Unser Aufsichtsrat setzt sich aus folgen⸗ Köln,

den Herren zusammen:

Bankier C. Th. Deichmann, 1. Vorsitzender,

Generaldirektor Ott, Köln, Vorsitzender,

Geh. Oberbergrat Reiffeisen, Reckling⸗ hausen,

Wilh. Stemann, Münster,

Kommerzienrat Jos. Stenz, Mainz,

Oberbergrat Tegeler, Recklinghausen,

Direktor Vahland, Bremen,

Generaldirektor Vögler, Dortmund.

Münsterische Schiffahrts⸗ u.

Lagerhaus Akt.⸗Ges.

stellvertr.

[50724]

Hannoversche Waggonfabrik

Aktien⸗Gesellschaft.

Die neuen Aktien der Ausgabe von 1920 sind erschienen und können gegen

uittung in Berlin bei dem berg & Co. oder

bei der Nationalbank für Deutsch⸗

land in Empfang genommen werden. Hannover, den 3. August 1920.

Hannoversche Waggonfabrik

Aktien⸗Gesellschaft. Die Direktion. Stahlschmidt. Nuß.

Bankhause Georg From⸗

[41100]

Gesellschaft für Linde's

Eismaschinen A.⸗G. Höllriegels⸗

kreuth.

Umtausch von Aktien der Deutschen in neue 8 der Gesellschaft für Linde's

Oxhydric A.⸗G., Berlin,

maschinen A.⸗G., Wiesbaden. Nachdem durch die Eintragung der Ge⸗ neralversammlungsbeschlüsse der Deut⸗

schen Oxhydric A.⸗G. und der Gesellschaft

für Linde's Eismaschinen vom 9. März 1920 in das gr Oxhydric A.⸗G. löst und ihr Vermögen als die Gesellschaft für Linde’'s Eismaschinen A.⸗G. übergegangen ist, fordern wir ge⸗ mäß § 305 und § 290 des H.⸗G.⸗B. hier⸗ durch die Inhaber von Aktien der Deut⸗ schen Oxhydric A.⸗G. auf, ihre Akktien

nebst Gewinnanteilscheinen für die Jahre

1919 u. ff. zwecks göieh s in Aktien der Gesellschaft für Linde’'s Eismaschinen A.⸗G. nach Maßgabe der folgenden Be⸗ dingungen einzureichen.

Die Einreichung der Aktien muß bis zum 1. November 1920 bei der

Süddeutschen Disconto⸗Gesellschaft eimwährend der bei dieser eschäftsstunden erfolgen. erteilt

A.⸗G. in Man Stelle üblichen

Ueber die eingereichten Aktien die Umtauschstelle, falls die endgültigen Stücke noch nicht fertiggestellt sein sollten, Quittung, gegen deren Rückgabe die end⸗ gürtigen Stücke nach Fertigstellung er⸗

oben werden können. Den einzureichenden Aktien ist ein nach Nummern geordnetes g in doppelter Ausfertigung bei⸗ zufügen.

Auf je 5 Aktien der Deutschen Orhydric A.⸗G. mit Gewinnanteilscheinen für 1919 u. ff. entfallen 4 Aktien unserer Gesell⸗ 58 mit Gewinnanteilscheinen für 1920 u. ff.

„Aktien, die bis zum 1. November 1920 nicht bei der vorerwähnten Stelle zum Umtaisch eingereicht worden sind, werden für kraftlos erklärt. Das gleiche gilt von eingereichten Aktien der Deutschen Oxhydriec die eine zum Grsag durch unsere neuen Aktien erforderliche Zahl nicht er⸗ reichen und nicht bis zum 1. November 1920 zur Verwertung für we ge. der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind.

Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien der Deutschen Oxhydric A.⸗G. zu liefernden Aktien unserer Gesellschaft werden verkauft und der Erlös, abzüglich

.2

der entstandenen Kosten, an die Berech⸗

tigten ausgezahlt bezw. hinterlegt. Wiesbaden, im Juli 1920. Gesellschaft für Eismaschinen

.

[51113] 8 —

Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung der Grohner Wandplatten⸗Fabrik Aktien⸗Gesellschaft in Grohn am Donnerstag, den 2. Sep⸗ tember 1920, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Deutschen Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien in Bremen, U. L. Frauenkirch⸗

hof. 4/7 I. LTagesordnung:

1. Beschlußfassung über die Gleichstellung der Vorzugsaktien und der Stamm⸗ aktien gegen Zahlung von ℳ 150 auf

jede Vorzugsaktie. Sonderbeschlußfassung der Vorzugs⸗ aktionäre über Punkt 1.

3. Abänderung der §§ 4 und 24 der Satzung entsprechend den zu 1 und 2 gefaßten Beschlüssen sowie Streichung des Absatz b in § 24.

Stimmberechtigt sind nur diejenigen

Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens

am 30. August 1920 bei der Deutschen

Nationalbank Kommanditgesellschaft

auf Aktien in Bremen oder bei einem

Notar hinterlegt und gegen Einreichung

des Hinterlegungsscheins eine Eintrittskarte

erhalten haben.

Bremen, den 7. August 1920.

Orohner Wandplatten⸗Fabrik

Aktien⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrat. Carl Ed. eyer.

ndelsregister die Deutsche ohne Liquidation aufge⸗ Ganzes auf

Reservefonds.. Hilfsreservefonds.. Kapital⸗ oder Sicherungs⸗

Schulden bei P S bei Lieferanten Sch

Laufende Akzepte.. C “ 8 82

5 % Zinsen f. d. Einlagen Reingewinn an die

Lieferungs⸗ u. Rohstoffgenossen⸗ schaft für das Schneidergewerbe

[507222] Bekanntmachung.

Bei der in Gemäßheit des § 3 der An⸗ leihebedingungen am 30. Juli 1920 durch einen Notar erfolgten ersten Auslosung unserer 4 ½ % Anleihe von 1913 wurden folgende Nummern gezogen:

Nr. 1577 1616 1629 1706 1753 1776 1805 und 1807 zu ℳ 1000.

Nr. 1951 1979 2067 und 2087 zu ℳ 500.

Die Rückzahlung der ausgelosten Teilschuldverschreibungen zu 103 % erfolgt gegen Einlieferung derselben nebst Er⸗ neuerungsschein und den noch nicht fälligen Zinsscheinen vom 1. Oktober d. J. an

in Dresden bei dem Bankhause Philipp

Elimeyer,

in Plauen i. V. an unserer Kasse.

Die Verzinsung der ausgelosten Teil⸗ schuldverschreibungen endigt am 1. Oktober 1920. Der Betrag etwa fehlender Zins⸗ scheine wird von dem auszuzahlenden Kapital gekürzt.

Plauen i. V., den 5. August 1920.

Sãchsische Straßenbahngefellschaft.

Der Vorstand. J. Wüllenweber.

[50755] 3

Vereinigte Fabriken landwirt⸗

schaftlicher Maschinen vormals Epple und Buxbaum.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen, welche Dienstag, den 31. August d. J., Vormittags 10 Uhr, im Börsengebäude dahier abge⸗ halten wird.

Tagesordnung: 1. Vermehrung des Aktienkapitals von ℳ 3 000 000,— auf ℳ 6 000 000,—.

2. Dadurch bedingte Statutenänderung.

Zum Zwecke der Legitimation für den Besuch der Generalversammlung sind die Aktien spätestens am 27. August d. J. während der üblichen eschäfts⸗ stunden bei dem Bankhause Friedr. Schmid & Co. oder bei der Bayeri⸗ schen Disconto⸗ und Wechselbank A.⸗G. hier vorzuweisen. .

Augsburg, den 5. August 1920.

Der Aufsichtsrat der Vereinigte Fabriken landwirtschaft⸗ licher Maschinen vormals Epple

und Buxbaum. Der Vorsitzende: Paul von Schmid.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.

[459631 Bekanntmachung. 3

Die Bayerische Fruchteinfuhr ist gemäß Beschluß ihrer Genossenversamm⸗ lung in Liquidation getreten. (Ein⸗ tragung in das Genossonschaftsregister des Amtsgerichts München, vom 13. Juli 1920.) Die Gläubiger der Genossen⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.

Bayerische Fruchteinfuhr

e. G. m. b. H. in Liquidation.

Dr. Wassermann. H. Scanzoni.

[45642] Bilanz per 31. Dezember 1919.

8 Aktiva. ℳ Kastenbeste d . 2 683 % Wechsel und Wertpapiere. — Guthaben bei Banken . 1 091 Guthaben bei Genossen — Guthaben bei Behörden Guthaben bei Sonstigen Warenbestand . . . . .. Fabrikationskonto (Bestand) Immobiliin.. 8

der

[50745]

Maschinenfabrik Jakobswerk

E. G. m. b.

Berlin 0. 112, Dossestr. 12 ptr. Bilanz per 21. Juli 1920.

H. i. Liqu.

Aktiva. Kassakonto.

Warenkonto Maschinenkonto Werkzeugkonto Inventarkonto

Kautionskonto.

Postscheckkonto Debitorenkonto

Passiva.

Kapitalkonto. Darlehnskonto

Kreditorenkonto Gewinn)...

Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 21. Juli 1920.

143 306 58

Soll. An Lohnkonto. „ Unkostenkonto „ Gewinn ..

H Per Gewinnvortrag 1919

„ Warenkonto

Mitgliederzahl

ausgeschieden keiner, Die Haftsumme für alle Genossen beträgt am 21. Juli 1920 ℳ 13 000,—. Berlin, den 21. Juli 1920. Für den Aufsichtsrat:

Ma

Die Liquidatoren: Felix Wolters.

ℳ ₰ 3. 111 694 81 . 72 037 68 47 081 58

230 814 07

4 390/75 226 423 32 230 814/07 am 21. Juli 1920 13, eingetreten keiner.

x Winzer.

Paul Neumann.

7) Niederlaffung ꝛ. von Rechtsanwälten.

[50743]

In der außerordentlichen Versammlung Anwaltskammer — gerichtsbezirks Köln vom 10. Juli 1920 ist an Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Rechtsanwalts Steegmann in Saarbrücken der Albert August I. aus Saarbrücken zum Mitglied des Vorstands bis zum 31. De⸗ zember 1921 gewählt worden.

Köln, den 30.

Der Oberlandesgerichtspräsident.

[50726]

In die Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Paul 1 Berlin SW. 11, Königgrätzer Straße 74, ein⸗ getragen worden.

Berlin, den 5

Das Landgericht I. [50929]

In die Liste

gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 7 der Rechtsanwalt Dr. Robert Rathmann, wohnhaft getragen worden. Amtsgericht Kanth, den 2. August 1920.

[51032] Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Heinrich Büll in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtts⸗ anwälte, ist auf seinen Antrag heute ge⸗ löscht worden. Bonn,, den 4. August 1920. Der Landgerichtspräsident.

des Oberlandes⸗

Rechtsanwalt Justizrat

Juli 1920.

Chone,

.August 1920.

der beim hiesigen Amts⸗

in Kanth, ein⸗

6218712898H Geräte und Utensilien .

Geschäftsguthaben bei

anderen Genossenschaften 200 —

3 975

Passiva. Geschäftsguthaben der ver⸗ bleibenden Mitglieder (Einlagen) . . . ... Geschäftsguthaben der aus⸗ scheidenden Mitglieder

einlagen der Mitglieder Banken.

ulden, sonstige...

och zu zahlende Löhne. — 122 10

1 058 07

G 3 975117 Mitgliederzugang im Geschäftsjahre 9 Mitgliederabgang im Geschäftsjahre Mitgliederzahl am Schlusse des Ge⸗ ö1161656565 Die Geschäftsguthaben haben 86 im Geschäftsjahre um ℳ 1025 vermehrt. Im gleichen Zeitraum haben sich die.

Mit⸗ 111““

Haftsummen um ℳ 1350 vermehrt. 10.

Am Schlusse des Geschäftsjahres hatten sämtliche Genossen für ℳ 3000 Haft⸗ summe aufzukommen.

Leisnig i.⸗S., den 2. Januar 1920.

zu Leisnig E. G. m. b. H. Ernst Troisch. Robert Friedrich.

8

[51043]

11.

9) Bankausweife.

RNReich

vom 31. Juli 1920. Aktiva. Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗

schen Gelde

Gold in Barren oder

ausländischen

das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet).

darunter Gol

Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 17 873 764 000 Bestand an Noten an⸗

derer Banken Bestand an

Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 46 093 364000

Bestand an forderungen.

Bestand an Effekten 8

Bestand an Aktiven..

Grundkapital Refervefonds

den Noten.

Berlin, den 5.

Reichsbankdirektorium.

Hapenstein.

Schmiedicke.

Budczies.

Wochenübersicht

Pas siva.

Betrag der umlaufen⸗

Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. . 17 281 809 000 12. Sonstige Passiva ..

der

sbank

Mℳ und an Münzen,

1 098 013 000 d 1 091 675 000

1 562 000

Wechseln,

Lombard⸗ 10 109 000 307 076 000

sonstigen 3 . 11 754 324 000

180 000 000 104 258 000

. 55 768 596 000

3 803 549 000 August 1920.

v. Glasenapp. Kauffmann.

Bekannt⸗ machungen.

Von der Nationalbank für Deutschland und den Firmen Schwarz, Goldschmidt & Co. und C. Schlesinger⸗Trier & Co. Commanditgesellschaft 8 Actien ist der Antrag gestellt worden, 8

ℳ 3 000 000 neue Aktien Nr. 3001

bis 6000 zu je ℳ 1000 und ℳ 4000 000 4 ½ % zu 102 % rückzahlbare, hypothekarisch sicherge⸗ stellte Teilschuldverschreibungen der R. Frister Akt. Ges. Berlin⸗ Oberschöneweide

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 5. August 1920.

Zulassungsstelle an der Börse

zu Berlin. Dr. Gelpeke. [50728]

Von der Berliner Handelsgesellschaft, Deutschen Bank, Nationalbank für Deutsch⸗ land und den Firmen Delbrück Schickler & Co. und Hardy & Co. G. m. b. H., hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 700 000 neue Aktien Nr. 4301

bis 5000 über je ℳ 1000 und

ℳ 2 000 000 4 % vom 1. Juli 1925

ab zu 103 % rückzahlbare hypo⸗

thekarische Anleihe von 1919 der

Danziger Elektrische Straßen⸗

bahn Aktien⸗Gesellschaft zu

Danzig 1 zum Börsen handel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 5. August 1920.

Zulassungsstelle an der Börse

zu Berlin. Dr. Gelbvcke. [50731]

Von der Bank für Handel und Industrie und der Firma Delbrück Schickler & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 2 000 000 neue Stammaktien der Aktien⸗Spinnerei Aachen in Aachen, Nr. 1001 — 3000 über je ℳ 1000,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 5. August 1920.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke. [50729]

[50730]

Von der Nationalbank für Deutschland und der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,

ℳ 5000 000 5 % zu 102 % rück⸗ zahlbare, hypothekarisch sichergestellte Teilschuldverschreibungen der Bismarckhütte zu Bismarckhütte, ausgegeben von den Westfälischen Stahlwerken zu Bochum,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 5. August 1920.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Dr. Gelpcke.

[48798] Hamburg Kamerun Handels Gesell⸗ schaft m. b. H. Edea (Kamerun).

Die Gesellschaft ist aufgelöst worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei mir zu melden.

Hamburg 11, den 31. Juli 1920.

Der Liquidator: Theodor Juri sch.

[48716]

Die Firma Mitteldentsche Monopol Film Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. Main ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Berlin W. 10, Viktoriastraße 25, den 23. Juli 1920.

Der Liquidator: 1 Herrlitz.

———

[44630]

Die Firma Rheinische Stahl⸗ u. Werkzeug⸗Industrie m. b. H., Crefeld, ist aufgelöst. Ich bin zum Liquidator ernannt und fordere die Gläubiger auf, sich zu melden. Erefeld, den 15. Juli 1920. Wilh. Abts, Liqui⸗ dator.

[486661 Bekanntmachung.

Die Gesellschaft „Backofenschießer Vertrieb mit beschränkter Haftung“ in Köln ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Remscheid, den 30. Juli 1920.

Der Liquidator der Gesellschaft Backofenschießer Vertrieb mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation: Max Gommann.

[50733] 1 Im Anschluß an unsere Bilanz ver⸗ öffentlichen wir: Stand der Mitglieder am 31. 12. 1918 153 mit 211 Anteilen Ausgetreten im Jahre 81““ W im Jahre

Stand der Mitglieder

am 31. 12. 1919..175 mit 265 Anteilen. Die Haftsumme der Mitglieder hat sich im Jahre 1919 um ℳ 27 000 erhöht und betrug am 31. 12. 1919 ℳ 132 500. Darmstadt, den 1. April 1920.

Keiderversorgungs⸗ Genossenschaft (G. m. b. H.) Darmftadt.

Seiffert. Vocke.

L. Fischl. Gg. Heyl.

[151110]

Ungarische Allgemeine Creditbank.

Kundmachung.

Die am 7. August 1920 abgehaltene außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Ungarischen Allgemeinen Creditbank hat die Erhöhung des Aktienkapitals von 160 Millionen Kronen auf 280 Millionen Kronen im Wege der Ausgabe von 300 000 Stück mit 400 Kronen volleingezahlter neuer Aktien — von welchen 10 000 Titres über je 1 Aktie und 11 600 Titres über je 25 Aktien lauten — beschlossen und zu⸗ gleich bezüglich des Bezugsrechts, betreffend die den bisherigen Aktionären im Sinne des Generalversammlungsbeschlusses aige⸗ botenen 100 000 Stück neuer Aktien, fol⸗ gende Modalitäten festgesezt:

Die Aktionäre haben unter den weiter unten folgenden Bedingungen im Ver⸗ hältnisse von vier alten zu einer neuen Aktie das Bezugsrecht auf die neuen Aktien. Aktienbruchteile werden nicht be⸗ rücksichtigt.

Behufs Geltendmachung dieses Bezugs⸗ rechtes sind die alten. Aktien bei der Zentrale der Gesellschäft in Begleitung eines Verzeichnisses, bei den anderen Stellen in Begleitung von zwei Ver⸗ zeichnissen — zu welchen Formulare bei den Anmeldestellen zur Verfügung stehen — vom 9. bis einschließlich 19. August 1920 bei einer der nachgenannten Stellen in den üblichen Geschäftsstunden vorzu⸗

veisen: in Budapest: bei der Zentrale der Gesellschaft (V., Dorettya⸗utca 5) sowie bei ihren Filialen (I., Disz⸗tér 16, III., Tayasz⸗ utca 13, IV., Egyetem⸗utca 11, V., Ber⸗ linitser 9, VI., Andrͤssy⸗ut 23, und VII., Karoly kiraly⸗ut 3); in Debreczen, Györ und gecskemét bei den Filialen der Gesellschaft; in Wien: 8 bei der Oesterr. Credit⸗Anstalt für Handel und Gewerbe; bei dem Bankhause S. M. v. Roth⸗ schild; in Berlin: bei der Direction der Diseconto⸗Ge⸗ sellschaft; “ bei dem Bankhause S. Bleichröder; bei dem Bankhause Mendelssohn & Co.; in Frankfurt a. M.: bei der ö der ellschaft Filiale Frankfurt a. 8 3 seusche mit der Anmeldung des Be⸗ zugrechts sind bei der Anmeldungsstelle für jede zu beziehende neue Aktie dem Nominalwerte entsprechend K. 400,— und als Aufgeld K. 1050,— somit K. 1450,— pro Stück in ihermt Fetrage einzuzahlen.

Jeder Aktionär, welcher bis spätestens 19. Angust 1920 sein Bezugsrecht in der vorerwähnten Weise nicht ausübt und den vollen Emissionspreis nicht einzahlt, wird des Bezugsrechts verlustig.

0.

Die seitens der Aktionäre vorgewiesenen Aktien werden von der Anmeldestelle mit folgender Klausel: „Elövételi jog gya- koroltatott 1920 Bezugsrecht ausgeübt abgestempelt und dem Aktionär in Be⸗ gleitung einer Bestätigung über die auf die zu beziehenden neuen Aktien geleistete Einzahlung zurückgegeben. “

Gegen Rückstellung der über die Ein⸗ zahlung lautenden werden in einem später zu veröffentlichenden Zeit⸗ punkte die neuen Aktien mit Coupons ab 1. Mai 1921 e

)

An den deutschen Stellen werden nur mit dem deutschen Reichsstempel versehene neue Aktien ausgegeben. Die Kosten des ausländischen Stempels haben die Aktio⸗ näre zu tragen.

Die Besitzer der neuen Aktien nehmen, vom 1. Januar 1920 beginnend, an dem Geschäftsergebnisse in gleicher Weise wie die Besitzer der alten Aktien teil.

Budapest, den 7. August 1920. Ungarische Allgemeine Creditbank.

[51127] Winz & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation, Berlin.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Zum Liquidator ist der e Winz zu Arnstadt, Sedanstraße 2, bestellt.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu

melden.

Winz & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation.

Winz, Liquidator.

[478888 Bekanntmachung.

Die Stepenitzer Torfgewinnungs⸗ gesellschaft zu Stepenitz tritt mit dem heutigen Tage in Liqusdation. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden er⸗ sucht, ihre Forderungen binnen 3 Monaten dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Jakobi Cohn, Liquidator der Stepe⸗ nitzer Torfgewinnungsgesellschaft m. . H., Stepenitz, Kr. Cammin.

[498290) Aufruf. 8” Die unterzeichnete Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft

werden hiermit aufgefordert, sich bei dieser

jzu melden. Die bisherigen Geschäfts⸗ führer, der Kaufmann Siegfried Rosen⸗ baum und der Kaufmann Karl Kegler, sind als Liquidatoren der Eisen⸗ zentrale G. m. b. H. i. L., Berlin

W. 50, Regensburger Straße 26, bestellt. Eisenzentrale G. m. b. H. i. L.

Kaufmann Theodor

8

I⸗Handelsregister⸗Beilage

nzeiger und Preußischen Staͤatsanzeiger

Berlin, Montag, den 9. August

1920

G Der Inhalt dieser Beilage, in wel S 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. er

Eisenbahnen enthalten 1u“X“ 8

Das Zentral⸗Handelsregister für das für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle

eichen⸗, 9. Musterregister,

sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in

Zentral⸗Handelsregister für das Deut

Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin V

des

er die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. 10. der Urheberrechtseintr einem besonderen Blatt unter dem Titel

Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

von Patentanw agsrolle sowie 11.

Das Zentral⸗Handelsre beträgt 12 ℳ f. d. Viertelja 5gespalt. Einheitszeile 2 . Außerdem wird auf den Anzeigenpre

r. — Einzelne Nummern

älten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

sche RNeich. (Rr. 176 A)

ister für das Deutsche e heg⸗ 8 8 Regel täglich — Der Bezugspreis osten — is ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.

Güter⸗

nzeigenpreis f. d. Raum einer

straße 32, bezogen werden.

VBom „Zentral⸗Handelsregisfter für das Deutsche Reich“

werden heute die Nrn. 176 A, 176 8 und 176C ausgegeben.

2) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die

“ Grüppe)

a. Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist. “ gegen unbefugte Benutzung geschützt. c, 28. S. 51 101. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt bei Berlin. Regelungsvorrichtung mit selbst⸗ tätiger Rückführung wesde oisbere für Gasdruckregelung. 16. 9. 19. 4g, 44. D. 35 518. Dr.⸗Ing. Alexander Bernhard Dräger, Lübeck, am Finkenberg. Schneidbrenner. 5. 3. 19. 7a, 1. L. 46 878. Raymond Linard, Ougreé, Belgien; Vertr.: Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. Walzwerk mit

“

zwei Motoren. 15. 7. 18.

Tec, 18. St. 31 934. Rudolf Stübgen, Erfurt, Dorotheenstr. 23. Selbsttätige Ma⸗ terialzuführungsvorrichtung für Pressen, ähnliche Werkzeugmaschinen. 7ec, 18. St. 32 326. Rudolf Stübgen, Erfurt, Dorotheenstr. 23. Selbsttätige Ma⸗ terialzuführungsvorrichtung für Pressen, Stanzen und ähnliche Werkzeugmaschinen; Zus. z. Anm. St. 31 934. 28. 8. 19. 15d, 22. B. 93 088. Ernst Biller, Magdeburg, Arndtstr. 16. Gummidruck⸗ maschine mit zwei Druckzylindern. 2.3. 20. AsSb, 20. St. 31 226. Stahlwerke Rich. Lindenberg Akt.⸗Ges., Remscheid⸗Hasten. Stahllegierung. 28. 5. 18. 1 20a, 14. W. 52 001. Klas August Wide⸗ gren u. Emil Henrik Widegren, Herserud, Schweden; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. Förderwagen für hölzerne Förderbahnen. 1. 2. 19. Schweden 17. 1. 18. 1

20 5, 14. G. 50 240. Heinrich Glahe, Holzminden a. Weser. Sandstreuvorrich⸗ tung. 6. 2. 20. 1 20c, 35. K. 69 863. Max Kadow, Kiel⸗ Gaarden. Vorrichtung zum selbsttätigen Verriegeln der Wagentüren. 14. 8. 19. 20k, 1. H. 64 586. Gesellschaft für Bau und Betrieb von Eisenbahnen Henning⸗ Hartwich & Co., Berlin⸗Schöneberg. Elektrischer Seö mit feststehender Spindel und auf dieser 12 drehender Mutter, besonders für elek⸗ trische Hängebahnen. 4. 12. 13.

ZLa, 64. G. 48 555. W. Gurlt G. m. b. H., Berlin. Schrittschaltwerk für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. 28.6.19. 21a, 71. G. 46 417. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Schnelltastrelais. 19. 3. 18. 1 215, 7. St. 32 922. Arthur Stending, Großtabarz, Thür. Maschine zur Her⸗ stellung von Kohlezylindern für elektrische Batterien. 17. 2. 20. “ 24b, 12. J. 20 121. Ernst Jacobi⸗Sies⸗ mayer, Frankfurt a. M., Battonstr. 4. Taschenlampenbatterie mit auswechsel⸗ baren Elementen; Zus. z. Anm. J. 19 383. 2Ic, 35. B. 93 768. Bergmann⸗Elektri⸗ citäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Antriebs⸗ vorrichtung für Oelschalter. 19. 4. 20. 2Ic, 40. D. 36 211. Moritz Dudeltschick, Düsseldorf, Pionierstr. 52. Selbsttätige Zeitschalteinrichtung. 30. 7. 19.

21d, 34. A. 24 580. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz. Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Ruhender aus magnetisch gesteuerten Quecksilberdampf⸗Gleichrichter⸗ od. Sperr⸗ zellen bestehender Umformer. 10. 9. 13. 218, 42. M. 66 669. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rothebühl⸗ straße 59. Synchronmotor für Mehr⸗ phasenstrom. 1. 9. 19. Schweiz 26. 8. 19. 21d, 48. G. 47 488. Gesellschaft 188 drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Anordnung zur Verminderung der Größe der Vorschaltdrosselspulen bei ruhenden Frequenzumformern. 4. 12. 18. 21d, 49. A. 32 068. Allgemeine Elektri⸗ Cftäts⸗Gedetsehsaft Berlin. Anordnung für einen Induktionsregler, der in den aufge⸗ lösten Nullpunkt des oder der auf das ge⸗ regelte System arbeitenden Transfor⸗ matoren eingeschaltet ist. 23. 7. 19. 24g, 10. S. 51 223. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Kondensator mit veränderlicher Kapazität.

7. 10. 19.

2g, 11. Sch. 56 025. „Franklin“ Indu⸗ strie⸗Gesellschaft m. b. H., Charlottenburg. Mit einer Außenelektrode versehene elek⸗ trische Vakuumröhre. 26. 8. 19.

21g, 18. M. 67 434. Medizinisch techn. Compagnie u. Dr. Henschke, Berlin,

winnung von spinnfähigen

Charlottenstr. 95. Anordnung zum Betrieb von Glühkathodenröntgenröhren mittels Hochfrequenzenergie. 11. 11. 19.

21g, 20. R. 47 424. Eduard Raven, Gelsenkirchen, Wildenbruchstr. 80. Ver⸗ fahren zur Feststellung von Erz⸗, Wasser⸗ oder anderen Bodenschichten mit einer von der Umgebung abweichenden elektrischen 1.4“ mittels elektrischer Wellen.

21g, 20. R. 47 436. Eduard Raven, Gelsenkirchen. Verfahren zur Feststellung von Erz⸗, Wasser⸗ oder anderen Boden⸗ se mit einer von der Umgebung ab⸗ weichenden elektrischen Leitfähigkeit mit⸗ tels elektrischer estaktion

derselben. 5. 4. 19 Peter Friesenhahn,

ellen und

22h, 3. F. 44 854. Berlin⸗Grunewald, Hubertus⸗Allee 41. Verfahren zur Festelgeca von Linoxyn⸗

lösungen. 4. 7. 19. 23c, 1. K. 60 246. Dr. Helmut W. Klever, Karlsruhe i. Baden, Bismarck⸗ straße 25. Schmierölersatz, insbesondere für Druckschmierung. 1. 2. 15.

24d, M. 58 575. Adolf Marsch, Gera⸗ Reuß⸗ Dornaerstr. 12. Schachtofen zur gleichzeitigen Einäscherung einer Anzahl von Menschenleichen oder Tier⸗ kadavern. 29. 9. 15.

24i, 2. R. 40 162. Jules Robinet, weacehs i. Els.; Vertr.: Dr. S. Hauser, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Vor⸗ richtung zum Oeffnen und Schließen des Rauchschiebers von Feuerungen beim Schließen bzw. Oeffnen der nach Patent 287 194; Zus. z. Pat. 287 194.

11 3 14. 27 b, 6. G. 48 219. Ernst Grenzbach, Annastr. 12. Kompressor.

Magdeburg,

2. 5. 19.

27c, 11. D. 36 825. Dr. R. v. Dall⸗ witz⸗Wegner, Heidelberg, Friesenberg 1 a. Schleuder⸗Hochvakuum⸗Luftpumpe mit einem der bekannten Schleuderradgebläse, die mittels Hilfsflüssigkeit oder Sperr⸗ flüssigkeit Luft saugen und pressen. 9.12.19. 29a, 7. J. 18 738. Bohumil es

8

Neukölln, Weigandufer 42/44, u. Heinrich Küchenmeister, Berlin, Kurfürstenstr. 148. Verfahren und Vorrichtung zur Ge⸗

Fasern aus Pflanzen jeder Art. 13. 5. 18.

d, 7. Sch. 57 546. Dr. Eduard Schilcher, Augsburg, Gabelsbergerstr. 3. Bruchband. 12. 2. 20. 31a, 5. A. 30 896. Iien88 .. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri. Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Teilweise von einer Eisenform um⸗ gebener gemauerter Deckel für Schmelzöfen und Tiegel; Zus. z. Pat. 304 580. 23.8.18.

341I, 3. B. 89 982. Frans Buch, Karls⸗

ruhe i. B., Rheinhafen. Heißwasser⸗ Speisewärmeofen. 8. 7. 19.

35 b, 1. D. 36 414. Deutsche Maschinen⸗ fabrik, A.⸗G., Duisburg. Vorrichtun zum Befördern von Werkstücken o. dgl. aus einem Arbeitsbereich (Halle, Kranfeld o/. dgl.) in einen andern. 18. 9. 19. 35 b, 8. S. 50 445. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Verfahren zum Ausbalanzieren der Last bei elektrisch betriebenen Kranhub⸗ werken in den ersten Senk⸗ und Hub⸗ stellungen. 26. 6. 19.

35 , 8. S. 51 677, Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Verfahren zum Ausbalanzieren der Last bei elektrischen Kranhubwerken; Zus. z. Anm. S. 50 445. 4. 12. 19.

36c, 9. Z. 11 472. Peter Zerres, Aachen, Kupferstr. 12. Heizkörper aus Rohren mit Strahlungsblechen. 29. 3. 20.

36d, 9. 46 926. Dr. Wilhelm

Reese, Hannober, Bahnhofstr. 9, Ernst

Köhler, Hannover⸗Stöcken, Ziegeleistr. 7, u. Oskar Brandes, Wolfenbüttel. Rauch⸗ ö1“ für Lokomotivschuppen. 37 b, 5. T. 22 550. Arthur Schmidt, Guxrhagen b. Cassel. Verfahren zum Ver⸗ binden von Hölzern ohne Verschnitt an der Verbindungsstelle. 19. 2. 19.

42h, 24. K. 73 088. Adam Koch, Eben⸗ hausen, Isartal. Kaleidoskop. 20. 5. 20. 42h, 34. W. 55 243. Richard Winkler, Niederlößnitz b. Dresden. Apparat zum Einstellen und Nachprüfen von Augen⸗ gläsern. 15. 5. 20.

422I, 4. P. 38 460. Max Pein, Gräfen⸗ “ Rechenkasten für Schulanfänger. 42“5, 4. A. 32 112. Aktiengesellschaft vorm. Seidel & Naumann, Dresden. Ge⸗ schwindigkeitsmesser nach Patent 319 681; Zus. z. Pat. 319 681. 11. 8. 19.

42“, 13. K. 67 826. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges. Gußstahlfabrik, Essen. Elektrischer Beschleunigungsmesser. 2. 1. 19.

43a, 42. D. 36 828. Paul Doll und Carl Doll, Malchow g. Sce. Sicherheits⸗ nadel für Tanzkontrollabzeichen. 11.12.19.

44b, 7. K. 70 835. Dipl.⸗Ing. Julius

Kirchner, Charlottenburg, “ 1

Vorschubtabakpfeife. 3. 11. 19. 45a, 9. H. 77 236. Ewald Hilde⸗ brand, Unna i. Westf. Ein⸗ oder mehr⸗ schariger Kehrpflug mit wechselseitigen Differentialzahnsegmentgetrieben. 2. 6. 19. 45a, 21. E. 24 881. Max CEickemeyer, Berlin, Str. 69. Stellvor⸗ richtung zur gegenläufigen Höheneinstellung der beiden Treibräder von Motorpflügen und Zugmaschinen. 16. 2. 20. 45a, 21. V. 15 147. Jaques, Yves Valude, Paris; Vertr.: Dr.⸗Ing. Bert⸗ hold Monasch, Pat.⸗Anw., Leipzig. Rad für Zugfahrzeug, insbesondere für land⸗ wirtschaftliche Zwecke. 6. 12. 19. 45a, 26. D. 37 478. Albert Doncau, Görlitz, Sechsstädteplatz 5. Gliederacker⸗ egge. 21. 4. 20. 15e, 36. B. 92 872. Friedrich Büscher, Düsseldorf, Henriettenstr. 3. Schneid⸗ maschine für Früchte mit zwei auf einer emeinsamen Welle befestigten, mit der pitze gegeneinander gerichteten kegel⸗ förmigen Schneidtrommeln. 16. 2. 20. 46c, 14. S. 48 723. Siemens & Halske “ Siemensstadt b. Berlin. Magnetelektrische Zündmaschine. 31. 7. 18. 47a, 11. L. 50 568. Fa Paul Lechler, Stuttgart. raubensicherung für Eisen⸗ “ us. z. Anm. L. 49 422.

47 /, 17. K. 69 493. Adolf Koch, Remscheid⸗Vieringhausen, Schütten⸗ delle 45. Bandbremse. 12. 7. 19.

47 h, 10. C. 27 458. Wilhelm Cols⸗ man, Charlottenburg, Steinpl. 4. Seil⸗, Schnur⸗ oder Riemscheibengetriebe 6.7.18. 47h, 10. C. 27 664. ilhelm Cols⸗ man, Charlottenburg, Steinplatz 4. Seil⸗ scheibengetriebe. 1. 11. 18.

47 h, 10. C. 28 369. Wilhelm Colsman, Charlottenburg, Steinpl. 4. Seil⸗, Schnur⸗ oder Riemscheibengetriebe. 23. 9. 19. 47h, 20. S. 49 758. Paul ilger, Frankfurt a. M.⸗Rödelheim, Am Rödel⸗ heimer Wehr 3. Zur fenkrechten Riemen⸗ dienende Lagerung für Motoren.

49f, 13. B. 91 932. Franz Becker, Lud⸗ “ Elisabethstr. 44. Kugelsicherheitsverschluß mit Rückschlag für e ““ an Lötlampen.

29. 11. 49f, 18. G. 49 878. Dr. Hans Gold⸗ schmidt, Berlin⸗Grunewald Hercha. straße 13/15. Verfahren zum Verschweißen von Werkstücken aller Art, vornehmlich Straßenbahnschienen, mit Hilfe von aluminogenetischem Eisen. 22. 12. 19.

52a, 15. 42 581. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.:/ Dr. W. Karsten, Dipl.⸗Ing., u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Näh⸗ maschine mit zylindrischem Stofftragarm. 5. 12. 17. Großbritannien 22. 9. 17.

52 b, 3. K. 71 063. ulius Keilhack, Plauen i Vogtl. Schiffchenstickmaschine.

55e, 2. . 65 922. Franz Haßler, Hamburg⸗Volksdorf, Peterstr. 45. Ver⸗ ahren zum Leimen von Papier mit tieri⸗ schem Leim oder Eiweißstoffen. 30. 3. 14. 55ec, 4. .50 138. Karl Lichterfeld, Troisdorf, Rhld. Holländerwalze mit Einzelbronzemessern. 25. 3. 20. 5 e, 7. St. 32 513. Düsseldorf, Scheurenstr. 25. ss Breitstrecken und Faltenausstreichen aufender Papier⸗ und Gewebebahnen. 22. 10. 19.

57ec, 11. A. 32 923. Dr. Oskar Arendt, Berlin, Kurfürstendamm 227. Einrichtung zur Regelung der Belichtung photographi⸗ scher Schichten. 31. 1. 20. 1 58 b, 1. W. 52 506. Fa. Joh, Heinr. Wolff, Ulm a. D., u. Friedr. Raͤuchle, Dietenheim, Bayern. Presse mit Nürn⸗ Schere. 28. 4. 19.

63 , 39. D. 35 758. Bernhard Deiters, Amsterdam; Vertr.: Dr. Josef Deiters, Münster i. W., Achtermennstr. 7. Schub⸗ zum von Erde, Kohlen u. gl. .

63ec, 22. L. 47 397. Curt Harfland, Berlin, Bayreuther Str. 7. Stoßdämpfer für Automobile. 7. 11. 18.

65a, 4. H. 63 904. Karl Ament, Kiel, Holtenauer Str. 159, u. Walter Hahne⸗ mann, Kitzeberg b. Kiel. Verfahren zur Versorgung von Tauchbooten mit Luft. 7. 10. 13.

65 b, 1. D. 37 195. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A. G., Duisburg. Schiffsaufschlepp⸗ vorrichtung für Querhellinge. 21. 2. 20. 65d, 7. S. 46 188. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zum Ausstoßen von Torpedos auf schnell laufenden Booten. 4. 1. 17. 65f, 8. B. 91 663. Karl Burchard, Hamburg⸗Billwärder. Vorrichtung zum

Otto Stüttgen, Vorrichtung

Umsteuern von Schifespropellern mit motorischem Antrieb nach Patent 318 325; Zus. z. Pat. 318 325. 5. 11. 19.

66 b, 15. M. 56 323. Fa. Erhardt Millitzer, Hof. Haut für Wursthüllen, Ballonhüllen und sonstige technische Zwecke. 26. 5. 14.

68a, 30. M. 63 696. Hermann Martens, Berlin, Granseer Str. 5. Malschloß zur Feststellung eines den Schloßriegel sichernden Schiebers. 31. 7. 18.

6Sa, 74. M. 67 011. Heinrich Müller, Frankfurt a. M., Comeniusstr. 40. Stift⸗ sicherung für Schloßriegel. 6. 10. 19. T1a, 1. Sch. 56 408. John Schulze, Berlin, Friedrichstr. 9. Schuhoberteil, Schuheinsatz oder Gamasche. 13. 10. 19. 71e, 14. F. 46 687. Karl Franke, Leipzig, Südstr. 21. Leisten zum Spannen und Formen von esheshe 22. 4. 20. 71 e, 60. F. 42 149. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ s Dr. W. Karsten u. . . Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Maschine zum Einsetzen von Oesen, bei der der Stoff schrittweise zwischen den Lochungs⸗ und Einsetzvorgängen vor⸗ geschoben wird. 31. 7. 17. Großbritannien 19. 4. 17.

72h, 7. K. 65 637. Eugen Max Kilgus, Breslau, Herdainstr. 18. aschinen⸗ gewehr⸗Luftkühlung. 25. 2. 18. 75 b, 4. K. 68 900. Ernst Klapp, Chemnitz, Inselstr. “ von

Textilstoffen. 14. 5. 19.

77h, 2. L. 49 518. Luftfahrzeugbau Schütte⸗Lanz, Mannheim⸗Rheinau. “ für Starrluftschiffe. 77h, 5. D. 36 836. Hermann Döschner, Leipzig⸗Lindenau. Flugzeug mit in V⸗Form einstellbaren Tragflächen. 10. 12. 19. SOa, 7. P. 32 729. Christian Halm, Zweibrücken, Pfalz. Mischvorrichtung. 27. 3. 14.

SOc, 2. A. 29 525. Gustav Korngiebel, Cassel, Lessingstr. 8. Verfahren zum Vor⸗ wärmen und ö des Brenngutes in Ringöfen. 18. 7. 17.

Sle, 25. K. 65 853. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Kokslösch⸗ und Verladevorrichtung; Zus. z. Anm. K. 62 291. 25. 8. 18.

Sle, 25. K. 67 307. Heinrich 8 Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Kokslösch⸗ und Verladevorrichtung; Zus. z. Zus.⸗ Anm. K. 65 853. 28. 9. 18.

SLa, 25. Sch. 54 314. Richard Schilde, Fesseeg H.⸗N. Rauchgas⸗Lufterhitzer.

S3 b, 7. F. 45 825. Fabrik elektrischer Apparate Fr. Sauter, 6 Schweiz; Vertr.: G. Hirschfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Steuervorrichtung für eta Motoraufzüge bei Uhr⸗ und Laufwerken. 10. 12. 19. Schweiz 24. 12.

4. 10. 19.

85h, 8. Z. 9519. Ernst Zorn, Kray b. Essen, Kortstr. 10, Bei Nichtgebrauch wasserfreier Spülkasten mit durch Schwimmer gesteuertem Zuflußventil. 29. 12. 15.

859, 8. Z. 10 608. Ernst Zorn, Kray b. Essen, Kortstr. 10. Bei Nichtgebrauch wasserfreier Spülkasten mit durch Schwimmer gesteuertem Zuflußventil; Zus. z. Anm. Z. 9519. 29. 5. 17. S6, 4. F. 40 150. Theodor Fröhlich, Brühl b. Köln. Rutenplüschwebstuhl.

11. 8. 15. 8 von Anmeldungen.

Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 71c. M. 59 885. Preßplatte zum Na. kleben von Schuhwerksohlen. 24. 12. 19. 2Th. R. 45 215. Ladeeinrichtung für Maschinengewehre mit aufeinander liegen⸗ den Ladestreifen. 1. 7. 20.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

c) Verjfagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekanntgemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 48b. St. 31 491. Verfahren zum Ueberziehen von metallischen Gegenständen im bearbeiteten oder unbearbeiteten Zu⸗ stande mit. Metall Erhitzen von pulverförmigem Meta (Metallver⸗ bindung) unter Beimengung anderer Stoffe. 6. 11. 19.

Iüa. P. 36 310. Geflochtener Schuh. 10. 7. 19.

18 u.

d) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Pa⸗ tents. Am Schluß ist jedesmal das Akten⸗ zeichen angegeben. — „K.— auf Grund der Verordnung über den Ausschluß der Oeffentlichkeit für Pa⸗ tente und Gebrauchsmuster vom 8. Fe⸗ bruar 1917 ohne voraufgegangene Be⸗ Anmeldung erteilt“. Nr. 298 298 078 298 879 299 056 300 029 300 037 300 633 300 760 301 237 301 603 302 491 303 247 303 945 304 245 304 246 305 058 305 099 305 189 305 661 306 376 307 106 307 137 307 150 307 730 307 779 308 461 308 529 309 172 309 196 309 289 310 075 310 091 310 140 310 613 310 634 310713 326 764 bis 326 880.

3ec, 4. 326 805. Janos Kolesza, Berlin, Gleditschstr. 48. Verschlu vorrichtung für Taschen, insbesondere von Kleidungsstücken, zur Sicherung gegen unbefugtes Oeffnen. 11. 12. 19. K. 71 249. . 4g, 44. 326 764. Hermann Nier, Me⸗ tallwarenfabrik, Beierfeld i. Sa. Starrer Schutzkorb für Sturmlaternen. 21. 2. 19. R. 17 750. 4, 11. 305 661 „K“. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Scheinwerfer. 29. 4. 17. S. 46 594. 4, 11. 308 461 „K“. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Scheinwerfer; Zus. z. Pat. 305 661. 10. 11. 17. S. 47 377. 4 , 11. 310 091 „K“. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber⸗ lin. Scheinwerfer; Zus. z. Pat. 308 461. 28. 12. 17. S. 47 600. 4d, 17. 326 766. Frédéric Charles arge, Nizza, Frankr.; Vertr.: Paul küller, Pat.⸗Anw., Berlin SW 11.

Selbsttätige Zünd⸗ und Löschvorrichtung; Zus. 1 Pat. 258 842. 5. 4. 16. F. 40 748. eich 16. 4., 10. 7. und 16. 11. 15. b, 7. 326 8412. Edmund Schröder, Berlin, Maybachufer 48/51. Vorrich⸗ tung zum Schließen von Rohrlängsnähten durch elektrische Widerstandsschweißung. 9. 6. 18. Sch. 53 244. 7 b, 12. 326 767. Louis Herman Brink⸗ man, Glen Ridge, Esser, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Nö. g C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a. M. u. öI; R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. kaschine zum Ziehen von Stangen oder Röhren mit einer um⸗ laufenden Kugelkranzmatrize. 29. 11. 16 B. 82 887. V. St. A. 16. 10. 14. 7 b, 16. 326 768. Carl Schmidt, Berlin⸗ Friedenau, Ringstr. 61/62. Verfahren zur Herstellung von Rippenrohren. 2. 11. 17. Sch. 52 129. Sk, 1. 326 806. Eduard Herzinger, Wittenberge, Bez. “ Verfahren zur Erzielung wollartiger Papiergarne und ⸗Gewebe und sonstiger Zellulosefäden. 21. 1. 19. H. 78 950. 9, 16. 326 769. Rubber Set Brush Co. Limited, London und Albert Henry Tim⸗ mis, Fairmount, Harrow View, Harrow Middleser, England; Vertr.: E. W. Hop⸗ kins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Pinseln, Bürsten u. dgl. 10. 2. 16. R. 42 869.

La, 2. 309 172 „K“. Georg A. Krause, München, Steinsdorfstr. 21. Verfahren zum Verdampfen oder Eindicken von Lösungen sowie zur Ausführung chemischer Reaktionen; Zus. z. Pat. 297 388, um⸗ geschrieben auf G. A. Krause 8& Co. Akt.⸗ Ges., München. 30. 1. 17. K. 63 656. 121, 13. 326 807. Ernst Waldemar Jungner, Kneippbaden, Schweden; Vertr.: Ernst von Niessen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. Verfahren zur Gewinnung von Kalisalzen aus natürlich vorkommenden ö 3. 1. 17. J. 18 062. Schweden .. .

A3g, 1. 326 808. Georg Rühr, Nürn⸗ berg, Landgrabenstr. 32. Schnelldampf⸗ erzeuger. 16. 8. 19. R. 48 190.

I1Ab, 8. 326 770. Fritz Roß e eon. Berlin⸗Tempelhof, Schönburgstr. 12. Ma⸗ chine mit umlaufendem, in einem Gelenk des Gehäuses verschiebbaren, durch eine Kurbel oder einen Erzenter geführten Kolben. 27. 3. 19. R. 47 365.

14g, 9. 326 809. Gleichstrom Schiffs⸗ maschinen Gesellschaft Karl Schmid & Co., Hamburg. Vorrichtung zur Beein⸗ fluffung der Verdichtung bei Gleichstrom⸗ dampfmaschinen. 2. 12. 17. G. 45 939. A5g, 17. 326 843. Mergenthaler Setz⸗ maschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. Auslösevorrichtung für Matrizenzeilensetz⸗ und Gießmaschinen. 26.11.14. M. 57 3532. Großbritannien 17. 4. 14. ö