8 1 86

und Josef Semmelmannse senior sind aus dem Vorstand ausgeschüeden; an deren Stelle wurden Johann Weinzierl in Arrach, dieser zugleich als Vorsteher, und Johann Heuschneider in Erpfenzell, dieser zugleich als Stellvertreter des Vorstehers, in den Vorstand gewählt. , Regensburg, den 30. Juli 1920. Amtsgericht Regensburg.

Rüstringen. [49146]

In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts ist heute zur Genossenschaft „Molkereigenossenschaft Neuende, v. G. m. u. H. in Rüstringen, einge⸗ tragen:

An Stelle des behinderten Vorstands⸗ mitglieds Gevrg Schipper ist vom Auf⸗ sichtsrat bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung Hermann Weerda in Langewerth als Vorstandsmitglied gewählt. 6

Rüstringen, den 22. Julis1920

Das Amtsgericht. 3

Schenefeln, Bz. Kiel. [49147]

In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Landwirtschaft⸗ licher Bezugsverein, e. G. m. u. H. in Hademarschen“, am 29. Juli 1920 folgendes eingetragen worden:

Die Veröffentlichungen sollen nicht mehr in dem Wochenblatt für die Provinz Schleswig⸗Holstein, sondern in den „Ge⸗ nossenschaftlichen Mitteilungen für Schles⸗ wig⸗Holstein“ erfolgen.

Schenefeld, Bez. Kiel.

Das Amtsgericht.

11““

Schornderf. [49148]

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:

1. Zu dem Darlehenskafsenverein Haubersbronn, e. G. m. n. H. in Paubersbronn: In der Generalver⸗ sammlung vom 5. Juni 1920 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ glieds Friedrich Degele in Haubersbronn der Fabrikarbeiter Karl Kuhnle in Haubersbronn zum Vorstandsmitglied und das Vorstandsmitglied Christian Elser in Haubersbronn zum Stellvertreter des Vereinsvorstehers gewählt.

2. Zu dem Konsumverein Schorn⸗ dorf und Umgebung, e. G. m. b. H. in Schorndorf: In der Generalver⸗ sammlung vom 27. Juni 1920 ist die Haftsumme auf 150 ℳ erhöht worden. Das Vorstandsmitglied Gotthilf Killinger, Zigarrenmacher hier, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und das seitherige stellver⸗ tretende Vorstandsmitglied Franz Tröndle, Zigarrenmacher hier, zum ordentlichen Vorstandsmitglied und zugleich Kassier gewählt worden. 6

Schorndorf, den 30. Juli 1920

Das Amtsgericht. Amtsrichter Majer.

Segeberg. [49150] In das Genossenschaftsregister ist bei der Wasserversorgungsgenossenschaft, c. G. m. u. H. zu Fredesdorf, einge⸗ tragen worden:

Christian Rehr ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Zimmermeister Hermann Rohlfs in Fredes⸗ dorf gewählt worden.

Segeberg, den, 30. Juli 1920.

Das Amtsgericht. i3,.— Sinzig. [49151]

Zur Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht Oberzissener Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein zu Ober⸗ zissen ist im Genossenschaftsregister vper⸗ merkt; An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Max Glees zu Oberzissen und Servas Brenk zu Niederzissen sind in den Vorstand gewählt: der Ackerer Johann Roth zu Niederzissen und der Ackerer Peter Schaup zu Oberzissen.

Sinzig, den 21. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Stuttgart. [49152]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ & Vorschußbank Vocang⸗ eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Botnang, eingetragen: Die General⸗ versammlung vom 24. Juli 1920 hat an Stelle des, Schultheißen Mayer in Bot⸗ nang den Ratsschreiber Wilhelm Schumm daselbst zum Vorsitzenden des Vorstands gewählt.

Den 30. Juli 1920.

Amtsgexicht Stuttgart Am Amtorichter Schuler.

Thedinghausen. [49153] „In, das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Feuer molkerei Emting⸗ hausen e. G. m. u. N. in Emting⸗ hausen heute 29 eecpeingetragen: Der Tischlermeister Dietrich Wendt aus Emting⸗ hausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Anbauer Georg Meyer in Emtinghausen Nr. 121 zum ööö . Thedinghausen, den 27. Juli 1920. 8 8 Das Amtsgericht. Traunuscein. [49154] Darlehenskassenverein Grabenstätt, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz: Graben⸗ stätt, A.⸗G. Traunstein. Für Josef Lug⸗ meier wurde Korbinian Sigl, Steinmetz⸗ meister in Grabenstätt, in den Vorstand als Beisitzer gewählt. Praunstein, den 27. Juli 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).

Traunstein. [49155]

Darlehenskassenverein Seeon⸗See⸗ bruck, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz:

E1““ “ 8 ““

schluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1920 lautet die Firma nunmehr: „Darlehenskassenverein Seeon, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“. Traunstein, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).

Tuttlingen. 121“

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:

a) am 27. Juli 1920 zu dem Dar⸗ lehenskasseuverein Wurmlingen, e. G. m. u. H.: Durch Beschluß der Haupt⸗ versammlung vom 18. Juli 1920 ist das Statut durch Erhöhung des Geschäfts⸗ anteils auf 200 ℳ (zweihundert Mark) und durch Neufestsetzung der Einzahlungs⸗ zeit geändert worden.

b) Am 30. Juli 1920 zu der Hand⸗ werkerbank Trossingen, e. G. m. u. H. in Trossingen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Kauf⸗ manns August Lenz ist jetzt Karl Braun, Kaufmann in Trossingen, Kontrolleur und Vorstandsmitglied.

Den 30. Juli 1920.

Amtsgericht Tuttlingen. Amtsrichter Dr. Waas er.

nνAn aãts mruns

UIlm, Donau. [49157] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei dem Darlehens⸗ kassenverein Göttingen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Göttingen, O.⸗A. Ulm: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Juli 1920 wurde § 27 Abs. 1 des Statuts, betr. den Geschäftsanteil der

Genossen, abgeändert. Amtsgericht Ulm, den 28. Juli 1920.

Amtsgerichtsrat Rücker.

Vacha. 1 [49158] In das Genossenschaftsregister wurde hente unter Nr. 16 bei der Submissions⸗ und Rohstoffgenossenschaft der Schneidermeister, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Vacha, eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Bekleidungs⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Vacha. Gegenstand des Unternehmens ist weiter: Der Einzug von außenstehenden Forderungen für an⸗ geschlossene Mitglieder. Die Haftsumme ist auf 500 ℳ erhöht. Abgeändert sind die §S 14, 27 des Statuts. 1 Amtsgericht Vacha, den 8. Juli 1920.

VIIlingen, Baden. [49159] Genossenschaftsregister.

Zu O.⸗Z. 1 des Genossenschaftsregisters, Landw. Konsum⸗ und Absatzverein Unterkirnach e. G. m. u. H. in Unter⸗ kirnach wurde eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Adam Neugart wurde Berthold Neininger, Landwirt in Unter⸗ kirnach, als Vorstandsmitglied gewählt.

Villingen, den 24. Juli 1920.

Bad. Amtsgericht. I. Waldbröl. [49372]

In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 16. Mai 1920 errichtete Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hunsheim eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ ünd Darlehenskasse.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma in der „Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ zeitung“ in Bonn, ersatzweise im „Reichs⸗ anzeiger“. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern: August Kückelhaus, Lehrer Dürbeck, beide in Hunsheim, und Wilhelm Blaß in Ohlhagen. Di Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Waldbröl, den 15. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

wegberg. [49373]

In das hiesige Gen.⸗R. 8 ist bei der Fa. Bezugs⸗ und Abs. Genossenschaft für Schreiner und verwandte Ge⸗ werbe für Wegberg und Umgegend e. G. m. b. H. in Wegberg folgendes eingetragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Schreiner⸗ meisters Wilhelm Jülicher ist der Stell⸗ machermeister Johann Mackenstein in Weg⸗ berg zum Vorstandsmitglied bestellt, und zwar zum Vorsitzenden. 8

Wegberg, den 7. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

Welden. [49375]

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Elektrizitätsgenoffen⸗ schaft Neunkirchen und Umgebung, keingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.“ Sitz: Neun⸗ kirchen bei Weiden. „ Jakob Bärnklau, Johann Maul und Georg Martin Prölß aus dem Vorstande ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmit⸗ glieder: Sparrer, Georg, Landwirt, Helmesricht, Kummert, Josef, Gastwirt, Neunkirchen, und Gollwitzer, Fritz, Land⸗ wirt, Latsch.

Weiden i. O., den 30. Juli 1920.

Das Amtsgericht — Registergericht.

Weiden. [49374] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Spar⸗

und Darlehenskassen⸗

Secon, A.⸗G. Trostberg. Gemäß Be⸗

verein Be

“ “

nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗

pflicht“. Sitz: Bernreuth. Die Ge⸗ neralversammlung vom 25. Januar 1920 hat an Stelle des bisherigen Statuts Einführung eines neuen Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls be⸗ schlassen. Veröffentlichungsorgan ist nun⸗ mehr „Der Genossenschafter“ in Regens⸗ burg.

Weiden i. O., den 31. Juli 1920.

Das Amtsgericht — Registergericht.

Weimar. [49376]

In unser Genossenschaftsregister Bd. I S. 113 Nr. 30 ist heute bei dem Sachsen⸗ hausener Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Sachsenhausen eingetragen worden: Der Bürgermeister Hugo Fuchs in Wohlsbuorn ist aus dem Vorstand ausgeschieden und der Landwirt Walter Leudolph II. in Sachsenhausen in den Vorstand gewählt worden.

Weimar, den 23. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung 4b.

Weinheim. [49377]

Zum Genossenschaftsregister Band I O.⸗Z. 14 zum landwirtschaftlichen Consum⸗ und Absatzverein e. G. m. n. H. in Leutershausen wurde ein⸗ getragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. April 1920 ist der § 40 der Statuten geändert.

Weinheim, den 23. Juli 1920.

Das Amtsgericht. I.

Wiesloch. [49380] Im Genossenschaftsregister Band I. wurde zu O.⸗Z. 24, Firma Landwirt⸗ schaftliche Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Rot, e. G. m. b. H. zu Rot, Amt Wiesloch, heute eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 29. März 1920 ist § 37 der Satzung geändert. Landwirt Karl Friedrich Becker ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Landwirt Bernhard Back in Rot in den Vorstand gewählt. Wiesloch, den 27. Juli 1920. Badisches Amtsgericht.

Zannow. [49381] In unser Genossenschaftsregister ist am 10. Juli 1920 bei der Genossenschaft „Kartoffeltrocknungsgenossenschaft Altwieck e. G. m. b. H.“ in Altwieck — Nr. 18 des Registers eingetragen: Die VereI Erich March, Paul Heese, Franz Vierkant, Fritz Mall⸗ witz und Karl Pieper sind aus dem Vor⸗ stand geschieden und an ihre Stelle der Viertelbauer Richard Rubow, der Bauer Hermann Dollase, der Büdner Anton Scheel IV., der Büdner Franz “ Abtshagen und der Gaftwirt Robert March neu in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Zanow.

Zielenzig. ꝛ493 In unser Genossenschaftsregister i heute bei Nr. 34, Schermeisel'er Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Scher⸗ meisel, folgendes eingetragen worden: Für August Simsch ist jetzt Landwirt Ernst Rex, Schermeisel, Vorstands⸗ mitglied. Zielenzig, den 14. Juli 1920.

Das Amtsgericht. 3. Abteilung.

9) Mufterregister.

(Die ausländischen Muster werden

unter Leipzig veröffentlicht.) Apolda. [49433] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 729. Firma Gebrüder Fleck in Apolda, ein verfiegeltes Paket, enthaltend zwei auf der Strickmaschine hergestellte Muster von Kragenformen für Sweaters bezw. Jacken, Fla enerzeugnisse, Geschäftsnummern 31 720 und 31 720 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1920, Vormittags 10 ½ Uhr. Apolda, den 2. August 1920. Das Amtsgericht. III.

Luckenwalde. 8 149390]

In unserem Musterregister ist im Juli eingetragen worden:

M.⸗R. 626. Luckenwalder Bronce⸗ waren⸗Fabrik Inlius u. Albert Hirsch, Luckenwalde, an den Möbel⸗ griffen mit Möbelschildern Fabriknummern 4902/03 und 4912/13 ist die Schutzfrist um weitere fünf Jahre verlängert.

M.⸗R. 597. Luckenwalder Bronce⸗ waren⸗Fabrik Julins n. Albert Hirsch, Luckenwalde, für den Möbel⸗ griff mit Möbelschild 7102 ist die Schutz⸗ frist auf 15 Jahre verlängert.

M.⸗R. 843 und 845. Borsdorf u. Dahms, Metallwarenfabrik, Lucken⸗ walde, das Musterrecht an den Möbel⸗ beschlägen Fabriknummern 3801, 3803, 3805, 3807, 3808, 3811 und 3813, bezw. 3815, 3817, 3850 bis 3855, 3861, 3863 und 3865 ist übertragen auf die offene Handelsgesellschaft Heinrich u. Stelzen⸗ müller in Neukölln, Friedelstr. 38, den 5. Juli 1920.

M.⸗R. 849. Metallwerk Kreuter & Pohl Gesellschaft m. b. H. in Lucken⸗ walde, 13. Juli 1920, 9 Uhr Vorm., ein Briefumschlag mit 5 Modellen für Möbelgriffe aus Metall, Fabriknummern 572, 772, 778, 904, 906, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist vier Jahre.

Luckenwalde, den 31. Juli 1920.

Das Amtsgericht.

—,

Steinach,

S.-HMein. [49391]

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 244 bei dem Perlensabrikanten Mylius Griebel und dem Glaswaren⸗ fabrikanten Karl Böhm III⸗Kasper, beide in Ernstthal a. R., eingetragen worden:

1 Karton mit einem Muster, und zwar eine Hutnadel für auswechselbare Hut⸗ nadelköpfe, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 5, Schutz⸗ frist 6 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr 45 Min.

Steinach, den 28. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung II.

Wandsbek. [49431]

Die Schutzfrist zu dem am 29. Sep⸗ tember 1910 für die Firma Kakao⸗Com⸗ pagnie Theodor Reichardt G. m. b. H. — Wandsbek⸗Hamburg — an⸗ gemeldeten und unter Nr. 27, in das Musterregister eingetragenen Muster ist auf weitere 5 Jahre bis zum 29. Sep⸗ tember 1925 verlängert.

Wandsbek, den 27. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung IV.

Wandsbek. [49432]

Die Schutzfrist zu dem am 29. Sep⸗ tember 1910 für die Firma Kakao⸗Com⸗ pagnie Theodor Reichardt G. m. b. H. — Wandsbek⸗Hamburg — an⸗ gemeldeten und unter Nr. 28 in das Musterregister eingetragenen Muster ist auf weitere 5 Jahre bis zum 29. Sep⸗ tember 1925 verlängert.

Wandsbek, den 27. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung IV.

8 11) Konkurfe.

Braunschweig. [49621]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Karl Beckhaus hier, Bohl⸗ weg 5, ist heute das Konkursverfahren er⸗ öffnet und der Kaufmann B. Mielziner, hier, zum Konkursverwalter ernannt worden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 27. August 1920 und Frist zur Anmel⸗ dung von Konkursforderungen bis zum 29. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 27. Angnst 1920, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 29. Oktober 1920, Vormittags 10 Uhr.

Braunnschweig, den 29. Juli 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 2.

3.: Weihe, Registrator.

Düsseldorf. [49622]

Ueber das Vermögen der Markan & Schlösser, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Großhandel mit Eisen und Metallen, zu Düsseldorf, Nordstraße 11, wird heute, am 31. Juli

sanf eröffnet.

onkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anmeldefrist bis zum 15. September 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am Mittwoch, den S. September 1920, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Mittwoch, den 29. Sep⸗ tember 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Justizgebände, Mühlenstraße, Eingang Liefergasse, Zimmer 132. Amtsgericht in Düsseldorf, Abt. 14.

Hamburg. [49646]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Kurt Kauer, alleinigen Inhabers der Firma Gohna⸗Waren Großner⸗ trieb Kurt Kauer, Hamburg, Ge⸗ schäftslokal: Glockengießerwall 6 II, Neu⸗ hof, Wohnung: Freihafenstraße 168, wird heute, Nachmittags 1 ½ Uhr, Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter: beeid. Bücherrevisor Julius Jelges, Hamburg, Raboisen 103 I. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. August d. J. einschließlich. Anmelde⸗ frist bis zum 29. September d. J. ein⸗ schließlich. Erste Glaͤnbigerversammlung en 1. September d. J., Vorm. 11 ½ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 3. November d. J., Vorm. 11 ½ Uhr.

Hamburg, den 31. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Mannheim. [49623] Ueber das Vermögen des Elektro⸗ technikers Wichelm Bischoff in Mann⸗ heim, C. 4. 7., ist heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Oelenheinz in Mannheim. Anmeldefrist bis 1. September 1920. Erste Glänbiger⸗ versammlung: Donnerstag, 26. August 1920, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner rüfungstermin: 16. September 1920, orm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 111. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Sep⸗ tember 1920. Mannheim, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht. B. G. 2.

Anzeige⸗ und

Hamburg. [49647]

Das Konkursverfahren über das Nach⸗ laßvermöges des Zimmermeisters Hans Hinrich Schilling wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 31. Juli 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Harburg, Elbe. Beschluß. [49624]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirts August

Firma

1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ Der Rechtsanwalt Dr. aul Frings in Düsseldorf wird zum

Putensen in Buchholz wird ein Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen sowie zur Anhörumg der Gläubigerversammlung über Einstellung des Konkursverfahrens wegen Mangel einer den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechenden Konkursmasse auf den 4. September 1920, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Harburg, den 29. Juli 1920. Das Amtsgericht. VIII.

Königshütte, 0. S. [49626]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Schneidermeisters Heinrich Kolesko aus Neuheiduk, Sedanstraße 42, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.

Das Amtsgericht.

Königshütte, O. S. [49625]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 27. Juli 1915 in Rußland ge⸗ fallenen Bürovorstehers Alfred Willer aus Königshütte wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierduch auf⸗ gehoben.

Königshütte, O. S., den 28. Juli 1920,

as Amtsgericht.

— — —

Landsberg, Lech. [49627] Das Amtsgericht Landsberg am Lech hat mit Veechs vom 30. Juli 1920 das Konkursverfahren über das Vermögen der Bankierswitwe Katharina Herz, früher Alleininhaberin des Bankgeschäfts Frido ver in Landsberg, nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Landsberg a. L., den 2. August 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Riesa. [49648] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Fahrrad⸗ und Näh⸗ maschineuhändlerin Martha Fanny Schließer, geb. Wagner, in Riesa, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗

durch aufgehoben. 1 Riesa, den 2. August 1920. Das Amtsgericht.

Saarbrücken. Beschluß. [49628

Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kaufmanns Friedrich Anton Heinrich Reiff aus Saarbrücken wird

stimmung aufgehoben. Saarbrücken, den 21. Juli 1920. Das Amtsgericht. 18.

Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

[49613] 8 Gemeinschaftliches Heft CI b

(Stationstariftafeln usw.)

Mit Gültigkeit vom 9. August 1920 ab werden die im Verkehr mit den Bahnhöfen der Freien Grunder Eisenbahn zu er⸗ hebenden Frachtzuschläge erhöht.

Näheres enthält die am 5. August 1920 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ Verkehrsordnung (-GBl. 1914 Seite 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunsts⸗ büro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. 8 Berlin, den 2. August 1920.

Eisenbahndirektion. [49614]

Am 1. Juli ist der zwischen Stationen Tschicherzig und Radewitsch an der Bahnstrecke Kontopp —Züllichau ge⸗ legene Bahnhof Oberweinberge, werchet bisher dem Personen⸗ und Gepäckverkehr diente, als Bahnhof 4. Klasse auch für die Abfertigung von Eil⸗ und Frachtstück⸗ gütern eröffnet worden.

Die Abfertigung von Wagenladungen, Fahrzeugen, Sprengstoffen und Gegen⸗ . zu deren Ver⸗ und Entladung eine Kopframpe erforderlich ist, ist bis auf weiteres ausgeschlossen. Die Entfernungen betragen: 1

Oberweinberge und Tschicherzig

d 1 zwischen Oberweinberge und Radewitsch 4 km. Mit dem Tage der Eröffnung wird der Bahnhof 4. Klasse Oberweinberge in den Staats⸗ und Privatbahngütertarif und in den Staats⸗ und Privatbahntiertarif auf⸗ genommen. Ueber die Höhe der Frachtsätze geben die Dienststellen Auskunft. Charlottenburg, den 27. Juli 1920. Eisenbahndirektion Osten.

[49615]

Freien Grunder Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 9. August d. werden die Frachtzuschläge wie folgt

für Eilstückgut auf 60 ₰, für Frachtstückgut auf 30 3„

für Wagenladungen auf 12 ₰

für 100 kg. „Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der E.⸗V.⸗O (NSBl. 1914 S. 455).

Frankfurt a. M., den 1. August 1920 Die Direktion.

Bekanntmachung, betreffend Ein⸗ und Wiederausfuhr von Waren,

nach genehmigter Schlußrechnung und Zu⸗

Erlaß, betreffend Erstattung der an elsaß⸗lothringische Landes⸗

den

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mtk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wirhelmftraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 1 Mk.

Nr. 174.

Reichsbankgirokonto.

Berlin,

Anzeigenpreis für den Maum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mk.

,uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: ie Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers.

Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ 1

Freitag,

den 6. August, Abends.

VBerlin SW 48, Withelmstraße Nr. 32.

veeSeehhi onr

Posftscheckkonto: DBerlin 41821.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einfend ung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

rrarmure

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. b er

Erequaturerteilungen. 8

Erlaß, betreffend Zusammensetzung der Reichsrayonkommission.

Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über Außenhandelskontrolle vom 20. De⸗ zember 1920 — Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs. ekanntmachung über das Schuldenausgleichsverfahren im Verhältnis zu Haiti.

die für die im Oktober d. J. in Frankfurt a. M.

Internationale Messe bestimmt sind. Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine. Beganeaeneae vngerh betreffend Tarifverträge.

stattfindende 755

756 a Preußen. Verordnung, betreffend Ersatz der Eintragungen in die im Be⸗ sitze der polnischen Behörden verbliebenen Grundbücher. Erlaß, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungs⸗ verfahrens zugunsten der Braunkohlengrube Gustav bei Roß⸗ bach und Nahlendorf im Kreise Querfurt.

beamte aus Staatsmitteln gezahlten einmaligen Beschaffungsbeihilfen aus Reichsmitteln.

Ausführungsbestimmung zum Gesetz, betreffend das Pfandleih⸗ gewerbe.

Bekanntmachung, betreffend den Winterkursus der Akademischen Lehranstalten für Musik in Charlottenburg.

Bekanntmachung, betreffend die Erteilung einer Markscheider⸗

.“ 8 72*

Amtliches. Deutsches Reich.

Der Konsul Maenß ist zum Berufskonsul des Deuts Reichs in Gotenburg (Schweden) ernannt worden.

Den österreichischen Generalkonsuln in Hamburg August Kral und in München Dr. Karl Bernauer, dem österreichischen Honorargeneralkonsuxl in Chemnitz Otto Weißenberger und den österreichischen Honorarkonsuln in Leipzig Dr. Ernst Schoen, in Bremen Georg Albrecht, in Lübeck J. Suckau, 8 in Kiel Walter Otto Ebers und in Harburg Friedrich Thörl ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Dem Oesterreichischen Honorarkonsul in Breslau Franz Schneiderhan ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 8

nfolge Veränderung bei den bisherigen Mitgliedern der Reichsrayonkommission bestimme ich folgende neue Zu⸗ sammensetzung dieser Kommission: “

Vorsitzender: Oberst Freiherr Kreß von Kressenstein, Chef des Wehramts im Reichswehrministerium,

Mitglied für 1 zugleich Stellvertreter des Vor⸗

siitzzenden: Oberstleutnant Fischer, Chef des Stabes bei der Inspektion der Pioniere und Festungen im

Reeichswehrministerium, 6

Mitglied für Bayern: Major a. D. Sperr, Ministerial⸗ rat, Bayerisches stellvertretendes Mitglied des Reichsrats und Militärbevollmächtigter in Berlin,

Mitglied für Sachsen: Generalmajor a. D. Schulz, Sächsisches stellvertretendes Mitglied des Reichsrats und Militärbevollmächtigter in Berlin,

Mitglied für Württemberg: Hauptmann a. D.

Ritter, bei der Württembergischen Gesandtschaft in

Berlin.

Berlin, den 24. Juli

1920. Reichspräsident. Ebert. Neichswehrminister. Geßler.

betreffend Verordnung

Die nachstehend aufgeführten Nummern tarifs werden, wie folgt, geändert:

Einzelteile

Bekanntmachung, weitere Ausführungsbestimmungen über die Auß

abgabentarifs.

Artikel I.

Brillen⸗ und andere Augen⸗ sowie Stereoskopengläser, auch gefärbt, jedoch ungeschliffen, ungefaßt... Brillengläser, geschliffen, und andere geschkesfene Augen⸗

gläser (auch zum unmittelbaren Gebrauche vorge⸗ richtet [Lorgnons]); Brenngläser; Lupen (Ver⸗ größerungsgläser); Stereoskopengläser, Zalle diese auch gefärbt, jedoch ungefaßt . . Brillen (einschließlich der Brillen mit Gläsern aus Bergkristall sowie der Schutzbrillen in Verbindung mit Glas oder Glimmer) und andere gefaßte Augen⸗ gläser; gefaßte Brenngläser; gefaßte Lupen (Ver⸗ größerungsgläser); diese Waren aller Arbk Ferngläser (⸗rohre, Feldstecher usw.), terrestrische; Operngläser (gucker); diese Waren afler Art.. Sonstiges optisches Glas, geschliffen und gefaßt (Fern⸗ rohrobjektive), auch ungefaßte Linsen für oplische Zwecke sowie diese Waren aller Art . Stereoskope und W Photographische Linsen, geschliffen und gefaßt, auch ge⸗ färbt; photographische Obiektive, photographische Apparate (Kamera usw.), auch ungefaßte photo⸗ graphische Linsen sowie diese Waren aller Art... Hähne, Ventile, Schieber, Wasserpfosten und ähnliche Ausrüstungsstücke für Rohrleitungen.. 444“*“ ““ Läutewerke, durch Luftdruck betrieben; Elektrisier⸗ maschinen; Modelle von Maschinen und Schiffen aus unedlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle; Schrittzähler und ähnliche Taschenzähl⸗ werke ohne Uhrwerke; selbsttätige Wagen und selbst⸗ tätige Verkaufsvorrichtungen (Automaten;); alle diese, soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter andere Nummern fallen..

Andere Zählwerke (mit Ausnahme der Kontrollkassen

891 g) sowie selbsttätige Meß⸗ und Registriervor⸗ richtungen (mit Ausnahme der Gasmesser, ⸗uhren und Wassermesser 891 k) ohne Uhrwerke; hydro⸗ metrische Instrumente (Instrumente zur Messung

geschliffen;

zu

8 enhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr⸗

Auf Grund der 8§ 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Ver⸗ ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:

des Ausfuhrabgaben⸗

der Wassergeschwindigkeit, Registrierpegel) ohne Uhr⸗

werke; Geschwindigkeitsmesser für Fahrzeuge ohne Sprechmaschinen (Phonographen, Grammophone usw.) einschließlich der mit ihnen in fester Verbindun stehenden elektrischen Maschinen, soweit sie nicht durch

ihre Verbindungen unter andere Nummern fallen . 2

Reißzeuge, Linienfedern (Reißfedern); auch Rastrale (Rostrale), Storchschnäbel, Teilmaschinen, und Transporteure, mathematische Instrumente; Instru⸗ mente zur mechanischen Integration (Planimeter, In⸗ tegratoren); alle diese, soweit sie nicht durch ihre Ver⸗ bindungen unter andere Nummern fallen..

Optische Meßinstrumente, z. B. Polarisationsinstrumente usw., Bussolen, Kompasse, astronomische Fernrohre und andere astronomische, geodätische, nautische, geophysi⸗ kalische und meteorologische Instrumente; alle diese, soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter andere Nummern “

Chirurgische Instrumente, soweit sie nicht durch ihre Verbindungen unter andere Nummern fallen .. . .

Präzisionswagen; Instrumente für Metrologie und Eich⸗ wesen, barometrische, kalorimetrische, thermometrische mib chenthh “

Gasmesser (⸗uhren), Wassermesser ohne Uhrwerke ...

Phbfikalischs Lehrappatate .. 16“

(Ersatz⸗ und Reserveteile usw.) zu Ma⸗ schinen der Nru. 905 a/b und 906 ⁄‚d, allein aus⸗ gehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich zu⸗

Pfeifenorgeln, Klaviaturen (Tastaturen) und sonstige als solche erkennbare Teile für Pfeifenorgeln 8

Zungenorgeln (Harmoniums). Klaviaturen (Tastaturen) und sonstige als solche erkennbare Teile für Zungen⸗

Klaviere aller Art, auch als solche erkennbare Teile davon, mit Ausnahme der unter 940 genannten

Klaviermechaniken, auch für automatische Klaviere (mit Ausnahme der Stiftwalzen für letztere der Nr. 943)

Klaviaturen (Klavierklaviaturen), auch für automatische

942 a 2 942 a3 942 b 1

942 b 2 942 b 3 942 b 4 942 b 5 942 b6 942 b 7 942 b 8 942 b9 943 a

943 b

Diese Bekanntmachung tritt 1

“; Geigen, auch als solche erkennbare Teile davon . Celli, Kontrabässe und andere Streichtonwerkzeuge, auch als solche erkennbare Teile davon . . . .. .. Zithern, auch als solche erkennbare Teile davon ... Gitarren, Harfen, Mandolinen und andere Zupfton⸗ werkzeuge, auch als solche erkennbare Teile davon. Fagotten, Flöten (außer den unter Nr. 942 a 2 ge⸗ nannten), Klarinetten, Oboen, englische Hörner und andere in der Regel aus Holz hergestellte Blaston⸗ werkzeuge (außer Okarinas), auch solche erkennbare Teile davon (außer den unter 942 a 3 genannten) . Flöten aus Holz mit nicht mehr als einer Klappe (Querpfeifen), auch als solche erkennbare Teile davon Blätter für Klarinetten und Saxophone, Röhren für Fagotten, Oboen, Sarrysophone .. .. . 5 Trompeten und andere Blastonwerkzeuge aus M (außer Flöten aus Metall, Okarinas), auch solche erkennbare Teile davon (außer den Nrn. 942 a 3 und b8, 9 genannten): mit Ventilen, aber ohne Zungen . ..... mit Klappen, z. B. Saxophone, Ofieleiden, Sar⸗ c1e“ mit Zungen (auch mit Ventilen). ohne Zungen, ohne Klappen und ohne Flöten aus Metall, auch als solche erke Okarinas aus Stoffén aller Art, auch als 123265** Blastonwerkzeuge, anderweit nicht besonders genannt, auch als solche erkennbare Teile dvoon. Ventile, einfache und zusammengesetzte (Teile von Ton⸗ werkzeugen der Nrn. 942 b 1, 942 b 3). 1 Schalltrichter (Teile von Tonwerkzeugen der Nrn. Spielwerke (Spieldosenwerke) ohne Gehäuse bei einem Reingewichte des Stückes von 500 g oder darunter, und als solche erkennbare Teile davon . . . . . . Andere mechanische Spielwerke, nicht unter 943 c fallend, fertige Spieldosen sowie Vorrichtungen zur mechanischen Wiedergabe von Tonstücken (Phonola, Pianola usw.) und als solche erkennbare Teile davon; usiknoten für mechanische Spielwerke oder für Vor⸗ richtungen zur mechanischen Wiedergabe von Ton⸗ stücken (Musikrollen, Notenscheiben) . . . . . .. Aristons, Drehorgeln, Orchestrions und andere ähnliche mechanische Spielwerke und als solche erkennbare Deile dabh’n. A“ Mundharmonikas, soweit sie nicht Kinderspielzeng sind, auch als solche erkennbare Teile davon Ziehharmonikas, soweit sie nicht Kinderspielzeug sind, auch als folche erkennbare Teile davon . . . . . . Musikbecken, Tamtams, Gongs, auch als solche erkennbare öka“ Trommeln, Pauken und Tonwerkzeuge, nicht besonders genaunt, auch als solche erkennbare Teile davon . . 87o ““ Drahtsaiten, nicht übersponnen, auch poliert, lackiert oder nit unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle überzogen“ Artik 2

5 1

unnbare Teile igare Zeiee

Berlin, den 4. August 1920.

Der Neichswirtschaftsminister. J. A.: Mathies. Der Reichsminister der Finanzen. 4““

Bekanntmachn

über das Schuldenausgleichsverfahren im V

des Reichsausgleichsgesetzes Gesetzbl.

Außer

8 zu Haiti. Vom 3. August 1920. §§ 10, 17 Abs. 3 und des § 66 Abf. vom 24. April 1920 (Reichs⸗

S. 597) wird bekanntgemacht: 8 8 3 § 118 2 6

den im § 1 der Bekanntmachung vom 30.

seiner Anlage beigetreten.

Mit dem Ablauf des Tages dieser Bekanntmachung treten gemäß

§ 10 Abs. 1 des Reichsausgleichsgesetzes‚z im Verhältnis zu Haiti

Vorschriften des Stelle des § 1 de 31. August 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S.

(έα3 Sal

§ 2. intliche unter Artikel 295 Nr. 1 bis 4 fallenden

8 Naefrun sgesetzes zum 1530).

Forderungen im Verhältnis zu Haiti sind unverzüglich von den

Iechtigten b

che

888

amt a zumelden. 8

t dem 9. August 1920 in Kraft.

April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 761) bezeichneten alliierten und assoziierten Staaten ist Haiti der Regelung des Artikels 296 des Friedensvertrags und

Abschnitts II des Reichsausgleichsgesetzes an die Friedensvertrage vom

deutschen