Das Vorstan mitglies Wilhelm Hen⸗ ning ist ausgeschieden, an dessen Stelle ist der Landmann Martin Loop in Latendorf in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht NReumünster.
Neustettin. [51775
In unser Penossersch ftheesfer ist heute bei der unter Nr. 61 eingetragenen Elektrizitätss und Maschinenge⸗ nossenschaft Iuchow, e. G. m. b. H. zu Juchow, eingetragen: v. Anna Sommer ist aus dem Vorstand geschieden und an ihre Stelle Postschaffner Max Sommer zu Juchow getreten. Neustettin,
den 2. August 1920. Das Amtsgericht. [51776]
Nürnberg. Genossenschaftsregistereinträge. dreschgenossenschaft Af⸗ 2 „ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Affalterthal. Die Genossenschaft hat sich durch Beschluß der S lung vom 12. April 1920 aufgelöst. Die Genossenschaft führt den Zusatz: in quidation. Liquidatoren sind die Bauern beorg Prütting und Heinrich Schüpfer⸗
ling in Affalterthal.
und
Oschersleben.
2. Consumverein für Hersbruck uUmgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Hersbruck. In den General⸗ versammlungen vom 24. November 1918 und 13. Juni 1920 wurde die Annahme einer neuen Satzung beschlossen. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt nun⸗ mehr 60 ℳ. Die bisherige Satzungs⸗ bestimmung, wodurch die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 10 festgesetzt war, is weggefallen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Form im Hersbrucker Wochenblatt und in der Fränkischen Tagespost in Nürnberg. Sollte die Veröffentlichung in einem statutarisch dazu bestimmten Blatt un⸗ möglich werden, so erfolgt sie nur in dem etwa sonst noch statutarisch bestimmten Blatte. Sollte die Veröffentlichung in keinem der statutarisch bestimmten Blätter möglich sein, so tritt der Deutsche 8 anzeiger so lange an deren Stelle, bis durch statutändernden Beschluß der Generalversammlung andere Blätter be⸗ stimmt sind. Nürnberg, den 4. August 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Oberhausen, Rheinl. [51832]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 eingetragenen Gemein⸗ nützigen Bangenossenschaft, e. G. m. b. H. in Oberhansen, heute folgendes eingetragen: Der Bürobeamte Heinrich Henrichs ist als viertes Vorstandsmitglied bestellt worden.
Oberhausen, Rhld., den 22. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Olpe. 121717 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei deraunter Nr. 27 eingetragenen Genossenschaft in Firma „Gemein⸗ nütziger Bauverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Drolshagen eingetragen: Der Steinkipper Anton Bieker in Junkernhöh ist aus dem Vorstande aus⸗ getreten, an seine Stelle ist der Spar⸗ fassenrendant Peter Müller in Drols⸗ hagen als Vorstandsmitglied bestellt. Olpe, den 28. Juli 1920. Das Ametsgericht.
1
[51778
In unser Genossenschaftsregister ist am 17. Juli 1920 bei der unter Nr. 13 eingetragenen „Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Beckendorf, einge⸗ tragenen Genossenschaft mit e⸗ schränkter Haftpflicht“, eingetragen, daß der Landwirt August Loof aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an dessen Stelle der Kaufmann Wilhelm, Taeger jr. in Beckendorf gewählt ist.
Amtsgericht Oschersleben (Bode).
Prenzlau. [51779 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma Uckermärkische Theater⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Der Landgerichtsrat Konrad Pogge ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Kauf⸗ mann Johannes Vieritz getreten. Prenzlau, den 7. Juli 19220. Das Amtsgericht.
Rathenow. [51780]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 52 der Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Prietzen, heute eingetragen.
Gegenstand des b ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder Shcg. Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen; 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung; 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Der Vorstand besteht aus den Mit⸗ gliedern: 1. Albert Wunder, Pfarrer, Prietzen, 2. Richard Schulze, Landwirt, Prietzen, 3. Reinhold Glaser, Landwirt, Prietzen. 88
Das Statut ist am 11. Juli 1920 er⸗ richtet.
Bekanutmachungen erfolgen unter der Firma oder der Benennung des Vor⸗ stands, gezeichnet von mindestens zwei
Mitgliedern, darunter de Vorsteher ieis
sein Stellvertreter, im „Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt“ in Neuwied, bei dessen Eingehen im „Reichsanzeiger“.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stell⸗ vertreter; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß mindestens zwei Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stell⸗ vertreter, der Firma oder der Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.
Rathenow, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
schweinfurt- 151833] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Darlehenskaffenverein Wechters⸗ winkel, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sit Wechterswinkel. Aus dem Vorstan sind ausgeschieden: Felix Söder, Johann Gensler und Josef Müller. An deren Stelle wurden gewählt: Fabian Müller, Bauer, als Vorsteher, Adolf Fuchs, Bauer, und Adam Klein, Auszügler, je als Beisitzer, sämtlich in Wechterswinkel. Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 26. Dezember 1919 und 18. April 1920. Darlehenskassenverein Sulzheim, eingetragene Se mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Sulz⸗ heim. Franz Schnabel ist aus dem Vor⸗ shen ausgeschieden. An dessen Stelle wurde der Maurermeister Karl Göb in Sulzheim als Beisitzer gewählt. Gen.⸗ Vers.⸗Beschl. vom 9. November 1919. Spar⸗ und Darlehenskassenverein Oerlenbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Oerlenbach. Johann Schmitt und Leo Blum sind aus dem Vorstand ausge⸗ ieden. An deren Stelle wurden ge⸗ wählt: Georg Nöth und Josef Wein⸗ gärtner, Bauern in Oerlenbach, je als Beisitzer. Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 2. Fe⸗ bruar 1918 und 18. April 1920. Schweinfurt, den 7. August 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.
Stettin. [51781]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 132 eingetragen: „Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft, Beamten⸗ heim“ zu Stettin eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Stettin. Gegenstand des Unternehmens ist Er⸗ I von Häusern zum Vermieten an Mitglieder der Genossenschaft. Das Statut ist am 8. Juli 1920 festgestellt. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 500 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 20. Als Vorstandsmitglieder sind bestellt: Leopold Wigand, Hermann Maaß, Fritz Weinert und Gustav Stramm, sämt⸗ ich in Stettin. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der von dem Vorsitzenden und einem zweiten Vorstandsmitglied ge⸗ zeichneten Firma im „Generalanzeiger für Stettin und die Provinz Pommern“. Beim Eingehen dieses Blattes oder bei Verweigerung der Aufnahme hat der Vorstand mit Genehmigung des Auf⸗ sichtsrats ein anderes Blatt zu bestimmen. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch den Vorsitzenden und ein zweites Vorstandsmitglied erfolgen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. b
Stettin, den 2. August 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Stolp, Pomm. [51834)
In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 43 — Zitzewitzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. b. H. in Zitzewitz — eingetragen worden, daß an Stelle des Gustav Kloh der Halb⸗ bauer Gustav Schwuchow in Kummerzin in den Vorstand gewählt ist. Stolp, den
22. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. (1886. In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 66 — „Elektrizitäts⸗ genossenschaft Glowitz, e. G. m. b. H. zu Glowitz“”“ — eingetragen worden: Unter Abänderung des § 37 des Statuts ist der Geschäftsanteil auf 10 ℳ erhöht. Stolp, den 5. August 1920. Das Amtsgericht.
Stralsund. 8 [51782] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 33 — Elektrizitäts⸗ & Ma⸗ schinengenossenschaft Neu⸗Ahrendsee Fleischers Max Krüger aus dem Vorstand und die Wahl des Lehrers Paul Wenzlaff in Neu Zarrendorf zum Vorstandsmitglied eingetragen. 8 Stralsund, den 19. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Stuttgart. 151836]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Zur Firma: Rohstoffgenossenschaft für Schreiner in Stuttgart, ein⸗ cerbhens⸗ Geuossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht, Sitz in Stutt⸗ gart. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 23. Februar 1920 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt die seitherigen Vorstandsmitglieder Gustav Hauser, Möbel⸗ fabrikant, hier, und Gustav Klumpp, Schreinermeister, hier.
Den 9. August 1920.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Amtsgerichtsdirektor Teichmann.
Weimar. 3 [51784]
In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 32 ist bei dem Kleinobringer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht in Klein⸗ obringen heute eingetragen worden: Der Landwirt Otto Schulze in Kleinobringen ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Landwirt Hugo Beschel daselbst ist neu in den Vorstand gewählt worden.
Weimar, den 5. August 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 4b.
[51783]
Züllichau. und Darlehns⸗
Bei Nr. 19 Spar⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Krauschow ist heute eingetragen worden:
Der Gutsbesitzer Geoorg Rahm ist aus dem Vorstande ausgetreten und an seine Stelle der Rittergutsbesitzer Max Teich⸗ mann in den Vorstand gewählt.
Züllichau, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Barmen. [51805]
In unser Musterregister wurde einge⸗
tragen:
Kr 13 001l. Firma Saatweber & Sieper in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Schriftenbänder für Mützen und Strohhüte, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8947, 8948, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 13 002. Firma A. & L. Feld⸗ heim in Barmen, Umschlag mit 27 Mustern für Besatzartikel, versiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 151, 549 bis 51, 554, 555, 5231 — 44, 16 072 — 74, 16 077 — 79, 16 083, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1920, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.
Nr. 13 003. Firma A. & L. Feld⸗ heim in Barmen, Umschlag mit 27 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5245—71, E] 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1920, Nachmittags 12 Uhr 20 Mi⸗ nuten.
Nr. 13 004. irma H. G. Grote G. m. b. H. in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Damenhutborden, versiegelt,
lächenmuster, Fabriknummer 34 023,
chutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 13 005. Firma Graphische Kunstanstalt Ernst Klein in Barmen. Umschlag mit 17 Mustern für Etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5336, 5337 — 5352, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1920, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 13 006. Firma Genck & Bocke⸗ mühl in Barmen, Umschlag mit photo⸗ graphischen Abbildungen von 43 Modellen ür Schirmgriffe in Verbindung mit Leder, Holz und Metall, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2519, 2525, 2527, 2529, 2530 A, 2532, 2534 bis 2537, 2539 — 42, 3000 — 3005, 3507 bis 3510, 3503 —5, 3511, 3512 — 16, 3518 bis 3521, 3522 — 24, 3526 — 28, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 13 007. Firma Kruse & Söhne in Barmen, Umschlag mit 9 Mustern für Hosenträgerband, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 12 101, 12 115, 12 129, 12 130, 12 134, 12 135, 12 140, 12 146, 12 147, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. Juli 1920, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 13 008. Firma Fritz Moll in Barmen, Umschlag mit 12 Mustern für feine baumwollene Einsätze mit Hohl⸗ saum, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 12 199/1, 12 199/2, 12 199/3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13 009. Firma Graphische Kunstanstalt Ernst Klein in Barmen, Umschlag mit 43 Mustern für Etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5353 — 5395, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 17. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 13 010. Firma H. A. Schmitz in Barmen, Umschlag mit 38 Mustern für Besatz⸗ und Putzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1313, 8, 1JL 1616 1339, 1345, 1347, 1349, 1351, 1357, 1359, 1367, 1369, 1377, 1379, 1387, 1389, 1391, 1393, 1395, 7013, 7014, 7019, 7020, 7023, 7024, 7025, 8517, 8518, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 13 011. Firma Kaiser & Dicke in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern M: 1668 — 1610, 1610 ½, B: 1611, 1611 ½, M: 1612, 1612 ½, 1613, 1613 ½, 1614/1. 2. 3. 4, 1614 ½/1. 2, B: 1615/1. 2. 3. 4, 1615 ½, 1616/1. 2, 1616 ½, M: 1617/1. 2, 1617 ½, 1618, L: 1619, M: 1621, 1621 ½, 1622, 1622 ½, 1623, 1623 ½, 1624, 1624 ½, 1625, 1625 ½¼, 1626/1. 2. 3, 1626 ½1. 2, 1627/1. 2. 3. 4, 1627 ½/1. 2, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 22. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 13 012. Firma Textil⸗Indnstrie A. G. vorm. Vogelsang & Zimmer⸗ mann in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für zweifädige Klöppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3964, 3969, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 26. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.
Nr. 13 013. Firma Fritz Moll in Barmen, Umschlag mit 1 Modell für Karton für Anfmachung Nr. 1476, ver⸗
1341, 1343, 1353, 1355, 1371, 1375,
siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schn frist Jahre, angemeldet am 29. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr
15 Minuten.
Nr. 13 014. Firma Fritz Moll in Barmen, Umschlag mit 3 stern für Siegelmarken, Beseel Flächenmuster, Fchun frist 3 Jahre, angemeldet am
. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 13 015. Firma Peter Carl Dicke in Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Wäschebesätze, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 18 476 —18 483, 18 484/1, 18 484/2, Seae 3 Jahre, angemeldet am 30. Juli 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 13 016. Fabrikant Eugen Hassel⸗ kuß in Barmen, Falkenstraße 49 a, Um⸗ schlag mit 2 Mustern für usterte “ versiegelt, sa hermuser 9 riknummern 3200, 3201, Schu rist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1920, Vormittags 9 Uhr 55 Minuten.
Nr. 13 017. Firma Vorwerk & Co. in Barmen, Paket mit 6 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, lächenmnuster Fabriknummern 909, 919, 790, 7793, 7796, 7797, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Barmen, den 31. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 11.
Dresden. [51848]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 7699. Gefo, Gelatinewaren⸗ fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag,
iegelt, angeblich enthaltend zwei Mo⸗ delle für Taschenspiegel, Muster für plastische Erasaan . Fabriknummern 1001, 1002, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ 88 am 6. Juli 1920, Mittags
2 Uhr. 1
Nr. 7700. Firma Dresdner Gar⸗ dinen⸗ und Spitzen⸗Manufactur Actiengesellschaft in Dobritz, ein Umschlag Nr. 1, versie elt, angeblich ent⸗ altend fünfzig Muster für Spitzen,
kuster für Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 233 243 249 250 251 2363 2364 2365 2367 2368 2380 2382 2383 2385 2386 2387 2389 2397 2399 2400 2401 2402 2405 2406 8691 ½ 8691 8693 8694 8697 8698 8700 8702 8704 8705 8706 8707/1 8707/3 8707/5 8708/2 8708/3 8708/4 8709 8713 8715 8717 8719 8720 8721 8722 8723, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Juli 1920, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 7701. Vertreter Arno Albert Scope in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend eine Abbildung eines fahrbaren Reklamewagens mit innenseitig erleuchteter Litfaßsäule, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Geschäftsnummer 1132, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr 53 Minuten.
Nr. 7702. Reisender Paul Matthäus Nuszkowski in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend einen allseitig verschließ⸗ baren, dreiteiligen Kartenbrief mit Raum für Mitteilungen auf den Innenflächen der beiden Seitenteile und Raum für In⸗ serate auf den Außenflächen der Seiten⸗ teile und der Innenfläche des Mittelteils, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummer 2, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 27. Juli 1920, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.
Bei Nr. 5976. Dresdener Etiquetten⸗ fabrik Schupp & Nierth in Dresden, verlängert wegen des mit der Fabrik⸗ nummer 13 057 bezeichneten Musters bis auf fünfzehn Jahre.
Bei Nr. 5977. Dieselbe, verlängert wegen der mit den Fabriknummern 14 869, 15 065, 15 066, 15 094, 15 098, 15 139 bezeichneten Muster bis auf fünfzehn Jahre.
Bei Nr. 5978. Dieselhe, verlängert wegen des mit der Fabriknummer 15 185 bezeichneten Musters bis auf fünfzehn Jahre.
Amtsgericht Dresden, Abteilung III,
den 7. August 1920.
Duisburg. [51806]
In das Musterschutzregister ist unter Nr. 93 eingetragen:
Stadtsekretär Johannes Fochem, Duisburg, angemeldet am 26. Juli 1920, Vormittags 11 Uhr. 4 Formular⸗ muster zum neuen Reichseinkommensteuer⸗ Eeüeh⸗ lächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. —
Duisburg, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Köln. [52064]
In das Musterregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist im Monat Juli eingetragen worden:
Nr. 2359. Siegel und Co., Köln⸗ Braunsfeld, 9 Muster, und zwar: drei Blechdosen, ein Papierbeutel, ein Falt⸗ schachtelkleid und Etikette, unversiegelt, Geschäftsnummer 2908 Abt. A, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, an⸗ gemeldet am 26. Juli 1920, Mittags 12 Uhr, und eingetragen am 7. August 1920.
Amtsgericht Köln. Abteilung 22 a.
Nürnberg. [52167]
In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: Nr. 4705. Albersdörfer & Berg⸗ mann, Firma in Nürnberg, ein Muster eines Fußes für ein Spielzeugkarussell, Fabriknummer 761, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. Juli 1920, Vormittags 10 Uhr 40 Min.
Nürnberg, den 7. August 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht. Schmölln. S.-A. . 1ö52051]
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 390. Firma Naundorf & Co. in Schmölln, 49 Knopfmuster,
abriknummern 1000 — 1048, nse Er⸗
F eugnisse, verschlossen, Schutzfrist 3 vüennse am 9. Angust 1920, Rahoe⸗ ;30 Uhr. Schmölln, den 10. August 1920. Das Artegerscht
11) Konkurse.
Durlach. [52162]
Ueber den Nachlaß des ledigen, berufs⸗ losen Rudolf Altfelixg von Durlach ist heute, am 9. August 1920, Nachmittags 2 ½¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden, da der Rachlef überschuldet ist. Konkursverwalter: Waisenrat Laier, Dur⸗ lach. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigefrist: 28. August 1920. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin: Mittwoch, 8. September 1920, Vorm. 11 Uhr.
Durlach, den 9. August 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Frankfurt, Main. [52136]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Martin Düsing in Frankfurt a. M., Serse 6, ist heute mittag 12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Arthur Rosen⸗ meyer zu Frankfurt a. M., Zeil 97, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. Sep⸗ tember 1920, Frist zur Anmeldung der Ferderungen bis zum 18. September 1920.
ei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung 7. Sep⸗ tember 1920, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 5. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr, hier, Gerichtsstraße 2, Neubau, Zimmer Nr. 130, I.
Frankfurt a. Main, den 9. August 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Berlin. [52163] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Theodor Wreesmann in Berlin, Geschäftslokal: Kronenstraße 12/13, Firma: Mitteleurp⸗ päische Metallwaren „Mitrowaren“, Wohnung: Schlachtensee, E“ 7, ist eine E1u.“ anberaumt auf den 27. August 1920, Vormit⸗ tags 11 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 106, mit folgen⸗ der Tagesordnung: Beschlußfassung über die Annahme eines Kaufangebots bezüglich der zur Konkursmasse gehörigen auf der Marienhütte lagernden sechs Waggon Emailliergeschirr. — 84. N. 5. 20 a. Berlin, den 7. August 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 84.
Berlin. [52164]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns August Neu⸗ haus, Inhabers der Firma Rau & Co., in Berlin, Schützenstr. 59, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 25. Juni 1920 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 25. Juni 1920 bestätigt ist, aufgehoben worden. — 83/81. N. 17. 19.
Berlin, den 10. August 1920.
Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.
Leutenberg. [52263] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Willlibald Böthig in Könitz ist auf seinen Antrag unter Zustimmung der Konkursgläubiger eingestellt worden. Leutenberg, den 7. August 1920. Das Amtsgericht.
Warendorf. [52264]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Lindner in Warendorf wird nach er⸗
folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗
durch aufgehoben. Warendorf, den 22. Juli 1920. Das Amtsgericht.
1“
machungen der Eisenbahnen.
[52262] — Hamburg⸗Altonaer Stadt⸗ und Vorortverkehr.
Zu dem Tarif für die Beförderung von Personen, Reisegepäck und Crpreßggut vom 1. Mai 1914 ist der Nachtrag 3, gültig vom 1. Juli 1920, ausgegeben worden. Die in den Nachtrag aufgenommenen Aenderungen und Ergänzungen der be⸗ sonderen Anc scgungebestimmngen sind Püns den Vorschriften unter 1 § 2 der Eisenbahnverkehrsordnung genehmigt.
Altona, den 10. Augaft 1920.
Eisenbahndirektion.
[52166]
Verkehr Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn — Sächstsche EtasaZeser⸗ bahnen. Mit sofortiger Gültigkeit werden die 19 en im Abschnitt ID des Gütertarifs für die Ueberführung von Gütern auf der Verbindungsbahn Meusel⸗ witz —Spora aufgehoben. Dresden, am 10. August 1920.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mk.
—
88
—
8 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mk., einer Einheitszeile 3,50 Mk. Außerdem wird auf de uschlag von 80 v. H.
in Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ erhoben. — Anzeigen nimmt an:
8
te Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
8
eichsbankgirotonto. Berlin, Sonnabend
Verlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
I111111“A“
den 14. Auguft, Abends.
Einzelnummern obder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des VBetrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 1920 — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs.
Mitteilung über Seemaschinisten⸗Prüfungen.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Oberrheinischen
G Eisenbahngesellschaft A.⸗G. in Mannheim.
Aufhebung eines Handelsverbots.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 171 des Reichs⸗
esetzblatts.
Erste Beilage. Nachweisungen über Branntweinerzeugung und Branntwein⸗
verbrauch im 1. Vierteljahr des Betriebsjahrs 1919/20 sowie im 1. und 2. Viertel desselben Betriebsjahrs. “ betreffend Tarifverträge.
ekanntmachung, betreffend eine we 8 zah Üö rannemachn henrenreffenh. ““ 8
Preußen. 8
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Anordnung, betreffend Bestimmung von Wahlkörperschaften im Sinne des § 6 des Gesetzes, betreffend Verbandsordnung für den Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk.
Anordnung über das Schlachten von Schaflämmern.
Bekanntmachung, betreffend Inkrafttreten eines neuen Nachtrags zur 6. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1920 für das
preußische Staatsgebiet.
Bekanntmachung, betreffend die Erteilung einer Markscheider⸗ konzession.
Erste Beilage. Bekanntmachung der in der Woche vom 1. bis 7. August zu Wohlkfahrtszwecken genehmigten Vertriebe von Gegenständen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle Preußen⸗Hessen, ist:
der Regierungs⸗ und Baurat Brandes, Mitglied des Eisenbahn⸗Zentralamts in Berlin, dem Reichsverkehrsministerium 8 Laeiftece) zur Wahrnehmung der Geschäfte eines Referenten überwiesen.
Verliehen ist: die Stelle eines Direktionsmitglieds dem Regierungsrat Nitschmann in Hamburg.
Bekanntmachung,
betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenkandelskontrolle
vom 20. Dezember 1919 — Abänderung des Ausfuhr⸗
abgabentarifs.
Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Ver⸗ ordmumg über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt:
Artikel 1.
„Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden wie folgt geändert:
67 Bücher in allen Sprachen, auch Gebetbücher, gedruckt
der geschrieben, auch mit beigedruckten, beigehefteten
oder beigelegten Bildern aller Art; Bücher mit
Schriftzeichen für Blinde; alle diese auch gebunden.
Papier, beschriebenes; Papier, bedrucktes, mit Ausnahme
des im 11. Abschnitt genannten . . . . . . . ..
vbbbbb¹];
Wertpapiere (Staatspapiere, Banknoten, Kassenscheine,
Aktirn, Zinsscheine, Lose und dergleichen), fertig her⸗
Kalender, auch gebunden, mit Ausnahme der Block⸗,
Schreib⸗ und dergleichen Kalender . .
Land⸗, See⸗ und andere Karten zu wissenschaftlichen
Zwecken auf Papier oder anderen Stofsen, gauch ein⸗
gebunden oder auf Pappe, Geweben oder dergleichen
aufgezogen sowie in Verbindung mit oder
dergleichen 49244 90. ..u. „
(676 a/c) Bilder auf Papier, durch Druck oder durch ein anderes hergestellt, auch einge⸗ bunden oder auf Papier, Pappe, Geweben oder der⸗ gleichen aufgezogen, mit Ausnahme des Bilder⸗
88 88 „ poapiers:
Farbendruckbilder in Buch⸗, Stein⸗ (Chromo⸗) ode Metalldruck; auf Papier gedruckte Bilder mit 1141X“*X“
Kupfer⸗, Stahlstiche, Holzschnitte, Helio⸗, Photogravüren 1144““
IVJ 1484*
Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 17. August 1920 in Kraft. Berlin, den 12. August 1920. v Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Mathies.
676 a
676 b 676 c
Der Reichsminister der Finanzen.
Z2. A. Brückner
18 z 11] 8 1“
In Königsberg findet am 4. September und in
Geestemünde am 27. September d. J. eine Prüfung zum
Seemaschinisten 3. und 4. Klasse statt.
„Die in Hamburg auf den 19. August anberaumte Prüfung zum Seemaschinisten 4. Klasse ist 8 den 26. August und die ebenda auf den 20. und 21. August angesetzte Prüfung zum Seemaschinisten 3. Klasse ist auf den 27. und 28. August d. J. verlegt worden.
Der Oberrheinischen Eisenbahngesellschaft A.⸗G. in Mannheim ist die Genehmigung zur Ausgabe von zu 4 ½ vH. verzinslichen Schuldverschreibungen im Nenn⸗ wert von 4 000 000 ℳ sowie zur Ausgabe der zugehörigen Zinsscheine erteilt worden. Zur Ausgabe gelangen: Stück Buchstabe A zu 2000 ℳ, Stück Buchstabe B zu 1000 ℳ, 1 Stück Buchstabe C zu 500 ℳ. Karlsruhe, den 9. Juli 1920. 8 Ministerium des Innern. Der Ministerialdirektor: Arnold.
Bekanntmachung. Der Kaufmann Axrno Schöpke in Döbeln ist von uns zum Handel mit Zucker wieder zugelassen w den. Döbbeln, den 5. August 1920.
Der Stadtrat. Müller.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 171 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 7723 eine Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung, betreffend die zur Wiederherstellung der 6 Sicherheit und Ordnung in Groß Hamburg nötigen Maßnahmen, vom 5. August 1920.
Berlin, den 12. August 1920.
Preußen. Anordnung.
Auf Grund des § G des Gesetzes, betreffend Verbands⸗ ordnung für den Siedlungsverband Ruhrkohlen⸗ bezirk vom 5. Mai 1920 (Gesetzsamml. S. 286), wird an⸗ geordnet:
Als Wahlkörperschaften im Sinne des § 6 werden für die erste Hauptwahl zur Verbandsversammlung des Siedlungs⸗ verbandes Ruhrkohlenbezirk und für die während der ersten Wahl⸗ periode vorzunehmenden Nachwahlen und Ersatzwahlen die nachstehend aufgeführten Ausschüsse bestimmt. Jeder Wahlkörperschaft liegt die Wahl der auf sie entfallenden Abgeordneten und ihrer Stellvertreter
worden.
ob mit der Maßgabe, daß die Hälfte der Abgeordneten und ihrer Stellvertreter auf Arbeitgeber, die Hälfte auf Arbeitnehmer entfällt
Gesamt⸗ zahl der “ von den Wahlkörperschaften. Wahl⸗ körper⸗ 86 8 schaften z wählenden 1. Wahlausschuß der Bezirksgruppe der Reichs⸗ Abgeord arbeitsgemeinschaft Bergbau für den Bezirk des neten. Rheinisch⸗Westfälischen Steinkohlenbergbaues, be⸗ stehend aus 20 Mitgliedern, nach Maßgabe der Verhandlung in Essen vom 26. Mai 1920. . . . Wahlausschuß der Gruppe „Metallindustrie“ im Verbandsgebiet, bestehend aus 30 Mitgliedern, nach Maßgabe der Verhandlung in Essen vom k 4““ . Wahlausschuß der oCö1ö6“ des Baugewerbes für Westdeutschland, bestehend aus 20 Mitgliedern, nach Maßgabe der Verhandlung in Essen vom 10. NN. 0ee52. 4. Wahlausschuß der Gruppe „Sonstige Industrie, Handel und Gewerbe“ im Verbandsgebiet, be⸗ stehend aus 36 Mitgliedern, nach Maßgabe der Verhandlung in Essen vom 11. Mai 1920. . . Wahlausschuß der Gruppe „Land⸗ und Forstwirt⸗ schaft“ im Verbandsgebiet, bestehend aus 36 Mit⸗ gliedern, nach Maßgabe der Verhandlung in Essen vem 80. Junt 1920 8 Wahlausschuß des Handwerks (mit Ausnahme des Bauhandwerks) im Verhandsgebiet, bestehend aus 18 Mitgliedern, nach Maßgabe der Verhandlung in Essen vom 28. Mai 1920 . . .... Wahlausschuß der Reichseisenbahn, bestehend aus 4 Mitgliedern, von denen zwei von der Eisen⸗ bahndirektion Essen als Arbeitgeberseite, eins von dem Bezirksbeamtenrat der Eisenbahndirektion Essen, eins von dem Arbeiterrat der Eisenbahn⸗ Essen als Arbeitnehmerseite zu bestellen Wahlausschuß der Reichspost, bestehend aus 4 Mitgliedern, von denen zwei von der Ober⸗ postdirektion Düsseldorf als Arbeitgeberseite, eins von dem Verein mittlerer Postbeamten und eins von dem Reichsverband der unteren Postbeamten als Arbeitnehmerseite zu bestellen sinnd...
Berlin, den 27. Juli 1920. Die Preußische Staatsregierung. Haenisch. am Zehnhoff. Oeser. Severing.
Finanzministerium. Zu besetzen ist eine Regierungslandmesserstelle bei der Regierung in Düsseldorf. sis
Ministerium für Handel und Gewerbe. Die Gewerbeassessoren Strehlke in Berlin NW. und Kreis in Berlin 80. sind vom 15. August d. J. an mit der Wahrnehmung der Geschäfte von Hilfsarbeitern bei den Gewerbeaufsichtsämtern Berlin SW. und Berlin 0. beauftragt
Der Gewerbeassessor Dr.⸗Ing. Kremer in Berlin SW. ist zum 15. August d. J. nach Köln versetzt und mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Hilfsarbeiters bei dem Gewerbeaufsichtsamt Köln⸗Land beauftragt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domäne und Forsten. Anordnug über das Schlachten von Schaflämmerrn.
Auf Grund des § 4 der Bekanntmachung des Stell vertreters des Reichskanzlers über ein vhlachtverbot fär trächtige Kühe und Sauen vom 26. August 1915 Gesetzbl. S. 515) bestimme ich hiermit unter Abänderung meiner Anordnung vom 28. Jamar 1920 folgendes: “
§ 1.
Das durch die Anordnung vom 28. Januar 1920 ausgesprochene Verbot der Schla ng aller in diesem Jahre gebareaen Sehe lämmer wird für Bocklämmer und Hammellämmer mit dem Ss toet d. Ie auge bege
Ausnahmen von dem Verbot für weibliche Schaflämmer dürfen — unbeschadet der Vorschrift im § 2 der ühe Schaf vom 28. In nuar 1920 über Notschlachtungen — auch vom 1. Oktober ab nur aus dringenden wirtschaftlichen Gründen, in der Regel nur für solche Lämmer, die zur Aufzucht nicht geeignet sind, vom Landrat, in Stadt⸗ kreisen von der S zugelassen werden.
6 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden gemäß der eingangs erwähnten Bekanntmachung mit Geldstrasfe bis zu 1500 ℳ oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft. Berlin, den 31. Juli 1920. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. 1t 8 8 J. V.: Ramm. 1