8

1560651 8 Leipzig⸗Borsdorser Baugesell⸗

schaft i. Liquidation, Vorsdorf. Gemäß § 21 des Statuts werden die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer anßerordentlichen Generalversamm⸗ lung, die Dienstag, den 21. Sep⸗ tember 1920, Nachmittags 3 ½ Uhr, in den Geschäftsräumen der Speditions⸗ firma 5 unn Wittner, Leipzig, Ritter⸗ straße 7, attfinden wird, eingeladen. Ta 1. Beschlußfassung über folgende Aen⸗ „derungen des Gesellschaftsvertrages: a) 8 16, betr. die Anzahl der Auf⸗ sichtsratsmitglieder und deren Amts⸗

dauer,

ap § 20 Absatz 1, Erhöhung der festen Bezüge des Aufsichtsrats,

w c) 52 Streichung der Absätze 1, 3 und 4.

Ersatzwahl für ein infolge Wegzugs ausgeschiedenes und eventl. Neuwahl eines sechsten Aufsichtsratsmitglieds.

Zur Teilnahme an der Versammlung

sind gemäß § 24 unseres Statuts alle Aktionäre berechtigt, welche bis zu Be⸗ ginn der Versammlung sich als solche legitimieren durch Vorzeigung entweder von Aktien oder von Devpositenscheinen,

in welchen die Hinterlegung von Aktien

unter Angaben deren Nummern durch die Gesellschaft selbst, Behörden, No⸗ taren oder von Firmen, deren Zeugnis

von der Gesellschaft als hinreichend

erachtet wird, bescheinigt ist. Borsdorf, den 24. August 1920.

Leipzig⸗Borsdorfer bee

i. Liquidation. Der Aufsichtsrat. Oscar Wenck, Vorsitzender. Die Liquidatoren: Hermann Wittner. Richard Füssel.

[56048] Bilanz am 31. März 1920.

Unionbrauerei Aktiengesellschaft, Köln.

Aktiva. Bilanz per 30. September 1919. Passiva. 1 000 000,—

Wirtschaftshäuser⸗ biche 768 939,50 Abgang . 78 939,50 Wohnhäuserkto. 228 279,11

Abgang und Abschreibung 87 024.28 6 141 254,83

abzügl. Hypo⸗ sheken 8 66 448,10 Mobilarkonto... I111131““ 38 Obligationsrückstellungskto. 35 85 Gewinn⸗ und Verlustkonto 999 886777 1 239 361 29 1 239 361 20

Soll. Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 30. September 1919. Haben.

Aktienkapitalkonto. Obligationenkto. 600 000,— abzügl. eingelöster

Obligationen 598 000,—

Delkrederefondskonto..

Kreditorenkonto...

2 000,— 10 021 99 227 339 30

Per Mieten und sonstige Einnahmen.. Verlust

An Verlustvortrag vom

Jahre 1917/18. Unkosten und Zinsen. Abschreibungen.

23 119 19

998 155 8⸗ ” 999 886 77

6 026,36]% , 18 824 8 1023 005 1023 005,96

6 Nachdem H Rech ct Sr. Aberer aus dem Aunfsichtsrat ausgeschieden ist, besteht derselbe nunmehr aus den Herren: Herseche anr Dr. Carl Kraemer, Köln, als Vorsitzender,

Bankier Dr. Eugen Oppenheimer, Frankfurt a. M., als stellvertretender

DVTDeoorsitzender — 1

Banksyndikus Dr. Wilhelm Löhmer, Köln. Köln, den 30. Juli 1920.

Der Vorstand. C. Becker.

—

Erwerbs⸗ und Wirtscha 66281 genossenschaften.

Vermögen. . Aktienkapitaleinzahlungs⸗ ventad 750 000 Kohlenfelder. 5 485 000 Grubenanlagen ... 342 001 Fabrikanlagen .. 8 1 479 014 Abraumkonto.. 158 000 Anschlußbahnanlagen 265 000 Beamten⸗ und Arheiter⸗ 252 000 1 292 657

“ Landwirtschaftlicher Besitz. Materialienbestände.. 711 396 Brikettbestand... .. 3 516 Neue Rechnung, im alten

Jahr zu verrechnende Ein⸗

nahmen CNE“ 80 658 Beteiligungen.. 44 689 Abgeltungskonto Klettwitz 2 400 000 Kassenbestand. 2237 369 Außenstände 7 154 506 Effetten 1...141210

22067979

8ℳ 9 4 4

Verbindlichkeiten. Aktienkapital Obligationenanleihe ... Ordentlicher Reservefonds Passivhypotheken .. .. Restkaufgelder.. 8 486 458 Neue Rechnung, im alten

Jahr zu verrechnende Aus⸗

Z“ Gläubiger W Rückstellung für Talonsteuer Ausgeloste Obligationen und

rückständige Obligations⸗

11616165656 318 232 Rückständige Dividenden⸗

scheine aus 1918/19. 4 950 Arbeiterwohlfahrtsfonds. 50 000 Gewinnvortrag aus

116,67

1918/19 .. 765 062,99

8 500 000 % 4 490 000

184 669 1 366 800

2 519 233 3 3 297 425 85 000

. 2*

Reingewinn 1919/20

765 179 66

Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. März 1920.

Aufwand. ℳ Unkosten und Unterstützungen 1 765 291 Knappschafts⸗ und Ange⸗

stelltenversicherungs⸗ beitrvagee . Steuern . ...7 81I11“X“ 305 895 Kursverluste... 9 348 Abschreibungen... 801 679 Gewinnvortrag aus ℳ 116,67

1918/19.. 765 062,99

322 750 488 340

Reingewinn

1919/20. 765 179 66

4 458 485 03

1“ Ertrag. Gewinnvortrag aus 1918/19 Betriebsüberschüsse... Verschiedene Einnahmen ⸗

116 67 4 403 950/ 06

54 418 30 4 458 485/03

Die auf S % = 80,— ℳ für die Aktie festgelegte Dividende ist von heute ab gegen Einlieferung des Ge⸗ winnanteilscheins Nr. 11 an unserer Gesellschaftskasse in Mumsdorf S.⸗A. oder bei dem Bankhause C. H. . Berlin W. 8, Jägerstr. 9, oder bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft in Berlin zahlbar.

In der ordentlichen Generalversamm⸗ lung am 20. August d. J. wurden die Herren Kommerzienrat Herrmann Kretzschmar in Berlin und Bankier Ludwig von Berl in en wieder in den Aufsichtsrat gewählt.

Berlin, den 20. August 19220.

Phönix Aktiengesellschaft Wraunkohlenverwertung. Krurt Bähr.

22 067 949,17

Vieh⸗ & Fleischbeschaffungs⸗Genossenschaft Berliner Viehkommissionäre e. G. m. b. H.

3 zu Berlin. Bilanz per 31. Dezember 1919. Passiva. 8 l Per Anteilskonto.. 1- be.

Die Zahl der im Laufe des Jahres eingetretenen Genossen betrug 30, aus⸗ etreten keiner, so daß am Jahresschluß 30 Genossen der Genossenschaft angehörten. ie Haftsumme beträgt insgesamt 150 000 ℳ.

Anmerkung: Laut Generalversammlungsbeschluß vom 29. Oktober 1919 wurden die Ein⸗ zahlungen auf die Genossenschaftsanteile so lange ausgesetzt, bis die Handelserlaubnis seitens der zuständigen Behörde für die Genossenschaft erteilt worden ist. Da diese erst im Jahre 1920 erfolgte, erscheinen die betreffenden Konten erst in der Bilanz für das Jahr 1920.

Berlin, den 20. August 1920.

Vieh⸗ & Fleischbeschaffungs⸗Genossenschaft Berliner Viehkommissionäre e. G. m. b. H. Der Auffichtsrat.

Carl Koechel, I. Vorsitzender.

Aktiva. An Bankguthaben .. . .

[56041]

Aktiva. Bilanz am 31. Dezember 1919. Kassenbestadd . 384/49 Bankguthaben. 265 809/86

Passiva.

37 595,57 2 455 50

8 000— 608 275—

Hilfsfondskonto . . Kontokorrentschulden.. Schuldverschreibungen Geschäftsguthaben.. . Ausstehende Pflichteinzah⸗ lungen auf Geschäfts⸗ anteile.. . 8 2 835

Kontokorrentguthaben . 41 560 04 Wertpapierkontöo . 340 576 669 Zinseinnahmereste . 7 995 Ausstehende Pflichteinzah⸗ lungen auf Geschäfts⸗ anteile 2 835

— ——-

659 161

659 161]07

Bestand am 31. De⸗ 1 8 “ 8 zember 1918 ‧ẽ5 784 Mitglieder mit 11 543 Anteilen und 577 150 ℳ Haftsummen Zugang 1919.. 693 6 5 4 8 5 200 „ 8 6 477 Mitglieder mit 11 547 Anteilen und 577 350 ℳ Haftsummen Abgaite 9 . .. = 8 89 7 350

Bestand am 31. De⸗ zember 1919 ẽ6 477 Mitglieder mit 11 540 Anteilen und 577 000 ℳ Haftsummen

Königsberg i. Pr., den 31. Dezember 1919.

Ostdeutsche Ansiedlerhilfe e. G. m. b. H.

Der Vorstand.

2 2 „ 2

[56034]

Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abteilung Dresden in Dresden und der Dresdner Bank, Dresden, ist der Antrag gestellt worden,

nom. ℳ 2000 000 neue Aktien der

Düngerhandelsaktiengesellschaft zu Dresden in Dresden, 2000 Stück über je ℳ 1000, Nr. 1 — 2000, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 24. Ahgust 1920. Die Zulassungsstelle der Börse 8 zu Dresden. Rich. Mattersdorff, Vorsitzender.

7) Riederlaffung r. von Rechtsanwälten.

[56287] In die Liste der beim Oberlandesgericht in Cassel egsögörn Rechtsanwälte ist

heute der Rechtsanwalt, Justizrat Espe mit dem Wohnsitz in Cassel eingetragen worden. Cassel, den 20. August 1920. Das Oberlandesgericht.

[56288] Der Rechtsanwalt Karl braenp in vaisse ist heute in der Liste der beim Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag gelöscht worden. Amtsgericht Neisse, den 19. August 1920.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[49597] Gläubigeraufruf.

Die Motorbootsgesellschaft Grün⸗ heide G. m. b. H. in Grünheide (Mark) ist am 1. Januar d. J. in Liquidation getreten. Forderungen sind bei dem unterzeichneten Liquidator anzu⸗

melden.

Grünau ark), Wilhelmstr. 13a. Fritz Beister, Liquidator. Tel. Grünau 141. 8

[55316]

Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 17. August 1920 ist die Liquidation der Einkaufsgesellschaft der Verbandmittelhersteller Deutsch⸗ lands m. b. H. beschlossen worden. Zum Liquidator ist der unterzeichnete Kauf⸗ mann Richard Born, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Fürther Str. 9, ernannt. Zugleie werden die Gläubiger der Gesellschaf aufgefordert, ihre Forderungen an⸗ zumelden.

e Leipziger Str. 76, den 21. August

Einkaufsgesellschaft der Verband⸗ mittelhersteller Deutschlands 1g 8 8 m. b. H. i. L.

schaft

56036 3 e Deutschen Bank, hier, ist der estellt worden, Antrag 700 000 neue Aktien der Deutschen Asphalt⸗Aectiengesell⸗ chaft der Limmer und Vor⸗ wohler Grubenfelder zu Han⸗ nover, Nr. 1601 — 2100 zu je ℳ 1000,—, 8 3 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

uzulassen. “ Berlin, den 23. August 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

[56037] E Bank, hier, intrag gestellt worden, ℳns, 7000 900 neue Aktien der Johs. Girmes & Co. Aktien⸗ esellschaft in Oedt (Rheinland),

Nr. 3 001.— 10 000 zu je ℳ 1000,—, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen. Berlin, den 24. August 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin

Kopeszkv.

[56035] Von der Deutschen Bank und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt

worden, 1 ℳ 3 750 000 neue Aktien der Vereinigten Pinsel⸗ Fabriken Nürnberg, Nr. 3751 — 7500 zu je ℳ 1000,—, b 1 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 24. August 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. 8 Kopetzky. 8 [56038] b ““ Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft und der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 5000 000 neue Aktien der Porzellanfabrik Kahla in Kahla, Nr. 4001 — 9000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. . Berlin, den 24. August 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. 6 8 Kopetzky.

[56039] 8 16“ Von der Deutschen Bank, der Bank für Handel und Industrie, der Berliner Handels⸗Gesellschaft und den Firmen Jacquier & Securius und A. E. Wasser⸗ mann, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 20 000 000 nene Aktien, Nr. 59 001 — 79 000 zu je ℳ 1000, und ℳ 30000 000 5 %ige zu 102 % rückzahlbare Teilschuld⸗ verschreibungen — Rückzahlung auf Grund von Auslosung oder Kün⸗ digung bis zum 30. November 1921 ausgeschlossen — der Rheinischen Aktiengesellschaft für Braun⸗ kohlenbergbau und Brikettfabri⸗

kation, Köln a. Rhein, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 24. August 1920.

Zulassungsstelle—

an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

—

[55814] 8 “ Die Schöncke & Weber Gesell⸗

mit beschränkter Haftung

in Wandsbek ist aufgelöst. Die

Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗

gefordert, sich bei ihr zu melden. Wandsbek, den 16. August 1920.

Die Liquidatoren der

Schöncke & Weber Gefellschaft mit beschränkter Haftung. Schöncke. Weber.

Renn⸗Verein.

Die für Mittwoch, den 8. September

1920, nach dem Wagegebäude der Renn⸗

bahn Grunewald einberufene außer⸗

ordentliche Generalversammlung der wirklichen Mitglieder des Berliner

Renn⸗Vereins wird aufgehoben.

Eine neue außerordentliche Ge⸗

neralversammlung der wirklichen

Mitglieder des Berliner Nenn⸗

Vereins wird hiermit zu Sonnabend,

den 11. September 1920, Vor⸗

mittags 11 Uhr, nach dem Hotel Kaiser⸗ bof, Berlin, Wilhelmplatz, einberufen, und werden die wirklichen Mitglieder zu der⸗ selben hiermit eingeladen. Tagesordnung:

Neuwahl von einem Vorsitzenden, sechs Mitgliedern und sechs Stellvertretern für das Vereinsschiedsgericht für die Jahre 1920 — 1922 (laut § 132 der neuen Rennordnung).

Berlin NW. 7, Schadowstraße 8, den

25. August 1920.

Das Präsidium des Berliner Renn⸗Verein. Graf L. Westphalen, Präsident.

[52822] Liquidation. Die Fehmarnsche Konservenfabrit G. m. b. H. in Altona hat am 21. Juli 1920 laut Gesellschafterbeschluß ihre Auf⸗ lösung bes e se Die unterzeichneten bestellten Liquidatoren ersuchen hiermit sämtliche vermeintliche Gläubiger der G. m. b. H., ihre Forderungen bis zum 15. September ds. Js. anzumelden. Altona, den 12. August 1920. Heinrich August. Hugo Brehme. Albert Dörscher.

[55869]

Die Firma Leichtmotor G. m. b. H. Fitte & Frentzel zu Berlin ist auf⸗ gelöst. Die Glanbiger der Gesellschaft werden usgetseseet, sich bei unterzeichnetem Liquidator zu melden.

Berlin, Prinzenstr. 86, 24. Aug. 1920. Leichtmotor Ges. m. b. H. Fitte & Freutzel in Liquidation. [511263 Bekanntmachung 8

Die Firma Möbelfabrik Lampert⸗ heim G. m. b. H. in Lampertheim ist durch den Tod der beiden Geschäfts⸗ führer in Liquidation getreten. Die Gläubiger, welche noch Ansprüche an die Firma zu machen haben, werden auf⸗ gefordert, solche innerhalb 14 Tagen

ei dem unterzeichneten Liquidator ein⸗ zureichen. Der Liquidator: Otto Straauß, Kaufmann, Lampertheim a. Rh.

[518011 Bekanntmachung. Die Dnisburger gemeinnützige Ge⸗ sellschaft m. b. H. für Kriegerhausrat ist durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 19. April 1920 auf⸗ gelöst worden. Die etwaigen Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen bei dem unterzeichneten Liquidator — Duisburg, Rathaus — innerhalb einsr Frist von 4 Wochen geltend zu machen. Duisburg, den 5. August 1920. Duisburger

emeinnützige Gesellschaft m. b für Kriegerhausrat i. L.

Der Liquidator:

Lüdecke, Stadtbaurat.

[43860) Bekanntmachung.

Die „Dampfziegelei Burghaun, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“ in Burghaun, ist durch über⸗ einstimmenden Beschluß aller Gesellschafter aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Burghann, den 16. Juli 1920.

Dampfsziegelei Burghann,

H.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liqu.

Emil Leister.

[55778]

vom 28. 7. d. J. aufgelöst. 6

gefordert,

Die

—

Die Nordhänser Aluminium⸗ und Metallwaren⸗Fabrik, Gesenschaft mit beschränkter Haftung, zu öö ist durch Beschluß der Gesellschafter . Gläubiger der Gesellschaft

sich bei derselben zu melden. Der Liquidator: 8 Otto Schmidt, Nordhausen a. H., Osterstr. 2.

werden auf⸗

[55813]

Wert unserer2 ktivbestände sehr einnahmen im abgelaufenen Geschäftsjahr

schterhalten werden können.

Generalversammlung

geschaffen werden.

Inzwischen müssen wir es, auch aller Gläubiger, als unzulässig betrachten, zahlung zu schwächen.

1920 verfallenden

sehen und der Bank den dafür erbetenen eines definitiven Reorganisationsplanes zu

Zürich, 18. August 1920.

Der Reorganisationsplan wird sich in der Richtung bewegen, daß

das heutige Aktienkapital gegen Aushändigung von Genußscheinen für den abge⸗

tempelten Teil um Dreiviertel des Nennwertes der Aktien reduziert und das bligationenkapital in 6 % kumulative Vorzugsaktien umgewandelt wird.

im Inberesse einer gleichmäßigen Behandlung

18 Bekanntmachung. Bank für elektrische Unternehmungen, Zürich. Der ö niedrige Stand der ausländischen Wechselkurse hat den stark vermindert und gleichzeitig unsere Betriebs⸗

derart beeinträchtigt, daß der Zinsendienst

auf unsere Obligationen und Kassascheinen nur unter schweren Vermögensopfern hat aufre „Der demnächst erscheinende Geschaste Jahr 1919/20 wird hierüber einläßlich Auskunft geben. Auch für das laufende Jahr 1920/21 würden bei Aufrechterhaltung der Zinszahlung neuerdings bedeutende Vermögenseinbußen in Aussicht stehen. Wir fühlen uns daher verpflichtet, an die Inhaber unserer Obligationen und Kassascheine mit Anträgen heranzutreten, welche eine Entlastung der Gesellschaft von ihren heute unerfü und eine Ersetzung dieser durch ein anderes Vertragsverhältnis bezwecken. soll hierzu in der noch im Laufe des Monats September stattsindenden ordentlichen

. 1 1 durch Genehmigung der auf den 30. Juni 1920 abgeschlossenen Bilanz die Basis für die den Aktionären und den Gläubigern zu stellenden Anträge

ericht für das

festen Verbindkichkeiten Vorerst

unsere Betriebsmittel durch Kapitalrück⸗

Wir sehen uns daher leider veranlaßt, den Inhabern unserer am 31. August

5 % Kassascheine Serie II vom 14. Mai 1917 und unserer auf den 1. Oktober 1920 zur Rückzahlung ausgelosten 8 „4 % Obligationen des Anleihens Lit. A vom 23. April 1896 mitzuteilen, 88- wir die Rückzahlung dieser Titel einstweilen verschieben müssen. Wir ersuchen die Inhaber dieser Forderungen, von rechtlichen Schritten abzu⸗ Facüngeaufschub zunächst bis zur Vorlage

ewilligen. 82 Der Verwaltungsrat. 88

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

am Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen r. 4

Staatsanzeiger

1920

Berlin, Donnerstag, den 26. Auguft

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister,

der Eisenbahnen enthalten sind, ersc

über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, . 6 ter, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse un heint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

3. Gebrauchsmust d 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

er, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. 2r w18

SDas Zentral⸗Handelsregister für das Deuts für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des

straße 32, bezogen werden.

e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin eichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗

Das Zentral⸗Handelsre 5 gespalt. Einheitszeile 2 ℳ.

ister für das Deutsche Reich erscheint in der Se täglich. — Der Bezugspreis beträgt 12 ℳ f. d. Biertellaßr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — 2 Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erhoben.

nzeigenpreis f. d. Raum einer

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 191 A, 191B, 191 C und 1910 ausgegeben.

1) Eintragung ꝛc. von Patentanwälten.

[558888 Bekanntmachung.

Der Patentanwalt D. W. Reutlinger in Frankfurt a. M., Katharinen⸗ bforte 3/5, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.

Berlin, den 21. August 1920.

Der Präsident des Reichspatentamts. Robolski. —

2) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die 6 die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

3 5, 3. O. 11168. Daniel John O Deary, Bruff, County of Limerick, Irland; Vertr.: Heeweennge Rat hnns, Feesheseon wac

e gsvorri für Reisedecken na⸗

6. 9. 19. Großbritannien 28. 1. 19. 6f, 5. Sch. 49 389. George Schlemmer, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. von Rothenbuvg, Pat.⸗Anw., Darmstadt. Vor⸗ richtung zum Reinigen von Schlauch⸗ und Röhrenleitungen. 18. 12. 15.

7 b, 3. K. 67 488. Fa. Fr. Kammerer, Pforzheim. Verfahren zur Herstellung von ö. für die Feinkettenherstellung.

28. 10. 18. D rt, Dorotheenstr. 23. richtung zur selbsttätigen Materialzuführung für Pressen, St „ LToch⸗, Druck⸗ und bese Maschinen. 16. 4. 19. 1 2a, 2. C. 29762. Chemische Verwertungs⸗ Gesellschaft m. b. H., Leipaig. fahren zum Trocknen flüssiger Stoffe unter Zer⸗ stäubung der letzteren, 9. 2. 20. 12a, 3. F. 45 060. Farbenfabr ken vorm. Friedr. Bayer 8c Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Vorrichtung zum Destillieren und Sublimieren. 7. 8. 19. I2a, 3. F. 45 061. Farbenfabriken vorm.

Friedr. Bayer &r Cr., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Vorrichtung zum Destillieren und E Zus. 3. Anm. F. 45 060. 12a, 3. L. 49572. Eduard Lühr, Berlin⸗ Tegel, Haupistr. 3. Vakuumdestillations⸗ anlage. 31. 12. 19. 88 128, 5. M. 69 127. K. & Th. Möller, G. m. b. H., Brackwede i. W. Filterpresse mit Rahmen, deren Filtertuch durch Gitter⸗ stäbe auseinandergehalten wird. N. 4. 20. 128, 5. Sch. 53 237. Heinrich Schott, Franksurt a. M., Mainzer Landstr. 220. Verfahren und Filter zum Abläutern von Maische. 8. 5. 18. 12e, 2. K. 70 120. Dr. Georg Klingen⸗ berg 688 Feeüür 1 nrichtuung zur Abscheiduag flüssiger fester Beimengungen aus Gas⸗ oder Dampf⸗ strömen. 4. 9. 19. 18 12e, 2. T. 22 719. Hubert Thein, Kaifers⸗ lautern, Museumsplatz 2. Anlage zur Alek⸗ trischen Gasreinigung mit Staubrückge⸗ winnung. 23. 4. 19. 3 1 12e, 2. T. 23 207. Hubert Thein, Kaisers⸗ Tautern, Museumsplatz 2. Verfahren und Einrichtung zum Schutze der Isolation bei der elektrischen Gasreinigung. 9. 10. 19. 12e, 2. T. 23 240. Hubert Thein, Kaiserz⸗ S Uenseran lct 2. “ orrichtung zur Abreinigung elektrischen Gasreinigung niedergeschlagenen Staubes. Zus. z. Anm. T. 22719. 25,10.19. I2e, 2. T. 23 886. Hubert Thein, Kaisers⸗ lautern. Museumsplatz 2. Vorrichtung zum elektrischen Reinigen von sen und Dämpfen, gemäß Anm. T. 22 719; Zus. z. Anm. T. 22 719. Aℳ. 4. 20. 12, 1. K. 71 965. Dr. K. Kaiser, Tutzing, Ob. Bay. Verfahren zur Gewinnung von Caloiumhydrid. 10. 2. 20. „ 121, 5. S. 52 462. Fa. Friedrich Siemens, Berlin. Verfahrenzur Verwertungschweflige Sänre eathaltender Abgase. 6. 3. 20. ke-Ze 8 Fa. — 1eee. Verfahren zur wung Sulfat nach dem Hargreaves⸗Verfahren; vu z. Anm. S. 52 462. 19. 3. 20. 121, 6. H. 80 596. Dr.⸗Ing. E. Hene, Staßfurt, Schulzenplatz 1, u. Dr. A. van Haaren, Leopoldshall, Bodestr. 1. Ver⸗ fahren zur Umwandlung von Kalkstickstoff in Kalisalpeter. 13. 4. 20.

Verfahren u

Kändlerstr. 30, Emma Wittig, Marie Donner, geb. Wittig, Anna Margarete Leo, Anna Thekla Leo, geb. Wittig, Dresden,

Karkl Bernhard Wittig⸗Fauser, Zell i. W., tricitäts⸗Gesellschaft, zur Verbesserung der Ein⸗ seitigung der Oberschwingungen. 23. 2. 20. 1— Korb⸗Kunst,

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Groß, geb. Mordt, Böhlitz⸗Ehreaberg b. Lf,

Leipzig, u. Friedrich Auaust Wittig, Wolfs⸗ pfütz b. Lengenfeld i. Vogtl. Kraftmaschine

mit sichelförmigem Arbeitsraum und um⸗

“ Kolben; Zus. z. Anm. L. 41 218. 2. 7, 16.

14b, 9. L. 43 328. Max Leo, Dresden, Kändlerstr. 30, Emma Wittig, Donner, geb. Wittig, Anna Margarete Leo, Anna Thekla Leo, geb. Wittig, Dresden, Karl Bernhard Wittig⸗Fauser, Zell i. W., Baden, Mina Klara Vogel, geb. Wittig, Käthe Mordt, Chemnitz, Albert Mordt, Leipzig⸗Lindenau, Anna Friederike Groß, geb. Mordt, Böhlitz Ehrenberg b. Leipzig, u. Friedrich August Wittig, Wolfspfütz b. Lengenfeld i. Vogtl. Kapselwerk mit mehre⸗ ren in Schlitzen der Kolbentrommel. un⸗ gefähr radial beweglichen Kolben. 13. 7. 15. 14c, 12. A. 31 903. Aktiengesellschaft Browa, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Einrichtung zur Regelung von Schiffs⸗ turbinenanlagen mit Uebersetzungsgetrieben. 16. 6. 19. Schweiz 4. 6. 19.

14c, 12. K. 62 628. Fried. Krupp, Akt.⸗ Ges., Germanigwerft, Kiel⸗Gaarden. Dampfturbinenanlage für Unterseeboote. 12. 7. 16.

14f, 7. K. 71 170. Friedrich Kuers, Berlin⸗Tegel, Egellsstr. 63. Einlaßsteue⸗ 1 für einfach wirkende Kraftmaschinen, insbesondere Dampfmaschinen. 4. 12. 19. 149, 2. K. 73 020. Wilhelm Krauß, Offenbach a. M., Bettinastr. 25. Anfahr⸗ vorrichtung für Lokomotiven u. dgl. mit frei fliegender u“*

Zus. z. Pat. 315 468. 11. 5. 20. 15 b, 2. W. 44 432. ale welesie Winkler, Fallert & Co. Akt.⸗Ges., Bern, Schweiz; Vertr.: Alfred Kramer, Stutt⸗ art, Schloßstr. 26. Verfahren zur Her⸗ selins von Stereotypiematrizen in einer rägepresse. 18. 2. 14. 15 d, 34. B. 88 737.

trizendruckv das die Matrize tragende Förderband ver⸗ bundenen Drucktrommeln. 14. 3. 19.

158, 34. B. 92 829. Armin Breuer u. Arno Heyn, Berlin, Motzstr. 79. Ma⸗

trizendruckvervielfältiger mit zwei durch das die Matrize tragende Förderband ver⸗

bundenen Drucktrommeln. 14. 3. 19. 158, 34. B. 92 830. Armin Breuer u. Arno Heyn, Berlin, Motzstr. 79. Be⸗ festigungsvorrichtung für die Schablone von Matrizendruckvervielfältigern. 14.3.19. 151, 5. B. 88 591. Dr. Hans Bolza, München, Widenmayerstr. 48 /0. fahren zur Herstellung der Formfläche von Tiefdruckzylindern, insbesondere für Zei⸗ tungsdruck. 28. 2. 19. 16, 5. B. 83 363. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Herstellung von Dünge⸗ mitteln. 23. 2. 17. 16, 5. B. 86 162, 8 Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Gewinnung von Dünge⸗ al 23. 4. 18. 201, 3. A. 32 873. Allgemeine Elek⸗ trizitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Anordnung von in Reihe geschalteten elektrischen Glühlampen, insbesondere für Bahn⸗ betriebe24. 9. 19203 Geselschaft fü a, 66. 8 esellscha r drahtlose Telegraphie m. b. H. Et für Schaltungsanordnung fhr ruhende Fre⸗

quenzumformer. .4. 19. 21 b, 6. H. 79 642. Berthold Harte,

d Berlin, Bornemannstr. 15. Eingedickter

W für galvanische Elemente. Z21c, 10. M. 66 205. Dr. Paul Meyer, A.⸗G., Berlin. Durchführung, insbe⸗ sondere für hohe Spannungen. 16. 7. 19. Z1ec, 21. Sch. 57 146. Ewald Schar⸗ penberg, Wetter, Ruhr, Kaiserstr. 13 . Kabelschuh. 2. 1. 20.

21c, 27. M. 65 635. Dr. I Meyer, A.⸗G., Berlin. Drehstromschalttafel mit für mehrere Abzweige getrennt über⸗ einander angeordneten Feldern. 10. 5. 19. 21d, 12. F. 45 844. Hans Fischer, Dresden, Johann⸗Georg⸗Allee 33. Schal⸗ tung eines mit vierpoligem Feldmagneten und vierpoligem Anker versehenen Gleich⸗ ltrom⸗Haupischlumotors 8. 12. 19. 21d, 27. A. 32 500. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Rahmen zur Abstützung der Wickelköpfe

Gehäuse, die als Träger für

’ ame Eise und die Wicklungen elektrisch

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Maschinen gegen das Gehäuse. 5. 11. 19.

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Dresden, Eigenheimerstr. 16. Gestelle r

echselstrommaschinen dienen. 29. 10.

Berlin. Anordnung Spannungskurve in oder Mehrphasennetzen durch Be⸗

55. K. 71 814. Fa.

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trische Steh⸗ und Wandlampen mit nach

oben gerichteter Glühlampe. 26. 1. 20. 21g, 7. S. 51 104. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tung zum Umwandeln von Gleichstrom in Wechselstrom mittels eines mit einem Transformator verbundenen elektrischen Summers. 17. 9

er 18. 21d, 46. A. 33 039. Allgemeine Elek⸗

synthetischer, Zus. z

fahren zur Herstellung vor “

Ges.,

.4. 12. Oesterreich 29. 12. 11. 395, 1. B. 85 924. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Verhinderung der Oxydation kautschukartiger Produkte; Anm. B. 85 671. 27. 3. 18. Anilin⸗ & Rh. Ver⸗ kautschuk⸗ nm.

395, 1. B. 87 148. Badische Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen c.

Produkten; Zus. 3. . 86 268. 21. 8. 18. 39b, 6. F. 42 825. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Plastische Massen. 14. 2. 18. 42 , 26. K. 71 413. Frled. Krupp Akt.⸗ Essen, Ruhr. Vorrichtung zur

Z1g, 10. Sch. 48 737. Schott & Gen., Einzelpruüͤfung der Zähne von Zahnrädern.

Jena. kondensator.

21g, 10. Sch. 50 386. Schott & Gen., Fras aförmiger Hochspannungs⸗ 11. 11. 19. z. Anm. Sch. 48 737. 42c, 13. S. 50 582. Alfons Seemann,

Jena. kondensator; Zus. 18. 8. 16.

2-1g, 10. Sch. 51 625. Schott & Gen., Jena.

9. 7. 17 Z1g, “ Gleichrichterkolben aus Glas.

Z4i, 2. H. 74 061. Georg III., Obrigheim, Pfalz. regler für Feuerungen; Zus. z. Anm. H. 70 678. 30. 3. 18.

28 b, 10. M. 66 165. Ms Moenus A.⸗G., Frankfurt a. M. Siche⸗ rungsvorrichtung gegen das Ueberspannen 53 in Lederspaltmaschinen.

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Berlin. 17. 4. 19. 37f, 7.

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„ 2. M. 65 211. Anna Marbach, geb. Hussang, Stuttgart, Sofienstr. 38. Vor⸗ richtung zur Ferfscn von Vierkant⸗ löchern. 24. 3. 19. 38h, 2. M. 47 608. Dr. Ernst Mur⸗ mann, Pilsen; Vertr.: Ph. Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Verfahren zum

Imprägnieren oder Anstreichen von Holz, Fls en 4 5 e

Bkasch n ns Hochspannungs⸗ 8. 6. 15.

Flaschenförmiger Hochspannungs⸗ kondensator; Zus. z. Anm. Sch. 48 737.

12. Sch. 49 616. Schott & Gen.,

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42

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Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ein⸗ richtung

zur Beobachtung beweglicher iele. 7. 168 Zec, 39. U. 6522. Paul Unger, Berlin, Nettelbeckstr. 10. Einrichtung zum selbst⸗ tätigen Einzeichnen zurückgelegter Wege in Karten. 12. 8. 18. 42f, 31. § 77 801. Kurt Hübner, Berlin, Voltastr. 34. Zählwage. 30. 7. 19. h, 23. R. 49 242. Ernst Ruwald, Hedwigstr. 4, u. Georg Schwärzel, Luisen⸗ strit 1, Hannover. Verfahren zum Her⸗ tellen von Projektionsschirmen. 10. 1. 20. i, 1. V. 15 392. Vereinigte Fabriken für 113“ . m. b. Berlin, Zweigniederlassung Stützerbach, Stützerbach i. Thür. Thermometer zur Messung kleiner 113

43a, 10. D. 35 926. Deutsche Kontroll⸗ kassenf, Fritz Behrens, Berlin. Schreibkasse mit Schublade und Glocken⸗ signal, 31. 5. 19. 5c, 20. M. 62 204. Wilhelm Maneke, Perleberg. Rechts⸗ und hhmaschine. 4. 12. 17. Karl Richter,

Sammelrost an

q

45c, 29. R. 48 476. Sabitz b. Seebnitz.

— set Akt.⸗ Germanigowerft, Kiel⸗Gaarden. Ventilsteuerung für Kraftmaschinen mit wei durch einen Hebel zu steuernden Ventilen; Zus. z. Pat. 301 653. 14. 6. 18. 165, 15. K. 62 782. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Germaniwerft, Kiel⸗Gaarden. Vor⸗ richtung zum Regeln der Größe und Dauer der Oeffnung des Brennstoff⸗Eig⸗ blaseventilzs von Verbrennungskraft⸗

maschinen. . 16. 10 896. Deoͤsiré

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468, 11. G. 47 476. Dr. Wilhelm Gen⸗ secke, Bad Homburg v. d. H., Homburger Straße 87. Verfahren zur Ausnutzung von Abwärme bei Trocknungsprozessen, ins⸗ 1hö. bei der Bräunkoh fabrikation. 5. 12. 18. 468, 11. G. 48 314. Dr. Wilhelm Gen⸗ secke, Bad Homburg v. d. H., Homburger Straße 87. Verfahren zur Ausnutzung von Wärme bei Trocknungsprozessen, insbe⸗ sondere bei der Praunkohlen rikettfabri⸗ ation; Zus⸗ Anm. G. 47 476. 12. 5. 19. 47Je, 13. M. 63 518. D. J. Ch. Meye⸗ ringh, Tjepoe, Java, Niederländ. Ost⸗ indien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, · 8 Dr.⸗Ing. reitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. entral⸗S miervorrichtung mit Oeltopf und Niederschlagsvorrichtung. 5. 7. 18. 42g, 34. B. 90 669. ”9s Bopy & of. Entlasteter

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er; Zus. z. Pat. 318 655. 12. 4. 19.

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Rädern im entleerten Schüttguthaufen steckenden Wagens zu erleichtern. 3. 6. 20. 64b, 15. L. 50 771.

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Seee. Vorrichtung zum selbsttätigen eeffnen und Schließen von

“

68d, 18. H. 80 479. Paul Hoßfeld, Bad arzburg. Bewegliche Schwelle zum ecb sttätigen Oeffnen und Schließen von

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b) Zurückziehung. Die im Reichsanzeiger vom 19. 8. 20 veröffentlichte Anmeldung 12c. H. 75 062 ist aus der Auslegung zurückgezogen.

ö“ ’“

c) Zurücknahme von Anmeldungen.

a) Die — Anmeldungen sind vom Prrentsecer zc gerhen gleltnnagnetisch

. .4 Elektromagnetisches H ver elektrische Minenzündung.

36a. M. 65 931. Grudeherd. 1. 4. 20. 46c. E. 24 099. Elektrischer Strom⸗ erzeuger als Anwurfmotor für Ver⸗ EE1ö1““ 12. 4. 20. 46c. T. 20 555. Anlaßvorrichtung für Eplosionskraftmaschinen⸗ 14. 5. 19 8 47f. D. 33 450. Verfahren zum Her⸗ stellen von Isolierschüren. 24. 6. 18. 66a. N. 14 568. Vorrichtung zum Um⸗ 881 von Schlachttieren. 22. I. 14. b) Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ 58 zu entrichtenden Gebühr gelten e Anmeldungen als zurück⸗ TSc. Sch. 55 779. In einen Pferderechen c. 1 8 einen Pferderechen be . Gabelheuwender. 9. veche 72f. J. 18 029. Bettung für Granaten⸗ werfer u. dgl. 8. 3. 20. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗

ööö Anmeldung im Reichs⸗

anzeiger. ie Wirkungen des einst⸗

weiligen zutzes gelten als ni in· 1e e Schutze gelten nicht ein