Direktor Alfred Blinzig, t in Berlin⸗Dahlem, ist zum Nerstande rhenene ernannt.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Juni 1920 sind die Be⸗ stimmungen des Gesellschaftsvertrags über Besoldung des Vorstands (§ 14) und Verteflung des Neingewinns (§ 29 nach Inhalt der Niederschrift abgeändert worden.
Spvest, den 2. August 1920.
Das Amtsgericht.
goest. [52406] In unser Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 326 die Firma Ge⸗ brüder Götte Inhaber J. Redeker, Spest, und als deren Inhaber Kaufmann Josef Redeker, hier, eingetragen worden. Soest, den 7. August 1920. Das Amtsgericht.
Sprofttau. [52407] Im Handelsregister ist in Abteilung A unter Nummer 141 heute die u“ I11 Kaiser & Vierich Inhaber: aunflente Max Kaiser und Alfred Vierich in Sprottan eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 5. August 1920 begonnen. Amtsgericht Sprottan, 6. August 1920.
Staufen. [52408]
Zu Handelsregister A Band I O.⸗Z. 9 wurde eingetragen: Die offene Handels⸗ gesellschaft Zanker u. Groschupf, Tuch⸗ fabrik in Staufen, wurde als nichtig gelöscht. Der bisherige Gesellschafter Robert Groschupf, Fabrikant in Staufen, führt das Geschäft als Einzelkaufmann unter der früheren Firma L. J. Groschupf in Stansen weiter.
Staufen, den 7. August 1920.
Badisches Amtsgericht.
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Steinach, S.-Mein. [52409]
In unser Handelsregister Abt. B ist am 31. Juli 1920 unter Nr. 11 die Zweig⸗ niederlassung in Firma Bank für Thü⸗ ringen, vormals B. M. Strupp, Aktiengesellschaft Filiale Lanscha, mit dem Sitze in Lauscha eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist: Der Betrieb von Bank⸗ und Handelsgeschäften aller Art sowie der Erwerb und die Fort⸗ führung von bereits bestehenden Geschäften dieser Art, namentlich des unter der Firma
M. Strupp mit dem Sitze in Mei⸗ ningen betriebenen Bankgeschäfts nebst Zweigniederlassungen.
Das Grundkapital beträgt 20 000 000 ℳ.
Der Gesellschaftsvertrag ist am 18. Ok⸗ tober 1905 abgeschlossen und durch die Generalversammlungsbeschlüsse in den Generalversammlungen vom 15. August 1913, 27. Ortober 1917 und 2. Dezember 1919 abgeändert.
Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus den Direktoren Otto Beseler, Ma David, Ludwig Fuld in Meiningen un Julius Leffsohn in Gotha.
Nach dem Gesellschaftsvertrag müssen alle die Gesellschaft verpflichtenden Er⸗ klärungen erfolgen: a) von zwei wirklichen oder stellvertretenden oder einem wirklichen und einem stellvertretenden Mitglied des Vorstands, b) oder von einem wirklichen oder stellvertretenden Mitglied des Vor⸗ stands und einem Prokuristen, ) oder von zwei Prokuristen.
Als Gesamtprokuristen für die Haupt⸗ niederlassung und sämtliche Zweignieder⸗ lassungen der Bank für Thüringen, vor⸗ mals B. M. Strupp, Aktiengesellschaft in Meiningen, sind bestellt: 1. Arthur Grunert in Meiningen, 2. Wilhelm Haak in Meiningen, 3. Richard Melot de Meauregard in Jena, 4. Otto Rolle in Meiningen, 5. Hermann Stein in Mei⸗ ningen, 6. Hugo Wachsmann in Mei⸗ ningen, und als Gesamtprokurist unter Beschränkung auf den Betrieb der Zweig⸗ niederlgssung, Lauscha ist bestellt Paul Dietrich in Lauscha.
Das Grundfapital zerfällt in 20 000 auf den Juhaber lautende Aktien zu je
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft gelten als gehörig veröffentlicht, wenn sie in den Deutschen Reichsanzeiger ein⸗ mal eingerückt sind, soweit nicht das Gesetz eine mehrmalige Bekanntmachung vorschreibt; die Bekanntmachungen des
Vorstands sind mit der Firma der Gesell⸗ schaft und der Unterschrift der Ver⸗ tretungsberechtigten zu versehen, die des Aufsichtsrats sind Fecftegattis Kreichnet, wenn sie die Unterschrift „Bank für —11 vormals B. M. Strupp, Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat.“ und die Namensunterschriften des Vorsitenden oder eines seiner Stellvertreter und die eines anderen Mitglieds des Aufsichtsrats tragen.
Die Einberufung der Generalversamm⸗ lungen erfolgt durch den Vorstand oder den Aufsichtsrat unter Mitteilung der
öffentlicher Be⸗
Tagesordnung mittels kanntmachung.
Steinach, S.⸗M., den 31. Juli 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung II.
Stelnau, Oder. [52410]
In unser Handelsregister Abt. B ist heute die „Glektrizitätsgesellschaft Raudten mit beschränkter Haftung zu Randten Bez. Breslau“ einge⸗ tragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau von elektrischen Licht⸗ und Kraftanlagen sowie Verkauf sämtlicher hierfür in Frage kommenden elektrotechnischen Maschinen, Apparate, Ma terialien, Beleuchtungskörper und Glüh⸗ lampen. Das Stammkapital beträgt 22 000 ℳ. Geschäftsführer sind Walter Urban und Fritz Jaeschke in Raudten. Der Gesellschaftsvertrag ist am 12. Mai 1920 fehaeent Willenserklärungen und Zeichnungen für die Gesellschaft haben
8s 2
durch beide Geschäftsfüihrer gemeinschaftlich zu erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Gesellschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft werden im Steinauer Kreisblatt, Lübener Stadtblatt und in der neuen Niederschlesischen Zeitung in Glogau erlassen. Amtsgericht Steinan (Oder), 3. August 1920.
Steinau, Oder. [52411] In unserem Handelsregister Abt. K ist bei der unter Nr. 149 eingetragenen Firma Albert Strumpf in Steinan a. Oder (bisherige Inhaberin Frau Martha Strumpf) heute als neuer Inhaber ein⸗ getragen der Kaufmann Carl Blumenthal aus Samotschin, Kreis Colmar. Der Uebergang der in dem Betriebe des Ge⸗ schäfts begründeten Schulden ist bei dem Erwerb des Geschäfts durch Carl Blumen⸗ thal ausgeschlossen. Amtsgericht Steinau (Oder), 4. 8. 20.
Straubing. Handelsregister. [52412] 2a) Erloschene Firma: „Karl Kern“, Sitz Stranbing.
b) Neueintrag: „Anton Grieb jun., Kunstgewerbliche Werkstätten“, Sitz Stranbing. Inhaber Anton Grieb jun., Maler in Straubing. — Malerei und Erzeugung von Möbeln.
Straubing, den 9. August 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Stuttgart. [52413]
In das Handeldregister wurde heute ein⸗ getragen:
a) Abteilung für Einzelfirmen:
Die Firma eeh Fabrik Zoll & Schury, hier. Inhaber: Franz X. Schury, Kaufmann, hier. Die Nieder⸗ lassung ist von Vaihingen⸗Enz nach Stutt⸗ gart verlegt worden.
Die Firma Gustav B. König, hier. Inhaber: Benno König, Ingenieur, hier. (Siehe Gesellschaftsfirmen.)
Zur Firma Karl Adam, hier. Dem Ingenieur Emanuel Willi, hier, ist Pro⸗ kura erteilt.
b) Abteilung für Gesellschaftsfirmen:
Die Firma E. & A. Müller, Sitz in Stuttgart. Offene Handelsgesellschaft seit 2. August 1920. Gesellschafter: Eugen Müller, Kaufmonm in Stuttgart⸗Gais⸗ burg, August Müller, Kaufmann in Kalten⸗ tal. Vertretungen für elektrische Bedarfs⸗ artikel. Nicht eingetragen: Geschäftsräume: Talstraße 93.
Zur Firma Gustav B. König, hier. Die Handelsgesellschaft hat si durch Uebereinkunft der Gesellschafter auf⸗ gelöst, das Geschäft ist mit der Firma auf den Gesellschafter Benno König allein übergegangen. (Siehe Einzelfirmen.) Zur Firma Schenker & Co. Berlin, Sitz in Berlin, Zweigniederlassung hier. Der Wortlaut der Firma ist geändert in: Schenker & Co. Berlin, Zweig⸗ niederlassung Stuttgart.
Zur Firma Hildwein, Wagner & Co., hier. Der Gesellschafter Karl Lutz, Kauf⸗ mann in Neresheim, ist aus der offenen Handelsgesellschaft ausgeschieden.
Zur Firma Helfferich & Kaißer, hier. Die offene Handelsgesellschaft hat sich durch Uebereinkunst der Gesellschafter aufgelöst, die Firma ist erloschen.
Zur Firma R. Bühler & Pfauth, hier. Die offene Handelsgesellschaft hat sich durch Uebereinkunft der Gesellschafter aufgelöst, die Firma ist erloschen.
Zur Firma Irus⸗Verkaufs⸗Zentrale, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier. Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ bersammlung vom 24. Juni 1920 mit Ab⸗ änderung vom 29. Juli 1920 ist das Stammlapital um 20 000 ℳ, senich auf 40 000 ℳ, erhöht und der Gesellschafts⸗ vertrag durchgreifend geändert und neu ge⸗ faßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Vertrieb von landwirtschaftlichen Maschinen (Müllereimaschinen), insbe⸗ sondere die Erwerbung und Weiterführung der bisher von dem Gesellschafter Otto Hommel innegehabten Generalvertretung der Irus⸗Werke Dußlingen sowie der Vertrieb von Maschinen, technischen Ar⸗ tikeln und Produkten aller Art und der provisionsweise Vertrieb von technischen Waren. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so ist jeder derselben zur Ver⸗ tretung allein berechtigt.
Zur Firma Stuttgarter Automobil⸗ haus Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier. Die Vertretungsbefugnis des Ges Ceö. Albert Godelmann, Fhaufncnhns hier, ist beendigt; zum Ge⸗ schã dege- ist bestellt: Eugen Höschele, Ingenieur⸗Kaufmann hier.
Zur Firma Handels⸗ und Oel⸗ industrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier. Dem Kaufmann Albert Eißen ietigheim a. E. ist Einzelprokura erteilt.
Zur Firma Fabrikniederlage Georg Bankelscher Wandplatten Hans Schmidt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier. Die Liquidation ist be⸗ endigt, die Firma ist erloschen.
Zur Firma Der kommende Tag, Aktiengesellschaft zur Förderung wirtschaftlicher und geistiger Werte hier. Dem Friedrich Böhm, Fabrikanten in Hedelfingen, ist Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß er in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist. 1
Zur Firma Auslaud & Heimat, Verlag — Aktiengesellschaft hier. Die Vertretungsbefugnis des Vorstands Fritz Müller⸗Palm hier ist beendigt. Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt: Paul F. Berner, Verlagsbuchhändler hier, Josef Bernhardt, Kaufmann hier.
Zur Firma Württembergische Neben⸗
bahnen, Aktiengesellschaft zu Stutt⸗
gart hier. Zum Vorsitzenden des Vor⸗ stands ist bestellt worden: Direktor Wil⸗ helm Nefflen hier. Derselbe ist befugt, die Gesellschaft allein zu vertreten. Der seitherige Vorsitzende, Direktor Walter Classen, Karlsruhe, gilt künftig als zweites Vorstandsmitglied. Die Vertretungsbe⸗ fugnis des Regierungsbaumeisters Gustav Maile hier ist beendigt.
Zur Firma E. Breuninger Aktien⸗ gesellschaft hier. In der Generalver⸗ sammlung vom 30. Januar 1920 ist die Erhöhung des Grundkapitals um 750000 ℳ sowie die entsprechende und weitere Ab⸗ änderung von §§ 3 und 11 des Gesell⸗ schaftsvertrags nach Maßgabe der einge⸗ reichten no ariellen Urkunde beschlossen worden. Die Erhöhung des Grundkapitals ist erfolgt; dasselbe beträgt jetzt 2 250 000 ℳ. Nicht eingetragen: Die neuen 750 auf den Namen lautenden
ktien über je 1000 ℳ werden zum Nennwert ausgegeben.
Zur Firma Reiniger, Gebbert & Schall, Aktiengesellschaft, Zweig⸗ niederlassung Stuttgart, Sitz in Berlin, Zweigniederlassung hier. In der “ vom 31. Januar 1920 ist die Erhöhung des Grundkapitals um 4 000 000 ℳ beschlossen worden. Die Erhöhung ist erfolgt, und beträgt das Grundkapital jetzt 8 000 000 ℳ. In der genannten Generalversammlung wurde §4 des Gesellschaftsvertrags entsprechend ab⸗ geändert. Das stellvertretende Vorstands⸗ mitglied Kommerzienrat William Nien⸗ dorf, Elektrotechniker in Erlangen, ist zum ordentlichen und Oberingenieur Yaul Rudolf Bosselmann in Erlangen zum stellvertretenden Vorstandsmitglied bestellt worden. Dem Paul Hermann Just in Erlangen ist Prokura erteilt. Er ist er⸗ mächtigt, sowie fortan auch jeder der schon eingetragenen Prokuristen Georg Schirmer, Karl Eckert und Wilhelm Berger, je in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen die Ge⸗ sellschaft zu vertreten. Nicht eingetragen: Die Kapitalserhöhung ist erfolgt durch Ausgabe von 4000 auf den Inhaber lautenden Aktien über je 1000 ℳ zum Kurse von 108 %.
Zur Firma Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Sitz in Köln⸗Deutz, Zweignieder⸗ lassung hier. Der Worlaut der Firma ist geändert in: Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Zweigniederlassung Stuttgart. In der Generalversammlung vom 24. März 1920 ist beschlossen worden, das Grund⸗ kapital um 3 998 000 ℳ zu erhöhen. Diese Kapitalserhöhung ist durchgeführt, und beträgt das Grundkapital nunmehr 26 000 000 ℳ. In derselben Generalver⸗ sammlung sind die §§ 1, 12, 15 und 17 des Gesellschaftsvertrags geändert, auch ist demselben eine Bestimmung § 3a nach Maßgabe der eingereichten notariellen Ur⸗ kunde eingefügt worden. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr Fabrikation von Maschinen und Maschinenteilen, ins⸗ besondere Anfertigung von Verbrennungs⸗ kraftmaschinen jeder Art sowie Beteiligung und Int er essennahme bei anderen Unter⸗ nehmungen oder ähnlicher Art. Die Direktoren Peter Langen und Karl Stein sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Kaufmann Karl Rohde in Köln ist zum weiteren Vorstandsmitglied bestellt. Der⸗ selbe ist berechtigt, mit einem anderen Vor⸗ tandsmitglied oder mit einem Prokuristen die Gesellschaft zu vertreten. Die Prokuren von Fritz Bücking, Alfred Daumiller, Franz Ullmann und Carl Rohde sind er⸗ loschen. Die Prokuren von Fritz Hundes⸗ hagen, Ernst Maruhn, Ferdinand Kramer, Fritz Grohmann, Johannes Jarre, Hans Neumann, Johannes Heinrich Bauer, Wilhelm Mangold, Emil Meihner, Richard Otto, Friedrich Arntz, Bernhard Hennes, Alfred Riesenbeck, Karl Majer, August Kuhlen, Emil Overlach, Walter Zimmermann, Carl van Erckelens, Emil Eitle, Julius Groß und Jakob Meier sind für die Zweigniederlassung in Stutt⸗ gart erloschen. Nicht eingetragen: Die Kapitalserhöhung 8 unter Ausschluß des Bezugsrechts der alten Aktionäre durch Ausgabe von 3998 neuen, auf den Namen lautenden Vorzugsaktien über je 1000 ℳ mit sechsfachem Stimmrecht, mit bevorzugtem auf 6 % beschränkten Divi⸗ dendenrecht und im Falle der Liquidation Befriedigung mit Vorzugsrecht vor den Stammaktien zu 115 % ihres Nenn⸗ betrags zuzüglich etwaiger rückständiger Dividende. ie Ausgabe der Aktien er⸗ folgt zum Kurs von 115 %.
Ferner am 7. August 1920:
Die Firma Jura Oelschiefer⸗Werke Aktiengesellschaft, Sitz in Stuttgart. Aktiengesellschaft, beruhend auf dem Ge⸗ sellschaftsvertrag vom 8. Juni 1920. Gegenstand des Uuternehmens ist die Ver⸗ fee g des bituminösen Schiefers in jeder Art. Die Gesellschaft ist berschigte Zweigniederlassungen im In⸗ und Aus⸗ lande zu errichten, sich an anderen Unter⸗ nehmungen zu beteiligen und andere be⸗ stehende Geschäfte zu erwerben. Das Grundkapital beträgt 16 000 000 ℳ. Die Bestimmung der Anzahl der Vorstands⸗ mitglieder und ihrer Vertretungsbefugnis ist dem Aufsichtsrat übertragen. Zu Vor⸗ standsmitgliedern sind bestellt: Dr.⸗Ing. Max Hähnle hier, Dr. phil. Anton Seeger hier. Als nicht eingetragen wird ver⸗ öffentlicht: Das Grundkapital ist ein⸗ geteilt in 16 000 auf den Inhaber lautende Aktien von je 1000 ℳ. Deren Ausgabe erfolgt zum Nennbetrage. Der Vorstand kann aus einer oder vehrrre Personen bestehen. Er wird vom 8 be⸗ stellt und abberufen. Die Einberufung der Generalversammlung erfolgt unter Mitteilung der Tagesordnung durch Be⸗ kanntmachung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger, die mindestens zwei Wochen vor der Versammlung geschehen muß.
Sie kann auch in weiteren vom Aufsichts⸗ rate zu bestimmenden Zeitungen bekannt⸗ emacht werden, ohne daß “ von olchen Bekanntmachungen die Rechts⸗ wirksamkeit der Einberufung asHaängig ist. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen ebenfalls durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Gründer der Gesellschaft sind: 1. der Württ. Fiskus, vertreten durch die Bau⸗ und Bergdirektion Stuttgart, 2. die Firma Zeller und Gmelin, o. H. Mineral⸗Oelrafsinerie in Groß⸗ eislingen, 3. das Salzwerk Heilbronn Aktiengesellschaft in Heilbronn, 4. Julius Zeller, Kommerzienrat in Göppingen, 5. Hermann Munding, Kaufmann in Mössingen. Diese haben sämtliche Aktien des Grundkapitals übernommen. Die Mitglieder des ersten Aufsichtsrats sind: 1. Präsident Hermann v. Rösch hier, Vorstand der Württ. Bau⸗ und Berg⸗ direktion Stuttgart, 2. Bergrat Walter Voeth hier, 3. Regierungsrat Ernst Schöffel hier, 4. Kommerzienrat Julius Zeller in Göppingen, 5. Kommerzienrat Hermann Lotz in Heilbronn, 6. Direktor Oskar Schaarschmidt in Großeislingen, 7. Professor Dr. Oskar Schmidt hier. Von den mit der Anmeldung der Gesell⸗ schaft eingereichten Schriftstücken, ins⸗ besondere von dem Prüfungsbericht des Vorstands und des sowie der Revisoren, kann bei dem Gericht, von dem Prüfungsbericht der Revisoren auch bei der Handelskammer hier Einsicht ge⸗ nommen werden. Den 9. August 1920. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Amtsgerichtsdirektor Teichmann.
Trebnitz, Schles. 152414]
In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 75 die verw. Brauereibesitzer Emma Hertzberg, geb. Kießner, in Obernigk als Inhaberin der Firma R. Gramsch in Obernigk eingetragen. Amtsgericht Treb⸗ nitz, 7. Augußt 1920. Uslar. [52415]
In das hiesige Handelsregifter A ist heute unter Nr. 117 die Firma Angust Borchert in Ahlbershansen und als Inhaber derselben der Maurermeister August Borchert in Ahlbershausen einge⸗ tragen worden.
üslar, den 9. August 1920.
Das Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. [52416]
In unser Handelsregister A unter Nr. 393 ist heute bei der Firma Grüne & Picken in Velbert folgendes ein⸗ getragen worden: Die Firma lautet jetzt „Heinrich Picken“.
Der, bisherige Gesellschafter Schlosser Heinrich Picken in Velbert ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Velbert, den 6. August 1920.
Das Amtsgericht.
Vreden, Bz. Münster. [52417]
Die in unserm Handelsregister A nunter
der Nr. 81 eingetragene Firma Sigmund
Kleffmann in Stadtlohn, Inhaber
Kaufmann Sigmund Kleffmann in Stadt⸗ lohn, ist erloschen. “
Vreden, den 2. August 1920. Das Amtsgericht.
Vreden, Bz. Münster. [52418]
In unser Handelsregister A ist heute bei der unter der Nr. 71 eingetragenen Kommanditgesellschaft „Mechan. Triko⸗ tagenfabrik Süß u. Co. in Stadt⸗ lohn“ eingetragen worden:
Der Kommanditist Kaufmann Arno Wessels ist am 1. April 1920 aus der Gesellschaft ausgeschieden und der Fabrikant Karl Wittke aus Neunkirchen (Saar) mit einer Einlage von 50 000 ℳ als Kommanditist in die Gesellschaft ein⸗ getreten. 8
Die dem Arno Wessels erteilte Pro⸗ kura ist erloschen. Dem Fabrikanten Karl Wittke aus Neunkirchen (Saar) ist Prokura erteilt.
Vreden, den 5. August 1920.
Das Amtsgericht.
Wadern, Bz. Trier. [52419] Die im Handelsregister A Nr. 9 des Amtsgerichts Merzig eingetragene Firma P. Steffens, Iunhaber Peter Steffens, Kanfmann in Wahlen, ist hierher über⸗ nommen und heute in das Handelsregister A unter Nr. 53 eingetragen worden. Wadern, den 3. August 1920. Das Amtsgericht.
Wadern, Bz. Trier. [52420]
Die im Handelsregister A Nr. 42 des Amtsgerichts Merzig eingetragene Firma M. Weber, Inhaber Mathias Weber, Müller auf der Girten⸗ mühle, Gemeinde Britten, ist hierher übernommen und heute in das Handels⸗ register A unter Nr. 55 eingetragen worden.
Wadern, den 3. August 1920.
Das Amtsgericht.
Wadern, Bz. Trier. 188 Die im Handelsregister A Nr. 102 des Amtsgerichts Merzig eingetragene Firma N. Palm, Inhaber Nikolans Palm, Handelsmann zu Rimlingen, ist hierher übernommen und heute in das Handelsregister A unter Nr. 56 einge⸗ tragen worden. 16 Wadern, den 3. August 1920. Das Amtsgericht. 1 Wadern, Bz. FTrier. [52422] Die im Handelsregister A Nr. 159 des Amtsgerichts Merzig eingetragene Firma Peter Federmeier in Hausbach, In⸗ haber Peter Federmeier, Metzger und Krämer in Hausbach, ist hierher über⸗ nommen und heute in das Handels⸗ register A unter Nr. 57 eingetragen eeadrn, den z. Awgußt 12b2o0. en 3.
Wadern, Pz. Trier [5242 Die im Handelsregister A Nr. 27 des Amtsgerichts Merzig eingetragene Firma M. Johannes, Inhaber Mathias JFohaunes, Müller zu Britten, ist hierher übernommen und heute in das Handelsregister A unter Nr. 54 eingetragen
worden. Wadern, den 4. August 1920.
Das Amtsgericht.
Waldheim. I52429] Auf Blatt 120 des Handelsregisters, die Firma Reinh. Pause & Leonhardt in Waldheim betr., ist heute eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Kaufmanr Robert Arthur Ulbricht in Neuschönberg⸗ Amtsgericht Waldheim, am 10. August 1920.
Wanzleben, Bz. Magdeb. [52425]
In das Handelsregister Abteilung E ist unter Nr. 1 bei der Zuckerfabrik Klein⸗ Wanzleben, vormals Rabbethge u. Giesecke, Aktiengesellschaft in Klein Wanzleben, am 6. August 1920 ein⸗ getragen: 8
Nach dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 24. Juli 1920 soll das Grundkapital um 10 000 000 ℳ erhöht werden.
Das Grundkapital ist um 10 000 000 ℳ erhöht und beträgt jetzt 20 000 000 ℳ. § 3 der seseang ist entsprechend geändert.
Der Uebernahmepreis beträgt 105 %. Das Grundkapital ist in 20 000 auf den Inhaber lautende Aktien zu je 10 000 ℳ zerlegt.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. Juli 1920 sind die §§ 2 Ziffer 3, 5, § 16 Abs. 2, § 11 Abs. 2, § 20, § 28 Abs. 1 Ziffer 3 bis 6 und Abs. 6 der Satzung geändert.
In §2 Ziffer 3 (Gegenstand des Unter⸗ nehmens) heißt es jetzt: „behufs Be⸗ schaffung der erforderlichen Rübenmenge und für die Saatkulturen“ (statt Rüben⸗ samenkultur).
Wanzleben, den 6. August 1920.
Das Amtsgericht.
—
Welssenfels. [52426]
In das Handelsregister A 457 ist am 28. Juli 1920 eingetragen: Die Firma „System“ Fabrik für Bürobedarf Walter Dreßler, Weißenfels, ist in⸗ folge Verlegung des Geschäfts nach Leipzig hier erloschen.
Amtsgericht Weißenfels a. S.
Wesel. [52427] In unser Handelsregister Abteilung A ist bei der unter Nr. 78 eingetragenen Firma W. Westermann zu Wesel folgende Eintragung bewirkt worden: Die Niederlassung ist nach Fanten verlegt. Wesel, den 30. Juli 1920. Das Amtsgericht.
Wesel. 1229, In unser Handelsregister Abtlg. A i bei der unter Nr. 426 eingetragenen Firma Gebr. Heger zu Wesel folgende Ein⸗
tragung bewirkt worden:
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der Handelssachverständige August ten Hompel aus Wesel ist zum Liquidator ernannt.
Wesel, den 30. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Wesel. 1 [52429] In unser Handelsregister Abt. A ist bei der unter Nr. 185 eingetragenen Firma Wilh. Heiß zu Wesel folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden: Die Firma ist erloschen. Wesel, den 9. Angust 1920. Das Amtsgericht.
Wesel. [52430] In unser Handelsregister Abt. A ist unter Nr. 482 die Firma Otto Kuhl, Wesel, und als deren Inhaber der Holz⸗ importeur Otto Kuhl zu Wesel einge⸗ tragen worden. 6 Wesel, den 9. August 1920. Das Amtsgericht.
Wiesbaden. [52431] In unser Handelsregister A Nr. 155 wurde heute bei der Firma „L. D. Jung““ in Wiesbaden eingetragen, daß der Ehe⸗ frau des Kaufmanns Ernst Jung, Auguste geb. Petmecky, zu Wiesbaden Prokura erteilt ist. Wiesbaden, den 5. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Wiesbaden. [52432] In unser Handelsregister A Nr. 1302 wurde heute bei der Firma „Lina Baner Wwe.“ in Wiesbaden em⸗ getragen, daß dem Kaufmann Anton Erbes zu Wiesbaden Prokura erteilt ist. Wiesbaden, den 5. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Wiesbaden. [52434] In unser Handelsregister B wurde heute unter Nr. 387 die Firma „Internatio⸗ nale Garage⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ mit dem Sitz in Wiesbaden eingekragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Der An⸗ und Ver⸗ kauf, die Vermietung von Automobilen, Motorrädern, nebst Zubehörteilen, sowie alle sonstigen zur Automobilbranche ge⸗ hörigen Gegenstände. Das Stammkapital beträgt 250 000 ℳ. Geschäftsführer ist der Automobilhändler Anton Alcadré aus Esch in Luxemburg. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 28. April und 16. Mai 1920 festgestellt und am 31. Juli 1920 vee Die Bekanntmachungen der essellschaft erfolgen nur durch den Deut⸗ schen Reichsanzeiger. Wiesbaden, den 5. August 1920. Das ateessa tat Abteilung 17.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mr. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mr.
8 Anzeige zeile 2
Außerdem wird auf uschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
reis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ einer 5 Einheitszeile 3,50 Mk. en Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗
te Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers.
Reichsbankgiroronto.
— eenn
Berlin, Dienstag,
den 17. August, Abends.
Verlin SW 48, Wirchelmstraße Nr. 32.
Postscheckkonto: Berlin 41821.
einschließlich des Portos abgegeben.
nmern oder einzelne Beilagen werden nur gegen VBarbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles: Ernennungen ꝛc.
Gesetz, betreffend Aenderung des Gesetzes über Postgebühr 29. “ 8n B82 set ““ erordnung, betreffe enderung der Postord Terhnesc, d g Postordnung vom Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs. Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine. Handelsverbot. Erste Beilage. Bekannt⸗ machungen, betreffend Tarifverträge.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat das Mitglied des Statistischen Reichsamts, Regierungsrat Dr. von Valta zum Direktor im Reichsamt für Arbeitsvermittlung ernannt und bestellt.
Es ist ernannt worden: der Bayerische Regierungsrat mit dem Range und Titel eines Oberregierungsrats Rudolf Kaiser zum Oberregierungsrat im Reichsfinanzministerium.
Der Ministerialsekretär beim Reichspostministerium Hamecher ist zum Postrat bei der Oberpostdirektion in Koblenz ernannt worden.
Der expedierende Sekretär und Kalkulator, Rechnungsrat Wiedemann, ist zum Rechmumgsrevisor beim Reichs⸗
versicherungsamt ernannt worden. ““
betreffend Aenderung des Gesetzes über Post⸗ gebühren. 8 Vom 29. April 1920. Einziger Paragraph. Der 8 8 des Gesetzes über Postgebühren vom 29. April 1920 wird folgendermaßen geändert: 8 9 Die §8§ 5 und 6 des Gesetzes über Postgebühren vom 29. Ap
ril 1920 treten anstatt am 1. Oktober 1920 erst am 1. Januar 1921 in Kraft,
b) der § 4 des Gesetzes über Postgebühren vom 8. Sep⸗ tember 1919 tritt erst mit Ablauf des 31. Dezember 1920 außer Kraft. 8
Berlin, den 11. August 19220.. 3
8 Der Reichspräsident. 8 Ebert. Der Reichspostminister. 18 Giesberts.
Verordnun⸗
betreffend Aenderung der Postordnung vom 28. Juli 1917.
Vom 28. Juli 1920.
1. Auf Grund des Art. 88 der Verfassung des Deutschen Reichs 9 11. August 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1383) und des § 50 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 347) wird in Ab⸗ änderung der Verordnung vom 29. April 1920, betreffend Aenderung der Postordnung (Reichs⸗Gesetzbl. S. 686) mit Zustimmung des Reichsrats bestimmt:
Die Nummern 46 und 47 dieser Verordnung treten nicht am 1. Oktober 1920, sondern am 1. Januar 1921 in Kraft.
8 e bleiben die Bestimmungen im § 36, III und IV der Sehene wonach für 8* Abtragen der Zeitungen und Zeit⸗ füre paf Zeitungsbestellgeld erhoben wird (vgl. Bekanntmachung vom 11. Seplember 1919 Reichs⸗Gesetzbl. S. 1604 Nr. 55), bis 31. De⸗ ꝛember 1920 bestehen.
8
8
II. Gleichzeitig wird auf Grund des Gesetzes zur Ausführun des Art. 170 der Reichsverfassung vom 27. April 1920 Reiche⸗ Gesetzbl. S. 643) mit Zustimmung des Reichsrats bestimmt, daß die entsprechenden Vorschriften der Postordnung für Bayern vom 24. März 1917 und der Postordnung für Württemberg vom 12. Sep⸗ tember 1917 in dem gleichen Sinne geändert werden. Die näheren Einzelheiten werden von der Abteilung des Reichspostministeriums in München und der Oberpostdirektion in Stuttgart für ihre Verkehrs⸗ gebiete bekanntgegeben. v“
Berlin, den 28. Juli 1920. Der Reichspostminister. Giesberts.
Bekanntmachung,
weitere Ausführungsbestim mungen zu erordnung über die Außen handelskontrolle 1919 — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der 889 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Ver⸗ ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt: Artikel I. 8 Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs werden, wie folgt, abgeändert: 8 1564 Hörner, Geweihe, gefärbte Stücke von Hirschgeweihen 8 roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke zer schnitten, zu Schnitzz wecken . . . . . . ... 1 Knochen, Knochenzapsen, Hufe, Klauen, Vogelschnäbel, roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke zer⸗ schnitten, zu Schninzwecken . Knochen, auch in der Querrichtung in einzelne Teile zerschnitten, Knochenzapfen (Hornpeddig), Hufe, Klauen, zu anderen als Schnitzzwecken, roh, auch entsettet. Hornspäne (Abfallspäne) und Hornmehl (Abfälle von der Bearbeitung von Tierhörnern oder Hornwaren (andere “ Elfenbeinplatten oder ⸗stücke, auch zu Waren erkennbar h424*“ III von Elfenbein in Platten oder Stücken, auch zu Waren erkennbar vorgearbeitet . . . . . .. Waren ganz oder teilweise aus Elfenbein oder Nach⸗ ahmungen davon, soweit sie nicht besonders ausgenommen sind oder durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen (Fächer s. Nr. 532, Rosenkränze s. Nr. 885b, Opern⸗, Ferngläser s. Nr. 757) Schildpattplatten oder ⸗stücke, auch zu Waren erkenn⸗ Yk4““ Nachahmungen von Schildpatt in Platten oder Stücken, auch zu Waren erkennbar vorgearbeitet . . . . . . 3 Waren ganz oder teilweise aus Schildpatt oder Nach⸗ ahmungen davon, soweit sie nicht durch die Ver⸗ bindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fallen (Fächer s. Nr. 532, Opern⸗, Ferngläser Perlmutterplatten oder ⸗stücke, auch zu Waren erkenn⸗ bear vorgearbeitet, und Nachahmungen davon.. . Perlmutter in ganzen Schalen, geschliffen oder poliert, auch mit Perlen.. ““ Gepreßte, gedrehte, oder gefräste Knöpfe aus Horn, Beeecceafse oder Knochen, mit oder ohne Oesen .. Waren aus tierischen Schnitzstoffen, nicht unter die vorstehenden Nummern fallend, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht dadurch unter Nummern Fällen (Rosenkränze s. Nr. 8855)
betre der 4 vom 20. Dezember
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andere2 Stöcke, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, so⸗ weit sie nicht Fehen unter Nummer 568 oder unter andere Nummern fallen .. . Teähipfeten grobe, nicht unter andere Nummern o ““ Grobe Holzwaren in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht vorstehend aufgeführt sind oder unter andere Nummern fallen . . .. Tabakpfeifen, feine, aus Bruyvereholz (Erikaholz), nicht unter andere Nummern fallrnde p . Andere Tabakpfeifen, feine, nicht unter andere Nummern fallrndd H . Andere Waren (mit Ausnahme der Leisten); statt: Druckplatten aus Holz geschnitten, auch mit ein⸗ eschlagenen Stiften oder dergleichen aus unedlen Mela en oder ö1 unedler Metalle; Holz⸗ mosaik (Rosenkränze s. Nr. 88500o . 8
646a Steinnußknöpfe, auch Knöpfe aus Areka⸗ oder ähnlichen harten Nüssen. 0
. Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 20. August 1920 in Kraft. Berlin, den 14. August 1920. Der “ J. A.: Mathies.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Brückner.
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Bekanntmachung.
Auf Grund des § 18 Absatz 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 340) wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß am 31. Juli 1920 Darlehnskassenscheine im Gesamtbetrage von 31 279 000 000 Mark ausgegeben waren. Hiervon befinden sich 13 269 568 000 Mark im freien Verkeelkrxl.
Berlin, den 12. August 1920. 8
Der Reichsminister der Finanzen.
J. A.: Brückner.
16 Bekanntmachung. TFrau Minna Neumann, Inhaberin der Zigarren⸗ fabrik Minna Neumann, Hambugg, Ottostraße 12, wird auf Grund des § 10 der Bekanntmachung über Rohtabak vom 10. Oktober 1916 der Betrieb einer Zigarrenfabrik untersagt.
Hamburg, den 9. August 1920.
Die Deputation für Handel, Schiffahrt und Gewerbe. Justus Strandes.
V Preußen. Finanzministerium. Der Regierungskanzleiassistent Volk und der Kanzlei⸗
diätar Binder sind zu Ministerialkanzleisekretären beim Preußischen Finanzministerium ernannt worden.
Justizministerium.
Der Oberlandesgerichtsrat, Geheime Justizrat Eicken⸗ busch in Hamm ist zum daselbst ernannt. „Den Landgerichtsräten, Geheimen Justizräten Dr. Rose in Naumburg a. S. und Zürn in Stettin sowie dem Amtsgerichtsrat, Geheimen Justizrat Riefenstahl in Bonn und dem Amtsgerichtsrat Hoepner in Gar⸗ ding ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt, dem Amtsgerichtsrat Guttmann in Strasburg (Westpr.) die nachgesuchte Dienstentlassung erteilt.
Versetzt sind: der Amtsgerichtsrat Klawun in Essen als Landgerichtsrat an das Landgericht I in Berlin der Amts⸗ gerichtsrat Dr. Brons in Landsberg a. W. als Landgerichts⸗ rat an das Landgericht daselbst, der Amtsgerichtsrat Rühmekorb in Dinslaken als Landgerichtsrat nach Hannover, der Amtsgerichtsrat Weise in Stolp als Landgerichtsrat an das Landgericht daselbst, der Land⸗ gerichtsrat Nüse in Landsberg a. W. als Amts⸗ gerichtsrrat an das Amtsgericht Berlin⸗Mitte, der Amts⸗ gerichtsrat Dr. Steinberg in Mriezen nach Luckau, der Landgerichtsrat Clostermann in Köln als Amtsgerichtsrat nach Bonn, die Amtsgerichtsräte: Bödiker in Duisburg⸗ Ruhrort nach Wesel, Severin vom Amtsgerichte Berlin⸗ Mitte nach Asbach, Langner aus Wronke nach Barth, Laessig aus Krotoschin nach Stettin und Neumann aus Wreschen nach Stolp.
Der zum C“ ernannte Amtsrichter Keiler ist aufgefordert, sein Amt anstatt in Krossen a. O. in Lands⸗ berg a. W. anzutreten. b
Zu Landgerichtsräten sind ernannt: die Gerichtsassessoren Kurt Hoffmann, Perls, Dr. Przikling und Georg Neu⸗ mann in Beuthen i. O. Schl., Piella in Oppeln, Erwin Kroll in Ratibor und Alfons Finger in Köln.
Zu Amtsgerichtsräten sind ernannt: der elsaß⸗lothringische Staatsanwal Haftsrat v on Vacano aus Colmar in Münster⸗ maifab, die Gerichtsassessoren Dr. Aufrecht und Dr. Walter Pusch in Hindenburg, Dr. Janissek in Lublinitz, Austerlitz in Rybnik, Gielnik in Groß Strehlitz, Fasbender in Adenau und Lentz in Düren, der Landrichter Eckertz in Grumbach und der Staatsanwalt Lamprecht in Loitz.
Der Landgerichtsrat, Geheime Justizrat Ulrich Neumann und der Landgerichtsrat von Carlowitz vom Landgericht I in Berlin 88 die Amtsgerichtsräte 8g vom Amtsgerichte Berlin⸗Mitte, Puteanus in Essen und Meier in Neumünster sind “
Der Staatsanwaltschaftsrat Dr. von Brocke in Oels ist infolge seiner Uebernahme in die Reichsfinanzverwaltung unter Cfnennung zum Regierungsrat aus dem Justizdienste ge⸗
ieden.
Dem Staatsanwaltschaftsrat Tiede in Stettin ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Ruhegehalt erteilt. G
Zu Staatsanwaltschaftsräten sind ernannt: der Gerichts⸗ assessor Alfred König in Cottbus, die Staatsanwälte Fuhr⸗ mann in Ratibor und Hense⸗Kreilmann in Düsseldorf.
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