C1178111 Laut Beschluß der außerordentlichen 2 1z ik un liner Handels⸗Gesellschaft, hier, ist der
0
88
Genossenschaft Sieblung Vötzow
1117031] 21 Banklokal, Bülowstraße 59, die X. ordent⸗
ergebenst eingeladen werden.
zur Einsicht aus.
nuar 1921 hat die Auflösung der Ge⸗
gestattet.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗
411] Generalversammlung vom 20. Januar 1921 besteht das Aktienkapital unserer Firma aus .
750 Aktien à ℳ 1000, Nr. 1— 750, 1.““ Zu den 1216 Aktien à ℳ 600 werden
die Aktien der früheren A.⸗G. Schäffer
& Walcker benutzt, die zu diesem Zwecke umzustempeln sind. Wir ersuchen die Besitzer der Schäffer & Walcker⸗Aktien, diese nebst den Divi⸗ dendenscheinbogen zwecks Umstempelung bei der Treuhand⸗Aktiengesellschaft, Leipzig, Schillerstraße 6, einzureichen.
Ferner / ersuchen wir die Besitzer der
Apparatebau⸗Aktien, die Dividendenschein⸗ bogen an die genannte Treuhand⸗Aktien⸗ gesellschaft einzureichen, da die Verände⸗ rung des Geschäftsjahres auf denselben vermerkt werden muß. Weimar, den 10. Februar 1921.
Apparatebauanftalt und Metall⸗ werke Aktiengefellschaft vormals
Gebr. Schmidt und Rich. Brauer. Der Vorstand. Dipl⸗Ing. Stiehl. Lockinger.
und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
13844]) Bekanntmachung. Die Generalversammlung vom 30. Ja⸗
nossenschaft beschlossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Genossen⸗ schaft zu melden.
Bötzow, den 31. Januar 1921.
e. G. m. b. H. in Liquidalion. (Drei Unterschriften.) 8 8 .“ Am Sonnabend, den 19. Februar 921, 5 uhr Abends, findet im
iche Generalversammlung statt, zu elcher die geehrten Mitglieder hierdurch Der Einlaß ist nur gegen Vorzeigung des Anteilbuchs Tagesordnung: Bericht des Vorstands. „Bericht des Aufsichtsrats. “ Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung sowie Beschlaßzassung über die Gewinn⸗ verteilung.“ G 4. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ 1 sichtgrats.
5. Verlesung des Berichts über die Revision gemäß § 53 des Genossen⸗ schaftsgesetzes.
6. Geschäftliches.
11“
lustrechnung sowie die Gewinnvertellung liegen von heute ab in unserem Banklokal Berlin, den 10. Februar 1921. 8
Berliner Privatbank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkler Hastpflicht.
ver Aufsichtsrat. E. H. Steck, Direktor, Vorsitzender.
7) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[117057]
In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 4. Februar 1921 unter Nr. 571 einge⸗ tragen: der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Dr. Otto Forkel in Berlin W. 35, Magdeburger Straße 34.
Berlin, den 5. Februar 1921.
Der Kammergerichtspräsident. I117058] 1
Der Rechtsanwalt Justizrat Leopold Levin in Berlin, Kurfürstendamm 210, wohnhaft, ist am 5. Februar 1921 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.
Charlottenburg, den 5. Februar 1921.
Das Landgericht III in Berlin.
[117056] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ Ffricht⸗ hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Bräuti⸗ gam, hier, Karl⸗Anton⸗Straße getragen worden.
Düsseldorf, den 7. Februgr 1921.
Das Oberlandesgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[112216]
Die Piir A4 Co., G. m. b. H., Berlin NW., Turmstraße 78, hat sich laut Beschluß der Generalversammlung aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei der Firma zu melden. Zum Liquidator ist Jsobh. Pirr, Berlin, Turmstraße 78, bestellt.
24, ein⸗
[bII1713
2n 22] Von der Deutschen Bank und der Ber⸗
Antrag gestellt worden, ℳ 28 000 000 Stammaktien Nr. 1 bis 28 000 zu je ℳ 1000 und ℳ 20 000 000 6 % Vorzugs⸗ aktien, Lit. A Nr. 1— 20 000 zu je ℳ 1009, für 1920/21 zur Hälfte gewinnberechtigt, der Gebrüder ZFunghans A.⸗G. in Schramberg (Schwarzwald) un an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Februar 1921. 1“ Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin Kopetzkö.
.— 11 8 9
Einladung zur ordentlichen Mit⸗ gliederversammlung des Deutsch⸗ E“ Vereins zu Berlin zum
4. d. M., 5 Uhr, im Eichensaale der Deutschen Bank, Mauerstr. 39 I.
Tagesordnung:
1. Entgegennahme des Vorstandsberichts und der Jahresrechnung. 2. Wahl des Vorstands. 3. Mitteilungen des Vorstands über die weitere Arbeit des Vereins (ge⸗ plante Veranstaltungen). 4. Verschiedenes. Freiherr v. Rechenberg, Vorsitzender.
[117134] Verband der Schutzgehietsbeamten und Schutztruppenangehörigen(E. B.) Dritte ordentliche Mitgliederver⸗ sammlung Freitag, den 1921, Abends bünktlich 7 Uhr, im Kleinen Saal des Lehrervereinshaufes, Berlin C., Alexanderstraße 41. Tagesordnung: .Bericht des Vorstands und Rech⸗ nungslegung. Entlastung des Vorstands. Satzungsänderung. Wahlen zum Vorstand und zum Mit⸗ gliederausschuß. Kolonialschädengesetz. Verschiedenes. Der Vorstand.
—
b 58 90
ꝓ&
8 [117135]
Die „Gladbacher Wäscherei & Weberei“ Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in M.⸗Gladbach ist aufgelöst. Die Firma ist geändert in: „Webfabrik Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Liqnidation zu M.⸗Gladbach. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
M.⸗Gladbach, den 31. Januar
Der Liguidator: 1I1I1I11 [113312] Rheinische Im⸗ und Export⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aachen.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderung bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator einzureichen.
Aachen, den 27. Januar 1921.
Der Liqguidator der Firma Rheinische Im⸗ und Expo rt⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aachen:
Paul Tummes, Theaterplatz 13.
[113313] J. F. Lochner Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Aachen. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderung bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator einzureichen. Aachen, den 27. Januar 1921. Der Liquidator der Firma J. F. Lochner Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haft Aachen: Paul Tummes, 8 aterplatz 13. [116254] — Die Firma Fabrik technischer und sanitärer Steingutwaren G. m. b. H.
Breslan ist aufgelöst. Die Gläubiger
der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei mir zu melden.
Breslau 10, Matthiasstraße 198 /202,
den 5. Februar 1921. 3 Paul Drelse, Liquidator.
[115593]
Die Mecklenburg⸗Strelitz'sche Land⸗ gesellschaft m. b. H. Neustrelitz wird von sofort liquidiert. Als Liquidatoren sind bestellt die jetzigen Geschäftsführer:
1. Ministerialrat Benedikt von der
Decken. Neustrelitz, Tiergartenstr. 11 b,
2. Ministerialsekretär Heinrich Lenschow,
Neustreli 8
„Marien⸗Palais, 3. Oberbuchbalter Heinrich Preßler, Neustrelitz, Augustastraße 18. Die Liquidationsfirma wird rechtsgültig von zwei Geschäftsführern oder auch von
Herrn Ministerialrat von der Decken allein
gezeichnet.
Die der Meckl.⸗Strel. Landgesellschaft Neustrelitz werden hsermit aufgefordert, Forderungen innerhalb der 9ee. Frist bei uns anzumelden.
Neustrelitz, den 3. Februar 1921.
Mecklenburg⸗Strelitz'sche
Landgesellschaft m. b. H. i. Liqu.
von der Decken.
[114313]
Die Lastkraftwagen⸗Gesellschaft m. b. H. in Effen ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 29. Januar 1921 aufgelöst.
Die Glänbiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Ge⸗ sellschaft in Liqu. anzumelden.
Essen, den 31. Januar 1921. Lastkraftwagen⸗Gesellschaft m. b. H. in Liqu.
Die Liquidatoren: Dr. Schourp. Regierungsrat Meyer. Rechtsanwalt Dr. Becker
4. März U.
Reinathwinn
111830 8 Hambg. Geflügelfarm Ritzebüttel G. m. b. H. Die Gesellschaft befindet sich in Liquidation, und ist der Unter⸗ zeichnete zum Liquidator bestellt. Gläubiger wollen ihre Forderungen bei mir anmelden. Der Liguidator: W. Bielenberg. Hamburg, Pestalczzistraße 8 a.
[116259]
Als Liquidatoren der Zeutralstelle 8 Volkswohlfahrt in Berlin W. 50,
ugshurger Straße 61, machen wir hier⸗ mit bekannt, daß die Zentralstelle durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 4. Dezember 1920, unter Genehmigung der preußischen Staatsregierung vom 15. Januar 1921, mit dem 31. Dezember 1920 aufgelöst worden ist. Wir fordern die Glänbiger der Zentralstelle für Volkswohlfahrt hiermit auf, ihre An⸗ sprüche anzumelden.
Berlin, den 5. Februar 1921.
v. Möller, Bernard.
in
[113306 Die in Mannheim Rheinische Filz⸗Indnstrie G. m. b. H.
ist laut Gesellschaftsbeschluß vom 1. 1. 19
schafter werden hiermit aufgefordert,
ansässige Firma
Liquidation getreten. Die Gesell⸗
Carl Ren
Mann ninge
Liquidator.
etwalge Ansprüche sofort geltend 1
machen. . Nheinische Filz⸗Industrie G. m. h. heim in Ligu.
r, Mannhein
Staatsminister.
von 9 Uhr Vormittags Mittags im Kassenzimmer, Ferdin
eea
[117140]
Invaliden⸗, Witwen⸗ und
Ordenni am Sonnabend, don
Mitg
—
Waisen⸗Penstonskase für die Angestellten der
in der Börse zu Hamburg, Saal 126.D
1 Jahresbericht des. Vorstands 3. Abänderung der §§, 1. 4 28, 29. 32 4. Wahl von Kuratoriumsmitgliedern.
5. Verschiedenes. “ 1 Einlaßkarten und
bis 5 Uhr
esorduung:
und Pritfungsbericht des K Entlastung des Vorstands und des Kuratoriums. 33, 34, 44, 45 und 50 der Satzune
Hamburg⸗Amerttanfschen Packetfahre Actien⸗Geselschag 19. März 102 1. eeaeaeaaa⸗
3 ½ Uhr,
uratoriums.
Stimmzeitel sind dom 16. bis 18. Mäkz 1921 Nachmittags und am 19. März andstraße 58, in Empfang zu nehmen.
[117128]
3
—
Der Vorstand.
—
—
Barbestände.
Wechsel.
Wertpapiere: Staatspapiere Sonstige Wertpapiere..
Dauernde Beteiligungen .....
uternehmungen bezw. Beteiligungen
Aktiphypotheken....
Debitoren:
Guthaben bei Banken... Guthaben bei Postscheckämtern Guthaben bei der Kundschaft..
ständiger Gesellschaften.
Rohmaterial 1111“ Angefangene und fertige Fabrikate 8 Im Bau befindliche Anlagen.. Grundstücke: Bestand Gebäude: Bestand. Abschreibung Neubauten.. Werkzeugmaschinen... Betriebsmaschinen, Heizungs⸗ Geräte und Werkzeuge .... Fuhrwerke und Automobile . Kraftwerk Siemensstadt: Grundstück.. Gebände.. Abschreibung.
„ 9 5565 535 0
„“
. 2„
20 9„
Guthaben bei unseren Filialen in F
an solchen
9 „ 2„22
Guthaben bei verschiedenen Debitoren
und Beleuchtungsanlagen
. ℳ 507 238,739 37 431,28
orm seib⸗
Bilan
2
—— zum 31. Juli 1920
3
1 311 282; 9 036 454 50
—— —
10 347 716 24 630 3, 19 638 08.
8
84 % 18 288 779 908 38 581 416
2 8 —1
S e
28 608 079 1 497 838 5⁄9 927110 241 1 786 479
.„ 22772
469 757
Neubau. Betriebsanlagen.. Abschreibung.
2 2
. ℳ 1 078 11776 130 905,54
180 000 8 2151 437
Interimskonto.. Konto für Bürgschaften: Julr 1920 S ..
924
September 1920.
Stammkapital 1111141* Unkündbaxes Darlehen der Gesellschafter 1* -% ige Anleihe vom vohe VV“
Passiva.
--co ige Anleihe vom Jahre 1911. 4 ½ % ige Anleihe vom Jabre 1912. . 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1920:
1. Ausgahe) . .. (II. Ausgabe) ...
2
L““ Pensions⸗, Witwen⸗ und Waisenkasse: für Beamte.. für Arbeiter.. stadt G. m. b. H. und der Schuckert G. m. b. H.. Dispositionsfonds.. Kreditoren: Guthaben der Banken Guthaben der Lieferanten...
EcE C11616165
Anzahlungen seitens der Kundschaft Peterinokentog. . Konto für Bürgschaften:
alt 1920 .58 September 192200
66 85s866886862626
Guthaben befreundeter Geselischaften Guthaben verschiedener Kreditoren.
.
ℳ 37 949 599,76 „ 52 044 746,12
bis 31. Juli 1920 noch nicht begeben
VRRE666666668362 5b⸗ . 4
Spareinlage und Guthaben der Srarbank Siemens⸗ Sparbank Siemens⸗
0 4⁴ 80 0 0⁴ . 20
9 10 565 9 595 2
ℳ 37 949 599,76 „ 52 044 746,12
9 6 60 6 0 9
947 212 ¾
9 521 681
11297194 147.
90 000 000 — 22 500 000 110 000 000 16 696 000—
60 000 000 8. 8 5 382 815 /33
12 202 725 68
27 584 098 64
97 427 325 153 223 666 88 623 515 194 062 431 533 338 939 229 997 697
EEE““
„11 „
763 334 636 70 644 759
2. 2
12769 751 1 297 194 147 52
t .A, Iees .
3 301 318,97 1 469 902 97
80
1 528 589 6
26 871 000— 28 846 600 —
60 000 009— 40 000 000 —
4 321 385 07
10
zum 30. September Mℳ *8
8
1 558 614
89 290 7 685 349 598
52 371 02 2.862 07
2447 416
11141“ 85 093 779 39 159 926 01259 60 695 002 24 196 214 18185 501 928 976 04 387 154 2592]
— —
¹ 920
1920
ℳ 2 4 304 582 8 1 841 Lhg.
10 593 CESg 18 648 5852 19 80 n
109 026 082 % 310 922 8899 316 896 55838%
22 177 Sls
596 807 nn
1 477 500 767 1
90 000 000— 25 000 000— 110 000 00— 16 696 000— 26 871 000— 28 846 000—
60 000 00- 60 000 000— 5 782 AöaS
4 262 2313 12 107 177
30 064 03881 6 595 48929
109 385 1h6l V
806 4959
— — 18
1477 500 sb7lg
⸗7
—
Handlungsunkosten bei der Zinsen auf die 4 ½ % ige Anleihe: — vom 8 1906. vom Jahre 1911 vom Faßre f1fPU.F. . vom Jahre 1920 (I. Ausgabe) Jahre 1920 (II. Ausgabe) unkündbare Darlehen der
3 vom insen auf das
Abschreibungen:
auf Gebäude.. auf Kraftwerk Siemensstadt. Reingewinn.
Vortrag aus 1918/19 . Vortrag aus 1919/,20 Geschäftsgewinn des Jahres 1919,/20. Geschäftsgewinn des Jahres 1920
Berlin, im Januar 1921. 8
Zentralverwaltung
Zinfen n der Gesellschafter .... Zuweisung an den Fonds zur Erweiterung der Fürsorgestiftung von Pensionszuschüssen (verwaltet von Siemens & Halske A.⸗G.)
LL 9 55
5˙9 5 9 9 „ beeeö 55555
Siemens
4⁴ 2 0 2
und Verlustkonto
* 82 2à 8 2
v . „ 1686 386,82
„ „ 9 „
zum 31. Juli 1920 ℳ ₰ 5 204 745 60
757 395
1 227 690
1 308 622 675 000
5 678 111 8 000 000
5
10
1 666 225 12 769 751
G zum 30. Sept. 192 ℳ
1313 9188 125 20— dv201 59290
aee7 1adt.
37 287 54109
59728999
36 993 56592
8
8 1 chuckertwerte G. m. b.
enrich. M. Haller.
37 287 57105
H.
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
38 . — m Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzetger 1 r. 34. “ Berlin, Donnerstag, den 10. Februar 1921
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ 88., 6. Vereins⸗, 7. Genoffenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen r Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ beträgt 12 ℳ f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Anzeigenpreis f. d. Raum einer 232, bezogen werden. . 5 gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.
8 das Deutsche Reich“ werden heute die Nen. D ausgegeben.
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für Nrn. 34 A, 34B, 34 C und 34 ☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚¶
2 Patente.
se Ziffern links bezeichnen die Klasse, fern hinter dem Komma die Schlußnffe e.
a) Anmeldungen. Fär die angegebenen Gegenstände haben JMachgenannten an dem bezeichneten e die Erteilung eines Patentes nach⸗ icht. Der Gegenstand der Anmeldung enstweilen gegen unbefugte Benutzung
chützt. G „13. St. 31 586. Stefan Steinmetz, 8 erchtsgh 23. Backform. 1- 1 83 810. Peter Blum, Halle Bismarckstr. 14. Wg zum
— —yèq
—
ömn
. 29 abe 22,
—
Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Füll⸗ TS. 8. 12. 19.
70d, 5. B. 90 903. Fritz Behns, Magde⸗ burg, Hohepfortestr. 51a. Vorrichtung zum gleichzeitigen Aufkleben mehrerer An⸗ schriften oder Marken. 23. 9. 19.
70e, 15. B. 89 757. Friedrich Bauer, Nürnberg, Kurtstr. 5. Vorrichtung zum Spitzen von Bleistiften u. dgl. 13. . 19. JIa, 27. St. 32 751. Heinrich Friedrich Wilhelm Stedler, eö. Deister. keaase zur tellung von Schuh⸗ werk. 5. 1. 20.
89p 8 üet Soensel Fghüimrer. ini . Gro ostwitz, chsen.
12r, 1. C. 26 625. Chemische Fabriken Worms 1u“* eanefhet a. M. Ver⸗ fahren zur Darstellung niedrig siedender Bestandteile aus Teerprodukten und Harz⸗ arten; Zus. z. Pat. 310 171. 1. 3. 17.
138, I7. H. 29475. Dr. Sielslied Pfaff, Berlin, Nürnberger 6.
la Schwimmerventil für Da Petesg. leiter nach Anm. P. 39 034; . . z. Anm. P. 39 034. 24. 3. 20. 16, 1. L. 48 041. Ernst Curt Loesche, Berlin⸗Friedenau, Südwestkorso 11 a, u. Ernst Wilhelm Stoll, I h schkestr. 15. „‚Stetig arbeitende Au c ußkammer für Superphosphat und ähnliche erstarrende Massengüter. 5. 4. 19. 1 Ta, 1. P. 39 039. Dr.⸗Ing. R. Plank, Danzig⸗Langfuhr; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl.⸗Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Betriebsverfahren bei Kompressionskältemaschinen mit durch Wassermantel sehblhen Kompressor⸗ zylinder. 12. 1. 20. 18 ½, 3. P. 34 384. Eduard Pohl, Rhöndorf a. Rhein. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Erzeugung von Flußeisen oder Stahl. 15, 11. 15. Ac, 10. W. 46 832. William Ramsay Williams, Owensboro, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Befestigung der Schaber⸗ klinge an der Schneidklinge eines Wege⸗ hobels. 21. 8. 15. 2b, 6. P. 38 372. Rudolf Pörscke, Hamburg, Lenhartzstr. 8. Elektrolyt für galvanische Elemente. 6. 9. 19. ZIec, 58. D. 37 869. Richard Dreyer, Remscheid, Hindenburgstr. 46. utz⸗ sicherung für durch Temperatursteigerungen gefährdete elektrische Maschinen usw.; ö-S392979 4 2 Ie, I“ 1. Dr. Pau eyer 311. 19. 4. 20. Oesterreich. A. 8, Verlih. eeeser en, für he, 6. M. 69 388 Bustav Mees, Selbstausschalter, insbesondere in Hoch⸗ irAhleabof Büömargst z. Mer⸗ 1144“*“ ren und Vorrichtungen zur Erzeugung 2. 12. 18. mischer Energie aus ohne 21d, 27. S. 51 258. Slemens⸗ iaise Trocknung an der Luft; Zus. 3. Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗
Rauter, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Steuer⸗ vorrichtung für Reihenjätmaschinen, Sä⸗ maschinen u dgl. 15. 6. 20. Dänemark
8. 39 697. Aloys Pfisterer, ach 45
Chemnitz. Verfahren Herstellung eines regulären Strumpfes (oder Socke) mit Keilferse. 11. 2. 20. 26 5, 38. F. 46 822. Bruno v. Festen⸗ berg⸗Pakisch, Serndncg. Rathausstr. 5. Azetylenentwickler, bei welchem der Gas⸗ entwicklungsraum neben dem Wasser⸗ behälter angeordnet ist. 14. 5. 20. . 89 18 67 888 EE“ eerprodukten⸗ und Dachpappe⸗Fabrik, A. W. Andernach, Beuel a. Rh. Ab⸗ druckmasse für zahntechnische Zwecke. 22. 11. 159. 30h, 6. D. 32 590. Dr. Fritz Ditt⸗ horn, Charlottenburg, Pestalozzistr. 885, u r. aldemar Loewenthal, Bern; Vertr.: Dr. Fritz Ditthorn, Charlotten⸗ burg, Pestalozzistr. 88 5. Verfahren zur Ferljte lung unschädlicher Impfstoffe aus zifthaltigen pathogenen Mikroorganismen.
15. 5. 16. 3 1 5ö, 9. Sch. 57 061. Willy Schmitz, Milspe. Formmaschine zur Herstellung von Kernen für feciehen inger mit drehbarem zweiteiligen Kernkasten und E“ für die fertigen Kerne. 19. 12. 19. 34g, 5. G. 50 048. Paul Geßler, Magdeburg, Milchweg 12. Stuhl mit an der Rückenlehne angeordneter Vor⸗ richtung zum Aufbewahren von Kleidungs⸗ stücken. 8. 1. 20. 34g, 8. P. 38 760. Hans Vcedn Kassel, Frankfurter Str. 77. Aus einer rahmenartigen, mit einer Innenverzahnung versehenen hüngr bestehende Vorrich⸗ tung zum Feststellen anhebbarer Kopf⸗ oder d v gn übhlen und ähnlichen Möbeln. 11. 11. 19. 341, 19. Sch. 55 465. Franz Schmoll, Limburg a. d. Lahn, Obere Schied 1. Rühr⸗ und Schlagmaschine mit selbst⸗ tätiger Rutensteuerung. 16. 6. 19. 341, 21. H. 75 ,033. Chr. Hinderer, Nürnberg, Glockenhofstr. 25 a. Wasser⸗ vanteumbülnn g für ochtöpfe u. dgl. . 8. 18. 3a, 29 E. 23 733. Rudolf Eiser⸗ mann, Berlin⸗Tempelhof, Saalburg⸗ straße 2/3. Sparkocher für feste Brenn⸗ stoffe. 11. 2. 19. 30a, 18. R. 48 945. Wilh. Richter Apparate⸗Bau, Berlin. Transportabler Kochherd mit Brat⸗ oder Backosen und durch die Ffensnun betriebener Warm⸗ wasserbereitung. 1. 12. 19. . 3Ga, 18. R. 49 207. Wilh. Richter, Apparate⸗Bau, Berlin. Transportabler Kochherd mit durch die Herseetenung be⸗ triebener Wasserbereitung; Zus. z. Anm. R. 48 945. 6. 1. 20. 1 36e, 1. R. 46 979. Wilhelm Rücker, Berlin, 10. Flüssigkeits⸗ erhitzer zur gleichzeitigen Fereuqung von heißem und warmem Wasser. 9. 1. 19. 42g, 7. M. 70 881. Herbert Stephen Micte, Chicago; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Plattensprechmaschine mit selbst⸗ anlaufenden Einphasenwechselstrommotor.
156, 2. 20. 42g, 14. F. 46 363. Fritz Frank, Berlin⸗ Wilmersdorf, Prager Mhlat 88 Resonanzeinrichtung an Schalleitungen für ʒ 26. 2. 20.
429y, 17. T 23 511. Telegraphon G. m. b. H., Berlin. Telephonische Schalldose für Diktierphonographen, Tele⸗ hensaz hden und ähnliche Apparate.
42g, 19. T. 22 739. Telegraphon G. m. b. H., Berlin. Phonogtapden, Diktier⸗ und ähnlicher Appargt. 2. 5. 19. A4Th, 22. P. 37 168. Richard Pep⸗ lowski, Berlin, Wiesenstr. 47. Vor⸗ richtung zum Vorführen von am Unfange einer drehbaren Trommel klappbar ange⸗
dneten Bildern. 17. 10. 18. 2 . 23. neg. 53 010. Georg Wazau,
45e, 35. München, auer Str. er⸗
kleinerungsmaschine für pflanzliche Stoffe. 27. 4. 20. 4Ga, 25. L. 50 089. Otto Landgraf, München, Grünwalder Str. 154. Im ahrrad angeordneter Motor. 16. 8. 19. Gc, 5. O. 11 487. Willy Ostner, Dresden, Gröbelstr. 17. Brennstoffreini⸗ ger für Kraftfahrzeuge. 26. 2. 20. 468, 11. M. 68 598. Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft Balcke, Bochum. Ver⸗ fahren zum Betriebe von Heiz⸗, Trocken⸗ und Belüftungsanlagen mittels Kühlluft elektrischer Maschinen. 9. 3. 20. 8 47 b, 4. A. 32 825. Aktiebolaget Origi⸗ nal⸗Odhner, Gothenburg, Schweden; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗ Anwälte, Dresden. Wellenlager. 15. 1. 20. Schweden 12. 10. 17. 47 5, 4. L. 51 414. Ferdinand Lautz,
—.
Hamburg, Mansteinstr. 6. Segmentlager. „ J.
28. 9. A
47 b, 5. J. 20 570. International
General Ekectric Company, Inc.,
New YPork, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗
Ing. G. Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin
W 8 28 Lager. 8. 7. 20. Amerika 1. 18.
26. 1 8 D. 33 474. Josef Se
8 Schuhspange. 8 74, 21. H. 77 587. Robert R. A. Hoff⸗ mann, Berlin⸗Südende, Albrechtstr. 62. Verfahren zum Anzeigen der Bewegung von Körpern. 5. 7. 19. 75 b, 22. R. 48 411. Louis Ring, Berlin⸗Wilmersdorf, Detmolder Str. 4. Verfahren zur von Schmuck⸗ gegenständen. 17. 9. 19. 3 76 b, 30. H. 80 031. Paul August Helmbold, Vohwinkel. Antriebsvorrich⸗ tung für die Kämmwalze von Kämm⸗ maschinen. 16. 2. 20.
77 /, 7. P. 39 527. Karl Piehler Leipzig⸗Gohlis, Dinterstr. 18. Aus einer ansteigenden Rollbahn Ge⸗ Sg iel mit Kugeln. 30. 3. 20. 71, 14. R. 49 747. Konrad Richter, Berlin, Grimmstr. 23. Hohle Spielzeug⸗ g. 58 darin freibeweglicher Masse.
77f, 23. 59 654. Ri Schulen⸗ burg, E r, Frankenstr. 223. Bau⸗ 8 ser hass 8
28c, 2. W. 48 575. A. Wilhelmi, Ratibor, Misch⸗ und Mahlvorrichtung.
788, 1. K. 72 589. Edwin Kräer, Hohen⸗ beuben, Ber Erfurt. Knallkorkpfropfen. 78e, 3. S. 53 165. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H, b. Berlin. Schlagwettersicherer ieß⸗ schalter. 26. 5. 20. 1 7Ze, 1. Sch. 55 870. Leo Schabenskv, Wiener⸗Neustaͤdt; Vertr.: H. Spring⸗ mann, E. rse,
Anwälte rlin
r. Sparkuhle, Pat.⸗ SW. 61. Einrichtung
zum Abstellen
maschinen be
6 vanzsn gen chnurspinn⸗ i unzulässiger Zündschnur⸗
stärke. 7. 8. 19.
28e, 4. Sch. 55 916.
Leo Schabensky, lamn Ge es
5 von Teigstücken rken vo b 1 8, 817 3. 10 958. Hermann Zobel, mn a. D., 1“ 3. Befestigungs⸗ me, deren Klemmbacken durch ein hees in der Zugrichtung längs ver⸗ iebbares Führungsstück unter Keil⸗ tung zusammengepreßt werden. 3. 6.19. „9. L. 50 124. Fritz Linnemann, hen, Kr. Melle, Hann. Kleiderver⸗ 7 3. 20.
Georg Eduard
1. Berlin⸗Westend, Lindenallee 17. trichtung zur Abtrennung von Erdöl
porösem H oder aus Oel⸗
b. 6. 11. 20. „17. H. 79 963. ul Hering, Bres⸗ Steinstr. 11. Verfahren zur Her⸗ kung von Metall⸗Gardinenbändern. 22
,6. A. 33 310. vlpenländische Draht⸗ istrie Ferd. Jergitsch's Söhne, Wien; r. Arpad Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin
7. 68. Maschine zur Herstellung von obtgeflecht nach Patent 307 311; Z
las
47b, 9. . Berlin⸗Friednau, Kaiserallee 93. Glei fläche mit zahlreichen quer zur Gleit⸗ Fteoftin 8 verlaufenden Aussparungen. 475, 12. N. 19 173. Nordiska Kullager Aktiebolaget, Göteborg, Schweden; Verkr.: Dr. A. Salomon, Berlin⸗Steglitz, Lauen⸗ burger Str. 3. Drahtkäfig U8 Axialkugel⸗ lager. 25. 8. 20. en 28. 8. 19. 4-a, 28. F. 39 422. Frankfurter Maschinenhau⸗Aktienge 86 vorm. e & Wittekind, Frankfurt a. M. Einrichtung zum selbsttätigen Abstellen des reibmittels bei ortsbeweglichen Bohrmaschinen. 12. 10. 14. 1
4 9f. 6. St. 32 094. Wilhelm Steinhauer, Halver i. W. Beschick⸗ und Entnahme⸗ vorrichtung an Wärmöfen für Bolzen u. dgl. Werkstücke. 17. 6. 19.
49f, 18. K. 73 528. Theodor Kautny, Düsseldorf⸗Grafenberg, Vautierstr. 96. Valsahrer zur Verhinderung von Azeton⸗ verlusten bei Anwendung von gelöstem Azetylen. 23. 6. 20.
5 a, 37. S. 54 532. Süddeutsche Werke für EEE3“ Kamera⸗ und Kinobau Süpräka, Hoffmann, Mandels⸗ loh & Co., offene Handelsgesellschaft, München. Umschaltevorrichtung für die ampe an Doppelkinematographen. 18. 10. 20.
59 b, 1. N. 19 062. Willy Brehmer, Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiserallee 46. Vor⸗ richtung zum Abdichten des Laufrades von Schmutzwasserkreiselkpumpen gegen das Gehäuse durch ein Wasserpolster. 12.7.20. 63c, 94 R. 48 281. Attilio Giuseppe Rossi, Turin; Vertr.: Dr. E. Müller, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 68. Verbindung zwischen Rahmen und Haltern von Wind⸗ schutzscheiben für Kraftfahrzeuge. 28. 8. 19. 63ec, 26. G. 50 905. Joseph Geromiller, Berlin, Birkenstr. 32. Vorrichtung zur Sicherung von Wagen, insbesondere von Kraftwagen, gegen Diebstahl. 12. 5. 20. 63c, 26. M. 66 409. Mayhach Motoren⸗ bau G. m. b. H., Friedrichshafen a. B. Kühlerluftschraubenantrieb. 8. 8. 19. 63c, 26. R. 49 943. Karl Roscher, Breslau, Alexanderstr. 1. Nagelfänger für Kraftwagen. 9. 4. 20. 63e, 20. Sch. 58 124. A. Schrader's Son, Incorporated, New York; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw,, Berlin SW. 11. Staubkappe für Ventile von Luftreifen. 26. 4. 20. Amerika 20. 9. 19. 65a, 3. K. 71 803. Fried. Krupp, Akt.⸗ Ges. Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. Decksbalken von 11 23. 1. 20. 65a, 26. S. 49 326. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Cinrichtung zum Nieederschlagen des Rauches von Schiffen mittels hochge⸗ annter Elektrizität. 9. 3. 16.
d, 9. L. 47,974. Rudolf Langer, Sohrau O. S., Bahnhofstr. 27. Minen⸗ such⸗ und Räumapparat. 27. 3. 19. 6Sa, 89. H. 68 762. Alfred Hinzpeter, München, Nymphenburger Str. 77. Ver⸗ schluß für Doppeltüren. 2. 8. 15. 70a, 2. M. 58 078. Edmund Moster & Co. Akt.⸗Ges. Agram⸗Neukölln. Dreh⸗ stift mit vor⸗ und zurückschiebbarem Minenhalter und auswerfer. 6. 15. 70a, 4. P. 38 877. The Pencil Products Co., New York; Vertr.: Dr.⸗Ing. R.
69 387. 20. 5. 20. stadt b. Berlin. Schablonenwicklung le, 3. D. 37 502. August Dworak, für eine Mehrphasenmaschine, bestehend kattgart, Charlottenstr. 33. Maschine aus Spulen gleicher Form; Zu Anm. elün von Einbanddecken. S. 46 275. 11. 10. 19. *³ sterreich
16. 9. 19. 88, 24. Sch. 47 933. E. O. Scheidt, 21d, 27. S. 51 262. Siemens⸗ selottenburg, Kaiser Friedrichstr. 65. Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗ riichtung zur Filiration des Wassers stadt b. Berlin. Schablonenwicklung mehreren Filterschichten, durch die das für eine Mehrphasenmaschine, bestehend dinzurchgeyregt wird. J. 11. 14. aus Spulen gleicher Form; Zus. 5. Anm. „ 1. K. 71 775. Dr. K. Kaiser, S. 46 275. 11. 10. 19. Oesterreich
16. 9. 19.
21d, 34. S. 49 170. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. Regelungseinrichtung für nitttgee egrtchter. die aus mehrphasigen, sekundär in Stern geschalteten Wechsel⸗ strom⸗Stufen transformatoren gespeist werden. 30. 10. 18.
21d, 49. S. 51 964. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. Drehtransformator, gekühlt; Zus. z. Pat. 286 643.
21e, 5. J. 20 069. Frerese Alfred Johnsen u. Knud Rahbek, Kopenhagen; ertr.: Dr. Josef Oppenheimer, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 15. Elektroskop. 10. 2. 20. Dänemark 15. 2. 19. 8 21e, 13. F. 46 774. Feige & Drechsel, Gornsdorf, Erzgeb. Stromrichtungs⸗ anzeiger. 5. 5. 20. 8 21e, 27. S. 53 340. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Röhrenvoltmeter. 12. 6. 20. 8 21f, 62. K. 73 373. Bruno Krügel, Lüdinghausen i. W. Elektrische Mehr⸗ fadenglühlampe. 14. 6. 20. 21h, 3. A. 33 525.
Vertr.: Spring mann, E. Herse,
Fr. Ea bable. Anwälte derlin SW.
61. Einrichtund zum Abstellen von Zündschnurspinn
maschinen bei unzulässiger Zündschnur stärke; Zus. hn E 55 88 12.8.) 80 b, 12. W. 55 915. Ludwig Wesse S für Porzellan⸗ u. Steingutfabri⸗ kation, Bonn. Verfahren zur feinen Ver⸗ teilung von Flußmitteln in keramischen Massen. 6. 8. 20.
SOc, 13. P. 39 362. Perfectecon Ma⸗ schinenbau seljchaft m. b. H., Teltow b. Berlin. Drehrost zum Entleeren von Schachtöfen für Zement, Dolomit, Kal stein, Erze u. dgl. 2. 20. 808, 1. S. 53 004. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Bohrstangenbefestigung für Gesteindreh bohrmaschinen. 11. 5. 19. 8 S1e, 38. H. 70 998. Hermann Hoff⸗ mann, Frankfurt a. M., Niddastr. 84a. Vorrichtung zur Regelung der Schutz⸗ gaszufuhr in den Lagerkessel für feuer⸗ gefährliche “ Zus. z. Pat.
332 756. 25. 9. 16.
83c, 8. P. 39 604. Anton Pflanz, Dresden, Frauenkirche 22. Meßvorrichtung 8 die Einstellung er Pendelschraube an Pendeluhren. 12. 4. 20.
SAc, 2. S. 49 674. Gerhard Seidel, Berlin⸗Karlshorst, Karl⸗Egon⸗Str. 9. Verfahren zum Absteifen don schmalen Baugruben. 2ℳ. 2. 19. “ 86 b, 2. L. 50 949. Frank Leeming, Guiseley b. Leeds, Engl.: Vertr.: Dr. Brung Blau, Rechtsanw., Berlin NW. 7. Schaftmaschine für Webstühle mit ge⸗ zahnten Kurbelrädern. 10. 7. 20. Eng⸗ land 25. 2. 16.
872d, 2. R. 49 944. Karl Roscher, Breslau, Alexanderstr. 1. Vorrichtung zum Feststellen des Griffes an der Feile oder ähnlichen Werkzeugen. 9. 4. 20.
b) Zurücknahnhne von Anmeldungen. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 129. G. 37 790. Verfahren zur Dar⸗ . Salzen der Azetylsalizylsäure.
2Sa. F. 36 999.
sss asser
ezing, Oberbapern. Verfahren zur winnung von Calciumhydrid. 26. 1. 20. „,3. J. 20 340. William Marshall vell, Cbicago; Vertr.- M. Meffert u. „8 Sell, Pat.⸗Anwälte, erlin 1 68. Drucksteuerung für Gase, ins⸗ eandere bei der elektrolytischen Her⸗ lung von Chlorgas. 11. 5. 20. gerkka. 15. 5. 19. 8 ei, 6. W. 52 453. Dr. Bruno Wieger, elin, Geisbergstr. 19. Verfahren zur gstelling von festem Natriumhypo⸗ it 22. 4. 19.
8,, D. F. 45 720. Farbenfabriken 8 Friedr. Bayer & Co, Leverkusen Cäln. Verfahren zur “ von Ronylchlorid aus Chlorschwefel, hlor⸗
siesäure und Chlor. 3 6i, 26. T. 23 253. Carlo Toniolo, nano; Vertr.: E. Peitz u. W. Massohn, tt⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Ver⸗ ien und Vorrichtung zum katalytischen Fjeren von Ammoniak mittels Luft. .10. 19. Amerika 23. 12. 1. 6. 2. B. 90 873. Badische Anilin⸗ Loda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. fahren zur Herstellung einer Kohle insterker absorbierender und katalytischer Rhigkeit. 20. 9. 19. an, 5. K. 64 005. Dr. AIfc Koch, leüngen, Hainholzweg 20. Verfahren einnung, von Glyzerin durch Gä⸗ . 7
an, l1. F. 39 015. Farbenfabriken wn. Friedr, Bayer & e Leverkusen Verfahren zur Dar⸗ Chlorsäureverbindung.
e, Jl. P. 38 741. Dr. Wolfoang her orf, Merseburg a. S., Teichstr. 43. fahren üt Harstollung von Cuma⸗
§12. B. 89 277. C. F. Boehringer t Scehne, Mannheim⸗Waldhof. Ver⸗ 98 jur Darstellung von Nitrosulfon⸗ amn kydrierter Chinaalkaloide, 25.4.19. 89013. S. 51 330, Dr. Fritz Som⸗ . Charlottenburg, Mommsenstr. 47, u. vagtto Fritz Schulz, Berlin, Burg⸗ senstr. 1 . Verfahren zur Darstellung drazin und dessen Alkyl⸗ oder
güösätutioneprodukten. 14. 10. 10.
84
Aktiengesellschaft Meepn, 8 & Gie., Bazen Schan Vertr.: obert Boveri, Mannheim⸗ 2k, 23. 2 Kefriza.. Aus einzelnen Rohrstücken be⸗ Kristiania; Vertr.: Anna Wazau, Mann⸗ stehendes elektrisches Isolierrohr für die heim, Pozzistr. 10. Kugeldruckpresse. Elektrodenzuleitung im Innern elektrisch 21. 7. 19. geheizter Dampf⸗ oder Warmwasserkessel. 42m, 11. M. 59 679. Emil Menkel, 7. 6. 20 Jena, Spitzweidenweg 25. ehner⸗ 232, 5. B. 80 665. Thomas Walter schaltung, insbesondere für Mulliplika⸗ Barber, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. tionsrechenmaschinen. 6. 6. 16.
Walter Riese, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 43a, 10. Sch. 56 592. Dr. Wilhelm Verfahren und Vorrichtung zur unmittel⸗ Schocke, Charlottenburg, Wilmersdorfer baren Gewinnung von Wollfett aus Woll⸗ Str. 138. Registrierkasse mit an einer waschwässern. 6. 12. 15. Großbritannien ö C Buchungsver⸗
4
8 3 merk. 20. 10. 19. 21e, St. 31 128. Walter Stein⸗ 43n, 36. H. 75 984. Frieda Ludewig, geb. g. Erkent 8 Berlin. Gaserzeuger Hühnlein, Nüh igeßreabers Pflaume⸗ mit eingehängten ringförmigen Schwel⸗ straße 40. Gaszeitmesser zur Bestimmung kammern. 16. 4. 18. der Brenndauer einer einzelnen Gas⸗ 24g, 5. M. 64 736. Charlotte Mootz, 1 24. 19
Berlin, Puttkamerstr 8. Vorrichtung 4Sa, 35.
flamme. 1 19 L. 59 88h Fege zum Entfernen und Ablöschen von Flug⸗ Kopenhagen, Har Peder Nielsen. Kongs⸗ 588 Catfecgen ra d d. dgl. 25. 1. 19. gaarden b. Leire u. Sören Ssrensen, H. 79 973. Fa. G. Hilscher, Leire Mühle b.
Lejre; Vertr.: Dr. G.] Co.,
3 9.
Verfahren zur Auf⸗
“]