“ 1“ 1ö ie Verhandlungen in London und die Anwendung der asmaßnahmen zu verlangen.

1b verw g — wenn stem — mit den vorstehend angedeuteten Schwierigkeiten in der Rohstoff⸗ und Lohnfrage zu rechnen haben. Eine Reihe von Erwägungen, wie die geringere Beweglichkeit der Monopolverwaltung gegenü dem freien Gewerbe, der Fortfall der Initiative der zuvor persönlich interessierten Fabrikinha und der Ausnutzung ihrer persönlichen Beziebungen sprechen jedenfalls zuungunsten einer Monopolverwaltung In dieser Beziehung werden die Bedenken, die in dem als Anhang

meldungen zufolge dank der Vermittlung der Vereini aten E“ eingestellt worden. Die beiden Parteien halten 1““ Der Verwaltungsrat der C. G. T. hat vorgestern stellungen. Der Streitfall wird kerbund unterbreitet (aine Erklärung angenommen, in der gesagt wird, daß werdrn. 88 beitenden Kreise Frankreichs keine anderen Maßnahmen 1“ 16“ luge fassen können, als ein Abkommen zwischen deutschen

fmmzöfischen. 12-2r2 88 7. eee 1

ümg der Krisgarurmnen. ie C. G. T. mißbilligt die Parlamentarische Nachrichten. zu dem Bericht der Sozialisterungskommission über die Frage der dung von es. die neuen Besetz ungen in 8 Der Entwurf eines I mer vnn Benf Dericht, — nüfsgsa 1920 verö enflichten 4 ischland bedrohten den Frieden zwischen den Völkern. eines Gesetzes vorläufigen Bericht vom 15. Februar 1919 gegen die Verstaatlichung ewaltungsrat hat ein Manifest ausgearbeitet, in dem in wegen Aenderung des Zündwarensteuergesetzes des gesamten Koblenbergbaues erhoben worden sind, sinngemäß für die scher Weise dagegen protestiert wird, daß die Interalliierte 8 vom 10. September 1919 Monopolisierung der Zündholzindustrie zu gelten haben. 8* mision im schlesischen Abstimmungsgebiet den Gewerk⸗ ist nebst Begründung dem Reichstag zur Beschlußfassung . Foße Agrgrmaerherrs

ie Pässe verweigert heiait. utugegangen. Danach soll 8 1 Abs. 1 des Zündwarensteuer⸗ . gesetzes vom 10. September 1919 folgende Fassung erhalten:

n. waltung n8; ein müsse, durch Verringerung der Be⸗ Italien. „Zum Gebrauch im Inland bestimmte Zündwaren unterliegen

8§* Thüriugen. thüringische Landtag hat gestern die vorshhg 8 Thuͤringen 2 Fong verabschiedet un

aS ß. hat die thüͤringische Landesregierung an

1 e⸗ 8 4 b Die polnischen Zeitungen setzen i Bemuhunge “ “ 8 “ 1 Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. brr durch Verbreitung von Nachrichten über angebliche C116X6“ J. A.: Niklas. . 8 olenverfolgungen in Ostoreußen der deutschen aus⸗ 8 GQ wärtigen Politik Schwierigkeiten zu berziten und ihre Agitation

5 in Oberfschlesien diese Fa ldungen zu unter eh

. Ützen. Nach eingehender Prüfung aller von Polen 8 ü Utvzerebgchen ünbs. sonr⸗ flana IrHolas esh „Wolffschen Telegraphenbüros“ nur festgestellt werden, FTeieam 2 rklärts: a der 9 polnischen Greuttnachrichten chen Telegraphenbüro“ zufolge erklär

erfunden ist, wäͤhrend der und schmerzlichste Gefühl auslösen. Disß

u ist, „Rest Entstellufigen⸗— ung. zctm gedas b mersl Tatsachenverdrehungen brachte. Besonders irreführend 8 Deutsche in der lik Oesterreich das Unglück unserer Bräͤde 8 die polnischen Nachrichten über die Füchtlinge 8 Cem 28s 225 als 98 “ 8 Fei cerüh und Masuren. Bei diesen Flüchtlingen, die sich auf polnischem Aber aussprechen wollen wir es, da r unseren Volkzgenosen Boden sammeln, handelt es sich fast ausschließlich um pctntfce Jete fehrsersaee heühtn. immicü-und veniche . ite stehen, a Agitatoren oder Stoßtruppler, die während der Abstimmung⸗ en eehehen eeres dregar der 828 aus Posen und Warschau in die Abstimmungsgebiete geschickt Echelsschlag, unerschüttert .. 1

1 Der — Der salzburgische Landtag 1 nach einem a

I 81

alle einer Durch⸗ nsbes⸗

Friangen alles vermeiden, was im F ch en

bosphorsaurer Kalk, 2 8 sicht ihrer Sendungen ihnen selbst und Fencher. 8s 8 auch den Empfängern zum Nbst ge

Name des Herstellers: A. Heyer & Co., Wiesbaden, Zietenring 10. 1 8 Berlin, den 8. März 1921. d 8 1 b

8 8

.

Oesterreich.

ber — Sitzung des Bundesrats hiete 1

Vorsigende Dr. Neumann eine veirxache in der er des b 9,2

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 26 b. des Reichs⸗Gesetzhlatts enthält unter d

Nr. 8008 das Gesetz, betreffend Aenderung der Bekannt⸗ d — über die Geltendmachung von Hypotheken, Grund⸗ schulden und Rentenschulden vom 8. Juni 1916 (RGBl. S. 454), vom 3. März 1921, unter

Nr. 8009 eine Verordnung, betreffend die Ausbildung von Kraftfahrzeugführern, vom 1. März 1921, und unter

Nr. 8010 eine Verordnung, aeh . Abänderung der Verordnung über die Freimachung von Arbeitsstellen während der Zeit der wirtschaftlichen Demobilmachung vom 25. April 1920 (=GBl. S. 708), vom 5. März 1921. Beerlin W., den 12. März 192tb. 8 Postzeitungsamt. Krüer. —

der Landoner Perhandlüͤngen gedachte id de Ueberall in der Welt, wo Deutsche wohnen, werden diese N eee-

größte Teil der

ArFrüuheAiAnee seape.

—

———

triebskosten vermöge einer Zusammenlegung und Verdichtun 8 Heerhse be. 5ö rgez ge⸗ brser ““ 3 8 8 2 ge. 2 2 e aus den Zündholzfabriken mehr herauszuwir sen als die Privat- er offtziellen Statistik sind folgende Zahlen über die einer in die Reichskasse fließenden Verbrauchsabgabe (Zünd⸗ industrie, so kommt für ihre Beurteilung folgendes in Betracht. azielle Lage Italiens zu entnehmen: warensteuer). In der Begründung wird u. a. ausgeführt: Es unterliegt keinem Zweifel, 5 eine Weiterbeschäftiguug c im Finanzjahr 1919/20 14 Milliarden Lire betragende 19 98 1 Abs. 1 des Zündwarensteuergesetzes vom 10. September der sämtlichen bestehenden Zündholzfabriken bei Einführung veit wurde im vorläufigen Budget für 1921/22 bereits auf 19 sieht die Einfuͤhrung eines Herstellermonopols für Zündwaren eines Herstellermonopols nicht möglich wäre. Eine größere Anzahl 8* 8 1. vah Wg., miliarden verringert. Infolge Erhöhung des Brotpreises und vor und setzt als spätesten Zeitpunkt seines Inkrafttretens den von Fabriken müßte früher oder später als unwirtschaftlich aufe. wurden und nach der Abstimmung wieder verschwinden! trag der Großdeutschen einhellig den chluß, im erer neuerdings getroffener Maßnahmen, die etwa 6,3 Milliarden Z1. März 1921 fest. In den eratungen des 12. Ausschusses der gegeben werden. Die Zusammenlegung und Verdichtung von Be⸗ Rest der „Flüchtlinge“ besteht fast ausschließlich aus Personen, 8 es Brndeunvil er 8,g kgabstimmunn, Leehnen werden, wird das Desizit voraussichtlich weiter auf vier Nationalversammlung war für die künftige Einführung des Zünd⸗ krieben würde dahin e müssen, die Herstellung so zu organisieren, die sich strafbare Handlungen, wie Eigenkumsvergehen usw., zu Salzburg am 24. Apri! Uabr 8 Antr ung derteefnen herabgesetzt werden. e Feunzonopols die Erwägung maßgebend, daß sowohl der Finanzbedarf daß der Gesamtbedarf von den etwa zwölf größten der bestehenden schulden kommen ließen. Die angeblichen Polenverfolguüngen AeFeʒTnT und der Antrag auf ülhler Steuerergebnisse sind für die Zeit von Juli 1920 bis des Reichs als auch Gründe wirtschaftspolitischer Art eine andere Nregelung Zündholzfabriken nach entsprechendem Ausbau unter Hinzutritt in Ostpreußen gehören also in das Gebiet der Fabel. chluß Oesterreichs an Deuts land vorgelegt ver⸗ *r 1931 im Vergleich mit der gleichen Heit des Vorjahres um als die Monopolisierung der Zündwarenindustrie nicht mehr an⸗ eines nach . „Erfordernissen alsbald neu zu er⸗ 8c.sn die in 8 lnischen Presse soll. Der Abstimmungstag gilt für den Fall, daß die Bunel mei Milliarden gestiegen, wozu hauptsächlich die Stempelsteuer gezeigt erscheinen srebfn. Es wurde angenommen, daß durch zweck. richtenden großen Betriebs gedeckt werden könnte. Als „Seit einigen Tagen nimmt die in X. Polni hen Presse regierung nicht schon früher auf Grund eines Beschlusses wlauulhliie Staatskonzessionen, die um 94 pH, die Monopole, die um entsprechende wirtschaftliche Organisation die Gestebungskosten Wirkung dieser Maßnahme wird, wenn hier zunächst von ihrer betriebene Agitation gegen Deutschland besonders hestige 8 Nationalrates die Abstimmung im ganzen ndergebie Lund die indirekten Steuern, die um 57 vH gestiegen sind, bei⸗ verringert, die Zündhölzer verbilligt und der finanziellen Bedeutung abgesehen wird, angenommen, daß etwa 25 vo. Formen an. daan 1 a. M Steuerdru ck erleichtert werden könne. Ferner wurde darauf der Angestellten und etwa 20 pH der Arbeiter würden erfpart werden vrdnet. hingewiesen, daß nur eine geringe Zahl von Interessenten zu ent⸗ können, das sind nach Anlage 6 bei zusammen 323 Angestellten und

2 vera ggs dr. Cben eee dem

Preußen. Ministerium für Volkswohlfahrt.

Der Gerichtsassessor Maßmann ist zum Regierungsrat im Ministerium für Volkswohlfahrt ernannt worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Die bisherigen außerordentlichen Peefasgren in der philo⸗ sophischen und naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität in Münster, Dr. Kabitz und Dr. Bömer, der Abteilungs⸗ vorsteher am Physiologischen Institut der Universität Münster, bisherige außerordentliche Professor in der philosophischen und naturwissenschaftlichen Fakultät, Dr. Krummacher, und der Abteilungsvorsteher, dgeredenne Professor in der bhlle sophischen und naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster, Dr. Ley, sind zu ordentlichen Professoren in der⸗ selben Fakultät ernannt worden.s “

11“ b

Bekanntmachung.

Das gegen die Ww. Sophie Heitmann in Schne⸗ verdingen erlasseue Handelsverbot vom 17. Juni 1920 — L. 5914 — wird hiermit aufgehoben.

Soltau, den 8. März 1921.

Der Landrat. J. V.: Harder, Kreissekretär.

1“

Bekanntmachung. Die unterm 23. August 1920 gegen den Händler

Arthur Knäpper von hier 68 s fen; Anordnung,

ketr. Untersagung des Handels mit Lebensmitteln sowie

Stoffen und Stoffresten, wird ausfgehoben. Hörde, den 26. Februar 1921.

Die Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. Schmidt.

““ Das gegen die Schankwirtin Gertrud Przy⸗ byllok, geb. Brachmann, in Charlottenburg, Kant⸗ straße 35, am 31. Januar 1921 ergangene Handelsverbot mit ““ des täglichen Bedarfs ist im Rechtsmittel⸗ wege aufgehoben und in eine Verwarnung umnge⸗ wandelt worden. Berlin, den 4. März 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitzhei m. 14111X“*“ Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betr. die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (R7GBl. S. 603), habe ich dem Kaufmann Emil Kohl in Annen, Bismarckstr. 17, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit sämtlichen Lebens⸗ und Futtermitteln sowie mit Tabhbak wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diese Handels⸗ betriebe untersagt. 8 Hörde, den 5. März 1921. 11““ Hausmann.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Richtamtlichees.-

8 18 1“

Die vor dem üseeg; des Vertrags von Versailles om 28. Juni 1919 in den besetzten rhe⸗ en Ge⸗ ieten von den Besatzungsbehörden ständig ausgeübte all⸗ gemeine Ueberwachung des Postverkehrs ist seitdem zwar weggefallen, die Interalliierte Rheinland⸗Kommission in Koblenz hat sich aber, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mit⸗ eilt, im Artikel 11 ihrer auf Grund des Abkommens über die militärische Ben der Rheinlande erlassenen Ver⸗ ordnung Nr. 3 vom 10. Januar 1920 das Recht zu⸗ gesprochen, jederzeit die Aushändigung von Briefen und Post⸗ endungen von den deutschen können. Die Interalliierte Kommission kann so die Postü ung sederzeit und an jedem beliebigen Orte des besetzten rheinischen Gebiets ohne weiteres ausüben lassen. Nach den bisherigen Wahrnehmungen verfährt sie auch dementsprechend und lüßt auf bestimmte oder unbestimmte Zeit bald in diesem, bald in jenem Orte des besetzten Gebiets eine Ueber⸗

des Postverkehrs in mehr oder weniger eintreten. die Anordnungen über

b derartiger ostüberwachungen änzlich von dem jeweiligen Besliger ethrm Befctzungsbehgrde abhängen, lassen sich nähere Angaben darüber nicht machen. Es ist aber dri erwünscht, daß die Absender von Zriefen usw. nach Orten in den besetzten rheinischen Gebieten C. hehe See deease Ahrie den de hre Mii

“

vollgültig. Alle Paßstellen der Grenze haben Anweisung er⸗

Es wird von deutschen Puischapfichien in Ober⸗ schlesien und von Sabotageakten im polnischen Kohlenrevier berichtet; die Meldungen von einem Zusammenarbeiten von Deutschen und Bolschewisten und die Fälschungen des polnischen Weißbuches über deutsche Aufstandsvorbereitungen im Sep⸗ tember 1920 werden wieder verbreitet. Ausdrücklich sei darauf hingewiesen, daß es sich hier um nichts anderes handelt als um tendenziöse längst widerlegte Unwahrheiten, die lediglich den Zweck verfolgen, angesichts der bevorstehen den Ab⸗ stimmung die oberschlesische Bevölkerung zu ver⸗ wirren und zu verhetzen. “ —

48 6438

Nach einer Anordnung der Interalliierten Kommission in Oppeln sind, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, Wahl⸗ karten oder Passierscheine mit Fehlern oder ohne Stempel neben der Unterschrift oder ohne Stempel auf dem Lichtbild

halten, niemand dieser Mängel wegen zurückzuweisen. Ab⸗ stimmungsberechtigte mit mangelhaft ausgefüllten Wahlkarten müssen diese vor dem Abstimmungstag noch bei dem pari⸗ tätischen Ausschuß ihres Wahlorts berichtigen lassen. Die Wahlkarten sind trotzdem gültig, wenn die Berichtigung nicht mehr möglich ist. —

Laut einer Verfügung der Inieralliierten Kommission sind Blinde und Analphabeten abstimmungsberechtigt. Sie veer die Wahlzelle in Begleitung einer von ihnen ge⸗ wählten Vertrauensperson betreten, die jedoch in die Liste der Stimmberechtigten desselben Bezirks eingetragen sein muß. Vielfach kommen aus dem Reich die an Abstimmungsberechtigte gesandten Stimmkarten wegen Unbestellbarkeit zurück. Es ist daher wichtig, daß die Abstimmungsberechtigten jede Adressen änderung sofort vem Postamt ihres früheren Wohnortes mit⸗ teilen, damit die Stimmkarte nachgesandt werden kann.

Das Reichsarbeitsministerium hat,“wie dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ mitgeteilt wird, Vorsorge getroffen, daß Er⸗ werbslose, die zur Abstimmung nach Oherschlesten reisen, die Erwerbslosenunterstützung durch die bisher zuständige Gemeinde unter Verzicht — die Kontrolle während der Dauer bder v Abwesenheit, und zwar, wenn nötig, vorschußweise, erhalten. . 8

“

Auf den Bahnhöfen in Oberschlesten versuchen polnische Agenten, sich an die aus dem Reiche kommenden Ober⸗ heranzudrängen und ihnen die Ausweise und die Wahlkarten abzufordern. Sie geben sich als deutsches Empfangskomitee aus. Sowie sie die Wahlkarte haben, ver⸗ schwinden sie damit auf Nimmerwiedersehen. Alle Abstimmungs⸗ aus dem Reiche seien darauf hingewiesen, daß niemand von deutscher Seite hüe 88. Wahlkarten abfordert. Sie werden ersucht, ihre Wahlkarte keinesfalls aus der Hand zu geben. Von der Zentralstelle für die technische Durch⸗ fähreng der oberschlesischen Abstimmung wird mit⸗ geteilt: — ö Ueber den planmäßig und durchgängig mit genauester Pünktlich⸗ keit verlaufenden Transport der venae Eest. vens. berechtigten in das Abstimmungsgebiet liegen keine das Gesamtbild ändernden Nachrichten vor. ämtliche aus West⸗ und Mitteldeutschland abgelassenen Züge haben in der fahr⸗ planmäßigen Zeit ihren Bestimmungsort erreicht. Es sind bis jetzt 20 Züge ohne Störung am Zielvunkt einge⸗ troffen. m Abstimmungsgebiet ist die Ausschmückung 8 festlichen Empfang der Stimmberechtigten von der Abstimmungs⸗ polizei zum größten Teil entfernt worden. Trotz mehrfacher Hinweise ühren Abstimmungsberechtigte großes Gepäck, das zum Teil sogar aufgegeben werden muß, mit sich. Die Interalliierte Kommission in Oppeln hat erklärt, daß dieses Söhen von jetzt an zurück⸗ ewiesen wird. Es ist nur die Mitnahme von Handgepäck ge⸗ sdattet, d. h. nur so viel Gepäck, als unter und über dem Sitz Platz Die auf den Bahnhöfen im Ahstimmungsgebiet vorgesehene mit Erfrischungen ist bisher teils nicht gestattet, teils von den Polen hintertrieben worden. Wir bitten daher die Stimmberechtigten, sich zur Reise mit Flaschen und Trinkbichern zu versehen. damit sie Kaffee von der letzten Verpflegungsstation in Niederschlesien, der hier in reichlicher Menge Fecsege wird, mitnehmen können. Wir bitten ferner die

hat. Versorgung der Reisenden

Stimmberechtigten, auf den Bahnhöfen im Abstimmungsgebiet Aus⸗ kunft nicht bei der Grünen Abstimmungspolizei, sondern grundsätzlich nur bei den durch Armbinden „Abstimmungs⸗ dienst“ kenntlich gemachten Herren unserer Organisation einzuholen. Wir bitten endlich darauf zu achten, daß die Kontroll⸗ beamten der Interalliierten Kommission auf den Kontrollstationen den Stimmausweis nur auf dem Felde unten links (Ein⸗ reifestempel) abstempeln. Wir mweisen alle Stimmberech⸗ tigten ausdrücklich auf die neuen Paßporschriften der Ant⸗ rallierten Kommissipn in Sxn vom 7. März in; hiernach ist Einfahrt von Kraftfahrzeugen (Motorrädern, Kraft⸗ wagen, Lastkraftwagen) in das Abstimmungsgebiet und ihre Ausfahrt aus dem ea. -ea,aeJ. gs⸗ vom 10. März 1921, Morgens 6 Uhr, ab bis auf weiteres, also über die Abstimmungszeit hinaus, verboten. Die Erlaubnis zur Ein⸗ und Ausfahrt wird nur ganz ausnahmsweise vom Chef der Paßstelle der Tas eieeha Kymmission in Hppeln erteilt werden, bei dem die Erlaubnis brieflich oder durch Telegramm mit bezahlter Rückantwort unter einer Relhe bestimmt vorgeschrlebener Angaben zu beantragen ist. Nähere Auskunft durch die Ortsgruppen

Vertrags uon Soevres werden die Räumung Konstantinopels zustimmen.

Was die Provinz Smyrna anbelangt, so wer in Kraft tritt, die griechischen Truppen auf die Stadt Smyrna znd

liche Autonomie. wird gewährleistet.

vom Obersten Nat- als Abgeordueter des

der Vereinigten Verbände.

— Der Grazer Gemeinderat hat anläßlich des g.

bruchs der Londoner Verhandlungen an veahes et des Deimtschen Reichs ein Sympathietelegramm gerichtet.

Avaneenhdh aA9t

Großbritannien und Irland. Nach einer Reutermeldung werden der griechischen a

türkischen Delegation in der heute stattfindenden Konfern St. Jamespalast folgende Vorschläge der Alliierten e Regelung der Orientfrage vorgelegt werden:

1. Konstantinopel. Die Souveränität des Sultans Zih

unbehindert, und unter der Bedingung einer baldigen Ratifitatin e lliierten vielleicht einer babte

2. Meerenge,n. Die entmilitarisierte Zone wird seg folgende Gebiete beschränkt: a) Die Inseln am Eingang der Daß nellen und des Marmarameeres, b) auf griechischer Seite die geh insel Gallipoli und die Küste des Marmarameeres bis Räaͤcse

c) auf türkischer Seite die Küste Fegenüher Tenedos bis Kanchan

d) die Ufer des Bosporus in einer Ausdehnung von 25 km. 3. In der Kommission für die Meerengenzontn in der die Türkei laut Friedensvertrag nur eine Stimme hat e sie jetzt zwei Stimmen haben, demnach ebensovie] wie die ande Grefesüchte Sie kann in der Meerengenkommission auch den Voß

innehaben. b

4. Aehnliche Zugeständnisse bezüglich der Finanzen. 5. Smyrna. Die Souveränität des Sultans wird zugesth o werden, sobald det Vam

gezogen werden. Im übrigen Teile der Provinz wird die Ohm durch örtliche Gendarmerie unter alliierten Offizieren aufrecte

halten. Ein christlicher Gouverneur wird vom Völkerbund emm

6. Kurdistan wird der Türkei zurückgegeben. Es erbilt Der Schutz der Kurden und der syrischen Cfehe

7. Armenien. Der Grundsatz der Freiheit Armeniens w

anerkannt und die Türkei stimmt einer vom Völkerbunde festzusezen Grenze zu. 18 G

8. Sobald die Fäükei den Beweis erbringt, daß sie ihten K

pflichtungen nachzukommen bereit ist, wird keinerlei Einwecte gegen ihren Beitritt zum Völkerbund gemacht werdat

vs s. Nerinp. ertrag enthaltene Drohung einer möglichen Vertreibun h Konstantinopel wird zurückgezogen Herbesre⸗ 111.““ Alle diese Zugeständnisse sind unbedingt abhängig vond⸗

raschen Ratifizierung und per Durchführung des so abgeünzer⸗ Vertrages von Soͤpres durch die Türkei.

Anderenfalls van die Zugeständnisse zurückgenommen. 2 +

— Der General Haddan Pascha, der vorgeser

Ne fal empfangen wurde, erklärte obiger Qwelle zufolgeg raber wünschen ihre Unabhängigkeit zu erhalten und wih

ein freies Volk zu werden. Sie seien über die Beschlüse

Allüexten enttäuscht. Für eine Trennung der arabischen N vinzen bestehe keine Berechtigung.

— Gestern fand im Unterhause die erste Lesung, deutschen Reparationsbill statt. Der Algesrin Bottomley kündigte an, daß er

r bei der zweiten Lelung⸗ Bill den Antrag stellen werde, die Gesetzesvorlage zu vervene 38. Der amtliche Wochenbericht über Irland böde daß in der letzten Woche 111 schwere Angriffe erfolgt ü Die Sinnfeiner hätten in zahlreichen Handelshäusern in D V die Geschäftsbücher und Fakturen beschlagnahmt, um gem sam den gegen englische Waren verkündeten Bopkott dn

zusetzen.

WiaNR soiras Frankreich.⸗ 1 Der Mimisterpräsident Briand ist in Begleümng, Generals Gouraud auf der Rückreise von der Londenaee ferenz gestern abend in Paris angekommen. Vor seiner aus London ist mit der osmanischen Abordnung von Aune eine Verständigung über die cilicische Frage zustandeg kommen. Sid betrifft die schleunige Räumung Ciliriens, 11 1 tausch der Gefangenen, sofortige Einstellung der Feindseliglänn wie ulle anberen Maßnahmen, die geeignet sind, die Fesen Sicherheit und den Besitz der Armenier und der Minderheiten in den geräumten Gebieten zu dench

Heute Vormitiag findet im Elysse unter dem Vorsche⸗ Präfchenten ein enlsterrat statt, in dem der 8. präsident Briand über die Londoner Konferena erstatten wird. .

— Unier dem Vorsitz des Senators Poincars üs Meldung der „Agence Havas“ die Sen atskamas 1 für auswärtige Angelegenheiten eine wich 9 ¹ ieilung Humberts in der Frage der Re aratiohe NS gegengenommen. Der Berichterstatter des Budgets belrfs wärtigen konnte seinen Kollegen ganz genaue Zahlen, bluun⸗ die Forderung der Alliterten und die Za vnn Deu schlanbs, soweit Frankreich in Frage 9 unterbreiten. Die Forderungen belaufen si duben 219 Milliarden. Was die Zahlungen Deutschlands 8 ollr die zum 1. Mai 1921 20 Milliarden Goldmar beiagealg so ist die Nexarationefunm scofe de Ansicht, daß sie 8 Tnee Goldmark nicht überschritten haben. Das Sa

20 Milliarden müsse von Deutschland bei Verfa h werden. Die Kommission beschloß sodann, sobald w den Ministerpräsidenten zu hören und von ihm gena⸗

einer

ue

gen anderen Gebühren eine weitere Mehreinnahme von einer Milliarde erwarten. 8 dem Finanzjahr 1915 gegenüber hat sich die Handels⸗ n; um 2,5 Milliarden gebessert, und zwar fast ausschließlich e der Steigerung der Ausfuhr. lach die Banktätigkeit war bedentend. Die größeren ite haben ihr Aktienkapital um 33 % erhöht, während ihre en um etwa 100 Millionen gestiegen sind. die Inderzahlen des letzten Vierteljahres sind von 107 auf vesunken. — In der Kammer verlangte Amendola, daß der der Ministertums des Auswärtigen am Diens⸗ zuf die Tagesordnung gesetzt werde. Giolitti erklärte, Datum nicht annehmen zu können, da der Zeitpunkt der ehr des Grafen Sgese noch unbestimmt sei. Zuerst e die Kammer die Gesetzentwürfe über die Eisenbahner die Bauern beraten. Der Antrag Amendolas wurde ßlich mit 201 gegen 150 Stimmen abgelehnt. — Zwischen dem Heiligen Stuhl und England sind adlungen im Gange, um die Rückehr der 8 iesenen deutschen Missionare nach den englischen hnien zu ermöglichen. v“

Nach einer Meldung des „Wolffschen Teleg Raura mit der Bildung des neuen ut worden. F ö1,.“] Unt ea. dn Königs traten gestern die Minister mmen und nahmen den Bericht der Vertreter giens bei der Konferenz entgegen. Die Minister sen den Bericht. Der König begluͤckwünschte die Delegierten erzielten Ergebnissn. .“ Schweiz. — der Bundesrat hat beschlossen, den schweizerischen Ge⸗ en in Wien, Minister Dr. Bourcaxt der arischen Regierung beglaubigen zu lassen. — Das Generalsekretariat des Völkerbundes hat Enladung des Völkerbunds rats an alle Mitglieder des erbundes zwei Schreiben über die Kontrolle der kungen gerichtet. Der a⸗ Brief handelt, dem lfschen Telegraphenbüro“ zufolge, von dem in der Völker⸗ zverkammlung angenommenen Plan, den Regierungen Vorschlag zu unterbreiten, sich bereit zu erklären, während auf das nächste Finanzjahr folgenden Jahre die Ge⸗ jiffer für milikärische Ausgaben, für die ine und für die Euftschiffghrt nicht höher einzusetzen n diesem ersten Finanzjahre. Der Rat hat den General⸗ ür des Völtkerbundes beauftragt, die Regierungen der ledstaaten su bitten, vor dem 1. Mai bekanntzugeben, weit sie dieser Bitte nachzukommen gedenken. Der zweite bezieht sich auf die Konvention über den Verkehr 1 affen und Munition, die in St. Germain ¹h. September 1919 von den verschiedenen Mächten net wurde, um zu verhindern, daß die übermäßigen te an Waffen, die im Kriege angefertigt wurden, in

1

henbüros“ abinetts

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per zivilifierte Gegenden abgeschoben werden. Der Völker⸗

8* hat den Generalsekretär beauftragt, den Regierungen entzugeben, daß nach Ansicht des Rates die beste Methode zerwirtlichung der Ider hinsichtlich der Mitgliedstaaten, ü die Konvention ratifiziert haben, noch ihr beigetreten eseiz bie Konyention den Regierungen bekanntzugeben 8 beitig auf die Notwendigkeit des baldigen Beitritts

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* Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ 4 Fherige Verkehrsminister La p onius es übernommen, egierung zu bilden. JU. 992.

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—* 59,2₰

48;

ds gabi Litauen.

n übinett bat nach einer Meldung der „Litauischen natgeragentur“ beschlossen, den Vorschlag des Völker⸗ ic. vetreffend die Aufnahme unmittelbarer litauisch⸗ b 3 Verhandlungen in Brüssel, anzunehmen.

Dänemark.

Wolffschen Telegraphenbüros“ zufolge von 5 8 Fh mit 88 Feiseen bon, dem Bruder der ehemaligen Kaiserin von Oesterreich, verlobt. 1 5

Einer Meldung d sich die Tochter⸗ 85

Ih Famntbla e

sang ine von der „Agence Havas“ verbreiteten amtlichen

p n vereinhart worden, daß die amerikanischen

nehmernm Rhein nicht an der Erhebung der Zölle

ühtung d Immerhin werden die Vereinigten Staaten der

1 er neuen Politik der Alliierten keine Schwierig⸗ eg legen.

ben. s.. 9 Finanzjahr 1921/22 läßt sich aus den indirekten

erzeugt

chädigen sein wuͤrde und die Höbe der zu gewä 1 ädi 1 gewährenden Entschädi⸗ gungen sich bei genauer Prüfung als nicht so erheblich, 8 von den “ behauptet, erweisen würde. 8 Alsbald nach dem Inkrafttreten des Zündwarensteuergesetzes vom 10. September 1919 ist zur Vorbereitung der Einfü eüsge eines Zündholzmonopols insbesondere die Frage Figeftat geprüft worden, ei. Verpflichtungen, daraus dem Reiche erwachsen würden. 2 uf Grund der im § 54 Abs. 2 des Zündwarensteuergesetzes ent⸗ haltenen Ermächtigung sind deshalb umfassende Erhebungen über die in den entschädigungs erechtigten Fabriken investierten Werte und über die Betriebsverhältnisse sowie über Herstellungskosten und Hersteller⸗ nutzen veranlaßt worden. Wenn auch die nachfolgenden Berech⸗ nungen namentlich mit Rücksicht auf die bedeutenden Schwankungen, denen das Wirtschaftsleben ansgesetzt ist, für das Ergebnis der Zu⸗ hilfenahme von Schätzungen nicht haben entraten und demzufolge auf unbedingte Genauigkeit nicht Anspruch machen können, 1 wird in ihnen doch eine geeignete Grundlage für die Beurteilung der Frage zu erblicken sein. Mehreinnahmen können aus der Monopolisierung der Induftrie durch die Inanspruchnahme des Herstellernutzens und die Verri üen g der Betriebskosten gewonnen werden. Die Erhebungen häben zu folgendem Ergebnis geführt: bea Der Inlandsbedarf an Zündhölzern während der Vor⸗ kriegszeit betrug etwa. 12 500 und mehr Normalkisten (je zu 1000 Paketen zu 10 Schachteln je mit 60 Zündhölzern = 600 000 Zündbölzer) monatlich und konnte fast ausschließlich durch die in⸗ ländifche Erzeugung ggedeckt werden. Im Jahre 1919 ist im Ver⸗ brauche der Zündhölzer sowohl durch Zunahme des Zigaretten⸗ und Pfeiferauchens als auch durch die verringerte Zuweisung von materialien für den Hausbrand zu Heiz⸗ und Kochzwecken sowie durch die Gassperre und schließlich infolge des wegen der geringwertigen Rohstoffe verminderten Gebrauchswertes der Zündhölzer eine erheb⸗ liche Steigerung eingetreten, so daß der gegenwärtige Bedarf im Inland etwa 16 000 bis 17 000 Kisten monatlich betragen dürfte. Die Inlandserzeugung ist im Laufe des Krieges von über 12 500 auf etwa 10 000 bis 11 000 Kisten monatlich zurück⸗ gegangen, so daß zurzeit im Inland etwa 60 bis 70 vH des Bedarfs werden, etwa 30 bis 40 vH dagegen eingeführt werden müssen. Der Rückgang der Erzeugung hat seinen Grund namentlich in dem herrschenden Kohlenmangel und in den gleichzeitig sich mehrenden Schwierigkeiten, geeignetes Holz. in genügender Güte und Menge zu erhalten. Die baxc fabrikanten waren wegen der bestehenden Höchstpreise nicht in der Lage, der enormen sprunghaften Preissteigerung auf dem Holzmarkt zu folgen. Zu den Transportschwierigkeiten in Deutschland kamen die Erschwerungen in der Beschaffung des für die Fabrikation eines dar. Zündholzes notwendigen Espenholzes aus Nordwestrußland hinzu, die in dem Transport und in den politischen Verhältnissen in Rußland begründet sind. Allerdings ist der seit Monaten erhebliche Anteil der Auslandszündhölzer an der Deckung des Inlandsbedarfs mit dem Monat Juli 1920 zurückgegangen. Die Zuweißeng. von ein⸗ geführten Fesgeen. an den Inlandsmarkt hat gegen 2 912 000 000 Stück Hölzer im Juni 1920, im Juli 1920 nur 1 566 000 000 Stück und im August 1920 nur 395 000 000 Stück Hölzer betragen und ist auch im September 1920 gering geblieben. Es gewinnt dadurch den Anschein, als hätte sich die Lage der deutschen Zündholzindustrie wesentlich gebessert. Es vüedelt sich dabei aber um eine Erscheinung von nur vorübergehender Katur, die darauf zurückzuführen ist, daß in den Monaten April bis Juni größere Mengen vom Ausland ein⸗ geführter Zündhölzer, deren gleichmäßige Verteilung durch äußege Emn⸗ fluͤsse verhindert worden war, und gleichzeitig größere Mengen Zündhörzer inländischer Erzeugung, die von einem Teil der Hersteller in Erwartung der Erhöhung der Höchstpreise zurückgehalten waren, auf den Markt geworfen wurden. Hierdurch wurde nicht nur die Zandholztnonobeit beseitigt, sondern es trat im Zusammenwirken mit em in den Sommermonaten geringer werdenden Bedarf eine gewisse Uebersättigung des Inlandsmarktes ein, die neben einer Senkung der Marktpreife eine Stockung in der Einfuhr und im Absatz der Fabriken zur Folge hatte. Sobald unter der Wirkung der Kohlen⸗ und Rohstoffnot die Ueberfättigung des Marktes nachgelassen haben und die Einfuhr⸗ reserve aufgebraucht sein wird, muß aber bis auf weiteres wieder mit erheblicher Einfuhr von Zündhölzern gerechnet werden, da die Vor⸗ bedingung für die Deckung des Inkandsbedarfs, die Herstellung aus⸗ reicheuder Mengen guter Waren in Normalpackungen, wegen unzu⸗ reichender eefeeh mit russischem Aspenholz für die deutsche Industrie vocsänsg nicht gegeben ist. — Ganz abgesehen von der Robstoffrage bleibt aber auch die Arbeitsleistung der Fabriken an und für sich durch Verschleiß des Materials und dessen nicht ausreichende Erneuerung hinter der Friedensleistung erbeblich zurück. zumal die Industrie wegen des drohenden Monopols das Interesse für Neuinvestierungen zwecks Ver⸗ besserung der Maschinen und dergleichen verloren hat. Eine Steige⸗ rung der Erzeugung erscheint füͤr absehbare Zeit nicht möglich, mit einer ausreichenden Kohlenzuteilung an die Zündholzindustrie vorerst kaum zu rechnen ist und die Beschaffung der Roh⸗ stoffe selbst nach Oeffnung der Grenzen und Ermöglichung der Einfuhr aus dem Ausland zunächst den aflergrößten Schwierigkeiten begegnen wird, weil sehr wichtige Rohstoffe auf dem Weltmarkt fehlen oder doch nur zu außergewöhnlich hohen Preisen zu haben sind. Eine nur geringe Steigerung der Erzeugung würde zudem durch die Steigerung des Verbrauchs infolge des wegen der geringwertigen 828* ver⸗ minderten Gebrauchswerts der Zündhölzer hescber eeben den perjisen für die wichtigsten Rohstoffe, ah esesen vom Hols. insbe⸗ ondere für Papier, Paraffin und Zündmasse, sind auch die Löhne in ständiger, zum Teil sprunghafter Aufwärtsbewegung begriffen und erschweren den Interessenten eine zuverlässige Berechnung. Diese

unübersehbare Entwicklung hat zur Folge, daß eine Reihe von Fabriken

bei der Gebundenheit an die geltenden Höchstpreise mit nicht aus⸗ kömmlichem Nutzen, wenn nicht gar zeitweilig mit Verlusten arbeiten.

„Die gedeihliche Entwicklung des Monopols würde voraussetzen, daß die Inlandserzeugung den Inlandsbedarf deckt. So erwünscht die Aussicht auf Ausnutzung des gesteigerten Bedarfs vom Gesichtspunkt der Stei ree des sinanziellen Ertrags ist, so wird sie nach Lage der Verhältnisse zu

1 Feindseligkeiten zwischen den Truppen ica und Panama sind Madrider Blätter⸗

gebnis in absehbarer Zeit kaum führen; denn die Monopol⸗

Brenn⸗

direktor du Chesne in Leipzig,

2 Bände. Verlag von W. Kohlhammer, Stutt

einem greifbgren. Er⸗ Das von

5176 Arbeitern rund 80 Angestellte und 1050 Arbeiter. Außerdem würde wohl die Mehrzahl der Unternehmer oder Unternehmer⸗ gesellschaften der 57 für die Uebernahme auf das Reich in Betracht kommenden Fabriken von ihrem Tätigkeitsfelde verdrängt, denn es würde der Monopolverwaltung deren Weiterbeschäftigung selbst ber dem besten Willen, sic ihre Kräfte und Erfahrungen nutzbar zu machen, doch nur in beschränktem Maße marnch sein. us der Zusammenlegung der Industrie in etwa 12 wirtschaftlich arbeitende. verkehrstechnisch günstig gelegene und entwicklungsfähige Betriebe würde der Monopolverwaltung die Aufgabe erwachsen, eine Reihe von Betriebsunternehmern und Angestellten, insbesondere aber mehrere tausend Arbeiter zu verpflanzen. Der größte Teil der Zündholz⸗ industrie hat seinen Sitz in kleineren Orten und bietet dort zahlreichen Arbeitern lohnenden Verdienst, der wiederum anderen Leuten Nahrung und Unterhalt gibt. Da di Zündholzindustrie in diesen Orten im allgemeinen die einzige bodenständige Industrie bildet, übt sie einen bedeutenden Einfluß auf das Wirtschaftsleben der beteiligten Ge⸗ meinden aus. Würden solchen Orten Hundrrte von Arbeitern ent⸗ zogen, so würden sie schwere wirtschaftliche Nachteile erleiden. Auch in allgemein wirtschaftlicher wie sozialpolitischer Hinsicht erscheint es namentlich in einer Zeit erschwerter Bedingungen für die Durch⸗ führung der Ernährungswirtschaft äußerst bedenklich, wenn die 5 umzusiedelnden Arbeiter vom flachen Lande mit einen verhältnismäßig noch günstigen Lebensmöglichkeiten in rößeren, zumeist schon den Sitz anderer Industrien ildenden Orten zusammengeführt und so dert die ohnae⸗ hin schwierigen Lebensverhältnisse weiter nachteilig beeinflußt werden. Für die übrigen von der Monopolverwaltung nicht über⸗ nommenen Arbeiter würden sich die Folgen in wesentlich härterem Maße fühlbar machen. Ein nicht unerheblicher Teil der Arbeite⸗ schaft in der Zündholzindustrie ist eine gelernte Arbeiterschaft, besteht also aus Arbeitern, die selbst beim Vorhandensein anderer Industrien nicht ohne weiteres eine Unterbringung würden finden können. Zum größeren Teil aber handelt es sich um körper⸗ lich schwache, in anderen Betrieben verunglückte oder ver. krüppelte sowie sonstige, ihrer körperlichen Gebrechen wegen in anderen Industriezweigen nicht mehr verwendbare Arbeiter, für die es schwer sein würde, eine neue Erwerbsmöglichkeit zu finden. Nach den Er-⸗ hebungen würden voraussichtlich nur etwa 362 Arbeiter anderweit untergebracht werden können. Erscheint es bei der allgemein ver⸗ breiteten Arbeitslosigkeit und der geringen Aufnahmefähigkeit anderer Industrien an sich schon durchaus unerwünscht, die Zahl der arbeits⸗ losen Elemente zu vermehren, so müssen die angeführten Tatsachen um 8 ernstere Bedenken gegen die Durchführung der Monopolisierung erwecken.

u den in vorstehendem, nach der wirtschaftlichen und sozial⸗ politischen Seite erörterten Bedenken treten vor allem aber solche finanzieller Art. Von ihrem Standpunkte würde die Reichs⸗ finanzverwaltung die Einführung eines Herstellermonopols für Zünd⸗ waren nur dann für gerechtfertigt erachten können, wenn hierdurch im Vergleich mit dem jetzigen Steuerertrag tatsächlich höhere Ein⸗ nahmen für die Reichskasse zu erzielen sein würden. Gerade die für die Beurteilung dieser Frage maßgeblichen Verhältnisse haben sich aber seit dem Herbst 1919 wesentlich zuungunsten eines Zündwaren⸗ monopols vetschoben, was in der amtlichen Begründung eingehend dargelegt wird. 8

„Nach alledem und insbesondere im Hinblick auf die gegenwärtige Wirtschaftslage und die Ungewißheit ihrer künftigen Entwicklung und nicht in letzter Linie mit Rücksicht auf die Finanzen des Reichs, die ni t gestat en, Aufwendungen, deren Erfolg ungewiß ist, zu er. a die vielmehr ergiebige, rasch fließende und einfach zu verwaltende Ein⸗ nahmequellen erfordern, kann eine Weiterverfolgung des Gedankens eines Herstellermonopols für Zündwaren wenigstens zurzeit nicht als empfehlenswert bezeichnet werden. Es wird daher im vorliegenden Gesetzentwurf vorgeschlagen, die im §1 des Zündwaren⸗ stenen ee79es vom 10. September 1919 nieder⸗ gelegte Verpflichtung zur Einführung eines Her⸗ stellermonopols zu beseitigen.

11122 ESFttnatistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten. 8

Der Ausstand der Angestellten der „Mitropa“ (vgl. Nr. 58 d. Bl.) ist hiesigen Blättern zufolge durch Annahme des vom Schlichtungsausschuß gefällten Schiedsspruchs beigelegt.

Dadurch sind auch die Schwierigkeiten beseitigt, die sich in den letzten

. der Abfertigung der Mehrzahl der von Berlin aus⸗ gehenden Speisewagen entgegenstellten.

Bei den jüngsten Beratungen im rheinisch⸗westfälischen Bergbau ist, wie die „Berl. Börsen⸗Ztg.“ erfährt, von den Ruhrbergleuten eine Lohnerhöhung von 5 ℳ je Schicht für Gedinge und 6,40 ℳ je Schicht für sonfsige Arbeiter verlangt worden. Außerdem wurde als Ausgleich für die nach dem Willen der Bexwarbeiterverbände in Zukunft wegfallenden Ueberschichten eine allgemeine Lohnerhöhung von 10 ℳ je Schicht geforderk

1 . E1“ 8 v* 8 298 8,4, 9 8 — n

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„Bzrgerliches eee müsaf 8 unter ung gesamten Rechtsprechung und Rechtsleh bearbeitet von Landgerichtsrat Breme in Münster Les. .veee ; Amtsgerichtsrat Dr. Drevyer in Blankenese, Landgerichtsdirektor Dx. Illing in -2. „ Oberlandes⸗ serichtenss Hahne in Hamm i. W., Landgerichtsrat ler in Nord⸗ aufen, Landgerichtsrat Niethammer in Stuttgart, Oberlandesgerichts⸗ rat Dr. Scherling in Naumburg und Amtsgerichtsdirektor Teichmann in Stuttgart, herausgegeben von Otto Lindemann, Geheimem berjustizrat, und Dr. Hs. Th. Soergel, bayerischem Hofrat. hart. Geb. 180 ℳ —

Einführungsgesetz,

Richtern bearbeitete, der Erläuterung bürgerlichen Rechts hervorragendem praktischen Wert. Auf

dienende Werk ist von