Dor Regierungsobersekretär Michel ist zum Münzober⸗ elär bei der Staatlichen Münze ernannt worden.

„.—

Das Staatsministerium hat beschlossen, daß den Beamten,

denen als Wahlkandidaten nach der Reichsverfassung Urlaub zu gewähren ist, das Gehalt während dieses Urlaubs weiter zu gewähren ist. Als Wahlkandidaten gelten Beamte von dem Zeitpunkt an, wo die Wahlvorschläge bei dem Wahlvorsteher eingereicht sind.

Berlin, den 26. Januar 1921. Zugleich im Namen des Ministers des Innern.

Der Finanzminister.

8 J. A.: Erythropel.

An die nachgeordneten Behörden und den Herrn Pollizei⸗ präsidenten. “

8 I 8

Ministerium für Handel und Gewerb

8

6 8

Der Gerichtsassessor Palm bei der Bergwerkedirektion in

Hindenburg O. S. ist zum Bergmeister ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Das Preußische Staatsministerium hat den bisherigen Kreie erarzt Dr. Wien dieck zum Regierungs⸗ und Veterinär⸗ rat ernannt. Ihm ist die Stelle des Regierungs⸗ und 1ed. g g bei der Regierung in Frankfurt a. O. verliehen worden.

Der Präfidialfekretär der Ansiedlungskommission Matthias aus Berlin, der Kulturobersekretär Tessareck aus Königsberg und der Hochschulobersekretär Jasse aus Berlin sind zu Ministerialsekretären im Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten ernannt worden.

Die Oberförsterstelle See (Hildesheim) kommt erst zum 1. November d. J. zur Besetzung. Die Be⸗ werbungsfrist wird bis zum 1. Juli hinausgeschoben.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

„ Der Mittelschulrektor Kühne aus Fürstenwalde a. Spree ist zumn Kreisschulrat in Fürstenwalde ernannt word en.

Bekanntmachung.

Der Ehefrau des Tobias Huck, Rudolsstraße 58, ist wegen Unzuverlässigkeit jeder Handel mit Gegenständen des taäglichen Bedarfs untersagt worden.

Barmen, den 26. Januar 1921. 8

Die Polizeiverwaltung. J. V.: Dr. Bragard.

Bekanntmachung.

Der Fpefrau des Ewald Neveling, Rübenstraße 39, ist wegen Schleichbandels jeder Handel mit Gegenständen

des täglichen Bedarfs untersagt worden. Barmen, den 28. Januar 1921.

Die Polizeiverwaltung. J. V.: Dr. Bragard.

—

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger 569 vom Handel vom 28. September 1915 (RGBl. S. 603) be ich der Pensionsinhaberin Johanna Schwedt, eb. Peuker, in Berlin, Körnerstr. 11, durch Verfügung vom m Z1“ 1“ C1I1I1“ des täg⸗ en Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. fle w Berlin, den 21. Januar 1921.

Der Pollzeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitzheim.

—

b Bekanntmachung.

Inf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unmverlässiger

27 vom Handel vom 23. September 1915 (RSBl. S. 8

p. ich dem Kaufmann Georg Grothe in Berlin⸗

Lichtenberg, Crossener Straße 21, durch Verfügung vom heutigen

E6“ Seeeaheds de⸗ “

Be⸗ wegen Unzuverlä in bezu iefen

betrieb untorsagt. 8 1 “ Berlin, den 24. Januar 1921.

Der Pollzeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitzheim.

— —

Bekanntmachung.

„ Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, ad die Fernhaltung unzuverlässiger Perfonen vom Handel Bl. S. 608), haben wir dem Kaufmann Eduard Nieweg Dortmund, Ostenhellweg Nr. 50, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln aller Art sowie mit sonstigen Gegenständen des täglichen Bed arfs 9718 Unzuverlässiskeit in bezug auf diesen Handels⸗ beirieb untersagt. Die Untersagung wirkt für das Reichsgebiet. — Die Kosten der amtlichen Bekanntmachung dieser Verfügung im Deutichen Reichsanzeiger und im amtlichen Kreisblatt sind von dem Betroffenen zu tragen. “ 1u““

Dortmund, den 27. Januar 1921. Wucherstelle der Poli eiverwaltung. Schwarz.

—.— 8

Bekanntmachung. b 8 Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 tesend die sfemhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel l. S. 698), haben wir dem Konditor Karl Unna in Portmund, Alsenstraße Nr. 52, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln aller Art sowie mit sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter⸗ [agt. Die Untersagung wirkt für das Reichsgebiet. — Die Kosten der amtlichen Betanntmachung dieser Verfügung im Reichsanzeiger und im amtlichen Kreisblatt sind von dem Betroffenen zu tragen. Dortmund, den 27. Januar 1921.

Wucherstelle der Polizeiverwaltung. Schwarz.

8 Bekanntmachung. Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September

geb. Lang, und dem Händler Valerian Bonat, beide in Dortmund, Stahlwerkstraße 3 wohnhaft, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitreln aller Art sowie mit fonstigen Ge en⸗ ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuperlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Die Untersagung wirkt für das Reichsgebiet. — Die Kosten der amtlichen Bekannt⸗ machung dieser Verfügung im Reichsanzeiger und im amtlichen Kreisblatt sind von den Betroffenen zu tragen. . Dortmund, den 27. Januar 1921.

Wucherstelle der Polizeiverwaltung. Schwarz.

8 — —

“ Bekanntmachung.

Der Ehefrau Christine Gerken in Sche Jen habe ich heute auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Sep⸗ tember 1915 den Handel mit sämtlichen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Rotenburg (Hann.), den 19. Januar 1921.

Kommissarischer Landrat von Gosso

Anna Skibicki,

77

.“ Bekanntmachung. *

Nach Porschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekanntgemacht:

1. der Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 5. August 1920, betreffend die Verleihung des Enkeignungsrechts an das Märkische Elektrizitätswerk, dsheen. in Berlin,

a) für die Herstellung der Anlagen für die Leitung und Ver⸗ teilung des elektrischen Stromes innerhalb der Kreise Beeskow⸗ Storkow, Jüterbog⸗Luckenwalde, Angermünde, Templin, Ober⸗ harnim und Niederbarnim, fͤr den Bau einer 90 000⸗Voltleitung von Sperenberg im Kreise Teltow nach Luckenwalde im Kreise Jüterbog⸗Lucken⸗ walde und c) für den Bau einer Stromzuführungsleitung von der 15 000⸗Volt⸗ leitung nördlich Fürstenwalde durch das Stadtgebiet Fürsten⸗ walde zum Stromverteilungsnetz im Kreise Beeskow⸗Storkow, die Amtsblätter der Regierung in gn und der Stadt Berlin Nr. 34

S. 421, ausgegeben am 28. August 1920, und der Regierung in Frankfurt a. O. Nr. 36 S. 230, ausgegeben . am 11. September 1920; 1

2. der Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 30. August 1920, betreffend die Fjetseh t, des der Ueberlandzentrale Stolp,

9

8 durch

Aktiengesellschaft in Stolp i. Pomm., durch Erlaß des Staats⸗ ministeriuins vom 25. August 1917 verliehenen Enteignungsrechts und Ausdehnung desselben auf die Kreise Bütow und Schlochau, durch die Amtsblaͤtter der Regierung in Koͤslin Nr. 39 S. 192, ausgegeben am 25. September 1920, und der Regierungsstelle in Schneidemühl Nr. 40 S. 176, aus⸗ gegeben am 9. Oktober 1920;

3. der Erlaß der Staatsregierung vom 18. No⸗ vember 1920, betreffend die Genehmigung der von der Generalver⸗ sammlung des Landschaftlichen Kreditverbands für die Provinz Schles⸗ wig⸗Holstein am 20. Mai 1920 beschlossenen Satzungsänderungen, durch das Amtsblatt der Regierung in Schleswig Nr. 54 S. 452, ausgegeben am 11. Dezember 1920;

4. der Erlaß der Preußischen Staatsregierung vom 28. No⸗ vember 1920, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Aktiengefellschaft A. Riebeck'sche Montanwerke in Hale a. S. für die Aufschließung des in der Gemeinde Webau gelegenen Teils des ihr b Braunkphlengrubemeldes Hermann bei⸗Göthewitz, durch das

misblatt der Regierung in Merseburg Nr. 2 S. 8, ausgegeben am 8. Januar 1921.

8

„Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11 der Preußischen Ab enthält unter

Nr. 12 047 das Ge eb ner Ergänzung der Vorschriften über die Dienstverhälmisse der Cerichtsschreiber, vom 16. De⸗ zember 1920, unter

Nr. 12 048 das Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes, be⸗ treffend die vorläufige Regelung des Staatshaushalts für das Rechnungsjahr 1920, vom 6. Mai 1920 (Gesetzsamml. S. 159) aus Anlaß des Uebergangs der Militärgerichtsbarkeit auf die bürgerlichen Bebörden, vom 16. Dezember 1920, und unter Nr. 12 049 das Gesetz über die Provinziallandtagswahlen in Schlesien, vom 14. Januar 1921.

Berlin, den 3. Februar 1921. 2 Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Deutsches Reich. 88

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses zur Prüfung der Kriegsorganisationen gab der Vorsitzende Staatssekretär Dr. Hirsch dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge femzächs einen kurzen Ueberblick über den Abbau der Kriegsgesellschaften seit Juli 1919, der Dank der Tätigkeit des Ausschusses — besonders in der letzten Zeit — erfreuliche Fortschritte gemacht habe. b

Die Zahl der Angestellten der Kriegsorganisationen, die deut⸗ licher als alle anderen Daten die schnell fortschreitende Auflssung dieser Organisationen zeigt, ist bei den dem Reichswirtschafts⸗ ministerium unterstehenden, in Abbau befindlichen Gesellschaften von 4747 im Juli 1919 auf 3752 am 1. Juli 1920, auf 2908 am 1. Ok⸗ tober 1920, auf 1883 am 1. Januar 1921 gefallen und hat am 1. Februar 1921 etwa 1400 betragen. Bei den Gesellschaften des Ernährungsministeriums ist dieser Pübiaa der Zahl der Angestellten nicht ganz so stark (10 125 am 1. Juli 1919, 7655 am 1. Oktober 1920, 6696 am 1. Januar 1921), doch ist hierbei zu berücksichtigen, daß auf dem Nahrungsmittelgebiet noch einige Gesellschaften in vollem Betrieb bleiben mußten (Reichsgetreidestelle), da eine Bewirtschaftung einiger Nahrungsmittel weiterhin erforderlich ist.

„Alsdann gaben die Treuhänder des besfceche Direktor Bästlein, Direktor Bauer und Professor Leitner einen kurzen Ueberblick über die Tätigkeit des Ausschusses seit Ok⸗ tober 1920. .

Es wurde dabei betsnt, daß sehr zahlreiche gegen die Kriegs⸗ gesellschaften erhobene Beschwerden, insbesondere soweit se Anstell ungs⸗ verhältnisse betreffen, sich als unbegründet erwiesen haben. Anderer⸗ seits aber hätten sich bei den Gesellschaften organisatorische Mängel gegenüber den privaten kaufmännischen Betrieben gezeigt, die bei den noch bestehenden Gesell chaften beseitigt werden müßten. Zu dringen sei insbesondere auf schnellere Jahresbilanzierung. Die Treuhänder würden einen abne chlossenen eingehenden Bericht demnächst vorlegen. Der dem Ausschuß zur Neratung vorge egte Entmurf eines Gesetzes, bvas die Aufga en und Bedürfnisse des Aus⸗ schusses festlegen sollte, wurde auf die Mitteilung hin, daß ein Gesetz in Bearbeitung sei, welches der Regierung weitgehende

1915, betreffend die Feruhaltung unzuverlässiger Personen vom Hanbel (MGBl. E. 608)) haben wir der Hinblerin

Volk, übernehmen, das für seine Pfll Begriffe nnerkennt.

31. März d. J. entgegen.

der vor dem Kriege bestand, aber während

1 1“ 1XX“ untereinander oder zwischen ihnen und Behörden, Uebertragn ihres Vermögens auf das Reich, Abkürzung des Sperrjahr bei der Liquidation usw. übertragen soll, zum Zweck der Ver bindung mit diesem Gesetz von der Beratung zurückgestell Der neue Entwurf wird in der nächsten Sitzung, die möglich bald nach dem Wiederzusammentritt des Reichstags stattfinde soll, durchberaten werden.

Der 41 Arbeiter⸗, Angestellten⸗ und Beamtenverhänze der 1 nationalen Gewerkschafisbewegung umfassende Deutsche Gewerkschaftsbund nahm in einer Vertrete konferenz am Dienstag Stellung zu den Reparationz beschlüssen der Alliierten in Farig, Einmütig erblick die Versammlung darin das Bestrehen, unter dem Namen und Scheine der Wiedergutmachung die Se Verfklavung des deutschen Volkes herbeizuführen. In der kurzen Zeit des Be stehens bereits ungezählte Male von Deutschlands Gegnen überschritten, werde der Vertrag von Versailles nunmehr offe beiseite geschoben. Verpflichtungen aus ihm für die Enteng würden mißachtet, selbst auf den Anschein, den sogenannten Hei enedeheg als ein Instrument des Friedens anzusehe omme es den Gegnern offenbar nicht weiter an. In der g genommenen Entschließung heißt es dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge:

zahlreiche Bestimmungen des Versailler Vertrags für unser Volk mi sich bringen werden, wird die Reichsregierung alle neuen, aus den Vertrage nicht hervorgehenden Ansprüche der Gegner unbedingt zurnd weisen müssen, lieber eines abermaligen Diktats gewärtig, als dure ihre Unterschrift irgendeine moralische Anerkennung gegenüber Entente und eine garnicht zu tragende Verantwortung vor künftieen deutschen Geschlechtern auf sich zu nehmen.

Bom Standpunkt der schaffenden Arbeit, insbesondere der ledig lich auf die Anstrengungen von Kopf und Hand für ihren Unterhall angewiesenen Arbeitnehmer, gibt es auf die wirtschaftlichen Erdrosse lungsversuche des Pariser Reparationsplans nur die eindeutige Antwort: Nein!l Das gilt von vertragswidrigen Zumutunge wie dem Verlangen 42jähriger Zahlungen für Summen, die in des vertraglichen 30ahrigen 285 stdauer der Belastung aus Deutschland herauszuholen sogar die Entente für unerfüllbar ansieht; es gilt all der willkürlichen Festsetzun der Summen — auf die Vertragsverpflichtung, sie den Deutschen Reiche auf Grund wirkischer⸗ im einzelnen naag weisender Schadenersatansprüche zu bemessen. Vor a gilt es, von dem Perlangen einer 12 prozentigen Ausfubrabe b zugunsten der gegnerischen Staaten, welche die deutsche Volkon n schaft in einen Frondienst für das feindliche Ausland, die deut e Augfuhr wertlosen Schatten einer solchen und die Ernährum weitester Kreise unseres Volkes zu einem unabsehbaren 823 eir herabzudrücken droht. Anspruch nf

gemein von ohne Räücksicht

Der im Verein damit erbobene

ellungsausschuß, gegebenenfalls Zollerhöhungen vorzuschreiben, wi ke von der darin liegenden Herabwürdigung eines Kulturvolkes zu ein em afrikanischen oder asiatischen Vasallentum 929, abgesehen, voll dh jede wirtschaftliche Lebensmöglichkeit unserer Ration in die Hacde der Entente geben.

Sklavenarbeit will der Deutsche, werden unsere deutschen Arbe er und Angestellten niemals tun! Lasten in der sinnlosen, nicht ein al durch Deutschlands gesamtes Nationaluvermöͤgen zu deckenden 8 be. sowie unter Bedingungen, welche Schweiß und Muͤhe deutscher A' ei für alle Zeit zur Hoffnungslosigkeit verdammen würden, darf iin en noch Ehre und sitt e 4 Namens der zwei Millionen im Deutschen⸗ werkschaftsbund vereinigten Arbeiter, Angestellten und Bean en fordern wir daber alle Parteien, Berufsverbände und sonstigen far Deutschlands Zukunft mikverantwortlichen Organisationen auf, de Regierung in ihrem schwerem Abwehrkampfe nachhaltig 31 unterstützen und in dieser höchsten Not Schicksalsfrager der Nation endlich über alle inneren Gegensätze über die Rücksicht auf Wahlen und kleinliche Tagesbedürfnisse zu stellen. “

Die Deutschnationale Volkspartei, die Deutsche Volkspartei, die Deutschdemokratische Partei und das Zentrum haben gemeinsam nachstehendes Telegramm a den Reichsminister des Aeußern sowie den Herrn Reichs tagspräsibdenten gerichtet:

Die Aufrechterhaltung der vollen Bestückung der ostpreußischen Festungen ist eine für unsere Proving. Ostvreußen verlangt einmütiges Eintreten der Regierung und des Reichstags für seine Forderung.

—õõC

Die amtliche Ausgabe der Jahresberichte de „Preußischen Regierungs⸗ und Gewerberäte und Bergbehörden für 1920“ wird im April d. J. in de Reichsdruckerei fertiggestellt werden. Für ihren zug ist folgendes zu bemerken: Wegen der Papierknappheit werden nur so viele Abdrucke hergestellt werden, wie bis zur Druich legung bestellt sind. Die Bestellungen nimmt die Direkt u der Reichsdruckerei, hier SW. 68, Oranienstraße 91, bis 1 1 Wenn das Werk, wie zu erwa ist, etwa 60 Bogen umfaßt, wird der Preis einschtt lich 1 Gehühren für die - etwa 68 ℳ für ei en broschierten Abdruck und etwa 76 ℳ für einen in ganz Kalil⸗ gebundenen Abdruck betragen.

die jetzigen Verhältnisse bei dem iermarkt zugrunde. Sollten darin Aendexungen eintreten oder sollte das Werk einen anderen als den sett angenommenen Umfang erhalten, so müßten auch ie Preise enisprechend geändert werden. Die genauen Preise werden, sobald das Werk fertiggestellt ist, Le werden. Zur Vermeidung von Mißverständnissen wird darauf aufmerksam gemacht, daß jeder bestellte Abdruck auch von der Besteller bezahlt werden muß. Bei der Bestellung ist w zugeben, ob broschierte oder gebundene Abdrucke des Werlen gewünscht werden. Die Kosten werden bei der Uebersendung von der Reichsdruckerei durch Nachnahme erhoben werden. 1 den Jahresberichten für 1920 werden in der Hauptsache 4 gleichen Sonderfragen wie in denen für 1919 im Anschluß an die dort gemachten Mitteilungen erörtert. Dennhas sind in ihnen vorwiegend besprochen: Die Durchführung der Bestimmungen über die Einstellung, Entlassung und Entlohnung gewerblicher Arbeiter, die Anordnung über den Achtstundenarbeitstag, das Ergebnis der Prüfung der cf Grund des § 80 des Betriebarätegesetzes neu zu erlassende

Arbeitsordnungen, die Verordnungen über Tarifverträge, Arbeite

ausschüsse usw., die Verordnung über die Fachausschüsse für das Väckerei⸗ und Konditoreigewerbe sowie die Bestimmungen über Hausarbeil in der Tabakindustrie. Ferner werden eingehender behandelt die Wiederherstellung des Zustandes der Betriebs⸗ räume, Betriebsvorrichtungen, Maschinen und Gerätschaften, dessen Dauer ver⸗

Diesen Berechnungen liegen den Löhnen und au

Rechte nebanich der alsbaldigen Auflösung von Gesellschaften sowie Niederschlagung von Prozessen der Kriegsgesellschaften

— 8

der ausgesehl

G.

Arbeiter bei der Herstellung keramischer Abaiehbi

Angesichts der auf die Dauer unerträglichen Folgen, die schog

“ einschließlich der Ermächtigung für den Wieder

de in Zentralenropa.

nachlässigt worden war, die unde0e eftdigenen denen die

sowie die Gesundhestsverhälinisse der in den Verbreieresen häftigten Arbeiter, außerdem Beobachtungen über das Taylor⸗ em, die Schaffung ausreichender Arbeiterwohnungen und die erbringung der Kriegsbeschädigten.

—

Bayern.

Der Ministerrat hat, der „Korrespondenz Hoffmann“ zu⸗ e, beschlossen, daß vom 3. Februar ab alle Lustbarkeiten gestellt werden.

Sachsen.

In der gestrigen Sitzung des Landtags führie der Prä⸗ t Fräßdorf vor Eintritt in die Tagesordnung belich Beschlüsse der Pariser Konferenz, laut Berichk des olff[schen Telegraphenbüros“, n. a. folgendes aus:

[Das sächsische Volk und sein Landtag nehmen mit unbeschreib⸗

Entrüstung von den Zahlungsbedingungen und den brüsk an⸗ ohten Zwangsmaßnahmen der Ententeregierungen Kenntnis. Der taa ist mit dem Reichsminister des Aeußern der Ansicht, daß

Bedingungen keine Grundlage zu Verhandlungen und zur tändiäung bilden können. Schon eine teilweise Erfüllung dieses

ats ist unmöglich. Sie scheitert an der wirtschaftlichen und

ziellen Ohnmacht Deutschlands. Die hohen Ausfuhrzölle ben die dentsche Industrie ewig labmlegen. Wir in Sachsen

erst recht Ursache, gegen dieses Diktat zu protestieren. Unsere ustrie und unsere Arbeiterschaft sind mehr als in den übrigen

des Reiches auf die Ausfuhr angewiesen und die Durchführung ns angedrohten Maßmahmen würde Sachsen und seine Industrie⸗ 1kerung besonders schwer treffen. Ich glaube, mich mit der mer im Einverständnis zu befinden, wenn ich namens derselben schärfsten Protest gegen ein solches Diktat, gegen solche erungen ausspreche.

Die Erklärung wurde allseitig mit lebhaftem Beifall ent⸗ ngenommen. Württemberg.

Im Landtag gab gestern der Präsident Walter eine lärung bezüglich der Pariser Beschlüsse ab, in der es, „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, heißt:

Der Oberste Rat in Paris hat in seinen Beschlüssen Forderungen estellt, die mit ihrer unerhörten Höhe und Grausamkeit geradezu iendes Entsetzen hervorgerufen haben. Diese Forderungen zu er⸗ n, ist ein Ding der Unmöalichkeit! Sie bedeuten die Vernichtung Existenz des deutschen Volkes, die Hintanbaltung des Wieder⸗ ans des deutschen Wirtschaftslebens und die Anleqgung einer uner⸗ lichen Sklavenfessel über ein Menschenalter hinaus! Sosches avenjoch müßte dem deutschen Volk alle Lust und Freude an jeder ätigung von vornherein nehmen! Der Glaube an eine bessere er⸗ ichere Zukunft wäre auf immer vernichtet, ebenso die Hoffnung eine Versöhnung aller Völker! Geschlossen und ein⸗ tig lehnen deshalb alle deutschen Stämme und der das Verlangen der Entente entschi

1 111““ Braunschweig. 11“ Bei der Eröffnung der gestrigen Sitzung des Landtags ärte der Präsident Wessel, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ det, zu den Forderungen der Entente: Ich glaube, im Sinne des Hauses zu sprechen, wenn ich erkläre, die braunschweigische Landesversammlung in den Forderungen der inte die Absicht der Verfklavung des deutschen Volks und den Ruin euischen Wirtschaft erblickt. Wir erwarten, daß die Reichsregierung ferner mit rubiger Besonnenbeit die Verhandlungen fortführt, n uns geschlossen hinter ihre Erklärung und wünschen, ein freies sches Volk auf freier Scholle zu sein. “ Die Erklärung wurde mit Beifall entgegengenommen.

kommunistischen Abgeordneten Sierers wurde mit Zu⸗ mung des Hauses das Wort zu einer Gegenerklärung ver⸗ gert. Das Haus genehmiate dann den Etat des Landtages der Finanzverwaltung, lehnte aber den Etat des Land⸗

eiterrates ab.

88 Hamburg.

Die Bürgerschaft wandte sich vor Beafnn der gestrigen ung in Anwesenheit des versammelten Senats in einer ucksvollen Kundgebung gegen die erfüllbare rderung der Entente. Der Präsident richtete, wie olffs Telegraphenbüro“ meldet, im Einvernehmen mit allen feien, ausgevommen den Kommunisten, das Ersuchen an Senat, die Reichsregierung in ihrem ablehnenden Stand⸗ kt zu unterstützen. Der Bürgermeister Stolten stellte das vernehmen des Senats mit der Bürgerschaft fest und er⸗ te, daß der Senat willens sei, einen entsprechenden Schritt Berlin zu sun. Die Kommunisten gaben vor fast leerem l eine Erklärung ab, die sich gegen den internationalen pitalismus wandite.

— Der Präsident der Kondelskammer Witthöft t vor der in der Börse versammelten Hamburger Kauf⸗ usgschaft eine Ansprache, in der er erklärte, daß sachver⸗ dige Kaufleute angesichts der Widersfprüche der Pariser schlüsse eine Besprechung für vollkommen überflüssig hhten. „Mir erklären als deutsche Staatsbürger“, saate er, er neues Elend auf uns zu nehmen, als unsere Zeit dadurch schänden, daß wir kommende Generationen mit bewußtem sen und aus feiger Angst vor Katastrophen in die Sklaverei aufen“.

Bremen. Bei Beginn der gestrigen Börsenversammlung richtete der äsident der Handelskammer, Koch, an die bremische Pfmannschaft einen Protest gegen die Forderungen Alliierten. Die Versammlung beschloß einstimmig die lendung eines Telegramms an die Reichsregierung, in dem ant Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ heißt:

Die Bremer Kaufmannschaft weist mit gerechter Em⸗ ing die finanziellen Forderungen der Feinde zurück, die Deutsch⸗ s8 völlige Vernichtung bedenten würden, und fordert von der ichsregierungschärfste Abweisung.

1“ -b

Oesterreich.

Nach einer Meldung des „Wiener Korrefpondenzbüros“ b sich bei einer Begegnung des tschecho⸗slowakischen nisters des Aeußeren Dr. Benes auf der Fahrt von Linz h Prag mit dem Bundeskanzler Dr. Manr Gelegenheit Austausch der Ansichten über die allgemeine politische Die Besprechungen ergaben eine weit⸗ ende Uebereinstimmung in den für beide Regierungen mas⸗ lenden Richtlinien. Alle zwischen Oesterreich und der hecho⸗Slowakei schwebenden Fragen wurden erörtert und ein an freundschaftlicher Zusammenarbeit zur Förderung der ischaftlichen Besiehungen beider Siaaten in großen Zügen gelegt. Beide Staatsmänner waren dorin einig, daß die pianfgabe der Konferenz von Porta Rosa die Regelurg r Verkehrofragen zwischen den in Betracht kommenden

ö“

8 1

— In einer vorgestern abgehaltenen Beratung von Ver⸗ tretern aller österreichischen Länderparteien sprachen sich alle Teilnehmer im Sinne des Salzburger Beschlusses fuür

en Anschluß an das Deutsche Reilch aus.

“ Fraukreich.

Nach einer Havasmeldung hat der Ministerpräsident Briand durch die „Morning 189 eine Erklärung an das englische Volk gerichtet, in der er seine Befriedigung über das Abkommen der Pariser Konferenz ausdrückt. e England und Frankreich könne keine Meinungsverschiedenheit bestehen, denn die gemeinsamen Erinnerungen hätten zwischen beiden Ländern Beziehungen geschaffen, die unlösbar seien. Die Franzosen wüßten, daß beide Länder gemeinsame Inter⸗ essen hätten, und England habe Frankreich nötig wie Frank⸗ reich England.

— Der Ministerpräsident Briand hat heute sowohl im Senat als auch in der Kammer über die Konferenz in Paris eine Erklärung abgegeben, die in dem Vormittags ab⸗ gehaltenen Kabineitsrat inhaltlich festgesetzt worden ist. Hierauf wurden Pecber Kammer acht Interpellationen über die aus⸗

oliti 4 8

Die Minister des Aeußern Graf Sforza und Antoniewitsch haben gestern der „Agenzia Stefani“ zufolge die Ratifikationsurkunden des Vertrages von Rapallo ausgetauscht. Gleichzeitig wurden italienische Delegierte für die Ausschüsse ernannt, die die Grenzen fest⸗ setzen sollen. Ein Ausschuß wird die Grenze in Venetien und Julien, ein zweiter in Dalmatien und ein dritter im Freistaat Fume festzusezen haben. Außerdem wurde ein Ausschuß zur

eflege der wirtschaftlichen, sinanziellen und kulturellen Be⸗ ziehungen zwischen den beiden Staaten eingesetzt.

Schweiz.

Vor der vereinigten Zollkommission des National⸗ und des Ständerates erklärte der Bundespräsident Schultheß, daß der Bundesrat mit einer Begrenzung der Dauer der Einfuhrbeschränkungen bis zum 30. Juni 1922 und der Zollerhöhungen bis zum 30. Juni 1923 ein⸗ verstanden sei, und daß gleichzeitig alle Maßnahmen des Bundesrats der nachträglichen Genehmigung des Parlaments unterbreitet werden sollten. Die Sozialisten beharrten auf der grundsätzlichen Ablehnung jeder Zollerhöhung und jeder Einfuhr⸗ beschränkung. 8

— Nach einer Meldung des „Wolfsschen Telegraphenbüros“ hat Paul Hymans dem Generalsekretariat des Völkerbundes mitgeteilt, daß er das Amt des Präsidenten des Völker⸗ bundrats an den Botschafter Brasiliens in Paris, da Cunha, übergeben habe. Damit ist zum erstenmal ein nicht⸗ europäisches Mitglied des Völkerbundrats zur Präsidentschaft berufen worden.

Polen.

Amtlich wird mitgeteilt, die Botschafterkonferenz in Paris habe sich mit der polnischen Forderung einverstanden erklärt, daß bei der Verteilung des Eisenb ahnmaterials für Polen nicht das Gebhiet von Kongreßpolen zugrunde gelegt werde, sondern das polnische Gebiet, das während des Krieges „mit Rußland von deutschen Truppen besetzt war.

— Die polnisch⸗russischen Verhandlungen sind, wie „Politiken“ meldet, wieder aufgenommen worden. Polen hat seine Goldforderungen um die Hälfte herabgesetzt. Litauen.

Die Regierung will die Volksabstimmung über die Frage von Wilna laut Meldung der Litauischen Telegraphen⸗ agentur unter folgenden Bedingungen unterstützen:

1. Entfernung Zeligowskis und der polnischen Truppen aus dem Abstimmungsgebiet,

2. eine neutrale Verwaltung in der Abstimmungszone durch un⸗ parteiische, nichtinteressierte Staaten,

Bürgschaft von seiten Poieng, daß Zeligowskis Abenteuner nach der Volksabstimmung nicht wiederholt wird und der litautsch⸗ polnische Streitfall durch die Volksabstimmung endgültig bei⸗ gelegt wird,

4. bezüglich der Propvaganda und der Anerkennung de jure muß Litauen vor der Volksabstimmung mit Polen leichgefstettt werden.

Die Regierung erklärt, sie sei ihrer Pfli t nachgekommen, mit der Sowjetregierung über die Aufnahme einer inter⸗ nationalen Truppenabteilung in Litauen zu verhandeln. Da die YVerhandlungen ergebnislos verlaufen seien, könne die litauische Regierung eine interalliierte “ Litauen nicht aufnehmen. Diese würde statt Frieden nur Miß⸗ verständnisse zeitigen und der Durchführung des Moskauer trages hinderlich sein. b

Eine weitere Meldung der „Telegraphen⸗Agentur“ be⸗ zeichnet es als notwendig, daß Polen von der Sowjetregierung die Zustimmung einholt, Völkerbundstruppen in das Abstim⸗ mungsgebiet einzuführen.

Die litauische Delegation ist aus Warschau abberufen worden.

Mar⸗ Ver⸗

Türkei.

Reuter berichtet, daß nach einer aus englischer Quelle stammenden Ferschet Mustapha Kemal Pascha nach Kon⸗ tantinopel zur Uebermittelung an die Alliierten eine Bot⸗ schaft gesandt hat, in der er erklärt, daß die Natinalver⸗ sammlung in Angora allein die Befugnis habe, das türkische Volk zu vertreten. Eine Einladung der alliierten Regierungen zu einer Konferenz in London müsse an ihn ge⸗ richtet werden.

Statistik und Volkswirtschaft.

8 8 “ Die Höchstpreise eini E11 E16ö8 in vier preußischen Großstädten in den Jahren

8 1 1916 — 20. 8

Durch Verordnung der Reichsregierung vom 16. September v. J.

ist die ns Fcge Vewsttschaftung des Schlachtpichs und des Fleisches am 1. Oktober v. J. auf ehoben worden. Weiter bat eine Ver⸗ ordnung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft vom 20. Okiober v. J. an diesem Tage die Höchsipreise für Nährmittel außer Kraft seleß Nachdem schon vorber Külsenfrüchte, Kartoffeln, Hen⸗ Stroh. Hähnereier, Kaffece, Salz, Schmalz und Petroleum dem reien Verkehr übergeben worden sind, erstreckt sich die Zwangs⸗ bewirtschaftung nur noch auf Brot, Mehl, Kaffeeersatzmittel, Zucker, Butter und Milch. Die Kohlen unterlagen auch bieher schon nicht der amtlichen Preisfestsetzung. Deren Preise sind durch Perein⸗ barungen zwischen Produzenten und Großhandel zustandegekommen und mit Zustimmung der Preisprüfungestellen veröffentlicht worden. Sie durften nicht überschritten werden und hatten daher auch amt⸗

lichen Charakter. Die noch verbleibenden wenigen Gegenstände recht⸗

1“ 3 “

fertigen die weitere Fortführung der amtlichen Höchstpreisstatistit nicht mehr. Sie ist daber am 1 November v. J. eingestellt worden. Eine besondere Veröffentlichung der Höchstpreise für Oktober ist nicht mehr erfolgt, zumal da diese auch weuerhin — soweit sie noch bestehen — den „Amtlichen 1I. zur Statistischen Lor⸗ respondenz“ und den amtlichen Quellenwerten der „Preußischen Statistik“ entnommen werden können. Das preuhische Statistische Landesamt hat die Statistik der „amtlich festgesetzten Höchstpreise für wichtige Lebens⸗ und Verpflegungsmittel für Menschen und Vielhy“ erst im Januar 1916 aufgenommen, da die Festsetzung von Hoͤöchstpreisen für das ganze Reichs⸗ und Staatsgebiet erst gegen Ende des Jahres 1915 einen größeren für die gesamte Wirtschaft bedeutsamen Umfceng annahm. Die Veröffentlichung der Höchstpreise erstreckte sich zunächst nur auf die 70 Berichtsorte, die dem Statistischen Landesamt all⸗ monatlich die Fleischpreise im Kleinhandel mitteilten, von Mitte 1916 ab auf sämtliche Gemeinden, die nach der deanals letzten Volkszählung vom 1. Dezember 1910 10 000 und mehr Einwohner hatten, deren Zahl rund 380 betrug und sich nach Abschluß des Friedensvertrags auf rund 350 verringerte. Sie erfolgte anfangs monatlich, später — da die Höchstpreise sich nicht so oft änderten, doß eine monatliche Veröffentlichung erforderlich ewesen wäre — nur noch vierteljährlich für den ersten Monat jedes Vierteljahrs in den erwähnten „Amtlichen Preisberichten“ für alle Berichtsorte und im „Statistischen Jahrbuch für den preußischen Staat“ für 50 besondere Berichtsorte. — Preußen hat für sein Staatsgebiet Höchstpreise nicht festgesetzt; es blieb dies vielmehr den örtlichen Verwaltungsbehörden überlassen. Die Kommunalverbände und Gemeinden mit 10 000 und mehr Einwohnern sind von Reichs wegen zur Festsetzung von Kleinhandelshöchstpreisen für Kartoffeln, Fleisch und Fleischwaren, Schmalz, Brot, Mehl, Zucker, Milch und Butter verpflichtet worden, und die Höchstpreise wurden vom Statistischen Landesamt so veröffentlicht, wie sie die (Gemeinden be⸗ richtet haben, nach vorausgegangener Prüfung und nötigenfalls auf⸗ klärender Rückfrage. . „Schon bei flüchtiger Betrachtung der berichteten Höchstpreise ergibt sich, daß auch 18 mit der Zeit mitgegangen sind. In einer vergleichenden Uebersicht, die das Statistische Landesamt in der neuesten Nummer der „Statistischen Korrespondenz“ veröffentlicht, sind die Höchstpreise für einige wichtige und immer greifbar gewesene Lebens⸗ mittel, und zwar für 1 kg Eeleffeln, 1 kg Eßbutter, 1,1 Vollmilch, 1 kg Roggengraubrot und 1 kg Rind⸗ fleisch (Keule), in 4 Großstädten vom Osten nach dem Westen hin — Königsberg i. Ostpr., Berlin, Hannover und Wiesbaden — zusammengestellt. Danach betrugen, auf volle Pfennig abgerundet, die Höchstpreise in den Monaten nuar April Juli tober nuar April Ju in Königsberg in Berlin

ür 1 kg Gßkartoffeln 1916 1“

14 12 1 1917 11 13 17. 11 13 1918 16 *) 30 20 18 20 1919 20 24 26 20 24 1920 50 50 — 50 70 för 1 kg Eßbutter

1916 500 500 536 1917 524 560 600 660 1918. 660 1 040 733 900 1919. 1 040 1 340 1 400 1 400 1920 2 300 2 800 3 400 für 1 1 Vollmilch 28 28 30 32 36 32 40 40 46 46 45 54 48 56 100 — 84 200

für 1 kg Roggengraubrot 40 42 42

40 45s 271 85. 468 50 46 46 58 58 54 58

1““

290 Rindfleisch (Keule) 480 — 520

für 1 kg 420 480 480 440 460 460 500 480 460 500 420 4290 500 500 620 620 500 550 550 620 960 1770 — 720 880 2 280 in Hannover in Wiesbaden für 1 kg Eßkartoffeln 14 12 „ 13 475 11 13 18 19 16 20 34 24 19 24 90 — 59 80 für 1 kg Ehbutter 510 510 8 532 584 528 528 528 000 700 592 660 800 688 750 800 800 1 000 790 13 1 880 2 600 2 400 — für 1 1 Bollmilch 28 28 28 28 34 36 40 38 40 40 48 45 45 48 48 64 60 60 140 140 — 140 160 für 1 Roggengraubrot 34 gx 40 40

34 34 34 35 43 40 40 43 43 50 45 45 53 50 60 125 136

58 58

124 233 — für 1 kg he h (Keule) 540 460 420 440 440 480 480 480 440 440 1919 .„S * 480 680 680 480 500 19220) S 860 2160 — 700 700

Das Statiflische Landesamt bemerkt zu diesen Zahlen: Die Steigerungen der Höchstpreise haben sich beim Roggengraubrot 1916 bis 1918 und beim Fleisch auch 1919 noch in mäßlgen Grenzen gehalten. Im übrigen sind sie im allgemeinen 1919 und 1920 gegenüber 1916 bei den Eßkartoffeln um das 3—7 fach bei der Eßbutter um das 2— 5 fache, in Berlin im Juli 19 sogar um das 9 fache, bei der Vollmilch um das b, e. Eülesbaden im Juli 1920 um mehr als das 10 fache gestiegen. im Roggengraubrot und heim Fleisch zeigen sich bedeutende Steigerungen erst 1920. Die pon den Kommunalverbänden festgesetzten zeßstpreise zeigen im ganzen ein unruhiges Bild. Ihre Schwankungen eruhen in der Hauptsache wohl auf den Preisen für in⸗ oder ausländische Waren oder auf dem Einheitspreise für beire zusammen und auf den Kosten des Transportes vom Ueberschuß⸗ zum Zuschußgebiet. Dagegen bleiben die vom Reiche festgesetzten Höchstpreife für ihre Geltungedauer fast unverändert. Allerdings fallen auch bei ihnen mancherlei Aus⸗ nabmen ven der Regel auf, z. B. bei den Nährmitteln. Im Einzel⸗ falle hatten entweder die Gemeinden beim Inkrasttreten neuer Hächst⸗ preise noch erbebliche Mengen vorrätig, die dann noch zu den alten, außer Kraft gesetzten Höchstpreisen ausverkauft wurden, oder es bandelte sich um mebrere Qualitäten, z. B. kei den Teinwaren um Walen aus Mehl von verschievenen Ausmablungen oder aus sozenannter Cier⸗ oder Wasserwarc, ferner um nur geschälte oder v lierte Hirse, bei der Grütze um lose Ware oder um solche in Packungen, beim

*) Frühkartoffeln. 1

500 524 560

560

1916 28 1917 1 28 1918. 36 1919. 40 1920 54

30 40

1916 1917 1918. 1919. 1920

40 36 44 50 114

340 480

40 33 46 56 124

1916 1917 1918 1919. 1920.

380

1916 1917 1918 1919 1920

1916.. 1917 1918 1919 1920

1916. 1917 1918 1919. 1920

510

528 592 800

1 046

28 32 40 48

—

30 38

1916. 1977 1918 1919 1920

1916.. 1917 . . 1918. .