Krohne volle Gerechtigkeit zubilligen. da ihm durch Herrn Abg. Dr.

Er war also zu einer Zeit ergangen, als in Velbert und in Weyl tatsächlich Unrecht geschehen ist. (Sehr richtig! rechts.) Herr

UIII E 3134 11 —). Die Lehr d L ; 8 5

verbänd * hrer und Lehrerinnen sind nach Schul⸗ cb. lagekasse ist für das laufende Rechnungsj .“ ” 1“

8 vnn p in den Schulverbänden nach Bekenntnisschulen huseßen. Etwa bereits für 1920 erfolgte Zahlungen 2 Wejahr — er eine Zeit vor dem 1 vor de

gelische Volksschul ssch zuschüssen aus Kap. 121 ts 1. Ap fort,

S.ünetdec . — en usw.) getrennt aufzuführen. Bei jedem einnah ap. Tit. 35 sind rückgangig zu machen Die ver sind, ebenso bleiben derartige Bes ril 1920 nachge rucke so zu übermitteln

Runderlasses 2 11358 * 8ö unter Berücksichtigung des heeeh, heneeen sind im Handbuch der Altergzulage⸗ geschriebenen Verrechnungsstete in schaffungsbeihilfe 8 5 Lugführung we außerdem im Reichsangei er und im Zentral⸗ thüringischen Orten die Kommunis

B 1603 — noministers vom 22. Dezember 1920 — Tit. 2 nach Seulverbänden “ ea unter Abschlagszahlungen nach 6 13 9 nachgewiesen. r die gesamte Unterrichtsvemmaltene ence .“—“ heit zahlreicher Bürger bedroht hatten. Es handelte sich um eine die Auffassung, daß die Beamten des Wohlfahrtsministeriums das Die Gemeindebeiträge für Schulstellen 8s a. 9. vom 7. Mai 192* des Notzae usa z,fü! B 38 ³186”:391, 392, 396 dnd 397 liegen bei. Zeit, wo auch in Weißensee die bewaffnete 811“ npvur Ie. —g der n. 8 rpen le-,⸗

G deeg Bogen an die Geheime Kalkulatur I. sation entdeckt war. Wenn zu dieser Zeit der Herr Reichsinnen⸗ ihm gesagt: „Da irren Sie sich’. Dann er zweiten

hat der Herr Abg. Dr. Weyl die⸗

Weiter ist bei jedem Schulverbande di ie Zahl der planmäßi 3 j 1 Schulstellen, zum ersten Male nach dem Stande vom 1. vanmofigen kasse angeschlossenen öffentlichen mittleren Schulen sind bei den Ver. 1 Die geleisteten Abschlagszahlun 88 81, 32, Rruklegung sind je 920 — U III E 1402 — und an gen (Runderla sach der Druce tgriums U III E des Unterrichtsministeriums Vund minister die Aufmerksamkeit der Behörden gerade auf diese Gefahr Etats des Wohlfahrtsministeriums b dann wieder in seiner Rede vor⸗

8 schon vor dem Erlaß der weiter erforderlichen] trägt, wenn ich nicht sehr irre, das Datum vom 18. August 1920.

mit den i — en im Laufe des Jahres eingetretenen Aenderungen zu ver⸗ T“ besonderem Abschnitt „Einnahmen für die Landes⸗ von den Vor

merken. Diese ahlen si ereij 55⁷ι£ 1 e“ zu - 82 dere 8 laß do Nach.. ir „ - Heguna in das Hacen wün. den 8e Cünst gil u⸗ S. Lehrer und ö“ ö „ 1“ blanschäsle Busefen 8n. wehnis 2* nece d 1 Bogen der Oberrechnungskammer ühesi Briefumschlag zu lenkte, so hat er nichts anderes als seine Pflicht getan. Dabei selbe Behauptung aufgestellt und üe-en g nungejchra⸗ 1921 an müssen die Lehrer und Lehre⸗ ka I Fees Abschnitt 1Selungen für die abls sideg 68 den Istausgaben unter rir 1 1e. belchaftigt waren, enran sbersenden. ber 1920 8 möchte ich aber noch einmal bemerken, daß er nach meiner Ansicht gestern im Plenum. Nun steht fest — wenn das den Herrn Abg. nach den alee ISneeg,. und in den Schulverbänden dhene.; für müdein Ueber die Behandlung der Ausgabe an 8 in 8 übrigen Fällen bei den Vor vefeschu asse einzeln wt Berlin, den 31. Dezember Inicht nur taktisch, sondern auch sachlich richtiger gehandelt hätte, Dr. Weyl interessiert, kann ich ihm das aus den Akten des Wohl⸗ ekenntnisse getrennt in folgender 81 “ Kassenanwalt und die Ueberschüsse oder I“ Es wird mit bschüßsen zu belassen oden h Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. wenn er die Aufmerksamkeit der Behörden auch auf die Gefahr fahrtsministeriums nachweisen —, daß die Medizinalabteilung des orhergehenden Rechnungsjahre 1- das Er. rksam gemacht, daß bei der Landesschulkasf Nachdruck 42* Der 1 Im Auftrage: Klotzsch. “ gelenkt hätte, die durch die ewigen Drohungen von rechts ge⸗ Wohlfahrtsministeriums, früher im Ministerium des Innern, seit

8 15 Jahren sich energisch um die Reform des Hebammenwesens be⸗

Weise eingetragen werden: A. Endgültig angestellte Lehrer und 3 K orderliche an anderer Stelle di Diensten . re iche an anderer Stelle dieses Erlasses jensteinkommen e nur Sal darꝛ “ “ Hiermit müssen sämtliche Elea Prlal ans Fshen (elehrerinnen), die achcewiesen werden fü TPlaug C11“ Vineaswimister. schaffen war. . 8 4 heuer. Der Herr Abgeordnete Adolph Hoffmann hat von einer Ent⸗ müht hat und daß das früher immer und immer an dem Finanz⸗

Gruppe 2 Erforderlichenfalls ist b 1 Einleitung u gegenn

Gruppe 3 über die Behfasn cg 513 unsere Entscheidung Zehne 1⁄9. Ferene 1920 .i 1 Absat Der Minister des Innerr. waffnungskom . (vergl. § 1 des Gesetzes). oder Ausgaben nötig erscheint. en Restes an Einnahmen Lehrkräfte können dehd 8 sie so 1 Im Auftrage⸗ Mulert. Zmmachte, wurde mir die große Geistesverwandtschaft zwischen der des Wohlfahrtsministeriums, insbesondere Herr Geheimrat Krohne: he gebe seah fonner nfü 1 gjerungen und an das Provinzialschulkollegium in äußersten Rechten und der äußersten Linken wieder einmal klar. Ich habe lange Jahre gearbeitet und immer die Kämpfe mit dem

B. Auftragsweise in freien planmäßl Bisheri chulkasse ü 8 : 8 1. en 8 ge Volksschull . asse übernommen werden. übrig 1 ; . 121eb 5 ; Cerebäfticte un, einstweilig angestellte 8 hrer 87 ZZEböe und Witwen⸗ jede Küeabene sind weiter ne eaf dbriffn nobschagbtlnn An 89 Aha wie an die Herren Regierungspräsidenten. (sehr richtig! bei den Sozialdemokraten); denn dieselben Ausdrücke Finanzministerium führen müssen, da darf man mir doch jetzt nicht hür die Einreihung vnhi A. b1 Ueber die Behandlung der gezahlten Ruhe ehaͤlter und Hi t wiedff exniussegen Es kommen hier sa cbehön eln urd er habe ich damals gehört, als die Entwaffnungsaktion der Polizei vorhalten, daß ausgerechnet ich dieses Gesetz zu sabotieren suche! des Nechnungsjahres, mithin für das N. her Sban zu Beginn Ie und der Staatsbeiträge findet sich das Ere Hinber Erkrankung 82958 h Betracht. die eine Sehan und des Militärs in Rheinland und Westfalen und die Spezial⸗ (Sehr richtig! rechts.) 1. April 1920, maßgebend. gsjahr 1920 der Feree üccle 1 8 iche (Stelleninhaberin) 1akeeee hinderung des Stelenn “ aktion zur Entwaffnung der Zivilbevölkerung in diesem Einzel⸗ Weiterhin muß ich auch sagen, daß Herr Geheimrat Krohne ein gen gilt das bei der Alterszulagekasse Gesagte auch bei Hilfslehrer (TeFrgfignen. zu haben, 1 . . bezirk vorgenommen wurde. Als ich verschiedentlich hier im Par⸗ fleißiger, ein tüchtiger und auch ein sozial warmempfindender Beamter n Nichtamtliches. “ lament und in meinen Amtsstellen darauf hinwies, daß diese Ent⸗ ist. (Lebhafter Beifall rechts.) Wie er politisch steht, darauf habe

Zu den Eintragungen in das Handbuch 1 und den so 6 diesen Kassen. 1 senommenen technischen Lehrerinnen ohne anmassa vert sige Sch waffnungsaktion in Rheinland und Westfalen doch immerhin das ich keinen Einfluß. Ich habe in meinem 816“

lichen Umbuchungen ordnen wir füi hrh nsehegangen,- ür das Rechnungsjahr 1 im Kap. 121 Tit. 32 ören, us Di 8 Si 8 Geen. w. iese Abschlagszahlungen haben d. ee. 1 — eeheve 58 Thc;, Ssn bie swaatentchegennh, — 88 8 s v snzsgcen) zu Wäten nnder 6 vom 4. Neneen da (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Ergebnis gezeitigt hätte, daß 40 000 bis 50 000 Flinten abgeliefert der Sozialdemokratie angefangen bis zu den Deutschnationalen. Se . ae. 1. ne⸗ sgeee thsa d 0ndes Leberacseduggegesezes cn 2 Na (Pebrerinnen), geleistet sein, die S ncel szahlungen gn Preußische Landesversammlung. worden wären, da sprachen die Herren von der Rechtspresse und Im übrigen möchte ich wünschen, daß auch in Zukunft zwischen e degelern e age, ae ve lah ha 1n eaeee , er L2edehhheern gewiefen vö. 1h-Sh bleiben jedoch in Ausgabe nas Agschlogsbeträge gezahlt sind, in planmäßigen —n fseit für üh ..“ 8 Si 14. J 1921. von den Nechtsparteien von einer „Entwaffnungskomödie“ und dem hohen Hause und dem Wohlfahrtsministerium so gut zusammen⸗ Eiesea Ee “ Seers m I“ beh ds 66 9 zen 1. Ipril gabennach. mactigen Freuischeg. „ee voll beschäffiat s be. Win g 216. Sitzung vom 14. Januar Wæ. 8 machten der Regierung zum Vorwurf, daß sie die Aktion nicht ernst⸗ gearbeitet wird, wie das in den letzten zwei Jahren geschehen ist. 8 1 e de tf zes Benseintomme “ den, C; ce ha. 29 Sesdlh, ablunges 8 das Be⸗ Diese Ab Ckasacpkneen eesheh h Kreiskassenbezirke dersent 1 Nachtrag. haft betreibe. Dieselben Anschuldigungen erfolgen jetzt gegen die (Beifall rechts.) Fäe fentin Feöfätehese vesfe gen saa k s des Eränen ar z Saclteönveng gitzenekaen Sore eafe ieecsh nöeh, n süleh in der Landesschulkasfe ne 8 sführungen, die bei der dritten Lesung des Ent⸗ Reichsbehörden und die preußischen Staatsstellen, wenn Sie sagen, 1 X“ Sien Iftansgabe eeeeüenern, dle für den dlasten 122 88 Ses altsplans für das Rechnungs⸗ daß die jetzt allgemein betriebene Entwaffnungsaktion nicht durch⸗ Keseetes nachzuweisen hat wur auf Bemerkungen der Abag. Dr. Cohn geführt werde. Verlassen Sie sich darauf: soweit bei dieser Ent⸗ Handel und Gewerbe.

verband summarisch in Sollausgabe zu st b — stellen. esonders kenntlich zu In Istausgabe sind den Nusge einem b machen, im Handbuch (Jahresrechnung) unt gabenanweisungen entsprechend m besonderen Abschnitt bei Kap. 121 Tit. 32 an die erste Stelle weit noch erforderlich, haben sich die Regierungen, dere „ jahr 1920 in Erwiderung 88 ¹ 1 weren inister des waffnungsaktion preußische Behörden mitwirken, wird daraus cht hat, hatten folgenden Wortlaut: keine Komödie. Alle Waffenlager werden schonungslos zur Kennt. Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts

summarisch zu buchen:

1. di d u setzen und dort für sich aufzu „ Die Übri kassen usw. derarti 8 die git Gfrh, der Fenderage vom , Sozgenger 199 Fünieheis wie her sengee Füturesn n, Jie 1begen tsgeten es seneg indrn, nü e. nnenshenesanaszeh tcgen ens0 sirSa g ande nceg, Hoffmann (Komm.) der — an die Lehrer (Lehrerinne 8 — UIII E 4133 it der Ueberschrift „Zahlungen auf das B in Verbindung zu seten. Abschlagszah rers (Lehrerins s heern Severing gema 8

2 sfsahlten und 8 WA“ Sei etastsosse tatsächlich loch dem d.eene e; Sersaf se h . vom TPulungegelh Iie. Iehe während der düese naas ecblungen an Flüclinn Meine Damen und Herren! Mit dem Herrn Abgeordneten nis der Behörden gebracht und ausgenommen. (Zuruf des Abg. wun

Nirenst hich gesablten, iersnaloom Siese sind in den Kap “ -x sind 7 den Pe. l eg. aehegähser Tae; ebalet Vhss g8 5 daeragets⸗ g ee gd gier⸗ hö- b ich noch gegen eine Bemerkung des Herrn eggh hl — “ 8

3. die tatsächlich gezahlten Teue 9 n Ausgaben abzusetzen; di 1 8 . . em Runderlaß vom 18. Mä errechnen, wo dat stande der eratung ge v endlich muß ich m 0 nzahl der Wagen

; 1 1 e V ; über 1 — . März 1919 — U 3 2 2 3 vs Zeit vom 1. April 1920 ab nsachn aoeg, somfit se auf die Grund 8.eens; Ungene der Fhegas, Schulunterhaltungsko en au Khrige Diensteinkommen nachgewiesen ist. AqE3 1, — Ansehen des Parlaments vor dem Volke zu erhöhen. (Sehr Abgeordneten Adolph Hoffmann wenden, die meine Schlußausfüh schnitt B Kap. 24 Tit. 8 des Haushalts Ab⸗ oder Ortsbestimmung zu tra 8 besoodeffr esetzlicher Vorschrift sei ungen an solche Lehrer geleistet werden, die, ohr h ech ¹ nichtis!) Ich schließe aber seine Rede in den Reigen der rungen zu der Rede des Herrn Abgeordneten Dr. Leidig betrifft. 8

4 nen stegsen n den Ausgaben abzusetzen; Finanzg⸗ atten. sind aufgehoben mit aeah 8 ulsgs en mit Land ausgu⸗ scüat nicht mehr im gegenwärtigen preußischen Stratsrce gekennzeichneten Reden ein. (Sehr gut! und Heiterkeit) Der Ich habe mich dabei bezogen auf Redewendungen in einer Rede Feltel,e. kt

ddh8 vhldes fhtgeseßes vom 7. Mai 1920 tatsächlich ,95 in seiner Eigenschaft als kirchlich ven feeieunen. die ber Uuungedeckt 8 Herr Abgeordnete Hoffmann, gegen dessen Ausführungen ich des Herrn Abgeordneten Stresemann und auf Auslassungen aller Beladen zurüa- gszahlungen und sonstigen Vorschüsse. Diese miteinander verbundene Kirchen⸗ und ulstellen hat. Bestehen Ungedeckte Ansgahen 5 be Ausgaben. in einzelnen netürlich nicht polemisieren kann, hat unter derjenigen volksparteilichen Politiker, die ein grundsätzliches Zu⸗ gestellt: ben, abgesehen von den oben ervaͤhnten anderem aber Behauptungen aufgestellt, die ich vom Stand⸗ sammengehen mit der Sozialdemokratie nicht ausschließen, sondern am 13. Januar

sind, soweit sie etwa auf V üsse. bli f Vo 1 stehen, bei diesem in &r ieben sind ferner die Verpflichtungen des Fiskus zur Hergabe verbleibenden Vorschüssen, dürfen in den B 3 en Büchern der Regien punkt meines Ressorts nicht unwidersprochen lassen kann. die der Meinung sind, daß ein solches Zusammenarbeiten im Inter⸗ am 14. Januar 1 Meine

Einnahme zu buch 1 ¹ nm 8 Srcch, 6 Ue 2- nggerla des Finanzministers ünes erbled (g aü, 4 er Fenu Schulordnung). hauptkasse und der ihr unterstellten Kassen n ch d 8 1 S 3 T. ; 58 m 3 . ; . d A- 1 3 8 † Fesgnsn aden bsohnvervngen Schglgenfeinden) — und dem Fütlicher Verpflichtung für die Zeit 8b 1es ssnc sefesgitig. r Die bisherigen Rechnungsbelene snd Er hat verschiedenen Rednern gegenüber zum Ausdruck ge⸗ esse der Gesundung Preußens und Deutschlands liegt. gezahlten Beträge nach dem Fr. erpflichtung — tatsächlich Zah bngen werden zurückgezogen. Sie sind unter Kap vere ei 8 erneuert oder b schin ernehmen. Sie brauchen im allgen bracht, daß es in den Märztagen des vergangenen Jahres nicht BAuffassung von einer Koalition habe ich dabei durchaus nicht be⸗ Gestellt. . . söleglich des Mehrbetrages 8 See eg. ürundegfg⸗ ein⸗ eeg 8 dae geben abguseden und, soweit es sich de. eeseder 1 der Verscchnnsec. Ee Fer ost Fasslenf es sich um die Bezeitz wirksam gewesen wäre, mit sanften Ermahnungen und mit kanntgegeben. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Ich stehe “ Feggter⸗ “ — nach Abzug der de Desoldung mäßigen Schulsellen handelt v. in plan⸗ Pilttungen, die z. B. die Afterszulageaffe dfe e enenheCser. Marxschen Theorien gegen den Kapp⸗Putsch vorzugehen, aber gar nicht an, zu erklären, meine Herren, daß wir bei der vellefe 8 ss G 17925 anderen Bezüge ben Uecgeressneten Naturalleistungen und dit 6 ehe ss tellen und im übrigen den E ete ebee .. gne. cder Zahlstelle angeben,ii daß nur mit Schwert und Flinte es möglich gewesen sei, den Ber⸗ Parteizersplitterung in Preußen und Deutschland nach meiner zun 16. Janu Peeeeedeh Ortszulagen, Urachede ah 1 . 38, Be ” athuseben b ap. Uerhomaen ene die usgabe unverändert in die Landesschulh schwörern Kapp “ Nerbsr um Meinung auch in Zukunft 18eS “ n öö 6 608 94 e emöüüneten Zuwendungen. Die Summe dieser vn Anregung der Landesver 1e eehalte mir vor, entsprechend einer Bei der Volkssckullehrer⸗Alterszul Nelee Ausführungen des Herrn Abgeor 8-r auskommen w erden. (Hört, JA6*“ Nicht gestellt. 249 kräge ist gerhänden (Cchulgemeinden, Fiskus) gezahlten Be⸗ fall der fiskalifchen beisemac de.ha gerrnen Fällen für den Fort⸗ Witwen⸗ und Waisenkasse kommen nürfiehe“g. Rubegehalts⸗ Hoffmann in den Arbeitermassen entgegenzutreten, darauf hin⸗ aber diese Koalitionsregierung zusammengesetzt sein wird, ist nicht Beladen zurück. 8 verbands⸗ (Schulaeimez ait. 2 der Landesschulkasse . uschüssen helfend ein rgaͤnzungs⸗ en, au ie für abg 108 h e weisen, daß überall dort, wo die Arbeiter zum ert und zur um letzten abhängig von der Haltung der vo ⸗ geliefert. . nds⸗ (Schul g unter Tit. 2 der Landesschulkasse „Schul. * schüssen helf zugreifen ewährung von E 9 gab ch die f bgelaufene Rech - Linnahmen und sen, daß überall dort die Arbeit Schwert und z t bhängi der Halt der von der Sozialdemo liefert 6 595 a Ergeben sich üe. . Beiträge“ in Einnahme zu duchen. Die Verpflichtungen des Forstfiskus zur Li 1. Aorie 1920 ab in Fortfall. In welchen Ffülnee aisnsg Flinte gegriffen haben, sie den besser bewaffneten Formationen kratie links tendierenden Parteien. (Sehr richtig! bei den Sozial⸗ FeeFeas “ 8 eberzahlungen gegenüber usemmnegffchnung hr Fetas; zu 1 bis 5 deffen Eö 5 der Preuß. Schul⸗ v g9 Senb S.h eeen be sebeg bleiben, die nach den bisherigen geseh des Militärs und der Polizei unterlegen geblieben sind. Der letzte demokraten und Deutschen Demokraten.) Wenn Herr Abgeordneter — Die Salzbherings⸗ Einfuhrgesellschaft m. b. H Pe aecge hen c abzuseten und auf das . 93 gag 1. Ehr 1920 2† eheg ehhfieben waren, kommen gleichfalls vom ist in diesem “ bewilligt na reil seiner Ausführungen, in dem er auf Morde in Rheinland und Hoffmann und seine engeren politischen Freunde in den letzten teilt dem „W. T. B.“ mit: Für die beschränkten Restbestände von 8 Unn Fa lhgrtraßen (vergl. Runderlaß vom 29. November 1038 sprechenden Beträge dem Ferscickar IG Jat, Ne 7. .. mereen sind, haben de⸗ Regeerungen unter ga 8 Pmegtalen und Thüeinen anfeerlann nect., wr . am ise Jehien üict de ““ vöö na 8 1se, Sazisen Feerbennn 98. Prtlc. e 11 8 n. 8 egierungshauptkassen und Sonderkassen eine sorgfälti prn latte Widerlegung seiner Behauptung, daß nur Schwert und hä br wahrl bei den Sozialdemokraten), es be tände heute tgesetzt: Hhering 220 ℳ, 2 Hering 165 ℳ. h ältige P glatte Widerlegung sein hauptung, hätten (sehr wahr! be nin; 1 3 ꝑDie P 1/1 ab Lager Seeplatz einschließlich Die bei Ausgabe Tit. 2. Die bisherigen 8 E8 haig Hüge 8 8 e e vevee 8- W1““ fegsechih guhtann Läbel der Arbeitermassen damals Kapp und Lüttwig Widerstand gar kein Zweifel darüber, wie in Zukunft 1 preußische Seebg Dis Peeite Feglchen sig Ka— 1,0cm6z veseren Bedingungen vom Die bei Tit. 1 im einzelnen ersichtlichen Werte der den Stellen einschließlich der vadotenen eg Ergänzungszuschüse für Volksschulen Ausgaben, die ber vane⸗ nfür n sorgen, daß alle Einnahmen geleistet hätten. (Zuruf des Abg. Adolph Hoffmonn.) — Herr Ab⸗ deutsche Regierung zusammengesetzt sein würden. (Widerspruch 12. Januar 1921 und mit dem weiteren Vorbehalt, daß wir per⸗ . n Klassen (Klassen mit e ndesschulkasse angehören, dorthin übernon geordneter Hoffmann, ich war nach dem Kapp⸗Putsch in einer sehr bei den Kommunisten. — Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) kaufte hesce nur soweit zu liefern verpflichtet sind, als die Ware b 1 blieferung gesund befunden wird. Es besteht also für

inhabern (Stelleninhaberin i nen) auf ihr Diensteinkommen a liel) wacde Veh 8 3 18 ngerech⸗ n vom 1. April 192 ertem Lehr. werden. In Zweifelfäll den 1ögen Klcssen, nit erweiteriem ehr 9 Zweifelfällen ist sofort zu berichten. viel gefährlicheren Position. (Abg. Adolph Hoffmann: Wenn aber durch ihr Treiben sich die Herren um den Hern Ab⸗ .8 Wnna der bei der Abnahme durch Aussortierung von Hoffmann herum von jeder positiven Mitarbeit Süß und Stank herausfallenden Mengen keine Nachlieferungspflicht,

neten Dienstwohnungen, Naturallei n

nach Schulverbänden hen at e eistungen und anderen Bezüge sind, euer Ergänzungszuschüsse, zurück h „S ,:9 summarisch 9 .Ob „ Zurückgezogen; für das b 8 ““ - 1

11““ ie snin eche wnd Rtaushede aamaunaazesczhe Kdis 12, sereghe ense 0 deen cee hean ahate as sa. aset dr he en . bier stit Ludwig, lassen Sie sich von ihm erzählen, wie geordneten Adolph setzung 1S; sind, bis etwa im Einzelfall eine andere Fir aben unter Jle 121 98 tder, Mtansgabe abzusetzen und den Aus⸗ wie es bei den Cfemenasscatfonde l ir pen. orm che Lie sich benommen haben!) — Ich habe in den dem im Staatsganzen freiwillig automatisch ausschließen Rufe im sondern die zuviel gezahlten Beträge werden prompt zur erstattet. en, wird, die im § 12 des 2dG. vom 17. de. Eußgaben an laufenden Ersznzuncsschüsgen geldh dö eüceis en is. Die Rechnung wirh von der See aceanzähn Kapp⸗Putsch folgenden Wochen — stelle ich noch einmal Zentrum: Drücken!), dann kann man es den republikanischen und Zur Zeit haben wir von 1918 er Peger Berrine E enadr. “ r öffentliche mittlere auf weiteres zur unmittelbaren Prüfung einnesordert werden fest — eine viel schwierigere Stellung zu vertreten und zu Arbeiterparteien nicht verwehren, sich die Bundesgenossen auszu⸗ W Kee gse ren t wöns Le Blag 8 düis

suchen, die sie für die relativ verläßlichsten Demokraten und Repu⸗ n

tember 1920 vorgesehenen Höch stbetra 5

1 ) Fstbeträge zugrunde zu legen Schulen und Trac 1

8 — Sch get von privaten höheren Mäd jetz dach

chenschulen und an — letzigen Handhücher über die Rubegebälter and Wetwen. und Ves verteidigen gehabt wie der Herr Abgeordnete Adolph Hoffmann 4 meiden, bitten wir Reflektanten, die Mengen, die sie fest kaufen wollen, Was die Erhaltung der Republik und Demo⸗ bei uns anzufordern, und werden sofortigen telegraphischen Bescheid

Landesschulkasse, Aus einmali s CI. gabe Tit. 3 u. 4 aligen Ergänzungszuschüssen sind in A 1 Sämtliche aus xb-e; .4. 1 in Ausgabe zu belassen. gelder sind für das aiebr 199 — 1 zablten Rehe ebartber fbisterinen Vellsschullehrer⸗ Nuhegehaltgkasse Die biskace 11, Fit. 34a und Kit. 36. 1 Rechnungslegung zu ae e. e ene Here en 1 Lerlin. (Sehr richtig!) Ich habe mir aber auch nach dem blikaner halten. Sas Kn H t lehh 18 e sorgungszuschlages und den glehrfgimmen ane 1. April 1920 gend afenaen vergahagung szufchüsse werden vom die neuen Vordrucke zu verwenden. vs Lpp⸗Putsch das kritische Urteil darüber bewahrt, was si serchen koaehe anlangt, so ist es 8 883. 8 8ac ghacr “ gehcn 8 gn den Kufttan poroterce, Föcgen, e isen. Sfe der Ebalase dncefa asenen össenfißder ana Fegechaltnre ane Fease, nu Sh nich 8,2 Uinterilcteminghet, nedea nesens g ⸗ Den Sch . anans “ ban 1.2 d. e ee gas sers gase aee bn 1. n “ Hhne und Ge ofsen Jeen ert vantsicht in unserem Besiß, so sind wir berchtigh. Bo⸗⸗ iche aus der bisheri eren Schulen sowie sämt⸗ abe abzusetzen und den Ause 1 — en ulaufsichtsbehörd ird überlass 1 8 v. is ikani otierungen zu streichen. zerehleen Sin bicherigen Volksschullehrer⸗Witwen⸗ nns Genss, sänmt. it. 8 (Beschulungsgeld) ö. usgaben unter Kap. 121 welchen Schul⸗ oder Gemeindekassen led Föfr ege, ,e nnhr Machtmittel sie gegen Verschwörer haben, und die wirtschaftlichen nicht geeignet, auf die Dauer demokratische und republikanische Ilach streicheg. . der Maschinenfabrik Baum foschlages und der Finde eshirfen st dinschln L des Versoraungs. Schulderbanan kene kinmaligen. Ergänzungszuschüsse bleiben den. “ Zahlung des baren Wiensteinkonmens der deherr (ec Machtmittel, die der Arbeiterklasse zur Verfügung stehen, sind in Einrichtungen bei uns aufrechtzuerhalten. (Lebhafte Zustimmung Actsengesellschafts, Herne d, If steeüber des Geschäfts⸗ Penteage und gleichzeitig im Handbuch dieser andesschulkasse zu gegenüber unberührt. alle S. Fulke 8 echnungsjahr 1921 an zu übertragen ist. Es konm solchen Kämpfen viel stärker als Schwert und Flinte. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten und Deutschen Demokraten.) Wenn er jahr 1919/20 hatte die Gesellschaft in allen unseren Sondererzeug. andbuch über die Elementarschul⸗ 4 Kassen sowie im 8 Kap. 121 Tit. 35 chulkassen (Gemeindekassen) in Betracht, die über geordn bei 8 . ; Arbei ; itionsregi wünscht, die den freiheitlichen Be⸗ nissen einen genügenden Auftragseingang zu verzeichnen, so daß sie und 41 von den Ausgaben abzusehen fonds unter Kap. 121 Tit. 39 Staatszuschüsse zur Alterszulagekasse sind fü Kasseneinrichtungen verfügen und zuverlässige kassentechnische, ban ei den Sozialdemokraten.) Der Generalstreik der Arbeiter hat eine Koalitionsregierung mwunr, e 8 ible sämtlichen Werkstätten voll beschäftigen konnte. Trotz großer kasse sind sie auf die vesn sehenen n Sm Femndbne⸗ der Landesschul⸗ 5 Föhrnselahr ni ss zaßlen (vergl. das pben befür das laufende Fga tätige Beamte beschäftigen. Die Schulkassen Geweindeltsc Kapp und Lüttwitz erledigt, und nicht Schwert und Säbel der strebungen der breitesten Volksmassen Rechnung trägt, dann Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung gelang, es fast . nterabschnitte des Ausgabetitels kasse Gesagte). Sollten Nachzahlungen für abgelaufen Alterszulage⸗ aif sur Zahlung der Lehrergehälter bestimmt werden, haben ausz rheinisch⸗westfälischen Arbeiter. (Sehr wahrl bei den Sozial- müssen er und seine politischen Freunde bei sich Einkehr halten; immer, den Lieferungsverpflichtungen nachzukommen. Auch für das „ e Rechnungs⸗ auf diese Zahlungen entfallende Reichseinkommensteuer einzubehal⸗ demokraten.) Schwert und Säbel der rheinisch⸗westfälischen eher ist an eine Gesundung in Preußen und Deutichland nicht zu Ausland hatte die Gesellschaft wieder große Auf⸗ s 2 Sozialdemokraten.) träge, die teils schon ausgeführt worden sind, teils sich noch in 1 Mbest befinden. Für das neue Geschäftssahr liegt bereits ein

zu verteilen. 1 8 Landesschulkasse, Aus jahre geleistet sein, so stehen diese der Land tese Zahl M1u“ gabe Tit. 5. nachfolgerin der A Landesschulkasse als Rechts⸗ und für die einb 5 — 88 4 aus Kap. 121 Tit. 35 c gezahlten Umzuaskosten sind der Alters Esu. a8 ie wären in dem Heesec; und zu ““ Cshafemer n d Arbeiter hat die Truppenkonzentrationen in diesem Gebiet zur denken. (Bravol bei den — ennen 88 86 hensehn und auf die Landesschulkasse e ass Landesschulkasse unter „Sonstige Eimnahmen⸗llets 79. auf die 28298 und dieser auch die Nachweisung über bis dhnbehaltenen p Folge gehabt, und diese Truppenkonzentrationen waren erst der - “ Auftragsbestand vor, die die Beschäftigung der Werkstätten hmen. en bisherigen Vorschriften waren unter u Kap. 121 Tit. 35 c. .4) zu übernehmen. “ eg Jenes der nachfolgenden Greuel. (Sehr richtig! — Zurufe bei 219. Sitzung vom 14. Januar 192 .Sesft cgt. 8 8* v b-2 EE ürfen, sie keine Zahlungen für Rechnung n Kommunisten.) Dem Herrn Abgeordneten Hoffmann ist dun) Nachtrag. 8 sicher, eltrionarr = 990 000 ℳ, wahrend als Rückstellung für Gewinn⸗

Kap. 121 Tit. 35c nur solch

deed e1n, Fetznase ,2 Lise Umzugskosten zu verrechnen, die jetzt ugskosten. Alle Ausgaben sind hi

8 — hier ab 1 1 :

ennh zusetzen und auf die Lendebschulkafft teister ohne vo⸗ der Pelunoen chtsbehörde für ich weiter ein kleines Malheur passiert. Er hat die Rede, die er hier 8 zerhalb der Tagesordnung der bogensteuer 10000 ₰ℳ verwendet, als Vergütung an den Aufsichtsrat Die Erklärung, die außerhalb der Tage g 109 000 ℳ gezahlt und auf neue Rechnung 12 280 ℳ vorgetragen

wird auf das oben Gesagte ve 4,7, Wegen der Flüchtlingslehrer Ausgabe rass; 18 Fersestsn Vergl. das zu der Landesschulkasse, einzelnen Fall ei üe . .5, Bemerkte. . eine ordnungsmäßige Ausgabeanweisung erhalten zeute hielt, acht oder vierzehn Tage zu früh und an einer falschen b 1a068. - r Volkswohlfahrt Stegerwan gegeben hat, werden. Die Gesellschaft glaubt, falls sie von besonderen Störungen

Landesschulkasse, Ausgabe T Kap. 12 haben. Die Gemeindekassen stehen in di Kn⸗ ;

Die an die Kassenanwält 3 II1“ Die Staatsbestr6 1 Tit. 39 und Tit. 41. kassen vollständig gleich sien 9 a Begehu 1 vhaag Stelle gehalten. Ich empfehle ihm, sie in demselben Wortlaut Minister fi n.

en Ausgaben abzusetzen und bei alten von den Ausgaben abzusetzen und d gezahlt sind 920 handelt, muß den Gemeindekaff stmalig von der Kre führungen des H Abgeordneten Adolph Hoffmann weit zu⸗ eine Damen und Herren urch, , ftslahr wieder in Aussicht stellen zu können. in Ausgabe zu stellen Ferner sind hi ei der Landesschulkasse der Landesschulkasse nd den Ausgaben unter Tit. 3 und 4 asse ein Auszug aus dem Handb Wgnr (elee g be aubau I. sn. Herrn 1“ U9. 5 dritten Les ugelassen worden ist bin ich außer⸗ — Nach dem Geschäftsbericht der W anderer⸗Werke ütungen der zu Lasten der Land serber zu übernehmen die Ver. Soweit Nach suzuseben, gerechnet und auf dessen Kitelsen ich, in, dem die Sollagl nn sändiger als der Landtag. (Zuruf des Abg. Adolph Hoffmann.) nicht mehr zur dritten Lesung zugelassecn „ zet, vorm. Winklhofer, u. Jaenicke, Akt.⸗Ges⸗ Schönau 8 und die etwa negsia en e nbe nkgc. Phenonzpegen ilfs. sind, stehen diese 2 Eee. cheaften Rechnungslahre geleistet und die etwa für 8 P. Xee Geen bexan e n a — Herr Hoffmann, es ist Ihnen entgangen, daß der Erlaß zur stande gesetzt worden, zu erklären, * 1a g5 kocemnitz, war die Gesellschaft im abgelaufenen Gei⸗ vHä tsjabr henden Kosten für Vordrucke. ärz 1921 noch ent. gelösten Bezirkskassen zu. Sie sind sn ben kenaesfolgerig der auf. das Jahr. 1921 vorgetragene Istausgabe (in Zahlen und Buͤchstab Verfolgung der kommunistischen Hetzer und Verschwörer gar nicht steriums für Volkswohlfahrt in der Sache geschehen solle. n- ut beschäftigt, so daß sie in der Lage war, ibhr Aktienkapital um Landesschulkasse, Einnahme ee und der Wiiwen⸗ und Waisenkaf vun, c 1 Ruhe⸗ von der Kreiskasse bescheinigt ist, zugefertigt werden. vom preußischen Innenminister ausgegangen ist. (Zuruf des im Verlauf des gestrigen Nachmittags versucht, ob noch ein as mehr 812 ehat ach e um b 2 1 e bene an diesem Unsa Die im Laufe des Re 1en8 4o 888 „. --, 8 bei der Landesschulkasse unter „Sonstige Cinnaßhmnen (Schihaßfe Poche A dem Fälligkeitstage sind den Gemeindefis Abg. Adolph Hoffmann.) — Von mir in empfehlende Erinnerung Weg gegangen werden könne, trotzdem das Hb.e Ver⸗ i. 1d 18d2 88e 2e che e hagne d 20 geleisteten Einzahlungen . auf Verlangen den Fälligkeitsbeträgen entspreche gebracht? Woher wissen Sie denn das? (Abg. Adolph Hoffmann: abschiedung zu bringen. Das ist nicht gelungen. achdem nun See . Zweigen nötig gewordenen Baricbseinschränkungen sehr dald abend auch für die heutige Sitzung 8w Hebammengesetz wieder auf den Normalbetrieb zurückzuführen und Einschränkungen in Erörterung gestellt worden ich von seiten der letzten Zeit ganz zu vermeiden. Die im Mäch d. J. be⸗ in den nächsten Tagen schon die Ver⸗ schlossene Kapitalerhöhung von 5 250 000 ℳ auf 1 500 000 ℳ

rur Anrechnung von Pripvatschuldienstzei ; 298 Unter Kap. 121 Tj b Betri ü is it . 1 8r une⸗ in dem Serc oer breber⸗h ab 5 traͤge 818 9 131 Ff. IgE 1. vucfaewisen die Si ee chaf zapurch die Poee bnfahinen as unseofa. Lie wissen es ja selber!) — Versuchen Sie doch nicht, durch der⸗ gestern Ausgabe zu bu 3 me abzusetzen oder bei den Verwahrgeldern in Gegeee Fügsorgegesebes vom 4. Dezember 1899 (estsbiater. summarisch der in Betracht kommenden Gtaatskasse im Abrech artige Bemerkungen Ihren Reinfall zu verdecken. Ich habe gegen uccht mehr zur Eroͤrter Die weisecce Binn benecn Wibden. ur V S- von Fehlbeträgen an die alten Elemenkarle F wege mitzuteilen, und am Jahresschluß ist der rechnungsmäßige Aaf den Erlaß des Reichsministers in dieser Form lebhafte Bedenken des Wohlfahrtsministeriums 1 gssenf. Keaunter den im verflossenen Jahre sprunghaft deränderten 8 hungen ergeben sich ohne weiteres aus 1 isenkassen zu zahlen sind. hegae Einsendung des abgeschlossenen Handbuches unter geäußert, denn ich bin der Meinung: Geht man gegen gemein⸗ bhandlungen aufnehmen, damit schon, wenn zder neue Landiag Fereeltüisten als dech nicht ausreichend. Die Direktion sisdt sich gung der Belege (Anweisungen, Huittungen) zu führen. Die La zefährliche Hetzer und Verschwörer vor, dann darf man keinen gewählt ist, die Vorbereitungen so weit getroffen sind, das deshalb genötigt, um weiteren an sie herantretenden An⸗ 1 Ges wieder dem neuen Landtag zugehen kann forderungen ne zmu sein, eine nochmalige Verdopre⸗

anderen Stellen dieses Erlass⸗ ß Feü SFl⸗ Erlasses. Außerdem sind die nach dem letzte Abschnitt B Kay. 24 ; underlasses vom 16. Dezember 1920 — U III E 4135 2 ne (a2n rnn enfhanß des Finanz⸗ be zu dem rechnungsmäßigen Nachweis (Handbuch) werden e schi 160 5anvia s. zahlenden Kassen unentgelt g8 geliefert werden. Die staatt 1 Unterschied zwischen links und rechts machen. (Sehr richtig! links.) das durch gielt werden kann, daß es lung d eine Erhöhung des Akrienkapitals auf dadurch erzie 800 000 ℳ, vorzuschlagen. Der derzeitige Auftragsdestand ist ein

für die Zeit vom 1. Januar bis E ;

Peeb nes eema heun. bis Ende März 1921 von den Schul⸗ Die für die Zei üeen henen Bher vncgceern Bedae en ,, ne Hent 1-„ 1970 88 Phpblien Kriegsteuerungs⸗ sensen Lögn die Heblöngen er Schulkassen monatlich fümmnis In meinen Mahnungen an die Behörden habe ich einen Unter⸗ und schließlich rerden b ie das 21 Eögher eerrbet Hderee , e , 1 . plm. debff, eh. die in planmäßigen Schulstellen „Se. Jgn Lehrer sohres die M.Nr. vers 8r nach dem Abschluß des 99— scied auch nicht gemacht. (Abg. Adolph Hoffmann: Aber die trotzdem noch zu dem Zeitpunkt in Kraft gesetzt 8 beh — befriedigender. Von den Außenständen sind bis Mitte Dezemder eleta, ki 8 Ergc. 8. 8-eneen“ ge AüheDeraahe 31. öc. 5n. Istausnaben unter Tit. 1 der Landesschult fearen, Belegen ihrer Rechmanz Bals deszmeife der, Schulkassen bn9 ffüer dehörden machen ihn!) Herr Abgeordneter Hoffmann, Sie haben alte Gesetz zur Inkraftsetzung beabsichtigt war. (Le hafter Beifa ) 1920 5 360 000 ℳ eingegangen. Es bleibt ein Rohgewinn von 8 58 g. a O. beruhenden Leistungen sind die Schnfverbäͤnbe n planmäßi im 22 (soweit sie an Lehrer [Lehrerinnen) bie n; Die Entscheidung der Scthukaufsichtsb bar Teitrecaugeen se C. de bJe ens 7 Jüs ain daeeeen “ dane, eehendenenn Rerhe vüen. eE1“ iaen Schusstellen, voll beschaftiak maren, Merfreier da vneresn) die Zahlung des Ni 1-n-, welche Schuskassen Adolph ¹ ch bin begierig, wie Sie diese Behauptung ministerium wahrend meiner Abwesenheit eine Erklärung abgegeben, von 9 587 167 ℳ ein Reingewinn = 9713 007 ℳ, daven 4 vH an dal. 8 ensteinkommens der Lehrer ün⸗ ph Hoffmann.) J gierig, die Aktionäre 420 000 ℳ, pertrags. bezw. statutengemäß zu gewährende

(Schulgemeinden) verpflichtet. Ei ist daher nicht erforderlich. ne besondere Zahlungsaufforderung gezahlt sind), bei den Vorschüff⸗ v

verband zu buchen. Diese verrgaärisch 18 7 veingsper „l. nehmen sollen, ist möglichft bald zu treffen, da die beteiligten Ke. beweisen wollen. (Abg. Adolph Hoffmann: Sie haben es eben 2 von 2 Herrn Dr. Weyl in einigen Wendungen als eine Nantiene 994 660 ℳ. Fertgfe benw. 1888,298 ℳ soll wie 88 pon ulmeisterung vom Regieru⸗ .

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nastisch aus empfunden werden konnte. verwendet werden: 31 vH für die Aktionäre = 3 255 000 ℳ, Rü

Bisherige Alterszulagek rechnunas ’ sauch die Kreiskassen) mit der A g09 9 1 bal Ueber die 1 zulag asse. eswege (hei Zahlung des Beschulungsgeldes fü beginnen mü it der Anlegung der Bücher für 1 gesagt!) — Ich habe von Ermahnungen und von Weisungen an „ . — e 900. forderliche c. Ehab veeg. Alteresslogeg ist das Er⸗ din. a hgegg Ehees ees werden. . 2 7 ne 82 r 1921 sehe i 3 88 98 die Behörden gesprochen. Sie wissen aber doch, daß man diese Ich habe damals erklärt, daß ich das Stenogramm nachlesen würde. stellung zur Bildung eines Versicherungsronds Ls ge on den Schulverbaänden (Schulgemeinden) Berichte über die Augführung; eich, der Unterrichtsminister, Weifungen auch mündlich geben kann. Bitte, präsentieren Sie Ich habe das inzwischen getan und festgestellt daß tatsächlich einige 5 19ö ü eecerchiches

der Cinleitung, besser unterblieben wären. 1 000 000 ℳ. retensationen an Beamte 750 000 ℳ, Zuwendungen

etwa für Zeitabschnitte vor dem Rechnungsj öst ist, müssen auch zu erstatten sei 9 1 - 1 ein sollten, sind 3 1 8 8 En 39 ücen. 8 lterszulagen auf die Lenagfs nohseeistete 8. geat; (Sese nenpenn vn 12Shee alsbald von den Schulver⸗ schlag ist mir, dem Fhruneenles vadC.Erg grgg Gin ir den Erlaß. (Abg. Adolph Hoffmann: Ihr eigenes Geständ⸗ Wendungen, insbesondere in G wäre agen werden. Von der Vereinnahmung von Staats⸗ gabe nacs —6 24 Tit. 8 bleiben auch weiterhin in Aus⸗ für 6 hens⸗ dieses Erlasses 99 zum ndgebrauch 2 Tbdruc nis! Wollen Sie noch mehr?) Also, bitte, führen Sie den Nach⸗ Ich werde auch entsprechende Anweisungen an meine Beamten im an Arbeiter und zu Arbeiterwohnungen 1 000 000 ℳ, Zuwendungen lelen Teuerungszulagen, die etwa im laufenden je 1 Avbrue surehsutea⸗ 1 inisterial⸗Baukasse in Bexlin) 1 veis. Ich bin aber auch der Meinung, daß der Erlaß des Herrn Wohlfahrtsministerium zur Verhütung ähnlicher Zwischenfälle er-] für Arbeitslosenfürsorge und sonstige gemeinnützige Zwecke 250 000 ℳ,

1““ 1 die Kreiskassen beigefügt. Den Kassen sund 2 iges für sich hat. Er! gehen lassen. Im übrigen muh ich aber auch Herrn Geheimrat restliche 808 351 ℳ sind auf neue Rechnung vorzutragaunu.

Reichsministers des Innern doch auch ein 1 8