“ 1u“ 8 Der Abzug vom Branntweingrundpreise beträgt: für 8 ranntwein aus Melasse bei einem Bezugspreis der Melasse von

a) 11,58 ℳ 314 ℳ für 100 Liter Weingeis b) 21,30 „ 243 „ 100. erks

c) 24 1 — 9 8 TI 8 “ Die Monopolverwaltung ist ermächtigt, den neue Melasse entsprechend dem .ens⸗ er Sinken des Me⸗ lassepreises angemessen zu verringern oder zu erhöhen. Die Preise für Melassebranntwein haben für Branntwein, der in Hefebrennereien unter Mitverwendung von Melasse her⸗ gestellt werd, ebenfalls zu gelten.

Der für die Brennereien

6s Ie. aßgebende Uebernahmepreis

.5 ℳ für 100 Liter Weingeist erhöht, wenn der Branntwein in einer Stärke von mindestens 93 Gewichts⸗ hundertteilen, um 10 ℳ, wenn er mindestens 94 Gewichtshundertteilen abgeliefert wird.

mit einer Jahreserzeugung von mehr als 100 Hektoliter Wein⸗ geist um 8 ℳ für 100 Liter Weingeist gemindert, wenn der Branntwein in einer Stärke von weniger als 80 Gewichts⸗ hundertteilen abgeliefert wird.

V.

„ FNür Branntwein, der außerhalb des Brennrechts hergestellt ist, beträgt der Abzug vom Branntweingrundpreis 120 SFtent 100 Liter Weingeist.

Für Branntwein, der aus verschiedenen Rohstoffen hergestellt ist oder aus einem Gemisch von Branntwein aus verschiedenen Rohstoffen besteht, wird in der Regel nur derjenige .“.“ gewährt, der dem niedrigst bemessenen Stoff

tspricht. *

Berlin, den 30. September 19220.

Reichsmonopolamt für Branntwein. Dr. Fischer. Bekanntmachung Nr. Flachs 20 Abänderung der Bekanntmachung Nr. Flachs 10 vom 16. Juni 1920.

(Aufhebung der Beschlagnahme der Abfälle.) Vom 1. Oktober 1920.

Mit Zustimmung der Reichsstelle für Tertilwirtschaft wird auf Grund der Verordnung über wirtschaftliche Maßnahmen für die Uebergangswirtschaft auf dem Tertilgebiet vom 1. Februar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 174) und der Bekanntmachung über die Befugnisse der Reichsstelle für Textilwirtschaft und der Reichswirtschaftsstellen auf dem Textilgebiet vom 1. Februar 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 175) folgendes angeordnet:

I.

Die Bekanntmachung Nr. Flachs 10 siber Beschlagnahme, Ver⸗ wendung und Veräußerung von Flachsstroh, Flachs und Ramie und von Erzeugnissen aus Flachs und Ramie pom 18. Juni 1920 (Reichs⸗ anzeigex Nr. 142) wird folgendermaßen abgeändert:

1. In § 1 Buchst. b sind die Worte zu streichen: „sowie die bei deren Be⸗ und Verarbeitung entstehenden Abfälle, ausgenommen Strohscheben und Fabrikkehricht.“

In § 1 Buchst. c sind die Worte zu streichen: „sowie die bei der Verarbeitung dieser Halberzeugnisse entstehenden Ab⸗ fälle (Fäden).“ 8

Ferner sind zu streichen die Anmerkungen zu § 1 Buchst. a und zu § 1 Buchst. c.

Als Absatz II tritt zu § 1 hinzu: „Von der Beschlag⸗ nahme werden nicht betroffen die bei der Be⸗ und Ver⸗ arbeitung des Flachses und der Ramie und der Garne aus diesen Stoffen entstehenden Abfälle, nämlich Riffelabfälle, Wergabfälle, Kardenabfälle, Naßspinnabfälle, Garnreste, Fäden, Scheben und Fabrikkehricht.“

. § 5 Buchstabe b erhält folgende Fassung: „Die im Inland erzeugten Rohstoffe dürfen nur an die Deutsche Flachsbau⸗ Gesellschaft, Berlin SW. 19, Krausenstraße 25/28, oder an Personen veräußert und geliefert werden, welche einen schrift⸗ lichen Ausweis der Reichswirtschaftsstelle für Flachs über die Berechtigung zum Aufkauf besitzen. Sie müssen der Deutschen Flachsbau⸗Gesellschaft oder deren Aufkäufern zum Kauf ange⸗ boten werden.“ 8

1 Diese Aenderungen treten mit Wirkung vom 1. Oktober 1920

in Kraft. 8

Berrlin, den 1. Oktober 1920. Reichswirtschaftsstelle für Flachs 8 Der Vorsitzende: Müller.

über

8

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 199 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 7795 eine Verordnung zur Abänderung der Verord⸗ nung über die Malzkontingente der Bierbrauereien und den Malzhandel vom 22. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2139, 2141) vom 29. September 1920, unter — Nr. 7796 eine Verordnung zur Abänderung der Ver⸗ ordnung über Bier und bierähnliche Getränke, vom 30. Sep⸗ tember 1920, unter Nr. 7797 eine Verordnung über Zucker und Melasse, vom 3o. September 1920, und unter b Nr. 7798 eine Bekanntmachung über Druckpapier, vom 30. September 1920. 8 Berlin, den 2. Oktober 1920.

Postzeitungsamt.

Krüer.

Preußen.

8 Finanzministerium. 1

Die Rentmeisterstelle bei der Kreiskasse in Königs⸗ berg, Regierungsbezirk Königsberg, ist voraussichtlich zu be⸗ setzen.

Ministerium des Innern.

Der Regierungsrat Meyer ist s Ministerialrat im Ministerium des Innern ernannt worden. 3

Die Preußische Staatsregierung hat den Landrat Dr. Brüg⸗ mann in Saarburg zum Oberregierungsrat ernannt. Er ist als solcher dem Regierungspräsidenten in Düsseldorf zugeteilt

worden.

Mlinisterium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

reußische Staatsregierung hat den Oberschulrat bei

Pe ialschulkollegium in Berlin Dr. Metzner und den

Pr

dem

Abzug für

in einer Stärke von 8 8 vertt, Da⸗ gegen wird der Uebernahmepreis für Branntwein aus Brennereien

1

Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Regierungsrat im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Hiecke zu Ministerialräten und

den 45 Dr. Gall zum Regierungsrat im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung ernannt.

Bekanntmachung.

Dem Hofbandagisten Alfred Loewy und dessen Ehefrau, Martha geb. Abel, Berlin, Dorotheen⸗ straße 77/78, habe ich die Wiederaufnahme des durch Verfügung vom 27. Juli 1917 (R.⸗A. Nr. 188 für 1917), Amtsblatt Stück 32, untersagten Handels mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs auf Grund des § 2 Abs. 2 der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet. IIX“

Berlin, den 4. Oktober 1920. “ Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.:

Bekanntmachung. . “

Das gegen den Schankwirt Josef Jurscheidt, Bexrlin, Taubenstraße 50, durch Verfügung vom 4. August 1920 (R.⸗A. Nr. 177), Amtsblatt Stück 32, ergangene Handels⸗ verbot mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs ist im Rechtsmittelwege dahin eingeschränkt worden, daß dem Ge⸗ nannten nur die Abgabe von Speisen und Getränken in Gastwirt⸗ schaften und somit insbesondere die Fortführung des Schankbetriebes Taubenstraße 50 untersagt ist.

Berlin O. 27, den 1. Oktober 1920. 8 Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.

Bekanntmachung. “

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fern hacsung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich der Schankwirtin Elisabeth Kempa, geb. Grutza, Berlin, Zimmerstraße 29, und dem Lokal⸗ inhaber Paul Jäger, Charlottenburg, Birsmarck⸗ straße 8, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen

“ “

Berlin 0. 27, den 1. Oktober 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Heyl.

.“ Bekanntmachung. Auf Grund der Fernhaltung vpezexhifsiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) babe ich der Handelsgesellschaft ländlicher Genossen⸗ schaften G. m. b. H. Kohlenz, Roonstr. 13, durch Ver⸗ fügung vom heutigen Tage den Handel mit Speise⸗ kartoffeln wegen Unzuverlässikeit in bezug auf diesen Handels⸗ betrieb untersagt. — Die Kosten der Veröffentlichung hat die Gesellschaft zu tragen. u“ Koblenz, den 2. Oktober 1920. Die Polizeiverwaltung. J. V.: Dr. Bieste A.—

“ Bekanntmachung.

DemSchlachter Heinrich Schäffer in Nettelstedt

ist wegen Unzuverlässigkeit die Ausübung des Schlachterei⸗

gewerbes und der Verkauf vonFleisch und Fleisch⸗

waren aller Art auf Grund der Bundesratsverordnung vom

23. September 1915 (RGBl. S. 603) untersagt worden. Lübbecke, den 30. September 1920.

Der Landrat: von Borries.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

—⸗

Der französische Botschafter Charles Laurent hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der erste Bot⸗ schaftssekretär! Rens de Sai ntin die Geschäfte der Botschaft. 16

—

In Koblenz fand gestern eine Sitzung des parla⸗ mentarischen Beirats des Reichskommissars für die besetzten rheinischen Gebiete unter Teilnahme von Ver⸗ tretern der Reichs⸗ und der Landesregierungen statt. Es nahmen an ihr u. a. der Staatssekretär Walter als Vertreter des Reichsschatzministers, der Oberpräsident der Rheinprovinz, die Regierungspräsidenten und die übrigen Leiter der obersten Verwaltungsbehörden aus den preußischen, hessischen, bayerischen und badischen Gebietsteilen des besetzten Gebiets sowie von Birkenfeld teil. An einen eingehenden Vortrag des Reichs⸗ kommissars für die besetzten rheinischen Gebiete, von Starck, über die Gesamtlage in den besetzten Gebieten schloß sich eine umfassende Aussprache. „W. T. B.“ meldet über die Be⸗ ratungen:

Von Mitgliedern des Beirates wurden zahlreiche Anfragen über allgemeine Fragen und einzelne Vorgänge gestellt und erörtert, so über die Stellung der Beamten zu den Behörden und den Alliierten, die Stärke der Besatzung, die Quartierlasten, die Unterbringung von Unteroffizieren und Mannschaften mit Angehörigen, wie von aus⸗ ländischen Zivilpersonen, die Inanspruchnahme von Ackergelände für militärische Zwecke, über die Entschädigung für Requisitionen und Personenschäden sowie über die Ausweisung von Beamten und Zivil⸗ personen aus den besetzten Gebieten. Ueber die neuerlichen zahl⸗ reichen Ausweisungen aus dem Saargebiet „auf das rechtsrheinische Ufer“ wurde bemerkt, daß diese nur dahin verstanden werden können, daß sie sich nur auf das Saargebiet, nicht aber auf das besetzte Ge⸗ biet beziehen können, da dieses Gebiet der Zuständigkeit der Saar⸗ regierung entzogen ist. Einen breiten Raum nahm die Erörterung der Besatzungszulage sowie die Erhöhung des Preises des aus dem besetzten Gebiet gewonnenen Mehles, entsprechend den den dortigen Landwirten zugestandenen höheren Getreidepreisen ein. Zum letzten Punkte sagte der anwesende Vertreter des Reichsernährungsministers eine nochmalige Prüfung der vorgebrachten Wünsche zu.

Der Beirat beschloß, um vielfach geäußerten Wünschen zu entsprechen, sich durch neue Mitglieder zu perstärken, so daß die Zahl der ordentlichen Mitglieder in Zukunft 27 betragen wird. Für die Wahl der neuen Mitglieder wurden einstimmig

Grundsätze aufgestellt. 8

8

“

des gten. Ein⸗ und Ausfuhr in Kö

itgeteilt: mitgrreclte die Dienststelle des Delegierten des Reichsbeauftragten

ur Auflösung der Hienststeln⸗ 88⁸ ZAse gigrten Reichsbeauftragten für die Ueberwachung der 2 1b 8 a. Rh. wird dem „W. T. B.“

für die Ueberwachung der Ein⸗ und Ausfuhr in Köln a. Rh. auf⸗

32

ehoben worden ist, sind alle Anfragen, die bisher an diesen Dele⸗ E. zu richten nunmehr endweder an die Inspektion West des Reichsbeauftragten für die Ueberwachung der Ein⸗ und Ausfuhr in Köln a. Rh. oder an den Reichsbeauftragten für die Ueberwachung der 1. und Ausfuhr in Berlin 8W. 48, Verl. Hedemannstraße 12, u richten. 1 8 1 1 Um Verwechslungen vorzubeugen, wird ausdrücklich darauf 9 gewiesen, daß nur die Dienststelle des Reichsbeauftragten für die Ueberwachung der Ein⸗ und Ausfuhr aufgehoben worden ist.

Die Dienststelle des Reichskommissars für Aus⸗ und E bewilligung in Köln bleibt dagegen weiter bestehen.

Im Anschluß an den Beschluß des polkswirtschaftlichen Ausschusses 3 Reichstages und des wirtschaftlichen Aus⸗ schusses des Reichskabinetts, betreffend „Freigabe der Salz⸗ herings einfuhr, ist vielfach die Meinung verbreitet, daß die bisher bestehende Etnfuhrsperre für Salzheringe dadurch mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt sei. Diese Annahme ist, wie „W. T. B.“ hervorhebt, irrig. T dahin, die Einfuhr von Salzheringen vom 15. Dezember

ab nicht mehr zentral durchzuführen, sondern im Rahmen eines noch festzusetzenden Kontingents dem freien Handel zu überlassen. Die näheren Bestimmungen über die Regelung der Einfuhr nach dem 15. Dezember auf dieser Grundlage sind noch nicht erlassen. Verhandlungen über ihre Aus⸗ gestaltung sind zurzeit im Gange.

EE“

1“ Preußen. “ 8

Wie „W. T. B.“ aus Kattowitz gemeldet wird, lösen die Besatzungsbehörden jetzt die sogenannten Ortswehren und sonstigen wilden Polizeiformationen energisch auf. Die Polen in den Grenzbezirken leisten aber dem Wiedereinzuge der blauen Polizei besonderen Widerstand.

In Myslowitz ist es in der gemeinsamen Sitzung der Stadtverordneten und des Magistrats mit dem französischen Kreiskommandanten, der den Befehl überbracht hatte, daß die blaue Polizei ihren Dienst sofort wieder aufnehmen und die einstweilige polnische Polizei zurücktreten oder sich, soweit sie dazu geeignet, der ordnungsmäßigen Polizei zur Verfügung stellen solle, zu wüsten Auftritten gekommen. Die polnische raktion lehnte unter großem Lärm die blaue Polizei für Mylowitz ab und drohte mit Aufstand. Vergeblich gebot der französische dommandant Ruhe. Als ein polnischer Stadtverordneter durch den Saal schrie: „und wenn ich meine Familie unglücklich mache, ich schieße den ersten Blauen, den ich auf der Straße kreffe über den Haufen!“, verließ der französische Kommandant den Saal unter dem Toben der Polen, das sich bis auf die Straße fortsetzte und dort Zusammenrottungen hervorrief. Vorgestern erschien die blaue Polizei für Myslowitz, von fbanzösischen und Ab⸗ .Ivg. empfangen und nach dem Poli eigebäude geleitet, das von der polnischen Ortswehr, halbwichsigen Burschen, sofort geräumt wurde. Zregeeehltanges auf den Straßen wurden von französischem Militär auseinander⸗ getrieben. In Myslowitz ist die Lage wieder sehr gespannt.

Auch in Bogutschütz lehnen die Polen die Rückkehr der blauen Polizei schroff ab und fordern deren Auflösung in ganz Oberschlesien. 8 8

“ Bayern.

In der gestrigen Sitzung des Geschäftsordnungs⸗ ausschusses des bayerischen Landtages wurde ein Antrag der U. S. P. auf sofortige Haftentlassung des kommu⸗ nistischen Abgeordneten Eisenberger, der wegen Aufreizung zum Klassenhaß und Gotteslästerung zu 2 Jahren Gefängnis verurteilt worden ist, mit allen Stimmen gegen die der beiden sozialdemokratischen Parteien abgelehnt. .

Danzig.

Von der Danziger Abordnung in Paris ist beim Magistrat ein Telegramm ingestfesfen wonach die Abordnung die amtlichen Beziehungen zur polnischen Abordnung aufgenommen 22 Paderewski habe mitgeteilt, daß der Name des Ober⸗ ürgermeisters Sahm schon vor einiger Zeit von der Aus⸗

lieferungsliste gestrichen worden sei.

Oesterreich.

Wie die — Korrespondenz“ erfährt, hat die Botschafterkonferenz in Paris den österreichischen Antrag auf Be⸗ setzung der Kärntner Abstimmungszone A durch interalliierte Truppen abgelehnt. In der Frage der Besetzung durch neutrale Truppen ist noch keine Entschei⸗ dung getroffen. Das Staatsamt des Aeußern hat den öster⸗ reichischen Gesandten in Paris beauftragt, bei der Botschafter⸗ konferenz unter genauer Darstellung der Lage in Kärnten das Ersuchen nach Entsendung interalliierter oder neutraler Truppen zu erneuern. 11“

Großbritannien und Irland.

Nach einer Privatmeldung des „Temps“ aus London findet dort unter dem Protektorat des Cobden⸗Klubs eine internationale Freihandels konferenz statt. 200 Ver⸗ treter sind anwesend. Folgende Staaten sind ver⸗ treten: England, Deutschlenb⸗ Frankreich, Italien, Japan, Oesterreich, Belgien, Ungarn, Holland, Rußland, Finnland, Schweden, Polen, die Schweiz und die Tschecho⸗Slowakei.

Frankreich.

Der französische Staatshaushalt des Jahres 1921 wird sich nach Meldung des „W. T. B.“ aus Paris auf rund 26 Milliarden Franken belaufen, gegen 22 Milliarden in diesem Jahre. Der Mehrbetrag fällt zum Teil auf den Haus⸗ halt des Kriegsministeriums. Ein sogenanntes außerordent⸗ liches Budget wird nicht mehr aufge tellt, Der Ertrag der Kriegsgewinnsteuer für 1920/21 wird auf 4 Milliarden, der der Umsatzsteuer auf 5 Milliarden geschätzt.

Wie „Daily Mail“ aus Lome meldet, ist die Hauptstadt von Togo am 30. September Frankreich übergeben worden.

Die Zeschesterkonferens beschloß laut Meldung des

W. T. B.“ aus Paris, die p enwärtig in Wien bei der Wiederaumachunas ommission Fändlichen alliierten Of 8 ziere nach Klagenfurt zu entsenden, um dort der Volks⸗ abstimmung, deren Zeitpunkt noch nicht endgültig festgesetzt ist, beizuwohnen. Sodann erledigte die Konferenz einige Streit⸗ fragen und beschloß, daß die Mitglieder des Wiedergut⸗ machungsausschusses den Rang zwischen einem Gesandten und einem Geschäftsträger einnehmen sollen.

Der Beschluß feht 8

aA

1 Abschnitt Jusowka hat der Feind sehr schwere Verluste erlitten.

Rußland.

Ein Nunfspruch an alle meldet: Da Zentralvollzugskomitee hat folgende Beschlüsse gefaßt:

„1. Von allen arbeitenden Bauern Rußlands wird eine voll⸗ ständige. wanes ehlüche —2 2 2 verlangt. 2. Die Arbeiten zur itst von Nahrungsmi t kürzester Frist zu beenden. 2. 1“ 82 Zu den Versorgungsarbeiten sind die besten Kräfte heran⸗ zu .4. Den Versorgungsarbeiten ist dieselbe Bedeut z1 1 8. Fencransceben, 2 utung zuzuweisen

eer Funkspruch fordert zum Schluß die russischen Arbeiter auf, dem Rufe des höchsten Organs Folge zu leisten und die Kräfte zum Kamof gegen den Hunger anzuspornen. 4. Oktober besagt:

Der russische Heeresbericht vom Westfront. In der Richtung von Nowogrudok, östlich des den planmäßigen Rückzug fort.

Das allrussische

Niemen, setzen unsere Truppen Nördlich von Nieswesh kämpfen wir Im Abschnitt der Station Lumniez sind hartnäckige Kämpfe im Gange. Unsere Abteilungen unternehmen Angriffe auf Nowograd Eaese. Die Kämpfe um den Besitz der Stadt Letitschew werden

Südfront. Im Abschnitt Jekatarinoslaw kämpfen unsere Abteilungen an der Bahnstrecke Jekatarinoslaw —Sinelnikowo. Im

Unsere Abteilungen erreichten die der Station Dolja.

„ Nach Pariser Blättermeldungen soll es am 12. September in Petersburg zu einem Matrosenaufstand gekommen sein. 1400 Matrosen aus Kronstadt hätten einen Teil der Stadt besetzt, und die Arbeiter hätten sich ihnen angeschlossen. Bei den Kämpfen, an denen sich auf seiten der Regierung auch Chinesen beteiligt hätten, seien einige hundert Personen getötet oder verwundet worden. 54 Matrosen seien wegen der Teil⸗ nahme an dem Aufstand zum Tode verurteilt worden.

Polen. 1“

Der Generalstabsbericht der polnischen Armee vom 4. d. M. besagt:

Die Verfolgungspatrouille der nördlichen Gruppe, die längs der Chaussee Ss Ferwhse vorrückte, überschritt am 3. d. M. zwischen der Sula und dem Orte Stolpey den Niemen. Nach Beendigung der nötigen Umgruppierung im Bereiche von Logischien und Pinsk, drang die polnische Gruppe, trotz überaus schwerer Geländeverhält⸗ nisse, in weniger als zwei Tagen bis Wolkowec, Luniniez und Davy⸗ grodek vor. Auf diese Weise wurde die Eisenbahnlinie Lida —Bara⸗ nowitschi —Luniniez — Rowno von uns gänzlich besetzt. Bei Orany eroberten wir einen litauischen Panzerzug, der unsere Stellungen an der Ula, trotz Waffenstillstands, vorgestern angriff. Auf dem südlichen Abschnitt ist die Lage unverändert.

Linie der Dörfer nordwestlich von

8s “ Schweiz. 11““ 8 LE1“

Der Nationalra setzte die Beratungen über die Alters⸗, Hinterbliebenen⸗ und Invalidenversicherung fort. Die Sozialisten erklärten, daß sie infolge der Ablehnung des Tabakmonopols, durch das die Versicherung teilweise finanziert werden sollte, gegen die Vorlage stimmen würden. Der sozialistische Antrag auf Vornahme einer getrennten Volks⸗ abstimmung über die Versicherung und die e Deckung durch eine Erbschafts⸗ und Tabaksteuer wurde mit 103 gegen 40 Stimmen abgelehnt. In der Schlußabstimmung wurde die

Vorlage mit 88 gegen 44 Stimmen angenommen.

75

1 Dänemark. “

Gestern wurde die Session des neuen Reichstags eröffnet. Der König verlas eine Thronrede, die nach Meldung des „W. T. B.“ mit den Worten begann:

„Wenn ich das Bestreben gehabt habe, diese erste Session des Reichstags nach der Wiedervereinigung mit Schleswig persönlich zu eröffnen, so ist das besonders darum geschehen, um die Vertreter der schleswigschen Bevölkerung herzlich willkommen zu heißen, um ihnen für ihre große Treue zu danken.“ In der Thronrede heißt es weiter: Wir werden nicht die Sorge um die Bewahrung der dänischen Sprache und der dänischen Kultur bei den Lands⸗ leuten vergessen, die südlich der neuen Grenze wohnen. Unsere Beziehungen zu den fremden Ländern sind gut. Mit besonderer Befriedigung erwähne ich das Fortbestehen der Zusammenarbeit mit unseren nordischen Nachbarn. Besondere Bedeutung lege ich auch der

atsache bei, daß wir mit Schweden und Norwegen hinsichtlich des Völkerbundes uns in vollkommener Uebereinstimmung befinden, des Bundes, dessen Vervollständigung in Uebereinstimmung mit den grundlegenden Prinzipien uns so sehr am Herzen liegen muß. Nur auf diese Weise kann man eine Gewähr für den Frieden und für eine dauernde Herabsetzung der Rüstungen gewinnen, die ein Bedürfnis aller Staaten ist.

Unter den Gesetzesvorlagen, die den Reichstag beschäftigen werden, verdient ein Plan Erwähnung, der auf die Um⸗

gestaltung der auswärtigen diplomatischen Vertretungen hinaus⸗

geht. Ferner sollen Anstrengungen gemacht werden, ein Gleich⸗ gewicht im Staatshaushalt herbeizuführen, indem alle un⸗ nötigen Ausgaben vermieden werden.

Amerika Die vormaligen deutschen Konsuln in San Fra cisco Leavenworth, von Bopp und von Schack, die 1918 wegen angeblicher Verletzung der Neutralität zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt waren, sind nach Meldung des „W. T. B.“ aus London aus der Haft entlassen worden. Sie werden wahr⸗ scheinlich die Rückreise nach Deutschland antreten.

Parlamentarische Nachrichten.

²* Der preußischen Landesversammlung ist der Ent⸗

wurf eines Gesetzes, betreffend Aenderung der Amts⸗ gerichtsbezirke Rüthen und Warstein, nebst Begründung zugegangen. 1b

“

Statistirk und Volkswirtschaft.

2. Hauptversammlung des Vereins zur Wahrung er Interessen der chemischen Industrie Deutsch⸗ lands (e. V.) vom 25. September 1920.

Ueber die in der diesjährigen 42. Hauptversammlung des Ver⸗ ins zur Wahrung der Interessen der chemischen ndnetnis Deutsch⸗ lands in München gehaltenen Vorträge und anschließenden Er⸗ örterungen liegen die fosg n ausführlichen Mitteilungen vor. Die Vorträge behandelten die allerwärts im Vordergrund des Interesses tehenden Probleme der Wasser⸗ und Kohlenbewirt⸗ schaftung und ausnutzung. 1

Der erste Vortrag, galt der wirtschaftlichen Be⸗ deutung der Wasserkräfte. Reichsrat Oscar von Miller (München) hatte es übernommen, dieses Thema unter be⸗ sonderer Berücksichtigung der Verhältnisse in Bayern zu besprechen. Der Vortragende schilderte unter Vorlegung erläuternder Zeich⸗ nungen und Karten die neuesten Arbeiten auf diesem Gebiete zur

Schaffung von Hochdruc⸗ und Niederdruckwasser⸗

äaßige schüssige Kraft (während der Nacht) beichert wird, um tagsüber mit feindlichen Abteilungen. schässigz Kreft (UeUberad der Nocht) aufgespe 8

„Dauer der größten Not zur Ueberarbei

Fvaftanlegen. Die Hpähdrukanlagen, führie er aus, sind war zs er als die ieberprnganlagen aber Feseplriaen Verhältnisse auf dem Gebiete der Kraftbeschaffung für industrielle und gewerbliche Zwecke zwingen uns, auch die teuter arbeitenden Niederdruckanlagen auszu⸗ festa ten. Herber kommt uns zu statten, daß es in letzter Zeit ge⸗ ungen ist, Wasserturbinen mit 5 starker Tourenzahl zu konstruieren, 5 ihre Kraftleistungen die Niederdruckanlagen gegen früher wesent⸗ lich rentabler gestalten. Die Turbinenkraft konnte so weit gesteigert werden, daß es möglich geworden ist, die Wasserkräfte von

lußläufen auszunutzen, die nur drei Monate im

ahre ausreichende Wassermengen führen. Als

eispiele großzügiger Wasserkraftausnutzung in Bavern schilderte der Vortragende die im Bau befindlichen Hochdruckanlagen am Walchen⸗ see und die Niederdruckanlage an der mittleren Isar. Eine Er⸗ pängung dieser Anlagen zur Gewinnung und Verteilung elektrischer

raft bildet das „Bayernwerk“, dem ein Netz von Transforma⸗ torenstationen angeschlossen ist und in dessen Anlagen die über⸗

nach Bedarf weitergegeben zu werden. Nach den eingehenden Er⸗ örterungen und Untersuchungen sachverständiger Männer aus Ver⸗ waltung, Wissenschaft und Technik wird die Ausnutzung der auf diesem Wege gewonnenen Kräfte für motorische und andere tech⸗ nische Zwecke trotz stark gestiegener Anlagekosten möglich sein; nur

muß in jedem Falle eine genaue Kalkulation nach der wirtschaft⸗ lichen und technischen Seite hin vorgenommen werden. Besprechungen haben schon stattgefunden, um die Wasserkräfte auch für elektrochemische Zwecke auszunutzen. JZedenfalls be⸗ steht kein Zweifel darüber, daß die im Werben begriffenen Wasser⸗ kraftanlagen in Bayern dazu berufen sind, nicht nur auf baverischem Gebiete, sondern auch darüber hinaus im Reiche his nach Frankfurt a. M. hin die aus dem Mangel an Kohlen erwachsenen Schwierig⸗ keiten einzuschränken, damit gleichzeitig auch die Leistungsfähigkeit von industriellen und gewerblichen Betrieben, von Verkehrs⸗ und Beleuchtungsanlagen zu heben und für die Dauer zu sichern.

Die Reihe der Vorträge, die das Kohlenproblem be⸗ bandelten, eröffnete Bergrat Dr. Herbig (Essen) mit einem Be⸗ richt über die wirtschaftliche Bedeutung der Braun⸗ kohle und der Steinkohle: Die Bedeutung der Kohle erschöpft sich nicht in dem zahlenmäßigen Anteil an der Volkswirt⸗ schaft. Ihre Sonderstellung beruht in erster Linie auf ihrer Unent⸗ behrlichkeit als Kraftquelle und Rohstoff. Die natürlichen Vor⸗ bedingungen geologischer und geographischer Art, die Bindung an die geologischen Vorkommen bringen eine Zusammenballung von Be⸗ trieben und Menschen mit sich, aus der sich ohne weiteres starke technisch⸗wirtschaftliche und sozialpolitische Konzentrationstendenzen ergeben. Die Kohlenproduktion genügte vor dem Kriege nicht nur zur Deckung des Inlandsbedarfes, sondern auch zu einem starken Ausfuhr⸗ überschuß. Die Bedingungen von Versailles und von Spaa haben die freiwillige Ausfuhr fast ganz unmöglich gemacht und uns an ihrer Stelle unerträgliche Zwangslieferungen auferlegt. Die Pro⸗ duktion selbst ist auf zwei Drittel gesunken. Neben der allmählichen Wirkung der Abnutzung des gesamten technischen Apparates und der Ueberanstrengung der Arbeiterschaft kam in einer ruckweisen Verschlechterung die Abkürzung der Arbeitszeit zum Aus⸗ druck. Das wiersanste Mittel für Verbesserung der Produktion ist darin zu sehen, daß die Fissiterschaf sich vorübergehend für die entschließt. Der Braun⸗ kohlenbergbau, ausdehnungsfähiger als der Steinkohlenbergbau, hat sich von den ück⸗ schlägen schneller erholt. Die Vermehrung der Arbeiter⸗ schaft ist abhängig vom Wohnungsbau, der leider infolge von Ueber⸗ organisation nur langsam fortschreitet. Die Höhe der Förderung und der Zwangslieferungen bestimmt die für das Inland übrig⸗ bleibende Menge. Die Verschlechterung der Belieferung infolge des Spaa⸗Abkommens trifft am schwersten die Steinkohlen verbrauchende Industrie. Ihre an sich schon beschränkten Mengen müssen weiter um ein Viertel bis ein Fünftel zusammenschrumpfen. Betriebsstill⸗ legungen und die Zunahme der Erwerbslosenzahl sind die traurigen Folgen. Die Verteilung der Kohle liegt dem Reichskohlen⸗ kommissar ob, der unter den wechselnden Verhältnissen die Aufgabe so gut erfüllt hat, wie man es von einer derartigen eegsergen sation erwarten kann. Der Kohlenpreis wird nicht wie früher durch den Markt, sondern auf dem Verwaltungswege bestimmt. Die Zu⸗ sammenarbeit zwischen Reichskohlenverband und Reichswirtschafts⸗ ministerium auf diesem Gebiete war leider nicht erfreulich, es fehlte die Atmosphäre des vertrauensvollen Zusammenarbeitens. Um diese herbeizuführen, stimmte der Reichskohlenverband der Heranziehung des großen Ausschusses des Reichskohlenrates zur Preisfestsetzung zu. Es ist zu hoffen, daß die Kinderkrankheiten dieses neuen Wirtschafts⸗ gebildes, das erst drei Vierteljahre arbeitet, vorübergehen. Wichtiger als diese äußeren Schwierigkeiten sind die sachlichen Schwierigkeiten einer verwaltungsmäßigen Preisfestsetzung. Der Preis muß so hoch sein, daß er dem Bergbau die zur Erhaltung seiner Produktionskraft notwendigen Ausgaben gestattet. Es ist kurzsichtige Verbraucher⸗ politik, wenn man nur auf niedrige Preise drängt; eine vernünftige Verbraucherpolitik muß in erster Linie daran denken, die Produk⸗ tionsfähigkeit des Bergbaues zu erhalten und zu steigern, auch wenn dies nur mit höheren Kohlenpreisen geschehen kann. — Die Produktions⸗ förderung, fuhr der Redner fort, findet auch bei den jetzt vorliegen⸗ den Vorschlägen der Sozialisierungskommission nicht die nötige Würdi⸗ gung. Der politische Wunsch der Masse mit seiner rein negativen Forderung, das Unternehmertum zu beseitigen, steht im Vordergrunde. Den wirkschaftlichen Wirkungsgrad des Unternehmergedankens kann man nicht erhalten, indem man eines seiner Hilfsmittel, die Prämie, als eine wesensfremde Aeußerlichkeit dem neuen System aufsetzt. Der Kampf gilt nicht nur dem Bergbau, sondern dem bisherigen Wirt⸗ schaftssystem in der gesamten Industrie. Es ist also Sache jedes Industriellen, ijetzt bei dem ersten Ansturm auf den Bergbau auch für sich selbst und seine Industrie die Frage zu prüfen.

Die technische Bedeutung der Braunkohle und Steinkohle beleuchtete in ausführlicher Weise Professor Dr. Fritz Hofmann (Breslau). Seine Ausführungen lassen sich, wie folgt, zusammenfassen: Während die Kohlen selbst uralt sind, ist ihre technische Verarbeitung jungen Datums. Noch hat keine Zentenarfeier die Taten der Pioniere dieser Technik rühmen können. So braucht es nicht wunderzunehmen, daß die Ausnutzung der fossilen Stoffe sich meist noch in gewaltsamen, fast brutalen Verfahren voll⸗ zieht, zu denen die Sprödigkeit der Kohle als Material für chemische Prozesse zwang. Um hier aufzubauen, müssen wir vorher zerschlagen. Pyrogene Spaltung der Kohlen in Gasanstalt, Kokerei oder Generator fördert aus ihnen alle die Stoffe, die ande⸗ organische Großindustrie weiterverarbeitet und veredelt. Die Kohlesubstanz selbst, deren Ge⸗ heimnisse sich uns nur langsam enthüllen, enthält diese technisch wich⸗ tigen Verbindungen, wie Benzol, Anilin usw., nicht. Sie alle sind Kunstprodukte. So rücksichtslos die Kohle in den genannten An⸗ stalten behandelt wird — bis zu Temperaturen von 1000 Grad und darüber —, so bewundernswert ausgebaut sind die Methoden, so kunst⸗ gerecht erfolgt auch die Weiterverarbeitung der Teere in Anlagen, die beständig um ihre Vervollkommnung bemüht sind und denen es zu danken ü9. daß der Ziselierarbeit der Industrie die Ausgangsstoffe in gleichmäßig vorzüglicher Beschaffenheit zugeführt werden können. Im Veredeln dieser Grundkörper, in der Erhöhung ihres Handelswertes erblicken wir die wichtige technische Mission der Kohle für unsere Volks⸗ wirtschaft. Farbstoffe, ausgezeichnet durch Leuchtkraft, Nuancen⸗ reichtum und Lichtechtheit, entstehen so, wenn auch indirekt, aus Kohle, nicht minder Heilstoffe, deren mühevolle Ausmittlung eine Unsumme von geduldiger Forscherarbeit verlangt, Riech⸗ und Süß⸗ stoffe, photographische Entwickler und Sprengstoffe. Die anerkannte

lüte dieser Industrie ist der engsten Symbiose zwischen chemischer und Ingenieurwissenschaft zu danken. Hier ist kein Stillstand zu heobachten, beständig werden die Verfahren verfeinert, wird die Apparatur leistungsfähiger gestaltet. Eine Unsumme von Intelligenz und Tüchtigkeit steckt in unseren chemischen Werken. Vorausschauend haben ihre Führer rechtzeitig für einen zahlreichen, vortrefflichen, in unseren Hochschulen sorgfältig vorgebildeten Nachwuchs von Chernikern und Ingenieuren gesorgt. Sie werden auch die Zeichen.

der neuen Zät nicht nuͤßachten, Zeichen, die dgrauf deuken, daß chemi sche 22 der Kohlen über das Gebiet der aromatssch Verbindungen hinüberwächst. Die Hoffnung erscheint nicht unberechtigt, daß wir künftig auch die aliphatischen und hydroaromatischen Aus⸗

angsstoffe für alte und neue technische Betriebe dem Riesenreservoir der eshe hnen Die Wege, die zu diesem Ziele führen, sind bereits Es handelt sich um Verfahren, die entweder, wie bei der Montanwachsgewinnung, die Kohlesubstanz überaus schonend nur im Extraktionsapparat eb. oder doch, wie bei der Urteer⸗ und Vacuum⸗Teerbereitung, wesentlich gelinder anpacken, als die alten rozesse es tun. Franz Fischers Extraktion mit schwefliger Säure, 2 Druckextraktion mit Benzol, das Auslaugen der Kohle mit Pyridin gehören hierher. Das letzte Wort darüber, ob diese elek⸗ tiven Methoden auch für die Praxis Bedeutung erlangen, ist noch nicht gesprochen. Aussichtsvoll sind si unbedingt. Im Stadium der Entwicklung befinden sich auch noch die Reduktions⸗ und Oxydations⸗ verfahren. Die Mülheimer Veröffentlichungen lehrten uns die Wasser⸗ stoffdruckdestillation der Kohle kennen, durch welche die Teerausbeute von 5 auf 20 % hinaufgetrieben wurde. Mit Bergius’ Hydrierprozeß hat sich die Presse viel beschäftigt. Wenn die Fachwelt nur wenig von ihm hört, so erklärt sich dies durch v.he Zurückhaltung der Technik gegen Publikationen. Ozon⸗ wie uftsauerstoffeinwirkung auf Kohle und ihre Derivate, zumal auf die Paraffine ist vielerorts Gegenstand eifrigsten Studiums. 8q sind schöne Erfolge erzielt, von denen zum mindesten die Seifenindustrie Vorteil haben wird. Ob aber auch die tierische und menschliche Fettversorgung, also unsere Er⸗ nährung daraus wird Rutzen ziehen können, ist zur Stunde noch nicht zu entscheiden. Die chemische Gee e muß sich noch mehr als bisher der Koh enforschung im weitesten Sinne annehmen. Ihre besten und sub⸗ tilsten Arbeitsweisen sind hier angebracht. Was sie aus dem einzigen Calciumcarbid in kurzer Frist geschaffen, Essigsäure, Aceton, Methyl⸗ kautschuk, Harze, Lösungsmittel, Glasersatz, zeigt, daß sich solches Mühen auch für die Praxis — verlohnt. Noch ist das Methan⸗ problem ungelöst. Auch die Forderung: „Kautschuk aus Kohle“ dar nicht wieder verstummen. So schwierig ihre Erfüllung ist, technis unmöglich ist sie, da kurze Wege von der Kohle zum Gummi führen, trotz des billigen Weltmarktpreises, der aber für den Paria Deutsch⸗ land nicht gilt, durchaus nicht; nur darf es dieser E nicht an Interesse und an Mitteln fehlen. In welchem Um ange die bisher der technischen Ausnutzung noch enkgehenden Kohlenmengen ihr zugeführt werden können, darf nicht von den Ideologen in Ver⸗ sammlungen entschieden, werden. Die führenden Männer dieser für Deutschland lebenswichtigen Industrie, für deren Vorsicht und Um⸗ sicht die bisherige Entwicklung der Kohlentechnik Zeugnis ablegt, müssen hier die Entscheidung fällen. Sie tragen ja auch die große Verantwortung. „Vertrauen wir ihrer Klugheit und ihrem gesunden Menschenverstande, und dulden wir nicht, daß von Unerfahrenen an Fundamenten unserer Existenz gerüttelt wird. 8

Ueber die Vorschläge zur Sozialisierung des Kohlen⸗ bergbaues und ihre Wirkung auf die chemische In⸗ dustrie berichtete zum Schluß Dr. von Knieriem (Berlin). Er gab zunächs einen Ueberblick über die von der neuen Soziali⸗ sierungskommission 8 8† veröffentlichten Vorschläge zur Soziali⸗ sierung des Kohlenbergbaues und führte aus: Sämtliche 22 Mit⸗ glieder der Kommission (darunter kein Unternehmer des Kohlen⸗ bergbaues) waren der Ansicht, daß eine Aenderung der bestehenden Produktionszustände im Kohlenbergbau zum Zwecke der Ausschaltung der eübefiad zaltsesschen Interessen notwendig sei; aber in ihren schlägen zur Erreichung dieses Zieles gingen sie auseinander. radikalere Vorschlag geht auf schädigung aus und will die verantwortliche Leitung des gesamten Kohlenbergbaues dem Reichskohlenrat mit einem Direktorium an der Spitze übertragen sehen, während die Organisation nach unten hin sich in Bezirks⸗Direktoren, Betriebs⸗Direktoren usw. gliedert. Vorschlag II läßt zunächst das Eigentumsverhältnis unberührt, erst nach 30 Jahren soll die Enteignung erfolgen. Wohl behält der Be⸗ triebsunternehmer die technische Leitung, aber über die Preispolitik und die gewerbliche Politik entscheidet der Reichskohlenrat; dieser rechnet auch mit jedem Erzeuger im einzelnen ab. Beide Vor⸗ schläge haben den Fehler, daß sie keine Sicherheit für eine Pro⸗ duktionserhöhung bieten. Nur diese aber kann die ver⸗ fahrene Lage im Kohlenbergbau bessern. Die Privatinitiative des Unternehmers, die bei der Kohlengewinnung eine so bedeutsame Rolle spielt, wird in beiden Fällen beseitigt. Für die chemische Industrie würde das Experiment der Sozialisierung des Kohlenberghaues noch besonders das Bedenkliche haben, daß neben dem Rohstoff Kohle auch die Kokereinebenprodukte, wie Benzol, Teer usw., von der Soziali⸗ sierung getroffen werden sollen. Chemische Betriebe mit eigenem Kohlenbergwerk müßten alle ihr Verhältnis zum Bergwerk be⸗ treffenden Abmachungen dem Reichskohlenrat zur Genehmigung vor⸗ legen. Zu diesen die Geschäftsleitung hemmenden Folgen käme als weiterer Nachteil hinzu, daß die Erfolg versprechenden Bestrebungen zur Erforschung neuer Aufgaben der Kohlenchemie, wie sie Professor Dr. Hofmann in seinem Bericht geschildert, in ihren Anfängen stecken bleiben würden, weil nach erfolgter Sozialisierung in dem einen wie in dem andern Falle der Staat über die Mittel zu ver⸗ fügen hätte, die für dsrartige Forschungsarbeiten bereit estelt werden müßten. Unser verarmter Stagt würde aber schwerlich für derartige Zwecke genügend Geld zur Verfügung stellen können. Alle diese von der Sozialisierung drohenden Gefahren sollten die chemische Industrie veranlassen, in dieser wichtigen Frage nicht zu schweigen, sondern ihre warnende Stimme zu erheben, weil der mit der Sozialisierung unvermeidliche Niedergang der Kohlenwirtschaft den Anfang des Abstieges auch für die de sc, g he mis che Industrie zur Folge haben würde. — Die Ausführungen des Vortragenden wurden von der rsimxluna gebilligt; einstimmig war sie auch mit der Ent⸗ schließung einverstanden, die vom Hauptausschuß des Vereins zur Genehmigung empfohlen wurde und die folgendermaßen lautete:

„Die deutsche chemische Industrie ist auch in Zukunft be⸗ sonders dazu berufen, am wirtschaftlichen Wiederaufbau Deutsch⸗ lands . Einen Erfolg kann diese Arbeit im Kampf mit der Auslandskonkurrenz aber nur haben, wenn der chemischen Industrie ihre wichtigsten Ausgangsstoffe, Kohle und Kokerei⸗ Nebenerzeugnisse in ausreichender Menge und zu erträglichen Preisen zur Perng stehen. Die nablreich versammelten Vertreter der chemischen Industrie sind einstimmig der Ueberzeugung, daß, wenn einer der beiden Vorschläge zur Soziaglisierung der Kohle Gesetz wird, im Kohlenbergbau Erzeugungsrückgang, damit Preiserhöhung eintritt. Die Folge wird ein unausbleiblicher Niedergang der chemischen Industrie sein. Die gesamte deutsche chemische Industrie, die bisher wahrlich gewigt hat, daß sie den Geist der neuen Zeit versteht und neue Wege ehrlich und entschlossen zu gehen gewillt ist, warnt daher die Reichsregierung dringend davor, aus rein po⸗ litischen Gründen ohne Rücksicht auf die schweren wirtschaftlichen Gefahren einen der beiden Vorschläge Gesetz werden zu lassen. Jede andere Aenderung in der Kohlewirtschaft dagegen, die produktions⸗ steigernd und damit preissenkend wirkt, welchen Namen sie auch immer tragen möge, kann der Zustimmung der deutschen chemischen Industrie gewiß sein.“

Mit den Verhandlungen über die Frage der Sozialisierung des Kohlenbergbaues fanden die Frnntanon ber Ver 2 r üa näaas Abschluß. 8

betreten.

soforktige Enteignung gegen E

Zur Entwicklung der Stein⸗ und Braunkohlen⸗ förderung, der Belegschaften und der Bergarbeiterlöhne in Deutschland seit 1914.

Dem Bericht des Hauptausschusses der preußischen Landes⸗ versammlung über den Haushalt der Berg⸗, Aesen. und Salinen⸗ verwaltung für das Rechnungsjahr 1920 (Drucksache Nr. 2918) ent⸗ nehmen wir die folgenden Angaben, die Vertreter des Ministeriums für Handel und Gewerbe dem Ausschuß gemacht haben.

Die Steinkohlenfoͤrderung im Deutschen Reiche

EEET1111616“ 8,8 Millionen Tonnen,

1918 1600 1174