1920 / 220 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 29 Sep 1920 18:00:01 GMT) scan diff

Der neuernannte Königlich spanische Botschafter Don Pablo Soler y Guardiola hielt gestern bei dem Empfange durch den Herrn Reichspräsidenten zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens laut Meldung des „Wolffschen Tele⸗ graphenbüros“ folgende Ansprache:

Herr Präsident! Ich habe die hohe Ehre, Eurer Erzellenz das Königliche Handschreiben zu überreichen, welches mein erlauchter Souverän, S. M. König Alphons XIII., an Sie richtet, und durch welches ich als sein außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter bei dieser großen Nation beglaubigt werde. Die Ehre, welche mein König und meine Regierung mir haben zuteil werden lassen, indem sie mich mit ihrer Vertretung in diesem Lande beauftragen, gereicht mir zur größten Genugtuung, nicht allein durch die Auszeichnung, welche diese Ernennung für mich bedeutet, sondern auch, weil ich in die Hauptstadt eines Volkes mit hoch anerkannten Eigen⸗ schaften des und des Fortschrittes komme, mit welchem Spanien von altersher die besten Beziehungen unterhält. Die Aufgabe meiner Mission ist es, diese Beziehungen zu stärken und zu vertiefen, insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet, welches heutigen Tages die Grundlage aller sonstigen Beziehungen bildet, und ich hege die Zuversicht, daß mir diese Aufgabe eine leichte sein wird, denn ich wage zu hoffen, daß ich sowohl bei Ihnen wie bei Ihren würdigen Ministern alle hierzu erforderliche Unter⸗ stützung finden werde. Meinerseits kann ich ECurer Exzellenz versichern, daß ich meinen größten Eifer und mein Streben dahin einsetzen werde, daß die Herzlichkeit der Beziehungen zwischen beiden

4. Die auf Grund der Verordnung vom 21. Mai 1920 ab⸗ geschlossenen Lieferungsverträge bleiben in Kraft.

Die an der Versammlung beteiligten Spitzenorganisationen erklärten sich bereit, dnf ihre Unterorganisationen einzuwirken, für die Durchführung der vorstehenden Richtlinien mit allem Nachdruck einzutreten. Die Reichsregierung erklärte sich auch ihrerseits bereit, sich mit allem Nachdruck für die Durchführung dieser Richtlinien, insbesondere für den unverzüglichen Abschluß der vorgesehenen Vereinbarungen einzusetzen, und um un⸗ lauteren Preistreibereien zu begegnen, den Ländern die Kon⸗ zessionierung des Kartoffelhandels dringend zu empfehlen.

Auf Grund des Verhandlungsergebnisses glaubt die Reichsregierung in Uebereinstimmung mit sämtlichen Organi⸗ sationen damit rechnen zu dürfen, daß fortan die Kartoffel⸗ versorgung der Bevölkerung in ruhiger und alle Teile be⸗ friedigender Weise erfolgt.

Preußen.

8 Der Generalstaatsanwalt am Kammergericht Plaschke hat Berlin mit Urlaub verlassen.

Ländern erhalten bleibe und Früchte trage, denn sie ist die Stütze des unter den Völkern so ersehnten Friedens, und sie ist es, die im Verein mit der Arbeit und dem gegenseitigen Vertrauen die Völker zum wahren Hütschse und zur Entwicklung in allen Beziehungen des Lebens führt. Ich schließe, Herr Präsident, indem ich meinen aufrichtigsten Wünschen für das Gedeihen und Wohlergehen der deutschen Nation und für das persönliche Glück Eurer Erzellenz

Ausdruck gebe. Der Herr Reichspräsident erwiderte mit folgenden Ich freue mich aufrichtig, aus den Händen

Worten: Herr Botschafter!

Eurer Exzellenz das Handschreiben entgegenzunehmen, durch das S. M. der König von Spanien Sie als Botschafter bei mir beglaubigt. Die beredten und für Deutschland so wohltuenden Worte, die Eure Exzellenz an mich gerichtet haben, finden bei mir und wie ich überzeugt bin beim ganzen deutschen Volke freudigen Widerhall. Die vorzüglichen Beziehungen, die unsere beiden Völker seit altersher unterhalten, und die der Weltkrieg nicht zu trüben ver⸗ mochte, liegen auch mir ganz besonders am Herzen. Sie dürfen daher überzeugt sein, Herr Botschafter, daß alle Ihre Bemühungen in dieser Richtung von unserer Seite stets gern gewährte Mitarbeit und emrigste Unterstützung finden werden. Die Persönlichkeit Eurer Exzellenz ist mir sichere Gewähr dafür, daß Ibr Wirken hier unter dem Zeichen gegenseitigen Vertrauens und herzlichen Einvernehmens stehen wird. Mit Recht betonen Eure Exzellenz die große Wichtigkeit der Beziehungen auf wirtschaftlichem Gebiet. Auch in dieser Hinsicht hoffe ich zuversichtlich auf eine für beide Länder in gleicher Weise segenbringende Entwicklung, die durch die glückliche Ergänzung der beiderseitigen Erzeugnisse und Bedürfnisse gewährleistet scheint. Indem ich Ihnen, Herr Botschafter, meinen aufrichtigsten Dank für die guten Wünsche ausspreche, die Sie für das Wohlergehen Deutschlands und für mich selbst zum Ausdruck gebracht haben, heiße ich Sie im Namen der Deutschen Regierung von Herzen willkommen.

In der Oeffentlichkeit herrscht noch immer Unklarheit darüber, in welcher Weise die Kapitalertragsteuer von Zinsen aus Hypotheken und sonstigen Darlehen zu entrichten ist. Im Hinblick auf den bevorstehenden Zinstermin werden die einschlägigen Bestimmungen in Erinnerung gebracht.

Der Schuldner hat zehn vom Hundert der geschuldeten

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

Verhandlungen des Arbeitgeberverbandes der utschen Straßenbahnen, Kleinbahnen und vateisenbahnen mit dem Transportarbeiter⸗ band und dem Fachverband der Privateisen⸗ ner zur Erneuerung des am 30. September abgelaufenen rifvertrags sind, wie „W. T. B.“ erfährt, gescheitert. Forderungen der Arbeitnehmerorganisationen gingen dahin, daß die volle Reichsbesoldung auch auf die Kleinbahnen und Privateisenbahnen übertragen werden sollte. Der Arbeitgeberverband hat den Arbeitnehmern von den Bezügen der Reichsbesoldung an Grundgehalt, Ortszuschlag, Kinderzulage, Teuerungszulage und Be⸗ triebszulage in Ortsklasse A 90 vH, in Ortsklasse B 85 vH und in den Ortsklassen C, D und E 80 vH angeboten. Dieses Angebot haben die Arbeitgeberverbände abgelehnt.

Die Angestellten der Staatsbetriebe in Danzig haben, wie dem „W. T. B.“ telegraphiert wird, den Ausstand beschlossen. Seit heute früh ruht die Arbeit in allen Geschäfts⸗ räumen der Danziger Werft, der Artilleriewerkstatt und der Gewehrfabrik. Der Leiter der Werft erklärte, infolge des Ausstands der Angestellten sehe sich die Werftleitung ge⸗ nötigt, ihrer Arbeiterschaft mit dem heutigen Tage zu künd igen. Von der Kündigung werden 6000 Arbeiter betroffen.

Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Meldung der französischen Zeitung „Matin“ aus London, sollen bei den Ver⸗ handlungen der Arbeitgeber⸗ und Arbeitnehmer⸗ vertreter im Bergbau am Montag sehr gute Fortschritte erzielt worden sein.

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Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterreich am 15. September 1920. (Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen.)

Zinsen einzubehalten und für Rechnung des Gläubigers binnen einem Monat an die Kasse, bei der er, der Schuldner, seine Einkommensteuer zu entrichten hat, abzuführen. Bei der Ah⸗ führung des Betrages hat er Namen, Wohnort und Wohnung seines Gläubigers, Kapitalschuld, Zinsfuß, Zinsbetrag und die Zeit, fuͤr die der Zins gezahlt wird, anzu⸗ geben. Die von der Kasse erteilte Qnittung erhält der Gläuhiger. Ausnahmen hiervon bestehen nur, wenn der Hypotheken⸗ oder Darlehnsgläubiger zu den im § 3 Nr. 1, 2, 3 Absatz 1, 6 des Kapitalertragsteuergesetzes bezeichneten Anstalten usw. (z. B. Reich, Länder, Gemeinden, Sparkassen,

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Zahl der verseuchten

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Hypothekenbanken, Versicherungsgesellschaften) gehört. Diesen

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kann grundsätzlich der Zinsbetrag unverkürzt ausgezahlt werden, wenn dem Schuldner nachgewiesen ist, daß der Gläubiger als befreit im Sinne der genannten Bestimmungen anerkannt ist.

Hat ein Schuldner der gesetzlichen Vorschrift zuwider die Kapitalertragsteuer nicht gekürzt, sondern dem Gläubiger den vollen Zinsbetrag gezahlt, so ist der Gläubiger seinerseits ver⸗ pflichtet, die Kapitalertragsteuer abzuführen, und zwar an die Kasse, an die er, der Gläubiger, seine Einkommensteuer zu ent⸗ richten hat oder zu entrichten hätte.

Zur Besprechung der brennend gewordenen Frage der Kartoffelversorgung fand am 28. d. M. in der Reichs⸗ kartoffelstelle unter Leitung des Reichsministeriums für Er⸗ nährung und Landwirtschaft die schon in der Presse ange⸗ kündigte Verhandlung statt, an der neben Vertretern der Zentral⸗ und Provinzialbehörden Vertreter der Landwirtschaft, der Kommunalverbände und des Handels, eine sehr große Anzahl von Vertretern, Verbraucher, insbesondere Ver⸗ treter der zentralen Gewerkschaftsverbände (Allgemeiner Deut⸗ scher Gewerkschaftsbund, Verband der Hirsch⸗Dunckerschen und der Christlichen Gewerkschaften, Reichsgewerkschaft beutscher Eisenbahnbeamten und ⸗Anwärter) teilnahmen. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, legten die Vertreter der einzelnen Gruppen in vielstündigen Verhandlungen ihre Besorgnisse und Wünsche, die sie bezüglich der Kartoffelversorgung und der Gestaltung der Preise haben, dar. Trotz ursprünglich weit auseinanderstrebender Meinungen herrschte doch angesichts der außerordentlich großen und wirtschaftlichen Bedeutung dieser Frage letzten Endes darin Einigkeit, daß ein Weg zur Verständigung durch beiderseitiges Entgegenkommen gefunden werden müsse. In einer zu diesem Zweck eingesetzten Unter⸗ ö in der alle Gruppen vertreten waren, wurden unter Berücksichtigung der in der allgemeinen Debatte gewonnenen Ergebnisse folgende Richtlinien für die Kartoffel⸗ versorgung übereinstimmend aufgestellt:

.1. Im freien Verkehr soll ein Erzeugerpreis von 25 je Zentner für Herbstkartoffeln nicht überschritten werden. Wo es die Kosten der örtlichen Produktion gestatten, soll angestrebt werden, den Preis soweit als vaih unter diese Grenze zu senken.

2. Es sollen sofort durch das Reichsministerium für Ernä

und Landwirtschaft die maßgebenden Eeüan 8 ö züglich für einzelne Produktionggebiete Verhandlungen zwischen Er⸗ zeuger⸗ und Verbrau herorganisationen herbeizuführen, um eine Ver⸗ sorgung der Bevölkerung auf der in Ziffer 1 angegebenen Grundlage sicherzustellen. Dabei muß der unreelle Zwischenhandel zwischen Ver⸗ braucher und Erzeuger ausgeschaltet werden. Der Handel wird sich mit einer möglichst geringen Gewinnspanne begnügen.

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Einhufer 193 (606), der Schweine 66 (107).

seuche der Zuchtpferde sind nicht

den Kirchner, Schwarz, Philipp, Henke, gegeben. Musikalischer Hint⸗

mit Dagny Servaes als Adelheid Runeck und Bolz in Szene.

Schillers „Kabale und Liebe“

Gerd Fricke, Wurm: Günther Hadank, Miller: Marianne Bratt, Galdern, Kammerdiener: Harry Berber. Spielleiter ist Dr. Jo⸗

bach entworfen. Die Vorstellung beginnt um

1 Niederösterreich

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Salzburg. 536 1 Steiermark 629 2 9 1 3 3 8 140 1 Kärnten. 216 e“ 2 153 753 49 361 —— 1

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Rotz 2 (2), Maul⸗ und Klauenseuche 406 (3505), Räude der uu““ (Schweineseuche) 74 (22⁴), Rotlauf

Lungenseuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe und Beschäl⸗ aufgetreten.

Der deutsche Sängerbund hat beschlossen, die Nürn⸗ berger Katharinenkirche anzukaufen, einst neben ihrem Kloster eine der Hauptkirchen Nürnbergs, heute verwahrlost und als Lagerraum dienend. In der Kirche haben von 1620 an die Meister⸗ singer ihre Aufführungen abgehalten und den Gedanken an sie will der Sängerbund wach halten, indem er hier ein deutsches Sänger⸗ museum einrichtet. 8—

Mannigfaltiges.

Nach etwa füufjähriger Pause trat, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern in Berlin die ordentliche Mitgliederversammlung des Deutsch⸗Amerikanischen Wirtschaftsverbandes zusammen. Die Tagung, die aus allen Teilen des Reichs außer⸗ ordentlich stark besucht war, und an der Vertreter des Reichswirt⸗ schaftsministeriums, des Auswärtigen Amts, des Reichsverbands der deutschen Industrie usw. teilnahmen, wurde von dem Vorsitzenden, Generaldirektor Kommerzienrat Uebelen⸗Hannover, eröffnet, der der inzwischen verstorbenen Mitbegründer Generaldirektor Ballin und Generaldirektor Schüddekopf vom Kalisyndikat gedachte. Den Bericht über die Tätigkeit des Verbands im Geschäftsjahr 1919/20 erstattete der Reichstagsabgeordnete Dr. Stresemann im Rahmen eines mit großem Beifall aufgenommenen Vor⸗ trages über die We Herahra ne der deutsch⸗amerikanischen Handels⸗ beziehungen. An Stelle der verstorbenen Präsidialmitglieder wurden der Generaldirektor Geheimrat Cuno von der Hamburg⸗Amerika⸗Linie und der Generaldirektor Forthmann vom Kalisyndikat in Berlin gewählt. Hierauf erstatteten der Direktor Huldermann von der Hamburg⸗Amerika⸗Linie, Hamburg,“ und der Direktor Alfeis von den Ruberoid⸗Werken in Hamburg Berichte über die Eindrücke, die sie bei ihrem kürzlichen Aufenthalt in den Vereinigten Staaten über die dortigen wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse gewonnen hatten. Die Tagung des Deutsch⸗Amerikanischen Wirtschaftsverbandes erwies das große und rege Interesse, das in Deutschland der Wiederanbahnung und Förderung deutscher Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten entgegengebracht wird.

Die Gesellschaft für Volksbildung schickt sich an, als die erste Körperschaft in Berlin, dem am 4. Juli d. J. heim⸗ gegangenen Max Klinger eine L1“ am 3. Ok⸗ tober, Abends 7 Uhr, im Hörsaal des Kunstgewerbemuseums zu bereiten. Die Vortragsfolge wird eingeleitet durch den Trauer⸗ marsch von R. Wagner, alsdann wird Frau Ida Mörike⸗ Basler Gesänge von Brahms und Schubert singen. Die Ge⸗ dächtnisrede hält Dr. Alfred Koeppen von der Humboldt⸗ hochschule. Ein Vortrag mit wertvollen, z. T. farbigen Lichtbildern von Klingers Werkstatt, in der Dr. Koeppen oft als Gast geweilt hat, wird eine eingehende Würdigung der Schöpfungen des großen deutschen Meisters bringen. Einlaßkarten, 3 ℳ, bei Wertheim und der Gesellschaft für Volksbildung, Lüneburger Straße 21.

Kiel, 28. September. Heute vormittag ist außerhalb des Kieler Hafens auf der Höhe von Stein der Dampfer „Friedrichsort“ vom Schießbedarfslager in Dietrichsdorf durch Explosion g esunken. Der Dampfer war mit altem Schießbedarf beladen, der in See versenkt werden sollte. Vier Mann wurden dabei getötet. Die übrige Besatzung, die ins

boot aufgenommen.

Wasser gesprungen war, wurde, zum Teil verletzt, von einem Torpedo⸗

Mailand, 28. September. (W. T. B.) Wie „Popolo d'Italia“ aus Neapel meldet, besetzten Nit. Mie⸗p Verbandes einer landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaft in Stärke von 2000 Mann, die mit Gewehren bewaffnet waren und rote Fahnen trugen, die Domäne Cardiziello, die größte Domäne des Königlichen Hauses.

u“ 16“ (W. 8. B.) In Giarre sind infolge eines, Erdstoßes einige Häuser eingestürzt. Menschenopfer sind nicht zu beklagen. gef 8

Aeronantisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow.

28. September 1920. Drachenaufstieg von 5 ¼ a bis 7 ½ a.

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Wind

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Anfang 7 Uhr.

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370 738 12, 1640 630 8,0 3050 530 2,0

Bedeckt.

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(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater. Opernhaus. (Unter den Linden.) Donnerstag: 163. Dauer⸗

bezugsvorstellung. Otello. Anfang 6 ½ Uhr.

Freitag: Mittags 12 Uhr: Symphoniemittagskonzert.

(Programm wie am Abend.) Abends 7 ½ Ühr: I. Symphonie⸗ konzert der Kapelle der Staatsoper. ymphonie

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Donnerst.: 170. Dauer⸗

bezugsvorstellung. Die Journalisten. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Fri drich der Große. I. Teil: Der Kronprinz.

Theater und Musik.

Im Opernhau se wird morgen, Donnerstag, „Otello“, mit Damen Heckmann⸗Bettendorf, Weigert, Jäger und den Herren

Leiter ist Dr. Fritz Stiedry. Anfang 6 ½ Uhr⸗ Im Schauspielhause gehen morgen Die 11“ Anton Edt

Anfang 7 Uhr. . I

In der Volksbühne sind bei

der Erstaufführung von dee am Sonnabend, den 2. Oktober, die llen wie folgt besetzt: Präsident: Ernst Stahl⸗Nachbaur, Ferdinand: Kalb: Julius Sachs, Lady Milford: Mary Dietrich,

van de Sande und Krasa et V

Verehelicht: Gestorben: Hr.

Familiennachrichten. erlobt: Frl. Anna⸗Helmi von Zitzewitz mit Hrn. H am 11“ Celier hariattensuarg. 5 Nußsemamn on Pflugk mit Hrn. Oberleutnant a. D. reas 8 aüt (Leuben bei Oschab SLeimiig) 8 t: Hr. Hauptmann a. D. Detlev von Bülow mi Frl. Hedwig von Lassen (Siggen bei Heringsdorf i. .“ Regierungsrat Eugen Schmaedicke (Potsdam).

2 Guido Herzfeld, Frau Miller: Luise: Charlotte Schult, Sophie: Charlotte nes Klaudius, die Bühnenbilder und Gewänder hat Hans Stroh⸗ 6 ½ Uhr.

Im Kleinen Schauspielhaus wird als nächste Neuheit Aufführung von Karl Schönherrs „Kindertragödie“ v t Erstaufführung findet Anfang Oktober ftarr 88

Nach erfolgreichem Auftreten in Zürich, Bern „St. Gallen

8 3. Bei den Ver handlungen ist zugleich anzustreben, daß von den Lieferorganisationen die Lieferung bestiumter Mengen zu dem örtlich 9 iso 5 9 2 55 4 6* 3 G 8- Preise vertragsmäßig übernommen wird.

und der

1

anderen schweizerischen Städten schloß, wie „W. T. B.“ meldet, Berliner Domchor am Dienstagabend seine schwei ze⸗

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle

Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Vier Beilagen seinschließlich Börsenbeilage)

che Konzertreise im voll ausverkauften Münster in Basel.

und Erste und Zweite Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage.

88

8

220.

8

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen

Berlin, Mittwoch, den 29. September

I

Staatsanzeiger 1920

Nr.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Oesterreich.

In einer Wählerversammlung in Salzburg fxroch sich ebenso wie der Unterstaatssekretär Glöckle auch der Gesandte Ludo Hartmann für den Anschluß an Deutschland aus. Er erklärte, jetzt sei die Zeit gekommen, das durch⸗ zuführen, was die geschichtliche Entwicklung gebieterisch fordere. Wer wolle, daß Oesterreich lebe, der müsse den Anschluß ver⸗ langen. Auch der Sozialismus in Oesterreich sei nicht haltbar, wenn er nicht angeschlossen werde an den großen Sozialismus des Deutschen Reiches.

Ungarn.

neue Minister des Ausmwärtigen Graf Emmerich Csaky stellte sich vesßern im Ausschuß der Nationalversamm⸗ lung für auswärtige Angelegenheiten vor und betonte dem „Ungarischen Telegraphenbüro“ zufolge, daß sein Amtsantritt keine Kursänderung bedeute, da er in eine bereits vorhandene Regi g eingetreten sei, deren Programm er sich zu eigen mache.

Großbritannien und Irland. Die Nachrichten aus Irland lauten einer Meldung des „Matin“ zufolge immer ernster und bedrohlicher. In Cork fand gestern nacht eine sehr starke Explosion statt,

die das ganze Zentrum der Stadt schwer erschütterte. Kurz darauf hörte man lebhafte weitere Detonationen und schweres Ma⸗ E1“ Ein ganzes Haus ist in die Luft geflogen. Die Ursache der Explosion ist noch nicht bekannt. Bei einem Zusammenstoß zwischen Katholiken und Protestanten wurden in Belfast 25 Personen verwundet. Bei Trim griff eine be⸗ waffnete Bande eine Polizeistation an. Eine Anzahl von Polizisten, die nach ihrer Baracke zurückkehrten, wurden mit Revolvern solange in Schach gehalten, bis die Baracke ab⸗ gebrannt war. Aus Rache steckten die Polizisten darauf etwa 30 Häuser in Brand. 8 Frankreich.

Der Präsident der Republik Millerand hat ein Tele⸗ gramm vom Präsidenten Wilson erhalten, in dem er ihn zu seiner Wahl beglückwünscht und sagt: „Ich habe die Gewiß⸗ heit, daß die herzlichen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Frankreich, die historisch geworden sind, unter Ihrer weisen Leitung ohne Abschwächung weiterbestehen werden.“

Der Ministerrat, der Fescsen vormittag unter dem Vorsitz des Präsidenten Millerand stattfand, hat beschlossen, eine Amnestie zu gewähren, die durch den Justizminister, den Kriegs⸗ und Marineminister ausgearbeitet werden soll. Der Ackerbauminister schilderte die Ergebnisse der gegen die Vieh⸗ feuchen getroffenen Maßnahmen und betonte die Nützlichkeit, die die Einberufung einer Konferenz der daran interessierten Staaten nach Paris haben würde.

Die internationale Kontrollkommission, die durch den Exekutivausschuß des Völkerbundes zur Regelung des litauisch⸗polnischen Streitfalls entsendet wird, besteht aus fünf Delegierten, einem Franzosen, einem Eng⸗ länder, einem Japaner, einem Spanier und einem Italiener.

Der Sitz der Kommission wird Suwalki sein.

Der Ausschuß des italienischen Metallarbeiter⸗ verbandes veröffentlicht eine Mitteilung, die der „Agenzia Stefani“ zufolge besagt, daß die allgemeine Abstimmung in 133 Abteikungen 127 904 Stimmen für, und 44 531 Stimmen gegen das Abkommen von Rom bei 3006 Stimmenthal⸗ tungen ergeben habe. Da die wichtigsten Industrien von Ligurien, Neapel, Turin, Mailand und Florenz bereits abgestimmt haben, kann das Ergebnis nicht mehr geändert werden. Der Ausschuß fordert demgemäß dazu auf, daß die Arbeiter die Fabriken nach vollständiger In⸗ standsetzung vom Montag ab wieder räumen und die regel⸗ mäßige Arbeit spätestens am 4. Oktober wieder aufnehmen. Arbeiterausschüsse werden den Industriellen die Fabriken wieder übergeben und Abmachungen über die Wiederaufnahme der Arbeit mit ihnen treffen. Aus Zeitungsnachrichten geht her⸗ vor, daß zahlreiche Fabriken bereits geräumt sind.

Belgien.

In der vorgestrigen Sitzung der Internationalen Finanzkonferenz erklärte der französische Vertreter Avenol nach einem Bericht der „Agence Havas,“ daß Frankreich und Belgien die von dem Vizepräsidenten der Konferenz Brand ange⸗ führten Gründe für die französische Politik unverwendbar halten, aber die französische Delegation glaube sich fernerhin nicht be⸗ fugt, in eine Erörterung von Fragen einzutreten, die die innere Politik streiften. Sie würde es andererseits begrüßen, wenn man eine einfache Entschließung unterzeichnete, die alle Ob⸗ jekte begründete und erklärte, die in der Debatte behandelt worden seien. Schließlich legten noch die Vertreter Schwedens, Norwegens und der Schweiz ihren Standpunkt zu dieser Er⸗ klärung dar, worauf die Sitzung abgebrochen wurde. Ein Aus⸗ schuß wird sich weiterhin bemühen, alle Entschließungen, die sich aus den Besprechungen ergeben, konkret zu gestalten und sie sodann dem Votum der Vollversammlung unterbreiten.

In der gestrigen Sitzung der Konferenz erstattete Lord Calmer nach der Bildung einer Kommission für die Unter⸗ suchung der Staatsfinanzen den Bericht über die finanzielle Lage Englands. Englands finanzpolitische Stellung ist gekennzeichnet durch ein festes, klares Budget und durch eine strenge Steuerpolitik, die die wichtigste Richt⸗ linie für die künftige englische Finanzgebahrung ist. An zweiter Stelle sprach das Mitglied der belgischen Delegation Lefreux. Nach seinen Ausführungen wird die ernsthafte fiskalische Anstrengung des Landes in den künftigen Budgets die Finanzlage noch verbessern, die durch den Wegfall der außerordentlichen Ausgaben für den Krieg schon kaum zwei Jahre nach dem Waffenstillstand als ein deut⸗ licher und entschiedener Fortschritt erscheint. Die öffentliche Schuld ist von 4625 Millionen im Jahre 1913 auf 22 Milliarden

im 1920 gestiegen; Belgien hat indessen Schuldforde⸗ rungen, die einen Teil dieser Passiva aufwiegen. Der Umlauf von ist unverändert. Die ö bleibt un⸗ günstig. Die Ausfuhr neigt dazu, sich wieder mehr der Ein⸗ fuhr zu nähern. Die brennendste Frage bleibt die Wiederauf⸗ richtung stabilierter Wechselkurse auf den auswärtigen Märkten. Für die japanische Delegation sprach der 1 ständige Mori. Er erklärte, Japan bemühe sich, die Kriegs⸗ folgen, die sich in einem hohen Budget und in gestörten Handelsbeziehungen äußerten, zu beseitigen, und bekannte sich als ein Anhänger des freien Handels. Weiter erstatteten am Vormittag die Delegierten von Britisch⸗Indien, Australien und Peru ihre Berichte über die finanzpolitische Verfassung ihrer Länder.

Die Nachmittagssitzung diente der Fortsetzung der all⸗ gemein einführenden Reden. Sie gewann aber ein höheres Interesse dadurch, daß auf der Tagesordnung die Reden der Delegierten von Amerika und Deutschland standen. Der amerikanische Delegierte Boyden erklärte, daß er in der Konferenz einen Erfolg sehe, da sie zum ersten Male die ehemals gegnerischen Nationen in einer sachlichen Beratung zusammen⸗ geführt habe. Was die Hoffnungen Europas auf die amerika⸗ nischen Kredite angehe, so könne er wenig Aussichten auf ihre Erfüllung eröffnen, dies um so weniger, als Europa eine wesentliche Voraussetzung des amerikanischen Privatkapitals nicht biete, nämlich Sicherheit und Frieden. Erst wenn diese ge⸗ schaffen sei, könnte Europa auf Unterstützung rechnen. Vorerst sei es aber auf seine eigene Hilfe angewiesen.

Hierauf erteilte der Präsident dem Führer der deutschen Delegation, Staatssekretär Bergmann das Wort zu seinem Bericht über die finanzielle und wirtschaftliche Lage Deutschlands. Er führte dem „Wolffschen Telegraphen⸗ büro“ zufolge aus: 1

Während Deutschland vor 1913 im ganzen eine Schuld von 5 Milliarden hatte, beträgt die Schuldenlast am 31. August 1920 240 Milliarden Mark. Wir sehen ferner, daß mit dem Ablauf des Rech⸗ nungsjahres 1920 die Schuldenlast noch wesentlich höher sein wird, weil der Voranschlag für 1920 einschließlich des voraus⸗ sichtlichen Ergebnisses der Verwaltungen von Reichseisenbahnen und Post ein Defizit von mehr als 56 Milliarden Mark ergibt. Bei der Prüfung der Ziffern des jüngst überreichten rückblickenden Berichts werden Sie bei dem Haushalt für 1920 Abweichungen von den Ziffern finden, die in dem Rapport der Brüsseler Konferenz für die öffent⸗ lichen Finanzen Deutschlands angegeben sind. Dies erklärt sich dadurch, daß diese letzten Ziffern auf einem vorläufigen Voransch ag vom April dieses Jahres beruhen. Die Verhältnisse haben si bisher in einer Weise entwickelt, daß der Voranschlag für 1920 einer starken Umarbeitung unterzogen werden mußte. Der jetzige Bericht enthält die Ziffern, die zurzeit den gesetzgebenden Körperschaften Deutschlands zur Beschlußfassung vorliegen. Um die Ausgaben mit den Einnahmen in Einklang zu bringen, wird gegenwärtig in Deutschland eine Steuerreform größten Umfangs durchgeführt. Eine große Anzahl neuer Steuern wurde geschaffen, die alten Steuern sind wesentlich erhöht und die bisher den Einzel⸗ staaten belassenen Einnahmequellen, vor allem die direkten Steuern, sind auf das Reich übergeführt, um Einheitlichkeit zu schaffen und den größtmöglichen Nutzen für die Gesamtheit zu erzielen. Vor allem wird in Deutschland neben dem Einkommen auch der Besitz auf das härteste zur Steuer herangezogen, nachdem schon vorher fast die ge⸗ samten Kriegsgewinne vom Reiche mit Beschlag belegt wurden. Von den indirekten Steuern ist besonders auf die mit hohen Sätzen ausgestattete Umsatzsteuer hingewiesen. Wenn erst wieder einmal normale Verhältnißse eingetreten sein werden, haben wir mit dem jetzigen Steuersystem eine Grund⸗ lage geschaffen, auf der ein gesunder Haushalt aufgebaut werden kann. 85 das Jahr 1920 wird aus Steuern ein Eingang von mehr als 37 ½ Milliarden Mark erwartet. Das ist ein Betrag, der für sich allein schon die Ausgaben des ordentlichen Haushalts von etwa 39 ½ Milliarden Mark fast völlig deckt. Die deutsche Regierung ist aber in der Be⸗ steuerung schon bis an die Grenze des Möglichen gegangen. Dabei ist sie von der Erwägung geleitet, daß jede Verminderung der Produktion vermieden werden muß, damit nicht etwa die Anstrengungen, die Reichseinnahmen zu erhöhen, zu dem gegenteiligen Ergebnis führen. 3

Sie werden fragen, fuhr Staatssekretär Bergmann fort, ob bei der Aufstellung des deutschen Haushaltes auch mit der erforderlichen Sparsamkeit verfahren ist, das heißt, ob die eingestellten Aus⸗ gaben wirklich notwendig sind. Wir können Ihnen versichern, daß die Reichsfinanzverwaltung ständig auf die Innehaltung der größten Sparsamkeit bedacht ist. Ihre Anstrengungen sind aber auf zum Teil unüberwindliche Schwierigkeiten in der wirschaft⸗ lichen Lage gestoßen. Soweit Ausgaben infolge des Krieges und der Bedingungen des Waffenstillstands⸗ und Friedensvertrages notwendig geworden sind, lassen sich Ersparnisse nicht erzielen. Allein für die beiden Rechnungsjahre 1919 und 1920 mußten die Kosten der Durchführung des Friedensvertrages mit 47 Milliarden Mark eingesetzt werden. Die Unterhaltung des Deutschland auferlegten Söldnerheeres erfordert weit größere Ausgaben als ein Heer auf der Grundlage der all⸗ gemeinen Dienstpflicht. Alle diese Lasten sind von einem in seinen Grenzen und seinem Erwerbsleben wesentlich beschränkten Wirtschafts⸗ körper zu tragen. 8

Auf der anderen Seite machten die Zustände der Ernährung und Kleidung sowie die Entblößung des Landes von Rohstoffen eine sehr erhebliche Einfuhr dringend erforderlich. Die allgemeine Teuerung kam für Deutschland in einem ungewöhn⸗ lichen Maße zur Geltung durch die fast völlige Ent⸗ wertung des deutschen Geldes. Auf die Ursachen des Zusammenbruches der deutschen Valuta kann ich an dieser Stelle nicht eingehen. Es ist dies ein Teil des großen allgemeinen Problems, dem ein so hervorragender Platz in den Untersuchungen dieser Kom⸗ mission eingeräumt wurde. Ich möchte nur darauf hinweisen, daß

ohne Würdigung des Sturzes der deutschen Mark, der insbesondere seit einem Jahre eingetreten ist, die Entwicklung der deutschen Reichs⸗ finanzen nicht zu verstehen wäre. Das Anschwellen aller Ziffern des vorliegenden Finanzberichts erklärt sich in erster Linie dadurch, daß infolge der sprunghaften Entwertung der Reichsmark, die ihren vorläufigen Tiefstand im Februar und März dieses Jahres erreicht hat, alle Warenpreise, in Deutschland um das Vielfache gestiegen sind. Löhne und Gehälter mußten entsprechend folgen. Dann sind auch die Reichsausgaben in einem Maße gewachsen, daß es nicht möglich war, mit der Vorsorge für entsprechende Einnahmen gleichen Schritt zu halten. Nur so ist auch der anscheinend un⸗ erklärliche Fehlbetrag der Reichseisenbahnen und der Post zu ver⸗ stehen. Die deutsche Regierung, eingedenk des Grundsatzes, daß zum mindesten alle Ausgaben der Regierungsbetriebe aus den Einnahmen dieser Dienstzweige gedeckt werden müßten, hat mehrmals die Tarife sehr wesentlich erhöht. Alle diese Tarife haben aber bei weitem nicht den Zweck erfüllt, die um ein Vielfaches gestiegenen Ausgaben dieser Betriebe zu decken. 3

Mit der Entwertung der Mark im Auslande steht das An⸗

wachsen des Papiergeldumlaufs in Deutschland in engem

8 8

davon ist bei der Reichsbauk verblieben, die infolgedessen den geldumlauf wesentlich

dem Weltverkehr nehmen kann. Peassivum der

haben, daß man 87 nd Aussprache vorgezeichneten Grundlinien zu folgen,

usammenhange. Die jetzige Schuld des Reichs von 240 Milliarden Fesan setzt sich zum größten Teile, nämlich mit 142 Milliarden Mark aus schwebenden Verpflichtungen zusammen. Da der Betrag der neu eingeführten Steuern wegen der Schwierigkeiten in der Organisation und der Erhebung nur allmählig eingeht, hat die Reichsregierung bislang für einen großen Teil des Geldbedarfs keine andere Möglichkeit der Deckung gehabt als die Dis⸗ kontierun von Schatzanweisungen bei der Reichsb Ein gewisser Betrag dieser Schatzanweisungen

ist sogleich durch das ersparte Kapital oder durch sonstige ver⸗

worden, aber ein erheblicher Zeil pier⸗ erhöhen mußte. Mit den wachsenden Steuer⸗ eingängen hoffen wir die Notenerzeugung zum Stillstand zu bringen und dann auch der Valutaverschlechterung zu können. Trotz der bestehenden unerfreulichen Verhältnisse halten

jedoch Deutschlands finanzielle Lage nicht für verzweifelt. Wer unbefangen die Zustände prüft, wird finden, daß Deutschland allmählich zur Ordnung zurückkehrt und daß erfreulicherweise der Wille zur Areit überall im Lande f wieder kräftig regt. Daraus schöpft die Deutsche Regierung das Vertrauen, daß bei Beobachtung der größten Sparsamkeit das Land in der Lage sein wird, allmählich aus den gegenwärtigen wirtschaftlichen Zuständen wieder herauszukommen, in⸗ sofern diese durch die Eigenart der inneren Lage verursacht worden sind. Um aber wirklich wieder lebensfähig zu werden und die Wäh⸗ rungsverhältnisse zu stabilisieren und den internationalen Ver⸗ pflichtungen in verständiger Weise nachkommen zu können, muß Deutschland in seinem wirtschaftlichen Leben mindestens soweit gehoben werden, öu an

wieder in aktiver Weise teil⸗ Ziel muß sein, mit dem enormen deutschen Handelsbilanz aufzuräumen und eine erhebliche aktive Bilanz zu schaffen. Darin liegt die einzige Möglichkeit, die auf uns lastenden Verpflichtungen zu erfüllen. Das ist eine ungeheure Aufgabe, zu deren Lösung die wirtschaftlichen

fügbare Gelder aufgenommen

Unser

Kräfte Deutschlands allein nicht ausreichen. Wir können das uns

vorschwebende Ziel nur in verständnisvoller Zusammen⸗ vac eit mit erreichen, die auf eine Wiederherstellung geordneter Verhältnisse in dem zerrütteten Europa oder vielmehr in der ganzen Welt hinarbeiten. Wenn wir aber mit der wirtschaft⸗ lichen Hilfe der Welt rechnen, so sind wir verpflichtet, zunächst volle Klarheit über unsere finanzielle und wirtschaftliche La

zu schafften. Nur eine umfassende und durchaus aufrichtige Darlegung der Tatsachen kann bei anderen Verständnis für unsere eigenartige Lage und Vertrauen in den Ernst unserer Be⸗ mühungen erwecken. Dazu sind wir entschlossen, und in diesem Geist

hoffen wir, zu den Arbeiten der Konferenz beitragen zu können. Wir haben zu unserer Befriedignng bereits gestern in der allgemeinen Er⸗

örterung feststellen können, daß unsere eigenen Ansichten über die

Verhandlungen der zur Beratung gestellten Fragen durchaus mit den

Grundsätzen übereinstimmen, wie sie von den verschiedenen Delegierten der anderen Nationen vertreten worden sind.

Sie werden, wie ich hoffe, aus dieser kurzen Ansprache ersehen in Deutschland gewillt ist, den in der gestrigen f die zur Wieder⸗ herstellung der Ordnung und der öffentlichen Finanzen führen.

Des weiteren sprach der Führer der südafrikanischen

Delegation, der Finanzsachverständige Blankenberg, der

von den südafrikanischen Finanzen ein recht günstiges Bild entwarf. Für Oesterreich sprach der Finanzminister Reisch. Schließlich trugen die Delegierten von Bulgarien und von IEêöG ihre Berichte vor, worauf die Sitzung geschlossen wurde.

Das Spezialkomitee hat gestern seine Arbeiten auf⸗ genommen, um die bisherigen Ergebnisse der Erörterung in einer Entschließung zusammenzufassen, die sodann einer Ab⸗ stimmung der Vollversammlung unterliegen wird. Diese Ent⸗ schließung soll sich mit der Herabsetzung der öffentlichen Aus⸗ gaben, mit den staatlichen Befugnissen in bezug auf Unter⸗ nehmungen und mit der Herabsetzung der Rüstungen befassen. Die Entschließung wird weiter sich mit der Frage beschäftigen, ob Steuern auf das Kapital und die Vermehrung der direkten Steuern anzuraten oder zu widerraten sind.

Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, hat der Kri minister Janson vorgestern seine Demission eingereicht.

Polen.

Der polnische Generalstabsbericht vom 27. tember meldet dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

Südlich des Prixjet ist die Lage unverändert. Die Schlacht nördlich des Pripjet entwickelt sich für uns sehr günstig. Der Feind zieht sich auf der ganzen Front zurück, bietet jedoch öfters Widerstand. Unsere Truppen nähern sich dem Flusse Szcezara. Weiter nördlich überschritten unsere Truppen den Niemen. In den gestrigen Kämpfen machten wir 1300 Gefangene, darunter ven Regimentskommandanten und den Adjutanten des 48. Sowjet⸗ infanterieregiments sowie den Regimentskommissar, und erbeuteten vier Maschinengewehre, acht Geschütze, die Regimentsfahne und den Train. Unsere Reiterei, die im Rücken des Feindes tätig war, er⸗ reichte das Gebiet nördlich von Lida. Im S Ewrelie wurden unsere Stellungen von der litauischen Artillerie beschossen

Lettland.

Die Friedenskonferenz in Riga hat vier Kommissionen ernannt, die sich mit der Frage der Waffenstillstandsbedingungen, der Grenzlinie und mit wirtschaftlichen Fragen befassen werden.

Schweden.

Die letzte Zusammenzählung der Stimmen für die Wahlen zur Zweiten Kammer des Reichstages hat gestern stattgefunden. Die Zweite Kammer, die bisher aus 57 Konservativen, 14 Vertretern der Bauernorganisationen, 62 Liberalen, 86 Sozialdemokraten und 11 Linkssozialisten be⸗ stand, erhält folgende Zusammensetzung: 72 Konservative, 28 Vertreter der Bauernorganisationen, 47 Liberale, 76 Sozial⸗ demokraten und 7 Linkssozialisten.

Amerika.

Wie die „Chicago Tribune“ aus Mexiko meldet, ist es in der Stadt Mexiko zu bolschewistischen Unruhen ge⸗ kommen. Bolschewistische Agitatoren haben den National⸗ last gestürmt und vom Balkon an die nach Tausenden zählende Menschenmenge Reden gehalten, in denen u. a. aufgefordert wird, die Zeitungsgebäude in die Luft zu sprengen. Von allen Teilen des Landes sind Truppen nach der Stadt entsandt worden, um die Unruhen zu unterdrücken. Die Lage ist sehr

ernst und wird noch dadurch verschlimmert, daß de räͤsid