„ Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet durch
soviel Mitglieder des Vorstands bezw.
Aufsichtsrats, als nach dem Statut er⸗ forderlich sind, unter Hinzufügung des Zusatzes: „Der Vorstand“ bezw. „Der
Aufsichtsrat“, im Oebisfelder General⸗
anzeiger. Willenserklärungen des Vorstands er⸗
folgen durch mindestens zwei Mitglieder.
Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Fee oder der Benennung 38 8 Vorstands, ihre Namensunterschrift beifügen. —
Haftsumme 50 ℳ für jeden Geschäfts⸗ 8 ,n Höchste Zahl der Geschäftsan⸗ Eiinsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet.
Oebisfelde⸗Kaltendorf, den 29. Ok⸗
Pber 1920. 18 Das Amtsgericht.
ranienburg. [82450] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 31 die Genossenschaft Verg⸗ elder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bergfelde eingetragen worden.
Die Satzung ist am 12. September 8920 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittrl und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwiedr.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Kaufmann Martin Walther, 2. Frau Therese Holst, Keaufmann Paul Feelg 4. Zeichner Oskar Lüdtge, sämtlich in Bergfelde.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 3 2
Oranienburg, den 12. Oktober 1920.
Das Amtsgericht.
Rotenburg, Fulda. [82665]
In das Genossenschaftsregister ist am 5. November 1920 unter Nr. 25 ein⸗ getragen worden:
„Rotenburger Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetr. Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Rotenburg a. F.“. Nach dem Statut vom 3. Oktober 1920 bildet den Gegenstand des Unternehmens: Anschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung doe wirtschaftlichen Lage der Mitglieder durch gemeinschaftlichen Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, Herstellung und Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ Betriebs auf gemeinschaftliche
echnung und Beschaffung von Maschinen ꝛc. 2 mictweisen Ueberlassung an Mit⸗ glieder.
Der Vorstand besteht aus: 1. Landwirt Karl Heyng in Rotenburg a. F., Wil⸗ helminenhof, Vereinsvorsteher, 2. Land⸗ wirt Eckhardt, Buchenau in Rotenbur a. F., Stellvertreter, 3. Landwirt Wil⸗ helm Hein in Rotenburg a. F., 4. Bürger⸗ meister Otto Frankfurt in Munders⸗ hausen, 5. Landwirt Daniel Beisheim in Mündershausen.
85 Satzungen datieren vom 3. Oktober
Die Bekanntmachungen ergehen im „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“ in Neuwied in der Form der Willens⸗ erklärung des Vorstands oder vom Vor⸗ steher allein.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stell⸗ vertreter. Die Zeichnung geschieht, indem drei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift zufügen. Die Einsicht in die
Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ st
stunden des Gerichts jedem gestattet. Rotenburg a. F., Amtsgericht. Abt. IV.
Steinan, Oder. [82451]
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 20 eingetragenen Köbener Automobil⸗Verkehrs⸗Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Köben a. Oder, ist heute eingetragen worden: Nach Verteilung des Genossen⸗ schaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Amtsgericht Steinan (Oder), den 4. November 1920.
Trebbin, Kr. Teltow. [82452]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27 folgendes eingetragen: Stromver⸗ sorgungsgenossenschaft Glan, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zu Glau. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsleitungsnetzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame en landwirtschaftlichen Maschinen — 9 5 keibxeise Ueber⸗ assung an die Mitglieder. tsumme: 500 ℳ Geschäftsanteile: 75. Vorstand: Landwirt Otto Henkel, Gastwirt Wichard Hake, Landwirt Bernhard Kieburg, sämt⸗ lich in Glau. Statut vom 14. Juni 1920. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden unter der Firma erlassen und von zwei Vorstandsmitgliedern gezeichnet. Die Bekanntmachungen werden durch das „Ge⸗ nossenschaftsblatt des Bundes der Land⸗ wirte“ veröffentlicht. Sollte diese Zeitung eingehen, so tritt an deren Stelle der
„Deutsche Reichs⸗ und Preußische Staats⸗ k
anzeiger“ so lange, bis die Generalver⸗ sammlung eine andere Zeitung bestimmt
hat. Das Geschäftsjahr läuft mit dem
*
Kalenderjahr. Die Dauer des ersten Ge⸗ schäftsjahrs wird auf die Zeit vom Tage der Eintragung bis 31. Dezember 1920 bestimmt. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder Afolhen⸗ wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. jie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem estattet. Amtsgericht Trebbin, den 0. Juli 1920. G
Trebbin, Kr. Teltow. [82453]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 29 folgendes eingetragen:
Stromversorgungsgenossenschaft Mietgendorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mietgendorf. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: der Bau und die Unter⸗ haltung eines Ortsleitungsnetzes auf ge⸗ meinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueber⸗ lassung an die Mitglieder. aft⸗ summe 500 ℳ, Geschäftsanteile 50. Vor⸗ stand: Hermann Wickel, Schlächtermeister, Gustav Schröder, Landwirt, Ernst Kieburg, Landwirt, sämtlich in Mietgendorf. Statut vom 9. August 1920. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft werden unter der Firma erlassen und von zwei Vor⸗ standsmitgliedern gezeichnet. Die Be⸗ kanntmachungen werden durch das Ge⸗ nossenschaftsblatt des Bundes der Land⸗ wirte veröffentlicht. Sollte diese Zeitung eingehen, so. tritt an deren Stelle der Deutsche Reichs⸗ und Preußische Staats⸗ anzeiger so lange, bis die Generalversamm⸗ lung eine andere Zeitung bestimmt hat. Das Geschäftsjahr läuft mit dem Kalenderjahr. Die Dauer des ersten Geschäftsjahrs wird auf die Zeit vom Tage der Eintragung bis 31. Dezember 1920 bestimmt. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Trebbin, den 14. Oktober 1920.
Trebbin, Kr. Teltow. [82454] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 30 folgendes eingetragen: Einkaufs⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren zu Trebbin und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Trebbin. Die Genossenschaft bezweckt die Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Betriebe des Bäcker⸗ und Konditorengewerbes und ver⸗ wandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfs⸗ artikel. Haftsumme: 50 ℳ, Geschäfts⸗ anteile: 10. Vorstand: Die Bäckermeister Fritz Schreiber, Wilhelm Herrmann und Ferdinand Krüger, sämtlich in Trebbin. Statut vom 20. September 1920. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter deren Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter dessen Nennung und von seinem Vor⸗ sitzenden gezeichnet. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen in der F. A. Günter⸗ schen Bäcker⸗ und Koonnditorenzeitung, Berlin. Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in ihm unmöglich, so tritt an seine Stelle der Deutsche Reichsanzeiger bis zur Be⸗ timmung eines anderen Blattes. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr hbeginnt mit der Er⸗ richtung der Genossenschaft und endet mit dem darauf folgenden 31. Dezember. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist in den Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. “ Amtsgericht Trebbin, den 2. November 1920.
1““ bs Leba .4.a.b⸗e Wennigsen, Deister. [82666]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 1 eingetragenen Genossenschaft Consum⸗Verein „Glück⸗ auf“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftp flicht, in Bar⸗ singhausen eingetragen:
Bergmann Wilhelm Behnsen ist in den Vorstand neu gewählt. Das Statut der Genossenschaft ist durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 26. September 1920 geändert.
Wennigsen, den 2. November 1920.
Das Amtsgericht.
Winsen, Luhe. dee
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 66 Lieferungs⸗ und Rohstoff⸗ genossenschaft der Sattler und Tape⸗ zierer eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Winsen a. Luhe eingetragen: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 7. Oktober 1920. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Winsen a. L., den 26. Oktober 1920. 11“ Amtsgericht.
9) Musterreaister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Flensburg. [84511] Eintragung in das Musterregister vom 11. November 1920: Artist Ludwig Raiß in eese. 1 8B Umschlag mit einer abgebildeten Maske, darstellend: Dirndlkostüm mit fleisch⸗ farbenem Trikot und Aufschrift „Kiu⸗Pi“ „Made in Germany“ nebst haarloser Perrücke und Haarlocke ꝛc. und blauen Stutzflügeln versehen; Geschäftsnummer 116, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 1. Novem 1920, Vormittags 9 Uhr. u““ Flensburg, Amtsgericht.
Radolfzell. [84512]
Zum Musterregister ist in Band II O.⸗Z. 68 für Karl Fr. Müller, Kauf⸗ mann in Singen, eingetragen:
1 Muster für ein Reklameplakat — offen — Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. November ““ 11 Uhr. Geschäftszeichen
Radolfzell, den 10. November 1920.
Badisches Amtsgericht. I.
Sonneberg, S.-Mein.
In das Musterregister getragen:
Nr. 281. Buchdruckereibesitzer Hans MWeptas in Sonneberg, zwei ver⸗ schlossene Pakete, enthaltend: a) ein Tintenfaß Freya, Fabriknummer 514, und ein Tintenfaß Hansa, Fabriknummer 515, b) einen Markenanfeuchter Feuchtfix, Fabriknummer 516, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ meldet zu a) am 2. November 1920, Vomn. 10 Uhr, zu b) am 9. November 1920, Vorm. 10 Ubr.
Sonneberg, den 10. November 1920.
Das Amtsgericht. Abteilung I.
11) Konkurse.
Charlottenburg. [84516]
Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellscheft in Firma Deutsche Pro⸗ vinzial Lichtspielgesellschaft Hahn & Co. in Charlottenburg, Augsburger Straße 60, ist heute mittag 1 Uhr von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Verwalter: Kon⸗ kursverwalter Hinrichsen, Charlottenburg, Pestalozzistraße 57 a. Frist zur Anmel⸗ dung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Dezember 1920. Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 17. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Charlottenburg (Amtsgerichtsplatz), Erdgeschoß, Zimmer 119.
[84514] wurde ein⸗
TTT11ö“ den 12. November Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Frankfurt, Main. [84517] geber das Vermögen des Inhabers einer Kohlenhandlung Jakob Reiser jun. in Frankfurt a. M., Hedderich⸗ straße 43, ist heute, am 15. November 1920, Nachmittags 12 ½ Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Urspruch in Frankfurt a. M., Schillerstraße 29, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 7. Dezemher 1920. Frist zur An⸗ meldung der Forderungen bis zum 10. De⸗ zember 1920. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 7. Dezember 1920, Vormittags 11 ½ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 21. Dezember 1920, Vormittags 11 ¾ Uhr, hier, Gerichtsstraße 2, Zimmer 130, I. Stock. “ a. M., den 15. November
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 17.
Hannover. [84518]
Ueber das Vermögen des Schuhmachers August Manthei jun. in Hannover, Celler Straße 31, wird heute, am 16. No⸗ vember 1920, Vormittags 12 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Oppler in Hannover wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 7. Dezember 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neues Justizgebäude, Volgersweg 1, Zimmer 167. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 7. Dezember 1920.
as Amtsgericht, 12, in Hannover.
Husum. [84519] Ueber den Nachlaß des am 6. Sep⸗ tember 1920 verstorbenen Schäfers Fritz
Hermann Joost auf Nordstrand ist
am 13. November 1920, Vorm. 9 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann . C. Sörensen, Husum. Anmeldefrist is 4. Dezember 1920. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 9. Dezember 1920, Vorm. 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 16., Dezember 1920, Vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Dezember 1920.
Husum, den 13. November 1920.
Das Amtsgericht.
Landshut. [84521]
Das Amtsgericht Landshut hat am 16. November 1920, Vorm. 11 Uhr, über den Nashuc des am 31. August 1904 in Landshut gestorbenen Martin Bullinger,
8 1
Ziegler von Landshut, den Konkurs
eröffnet und den Gerichtsvollzieher Scharl in Landshut zum Konkursverwalter be⸗ stellt. Offener Arrest ist erlassen, An⸗
zeigepflicht in dieser Richtung und Frist 1
zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 6. Dezember 1920 ö Ter⸗ min zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses sowie allgemeiner Prüfungstermin am Montag, 13. Dezember 1920, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Zimmer Nr. 8/1 des Amtsgerichts Landshut. 1 Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Landshut.
Lauf. [84452]
Das Amtsgericht Lauf hat am 15. No⸗ vember 1920, Vormittags 9 Uhr, über das in der Hand der Witwe Babette Neubauer in München, Hohenzollern⸗ straße 108 II, konsolidierte Gesamtgut der auf Ableben Albert Neubauer in Lauf fortgesetzten Gütergemeinschaft den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt Hoffmann in Lauf. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigepflicht bis 31. Dezember 1920. Bis zum gleichen Tage Frist zur An⸗ meldung der Konkursfor gen. min zur Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den §§ 132, 134, 137 der Konk.⸗Ordn. bezeichneten Angelegenheiten am 11. Dezember 1920, allgemeiner Prüfungstermin am 15. Januar 1921, je Vormittags 9 Uhr.
Lauf, den 15. November 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. München. [84453]
Amtsgericht München, Konkursgericht.
Am 13. November 1920, Mittags 12 Uhr, wurde über das nach der bereits am 24. Februar 1919 erfolgten Konkurs⸗ eröffnung neu erworbene Vermögen der Schriftstellerin Emilie Sigmund Ss Karin) in München, z. Zt. im
efängnisse Stadelheim, der Konkurs er⸗ öffnet und Rechtsanwalt Dr. Max Ahles in München, Marienplatz 21, zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest er⸗ lassen, Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 3. Dezember 1920 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer Nr. 81/I, Justiz⸗ gebhnse an der Luitpoldstraße, bis zum . Dezember 1920 einschließlich. Wahl⸗ termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeich⸗ neten Fragen und allgemeiner Prüfungs⸗ termin Montag, den 13. Dezember 1920, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 83/1 des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße.
München, den 15. November 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts München.
Waltershausen. [84454]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willy Reinhardt zu Waltershausen (Elektr. Fabrik) ist am 15. November 1920 das Konkursverfahren eröffnet worden mit offenem Arrest, Anmelde⸗ und Anzeige⸗ frist bis 16. Dezember 1920. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 16. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am 20. Januar 1921, Vormittags 10 Uhr. Ver⸗ walter: Rechtsanwalt Kache zu Walters⸗ hausen.
Das Amtsgericht, 3, Tenneberg bei Waltershausen i. Thür.
Wilhelmshaven. [84520] Ueber das Vermögen des Photo⸗ graphen Ludwig Müller in Wilhelms⸗ haven, Müllerstraße 3, als Inhaber der Firma Müller und Randig, hier, wird heute, am 13. November 1920, Vormittags 10 Uhr 45 Min. das Konkursverfahren eröffnet, da der Gemeinschuldner, wie er glaubhaft gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat. Der Rechtsanwalt Justiz⸗ rat Buddenberg in Wilhelmshaven wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 8. Dezember 1920 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen auf den 18. Dezember 1920, Vormittags 9 Uhr 30 Min., vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Dezember 1920. Das Amtsgericht in Wilhelmshaven.
Dortmund. [84522] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Erwin Voß zu Dortmund wird nach erfolgter Schluß⸗ verteilung hierdurch aufgehoben. Dortmund, den 12. November 1920. Das Amtsgericht.
Düsseldorf. [84523] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Herbert Paul Lohmann zu Düsseldorf, Inhaber eines Maschinengeschäfts daselbst, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Düsseldorf, den 10. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung 14.
Frankfurt, Main. [84524]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Architekten Ernst Faust zu Frankfurt a. M.⸗West, Schloßstr. 30, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 18. August 1920 ange⸗
des Kurhausbesitzers
nommene Zwangsvergleich durch rechts. kräftigen Beschluß vom 25. August 1920 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
..“ a. M., den 12. November
Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Gleiwitz. [84525]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Faber A Wolny in Gleiwitz ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Be⸗ schlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schluß⸗ termin auf den 16. Dezember 1920, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ erichte hierselbst, Zimmer 240, bestimmt. mtsgericht Gleiwitz, 11. November 1920.
Hamburg. [84526]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft in Firma „Oleum“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 15. November 1920. — Das Amtsgericht.
Abteilung für Konkurssachen.
Harburg, Elbe. [84520] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 8. März 1916 zu Wil⸗ helmsburg verstorbenen Holzhändlers Gustav Bachmann ist zur Abnahne der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlafwenreichris der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die lieder des Gläubigerausschusses der Slugteranr auf Sonnabend, den 11. Dezember 1920, Vormbehshe 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Gerichtsgebäude am Bleicherwege, Zimmer 25, bestimmt. Harburg, den 11. November 1920. Das Amtsgericht. Abteilung VIII.
IImenau. [84455⁵)
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Thiele & Hartmann G. m. b. H. in Stützerbach W. A. wird nach erfolgter Befriedigung der Gläubiger und nach Hinterlegung des Betrags einer bestrittenen Forderung auf Antrag der Gemeinschuldnerin gemäß § 202 K.⸗O. hierdurch aufgehoben.
Ilmenau, den 13. November 1920.
Das Amtsgericht.
Karlsruhe, Baden. [84528] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Abraham J. Alpern, Kaufmann in Karlsruhe, ist nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung aufgehoben worden.
Karlsruhe, den 6. November 1920.
Gerichtsschreiberei Badischen Amtsgerichts. A. I.
Lüdenscheid. 86 [84529] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten Viktor Wisse zu Heesfeld wird nach erfolgte, Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Lüdenscheid, den 12. November 1920. Das Amtsgericht.
München. Amtsgericht [84530] München, Konkursgericht.
Am 12. November 1920 wurde das unterm 22. November 1915 über das Vermögen der Kranken⸗ und Sterbe⸗ kasse des Verbandes der deutschen Versicherungsbeamten in München eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkurs⸗ verwalters wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle ersichtlichen Be⸗ träge festgesetzt.
München, den 13. November 1920.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts
München.
Neubrandenburg, Mecklb. [84531] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Händlers Berisch Königs⸗ berg in Neubrandenburg wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 1981ö den 10. November Mecklenburg⸗Strelitzsches Amtsgericht. 1.
Oberndorf, Neckar. [84532] Das Konkursverfahren gegen Theresia Rosenfelder Wwe. in Hardt wurde heute aufgehoben. Den 12. November 1920. Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N. Obersekretär Joos.
12) Taris⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
.
Eisenbahnen.
84515] 8 echselverkehr Sachsen⸗Württem⸗ berg, Tarifheft 11 B. — Am 1. Dezember 1920 wird die Station Heubach b. Gmünd einbezogen. Näheres ist aus unserem Verkehrsanzeiger und aus dem Gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrs⸗ anzeiger der Preuß.⸗Hessischen Staatseisen⸗ bahnen zu ersehen. Dresden, am 16. November 1920. als geschäftsführende Verwaltung.
—
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Me. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an: für Berlin außer den Postanstalten und Zettungsvertrieben für Selbstabholer 1 . 6 A auch die Geschäftsstelle SW 48. Wilhelmftraße Nr. 32. 1 8 SI die Geschäftsstelle
3 — 8 Berlin SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mi.
5 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 2 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mt Außerdem wird auf den Anzetgenpreis ein Teuerungs⸗ uschlag von 80 v H. erhoben. — Anzeigen nimmt an⸗
des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
264.
Rechsbantateotonev. Berlin, Sonnabend, den 20. November, Abends. Poftscectonto:Bertnn 41821. 1920
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. 8
Inhalt des amtlichen Teiles: “ Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 1““ 1919. — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs.
Bekanntmachung, betreffend eine öffentliche Sitzung des Reichs⸗ wahlausschusses.
Erteilung eines Flaggenzeugnisses.
1 Preußen. Erne gen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot.
b 8 Erste Beilage. “
Bekanntmachung der in der Woche vom 7. bis 13. November zu Wohlfahrtszwecken genehmigten Vertriebe von Gegen⸗ süäͤnden und öffentlichen Sammlungen sowie abgelaufener Erlaubniserteilungen.
8 Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den ehemaligen preußischen Gerichtsassessor, bisherigen charakterisierten Regierungsrat Vogels zum Regierungsrat beim Reichskommissariat für die be 3ten rheinischen Gebiete in Koblenz ernannt und bestellt.
Iml Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle Preußen⸗Hessen, hat der Herr Reichspräsident den Regierungs⸗ und Baurat Wilhelm Bergmann in Köln zum Oberregierungs⸗ baurat ernannt.
Der Regierungs⸗ und Baurat Schmelzer in Berlin ist mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Mitglieds der Eisenbahndirektion Berlin beauftragt.
Versetzt sind: die Regierungsräte Silberkuhl, bisher in Magdeburg, zur Direktion der Saarbahnen nach Saarbrücken und Dr. jur. Ditmar, bisher in Königsberg (Pr.), als Mit⸗ glied des Eisenbahnzentralamts nach Berlin, die Regierungs⸗ und Bauräte Christ, bisher in Köln, nach Siegen als Vor⸗ 8 eines Werkstättenamts bei der Eisenbahnhauptwerkstätte
aselbst und Rintelen, bisher in Stendal, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nach Köln, der Regierungsbaumeister des Eisenbahnbaufachs Daus, bisher in Mainz, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nach Gütersloh, die Regierungsbaumeister des Maschinenbaufachs Opificius, bisher in Siegen, als Vorstand des Eisenbahn⸗ maschinenamts nach Glogau, Lamertz, disher in Heidelberg, nach Köln als Vorstand (auftrw.) eines Werkstättenamts bei der Eisenbahnhauptwerkstätte Köln⸗Nippes und Dette, bisher in Dortmund, nach Saarbrücken zur Eisenbahnhauptwerkstätte Saarbrücken⸗Burbach. 9 “ Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919. — Abänderung des Ausfuhr⸗ abgabentarifs.
Auf Grund der §8 9 und 12 der Ausführungsbestim⸗ mungen vom 8. April 1920 (REBl. S. 500) zu der Ver⸗
ordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember
1919 (RGBl. S. 2128) wird bestimmt:. Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben⸗ tarifs werden, wie folgt, geändert: 18 8 b 7839 Herde, Oefen, Ofenteile, Heizkörper, röhren, Radia⸗ toren; Kessel für Zentralheizung und Warmwasser⸗ versorgung, bearbeitet, aus nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genannt; auch Oefen (Herde) und Ofenteile der Nr. 78311 .. 783h Kochgeschirre, Kessel (für Zentralhbeizung und Warm⸗ wasserversorgung 783 g), Badewannen, Lampen und andere Eisenwaren, “ varn nicht schmiedbarem Gusse, anderweit nicht genannt 8 Geu en) Schmiedbares Eisen in Stäben (gewalzt, geschmiedet oder gezogen), auch mit eingewalzten Mustern oder Verzierungen: 786b Formeisen (mit Ausschluß der in Nr. 785a enthaltenen ofile); nicht geformtes (fassoniertes) Stabeisen Proftlchzc en Eisen zum Umschmelzen siehe Nr. 843a)
3
Verpackungsbandeisen.. Anderes Vandeisen. 1““
8
790 Blech (mit Ausnahme von Well⸗, Dehn⸗ (Streck⸗],
Riffel⸗, Waffel⸗, Warzenblech): gepreßt, gebuckelt, geflanscht, geschweißt, gebogen, gebohrt.. 11““ gelocht.. . 791b Draht usw., gezogen (Drahtsaiten für Tonwerkzeuge siehe Nr. 945): Fehcessendrugt 8
G. 56ͤ65bbäbäe
8 andere Waren aus schmiedbarem Eisen, anderweit 8 nicht genannt: 798a Teile von Maschinen, Schiffen, Fahrzeugen usw., roh, ohne Rücksicht auf das Gewicht 798d Andere Waren (als solche der Nummer 798a), roh (Druckplatten siehe Nr. 8746) 799f Milchkannen Stahlflaschen, Laternen, Lampen, Oefen, Eisenbahngleise, Drehscheiben, Weichen, Stahl⸗ magnete und andere Eisenwaren, bearbeitet (Trocken⸗ platten aus Eisenblech siehe Nr. 749, Sparvorwärmer siehe Nr. 783f, Sägezahnkratzen siehe Nr. 817, Druck⸗ platten siehe Nr. 874 bb . 3 800a Brücken und Brückenbestandteile aus schmiedbarem Eisen, auch mit Anstrich versehen 800b Andere Eisenbauteile (⸗konstruktionen) aus schmiedbarem Eisen, auch mit Anstrich versehen.
(801/2) Dampfkessel und ⸗fässer, aus schmiedbarem Eisen sowie Flanngrwgesage Leile von solchen, auch 8 mit Ausrüstung (Armatur) versehen: 801a Lokomotiv⸗ und Lokomobilkessel
1
801b Andere Dampfkessel aus schmiedbarem Eisen mit mehr
als 10 unter sich gleichen Röhren von einer 300 Millimeter oder weniger betragenden lichten
Weit 801c Dampfkessel aller Art aus nicht schmiedbarem Gusse
mit mehr als 10 unter sich gleichen Röhren von einer 300 Millimeter oder weniger betragenden lichten Weite (Dampffässer siehe Nr. 802) . . 801d Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw) zu Dampf⸗ kesseln und ⸗fässern der Nrn. 801a— c und 802, allein ausgehend 802 Andere Dampfkessel sowie Dampffässer aller Art aus schmiedbarem Eisen 803 Ankertonnen (Bojen), Gas⸗, Wasser⸗ und andere Behälter (Reservoire), Gefäße und Geräte (Apparate), Kessel (außer Dampfkesseln) aus schmiedbarem Eisen, für Fabriken, genietet, gepreßt oder geschweißt, auch usrüstung (Armatur) versehen, und zusammen⸗ esetzte Teile von solchen Gefäßen und Geräten (Brauerei⸗ und Brennereigeräte sowie Geräte für Zuckerfabriken siehe Nr. 906 —h)
8 804 Röhrenverbindungsstücke: Hähne, Ventile, Schieber
und andere Autsrüstungs⸗(Armatur⸗)stücke aus schmiedbarem Eisen für Dampfkessel, ⸗fässer, Be⸗ bälter (Reservoire) und ähnliche Geräte sowie für Rohrleitungen, ohne oder in Verbindung mit anderen unedlen Metallen oder deglengs. unedler Metalle 8065 Schraubstöcke aller Art, Ambosse, Sperrhörner, Brech⸗ eisen; “ bei einem Reingewichte des Stückes von mehr als 10 Kilogramm 8 807 Kloben und Rollen zu Flaschenzügen; Winden und sonstige fortschaffbare Hebezeuge 808a Spaten, Schaufeln, Blatthacken, Küchenpfannen, Kohlenschmelzlöffel, Feuergeräte (⸗zangen usw.) 808b Pflugscharen und ⸗streichbretter 809 Heu⸗, Dünger⸗, Rüben⸗, Koks⸗, Steinschlag⸗ und äh liche große Gabeln.. . 810 Sensen, Sicheln, Strohmesser, geschmiedetrt.. 8ila Kreis⸗, Band⸗ und Laubsägeblätter 811b Andere Sägeblätter, auch ungezahnte (Steinsägeblätter); Handsägen. 868. 812 Feilen und Raspeln. 813a Grobe Schneidwerkzeuge aller Art (außer 8 Messern und groben Scheren) 8135 Zangen (auch Schränkzangen) 813c Grobe Messer und grobe Scheren aller Art
813d Beitel, Stemmeisen, Drehstähle (⸗eisen, ⸗haken, Spitz⸗
stähle), Eessbi (Schlagfhigen, Spitzeisen, ⸗meißel), Meißel, Spalteisen, Stichel sowie alles andere Stemm, und Stechzeug, Grabstichel, 8 (Gehr⸗ eisen, Geißfüße) und dergleichen; Hobeleisen... 813e Maschinenmesser Nr. 814a siehe Nr. 813a. 814b Meßwerkzeuge (Lineale, Winkel, Zirkel [mit Ausnahme der Schneidzirkel], Meßketten, ⸗kluppen, Schmiegen, Lehren und dergleichen) W 815a Feilkloben (Hand⸗ und Klöbschrauben), stellbare Schraubenschtüssel, Schraubzwingen, Spannwerkzeuge, Bohrwinden sowie sonstige nicht besonders genannte Werkzeuge (Aexte, Beile, Hacken siehe Nr. 3813a).. 815b Hämmer bei einem Reingewicht des Stückes von 10 kg oder darunter Nr. 815c siehe Nr. 813c.
816a Pflüge, eiserne (für Kraftbetrieb siehe Nr. 9052).
816b Anderweit nicht genannte Geräte für den landwirtschaft⸗ lichen Gebrauch, z. B. Kultivatoren, Grubber, Kar⸗
toffelgraber, Eggen, Hand⸗ und Pferderechen...
816d Anderweit nicht genannte Geräte für den hauswirtschaft⸗ lichen oder gewerblichen Gebrauch, z. B. Bügeleisen, Garnhaspeln, Hecheln, Tierfallen Riemenverbinder, „spanner
aus 817 Sägezahnkratzen
820b Schraubenmuttern und Unterlegscheiben für Schrauben; Isolatorstützen (Schrauben und Niete siehe Nr. 825e)
825a Drahtseile, ⸗litzen, auch mit einer Seele (Kern) aus pflanzlichen Spinnstoffen
825b Stacheldraht, Klammern und Schlaufen aus Draht..
825c Drahtgeflechte, ⸗gewebe aus Eisendraht. .
825d Drahtbesen und⸗bürsten,⸗körbe, Stiefeleisen; Huthaken und Haken, anderweit nicht genannt; Kisten⸗ und Sarggriffe, Splinte, Krampen, Schnallen (mit Aus⸗ nahme der Schmuckschnallen)z; Sprungfedern aus Draht; Heftel und Oesen . . . . . ..
826a Drahtstifte.
827 Geschnittene Näg
aus 828a Taschen⸗ und Kofferbügel
1“ ketten s. Nr. 830)
Diese Bekanntmachung
1920 in Kraft.
Berlin, den 18. November 1920.
Der Reichswirtschaftsminister.
A.: von Le Suire.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Fischer.
828d Haus⸗ und Küchengeräte, auch Küchengeschirr (außer
8 groben Küchenmessern und ⸗pfannen, Feuergeräten, Kohlenlöffeln, Hack⸗ und Wiegemessern) aus Eisen⸗ blech, auch Teile davon: roh 5
828e —: bearbeitet (mit Schmelz belegt lemailliert] oder dergleichen) 8
829a Anker⸗, Schiffsketten, Ketten zur Kettenschleppschiffahrt
8295 Vieh⸗ und andere Ketten (mit Ausnahme von Fahrrad⸗, Meß⸗, Schmuck⸗, Türketten) und Teile davon (Kinn⸗
Trensen. Kandaren, Steigbügel, Sporen, Beschläge und sonstige Reit⸗ und Fahrgeschirrteile; Kinnketten..
Schlitt⸗ und Rollschuhe 1
Bau⸗ und Möbelbeschläge, Scharniere, Schiebetürrollen,
Türfedern, ⸗griffe, ⸗hänge, ⸗ketten, ⸗knöpfe, ⸗riegel,
Ventilatoren, Büfettgriffe, Gabel⸗(Vogel⸗) Rollen Kofferwinkel. Möbel⸗ und Stuhlrollen, Schiebladen griffe, ⸗knöpfe, sämtlich aus schmiedbarem Eisen Andere Schlösser, nicht zu Handfeuerwaffen, und Schlüssel Feine Schneidwaren (Messerschmiedewaren) aller Art, auch in Verbindung mit Stoffen aller Art.. Perlen, Schmuckschnallen, nicht unter 887 fallend, Finger⸗ hüte, Korkzieher, Nußknacker, Knöpfe (auch aus Blech), außer Schmuck⸗, Schiebladen⸗ und Türknöpfen, Löffel, Glocken, Bügel, Lampen, Laternen, Tafelgeräte, Gürtelschlösser, ⸗schnallen, anderweit nicht genannter Kunstguß aus Eisen, schmiedbar, und sonstige feine Eisenwaren, anderweit nicht genannt (Rosenkränze s. Nr. 885b) 838 Schirmgestelle und B 839 Federn (außer Schreib⸗, Sprung⸗,
Tür⸗, Wagen⸗,
Uhr⸗“⸗, Reiß⸗, Jacquardmaschinennadel⸗ und Federn
sa Hags htemeeen) (Blankscheite [Planchetten] 840 Schreibfedern (einschließlich der noch nicht völlig fertig earbeiteten), auch mit vergoldeten Spitzen . . . . 841a Nähnadeln leinschließlich der Heft⸗, Stick⸗ und Stopf⸗ nadeln), auch mit vergoldeten Oehren 8 841b Näh⸗, Strick⸗, Stick⸗ und Wirkmaschinennadeln ... 841c Steck⸗, Hechel⸗, ve uard⸗, Kopier⸗, Kratzen⸗, Strick⸗, Häkel⸗, Haar⸗, Pack⸗ und andere Nadeln, Nadelspitzen sowie Angelhalen . . . .... 1“ 905a Motorpflüge 4 915a Personenmotorwagen; Untergestell Motor 88 Personenwagen.. 915b Güter⸗(Last⸗) Motorwagen leinschließlich der Wagen für besondere Zwecke); Motor für diese 915c Motorfahrräder 915e Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw.) zu den unter 915a/ d genannten Fahrzeugen, allein ausgehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich zugewiesen Fahrräder, auch zur Aufnahme von Fahrgästen, zur Beförderung von Waren oder zur Mitführung von Anhängewagen eingerichtet
Untergestelle mit eingebautem JJ 161616“
(919/20) Fahrradteile (ausgenommen Antriebsmaschinen “
und Teile von solchen). Ausgenommen sind auch
Schläuche aus Kautschuk für die Bereifung von Fahr⸗
rädern (574b) und Schutzdecken (Laufdecken) für diese
Schläuche aus Gespinstwaren mit Kautschuk getränkt
oder überzogen oder durch Zwischenlagen von Kautschuk
verbunden (578c), letztere auch aus Leder oder in Verbindung mit unedlen Metallen:
—: aus anderen unedlen Metallen oder ere 8 unedler Metalle, aus Holz, Kork, Hartkautschuk, Horn, Leder oder Zellhorn (Zelluloid) oder diesem
äühnlichen Formerstoffen, fertige Räder für Fahrräder
Artikel 2.
tritt mit Wirkung vom 22. November
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