1e“
Stargard, Pomm.
Recklinghausen [71509] „In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 ist heute bei der Hertener Volksbank eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Herten ein⸗ Ftragen, daß an Stelle des verstorbenen
orstandsmitglieds Heinrich Schüren Jo⸗ hannes Oelmüller in den Vorstand ge⸗ wählt worden ist.
Recklinghausen, den 1. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Schleswig. [71510]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 52 ist bei dem Landwirtschaftlichen Be⸗ zugsverein, c. G. m. u. H., in Ellingstedt folgendes eingetragen worden:
Aus dem Vorstand ist ausgeschieden: Landmann Peter Sierk in Ellingstedt und an seiner Stelle neu gewählt: Kätner Johann Frahm daselbst.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft ersolgen künftig in den „Genossen⸗ schaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗ Holstein“.
Schleswig, den 5. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Sorau, N. L. [7151¹1]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Sorauer Wirtschaftsvereinigung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Sorau N. L. eingetragen worden:
§ 8 des Statuts ist dahin abgeändert, daß die Häaftsumme 240 ℳ beträgt.
Sorau N. L., den 4. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
eüenn,n
Die durch Satzung vom 5. September 1920 unter der Firma „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Voßberg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Voßberg“ begründete Genossenschaft ist heute in das Genossenschaftsregister unter Nr. 107 ein⸗ getragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betriel einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse zum Zwecke: 1. der Gewährung von Darlehen an die Mitglieder für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns, 3. nebenbei der gemein⸗ schaftlichen Beschaffung landwirtschaftlicher Betriebsmittel. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger. Vor⸗ standsmitglieder sind der Bauerhofsbesitzer Paul Asmus, der Lehrer Georg Wilke und der Schmiedemeister Emil Mellenthin, sämtlich in Voßberg. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Die Haftsumme beträgt 250 ℳ, die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 100. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Oktober bis 30. September. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. oStargard i. Pomm., den 8. Oktober
Das Amtsgericht. 2. —
Stettin. [71513]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 136 eingetragen die Genossen⸗ schaft: „Stettiner gemeinnützige Bau⸗ genossenschaft Volksgesundheit ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Stettin. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Schaffung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen in eigens erbauten Häusern zu billigen Preisen und ihre Vermietung an die Ge⸗ nossen; 2. Errichtung von Turnstätten und
“ Ir., †52 . 5 8 5 gemeinnützigen Anstalten; 3. Annahme von Spareinlagen der Genossen zur Ver⸗ wendung im Betriebe der Genossenschaft. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 20 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 10. Vorstandsmitglieder sind: Robert
Schulz, Karl Brede, Gustav Arndsee, Johannes Langmack, sämtlich in Stettin, und Wilhelm Jeske in Züllchow. Das Statut ist vom 31. März 1920 mit Nach⸗ trag vom 26. Mai 1920. Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern gezeichneten Firma in den Zeitungen „Generalanzeiger“, „Volksbote“ und „Der Kämpfer“. Wird eine dieser Zeitungen unzugänglich, so genügt die Einrückung in die anderen, und wenn auch diese unzu⸗ gänglich werden sollten, so erfolgt die Einrückung bis auf anderweitigen Beschluß der Hauptversammlung in dem „Deutschen Reichsanzeiger“. Willenserklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft oder zu der Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunterschrift beifügen. (Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.)
Stettin, den 5. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Stollberg, Erzgeceh. [7151⁴]
Auf Blatt 34 des hiesigen Genossen⸗ schaftregisters ist heute eingetragen worden: Siedlungsgenossenschaft Nieder⸗ würschnitz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Niederwürschnitz. Sitz: Nieder⸗ würschnitz. Statut vom 5. September 1920. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau, der Erwerb und die Verwaltung von Häusern zum Vermieten oder zum
Verkauf, die Herstellung und Unterhaltung von Wohnungsergänzungseinrichtungen und die Annahme und die Verwaltung von Spareinlagen. Der Zweck der Genossen⸗ schaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen zu möglichst billigen Preisen zu beschaffen. Der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt. Die Haftsumme der Genossen beträgt 500 ℳ für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil. Eine Beteiligung mit mehr als einhundert Geschäftsanteilen ist nicht gestattet. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft sind von zwei Vor⸗ standsmitgliedern zu unterzeichnen und in der Chemnitzer Volksstimme zu veröffent⸗ lichen. Das Geschäftsjahr läuft vom Gründungstage bis zum 31. Dezember des Gründungsjahres. Die folgenden Ge⸗ schäftsjahre fallen mit dem Kalenderjahr zusammen. Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt: a) Ernst Clemens Espig, Bergarbeiter, b) Wilhelm Eduard Wohl⸗ rab, Privatmann, c) Franz Bruno Fritzsche, Bergarbeiter, d) Ernst Moritz Arzt, Lehrer, sämtlich in Niederwürschnitz. Willenserklärungen und Zeichnnngen für die Genossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen
1512) Stargard, Pomm.
und zwar in der Weise, daß sie der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Amtsgericht Stollberg, am 9. Oktober 1920.
[72027]
Die durch Satzung vom 16. Mai. 1920 unter der Firma „Die Siedlung Ücker⸗ hof“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ueckerhof bei Dölitz begründete Genossenschaft ist heute in das Genossenschaftsregister unter Nr. 101 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Landbesiedlung in Verbindung mit Obst⸗ und Gemüse⸗ bau sowie die Errichtung und Durch⸗ führung wirtschaftlicher und gemeinnütziger Angelegenheiten der Siedlung. Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vor⸗ standsmitgliedern, im Zwiespruch und im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin und beim Eingehen dieser Blätter bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger. Vorstands⸗ mitglieder sind die Ansiedler Adolf Schü⸗ mann und Hans Lüder in Ueckerhof. Die Willenserklärungen für die Genossenschaft erfolgen in der Art, daß beide Vorstands⸗ mitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift hinzufügen. Die Haft⸗ summe beträgt 250 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Mitglied beteiligen kann, beträgt 100. Es ist jedem gestattet, während der Dienst⸗ stunden des Gerichts die Liste der Genossen einzusehen.
Stargard i. Pomm., den 6. Oktober
1920. Das Amtsgericht. 2.
Weimar. [71515]
In unser Genossenschaftsregister Bd. I. ist heute unter Nr. 54 eingetragen worden: Landwirtschaftliche Zentral⸗Ge⸗ nossenschaft Weimar eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Weimar. Gegenstand des Unternehmens ist: Versorgung der Genossen mit allen erforderlichen Bedarfsartikeln und sonstige Unterstützung in der Wirt⸗ schaftsführung. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 20. Mitglieder des Vorstands sind: 1. de Rentner Paul Bilio in Großbrembach, 2. der Fleischermeister Oskar Schmidt in Weimar. Satzungen (Statut) vom 17. No⸗ vember 1919 mit Nachtrag vom 30. Sep⸗ tember 1920. Alle Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der „Thüringer Tageszeitung“ in Weimar, falls dieses Blatt eingeht oder aus anderen Gründen die Veröffentlichungen in demselben un⸗ möglich werden, tritt der „Deutsche Reichs⸗ anzeiger“ so lange als Ersatzblatt ein, bis die Generalversammlung über ein neues Blatt Beschluß gefaßt hat. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft vom 1. Oktober bis 30. September. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außer⸗ gerichtlich nach den im Genossenschafts⸗ gesetz erteilten Befugnissen. Er zeichnet rechtsverbindlich mit der Firma und seiner Unterschrift. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Weimar, den 2. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung IV b.
Wiehe, Bz. Halle. [71516]
Berichtigung der Veröffentlichung über Eintragung der „Dreschgenossenschaft Wiehe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wiehe“. Die Höhe der Haftsumme be⸗ trägt nicht 500, sondern 2000 ℳ. Wiehe, den 9. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
9) Musterregister. V
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Dügseldorf. [71773]
Im Musterregister ist folgende Ein⸗ tragung erfolgt: Nr. 1826. Firma Ernft Neumärker, hier, ein versiegeltes Paket, enthaltend 3 Oberflächenverzierungen zu Sargbeschlägen in galvanischen Färbungen mit andersfarbigen Einlagen in Silber⸗, Gold⸗ und Kupferbronze, Fabriknummern 15 — 17, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 2. September 1920, Vorm. 9 ¾ Uhr,
Solingen. [71774] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3815. Firma Wilhelm Küll in
Wald: Paket mit einem Muster für
einen Fahrradgriff aus Holz, der mit voll⸗
ständig nahtlosem Zelluloidüberzug ver⸗ sehen ist, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 2296, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. September
1920, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 3816. Firma Otto Hoppe in
Höhscheid: Paket mit 1 Muster für
Taschenmesser mit Schalenrückeneinlage, ver⸗
siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,
Fabriknummer 63, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 2. September 1920, Vor⸗
mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 3817. Firma A. Feist & Cie. Lunawerk in Solingen: Umschlag mit der Abhildung eines Musters für eine Zange in eigenartiger Form, in allen Metallen und Ausführungen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 5764. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. September 1920, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 3818. Fabrikant Johaunes Kernekin, Anstreichermeister in So⸗ lingen: Paket mit 3 Mustern für Me⸗ daillons mit Zelluloidüberzug oder Elfen⸗ bein⸗Auf⸗ oder ⸗Einlage mit eigenartiger damaszierter Verzierung und mit oder ohne Namenszug oder Porträt, in allen Formen, Farben und Größen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 100, 110 und 120, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ neinde⸗ am 25. September 1920, Mittags 12 Uhr. 8
Nr. 3819. Fabrikant Wilhelm Kirsch⸗ baum in Wald: Umschlag mit zwei Mustern für je eine Rock⸗ bezw. Vorsteck⸗ nadel und Brosche aus mehreren auf⸗ einander befestigten Zelluloidplatten in be⸗ liebiger Farbe, Größe und Gestalt und mit oder ohne Verzierungen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1000 und 1001, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Solingen, den 8. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Angsburg. [71775]
Das Amtsgericht Augsburg hat über das Vermögen des Kaufmanns Alois Stuhlmüller in Augsburg, Meister⸗ Veitsgasse G. 243/44, am 9. Oktober 1920, Nachmittags 12 ½ Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Stigler in Augsburg. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bis 30. Oktober 1920. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses und die in den §§ 132 und 137 K.⸗O. ent⸗ haltenen Fragen sowie allgemeiner Prü⸗ fungstermin am Dienstag, den 9. No⸗ vember 1920, Nachmittags 4 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungssaal I, links, Erdgeschoß.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Augsburg. [71776]
Das Amtsgericht Angsburg hat über das Vermögen des Kaufmanns Max Kennert in Angsburg⸗Pfersee, Augs⸗ burgerstraße 5, am 9. Oktober 1920, Nach⸗ mittags 12 ½ Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Stigler in Augsburg. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 30. Oktober 1920. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters und Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und die in den §§ 132 und 137 K.⸗O. enthaltenen Fragen sowie allge⸗ meiner Prüfungstermin am Dienstag, 9. November 1929, Nachmittags 4 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungssaal Nr. I, Erdgeschoß, links.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Hamburg. ([72034]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Emil Gerken, Hamburg, Hassel⸗ rookstraße Nr. 20 beim Vater, zurzeit in Untersuchungshaft, wird heute, Nach⸗ mittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: beeidigter Bücherrevisor Aug. Löhmann, Mönckebergstraße 18 III. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 9. No⸗ vember d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 11. Dezember d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 10. No⸗ vember d. J., Mittags 12 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin den 12. Jannar k. J., Vorm. 11 ¾ Uühr.
Hamburg, den 11. Oktober 1920.
8 Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
strausberg. 72035]
Ueber das Vermögen des Kansmanns Paul Rievers, Strausberg, Friedrich⸗ straße 1/2, wird heute, am 8. Oktober 1920, Vormittags 11,30 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet, da der Kaufmann Alfred Bernhardt, Berlin⸗Schöneberg, Martin⸗Luther⸗Straße 26, als Konkurs⸗ gläubiger des Gemeinschuldners aus einer Wechselforderung von 60 000 ℳ den An⸗ trag auf Konkurseröffnung gestellt, seine *& Nor g „8 3 Forderung dargetan und die Zahlungs⸗ unfähigkeit des Gemeinschuldners dadurch glaubhaft gemacht hat, daß gegen den Gemeinschuldner im Jahre 1919 zweimal das Offenbarungseidverfahren und die Haft beantragt worden ist. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Lasker, Strausberg, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs. forderungen sind bis zum 30. November 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl
Düsseldorf.
eines anderen Verwalters sowie über die
Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen und zur Verhandlung und Ab⸗ stimmung über einen von dem Gemein⸗ schuldner gemachten Zwangsvergleichs⸗ vorschlag, falls er ihn macht, auf Freitag, den 29. Oktober 1920, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt Termin anberaumt. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache im Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 30. November 1920 Anzeige zu machen. Der Vergleichsvor⸗ schlag wird auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Stransberg, den 8. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
zehden. [72036]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Sternbeck in Niederwutzow, Nm., wird heute, am 9. Oktober 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Kaufmann Wilhelm Birkenstädt in Freienwalde, dem Wechsel⸗ forderungen von 30 450 ℳ und 20 000 ℳ gegen den Gemeinschuldner zustehen, den An⸗ trag auf Eröffnung des Konkursverfahrens gestellt und der Gemeinschuldner seine Zahlungsunfähigkeit und Zahlungsein⸗ stellung eingeräumt hat. Der Kauf⸗ mann Oswald Sparr in Zehden wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. November 1920 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 15. November 1920, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 29. November 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 13. November 1920 Anzeige zu machen.
Das Amtsgericht in Zehden a. O.
Anerbach, Vogtl. [71517]
Das Konkursverfahren über das Nachlaß⸗ vermögen des Handelsmanns Paul Oskar Mann, weiland in Auerbach, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Auerbach, den 8. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
BerHin. [71477] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Schaller & Co. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Wassertorstr. 46, ist infolge Schlußverteilung, nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 29. September 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 154,
Berlin-Schöneberg. 71778]
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß der am 7. November 1918 ver⸗ storbenen unverehelichten Maria Magdalena Eisenmann, zuletzt wohn⸗ haft in Berlin⸗Schöneberg, Würz⸗ burger Str. 9, ist nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins aufgehoben.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9.
———
Breslau. [71777]
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 17. Februar 1916 in Roth⸗ sürben gestorbenen Häuslers Johann Gehle von dort wird nach erfolgter Ab⸗ vht hc des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Breslau, den 9. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Darmstadt. [71779]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß der Babette Ostermeyer von Darmstadt ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf Dienstag, den 26. Oktober 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht I hierselbst, Zimmer Nr. 219, be⸗ stimmt.
Darmstadt, den 5. Oktober 1920.
Hessisches Amtsgericht. I.
Dresden. . [72032] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Privata Christine led. Franke in Dresden, Teutoburgstr. 1, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung II, den 11. Oktober 1920.
Herford. 3
Das Konkursverfahren über 82„ 8 mögen der Firma A. Dürkopp Nachf. und ihres Inhabers, des Kaufmanns Franz Knigge, in Herford wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Herford, den 6. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
MHünchen. 1 Amtsgericht München, Konkursgericht.
Am 9. Oktober 1920 wurde das unterm 25. Oktober 1915 über den Nachlaß des Kaufmanns Josef Petzl, Allein⸗ inhaber der Firma J. Bessinger u. Co. in München eröffnete Konkursver⸗ fahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters und der Mitglieder des Gläubigerausschusses wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle ersichtlichen Beträge festgesetzt.
„ Mlünchen, den 11. Oktober 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts
Stuttgart. [71782 Das Konkursverfahren über den Nübie) des Otto Friedrich Hammer, Ober⸗ kellners hier, wurde nach Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und Voll⸗ zug der Schlußverteilung durch Gerichts⸗ beschluß von heute aufgehoben. 8 Den 8. Oktober 1920. Amtsgericht Stuttgart Stadt.
Zittau. [71783] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Johann Christian Liebenthal in Zittau wird nach Abhaltung durch aufgehoben. 8 Zittau, den 9. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗
machungen der — Eifenbahnen.
Butzbach⸗Licher Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. November 1920 wird ein neues besonderes Tarifheft (Heft B) für den Binnenverkehr unserer Bahn herausgegeben, enthaltend die zur⸗ zeit geltenden Beförderungspreise ꝛc. Das Tarifheft ist käuflich bei der Bahn⸗ verwaltung in Butzbach⸗Ost zu er Butzbach, den 8. Oktober 1920. Der Vorstand.
[71792]
Vom 1. November 1920 ab erhält die an der Bahnstrecke Köln — Mülheim — Hoffnungsthal gelegene Station Forsbach die Bezeichnung Forsbach (Bez. Köln).
Elberfeld, den 4. Oktober 1920.
Eisenbahndirektion.
[71793] 1
Eisenbahndirektionsbezirk Magdeburg.
Am 1. November 1920 wird die normalspurige Bahnstrecke Mansfeld— Wippra als Nebenbahn mit den Stationen Klostermansfeld, Leimbach⸗Mansfeld, Vatterode, Gräfenstuhl⸗Klippmühle, Biesenrode, Friesdorf und Wippra er⸗ öffnet werden.
Die Bahnhöfe III. Kl. Leimbach⸗Mans⸗ feld und Wippra und die Bahnhöfe IV. Kl. Biesenrode und Friesdorf dienen dem Personen⸗, Gepäck⸗, Expreßgut⸗, Leichen⸗, Stückgut⸗ und Wagenladungs⸗ verkehr. Lebende Tiere gelangen nur in Leimbach⸗Mansfeld und Wippra zur Ab⸗ fertigung, doch ist die Beförderung in mehrbödigen Wagen ausgeschlossen. Außer⸗ dem ist in Wippra Privattelegramm⸗
P. 7 T-2n
verkehr zugelassen. Für den unbesetzten Bahnhof IV. Kl. Klostermansfeld hat die Bestellung und Abfertigung der Wagen durch die Güterabfertigung in Mansfeld, das Aussetzen und Einstellen der Wagen sowie der Fahrkartenverkauf und die Ge⸗ päckabfertigung durch die Zugführer zu erfolgen. Im Bedarfsfalle ist das Gepäck nachzubehandeln. Stückgutverkehr daselbst ist ausgeschlossen. Die Haltepunkte Vatterode und Gräfenstuhl⸗Klippmühle leiben unbesetzt; sie dienen nur dem Per⸗ sonen⸗ und Gepäckverkehr. Fahrkarten⸗ verkauf und Gepäckabfertigung besorgen die Zugführer.
Je eine feste Kopf⸗ und Seitenrampe haben die Bahnhöfe Leimbach⸗Mansfeld und Wippra. Die Abfertigung von Fahr⸗ zeugen, Sprengstoffen und Gegenständen, zu deren Ver⸗ und Entladung eine Kopf⸗ rampe erforderlich ist, ist daher in Kloster⸗ mansfeld, Friesdorf und Biesenrode nicht
möglich. 1
Die Stationen der neuen Strecke werden dem Betriebsamt 2, dem Ma⸗ schinenamt und dem Verkehrsamt Aschers⸗ leben und dem Werkstättenamt Magdeburg⸗ Buckau für Lokomotiven und Salbke für Wagen zugeteilt.
Die Züge werden nach besonders ver⸗ öffentlichten Fahrplänen verkehren.
Für die neue Bahnstrecke haben Gültig⸗ keit: die Eisenbahnbau⸗ und Betriebs⸗ ordnung vom 4. November 1904 und die Eisenbahnverkehrsordnung vom 23. De⸗ zember 1908.
Ueber die Höhe der Tarifsätze geben die Dienststellen Auskunft.
Magdeburg, den 6. Oktober 1920
Eisenbahndirektion.
des Schlußtermins hier⸗
zur Ausführung der
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 M
k.
84 L11“
Nr. 234. Reichsbankgtrokonto.
Verlin, Freitag, den 15. Oktober,
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ eile 2 Mk., einer 3 Einheitszeile 3,50 Mk.
ußerdem wird auf
een Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗
zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an:
ie Geschäftsstelle des Reichs⸗
und Staatsanzeigers.
Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Abends.
8
Poftschecktonto: Berlin 41821. 1920
—
einschließlich des Portos abgegeben.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
vuemken
Inhalt des amtlichen Teiles:
8 Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Exequaturerteilung. “ 1
Bekanntmachung, betreffend Auflösung der Landesdienststelle für das Rentenversorgungswesen in Württemberg.
Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über den Verkehr mit Zucker.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung der Herstellung einer Mischfutterart.
Berichtigung zu einer Bekanntmachung, betreffend die Ge⸗ Füehn .s zur Herstellung und zum Absatz einer Misch⸗ utterart.
Bekanntmachungen über den Landabsatz von Kohle im Gebiet der Amtlichen Verteilungsstelle für den Mitteldeutschen Braunkohlenbergbau in Halle und im Gebiete der Amtlichen Verteilungsstelle für die Braunkohlenwerke rechts der Elbe.
Bekanntmachung über die Meldepflicht bei havarierten Kohlen⸗ sendungen.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 204 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts den Verein „Naturschutzpark“ in Stuttgart.
Ausführungsanweisung zu dem Gesetze vom 8. Juli 1920, be⸗ treffend vorläufige Regelung verschiedener Punkte des Ge⸗ meindebeamtenrechts.
Verordnung, betreffend Abänderung des § 14 der Verordnung des Kohlenverbandes Groß Berlin vom 6. März 1919.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
—
an
1““
Der Regierungsrat im Reichsarbeitsministerium Dr. Kaphahn ist zum Ministerialrat im Reichsarbeitsministerium ernannt worden. 1
. 8
Dem Königlich belgischen Generalkonsul in München
V. Ernst de Buns wyck ist namens des Reichs das Erequatur
erteilt worden.
Auflösung der Landesdienststelle für das Renten⸗ — versorgungswesen in Württemberg.
Die Landesdienststelle für das Rentenversorgungswesen in Württemberg in Stuttgart ist mit dem 1. Oktober 1920 auf⸗ gelöst; ihre Geschäfte sind auf das Hauptversorgungsamt in Stuttgart, Rotebühlkaserne, übergegangen.
Berlin, den 11. Oktober 1920.
Der Reichsarbeitsminister.
Bekanntmachung
Verordnung über den Verkehr mit Zucker.
Vom 8. Oktober 1920.
“ 8 .“
Auf Grund der Verordnung über den Verkehr mit Zucker vom 30. September 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1719) und der Ausführungsbestimmungen hierzu vom 8. Oktober 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1728) wird bestimmt:
8
Snia den einzelnen rüb ür die Lieferung von Rohzucker aus den einzelnen ruben⸗ “ Fabriken an Verbrauchszuckerfabriken gilt der festgese te Preis frei Anschlußgleis der Rohzuckerfabrik, frei Kahn oder frei Verladestation der Fabrik. 8 1
Für Rohzucker, der außerhalb des Standorts der herstellenden Fabrik eingelagert ist, gilt als Preis des vom Lagerort zu liefernden Fahen⸗ der Preis der herstellenden Fabrik zuzüglich der Fracht bis zum Lagerort ohne Berücksichtigung von Ein⸗ und Auslagerungskosten.
Für die Lieferung von gemahlenen Melis aus den einzelnen Ver⸗ brauchszuckerfabriken gelten die in 7. Anlage aufgeführten Preise ür Lieferung ab Verladestelle der Fabrik. Für die in der Anlage nicht aufgeführten Fabriken bestimmt die Reichszuckerstelle den Preis. 83
Für andere Verbrauchszuckersorten als gemahlenen Melis bestimmt die Reichszuckerstelle mit Zustimmung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft die Zuschläge zum Preise. Sie
11.“ 3 9 1“
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8
Stralsund.. .e Feters
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Alt Jauer... Bauerwitz.
Fröbeln. oö Graleen Gr. Peterwitz b. Gutschdorf.. Hertwigswaldau. Klerteneoe Niederschwedeldorf Nat Rerentl. Roswadze. C“ Trachenberg... Woinowiz..
82.39n Z“ Bennigsen.. Bergedorf. Braunschweig. (Sit .. Einbeck.. Frellstedea. Genthin.. Hamburg. . Hess.⸗Oldendorf Hilbesheim 6 Itzehoe.. “ Magdeburg Nörten.. Oberscheden Münden. Osterlinde . Othfresen.. Schulau.. Schwartau .
8
Auf
Bezeichnung:
“
8
chung treten
it Wirkung
für Ernährung und Landwirtschaft.
1. Norddeutschland.
.. ℳ 280,75
*
2
Handelsübliche Be
⸗
2. Schlesien. . ℳ
Buchelsdorf⸗Neustadt 1 Frartitadt .
2
280,75 280,75 280,75
280,75
280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,— 280,—
3. Mitteldeutschland nördl. Teil.
. ℳ 281,50
Nährstoffgehalt: 12
n
13“
grund des 8 futter vom 8. April 1920. 7. September 1920 — stellung folgender Mischfutterarten
2,2
Hi
11,04 % 8,— % 53,99 %
Der Reichaminister üe
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281,50 282,25 281,50 281,50 282,25 280,75 280,75 282,25 281,50 283,— 283,— 280,— 282,25 282,25 281,50 282,25 282,25
281,50
Vlotho. Warburg Weetzen.
1 .
Allstedt Alsleben Alten.. Artern.
Cöthen (Holland)
Dessau. Glauzig. Gröningen Halle.. Leipzig . Söhau M eißen
Oschersleben
WI Roßleben Stöbnitz
A.: Dr. Heinrici.
Verbrauchszuckerpreise. (Die Preise gelten für 1 Zentner.) Tangermünde
. ℳ 280,75 “ 283,— . „ 283,— 8 „ 281,50
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. ℳ 282,25 280,75 280,75 282,25 280,75 280,75 280,75 280,75 280,75 “ 280,75 8 281,50 281,50 281,50 281,50 280,75 282,25 282,25 282,25
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2 2 2 2 2 2 2 2
Straußfurt . 282,25
Vienenburg 1
Zeitz.. Zörbig . Brühl. Dormagen Elsdorf . Euskirchen Köln.. Uerdingen
280,75 . . 282,25 . 281,50
290,37 5 290,375 290,37⁵ 290,37 ⁵
G 290,375
6. Süddeutschland.
Frankenthal . . ...
Friedensau
Gernsheim
Gr. Gerau
Gr. Umstadt
Heilbronn
Neuoffstein Regensburg . Schweinfurt Stuttgart⸗C
Waghäusel
——
△
A.:
8
Futtermischung Frisia. ,02 % Wasser, 2,26 % Fett, 12,69 % Protein, Rohfaser, Asche 8 stickstoffreie Extraktstoffe. zeichnung der Gemengteile 8 ilsenfruchtmehl, Haferfuttermehl, v66ö6ö13W3W6 Kocohlensaurer Futterkalk, Fischmehl. 6 Name des Herstellers: Landwirtschaftliche Vertriebsstelle G. m. b. H. in Leer⸗Ostfriesland. Berlin, den 9. Oktober 1920. Ernährung und Landwirtschaft. Niklas.
“
5 291,— 291,— 291,— 291,— 291,— 292,25 291,— 289,75 288,50
292,25
annstatt.
kanntmachung. Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ (Reichs⸗Gesetzbl. S. 491) ist am J.⸗Nr. V/4 M. 322 0 —
die Her⸗
genehmigt worden:
Die im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 225 erfolgte Bekanntmachung über die am I. September
1 Stempel
kann nähere Bestimmungen, namentlich über besondere Verpackungs⸗ V 1920 — J.⸗Nr. V/4 M. 275 — der Firma Gustav Mammen arten und deren Berechnung, erlassen, sowie Preisabschläge für ab⸗ fallende Sorten festsetzen. 8 4. Die Vorschriften dieser Bekanntma
vom 1. Oktober 1920 in Kraft. Berlin, den 8. Oktober 1920. Der Reichsminister
in Altgarmssiel (i. Oldbg.) erteilte Genehmigung zur Herstellung und zum Absatz des Mischfutters „Mast⸗ futter Dreieck“ wird dahin berichtigt, daß diese Ge⸗ nehmigung für eine Menge von „etwa 5000“ Zentner er⸗ teilt ist. Berlin, den 13. Oktober 1920. Der Reichsminister für Ernährung und 8 J. A.: Nil
Welannim über den Landabsatz von Kohle im Gebiet der Amtlichen Verteilungsstelle für den Mittel⸗ deutschen Braunkohlen⸗Bergbau in Halle.
Auf Grund der §S§ 1, 2 und 6 der Bekanntmachung des Bundesrats über die Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917 (RGBl. S. 167) und der §§ 1, 4 und 7. der Bekanntmachung des Reichskanzlers über die Bestellung eines Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Fe⸗ bruar 1917 (RGBl. S. 193) wird für den Bezirk der Amt⸗ lichen Verteilungsstelle Halle bestimmt:t: 8
8 1 “
1. Landabsatz im Sinne dieser Bekanntmachung ist derjenige Absatz von Braunkohle (jegliche Art von Kohle, Briketts, Naßpreß⸗ steine und Koks), der sich unmittelbar von der Grube ohne Inanspruch⸗ nahme von Schiffen und ohne Versand auf vollspuriger Bahn vollzieht. Die Lieferung auf normalspurigen Neben⸗ und Privathahnen gilt nicht als Landabsatz.
2. Die Abgabe von Deputatkohlen wird von dieser Bekannt⸗ machung nicht betroffen (siehe jedoch § 14, Abs. 4).
1. An gewerbliche Verbraucher von monatlich 10 Tonnen und mehr (meldepflichtige Verbraucher) darf Kohle im Landabsatz nur auf Meldekarten nach erfolgter Freigabe durch die Amtliche Verteilungs⸗ stelle Halle abgegeben werden.
2. Hausbrandkohle im Sinne der Bekanntmachung des Reichs⸗ kommissars für die Kohlenverteilung vom 30. März 1918 darf nur gegen Hausbrand⸗Landabsatzscheine der Versorgungsbezirke abgegeben werden (siehe § 3).
3. Die Werke haben den täglichen Bahnversand voll zu be⸗ friedigen und auf das höchste zu steigern, damit die Reichs⸗Haushrand⸗ Bezugsscheine und die Industrielieferungen mit Vorzug erledigt werden. Erst in zweiter Linie ist der Landverkauf zu berücksichtigen.
1. Der Verkauf von Kohle im Landabsatz darf nur gegen Abgabe von Hausbrand⸗Landabsatzscheinen erfolgen, soweit für besondere Ver⸗ braucher oder für bestimmte Kohlenarten von der Amtlichen Ver⸗ teilungsstelle Halle nicht andere Ausweise zugelassen sind. Die Haus⸗ brand⸗Landabsatzscheine werden von der Amtlichen Verteilungsstelle laufend numeriert und auf 1, 2, 5, 10, 20, 40 und 100 Zentner den Versorgungsbezirken gegen Erstattung der Unkosten zur Verfügung gestellt. Sie sind dreiteilig und bestehen aus einem Stamm, der beim Werk für Revisionszwecke zu verbleiben hat, aus einer Be⸗ lieferungsanzeige, die vom Werk an den betreffenden Ver⸗ sorgungsbezirk am Monatsende zurückzugeben ist, und aus einem Be⸗ förderungsausweis, den das Werk dem Führer des Fahr⸗ zeuges unter Bestätigung der Kohlenabgabe wieder auszuhändigen hat. Die Bestätigung des Werkes hat durch eigenhändige Unterschrift des zuständigen Werksbeamten und durch Werksstempel zu erfolgen.
2. Der Stamm zum Landabsatzschein muß auf der Rückseite den der Amtlichen Verteilungsstelle Halle und den des Ver⸗ sorgungsbezirks tragen. b
3. Die Hausbrand⸗Landabsatzscheine und die von der Amtlichen Verteilungsstelle Halle zugelassenen anderen Ausweise sind nicht über⸗ tragbar (vergl. auch Abs. 1). 1
D 81
§ 4.
1. Für jeden Versorgungsbezirk, der auf Landabsatz angewiesen ist, wird vom Reichskommissar für die Kohlenverteilung in Berlin eine Landabsatz⸗Jahresliefermenge festgesetzt. In Höhe dieser Meonge werden die Landabsatzscheine in gewissen Zeitabschnitten den Ver⸗ sorgungsbezirken von der Amtlichen Verteilungsstelle Halle zugestellt.
2. Nach Erfüllung der festgelegten Jahresliefermenge koönnen Kohlen im Landabsatz nur noch gegen Beibringun Re bs⸗Haus⸗ brand⸗Bezugsscheinen abgefahren werden.
1. Ueber die empfangenen, ausgegebenen un Land⸗ absatz⸗Bezugsscheine haben die Versorgu⸗ rke genau Buch zu führen nach:
a) laufender Nummer,
b) Tag der Ausgabe,
c) Nummer des Scheines,
d) Name, Stand, Wohnort des Bezieher
0) Lieferwerk, Brennstoffart, Gewichtsmengen 8 Eingangstag der Belieferungsanzeige.
§ S.
1. Die Landabsatzscheine sind von den Versorgungsdezirken ab⸗ zustempeln und in ̃len Teilen, soweit die Werke vecht in Frage kommen, sorgfältig mit Tinte oder Tintenstift auszufuüllen oder zun Ausfüllung an die dazu bestimmten Unterstellen weiterzugeden.