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8 8 “ Envma in den Gebieten, die durch den Vertra ies “ 8. I827eHes, haset ees a ge2 r 8 h den g von Sovres den einer Meldung des „Wolffschen Teleg 8 1 . V 8 Breußif 8 e Generallotteriedirektio xn. Grünhen unmzglich sel und jeder Versuch, Ane Lösung 18 “ Feheneee 8 7 sind die Mächte bereit, die Frage der nach fünfwächtger 88 Fes I de See hen 7 nn, voinee Ral [— Die Neulose und die Ersatzlose zur 3. Klasse der zuf Grundlage der Pariser Beschlässe zu finden, m einem Zu⸗ 88 der gestrigen Sitzung des Staatshanshaltsaug⸗ witen, die den Auftrag erhalten fog, sgieecen i io⸗ n zu unter⸗ von den Vertretern beider Staaten unterzeichnet worben. in der Umgegend großer Städte. Gegenwartig find verartige Terrains 17. Preußisch⸗Süddeutschen (243. Preußischen) semmenbruch der Weltwirtschaft fuüͤhren müsse. Eine von den schusses wurde der Plan für die Versorgun Bayer ige Feststenl Halten soll, schleunigst sich über die zahlen⸗ 85 be 1 4 24. nur unter Verlust zu verkaufen. Daher ist es billig, den Eigentümern, Klassenlotterie sind nach den 85 5 6 und 13 des Lotterie⸗ Sachverständigen ne Dentschrift weist diese Unmöglich⸗ mit Elektri zität beraten. Dabei teilte der Raats ecenns 12 kjevis erene, mashb e rce 1nd Terüchten. 8 wies ded den zeraee cnn, Obmcmmeekenserens ⸗ Senals 5 die kein flüssiges Privatvermögen besiten, die Barzahlung des ersten plaus unter Vorlegung der Varkla elofe bis Kreitag, den keit e eülche sündi⸗ rklarten sich mit dem Stand- Dr. Schweyer mit, daß die Staatsregierung dem Landtag ii verpflichten, das Ergebnis dieses Schieds pruchs dunzzerwanen, Zählungskommiss üre während der veitsaspeilfcnber e hi as etan reschee fans nge4 41 Lenh Pers sesicans * 8 J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anspruchs zu punft 9 “] 2 —4 — — 1222 8 9. 88 ;88 nerschlag “ 1 ühe 1 Vengtss nb 4**83: 94 8.he Ermnoen de⸗ e. g 2 gofge ber Eb 2gae habe, es würden auch daß denienigen Notopferpflichtigen, weiche 2 Zablung so schnell wie ’ 1 8 8 8 8. h ee 2 888 gesellschs 1 beln, und Rerz es 3 „ 8 ungen erfahren. ußerdem olkszählungsbogen in deutscher Sprache ang „meh möglich leisten, ein Diskont von 4 % gewährt wird. Dieser Piskont Die 8 3. Klasse beginnt Donnerstag, den Gegenvorschlägen bis an bie Grenze der deutschen „Weissschen Teiegraphenbüros“ aus: „ 8—2 lefen ne Feindseligkeiten einstellen und ihre sich 8* daß 10 Fählkonmaseen vensche Eürken soll gewährt werden auch, wenn das Reichenotodfer in Form der

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Bavern.

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10. März d. J., Morgons 8 ½ Uhr, im Ziehungsjaal des Leistungsfähig keit zu gehen, einstimmig einver⸗ Die Durchführung des Bavernwerkes ausschließlich mit staat lick 3 chen gemäß den noch festzusetzenden Be-. n. 1. 1 Hyvothek abgetragen wird. Die Bewertung soll nach dem Ertrage⸗ 2 Uhr, Jiehung 1 standen. Mitzeln sei unter den gegenwärtigen Verbältnissen unmözlich und 8 Uüsangen Hür gee. a der nicht annähmen bezw. sie durch in tschechischer Sprache aus⸗ Sr getragen w e B g ch g

Lottoriogebändes, ügerstraße Nr. 56. Minderbeiten in den griechischen 8 5 Ieüac nineen 8 wert vorgen en werden, die Praxis der Finanzverwaltung geht Berlin Ww 2 88 8 Februar 192. 8 An der Sitzung nahmen neben den Vertretern des Aus⸗ könnte das große Unternehmen ins Stocken geraten. Der Aufwand † luß des Fried Zeit bis zum endgültigen Ab⸗ nerülle ds-n. ließen. Fer. Ministerpräfident erklärte, er aber Eeeen . 92r 1— als Bc zu “ &ꝙo0333 spvärtigen Amis, des Rei ministeriums des Innern, des für das Bayernwerk werde zurzeit auf 500 Millionen geschätzt. 9 sble i B werden Sicherbeiten verlangt. Bekir müsse es ablehnen, eine Auf grung zu geben, da die In⸗ nehmen. Das steht im Wirderspruch zum Gesetz. Der Ausschuß

Preuhüsche Generallotteriedirekwon. Reichgsinanzministeriums, des Reichswirtschaftsministeriums, bestehe die Heffnung, far eine Anleiße für dieses Unternehmen einen Sanai de dankte der Konferenz und erklärte, daß die Vorschläge struktionen hglich der Volkszäͤhlung hinreichend klar selen verrte den Standpunkt, daß im Falle der Aenderung des Ver⸗ Gramms. Gro b. 8 des Reichs scha ministerinme, des Rei Srceeean erhans. FPatten arft 16 saden. vigcaessepugg ha e möͤalchst ags 2 2 lienen 7 Forzerungen seives dee Felr. 66 es unzulässig erscheine, nachträglich neue nstruktionen zu E die Finanzverwaltung der Reichswirtschaftsrat I11“] Reichsminssteriumg für Ernährung und Landwirtschaft, Srändung einer Aktiengeseischaft. Die Akrien weide zunächst ückischen Standpunkt üͤbe 8 1 † eden. 1 rechtzeitig zu hören ist.

des Neichsministeriums für Wiederauspon, des Sta⸗ die EE1““ nende, sohald diese be ee e Pahe Türkei. n. Verbindung mit dem Antrage des sinanzpolitischen

Bekanntmac⸗ 5 1 tistischen Reichsamts und den die Delegation nach London lichen zu machen. Ion einer Beteiligung tes Reiches soll Schrifrstück, das die Einstellung der Feindseligkeiten bestimmt für den Nach einer Konstantinopeler Blättermeldung haben die Ausschusses wird noch ein Antrag Heinze zur Reichsnot⸗

1d achung. beglestenden Sonderveripetern Preußens und Bayerns, Geheim⸗ abgesehen werden. Der Er uß des Reiches anf dem Ge⸗ feb. daß die unterbreiteten Forderungen Gehör finden würden. Kemalisten in die Angelegenheiten Georgiens ein⸗ opfergesetznovelle beraten.

Das Prenbische Staatsmintsterium hat den Branden⸗ rat Fellinger und Staatsrat von Meinel die folgenden biete der GElektrisitäzswirtschaft soll auf eine andere Weise „nahm die Bürgschaft bezüglich der griechischen Minder⸗ gegriffen. Sie haben der Regierung ein Ultimatum gestellt Antragsieller Heinze, (Vertreter der zffentlich; rechtlichen burgischen Provinziallandtag zum 17. März d. J. nach Herren teil: Geheimer Kommerzienrat Arnhold, Stellver⸗ als durch snanzielse Beteiligung erreicht werden. Das schließe aber hes bene vorausgesetzt, daß die Griechen betreffs der kürkischen und die sofortige Räumung der beiden südlichen Distrikte girivit Kreditanstalten): In der Reichsnotovfernobelle ist die estimmung der Stadt Berlin bernfen. Die Eröffnungssitzung si tretender Vorsitzender des Gesamtverbandes der christlichen nicht ans, daß später auch das Reich wie andert Kreise an der Ge⸗ einderheiten emne gleiche Verpflichtung eingingen. Sohann erklärte und Ardana verlan ieses Ultim clrie b bergessen worden, auch für die bemeits erfolgte Eintragung von Reichs⸗

gssitzung findet . christlich 9 rich, mf zer kir Sami Bey, d W angt. s timatum verschärfe die an bers. 8 2 em 17. März d. J. Miittags 12 Uhr, im Landeshause zu Gewerkschaften Deutschlands Baltrusch, Professor Dr. Bonn, sellschaft sich beteiligen. Das Aktienkapital sei mit 100 Micionen .2. ,8 zu füoas he So 2 bereit, Fesägerons, ben und für sich schon schwierige Lage in Feree. . eee ung die⸗ 82-— e⸗ee Füpebüsr.

Berlin, Matthäiki chstr. 20/21, statt. dler von Braun, Geheimer 8 ietrich, Geheimer “ soll ganz eingezahlt werden, um für die 8 üuß unterwarf er sich der Ent⸗ “ 85 Fstragehnt des Reichenotepfers Hrpotieken Sir hes er ch

E 4 dung des Untersuch b

. 8 chst günstige Voraussetzungen zu schaffen. sbeidung ruchungsausschusses. Nach dem Weggang der 8 9 .

Charlottenburg, den 25. Februar 192 Regierungsrat Duisberg, Gewerkschaftssekretir Erkelenz⸗ A ürkischen Abordnung wurden die Gri an Amerika. haben eintragen lassen, gegenüͤber denjenigen benachteiligt, die ha 8- F 1. Füden des deutschen Ind ggrie⸗ und Handelstas 9 Dr. Frenzel⸗ Die Bayernwer Ulschaft 8. eine Obltgationsanleihe ausgeben Uinisterpräsid riechen angehört. Der 9 ss geg njenig eilig i

z5 Irö . Pr. . 1 die sich auf 4900 Millionen zu bemessen haben würde. Die Staaize . 8 ent Kalogeropulos bat, daß die Unterfuchung nicht die Wie „Reuter“ aus New York meldet, sind dort Na richten noch nicht gezahlt haben. Aus Billigkeitegründen erscheint ö LE1“ 1X“ Malerobermeister Hansen, Präsident der Re bank Haven⸗ 1 8 wörde auch bier die Bürgschaft Fbernegh 8 v-e der in Fürazie und Smorna stehenden griechischen eingetroffen, wonach das Aeft ms 8 Costa Föhrich in dober eine Ergänzung der Movelle dabin notmendig, daß die 1.“ stein, Dr. Georg Herm, Heh. Bergrat Hilger, Leiter wirtschaft⸗ sen Ju denselben Bedingungen ausgegeben wer

en. Die Anleihe . 1 - In

wie die Anleihe uppen nach sich zlehen möge, was ihm auch zugeftanden wurde. anama von einer Menschenmenge angegri Bestimmungen des § 36 der Novelle (Kosten⸗, Stempel⸗ und Ge⸗

z licher Verbände Keinath, Geh. Just at Kempner Kom⸗ des Walchen⸗See⸗Werks und der mittleren Fsfar. he 8 F der⸗ Neehnittagositung. 8 1 4. Abordnung 8₰ das Wappenf id vsc. nierene 89. aacs en Hanehen h “ ön „ ee n-.-L.eI

merzienrat Klöckner, Generaldirekter Köngeter, Hirektor In der Aussprache erklärten sich die Nedner der bayerischen üegten Frogen ab. Nachdem Vekier Sm v bort Coto in der Republik Panama ist von Leuten aus Costa Rica halten. erZeen ventchen Hurch abrvng des .-en. Versabrens Fes

Bekanntmachun g. ün S Mearij v-vr raiug eu; f vec . 1üs en, Len, ialdemokraten 2 2— C1ö1“ 85 da 82 die Untersuchung annehme ne über die 8eeh t Reut wuna- b der Eintragung von Notopferhypotheken erscheint es notwendig,

8 1 iinn „2 „S jekre D. „Augu em age der Regierung einverstanden. ie ratun Etaatsangehörigkeit der Bewohner von Ostthrazien und Smr ach einer weiteren „Reutermeldung“ wird aus anama daß in den Ausführungsbestimmungen zur Novelle Anweisungs

FCr 8 ;* a2 v vrvien Emn v Müller, Dr. Walter Rathenau, Gewerkschaftssekretär wird am Montag fortgesetzt. B pegeschlagen war, gab er zu en ft 3 rapaeß ;- ürrsche berichtet, daß der räsident Porras 8 einer dns, Han er⸗ dafür gegeben werden, in welcher Form die Eintragungsbewilligung

1n, 8 kgg E“ 8 b6 Fr 8 2 6 Sleehhn bt, Drertkae Sen. Süau⸗. 22. In der Nachmittagssitzung des Staatshaushaltsausschusses Lecenns gfeie I 89 „ um ohne klärte, alle Ein * ner von Panama würden aufgefordert, und “ 2 ,vn ve ee- 11“ 1b zial⸗ irektor Urbig eneraldirektor Vögler, Verbandsvorsitzen ; S8 :e G . eri b ngora rschiedene le trag s B. Febru zit ei llitsris umgewandelten otzinse un Reichsnotopferhypoth

8, jeb 8 wurde die k; vorlage, betr. die neue Schulo rdnung eritzages von sich am B. Februar zu stellen, damit eine militärische fär⸗ und an die Kreditanstalten zu erfolgen hat, damit die

landtag zu wählenden Mitglieber des Staatsrats Nieber, Geh. Oberregierungsrat e ind Reichs⸗ 82 vegg ; 8 56,2 Fevres anzuerkennen, die die wirtschaftli Lage d rei auf den 19. März dieses Jahres, Mitzags 12 Uhr, in Berlin, minister a. En Fner 1 8 feldt und Reiche in Bayern, die sich in ihren Bestimmungen denen der übrigen bandes angehe. Er wolle s leunigst Erchcat 8 vor htontge⸗ Streitmacht gebildet werde. fuständigen Finanzämter diese Urkunden nicht nur ausstelten,

3 8 Länder im Reiche anschließt, mit 19 gegen 9 Stimmen an ittag ei 5 ie Amtsgeri s f Handes atthäikirchstraße 20/21, än RNR t 19 geg ange⸗ nachmittag eine Antwort zu erhalten. Die Konfer klärt sondern auch die Amtsgerichte in der Lage sind, auf Grund 8 . —— * deeres Provinzial⸗ nommen. Der bayerische Kultusminister Dr. Matt erklärte Un’ diesen Frist einverstanden, und der Porsihende persicherke 8 “ —— deeser Erklärungen die Notopferkypolhek an erste Stelle einzutragen,

deag jermi Tei ie Das Reichskabinett hat die Einse „ hierze: D legation, daß er die vorgeschlagene Untersuchung durchaus mit Cer 8 und gegen. Aushändigung der Eintragungsbewissigung und. Ab⸗ lan 8 lade hiermit zur Teilnahme an dieser Wahl h ha Einsetzung einer ge Bayern habe mit seiner rüfung netigkeit und Unparteilichkeit führen w F. 8 Ct e⸗ 8 6 Reichswirtschaftsrat. “ tretungserklärung seitens der Finanzämter an die Kreditanstalten 90

ö Norsih de⸗ 8 ei ten erde, um die zw ergebenst ein. ach Festsetzung des Preußischen Staats⸗ mischten Kommission unter dem Vorsitz des Reichsministers der Frage sowohl bei der Rei — 8 bei de Hernsesr nd und der Türkei schwebenden; 2 8 ofort Zahlung erfolgen kann ministeriums hat der Provinziallandtag fünf Mitglieder zum des Innern, bestehend aus je sechs Vertretern der Reichs⸗ A. 8 n efunden. 8; snister wies dann 48 eis Feistiden nrechts zu erledigen. b Fragen nach den Grundsetzen des 8 13. Sitzung vom 25. Februar 1921. g gn . 8 durch Abstimmung an den finan Staatsrat zu wählen. regierung, des Neichsrats und des 7 ichatags, beschlossen, der Hnen Segen die für einen einheissichen Schulbeginn für alle Schäl 2 . x. S. litischen Ausschuß zur Vorberatung überwiesen 3 Wählbar sind alle reichsdeutschen Männer und Frauen, auf Grund der geleisteten Vorarbeitz die weitere Prüfung gattungen in allen Laͤndern sprechen, und bemerkte, daß Bavern jeßt lgevision ö Ie fird velkommene (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger) 1o In der Ausspräche über den Intrag des finanzpolitischen die des 1. Kebenejatr. Fieniel mnd 8 Wahn 89 Jahr 82l “ 4 b vmasasen⸗ 8 ve- eea⸗ brigbleibe. 2 Adbexiscsen eee sum sennächst erfolgen 8 e onan Löeö“ peer⸗ e Stellvertretender Vorsitzender Adolf Cohen eröffnet die Ausschusses zur Reichsnotopfergesetznor elle bemängelt sch in der andenburg haben. ge r die⸗ “ äarsele Raßnahme wahiekreveginn übergegangen sind, als ihrem Beispiele zu folgen, ie f ü dieser zets 8 itzung 11 Uhr 18 Minuten. 8 ü Deutscher Be ein), de - rechnung diefen Frist ist der Te der Wa 8 heS obliegen soll. Wie „Wolffa † T. legraphenbüͤrs“ mit⸗ 5 “ son künflig, nicht auf den variablen Ostertermin, keenz, die sich mit dieser Frage beschäftige, vertreten sein. 8 Zonächst heg über den vom finanzpolitischen Ausschuß Neicsgen fhüftetcn bkdes “ nh pe chesder usgeschlossen von der Wählbarkeit i 8 steilt, wird sich die Komtalssion namentli mit sondern auf Anfang Mai per ofh werden. Die Hanptferien, die auf — In der gestrigen Unte rhaussitzung entging die einstimmig angenommenen Antra ar⸗Görnandt entwürfen der Regierung befaßt werde. Wenn der Reichswirtschaftsrat 1. wer entmündigi ist oder unter vorläufiger Vormund⸗ einer Nachprüfung der Verteilung der öffentlichen 9 ben 6 Wochen zu verkürzen find, sollen in die Monate August und Sev⸗ egierung bei der Abstimmung über Ergänzungsvoranschläge m R 8 ch 8 k 1 e. - a eagee Gutachten abgeben solle, so muͤsse er in der Lage sein, sich rechtzeitig 8 ii ber ben veiiger Hehhaczen Pfleg⸗ zwischen Reich, Ländern und Gememden gemäß der Versafun g, w. N.eiage nünr Kultusmini 14. betonte äjeßiich daß das Amt für öffentliche Arbeiten mit knapper Not einer 8 2 Antrages und eingehend mit der Vorlage zu hefassen, und sein Gutachten müsse aft steht; 1 8 mc. der . Sh.saedon⸗ en erg ge . 2eeme. . ng der bisherigen Ferienordnung in Anussicht ge⸗ hecaelee. 8cd. ven Chochg. 9. g Abändermgsantrg “ Die im 8 20 des Einkommensteuergesetzes grundsätzlich richtig 8 soec gn vrhaaes — ö vven 2. wer die bürgerlichen Ehrenrechte nicht best⸗ eichs⸗ und Landesbehörden, der Dezentralisation innerhalb der umen sei an, den Voranschlag um kund zu vermindern. Für festaelegte Steuerfreiheit des Existenzminimums Diese Berckichttgung könnten die Guta d ber hee een Da gemäß 1 88 deedch neder Reichsverwaltung, der Abgrenzung der Verwaltungsbezirke be- ö Hass Amendement süinmien 78, dagegen 88 Abgeordnete. 8 ist bedanerlicherweise durch § 30 des enehfieexfecthes von sehr oft 8 nnsn wess Ige eenag nehm des Staatsrats nach den Grundsätzen der Verhältniswahl zu fassen. Die Nachricht, daß dieser Ausschuß die Neubildung egebnis wurde mit lautem Beisag unh dem Ruf „Zurück⸗ dem zaslreiche Gemeinden ig ihrer finanzielen Rotlaͤge Eee. längft die? n Kapineik walt ader Gnhchieree ger er Ieeaane bes wählen sind, erfuche ich ergebenst, Wahlvorschläge bis spätestens der Regierung in Preußen oder rie Verminderung der Ministerien 8 Oesterreich. 1“ 8 aufgenommen. „Daily. Steich“ zufolge stimmten eeeer. ETö n Sle — — — — 2 berücsichtics vzern⸗ zum 18. März dieses Jahres, 12 Uhr Mittags, bei dem Herrn ie Preußen beeinftussen solle, ist unrichtig. Eine derartige —— von 807* eels enne in erzebenen n ö gegen die Regierung; die Mehrheit denften Grundse⸗ ben. Dfeie Art der Vesebgebyng estente den als dies bisher geschehen sei. . Femissen nich ins Auge gefaze .. eane vemächke. Besterch, chehn ehrgrei gden, , hthasess des Wie Neutze ens Pfölhn keuchte, besat der ante Jeens. deehe Ferheeranene e vesceneean det „atozsegeechrman, v ngenascen, naslcusss der Neiche Kommisst 111111A1“ . Ung 2† „üf — Wie „Reu a üͤblin berichtet, besagt der amt⸗ Gesetzgebung. Wenn die Gemeinden auf die Einnahmen aus der notopfergesetznovelle wir einstimmig angenommen. eeihre Anspruͤche auf die Bankaktiven aus hhe sen gee haahe die lche Wochenberi t über die Lage in Irland, daß die Fnfbeenenhe tererung nicht verzichten können, häst es der Steuer⸗ 98 vgs. Beratungsge üeda 28 88 Antrag von Richt⸗ 5. “ Für Pens⸗ haufhctoten, 82 „Welsis Telegraphenbüro“ mitteilt, von der üntriffe auf Streitkräfte der Krone ch von 26 in der Vor⸗ natzschuß für See t ordegscch, daß ö. 1“ beireffend e Heranse ehung der 1 1G gs. M. Ldessief „ N. heit Grun n im i Ei E 4 2½ 1 Dr. Maier. .“ führung des Friedensvertrags und für auswärtige IF ehen⸗ Göol vere . vech veIe Seee zeh raßfesage E voche auf, 16 in dieser Woche vermindert haben. Die Verluste secbet nech, einbeine 88 das ecn rzielee e Ge. indirekt durch den Krieg betroffenen Gebiete. Ihn

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8 Landesbirektor der Prsving Brandenburg in Berlin, Malthäi⸗ kirchstraße 20/21, einzureichen.

Charlottenburg, den 25. Februar 1921. — 1 — Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg und pon Berlin.

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1 rags fu sel, um die Ferberuns der Streitkräfte betrugen in der lezien Woche 12 Tote und 9 Ver⸗ steuergesetzes regelt und Fgne er 5 8 6 8 2 2 2 3 8 24 7 2„ 1.1 . 8 8 8 8 2 4 2N7 5 v sr⸗ r 2 9 8 „ 8 ker g heeeschesfstend das Aene. 88 Frnen⸗ 88 8 1t 8 Nationalstaaten zu erfüllen. Die österreichische Re ierung vundete. Die Verluste der Sinnfeiner waren schwer. Bei Mabroom E * vns. der Ben Verseewdehtaicahe. 1e Hept (rbeitgebervertreter der Landwirtschaft): Bet 1X“ ber. chüfe für & S 2 . wweee für Vollswirt üt ließ die Reparationgkommission ersuchen, keine Entschei⸗ inder Grafschaft Cork wurden etwa 50 Polizisten, die sich auf Last⸗ Der Antrag wird, nachdem auch Oberbürgermeister Beginn des Krieges baben die Gebiete an der russischen Grenze wegen Bekanntmachun II1I11““ te Si — wirtschaft dung zu treffen, fie. die Vertreier der Regierung und der Bank nios befanden, heute früh von 300 Bewaffneten angegriffen. Cs Mitzlaff sich zustimmend äußert hat, einsti 8 a des drohenden Einfalls des Feindes umfangreiche wirtschaftliche Maß⸗ “ den S twirt J 8. . 88 hielten heute Sitzungen. 11A“ gehürt mn haben. Mittlerweile hat die Reparationskommission die olgte ein Kampf von 2 Stunden. Die Polizei, die zunächst ilaff sich zustimme dazu geäußert hat, einstimmig ange⸗ nahmen treffen müssen, durch die die Belriebe schwer, geschädigt Berki 6. gr Bren 88 van veie Ifla⸗ 5 rause in “ eKeegierung aufgefordert, den Liquidatoren den verlan ten Teil e Aufständischen aus ihren Stellungen vertrieben EETEö“ 8 volltischen Aneef wurden. So mußten u. c. die jungen Leute abgeschoben werden, geline Wichmersdorf, Kaiserallee 191, am 5. Februar 1921 der Goldreserve sofort zu überweisen und die Tresorschlüssel i ießlich zurückzi ihre T Es folgt der Antrag des finangolitischen Ausschusses um wurden. — tskräften eintrat; Nupvi 8 ergangene ndelzuntersagung habe ich aufgehoben Die Reichsregierung hat ihren Entwurf über die übergeben Da nach a sicht n Regierung dieses 9 1 1cd. e ch s. neb . e. Entwurf eines Gesehes, betteffend Abänderung des wenurch 9 Kesezenrcitz. esrnta eds2 0,ee2i8 at. und in eine Verwarnung um ewandelt. e G 5 . 4 b tunt! . 8 1 . Die 5; 7.5, dg- 8 chafft werde ud weile Sae ve 8 bürch Bah: * Der Polizeireisident. Abteilung W. I. B.; groivhein 44 Länder erhebiiche Beneen gegen die Wahl dieses Za⸗en begründet ist, beschloß die Regierung, sich an die alliierten fringen. Der Rest der letzteren verblieb in der Hand der der Reichsregierung Richtlinen an die Hand Zeben win end uesa der schcdügten, “ e Pehen gert 8 8 sebung be⸗ 3 heb u1141A“X“ r. eiat 8 g Hauptmächte zu wenden, um die Einhaltung des Staatsvertrags sinnfeiner. 1ee 88s be setz vom 29. März üc achiigt werden. Der Antrag bedeutet aber nicht eine Bevorzugung “ 2 8 erhoben und gleichzeitig empfohlen worden war, die Trauer mit 1 bei si st Es, wird empfohlen, bei dem Einkommensteuergesetz vom 29. März der Landwirtschaft, sondern er oll dem gesamten Wirtschaftsleben der “ — 8 Schutzbestimmungen gegen Abhaltung geräuschvoller und st erlangen, wobei sie sich insbesondere auf die beim Friedens⸗ Frankreich. 1920 hinsichtlich der Veranlagung der Skeuer an dem Grundsatz des östlichen Gebiete zugute kommen. “ ch un g. nunziem licher Veranstaltungen zu umgeben. 582 egebene Versicherung stützen wird, daß die Alliierten Der Völkerbundsrat traf gestern nach dem Bericht § 29 Absatz 1 des Gesetzes estzuhalten und dessen Grundsatz unter Herr Marx (Arbeitnehmewertreter der Banken): In der Anf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Leptember 1915 - un soziierten den Bankerott und die 886 Unordnung Uor Bourgeois' über die Rüstungen, der einstimmig ange⸗ entsprechender Aenderung des § 58 des Gesetzes auch für das Steuer⸗ Arbeitnehmerabteilung ist dieser Antrag eingehend besprochen worden.

8.6 2 848 mm der österreichischen Republik zu verhüten z0ünschen. *.ogn s ie jahr 1920 in Anwendung zu bringen. Hierbei foll bei der Erbebung ist dort zu der Neberzeugung gekommen, daß es sich hier ledig⸗ A.GBl. S. 8990 ketreftend die Fernhaltung unzuverlössiger Personen ch ens 9 s ommen wurde, eine Entscheidung, die der „Agence ea ves der Steuer für 1920 aus sozialen Gründen für Lohn⸗ und Gehalts⸗ IêS Uebesgabe füͤr dse Lan Firtschaft 1en.8, nd geltenke

vom Haudel, hebe ich dem Kohlenhändler Peter Peters 1b G — 2 b f ält: D 5 3 — b Fh, Caecderte srae 0, Ane 5e- velen 98 fenn ans, 2. ,1n Lodener Cestekees Ferlaesge, Farbern 18-s bg. Bögl, a 9nn ash heanteogsadi. Lanzesreggeröng, fene . g engiatanz hun iahäl enelertunhma er eriä aecegmennn abzentesäenenme fir hesehneh de Steegetheer girei ereis genügeng Spiestanm, um den be senstigen materi 3 1 6 ’ 1 3 Kee 5 3 9 hi. 2 8; . 4 gt olten se⸗ 1 1 tigten Bedürfnissen der durch den Krieg direkt oder indire 8 8 35 “ 1“ e. regijerung den Ländern 1 ⅛ Milliarden Mark als Vorschuß aeemnceah 88es 1 ascla an ’ e hen Vertrieb von Waffen 3zͤu bestätig⸗ en. Er beauf⸗ Steuern für das erste Steuerierteljahr 1920 unterbleiben, soweit vrg fenen Febiene Rechnung zu tragen. Einer besonderen Be⸗ untersagt. b u121 Bezuischuffun von Wohnun sbauten zur Verfügun . vr. men, aufzu seben. 20 auch ie an ven 8e beab⸗ kagt eine internationale Macht, die Ma nahmen betreffs die Lohn⸗ und Gehaltsempfäͤnger ein Einkommen bis zu 9e stimmung bedarf es nicht und die Arbeitnehmer lehnen daher den Goch, den 23. Februar 1921. ellt. Für die Uhewäßrun von Baubeihilfen find, wie „Wolffs sicht gen, eine 278. stimmung auf einen . späteren 2 Handels mit Waffen und Mrnition anzuwenden, Se bee “ sie 8 Steuerabzug für die lehee. Antrag ab. 8 1 2 . T -9 9 geg über die Frage: „Wird der Anschluß an das rüfung der privaten Herstelung von Munition und

Die Polizeiverwaltung. Der Bürgermeister. Bongaertz. Nescheras Feüicemns F8.e d wird weiter empfohlen, das Einkommensteuergesetz so zu fassen, daß ze. Deutsche Reich gefordert?“ am 24. April ernenen riegsmaterial. Er bildet einen Ausschuß mit dem Auftrage, Feselungen⸗ Eö dhsen, paß obere dieser Abzug Es folgt der von allen Gruppen unterstützte Antra g bes

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des § 7, Ziffer 13, asalgen. wohl vom 67 Stimmen) abgelehnt.

eee worden, die in allen wesentlichen Punkten den bisher geltenden 2 v 4 8 1 Bekanntmachung. Bestimmungen des Reichsrats über die Gewährnng von Dar⸗ Namens der Sozialbemokratene erklärte der A geordnete izem Rate alle Entwürfe in ber Fraf⸗ der Fe der bei der Staffelung der Steuer nicht in Betracht kommt. Hie Abg. Dr. Siegemann nach dem der Reichswirtschaftsrat rrheiter Anton Drilling erlas⸗ ene Anordnung, 10. Januar 1920 angepaßt sind. Es darf daher noch mit Vornahme einer Vol sabstimmung sei, die aber für den gan 15. llieder umfassen. Der ständige Beratungsausschuß soll die Pereinigungen tressen. § 53ℳ soll ganz gestrichen werden. Amch die lichen Förhe unter Berücksichtigung der großen Gewerbe⸗ vwm sa geng FeTSTTe“ rechtzeitigen Aufaabme der Sao⸗ hnnngabannatafcht fir Bund deneheufühegn wäre. Die Landtagsmehrheit hätte auf die erfahren prüfen, die anzuwenden sind, um unter den Mit⸗ Streichung des § 402 der Novelle wird empfohlen. — Das hekannte ruppen 82 Landwirtschaft, der Inoustrie, des Handwerks, des diergegen eingelegte Beschwerde durch den Herrn Regierungspräsirenten das Jahr 192l gerechnet werden. e“ ihr nahestehende Bundesregierung einen Druck ausüben müssen, stlledern des Völkerbundes Nachrichten militärischen Charakters Schieberjahr 1919 ist überhaupt freigelassen und das Jahr 1920 ist anbels und des Verkehrs einseten soll. 1 abgelehnt worden ist, mit sofortiger Wirkung wieder in Kraft. “ damit sie dem Willen der Mehrheit des Volls endlich nach⸗ gegenseitig einer Prüfung zu unterziehen. doppelt besteuert worden. Die vene.saae⸗ Art der Veranlagung Herr Dr. St x2. ann (HKandelskammersvndikus in Braun⸗ örde, den 23. Februar 1921. .““ 11“ komme. Der Redner beantragte schließlich die Verbindung der in die f. hat kaum lösbare Schwierigkeiten im Gesolge und bedeutet große KLö-ee A- au. Pandesenmersgndilu ; e; Sv a 1 * 9 gg. g — Nach einer Havasmeldung ist die Nheinkommission W Ul bde fückgelent habe ch Res chweig, vom Reichsrat ernanntes Mitglied): Auf unserer Arbeit Der Oberbürgermeister 1 “ S biet hat eine neue Franken da Abstimmung im Lande mit den an einem späteren Zeitpunkte 3 — Hirten. Wer soll denn so piel zurge gelegt haben, daß er noch Rest⸗ G das V. 8 Der Oberbürgermeister. Schmidt. 9 9* Im aarge . 1 rankenpropaganda 1 pã en in Straßburg zusammengetreten. Vertreten sind Deutsch⸗ bestände nochzahlen könnte? (Eehr richtig!) Es hat den Anschein, eruht das Vertrauen des Auslands zu uns und unser Kredit, “ eingesetzt, die von frankophiler Seite mit größter Schärfe und notwendigen Landtagewahlen. 1 8 nd, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Italien, die Schweiz daß die Festbesoldeten schließlich diejenigen sind, die von der Steuer besonders auf der Qualttät unserer Ardeit. Es muß für das Ausland der gestrigen vzung der Internationalen und England. Die Sitzungen werden bis zum 4. März dauern. Füench bee Fchah ürdn. gtend für die anderen die 8. Fektalzunes Hene egn . ” 82 d9 iedssr Hent d. en legte Dr. Adler das pio⸗ die Kommission wird sich vor allem mit der Strompolizei, der 8 v pege vaifte sich v Khses Banken): Die Arbeit. Wirtschafttlebens gewähnen dessen Fotlbenon abe dü mäͤsfen

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8Z1““ äußerster Rücksichtslosigkeit geführt wird. Sie hat, wie —

Auf Geund der 18 1 2 ⅓ 1 bar 8 h cür g. 1 b. Vee Fessnn n,h eehe zum 8 * Eisenbahner Sozialistenkonferenz in W 2, Srund der 18§ 1, 2 der Bekanntmachung vom 23. September der Saareisenbahnen und die Beamten des Saargebi r- visorische Statut der internati in Mannhei 19 8 8 8““ nes “ 8 8 . n e 8g” 7— B 5* 7 411% der Frankenentlohmung zu zwingen. 88 dieser Fes sozialistichen Matzelen har ET“ hee dena sead Mescent 358 188 Se 1JàJS teben zem 2ö E nur Sesditn ücere. “ „Mlrtfät, 1 1-en Le. — 8. darss zeden Arrt, eegenständen des täglichen Propaganda beteiligen sich auch Mitglieder der Negierungs⸗ von der Kommission orgeschl Entschli in der 5 öö -bbH'genmat, va die Einkommen der Angestellten im Jahre 11 Mittel. Oft 88† Zedarfs jedey Art, insbesondere mit Nahrungsmitteln, wegen Maeaag. 8 8 G vorgeschlagene Entschließung, 92 ffassen. wesentlich geringer gewesen sind als 1920. Es kann nicht so weiter⸗ der Mittel. ft können wir unsere Geranken in der Praxis Unzuverlässigkeit Uktersagt. FeEʒ IʒHad hagag 8.B. veenn 8 vbalen 8ö 5 geS es dem „Wol 2 Seketachenügro⸗ mfelge u. a. heiff: ͤ11X“X“ gehen, das der sracgliche Finanzbedarf im nefen tge⸗ set durch den nicht Hähafabren,. 55 L- Hei der Hemnbitdund der 8 8 “ Löhne in deutschem Gelbe nicht in Frage komme, doch würde Arbeiter zur Einigung in der sozialistischen Bewegung der he b „ G Oekonomierat Noßdeutscher (Arbeitgebervertreter der Land⸗ wir dürfen nicht sparen am Produktipen, sondern am Konsumtiven, am Derr Landrat. Albrecht “ sie ohne weiteres gewährt, wenn man sich für den Franken einzelnen Länder auf. Sie ist enischlossen, auf der Grund⸗ sagen Nachrichten aus Moskau, daß die Bauern in der wirtschaft;: Da mit der Erhebung des Lobnabzuaes erst am 1. August Luxus. Der Ausländer sieht den Luxus in unserein Leben, in den “ kferklaͤre. Bisher haben Eisenbahner und Beamte mit großer lage der von ihr gefaßten Beschlüsse mit allem Nachdruck lrgin unter der Leitung von Machno sich Tahen 1 v. benw. 1. Sepkember begonnen worden ist, so ist dapurch eine Un: Wirtschaslen und im großen Verkehr, aber er sieht nicht die ver⸗ (Fortfetzung des Amtlichen in der Ersten Beil Mehrheit sich gegen den Franken ausgesprochen. Seitdem wirh für die Verwirklichung dieser Einigkeit zu arbelten, und de, Fafruhr c8 Sn. “ 8 gerchteit dar bitlepigen Hrvexneruhmn vh 92 ꝙ rüber - Förgene t e2 “ nüEagie ehnchrhhe⸗ ortfetzung des Amtlichen in der n Beilage. interessiert zei 5 - 8 ewwesep burg und ir e on ib 8⸗ ohnabzug erlegt haben. Im Interesse des Wirtschaftsfriedens, den 5 ssen, tandig durchzubringen.

8 g ste lage.) von interessierier Seite die Frankenpropaganda in schärfster fordert die Sozialisten aller Länder auf, ihre Bemühungen zu sebrochen. Lum bie erregte Bevölkerung zu beruhigen, hat die wir gerade im gegenwartigen Angenblich brauchen, jollte eine Amnestie Wir wollen auch den Frauen. ere öt werden und ihnen Erleichte⸗

Form betrieben. unterstüßen.“ Die der Sebatistentenferens von der Kommission Sowjetregierung Befehl erteilt, größere Brotrationen zu ver⸗ für die nichtgezahlten Beträge erlassen werden. rungen schaffen, Nach der Reichsverfassung hat das Reich gemeinsaen

.“ vorgeschlagenen Leitsätze ü drset8; 7n und Organisation des EW1 fas 8 8 ht⸗ 11“ „ mit den Ländern und Gemeinden für das gesamte Bildungsweisen zu 83 “ Klagsenkanpf es betonen vor allem, das Proletariat werde nach 88 Diese ee der erhöhten Rationen hat letzten Der Antrag des finanzpolitischen Ausschusses wird an⸗ sergen. Der Hauptausschuß des Reichstags hat beschlossen, einen “ „ Das Buch „Höchstpreise, Verzeichnis der durch Eroberung der politischen Macht diktatorische Mittel anwenden ntag stattgefunden. sũgenommen. 1 . ständigen Ausschuß für das Bildungswesen einzusetzen. Aber auch der Nichtamtliches Reichsgesete sowie Anordnun gen von Reichs⸗ müssen, um die Widerstände der Bour dü⸗ zu hrechen. Die „— Einer von „Wolfss Telegraphenbüro verbreiteten De⸗ Sürr. Antrag des finanzp sitischen Ausschusses zur Reichswirtschaftsrat muß in diesen Fragen mitsprechen. Im Reicksteg Seee b b 18 behörden und Reichsstellen 1rssIesen Preis⸗ proletarische Diktatur nehme dann die Form einer diklatorischen seche aus Tiflis vom 24. Febꝛvar zufolge haben die georgi⸗ Re 6 eeletneselle begründet und im Reickewintschasteret vin in slecher Weise earzeitet and Tentsches Reich. 18 bindungen mit Anhang: Die wi tigsten Bestim mun⸗ Verrschaft der von der Arbeiterklass berten demokratischen scen Truppen erfolgreichen Widerstand geleistet. Das bol⸗ Herr Dr. mw *½ rbeitgebervertreter der Banken): Der geredet, nur in der Art der rbeit siegt der Unterschied zwischen Das Neichskabinett hat gest WE sggen über die Aus⸗ und Einfuhr“, bearbeitet im Reichs⸗ taatsgewalt an. Das Bedürfnis 88* en⸗ 18.s. Heeht⸗ shewistisce Heer murbe zursckgewo sen. Falls aus Moskau Ihichetng 8 18 aß das e Sritfela des -v-e qha X“ dem meltfitcher —öe as Reichskabinett hat gestern nachmitt il⸗ irtschaftsminiberi b imn 1 1 G insame in Noen; ; Sas nehast788 Nnariff erfolge. ks viort zu zahlen ist. Es muß endlich festgestellt werden, wie das seits haben eine Fülle von Aufgaben auf den Gebiete nahne des Herrn Neichepräsibenten über g8n vee wirtschaftzministerinm, ist soeben in dritter Auflage erschienen Instrument des gesamten klassenbewußten Proletariats sei ein lin Besenl in Linem neuen verstärkten Angriff ersolge, könne zaess enotspfergesetz im zweiten Keil gestaltet nerden soll, damit Verufeberatung, des Lebelingeweseng, des Fortbilrungswesens, +₰ 1aSae ai g veias 1-. chen und beim Verlage von Georg Nauck (Fritz Rühe), Verlin 8W. 68, I. r bolschewistische Uebersall als gescheitert betrachtet werden. der ländlich z6n “ ; Seealerene ungs Gegenvorschläge für die Londoner Konferenz Beschluß Charlottenstrate 74/75, zum Ladenpreise von 40 ℳ erhältlich ““ V 1I EEEböö 2er.Jdegh Fecz, in v: 8 Ciaggeeno9h geeä g der v San. E 8 ) 4 2 8 19 5 185 tlich. 8 1“ 88 8 er rech zeiti ie er⸗ achlichen ite ge „ er ach D en, des 2 b sefaßt. Es beschränkt sich nicht mehr, wie die beiden ersten Auflagen, Groß britannien aud Irland. Italten. ““ forderlichen Maßnahmen zur Abbürdung des Notopfers durch rufsdienstiahres, der Bebtctsechtigung der Fachbildung bei den — auf die im, Reichs⸗Gesetzblatt“ und „Zentralblatt für das Deut che Ter von der „Agence Havas“ verbreitete amtliche Bericht Die Kammer hat mit 254 Stimmen gegen 58 bas Eesetz Aufnahme einer Reichsnotopferhrpothek ergreifen kann. Der Berechtigun gsfragen, der Selbstverwaltung der Berufsstände und Die unter Vorsitz des Reichsministers des Aeußeren Dr. Reich“ veröffentlichten Preisbindungen. Durch eine sehr weit⸗ über die gestrige Eitung der Londoner Konferenz, in der ber die Erhöhung des Brotpreises endgültig ange⸗ Antrag des finanzpolitischen Ausschusses fordert die schnelle Bezirkswirtschaftsräte ufw. Das Haus könnte unferm Antrag ohr, mon abgehal 1 ende Fassung des riffes reisbindungen“ wi über die rage von Thrazien und Sm rna ver . 111“ Vorlegung des zweiten Teils des Gesetzes. Eine wichtige recht⸗] weiteres zustimmen, aber ich hbin guch mit dem Wunsch einiger Gruppen 2 gehaltene Schlußberatung der Sachver⸗ geh „ bindung wird es zu 3 yj vmmen. 1 — n bin g fländigen aus allen Czebieten des berufsständigen Lebens ist einem ausführlichen Nachschlagewerk für alle die freie wirrde, besagt: . — “ Tschechv⸗Tlowalkci. 8 liche Frage ist nicht entschieden worden: Soll das erste Drittel einverstanden, daß der sostatwolnsge und der Friscsepolüüsche 8 des Taeee e ssan 298 . 8 A.: ; gr In der Vormittagssitzung ersuchte die Lond K n 8 “ . Ei des Reichsnotspferz aus der Gesamtsteuersumme errechnet werden, Ausf uß gemeinsam einen Unterausschuß sü e bilden. laut Meldung bes „Wolffschen Telegraphenbüros“ zu dem ein⸗ schaft beschränkenden Maßnahmen der Reichsregierung. ssdie türkssche Abo 8 8n um Mltteilum ee enbesbe Die Perhandlungen über den Abschluß eines † oder ist das Privatvermagen und das Grundvermögen getrennt zu r Se. Dr. Schol ie Rei 8 eee⸗ ö “] E1111““ 8 .⸗ Vorschlägen. Angesichts der Weumgs. sewakischerumänischen Fandelsvertrac es berechnen? Der Ansschuß hat sich für den ersten Ulen entschiedan. I würde die A des Antrags mit besonderer Freude

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Maße er heranzogen wird, und dami