„Jekaterina Jwanowna“, ein Drama in vier Akten von Leonid Andrejem, dessen Erstaufführung gestern Theater in der Königgrätzer Straße stattfand, ist nur aus der kranken Seele des nufsifchen Menschen heraus zu verstehen, deren hoffnungs⸗ lose Schwarzseherei absonderliche Blüten treibt. Wie soll man es sich sonst erklären, daß eine bisber ehrbare Frau zur Dirne wird, weil ihr Gatte sie der Untreue beschuldigt und sie bald darauf, nach⸗ dem er die Grundlosigkeit seines Verdachts eingeseben, reumütig um Verzeihung bittet? Georg Dmitrjewitsch Stibelew liebte seine Frau Jekaterina abgöttisch, bis er bemerkt zu haben glaubte, daß sie ihn mit Mentikow hinterging. Mit einem heftigen Wortwechsel zwischen den Chegatten und drei von Stibelew auf seine Frau abgefeuerten

trã besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Diese Vor⸗ schecsten gbahen sich bisher bewährt. Klagen über Vergebung von Bauarbeiten sind bei den beteiligten Ministerien seit längerer Zeit nicht vorgebracht worden. Die allgemeine Behauptung, daß die müisteelen Vorschriften von den nachgeordneten Instanzen nicht sinngemäß durchgeführt würden, kann deshalb als zutreffend nicht an⸗ erkannt werden. Rrahe — Nach einer Uebersicht des Hauptwagenamts (Eisenbahn⸗ zentralamt) Berlin über die Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts in Einheiten zu 10 t für die Zeit vom 16 bis 31. Dezember 1920 wurden in den sieben Steinkohlen⸗ bezirken Ruhr, Aachen, nnover, Oberschlesien, Niederschlesien, Sächsischer Bezirk, Münster (1919 bezw. 1913 in Klammer) gestellt 391 953 (*ℳ 76 741 bezw. — 172 309) Wagen, nicht rechtzeitig 1 2 994 gegen 73 558 im Jahre 1919 und kein Wagen im Jahre 1913. Im 8 enbezirken Halle,

Bagengestellung füs Kohle, Koks und Brikeits

am 25. Januar 1921

Ruhrrevier Oberschlesisches Rais Anzahl der Wagen 1

EE1 11““ 1

2

858

—*b

Berichte von auswärtigen Wertpaviermärkten Köln, 26. Januar. (W. T. B.) Englische Noten 215,50 g

zum Deutschen

Nr. 22. Nichtamtliches.

Fortsetzng aus dem Hauptblatt)

nzeiger ind Preußischen Staas

Berlin, Donnerstag, den 27. Jannar

—

bestreben, mit allen Mitteln Abhilfe zu schaffen. Mitteln ist die Gesetzgebung das Wichtigste.

Die Gesetzgebung ist gewissermaßen die ultima ratio des Rechtslebens. Sie muß sehr viel weniger kompliziert werden

Von diesen

8 1 3

ministerium zu melden. Augenblicklich sind die Stellen besetzt. (Heiterkeit und sehr gut!) 8 Habe ich so die Aufgaben der Verwaltung und die Beziehun⸗

—

Pistolenschüssen, die ihr Ziel versehlen, hebt das Stück an, dessen erster Akt in seiner lebensvollen Realistik am packendsten wirkt. Im zweiten erfahren wir, daß Jekaterina, die aus dem Hause zu ihrer Mutter geflohen ist, nach Monaten der Trennung sich eben jenem Manne hing habe, mit dem se vorher sträf⸗ lichen Verkehr gepflogen zu haben fälschlich beschuldigt worden war. Dem zerknirschten Gatten, der nun kommt, um sich mit ihr zu versöhnen, beichtet sie dieses E da er sich aber durch seine wahnwitzige, grundlose Eifersucht selbst als den Schuldigen fühlt, verzeiht er ihr trotzdem, und Jekaterina kehrt in sein Haus zurück. Soweit sind Handlung und seelisches Geschehen allgemein menschlich begreiflich; was nun aber folgt, ist zum mindesten befremdend. Wohl ist anzunehmen, daß in die fer Ehe ein so mühsam

gen der einzelstaatlichen Verwaltungen zum Reich kurz gestreift, so gehe ich nunmehr auf die Praxis der Gerichte und die Stellung der Richter über. Angriffe gegen die Praxis der Gerichte werden ja dauernd erhoben. (Zuruf von der äußersten Linken: Mit Recht!) — Ich komme auf diese Sache gleich zu sprechey! — Um aber von vornherein die Sache auf die richtige Grundlage zu stellen, möchte ich doch der Oeffentlichkeit gegenüber feststellen, daß bezüglich des ganzen großen Gebiets der freiwilligen Gerichtsbarkeit, des ganzen großen Gebiets der Ziviljustiz so gut wie keine Angriffe erhoben werden. Da die freiwillige Gerichtsbarkeit und die Ziviljustiz den größeren Teil der deutschen Justiz ausmachen, ist es klar, daß es doch nicht so schlecht um die deutsche Justiz bestellt sein kann. Mit⸗ hin ist sie unangefochten. Wenn Angriffe erhoben werden, so be⸗ wegen sich diese Angriffe ganz wesentlich auf dem Gebiete der Strafjustiz. Die Angriffe sind ja bereits vor wenigen Monaten beim preußischen Justizetat erfolgt, und der preußische Herr Justiz⸗ minister ist diesen Angriffen in seiner Rede vom 23. November 1920 begegnet. Aber im übrigen sind wir uns darüber klar, daß, wie gesagt, die Strafjustiz dauernd heftigen Angriffen ausgesetzt ist, und auch gestern hat sie derartige Angriffe bei der Interpella⸗ 1 Nr. 1326, die mit dem jetzigen Justizetat verbunden ist, er⸗ ahren.

Ich will die Gelegenheit, um die An justiz zurückzuweisen, gleich konkret benutzen, um auf die Inter⸗ pellation von gestern einzugehen. Die Interpellation bezieht sich zunächst auf die Fragen der Amnestie. Darauf werde ich dann im Laufe meiner Rede noch weiter zu sprechen kommen.

Ich will hier die einzelnen Fälle, die die Interpellation be⸗ rührt hat, besprechen. Der Herr Interpellant hat zunächst die Sache Wild angerührt. Ich kann darauf antworten, daß auf An⸗ trag des Oberreichsanwalts der Haftbefehl gegen Wild aufgehoben worden ist, daß die Sache jetzt noch schwebt. (Zuruf bei den Ver⸗ einigten Kommunisten: Nach fünf Monaten!) Ja, nach fünf Monaten, weil die Untersuchung vorher noch nicht so weit ge⸗ diehen war.

In der Flensburger Angelegenheit ist ein Ermittlungsver⸗ fahren gegen den in Betracht kommenden Leutnant und Wacht⸗ meister der Sicherheitspolizei eingeleitet worden.

Was das Verfahren gegen den Oberleutnant Marloh angeht, so beruht das Urteil auf einem Rechtspruch des Kriegsgerichts. Die Kriegsgerichte sind aufgehoben. Die deutsche Justizverwaltung 8 8 die Rechtsprechung der Kriegsgerichte keinen Einfluß geha

Die Marburger Studenten sind auf Grund eines Urieils des Schwurgerichts freigesprochen worden. Die Schwurgerichte sint Volksgerichte. Ich habe nur den Wunsch, daß an den Schwur gerichten in Zukunft alle Kreise des Volkes nach Möglichkeit be teiligt werden. Auf diese Weise wird das Vertrauen zu des Schwurgerichten gehoben werden. 8

In der Angelegenheit des Generals Ludendorff hat dar Reichsgericht bei den Untersuchungen gelegentlich des Kapg⸗ Putsches keine Verdachtsmomente gefunden. Infolgedessen hat sich auch ein Verfahren gegen General Ludendorff nicht einlenten lassen. (Hört, hört! rechts.)

Auf das Geständnis des Husaren Runge hin ist ein Ermitt⸗ lungsverfahren gegen den Oberleutnant Bogel und die übrigen Personen, gegen die ein Ermittlungsverfahren juriftisch noch mög⸗ lich war, eingeleitet worden.

Gegen die „Staatsbürgerzeitung“ schwebt ein Ermitklungsver⸗ fahren auf Grund der §8 110 und 111 des Strafgese

Die drei Arbeiter, die wegen Kriegsverbrechens verurteilt sind, sind auf Grund des Gesetzes vom 18. Dezember 1919 verurteilt worden. Auf Grund dieses Gesetzes ist gegen alle Kriegsverbrecher einzuschreiten. Ein Fall, der mit der Auslieserung zu tun hat,

. de- 8 ; 8 ö1“ Ost 6 „ München, Frankfurt a. M. *&o. he N. Kb. ,„Numanische No⸗ Süe⸗ e.8 belen. 898 Rict rechzgitg gestell wurden 48 883 6“ ö “ Söueberige gegen 48 189 im Jahre 1919 und 575 Wagen im Jahre 1913. b 88 888 88 Awerik Knle Uauskah lung 56 207—5 6,56 ockholmer

— Ueber die Lage am Eisenmarkt schreibt nach einer G- 2 (W. T B.) Börjenschl Mitteilung des „W. B.“ die Deutsche Bergwerks⸗ Hee bn⸗ 8 Fenmar genscafr 340,00 G n glußtu zeitung in ihrem Eisenmarktbericht, daß die bevorstehenden Be⸗ Hertchesh stozlt 8 8 heech 88 Küacschafteiwo werlen, 390,0 1. ratungen des Eisenwirtschaftsbundes über die Preisfestsetzung am Hhra B.,—Neordbeutscher Llood 19725 . 1869,98 B., W.59 0. 1. März heute schon eine exhebliche Zurückhaltung des 345,00 B., Nor Fr 19990 ⸗ Spantumbaͤir eesuc Verbrauchers hervorgerufen haben. Eine weitere Preisherab; Elbeschiffahrt zagce 68. Bank 525,50 G. 930,00 B., 600 . setzung werde viele Werke in die Selbstkostengrenze und sogar 599% g. eesihn G. 2 14,736 B. ‧Vereinsbank 20 na darunter bringen. Das Blatt nur eine freie und Privat⸗Ban ““ 1— 88

Deutscher Reichstag. 56. Sitzung vom 25. Januar 1921. 1 Nachtrag.

Die Rede, die bei der Fartsezung der Beratung über den esaft des Reichsjustizministeriums in Lerbindung mit der Besprechung der Inter pellation

als das jetzt der Fall ist. Die Gesetzgebung wird vielfach ein⸗ greifen müssen, aber sie wird vielfach gerade in negativer Be⸗ ziehung einzugreifen haben, ich möchte sagen: im Abbau der be⸗ stehenden Ueberzahl der Gesetze. (Sehr gut! rechts.) Die Gesetz⸗ gebung, soweit sie vom Reichsjustizministerium beobachtet und geleitet werden kann, wird daher ihr Augenmerk ganz wesentlich 8 V1 darauf zu richten haben, die Einfachheit in unserer Gesetzgebun der Kommunisten über die Anwendung des “ Amnestiegesetzes der Vizepräsident des Reichs⸗ 1 ö“ 88 n 8 rince. Ju der letzten 1 ministeriums und Reichsjustizminister Dr. Hein;z e gehalte seeit hat das Reichsjustizministerium bereits, wo es nur konnte, 209,00 B., Alsen⸗Portland⸗Zement 400,00 G., 410,00 B., An justiz f 3 ze gehalten auch auf den Gebieten, wo es nur begutachtend hinzugezogen war,

Nr. 2 des Zentralblatts für das Deutsche Reich, berausgegeben im Reichsministerium des Innern, am 12. Januar 1921 hat folgenden Inhalt: Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung über die Einreichung von Lohnlisten zum Zwecke der Veranlagung der Einkommensteuer. 86

Berichte von auswärtigen Warenmärkten. CLopndon, 25. Januar. (W. T. B.) Bei der heutigen Woll⸗ auktion kam die in S befindliche Wolle zu Preisen zum 1 Verkauf, die die Verkäufer befriedigte. eg Manchester, 25. Januar. (W. T. B.) Der Verlauf de heutigen Luch⸗ und Garnmarktes enttäusch und ließ jegliche besondere Lebhaftigkeit vermissen.

Handel und Gewerbe.

“ 1g. 8

Ppernh (Anter den Linden.) Freitag: bezugsvorstellung. Ritter Blaubart. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Tiefland. Anfang 7. Uhr. sethaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag: 23. Dan⸗ bezugsvorstellung. Torqnato Tasso. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: König Richard der Dritte. Anfang 7 Ubr.

Aktiva. — Metallschatz: Silberkurant⸗ u. Teilmünzen 200 Ungarische Staatsnoten 8 964 650 Eskontierte Wechsel, Warrants u. Effekten. 9 447 459 Darlehen gegen Handpfand... 198 056

Effekten. * “ 3⁰2 211 788

7 339 001

Andere Aktiva .. Uebertrag Oesterr.⸗Ungar. Bank „Liqui⸗ dationsmasse. Passiva.

Banknotenumlauf“) .„.. Giroguthaben und sonstige sofort fällige Verbindlichkeitttrer .3167 502 Sonstige Passiva. 420 150 *) Nach Mitteilungen des ungarischen Finanzministeriums vom

7. Dezember 1920 und nach den seither eingetretenen Veränderungen. DMRerrlin Wilhelmstr 32.

Vier Beilagen 11“ 2 seinschließlich Börsenbeilage) und Erste, Zweite, Dritte und Viarte Zentral⸗Handelsre

9 2295 „ 22 29 „

Verantwortlicher Schriftleiter: Direklor Dr. Tyrol, Charlottenbes

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsdl Rechnungs at Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengerinc) in Berlin Nruck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt — veschaffen, und auf diese Weise entstond Rechisstoff in

werden. Die Behörden sind unter anderm darauf hingewiesen 14 573 806

worden, daß gerade bei handwerksmäßigen Arbeiten die Verdingungs⸗ form der freihändigen Vergebung besonders geeignet ist, weil sie chtigung der für die einzelnen Handwerker bestehenden. sonderen Verhältnisse (z. B. Ortsansässigkeit, Kriegsteilnahme usw.) in weitestem Maße ermöglicht. Eine Bevorzu zwung von Großunter⸗ nehmern und einzelnen Gewerbetreibenden soll unbedingt vermieden werden. Kürzlich ist den Behörden der staatlichen Hoch⸗ und Wasser⸗ bauverwaltung eine Zusammenstellung der gesamten vom Minssterium Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung der öffentlichen Arbeiten in mittelständischen Verdingungsfragen und deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des eren Behandlung ergangenen Anordnungen zugegangen und W. T. B.“ am 26. d. M. auf 1731 ℳ (am 25. d. M. auf 1663 ℳ) hnen dabei erneut empfohlen worden, in der sezigen schweren für 100 kg. 3 Zeiten der Pflege des Mittelstandes bei der Vergebung von Auf⸗ 11 “ 11111“

.„ „ „„,v „ „ ⸗ „

wieder zusammengekitteter Ris sich als unheilbar erweisen Freisbild de. deutsche Induftrie üͤber die krisenhaften Fr⸗ 1 ett. eitenden uoheeeeen ird, warum aber Jekaterina nunmehr die Liebhaber wechselt Preisbildung die b 8 Continental 344,00 G. 346,00 B. Afbest Calmon 348,90 G,nn hat, hat 9 Vortlaut: 1“ 188g 1 — verd her Kichen Eondih vcs ee sinkt, während der 8 btne gbythgen 1Psdere 881,09. P. Drnamit Iäobel 359,00 8 363,00 beh. Gerbstof den Meine Herren! Es sind Jahre vergangen, seitdem eine ein- darauf hingewirkt, daß die Gesetze möglichst einfach konstruiert so temperamentvolle Gatte in dumpfer Resignation neben ihr herlebt, *† Be ect.e. herrsche eine Deroute. In 534,00 G., 540,00 B. Norddeutsche Jutespinnerei 301,00 G, gehende Besprechung der deutschen Justiz in diesem Hause statte wurden, daß sie möglichst wenig in Widerstreit mit anderen Ge⸗ bleibt schlechterdings unerfindlich, auch wenn uns in der Bilder⸗ m Seef ür Jant inlich die höchsten Ver⸗ 321,00 B., Harburg⸗Wiener Gummi 399,00 G., 404,00 B., Cag fenden hat. Jetzt zum ersten Male ist wieder Gele⸗ 1 setzen stehen, vor allen Dingen, daß möglichst wenige Gesetze ge⸗ sprache des Dichters versichert wird, daß die auf Jekaterina abge. Roheisen würden für Januar wahrscheinlich die höchsten V. 170,00 bez., Sloman Salpeter —,— bez., Neuguinea 500,00 s a-e. i Male ist wieder Gelegenheit ge⸗ 11.“ 88 G Pwenie, Scoözie near nchtegeer Zasden wohl aber iüie Lerhe rädücch dan Hifscheatee ii rn vn gt icn erei hegmse de, 820,00 B. Otade⸗Viinen⸗Ahien 62500 G. 635,09 B., do Genuish 0 loten, einen Ueberblick über die Justiz zu geben, und ich ergreife “ beschränkt wurden. ten Sch — r, b 5 dli katen sei zurzeit auf Grund älterer- vch 290 9. ““ ierali c fest. die Gelegenheit zu einer etwas eingehend Red jir halten im Reichsju tizministerium von übermäßigen getroffen hätten. Dennoch hat Andreiews Drama, trotz unleugbarer In Walzfabrikaten, sei ze 540,00 G., 560,00 B. Tendenz: Ziemli heit zu eir ngehenderen Rede. 8 — b N Hem h festen deesr 88 mücrene sowie in Draht seien Preisunterbietungen zu beobachten. Lothringer Frtege. Berlm E. G Büee dem 298,0Eer nRenric 0. sprechen. Ich werde dann die Arbeiten behandeln, mit denen sich 1 Fwe- “ Sehr richtig!) Wie die Strafandrohungen ie Exposi t die 1 3 ; 8 . 23. olm —,— G., C —,— ““ 1 E“ 1 „ ; 8 86 1 1b 8 G 5 f und Luxemburger Werke träten neuerdings mit Angeboten an den openhagen 123,75 G., 2 — G., — C.zl das Reichsjustizministerium zurzeit h uptsächlich be tigt. ¹ nicht übertrieben werden dürfen, so darf man von der Gesetz⸗ Bnsexhaen ee “ deufschen Mörbfe 7S. Tö“ 8- ebnche Marknoten 1809 G. Lees S.. en der Devie. ¹n vecde dann auf einige politische Fragen 8“ gebung überhaupt nicht alles erwarten. (Sehr richtig! rechts.) ganzen Irrgarten der Seelenpathologie, durch den er uns führen , ts de hari 8 T. B.) Devisenkurse. D gei dieser Erörterung werde ich mich auch auf die Interpellation ganz wesentlich nur durch Hebung der Moral, durch Kräftigung möchte, zu folgen vermag, tauchen in jedem der vier Akte auf. Der — In der vorgestrigen Sitzung des Verwaltungoera r Paris, 26. Januar. (W. 1 evisenkurse. Deutst 8 r — des Fiechtsgefühls erfol Regie und der Darstellung bietet das Drama sehr dankbare Auf⸗ Deutschen Volksversicherung Aktiengesellschaft land 24,75, Amerika 1412,00, Belgien 105,00, England 53,86 ½, Hole bezichen, die gestern begründet worden ist. es Rechtsgef erfolgen muß. gaben, und diese wurden gestern restlos erfüllt. Svend Gade, in Berlin⸗Schöneberg berictete laut Meldung des 468,00, Italien 52,50, Schweiz 224,75, Spanien 193,25. Meine Herren! Die letzten Jahre haben in unserm gesamten Bei der Gesetzgebung ist weiter zu beachten, daß Gesetze, die 8 Maler und Spielleiter, hatte nicht nur einen charakte „W. T. B.“ der Vorstand auf Grund der Horläͤnßges Jehlen. Paris, 26. Januar. (W. T. B.) 5 %, Französise Anleiel geben grundstürzende Umwälzungen mit sich gebracht. Diese Um⸗ nur für den Tag gemacht werden, die nur ein Eintagsleben haben, V 85 8 Fenkuns vbö .“ 11 Weicise halberch cce ve Hessece eschif (. See 8899 Se“ 1*, Sehnnsfisch, sais wälzungen treten in verschiedenen Ressorts klar zutage, namentlich grundsätzlich zu verwerfen sind. Die Gesetzgebung muß auf die 8 Seec mmerspie Freiliah auch bis 1 die Seenhe be. Hörbarkeit Zusammensetzung des Versicherungsbestandes zeichne sich durch 27,00. 3 8 Rassen e. 1896 1700, 4 % Türken unifiz. 702) beim Auswärtigen Amt, beim Wirtschaftsministerium, beim Finanz⸗ Dauer eingestellt sein. Wenn das von der Gesetzgebung im all⸗ abgedämpft. Eine alle anderen überragende Leistung bot Lucie Höflich eine hohe Durchschnittsversicherungssumme und einen geringen Suezkanal 6150, Rio Tinto 1460. ninisterium. Weniger llar treten sie zutage im Gebiet des Justiz⸗ gemeinen gilt, so ist es in ganz besonderem Maße für die eigent⸗ in der Titelrolle; über die für unser Empfinden unzweifelhaft vor⸗ Stornosatz aus. Beide Pürsig. süücen in 89 ife n. hir Amsterdam, 26. Januar. (Mitgeteilt durch die von . ministeriums, und doch ist das, was vielleicht am meisten erschüttert liche Justizgesetzgebung der Fall. Die Justizgesetzgebung muß handene Brüchigkeit des ZE jedoch auch 85 große Füeah Pee. ee gehen ceh 5 Iüs. ürs gurf 1 ² Hesdt⸗ Kerstens Bank.) M. T. B. echfel auf London 11 hul worden ist, das Rechtsbewußtsein in unserem Volke und was wir stabil sein, sie darf nicht von Tag zu Tag nach den jeweiligen Kunst nicht hinwegzutäuschen. Bei er überaus schwierigen, eicht der e 8 bei ildung des Versicherungs⸗ erlin 5,17 ½, Paris 21,00, Schweiz 47,50, ien 0,82 ½, Kopenhage beim Wiederaufbau unseres Vaterlandes am meisten bedürfen, Schwankungen geändert werden. Sie znuß sowohl dem Richter Licherlichkeit verfallenden Rolle des zuerst maßlos erregten, später folgte pflegsame Behandlung bei der Bildung 920 shrr e sunsd 61,25, Stockholm 65,25, Christiania 58,50, New York 380 00, Brüse ein er ter Aufb 1 .111.4“ Fleisch und Blut übergehen en seasjcfinaigr elege ench W“ “ 1 serem 82ö Fe ee öbbb. ehesgehcgg⸗ 22,00, Madrid —,—, Italien —,—. Ken hat zn 8 1“ G“ In zahlreichen Fällen lassen sich Härten und Kanten, die die künstlerischen Takt jede ertreibung. Auch die anderen Gestalten eiter e „ ¹ „ u 28 5 . 8. „ 26. Januar. (W. T. B.) 5 % Niede vben hat ja r Oeffentlichkeit. . 1b ten, die wurden von den Damen Marba und Schlegel, von den Herren Vücstenungen. Auf der vorsseh vüt 8 8 diawporesh gger ländisemn “ von- 1915 84,75, 3 % den” Stüa Dieses wird im wesentlichen erregt, wenn große sensationelle Straf⸗ Justizgesetzgebung hat, durch eine geschickte, namentlich wissen⸗ Prdel, Senh 8 In 1.8 Beifel Fiert etg⸗ 8 n beit des Unternehmens. † anteile 53,50, Königlich Niederländ. Petroleum 554,50, cHola vozesse spielen. Und doch ist das Recht die Grundlage des Staates. schaftlich geschulte Praxis abschleifen. Man braucht nicht ö. 11“ — Die Mannesmannröhren⸗Werk e Düsseldorf Amerika⸗Linie 270,00, Atchison, Topeka. & Santa 8 98,00, Roc Bir müssen das Recht im Innern wieder aufbauen, und auch was gleich zu dem Mittel der Gesetzgebung zu greifen. Vollends bei 51 2 erwarben laut Meldung des „W. T. B.“ einen bedeutenden Pestn len perse S. Frene ”eeh Sen en Neeaneß 89 die oußenpolitische Lage angeht, so möchte ich darauf hinweisen, daß des Rae g eeh t0 is grete Vorsicht Fütia⸗ nnch ; F 5 8 F; — — , In 6 2 Schw 5 ; 3 ; . weil si 8 a e ist. Fezsiceks Over „Ritter Blaubart, mit Michael Bohnen in der einen Einfluß auf dieses Unternehmen sicherten. Das Kopenhagen, 26. Januar. (W. T. B.) Sichtwechsel ea Kecht ntlichste Stärke ist. (Sehr richtig! Sie den Blick i Gesetzsammlungen werfen, so ist auf das Titetrolle aufgeführt. In den übrigen Hauptpartien sind die Damen Aktienkapital der Freistädter Gesenechaft beträgt 20 Millionen Kronen; London 19,05, do. auf New Pork 495,00, do. auf Hamburg 9,100 Deutschen Volkspartei.) Wenn wir jetzt nach außen noch über⸗ ie den Blick in unsere tzsa g 3 auf k von Catopok⸗Batteur, Escher⸗Zefpermann und die Herren Helgers, sie best t ein Martinert und Walzwerke für Draht, Stabeisen, do. auf Paris 36,25, do. auf Antwerpen 38,00, do. auf Zürich 7ö haupt kämpfen, so ist das im wesentlichen ein Kampf ums Recht. Strafgesetzbuch, auf die Prozeßordnungen, auf das Bürgerliche Wr. Knnch Faäber⸗ Hiot Pe eg. „Fescfrigt eb alischer Grubenschienen und Feinbleche, ein Kaltwalzwerk und ein Preß⸗ und eh 8 8 veS; Feseac Sn 109,00, do. an Gravo! bei der Deutschen Volkspartei.) Ich habe keinen Zweifel Gesetzbuch in zahllosen einzelnen Paragraphen der übrigen Ge⸗ ͤCCC 1ö16“ 1 iedewerk. Bei dem Erwerb war für die Mannesmann⸗ Christiania 96,00, do. auf Helsingfors 17,25. in di s z „ setze hingewiesen. Die Gedanken, die diese großen Justizgesetze be⸗ 8 82 wthet bl pereThche 5 888 vhols ens⸗ orgugtan gass wcherhen I Frahee. Peritrane Ihfse Per ee mie Rtohwzatsza 17 e N. Fernat⸗ “ “ auf gacg 2 He 8 e. e ghn “ Sg hene gen “ unsere gesamte dee genen See. Lothar Mükbe eer Titelrolle wiederholt. Anfang tee iß 1 ,52, do. auf Berlin 8,25, do. auf Paris 33,00, do. auf Brüsse EEE Füaes. 8 6 ü 2 8 — — “ “ der gestrigen Aufsichtsratssitzung der Leipziger 55,00, do. auf schweiz. Plätze 72,75, do. auf Amsterdam 156,00 Was nun die Aufgaben der Reichsjustizministeriums angeht, Rechtsleben. Deshalb müssen die Justizgesetze außerordentlich sorg — Werk 168 ug⸗Maschinenfabrik vorm. W. von Pittler, do. auf b 52,775, do. auf Christiania 88,00, do an so sind sie verwaltungsrechtlich dreierlei Art: Das Reichsjustiz⸗ fältig und unter Berücksichtigung aller Konsequenzen ausgearbeitet Astiengef ellschaft, Wahren bei Leipzig, wurde laut Meldung Washington 460,00, do. auf Helsingfors 15,25. b ninisterium hat zunächst die Verwaltung der ihm unterstellten werden. Sie dürfen nicht überhastet werden, sondern müffen all⸗ der „W. T. B.“ die Bilanz vorgelegt. Der auf den 25. Februar Christiania, 26. Januar. (W. T. B.) Sichtwechfel an behörden, d. h. in erster Linie des Ministeriums selbst, dann des mählich heranwachsen und sich dauernd mit dem Rechtsleben des einzuberufenden Generalversammlung soll bei reichlichen Abschreibungen London 20,00, do. auf Hamburg 9,10, do. auf Paris 37,75, do, a e-. 8 . 1 ““ 2 88 . Volles in Uebereinstimmung halten und erheblichen Dotationen des Arbeiterunterstützungsfonds die Ver⸗ New Pork 525,00, do. auf Amsterdam 175,00, do. auf Zürich 83,0 eich gerichts und dann des Reichspatentamts. Es ist in zweiter Wie die G b ecbst ößte Sparsamkeit innerhalb teilung von 15 vH (im Vorjahre 10 vH) vorgeschlagen werden. do. auf Helsingfors 17,50, do. auf Antwerpen 39,00, do. auf Stoc” Lmie Justitiar für die gesamten Rechtsfragen der übrigen Reichs⸗ ie die Gesetzgebung selbst auf gr p Ferner wird in der Generalber emmhesdng die Erhöhung des Aktien⸗ holm 114,50, do. auf Kopenhagen 105,00. terwaltung. Das Reichsjustizministerium hat bei sämtlichen Ge⸗ unseres volkswirtschaftlichen Lebens hinzuwirken hat, so soll man kapitals von 6 600 000 ℳ um 4 000 000 4 Henmtragt 18 — 8s segen vom juristischen Standpunkte aus mitzusprechen, hat zu be⸗ mit der Gesetzgebung selbst sparsam sein. Wo alten Aktionären soll ein Bezugsrecht von 2:1 zu noch festzusetzenden grtachten, Anregungen zu geben und auf die juristische Möglich⸗ nahmen und wo die Technik der Rechtsprechung ausrei hen, so “ kit der verschiedenen Maßnahmen achtzugeben. Schließlich unter⸗ mian nicht zu Gesetzen greifen. Ich bin durch eine langjährige stegreich i7ch8e ase s seg h dasch. nngei ch; Bant da dem RercslusttgminCserium die Geseggebung auf dem Ge⸗ rihterlche Latigten zu der sesen veberzengung gekommen, daß Der Reichstagsabgeordnete Schiffer hatte an die Reichsregierung 88 23. Dezember 1920. Veränderungen feit dem Stande vom diete der eigentlichen Justizgesetze, d. h. auf dem Gebiete des 98 CC.“ 1 ar u“ * 4 die Frage gerichtet, ob mit gesetzgeberischen Maßnahmen zu dem] 15. Dezember 1920. (In tausend Kronen.) Strafrechts, auf dem großen Gebiete des bürgerlichen Rechts und setze sehr 88s. Fer “ 8 nd di B Sene. Recst. vre 1 14. “ bün Rehsgos Ar “ solrcang “ htne s cer Plhagrn Das Pfandre an dem von ihm gelieferten Rohstoff Aktiva. Eehssech gc . 1“ spr g D auch während der Verarbeitung bis zur Wieder⸗ Metallschatz*): Silberkwrant⸗ und Teil⸗ des ee LLEö das verwaltungsrechtlich die Aufgaben ist für das Reich, wie es konstruiert ist, eine Aufgabe von besonderer veräußerung des Fertigfabrikats zu erhalten, münzen H 8 061 8 eichsjustizministexiums sind, so muß doch das Reichsjustiz⸗ Schwierigkeit, denn die Gesetzgebung in Justizangelegenheiten vorzugehen sein wird. In seiner Antwort (Reichstagsdrucksache Kassenscheine der Kriegsdarlehenskasse 8 113 848 ministerium, soll es dem Geiste gerecht werden, seine Aufgaben liegt wesentlich beim Reich, während die Verwaltungspraxis und Nr. 1356) führt der Reichsjustizminister aus: Eskontierte Wechfel, Warrants u. Effekten 22 913 307 3 1 weiter stecken. Das Reichsjustizministerium muß, und das viel⸗ 3 tlic bei den Einzelstaaten liegen Von der Frage beschäftigt. die Reichsregierung seit längerer Darlehen gegen Handpfand. ..... 724 645 (EFortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten leicht no r als es bisher d i ist, den Mittel⸗ die Rechtsprechung wesen ich ei den Einz t gen. Bei ee aer ee die hierüber mit Vertretern der Länder und Effekten 1“ “ und Zweiten Beilage.) punkt gch 11“ 8 1;; s —⸗ Rechtsprechung gehört ja nur diejenige des Reichsgerichts zur Zu⸗ r heteiligten Wirts ftereis gepfiegen. Ferden, ee hinde 8 Hesterrecchische Devisenzentrale 2832 h78 82 “ benean 98 s “ 88 C 8u ständigkeit des Reiches. Im übrigen ist die Rechtsprechung Sache E“ eee- öte in bezug auf Einzelheiten in der Gestaltung d Andere Aktiva . 37 — 328 062 “ 1 8 ben. D 8 . w der ECie kttaatem. ag nicht vor. Der Prozeß war zur Aburteilung reif. Sollte das M be. Rür cstz oserh enden estheborschehten, psendee sceh Vnsichlich E1“ ““ 7 677 10b“ — 37 922 un — Se. dier gh Gebote stehen, Gebrauch machen, anregend wirfen G“ Einzelstaaten müssen in reger Wechselwirkung mit⸗ h. warten, bis ein Brozeß gegen einen Offtzier gachd als solchen keineswegs einhellig waren; insbesondere wurden auch aus 8 .. 71... 18 Fuitiative ergreifen. 1 einander stehen. Das Reich muß sich dauernd über die Ver⸗ reif .g „Sollten die Leute noch länger in Umnterfuchungsdcf: den Kreisen von Handel und Industrie Bedenken und zum Teil ent⸗ u BPassiva. 29 484 612 549 071 Ich sagte schon, daß unser Rechtsbewußtsein außerordentlich waltungsmaßnahmen und die Rechtsprechung der Einzelstaaten auf sitzen: Das sind Fragen, die doch nicht diskutabel sind. Die An⸗ schiedener Widersoruch erhoben. Hei dieser Sachlage lient es nabe, zu. Hanknotenumlauf .. . . . 2 88 derteg hat Es ist das geschehen durch die lange Däuer des] dem laufenden gehalten. Es ist wünschenswert, daß die Einzel⸗ gelegenheit war spruchretk, sie muste also pfftchigevös voer st noch eine weitere Klärung der Meinungen und Wünsche inner⸗ Giroguthaben und sonstige sofort fällige grie d 9 Es t, daß. 8 E111““ lb der beteiligten Wirtschaftskreise selbst abzuwarten. Dabei ist Verbindlichkeiten 1 26 “ . 9 durch b 88 “ 88 staaten dem Reichsjustizministerium dauernd die wichtigen Vor⸗ eichsgericht gelehag werden. auch in Betracht zu ziehen, daß, wie die Entwicklung der Recht. Sonstige Passiva — rordentlich gestiegen, Sie wissen es ja el t, Sie haben die änge innerhalb ihrer Verw in und ihrer Rechtsprechung Es ist weiter auf den Erlaß des Herrn Mintsters des Imnermn Frechung heigt, 6 auf 2 Veösen S8 gellender 2 8 ümmerbin C“ der Freen wehe öö- àin Sesi in 888 unserer Strafgerichte gehört, daß die Strafjustiz der d ae-g Andererseits wird die Reichsverwaltung dauernd be⸗ vom 18. August 1920 Bezug genommen worden. Der Herr ege vorhanden sind, auf denen es den Kreditgebern möglich ist, si ausländischen und Handelsmünzen, das Kilo fein zu Kr. 3278 ge⸗ riminalität kaum mehr auf dem Fuße folgen kann. Unsere müht ein, die Einzelstaaten bewits im Beginn der gesetzgeberischen Minister des Innern hat darauf bi sesen, daß dochwerräsräsche gericmesen Herbeien h er Hererbettung 8- esece g fchmet, 886 Boesterseiset erf nc hechtsentwicklung ist unterbrochen worden. Es waren weit⸗ .e. zuzuziehen und sich mit ihnen in Verbindung zu halten. Bestrebungen auf Errichtung der Räterepublit nich: ausgeschlossen ach nog niht gercfer — Wien, 29. Jenwar. Hesterreichisch⸗Ungarische Vank 1ecnaende Aufgeben bei Heginn des Krieges in Bearbeitung. Bei allegem ist die persönliche Füblungnahme zwischen den Mit.] seien znd daß die Justicderwalmmnden ür Anweneel . Sece — Eine Anfrage, die über die Fürsorge für den gewerb⸗ nnis Gese Hättsfabrun g. (W. T. 85 Stand am nle diese Aufgaben sind steckengeblieben und müssen nunmehr, gliedern der Reichsjustizverwaltung und den Mitgliedern der ein⸗ derartige Bestrebungen richten sollten. (Sehr richtig rochts.) Das ichen Mittehstand die Mltzlieder der Landesversammlung 23. Dezember 1920. Veränderungen seit dem Stande vom 15. De⸗ — vemm sie weitergeführt werden, in ganz anderer Weise angefaßt. zelstaatlichen Justizverwaltungen von größter Bedeutung. Ich ist doch absolut unanfechtdar. Der Mintster hat nur seine Bflacht bnd. 828 sn ern; 1 “ “ zember 1920. (In tausend Kronen.) E“ 1“ 1 — Die unmittelbare Anknüpfung an die Vergangenheit vor selbst freue mich, in reger Fühlungnahme mit dem preußischen getan. ber IEgtser t Be bererdn und pel Finaat. j 8 8 Kriege ist vielfach unmöglich. tizminister zu stehen. Ich hade kürzlich eingehende Rück⸗ Was schließlich die Fölle der Amneftie betrifst, so ist der er Minister für Handel und Gewerbe und der Finanz⸗ 8 Familiennachrichten. M“ 8 ist vielfach unm “ Herrn Justizministe 6 . 1 e.e;,. 8 e de. crffr. 2 minister gemeinsam, wie folgt, beautwortet (Drucksache der preußi⸗ — 8 31 Die Kriminalität ist nicht nur gewachsen durch die mit dem prache mit dem bayerischen Herrn Justizminister in München und Hauptmann von Kessel durch einen Spruch des Landgerichts schen Landesbersammlung 1 81600: Die Staatsregierung läßt sich Gestorben: Hr. Geh. Ragierungbrat, Universitätsprofesser ves rege verbundene Sittenverwilderung, sondern durch die Tat⸗ üse sächsischen Herrn Justizminister in Dresden genommen. Ich amnestiert worden. Die Staatsanwaltschaft hat gegen daesen Be⸗ die Fürsorge fuͤr den gewerblichen Mittelstand nach 155 vor in Theodor 6 hiemann (Berlin). — Hr. Her 5 ache, daß das Volk die enge Beziehung zu den Gesetzen weithin halte diese persönliche Fühlungnahne für außerordentlich wün⸗ schluß des Landgerichts Beschwerde deim Kammergericht erngelegre; hereeegter eise gegehomn fen. EEb Beeneen (Berlin). 28s Hr. Komponist 1 acren hat. Es hängt das wesentlich mit der Ueberproduktion schenswert, und ich kann feststellen, datz durch die Fühlungnahme die Sache liegt noch beim Kammergericht 1919 ist deshalb den Behörden 88 Staatshauverwaltung auch neuer⸗ 888 .“ 86 8 . mferer Gesetze während des Krieges zusammen. Sehr richtig! weithin gehende Uebereinstimmung über das Verhältmis von Reich Was schließlich den Fall des Oberleutnants Bogel angedt, der dings die Unterst ung des durch den Krieg ‚geschädigten Mittel⸗ nchts.) Diese Gesetze, die im Kriege erlassen worden sind, sind und Einzelstaaten herbeigeführt worden ist “““ gleichfalls amnestiert worden ist, so hat auch in diesem Falle de standes durch Verge “ Aufträge wiederholt zur Pflicht em großen Teil nicht auf einem allgemeinen festgewurzelten Ich möchte dann weiter, daß zu den Arbeiten des Reichsjustiz⸗ Staatsanwaltschaft gegen den Beschluß des Dandgeriches derm 1 zence 8 cechendone vöI1“ beuch eer⸗ bewußtsein des Volkes erwachsen, sondern sind erlassen ministeriums jüngere Kräfte aus den einzelstaatlichen Justiz⸗ Kammergericht Beschwerde erhoben. Das Kammergexmen dar den gen jelbständiger Han 3⸗ g „ um ganz konkreten Bedürfnissen Genüge zu tun. Diese verwaltungen vorübergehend herangezogen werden. Auf die Weise Beschlus des Landgertchts aufgehoden Die Ammesrie gegen Ober⸗ bnkreten Bedürfnisse gingen zum großen Teil von den wirtschafte⸗ bekommen die einzelstaatlichen Justizverwaltungen und bekonumt zentnant Bogel ist damit erledigt. mhen Erfordernissen aus. Es waren gewisse wirtschaftliche For⸗ die einzelstaatliche Rechtsprechung Füͤhlung mit der Jentrals, und Aus diesen Dingen, namentlich aus der lebaꝛen ZFeirsaolmng, verungen zu erfüllen, und da wurden nun Gesetze gemacht, Straf⸗ andererseits bekommt die Zentrale wiederum Füdlung mit den scheint mir denn doch hervorzugeden, daß dee Angriffe, die gegen einzelstaatlichen Justizverwaltungen. Nachdem dꝛe Herren einige die Strafiustiz erhoben werden, von der Odirkridität, mit der dee und Fülle, den kein Mensch mehr übersehen konnte. In⸗ Jahre bei uns gearbeitet haben, werden sie dann in die einzelstaat⸗ Strafbehörden vorgeden, odprallen. (Dohr richtig! voches.) Die nigedessen war das Recht dem Volke entfremdet, und dadurch, daß sichen Justizverwaltungen zurücktreten, um dann später vielleicht weithin motwendigen Reformen werden sech marderlich Tuch auf eer zahllose Menge dieser Kriegsverordnungen unbekannt blieben ald⸗Reichsgerkhtsräte oder als Mitglieder des Reichsministeriums unsere Gerichtsverfessung extrecken. Meine Herren, wir müfrn dn eingehalten werden konnten, geriet das ganze Rechts⸗⸗ Berwendung zu finden. zwar unsere Gercchtederfassumg des zu emnor⸗ Zewessen Srade am. wie die Iuhaltsangabe Nr. 3 zu Nr.! Ber in Verfall, in schwere Komplikationon. Die Reichszustig Indem ich das hier ausspreche, mochte ich übrigens nieman⸗ dauen, wir dürsen ader micht an Stene dor et en Gerzchte erdas 8 des öffentlichen Anzeigers unz diese bedauerlichen Vorgänge sorgfältig beobachten und sich den anregen, sich wegen derortiger Beschäftigung im Reichs 8 seten. Ich hade schon dorhen angexwveh daßh

—