1920 / 286 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Dec 1920 18:00:01 GMT) scan diff

werden. Gerade dadurch und durch andere von mir bereits erwähnte Gesetze sind wir in die großen finanziellen Schwierigkeiten geraten. Diese Schwierigkeiten müssen bekämpft und ihnen muß rechtzeitig begegnet werden. Der wäre ein schlechter Hausvater, scheint mir, der nur Ausgaben macht, ohne für die Einnahmen zu sorgen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

ohne Abwälzung auf die Mieter dem Hausbesitz eine solche Last aufgebürdet werden kann. Ausschußberatung halten wir für über⸗ flüssig, namentlich angesichts der Geschäftslage, widersprechen ihr

aber nicht. Wir werden im Ausschuß die Vorlage entschieden be⸗

1s Das Beste wäre, der Finanzminister zöge die Vorlage zurü Abg. v. d. Osten (D. Nat.): Der Grundbesitz muß und wird

Steuer, die zwar offiziell auf den Grundbesi legt, tat

aber die Mieten erhöhen wird. (Widerspruch 5 een. Baennc ja Ihr Parteigenosse Hirsch selbst. zugegeben. Wir lehnen die Steuer auch deswegen ab, weil ihr Ertrag zur Deckung der Polizei⸗ lasten dienen soll. Wir halten die Polizei für überflüssig, weil sie nur den Besitz schützen soll. 8

Abg. Leid (u. Soz.): Wenn die Vorlage nicht so geändert

zum Deutschen

Dritte Beilage Reichs

anzeiger und Preußischen St

aatsanzeiger

1920

Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.

Verlin, Donnerstag, den 16. Dezember

ch weiß, daß Sie sich der Bedeutung Ihrer Aufgabe bewußt seinen Teil an den öffentlichen Lasten in erhoöhtem Maße seiner wird, daß eine Abwälzung der Steuer auf die Miet . Nr. 288 8 5. daß fo 5 Leistungsfähigkeit entsprechend tragen. Die verfassunggebende ist, dann müssen wir ü lednen. Die

sind, daß Sie sich alle gleich verantwortlich fühlen, für die Deckung Landesbersan 4.Sse-. 1 9 ber 8 n 2. b 8 L 2 mlung ist nicht mehr berufen, ein Ste b 8 . TX

der geinachten Ausgaben zu sorgen. Mag man im einzelnen über solcher Ersamests 88 HZ (Sohr richtig.) 11 lich wären verpflichtet, Deckung für die Ausgaben zu schaffen, die 1. Untersuchund sachen. E” 8 s 0. . 8 S 8 1 3 3 1 g.] Notlag sie selbst beschlossen haben. Ihr jetziges Verhalten ist eine Doppel 2. Auf ebote, Verlust⸗ u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. Ferberieffu . den Ne eree

den Ihnen vorgelegten Entwurf denken, wie man will, im Ziele, der Gemeinden ist noch nicht zu übersehen, da darf man ihnen züngigkeit. Wir werden Besitzsteuern zustimmen, aber d 8 3 Verfäufe. Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. E el er LI

denke ich, werden Sie mit mir zusammengehen, daß dieser Gesetz⸗ 2 sac bümevguege 1“ 8 t nehmen. Die 1 liegende Gesetzentwurf bietet nicht die Garantie, daß die Stebwe⸗ 4 Verlosung ꝛc. von Wertpapieren. 8 4 . Banke eweise itäts⸗ zc.

entwurf dazu bestimmt ist, dem preußischen Staat eine Katastrophe 2r Die hih vieha h gheßf mlhe n geschädig lediglich vom Besitz getragen wird. Unsere ganze inanzpolitit 5. Kommanditgesellschaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften. Anzeigenpreis für 8.& Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2 ℳ. Außer⸗ 10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen. auf dem Gebiet des Finanz⸗ und Kreditwesens zu ersparen. Ich die notwendigen Reparaturen vorzunehmen. Der Gesetzentwurf e“ ausschöpfen, sondern dem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 80 v. H. erhoben.

appelliere deshalb an Ihr Pflichtgefühl und bitte dringend, sich bereit in dieser Form wird zur Proletarisierung weiter Kreise führen. 88 Hkehben . debr. ö der Aus schußbera⸗ zu erklären, diesen Gesetzentwurf zu beraten und der preußischen Wirtschaftliche Schwierigkeiten bedeuten für die Landwirt⸗ Steuer sein wird. 8 öX“

8 1 1 1 schaft immer Sinken und Versagen der Produktion. Der Grundsteuer möglichst bald zur Bewilligung zu verhelfen. (Bravoh] Minister sollte die Vorlage einfach zurückziehen, übereiltes Abg. Heilmann (Soz.): Unter den heutigen Verhältnissen 18 e. el ne vnn Partei eine G““ Tempo darf die Ausschußberatung nicht einschlagen. (Beifall.) S 199 F- b der 8 jede Steuer auf die Ver⸗ „in der es heißt: Die Vorlage bietet eine geeignete Grundlage raucher abgewälzt, auch die beste Vermögens⸗ und Eink 8 der Verhandlung. Der Entwurf muß den 1e; Anforderungen G Darauf wird die vorher hinausgeschobene Schlußab⸗ steuer. (Sehr richtig! b. d. Ceg) Wir eheh die der Zeit angepaßt werden. Namentlich der der Spekulation die⸗ stimmun 9. U. ber das Altersgrenzengesetz vor⸗ Ordnung halten und werden deshalb der Vorlage zustimmen, wenn nende Grundbesitz muß herangezogen werden. Der städtische genommen. Für die Vorlage stimmen 159 Abgeordnete, da⸗ sie 8b von uns aufgestellten Forderungen geändert ist. Der Grundbesitz, soweit er nur der Befriedigung des Wohnbedürfnisses gegen 70, ein Abgeordneter enthält sich der Stimme. Das frühere Finanzminister Hergt hat hier einmal erklürt, man müsse dient, ist schon so hoch belastet, daß eine weitere Belastung unbe⸗ Gesetz ist somit angenommen. bei jeder Vorlage fragen, wie sich die Entente dazu stellt. Hörl dingt zu einer Erhöhung der Wohnungsmieten führen muß; des⸗ e. . hört! b. d. Soz.) Da sollten doch die Freunde des Herrn C. n

92- Befriftete Anzeigen müͤssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. 2l

5 Stück Kriegsanleihe, anscheinend von [94462] Anfgebot. [9479 helm Friedrich Angust Butschalowski so⸗ 2 Aufgebote Ver⸗ 1915, 1916 und 1917, Nr. 4 724 231, Der ö Carl Otto zu b Grund der Verordnung der Preu⸗ wie auf die Ehefrau und diesenigen unter 2 7111 264, 12 082 210, 14 654 323 Berlin, Kurfürstenstraße 21/22, hat das gilchen Staatsregierung, betreffend die elterlicher Gewalt stehenden Abkömmlinge d ndsa e gund 8 528 230, des am 26. März 1920 von Aenderungen von Familiennamen, vom des Johann Heinrich Rudolf Butscha⸗ zun n, in Verlust geraten sind. C. Otto ausgestellten, von Albin Müller 3. November 1919 Gesetzsamml. lowski, welche seinen bisherigen Namen Hamburg, den 13. Dezember 1920. und Kurt Müller zu Charlottenburg, S. 177 ermächtige ich den Bergmann tragen. Die Entschli des Hauptaussch zustellungen u. dergl. Die Polizeibehörde. Königin⸗Elifabeth⸗Straße 54, angenom⸗ Franz Buttkewitz in Dortmund, Martener Opladen, den 2. Dezember 1920. halb muß die Vorlage sozial ausgestaltet werden. Der kleine Land⸗ 11 ͤ Haubtanss süfiss werden 8 jetigen Finanzminister keine Vorwürfe aus seinem Hinweis au . 194787] üee-ve 15 81. 26. April 1920 fällig ge⸗ 88 8e 1896 Das Amtsgericht. Abteilung 4. hesitz ist möglichst zu schonen, die Hauptlast muß der Großgrund⸗ Ant 3 5 itrag 1 2 freymuth auf wel este die Entente machen. Die Ausgaben haben Sie alle bewilligt 193838] Aufgebot. 1 hat sich das Aussch ec bet wesenen echsels über 26 500 be⸗ zu te raßen, Kreis Ly an Ste e des [94805] besitz tragen. Erreicht kann das Ziel nur werden, wenn die Steuer nwendung der Ausgleichszuschläge bei Zurruhesetzung von aber an Steuerscheu will sich keine bürgerliche Partei von der Die Ehefrau des Landwirts Carl 208 1 CEC1““ reffend antragt. Der Inhaber der Urkunde wird Familiennamens Buttkewitz den Familien-⸗ Der Herr Justizminister hat auf Grund vom gemeinen Wert anstatt vom Ertragswert erhoben wird. Ruf Beamten. anderen übertreffen lassen. Schäfer von Landwehrhagen, Haus Nr. 128, Stücke der 5. D. Kriegsanleihe über aufgefordert, spaͤtestens in dem auf den namen Büdner zu führen. der Verfügung vom 8. November 1919, rechts: Auch das noch!) Es ist unsere Pflicht, für die bewilligten Darauf wird die Beratung des Ent ini . Flie geb. Laubach, im Auftrag ihres Che⸗ lg, 100 der Nummern 2 006 541 bis 27. Juni 1921, Mittags 12 Uhr, Berlin, den 24. November 1920. III d 2980, den Bergmann Josef Ausgaben Deckung zu schaffen. Ich beantrage, die Vorlage an bC1A6“ : ntwurfs eines Finanzminister Lüdemann: Meine Zahlen sind durchaus vanns handelnd, hat das Aufgebot der mit 2006 544 mit Zinsscheinbogen (Kr. vor dem unterzeichneten Gericht im Zivill]. Der Justizminister. uski in Hül⸗ vei taße 125 den Hauptausschuß zu überweisen. (Beifall links.) Gr. undbesitzst euerges etzes fortgesetzt. zutreffend, dagegen weichen die in der „Post“ und anderen nnanden gekommenen 4 % Schuldver⸗ V. A III. 565/19). erichtsgebäude, Amtsgerichtsplatz, I Treppe, (Unterschrift.) Frepsaefi. n. He⸗ 8 v 15 e vr 8 8 8 ““ Abg. Dr. Leidig (D. V.): Diese Vorlage ist ein schwerer Blättern über die Belastung des Grundbesitzes gepebenen Zahlen sh ribongen der Landeskreditkasse in Cassel: Leipzig, den 1. Dezember 1920. immer 22, anberaumten Aufgebotstermine Veröffentlicht: Familiennamen Henasser zu führen er⸗ Abg. Schulte (Zentr.): Die Ausführungen des Ministers politischer und taktischer Fehler. Die Ausführungen des Ministers so von der Wirklichkeit ab, daß sie niemand ernst nehmen kann. sor. ℳ⁴9 Lit. B Nr. 1052 und Serie 24 Die Kriminalabteilung. seine Rechte anzumelden und die Urkunde Dortmund, den 29. November 1920. Die Ermächtigt ¹ erstreckt sich waren mindestens ebenso einseitig, als die von ihm zitierten waren bedauerlich, er hat wohl nicht im Namen der Regierung ge⸗ Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des einzelnen kann auch in Sers; 1053, 2 Stück je 1000 vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos. Das Amtsgericht. (27 Xa 153. 20.) mächtigt. Die Ermächtigung erstreckt ji Zeitungsartikel. Wenn er von einer Steuer von 8 Mark pro So⸗ iner Grundsteuer berücksichti ie Einwãa 8 Et B Nr. „2 Stücke zu je⸗ 7 8 8 auch auf die Ehefrau und auf die Ab⸗ Hettung Pe 1 or 4 p. sprochen. (Unruhe b. d. Soz.) Wenn der Finanzminister der einer Grundsteuer berücksichtigt werden. Die Einwände der Unab⸗ d Serie 24 Lit. O Nr. 1021 und [951111 Bekanntmachung. erklärung der Urkunde erfolgen wird. kömmlinge. Morgen gesprochen hat, so muß er einen eigenartigen Landstrich größte Politiker der Sozialdemokraten ist, dann sollten sie hübsch hängigen und Kommunisten sind deshalb gegenstandslos, weil wir Bere 24 Lit. O Nr. 1022, 2 Stücke zu Gestohlen wurden hier in der Nacht Charlottenburg, den 1. Dezember 1920. [94798] 8 Hage icht Recxii im Auge gehabt haben. Die Ausführungen über den Versailler ruhig sein. Das einzige Ergebnis, das aus der politischen in Preußen gar nicht die Möglichkeit zu anderen Besitzfteuern 8600 Venträgt. Der Inhaber der zum 11. d. M.: Das Amtsgericht. Auf Grund der Verordnung der Preußi⸗ as Amtsgeri ecklinghaufen. Friedensbertrag hätte man nicht von einem preußischen Minister Situation gezogen werden kann, ist die vorläufige Zurück⸗ haben, nachdem unsere Steuerhoheit vom Reich so eingeschränkt ist. s kunden wird aufg eford ert, spatestens in 6400 5 % Deutsche Kriegsanleihe: g sschen Staatsregierung, betreffend die Aende⸗ [94806] erwarten sollen. (Sehr richtig) Der Ausschußberatung werden ziehung der Vorlage. Die Ueberweisungen aus der Ganz ausgeschlossen ist es, daß wir die Ausgaben ohne eine neue den auf den 4. Juli 1921, Vormit⸗ Lit. B Nr. 802 207 = 1/2000, Lit. C [95194 8 8 rungen von Familiennamen, vom 3. No⸗ Der am 15. März 1895 in Muskau wir nicht widersprechen, in ihr aber die Vorlage ablehnen. Redner Reichseinkommensteuer werden voraussichtlich größer werden, als Steuer decken können. Ich hoffe, daß im Ausschuß die jetzt noch ü; 9 Uhr vor dem unterzeichneten Nr. 2 408 695/6 = 2/1000 und Lit. E. Durch Verfügung des Justizministers vember 1919 Ge etzsamml. S. 177 er⸗ geborene Bahnarbeiter aul Ernst Teich⸗ verliest eine formulierte Erklärung seiner Fraktion. Die Lasten vorauszusehen war. Bevor diese Klarheit besteht, werden wir bestehenden Widerstände gegen die Steuervorlage überwunden Ghicht Zimmer 48, hohes Erdgeschoß Nr. 2 004 576 = 1/200 v. J. 1915, ist dem Landwirt Bernard Fbel in Stadt⸗ mächtige ich den Schreiner Franz Lubiewski mann aus Mallmitz ist ermächtigt, an dieses Gesetzes werden Mieter und Pächter zu tragen haben, eine nicht an neue Steuern herangehen können. Wenn die Ueber⸗ werden. uberaumten Aufgebotstermine seine Rechte Lit. E Nr. 6 547 221 = 1,290 v. J. bruch bei Arnsberg, geboren am 9. No⸗ in Dortmund, von der oltzstraße 49, Stelle des Familiennamens Teichmann weitere Folge wird die Erhöhung der Lebensmittelpreise sein. weisung an einen Ausschuß beantragt wird, so werden wir uns Die Vorlage wird dem Hauptau sschuß über⸗ ti rulden und die Urkunden vorzulegen 1916, Lit. E Nr. 8 824 434/5, vember 1900 zu Neuhaus, die Ermächti⸗ eboren am 24. März 1888 zu Ornassau, den Familiennamen Koether zu führen. Abg. Dominicus (Dem.): Auch wir sind gewillt, der dem nicht widersetzen. Wir empfehlen aber der Regierung, die wiesen. widrigenfalls die Kraftloserklärung der 8 825 535/6 und 7 714 040 = 5/200 gung. erteilt, den Familiennamen Heisiep Gem. Raikau, Kreis Dirschau, an Stelle Amtsgericht Sprottaun, den 11. 12. 1920. finanziellen Notlage des Staates durch Erschließung neuer Ein⸗ Vorlage zurückzuziehen und dadurch ihre katastrophale Niederlage 5 Urkunden erfolgen wird. v. J. 1917 sowie Lit. O Nr. 16 283 220 ku führen. des Familiennamens Lubiewski denFamilien⸗ 8 nahmequellen gerecht zu werden. Zur Berechnung des Bedarfs möglichst schnell abzuschließen. (Unruhe b. d. Soz. Beifall Das Haus vertagt sich. Cassel den 10. Dezember 1920. = 1/1000 v. J. 1918, sämtlich mit den 29. November 1920. I“ Holdmann zu führen. Diese 94809] Aufgebot. 8 muß aber zunächst der Anteil Preußens mit der Reichseinkommen⸗ rechts.) Nächste Situng Donnerstag, 1 Uhr (Antrag Siering Das Amtsgericht. Abteilung 18. Zinsscheinen. b 1 as Amtsgericht. vendens 8 8 üe. I. Der Polizeiwachtmeister Wilhelm steuer abwarten. Diese Vorlage begegnet bei uns schwersten BwWG,. Abg. Kilian (Neukommunist): Wir lehnen grundsätzlich zur Staatsratswahl, Novelle zum Landwirtschaftskammer⸗ Beim Auftauchen dieser Stücke bittet (94796] sih vn 8- Ses EE 22 Fiel von der Horststraße 7, denken. Bei der Notlage des Hausbesitzes ist es ausgeschlossen, daß indirekte Steuern ab. Hier handelt es sich um eine indirekte gesetz, Kleine Vorlagen). Schluß 5 ¼ Uhr. ( eee. ZI“ owie die Chefrau Luise Tüxen, geb.

9 50,—

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Dortmund, den 6. Dezember 1920. Das Amtsgericht.

ie auf Antrag der Frau Eleonore richt zu Kr. V. A. IV 2804/20. F . 1 n 1 . 88* 8 Man 8 eneh. Lützowstraße 14, Leipzig, den 15. Dezember 1920. schen Staatsregierung, betreffend die Berlin, den 26. November 1920. Dswald Reichel in Dresden⸗A., Gerok⸗ —— vv. —- —jnAUͦnmnbnbnn—y2—2nnnn»nRnRgnnmnsEeemns:; 5 üeese= an 15. Dezember 1919 verhängte Zah⸗ Das Polizeiamt der Stadt Leipzig. I 8 15:9 Famsnennamfne. vom 3 8e ustgnagitee 8 strße i als Necesesbesteyftene, sr den ʒ 8 1 die Reichss verschrei⸗ 8. 1.eeag hh Sl age: Dr. Auz. verschollenen Max Alexander Schneider, Unterzuchungssachen. 92 lungssperre über die Reichsschuldverschrei i2 8 Res. Im Auftrag coll Nerlänte Herecheggee 1 er. §. Unfasl. und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. recgben 88 8 1920 b111114* ns Müller in w2. i Br. Silber. Dortmund, den 6. Dezember 1920. zuletzt in Rabenkirchenholz wohnhaft ge⸗ denmasaitesellchaftes alf ee Aktiengesellschaften. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2 ℳ. Außer⸗ 18 EE6““ en. 11. Prwatangeigen. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 81. Herrn Wilßelem ““ Fechts⸗ a, eeher ate. 1e-g Das Amtsgericht. 27 Xa 162 —20. üfne es öö“ dem wird auf den Anzeigenpreis ein Teunerungszuschlag von 80 v. H. erhoben. ü. 8 94782] anwalt und Notar in Neubrandenburg (M.), miliennamens Müller den Familiennamen [94799] achnuar 1908 vermitten Maschinen⸗ 16AAA“”; degeen, Antrag des Allgemeinen Heut. eßter E. 18. dg dbe 10e A chee vüisüere, dlenum in fäcree. 1920 Uaduf Grund der Berardnnngtdef Preußt. bauer Caci Petersen, e 18, b Befristete i 8 schen Versicherungs⸗Vereins a. G. in Stutt⸗ 8 6 8 erlin, den 6. Dezember 1 en aatsregierung, betreffen ie zu II: den am 7. Dezember 1876 ge⸗ frif Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. 1 8 Mel dusch die Sit emüͤbe Be oan 88 etemmnen . Her Saftchninäsdes eh Fomisiennameg e vonn borener zuletzt in Boel, wohnhaft ge⸗ nedt und Dr. Friedlaͤender in Berlin, Police wird hiermik aufgefordert, sich ge: hrift). 8 xs. ich d Plaste Niko. wesenen und seit dem 1. November 191 ien: „Teri zules ; Antaltstraße 6, am 21. Februar 1919 rei n 94794]. ermächtige ich den Pflasterer iko⸗ vermißten Max Alexander Schneider, 1) Untersuchungs⸗ b 1s 1 1. N 6 1 je 300 ℳ. Antragstellerin: Fräulein anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte k”eh. Hacenosspere⸗ über die Reichs⸗ Auf Prund her Perorehung det Preußi⸗ 888” in Pertmurd. e. für tot zu erklären. Die bezeichneten v ö“ e 9 Le der Deutschen 178, fen 88 Penline, Schenan22frin vi ne en nde dir uehradengorna ger süldverscheeibung, e— ET“ Police für kraftlos erklärt und an deren schen Staatsregierung, betreffend die Aende⸗ oße an Etelle des Vor⸗ nd Familien⸗ 8 Kh hagenen öö dsoeerge⸗ 8 s 3 abrike li 8 I e“ I“ g 20 ist aufgehoben. 8⸗ 7. 132. 19. Antre v zee rungen von Familiennamen, vom 3. No⸗ Fie I 1 ; ; *spätestens in dem auf den 8. Februar . sachen. rmamten Fer sonen ansgeacft:d⸗ refe): fabriken, S ders G b 6. 1II 4 % von 1876/79 Urtunden erfolgen wird. Berlin, den 16. November 1920. eine neue Police S Iol9 Faꝛ Gesetzsamml. S. 177 P 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem [951131 Aufgefundene Wertpapi 1 Levotherespfandbeef der nPreuß Steinberg a M. Rentehabvalt . pogg 88 Nagfagfteler: u““ den 10. Dezember Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 81. Berlin, 12. Dezember 1920. ermächtige ich den Leutnant d. Res. a. D. flhren⸗ 8bbö 5. 2 0 L 3 7 7 v 8 3 8 2 M., 9 8 852 8 1 UaV. 78 P 2 : 4 7 2 /. 5 G Am 7. d. J. zueuiten Pfandbriefbank zu Berlin 40 /% ige Emiss. XX Neue Mainzer Straße 25, vertreten durch nach der am 12. März 1919 in Berhin Das Amtsgericht. vnseh „Freia Bremen⸗Hannoversche Lebens⸗ fnd Lee schaft e Zeget as e.er⸗ Berlin, den 1. Dezember 1920. Feas e E“ An 1 in hen Schnellzug 18, Stuttgart ab Lit. v 18 68 8 85 Iüstäönat Cahn, .“ Witwe Sophie Steinauer, [93839] Anfgebor. Die uf Antrag 1.“ Berlin⸗ versicherungs⸗Bank Aktiengesellschaft. 8g. Post bon 2 W“ öö“ webche Austunft über deben oder Tod 58 1 Nachts und Ulm an 3,20 früh, und „2. esgl, ir. r. 5120 un 11“*“ rmeyer zu geb. Bütow, Die Akktiengesellschaft für Montan⸗ Wümesdorf am 9. Februar 1920 ver⸗ —. am 9. Juni 1897 zu Heidelberg, ar Stelle 898 Dr. Anz. Verschollenen zu erteilen vermögen, ergebt ö Kurzwagen über ,i sffranziger Straße 3l, verireten Aktiengesellschaft, Berlin 80 26. Elisa⸗ dit E N 111169488.6760 2 Knten e v salhvesscheibung 14030 809,/20, 190 e ne,ee verstarbenen Wlre emen iüller Flezane su fühͤan. in 6. D. termine dem Gericht Anzeige zu machen. ö durch die Rechtsanwͤlte Justizrat Masur detbufer 5/6, Äntragsteller: Gutsbesitzer ööuu Elsa sFeapze 8 nöacg. e1“ 18. Ncvember 1920. Justizrat Heinrich Roeder, eb. Schulte, en E“ ess e. denehe bercong 1. ebcgen- 8 CEöö von Berlin W. 8, 8ee gb in Neufahren, Post Anzing dg Aktien der Aktiengesellschaft Alkaliwerke Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abteitung 81. 1 bh. Seen rhee Im Auftrage: (Unterschrift). [94800] 8 ta de. e Dieselben waren 8 eine zerknitterte „3. die 3 ½ „% igen Neuen Berliner Pfand⸗ 3. Nr. 32 210 über 1000 der Oren⸗ An der Frauenkirche 2, 8 8 Ns 8 8 94784 8 3 Ruhrort, hat der Kreisamtmann Dr. Meyer⸗ (94795] 8 Durch Per sagt. s Deren Fustt⸗ Am 14. November 1916 ais in Glück⸗ Frankfurter Zeitung 2. Morgenblatt briefe des Berliner Pfandbrief⸗Instituts stein und Koppel⸗Arthur Koppel⸗Aktien⸗ 8. desgl. 3 ½ %, vormals 4 % von 1894 rn. 9,219, 60—713727,1515-15771695 Die auf Antrag des Zimmermeisters Edward zu Darmstadt, Heidenreichftraße 17 Auf Grund der Verordnung der Preußi⸗ ministers vom 29. Oktober 1920 ist stadt die unverehelichte Betti Cäcilie Nr. 854, Mittwoch, 17. November 1920 von 1919 Lt. C Nr. 84 256 und 84 257 gesellschaft, Berlin, Antragsteller: Ludwig Lit, F. Nr. 377 986 über 200 4. Antrag⸗ 7988 128191318194 871 1815.199, 198 Heinrich Bohm in Sülze, vertreten durch das Aufgebot des Kurscheins Nr. 30 über schen Staatsregierung, betreffend die Aende⸗ In Cöhcn Bricheg⸗ Seeen Magdalene Steffens ohne dinerlasans eingehüllt. Ohne Zweisel kommt eine über je 500 ℳ, Antragstellerin: Witwe Streichan, Berlin W. 57, Winterfeldt⸗ stellerin: Krankenschwester Erna Zimmer 3. 5743., 5860, 9024 9153 den Rechtsanwalt, Landgerichtsrat a. D. die Kuxe 783—785 der Gewerkschaft rungen von Familiennamen, vom 3. No⸗ Paul 1 . recht ermächtigt worden, eines Testaments verstorben. Der Nach. strafbare Handlung in Frage. Minna Schultze, geb. Kobien, in Berlin straße 36; in Zeitz, Rahnestr. 22, vertreten durch den 8 5890, 7875. Sa Dr. Rönnberg in Rostock, verhängte „Ver. Gibraltar Erbstollen“ der Ge⸗ vember 1919 Gesetzsamml. S. 177 —, an Stelle des Familiennamens Albrecht läßpfleger Dr Otto rauen in Glückstadt 1 9S. a. ün *1I1 2 . D 7 2 8 8 8 . tr. 22, c 2 Tr. 1 ch. Sra bralt örh n ) „Ge⸗ vember 8 18.— setßla . , ü8 88 8 Dr. Er. Hlüc 8 Um sachdienliche Mitteilung wird ge⸗ O., 27, 65, IV. Kommunalobligationen: Rheaas; dels Justizrat Landmann in Zeitz, 88 114 289 Zahlungssperre vom 24. März 1919 markung Schrick der Gemeinde Stiepel, ermächtige ich den Oberleutnant Wolfgang E1153 bat die Erteilung eines gemeinschaftlichen beten 1 10 135. 5 89 1. r des Feeliner Pfand⸗ d 1“ hoigen 9. desgl. 3 ¾ % von 1890 Lit. D Nr. 14 819, 14367, 14 889, 16 829, 16 832 8I „Reichsschumppezschreshunser een auf 8 B Frau Lhe Georg 8. in Helgo⸗ dSed rnfsgerict 20. Erhscheins für die Rachkömmlinge der n 13. Dezember 1920. rie Berliner Pfandbrief⸗Instituts der Berliner Hypothekenbank⸗ tiengesell⸗ 479 186 über 500 und Lit. E Nr. . 8 3 8 75, Nr. 2505 387/5, un 7—79 über Roeder zu Dortmund, beantragt. r länder Ufer 1, geboren am 30. November SSena 9 Rebecca Steffens, verheiratete Brandin, Oberstaatsanwalt Walser. Antragsteller: Lehrer a. D. Emil Seerjng, 1910, unkündbar bis 1. ktober 1920, Witwe Emilie Ulfert, geb. Henning, 19 472, 19 627, 19 628, 19 629, 19 630, in, den 19. No 20. spätestens in dem auf den 8. Juli namens Müller den Famtiennamenn Der Herr Justizminister hat auf Grund berechtigten, gle nahe oder nähere Ver. [94478] Berlin NO. 55, Wörther Straße 17/18, Lit. D Nr. 4868, 4207 und 5151 über je Berlin⸗Schöneberg, Merseburger Str. 7 III, 20 410, 20 630, 19 631, 20 648, 20 647 Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 81. 1921, Vormittags 12 Uhr, vor dem Clemm zu führen. Diese Aenderung des der Verordnung der Pr. Staatsregierung wandten der Erblasserin werden hiermit 949 8er Ib brbz % ige Nenr Berliner See e 11“ behgge 86 Tochter Frida Henning, 21 382, 21 578, 21 896, 15 245 8847 194785) vrterze cheten Gericht 41, vGG erstreckt sich auf seine vom 3. November 1919, G.S.8. 177 11 bö“ die egierungsrats Dr. Ger ; ef des Berliner Pfandbrief⸗Instituts Warschau, Abwicklungsbehörde Berlin zu .desgl. 3 ½ % von 1890 Lit. O Nr. 14 004, 15 457, 4857, 6856, 6862, 9703, Fimmer „anberaumten Aufgebotstermine Ehetrau. den Bergmann Franz Chrzon (Chrzezon) stehenden Erbrechte anzumelden. Nach 2 % 14 004, 15 457, 4857, 6856, 6862, 9703 Die auf Antrag der Frau Emma Fischer seine Rechte anzumelden und die Urkunde Berlin, den 6. Dez ember 1920. . 8 8 3 5 n Cheaon Uükaufn von sechs aehenhe. Tes 3

Der Justizminister.

Im Auftrage: Unterschrift) 1866 zu Braunswalde, Kreis Stuhm, er⸗ öffentlichung dieser Bekanntmachung wird

mächtigt, an Stelle des Familiennamens der Erbschein nach Maßgabe des vor⸗ [94790] Chrzon (Chrzezon) den Familiennamen liegenden Beweisergebnisses erteilt werden

Der Architekt Friedrich Gustav Schiller Merettig zu führen. ie Aenderung Glückstadt, den 16. November 1920. in Berlin, Steglitzer Straße Nr. 49, ge⸗ erstreckt sich auch auf die EChefrau und die Das Amtsgericht.

Regierungsrats Dr. Georg Doyé in von 1900 L. 8 b 1;. Kng g Behlin Sveneber⸗ 8 89eee 900 Lit. N. Nr. 406 über 500 Berlin NW. 6, Luisenstraße 31 3, ver⸗ 310 908 über 1000 ℳ. Antragsteller: 18 863 In⸗ f b t örebeng Wfchüngte Böchlgg und Lit. P Nr. 524 über 100 ℳ, Fentra. treten durch Justizrat Masur, Berlin W. 8, Bäcker Fritz Vogler in Groß Salze 8882 E1 b ic ndan vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ gerichts vom 25. November 1920 888 Plerin Weiheüge ö 3 Kroeeste hf 18 K lobligati CCE 0 spätestens in dem auf Freitag, den ntvine gen in ek,ee der 8; je 8 1. 8 13, Verlin, Bülowstr. 70, 2. die 4 % igen Kommunalobligationen .U desgl. % von 1890 Lit. B Nr. Z. Juli 192 ; z Uhr. 1 4 Bochum, den 6. Dezember 1920 gehoben. 6. die 4 % igen Neuen Berliner Pfand⸗ der Preuß. Pfandbriefbank zu Berlin 207 496 über 2000 ℳ. Antragstellerin: 16—i, Srnn eeen enburh, erbengre Bacluacgesbeever Das Amtsgerichts. Aufgebot. 2

Leipzig, den 8. Dezember 1920. brief Higer 1 fbank 1 7496 An . deie des Berliner Pfenohrie Insturs Emige 18 ir. C.—r) gn. 80 de düe Zrencrndeha. Ie receen ereait Zütsgecinens eeheneeeeenean schreibungen von 1916 Lit. O Nr. 9 044 114 [43705] 8 b 6. März 1877 zu Breslau, ist den Namen des Gesuchstellers tragenden 1. Der Kaufmann Jakob Bein oren am 6. März 18 21 zu Bre. d⸗ genden (94807]

Der Untersuchungsrichter des Reichsgerichts. Lit. N 2 über 5 2 je 50 G sr. 3586 bis 3600. * * 3 8 ei Nr. 41 665 über 500 ℳ, Lit. O je 500 und Lit. D Nr. 3586 bis 3600, Frau Grotjahn, Am Puttenser Felde 6 11, Zimmer 103, anberaumten Aufgebotstermine 88 9 044 115 über je 1000 ℳ, Lit. D a. Fm word Stelle des Famitien⸗ minderlährigen Abkoͤmmlinge. 8 is 6 081 über je 8 r urch ermächtigt worden, an Stelle des Fa ilien⸗ ährig Am 13. Februar 1920 ist zu Dresden

Nr. 51 196 bis 51 200 über je 200 ℳ, Nr. 3701 bis 3705 über je 300 ℳ. An 12. desgl. 3 ½ 0 . 1880 fei 8 3821 ℳ, Nr. 9 ℳ. An⸗ . desgl. 3 ½ % vormals 4 % von 1880 seine den Antragsteller; der Vorsitzende des Kreis⸗ tragstellerin: Frau Lina Scheikowski in Lit. E. Mr. 326 568 und von 1885 Lit. H. ebrsgensalls 888 Thaftlo. 800 ist aufgehoben. 84/81. F. 370. 17 b 1 2 Au ebote 81] 1 aus chusses Stallupönen, Berlin, Neue Königstr. 33 1, Nr. 1 049 731 und 36 über je 300 ℳ. erklärung der Urkunden erfolgen wird. Verii Füs . den Rechtsanwalt Dr. Jaques Abraham zu führen. Das Amtsgericht. dens dea Hasge ebsier. . .

U 32 er Pfln 1.ee v 1 8 Ne Hoigfean berentene C“ Zö11 Max Hannover, den 8. Dezember 1920. Amtsgericht Berlin Mitte Abteilung 81 22 16 Mhs Pöeerstrae Jren e. Berlin⸗Schöneberg, den 7. Dezember [94803] Nach dem hier vorliegenden Geburts⸗

1449 89 b oige, reuß. Pfandbriefbank zu Berlin Niemeyer in Halle a. S., Brüderstraße 6, 89b . 8 8 empnermeister ernhe 20. 4805 3 88 21 1

lust⸗ und Fundsachen Emis. XXVIII Lit. FP Nr. 1152, 2519, Emiss. XI Lit. B Nr. 142 und 143 über vertreten durch Rechtsanwalt Prißere 510 Das. Emagh.. 1. [94786] 11“ Berlin, Hiddensoeer Straße 9, vertreten 189 Amtsgericht. Abteilung 41. Der Herr Justizminister hat durch Verfg. bagh 8 ehruer, lech ne

9 8 f 12 100 : je o Eb1 Dr. Kuznitzky in Berlin C. 25, Dircksen⸗ T1““ Ge Die am 24. Februar 1912 angeordnete dürc den Rechstestand I. Fruer 5 . Ppn nE Forenber 1929 den Hhescheftgr ban Fe Tochtesr 2 8 8 S Berlin S. 14, Karl Schubert, ör itz, Leipziger Straße 5, straße 24, SPe. I 8 Zahl ; ich der Schuldver⸗ erlin O. Frankfurter ee 280, 1 1 .. Anton; in Langendreer, 21. E 8— Joseph b. Eb

Zustellungen U. dergl. Sebastianstr. 2 vertreten durch die Rechtsanwälte Justiz⸗ 13. desgl. 3 ½ % vormals 4 % von 1880 aus Großbrüchter bei Ebeleben, vertreten shre lungsserre Besesch Fdah 89 nleibe haben das Aufgebot nachstehender Ur⸗ Der Herr Adolf Schroeder in Berlin⸗ geboren am 15. Januar 1886 zu Neu .2. Fose 8. g80. 9 eenehr⸗

2, SSg; 8. die 4 % igen Neuen Berliner Pfand⸗ rat Nathan und Dr. Glätzner in Görlitz, Lit. D; ea vüber 500 ℳ. 2 2 durch die Schwarzburgische Landes⸗Bank b kunden Steglitz, Sedanstraße 11, ist ermächtigt Priment, Kreis Bomst, ermächtigt, den . 8 b b e briefe Nr. 14 636, 14 637, 14 638 über je Postplatz 19; z 8, nitieh Seüber n⸗ zu Sondershausen, wird der Reichs⸗ 18n Sn ih 1885 111“*“ 8 zu 1 des Wechsels über 2300 ℳ, aus⸗ worden, an Stelle des Familiennamens Frsg „Tak“ zu führen. Küa 81 Mära Tgebcin1g 0 b b. . Ra 8 % igen ergatinnern der Heinersdorf, Berliner Straße 3. 9 Hearhn bene9c r vember 1917 aufgehoben worden. Pftellt von der srit ee 7s. Fe den bbenen Schroeder⸗ 8eno . c be heeden er 1820. ös EE1“ n 21. März 1921, e 500 ℳ, gsteller: Arbeiter Albert, deutschen Ueberseeischen Elektrizitäts⸗ Die Inhaber der Urkunden werd „angeblich abhanden gekomm vev- 154/ b 1 m. b. H. am 15. August 1914, zahlbar Wildberg zu ühren. as Amtsgericht. rr 1 bei 10 Uhr, an der Gerichtsstelle Berlin, Schulz in Berlin⸗Heinersdorf;, Verliner - b Die Inhaber der Urkunden werden auf⸗ ve schreibung der Sparz anleihe des 54/81. F. 57. 12. 8 8 v Schöneb den 9. Dezember bis zum 28. Febrnar 1921 bei dem Nriedri sene, VerewW 2 gesellschaft in Berlin: gefordert, spätestens in dem den verschreibung der Sparprämienan 8 ember 3 am 15. Dezember 1914 bei der Bank für Berlin⸗Schöneberg, den 9. 3 b Feb es hnger W b. 1. Neichsanleibezwischenscheine: eeiʒ16 s. 11. Juli 8* 1. 88 Semt he9⸗ f19 uhr⸗ Heutjchen . eichah S“ 8 288 vndernch. eaNäce Leong 81. Pne⸗ 88 e“ e e Amtsgericht. Abteilung 41 Coluf Grund der Verordnung der Pren⸗ 11.“ r aneldaae 12 das in Berlin, Alexandrinenstraße 119— 120 1. die Zwisch 1 : 8 Lit. 8 Nr. über vor dem unterzeichneten Gericht, Berlin, and 8 . ten ul 8 Stra e 8 —— zischen Staatsregierung, betreffend die folgen wird, daß ein anderer Erbe als der beleger 11u“ die Zwischenscheine zur 8. Kriegs⸗ je 1000 ℳ. Antragsteller: Prof. Dr. Neue d 1. S anderen Inhaber als den obengenannt 195109 E. J. Krause & Pleßner zu Königswuster⸗ ([94793 3 gierung; veris ist. Beene.. CCöG pon Me Saleh che Fehee 9 Hermnah Volhes in lere ,J Se. r. Arfsesas 8“ E Be ben Halbbauer Matthäus Rölke aus s 5 e ee98 Bergmann Ladislaus Krolikiewicz segdermn 7 ven Famessienaamele e vonn Flesne nic t vgrhen ego ss. 8 2 8 4 Nr. 2880 . 2 r. 2 ch di kti ormi ib b ; „. . zemb UW. . Gii Fzörli sels ü 2 ℳ, aus⸗ „FsF†: Ijo eböri 8 4: 8 F s. 30 4 seingetragene Eigents mer am 20. April über 2000 ℳ. Antragsteler Srh. i. eutsche Bank, Aktiengesellschaft femine 8 8 die Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 154. e eh, ne tegc⸗ gesus 1— Fech 8 ürgens dm 16. No⸗ 8 ge. öööö eee ges hat der Justizminister durch Verfügung 13 X Fs. 8 venacee 1en. st Eitrszung de Per 11 88 8e i. Mecklbg., 1— .eFenbersen Fitaene eten 88 Kraftloserklärung 8 8 [9511221 Zahlungssperre. 1e kinschließlich Binsscheine abhanden ge⸗ vember 1914, zahl 5 9 13. 1 1920 die. Ermächtigung E, Se e. 1820, 11“ . Langestraße Nr. 499,000, 8 1. die Schuldverschreibung der konsoli⸗ Berlin, den 7. 20. 2 Darlehn ommen: 1915, angenommen von der Firma Her 3 8 jetzigen ili ows 111X“X“ 8 Z.“ i, eel g,gehchragene zneibee Foisschencgein; 111 vürh 8 % Ugen Siaateansehe ”“ Amtsgericht Berlin Manb cllrng 154. ea ohe. S. 8 Eügs 8. höwne 1 S Jahrgang 1917 über 2000 B 8 W q freöh⸗ Lerde , en Sbele Geradar,” Zhele des Fomibenzemena Huschäleren . Ag Frhs weil va h I nes Unkem Seitenflügel und 1 unterkellertem Nr. 531 672 über 1000 ℳ, Antrag. eee und treten durch Rechtsanwalt Nitschke dort⸗ Nr. 3 074 086. und durch Indossamen *zu führen. L dem Wilhelm Friedrich Augnst But, 1920 1 gende ür kraftlos Hof, b) Doppelquerfabrikgebäude mit stellerin: die Kretschambesitzeri Antrag. 2. desgl. 3 ½ % Lit. E Nr. 482 528 über [94461] Aufgebot. selbst, wird bezüglich der 4 % igen Schuld⸗ 1 Stück Jahrgang 1916 über 200 E steller übergegangen, beantragt. schalowski in Ohligs, Kullen 2, geboren flär it folgende Urkunde für kra 82b 5 Sa⸗ 88 : . sch terin Anna 300 ℳ. Antragsteller zu 1 und 2: Arbeiter Der Direktor Nikol⸗ Frei 1“ f; Stadt⸗ 4272 356. Die Inhaber der Urkunden werden auf⸗ schalowski in 98, B 23, 9 klärt worden: Der angeblich vorleren ge⸗ Uahtem, arben, gel. Wehner, geb. Niepel, in Glausnitz, Kreis Albert Schulz in Berlin⸗Heinersdorf, v in 1ge. n dalnnsh Scüüffer göfl dersüheibung de etade hs gachüae C 8n1 Stück Jahrgang 1916 über 200 E 1. spätestens in dem auf den 11. e“ 188 veib, Kehis eff „er. enßene gber, dis ig dem Frundsenr . v. m linken Hirschbers (Schles. Berliner Straße 3, helm⸗Straße 6, hat das Aufgebot der ihm Nr. 677 zu 1000 an den Ausstella⸗ . 4 272 327. 28. Februar 1921, Mittags 12 uhr, (84802] de. Ferbsctnls G 4 —. III Nr. 2 eingetragene un uld

Seitenflügel und 2 unterkellerten Höfen, 3. die Zwischenscheine 1 . G b 1 ier Ehrlich i oöski in Oplad

Berli 8 1 7 21—9 zur 8. Kriegs. 3. desgl. 3 ½ % von 1905/6 Lit. A e Inhaberaktien fowi schreibung Bei ei twai dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 58, Den Prokuristen Maier Ehrlich in schalowski in Opladen, 1—

8 om groß. Grundsteuermutterrolt isfterrn: Süddeutsche Bank, Abteilg der 1876/79 . O Nr. vormals 4 % von afrikanischen Cearg⸗Kompagnie Aktien⸗ lassen, an den Inhaber der Schuldheg⸗ örlitz, den 9. Dezember 1920. anzumelden und die Urkunden vorzulegen. am 14. ewig O. S., hat das Amts⸗ Heinrich Rudolf Butschalowski in Spladen, I1“

Art. 1396, Nutzungswert 45 160 ℳ, Ge⸗ Pfälzi zen Bank in Mannhei I“ Lit. C Nr. 83 201 über 1000 ℳ. gesellschaft in Berlin⸗Lankwitz beantragt. schreibung eine Leistung zu bewirken, Die Polizeiverwaltung. widrigenfalls die Kraftloserklärung der Kreis Gleimit O. S h. er 1920 venr e 19, geb 1 23. Mai

2 7 * 2 s zischen Bank in Mannheim, vertreten Antrag steller zu 3 und 4: Ka a D &I he. . * 2 *8 35 n ; nen 1 wird. ericht hierselbst am 16. November 192 acilienstraße 9, ge oren am 2 8

Fünbesteuerrolle Nr. 231. 87. N. 38.20, burch die Rechtsanwalte Dr. Hachenburg. Friedrich Wunisch in Schwedt a 11 üret secna seden vanf 82 Fenederan gschein aaehaee 1951100 Bekanntmachung Ur.aedee, Tchhe den 1. Juli 1920. Lemächtigt, an Stelle des jetzgen den 1864 zu Strohbehnen, Kreis Pr. Cvlau. [94788] G - eaemi Auf Grund des § 367 des Handels⸗

I A. in⸗Schöneberg, d 8 1b 7 . 8 aache Fis. Berlin, den 6. Dezember 1920. Dr. Strauß I und Dr. Bing in Mann⸗ 5. desgl. 3 ½ % vormals 4 % von 1885 5. Juli 1921, Vormittags 10 uhr, München, den 10. Dezember 1920. F6. Diese Aenderung des Familiennamens er. In der Aufgebotssache der Schiffs⸗ 8 ““ gesetzbuchs wird bekanntgemacht, daß

Baig D Abtei 9. Vornamen Max zu führen. . g 2. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 87. heim; Lit. E Nr. 1 000 015 und 1 027 067 über vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 4, Das Amtsgericht. h Amtsgericht t y. Fune Amtsgericht Breslan. streckt sich auch auf die Ehefrau des Wil⸗ zimmermannsfrau Johanna Schultz, geb.

Das Amtsgericht. 6