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8 — 8 8 . sg “ 28 8. 18 27. März 1915 (Gesetzsamml. S. 57) und vom 15. August/ nung vom 23. September 1915 RSBl. 603) d 8 8 lsertragssteuer wird ihre vollen Erträ i ich i g S. Aug 23. ge ie Gesandtschaft 1— Deu d slowakei möglich. Wer werden für den Vertrag 1918 (Gesetzsamml. S. 144) sowie des Gesetzes vom 21. Ses vom heutigen Tage 18 8 7 dan heehen e 522 . S. a Möglichkt, Laplingere Ertrag ist zurückzuführen darauf, daß die verlh 198 um LSel h a aar ür. ütrss 8 —2 Becscegllarnan Sohmis sagte, daß der Vertrag tember 1920 (Gesetzsamml. S. 437) wird bestimmt, daß das Berlin, den 6. Januar 1921. herangezogen und die Ausgaben von wee wng Forbandeme Ne hbri d228 rwaltungen des Reichs, der Länder und Gemeinden, die Mit Rücksicht auf den Ablauf des Termins für die Geltend⸗ nicht als eine Schädigung der deutschen Nation bezeichnet werden vereinfachte Enteignungsverfahren nach den Vorschriften dieser Der Polizeipräsident. Abteilung V. J. V.: Froitzheim. . bleibt ein bedeutender und fortgesetzt wonh dernine 'der Kapitalertragssteuer einzubehalten haben, noch nicht machung der Option für die Republik Oesterreich und könne, vielmehr gewichtige sachliche Vorteile bringe. 8 Perordnung bei der Ausübung des der Stadt Bonn durch 8 olcher Schatzwechsel — zurzeit 45 bis 50 Milliarden Men Bd haben. fer dürfen die Eingänge bes t, Liet asl rer gshen Srsnee e eeshe winehf ehnn⸗ “ vom heutigen Tage zur Erweiterung des Nordfried⸗ Bek 5 — Eö11 “ kart — eog Fei Reiche 288 8 Uebeigens eit Eine ee⸗ 88 857, 1 em. cn g. 15 1⁄ ee eeh eines Frankreich. 1 1 8 n ofs verliehenen Enteignungsrechts Anwendung Bekanntn zchung. Da die schwebende Schuld fortgesetzt wächst, di Dezember sehr bedenen schlennigte Einzahlu Reiche ¹n, die Gesandtschaf oltkestraße 3) gerichteten eingeschriebenen er Präsident Millerand hat Raoul Peret ersucht, das Berlin, den 5. J - “ Anwendung zu finden hat. Das am 4. Oktober 1920 gegen den Bäcker Paul illiger Anieihen in Deutschlanz aber 8 “ Ercejchetag, welche eine vv Sestahtuns 80 dhecerot. r .es de Peeen ektfnd in machen unz eems noch sehlende Dokn⸗ neu 7 Kabinett Ir.u⸗ Perei hat im 885 angenommen lei “ sst 8 8 zffentli sbper, wohnhaft bier, Brandenburgstraße 28, und die 8z2 finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse keine vem 1 51 und der Frleg agabe berse ht und auch einen großen Teil der mente nachträglich einzusenden. und sofort, nachdem er dem Präsidenten b-2. Bereitwilligkeit M 1 . * 5 5 ; . . 88 e* asͤw — ff 8 . 1. 4 * ’ . 1161A1A14A6AXA“ 1“ 3 8 ; v n⸗ 8 216 *“ mit Mehl und Backwaren aller Art ist mit bem 80 b. M. e vermehrt werden. Ein Zwangsrüͤcklauf des dei d binatne 8 auf zahlreiche Erbschaftssteuersachen, die noch vom Kriggee 8 8 politischen Persönlichkeiten begonnen. Zunächst hatte er eine vering. v111“ Fne e dün. Ph Kesen des Herenbrens Heee über jene Girokonten des Nencgs ausgegebenen Papj 2 efüdeeledigt vorliegen und nach den alten niedrigen Steuersätzen Preußen. lange Unterredung mit Poincaré, dann besprach er sich mit die der öffentlichen Bekanntmachung, fallen dem Betroff Last also nicht statt, da die Schatzanweisungen bei der piergeldes sn er 5 t werden müssen; infolgedessen ist die Erledigung der neuen 1 1 6 4 Briand und Viviani. Ministerium für Wissenschaft, K 86 1 e eingelöst werden. Die auegegebenen Papierge Reichsbanf l teranlagtzfälle stark im Rückstande geblieben. Die preußische Landesversammlung hat in ihrer gestrigen — b n und Volksbild 6q reih. r u a vielmehr größtenteils und sehr lange im Verkelergeldmengen ble krbscha Umsatzsteuer wird ihre Haupterträge erst nach Januar letzten Sitzung das Gesetz über die Be reitstellung von ö Lohlenlieferunsen ich b n olksbildung. Die Polizeiverwaltung. Lande umlaufenden Geldmengen und wirken inflarn vermehren ziem „Die Uweil die allgemeine Umsatzsteuer sich auf das ganze Jahres⸗ Staatsmitteln zur Abbürdung der Bautkosten⸗ zember auf Grund des Spaaprotokolls beliefen sich laut ationistis ahbringen, s nommen. Hierdurch wird die preußische Meldung der „Agence Havas“ auf 1 695 280 Tonnen. Davon

Der bisberige außerordentliche Professor Dr. Ferdi Der Oberbürgermeister. J. V.: Der Beigeordnete: Seippel. Die Sachlage wird dad schä 9. ctt und die Steuererklärungen darum erst im Januar überteuerung ange — 1 7 lai 3 he Professor Dr. Ferdinand chlage wird dadurch verschärft, daß ein Teil d; gebais erstre 1— ermächtigt, 400 Millionen Mark zur Ge⸗ erhielten: Frankreich 1 220 136, Italien 9 Belgien - ie ezember⸗

Josef Schneider in Prag ist zum ordentli vökkerung Deutschlands infolge der großen Steuerlaste b werde 1 1 5 S Prag ist ; dentlichen Professor a- 5 er großen Steuerlasten große ver”- 8* direkten Steuern haben mit wenigen Ausnahmen währung von Beihilfen zum Wohnungsneubau zu verwenden. 266 685 und Luxemburg 35 866 Tonnen. Se. ne 1 463 969 Tonnen

in der philosopbischen Fakultät der Universität Halle⸗Wi B T . 1 ten 985 1“ schen F sität Halle “ Bekanntmachung. um sie der Steuer zu binterzieben, beimlich Uhesa liltren Erwartungen voll entsprochen. Wenn einzelne hinter der Hierzu schreibt das Weilfahrtsministerium: lieferungen umfaßten 985 364 Tonnen Kohle,

1— Auf Grund der Bekanntmachung über die Fernhaltu V ier 8 ückblieben, so haben andere die veranlagte Summ . S Ar. 8 mwerlaf Ficfirk. G 3 haltung un⸗ erkehr entzieht und von dem Rücklauf zur Reichsbank zurüch ünl Scätzung zurn Haeter. 3 b r, 2 Bei der gegenwärtigen Wohnnngsnot wird diese Nachricht freudig Koks und 131 291 Tonnen Briketts.

8 vmefdlalcger edeeee, 1S EEö gpl5 e Eine endgültige Abstellung dieses Systems erscheint ebcin verbäftnismäßig erreicht oder werden bis zum Jahresschluß sogar begrüßt werden, dem durch dieses Gesetz werden in erheblichem Maße. Das nähere Programm für die kommenden Februar⸗ bach in Rasdorf den Handel mit Ge sänd 2 enn es gelingt, die Ausgaben des Reichs durch eigene Einna mehr bringen. d k. sagen: Die Steuerveranl ist die Schwierigkeiten behoben, die der Frage der diesjährigen Finanzierung lieferungen wurde am 10. Januar der Kriegslasten⸗ vekanntmachung d i h 8 d 8 t Gegenständen des pollständig und regelmäßig zu decken. Eine gewisse Hemmun zusammenfassen ann man sagen⸗ 2 ve der Wohnungsneubautätigkeit bisher entgegenstanden. Die Behebung kommission auf deren Ankündigung vom 27. Dezember vorigen 1“ 3848 Kof 8 Dg arfs, wegen Unzuverlässigkeit untersagt. — Anwachsens des Papiergeldumlaufs — dergestalt, das dir nun 1 der gewaltigen Arbeit jetzt in vollem Fluß, und es besteht be⸗ der Wohnungsnot ist eine der brennendsten Aufgaben der Ge enwart Jahres ü , ne 8 gung 8..747520 b d

des § 1 Abs. 2 der Verordnung des Kohlen⸗ Sie Kosten der Veröffentlichung dieser Anordnung hat der Adalbert Vermebrung des Papieggeldumlaufs um monatlich k bese nitdet⸗ Hoffnung, daß die erwarteten Summen eingehen werden. und Fern s feine Verzögerung In dieser Erkenntnis hat die Jahres Ke- g.Fa. Das Proframm. sieht fük Hebrhe nn venbeden Irg Berlii ber den Herug von e.se . dan⸗ otzbach zu tragen. 28 Millargen Mark eind Zeinang erbeblich vnter diee enen Tel wird allerdings erst nach dem 31. März eingezahlt werden. preußische Staatsregierung die Initickive ergriffen und Vorsorge ge⸗ März F 2200 000 Tonnen Kohlenlieferungen vor, für die brandbezugscheine vom 25. November 1919 — J⸗Nr. 4488/19 Hiänfeld, den 4. Januar 1921. I Herabgedrückt wird — wird erhofft von der nunmehr — 1 Frage 15. roffen, daß noch von der scheidenden Landesversammlung für die weder die Prämienzahlung von 5 Goldmark un. Peele e

in Verbindung mit den Anordnumgen der Landeszentralbehörden Dcer Landrat. Ludwig. fübrung der Neuorganisation der Steuerbehörden — in stng Wie hoch beliefen sich die Gesammteinnahmen des Durchführung wenigstens der notwendigsten Bauten in Preußen gelten soll, noch die Vorschüsse, die nach dem Spaaprotofo vom 21. Auanst 1917 und 2. Oktober 1920 und den Beschlüssen Fluffe befindlichen Einziehung der neuen Steuern. Um diesen 9 ichs, der Länder und der Gemeinden im Rechnungs⸗ Mittel bereitgestellt werden. Die Regierungspräsidenten sind be⸗ vom August 1920 bis Januar 1921. 1. u zahlen 1 noch zu verstärken, hat das Reich dem Reichstag ein Gesetz dorzens 61913/14 und im Rechnungsjahr 1920/21 2] reits aufgefordert, über den Bedarf ihrer Bezirke zu berichten. Auf waren. Zum Ausgleich des Lieferungs efizits gegen⸗

der Landkreise Niederbarni 3. 8 1 Nei vorgelesaahte za 8 8 1 b Ö, v acr. se N rnim und Teltow vom 13. Oktober Bekanntmachung. durch das jeder dem Reichenotopfer unterliegende Steuerpfichne hit gitte die Kapitalsteuern und die zeitweiligen Steuern (impbts Grund ihrer Meldungen wird dann der zur Verfügung stebende über den Vorschriften des Spaaprotokolls soll Deutschland 5 1“ Betrag verteilt werden. Es ist nun Sache der Baulustigen, ihre sich verpflichten, Ergänzungslieferungen mit Vorzug in

bezw. 2. November 1920 wird nach Zustimmung der Vertreter Auf Grund der Bekanntmachun F 8 f 1 3

1 Nopven 1 ach Zustin hung zur Fernhaltung unzuverlässiger zwungen sein soll, 10 % seines Vermögens, wenigst in Ti üh 8

90 * 5 ; 1 4 EE“ 8½ %¼ 1. 8 8. 2 40 b . gstens aber ein if — besonders anzuführen. “

dieser Landkreise für das Gebiet der Stadtgemeinde Berlin 8 ersonen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBVl. S. 603) seines Reichsnotopfers, in zwei auf Februar und August 1921 E Antwort.. Anträge schleunigst durch Vermittlung der Gemeinden an den zu- Höhe von monatlich 250 000 Tonnen auszuführen. Das ständigen Regierungspräsidenten zu richten. Die Bewilligung der genaue Defizit lasse sich erst Ende feststellen. Die

vnd der Landkreise Teltow und Niederbarnim folgendes be⸗ habe ich dem Schankwirt Fritz Reuter in Pots dam esetzten Teilbetrͤgen an das Reich zu entrichten. — 8

12 82 UI U 8 4 8155 6 8 . 8 1 8 . each dem 8 G 8 8 25 3 2 4

simmt: Viktoriastraße 84, durch Verfügung vom heutigen dot, Tab.⸗ zerigen Gesetze hatte jeder das Recht, sein ganzes Reichsnotcpin die Eimaahmen des Reichs, der Länder und Gemeinden aus Zuschuüsse, wird i rundsätzen erfol 8 118 5 6 Schrei

81. Nr. II. 133, den Handel mit Gegenständen des käglichen Form einer dreißig⸗ oder fünfzigjährigen 8 edfeisaathn azlen. Steuern und Abgaben im Jahre 1913, verglichen mit den va hse wn. 1eühae 52 den Eö Kriegslastenkommission bestätigte den mpfang des Schreibens

Vom 15. Januar 1921 ab werden zur Belieferung neu frei⸗ Bedarfs wegen Unzuverläfsigkeit in bezug auf diesen Handels⸗ Die Politik der deutschen Regierung in bezug auf die schre Voranschsägen für 1920. von Darlehen aus Reichsmitteln zur Schaffung neuer Wohnungen vom 27. Dezember, betonte aber, daß die deutsche Regierung

betrieb bis auf weiteres untersagt. 1“ Schuld und die Ausgabe von Noten gehi dahin, das Anwachsen h Es betrugen die Gesamteinnahmen an Steuern und Abgaben: vom 10. Januar 1920 niedergelegt sind. Im Interesse einer Er⸗ dies nicht als ein Uebereinkommen ansehe, sondern aals eine Potsdam, den 7. Januar 1921. strengste Sparsamkeit in den Ausgaben und schärfste Anspannug! nn Milliogen Mark Scnn leichterung des Aüzzahlungsversagrens werden diese Bestimmungen von der Reparationskommission auf Grund des Friedens⸗

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gegeben: Steuern aufzuhalten. Solange eine Umwandlung der schweteh

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A. Auf „Kohlenbezugsschein für Zentralheizungs⸗ . 9

und Warmwasserbereitungsanla b 98 Der Polizeipräsident. von Zitzewitz. b Schuld in feste Anleih mn 5 allerdings geringer Aenderungen bedürfen. vertrags gestellte Forderung. Die deutsche Regierung wolle v v 8 der im Be. — 8 Verhältnisse nicht meglich nesenn ed echnhen aünd nitiscasle Fe. C6“ 4 916 8 unter diesen Umstän den ihr Bestes tun, um 5 1““ “ öA“ eh sene Bekanntmachung. groben .“ an das Publikum abgesept Perden un der 8e Gemeinden . . . . 1.57 — 10 310 Die Interalliierte Kommission in Oppeln ver⸗ 111“ “ 2 “ festgesetzten 1 29 ( on Noten zu verri h F. zffentlicht ei F ch is⸗ Bericht die Folge lschaftlicher Art vor Augen zu suhren, Gesszno zmme de Rige, Shatz. g. gehlenmene —geresend gie gentceinmg ugevethils Persenes, den enbe vuecen Frage z T““ FEE MJFffeäüitt Anen Griaß, wonagh versamemungen ger senisz die sich aus den in Spaa seigesezien Lieserungszfichten ebgehen

meinde⸗ und Kirchenbebörden, der Berufe „ 8g2 nen vom n ; ; 8 Zemerkungen: — 8 schriebene E 1 hRg g Resr . 8 Fesheg. schaften und Krankenkassen sowie veis eerhns RGBl. S. 603), habe ich dem Georg Paulsen in Sind die deutschen Steuern auf das Grundeigentung ze näheren Angaben für 1913 siehe Denkschrift: La charge angezeigt werden müssen. Die Einberufer von Versamm⸗ Die in Paris tagende Konferenz von Mitgliedern des oemeinnüitzigen Speiseanstalten und Hospizen 10 vH Süderbrarup, Bismaradstraße 5, durch Verkügung vom heutigen Verhältnis zum gesunkenen Geldwert erhöht worden? ) Die nohelsa nace pag. 37, Tableau I. Die Angaben für lungen, die diesen Vorschriften zuwiderhandeln, machen sich Kerenski⸗Parlaments hat einstimmig eine Resolution an⸗ „fär zszenfiche und private Schusen .. . . 20 vH Uanadess gakentd bmi 82p 3 8 sahe 8 258 2 rf 6 Antwort. FPeeben sch auf den zanen damaligen Reichsumfang. strafbar. Die Vorschrift tritt am 16. Januar in Kraf ie. gaz cz⸗ 8 e 8 8geg; E

d — iesen Hande rieb untersagt. ; 8 Be ge 178 2 6 8 Ferner wir ie spätere Revision der d. hewist

Etne volle Angleichung der Steuerwerte des Grund ind 0 Zu den Angaben für 1920 ist zu bemerken: 8 asbgeschlossenen Verträge und die Aufhebung der Blockade gegen

. für Krankenhäuser, Unfallstationen, Privat⸗ mn wen. Kinderhorte, Altersversorgunasanftalt “ Schleswig, den 12. Januar 1921. “ an den gesunkenen Geldwert ist nicht möglich. Das Grundeigente 1. Es handelt sich um Voranschläge. Bei den Einnahmen des Rußland gefordert, die vor allem die demokratische Bevölkerung 81 igencuch 8“ G sl rt, 2 beb⸗ enmn 14114 1

(Hespitäͤler und Siechenhäuser), Anstalten zur Der Landrat. Wert bleibt zum . Zeit im hen. ie Einnahmen aus Ausfuhrabgaͤben, dem Bankwesen 1 . n

Beberberaung Mittelloser während der Nacht. “ v Die Seeecie grecher ne Ce. a naee. 8 x äcö hinzu⸗ Mecklenburg⸗Schwerin. des Landes treffe. Schließlich bedauert die Konferenz die mit

8 „Afple, Obdachanstalten, Herbergen, Säng⸗ — ¶ ——— eeintritt, kann von diesen Besitzern nicht realisiert werden. vuhn gerchnet, da sie durchweg Steuercharakter tragen. Dagegen sind Bei der gestrigen Wahl eines Ministerpräsidenten der Sowjetregierung gepflogenen Verhandlungen über die

Srgar ar-e ““ 20 vH 8 müßten mit jedem Schwanken des Geldwertes die Wertfestsezung dereits 9404 Millionen Mark, die nach dem Etat an die Länder und im mecklenbur schwerinschen Landtage wurden, wie Wolffs Handelsbeziehungen. 8

für Kirchen. Kaveslten, Synagogen . — 2 8 von Grund und Boden neu vorgenommen werden, was technich n Gemeinden als Steueranteile überwiesen werden müssen, von den —e ürg⸗— 5 Sti ’ unbe⸗

für alle übrigen Verbraucher, unbeschadet des § 3 Nichtamtliches denkbar ist. chnic e grutiesteuereinnahmen des Reichs abgezogen, um eine Doppelzählung Telegraphenbüro“ berichtet, 92 Stimmzettel, davon 3 unbe⸗ Rußland. “

dieser Verordnung. II“ Bei Häusern sst der polle Angleich schon degwegen nich natn u vemezen. chriebene, abgegeben. Von den abgegebene Stimmen fielen Um die Mittel zur Elektrisierung zu vermehren, hat 8 1 A über die Steuern der Länder und Gemeinden 31 der Sozialdemokraten und Demokraten auf den früheren der Arbeits⸗ und Verteidigungsrat beschlossen, alle Bürger

Auf „Kohlenh sschei . Deeutsches Reich. weil ihr Wert durch die Bestimmungen der Miet g, vonn 2. Die Angaben mein 1 8 Selling (S “ 5 ; Ffengränkt Das Kabi 8 . die Mietpreise höchstens 30 vH 8Se nnn Rig ian aeg nn heruben auf den Mitteilungen. welche das Reichsfinanzministerium mecklenburgischen Staatsminister des Innern Stelling (Soz.) von 18 bis zu 55 Jahren zu m obilisieren, die im Laufe abinett beriet gestern abend über die Erhöhung seit, aus sozialen Gründen künstlich niedergehalten wird. Tem auf Grund einer Rundfrage im Frühjahr 1920 bei den Finanz⸗ und 28 der P.tse c Volkspartei, des Wirtschaftsbundes und der letzten 10 Jahre ununterbrochen oder eine bestimmte Zeit

. für die im § 59 der Verordnung des Kohlen der Teuerun 2 i inisteri 3 — s inis äsi —r V ⸗ . gszuschläge für die Beamten und „ suͤcht die neue Steuergesetzgebung auch d änd Wertverha l ninisterien der Länder und Gemeinden veranstaltet hat. . der Deutschnationalen auf den bisherigen Ministerpräsidenten ;151 . G bel. X. eam h aeS,s.” “ .N 1375 6““ beiter des Reiches, nachdem im Laufe des Tages 8 nissen des Grund nne. eeen 9 Fee2 88 Da inzwischen die Beamtengehälter auch bei den Ländern und der dfatschaar 1ö Eüeherig⸗ eG Der lang in 1 S. e ene; 1SS b “ f 68 — sprechungen mit Vertretern, der Spitzenorganisationen der 8 e Reichsnotopfer muß der Wert des Gnmnd . Gemeinden erhöht werden mußten, so dürften die eingefetzten Steuer⸗ Staatsminister Stelling nahm die Wahl an. Die Wahl der “ . g. rig üteccts merten tigt Beamten und Arbeiter beim Reichskanzler stattgefunden odens so angegeben werden, daß der kapitalisierte Wert des destl kträae wohl kaum hinreichen. übrigen vier Mitglieder des Ministeriums soll am nächsten “ 4gez ercgezas dektrviechnüschen Anstalt und

2. für Kirchen, Kavellen und Svnagogen ittli n 8 inden i mnagog 168“ “ hatten. An d 1 schnittlichen Neinertrags der Jahre 1914—1919 de gelegt vnd Der Gesamtsteuerbedarf für Reich, Länder und Gemeinden ist . aßent 8 8 8* 1 sserbereitungsanlagen. r 5 “ b g dieser Zeit stark gestiegen ist, so wird auch der Wert der Grunkföch Ausgaben zu decken. 8 “ ““ aunschweig.

vv“ 5 fieldet 1“ 188 schließlich auf vv Regelun g, sehr viel höber angesetzt als vor dem veager obwohl 88 Snne 3. An einmaligen Steuern sind in der Rechnung für 1913 nur — Braunschweig 8 81 86 Nefind 1 “ die auch di 9 limmung des Reichstags zu erwarten ist; des Bodens stark nachgelassen bat, also der Realwert gefunken nt 2nl os Millioven nthalten; in den Ziffern des Voranschlags für 1920 In der. Landesversammlung Werklärte der Minister 1 legation für die; menkunf 8ehens en sich Ränme der zu A 2 und 3 bezeichneten Art in von b Für die Reichsbeamten sollen die Teuerungszuschläge zum Grund⸗ „ Die eigentlichen Grund⸗ und Gebäudesteuern sind se aber 4500 Millionen Mark. Oerter, wie Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, auf eine Die belgische Delegation für die Zusammen rivatwietern kewehnten Grundstücken, so bedarf die Belieferung der gebalt und Ortszuschlag erhöht werden: in Ortsklasse A auf 70 vH, Ländern und Gemeinden überlassen geblieben. Diese erheben Anfrage, was die Regierung zu tun gedenke, um eine würdige des Obersten Rates ist gehildet und besteht aus den Mer⸗ anuar zu gewährleisten, daß sie nichts zu nistern des äußern und der Finanzen sowie dem Chef des

Rernosscheine über 50 vH hinaus der besonderen Genehmi in Ortsklasse B auf 67 vH. in Or z 1 S 1 1 Ger gung des 1 in Ortsklasse C auf 65 vH, in Orts⸗ teuern teils nach dem Ertragswert, teils ꝛen I 3 8 1 8 1 Kohlenamts Berlin. 42 1. , n 8 See Sae 2 auf 8 88. üate Reichs⸗ bemn gadeeilsemache aen und Bee 1 3 machhem EEEEEEE ar 88 8 G E 15, eine kommunistische Anfrage erklärte der Großen Generalstabes. ½ ,31 ½ † ; 8 . 8 hlag für die Stunde erhöht werden: gemeine Wer viel ach rundlage für die Veranlagurg rheinischen Gebiete davon Kenntnis erha ten ha e, daß in w; 29 —.; . 8 L 1 u . M 1 8 “ fen. sess am 1. November 1920, insgesamt abge⸗ .Hrtglafs Se 8* in Ortsklasse B um 0,50 ℳ, in Oris. Preußen hat einen Gesetzentn urf der Landesversammlung vontbg der französischen Zone jede öffentliche Feier des Ge⸗ Vien te 111“ 88 . 1— Die Kam mer hat dem „Welffschen Tele, e wse. ntnommen werden: vm 0,20 ℳ. Die entipren risklasse D um 0,30 ℳ, in Ortsklasse H. wonach der gemeine Wert zur Grundlage der Grund⸗ und Gefiu,d denktages der Reichsgründung am 18. Januar ver⸗ bereits Unterriches dichtsfr g lassen und besondere Schul⸗ zufolge mit Stimmengleichheit einem (92eee glesz⸗ E“ und E““ rperscheften sofort zugehen. dabei der hohe Satz von 10 n. in einzelnen Fäͤllen 5 g Rheinlandkommifsion hiergegen Einspruch erhoben und feiern zu untersagen, weil Grund zu der Befürchtung vor⸗ verworfen. Nach dem für die Kammer geltenden Reglement für die Verbraucher des § 1 zu A1 60 “ vorgeschlagen worden. Dabei wird angeknüpft an die Veranaens darauf hingewiesen, daß das Bemühen vergeblich sein werde handen sei, daß diese Feiern einen unerwünschten Charakter an⸗ ist der Antrag abgelehnt. “ 8 ZZEö vH Die Vertreter der Länder haben üb 2 des Vermögens in Preußen für die Zeit von 1917 bis 1919. 9h 2 8 EE11“ scern, nähmen. 8 8 2 st 1e 86 Fr 80 vH der Verhandlungen, die die Reichsre 8 8 8 88 S dieser Vermögenssteuer ist der Grund und Boden schon sehr den geistigen Zusammenhalt in vaterländischen Fragen zwischen Litauen. 3 mmung des 81 80 88 Scen ee he. eaegen 5 9. 19. 9 ö höher eingezest, . . Friedenszeit. Preußen will allein einschle beseztem und unbesetztem Gebiet zu unterbinden. Nach einer Havasmeldung aus Kowno sind die Arbeiten 1 b 4. 8 .heeeg Oesterreich. sder litauischen Delegation in Warschau, die den polnisch⸗ litauischen Konflikt beilegen sollten, ergebnislos geblieden.

letzter Absatz 1 1“ Teuerungszuschläge geführt hat, beraten. Die Vertreter schlagenen Steuer erzielen. Was das bedeutet, geb besten dame .. . 7,7.5......60 vo der Länder haben gegen die in diesen Verhandlun troff hervor, daß im I 1s der Gesanntertrag der Crmpamnge ü . EEE1“ gen getroffene ervor, daß im Jahre 1913 der Gesamtertrag der Grund⸗ und ( . Bun im für Aeußeres wird von ma Sen 3 1 ö B. Auf „Kohlenbeznaeschein für Ofenbrand“ Verabredung, die fr die Länder von schwerwiegenden Feer. bäudesteuer für ganz Deutschland des damaligen Umfangs 370 Miliom eb. 888 8 ee 8 h ten 8 in Paris 1f8. Die Delegierten sind nach Kowno zurückgekehrt. (rosa Bezugsschein) 8 begleitet ist, laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenboärbs. Mark ausmachte. Fsfcn Vertreszlffschen 8 8 üros“ folgendes mit⸗ - 1 für die Verbraucher des § 1 zu B 8 1““ 8 8. 1g “ Wfarn fe Khee sa2 ” 6 ihr zuzu- Hau ““ 89 — “ 8 e veteikt g „ henb 1.“ G Sese⸗ 8 1 111“ 8 olgenden Bedingungen: de — 9 Grund und Bedens ne 8 1. Ja⸗ — Fs wi st in Paris mit allem Nachdru Ler Der japanische Gesandte für die - 9 die Gewerbebesteuerung beschranft find, schon infolge der Finam me 1 “ dfrrt Härlon heee it. Die technische Miyökara, ist in Helsingfors eingetroffen und hat dern

C. Auf „Kohlenbezugsschein fü . Die durch die bisherige Verabredung veranlaßte Mehr⸗ gezw 8 n ne86 e, 8 e 8n 8 armwasser⸗ belastung ist eine Obergrenze, über die unter keinen Umständen 1 bals lne h PS und Boden um ein Vielfaches höher iu “ 1921 bis Unfon der Eisenbahnarbeiter und andere Organisationen sollten von Staatsminister einen Besuch abgestattet. Der Gesandte äußerte, ge hinausgegangen werden darf; in der Friedenszeit. 10. Ja⸗ 8 diesen Bemühungen in Paris zugunsten Oesterreichs unterrichtet daß Japan demnächst eine ständige Gesandtschaft in Helsi gfors

IV 4*4* 2. di Endlich ist darauf hinzuweisen, daß bei ndstückeber 8 8 ist di § 3 1“ lem Rfesch 1889 5 8 Erhöbung der Teuerungs. käufen ausschließlich der Verkaufswert der greBgemefum ugrmd 1 “ Imer 2 werden. Es ist die Erwartung gerechtfertigt, daß die Kohlen. und errichten werde. I6*“ ndern und den Gemeinden erwachsenden gelegt wird, einmal durch die Grunderwerbssteuer, die 4 50 88 3 1921 Koksfrage für die österreichische Industrie und die Eisenbahnen in be⸗ 1 Bestimmungen dieser Verordnnma bfefbt die — gt durch den Ertrag neuer Steuern und einzelnen Fällen 6 vH) des Verkaufewertes beträgt jodann duih 2 friedigender Weise gelöst werden wird. Im Hinblick auf die Lösung 8 8 1 rkaufswertes beträgt, der Kohlenfrage und die Bestrebungen der Mächte, das? roblem der In dem zwischen Deutschland und Holland abge⸗

“

Norwegen.

e der im § 2 der Nerordnung vom 15. Mai sonstiger n 3 ’ — P . 3 der 2 5. Mai 1920 des er neuer Einnahmen. Diese Steuern und Ein⸗ Wertzuwachs 1 2 trägt, sodann kum, 8 e Taufend Mar Kohlenverbandes Groß Berlin aufgeführten Verbraucher. Feeh. 79 8 L oeeh festzulegen, durch das die Ausgabe b b111414“““ rralst, n — österreichischen Finanzen zu lösen, sollten die Arbeiterorganisationen schlossenen Uebereinkommen, betreffend Kredit und 3 Humsderhonzkumgen penen 8. 9. 8 18 htuen Fle EE111“ sind die steuerlich nutzbar gemacht wind. Dieser Wertzuwachs aber ist un 2n Einnahme. I“ “ 4s 88 fn Sef vSer 8 Han. das Wteissaftase Fesgege⸗ K ies vom 11. Mai 1920, ist die Bestimmun g ge. ie Bestimmungen dieser Verordnung schlä b er Teuerungs⸗ groͤßer, höher jeweili üg j unkena gemeine Finan⸗ . zuerhalten, die Bestrebungen nach Hilfe i . 83 I1I“; oder gegen Anordnungen, welche das Hobkenamt Berlin auf Grund zuschläge erwachsenden Ausgaben durch das Reich zu erstatten. fr des Ener Verkaufspreis infolge der ges Cinetne Finereeenerege⸗ 1 äbb ö. 8 gflen boßt b ven g Füch, Teus in v rse 1

1298 167 19 990928 füär kune Feit zurlnustehen. Bsahicr im Haag nicht einigen können, den Justitiarius am

dieser Vererdnnna ersößt, werden mit Gefängnis bis 8 8 ynd wit Geldstrafe bis zu 10 000 ℳ oder mit einer dieser e ee ini 8 18 81sgsei men Eie qispeces. — enst ¹ er Str 1 1.“ darunter Reichsnoto 120 130)“(1737878 8 ndenz erfährt, hat die inter⸗ Hz icht? 5 1 egische .“ Kohßlenamt Bersin kann im Ei 8 88 X“ k5 er mit 43 PFelig he Steuereinnahmen beclc Ehwebende Feücenotepfer) - 1 272 28 8 525 92 vrEb auf die von ned E sseiegen.s des Das Heplepomt Be Ra G . rswesen un — ltung, reinigten Aus⸗ ägen: 1“ 1 „ FEFr 2 8. Juristen als Vorsitzenden am Schiedsgericht aufzustellen. Dee len 8 zuständigen Kommvnasverbandes en Fenvrernn de Redee schüsse für Verkehrswesen und Volkswirtschaft sowie der Aus⸗ 9 Untwyhet. Summe der Einnahme. 1208 323.80 550,837 der österreichischen Regierung echobʒen Corsuanungen, Bhnagier Ministerium des Aeußern ist nunmehr von der deutschen und Ueha emnobem 1v..z. .c Zas - e r schuß für innere Verwaltung hielten heute eine Sitzung. Die Aetwort eef diese Prume 0 Jas⸗ sich aus der ibermihn Ausgabe b n füillb shrcacee vofrdichin Baracken Abstand ge⸗ der holländischen Regierung ersucht worden, dem Höchsten ““ 1 ““ v iscf mahmen vom 6. Dezember⸗ 1920. Moemeine Verwaltungsaus. . 8e und ebenso sn es den Bemühungen der zsterzeschischen Gerichtsjustitiarius diesbesüg iche Mitteilung zu machen. Die Verordnun it d . H usammenkunft techni . ,8 ebersicht ist kurz folgendes ken: Di zaben unter Gegenree egierim . ; züͤale ehe eecber. G 8 nd en Tace ber Geszseunchene weise un Keem. ft sscher Sachverständiger in Sterevgehreersch ghn bee lge⸗ a u “ Die dea ehe un 88 egenrechnumg 382 503 60 560 449 Regierung gelungen, auch bezüglich der dor en Flugz g. Griechenland. 8 8 Material 82 ger gede e 1 “ chuppen ein Enigegenkommen zu finden. Soweit es über s 1 1 b ..““ “ elch Fundierte Schuld 1 11 713 109 136 1 Die „Dailn Mail⸗ meldet, da Fenecne;

ür eine Regel Berlin, den 14. Jannar 1921 sollte, si nnnfen eestereservwerhen senantreie eewihmnes E Sehns ollte, sind der deutschen Abordnung 41 F 8 1 — 88 Magistrat Berlin, Kohl 1 2828 1 ordnung 41 Fragen vorgelegt Reich, die Umgestalt S erwaltus nh, Zinsen für di S 86 004 1 6 Posse. 1 5 wvacheh 189 198. . 4 u 1 che 48 nunmehr Beschebd den Mangel 8 reg 88 Ih ne nnaie 8 icguce Veam J “ “ 8 8 68 236 253 8 . ntwort sei folgendes mitgeteilt: erst in die neuen Gesetze einarbeiten müssen, sowie die Tatsache 1 1 8 1 überlassen werden. vn S ; 8 8 V Frage 1 und 2. die Gesetzgebung erst nde März zu Ende geführt worden; f. ¹ etrseheverwaltungen. 11616“ 8 Der Nationalrat hat den vom Finanzausschuß auf suchen, daß die Provinz “ die ee. durch 2.— 1.” 1 9. sich die deuische Regierung zur Fmoe der hapier. vorigen 8g es- 5 e. 21 S ein Faßf und gigtem ET11“ Antrag der Sozialdemokraten vorgelegten Entwurf, betreffend Frkeringvernraft nescshtcen ecdeneeecune dach g niche Bekanntmachung Welche Maf 3 v“X“ ist die S zewastung: Ablieferung.. zmadder Einkommensteuer bis zum Betrage Lgriechischer Vesitz ser⸗ Frie 1 lche 2 ; tung fertiggestellt und arbeitet mit eis zeisenbahnverwaltung: Zu⸗ die Herabsetzung der Einkom 3 1 ifizier sei Die am 15. November 1919 angeordnete din elche Maßnahmen gedenkt sie gegen eine weitere 8 eitet mit voller Energie. n üce 6 8 Drittel, angenommen. Der ratifiziert worden sei. i; ig 1 1 aliche Vermebrung des Papiergeld he I Es ist deshalb sehr begreiflich, daß die fagung der Steu⸗ v““ von 200 000 Kronen um ein L“n i * 8 85 h ng 8. ü8 r Schankwirtschaft Hillers Diele“ samten Aufbau der eTtechh bn berroht de en gele den ge⸗ um ein halbes Jahr im Fögreiflich sab S.ee trotzdem Miithhin Zuschuß. 88 —46598 814 12 320 357 Finanzminister Grimm stellte fest, daß es sich hierbei nur um — Der Generalstahsbericht vom 11. und 12. Janua 8 7,⸗ önebera, Motzstraße 71, habe ich auf⸗ in Deutschland ständig verändert? a Mongt Oktober bei der Einkommensteuer schon 1 Milliarde erbn 6 8 8 556 eine Noistandsmaßnahme für 1921 handle. Die Deckung für verzeichnet ein weiteres Vorrücken der griechischen Truppen, geboben. (H. 159. W. 9. 20.) 2. Wie stellt sich di hat, so zeigt dies, daß die Eink n,1 bereits richtig in voii . EEEETIELI venfall solle in einer Valutaumsatzsteuer ge⸗ insbesondere östlich der Bagdadbahn. Der Feind ziehe sich Berlin, den 6. Januar 192 schweb sch die deutsche Regierung zur Frage der ct it Geneengüehete ae Seüecee en dfectter ans werns Deswehend den Einnahmeendfall solle in einer Batmram NE ee eeeae hen Berlin, Januar 1921. eben den Schuld? . Die Gesa teinnahme bis Oktober an direkten und inevin ebende Schuld be⸗ funden werden. Der Nationalrat genehmigte sodann den gegen Süden und Osten zurück, wo er seine verfügbaren Krüfte

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Steuern sowie an Ausfuhrabgaben hat 3,2 Milli betragen, 3 irng an diskantierten Schatz⸗ ¹ - tisch Re⸗ Ke 8 Z. P.: Froitzheim. Antwort. n hat 3,2 Milliarden 1 18b Se 1 taatsvertrag mit der tschechoslowakischen Re⸗ usammenziehe. 1 89 2 genau ½ der aus diesen Posten veranschlagten Summen. 89* anmeisungen am 3]. De⸗ 152 727 180 Stacgt über 89 Staatsbürgerschaft und den Minder⸗ zuse Der Bericht des griechischen Hauptquartiers vom 13. Ja

Die Gesamtausgaben des Reichs üb Die Ge ersteigen zurzeit weit b, . gsr ütes 8 de aere ghrrannen Eenect dee Aachaten nschusg 8 vSr en; Det⸗eeeee h alse Theltes ne Se; itt zu bemerken. da 9 eneten 1c - 9 463 390 F heitsschutz. — nuar befagt, die Armee sete ihren Vormarsch sehr erfolgreich 8 ü 8 ö8 Fgae. 2 8. Föe⸗s öeeeEEETETETTETET langh . g. -” zu 9 Hnhigg 89 APEI“ Namens der Großdeutschen sprach der Abgeordnete 3 eidler fort. Bis jetzt wurden drei feindliche Divisionen zerstreut. b . 3 E I“ Se 8— 1. 1 g. Die Begebung der schwebenden Schulden lauf des Jahres 1920 erfolgen wird, was i n ese selbst vorzesebe —,—— 272 156 1 egen die Annahme des Staatsvertrages, der eine schwere Demuüͤtiaung Ein türkischer Geneval wurde gefangen genommen. Die Stadt „eeden recegen 1ce gehr actteSnleh,n 3 w. Awegehe Non Net eeeefenen Seeeeeh, äaax“ m Gesetz Acsgrer! A mithm zu —. fan die deutschen Volksgenossen in der Tschechoslowakei enthalte. Smyrna hat geflaggt. 1 gang an Ginkommenst ergibt.† 152 999 330 Der Sozialdemokrat Renner erklärte: Obwohl wir wissen, daß Ein Exchange⸗Telegramm desagt, daß die griechisch in

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ü f - 4 Die 2 7 N 4 6 0 i ir ründe dafür sind⸗ haupt zu einer Zerstörung dieser Ge äude kommen wird, wird

8 er österreichischen Regierung gegeben habe, den Oberbefehl über die Armee in abei gefundene Material soll der 5f 18 8g Kleinasien zu übernehmen. Der Grund sei darin zu

des durck Yerfücung vom 30. Okrober 1919 R.⸗A N die bei der Reichsbank diskontiert werden und deren (os dem R iche 8 b „A. Nr. 268) Amts⸗ bei der Reichsbank auf Girokonto 5 Es bei Rei⸗ ersten sechs Monaten wieder ausgeglichen werd 8 Meie G- n; b Segee. bn. zutgeschrieben wird. Ueber d ’ U ullchen werden. sc ) Diese Zab zält nur die durch Vermittlung von Relchs⸗ Ver ns schwere Lasten auferlegt. macht er die wirtschaftlichen. F. pf 8 b er diese Die Körperschaftssteuer wird erst nach Jabreeas Nasdele e-be. 08 che bauptkasse zugeführten Beträge. öehthe Ne s woischen zwischen uns und der Offensive in Kleinasien gescheltert sei. Die Lage