brücken statt und wird vom Vorstande Stolp; Pomm. BE“
oder dem Aufsichtsrate durch einmaliges
Ausschreiben im Reichsanzeiger mindestens
drei Wochen zuvor berufen. Das Aus⸗ schreiben hat auch die Tagesordnung be⸗ kanntzugeben. „Der Aufsichtsrat kann in Fällen, welche ihm dringlich erscheinen, die Einberufungs⸗ srist auf sechzehn Tage herabsetzen. In derselben Weise erfolgt die Berufung jeder außerordentlichen Generalversamm⸗ lung. Unter besonderen Umständen kann die Generalversammlung auch außerhalb Saarbrückens stattfinden. t
Gemäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Mai 1920 soll das Grund⸗ kapital um 589 000 ℳ auf 66 000 herab⸗ gesetzt werden. Die Herabsetzung soll dadurch erfolgen, daß die Zahl der Inhaberaktien um 410 Stück vermindert und zugleich eine neue Inhaberaktie ausgegeben wird und daß die Zahl der Namensaktien um 450 Stück vermindert wird, so daß durch die Herabsetzung die Zahl der Aktien sich verringert auf 46 Inhaberaktien über je taufend Mark und 50 Namensaktien über je vierhundert Mark.
Gemäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Mai 1920 soll das Grund⸗ kapital ferner in unmittelbarem Zusammen⸗ hange mit der Herabsetzung um einen Betrag bis zu 934 000 ℳ erhöht werden, und zwar durch Ausgabe neuer auf den Inhaber lautenden Aktien zum Nenn⸗ betrage von je 1000 ℳ. 1
Das Bezugsrecht der Aktionäre ist aus⸗ geschlossen.
Die in der Generalversammlung vom 28. Mai 1920 beschlossene Herabsetzung des Grundkapitals auf 66 000 ℳ und Erhöhung des Grundkapitals um 934 000 ℳ sind erfolgt, so daß das Grundkapital nun⸗ mehr eine Million Mark beträgt.
Saarbrücken, den 27. Oktober 1920.
Das Amtsgericht. Saarbrücken. [80729]
In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 432 die Aktiengesell⸗ schaft unter der Firma Deutsche Grund⸗ besitz Aktien⸗Gesellschaft in Saar⸗ brücken eingetragen.
Der Gesellschaftsvertrag ist am 5. Ok⸗ tober 1920 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der An⸗ und Verkauf und die Beleihung von Grundstücken. Die Gesellschaft ist befugt, gleichartige und ähnliche Unternehmungen zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen und deren Ver⸗ tretung zu übernehmen. Das Grundkapital beträgt 100 000 ℳ. Vorstand ist der Direktor Dr. Hans Kanter in Saarbrücken. Nach dem Gesellschaftsvertrag besteht der Vorstand aus einer oder mehreren Per⸗
1 [81246] In unserem Handelsregister B ist heute unter Nr. 38 die „Stolper Handels⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Stolp i. Pomm.“ eingetragen worden mit einem Stammkapital von 20 000 ℳ. Gegenstand des Unternehmens ist Handel mit Lebensmitteln sowie anderen Artikeln des täglichen Bedarfs und anderweite Ge⸗ schäfte, welche mittelbar oder unmittelbar mit diesem Handel im Zusammenhang stehen. Gesellschafter sind die Kaufleute Wilhelm Hoffmann und Willi Niemzig in Stolv. Der EGesellschaftsvertrag ist am 5. Oktober 1920 errichtet. Die Ge⸗ sellschafter, welche zugleich Geschäfts⸗ führer sind, dürfen die Gesellschaft nur zusammen vertreten und die Firma zeichnen. Stolp, den 4. November 1920. Das Amtsgericht.
Viersen. [81249] In das Handelsregister Abteilung A ist heute bei der unter Nr. 146 einge⸗ tragenen Firma M. Meyer & Cie. in Viersen folgendes eingetragen worden: Jetzige Inhaberin: Witwe Kaufmann Meier Meyer, Emma geb. Wolff, in Viersen. Viersen, den 29. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Villingen, Baden. 181250] Zu O.⸗Z. 306 des Handelsregisters Abt. A, Firma Ch. Weißer jr. in St. Georgen wurde heute eingetragen: Die Mitinhaber Marie und Frieda Weißer sind ausgeschieden. Das Geschäft wird mit deren Einwilligung von der Mitin⸗ haberin Hermine Weißer und dem neu⸗ eingetretenen Friedrich Müller, Kaufmann in Langenschiltach, unter der bisherigen Firma als offene Handelsgesellschaft fort⸗ geführt. Die Gesellschaft hat am 15. Ok⸗ tober 1920 begonnen. Villingen, den 30. Oktober 1920. Badisches Amtsgericht.
8
Wilhelmshaven. [81266] In das hiesige Handelsregister Ab⸗ teilung A Nr. 412 ist heute zu der Firma Offene Handelsgesellschaft Neptun Wilhelm Pflugfelder & Co⸗ Wil⸗ helmshaven folgendes eingetragen: Der bisherige Gesellschafter Pflugfelder ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist durch Ausscheiden des Franz Lunkowski aufgelöst. Wilhelmshaven, den 1. November 1920.
Das Amtsgericht.
—
Wilhelmshaven. [81267] In das hiesige Handelsregister Abtei⸗ lung A Nr. 153 ist heute zu der Firma Ernst Borsum, Wilhelmshaven, fol⸗
sonen. Sind üheset. Vorstandsmitglieder vorhanden, so wird die Gesellschaft durch
gendes eingetragen: Die Firma ist er⸗ loschen.
zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen oder durch zwei Pro⸗ kuristen vertreten.
Das Grundkapital zerfällt in 100 auf den Inhaber lautende Aktien über je 1000 ℳ, die zum Nennbetrage ausgegeben werden. Auf alle Aktien ist der volle Betrag bar eingezahlt. Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Zu ihrer Gültig⸗ keit genügt eine einmalige Veröffentlichung im Reichsanzeiger, sofern nicht im Gesetz anders bestimmt ist. Die Zeichnungen und Bekanntmachungen des Vorstands sind mit der Firma der Gesellschaft mit Hinzufügung der Unterschrift der Zeich⸗ nungsberechtigten zu versehen; die Ver⸗ öffentlichungen des Aufsichtsrats werden von dem Vorsitzenden oder dessen Stell⸗ vertreter unterzeichnet. Die Generalver⸗ sammlungen werden von dem Vorstande oder dem Aufsichtsrate mittels einmaliger öffentlicher Be dsn einberufen. Die Bekanntmachung hat die Tagesordnung zu enthalten und muß so frühzeitig er⸗ folgen, daß zwischen dem Erscheinungstage der Bekanntmachung und dem Abhaltungs⸗ tage der Generalversammlung ein Zeit⸗ raum von mindestens 20 freien Tagen liegt.
Die Gründer der Gesellschaft, die sämt⸗ liche Aktien übernommen haben, sind:
1. Chemiker Dr. Max Braun,
2. Kaufmann Conrad Besel Martini, 3. Ingenieur Eugen Hemmann,
4. Kaufmann Karl Spangenberg,
5. Notariatssekretär Oskar Kollee, alle in Saarbrücken. e.“ Den ersten Aufsichtsrat bilden:
1. Kaufmann Hans Adeneuer,
2. Frau Dr. Hans Kanter, Margarit geb. Adeneuer,
3. Kaufmann Jakob Thimmel, sämtlich in Saarbrücken.
Von den mit der Anmeldung der Gesell⸗ schaft eingereichten Schriftstücken, insbe⸗ sondere von dem Prüfungsbericht des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats kann bei dem Gericht Einsicht genommen werden.
Saarbrücken, 30. Oktober 1920.
3 Das Amtsgericht.
Stallupönen. [81242]
In unser Handelsregister A Nr. 364, beir. die Firma Karoß & Jung in Nassawen, ist eingetragen:
Der Kaufmann Gustav Karoß in Mehl⸗ kehmen ist aus der Gesellschaft ausge⸗ schieden. 8 Amtsgericht Stallupönen,
den 2. November 1920. 8
Stallupönen. 6 [81243 In unser Handelsregister A Nr. 386 ist die offene Handelsgesellschaft Gerlach & Schwandt in Eydtkuhnen eingetragen. Persönlich haftende Gesellschafter sind die Kaufleute Hermann Gerlach und Max wandt, beide in Eydtkubnen.
Die Gesellschaft hat am 1. November 1919 begonnen. 8
Amtsgericht Stallupönen,
den 2. November 1920.
Wilhelmshaven, den 3. November 1920.
Frankenhausen, KyfTh. [81837]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zum Gemeinnützigen Heimstätten⸗ Bauverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Frankenhausen, heute eingetragen worden:
Der Knopffabrikant Paul Landgraf in Frankenhausen ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Kranken⸗ kassenassistent Otto Grammatke in Franken⸗ hausen in den Vorstand gewählt worden.
Frankenhausen, den 5. November 1920.
Schwarzburgisches Amtsgericht.
Glauchau. [81838] Auf dem für den Konsumverein für Glauchau und Umgegend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, in Glauchau geführten Blatte 2 des Genossenschaftsregisters ist heute eingetragen worden: § 33 des Statuts ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 22. Oktober 1920 ab⸗ geändert worden. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 150 ℳ. Amtsgericht Glauchau, den 4. November 1920.
Hannover. [81842] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Genossenschaft Kriegskreditbank für Hausbesitzer eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Hannover, heute eingetragen: Die Genossenschaft ist infolge Zeitablaufs aufgelöst. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind Liquidatoren. Hannover, den 3. November 1920. Das Amtsgericht. 12.
Kiel. [81845]
Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register am 2. November 1920 bei der Nr. 100: Eigenheimansiedlung „Kronsburg“ e. G. m. b. H. in Wellsee b. Kiel. Paulsen und Geese sind aus dem Vorstand ausgeschieden, für sie sind der Kassenbuchhalter Ernst Zingrefe und der Maschinenbauer Alois Atten⸗ berger, beide in Kiel, bestellt.
Das Amtsgericht Kiel.
Landeshut, Schles. [81911]
Eintragung im Genossenschaftsregister: Bei 28: Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler e. G. m. b. H., Landeshut (Schles.): Für Barth, Rothenbach und Stief hier ist Tschirner hier in den Vorstand eingetreten. Amts⸗ gericht Landeshut i. Schles., den 4. No⸗ vember 1920.
Michelstadt. [81912] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Einkaufsvereinigung der Kolonialwarenhändler, e. G. m. b. H. in Michelstadt eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗
.“
Das Amtsgericht.
Wilhelmshaven. [81268]
In das hiesige Handelsregister Ab⸗ teilung A ist heute unter Nr. 444 als offene Handelsgesellschaft folgende Firma neu eingetragen:
Norddeutscher Seefischvertrieb Vie⸗ wig & Meyer Wilhelmshaven. Per⸗ sönlich haftende Gesellschafter sind: 1. Kauf⸗ mann Otto Viewig in Wilhelmshaven, Prinz⸗Heinrich⸗Straße 7, 2. Kaufmann Hermann Meyer in Wilhelmshaven, Roon⸗ straße 121.
Die Gesellschaft hat am 15. September 1920 begonnen. Zur Vertretung der Ge⸗ sellschaft ist jeder Gesellschafter allein er⸗ mächtigt.
Wilhelmshaven, den 3. 1920.
November Das Amtsgericht.
Wilhelmshaven. [81269] In das hiesige Handelsregister Ab⸗ teilung A ist heute unter Nr. 445 als offene Handelsgesellschaft folgende Firma neu eingetragen: Seefischgroßhandlung Roland Gustav Güth & Ce Wilhelmshaven. Persönlich haftende Gesellschafter sind: Kaufmann Gustav Güth und Kaufmann ermann Borchers, beide in Wilhelms⸗
aven.
Die Gesellschaft hat am 1. November 1920 begonnen. Jeder Gesellschafter ist zur Vertretung befugt. Wilhelmshaven, den 4. November
1920. Das Amtsgericht.
9 register. Bonn. 1 [81907] Im Geenasgen chcesreg. ist heute bei der unter Nr. 64 eingetragenen, in Wesseling domizilierten Genossenschaft in Firma Wesselinger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren be⸗
endet und die Firma erloschen ist.
Bonn, den 30. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Demmin. 1en0 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 15 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Letzin, folgendes eingetragen worden: Der Rentier 1 Görß zu Letzin ist verstorben. An seine Stelle ist Wilhelm Ehlert zu Letzin in den Vorstand gewählt worden. 8
4
Demmin, den 2. November 1920. 68 Das Amtsgericht. —
7) Genossenschafts⸗
lung vom 8. September 1920 wurde der Stammanteil und demgemäß die Haft⸗ summe auf 1000 ℳ erhöht und als einziges Bekanntmachungsorgan die „Deutsche Handels⸗Rundschau“ Berlin, bestimmt. Geändert sind hiernach die §§ 9, 11, 29, 38 der Satzung.
Für das ausgeschiedene Vorstandsmit⸗ glied Georg Rothenhäuser wurde Kauf⸗ mann Fritz Burger in Michelstadt vom Aufsichtsrat als Ersatzmann bis zur nächsten Generalversammlung bestellt.
Michelstadt, am 2. November 1920.
Hessisches Amtsgericht. Neubukow., Mecklb. [81852] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zur Firma Neubukow'er Mol⸗ kereigenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, heute eingetragen: Neues Statut vom 14.10. 1920 in 125 act. Die Bekanntmachungen erfolgen in der bisherigen Form in der Meeckl. Tages⸗ zeitung in Güstrow. An Stelle des Gutsbesitzers Schröder, Vogelsang, ist der Gutsbesitzer H. Nölting, Spriehusen, in den Vorstand gewählt. Neubukow, den 3. November 1920. Das Amtsgericht.
oldenburg, Holstein. (81855] In das hier geführte Genossenschafts⸗ register ist heute bei Nr. 4 (Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Oldenburg i/ H.) folgendes eingetragen worden:
Spalte 1: 5. .
Spalte 6: § 36 Abs. 2 des Statuts ist geändert. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen statt im landwirtschaftlichen Wochen⸗ blatt in den genossenschaftlichen Mit⸗ teilungen für Schleswig⸗Holstein und wie bisher im Oldenburger Kreisblatt.
Oldenburg i/ Holst., den 3. November
1920. Das Amtsgericht.
Riesa. [81857]
Auf Blatt 17 des Genossenschafts⸗ registers, den Spar⸗, Kredit⸗ und Be⸗ zugsverein Glaubitz und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Glaubitz betr., ist heute eingetragen worden: Otto Sommer, Oskar Schäfer und Robert Kockisch sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands. Die Stellvertretung des Rein⸗ hold Förster und des Ernst Ermer hat sich erledigt. 8 1
a) der Gutsbesitzer Reinhold Förster, b) der Wirtschaftsbesitzer Ernst Ermer, c) der Gutsbesitzer Bruno Sucher, sämt⸗ lich in Glaubitz, sind Mitglieder des Vor⸗ stands. Amtsgericht Riesa, den 30. Oktober 1920.
Saarbrücken. 81858 Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. ist heute bei der Eisenbahn⸗Baugenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Saarbrücken 3
folgendes eingetragen worder:
Die Vorstandsmitglieder Heßpe, Schall⸗ mo, Briegleb und Scheidhauer sind aus dem Vorstande ausgeschieden und dafür der Regierungsbaumeister Eichert, Loko⸗ motivführer Schanle, Eisenbahnobersekretär Korczikowsky und Werkmeister Doll, sämt⸗ lich in Saarbrücken, als neue Vorstands⸗ mitglieder in denselben eingetreten.
Saarbrücken, den 3. November 1920. Das Amtsgericht.
Schwetzingen. [81860]
Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 37: Gemeinnützige Baugenossenschaft Schwetzingen e. G. m. b. H. in Schwetzingen. Hermann Wurzel ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle wurde Heinrich Vogt, Kassenbeamter in Schwetzingen, in den Vorstand gewählt.
Schwetzingen, den 6. November 1920.
Das Amtsgericht. II.
Traunstein. Genossenschaftsregister. Betreff: „Bangenossenschaft in Rosenheim und Umgebung, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ Sitz Rosen⸗ 62 In der Gen.⸗Vers. v. 1. Oktober 920 wurde in den Vorstand gewählt: Josef Brandstetter, Weber in Rosenheim. Gruber, Josef, scheidet aus der Vorstand⸗ schaft aus.
Traunstein, den 2. November 1920. Das Amtsgericht (Registergericht). Villingen, Baden. [81867]
Zu O.⸗Z. 15 des Genossenschaftsregisters — Baugenossenschaft Villingen e. G. m. b. H. in Villingen — wurde heute u. a. eingetragen: In der Generalversamm⸗ lung vom 24. April 1920 wurde der § 40 Abs. 2 dahin geändert, daß eine Beteili⸗ gung mit mehr als 250 Geschäftsanteilen nicht gestattet ist.
Villingen, den 5. November 1920.
Badisches Amtsgericht. L
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Mühlhausen, Thür. [82674] Im Musterregister ist bei Nr. 344, Thüringische Maschinen⸗ u. Fahrrad⸗ fabrik, Walter u. Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Mühl⸗ hausen i. Th., am 2. November 1920 die Verlängerung der Schutzfrist um fünf Jahre eingetragen. Amtsgericht Mühlhausen i. Th.
Tuttlingen. [82675]
In das Musterregister wurde heute eingetragen:
A. Ands. Koch, Aktiengesellschaft in Trossingen: 1 Mundharmonikadecken⸗ blech mit Dessinprägung, Fabrik⸗ nummer 36 396, offen niedergelegt, plasti⸗ sches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemerdet am 27. Oktober 1920, Nachm. 6 r.
B. Matth. Hohner, Aktiengesell⸗ schaft in Trossingen: 2 Mundhar⸗ monikaschallbecher (Echophone) von Messing (der eine bräuniert, der andere blank) in Form einer zylindrischen Röhre, die am unteren Ende offen ist, sich nach oben, dem geschlossenen Ende zu, verjüngt und in der Mitte einen breiten Längsschlitz hat, mit Einprägungen, Fabriknummer 3810, in versiegeltem Paket, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, an emeldet am 28. Oktober 1920, Vorm. 9 Uhr.
Den 29. Oktober 1920. . Amtsgericht Tuttlingen. Oberamtsrichter Schwarz.
.11) Konkurse.
Bantzen. [8S2668]
Ueber den Nachlaß des am 30. Oktober 1920 gestorbenen Händlers Artur Sonntag in Bautzen wird heute, am 8. November 1920, Nachmittags †l Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Kaufmann Gustav Christoph in Bautzen. Anmeldefrist bis zum 27. November
[81864]
1920. 62 rüfungstermin am 6. Dezember 3
Benfana ge 412 Uhr. Offener Arrest
mit Anzeigepflicht bis zum 22. No⸗
vember 1920.
Antsgericht Bautzen, den 8. November 1920.
Charlottenburg. 1,
Ueber den Nachlaß des am 14. April 1920 zu Charlottenburg, Rankestraße 35, verstorbenen Rechtsanwalts und Notars Justizrats Ludwig Neumann, ist heute, Mittags 1 Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Heinrich Prinz, Berlin W. 57, Pallasstraße 10/11. Frist zur Anmeldun der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1. Dezember 1920. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 10. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Charlotten⸗ burg (Amtsgerichtsplatz), Erdgeschoß, Zimmer 119.
Charlottenburg, den 3. November 1920.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
Lichtenstein-Callnberg. (2850]
Ueber den Nachlaß des am 31. Oktober 1920 verstorbenen Kaufmanns Jo⸗ hannes Walter Bergmann in Lichten⸗ stein⸗Callnberg, alleinigen Inhabers der J. W. Censn daselbst, wird
zute, am 5. November 1920, Vormittags
[82669]
mann hier. Anmeldefrist bis zum 15. De⸗ zember 1920. Wahltermin am 4. De⸗ zember 1920, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 10. Januar 1921, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. November 1920. Lichtenstein⸗Callnberg, den 5. No⸗ vember 1920.
Lübeck. [82671] Ueber das Vermögen des Elektro⸗ technikers Johann Heinrich Dett⸗ mann in Lübeck, Beckergrube 22 I, wird heute, am 4. November 1920, Mittags 12 Uhr 50 Min. das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Weyrowitz in Lübeck wird zum Konkursverwalter ernannt. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, die Bestellung eines Gläubigerausschusses und die im Gegenstände findet am 3. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 9 statt. Konkursforderungen sind bis zum 21. Dezember 1920 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen sindet am 14. Januar 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 9 statt. Allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, schuldner — Erben — zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 21. Dezember 1920 Anzeige zu machen.
Lübeck, den 4. November 19220.
Das Amtsgericht. Abteilung 2.
Cloppenburg. Beschluß.
mögen des Schmiedemeisters Gregor
Diek in Emsteck wird nach c⸗ olgter
Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Cloppenburg,
den 14. Oktober 1920.
Ecekernförde. [82672] Das Konkursverfahren über den Nachies des verstorbenen Bahnagenten un Schankwirts Paul Lüthje in Holz⸗ dorf wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Eckernförde, . Das Amtsgericht. Königswusterhausen. Beschluß. In dem Konkursverfahren der Konsum⸗ genossenschaft von Königswuster⸗ hausen und Umgegend, e. G. .H.
trag des Konkursverwalters und des Glzubigerausschusses die Gläubigemer⸗ sammlung auf den 9. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, zur Beschlus⸗ fassung über die Beendigung des Ver⸗
§§ 93, 94, 98 K.⸗O. einberufen. Königswusterhausen, den 28. Oktober
1920. 1 Das Amtsgericht.
—
Schönebeck, Elbe.
Schönebeck⸗Elmener Straßenbahn Actien⸗Gesellschaft in Schönebeck soll mit Genehmigung des Gläubigerausschusses die Ausschüttung der Dazu sind vorhanden Nach dem auf der G Amtsgerichts hierselbst niedergelegten Ver⸗ zeichnisse sind dabei 63 863 ℳ 31 ₰ nich bevorrechtigte Forderungen zu berücksichtigen
Schönebeck, Elbe, den 5. Novembe 1920.
Aug. Luther, Konkursverwalter.
Weimar. [82673 Das Konkursverfahren über das Ver
mögen des Landwirts Fritz Strube in
Rödigsdorf wird nach Abhaltung Schlußtermins aufgehoben. Weimar, den 25. Oktober 1920. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗
1 Eisenbahnen. 67]
Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn⸗Gesellschaft. Vom 1. Dezember 1920, dem Tage des Inkrafttretens der neuen Beförderungs⸗ gebühren, werden, vorbehaltlich der Ge⸗ nelihligung der Aufsichtsbehörde, die jetzt beslehenden Frachtzuschläge erhöht. Nähere Auskunft erteilt die Direktion. Wernigerode, den 10. November 1920. Die Direktion.
1
Verantwortlicher Schriftleiter Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteber der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengerin 9) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
112 Uhr, das Konkursverfahren eröff
8
Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Tott⸗
§ 132 der Konkursordnung bezeichneten
nichts an den Gemein⸗
[82369]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
den 8. November 1920.
[82370]
in Königswusterhausen wird auf Na⸗
fahrens nach dem derzeitigen Stande gemäß
[80565]2 Im Konkurse über das Vermögen der
Masse erfolgen. 26 013 ℳ 95 J. Gerichtsschreiberei des
machungen der
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mk. 1 „NIIe Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer nn., eile 2 Mk., den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer ; 8 5 auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 1 Mk.
Nr. 259.
Reichsbankgirotonto. Berlin, Sonnabend, den 13. Noveml
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits⸗
einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mk.
ußerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
des Reichs⸗ und Staatsanzeigers.
8*
ber, Abends.
.“ u“ oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Deutsches Reich Ernennungen ꝛc. “
Bekanntmachung, betreffend das Außerkraäfttreten der §§ 1
und 2 des Ausführungsgesetzes zum Friedensvertrage vom
31. August 1920 gegenüber Rumänien. Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Verordnungen über en “ . Juli 1917 sowie der ekanntmachungen über Druckfarbe vom 16. Februar 27. Juli 1917. K. 9 hn Aufhebung eines Handelsverbots.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 220 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Erste Beilage.
ebersicht über die Prägungen von Reichsmünzen in den deuts Münzstätten bis Ende Oktober 1920. 1 b8
.Ausführungsanweisung des Reichsfinanzministeriums, Stelle für ausländische Wertpapiere, zu der Bekanntmachung des
Reichsministers für Wiederaufbau vom 12. Mai 1920 über die Anmeldung und Beschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des § 10 Abs. 1 der Anlage zu Artikel 298 des Friedensvertrags.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Ausreichung von Zinsbogen zu Fsadhafigen Prioritätsobligationen der Bergisch⸗Märkischen 8 a eh * K. Abänderung des b Verordnung des Kohlenverbandes Groß Berli 14. Oktober 1920. 88 8 u“]
Deutsches Reich.
Der bayerische Regierungsrat Dr. Fritz Weber ist zum Oberregierunsrat im Versorgungswesen ernannt worden.
Im Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle Preußen⸗Hessen, sind verliehen planmäßige Stellen: für Mitglieder der Eisenbahudirektionen dem Regierungs⸗ und Baurat Otto Hammann in Kattowitz; für Vorstände der Eisenbahnbetriebsämter dem Regierungs⸗ bnsphe ser des Eisenbahnbaufaches Bohnhoff in Lucken⸗ de:
Eisenbahnbaufaches Theuerkauf in Trier.
„Der Eisenbahninspektor Friedrich Herrmann in Saar⸗ brücken ist zum Eisenbahnverkehrsinspektor ernannt.
Bei der Reichsbank sind ernannt: die bisherigen Reichs⸗ bankpraktikanten Albert Gerlach und Johann Neumann in Berlin zu Reichsbankinspektoren.
uuntinachnung, “ betreffend das Außerkrafttreten der 88 1 und 2 des
Ausführungsgesetzes zum Friedensvertrage vom 31. August 1920 (8GBl. S. 1530) gegenüber Rumänien.
Vom 9. November 1920.
Auf Grund des § 3 des Ausführungsgesetzes zum Friedens⸗ ertrage vom 31. August 1919 (NGBl. S. 1530) und des Erlasses des Reichspräsidenten, betreffend die Errichtung und den Geschäftskreis des Reichsministexriums für Wiederaufbau, vom 7. November 1919 (RGBl. S. 1875) wird hiermit be⸗ kanntgemacht:
Rumänien hat sich innerhalb der im Artikel 296 e des Friedensvertrags festgesetzten Frist nicht für die des Artikels 296 und seiner Anlage ent⸗ schieden. Mit dem Ablauf des Tages dieser Bekanntmachung treten daher die Vorschriften der §§ 1 und 2 des Aus⸗ führungsgesetzes zum Friedensvertrag vom 31. August 1919 (RSBl. S. 1530) im Verhältnis zu Rumänien
Bekanntmachung, 5 betreffend Aufhebung der Verordnungen über Druck⸗
farbe vom 15. Februar 1917 (RGCBl. S. 133) und vom
26. Juli 1917 [RCBl. S. 663), sowie der Bekannt⸗ machungen über Druckfarbe vom 16. Februar 1917 (7EBl. S. 134) und 27. Juli 1917 (RCBl. S. 664).
Auf Grund des § 4 der Verordnung über Druckfarbe vom 15. Februar 1917 (RCBl. S. 133) wird bestimmt: Die Verordnung über Druckfarbe vom 15. Februar 1917 und die auf Grund derselben erlassene Bekanntmachung über V Druckfarbe vom 16. Februar 1917 werden aufgehoben. V 22* Auf Grund des § 3 der Verordnung über Druckfarbe vom 26. Juli 1917 (RGBl. S. 663) wird bestimmt:
Die Verordnung über Druckfarbe vom 26. Juli 1917 und die zurzeit noch in Kraft befindlichen Vorschriften der Bekannt⸗ machung über Druckfarbe vom 27. Juli 1917 werden auf⸗ gehoben.
Berlin, den 8. November 1920. Der Reichswirtschaftsminist Dr. Scholz. —
—
Bekanntmachung.
Der Firma Evan Säimonis jr. — alleiniger Inhaber Evan Julius Simonis — in Crimmitschau ist auf Grund der Bekanntmachung des Bundesrats zur Fernhaltung unzu⸗
verlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 der
Handel mit Textilrohstoffen, Fertigfabrikaten der Terxtilindustrie, technischen Artikeln für Fabrikbetriebe, Ersatzteilen für Maschienen und sonstigen Artikeln für gewerbliche Betriebe mit Wirkung für das Reichsgebiet untersagt worden. Crimmitschaun, am 8. November 1920. Der Stadtrat. Dr. Herrmann.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 220 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter
außer Kraft. „Vorstehende Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die im NGBl. von 1920 S. 71, 252, 481, 848, 1089 und 1657 veröffentlichten Bekanntmachungen. Berlin, den 9. November 1920.
Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Müller.
deeResckeräca.
sämtliche
Nr. 7846 eine Bekanntmachung, betreffend das Außer⸗ krafttreten der §S 1 und 2 des Ausführungsgesetzes zum
9 . . . 8 Fri 8 rage von 8 9 7 c SBI S 2 für Regierungsbaumeister dem Regierungsbaumeister des Friedensvertrage vom 31. August 1920 (⁴GBl. S. 1530)
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gegenüber Rumänien, vom 9. November 1920, und unter Nr. 7847 eine Bekanntmachung, betreffend Aufhebung der Verordnungen über Druckfarbe vom 15. Februar 1917 (ℳGBl. S. 133) und vom 26. Juli 1917 (GBl. S. 663) sowie der Bekanntmachungen über Druckfarbe vom 16. Februar 1917 (RSBl. S. 13 ¼) und 27. Juli 1917 (RSBl. S. 664), vom 8. November 1920. “ Berlin, den 12. November 1920. 8 Postzeitungsamt. Krüer.
8 8 Ministerium des Innern. Der bisherige elsaßelothringische Amtsgerichtsrat Menzel
in Schleswig und der bisherige elsaß⸗lothringische Amtsrichter
Müller in Freystadt sind zu preußischen Regierungsräten ernannt worden.
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Die Zinsbogen Reihe VI zu den 3 ½ zinsigen Prioritäksobligationen III. Serie Lit. C der Bergisch⸗ Märkischen Eisenbahn werden vom 3. Januar 1921 ab ausgereicht, und zwar durch die Kontrolle der Staatspapiere in Berlin SW. 68, die Preußische Staatsbank (Seehandlung) in Berlin W. 56, die Preußische Central⸗Genossenschafts⸗Kasse in Berlin C. 2, sämtliche preußische Regierungshauptkassen, Kreiskassen sowie hauptamtlich verwaltete Forstkassen und Reichsbankanstalten. Vordrucke zu den Verzeichnissen, die zur Abhebung der neuen Se be⸗ Erneuerungsscheine den Ausreichungsstellen einzu⸗ werden von diesen unentgeltlich abgegeben. den 6. November 1920.
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
mit welchen rechtigenden liefern sind,
Berlin,
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. 1
Der Studienrat Schust alla am Gymnasium in Ratibor ist namens der Preußischen Staatsregierung zum Studien direktor ernannt worden; ihm ist die Direktion des Gymnasiums in Königshütte übertragen worden.
Der bisherige außerordentliche Professor Lic. Seeberg in Breslau ist zum ordentlichen Professor in der theologischen Fakultät der Universität in Königsberg ernannt worden.
Im Namen der Preußischen Staatsregierung ist die Wahl des Studienrats Dr. Volpers an dem städtischen Real⸗ gymnasium in Köln⸗Deutz zum Direktor des Gymnasiums in Mayen bestätigt worden.
Der Bibliothekar an der Preußischen Staatsbibliothek in Berlin Dr. Asen ist in gleicher Eigenschaft an die Universitäts⸗ bibliothek in Berlin, der Bibliothekar an der Universitäts bibliothek in Berlin Dr. Meckelein in gleicher Eigenschaft an die Preußische Staatsbibliothek, der Bibliothekar Dr. Prochnow an der Universitätsbibliothek in Kiel in gleicher Eigenschaft an die Preußische Staatsbibliothek in Berlin und der Bibliothekar Dr. Oberländer in gleicher Eigenschaft an die Universitäts⸗ bibliothek in Kiel versetzt worden.
““
„Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 30. März 1818 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 78) in Verbindung mit den Anordnungen der Landeszentralbehörden vom 21. August 1917 und 2. Oktober 1920 und dem Beschlusse des Landkreises Niederbarnim vom 13. Oktober 1920 wird nach Zustimmung der Vertreter der Landkreise Teltow und Niederbarnim für das Gebiet der Stadtgemeinde Berlin und der Landkreise Teltow und Nieder⸗ barnim folgendes bestimmt: § 1. An Stelle des § 1 der Verordnung des . erband
Berlin vom 14. Oktober 1920 — 8.⸗N. h.ohlene “ Bestimmung: E. „Die Kohlen sind nach Gewicht abzugeben. Erhalten bei Lieferung frei Haus mehr als ein Verbraucher Kohlen aus der gleichen Fuhre (Sammelfuhre), so hat auf Verlangen des Verbrauchers der Kohlenhändler die Kohlen auf der Straße vor dem Grundstück des Verbrauchers zuzuwiegen.“
§ 2.
Zuwiderhandlungen gegen obige Bestimmung werden gemäß § 93 den des Kohlenverbandes Groß Berlin vom 6. März 1919 raft. 8
§ 3 Diese Verordnun
tritt mit dem Tage der Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 8. November 1920. Magistrat Berlin. Wermuth.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat trat heute zu einer Vollsitzun ammen; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse des eg czasam für ece zn. Rechamngevesän. 5 innere Verwaltung, für Volkswirtschaft, für Rechtspflege sowie für Verfass 1
Geschäftsordnung Sitzung. f fassung und
E111“
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Der cubanische Gesandte de Agusro hat Berlin ver lassen. Während seiner Abwesenheit fuüͤhrt der Legationssekretär Ramiro Hernandez Portela die Geschäfte der Gesandtschaft.
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8 8 Preußen. 8 “ Der Beschluß der interalliierten Behörde in Beuthen, der Abstimmungspolizei interalliierte Offiziere beizu⸗ geben, soll jetzt durchgeführt werden. In Ratibor traf eine 858 englischer Offiziere ein, die auf die Städte verteilt werden.