stattgehabten außerordentlichen General⸗ versammlung wurde
nehmigt.
Antrag auf Zuwahlen zum Aufsichtsrat
genehmigt.
8 — — — —
En15922] Mittwoch, den 23. Februar 1921, 19
8
88
msckonto pro 1920 liegen von heute ab
Emder Reederei Aktien⸗ gesellschaft, Hamburg.
In der am 29. Januar 1921 in
zu Punkt 1 der Tagesordnung: die be⸗ — Erhöhnng des Aktienkapitals um bis zu 6 ½ Millionen Mark ge⸗ zu Punkt 2 der Tagesordnung: Der war zurückgezogen.
zu Punkt 3 der Tagesordnung: Die be⸗ antragten Satzungsänderungen wurden
den 3. Februar 1921. r Aufsichtsrat. Paul A. Reppel, Vorsitzender.
“ De
und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Abends 6 ½ Uhr, findet im Restaurant Dessaner Garten“, hier, Dessauer Str. 1,
Tagesordnung:
1. Geschäftsbericht des Vorstands. 2. Bericht und Beschlußfassung über die femaß § 53 des Genossenschaftsgesetzes
attgehabte Revision.
3. Vorlage der Bilanz für das Geschäfts⸗ haahr 1920 nehst Gewinn, und Verlust⸗ rechnung und Beschlußfassung über deren Genehmigung sowie über die
Gewinnverteilung und die Entlastung
des Vorstands.
Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. 5. Abänderung des § 58 des Statuts. 6. Festsetzung des Höchstbetrages, welchen
a) sämtliche die Genossenschaft be⸗ lastenden Anleihen und Spareinlagen usammen,
b) die bei einem einzelnen Mitgliede leichzeitig ausstehenden Kredite nicht iberschreiten dürfen.
Die Bilanz und das Gewinn⸗ und Ver⸗
während der Geschäftsstunden im lokal, Linkstr. 18, zur Einsicht der Mit⸗ glieder aus.
Berlin, den 18. Januar 1921.
Deutsche Gewerbe⸗ und Land⸗ wirthschafts⸗Bank eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Hastpflicht.
Der Aufsichtsrat. E. Stolte, Justizrat, Vorsitzender.
[115921] Einladung zur 19. Generalver⸗ ammlung am 19. Februar, 5 ½ Uhr, den Geschäftsräumen, Zietenstraße 11. Tagesordnung: 8 1. Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats. „ Beschlußfassung über die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und die Verteilung des Reingewinns. . Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. Beschlußfassung über den Höchstbetrag der aufzunehmenden und auszuleihen⸗ den Gelder, § 51 Abs. 8 des Statuts.
5. Allgemeines. Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung liegen in unserem Büro aus. C den 4. Februar
Allgemeine Verkehrsbank Eingetragene Genossenschaft mit beschraͤnkter Haftpflicht.
er Aufsichtsrat. 1 Tietcke, stellvertr. Vorsitzender.
[115914] Vereinigte Tischlermeister
Leipzigs, Werkstätten für Wohnungseinrichtungen u. Innenansbau, e. G. m. b. H Leipzig, Gottschebstraße 25.
Generalversammlung Mittwoch,
den 23. Februar 1921, Abends 6 Uhr,
im Geschäftszimmer. I Le ne Ig-
1. Geschäftsbericht und Vorlegung des Rechnungsahschlusses vom Jahre 1920 WF “ der Entlastung an
orstand und Aufsichtsrat.
2. Neu⸗ resp. Wiederwahl der statuten⸗ emat, ausscheidenden Vorstands⸗ und
ufsichtsratsmitglieder.
3. Etwaige Anträge nach § 28 der Statuten.
29
Der Vorstand.
I113845
I113846]
8
Aktiva.
Mobiliar⸗ Brandversicherungs⸗Verein Lverfrohna, eingetr. Gen. m. unbeschr. Haftung.
Passiva.
Rechnungsabschluß auf 1920.
69 796/70 660 28 11 220/88
180
Bestand am 1. Januar eingetreten
ausgeschieden durch Tod, Verzug und Bestand am 31. Dezember 1920
Der Aufsichtsrat. Ernst Herold, Vorsitzender.
97 500 — Reservefonds .... . ..
Mitgliederbewegung: ö“ 8
34 45
28
Dispositionsfonds. Geschäftsanteile..
9
wv .. =. 8g. Personen,
3SöZ111.“
Aufkündigung = u.“ ö = 22 Personen. Das Direktorium.
Ernst r- Kommerzienrat Grobe.
—
„ * Personen,
Alktiva. VV—
An Kassakonto
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Berlin. Geschäftsperiode vom 1. November 1919 8r bis 31. Oktober 1920.
—
S8.
„ Bankkonto Zentrallagerkonto. Debitorenkonto A. Debitorenkonto C.. Kautionskonto. . Effektenkonto. . Grundstückskonto Gebäudekonto.. Utensilienkonto
Verjich konto.
787 538 .12 365 599 .15 534 042 7 800 7330 24 413 672 000 826 200 33 093 8,
111bb88
Ꝙ☛ 902
e“ 1 Laufe des Geschüftsjahres 1919/1920 sind beigetreten 42 Genossenschafter, 8 ieden 24 2
Ce gebörten am Sclusse der Geschäftsjahres Bigiss,⸗ 8
der Genossenschaft an mit eiger Haftsumme von bo. sich das Geschaftsguthaben der
die Haft kuamme um Berlin, Januar 1921.
89 Der Aufsichtsrat. GStto Fuchs, Leipzig.
Bilanz der
Handelscentrale Deuts
’* . 6 2 Per Geschäftsa :
B. Riede. W. Grühn. Nier:. Eromann, vehnn 5
cher Kaufhäuser Passiva.
Es sind von den Mit⸗ r gezeichnet: 1058 Geschäftsan⸗ teile à 1000 ℳ Betriebsfondskonto I. Betriebsfondskonto II Reservefondskonto.. Spezialreservefonds⸗ e““ Grundstücksreserve⸗ fondskonto Unterstützungsfonds⸗ konto 55 Transportversicherungs⸗ b““ Krebitorenkonto. Scheckkonto. Avalkonto Hypothcekenkonto: 8 Hypoth⸗fenschuld
Figentum der Mit⸗
li am Grund⸗
9 88 Uut. § 74 der Satzungen. kenzinsenkonto
rundstückertragskonto
ℳ 5 290 „ 4290 000 vermehrt.
Die sonstigen Passiven..
[115591]
Aktiv Metallbestand.. Reichs⸗ und Darlehens⸗
Noten anderer Banken W
Lomba Sonstige Aktiva.
nha fällige Verbind⸗ 1b J1“ An Kündigungsfrist ge⸗
8
ꝓ
[115495]
Angestellten, E. G. m. b. H.
Aula der Friedrich⸗ schule, Niederwallstr.
lung ein. Tagesordnun Beschlußfassung über die Konsumvereins. Berlin, den 4. Februar 1921. SDSDer Aufsichtsrat. J. A.: Baath, Vors. Der Vorstand. Boedicker. Weltzien.
——
Consum⸗Verein der Reichsbank⸗
Wir laden hiermit unsere Mitglieder zu der am Mittwoch, den 23. Fe⸗ bruar, Eg 4 Uhr, in der
erderschen Oberreal⸗ 12, stattfindenden außerordentlichen Generalversamm⸗
Fuflsf ung des
I’
I1iGoos] mochenüvernot er 8 Reichsban
vom 31. Januar 1921. Aktiva. 1. Metallbestand( Bestand ℳ an kursfähigem deut⸗ xchen Gelde und an old in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet). 1 098 012 000 darunter Gold 1 091 635 000 . Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 22 810 443 000 Bestand an Noten an⸗ derer Banken.. 2 266 000 Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 53 336 946 000
7) Niederlassung n. von Rechtsanwälten.
[115904 in der Rechtsanwalt Dr. Broders Altona heute eingetragen worden.
Altona, den 1. Februar 1921. Der Landgerichtspräsident.
[115496] In gericht
8 89
Liste der beim Land⸗
die
hier heute eingetragen worden. Magdeburg, den 2. Februar 1921. Der Landgerichtspräsident.
[115497] Der in Wolfratshausen wohnende Rechts⸗ anwalt Arthur Schwaiblmair wurde heute in die Liste der beim Amtsgerichte Wolfratshausen zugelassenen Rechte⸗ anwälte eingetragen.
Das Amtsgericht. “ Marggraf, Amtsgerichtsrat.
Der Rechtsanwalt Feuerherdt ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Altona, den 3. Februar 1921. b Das Amtsgericht. (115902 Der Rechtsanwalt Dr. lur. Heinrich Clasen ist in der hiesigen Rechtsanwalts⸗ liste gelöscht worden.
Das Amtsgericht.
[115903
Der Rechtsanwalt Dr. Fußhöller in Siegburg ist in der Liste der bei dem Amtsgericht anwälte gelöscht.
9) Bankausweise.
[115590] Wochenüiberfiche 8 er
vom 31. Januar 1921.
1 Aktiva. Metallbestand . Bestand an: Reichskassenscheinen und Darlehnskassenscheinen. Noten anderer Banken. Wechseenl Lombardforderungen.. v““] sonstigen Aktiven..
Passiva. Das Grundkapital... Der Reservefonds... Der Betrag der umlaufenden 80 fesii tãglich fälli
ie sonstigen täglich fälligen Berbinblichkesten “ Die an eine Kündigungsfrist veahier Verbindlich⸗ eiten
ℳ 29 058 000
888888 8 S888888
1 ⁸ 2 88
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 548 502,55. München, den 2. Februar 1921. Bayerische Notenbank. Die Direktion. 5
Stand
der 1 Württembergischen NMNvpotenbank
am 31. Januar 1921.
SFns
ℳ 7 886 346 12 662 375 9 228 310 35 002 307 25 979 574 17 939 745
kassenscheine.
selbestand.. rdforderungen.
9 000 000 2 052 438 30 960 100—
61 780 405, 96
ℳ
bundene Verbindlich⸗
keiten. 5 79 825 05
Der Vorstand.
Sonstige Passiva . . .„
4 825 888/69
W. Cordes.
11“
Pf. Serhan; deuu zahlbaren Wechseln I
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗
In die Liste der bei dem Landgericht Altona zugelassenen Rechtsanwälte 1.
dc hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Julius Riese
[1112252] Bank für rX“
Husum, den 3. Februar 19221.
Siegburg zugelassenen Rechts⸗ mtsgericht Siegburg. eg.
zählig teilzun hmen oder ihre Aktien ge⸗
seinen andern Aktionär vertreten zu lassen.
3 449 000 13 174 000
Bestand an Lombard⸗ forderungen 8 881 000 „ Bestand an Effekten. 147 126 000 . Bestand an sonstigen Aktiven 8 885 682 000 Passiva. Grundkapital 180 000 000 Reservefonds 104 258 000 „ Betrag der umlaufen⸗ den Noten 20 804 000 . Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 15 833 964 000 2. Sonstige Passiva 3 550 330 000 Berlin, den 4. Februar 1921. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. v. Grimm. Kauffmann. Budczies. Bernhard. Vocke. Friedrich. Bekanntmachungen.
ürich.
Einladung
A) zur außerordentlichen Generalver⸗
sammlung der hisherigen Aktionäre
auf Freitag, 18. Februar 1921,
110 Uhr, im großen Saal zur Kauf⸗
leuten, Zürich. 1 Tagesordnung:
Konstatierung der Annaßine des Re⸗ organisationsplans dur hieees versammlung vom 10. November 1 unter Genehmigung der Aenderungen am nfprüenglichen Reorganisations⸗ plan (§§ 12 und 19 des Statuten⸗
entwurfs). 8
Nach den Bestimmungen des schweizeri⸗
schen Obligationenrechts sowie des § 22
der geltenden Statuten können die hiervor
mitgeteilten Statutenänderungen nur in einer Generalversammlung der bisherigen
Aktionäre, in der mindestens die Hälfte
des bisherigen Aktienkapitals vertreten ist,
zum elchch erhoben werden.
Wir ersuchen daher die Aktionäre, an der Generalversammlung möglichst voll⸗ mäß § 19 de geltenden Statuten durch B) zur außerordentlichen General⸗ versammlung der Stammaktionäre und der Vorzugsaktionäre (bisherige Fiüpbiger aus Obligationen, Kassenscheinen und laufenden Forderungen) auf Freitag, 18. Februar 1921, 10 ½ Ühr, im großen Saal zur Kaufleuten, Zürich.
Tagesordnung:
1. Konstatierung der durch Annahme
des Reorganisationsplans erfolgten absetzung des bisherigen Aktien⸗ apitals 2 ein Viertel des Nenn⸗
betrags, d. i. auf Fr. 18 750 000,
und der Umwandlung jeder bisherigen
Aktie von nom. Fr. 1000 in eine
Stammaktie von nom. Fr. 250 unter
gleichzeitiger Aushändigung eines Ge⸗
nußscheins auf jede bisherige Aktie.
Feststellung der Fexvnn und Voll⸗
einzahlung des Vorzugsaktienkapitals
von Fr. 94 033 000 durch Umwand⸗ llung von bisherigen Forderungen in
Vorzugsaktien kraft Annahme des Reorganisationsplans.
3. seüfflogung der neuen Statuten.
4. 18 Wung der Valutagarantiever⸗ räge.
5. Entgegennahme der Rücktrittser⸗ klärung der Mitglieder des bisherigen
Verwaltungsrats; Festsetzung der Zahl
und Wahl der Mitglieder des neuen
Verwaltungsrats.
6. Festsetzung der Casseevecer des Verwaltungsrats und der Revisoren gemäß § 37 der Statuten.
Zur gültigen Beschlußfassung über die
Traktanden dieser zweiten, allgemeinen
Generalversammlung aller Aktionäre ist
erforderlich, daß mindestens die Hälfte der
sämtlichen bisberigen Stamm⸗ und künf⸗ tigen Vorzugsaktien vertreten ist.
Wir ersuchen daber alle Aktionäre, ins⸗
besondere auch die Vorzugsaktionäre, mög⸗
lichst vollzählig persönlich an dieser Ge⸗ neralversammlung aller Aktionäre keilzu⸗ nehmen oder ihre Tiel vertreten zu lassen.
Gemeinsame Bestimmungen für die
Einladungen A und c.
Um an den vorstehend einkerufenen
2.
khnnen, hahen die Stamm⸗
sellschaftbrasse anzumelden. 3 DerLiquidator: Heineich Trimborn
[115157]
fahrtsdienst seüs haft mit beschränkter 1 Berlin, Schloßplatz 1, ist aufgelöst Etwaige Gläubiger wollen ihre An sprüche bei dem unterzeichneten Liquidaton anmelden.
ee 5 98 und Vorzuee aktionäre bis längstens den 14. bruar 1921 ihre heutigen Titel 1 Erlangung eines Stimmrechtsautweisezen devonseren. Als Ausweis für die Jn zugsaktionäre gelten, da der Umta ihrer Titel gegen Vorzugsaktien erst ℳ diesen beiden Generalversammlungen d genommen werden fann, die bishenn Forderungstitel. Für je nom. Fr. sue frühere Forderung werden den aktionären in der unter B genange Generalversammlung zwei Stimmen stehen. Die Stimmrechtsauswe⸗ können geghn Hinterlage der Titel folgenden Banken bezogen werden: Dentsche Bank in Berlin, Köl 1
Darmstadt und Frankfurt a. Nö. Berliner Handels⸗Gesellschaft 9
Berlin, 8 8 Nationalbank für Deutschland
Schlta⸗ Delbrück, & ankhaun elbrück, ich Co. in Berlin, gicler Dresdner Bank in Berlin un Frankfurt a. M., Bankhaus Hardy & Co., 6. 8 b. H. in Berlin, Bank für Handel und Industri in Berlin, Köln, Darmstadt um Frankfurt a. M., . Mitteldentsche Creditbauk in Fraul furt a. M.
Bankhaus Gebrüder Sulzbach i Frankfurt a. M.,
furt a. M., Bankhaus D. & J. de Neufville i Frankfurt a. M., 8 Bankhaus A. Levy in Köln a. Nh, Bankhaus Sal. Oppenheim jun & Co. in Köln a. Rh., ferner bei der x, eng Kreditanstal, ürich, und deren sämtlichen Zweigniederlassungen, und endlich bei unserer Gesellschaß selbst (Bahnhofstraße 30, Zürich). Bei den gleichen Stellen stehen Enm⸗
ürich, 21. Januar 1921. Namens des Verwaltungsrats: Der Präsivent: Dr. Jul Frey.
147,, a 11 Record⸗Licht⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist in Liquidaticn etreten. Lquidator ist der Ingenien
Alexander von Günther, Berlin NW. P.
S 27. Die Gläubiger der
Gesellschaft werden aufgefordert, sich n
melden. ebruar 1921.
Berlin, den 1. . Alexander von Günther, Liquidate
[11515658 Bekanntmachung.
Die Cracauer Brauerei, * ellschaft mit beschränkter Rcpes se Magdeburg ist laut Beschluß da Generalversammlung aufgelöst. um Liquidator bin ich ernannt. ch fordere die Gläubiger der Gesel⸗ schaft auf, etwaige Forderungen bei mi anzumelden.
Richard Haberland, Magdeburg, Burchardstraße 13.
[112662] Durch Beschluß vom 24. Jannar 1971 ist unsere Gesellichaf aufgelöst. Wi fordern etwaige Gläubiger auf, ihn Ansprüche bei dem unterzeichneten Liau⸗ dator, Herrn Hermann Schütte, Düssel⸗ dorf, Hansahaus, anzumelden. Düsseldorf, den 27. Januar 1921. Rhenania Transport⸗Gese llschaft mit beschränkter Haftung i. Liauid. H. Schütte, Liquidator.
111236] andwirtschaftliche Feelchtaeenc „Wendelstein“ G. m. b. H. in Wendelstein, Büro Nürnberg, Gibitzenhofstraße 75. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst und
ist in Liquidation getreten.
Etwaige Gläubiger wollen ihre Fer⸗
Julius Kohn.
[115161
Die Kaiser⸗Antomat G. m. b. ü.
Dormund, ist aufgelöst. Die etwaig!
0
Gläubiger der Gesellschaft werden „ efordert, ihre Forderungen bei der Ge⸗
Die Gesellschaft Deutscher Wohl⸗ eschäftsabteilung C Haftung 1
Mmn⸗
Berlin, den 3. Februar 1921. Emanuel, Liquidator.
[112663]
Die Dentsche Holzverwertung, Gge⸗
sellschaft mit beschränkter Haftung München ist aufgelöst. 1 biger der Gesellschaft werden aufgeforden sich bei ihr zu melden.
e Glät⸗
München, den 22. Januar 1921.
Generalversammlungen teilnehmen zu
Der Liquidator.
—
[114749]
getreten. Als Liquidatoren u. Eug. Haller bestellt. Die
meldung ihrer Forderungen aufgefordert.
Die Franksurter Vereinsdruckerei G. m. b. §. st laut Gesellschafterbeschluß vom 24. Aug. 1920 in Liar. sind die Kaufl. Otto Find
Gläubiger werden
g 5
zur 2
Bankhaus Grunelius & Co. in Fran
plare des Statutenentwurfs zur Verfügaug f
8 Sie Plhrgern hinter ruppe.
derungen beim unterzeichneten Liquidatet e anmelden.
Wasten; Zus.
im Deutschen?
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beitage Sanzeiger und Preußischen S
Verlin, Montag, den 7. Februar
—aahalt vdieser Beilage, in welcher Der Inh enossenschafts⸗, 8”4
rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7.
ts⸗, der Eisen
für elbf bezogen werden.
ei
beträgt 12 ℳ f. d. 5 gespalt. Einheitszeile 2
die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, b „„ 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ bahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel ““ 888
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
oc tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 2 g eee durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Sdees ebe SW. 48, Wilhelm⸗
ja *
Pf. —
nzeiger 1921
4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
“ 8
Reich.
Das Zentral⸗Handelzregister sstr das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugspreis br. — Einzelne Nummern kosten 50 P. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.
nzeigenpreis f. d. Raum einer
straße 52,
—
— — Bom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Neich“ werden heute die Nrn. 31 , 318, 316C, 315 und 31E ausgegeben.
“
2☛ MBefristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
1) Eintragung u.
on Batentanwälten.
34459 Bekanntmachung. 4
Ui1la3g eentanwalt Wilhelm Anders in
alin, Gitschiner Straße 4, ist gestorben.
Zen ame ist in der Liste der Patent⸗
nwälle gelöscht worden.
aierlin, den 29. Januar 1921. Der Präsident
des Reichspatentamts. Robolski.
links begeichnen die 8 . dem Komma die 2a) Anmeldungen.
egebenen Gegenstände haben 1üeaicenesäten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung it einstweilen gegen unbefugte Benutzmmg
tzt. 8
98 K. 73 863. Fried. Krupp Akt.⸗ gei, Grusonwerke, Magdeburg⸗Buckau. Feehhen zur magnetischen Naßscheidung in verwachsener Erze, feiner Eez⸗
schlämme u. dgl. 22, 7. 20. . 80 981. J. Haslew, Frieng, zemark; Vertr.: eh ee. De⸗ meler, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Vor⸗ richtung zum Einfetten von Teigsträngen, die aus eeresschen austreten. 12. 5. 0. Däemark 14. 9. 18.
4 ·99. B. 89 347. Carl Billand, Kai⸗ — Rheinpfalz. Pirmasenser Str.
Unge ichtung 8 “ mit Fluss .5. 19. 59, 2 S. 52 501. Siemens⸗Schnckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin, Befestigung von Einsatzschneiden
ffern
an Bohrstangen mit kreuzförmigem Profil. s 55, 9. M. 69031. Mavor & Coulson
Limited u. Samuel Miller Mavor, Glas⸗ EC11“]
Ing. C. Weihe, Dr. Feich. N; Frankfurt a. M., u. Dipl. ⸗Ing. T. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Schrämmaschinengestell aus drei einstellbaren strebförmigen Stützen. 19. 4. 20. England 11. 4. 14.
d, 8 S. 54 721. Svenska Diamantberg⸗ borrnings ⸗Aktiebolaget, olm; Vertr.: Dr. Hermann Fried. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Einrichtung zum Fest⸗ stellen der Neigung von Bohrlöchern. f 11. 20. Schweden 6. 11. 18. sb, 12. M. 59 820. August Müllers, M.⸗Gladbach, Regentenstr. 101. Vorrich⸗ tung zur Reinhaltung der Lager an Trommelrauhmaschinen. 1. 7. 16. 8u, 1. F. 44 075. Farbwerke vorm. Meister Lucius &. Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung von Druck⸗ asten aus wasserunlöslichen organischen Karbstoffen. 15. 1. 19.
u, 1. F. 45 153. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Herstellung von Druck⸗ Anm. F. 44 075. 23. 8. 19. woec, 6. M. 69 387. Gustav Mees,
erlin⸗Adlershof, Bismarckstr. 7. Ver⸗ ahren und Vorrichtungen zur Erzeugung mechanischer Energie aus Rohtorf ohne bcgherige Trocknung an der Luft. 20,5.20. 10c, 6. M. 70 826. Gustav Mees,
Ferxlin⸗Adlershof, Bismarckstr. 7. Vor⸗ ichtung zur Erzeugung mechanischer Ener⸗ ie aus Rohtorf ohne vorherige Trocknung 1 per Luft; Zus. 3. Anm. M. 69 387.
123, 2. A. 32 776. Aktiebolaget In⸗ ünstare, Göteborg, e1““
Pipl⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗
Anw., Berlin SW. 61 Vorrichtung zum Uinttacnzn von Lösungen. 8. 1. 20. * 2. M. 66 268. Franco Merz, Ver⸗ E6 Jtalien Vertr.- W. Zimmermann 9. Jourdan⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin asxens Kristallisationsbehälter mit inder ungen, welche einer Gestaltsver⸗ 26, zung unterworfen werden können. 21. 19, Nalien 23. 11. 18. talt G. K. 74 073. Kali⸗Forschungs⸗An⸗ Verfabre m. b. H., Leopoldshall⸗Staßfurt. Kalin ren zur Herstellung schwefelsaurer enmagnesia aus einem Gemisch von hlctum und Kieserit. 4. 8. 50. Brevik L. 48 190. Fredrik Ljungström, eit, 9 Lidingön, Schweden; Vertr.: E.
at.⸗Anw., Berlin SW. 68. Schau⸗
Feiben für elektrische
Schweden 8. 1. 19.
14d, 17. M. 66 579. W. Knapp Ma⸗ schinenfabrik, Eickel i. W. Kolbenkraft⸗ maschine zum Antrieh von Schüttel⸗ rutschen mit Hubverstellung und Drosse⸗ lung des Arbeitsmittels; Zus. z. Pat. 330 195. 23. 8. 19.
15i, 2. Sch. 48 526. Raphael Schwéers, üxnffte. 33. Kopiermaschine.
17g, 1. M. 65 224. Messer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung kom⸗ Perreeeen Sauerstoffs aus flüssigem.
205, 18. A. 31 645. Aktiebolaget Ljung⸗ strõöms Angkebin⸗ Stockholm, Schwed.; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Anzeigevorrichtung für Lokomo⸗ tiven. 8. 4. 19. Schweden 4. 6. 18.
20c, 17. K. 72 312. Adolf Greifenhagener Str. 47. Stoßdämpfer⸗ 8hG für Eisenbahnen und Schiffe.
20e, 2 B. 94 780. Max Hugo Börner, Plauen i. V., Scheffelstr 6. Selbst⸗ für Eisenbahnfahrzeuge.
20e, 9. H. 81 040. Wilhelm Hengsbach, Hagen i. W., Sternstr. 12. Kupplung mit zangenförmigem Glied. 17. 5. 20. 20e, 13. E. 24 491. Bernhard Edelmann, Frankfurt a. M., Friedrichstr. 25. Selbst⸗ tätige, seitlich auslösbare Doppelkupplung für Eisenba vfohriuge. 15. 10. 19. 20e, 16. E. 24 954. Wilhelm Eickel⸗ kamp u. Wilhelm Schlutow, Annen. Förderwagenkupplung. 23. 2. 20
20e, 25. R. 50 178. Rheinise
felbefestigung bei Sdee 7. 5. 19.
e Metall⸗
waaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗ Pufter. für Eisenbahmfahr⸗ Pe 326 128. 8. 5. 20.
Derentaef 3 9 ꝛus. 8 2 2 8 2de, 25. W. 55 442. Waggon⸗Fabrik A. G., Uerdingen, Rhein. Reibungspuffer mit 11 Druckstücken; Zus. z. Anm. W. 54 764. 11. 6
. 20. 21c, 29. M. 71 206. Friedrich Möller, Thiersheim, Bayern. Elektrischer Dreh⸗ chalter. 25. 10. 20. 1 dne, Ja. She Poi Veics, grunes dorf, Sächs. Schweiz. Drucks mi einem durch zwei Druckknöpfe gesteuerten Schalthebel. 18. 8. 20. ZIc, 30. K. 72 431. Franz Béla Ka⸗ linay, Budapest; Vertr.: Roberr Müller, Berlin⸗Steglitz, Braitestr. 13. Elektri⸗ scher Schaller mit hin⸗ und herbeweg⸗ lichem Schaltbolzen. 26. 3. 2N. . Z1e, 59. H. 77 146. Arnold Hack, 80 ig. Herkiger Str. 18. Stöpfe Schmei icherung für elektrische Leitungen. 20.5.19. 21f, 55. H. 76 885. Richarnd Herbst, idelberg, Blumenthalstr. 15. Lampen⸗ eleuchtungskörper mit an ihm angeordnetem Kl ing. 28. 4. 19. Z1g, 12. S. 46 513. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Dichtung für Vakuumapparate,
Berlin. 1 insbesondere zur 1““ starker Siemens &
Elektroden. 3. 4. 17.
21g, 16. S. 51 438. Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Dosimetereinrichtung für therapeutische Bestrahlungen. 11 19.
21g, 18. S. 50 797. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. entilschaltung zum Betriebe von Röntgeneühren 5* Hochfrequenzschwin⸗
Lrh, 3. A. 31 917. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Beoveri, Mannheim⸗ Käferthal. Warmwasser⸗ oder Dampf⸗ kessel für hochgespannten Wechselstrom mit regelbarer Heizung durch feststehende
Elektroden. 16. 6. 19. 871. aul Dietrie 21), 3. D. 36 Pa H. vrich
rankfurt a. M., Parkstr. 10. Frenn ch beheizter Apparat, insbesondere vorrich 9 . 12.19. 5 v1h. 3 F. Ser R. Früterg an⸗ Ges., Berlin⸗Oberschöneweide. 8 — S für elektrische Strom⸗ zuleitungen, insbesondere für Bügeleisen, Kocher, Kochplatten usw. 30. 12. 19. 21h, 3. T. 23 621. Thermos⸗Aktien⸗ gesellschaft, Berlin. Elektrisch beheiztes, als Brennscherenwärmer n satz verwendbares Bügeleisen. 9. 2. 20, 2-h, 3. W. 51 366. Widerstand Akt.⸗ Ges. für Elektro⸗Wärme⸗Technik, Berlin.
Eleitrischer Flüssigkeitserhitzer. 4.9. 18.
.76 754. Heinrich Hiltner, Bucherstr. 17. Verfahren zur und Imprägnier⸗
2, 4. ürnberg, Bu Herstellung eines Kleb⸗
sioftes. 11. 4. 19.
Keil, Berlin, 29a
Ptragenden Stegen. 16. 6. 2
Steckkontakt⸗ Pa
zunter⸗ p
Fiteabir
23c, 1. C. 26 953. Chemische Fabriken Worms “ Femrfurt a. M. Ver⸗ fahren zur eerstellung hochviskoser Sömieszt Steinkohlenteerölen. 24e, 11. K. 65 537. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Moltkestr. 29. Druckgas⸗ erzeuger mit luftdichtem Abschluß des unteren Schachtendes. 2. 18. 24g, 6. L. 50 810. Erich Laaser, Berlin, Bamberger Str. 58. Vorrichtung zur Rückgewinnung der in den Feuerungs⸗ abgasen enthaltenen Wärme. 26. 6. 20. 24g, 7. R. 48 006. Gottfried Ribbe, Dresden, Elisenstr. 66. Ruß⸗ und Flug⸗ aschenfengvarrichtung bei Schornstein⸗ cufsätzen. 18. 7. 19. 25 b, 1. H. 80 793. Alb. & E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. Verfahren zur Herstellung von Fisepelipiten fädigen Klöppelmaschinen. 26. 4. 20. „ 7. E. 23 145. Johannes Elster, Adorf i. V. Vorrichtung zur Reinigung und Aussonderung von Fasern, die in einer Flüssigkeit schwimmen; Zus. z. 315 947. 7. 5. 18. 3 30d, 5. M. 66 486. Manufacture Alsacienne de Chaussures et de Bandages cicté à r. I., Straßburg i. E.; Vertr.: Dr. ser, Pat.⸗Anw., Werlin SW. 48 Dur Zugstängchen mittels Stellmuttern verstellbare Plattfußeinlage. 14. 8. 19. 30e, 1. M. 64 037. Friedrich Müller, 8 “ Prcjanftr. egbare kahre. 26. 9. 18. 88 18. O. 1072. Quarzlampen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Hanau. ö medi⸗ zinische 8 insbeson Quarz⸗
lampen. 2. 4. 19. 31c, 7. Sch. 58 567. Adolf Schock,
aus
Göppingen, Lorchstr. 52. Kernstütze mit
mehreren die
einem oder 11.“
32a, 7. B. 93 983. Liebrecht Bach⸗ mann, Cursdorf, Thür. Schmier⸗ vorrichtung für Glasformzangen. 7. 5. 20. 32a, 21. S. 51 674. Sociéts ganonyme des Manufactures des Glaces et Produits Chimiques de St. Gobain, Chauny & Cirey, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. Kipptisch, ins⸗ besondere zum Umkehren von Spiegel⸗ scheiben beim Schleifen. 4. 12. 19. 32a, 24. E. 24 954. Empire Machine Company, Pittsburgh, Allegheny, V. St. A.; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Einrichtun vur Luftzuführung beim Ziehen von afel⸗ laswalzen. 3. 3. 20. Amerika 29. 4. 18. 829, 6* . 27756. Reinhold Colberg, Luckenwalde. Klappstuhl. 28. 12. 18. 341, 10, R. 48 301. Paul. Randhahn, Pestalozzistr. 49, und Leopold Podszus, Bersnag 34, Charlottenburg. Back⸗ oder ratvorrichtung. 30. 8. 19. 341l, 8 eal 278 Kattowi S. oltkestr. 1. . Füt⸗ va „Pat. 256 473. 17. 11. 19. 341, 21. G9. 57 560. Ernst Scheffler, irschberg, Saale, Bahnhofstr. 8. Einsatz hi Küchenausgußbecken. 18. 2. 20. 35 , 7. D. 38 470. Deutsche Maschinen⸗ Zabrik A. G., Duisburg. Vorrichtung zur 1“ unzulässiger Erwärmung der Spulen asthebemagneten.
18. 10. 20. 8 37 , 1. B. 85 891. Georg Bömke,
Brandenburg a. H. Dacheindeckung aus Dachsteinen mit unterschnittenen Leisten. 23. 3. 18. 37c, 3. M. 65 768. Anton Monßen, Düsseldorf, Ackerstr. 110. Flachdocke für Hohlziegelbedachung aus Stroh mit feuer⸗ sicherer Schutzschicht. 22. 5. 19. 37Je, 8. L. 47 090. Georg Leichtweiß, Kaiserslautern, Barbarossastr. 41. Be⸗ festigung von T⸗förmigen Deckschienen auf U⸗förmigen Sprossen mit Glasauflage⸗ rinnen. 2. 9. 18. 37d, 36. St. 33 304. Paul Steffen, Tingleff, Dänemark; Vertr.: G. Hermes, t.⸗Anw., Flenche Aus Längsdrähten
u
9
von
mit senkrechter Schlußstange bestehendes Einfriedigungstor. 19. 6. 20. 3 Sef, 4. G. 47 771. Bamberger, Leroi & Co., Frankfurt a. M., u. Karl Gutmann, Fran fürtt a. M., Gernsheimer Str. 6. Verfahren zur Herstellung von bogen⸗ förmigen, hohlen Lampenarmen aus Holz
voder ähnlichem Stoff für elektrische Lam⸗
14. 2. 19. 1. B. 95,394. Dr. Karl Borne⸗ mann, Hobrechtufer 15, u. Dixl. Ing Marx Schmidt, Schleiermacherstr. 1, . Verfahren zur Entfernung des Aluminiums aus aluminiumhaltigen Zinklegierungen. 2. 8. 20. 1 42a, 12. H 83 014. Johann Hardt, O. S., Kronprinzenstr. llipsenzirtel. 5. 11. DNM.
en. 40b,
Pat. London; Vertr.: Dr.⸗Ing. R.
74. 8
42a, 12. K. 73 043. Hanns Fularz. Gießen, Ludwigstr. 7. Ovalzirkel. 15.5.20. 42h, 11. A. 32 364. Karl Ahmels, Cascl. 1““ 27. Doppelfernrohr.
42i, 16. U. 6847. „Union“ Apparate⸗ baugesellschaft m. b. H., Karlsruhe i. B. Verfahren zur Bestimmung des Heiz⸗ wertes von Gasen. 3. 1. 20.
42m, 10. U. 5889. John Thomas Under⸗ wood, Brooklyn, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. e R. Specht, Pat.⸗Amv., Hamburg. Schreibrechenmaschine. 21.8.15. 44 , 1. V. 15 581. Eduard Vollmann, Barmen, Westkotterstr. 92. Tabakpfeife.
27. 5. 20. 44 b, 8. C. 28 668. John Clybouw,
Nachschub des Tabaks durch einen Kolben. 8. 1
.1. 20. 44 b, 9. K. 74 191. Vitus Kormann, München, 1 67. Gerät für 1 enraucher. 23. 8. 20. Tier 27. D. 37 718. Alfred Dunrir- eißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Streichholz⸗ behälter mit an das Gehäuse heranklapp⸗ barer Pb1u“ 5. 6. 20. England 30. 9.
.[45a, 38. W. 55 039. Oskar Weber,
Fücents. Amtshauptm. Borna, Bez. Leipzig. An einen Kartoffelgraber Bauart Münster nach Abnahme des Schleuder⸗ rades anzubringende Hackvorrichtung mit kreisenden Hackwerkzeugen. 19. 4. 20. 45, 19. Sch. 48 715. Heinrich Friedrich Schaefer, Neersen, Post Ottenstein, Braunschweig. Kartoffellegvorrichtung für Pflüge. 22 5
4Ga, 27. M. 64 235. Mars⸗Werke G. m. knecht,
Wien; Vertr.: Dr. W. 4 ash Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. Glüh⸗ kopfzündvorrichtung. 29. 10. 18. Oester⸗ reich 17. 3. 14. 3 46c, 5. .81 02. Henri Hebrard, Neuilly⸗sur⸗Seine, Frankr.: Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Oelsparvorrichtung für Kolben von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. 12. 5. 20. Frankreich 18. 10. 16. 46c, 11. C. 27 835. Karl Corneh annover, Wolfstr. 8. Selbsttätig chließendes Flüssigkeitsventil für Brenn⸗ stoffbehälter mit Druckgasförderung. 14
2. 19 12 , 4. Sch. 57 778. Friedrich Schnese⸗ berger, Biel, Schweiz; Vertr.: M. Wagner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. lege 13. 3. 20. 4725b, 12. Fen Sn. Manchester, Engl.; Vertr.: Ha⸗ ⸗ Vensche ee Berlin Sw. 61. Rollenlager. 15. 9. 19. 6. 6. 18. 425, 12. K. 70 469. Otto Kröger, Klein Flottbeck. Kugelrolle. 6. 10. 19. 47 b, 12. Sch. 53 015. Schweinfurter räcisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel &
. Schweinfurt. Führinesengfonenns für die Kugeln von eibenkugellagern. 8. 5.
18. 1 17-, 7. F. 44 730. Tobias Forster, Mün⸗ chen, Blumenstr. 21a. Selbstschlußhahn mit Gegendruckkammer. 14. 6. 19. 47h, 12. L. 47 791. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. Kupplungsvorrichtung, ins⸗ BW“ für Zahnräder⸗Wechselgetriebe. 21. 2. 19. . 49f, 6. Sch. 55 714. C. Schlüter, Witten g. Ruhr. Wärmofen mit Vorwärmung des Brennstoffes. 21. 7. 19. 3 49f, 12. R. 43 888. Hermann Remané, Berlin, Belle⸗Alliance⸗Pl. 6. Kolben⸗ körper für Lötkolben. 2. 11. 16. 19j, 9. F. 46 108. Harry Saul Frank,
New York; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗
Anw., Berlin SW. 68. Verfahren zur 1ö von aus zwei übereinander⸗ iegenden Heingen mit gegeneinander ver⸗ setzten Schlitzen bestehenden Kolben⸗ ringen. 24. 1. 20. 51 5, 31. J. 20 871. Komm.⸗Ges., Liegnitz. 12. 10. 20. 8 55c, 6. E. 25 261. Anton Ecker, Crefeld, Vennfelderstr. 35, u. Johann Roth, Niedermendig, Rhld. Einrichtung an Holländern ohne Leerscheibe und ohne Stofftreiber zum Regeln des Stoffzu⸗ laufes zur Mahlwalze. 28. 5. 20.
55f, 11. B. 93 082. Theodor Eugen Blasweiler, Düsseldorf, Camphausen⸗ straße 16. Verfahren zur Herstellung von wasser⸗ und luftdichten Sicherheits⸗ papieren, vpappen und Textilgeweben von hohem elektrischen Widerstand. 28. 2. 20. 57a, 2. N. 19 048. Dr. August Nagel, Stutigart, Dillmannstr. 15. Fest⸗ AX“ an Spreizen⸗Kameras.
Jentzsch u. Co. lügelmechanik.
2
579, 7. K. 72 426. Marximlian Kern,
Degerloch, 18. 10. 19. 8 57a, 8. N. 18 672. Bernhard Nuber, München, Walchenseeplatz 1. Vorrichtung zur ohoto⸗ graphischen Aufnahmen mittels endlosen Farbenfilterbandes. 26. 3. 20 . 37a, 37. R. 51 593. Günther Berlin, Bülowstr. 29. Bildzähler Kinematographen. 1 525, 15. N. 18 882. Dr. August Nefgen, Godesberg. haltbarer
9. 6. 20
63c, 1 Berlin, Gitschiner Str. 78. Reibungs⸗ 5. I Fa he für Kraftfahrzeuge. Aachen, Salvatorstr. 10. Rauchtube mi Daimler⸗Motoren A.⸗G., Wr. Neustadt; Vertr.: R.
Karl Cornehl, V
Wttbg. Geheimkamera.
Herstellung von farbenphoto⸗
Günther Rittau, 1 24. 11. 20.
Verfahren zur Herstellung Gelatine⸗Pigment⸗Kopien.
7. B. 91 380. Gottfried Brückner
28. 10. 19.
c, 17. O. 10 764. Oesterreichische Heering, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
Greiferrad. Zusf. z. Pat. 332 926 27. 9. 18
65a, 3. L. 47 495. Eugen Mar Kilgus, Breslau, Herdainstr. 18. Verfahren zum schaltungslosen Herstellen von Eisenbeton⸗ schiffen. 9. 12. 18. 65a, 37. B. 91 737. Max Buchholz, Cassel, Querallee 39. Verfahren zur Be⸗ .“ Drehkreises von Schiffen. 6Sa, 4. H. 79 522. Franz Hofmann, So⸗ lingen. Türschloß. 2. 1. 20. 8 68a, 40. K. 69 763. Rudolf Köster, (-. Kleistplatz 14. Türschloß. 68a, 45. B. 94 164. Ernst Bauer, Berlin, Romintener Str. 38. Schloß⸗ gehäuse mit verstellbarem Stulp und s 22. 5. 20. “ 685, 1. K. 74 130. Friedrich Klotz un Max Lorenz, Chemnitz. Sicherung für den Riegel an Türschlössern gegen un- befugtes Schließen oder Oeffnen. 13. 8. 20. 685b, 5. S. 54 004. Ludwig Sawatzki, Hamburg, Gluckstr. 38. Riegel⸗ un Sicherungsvorrichtung für Türen, Deckel u. dgl. 10. 8. 20. 68 5b, 27. G. 47 347. „Asfag“ Akt.⸗Ges., Glarus, Schweiz; Vertr.. Anton Schlüter jun., München, Balanstr. 30. orrichtung zum Feststellen und Bewegen veon Schiebefenstern, insbesondere für Fahrzeuge. 4. 11. 18. 1 Sc, 1. H. 82 332. Ludwig Heller G. m. b. H., Bad Liebenstein. Beschlag 8 Fenster, Deckel u. dg
70a, 2. A. 34 135. Walter Arnold, Düsseldorf, Graf⸗Adolf⸗Str. 46. Schreib⸗ stift mit verschiebbarer Mine. 23. 9. 20. 70e, 11. V. 15 664. Otto Vollmer, Leipzig⸗Stötteritz, Papiermühlstr. 1. Schraffiervorrichtung. 25. 6. 20.
71a, 27. V. 13 314. Richard Völkner, Köln⸗Ehrenfeld, Försterstr. 2a.
Absatzlaufflecken. 28. 12. 15. 8 75a, 6. W. 54 671. Egon Welsch, Berlin⸗Schöneberg, Eisenacher Str. 64. Kupferstichvorrichtung. 1. 3. 20. 6 77a, 23. H. 80 966. Wilhelm g rich, Berlin, Elsässer Str. 55. Box⸗ handschuh. 14. 5. 20. 79 b, 19. N. 17 018. Naamlooze Ve nootschap Waddinxveensche Kurkwarcn . voorheen L. Vermeulen & Co.,
addinxveen, Holl.; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66 Verfahren zur Herstellung von S mundstückhelag aus Holz. LI 80 b, 7. D. 38 629. Deussing. Ruhla i. Thür. Verfahren zur stellung von Kunstmeerschaum;
23. 11. 20.
wirkungen der Bodenschichten bei Eisen⸗ betonsenkkasten. 29. 11. 19. 87a, 7. M. 68 951. Antoine St. Etienne, Frankr.; Vertr.: 8
Gottscho, at. Anw. Berlin W.
Schutzschicht gegs
Schraubenschlüssel, verbunden mit einem
spreizbaren Steckschlüssel. 13. 4. 20. Frankreich 15. 4. 19. 89d, 2. . 74 629. Wolf August Holland, Wedel, Holstein. Verfahren zur Herstellung von Gebrauchszucker ohne Ge⸗ winnung von Melasse. 19. 6. 18. . 89d, 2. H. 79 230. Adolf August “ Holstein. Verfahren zur taffination von Rohzucker ohne Ge. winnung von Melasse; Zus. z. Anm. H. 74 629. 26. 9. 18. .
b) Zurückziehung.
Die im Reichganzeiger vom 27. 1. 21 veröffentlichte Anmeldung H. 758 586, Kl. 10c, ist aus der Auslegung zurück⸗
wechselbare Befestigung von Sohlen oder