In das Genossenscha er wurde beute eingetragen bei der Firma „Dar⸗ lehenskassenverein Oberhaid, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Oberhaid, A.⸗G. Bamberg: Benedikt, Leonhard, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und für ihn bestellt der Packmeister Krug, Georg, in Oberhaid 110.

Bamberg. den 30. Oktober 1920. Das Amtsgericht.

Derln. 1]

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Nr. 975, Gemeinnütziger Siedlungsverein „Daheim“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Jakob Klein ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Heinrich Bock in Berlin ist in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abteilung 88, den 1. No⸗ rember 1920.

RerHn. 1 12] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Nr. 947, Charlottenburger Kartoffel⸗Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. C ber 1920 aufgelöst. Die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder sind Liqui⸗ datoren. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Ab⸗ teilung 88, den 2. November 1920.

Dremen. [80413] In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen: Am 29. Oktober 1920: Siedelungsgenossenschaft Erdsegen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftbflicht, Vremen: In der Generalversammlung vom 11. Oktober 1920 ist das nene Statut 151] beschlossen. Hervorgehoben wird: 1 des Unternehmens ist An⸗ zsiedlung deutscher Staatsangehöriger „auf freiem Lande in Verbindung mit allen den Zwecken solcher Ansiedlung dienenden, gemeinnützigen Einrichtungen. Die Bekanntmachungen der Genossen verfolgen durch die „Bremer Nachrichten“. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten re sammlung eine andere Bremer Tages⸗ 8 Kurt Grunert und Johannes „Foerdinand Theodor Rödiger sind aus seden Vorstand ausgeschieden. Der Haendlungsgehilfe Ernst August Robert Wiethuͤchter und der Handlungsgehilfe (Julius Walter Friedrich M

9

1 F derten sind zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Amtsgericht Bremen, 30. Oktober 1920.

Presden. [80414] Auf Blatt 74 des Genossenschafts⸗ betreffend die Bangenossen⸗ scchaft fär das Personal der Königl. Sächs. Staatseisenbahnen in Dres⸗ den, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute Le-ee. worden: Das Statut ist durch Beschluß der Hauptversammlung vom 26. Oktober 1920 Hinsichtlich der Bestimmung über die Höchstzahl der Geschäftsanteile (§ 35) geändert worden. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, beträgt sechzehn. Amtsgericht Dresden, Abteilung III, am 3. November 1920.

Gothna.

bei der unter Nr. 172 eingetragenen „Ver⸗ einigung der Haus⸗Drechfler“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht in Schmerba eingetragen worden: Karl Neumann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Os⸗ wald Kaempf in Schmerbach in den Vor⸗ stand gewählt. Gotha, den 29. Oktober 1920. Das Amtsgericht. R. 1b [80416] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 102 eingetragenen Konsumverein zu Gera bei Elgers⸗ burg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Gera bei Elgersburg eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. bezw. 10. Juni 1920 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Friedrich Kühn II. und Richard Möller, beide in Gera, und er Geschäftsführer Richard Friedrich in Erfurt sind Liquidatoren. 8 Gotha, den 29. Oktober 1920. Das Amtsgericht. F.

Greene. [80528] In das Gcenossenschaftsregister Nr. 14 st bei dem Konsumverein, E. G. m. b. H., zu Kaierde heute folgendes ein⸗ getragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. Juni 1920 ist das Ge⸗ chästsjahr vom 1. April bis 31. März 8 . Die Geschäftsanteile der Mit⸗ lieder sind von 20 ℳ auf 50 ℳ erhöht. Greene, den 26. Oktober 1920. Das Amtsgericht. amburg. Eintragung 82. in das Genossenschaftsregi 8 3. November 1920. Hamburger Gartenlandgesellschaft an der Dove Elbe, eingetragene Ge⸗ nysßeenschaft mit beschränkter Haft⸗ „pflicht. In der Generalversammlung vom 29. Juli 1920 ist die Aenderung des § 11 des Statuts beschlossen und u. a. bestimmt worden: Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt ℳ 1480,— für jeden Geschãfts⸗ anteil. Amtsgericht in Hamburg, g für das Handels

[80415] In das Genossenschaftsregister ist heute

Hohenstein, Ostpr. 80418] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 bei der Rohstoff⸗Einkaufs⸗ enossenschaft e. G. m. b. H. zu Hohen⸗ heir, Ostpr., eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Oktober 1920 aufgelöst.

„Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.

1 98 Hensteim, Ostpr., den 28. Oktober Das Amtsgericht. Kaiserslautern. [80529]

Betreff: „Spar⸗ und Darlehens⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Gaftpflicht“ mit dem Sitze zu Reiffelbach: Durch Be⸗ schl der Generalversammlung vom 23. 1920 wurde § 2 des Statuts — Gegenstand des Unternehmens — durch folgenden Zusatz ergänzt: 3. gemeinschaft⸗ lichen Einkaufs von Verbranchsstoffen und “ des landwirtschaftlichen Be⸗

und gemeinschaftlichen Verbaufs landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Kaiserslautern, 2. November 1920.

Das Amtsgericht. — Registergericht.

Kempen, Rhein. s

Bei dem Konsum⸗Verein „Einig⸗ keit“ e. G. m. b. H. in Hüls ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen:

An Stelle des ausscheidenden Friedrich Josten ist Weber Johann Verlinden in Hüls zum Vorstandsmitgliede bestellt. Kempen⸗Rhein, den 21. Oktober 1920.

Das Amtsgericht.

nensen r,., senschaftsreaitsen 0, In unser en ister ist heute bei der unter Nr. eingetragenen Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehn⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Pommerswitz“ eingetragen worden: Albert Schäfer ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Bauergutsbesitzer Paul Jäkel in Pommers⸗ witz in 72 “ Lergn. “ den 27. Oktober 8 u““ Im Genossense gister B e an Blatt 74 “ bei dem Spar⸗ und Darlehenskassenverein Warm⸗ bronn, ec. G. m. n. H. in Warm⸗ bronn, eingetragen: In der Generalver⸗ sammlung vom 16. Mai 1920 wurde an Stelle des Gotthilf Enz Ludwig Hering jg. und in der Generalversammlung vom 26. September 1920 an Stelle des Lud⸗ wig Hering Christian Jüngling, Hirsch⸗ wirt in Warmbronn, als Vorsteher in den Vorstand ählt. 48 öen 2a, het 2en. a mtsg eonberg. Amtsrichter Köpf.

Leonberg. [80421] Im Genossenschaftsregister Band III Blatt 68 wurde heute bei dem Spar⸗ und Konsumverein für Renningen u. Umgegend, G. m. b. H. in Ren⸗ ningen, eingetragen: In der General⸗ versammlung vom 1. Februar 1920 wurde an Stelle des Wilhelm Stirner der Bauer Wilhelm Breining in Renningen als Kontrolleur in den Vorstand gewählt. Den 30. Oktober 1920. Anlmnmtsgericht Leonberg. Amtsrichter Köpf.

Lindlar. 1 2]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 11 eingetragenen Lin⸗ der Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Linde eingetragen worden: Der erste Absatz des § 43 des Statuts erhält folgende Fassung: Der Geschäftsanteil, d. i. die Geschäftseinlage, mit der sich jeder Genosse beteiligen kann, wird auf 49 ℳ festgesetzt. Der Betrag kann voll eingezahlt werden; ein Zehntel muß innerhalb fünf Monaten, vom Tage des Beitritts an gerechnet, entweder sofort in einem Betrage oder in monatlichen Raten von 1 ℳ entrichtet werden. Eine Erhöhung der auf den Geschäftsanteil zu leistenden Einzahlungen unterliegt dem Be⸗ schlusse der Generalversammlung. Lindlar, den 8. Oktober 1920.

Das Amtsgericht.

HMuskau. [80423] In unser Genossenschaftsregister ist am 2. November 1920 bei der unter Nr. 25 eingetragenen „Tschernitzer Dresch⸗ genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Tschernitz eingetragen, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. August 1920 aufgelöst ist und zu Liquidatoren der Kaufmann Otto Melcher und der Häusler Karl Warmschmidt, beide in Tschernitz, bestellt sind. Amtsgericht Muskau.

Neuburg, Donau. [80424]

Konsum⸗Verein Schrobenhausen und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ueeae. Hase. In den Vorstand wurde gewählt: Mavrrhofer, Emil, in Schrobenhausen. Ausgeschieden ist Waldschütz, Anton.

Neunburg a. D., den 15. Oktober 1920. Das Amtsgericht — Registergericht. Nikolal. [80531]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 23 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. n. H., Zarzytsche, eingetragen: Der Fabrikbesitzer Karl Loske und der Gasthausbesitzer Paul Kagon sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle der Bauer August Holewa und der Maschinenmeister Morawietz in den Vor⸗

188

stand gewählt.

Amtsgericht Nirolat, den 1. Oktober 1920.

Seelow.

Plau, Meckü. [804 „In das hiesige Genossenschafte 8. ist heute zum Wend. Priborner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, zu Wend. Pri⸗ born eingetragen:

tober 1920 ist an Stelle des aus dem bee. ausgeschiedenen Ritterguts⸗ 1 Lehrer Karl Müller in Wend. Priborn in den Vorstand gewählt worden. Plau, den 3. November 1920. Mecklenburgisches Amtsgericht.

Sayda, Erzgeb. [80532] züuf Blatt 12 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Spar⸗Kredit⸗ und Bezugsverein Voigtsdorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ eeeg; Haftpflicht ist Voigtsdorf etr., ist heute eingetragen worden, da aul Robert Erler nicht mehr un dermann Emil Buschmann in Voigtsdorf itglied des Vorstands ist. Amtsgericht Sayda, den 3. November 1920.

[80428] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 35, betreffend die Elektri⸗ zitäts und Maschinengenossenschaft Friedersdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Friedersdorf, Kreis Lebus, einge⸗ tragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Oktober 1920 ist die Haftsumme auf 1000 ℳ erhöht.

Seelow, den 3. November 1920. Das Amtsgericht.

Stettin. reenn In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 138 eingetragen: „Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft des R. d. B. (Reichswirtschaftsverband deutscher derzeitiger und ehemaliger Berufs⸗ soldaten e. V.), Pommern, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Stettin. Gegenstand des Unternehmens ist: Einkauf von Lebens⸗ und chaftsbedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen. Der Geschäftsbetrieb bleibt nicht auf die Genossenschaft be⸗ schränkt. Das Statut ist vom 9. Sep⸗ tember 1920 mit Nachtrag vom 13. Ok⸗ tober 1920. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 50 ℳ für jeden Geschäfts⸗ anteilk. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile beträgt 300 ℳ. Vorstandsmitglieder ädt, Franz Schallock und Geor . barth, sämtlich in Stettin. Berannt. machungen erfolgen unter der von minde⸗ stens zwei Vorstandamitaliedem unter⸗ zeichneten Firma der Genossenschaft in dem Verbandsblatte „Schild und Scholle“. Wird die Veröffentlichung in diesem Blatte “ so tritt der „Generalanzeiger für Stettin“ und die „Ostseezeitung“ so lange an die Stelle des Blattes, bis durch Beschluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. Das Ge⸗ schäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September. Zwei Vor⸗ standsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er⸗ klärungen abgeben. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. (Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.) Stettin, den 28. Oktober 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 5.

Stuttgart-Cannstatt. [80430] In das Genossenschaftsregister wurde bei dem Darlehenskassenverein Hedel⸗ fingen, eingetr. Gen. m. unb. Haft⸗ pflicht in Hedelfingen, am 2. November 1920 eingetragen: 8 Der Vereinsvorsteher Erwin Fischer, Schultheißenamtsverweser in Hedelfingen, ist infolge Rücktritts aus dem Vorstand ausgeschieden. In der Generalversamm⸗ lung vom 21. Oktober 1920 wurde für denselben gewählt: 1. als Vereinsvor⸗ steher: das seitherige Vorstandsmitglied Karl Schall, Sattkermeister in Hedel⸗ fingen, 2. als Vorstandsmitglied: Gotthilf Strauß, Gemeindepfleger a. D in Hedel⸗ fingen. Württ. Amtsgericht Stuttgart⸗Cannstatt. Stv. Amtsrichter Frhr. von Houwald.

Syke. [80431]

In das Genossenschaftsregister ist heute die durch Satzung vom 1. September 1920 errichtete „Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Wachendorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Hast⸗ pflicht in Wachendorf“ eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemein⸗ nützige Versorgung der Genossen mit elektrischer Kraft und elektrischem Licht. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma in dem Kreis⸗ blatt des Kreises Syke“ und bei dessen Eingehen bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung im „Deutschen Reichsanzeiger“. Höhe der Haftsumme 2000 ℳ. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern: Brinksitzer Heinrich Meyer, Halbmeier Heinrich Gathmann und Halbmeier Albert Kreynhop in Wachendorf. Die Willens⸗ erklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen durch zwei Vorstands⸗ mitglieder in der Weise, daß die “ ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der

In der Generalversammlung vom 29. Ok⸗ f

Schliemann auf Tönchow der V

Landesgruppe

Syke. [80432] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Landwirt⸗ schaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft Syke und Umgegend,

8 ,X

öhreich in mitscha i

Abhaltung des Schlußterbein⸗ müan eho

eingetragene Genossenschaft mit be⸗ aufgehoben.

schränkter Haftpflicht in Syke“, heute olgendes eingetragen worden: 1 Der Kaufmann Heinrich Tiedemann in Syke ist als weiteres Mitglied in

orstand gewählt. L“ Syrke, den 26. Oktober 1920.

Das Amtsgericht. II.

Würznburg. [80533] Darlehenskassenverein Burger⸗ roth, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Burgerroth. Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 15. August 1920 wurde an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Michael Pe der Handeürt, Bthn Kin⸗ zinger in Burgerroth a eher in den orstand gewählt. Würzburg, den 26. Oktober 1920. Das Amtsgericht — Registergericht.

11) Konkurse.

Frankenberg, Sachsen. [80510]

Ueber den Nachlaß des Handelsmanns Bruno Oswald Karl Berger in Frankenberg, Mettigstr. 9 b, wird „heute, am 3. November 1920, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter Herr Rechtsanwalt Dr. Axt, Frankenberg. Anmeldefrist bis zum 15. De⸗ zember 1920. Wahltermin am 26. No⸗ vember 1920, Bormittags 10 Uhr. Prüfungstermin 28. Dezember 1920, Vormittags 10 . Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. De⸗ zember 1920.

Frankenberg, den 3. November 1920.

Sächsisches Amtsgericht.

Srüfenthal. [80573]

Ueber das Vermögen des Ingenieurs Ludwig Adler in Wallendorf als alleinigen Inhabers der Firma Adrurit technische Konstruktionsanstalt L. Adler & Co., daselbst, wird heute, am 4. November 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner seine Zahlungsunfähigkeit anerkannt und seine Zahlungen eingestellt hat. Der Rechtsanwalt 8 in Rudol⸗ stadt wird als Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 23. De⸗ zember 1920 bei dem Gericht hier anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf Donnerstag, den 25. No⸗ vember 1920, Vorm. 9 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Donnerstag, den 20. Januar 1921, Vorm. 9 ⅓ Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht an den “ bis zum 23. November

Gräfenthal, den 4. November 1920.

Das Amtsgericht. Abteilung I.

Halle, Saale. [80574]

Ueber den Nachlaß des am 16. März 1920 in Halle verstorbenen Oberbahn⸗ assistenten a. D. Otto Schmidt ist heute, Nachmittags 2 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Hubert Wähmer in Halle S., Bismarck⸗ straße 21. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 30. November 1920 und Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 7. Dezember 1920. Erste Gläubigerversammlung den 4. De⸗ zember 1920, Vorm. 10 Uhr, all⸗ gemeiner Prüfungstermin den 17. De⸗ ember 1920, Vorm. 10 Uhr, Post⸗ traße 13, Zimmer Nr. 45.

Halle S., den 3. November 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Abteilung 7.

Lüneburg. 180511]

Heute, um 11 Uhr Vormittags, wurde über das Vermögen des Bierverlegers Ernst Scharnhop in Bardowick der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Heine. Anmeldefrist bis zum 1. Dezember 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung 1. Dezember 1920, 10 Uhr. Prüfungstermin: 15. De⸗ zember 1920, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 20. November 1920. 6

Amtsgericht Lüneburg, den 29. Oktober 1920.

Arnsberg. [80512]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Deutschen Zellgarn Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Oeventrop ist zur Prüfung der nach⸗ träglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 29. November 1920, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Amtsgerichte hier anberaumt.

Arnsberg, den 30. Oktober 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

—, —

Braunschweig.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen EEöö“ Georg Henning hier, Bohlweg 1, Inh. Dluzewski und Metz, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 2. Oktober 1920 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 2. Oktober

Liste der Genossen ist während der Dienst

stunden des Gerichts gestattet.. 8 Syke, den 25. Oktober 1920. . 6 Das Amtsgericht. IL 8 8

89

1920 bestätigt ist, aufgehoben. Braunschweig, den 27. Oktober 1920.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 4.

[80920]

Amisgericht Crimmi 1 — 2. November 8

Heide, Molstein. [805762 In dem Nachkonkurs über das Ver. mögen des Ee e. Fried⸗ rich Blauck in Heide ist der Privatier Heinrich Wolters in Heide zum Konkurs. verwalter ernannt. 8 Heide, den 2. November 19220. Das Amtsgericht. Abteilung IJM.

Pinneberg. [809222 Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Kunstschmiedemeisters

“ . “ nach

erfolg altun ußtermi

hierdurch 8r e Pinneberg, den 4. November 1920.

Das Amtsgericht.

Pirna. 1 1 Das Konkursverfahren über n

msgen der Gesellschaft in Firma Arthur Märkel & Co., Cartonnagenfabrik,

Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Mügeln, Bez. Dresden, wird nach Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Pirna, den 29. Oktober 1920.

Pirna. [80514] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Franz Konrad Weis in Mügeln, Bez. Dresden, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin — 1920 angenommene Zwangsverglei rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Amtsgericht Pirna, den 29. Oktober 1920.

Plauen, Vogtl. 80577] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Leutnants Fritz Geiger, zuletzt in Plauen, ist nach Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben worden Plauen, den 1. November 1920. Das Amtsgericht.

Stadthagen. [80923] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Gastwirts und Hofbesitzers

Karl Bruns in Wackerfeld, Nr. 6,

wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗

termins hiermit anfgehoben. Stadthagen, den 2. November 1920.

Das Amtsgericht. III.

Swinemünde. [80579] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 31. Oktober 1918 zu Seebad Bansin verstorbenen Kaufmanns Karl oll wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Swinemünde, den 27. Oktober 1920.

Weilburg. Verfügung. 80578

In dem Konkursverfahren asds 82 Vermögen der Gewerkschaft Honigborn i. L. zu Weilburg wird die am 27. No⸗ vember 1920, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Weilburg, Zimmer Nr. 24, anstehende Gläubigerversamm⸗ lung auch zur Prüfung nachträglich an⸗ gemeldeter Forderungen bestimmt.

Weilburg, den 23. Oktober 1920.

Das Amtsgericht. II.

12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

[80566 Bekanntmachung. Vom 1. November 1920 ab erhält der an der Bahnstrecke Leipzig. Saalfeld (Saal belegene Bahnhof Weida Pr. Stb. 8 Bezeichnung „Weida West“. Erfurt, den 1. November 1920. Eisenbahndirektion.

[80567] Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschland.

Mit Gültigkeit vom 10. November 1920 wird die Station Wieblingen Nb. OR. Sm. der Mannheim⸗Weinheim⸗Heidelberg⸗ Mannheimer Nebenbahn in den Taris aufgenommen.

Ferner erhält die Station Reichenbach (Pfalz) die Bezeichnung „Reichenbach⸗ Steegen“.

Näheres im gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger.

Eisenbahndirektion Hannover, vom 3. November 1920.

[80506 Bayerischer Lokalbahnschnittarif. Am 1. Dezember 1920 wird voraus⸗ sichtlich ein Nachtrag ausgegeben, der ver⸗ schiedene Erhöhungen enthält. München, den 30. Oktober 1920. Tarifamt des R. V. M., Z. B.

Verantworklicher Schriftleiter Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg⸗

Verantwortlich für den Ameigenteil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in min.

Verlag dr Geschäftsstelle Mengaring in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 2.

Dei Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Me. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin auter den Postanstalten und Zeitungsvernteben für Selbstabholer auch bie Geschäaftsstelle SW 48. Wilheimftraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 1 Mk.

Außerdem

n Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mk., einer 3

spaltenen Einheitszeile 3,50 Mk.

e wird auf 8— Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗

zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

111“ girokonto. —

— —

rlin, Dienstag, den 9. November,

Abends.

Posftscheckkonto: Berlin 41821.

—p

—

— — —

(Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder rorherige

einschließlich des Portos abgegeben.

Einfendung des Betzages

—— — —— —

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Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Mitteilung über den Empfang des urugunayschen sowie des bis⸗ herigen und des neuernannten norwegischen Gesandten.

Ernennungen ꝛc. “

Exequaturerteilung. “ “

Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom er. Dezember 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs.

8 betreffend Abänderung der Bekanntmachung ur Ausführung der Verordnung über Erhebung eines

ranntweinmonopolausgleichs vom 12. Mai 1920.

Bekanntmachung, betreffend den Zuschlag zum Branntwein⸗ grundpreis für den im Monat November 1920 abgefertigten Branntwein aus Mais.

Bekanntmachung, betreffend Errichtung eines Versorgungsamts in Offenburg a. M. und Zusammenlegung der Versorgungs⸗ ämter I und II in Darmstadt.

Bekanntmachung, v. Zusammenlegung der Versorgungs⸗ ämter 1 und II in Mülhausen.

Bekanntmachung, betressend Genehmigung zur Herstellung einer Mischfutterart. eige, betreffend die Ausgabe der Nummer 218 des Reichs⸗ esetzblatts. Preußzen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. “

Urkunden über die Verleihung des Enge rungsrechts an die Städte Berlin und Köln.

S vJ111“ “

Handelsverbote.

Der Herr Reichspräsident hat am Montag den neu⸗ ernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister von Urufnag Dr. Susviela Guarch zur Entgegen⸗ nahme seines Beglaubigungsschreibens, ferner den bisherigen Königlich Norwegischen außerordentlichen Gesandten und bevoll⸗ mächtigten Minister von Ditten zur Entgegennahme seines Abberufungsschreibens und den neuernannten Königlich Nor⸗ wegischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister J. H. Wollebaek zur Entgegennahme seines Be⸗ glaubigungsschreibens empfangen. 8 Auswärtigen Dr. Simons war bei den Empfängen zugegen.

zum Oberpostrat: der Geheime Postrat

89 Postdirektor Reinke in Berlin (Reichs⸗ postministerium);

zu Postbauräten: die Regierungsbaumeister, Bauräte W Hoffmann in Berlin und Martini in Bremen.

Rüling in Leipzig; zum Postrat: der

8 4 8 b der Reichsbank sind folgende Veränderungen ein⸗ getreten: 4 der Reichsbankbürodirektor Robert Südhaus in Berlin ist mit der ständigen Vertretung des Direktors des Kontors der Reichshauptbank für Wertpapiere, 1 der Reichsbankbürodirektor Brehme in Berlin mit den Funktionen des Assistenten des Direktors des Kontors der Keichshauptbank für Wertpapiere beauftragt.

Ferner sind ernannt: der bisherige Reichsbankrat Gaster in Berlin zum Reichsbankbürodirektor unter Uebertragung der Leitung der Börsenabteilung des Kontors der Reichshauptbank für Wert⸗ papiere; 8 der bisherige Reichsbankkassier Otto Günther in München, der bisherige Reichsbankinspektor Ernst Banse in Frank⸗ furt a. Main zu Reichsbankräten; 1 die bisherigen Reichsbankinspektoren Friedrich Wolf in München, Meitsch in Emden, Zobel in Bautzen, Hermann Richter in Hamburg, Grosse in Reutlingen, I Bürger in Fürth, Oertel in Hirschberg, Sommfafsr in Kattowitz und ter Vehn in Darmstadt zu Reichsbankkassieren.

t zum Konsul des ien) ernannt

das

Der Kaufmann Paul Frsles i Deutschen Reichs in Barranguilla (Colu

8

Der Reichsminiser des

Dem Schweizerischen Honorarkonsul in Dresden Andreas Daniel Sutter ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Bekanntmachung, 1”] 8e weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Aus⸗ fuhrabgabentarifs.

Auf Grund der 88 9 und 12 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 500) zu der Ver⸗ ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 2128) wird bestimmt: 8 Artikel 1. v“ Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgabentarifs werden, wie folgt, geändert: 545a Oberleder für Schuhe, Stiefel, Pantoffel: Roß⸗, Fahl⸗, Seeer. Boxcalf⸗ und Wichsspaltleder... anderes.

545d Geschirr⸗, Möbel⸗, Portefeuille⸗, Sattler⸗, Buchbinder⸗ usw. Leder; Schweinsleder.. 8 548a Handschuhleder: Glacéleder. 548b —: Waschleder aus Hirsch⸗, anderes Ledror. . .„ 549 Ziegen⸗ und e; zugerichtet, mit Ausnahme des andschuhleders und des lackierten Lederer 550 Schaf⸗ und Lammleder, zugerichtet, mit Ausnahme des Handschuhleders und des lackierten Leders 552a Kalbleder, lackiert 552c Schaf⸗, Ziegen⸗ usw. Leder, lackirt . 553 bearbeitete (gefärbte, gegerbte usw.) Häute von Fischen oder Kriechtieren. 1““ 560 c Sattlerwaren: Reisetaschen und Handkoffer aus Leder.. 560d Täschnerwaren: Geldtäschchen PWS“ Zigarren⸗, 9 Brieftaschen, Näh⸗ und Reisenecessaires, Damen⸗Umhängetaschen aus Leder oder Kunstleder (Nach⸗

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lga0hmungen) 11“ 9” 560e Zelte, Aufnahmetücher und andere Waren aus Leder all Anrt, rohen enthaarten oder behaarten Häuten, Pergament, tierischen Blasen, Goldschlägerhaut oder Häuten von ischen oder Kriechtieren oder damit ganz oder teilweise überzogen; aus groben Gespinstwaren von pflanzlichen Epinnstoften oder aus Seilerarbeit der Nummern 484 oder 485 oder damit ganz oder zum größeren Teile überzogen; Stickereien auf Leder; Ledertapeten, Kratzenrücken, „Bänder; Blätter für Flugwalzen (Volantblätter); Streifen und Blätter für Schützentreiber; Nitschelhosen Sesssher. Manchons); Schlag⸗, Näh⸗, Florteilriemen, derschnüre für Spinnerei und Weberei; Bindriemen, Webervögel, alle diese aus Leder, rohen Häuten usw.; Pferdegeschirre... .. K Handschuhe ganz oder teilweise aus Leder (mit Ausnahme der mit Pelzwerk überzogenen oder mit solchem ge⸗ fütterten Handschuhe und der als Sattlerware zu bandfündee ausgepolsterten Fechthandschube); Glacs⸗ ndschuhe.. I 5625b —: Wildleder⸗ und andere Lederhandschyhehe 0 Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 11. November 1920 in Kraft. 1 Berlin, den 5. November 1920.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Le Suire.

Der Reichsminister der Finanzen.

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Bekanntmachung,

Ausführung der Verordnung über Erhebung eines EEET1““ vom 12. Mai 1920 (RG Bl. S. 975).

Vom 3. November 1920.

des Artikels II der Verordnung über während des Vetriebsjahrs 1920/21 zuzulassende Abweichungen vom Branntweinmonopolgesetz und über Aenderungen der Ver⸗ or über Erhebung eines Branntweinmonopolausgleichs usw. vom 28. Oktober 1920 (NGBl. S. 1841) wird § 7 der Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über Erhebung eines Branntweinmonopolausgleichs vom 12. Mai 1920

(RSBl. S. 975) geändert wie folgt: .1. Der Abs. 2 ist zu streichen. 2. Der bisherige Abs. 3 wird Abs. 2. . “ Als Abs. 3 ist folgende Bestimmung neu einzuschalten: (3) Wird die nach Abs. 1 verlangte Anmeldung nicht vor⸗

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worden.

gelegt oder ist sie unvollständig oder ergeben sich bei der FFlhens asber als die un Abfe 2 bezeichneien Abweisungen,

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betreffend Abänderung der Bekanntmachung zur

so kann der Monopolausgleich von dem Gewichte der Waren (§ 4 Abs. 2 der Verordnung) berechnet werden. Ist aber nach den Umständen des einzelnen Falles anzunehmen, daß sich bei der Berechnung nach dem Gewicht ein geringerer Betrag am Monopol⸗ ausgleich ergeben würde als bei der Berechnung nach der Wein⸗ geistmenge, so soll die Berechnung der Weingeistmenge erfolgen. Das gleiche gilt, wenn die Entrichtung des Monopolausgleichs nach den Gewichten der Waren (§ 4 Abs. 2 der Verordnung) beantragt wird. Die der Berechnung des Monopolausgleichs zugrunde zu legende Weingeistmenge ist in solchen Fällen in einer dem Ermessen der Abfertigungsbeamten vorbehaltenen zweckdienlichen Weise zu ermitteln.

Berlin, den 3. November 1920.

Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Moesl

Der Zuschlag zum Branntweingrundpreis für den im Monat November 1920 abgefertigten Branntwein

aus Mais des freien Verkehrs wird auf 700 ℳ für 100 Liter

Weingeist festgesetzt.

Berlin, den 1. November 1220. Reichsmonopolamt für Branntwein.

Fischer

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Errichtung eines Versorgungsamts in bach a. M. und Zusammenlegung der Versorgungs ämter I und II Darmstadt.

Das „Versorgungs amt Offenbach a. M.“, das di Versorgungsgeschäfte des Kreises Offenbach a. M. wahrzunehme hat, ist unter Zuteilung zu dem Geschäftsbereich des Haupt versorgungsamts Frankfurt a. M. mit dem 1. November 192 in Offenbach a. M. errichtet worden. 8 Zum gleichen Zeitpunkt sind die Versorgungsämter I und II Darmstadt unter der Bezeichnung „Versorgungsamt Darm stadt“ vereinigt worden.

Berlin, den 3. November 1920.

Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib

8

88 2

Die Versorgungsämter I und II Mülhausen

werden mit dem 15. November 1920 unter der Bezeichnung „Versorgungsamt Müllheim i. B.“ vereinigt.

Berlin, den 3. November 1920. .“

er Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.

—

FSGelanntmachuüung.. Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 1. November 1920 — J.⸗Nr. V/4 M. 387 — für die Ueber angszeit mit Frist bis zum 1. Februar 1921 die Her seltang folgender Mischfutterart genehmigt worden „Viehfutterwürze M. Brockmanns Zwergmarke“ 66,7 % Calciumcarbonat, 14,5 % Natriumchlorid, 2,9 % Magnesiumsulfat, 4,8 % Natriumphosphat. Bezeichnung der Gemengteile: Kcohlensaurer Futterkalk in Verbindung mi Natriumphosphat (evtl. phosphorsaurer Kalk), Drogen, Kochsalz. 1 1 MName des Herstellers: Chemische Fabrik m. b. H. M. B mann in Leipzig⸗Eutritzsch. 1A“ Berlin, den 4. November 1920. 8 8

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtscha

Bezeichnung: Nährst offgehalt:

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 7841 eine Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über Erhebung eines Branntweinmonopolausgleichs vom 12. Mai 1920 (ℳSBl. S. 975), vom 3. November 1920.

Berlin, den 8. November 1920.

Postzeitunggamt. Krüer.