lcches. 8 Deutsches Reich.

Dem Reichsrat liegt der Entwurf eines neuen Ab⸗ gabentarifs für den Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal vor. Wie „Wolffs Delegraphenbüro“ mitteilt, ist über den Entwurf mit Seefahrtskreisen eingehend verhandelt und in allen wesentlichen Punkten eine Verständigung erzielt worden. Es ist deshalb damit zu rechnen, daß die Tariferhöhungen bereits am 1. Fe⸗ bruar in Kraft treten.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks⸗ wirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen hielten heute eine Sitzung.

87

.52

Nach den letzten Mitteilungen findet die Wiederauf⸗ nahme der Brüsseler Konferenz am 15. Januar statt.

Wie bereits auf Grund Londoner Meldungen bekannt⸗ gegeben, ist am 31. Dezember 1920 in London ein Ab⸗ kommen zur Regelung der Fragen, die sich aus den Bestimmungen des Friedensvertrages über die Li⸗ quidation des Privateigentums Seee unterzeichnet worden. Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ be⸗ handeln die ersten Artikel des Abkommens die Rückgabe des in Deutschland von außerordentlichen Kriegsmaßnahmen betroffenen englischen Vermögens und regeln des näheren die N.n Durch⸗ führung des Verfahrens. Für die deutsche Oeffentlichkeit sind vor allem die weiteren Bestimmungen von Interesse, die sich mit der Freigabe des deutschen Eigentums in England befassen. - Danach werden auf den Antrag des für die Regelung der privaten Güter, Rechte und Interessen in London einzurichtenden deutschen Büros seitens der britischen Regierung Hausrat, persönliche Gebrauchs⸗ gegenstände, Familienandenken und Handwerkszeug deutscher Staats⸗ angehöriger, mit Ausnahme von Gegenständen von besonderem Wert, bis zum Betrage von 500 Pfund (zuzüglich des Betrages der Lasten für Erhaltung und Versicherung seit dem 4. August 1914 bis zum Tage der Freigabe) freigegeben, sofern die zuständige deutsche Behörde bescheinigt, daß das Einkommen des Antragstellers den Betrag von 400 Pfund nach dem jeweiligen Wechselkurse nicht übersteigt. Der Wert des Eigentums soll, sofern nichts anderes vereinbart wird, von einem amtlichen Schätzer fest⸗ gestellt werden. Freigabeanträge müssen innerhalb von 6 Monaten unach der Ratifikation des Abkommens gestellt werden.

Eine weitere Bestimmung besagt, daß deutsche Staatsangehörige grundsätzlich auf Antrag zum Mitbieten bei der Versteigerung ihres Eigentums zugelassen werden sollen.

Das freigelassene Eigentum wird dem Eigentümer oder dem deutschen Büro zur Verfügung gestellt, sobald alle von den britischen Behörden verauslagten Kosten und sonstigen Lasten, die auf dem Eigentum ruhen, bezahlt sind, auch wenn diese Schulden an sich in das Ausgleichsperfahren gehörten.

Das britische Ausgleichsamt hat dem deutschen Büro in London ferner Uebersichten über die Ergebnisse der Liquidationen deutscher 1 Rechte und Interessen in dem Vereinigten Königreich zu liefern.

Die vorhandenen Geschäftsbücher werden, soweit sie nicht auf den Erwerber des liquidierten Geschäfts übergegangen sind, aufbewahrt und später den deutschen Behörden übergeben. In der Zwischenzeit kann sie der frühere deutsche Eigentümer einsehen; auch wird seitens der britischen Regierung darauf bingewirkt werden, daß die Einsicht bei dem etwaigen Exwerber der Bücher ermöglicht wird.

Das britische Ausgleichsamt wird, soweit es dazu in der Lage ist, auf Antrag des deutschen Büros in London in Einzelfällen summarische Aufstellungen über die Ergebnisse von Versteigerungen 8 über das beim britischen Custodian registrierte deutsche Cigentum iefern.

Das Abkommen, das mit seiner Ratifikation in Kraft tritt, wird, wie das oben genannte Telegraphenbüro hört, den gesetz⸗ gebenden Körperschaften zur Genehmigung vorgelegt werden.

11“

Von der Bremer Bürgerschaft waren kürzlich Be⸗ schlüsse gefaßt worden, wonach erstens bei der Ordnungs⸗

polizei der größere Teil der Führerstellen gestrichen und zweitens die Stadtwehr fristlos aufgehoben werden sollte.

Durch diese Beschlüsse wurden die Sicherheitszustände in Bremen empfindlich berührt. Laut Mitteilung des „Wolffschen Telegraphen⸗ büros“ hat daher der Reichsminister des Innern auf Grund einer kommissarischen Prüfung der Verhältnisse ein Schreihen an den Senat in Bremen gerichtet, in dem er nach

Darstellung der dortigen Verhältnisse zu dem Ergebnis kommt,

Donnerstag:

er erachte durch die getroffenen Beschlüsse der Bürgerschaft die öffentliche Ordnung in Bremen für gefährdet und ersuche, bei

dem überwiegenden finanziellen und allgemeinen Interesse, das

das Reich an der Ordnung der Sicherheitsverhältnisse habe, 1 diese Bes

einer Revision zu unterziehen.

Er sehe einer

lüsse

224

richtet,

Mitteilung der Ergebnisse der Verhandlungen entgegen und werde nach Eingang dieser Mitteilung seine endgültige Ent⸗

schließung treffen.

übe

Uebersicht

ichs.

zeichnen. Es

r die Finanzgebarung des Re

Vom 21. De⸗ zember

1920

1920 bis 31. De⸗ zember

Wohlfahrt Osteuropas

Vom 1. April 1920 bis 31. De⸗ zember

1920

enthalten.

usend Mar

Einnahme. Pllgemeine Finanzverwaltung: Steuern, Zölle, Abgaben, Ge⸗

bühren.

(darunter Reichenotopfer) 3 Schwebende Schuld... chuld.

Allgemeine

gaben unter Gegenrechnung der Einnahmwen.

Fundierte S insen für die „† 82

3 ₰ — Zinsen für di

Betriebsverwaltungen.

Reichs⸗Post⸗

verwaltung: Ablieferung.. “ : Zu⸗

Die schwebende Schuld be⸗ trug an diskontierten Schatz⸗ anweisungen zember 1920.

Es traten hinzu. 23 246 127

Es gingen ab

*) Diese Zahl enthält die durch B t anstalten usw. der Reichshauptkasse zugeführten Beträge.

Nach

schafterko denten der

Friedensverträge,

nicht für verbündeten

Ausgabe.

“

.

843 805 (192 129)* 2 326 000 13 546

17 794 739 (1 617748) 61 253 775

—

Sitzung abgehalten, in

2 4 8

88

Verwaltungsaus⸗

E“ schwebende Schuld e fundierte Schuld

3183 351

312 882 237 500

79 048 514

Meullby erfüllt seien. 60 227 946 97 423

6 856 514

Wie die „Agence

und Telegraphen⸗

Shamee.

Mithin Zuschuß⸗

2 269 613

913 553

67 181 883

haben die litauisch⸗ lungen am 3. Januar

3 183 166

hat sich gestern nach

am 20. De⸗]. .20 920 127 mithin zu. ergibt.

einer Meldurg des „Ungarischen nferen

Westungarn Oesterreich und Ungarn,

und Rechte

die Oesterreich Mächte Pflichten

kompetenz haben werde, in Oedenburg stattfinden.

Zu dieser Note wird obiger Quelle zufolge von zuständiger

Stelle folgende Bemerkung gemacht:

Es steht fest, daß es schädlich und übereilt war, unter dem Ein⸗ druck gewisser Tendenzmeldungen die noch nicht bekannte Ententenote Der Botschafterkonferenz schweben bloß Maßnahmen vor, die erst nach Inkrafttreten des Friedensvertrags Die Note widerlegt auch die Annahme, als sei die Entsendung einer mit außerordentlichen Machtbefugnissen aus⸗ Die Note ist mithin kein Ultimatum, sondern eine Festlegung der Modalitäten der Uebergabe. Allerdings bringt sie eine für Ungarn

als Ultimatu

aktuell werde

gestatteten E

fassung zum

Der Premierminister Lloyd George und der Staats⸗ sekretär des Auswärtigen Amts Lord Curzon werden nach einer Reutermeldung England auf der Konferenz der alliierten Premierminister am 19. Januar in Paris vertreten.

— Lord Curzon hat an den russischen Kommissar für auswärtige Angelegenheiten, Tschitscherin eine Note ge⸗ Telegraphenbüro“ zufolge die

in der dem „Wolffschen

m hinzustellen. n können.

ntentekommission geplant.

Ausdruck⸗

Großbritannien und Irland.

M”

EüA;M.

ermittlung von Reichsbank⸗

Telegraphen⸗ Korrespondenz⸗Büros“ erklärt eine Note der Pariser Bot⸗

z, betreffend Westungarn, an den Präsi⸗ ungarischen Friedensdelegation, daß der Tert der

sondern bezüglich Uebernahme und Uebertragung dieser Gebiete aufstelle. Die Botschafterkonferenz habe daher beschlossen, daß Westungarn zuerst der Entente zu übergeben sei, die es an Oesterreich ab⸗ treten werde. Die zweifache Uebergabe werde durch Vermittlung einer internationalen Kommission, die sonst keine Verwaltungs⸗

gewissermaßen neue Rechtsauf⸗

8

Nach einer „H malige Präsident des

zusprechen, für die der

deutschen Gebietes

Washington

Nichtdurchführung begründen würde.

Handelsvertrag müsse noch eine Bestimmung werden, durch die die Sowjetregierung verpflichtet bestimmten Gebieten jeder englandfeindlichen Propaganda 8

Das Blatt „Socialdemokraten“ Seite, daß die Ratifizierung des Protokolls, betreffend das ständige internationale Gericht, durch Schweden sich nur auf das allgemeine Protokoll und nicht auf die Zuset⸗ bestimmungen, betreffend obligatorische Schlichtung von Streitg⸗ keiten durch das Gericht, bezieht. 1 bereit sein, zu der Annahme der Zusatzbestim mungen mitzuwirien.

Griechenland. Havasmeldung“ aus Athen wurde der vor⸗

offnung ausgesprochen wird, daß die russische Regierun Fhoff 88 vn fdcktbare Polemik fortzusetzen, Krassin ermäcsicn werde, das Handelsabkommen bei seiner Rückkehr zu ung 1 wird ferner b 1““] die Ausführung des Abkommens nicht nur einen Beweiz für die Aufrichtigkeit beider Parteien liefere, sondern auch d ersten Schritt auf dem Wege zum Wiederaufbau der materiellen

Unter⸗

der Wunsch geäußert, daß

bedeute. In den abzuschließenden aufgenommen

wird, sich in

— Die Londoner Mitglieder des parlamentarischen Aus⸗ schusses des Gewerkschaftskongresses und der ausschuß der englischen Arbeiterpartei haben den em⸗ lischen Blättern zufolge vorgestern beschlossen, sich an der von der Regierung veranstalteten Untersuchung Arbeitslosigkeit nicht zu beteiligen.

Vollzugs⸗ über die

Frankreich.

Die Botschafterkonferenz hat gestern dor nittag ein

der beschlossen wurde, die Mauine⸗

kontrollkommission in Bulgarien aufzulösen da nach dem Bericht der interalliierten Marinekontrollkom auf die Marine bezüglichen Bedingungen des Ver. 8 von

n die

8.

Rußland. avas“ erfährk, werden aus dem

Kaukasus, aus Turkestan und der Ukraine allenthalben Erhebungen gegen die Räteregierung gemeldet.

Litauen. 8

Laut Meldung der „Litauischen Telegraphen⸗Agentur“

ukrainischen Friedensverhand⸗ in Moskau begonnen.

— Die Kontrollkommision des Völkerbundes Wilna begeben.

Schweden. erfährt von zuvefs sge

Schweden dürfte indese

Kriegsgerichts in Athen, Oberst Fat⸗

seas, vorgestern, als er seine Wohnung betrat, ermordet Der Täter ist unbekannt. 1

Amerika.

Ueber den Standpunkt der amerikanischen Ne⸗ gierung in der Frage einer eventuellen Besetzung des Ruhrgebiets verbreitet die „Chicago telegramm aus Washington, das besagt:

Im Staatsdepartement hege man Verdacht, daß Frankreich des Ruhrgebiet zu besetzen und die Rheinprovinz zu behalten beabsichtig. Es werde erklärt, daß Amerika ein solches Norgehen mit al⸗ richtiger Besorgnis aufnehmen werde. Tardseu, die Nichtratifizierung des englisch⸗französisch⸗amerikanischen Schutzvertrages würde Fankch ein Recht zur Besetzung weitern geben, nach einer Erklärung des Staatsdepartements für eine Erzwingung der Durchführung des Vertrags, vorausgesetzt, daß die Ausführum der Bestimmungen möglich sei. s maßnahmen, wenn es sich zeige, Friedensvertrags unausführbar sei. auf deren Urteilsfähigkeit sich das Staatsdepartement verlasse, hätte benachrichtigt, daß Deutschland außerstande sei, eime Anzahl Bestimmungen des Friedensvertrags zu erfüllen, mit denn Frankreich viel itẽ

Tribüne“ ein Kaber⸗

Die Behauptung von Andei

habe Wilson überrascht; Amerika sei

Dagegen sei Amerika gegen Stu⸗ daß irgendeine Bestimmung des Amerikanische Sachverständige,

elleicht ein militärisches Vorgeha

TAe

+⸗

Nikolajew, 1t hberrscht eine starke Typh

(Fortsetzung

6. Januar.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗

maßregeln. (W. T. B.) .In CE usepidemie. Täglich erkranken bis su

300 Personen. Es sind nur zwei Quarantänen vorhanden. Die Er⸗ krankungen unter dem medizinischen Personal übersteigen 60 vH.

des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

A mmUEEEReaRnmmn

EN

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Sonntag: 7. Dauerbezugsvorstellung. Bohéme. Anfang 6 ½ Uhr.

Montag: 8. Dauerbezugsvorstellung.

8 Uhr:

und Inlia.

Er ist an allem schuld. Cäsar und Kleopatra. — Montag: Don Carlos. — Diensztag, Mittwoch, Freitag u. Sonnabend: Cäsar und Kleopatra. — Donnerstag: Romeo

Kammerspiele.

Abends

Margarete. Anfang 6 Uhr. Schauspielhaus. (Am Gendarmen⸗

markt.) Sonntag: Vormittags: Karten⸗ reservesatz 139. 3. Matinee: Stimmen

er Völker. Anfang 11 Uhr. — Nach⸗ mittags: Kartenreservesatz 140. 13. Volks⸗

orstellung zu ermäßigten Preisen: Die Journalisten. Anfang 2 ½¼ Uhr. Abends: 7. Dauerbezugsvorstellung. Sterne. Anfang 7 Uhr.

Montag: 8. Dauerbezugsvorstellung. Friedrich der Große. I. Teil: Der Kronprinz. Anfang 7 Uhr.

Ovpernhaus. Dienstag: Rigolettv. — Mittwoch: V. Symphonie⸗Konzert der Kapelle der Staats⸗Oper. — Don⸗ ꝛerstag: Die Gezeichneten. — Freitag: Mignon. — Sonnabend: Fidelio. — Sonntag: Ariadne auf Naxos.

Schauspielhaus. Dienstag: Peer Gynt. — Mittwoch: Die Sterne. — . Die Journalisten. — Freitag: Neu einstudiert: Torquato

asso. — Sonnabend: Die Sterne. — Sonntag: Nachmittags: Die Raben⸗ steinerin. — Abends: Torqnato Tasso.

—

Deutsches Theater. Sonntag, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr: Die Spieler. — Hierauf: Den eheensrat,. Hieran;

Die

Sonntag (2 ½ Uhr): Frühlings Er⸗ wachen. — Abends 7 Uhr: Florindo. — Hierauf: Der Abenteurer und die Sängerin. — Montag und Donnerstag: Stella. — Dienstag, Mittwoch, Freitag und Sonnabend: Florindo. — Hierauf: Der Abenteurer und die Sängerin.

Großes Schauspielhaus. Am Zirkus — Karlstraße —Schiffbauerdamm. Sonntag (2 ½ Uhr): Jedermann. — Abends 7 Uhr: Florian Geyer. — Montag bis Sonnabend: Florian Geyer.

Verliner Theater. Sonntag (3 uhr): Der letzte Walzer. Abends 7 Uhr: Die spanische Nachtigall. — Montag bis Sonnabend: Die spanische Nachtigall.

Theater in der Königgrätzer Straße. Sonntag (3 Uhr): Erdgeist.

— Abends 8 Uhr: Salome. — Montag bis Sonnabend: Salome. G

““ 8

Komödienhaus. Sonntag (3 Uhr): Der Herr Minister. — Abends 7 ½ Uhr: Die Sache mit Lola. — Montag bis

tag (3 U Pygmalion. — Abends

7 ½ Uhr: Die Scheidungsreise. — ontag bis Sonnabend: Die Schei⸗

dungsreise.

Mittwoch und Sonnabend (3 Uhr):

Fitzlisttz der Himmelsschneider.

Lessingtheater. Sonntag (3 Uhr): Frau Warrens Gewerbe. — Abends 7 ½ Uhr: Flamme. — Montag bis Don⸗ nerstag und Sonnabend: Flamme. — Freitag: Peer Gynt.

Klesnes Schauspielhaus. Sonntag 3 Uhr): Der Weibsteufel. — Abends 7 ½ Uhr: Reigen. — Montag bis Sonn⸗ abend: Reigen.

Volksbühne. (Theater am Bülow⸗ platz.) Sonntag (2 ⅞ lUlhr): Kabale und Liebe. — Abends 7 Uhr: Wallensteins Tovd. — Montag und Freitag: Wallen⸗ steins Tod. — Dienstag und Sonn⸗ abend: Kabale und Liebe. — Mittwoch: Das Käthchen von Heilbronn. — Donnerstag: Nach Damaskus, II. und III. Teil.

Deutsches Opernhaus. Sonntag,

Vormittags 11 Uhr: VI. volkstümliches Symphonie⸗Konzert. — Abends 6 Uhr: Lohengrin. — Montag: Oberon. — Dienstag: Wilhelm Tell. — Mittwoch: Lohengrin. — Donnerstag: Jugend. — Hierauf: Ballett. Freitag: Die

Sonnabend: Die Sache mit Lola.

Walküre. — Sonnabend: Rigoletto.

Deutsches Künstlertheater. Sonn⸗ r):

Komische Oper. Sonntag (3 ¼ Uhr): Der Raub der Sabinerinnen. — Abends 7 ½ Uhr: Baroneßchen Sarah. — Montag bis Sonnabend: Baronestchen Sarah.

Theater des Westens. Sonntag (3 ½¼ Uhr): Die Frau im Hermelin. Abends 7 ½ Uhr: Der ersten Liebe goldne Zeit. — Montag bis Sonnabend: Der ersten Liebe goldne Zeit.

Mittwoch und Sonnabend (3 ½ Uhr): Gänseliesel.

—

Theater am Nollendorsplatz. Sonntag (3 ½ Uhr): Drei alte Schachteln. — Abends 7 Uhr: Wenn Liebe er⸗ wacht — Montag bis Sonnabend: Wenn Liebe erwacht..

Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend (3 ½¼ Uhr): Maskeuball.

Ladlpisaus. Sonntag (3 ½ Uhr):

Renaissance. — Abends 7 ¾ Uhr: Die schwebende Jungfrau. — Montag bis Sonnabend: Die schwebende Jung⸗

Thaliatheater. Sonntag (3 Uhr): Das Glücksmädel. Abends 7 ½ Uhr: Gastspiel Hansi Niese: Bot⸗ schafterin Leni. — Montag bis Don⸗ nerstag: Botschafterin Leni. — Freitag: Geschlossen. — Sonnabend: Zum ersten

Schillertheater. Charlottenburg. Sonntag (3 Uhr): Der Meineidbauer. — Abends 7 ½ Uhr: Der Biberpelz. — Montag, Donnerstag und Sonnabend: Der ehemalige Leutnant. — Dienstag: Nathan der Weise. — Mittwoch und Freitag: Der Biberpelz.

Dienstag (3 Uhr): Der Biberbpelz.

Mittwoch (3 Uhr): Minna von Barnhelm.

Sonnabend (3 Uhr): Nathan der Weise.

—

Familiennachrichten.

Gestorben; Hr. Bankier Otto Mar⸗ kiewicz (Berlin). Hr. Oberst Eugen Dietrich (Breslau). — Hr. Gecth Seidel (Breslau).

————

Verantwortlicher Schriftleiter 8 Direktor Dr. Tyrol in Tharlottenburg Verantwortlich für den Anzeigentelt: Der Vorsteher der Geschaftsstele Rechnungsrat Mengerina in Veri Verlag der Geschäftsstelle (Me ngering in Berlin. 18 Druck der Norddeutschen Buchdruckerei umg

leinschließlich Börsenbeilage uüund Erste Zweite und Dritte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage sowie die Inhaltsangabe Nr. 52 z8

Male: Mascotcchen. 68

Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers⸗

Verlagsanstalr. Berlin, Wälhelmstraße 83 Vier Beilagen

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den 8. Fannar

chsanzeiger ms Preußischen Staatsanzeiger

1

ö“ P ren h e n. 8 8 1““ Ministerium für Volkswohlfahrt.

In der Woche vom 26. Dezember 1920 bis 1. Januar 1921 auf Grund der Bundesrat dung über Woh fahrtspflege während des Krieges vom 15. Februar 1917 b 5 rotsverorbmung üͤber Wohl

öffentliche Sammlungen und Werbung von Mitgliedern.

Name und Wohnort des Unternehmers

Zu fördernder Wohlfahrtszweck

—

Zeit und Bezirk, in denen das Unternehmen ausgeführt wird

Stelle, an die die Mittel! abgeführt werden sollen

Kriegerdankbund, Berlin SW. 11, Bernburger Straße 34 II,

in sozialer Hinsicht

Deutscher Verein für ländliche 6 8 Wohlfahrts⸗ und Heimatpflege, Berlin SW. 11,

Bund „Saar⸗Verein“, Berlin SW. 10, Königgrätzer Straße 94,

Verlin, den 6. Januar 1921.

Erhaftung und Stärkung tums in den Saarlanden

Richtamtliches.

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Parlamentarische Nachrichten. .

In der gestrigen Sitzung des finanzpolitischen Aus⸗ schufses des Reichswirtschaftsrats legte, wie das „Nach⸗ richtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ berichtet, der Reichsfinanzminister Dr. Wirth in längeren Ausführungen die Finanzlage und die Deckungsabsichten des Finanz⸗ ministeriums für das vorhandene Defizit dar. Aus den Mitteilungen des Finanzministers, die zum größten Teile für vertraulich erklärt wurden, ging hervor, daß der Haushalt neuerdings wieder dadurch eine sehr erhebliche Belastung erfahren wird, daß das Kabinett aus politischen Gründen in Abwesenheit des Finanzministers beschlossen hat, ein Entgegen⸗ kommen gegenüber den Forderungen der Eisenbahner zu zeigen. Falls diese Forderungen in der Höhe bewilligt werden sollten, wie sie beantragt sind, würde sich daraus eine Mehrbelastung von etwa sechs Milliarden Mark ergeben. Dazu kämen aber eventuell noch die Ersatzansprüche,

die Gemeinden und Länder aus den automatisch sich ergebenden Zusatzforderungen ihrer Beamten erheben würden. Der Finanzminister erklärte, daß er seine Stellung zu einem Entgegenkommen gegenüber den Beamten im Kabinett und im Reichstag davon abhängig machen werde, daß für die eventuellen Bewilligungen auch gleich die Deckungen sichergestellt würden. Der Minister faßte im wesentlichen Tarif⸗ erhöhungen der Eisenbahn, Erhöhungen der Postgebühren neben ver⸗ schiedenen Steuern als Deckungsmöglichkeiten ins Auge. Der Haus⸗ halt des Jahres 1921 wird nach der Auffassung des Finanzministers, die er im einzelnen auseinandersetzte, unter der Voraussetzung, daß die bisher im Ordinarium verbuchten Zuschüsse für die Ernährungs⸗ wirtschaft auf das Extraordinarium genommen oder ganz vermieden werden können, im ordentlichen Etat einen Mehrbedarf von mindestens sieben Milliarden Mark ergeben. Im weiteren Verlauf seiner Dar⸗ legungen ging der Finanzminister dazu über, die neu geplanten Steuern und Steuererhöhungen zu erörtern, wobei er ausdrücklich be⸗ tonte, daß ein weiterer Ausbau der direkten Steuern unmöglich sei. Der Minister ließ auch keinen Zweifel daran, daß nach der bisherigen Bestenerungsmethode die endgültigen Bedürfnisse des Reichs nament⸗ lich nach der Festsetzung der Entschädigung an die Feinde nicht ge⸗ deckt werden können. Dazu müßten neue Wege eingeschlagen werden. Insbesondere wird sich zeigen, daß jede Finanzpolitik letzten Endes Wirsschaftspolitik ist, und dann, so schloß der Finanzminister, wird W große Stunde des Reichswirtschaftsrats gekommen sein. Denn dann ist der Rat der Sachverständigen notwendig. — eine lebhafte

An die Ausführungen des Ministers schloß sich

Auzsprache, an der sich die Mitglieder Humar, Dr. Haeckel, Västlein, Untucht, Marxr, v. Braun, Irl, Georg Müller und der sächsische Bevollmächtigte zum Reichsrat. Ministerialdirektoeor Graf von Holtzendorff, beteiligten. Die Anregungen in der Debatte berührten wesentlich die Frage der Lebensmitteleinfuhr und die Erwerbslosenfürsorge. Von Bedeutung waren namentlich die ausführlichen Darlegungen von Max Cohen sber de Belassung wesentlicher Mengen von Devisen für deutsche Ausfuhr im Ausland von seiten der Industriellen. Der Reichsfinanzminister verlangte eine Stellungnahme des Reichswirtschaftsrats zu dieser für ihn und für den Reichswirtschaftsminister besonders wichtigen Frage. Es wurde darauf beschlossen, auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen die Frage der Wiederbereitstellung der aus der Ausfuhr gewonnenen Devisen zu setzen und zu der Verhandlung die Reichs⸗ minister der Finanzen, der Wirtschaft und der Ernährung sowie den

Präösidenten der Reichsbank zu laden.

In einem Schlußwort faßte Herr Bernhard als Vorsitzender

des finanzpolitischen Ausschusses den Eindruck der Darlegungen des zinanzministers auf die Ausschußmitglieder dahin zusammen, daß nicht bloß die hohen Ziffern des Bedarfs, sondern beinahe mehr noch die parteipolitischen Schwierigkeiten, die allen Steuer⸗ projekten im Kabinett und im Reichstag bereitet werden, das schwerste Hindernis einer wirklichen Sanierung der deutschen Fnanzen seien. Daraus gehe hervor, wie wichtig und wie dringend die Aufgaße sei, die sich gerade der finanzpolitische Ausschuß des Feichswirtschaftsratz gestellt habe, ein Reformprogramm für die Pnanzen durch Sachverständige, unberührt von den parteipolitischen Strömungen, aufzustellen. 1„, Der finanzpolitische Ausschuß wählte im weiteren Verlauf der Sitzung einen Steuerkontrollausschuß, der die wichtige Aufgabe haben foll, alle erlassenen und noch zu erlassenden Steuer⸗ 9 auf ihre politische Rückwirkung hin dauernd zu prüfen.

„Die nächste Sitzung des finanzpolitischen Ausschusses findet am Mittwoch, dem 12. 1921, Nachmittags 4 Uhr, statt (Tages⸗ ordnung: Beratung der Novellen zum Reichseinkommensteuer⸗ und zum Reichsnotopfergesetz). .“

heire em Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Danzig über die Regelung von Optionsfragen, sietdim Wortlaut des Vertrags und einer erläuternden Denk⸗ owie 8

8 2

Zusammenschluß aller christlich gesinnten Kriegsteilnehmer und Soldaten usw. sowie Unterstützung seiner Mitglieder

Zuͤgunsten seiner satzungsgemäßen Zwecke

des

Der Bund 30. Juni 1921 in Preußen — Wer⸗ bung von Mitgliedern mittels

Aufrufe.

30. September 1921 in Preußen — Sammlung von Geldspenden mittels Aufrufe und Werbeschriften.

31. März 1921 in Preußen — Wer⸗ bung von Mitgliedern mittels Werbeschreibe

Der Verein

Der Verein

der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ueber⸗ leitung der Rechtspflege in den Kreisen Eupen und Malmedy, nebst einem Abdruck der hierauf bezüglichen deutsch⸗ belgischen Vereinbarung und einer erläuternden Denkschrif Beschlußfassung zugegangen.

Der preußischen Lan desversammlung ist Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aenderung der Gesetze über die Handelskammern vom 24. Februar 1870 / 19. August 1897 /2. Juni 1902, nebst Begründung zu⸗ gegangen. Nach diesem Entwurf soll an die Stelle des dritten Absatzes von § 10 des Gesetzes über die Handelskammern der folgende neue dritte Absatz treten:

„Solange ein solches Statut nicht erlassen ist, erfolgen die Wahlen nach fachlichen Wahlgruvpen und nach allgemeinem, gleichem und geheimem Wahlrecht aur Grund einer vom Minister für Handel und Gewerbe zu erlassenden Wahlordnung.“

In der beigegebenen Begründung wird dazu bemerkt: Im November 1919 wurde vom Minister für Handel und Gewerbe dem Landesausschuß der preußischen Handelskammern ein vorläufiger Ent⸗ wurf eines Gefetzes über die Industrie⸗ und Handelskammern zur Begutachtung unterbreitet, der insbesondere die allgemeine, gleiche und geheime Wahl obligatorisch machen sollte. Obwohl dieser Entwurf in allen wesentlichen Punkten auch die Zustimmung der Interessenten fand, konnte er nicht der verfassunggebenden Landesversammlung zur Beschlußfassung vorgelegt werden, da es notwendig erschien, erst das von der Reichsregierung angekündigte Rahmengesetz abzuwarten. Dieses ist bisher nicht verabschiedet worden. Inzwischen haben aber die Handelskammern durch freiwillige Statutenänderung Zensus und Klassenwahl abgeschafft und sich Wahlordnungen auf der Grundlage des allgemeinen Wahlrechts aller nach dem Beses Wahlberechtigten und der gleichen Wahl, zum Teil innerhalb von fachlich gegliederten Wahlgruppen, gegeben. Nur für neuerrichtete Handelskammern schreibt das Gesetz über die Handelskammern vom 24. Februar 1870/ 19. August 1897/2. Juni 1902 vor, daß die nach § 3 Wahlberechtigten unter Zugrundelegung des Ergebnisses ihrer Veranlagung zur Gewerbesteuer in drei Abteilungen geteilt werden, deren jede ein Drittel der Kammermitglieder wählt; erst später kann die Kammer durch Statut ihr Wahlrecht abändern. Diese Bestimmung ist neuerdings von Bedeutung geworden, da auf den einhelligen Wunsch der Handel⸗ und Gewerbetreibenden der Grenzmark Posen⸗ Westpreußen für diesen Bezirk eine Handelskammer mit dem Sitz in Schneidemühl errichtet werden soll. Es erscheint nicht angängig, bei der Neuerrichtung einer Kammer in der jetzigen Zeit das Drei⸗ klassenwahlrecht zugrunde zu legen. Es wird deshalb vorgeschlagen, dem Handelsminister den Erlaß der ersten Wohlordnung zu über⸗ tragen. Diese Wahlordnung soll unter Zugrundelegung des allge⸗ meinen, gleichen Wahlrechts und der Wahl in Wahlgruppen nach Anhörung der Beteiligten und nach dem Muster der in letzter Zeit von anderen Handelskammern beschlossenen Statuten erlassen werden. Wenn diese Wahlordnung ohne Gesetzesänderung erlassen würde, so könnten später Zweifel an der Rechtsgültigkeit der Zusammensetzung der Kammer bestehen.

— Ferner ist der preußischen Landesversammlung der Ent⸗ vr eines Gesetzes, betrefsend Erweiterung des Stadtkreises Neisse, nebst Begründung zugegangen.

Nach dem Entwurf soll die Landgemeinde Oberneuland, die eine Mläch⸗ von 456 ha umfaßt und 1413 Einwohner zählt, mit

ültigkeit vom 1. Januar 1921 ab von dem Landkreise Neisse ab⸗ getrennt und der zurzeit 20,4930 akm mit 27 712 Zivileinwohnern

umfassenden Stadtgemeinde und dem Stadtkreise Neisse einverleibt .“

Statistir und Volkswirtschaft 8

Arbeitsstreitigkeiten.

Ein in Hamborn ausgebrochener Ausstand wird, wie „W. T. B.“ mitteilt, von den Gewerkschaften aller Richtungen mißbilligt. Im Laufe des gestrigen Tages sollte ein Aufruf an die Arbeiter erlassen werden, sich auf keinen Fall an von un⸗ verantwortlicher Seite angezettelten Arbeitsniederlegungen zu be⸗ teiligen. 1 1

Die Arbeiter der Automobilfabrik von Opel in Rüsselsheim haben, wie dem „W. T. B.“ aus Mainz

telegraphiert wird, heute die Arbeit wieder aufgenommen.

Die Zahlung einer Wirtschaftsbeihilfe ist von der Firma abgelehnt worden.

In der seit mehreren Wochen andauernden Bewegung der

Arbeiterschaft des Hauptmünzamts in Wien haben, wie „W. T. B.“ erfährt, die Verhandlungen zu einer Einigung eführt, auf Grund deren die von der Arbeiterschaft boykottierten gristlich⸗sozialen Arbeiter die Arbeit wiederaufnehmen können. Damit erscheint auch die Gefahr eines Ausstands der anderen taatlichen Arbeiter, namentlich des Telegraphen⸗ und lephonbetriebs, der vorgestern in den Blättern für den Fall der von der Regierung angekündigten Sperre des Münzamts angekündigt war, beseitigt. Infolge des Ausstands der schwedischen Maschi⸗ nisten hat, wie dem „W. T. B.“ aus Stockholm gemeldet wird,

ihren 90 Dampfern auflegen müssen.

in Braunschweig, 11 Technis⸗

Der Verein der schwe⸗ EEE116“ hat aus Anlaß des Ausstands bei der Regierung um Befreiung von den Vorschriften des Bemannungsgesetzes ersucht. — Die Arbeitgeber der schwedischen Saägemühlen⸗ 1 haben EAee, der TSneee. um 20 vH herabzusetzen. e ung die Arbeiter hierzu einnehmen, ist bisher aich! bekanut. w 9⸗ 1

Kunst und Wissenschaft.

Die Notgemeinschaftderdeutschen Wissenschaft, der die 5 Akademien der Aaeenchaf 23 Universitäten, die Akademie 1 e Hochschulen, die Kaiser⸗Wilhelm⸗Ge⸗ sellschaft zur Förderung der Wissenschaften, der Deutsche Verband der Technisch⸗Wissenschaftlichen Vereine sowie die Gesellschaft deutscher Naturforscher und Aerzte angehören, veranstaltete am reitag abend

zuhelfen

der

im Sitzungssaale der Preußischen Staatsbibliothek unter Leitung ihres Präsidenten, inaktiven preußischen Staatsministers Dr. F. Schmidt⸗Ott, eine Sitzung. Vom Hauptausschuß der Not⸗ gemeinschaft waren laut „W. T. B.“ u. a. anwesend: Professor D. Dr. von Harnack, die Geheimen Oberregierungsräte Professor Dr. H. Diels und Professor Dr. Kehr, vom Reichsministerium des Innern der Geheime Regierungsrat Asmis, vom preußischen Kultusministerium die Geheimräte Krüß und Professor Dr. Richter, vom Kaiser Wil⸗ helm⸗Institut für Elektrochemie Professor Dr. Haber und Professor Hergesell und vom Verband der Technisch⸗Wissenschaftlichen Vereine der Professor Mattschoß. Exzellenz Schmidt⸗Ott eröffnete den Abend mit einem Aufruf an das gesamte deutsche Volk, mit⸗ 1 daran, daß die deutsche Wissenschaft vor dem Zusammenbruch bewahrt bleibe, der unermeßliche Folgen für Kultur, Wirtschaft und Volksgesundheit haben müßte. Schon jetzt ständen wir vor der erschreckenden Tatsache, daß, wenn nicht bald Hilfe kommt, die notwendigsten Zeitschriften ihr Erscheinen einstellen müßten, die wichtigsten wissenschaftlichen Großunternehmungen nicht fortgesetzt werden könnten, neue Veröffentlichungen unerträglich ein⸗ geschränkt werden, Büchereien und Forschungsanstalten trotz aller Bemühungen der Einzelstaaten aus Mangel an Literatur, Instrumenten, Rohstoffen und Tieren dem wissenschaftlichen Fortschritt zu dienen nicht mehr in der Lage seien. Der einst so hoch ge⸗ schätzte Gelehrtenberuf seh⸗ der Verödung entgegen. Hunderte vo

Millionen seien erforderlich, um dem Unheil nur im beschränkten

Maße zu steuern. Diese gewaltige Not treffe das gesamte Volk

dessen Ansehen verloren gehe, wenn die Wissenschaft hinsieche. Alle Berufsstände, vor allem Industrie, Banken, Großhandel und Land⸗ wirtschaft, müßten hier mit größten Mitteln eingreifen. — Die Worte des Vorsitzenden fanden unter den Teilnehmern der Sitzung lebhaften Widerhall, der in manchem trefflichen Vorschlag zur Abhilfe der drohenden Not zum Ausdruck kam.

Theater und Musik.

Schauspielhaus. 8

Ein von Hans Müller verfaßtes vieraktiges Galileidran⸗

„Die Sterne“”“ errang bei seiner gestrigen Erstaufführung in Schauspielhause einen starken Erfolg. Gegenüber den früheren Arbeiten Hans Müllers, dem geschichtlichen Drama „Könige“ und dem modernen Schauspiel „Der Schöpfer“, bedeutet das neue Werk

entschieden einen großen Fortschritt insofern, als er diesmal offensichtli und mit Erfolg nach feelischer Vertiefung strebte. Man könnte sich eine rein auf der Ueberlieferung fußende, den Gegensatz zwischen Dogma und Wissenschaft stark betonende Galileidichtung denken, in der der Papst als Verfechter der starren Glaubenssätze der Kirche, der Gelehrte als über⸗ zeugter unbeugsamer Vertreter wissenschaftlicher Naturerkenntnis die beiden Pole bildeten und in der Macht über Recht siegte, der moralische Sieg aber dem Unterliegenden zuerkannt werden müßte. Müller hat der Versuchung widerstanden, eine Handlung von äußerlich starker Spannung auf diese Weise aufzubauen. In seinem Drama sind sowohl der Papst Urban VIII. wie der Gelehrte Galileo Galilei edle Naturen, beide gläubig, beide von starkem Pflichtbewußtsein geleitet, beide bestrebt, sich gegenseitig menschlich zu verstehen. Aber der Papst hält die Menschheit noch nicht für reif, die neue von Galilei ver⸗ kündete Wahrheit zu begreifen, er fürchtet von ihr eine Erschütterung des Ansehens der Kirche, deren Heil er als von Gott eingesetzter Statthalter nach Pflicht und Gewissen zu sorgen habe. Nach der Verhandlung vor dem Inquisitionsgericht, das Galilei, falls er nicht widerrufe, zur Folter und zum Tode verurteilt, sucht er selbst den Gelehrten auf, um ihm in persönlicher Ausiprache das Unheilvolle seines Tuns vorzustellen und wenn möglich, einen alle Teile befriedigenden Mittelweg zu suchen. In beredter Sprache ver⸗ treten beide ihren Standpunkt, ohne daß indessen die erlösende Formel gefunden wird; so läßt denn der Papst Galilei zuletzt nicht im Zweifel darüber, wie der Spruch lauten werde, den er auf Grund des Urteils des Inquisitionsgerichts am nächsten Tage fällen müsse. Eine kurze Nacht nur hat Galilei Bedenkzeit. Man wird in dem, was jetzt geschieht, an Kleists „Prinzen von Homburg“ gemahnt. Das Grauen vor der Folter und vor dem Tode zermürbt die Willenskraft des alten Mannes, er wird schwach und widerruft unter unendlicher Seelenpein. Mit dieser ergreifenden Schlußfzene des dritten Aktes hat das Drama seinen Höhepunkt erreicht; der vierte dagegen, der Jahre später spielt, fällt merklich ab. Der nur von einem Mädchen aus dem Volke be⸗ treute, vereinsamte und erblindete Gelehrte bereut seinen Widerruf und fühlt den Drang, sich selbst beim Ketzergericht zu denunzieren, weil er immer noch von der Lehre, die er einst abgeschworen, überzeugt sei. In dem Wahn, daß ein zufällig des Wegs kommender Bettler, der Kardinalinquisitor sei, nach dem er geschickt hatte, bekennt er seine Schuld und stirbt in dem Bewußtsein, zuletzt doch der Sache der Wahrheit gedient zu haben. — Die Aufführung war hohen Lobes wert, zumal da die beiden Hauptrollen in Arthur Krausneck (Papst) und Albert at. scna (Galilei) außerordentlich eindrucksvolle Ver⸗ treter gefunden hatten. Unter den anderen Mitwirkenden sind noch die Herren Pohl und Legal in den Rollen zweier scharf charakterisierter Kardinäle hervorzuheben. Ein verheißungsvolles neues Mitglied des Schauspielhauses scheint Peter Esser zu sein, der einen jungen Kirchenfürsten sehr sympathisch darstellte. Die einzige weibliche Rolle des Dramas, die des Galilei freiwillig dienenden Mädchens Marina, war bei Annemarie Seidel in guten Händen. Der Spielleiter

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Dr. Bruck hatte, von dem Maler Emil Pirchan wirksam unterstützt, für die eindrucksvolle Gestaltung der Szenenbilder gesorgt. Er wurde

mit den Darstellern und dem anwesenden Dichter wiederholt vor den Vorhang gerufen.

Im Opernhause wird morgen, Sonntag, „Bohésme“, mit den Damen van Endert, Hansa und den Herren Kirchner, Ziegler, Habich, Helgers, Krasa und Philipp deles aufgeführt. Musikalischer Leiter ist der Kapellmeister Otto Urack. Anfang 6 ½ Uhr. — Am Montag wird „Margarete“ mit den men Marberr. Wagner, von Schecle⸗Miͤber und den Herren Kirchner, Bohnen, Schlusnus, Nos, Krasa in den einzelnen Partien gegeben. Musikalischer Leiter ist der Kapellmeister Otto Urack. Anfang 6 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen das Drama „Die Sterne“, in den Hauptrollen mit Albert Bassermann und Arthur Kraußneck besetzt, wiederholt. Anfang 7 Uhr. — Für Montag ist „Der Kronprinz“ mit Lothar Müthel in der Titelrolle und Eduard von Winterstein als König angesetzt. Anfang 7 Ühr.

allein die Schiffahrtsgeseilschaft „Svea“ etwa 40 von