Memmingen. b 1953471] Genossenschaftsregistereintrag. Vorstandsänderung. Darlehenskassenverein Witzig⸗ hausen, e. G. m. u. H. dort. Aus⸗ geschieden: Anselm Bolkart. Neugewählt: Johann Deil, Oekonom in Witzighausen. Memmingen, den 12. August 1920. Das Amtsgericht.
Mittenwalde,. Mark. [53472]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Teupitzer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Teupitz, vermerkt:
Der Restaurateur Hermann Lange und der Bäckermeister Julius Pfeffer in Teupitz sind aus dem Vorstande ausgeschieden.
Zum Vorsteher ist das Vorstandsmitglied Georg Kaatsch, zum stellvertr. Vorsteher das Vorstandoͤmitglied Paul Schwietzke gewählt.
Neu eingetragen sind Schlächtermeister Ortner und Ernst Lehmann in Teupitz.
Mittenwalde (Mark), 10. 8. 1920.
Das Amtsgericht.
——2 —,
München. [53473] Zucht⸗ und Weide⸗Genossenschaft teutirchen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht.
Sitz Neukirchen. Marin Schäffler aus
dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes
Vorstandsmitglied: Johann Marcher,
Bauer in Stürzlham.
München, den 14. August 1920. Das Amtsgericht.
Münsterberg. Schles. [53474]1 In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei der unter Nr. 62 eingetragenen Ge⸗
nossenschaft Konsum⸗ und Spar⸗Ge⸗ uossenschaft Münsterbera Schles., eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗ tragen worden:
Der Rentner Wilhelm Jahn und der
Maschinenmeister Josef Geyer sind aus
dem Vorstand ausgeschieden und an deren
Stelle der Rentier Paul Gräber und
Buchdruckmaschinenmeister Karl Schlinker
getreten. Münsterberg, den 9. August 1920.
Das Amtsgericht.
Neuenbürg. [53475]
Im Genossenschaftsregister Band 11. Blatt 115 ist bei dem Darlehenskassen⸗ verein Schwarzenberg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht in Schwarzenberg, am 12. August 1920 unter der Nr. 3 einge⸗ tragen worden:
In der Generalversammlung vom 5. Juni 1920 sind als Vorstandsmitglieder gewählt worden: Hirschwirt Jakob Volle, Landwirt David Bertsch, beide in Schwarzen⸗
berg.
Die Vorstandsmitalieder Rößleswirt
Jakob Krast und Schreiner Gottlieb
Kusterer sind ausgetreten. 1 Den 13. August 1920. 1
Württ. Amtsgericht Neuenbürg.
1 Oberamtsrichter Brauer.
Neustadt, O. S. [53476]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Ziffer 44 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Schuhmacher⸗Rohstoff⸗Ge⸗ nossenschaft von Neustadt O. S. und Um⸗ gegend, e. G. m. b. H.“ folgendes einge⸗ tragen worden: Aus dem Vorstande sind ausgeschleden die Mitglieder Opperskalski und Hanke und eingetreten in ihn die Schuhfabrikanten Karl Erbrich und Felix Gödel, beide in Neustadt O. S. Amts⸗ gericht Neustadt O. S., den 9. August 1920.
Nimptsch. [53477]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 27 eingetragenen Vieh⸗ bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft, e. Genossenschaft m. beschränkter Haftpflicht, Nimptsch, heute folgendes eingetragen worden:
Der Gutspächter Gustav Seewald in Langenöls ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Ritter⸗ gutspächter Josef Mattern in Klein Jeseritz getreten. Als Vorstandsmitglieder sind ferner neu hinzugetreten der Bankdirektor Hermann Göllner in Nimptsch und der Viehhändler Hermann Stache in Karzen.
Nimptsch, den 11. August 1920.
Das Amtsgericht.
— —
Oberstein. [53478]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute zu Nr. 19 Herrsteiner Molkereigenossenschat E. G. m. u. H. zu Herrstein — folgendes einge⸗ tragen worden:
Friedrich Reichardt und Ernst Brill, beide zu Herrstein, sind als Liquidatoren gewählt.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. und 22. Juli 1920 ist die Genossenschaft aufgelöst.
HOberstein, den 5. August 1920. Das Amtsgericht.
Opladen. [53479]
In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Statut vom 16. Juli 1920 errichtete Viehverwertungsgenossen⸗ schaft für den Landkreis Solingen, eingetr. Gen. mit beschr. Haft pflicht zu Opladen eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die einheitliche Er⸗ fassung der im Bezirke der Genossenschaft zum Verkauf gelangenden Schlachttiere, insbesondere Schweine, und ihre Ver⸗ wertung. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma in der „Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftszeitung“ in Bonn, ersatzweise im „Reichsanzeiger“. Das Geschäftsjahr ist
teiligen.
Radolfzell.
das Kalenderjahr. Die Haftsumme be⸗
trägt 300 ℳ. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern: Fritz vom Endt, Land⸗ wirt, Ohligs, Johann Hummelsbeim, Oekonomierat Hemmelratherhof b. Wies⸗ dorf, Carl vom Bovert, Landwirt, Mer⸗ scheid b. Ohligs, Wilhelm Steinacker, Landwirt, Bürrig, Phtlivp Korfmacher, Landwirt, Berghausen b. Langenfeld. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder; die Zeich⸗ nung geschieht, indem 2 Mitglieder der Firma ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Opladen, den 12. August 1920.
Das Amtsgericht.
ortenberg, Hessen. [53480]
Die Spar⸗ und Darlehenskasse zu Volkartshain e. G. m. u. H. ist in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträat 1000 ℳ. Ein Genosse kann sich mit fünf Geschäftsanteilen be⸗ Eintrag ins Genossenschafts⸗ register ist erfolgt.
Ortenberg, den 6. August 1920.
Hessisches Amtsgericht.
Perleberg. [53192] Bekanntmachung. 1 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Gemeinnützigen Bau⸗ und Siedlungsgenossenschaft Perle⸗ berg, e. G. m. b. H. folgendes einge⸗ tragen worden: Der Landwirt Julius Jung und der Kreiswiesenbaumeister Christian Dickel
sind aus dem Vorstande ausgeschieden und
an ihre Stelle 1. der Maurer⸗ und Zimmermeister Karl Seimert in Perle⸗ berg, 2. der Kaufmann Nikolai Jacobsen in Düpow, 3. der Maurer August Lemke in Perleberg in den Vorstand gewählt worden. Perleberg, den 3. August 1920. Das Amtsgericht.
Prüm. [53481] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Olzheimer Spar⸗ und Darlehuskassenverein einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräukter Haftpflicht eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Juli 1920 ist § 17 des Statuts geändert. Die Vorstandsmit⸗ glieder Christian Elsen und Peter Keils sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an deren Stelle der Nikolaus Kyll und Georg Schmitz gewählt worden. Hubert
(Scheid und Matthias Lambeitz sind in⸗
folge Erhöhung des Vorstandes auf fünf Mitglieder neu hinzugewählt worden.
Prüm, den 7. August 1920.
Das Amtsgericht.
8 [51225]
Zum Genossenschaftsregister Band II O.⸗Z. 12 ist bei der Gemeinuützigen Bau⸗ genossenschaft Singen (Hohentwiel) e. G. m. b. H. in Singen elngetragen worden: Ignaz Rei ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Johann Kledt, Fabrik⸗ arbeiter in Singen, in den Vorstand ge⸗ wählt.
Radolfzell, den 4. August 1920.
Baͤdisches Amtsgericht. I.
Rosenberg, O. S. [53482]
In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 24 (Haushaltungsverein der Beamten des Kreises Rosenberg O. S. eingetragene Genossenschaft mit beschräankter Haftpflicht in Ro⸗ senberg O. S.) folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Junt 1920 sind die §§ 3, 7, 19 und 29 des Statuts vom 3. No⸗ vember 1919 wie folgt abgeändert worden:
§ 3 Zusatz: sowle Privatbeamten und 1S. in beamtenähnlichen Verhält⸗ nissen,
- 7 Satz 1: der Geschäftsanteil wird auf 50 Mark festgesetzt.
19 Satz 1: Der Aufsichtsrat ist be⸗ schlußfähig, sobald 5 Mitglieder desselben anwesend sind.
§ 29: Den Vorsitz in der General⸗ versammlung führt der Vorsitzende der Genossenschaft und, wenn die Generalver⸗ sammlung der W“ des Aufsichts⸗ rats einberuft, der Vorsitzende des Auf⸗ sichtsrats.
Amtsgericht Rosenberg, O. S.,
den 3. August 1920.
Rotenburg, Fulda. [53198]
In das Genossenschaftsregister ist am 29. Inli 1920 unter Nr. 24 eingetragen worden:
Hainröder und Ersröder Kalk⸗ brennerei⸗Genossenschaft, einge tragene Genossens. haft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Hainrode.
Nach dem Statut vom 20. Juni 1920 bildet den Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftliche Gewinnung von Kalk⸗ steinen aus dem in der Gemarkung Hain⸗ rode gelegenen Hainberg, Herstellung von gebranntem Kalk und Verkauf desselben an Mitglieder und Nichtmitglieder der Genossenschaft. 8
Die Haftsumme beträgt 200 ℳ. Fünf Geschäftsanteile.
Der Vorstand besteht aus: August Bornkessel, Landwirt, Hainrode, Vor⸗ sitzender, Georg Brand, Landwirt, Ersrode, Stellvertreter, Johannes Schwarz, Schuh⸗ macher, Ersrode, Geschäftsführer.
Die Satzungen datieren vom 20. Juni
1920.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Rotenburger Tageblatt.
Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namepsunterschrift
hinzufügen. Die Einsicht der Liste Genossen ist in den Dienststunden Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht, Abt. IV, a. Fulda.
Rottenburg, Neckar. [53483]
In dem Genossenschaftsregister Bd. 1 Bl. 29 ist heute bei der Firma: „Dar⸗ lehenskassen⸗Verein Hirrlingen e. Geu. m. unbeschr. Haftpfl. in Hirr⸗ lingen“ eingetragen worden:
In der Generalversaommlung vom 25. April 1920 ist an Stelle des zurück⸗ getretenen Vorstandsmitglieds Oberlehrer Karl Rieger in den Vorstand gewählt worden: Anton Satle, Maurer in Hirr⸗ lingen.
Den 11. August 1920.
Württ. Amtsgericht Rottenburg a. N. Amtsrichter Fischer. Runkel. [53484] In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Falkenbacher Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein E. G. m. u. H.
zu Falkenbach heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Juli 1920 ist der Geschäfts⸗ anteil des einzelnen Genossen von 10 Mark auf 50 Mark erhöht.
Runkel, den 27. Juli 1920.
Das Amtsgericht.
Schlawe, Pomm. [53485]
In unser Genossenschaftsregister ist am 23. Juli 1920 eingetragen worden:
Nr. 56. Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Wendischtychow einge⸗ tragene Genosseuschaft mit be⸗ schränkter Haftung Wendisch⸗ Tychow. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zum Zwecke; a) der Gewährung von Darlehen an die Mitglieder für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, b) der Erleichterung der Geldanlage und För⸗ derung des Sparsinns, c) nebenbei der gemeinschaftlichen Beschaffung landwirt⸗ schaftlicher Betriebsmittel.
Die Haftsumme beträgt 250 ℳ für
jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Die Mitglieder des Vorstands sind: Paul Fischer, Rentmeister in Wendisch Tychow, Karl Witt, Lehrer in Wendisch Tychow, August Zessin, Pfarrpächter in Wendisch Tychow.
Die Satzung ist vom 11. Juli 1920. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch das Pommersche Genossenschaftsblatt zu Stettin und, falls dieses eingeht, durch den Deutschen Reichsanzeiger. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. Die Willenserklärungen für die Genossen⸗ schaft müssen durch mindestens zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichls jedem gestattet.
Das Amtsgericht Schlawe.
Schotten. [53486]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Hülfs⸗ und Sparverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Ulfa ein⸗ getragen:
Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt. Die Firma lautet jetzt Hülfs⸗ und Sparverein, eingetragene Ge⸗ nosseuschaft mit beschrünkter Haft⸗ pflicht. Die Haftsumme ist auf 1000 Mark festgesetzt. .“
Schotten, den 27. Juli 1920.
Hessisches Amtsgericht. Scholten. [53187] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Molkereigenossenschaft „Hoherodskopf“, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Schotten, eingetragen: In den Vorstand wurde an Stelle des Landwirts Wilhelm Mettenheimer I. von Eichel⸗ sachsen der Landwirt Hermann Becker von Eichelsachsen gewählt.
Schotten, den 30. Juli 1920.
Hessisches Amtsgericht Schotten.
Schwarzenbek. [53488]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschrünkter Haftpflicht in Müssen hbeute eingetragen, daß der § 36 des Statuts durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 25. Juli 1920 dahin ab⸗ geändert ist, daß die Bekanntmachungen der Genossenschaft in den Genossenschaft⸗ lichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein erfolgen.
Schmwarzenbek, den 7. August 1920.
Das Amtsgericht.
des
Rotenburg
Soest. [53489]
In das Genossenschaftsregister Nr. 17. ist bei dem Beamten⸗Konsum⸗Verein Soest e. G. m. b. H. in Soest heute eingetragen worden:
Die Firma ist geändert in „Konsum⸗ verein Soest e. G. m. b. H.“
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Mat 1920 ist die Firma geändert in Konsumverein Soest e. G. m. b. H., und ist der Geschäftsanteil von 30 ℳ auf 100 ℳ erhöht worden.
Soest, den 2. August 1920.
Das Amtsgericht.
—— —
Stavenhagen. [53490]
In das Genossenschaftsregister ist heute die „Warmblut⸗Pferdezucht“”“ Ge⸗ nossenschaft Stavenhagen und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Stavenhagen eingetragen worden.
Der Gegenstand des Unternehmens ist
die Zucht eines Halbblutpferdes
pflicht.“
im Typ des starken Hannoveraners.
Das Statut vom 14. Juli 1920 be⸗ findet sich in II.
für die Genossenschaft muß durch min⸗ destens zwei Vorstandsmitglieder in der Weise erfolgen, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Be⸗ nennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ gehen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechllicher Wirkung für die Ge⸗ nossenschaft verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für die Ge⸗ nossenschaft bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher, zu zeichnen. b
Vorstandsmitglieder sind: 1. Hofbesitzer Hans Gütschow in Pribbenow, zugleich als Genossenschaftsvorsteher. 2. Acker⸗ bürger Wilhelm Schuppenhauer in Sta⸗ venhagen, zugleich als Stellvertreter des Vorstehers. 3. Hofbesitzer Max Müller in Gülzow.
Die Haftsumme beträgt 150 (einhundert⸗ fünfzig) Mark.
Die Beteiligung eines Genossen auf mehrere Geschäftsanteile bis zu 50 An⸗ teilen ist zulässig. Für jede Zuchtstute ist ein Geschaftsanteil zu erwerben.
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Jahres.
Die Einsicht der Liste der ö ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Stavenhagen, den 10. August 1920.
Mecklb.⸗Schwerinsches Amtsgericht.
Straubing. [53492] Genossenschaftsregister. „Darlehenskassenverein Pitzling, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“, Sitz: Pitz⸗ ling. Sebastian — richtig: Johann — Loren; aus dem Verstand ausgeschieden; neubestelltes Vorstandsmitglied und Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers: Johann Sicheneder, Bauer in Pocking, Gemeinde Reichstorf. Straubing, den 12. August 1920. Das Amisgericht. Registergericht.
Waldenburg, Schkles. [53493] In unser Genossenschaftsregister ist am 30. Juli 1920 bei Nr. 31 „Allgemeinen Konsumverein für das niederschlest⸗ sche Industriegebiet G. G. m. b. H. in Neu Salzbrunn, Kreis Walden⸗ burg,“ die Erhöhung der Haftsumme von 50 ℳ auf 100 ℳ eingetragen worden. Amtsgericht Waldenburg, Schles.
Wiesbnden. [53494] In unser Genossenschaftsregister Nr. 47 ist heute bei der Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft der Tapezierer⸗Ju⸗ nung zu Wiesbaden, eingetragene Genosseuschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht eingetragen: 1. daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. März 1920 das Statut geändert ist. Die Firma lautet fortan: „Tapezierer⸗Genossen⸗ schaft Wiesbaden, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ 1 Gegentand des Unternehmenz ist fortan: An⸗ und Verkauf von Roh⸗ materialien, Maschinen, Werkzeugen usw., Annahme und Verzinsung von Einlagen, Hebung des Sparsinnes, Einziehung ge⸗ schäftlicher Forderungen der Mitglieder, Gewährung von Warenkredit, Diskon⸗ tierung von Wechseln, Einrichtung für vorteilhaften Verkauf und Absatz der ge⸗ werblichen Erzeugnisse der Mitglieder, Vermittlung in geschäftlichen Streitig⸗ keiten sowie Abwehr und Rechtsschutz gegen Uebergriffe aller Art. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen forfan, sofern das „Neue deutsche Handwerkerblatt“ zu Wies⸗ baden nicht mehr erscheint, im Reichs⸗ anzeiger, bis ein anderes Blatt bestimmt ist; 2. daß Karl Messer und Ludwig Linder aus dem Vorstande geschieden und an deren Stelle die Tapezterermeister Wilhelm Schindling und Anton Zimmer⸗ mann zu Wiesbaden in den Vorstand ge⸗ wählt sind. Wiesbaden, den 5. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Wiesbaden. [53495] In unser Genossenschaftsregister Nr. 52 ist bel der „Drogen⸗Einkaufsvereini⸗ gung in Wiesbaden, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht“” heute eingetragen worden, daß Wilhelm Schild aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an dessen Sielle Drogist Willy Minor in Wiesbaden in den Vor⸗ stand gewählt ist. Wiesbaden, den 8. August 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Wittlich. [53496] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 46 eingetragenen Molkerei⸗Genossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Hetzerath eingetragen worden, daß die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren beendigt ist. Die Firma ist demnach im Genossen⸗ schaftsregister gelöscht worden. Wittlich, den 5. August 1920. Das Amtsgericht. 8 Zobten, Bz. Breslau. [53497] In das Genossenschafteregister ist heute bei Nr. 6 „Spar⸗ und Darlehuskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Protsch⸗ kenhain“ die Aenderung des Statuts in der aus dem Beschlusse der Generalver⸗ sammlung vom 4. Juli 1920 sich ergebenden Neufassung eingetragen worden. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗
—
standsmitgliedern in der⸗Schlesischen land⸗
Die Willenserklärung und Zeichnung
wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung“, beim Eingehen dieses Blattes im Deutschen Reichsanzeiger bis zur nächsten Generalversammlung, in der ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist.
Amtsgericht Zopten am Berge, den 9. August 1920.
4 ℳ 1 11) Konkurse. [54011] Ueber das Vermögen des Möbel⸗ fabrikanten Hermann Friedrich Ge⸗ rischer, in Firma Hermann Gerischer, in Lanbegast, Hauptstraße 57, wird heute, am 16. August 1920, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Dr. Schirmer in Dresden, Seestraße Nr. 1. Anmeldefrist bis zum 6. September 1920. Wahltermin und Prüfungstermin: 17. September 1920, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. Sep⸗ tember 1920. 1 Amtsgericht Dresden. Abteilung II.
Zwenkam. [54012]
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 9. Dezember 1914 in Gasch⸗ witz verstorbenen Gastwirts und Kauf⸗ manns Friedrich Robert Fleck, des alleinigen Inhabers der Koßlen hanlhng unter der Firma E. Gerstenberger Nachf. in Gaschwitz, wird nach Abhaltung des
Dresden.
Schlußtermins und nach erfolgter Schluß⸗
verkeilung hierdurch aufgehoben. Zwenkan, den 13. August 1920 Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[53972]
Nr. Tfb. 1 b. Deutscher Eisenbahn⸗ gütertarif, Teil IB. (S. 34). Mit Gültigkeit vom 15. August 1920
wird als laufende Nr. 5 b in das Ver⸗
zeichnis V aufgenommnen: „Azetaldehyd, auch in alkoholischer Lösung.“ Berlin. den 5. August 1920. Eisenbahndirektion.
[54010] 1 Mit Gültigkeit vom 1. September d.
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— .
werden die Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten
im Verkehr mit den Nebenbahnen Achern — Ottenhöfen, Biberach —Oberharmersbach, Haltingen—Kandern, Krozingen —Münstertal —Sulzburg, Oberschefflenz — Billigheim erhöht. Nähere Auskunft Unterzeichnete. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhung gründet sich auf die vorüer⸗ ehende Aenderung des §6 der Eisenbahn⸗ verkehrs⸗Ordnung (RGBl. Seite 455). Berlin, den 10. August 1920. Deutsche Eisenbahn⸗Betriebs⸗ Gesellschaft Actiengesellschaft.
[53973]
Dentscher Eisenbahngütertarif, Teil I und dentscher Eisenbahn⸗ Personen⸗ und Gepäcktarif. Teil I.
(Tfv. 12 /% und 2000).
Mit Gültigkeit vom 25. August d. J. können Kostbarkeiten unter Obhut des Absenders oder der von ihm zu stellenden Begleitung gegen Zahlung der Fracht für beschleunigtes Eilgut (mindestens für 1000 kg) und Zahlung der besonderen Gebühren (vergl. Ausführungsbestim⸗ mung 1 (1) zu § 15 E.⸗V.⸗O.) auch zur Beförderung im Abteil eines Personen⸗ wagens zugelassen werden. Neben der entsprechenden Ergänzung des Gütertarifs, Teil I B treten aus diesem Anlaß folgende Aenderungen der Ausführungsbestim⸗ mungen zur Eisenbahnverkehrsordnung in Kraft: —
1. In der Ausführungsbestimmung I 2) zu § 15 E.⸗V.⸗O. der erste Satz wie solgt zu fassen:
„Me Iüsagzis zur Ueberlassung steht im Falle der Benutzung zur Beförderung von Edelmetallen, Kostharkeiten usw. (siehe § 19 () des Deutschen Eisenbahn⸗ gütertarifs. Teil IB) der vorgesetzten Eisenbahnverwaltung, im übrigen der Station zu.“
2. In der Ausführungsbestimmung I. ) zu § 54 E.⸗V.⸗O. ist am Schlusse anzu⸗ fügen:
„Auf Antrag des Absenders kann auch die Beförderung in einem Abteil eines Personenwagens zugelassen werden. Das Einladen liegt dann ebenfalls dem Ab⸗ sender, das Ausladen dem Empfänger ob.“
3. Die Ausführungsbestimmung 2 zu § 54 E.⸗V.⸗O. ist wie folgt zu fassen:
do Bei Beförderung im besonderen Abteil eines Personenwagens (siehe Abs. 3) muß mindestens ein Begleiter, bei Be⸗
erteilt die
förderung in besonderen Wagen auf Ver⸗
langen der Eisenbahn für jeden Wagen ein Begleiter gestellt werden, der in dem Abteil oder Wagen fahren und das Ab⸗ teil oder den Wagen unter Verschluß halten kann. Weitere Begleiter können auf Verlangen des Absenders zugelassen werden. Die Aenderungen der Ausführungsbe⸗ stimmungen zur Eisenbahnverkehrsordnung sind gemäß § 2 a. a. O. genehmigt. Berlin, den 15. August 1920. Eisenbahndirektion, e. als geschäftsführende Verwaltung.
zum Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsanzeiger Nr. 185. Verlin, Donnerstag, den 19. August 1920
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebraunchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ rechts⸗, 6. S.he 2 Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗ 9. Mnsterregister, 10. der urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel 5
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Ieb täglich. — Der Bezugspreis für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ beträgt 12 ℳ f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Anzeigenpreis f. d. Naum einer straße 32, bezogen werden.
5 gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teucrungszuschlag v. 80 p. H. erhoben. Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 185A, 185B, 185 C und 1850 ausgegeben.
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Za, 14. K. 8 voeggebift Ilbesheim b. Kirchheimbolanden i. d. Fg. Pfalz. Leibchen mit Gürtel. 5. 3. 19. fonthet Lrühnsethe 5 d, 5. W. 54 527. Vincenz Wybra⸗ 2 2c, 25. G. 50 152. nietz, Beuthen O. S., Gabelsbergerstr. 8. Serre borf Steuerung für Kraftzylinder zum Ver⸗ elcktrische Leitungen: stellen von Vorrichtungen für den Berg⸗ G. 48 262. 26. 1. 20. werksbetrieb unter Tage. 10. 2. 20. Zze, 8 W““
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(Nr. 185 A)
34i, 4. K. 70 005. Friedrich Kenat. 8 Schall Akt.⸗Ges., Berlin. Kassetten⸗ Sob, 9. G. 49 491. Rudolf Graeffe u. München, Steinsdorfstr. 3. Befestigungs⸗ rahmen für Röntgenphotographie. 1.4.20. Dr. Otto Haase, Brand⸗Erbisdorf, Sa. vorrichtung für Schreibmaschinen u. dgl., 57a, 9. K. 73 096. Georg Krainz, Verfahren zur Herstellung eines für Bau⸗ bestehend aus einer Klammer, die guf München, Aberlestr. 21. Spiegelsucher und industrielle Zwecke geeigneten Werk⸗ der Schreibmaschinenplatte be⸗ für photographische Kameras. 21. 5. 20. stoffes von großer Isolierfähigkeit aus festigten Schraubenbolzen verstellbar ge⸗ 579, 10. M. 68 269. C. Merch Che⸗ leichtem Torf; Zus. z. Anm. G. 48 717. fhrt ist. 26. 8. 19. mische Fabrik u. Dr. Leo Weber, Darm⸗ 3 Eö“ b 34i, 16. R. 48 241. August Ritting⸗ stadt. Verfahren zur Erhöhung der Halt⸗ Sec, 15. D. 35 329. Fritz Danziger, Leip⸗ J Düppeler 6 88 ZH CE“ “ da. önin oceneetrge2n⸗ 2ec, 21. 75 389. Heinrich Hepting, Ordner für Zeichnungen, Pläne, Land⸗ 576, 13. b 681. J. Hauff & Co., verschluß, insbesondere für Tuben. 21.1.19. Oberscheld i. Dillkreis. Re deen nae arten und andere große Blätter, die in G. m. b. H., Feuerbach b. Stuttgart. S2 b, 3. S. 47 179. Siemens & HL zur Verbindung elektrischer Leitungen. einem Schrank auf Gleitschienen hängen. Photographische Entwickler; Zus. z. Anm. Akt.⸗Ges⸗, Siemensstadt b. Berlin. 1 18. 23. 8 19. 9. 10 656. Gehr. Zienl N. 343029 bbö oder 7117. 2c, 21. S. 50 081. Karl Hermann 35 b, 2. Z. 10 656. Gebr. Ziegler, 57 , 18. P. 34 308. Panchromotion, 5) Jurückziekumg. Siebel Berlin, Frobenstr. 24. Schraub⸗ Maschinenfabrik, Bezgenriet, Württ. Heu⸗ Inc., New Jersey, V. St. A.; Vertr.: 5) HJuruckzlenh mg 25 .1 . 11“ Se. ;Xe,e, e .9 Berl Die im Reichsanzeiger vom 9. 8. 20 tlichem Schlitz für elek⸗ aufzug. 6. 11. 18. Dr. Karl. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin „e Fffentlichte Anmeldung 65f. B. 91 663 29. 4. 19. 35 b, 4. H. 80 228. Otto Heinemann, W. 35. Verfahren und Vorrichtung zur lfir⸗ . ung u“ 26 8 Alexander Graf, Britz, Kr. Angermünde. Kranveranke⸗ Herstellung und Reproduktion vün in ars 88uAe“ Abzweigdose für rung. 4. 3. 20 Farbenphotographien. 14. 10. 15. “ c) Zurücknahme von Anmeldungen.
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Zus. z. Anm. 36a, 14. V. 14 808, Reinhard Voigt, 7,,10. 14 1.“ Emil P Chemnitz, Sa. Im Winkel berstellbares Fg. 96. “ “ 8- 6 8 8 Fmil Perzl, Rohrknie mit Aussparung im einen und dolf. Wielich, Nünchen, Prinzre 2) Die folgenden Anmeldungen sind Fe, 89 L. 1ezs Fr Niemsch Hohen Aschau, Bayern. Elektrischer Deckplatte im zweiten Drehrohr. 27.6.19. straße 16. Einrichtung zur Erleis zterung vom Patentsucher zurückgenommen. & Co., Wiesett 8 1“ Momentschalter. 6. 2. 220.. 37a, 3. H. 77 187. Hans Clausson des Aufspannens von .““ auf 21n. G. 47 670. Schaltung zur Er⸗ Verfahren munl-. 81 19u’ Tle, 57. H. 66 063. Martin Hoch⸗ Hansen, Kopenhagen; Vertr.: W. Zim⸗ Entwicklungsrahmen. 20. Aler. vcgung von Hochfrequenzstromen. 29,919. Pfalger,; E st B ockmann, städter, Charlottenburg, Jocchimsthaler mermann u. Dipl.⸗Ing. C. Jourdan, 18, 49. D. 32 329. Fre. 21 b. R. 44 094. Elektrodenhalter mit Te, 10. B. Sonkerst ügn W. “ Str. 10. Selbsttätiges Sicherheits⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Gewebter ander Bernhard Dräger, Lübeck. Frei⸗ Wasserkühlung für elektrische Oefen Düsseldorf, Fegten e erfahren system für elektrische Leitungsnetze, bei Putzträger aus Stäben, Röhren o. dgl. tragbares Atmungsgerät; Zus. z. Pat. 26. 27 8 Anspitzen von Nägeln durch Pressen. dem die Fseh 1 “ sder Ev Verfahren zur Herstellung des Putz⸗ 298 430. 5. 2. 16. 11616“ 9. 9. . . 8 . FPrist; parallele Zweige unterteilt ind. 8. 4. 14. 113“ 21d, 19. A. 32 026. Allgemeine Elek⸗
21c. A. 27 770.
trägers. 28. 5. 19. Schweden 22. 6. 18. 68a, 79. G. 5 142. 4 T. Ertel & hinderung einer unrichtigen Drehfeld⸗ Schlottenhof, Post Arzberg, Oberfranken. 29 5, 4. G. 46 045. . “ Sohn, G. m. b. H., München. Besen, Schrubber, Pinsel, Bürste u, dgl. trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Kühlvor⸗ negen i. W., Frankfurter Str. 2. Ver⸗
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miger, rich, Schiels; rerern . Wechselstrommotoren. 3 reibur
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8 ald, Aufzz befestigter mant) arbeitende Abrichtvorrichtung für 10. 2. 20 . g i. Br. Avpparat zum selbst⸗ Stutze. 1. 8. 19. profilierte Schleifscheiben. 3. 5. 20.
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mit stehenden Heizro Urohr. ö” E. Maemecke, Pat⸗Anwälte, Berlin 43a, 21. K. 68 768. Fa. Hugo Krieger, Berlin SW. 68. Antriebsvorrichtung für maschinen. 6. 5. 20.
welches die Zuleitung ist, durch eine Drehstromleitung überführten
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Sra,gc, S.; chloss ist besonders für Fahrkarten. 24. 4. 19. Seiten des Geschützes angeordneten Ma⸗ schine zur Bearbeitung von Rohwolle. zedempfende Flüssigkeit angeschlossen i Leistung, wobei in der Leitung ein als Transformator wirkender Induktions⸗
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kraftbetrieben. 2. 12. 20. 11. 18. 8 15i, 4. Sch. 53 035. Leipzig, Humbboldtstr. Kopierblatt. 6. 5. 18. 151, 3. C. 27 443. Leipzig, Srafscthr 46.
19 4 Ja, 42. V. 14 842. Gustav Voigt. gazinen und zu diesen Magazinen ge⸗ 18. 3. 15. 9. 9. ) Unionwerke A.⸗G. regler eingeschaltet ist. 21. 5. 19. 22. 7. 19. Trautmann u. Dipl.⸗Ing. H. Klein⸗ genommen. ordneten Fktetseszten 8. A.⸗G 45c, 15. K. 67 839. A. Kirschner, schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 41. 72a. G. 42 963. Vorrichtung zum 12 , 20. U. 6375. Unionwerke 2.0. in. Einrichtung zum Ausgleich der g. zur 8 — Mannheim. Filter Hena he s rwe wichtsverhaͤltnisse, in welchen Farben ge⸗ 8 45h, 16. F. 44 450. “ Freuden⸗ ordneten Filterschichten; „.e8. 17. N 1. 1 Sppweizerische Pensation der Kapazitätsströme. 28. 1. 20. 77 , 19. V. 15 184. August S kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ 2k, 12. 3 1 Schweizerische 45h, 16. F. 46 456. Heinrich Freuden⸗ 8 2₰ urzach, 2 4 8h onmi 85 Fausti⸗ Berlin. Betriebsmäßig belasteter Trans⸗ Bienenstock, Zus. z. Anm. F. 44 450. Breslau, Opitzstr. 44. Kartenmisch⸗ getreten. “ chen, Olgastr. 5. Verfahren zur Kausta⸗ 1. 8. d) Versaguggen. „ 17. 8 Hamburg⸗Volkedorf. Verfahren zur Dar⸗ 21d, 49. S. 46 732. Siemens⸗Schuckert⸗ Charlottenburg, Dankelmann⸗ Berlin, Pücklerstr. 19. Pamb 9⸗— 9 Lf. rvAMhtre 8- g 315 484. 2. 6. Riebe⸗Kugel⸗ kamp, Hamburg, Schumannstr. 60. Patent 1 8 18 deren Sulfosäuren. 21. 8. stärken. einstweiligen Schutzes gelten als nicht Berlin⸗Weißensee. Rollenlager. 29. 1. 19. If 1 Sch Co., Hamburg tehende, Leithäuser, Berlin⸗Steglitz, Lilienkron⸗ Wagner, Hamburg, Bismarckstr. 105. 1c. R. 43 850. Labyrinthdichtung für Schmid & Co., He g. hende, † 4 1 ibri 2 3 tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Doppel⸗ 22. 12. 19. 21h, 12. ondere für Treibriemen. 29. 8. 18. tricitäts⸗Gesellschaft, 1 1 88 “ “ 31 218 8 Seebach, Seebach, Lng. 16. W. 54 513. Carl Weber, propeller. 26. 10. 17. .. A. 28,021. Anordnung zur Er 3 . Verkr. R. Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ fung zur elektrischen ings. 21d. F. 43 312 tha Anordnung zum wirtschaftlichen kung. 5 25 9 12 M endor 8. Einbeck, Hannover. richtung der Propellerwelle drehbaren .“ 2. g. zur hal. 3 25. 9. 18. Iöu“ Leee e 8 Lernober. Flügele 25. 10. 18. lung elektrischer Maschinen. 27. 10. 19. cotty, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 150. S Schubert, Einrichtung zum Kühlen der als Klapp⸗ -e19,19. dögefe, Anfeuchte⸗ Rinamuͤ 84 feite. 727 h, 6. R. 43 809 rennungsraum zurückgeleitet werden. b Ringmühle mit einseitig in den um⸗ 2 21, 6. . 43 809. rt 83 “ Mahlring eingeführten Mahl⸗ Karlshorst. Vorrichtung zum Ausfluchten 23. 10. 16. 8 B feh 1 8 Bastes aus Faser⸗ ähnliche Druckformen 8 e 1 3 pflanzen. 11— 1“ 3 g Shas -H stell von Luft ub 16.9.18 111I1 ““ t für Streich⸗ und Zupfinstrumente. zur Herstellung von uftschrau en. 16.9.18. 88ä Hols . h 19,99. 19 8 Se, 5 46 713. De Werndel’'sche Patente sind nunmehr die nachbenannten ansen, Pinneberg, Schlesw.⸗Holst. Elek⸗ O. 10 859. Optikon G. m. “ Orenstein &
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