b) Schraubendreher Ferdinand Fehlberg, stellvertretender Vorsitzender, c) Zeichner Adolf Zarth, &) Packmeister Wilhelm 2259 e) Polizeioberwachtmeister Hermann Gartmann, f) Rangieraufseher Fo ef Kons, g) Riemendrehermeister Adolf Fieseler, h) Bauführer Adolf Berg, sämtlich zu Langerfeld. Das Statut ist am 10. Juli 1920 fest⸗ gestellt. Bekanntmachuntzen erfolgen unter der Firma der Genossen ft im Langer⸗ felder Anzeiger in Langerfeld und in der Freien Presse in Eberfeld. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter und ein weiteres Vorstands⸗ mitglied der Firma ihre Namensunter⸗ schrift beifügen.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schywelm, den 28. September 1920.
Das Amtsgericht.
Sohrau, O0. S. 68812 In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2 „Deutsche Volksbank e. G. m. b. H.“ in Sohrau O. S. orgende eingetragen worden: ilhelm Kotyrba ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Ivhann Pallowski in den Vor⸗ stand gewählt worden. Die §§ 31 und 58 des Statuts vom 18. März 1900 sind geändert. .“ Amtsgericht Sohrau O. den 29. September 19220.
Solingen. 168815] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 31 beute eingetragen worden: Ein⸗ kaufsverein der Kolonialwaren⸗ händler von Wald und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Wald. Das Statut datiert vom 11. August 1920. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ kauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betrieb an die Mitglieder; die Errichtung dem Kolvonialwarenhandel dienender An⸗ lagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft 88 Mit⸗ glieder sswie die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die Haftsumme be⸗ trägt 2000 ℳ. Die höchstzulässige Zahl der Geschäftsanteile ist zehn. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Walder Zeitung und der Deutschen Handels⸗Rundschau in Berlin unter der Firma der Genossen⸗ schaft durch den Vorstand, die Einladungen zu den Generalversammlungen, sofern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter. Willenserklärungen erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Vorstandsmit⸗ glieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift 1S Die Mitglieder des Vorstands sind: 1. Heinrich Schumacher, Kaufmann in Wald, 2. Robert Bauermann, Kaufmann in Wald, 3. Wil⸗ helm Schmidtmann, Kaufmann in Wald. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalender⸗ jahr zusammen. Die V8. der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Solingen, den 21. September 1920. Das Amtsgericht.
Sollngen. 1 [68816]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16 bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oberwiddert heute folgendes eingetragen worden: Der Rektor Eduard Hartmann in Solingen fowie der Bäcker und Landwirt Alwill Werner in Solingen sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden; der uptlehrer Heinrich Brinkmann in Höhscheid sowie
der Landwirt Hermann Everts in Höh⸗ erfol
scheid sind zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Spoblingen, den 22. September 1920. Das Amtsgericht.
Stettin. 8 168817]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 77, „Abstinentenheim⸗Ge⸗ nossenschaft e. G. m. b. H.“ in Stettin, eingetragen: Die Vertretungsmacht der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen.
Stettin, den 28. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5. Stolp, Pomm. [68818 In unserem Behelexlceftze gisee ist heute unter Nr. 116 der „Flinkower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Flinkow“ eingetragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Beschaffung von Geldmitteln für Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder und Schaffung von Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder. Vorstandsmitglieder sind: BFfbescher August Albrecht in Altflinkow, andwirt Karl Lüdtke in Neuflinkow Landwirt Willy Willer in Neumühl. Die Satzung ist vom 3. September 1920. Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichneten Firma der Genpssenschaft im Landwirtschaftlichen Geneossenschaftsblatt in Neuwied. Geschäftsjahr ist das Ka⸗ lenderjahr. Willenserklarungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mit⸗ glieder des Vorstands. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma der Genossenschaft oder der Benennung des Vorstands ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet. Stolp,
1 Tönnimng. 168819] Eintragung bei der Hengsthaltungs⸗ genossenschaft, eingetr. enossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hochbrückstel⸗HOldenswort, vom 25./29. September 1920. . Der Landmann Ferdinand Jebe in Oldenswort und der Landmann Andreas Barharn in Oldenswort sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Jürgen Jebe, Landmann in Oldenswort, und M. Cernelius Peters, Landmann in Tetenbüll⸗Warmhörn, gewählt. Durch Beschlus der Mietgliederver⸗ sammlung vom 30. August 1919 ist § 36 der Satzungen dahin geändert, daß die Bekanntmachungen nicht durch das Land⸗ wirtschaftliche Wochenblatt für die Provinz Schleswig⸗Holstein, sondern durch die Ge⸗ nossenschaftlichen Mitteilungen für Schles⸗ wig⸗Holstein“ erfolgen. b Amtsgericht Tönning. Traunstein. 8 [68820] Genossenschaftsregister. Betreff: „Darlehenskassenverein Griesstätt, eingetragene Genossen⸗ schaft mit nndeh. Haftpflicht“, Sitz: Griesstätt, A.⸗G. Wasserburg. 7 der Generalversammlung vom August 1920 wurde § 35 der Statuten geändert. Nunmehriges Veröffentlichungs⸗ organ: „Verbandskundgabe München“. Traunstein, den 30. September 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).
Traunstein. [68821] Genossenschaftsregister.
Betrefft „Auer Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein, eingetragene Ge⸗ vöserschag mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“. Sitz: Au bei Aibling: Auf Grund der Wahl in der Gen.⸗Vers. v. 19. September 1920 setzt sich der Vor⸗ stand zusammen, wie folgt: 8 .1. Gasteiger, Josef jun., Zimmermeister in Au, 2. Oppenrieder, Andreas, Bauer in Gottschälling, 3. Andrelang, Mathias, Bauer in Au, 4. Schlemmer, Balthasar, Bauer in Willharting, und 5. Bauer, Martin, Bauer in Kegl.
Traunstein, den 1. Oktober 1920.
Das Amtsgericht (Registergericht).
Traunstein. [68822] Genossenschaftsregister. Betreff; „Darlehenskassenverein Petting, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ Sitz: A.⸗G. Laufen. In der Generalversammlung vom 21. März 1920 wurde in den Vorstand neu gewählt: Matthias Filser, Bäckermeister in Petting. Christian Singhartinger ist ausgeschieden. Desgleichen wurde in derselben General⸗ versammlung § 35 der Statuten (Ver⸗ öffentlichungsorgan) abgeändert. Nun⸗ mehriges Veröffentlichungsblatt: Bayeri⸗ sches Genossenschaftsblatt in München. Traunstein, den 1. Oktober 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).
Traunstein. [68823] Genossenschaftsregister. Betreff: „Werk⸗ u. Einkaufs⸗ genossenschaft für das Schneider⸗ gewerbe, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“. Sitz: Mühldorf. In der Gen.⸗Vers. vom 12. April 1920 wurden die §§ 22 und 23 (Geschäftsanteil und Haftsumme) der Stat. geändert. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt nunmehr fünf⸗ hundert Mark. Traunstein, den 1. Oktober 1920. Das Amtsgericht (Registergericht).
Vilbel. [68824] In den Vorstand der „Spar⸗ und Darlehenskasse e. G. m. b. H. in Büdesheim“ ist, an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieds Adam Nanz der Maurer Heinrich Peter Lukas zu Büdesheim gewählt worden. 3 Eintrag zum Genossenschaftsregister ist
olgt. Vilbel, den 24. September 1920. Hessisches Amtsgericht.
Velkmarsen. [68825] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 bei dem Listinger Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Oberlistingen folgendes ein⸗ etragen worden: Landwirt Gottfried Cöster in Niederlistingen ist an Stelle des ausgeschiedenen Bürgermeisters a. D. Wilhelm Cöster zu Niederlistingen — an Stelle des Landwirts Heinrich Sauerland in Niederlistingen ist der Landwirt Wil⸗ helm Sauerland II. in Niederlistingen in den Vorstand gewählt. 1
Volkmarsen, den 29. September 1920.
Das Amtsgericht.
Weiden. 2 „ 168826]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
„Bau⸗ und Siedelungsgenossen⸗ schaft Mehlmeisel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.“ Sitz: Mehlmeisel. Das Statut ist errichtet am 20. Januar 1920. Gegenstand des Unternehmens ist: Der Bau oder Kauf von Häusern und Ueber⸗ tragung an die Mitglieder. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich und zeichnet für dieselbe. Die Zeichnung ist gültig, wenn der Firma der Genossenschaft die eigenhändige Unter⸗ schrift von zwei Vorstandsmitgliedern bei⸗
efügt ist. Zur Veröffentlichung ihrer verelbungen bedient sich die Genossen⸗ schaft der „Kemnather Zeitung“. Die Bekanntmachungen sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein ver⸗ bunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands bestimmten Form, sonst durch den Geschäftsführer allein zu zeichnen.
den 28. Fepiember 1920. Das Amtsgericht.
Der Gelchäftsanteil eines jeden Mitglieds
Mehr
betrãg weihundert Mark (200⸗ sind
als einhundert (100) Geschäftsanteile nicht zulässig. Die Haftsumme beträg zweihundert Mark für jeden erworbenen Geschäftsanteil. Im übrigen wird au den Inhalt der Urschrift des Statuts, das sich bdeim Registerakt besindet, verwiesen. Die Einsicht der Lißte der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet. Vorstandsmitglieder: Prechtl, Christof, Taglöhner, Unterlind 23, Kastuer, Ferdinand, Perlmacher, Unter⸗ Üind 14, Bauer, Josef, Händler, Unter⸗ lind 15.
Weiden i. O., den 30. September 1920.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Zell, Mosel. 8 [68827] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Aldegunder Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Albegund (Nr. 22 des Re⸗ gisters) heute folgendes eingetragen worden Die Winzer Peter Feiden und Michel Fausten, beide in Aldegund, sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle in den Vorstand gewählt worden: 1. der Winzer Philipp Pellenz in Aldegund, als Vereinsvorsteher, 2. der
Bäcker Heinrich Fausten in Aldegund. Zell (Mosel), den 25. September 1920. Das Amtsgericht.
zZzwingenberg, Hessen. 168828] In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 17 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Beedenkirchen folgendes eingetragen: 8 In der Generalversammlung vom 1. August 1920 wurden für die aus⸗ eschiedenen Vorstandsmitglieder Philipp ndreas Hechler von Beedenkirchen un Peter Plsßer in Schmal⸗Beerbach neu⸗ ewählt: 1. Peter Grieshammer von Beedenkirchen, 2. Peter Krämer in Staffel. Zwingenberg, den 30. September 1920. Hessisches Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)
Annaberg, Erzgeb. [68425] In das Musterregister ist eingetragen
worden: Walther Emil,
2051. Firma in Bärenstein, ein plombiertes Paket, an⸗ eblich 50 Stickereimuster enthaltend, sbethaummerg 3064 — 79, 3082 — 85, 088 — 90, 92, 95, 3100, 3106, 07, 3116 bis 24 und 3125 — 37, Flächenmuster, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet den 11. Sep⸗ tember 1920, Vormittags 9 Uhr.
2052. Dieselbe, ein plombiertes Peles angeblich 50 Stickereimuster ent⸗ altend, Fabriknummern 3138—61, 3172, 3174 — 3178, 3178 ½, 3186, 3191 — 92, 3197 — 99, 3216 — 3223, 3226 — 29, 3230, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet den 11. September 1920, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
2053. Dieselbe, ein plombiertes Paket, angeblich 50 Stickereimuster ent⸗ haltend, Fabriknummern 3231, 3240 — 43, 3259 — 62, 3279 — 82, 3340 — 47, 3349 bis 53, 3355 — 75, 3377 — 79, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 11. September 1920, Vormittags 9 Uhr.
2054. Dieselbe, ein plombiertes Paket, angeblich 50 Stickereimuster enthaltend, Fabriknummern 3380 — 82, 3384—85, 3388 — 99, 3400 — 28, 3430 — 33, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den September 1920, Vormittags 9 Uhr.
2055. Dieselbe, ein plombiertes Paket, angeblich 38 Stickereimuster enthaltend, Fabriknummern 3434 — 67, 3469—72, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet den 11. September 1920, Vor⸗ mittags 9 Uhr. 1 8
2056. Firma Emil Estel in Bären⸗ stein, ein plombiertes Paket, angeblich 2 Muster von Posamenten und Hutbesatz enthaltend, herstellbar in allen Breiten und Farben, Fabriknummer 00121, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet den 26. September 1920, Vor⸗ mittags ½¼l2 Uhr. 8
-. am 30. September 1920.
as Amtsgericht.
Chemnitz. E11111I11
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 5833. Kaufmann Rudolf Bach in Chemnitz, eine Papierspitze mit Glim⸗ merverzierung, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. September 1920, Vormittags ½10 Uhr.
Nr. 5834. Kaufmann Jeguda Wachs in Chemnitz, eine Papierspitze mit Glimmerverzierung, Fabriknummer 2, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. September 1920, Nachm. ½2 Uhr.
Nr. 5835. Kaufmann Jeguda Wachs in Chemnitz, zwei Stuͤch Papierspitzen mit Verzierung, die bei der einen aus farbigem Wollstaub, bei der anderen aus farbigen Streuperlen hergestellt ist, Fbre⸗ nummern 3, 4, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 23. Sep⸗ tember 1920, Vorm. 410 Uhr.
Nr. 5836. Firma Bachmann 4 Lade⸗ wig, Aktiengesellschaft in Chemnitz, zwei Muster für Teypiche, Fabriknummern 1506, 1508, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. September 1920, Verm. 10 Uhr.
Amtsgericht Chemnitz.
Gelsenkirchen. [68430] In unser Musterregister ist am 25. Sep⸗
,
t kirchen, Spalte 4: f Ausführung der E
d Obstteller, 1179 und
Spelte 2: Kaufmann
Geldbach 2n zwei Etiketts für t soll sich auf die 85 en⸗ 5: lastisches Erzeugnis, palte 6: drei Bafth angemeldet am 25. September 1920, Vormittags 11 Uhr. 1
Amtsgericht Gelsenkirchen.
Sörlitz. 68983] In unser Musterregister ist am 5 Sex⸗ tember 1920 bei den unter Nr. 48 getragenen Mustern des Kaufmanns Theodor Wedel in Görlitz, Inhaber der gleichnamigen Firms eingetragen worden, daß 8 Segean um verlängert worden ist. Amtsgericht Görlitz. —ͦᷣA—
Spalte 1: 1. Karl Pau
felkwasser, der — Tafelwasser v Fenhh
Greiz. 68934] Die Porzellanfabrik Fraureuth, Aktiengesellschaft in Fraureuth, hat am 22. September 1920 für die unter Nr. 484 unseres Musterregisters einge⸗ tragenen Flächenmuster die erlängerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre an⸗ gemeldet. Greiz, den 1. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Hor. 168432] A. In das Musterregister ist einge⸗ tragen:
Bd. II Nr. 111: Porzellanfabrik Schönwald in Schönwald, in einem versiegelten Umschlag 18 Zeichnungen der Formen: Deckelvase, Nrn. 1164 und 1182, Lampenständer für elektr. Tischlampe, 116, Vase, Nrn. 1168, 1183 und 1189, Schmuck⸗ schale, 1171, Fruchtschale, 1181, Schale, 1188, Dose, 1173, 1178, 1258 8 1187 Mokkakännchen mit Deckelschutz, 1177, 2 1192 rSg; 1184, Pokal, 1185, auf alle Größen in diesen Formen aus der keramischen Pranche, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 11. September 1920, Vormittags 8 Uhr. 1“
B. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: .
Bd. II Nr. 46 und 48: Porzellan⸗ fabrik C. M. Hutschenreuther Aktien⸗
esellschaft in Hohenbers a. d. Eger 5 für die unter Nr. 46 eingetragenen Flächenmuster Rru. 16797, 18798,1 99, 16800, 16861, 16802, 16805, 116808, 18786, 216805, 218808, 118899, 116818, 16812, 16811, 16813, 16814, 168318, 16816, 16817, 16818, 16819, und für die unter Nr. 48 eingetragenen Muster für plastische Erzeugnisse Nrn. 155/159 und 160/165 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet. .
Bd. I Nr. 1169: Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co., Aktiengesell⸗ schaft Filiale Kronach, in Kronach,
hat für die unter Nr. 1469 eingetragenen Dekormuster K. 515, 525, 526, 527, 532 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet. Hof, den 30. September 1920. Das Am tsgericht.
85
Karlsruhe, Paden. [68433]
eingetragen: 8
O.⸗Z. 287. Julius Schnepf, Fabri⸗ kant, Karlsrnhe, versiegelt, die Muster von 7 Blumenzifferblättern mit den Fabrik⸗ Nrn. B 30, B 34, B 35, B 36, B 37, B 50 und B 51, und 1 Zifferblatt mit Menschen⸗ bildern mit der Fabrik⸗Nr. C1, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 9. September 1920, Vormittags
11 Uhr.
O.⸗3. 288. A. Braun & Co., Karlsruhe, versiegelt, die Muster von 2 Plakaten mit den Fabrik⸗Nrn. 4165 und 4167, 6 Faltschachteln mit den abrik⸗ Nru. 4166, 4168, 4169, 4172, 4173 und 4174, 2 Schiebeschachteln mit den Fabrik⸗ Nrn. 4170 und 4176 sowie 1 Umkarton mit der Fabrik⸗Nr. 4171, Flächenerzeug⸗ am 28. September 1920, Vormittags 411 Uhr.
O.⸗Z. 239. Arthur Albrecht & Cie., Karlésruhe, versiegelt, die Muster von 1 Packung für Lebkuchen (blau und gelb) mit der Fabrik⸗Nr. 145, 1 Packung für Lebkuchen (vislett und rot) mit der Fabrik⸗ Nr. 146, 12 gebkuch und rosa) mit der Fabrik⸗Nr. 147 und 1 Packung für Lebkuchen (blau und gelb mit 3 Männle) mit der Fabrik⸗Nr. 148, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. September 1920, Vor⸗ mittags 212 Uhr. 1
Karlsruhe, den 1. Oktober 1920.
Badisches Amtsgericht. B 2. ——
Weiden. [68437] In das wurde ein⸗ getragen: 8 1 Bd. II Nr. 64: Porzellanfabrik Josef Rieber & Co., Sitz: Mitter⸗ teich. Zeichnungen von Frü stücksservice 414, Kanne, Dofe, Gießer, Tasse, und Kasfesserviee 41 % Kanne, Dose, Gisßer, Tasse, offen, plastische Erzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 9. September 1920, Vor⸗ mittags 8 Uhr 52 Min. Bd. II. Nr. 65: Porzellanfabrik
ankenhammer, G. m. b. H., Sitz: lankenhammer. Dekor Nr. 177 „Astra“, Dekor Nr. 181 „Berta“, ver⸗ schlossen, Flächenerzeugnisse, 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. September 1920, Vor⸗ mittags 8 Uhr 10 Min. 8 Bd. I Nr. 68: Porzellanfabrik Fohanu Haviland, Waldershof Oberpfalz). Auf 2 Blättern abbildlich dargestelltte Servieeteile, Fabriknummer 141, Form Murat, Suppenterrine, runde latte, Saueiere, Teller, Ragoutschüssel, spale Platte, Honigdose, klein, Compotiere Wiener Form, Kaffekanne, Teekanne, Zuckerdose, Honigdose, groß, Milchkrug,
Musterregister
z lsen⸗ am w zun Gelseue an ubr 25 Min.
Aküfngesenschaft Wei Weiden,
Schutzfrift 94 Fene 5580 und 5582 beantragt.
Pehngen bei VBürger, k in Ni bei Wernigerode, hat für die eingetragenen 17 Mufter⸗ Etiketten für pharmazeutische 3
Picpanßte,
In das Musterregister ist zu Band IV b
nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet l
Packung für Lebkuchen (grün
Jahre, angemeltek 1920, Vormittags
208: Die Firma Porzellanfabrik en Gebr. Bauscher, Sitz: hat die Verlängerung der um fünf weitere Jahre für die
nisse, Schutzfrist 3 88 i Sehapfecen
Bei Bd. I. Nr.
.O., den 30. September 1920. 1 See ctiat. — Registergericht.
7. [68438]
Wernigerode
In d Efige Musterregister ist ein⸗ In das biesinf MusggrecJohamnes
Pfatsabrik in Nöschenrode
8 Verlingerung der e 1 f weitere Jahre a 1 den 30. September 1920. Preußisches Amtsgericht.
—— ᷣ —
11) Konkurse.
Pgesden. [68985 Ueber das Vermögen des Tischl Anton Otto / in Dresden, Alemannenstr. 15, Wohnung: Alemannen⸗ straße 13, wird heute, am 4. Oktober 1920, Vormittags 111 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter⸗: Lokalrichter Felgner in Dresden Lothringer Straße Nr. 2. Anmeldefrist bis zum 23. Oktober 1920. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin 5. November 1920, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Offe ner Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 23. Oktober 1920. Umbsgericht Dresden. Abteilung I.
FeuköHln. (889881 Das Kenkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kommanditgesellschaft in Firma Gustav Blumenfeld & Co. in Neukölln, Berliner Str. 47/48, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 3. Mai 1919 angenommene eenge. vergleich durch rechtskräftigen Beschlu vom 3. Mai 1919 bestätigt ist, hierdur aufgehoben. Neukölkn, den 30. September 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
12) Tarif⸗- und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
[68987 Ostdentsch⸗Südwestdeutscher Güter⸗ verkehr. Vom 1. Oktober 1920 ab werden im Tarifheft 4 — he elg⸗ Uebergang der bis⸗ herigen Privatbahnstrecke Echterdingen — Neuhausen (Filder) an die Reichseisen⸗ ahnen — für die Stationen Bernhaufen. Echterdingen und Neübanien Filder neue Tarifentfernungen eingeführt. Vom gleichen Zeitpunkt wird die Station Sielmingen in den Tarif aufgenommen und der Stationsname Degerloch in Stuttgart⸗ Degerloch geändert. Ferner werden im Tarifheft 2 vom 15. Oktober 1920 ab Entfernungen für die Stationen Ludwigs⸗ hafen (Rhein) Anilinfabrik und Oppau⸗ Edigheim eingeführt. Die hisherigen Ent⸗ sür die Sentalei s nstatben ppau⸗Edigheim kommen vom g. Tage an in Wegfall. Näheres enthält der Tarif⸗ und Ve Ferzanzes er der früheren breuß.⸗hess. Staatseisenbahn. 8 e.S. den 27. September 1920. Eisenbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
689811 Bekanntmachung.
Mit Gültigkeit vom 5. Oktober d. J. werden im Binnen⸗ und Wechselgüter⸗ verkehr die Frachtsaätze für Stückgut und Wagenladungen für 100 kg um folgende Zuschläge erhöht:
1. bei Eilstücgut um 140 % 2. bei Frachtstückgut und Stückgut des ö“ für best. Eilgüter um
. Hei Wagenladungen:
a. für Steinkobken, Braunkohlen, Koks u. Preßkohlen aller Art 16 2,
b. für alle übrigen Güter 18 ₰.
Das alsbaldige Inkrafttreten der 88
höhungen gründet sich auf die vorüber⸗
ekence Aenderung des § 6 der Eisenbahn
(R.⸗G.⸗Bl. 1914 Seite 55.
Betriebsvorstand der Wittenberge⸗ Perleberger Eisenbahn.
1689768‧ 0)ü 8 3 Gemeinsames Heft A für den Wechsel güterverkehr deutscher Eisenbahnen⸗
Tfv. . Mit Gältigkeit vom 1. Oktober 1920 wird auf Seite 32 unter Ziffer 4 als dritter Absatz im Gemeinsamen Heft A die Bestimmung aufgensommen, daß auf den bisherigen 186 ischen CEö12 Bad Mergentheim, Jagstfeld, Mengen, Mühlacker und Sig⸗ maringen der Rehengebührentarif Reichseisenbahnen, württembergisches Netz, auf den Stationen Bretten, Eppingen, Immendingen, Osterburken, Pforzheim, Pfullendorf, Schiltach und Villingen der Nebengebührentarif der Reichseisenbahnen badisches Netz, gilt. Soweit hierdurch, Erhöhungen eintreten, gelten sie erst vom 1. Dezember 1920 an. Nähere Auskunft erteilt unser Tarifbüro. Stuttgart, den 27. September 1920.
tember 1920 eingetragen unter Nr. 112:
EEET Tzne. E] EE“ MMF,vns8 EEe] EEE,1
Tasse Tee hoch, versiegelt, plastische Er⸗
4
2.22 *
Eisenbahn⸗Heneraldirettion.
.““
Ministerialrat im Reichsverkehrsministerium ernannt worden.
Perleberg, den 22. September 1920,
Der Bezugspreis beträgt viertelsährlich 36 Mr. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an:; für Berlin außer den Postanstalten und Zetitungsvertrieben für Selbstabholer
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mtk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mk. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗
auch die Geschäftsstelle SW/ 48, Withelmstratze Nr. 32. 1241h0. zuschlgg von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
Einzelne Nummern kosten 1 Mr.
ie Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. Verlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
ober, Abends. Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung od
—
einschließlich des Portos abgegeben.
er vorherige Einsendung des Betr
ages
—
Inhalt des amtlichen Teiles: e Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von Waren d Abschnitts des Zolltarifs. fuh
Bekanntmachung, betreffend die Prüfung der Regierungsbau⸗ führer des Eisenbahn⸗ und Straßenbaufachs und des Maschinen⸗ baufachs im Eisenbahnbetriebswesen.
SSöG betreffend ein privates Versicherungsunter⸗ nehmen. 8
Bekanntmachung, betreffend Anerkennung einer Destillation als Volldestillation gemäß der Verordnung über die Regelung der Teerwirtschaft vom 7. Juni 1920.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der israelitischen
“ — ““ nzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 2. teichs⸗ Fesgsbhete amer 200 des Reichs
8
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Ziehung einer Serie der aus⸗ losbaren 4 zinsigen preußischen Schatzanweisungen von 1914 “ 88 eb Zul ekanntmachung, betreffend die Zulassung eines Sprengstoffe für den Bezirk des Oberbergamts Dortmund. de Handelsverbot.
Deutsches Reich.
Der frühere hessische Oberfinanzrat Ulrich ist zum
—
Bei der Reichsbank sind ernannt:
der bisherige Reichsbankrat Heidenhain in Lippstadt zum Direktor bei der Reichsbank;
der bisherige Reichsbankkassier Quirin Schmitz in Mül⸗ heim (Ruhr) zum Reichsbankrat;
die bisherigen Reichsbankinspektoren Urban in Husum, Junne in Nordhausen, Schade in Frankfurt a. Main, Scholwien in Nürnberg, Götz in Mannheim, Birschel in Barmen, Krenkel in Dresden, Erich Nehls in Zwickau, Berlin in Duisburg, Max Lehmann in Karls⸗ ruhe, Scheider in Breslau, Wetzlich in Mülheim (Ruhr), von Obstfelder in Celle, Geoorges in Memel, Wilhelm Hübner in Leipzig und Schmid in Ulm zu Reichsbank⸗ kassieren. Bei der Reichsbank sind ferner ernannt:
die bisherigen Reichsbankkassiere Guthknecht in Bremen, Joppich, Arntz in Breslau, Eckert in Chemnitz, Mareck, Marr in Köln, Hartmann in Duisburg, Keßler in Düssel⸗ dorf, Vollbrecht in Essen, Brummer, Leonhard in Frank⸗ furt am Main, Hungsberg, Mohr in Hamburg, Loos in Karlsruhe, Kueßner in Königsberg i. Pr., Banning, Finsterbusch in Leipzig, Johannes Müller in Magdeburg, 1“ in München, Weysser in Stuttgart zu Reichsbank⸗
Bekanntmachuna, betreffend Einfuhr von Waren des ersten Abschnitts des Zolltarifs (Erzeugnisse der Land⸗ und Forst⸗ wirtschaft und anderer tierischer und pflanzlicher Naturerzeugnisse; Nahrungs⸗ und Genußmittel).
Auf Grund des § 4, Absatz 3 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 41) 22. März 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 334) wird ver⸗ ordnet, was folgt: 5
Ohne die nach § 1 der Verordnung über die fuhr vom 16. Januar 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. in der Bekanntmachung vom 22. März 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. vorgeschriebene Bewilligung wird die Einfuhr gestattet für:
. 8 Einfuhrnummer
Regelung der Ein⸗ 41) in der Fassung S. 334)
8 1 des statistischen Wmarenverzeichnisses
Tabaklaugen, auch gemischt mit Tabakbrühe. 2200 9
§ 2. 1 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 4. Oktober 1920. 1 Der Reichswirtschaftsminister.
Bekanntmachung
über die Prüfung der Regierungsbauführer des Eisenbahn⸗ und Straßenbaufachs und des Maschinen⸗ baufachs im Eisenbahnbetriebswesen.
Bei der Prüfung der Regierungsbauführer des Eisenbahn⸗ und Straßenbaufachs und des Maschinenbaufachs — Staats⸗ prüfung — wird künftig der Eisenbahnbetrieb als besonderer Prüfungsgegenstand behandelt werden. Die Vorschriften über die Ausbildung und Prüfung für den Staatsdienst im höheren Baufach vom 13. November 1912 werden wie folgt geändert:
§ 29. C. Eisenbahn⸗ und Straßenbaufach. Gegenwärtige Geänderte Fassung: 1. Eisenbahn⸗ und Straßenbau. 1. Eisenbahn⸗ und Straßenbau. chaegeich Setriebzanlsgen ein⸗-⸗ Bau⸗ ießli der praktischen und einschließli raktisch
theoretischen Ermittlungen, An⸗ stisitieh Gernzetaacicher An⸗ ordnung größerer Gesamtanlagen mit Berücksichtigung der Signal⸗ und Weichensicherungen, Kenntnis der wichtigsten, den Eisenbahn⸗ betrieb betreffenden allgemeinen Bestimmungen. Kenntnis der elek⸗ trischen Block⸗, Telegraphen⸗ und Fernsprecheinrichtungen. Herstellung
und Befestigung von Straßen.
ordnung größerer Gesamtanlagen. Signal⸗ und Weichensicherungen. Telegraphen⸗ und Fernsprech⸗ anlagen. Die im Gebiete des Eisenbahnbaues vorkommenden Hochbauten mit ihren Einrich⸗ tungen und Nebenanlagen. Her⸗ stellung und Befestigung von Straßen. “
2. Eisenbahnbetrieh...
Vorschriften für den Eisenbahn⸗ betrieb.
Der vorgeschriebenen Ausbildung
entsprechende Kenntnis der Hand⸗
habung des Beetriebsdienstes,
J. A.: Thurmann.
1“
Fahrpläne, Zugbildung, Signal⸗, Sicherungs⸗, Telegraphen⸗ und Fernsprechdienst.
2. Brückenbau. 3. Brückenbau. Text bleibt unverändert. 3. Eisenbahnhochbau. fällt fort. Ziffern 4, 5 und 6 bleiben unverändert.
§ 29. D. Maschinenbaufach. Gegenwärtige Geänderte Fassung: Ziffern 1 und 2 bleiben unverändert. 3. Eisenbahnbetriebsmittel und 3. Eisenbahnbetriebsmittel.
Eisenbahnbetrieb.
Lokomotiven⸗, Personen⸗, Post⸗, Lokomotiven, Personen⸗, Post⸗, Gepäck⸗ und Güterwagen, Trieb⸗ Gepäck⸗ und Güterwagen, Trieb⸗ wagen, Eisenbahnfähren. wagen, Eisenbahnfähren.
Kenntnis der Dienstvorschriften Kenntnis der Vorschriften für für die Bedienung der Unterhaltung die Bedienung und Unterhaltung der Betriebsmittel und ihre be⸗ der Fahrzeuge und ihre besonderen sonderen Einrichtungen. Kenntnis Einrichtungen. der wichtigsten, den Eisenbahnbau und Eisenbahnbetrieb betreffenden
4. Eisenbahnbetrieb.
Vorschriften für den Eisenbahn⸗ betrieb. Der vorgeschriebenen Ausbildung entsprechende Kenntnis der Handhabung des Betriebs⸗ dienstes: Fahrpläne, Zugbildung, Signal⸗, Sicherungs⸗, Tele⸗ graphen⸗ und Fernsprechdienst. 5. Maschinelle Bahnausrüstung.
Anlagen zur Wasserversorgung und Beleuchtung, Lokomotiv⸗ schuppen, Bekohlungsanlagen, Kipper, feste und bewegliche Krane, Aufzüge, Brückenwagen, Drehscheiben, Schiebebühnen, Weichen, Gleisanlagen, Signal⸗ und Stellwerksanlagen.
4. Maschinelle Bahnausrüstung.
Anlagen zur Wasserversorgung Wund Beleuchtung, Bekohlungs⸗ anlagen, Kipper, feste und beweg⸗ liche Krane, Aufzüge, Brücken⸗ wagen, Drehscheiben, Schiebebühnen, Weichen, Anordnung der Signal⸗ und Stellwerksanlagen.
iffer 5 erhält Nummer 6.
Ziffer 6 erhält Nummer 7 und die Ueberschrift: Verwaltung und Geschäftsführung.
Berlin, den 25. September 1920. Preuß
Reichsverkehrsministerium. Zweigstelle ““ S.s. 1 2 Bodenstein.
Bekanntmachung.
Die Basler Versicherungsgesellschaft gegen Feuerschaden zu Basel hat an Stelle ihres früheren Haupcbenonmachare des Herrn Carl Fürstenberg zu Berlin,
und Betriebsanlagen
theoretischen Ermittlungen; An⸗
(vgl. die Bekanntmachung vom 1. Juni 1920 im Reichs⸗ eiger Nr. 122 vom 7. Juni 1920). Berlin, den 1. Oktober 1920. 1 Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherun J. V.: Dr. Frhr. von Liebig. Bekanntmachung der als Volldestillationen anerkannten Destillationen gemäß Verordnung über die Regelung der Teer⸗ wirtschaft vom 7. Juni 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1156). Nach Prüfung und auf Vorschlag der in § 18 der Ver⸗ ordnung über die Regelung der Teerwirtschaft genannten Verbände werden im Nachtrag zu den Veröffentlichungen vom 29. Juni 1920 (Reichsanzeiger Nr. 141), 4. August 1920 (Reichsanzeiger Nr. 172) und vom 7. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 201) nachgenannte Destillationen als Voll⸗ destillationen im Sinne der §§ 13, 16 der Verordnung anerkannt: B) Volldestillationen, welche sich den Verkaufsbedingungen des e“ Deutschlands, Berlin, unterworfen haben: 8 16““ Gammay, Chem. Fabrik Vaihingen a. F.⸗Stutt⸗ gart, L. Kerkow, Hannover, Podbielski⸗Straße 65. 8 Volldestillationen, welche sich den Verkaufsbedingungen der
errn Max Zastrotzky in Berlin SW. 48, Friedrichstr. 31, tbevollmächtigten für das Deutsche Reich bestellt
fessor an
Nebenprodukten⸗Verwertungsgefellschaft deutscher Gaswerke, Frankfurt a. M., unterworfen haben: 1 Gaswerk Nürnberg, Nürnberg. 8 Berlin, den 6. Oktober 1920. “ Wirtschaftsverband für Rohteer und Teererzeugnisse Der Vertrauensmann: G. A. Meyer.
Der israelitischen Kultus gemeinde in Geisa ist die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldverschrei⸗ bungen auf den Inhaber bis zum Betrage von 1000 ℳ erteilt worden.
Die Schuldverschreibungen sind in Stücken über je 100 ℳ auszugeben und sind jährlich mit 4 vH. zu verzinsen. Die Tilgung erfolgt in der Weise, daß alljährlich von der Gesamt⸗ summe von 6000 ℳ (die Ausgabe von Schuldverschreibungen im Nennbetrage von 5000 ℳ ist schon am 31. August 1920 genehmigt worden) fünf Stücke zur Rückzahlung ausgelost werden, im übrigen sind die Ansprüche aus den Schuldver⸗ schreibungen seitens der Inhaber nicht kündbar. v“
Weimar, den 4. Oktober 1920.
Ministerium des Innern. J. V.: Krause.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 200 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter
Nr. 7799 eine Bekanntmachung, betreffend die wechsel⸗ seitige Befreiung der Angehörigen des Deutschen Reichs und der Freien Stadt Danzig von der ihnen als Ausländern in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten obliegenden Verpflichtung zur Sicherheitsleistung für die Prozeßkosten und zur kaeeen eines Vorschusses für die Gerichtskosten, vom 2. Otoben 1920, unter
Nr. 7800 eine Verordnung, betreffend Aenderung der Postordnung vom 28. Juli 1917, vom 1. Oktober 1920, unter
Nr. 7801 eine Belanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über die Verwendung tierischer und pflanz⸗ licher Oele und Fette vom 9. Oktober 1915 WReichs⸗Gesebbe. S. 646), vom 27. September 1920, und unter 8
Nr. 7802 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Bekanntmachung über Oele und Fette vom 8. November 4918 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 735), vom 27. September 1920. “
Berlin, den 5. Oktober 1920.
Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen. Finanzministerium.
Die Rentmeisterstellen bei den Kreiskassen in Beuthen, Gleiwitz und Pleß, Regierungsbezirk Oppeln, sind voraussichtlich zu besetzen. 8
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der Syndikus Dr. Maedge ist zum ordentlichen Pro⸗ der Techüschen dochschuie in A
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