1920 / 188 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Aug 1920 18:00:01 GMT) scan diff

[55253]3 Bekanntmachung. 1 8

Die Deutsche Bank Filiale Bremen hat v“ ecden güghn Frste egister⸗Beilage

Seeee zum Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 188. Verlin, Montag, den 23. August 1920

F. H. Hammersen Actien⸗Gesell⸗ schaft zu Osnabrück (16 000 Stück zu je 1000 ℳ, Nr. 1 16 000) Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintra 5 5 ca9g a 4 Zeilage, in welcher kanntmachung . C. gung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 3. Güter⸗ rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtsei ij 1 . „5. ise Feinht Ar Zee eeeeeee ihmne i eberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fa der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter 8 Titel . 8

155409]

Unser Aufsichtsratsmitglied, Kaufmann Wilh. Klinger, wohnhaft in Oberweis, ist durch den Tod aus unsere Gesellschaft ausgeschieden. 8

Schwerter⸗Brauerei Aktien⸗

gesellschast in Meißen, [55408]

Zellus Aktiengesellschaft für Bergban & Hütlenindustr 1 Frankfurt a /Main.

Die Herren Aktionäre unserer Gefell⸗

894]

Union⸗Theater A. G., M.⸗Gladbach.

Ginladung zur Geueralversammlung auf Donnerstag, den 23. Sep⸗ tember 1920, Vormittags 11 Uhr. in Crefeld⸗Linn, Margarethenstraße 29. Tagesordnung: .Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, der Entlastung des Fußsichtsrats und des Vorstands. 3. Wahlen zum Aufsichtsrat. 8 4. Verschiedenes. 24 Stiunmberechtigt sind die Aktionäre, welche ihre Aktien gemäß § 15 der Satzungen spätestens bis zum 3. Werktag, Abends 6 Uhr, vor der an⸗ vberaumten Generalversammlung bei der Gesellschaft einreichen oder deren

7) Riederlassung .. von Rechtsanwälten.

[54912] 1

Der Rechtsanwalt Dr. jur. Max Gold⸗ schmidt ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.

zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 18. August 1920. Geestemünde, den 18. August 1920. Die Sachverständigenkommission Das Amtsgericht. der Fondsbörse. 8 [55251] enenset ühEür Adolph Geber, stellv. Vorsitzer. 552* 5 Rechtsanwalt Dr. Paul Wittmer mit „„92 8 dem Wohnsitz in Heidelberg ist heute in [552548 Bekanntmachung.

schaft werden hiermit aufgefordert, zwecks Umtausch in Aktienurkunden ihre voll⸗ bezahlten Interimsscheine nebst Divi⸗ dendenscheinhogen einzureichen: in Frankfurt a. M. an unserer Ge⸗ sellschaftslasse, i der Mitteldeutschen bank und den Herren Gebr. Sulzbach. Fraukfurt a. M., den 20. August 1920. Der Vorstand.

Crebdit⸗

[54904)

FUhe 9 „43 7 8- 4 Drerbner Albuminpapierfabril Actiengesellschaft.

Wir geben hierdurch bekannt, daß Herr Fabrikbesitzer Nichard Anschütz in Dresden infolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. Dresden, den 20. August 1920.

Der Vorstand. F. Silmon. Dr. Pasel.

[54317)0 Gläubigeraufgebot.

Die Deutsche Leder⸗Aktiengesellschaft in Lig. weist nochmals darauf hin, daß das Sperrjahr mit dem 30. September 1920 abläuft. Gemäß § 297 des

H.⸗G.⸗B. werden die Gläubiger auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche rechtzeitig an⸗ zumelden.

Berlin, den 18. August 1920. Deulsche Leber⸗Aktien⸗ gesellschaft i. Lig. Deutsche Eosvat⸗Werke,

. 5 9 N ,½4 60 Actiengesellschaft, Lernburg.

Gemäß § 4 der Anleihebedingungen geben hierdurch bekannt, daß am Mittwoch, den 8. September 1920, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftshause der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, Bebhrenstraße 43/44, die Ver lofung unserer am 2. Januar 1921 zur Rückzahlung gelangenden 4 ½ % zu 102. rückzahlbaren Teilschuldverschreibungen stattfinden wird.

Bernburg (Anhalt), den 23. August

„pf üee

Deutsche Solvay⸗Werke, Actien⸗Gesellschaft.

[53776] Bezugsbelauntmachung.

Wicking'sche Portland⸗Cement⸗

A vᷓp. u. Wasferkalkwerke A.⸗G.

In der am 22. Juli stattgehabten außer⸗ ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft ist beschlossen worden, das Grundkapital von 10 000 000 um 10 000 000 auf 20 000 000 durch Ausgabe von 10 000 Stück auf den Inhaber lautende neue Aktien über je 1000 mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 11920. ohne Berechnung von Stückzinsen zu er⸗ höhen. Von der Erhöhung von 10 000 000 sind 7,5 Millionen Mark unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugs⸗ rechts der Aktionäre an ein Konsortium unter Führung der Essener Credit⸗Anstalt mit der Verpflichtung begeben worden, sie den Inhabern der alten Aktien zum Be⸗ zuge anzubieten.

Nachdem die durchgeführte Kapitals⸗ erhöhung in das Handelsregister einge⸗ tragen ist, fordern wir namens des Kon⸗ sortiums die Aktionäxe auf, ihr Bezugs⸗

t unter folgenden Bedingungen aus⸗

77 270

1. Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Ausschlusses bis zum 13. September d. F. zu erfolgen, und zwar:

in Essen bei der Essener Credit⸗

Anstalt sowie bei deren Filialen, in Berlin bei der Deutschen Bauk ohne Berechnung einer Gebühr, sofern die Aktien nach der Nummernfolge geordnet ohne Gewinnanteilscheinbogen mit einem doppelt ausgefertigter Anmeldeschein, wo⸗ ir Formulare bei den Stellen erhältlich sind, am Schalter während der üblichen Geschäftsstunden eingereicht werden. So⸗ weit die Ausübung des Bezugsrechts auf brieflichem Wege erfolgt, werden die Be⸗ zugsstellen die übliche Bezugsgebühr in

Anrechnung bringen. 2. Auf je nom. 4000 alte Aktien werden 3 neue Aktien im Nennwert von je 1000 zum Kurse von 120 % zu⸗ züglich Schlußscheinstempel gewährt. Die Bezahlung der neuen Aktien hat bei Aus⸗ übung des Bezugsrechts voll zu erfolgen. 3. Die Aktien, für welche das Bezugs⸗ recht geltend gemacht worden ist, werden mit einem die Ausühung des Bezugsrechts kennzeichnenden Stempelaufdruck zurück⸗ gegeben. Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt alsbald. Die Bezugsstellen sind bereit, die Ver⸗ wertung oder den Zukauf von Bezugs⸗ rechten zu vermitteln. Münster, im August 1920. Wicking'’sche Portland⸗Cement⸗ und Wasserkalkwerke. Der Vorstand. R. ten Hompel.

Hinterlegung bei einem deutschen Notar durch Bescheinigung nachgewie

M.⸗Gladbuch, den 18. August 1920.

Union⸗Theater A. G., M.⸗Gladbach.

I11“

T

1948921 Werliner Kindl

400 Stück

lautend,

Stammaktien,

—22qr.

Bercht & Sohn,

anzubieten.

Nachdem der Beschluß über die führung derselben in das Handelsregister eingetragen wo herigen Stammaktioxäre unserer Gesellschaft auf, das stehenden Bedingungen guszuüben:

1. Auf je 10 alte Stammaktien über je über 1000,— Nennwert bezogen werden. 2. Die Anmeldung zur Ausübung des Bezugsrecht

Ausschlusses in der Zeit vom 28.

einschliestlich bei dem Bankhause

mit Geminnanteilsberechtigung vom 1. Oktober 1920 ab, Diese neuen Aktien sind von einem Konsortium unter Führung des Bankhauses Berlin, fest übernommen worden mit der V

es hat bei Vermeidung des 1920

während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen.

Bei der Anmeldung sind die Mäntel der metisch geordnetem Nummernverzeichnis, zwecks

alten

2 Prauerei Aktiengesellschaft Neukölln, Fägerstraße 16—40.

Die außerordentliche Generalversammlung vom 22. April 1920 hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft von nom. 4 750 000,— um nom. 1 150 000,— auf 5 900 000,— durch Neuausgabe von 750 Stück Pri auf den Inhaber und über je 1000,— Nennwert zu erhöhen.

Angust bis zum 4. September Bercht & Sohn, Berlin, Roonstraße 3,

Anmeldeformulare sind bei dem Bankhause Bercht & Sohn, Berlin 7 1 7

straße 3, erhältlich. Der Bezugspreis für jede Nennwert zuzahlen.

Die Räückgabe der Mäntel erfolgt sofort, die Aushändigung der neuen Stamm⸗

aktien nach Fertigstellung. Nenköülln, den 18. August 1920.

und an der Gesellschaftskasse, Neukölln, ede neue Stammaktie von 1000,— ist mit 1850,— zuzüglich Schlußscheinstempel in bar ein⸗

Berliner Kindl Brauerei Aktiengesellschaft.

H. Ziegra.

2 Fante.

Jägerstraße

sen haben.

oritätsstammaktien und

erpflichtung, von den Stammaktien 333 000,— den bisherigen Stammaktionären, und zwar auf je 10 alte Stammaktien eine neue Stammaktie zum Kurse von 185 %, zum Bezuge Erhöhung des Grundkapitals und die Durch⸗ rden ist, fordern wir die bis⸗

Bezugsrecht unter nach⸗

300,— kann eine neue Stammaktie

Stammaktien, mit arith⸗ Abstempelung einzureichen; Roon⸗ 16 40,

255325] Einladung zur außerorbdentlichen Generalverfammlung auf Dienstag, den 14. September 1920, Vor⸗ mittags 10 Uhr, nach unserem Ge⸗ schäftslokal, Bremen, am Seefelbe. Tagesordnung: Vollmachtserteilung an den Vorstand zum Verkauf der gesamten Gaswerkes⸗ anlage in Rodenberg⸗Nenndorf an die Elektricitätswerk Wesertal G. m. b. H., Hameln, zum Preise von ℳ. 200 000.

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens bis zum 11. September 1920 bei der Dentschen Nationalbank, Bremen⸗ in unserem Geschäftslokal, Bremen, am Seefelde, hinterlegt haben.

Bremen, den 21. August 1920.

IAEINI 9032 1.

9

oder

Akt.⸗Ges.

8 6

[55329] 8

Wir bringen hiermit zur Anzeige, daß die Herren Dr. Heinrich Wimpfheimer & Ludwig Willstaedter, heim, dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden sind.

Mannheim, den 21. August 1920.

Aetiengefellschaft Carl zur Eintracht.

2

7. Ergänzungswahl des 8. Verschiedenes.

Der Vorstand.

Ernst Wessel. Willy Wufff.

Wilhelm Weigmann.

Neue Friedrichstraße 35. Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstands. 2. Bericht des Aufsichtsrats 4 EE1“ 8 aümaesn 4. Genehmigung der Bilanz. Gascentrale Rodenberg⸗Nenndorf fassung Abeng Gewinn⸗ dnt Verlust⸗ verteilung (Bilanz liegt vom 24. bis 30. August 1920 im Geschäftslokal, Birkenstein, von 8—3 Uhr aus). 5. Anträge über zu leistende unentgelt⸗ liche Pflichtarbeiten der Genossen 116*“ Allgemeine Arbeiten, Mannheim, aus p) Wasserleitungsarbeiten. 6. Satzungsänderungen.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

2

versammlung am 31. August 1 Abends 6 Uhr, C. Haverlands F

Beschluß⸗

Fenossenschaft für Kolonisation, G. m. b. Einladung zur ordentlichen General⸗ 920,

Aufsichtsrats.

[54906] Aktiva.

Bilanz am 31. Dezember 1919.

Passiva.

1. An Inventair . 299— 2 Warenbestand.. 1 996 25 . Bankguthahen... 6 251 790 3. Kautionest. . ... 1 040,— 4. Debitoren.. 1 629/ 60

8 —ö———:— [11 117 64 betrug am 1. Januar 1919 Januar 1920 24.

9 9

Die Mitgliederzahl geschieden 0, bleibt Bestand am 1.

gesamt 8400,—, die Haftsumme beträgt insgesamt 8400,—. 5 300,— vermehrt, ebenso die Haftsumme um

haben sich um neh . Magdeburg, den 1. März 1920.

Lieserungsverband der Sattlermeister

Der Vorstand. Carl Schlüter. Carl Schwarze.

1. Per Reservefond.. Geschäftsanteile Kreditoren.. Gewinn..

300,—.

1 787 8 400 140 34 790—

11 117,64 22, neu eingetreten 2, aus⸗ Die Geschäftsanteile betro s Die Geschäftsanteile

30

agen ins⸗

zu Magdeburg und Umgegend einget. Genofsenschaft m. b. Haft. Magdeburg.

Für den

ufsichtsrat: Rudolf Brand.

Bootshausgenossenschaft „Pruffia“ E. G. m. b. H.

Königsberg i. Pr.

Aktiva.

Bilanz am 31. Dezember 1919.

Passiva.

die Liste der beim Landgericht Heidelberg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Heidelberg, den 18. August 1920.

Landgerichtspräsident. [55252]

In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Julius Keßel mit dem Wohnsitz zu Sobernheim ein⸗ getragen worden.

Sobernheim, den 19. August 1920.

Das Amtsgericht. [54875]

In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalts Friedrich Johann Karl Mathias Wilde in Birken⸗ feld gelöscht.

Birkenfeld, den 17. August 1920.

Das Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[55296] Heinrich Wulshoop G. m. b. H., Berlin.

Die Gesellschafter werden hierdurch zur Gesellschafterversammlung am Freitag, den 5. September, 9 Uhr Vorm., im Büro des Herrn Justizrats Sluzewski, Berlin C. 19, Wallstraße 3, am Spittelmarkt, eingeladen.

Tagesordnung: Sitzverlegung nach Bremen.

Bremen, den 9. Mai 1920.

Der Geschäftsführer: Heinrich Wulfhoop.

[43494]

Die Hauptversammlung unserer Gesell⸗ schafter vom 3. Juli 1920 hat die Liqui⸗ dation unserer Gesellschaft beschlossen. Zu Liquidatoren sind ernannt worden: Direktor Friedrich Kaupe, Sterbfritz, und Regierungsrat A. Petzet, Direktor des Norddeutschen Lloyd, Bremen. Jeder der Liquidatoren ist für sich allein berechtigt, gültig zu zeichnen. Wir fordern gemäß § 65 des G. m. b. H.⸗Gesetzes unsere Gläubiger auf, etwaige Forderungen an uns bei gpn unterzeichneten Liquidator anzumelden.

Sterbfritzer Chamotte⸗und Tonwerke

m. b. H. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sterbfritz..

Der Liquidator: Kaupe.

[51125] Stammkapitalsherabsetzung. Durch einstimmigen Beschluß der Voll⸗ versammlung der Gesellschafter des Mittelbadischen Brauereiverbandes G. m. b. H. in Karlsruhe vom 16. Juli 1920 ist das Stammkapital der Gesell⸗ schaft von 89 200,— auf 21 000,— herabgesetzt worden. Ich gebe diesen Be⸗ schu bekannt mit der Aufforderung an ie Glänbiger der Gesellschaft, sich bei derselben zu melden. Karlsruhe, den 4. August 1920. Mittelbadischer Brauereiverband Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Geschäftsführer: Dr. Huber.

[53942]

Laut Beschluß unserer Generalversamm⸗ lung vom 10. August d. J. ist unsere Gesellschaft in Liquidation getreten. Zum Liquidator unserer Gesellschaft ist Herr Otto Haarer, Frankfurt a. M., Falkensteiner Str. 18, ernannt worden. Wir ersuchen hiermit alle diejenigen, welche Forderungen an unsere Gesellschaft haben, dieselben bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.

Mainkur bei Frankfurt a. M., Vilbeler Landstraße 7, den 14. August 1920. Anton Groß & Co. G. m. b. H.

in Liquidation.

Der Liquidator: Otto Haarer, Frankfurt a. M., Falkensteiner Str. 18.

Von der Dresdner Bank, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. 1 050 000 neue Aktien der Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft vorm. Beck & Henkel in Cassel Nr. 1751 2800 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Franksurt a. M., den 20. August 1920. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an ver Börse zu Frankfurt a. M.

[525142 Bekanntmachung.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. Juni 1920 ist die Elektrische Grubenlampen Gesellschaft m. b. H. in Rade⸗ beul in Liquidation getreten und zum alleinigen Liqnidator der bisherige Ge⸗ schäftsführer, Direktor Heinrich Vogt zu Düsseldorf, bestellt. Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche an den Liqui⸗ dator geltend zu machen.

Elektrische Grubenlampen G. m. b. H. in Radebeul in Liquidation. Heinrich Vogt.

[51862] Heinrich Elbert, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Darmstadt. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 1. Juli d. J. ist die Gesellschaft aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich beim unterzeichneten Liquidator zu melden. Die Prokura der Karl Gustav Ise Ehefrau ist erloschen. Darmstadt, im August 1920. Der bestellte Liquidator: Karl Gustav Ise, bisheriger Geschäftsführer.

[51092] Frischherings⸗Einfuhr⸗Gesellschaft m. b. H., Altona.

Durch Beschluß vom 12./21. Juli 1920 ist die Gesellschaft aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Altona⸗Elbe, Kaiserstraße 29, den 6. August 1920.

Frischherings⸗Einfuhr⸗Gesellschaft

m. b. H. in Liquidation. O. Hillegaart. Schlüter. M. Stahmer.

,4 8

[51875] 8

Die Sanin⸗Gesellschaft m. b. H. Fabrik chem. Pharmac. Präparate mit Sitz in Kötzschenbroda hat durch Ge⸗ sellschafterbeschluß vom 31. Juli 1920 die Auflösung beschlossen.

Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, wegen etwaiger For⸗ derungen sich bei der Gesellschaft zu melden.

Kötzschenbroda, den 10. August 1920.

Sanin⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation Fabrik chem. pharmac. Präparate. Erich Bauer als Liquidator.

[54226]

Die Firma Sägewerk Waldkappel G. m. b. H. zu Waldkappel ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Cassel, den 17. August 1920.

Der Liquidator des Sägewerkls Waldkappel G. m. b. H. in Liquidation: Fritz Kemnitzer. 54900] Ae von Deutschland. Berlin, den 20. August 1920.

Die Mitglieder werden hierdurch Keingeladen zur außerordentlichen Generalversammlung am 7. Sep⸗

tember 1920, Abends 6 Uhr,

in den Klubräumen, Blumeshof 17. Tagesordnung:

8 Satzungsänderung, betreffend Stimm⸗

recht außerordentlicher Mitglieder und Aenderung der Höhe der Mit⸗p gliedsbeiträge. Aero⸗Club von Deutschland. Dr. Gradenwitz.

Effektenkonno. Immobilienkonto I 139 943,07 s II 114 591,36

Deutsche Bank (Anlage des Re⸗

=s

254 5340

229 95

servefonds). . US Ruderverein Prussa. Postscheckkonto. Verlussst

5 6615

4 06170 1580,57

261077 75

Anzahl der Genossen am 31. Dezember 1918 .

Anteilscheinkonto.. Reservefonds.. Hypothekenkonto.. Diverse Kom⸗ mittenten..

9

15 300,—

Zugang an Genosen. . . . Anzahl der Genossen am 31. Dezember 1919 ..

Geschäftsguthaben im Jahre 1919.

8 FNF18

18 760,39

Mithin vermehrt um..

Der Vorstand.

Dr. Ha hn. Kellmann Dr. Kar

7 r 4

Boptshausgenossenschaft „Prussia“ E. G. m. b. H. Der Aufsichtsrat.

ge.

888,99

Skrodz G16u“ 8

27 9

28 000

220 000 12 847

8*

—261 077 75 mit 40 700,— Haftsumme

2

80

Jmit 58 000,— Haftsumme . 26 649,38

[54547] 3 Durch Beschluß der Gesellschafter schaft mit beschränkter Haftung zu Stammkapital der Gesellschaft um Die zu melden. Hamburg, den 16. August 1920. Der Geschäftsführer der

der Hamburger Kammerspiele Gesell⸗ Hamburg vom 9. August 1920 ist das 270 000 herabge setzt worden.

Gläubiger der Gesellschaft

werden aufgefordert, sich bei dieser

Hamburger Kammerspiele esellschaft mit beschränkter Haftung: Erich Ziegel.

[54911]9 Die 1 200 000 neue Akktien der vorm. Gustav Najork, Actien 1000,—, Nr. 1201 2400, zum Leipzig, den 19. August 1920.

Die Zulassungsstelle

Bekanntmachung. Allgemeine Deutsche Credit⸗ Anstalt

hat den Antrag gestellt, nom.

Chromo⸗Papier⸗ und Carton Fabrik esellschaft, Leipzig⸗ Blagwitz, 1200 Stück zu je andel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.

für Wertpapiere an der Börfe zu Leipzig. Steeger, Vorsitzender.

Dr. Kiefer, Börsensekretär.

3“

vorrichtung für Stützisolatoren. 27.12.19.

(Nr. 188 A)

„Das Zentrol⸗Handelzregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 12 f. d. Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 50 Pf. Anzeigenpreis f. d. Raum einer

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

1 vüSdn Zentral⸗Handelsregister. für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin n die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ ülʒ e 92 4 9— en .

5 gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erhoben.

Vom, Jentral⸗Handelsregester füͤr das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 188 A, 188B, 188C und 1880 ausgegeben.

-

Gerlach, Graz; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Elektrische Alarmvorrichtung für Türschlösser mit einem in das Schlüsselloch eingeführten längsbeweglichen Alarmkontaktdorne. 18. 3. 19.

74a, 27. K. 70 436. Wilhelm Klemme, Bielefeld, Hakenort 3. Türsicherung mit Läutewerk. 1. 10. 19. 74 b, 4. T. 22 032. Hermann Thoms, Berlin⸗Steglitz,

2 Väiningen Baden, Vöhrenbacher Str. 4. 429, 4. R. 45 865. Dr. Paul Ru⸗ 88 chinen; Zus. z. Anm. M. 63 132. 2) Patente. dalch, i. v. Photo⸗ mesch 19.

11““ le, 21. K. 60 797. Körting & Ma⸗ grap isches Doppelobjektiv mit anastig⸗ 495b, 17. W. 49 372. Anton Wagenba Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, thiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. Oszil⸗ matischer Bildebenung. 6. 5. 18. 1 Elberfeld, Bachstr. 67. Seher. dbn. die Schlußziffern hinter dem Komma die lierender Wattstundenzähler. 9. 6. 15,. 4 2h, 4. R. 46 872. Dr. Paul Ru⸗ sondere für Walzeisen, mit Zahnrad⸗

Gruppe.) 2e, 21. K. 69 577. Körting &. Ma⸗ dolph, Grün, Lengenfeld i. Vogil. Photo⸗ antrieb der Backen. 6. 6. 17. a) Anmeldungen sthiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. Oszil⸗ graphisches Tripletobjektiv mit anastig⸗ 51d, 29. J. 19 758. Willy Jahrmarkt, gen. ssi Dder Zahler 91. 7. g. mmatischer Bildebenung. 13. 12. 18. Leipzig⸗Gohlis, Fabricestr. 5. Mechanische

Für die angegebenen Gegenstände haben If, 47. C. 55 080. Marc Chalier, 42h, 11. V. 15 546. Voigtländer & Spielvorrichtung für Klaviere mit pneu⸗ die Nachgenannten an dem bezeichneten Paris, Frankr.; Vertr.:; Dr. B. Sohn Akt.⸗Ges., Braunschweig. Ver⸗ matischem Betrieb. 25. 10. 19.

Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ Alexander⸗Katz, Berlin SW. 48. Ver⸗ fahren zum Herstellen von Fernrohr⸗ 52a, 22. F. 45 189. The. Singer t. Hohenzollern⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung bindungsfassung für elektrische Röhren⸗ körpern. 11. 5. 20. Manufacturing Company, Elizabeth, straße 6, u. Eugen Nowak, Berlin, Kur⸗ ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung lampen. 16. 6. 14. Frankreich 15. 7,13. 42h, 17. B. 92 072. Otto v. Bronk, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ fürstenstr. 111. Verfahren zur Erreichung geschützt. 21†, 62. S. 53 026. Süddeutsche Glüh⸗ Berlin⸗Treptow, Defreggerstr. 2. Selen⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, einer möglichst hohen Temperatur beim 4b, 11. S. 42 767. Siemens⸗Schuckert⸗ lampen⸗Fabrik G. m. b. H., München. Photometer. 19. 12. 19. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Ueber⸗ Kontaktkörper von Sicherheitsvorrich⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Mehrfadenlampe. 20. 4. 20. 42h, 23. M. 67 692. Paul Müller, wendlichnähmaschine mit Vorschubscheiben tungen zum Anzeigen von Gasansamm⸗ Berlin. Scheinwerfer mit elektrischer 219, 18. S. 47 616. Siemens & Halske Friedrichshagen, Seestr. 70. Beleuch⸗ und einer den Hut tragenden Scheibe. lungen. 22. 5. 18.

Bogenlampe und Hohlspiegel aus einem Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Halte⸗ tungseinrichtung für Projektionsapparate, 28. 8. 19. Großbritannien 13. 7. 18. 748, 5. S. 47 175. Siemens & Halske Stück Glas, mit abgetrennter Scheitel⸗ vorrichtung für Röntgenröhren. 28. 12. 17. Kinematographen o. dgl. 15. 12. 19. 52a, 38. F. 43 383. The Singer Akt⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ein⸗ it 15. 7. 14. 42h, 34. T. 23 730. Manufacturins Company, Elizabeth, richtung zum Signalisieren mittels

8 1 [246b, 1. W. 50 555. Dr. Rudolf Wagner, 4 730. Dr.⸗Ing. Dieter 4g, 32. T. 22 768. Fritz Traeger, Hamburg, Bismarckstr. 105, Von Wasser Thoma, Gotha, Schöne Allee 6. Ein⸗ New⸗IJersev, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Schallschwingungen. 17. 9. 17. 9 Ing. Dr. B. Karsten u. Dr. C. Wiegand, 274, 8 R. Gre2. Artzur Müler,

Stettin, Holzstr. 17. Brenner für flüssige Der Oel durchflossener Kühlmantel für stellvorrichtung für Meßinstrumenle. Ing. . 3 1 Brennstoffe; Zus. z. Pat. 319 794. Oelbrenner. 16. 3. 18. 4 3. 20. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Näh⸗ Berlin, Ansbacher Str. 48. Sport⸗ Paul dißmann maschine mit Fadenabschneidevorrichtung. gerät zur Ausführung von Leibesübungen

24. 8. 18. 8 24ec, 8. K. 71 016. Heinrich Koppers, 44 b, 9. K. 69 994. gera führur d

M. efe2e. E13“ Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Retorten⸗ Peena09 Rauchbesteck mit Stopfer für 6 Hwif n9 Schaffung von Kurzweil.

Im ben. Büge eisen für gasförmigen oder ofen; Zus. 3. Anm. K. 70 073. 17. 11. 19. Taba pfeifen. 25. 8. 19. 52a, 40. H. 75 180. Emil Herrmann, 22. ö. 8 8

Mennsgasß, 180ꝙ Q5q . 2 4c, 8. K. 71 945. Heinrich Koxppers, 45e, 36. M. 65 765. Heinrich Meyer, Mannheim, Mar⸗Josef⸗Str. 22. Hand⸗ 27 1, 1. N. 46 122. August Riedinger, . 6

Ufer 2/4. Anlage für stehende Rauch⸗ gasröhrenvorwärmer; Zus. 3. Pat. 302 351 18. 8. 19

15d, 35. Z. 9667. Maschinenfabrik Rockstroh & Schneider Nachf., Akt.⸗Ges., Dresden⸗Heidenau. Tiegeldruckpresse.

29. 6. 16.

21 b, 7. N. 18 755. Julius Nohlen, Grefrath⸗Crefeld. Beutelelektrode für galvanische Elemente. 30. 4. 20.

2Iec, 14. Sch. 55 798. H. Schomburg & Söhne Akt.⸗Ges., Margarethenhütte, Post Großdubrau, Sa. Freileitungs⸗ Isglator 80. 7. 19.

Ile, 15. F. 45 942. Fabrik elektrischer Apparate Sprecher & Schuh, Aarau, Schweiz; Vertr.: Ludwig Marbe, Rechts⸗ anwalt, Freiburg i. Br. Befestigungs⸗

D

9, 10. M. 66 5 Jacob Martin, Essen⸗Nuhr, Moltkestr. 29. Retorten⸗ Berlin⸗Halensee, Bornimer Str. 6. nähnadel für Schuhmacher, Sattler Ballonfabrik Augsburg A.⸗G., Augsburg. Grünstadt, Pfalz. Schrubber⸗ und Stiel⸗ ofen; Zus. z. Anm. K. 65 722. 5. 2. 20. Trommel⸗Schnitzelmaschine. 26. 5. 19. Tapezierer u dgl. 7. 9. 1.“ Luftkammer für Prallgaskörper, insbeson⸗ halter. 18. 8. 19. 249, 8. K. 71916. Heinrich Koppers, 45f, 19. M. 64 681., Hildegard Meyer, 52a, 43. F. 45348. The. Singer 772. Wo 12r, 1. K. 67 496. Karl Prinz zu Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. Retorten⸗ Berlin, Langestr. 110. Fahr⸗ und kant⸗ Manufacturing Company, Elizabeth, 27 ‧, 4. R., 46 404. A. Riedinger, Löwenstein, Berlin, Bamberger Str. 57, ofen; Zuß z3. Anm. K. 70 073. 5.2.20. bare Beregnungsanlage. 17. 1. 19. New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ballonfabrik Augsburg A.⸗G., Augsburg. Arnold Irinyi, Hamburg, Mittelweg 54, 24e, 4. A. 31 117. Aktiengesellschaft für 45g, 17. K. 68 509. Georg Kunkel, Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Ballonventil. 22. 8. 18. u. Theodor Kayser, Berlin, Potsdamer Brennstoffvergasung, Berlin. Vorrichtung Aschaffenburg, Erbsengasse 1. An einem Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Schmier⸗ 77h, 6. F. 43 333. Albert Fischer, Str. 21a. Einrichtung zur Halbver⸗ zum Abgasen bituminöser Breunstoffe Tisch leicht lösbar zu befestigende Butter⸗ vorrichtung für Nähmaschinengreifer. Berlin, Hollmannstr. 2. Schrauben⸗ kokung von Kohlen, Schiefer oder anderen durch Vergasung oder Verbrennung eines maschine. 31 3. 19. 23. 9. 19. Großbritannien 15. 10. 18. flieger. . 88 9 bituminösen Stoffen. 28. 10. 18. Teils des gewonnenen Koks. 26. 10.18. 45h, 8. R. 48 465. Karl Richter, 52a, 51. F. 45 772, Wallace Fair⸗ Th, 9. B. 77 885. Noel Pemberton 135, 2. A. 32 147. Allgemeine Elek⸗ 24i, 1. H. 70 678. Georg Philipp Dom. Sabitz, Post Seebnitz. Kuh⸗ weatzer, Glasgow, Schottl.; Vertr.: Billing, Southampton, Engl.; Vertr.: tricitäts⸗Gefellschaft, Berlin, u. Dr. Haaß III, Obrigheim, Pfalz. Ver⸗ schwanzhalter. 26. 9. 19. Dipl.⸗Ing. Dr. W. H. u Gr 1“ Döllner, M. Seiler u. C. Mas⸗ Münzinger, Berlin, Friedrich⸗Karl⸗ brennung sregler für Feuerungen. 27. 7. 16. 45h, 15. Sch. 56 366. Feen⸗ Schanda, Wiegand, Pak.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Pecle, Berlin SW. 761:. 25a, 15. W. 51 995. Fritz Wagner, Enns, Ob.⸗Oe.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Stoffabschneidvorrichtung für Näh⸗ Wasserf ugzeug. 4. 7. 14. England Spandau, Achenbachstr. 7. Flacher Ketiten⸗ Trautmann u. Dipl.⸗Ing. H. Klein⸗ maschinen. 13. 8. 18. Großbritannien Z. 10. 13 u. 1. 4. 14, 9 wirkstuhl zur Herstellung doppelflächiger schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 2. 18. 8 880168 Ware. 29. 1. 19. Fütterrähmchen für Bienenstücke. 6.10.19. 54b, 2. H. 79 825. Paul Henß, Weimar, Benehem⸗Ste. Agathe b. Brüssel, Be 25c, 7. K. 69 569. Oskar Kahl, Buch⸗ 46 b, 3. G. 46 897. Georg Glocker, Sedanstr. 19. Verschlußfahne für Brief. Nertr.⸗ F. Pat.⸗Anw.;5 holz, Sa. Perlstoff. 21. 7. 19. Stuttgart, Gutbrodstr. 41. Drehschieber⸗ umschläge; Zus. z. Pat. 315 910, 27. 1. 20. lin SW. 68. Verpackungsverfahren. 28a, 3. R. 44 876. Dr. Otto Röhm, steuerung für Explosionsmotoren 15.7.18. 54, 2. 3. 11 579. Marie Zeug, Bad 2,11- 17, Belgien 17. 3. 16. vCq!EM fahren zur Herstellung von Eisenleder; Ges. Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. Dop⸗ förmige Gegenstände von ähnlichen Um⸗ iesbaden, Erbacher Str. 6. Verfahren Zus. z. Anm. R. 42 818. 28. 8. 17, peltwirkende. Zweitaktverbrennungskraft⸗ rissen aber verschiedenem Flächeninhalte. zum Fördern von Beton mittels Druck⸗ 28a, 10. St. 31 125. Dr. Johann maschine mit beiden Zylinderseiten ge⸗ 19, 5. 20. G Fa 19 1 Fosoih Stöckly, Berlin, Margarethen⸗ meinsamen Spülluftschlitzen und einem in 39, 7. V. 15122, Albert Vogel, Ba, 22. C. 24 348. Wilhelm Erd, strcße 17. Verfahren zur Härtung von die Spülluftzuleitung eingebauten Dreh⸗ Chemnitz. Uhlichstr. 14. Leistungsregler. 1.“ 16 e bW Karl 88 14. 8 12. 19. 8 von Makkaroni für 88 Boeen Bkücherftr. Kee n. mm, 46 , 18. K. 64 155. Fried. Krupp Akt.“ GIa, 19. D. 32 944. Drägerwerk, Trocknung. 1. 9. 19 Zer in, Blücher veki Einrichtung zur Ges., Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. Vor⸗ Heinr. & Bernh. Dräger, Lübeck. In 85d, 1. R 47 030. Matthias Rehse 86 tionsfähigkeit von kiestsie 1e Einspritzen schwer zünd⸗ eine starre Fassung einer Gasmaske aus⸗ Rotenhahn, Poft Voorde b Kiel. Brun⸗ HPer lenl. 21. 0. J. Tv ger 2 G 2 8 e S 8 5 C Lse⸗ u 18 8 RGeer 30 b, 13. V. 14 143. wechselbar eingesetztes Schauglas aus nach⸗ nenfilterrohr mit in Löchern der Rohr⸗ Sterkrade, Forsthofstr. 23. Gaumenloser 46b, 18. L. 44 842. Karl Letzner,

Josef Vigano, johie S9 1 6 Josef Vig giebigem Stoff. 6. 10. 16. wand gegen die Oberfläche versenkten

F. 23 lüe Deutso⸗ 88 Sieben 1.19

glühlich tiengesellscha (Auergesell⸗ 1

schaft), Berlin. Gasmaske. 28. 8. 17. b) Zurücknahme

64 b, 10. E. 24 950. Enzinger⸗Werke von Anmeldungen. a) Die folgenden Anmeldungen

Akt.⸗Ges., Worms. Förderwerk für sind vom Patentsucher zurückgenommen.

1 . Flehe. 1. 3. 20.

54b, 10. E. 25 156. Enzinger⸗Werke, Akt.⸗ 2 See Ieomme

Ges., Worms. Förderwerk für kreisende 1““

Flaschenfüller und ähnliche Maschinen nach An .ne eeine eeen. Einrichtun Aaschluß von freien Verbindungsleitun⸗

88 M Patentanmeldung E. 24 950; Zus. z. Anm. ta. R. zen an Verbindung suchende Leitungen, 0

E. 24 950. 28. 4. 20. Otakar Vindys, besonders für selbsttätige und .““

21ec, 21. K. 69 4570. Wilhelm Knob⸗ lauch, Hoya a. d. Weser. Seilverbinder, insbesondere für Aluminiumleitungseile.

10. 7. 199.

21ec, 39. 38 724. Adolf Patzelt, Thiersheim, Oberfr. Kontaktträger für mit schleifenden

elektrische Schalter Starkstrom⸗

Kontakten. 12. 11. 19. 2-1 c, 39. St. 32 827.

Apparatebau G. m. b. H., Berlin. Vor⸗ richtung zum schnellen Oeffnen oder Schließen elektrischer Kontakte. 21. 1. 20.

Zahnersatz mit auswechselbaren Zähnen; Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Lan⸗ 3 Zus. z. Pat. 308 108. 5. 4. 18. denberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30d, 5. M. 62 422. Joseph May, Frank⸗ Achsenregler zur selbsttätigen Anpassung fih g. 41. Fußgewölbe⸗ i Zeitpunktes des G der Brenn⸗

(08 stoffeinsprizung an die eingespritzte 30f, 7. T. 23 677. Dr. Carl Tannert, hr eh. g⸗ 19. 12. 16. gesprit 13. Kopfmassage⸗ 46Üc, 4. W. 50 536. Romeo Wank⸗ Apparat. 20. 2. 20. müller, Berlin, Kurfürstendamm 74. 34i, 21. K. 68 452. Kommandit⸗Gesell⸗ Kurbelschleifenmaschine. fan 11. 16. schaft, Hoffmann & Co., Berlin. Ar⸗ 47 , 5. S. 50·‧084. Heinrich Salz⸗ beitsschrank, dessen Fächer durch eine mann, Langenweddingen. Lagerung. 30.4.19. 21e, 40. L. 48 989. Paul Laepple, Rollwand verschließbar sind. 25. 3. 19. 42b, 12. B., 89 733. Wilhelm Beilke, Ulm a. D., Schillerstr. 28. Zeitfern⸗ 35a, 22. A. 31 174. Allgemeine Elektrici⸗ Berlin⸗Wilmersdorf, Koblenzer Str. 2. schalter. 29. 9. 19. Fte vesetsegt6 . . b16 Kugel⸗ oder Rollenlager. 2-c, 49. S. 49 195. Siemens⸗Schuckert⸗ An gsen elektrischer Arbeitsmaschinen, 11. 6. 19. werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. insbesondere Fördermaschinen, mittels 42 ½, 12. G. 51 191. Johann Heinr. Berlin. Einrichtung zum Anlassen elek⸗ Kurvenschüben. 19. 11. 18.H (Greb, Okriftel a. Main. Geteiltes trischer Motoren; Zus. 3. Anm. 35 b, 2. K. 71 536. Emil Keinath, Kugellager. 14. 6. 20. E. 48 4989. 6. 11. 18. Biberach a. Riß. Greiferaufzug mit nur 476, 21. A. 33 371. Aktiebolaget Vul⸗ Ze, 57. S. 50 731. Siemens⸗Schuckert⸗ einem Windenseil zur Hoch⸗ und Längs⸗ canwerken, Hisnigen, Götcborg Schwe⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. förderung. 5. 1. 20. dden; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin. Schnellwirkender Ueberstrom⸗ 35b, 7. St. 32 934. Richard Stein⸗ Berlin SW. 61. Riemscheiben⸗ und selbstschalter, der mit einem zweiten brecher, Berlin⸗Friedenau, Hauptstr. 75. Radkörperbauart. 4. 5. 20. Schweden Unterbrecher in Reihe liegt. 2. 8. 19. Einseilselbstgreifer mit Schließ⸗ und 29. 4. 19. .““ 2ec, 57. V. 15 265. Voigt & Haeffner, Lösekopf; Zus. z. Pat. 312 288. 21. 2. 20. 4 7c, 6. B. 93 348. Carl Birkenhauer, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Schaltungs⸗ 37a, 6. M. 64 047. Friedrich Mester, Barmen⸗AU., Hesselnbergstr. 33. Kupp⸗ weise für die Auslöseleitung von Ueber⸗ Leipzig, Ranstädter Steinweg 46. Dach lung. 24. 3. 20.

42ec, 16. D. 36 601. Emile Delvoie, Tongres, Belgien; Vertr.: W. Schwaeb

Lahe V. 15 602.

Radotin b. Prag; Vertr.: Dipl.⸗Ing. 2.½ 1 ⁄lQ

Glowacki, HeP agin. eiin See Ier. tätige Fernsprechan lagen. 20. 1 N Kombinierte Flaschenfüll⸗ und Verkapscl⸗ 40 b. H. 75 290. 9 Verfahren 8 maschine. 4. 6. 20. Oesterreich 16. 5. 14 edlung von Aluminiumlegierungen. 65d, 9. N. 15 277. Neufeldt, 8 Kuhnke, 1 8b. 9z. 88 492 Kiel. Feststellung der Ankerseiltrommel 5 20. 88 mittels Bremsscheibe; Zus. z. Pat. 412 b. M. 61 751.

315 954. 23. 4. 14. 4 b 61 751 65f, 16. L. 48 5419, Gottlieb Lorisch, lühnenagfende börber He 8 8 9 8 tr 8 8 9*8 8* . 5 85 265. Hannover, Braunstr. 1 1“ richtung. 1. 9. 19.

Zus. z. Pat. 313 070 P ; 85 †,52 3 —1,9. ’. Ke; b) Wegen Nichtzahlung der vor der 5f, 23. S. 47 886. Rudolf Weichardt, Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten

Bremen, Bürgermeister⸗Schmidt⸗Str. 59. g. Schiffsantrieb mittels Dieselmaschinen. sägee Anmeldungen als zurückge⸗ S. 38 264. Wasserröhrenkessel

Verstellbares Lager.

Elastische Lagerung 3. 6. 20. Zerkleinerungsvor⸗

20. 2. 18. veen 67a, 31. Sch. 58 236. Oswald Schmidt, Berlin⸗Südende, Potsdamer Str. 5. Rohrbündeln 11. 5. 20 vkalchine „zum Schleifen von Zungen⸗ 21 e. S. 51 672. Einrichtung zur Auf⸗ 88 für Musikinstrumente. 12. 5. 20. hängung elektrischer Zähler und zur Auf⸗ 2d, 19. R. 41 328. Paul Ribbe, nahme von Verteilungstafeln. 15. 4. 20. Jö’ Kurfürstendamm 141. 34k. 77 972. Rostartiger Seifen⸗ Fallbombe für Luftfahrzeuge. 9. 10. 14. und Schwammhalter für Badewannen; Li, 3. J. 19 068. Dr.⸗Ing. Arthur Zus. z. Anm. H. 77 842. 9. 2. 20 8 Zunghans, Schramberg, Württ. Auf. I4 k. Sch. 55182. An einem Ausguß⸗ dcah ger. 14. 12, 188 gre. becken niederklappbar zu befestigendes g, 21. A. Wilhelm Alt⸗ Traggestell für Waschschüsseln. 29. 1.20. mann, Landsberg a. W., Angerstr. 25. 44b. W. 53 524. Afcensihale 1I Mit Fortschellglocke arbeitende Sicher⸗ 42 b. G. 48 3290. Geteiltes Kugellager. beösansehe a. 29 98. Abvolt Klunpo, Uae. 89. a, 21. K. 70 228. Ado lumpp, 74a. W. 52 337. Schußalarmvorrich⸗ Stuttgart, Keplerstr. 16. Elektrischer öö Diehstahl Sicherungsapparat gegen Einbruch, Dieb⸗ 4X“ stahl, Feuersgefahr usw. 13. 9. 19. 74a, 22. Sch. 56 409. Keinrich Scheele, Cöpenick. Elektrische Alarm⸗ vorrichtung, die mit Hilfe einer Sicher⸗ heitsschnur ausgelöst wird. 13. 10. 19.

mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden

22. 4. 20.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

c) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗

stromschaltern einer Unterstation. 26.1.20. mit nach oben vortretenden Rippen.

21c, 59. C. 28 910, Dipl.⸗Ing. O. 26. 9. 18. sa.

Crachanu; Berlin, Waterloo⸗Ufer 7. 38e, 6. V. 14 608. Bruno Voigt, Düssel⸗ Pat.⸗Anw., Stuttgart. Hydraulische

Mehrfache Schmelzsicherung für elek⸗ dorf, Hildener Str. 122. Vorrichtung zum Kupplung. 27. 10. 19.

trische E 29. 3. 20. Hobeln der Winkelnuten für die Be⸗ 47g, 14. .44 661. Frankfurter

22Ic, 59. N. 18 519. Neue Industrie schläge an den Ecken von Fenster⸗ und Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm.

Werke Hermann Berninghaus, Berlin. ähnlichen Rahmen. 19. 3. 19. Pokorny & Wittekind u. Walter Schaefer,

Kontaktfederanordnung für Mehrfach⸗ 29, 1. F. 43747, Felten & Guilleaume Moltkeallee 55, Frankfurt a. M. Selbst⸗

schmelzsicherungen; Zus. z. Pat. 322 950. Carlswerk Act.⸗Ges., Köln⸗Mülheim. schlußventil. 23. 5. 19.

W Verfahren zur Herstellung von gutta⸗ 49a, 2. W. 46 527. Dr.⸗Ing. Arthur

21c, 61. A. 31 717. Aktiengesellschaft perchaähnlichen Massen. 3. 10. 18. Wormser, Offenbach a. M., Luisenstr. 7.

Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; 42b, 18. T. 23 092. Ernst Alfred Tradel, Drehbank. 11. 5. 15.

Vertr.: Robert Boberi, Mannheim⸗ Lübeck, Morkerstr. 13 b. Toleranz⸗Schub⸗ 49a, 25. F. 43 244. Gustaf Fäldt,

Käferthal. Einrichtung zur Verhinderung lehre. 8. 9. 19. Berlin⸗Lichtenberg, Marktstr. 1. Ge⸗

schädlicher Erdschlußströme in Netzen 42e, 6. M. 62 649. Mercur⸗Flugzeug⸗ windestah halter für Schneiden von Innen⸗

mit unsymmetrisch verteilter Kapazität. bau G. m. b. H., Berlin. Neigungs⸗ und Außengewinde auf der Leitspindel⸗

25. 4. 19. 1 messer mit kardanisch aufgehängtem Tur⸗ drehbank. 27¼, 5. 18.

21d, 19. A. 32 081. Allgemeine Elek⸗ binenkreisel. 2 18 4 -a, 30. M. 63 132. Maschinenfabrik

tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Kasten⸗ 42e, 32. B. 87 232. Wilhelm Bauer Schieß Akt.⸗Ges. u. Hugo Becker, Düssel⸗

artiges Luftfilter für elektrische Ma⸗ u. Willy Flade, Berlin, Gaudystr. 9. dorf. Elektrischer Antrieb 18 viel⸗

schinen. 26. 7. 19. Trockenkompaß, besonders für Luftschiffer. spindelige Bohr⸗ und ähnliche Werkzeug⸗

21 e, 11. B. 89 532. Robert Bosch, 28. 8. 18. maschinen. 30. 4. 18. 74a, 23. H. 79 673. Josef ö Akt.⸗Ges., Stuttgart. Braun’'sche Röhre, 42h, 4. E. 24 843. Friedrich Engel⸗ 4 -aä, 30. M. 65 493. Maschinenfabrik Düsseldorf, Jahnstr. 46. Elektrischer insbesondere für Meßzwecke. 23. 5. 19. mann, Wetzlor, Helgebachstr. 17. Photo⸗ Schieß Akt.⸗Ges. u. Hugo Becker, Düssel⸗ Fengetsetac wirkender Erschütterungs⸗ 21e, 15. T. 20 824. Heinrich Tolle, graphisches Objektiv mit angesetztem sam⸗ dorf. Elektrischer Antrieb für viel⸗ kontakt. 19.

melnden Vergrößerungösystem. 5. 2. 20. spindelige Bohr⸗ und ähnliche; Zerkzeug. 74a, 24. G. 47 941. Ludwig Hilmar

11“