1921 / 62 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 15 Mar 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Gehrerts. oder

Heimatsort

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8 Heimatsort

Heimatsort

Wodtke, Kurt Gustav Adolf, Wosciechowski, Stephan Anton, Wonneberg, Walter Julius Konstantin, Zaage, Willi Bruno Heinrich Julius, Zehnpfennig, Josef,

Zimmermann, Theodor, Anton,

II. In Bayern. München.

Budsin. Culm.

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Bastl, Ernst, Birnkammer, Johann, Dietl, Hans, 8 8 224 L.n Gipkens, Else, 8 Hartmann, Emil,

Herrmann, Otto,

Dingelstädt. Wattenheim. Unna.

Darkehmen.

Schürr, Johann, Spies, ns, Sutor⸗Wernich, Hugo Vogel, Konstantin, Will, Johann.

Wolf, Heinrich,

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Bär, Gotthold Curt, Brüggemann, Carl Fr Conack, Ernst Oskar,

Fuesers, Peter Ferdina

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III. Ballin, Karl Friedrich,

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Otterberg. Biblis.

Kronach.

In Sachsen.

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Leipzig. Magdebur

iedrich Wilhelm, 8 c Neustadt

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Groß⸗Wartenberg. Weichenwasserlos

Großheubach.

Ditzum (Prov. 8 Hannover).

estpr. Niederkrüchten 1 (Rheinpr.)

VIII. In den Thüringischen Staaten. Zielke, Ernst,

IX. In Braunschweig.

ermann,

Fmnsese

b ck, Margot, sch, August,

8. 8 Heinrich,

Magdeburg. Landau f F Stralsund. Allenstein. Cassel. Wiesbaden. Braunschweig.

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is, Hermann, Koch, Ernst, zchnc ag. ISI Kunzendorff, Rudolf. n⸗ b Laser, Wazter, 2nsd rerss Chathat (Ostpr.) Lemmel, Kuxt, eebebböüsSüderstapel. Meyer, Erich, II. raunschweig. Niederstadt, Han,, 2 erlin.

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Schöͤneck (Westpr⸗

Lennep (Rheinlan

Damit schließt die allgemeine Besprechung. In der Einzel⸗ besprechung werden die einzelnen Artikel des Vertrags gegen si Kümmen ber Uve bhöngigenund Kofmnuni ten gene migt. 2 1 1 Vor der Gesamtahstimmung stellt Abg. Dr. Levi gomm.) fest, daß diese Vorlage mit einer solchen Milliarden⸗ forderun ere ein so vas besetztes Haus angenommen perden soll. Er bezweifele im Interesse des deutschen Pro⸗ leariats die Beschlußfähigkeit des Hauses.

Präsident Löbe erklärt, dah das Haus sich diesem gweifel anschließt, und beraumt die nächste Sitzung zur Er⸗ snigu der weiteren Tagesordnung auf 5 Minuten später,

140 Uhr, an.

81. Sitzung, vom 14. März 1921, nachmittags 13½ Uhr.

Präsident Löbe schlägt vor, die Abstimmung iber den Reederei⸗Abfindungsvertrag um Uhr e . vorzunehmen, und teilt mit, uhnamentliche bstimmung beantragtist.

Ein großer Teil der Abgeordenten, die sich zu der neuen

rein fiuanzte huisch ein baxer geperschuß. mit

schuld bezahlen könnten, nicht herauskommt, daß wir also nur mit einem Teil unserer Produktion bezahlen können, daß wir lediglich Sachleistungen bieten können. Ich schließe mich dem Vorredner vollklommen an, daß wir für den Wiederaufbauplan eine groß⸗ zügige Propaganda entfalten müssen, daß jede Schiebertätigkeit ausgeschlossen sein muß. Das Ausgleichsamt rechnet mit einer Lebensdauer von 7 Jahren, das ist eine sehr lange Zeit. man wird wohl auch hier bald an einen Abbau denken müssen. Das Schneckentempo des Vorentschädigungsverfahrens bedauern wir außerordentlich. Schon vor 1 % Jahren wurde in Weimar die rößte Beschleunigung des Verfahrens zugesagt, aber bis jetzt ist em Elend unserer bedauernswerten Landsleute im Auslande nicht gesteuert worden. Ein Wiederaufbauplan begegnet ja an⸗ esi hts unserer trauxigen Finanzlage der größten Schwierigkeit ei der Aufstellung, wir müssen ihn aber haben, damit unsere Wirtschaft wieder in Gang kommt. Unsere Ausfuhr muß gestei⸗ gert werden, vom E“ mit dem Auslande hängt Leben und Sterben des Volkes ab, ohne ihn verhungert ein Viertel der Bevölkerung, ohne ihn stehen zahlreiche Anlagen still und kommt unsere Lebensführung auf den Standpunkt von vor 100 Jahren zurück. In der Hauptsache muß der Außenhandel wieder auf⸗ gebaut und für die Ermöglichung des Absatzes, nachdem uns so

B 5 8 8 1 dem wir die Kriegs⸗

w1 folgt die erste Beratung des Gesetzent⸗ wurfs zur Durchführung der Art. 177 und 178 des Friedensvertrags. 88 1 und 2 lauten:

§ 1. Es sind zu verbieten Vereinigungen aller Art, welche 1. ihre Mitglieder im Kriegshandwerk oder im Gebrauche von Militärwaffen ausbilden oder üben oder ausbilden oder üben lassen 2. sich mit Maßnahmen befassen, die auf eine Mobilmachung hinzielen. 3 8

§ 2. Unterrichtsanstalten, Universitäten und Kriegervereinen Schützengilden, Sport⸗ oder Wandervereinen, überhaupt Vereini⸗ ungen jeder Art ist verboten, sich mit militärischen Dingen zu a sowie sich mit dem Reichswehrministerium oder einer anderen militärischen Behörde in Verbindung zu halten.

Reichsminister der auswärtigen Angelegenheiten Dr Simons: Meine Damen und Herren! Im Einperständnis mit dem Herrn Reichsminister des Innern habe ich mich entschlosser die einleitenden Worte bei Einbringung dieses Gesetzentwurfs zu dem hohen Hause zu sprechen, und zwar ist der Grund dafür, dos mir nahegelegt worden ist, wie sehr dieser Entwurf außerpolitischen Erwägungen seinen Ursprung verdankt. Ich kann nicht leugnen daß es außenpolitische Erwägungen gewesen sind, die die Reichs-

viele bisherige wen ne; genommen sind, eine gewisse Organi⸗ sation hergestellt. werden.

Abg. Kniest (Dem.): Ich bitte, den deutschen Gewerbestand durch eine Mitteilung darüber zu beruhigen, daß er bei dem Wiederaufbau erhalten soll, die direkt an seine Korpo⸗ rationen zu geben sind. Die een sind vorhanden, wir haben Verdingungsämter und Genossenschaften in großer Zahl errichtet und Arbeit kann geleistet werden. Ich würde es be⸗ dauern, wenn dem Gewerbestand wiederum kein Vertrauen ent⸗ gegengebracht würde, wie beim Ausbruch des Krieges, wo er aller⸗ ings noch nicht die nötige Organisation geschaffen hatte. In derselben Weise müssen wir auch unseren Gewerbestand in den besetzten Gebieten fördern. Von dort kommen viele Klagen, daß die Entschädigung zu langsam vonstatten geht.

Staatssekretaxr Müller: Die Anregungen der beiden ersten Vorredner sind zumeist in der Denkschrift des Reichsmini⸗ steriums für den Wiederaufbau behandelt worden, ich danke den Rednern aber, daß sie unsere Aufgabe vor der Oeffentlichkeit be⸗ sprochen haben. Unsere Ausgabe ist aber weder außenpolitisch noch innenpolitisch, sondern nur, sachlich und objektiv den. Frie⸗ densvertrag wirtschaftlich durchzuführen, einmal für die innere Wirtschaft und ferner nach den Ansprüchen des Friedensvertra⸗ vupt arc 8 1 2 ges. Es sind aber auch Anforderungen an uns gestellt, die mit vichtigsten politischen Aufgaben überhaupt. Frankreich hat bisher den Rechtsbestimmungen des Friedensvertrages nicht im Einklang lider alle unsere Vorschläge abgelehnt, wodurch kostbare Zeit un⸗ stehen. Das Wiederaufbauministerium hat Neuland zu bear⸗ 89 verstrichen ist. Wir müssen in der ebefaesbenftahe mehr beiten. Das deutsche Handwerk, Gewerbe und Industrie, sollen wpaganda treiben, als Gegenwirkung der französischen Pro⸗ in weitestem Umfange herangezogen werden. Die Anforderun⸗ paganda gegenüber. Die interalliierte Rheinlandskommission hat gen, die sachlich an uns gestellt wurden, waren auserordentlich in Februar eine Verfügung erlassen, in der deutsche Landräte, groß; nachdem wir aber die Liste der sachlichen Lieferungen von bürgermeister, Geistliche und Lehrer zu einer Besichtigung der zer⸗ 12 000 Positionen durchgesehen haben, trat wieder Ruhe ein, und särten Gehiete auf Kosten der französischen Regierung aufgefordert wir haben noch nicht so viel geschafft, wie wir hätten tun können. vorden sind. Zweck dieser Maßnahme ist offenbar, in der Welt, Wir haben in Spa einen Plan kundgegeben, wie wir uns den und vor allem bei uns, die Ueberzeugung hervorzurufen, daß wir Wiederaufbau denken, aber von französischer Seite ist unsere An⸗ Treptow. un der Hecerben allein schuld find und daher allein die un⸗ regung noch nicht einmal beantwortet worden. (Hört! hört; rechts.) Ursberg. seheuren Lasten des Wiederaufbaues zu übernehmen haben. Dem⸗ Das Wiederaufbauministerium ist im Einverständnis mit dem Eferüber ist darauf hinzuweisen, daß die Gegner zuerst Angriffe Reichskabinett und dem gesamten deutschen Volke bestrebt ge⸗

auf friedliche Städte unternommen, daß sie zuerst weit hinter der wesen, den Wiederaufbau in Frankreich durch Arbeitsleistungen infte mit schweren Geschützen beschossen, daß und Sachleistungen zu fördern, und wir haben jeden Plan und e zuerst schwere Schi sgeschütze auf unsere Schützengräben ge⸗ jeden Gedanken, der uns zugekommen ist, eingehend geprüft, und lichtet haben. Wir waren gar nicht in der Lage, mehr als etwa wir befinden uns auch in vollem Einvernehmen mit den Organi⸗ 50 Prozent der angerichteten Ferssrungen zu verursachen. Wir der deutschen Arbeit, aber wir haben in Frankreich noch haben aber viele kleine Städte und zahlreiche Dörfer in dem von keine Gegenliebe gefunden, sondern nur Verständnislosigkeit. In nz im Kriege besetzten französischen Gebiet durch die Schaffung bezug auf die Entschädigungen der Auslandsdeutschen und In⸗ vygienischer Einrichtungen und durch die Anlegung von ee wühn landsdeutschen haben wir das Vorentschädigungsverfahren leider

regierung veranlaßt haben, einen Entwurf dieses Inhalts und den Entwurf zu dieser Zeit dem hohen Hause vorzulegen. (Hört hört! bei den Deutschnationalen.) Infolgedessen kann ich aue

nicht leugnen, daß ich die politische Verantwortung für diese beiden

Tatsachen mit demjenigen Ressort zu tragen habe, in dem der

Entwurf ausgearbeitet worden ist, und dessen Leiter den Entwur

dem hohen Hause vorgelegt hat.

Aber nur für diese politische Begründung bin ich verantwort lich, nicht für die Einzelheiten des Gesetzes. Denn schon die Las⸗ der Arbeit, die die Vorbereitung und Durchführung der Vertretung Deutschlands auf der Londoner Konferenz auf meine Schultern gelegt haben, hat es mir unmöglich gemacht, mich bei der Aus⸗ arbeitung des Gesetzes im einzelnen persönlich zu hbetätigen. Je werde es infolgedessen dem Herrn Reichsminister des Innern überlassen müssen, zu den Einzelheiten des Gesetzentwurfs, die ja zum Teil sehr technischer Natur sind, Stellung zu nehmen.

Zur allgemeinen Begründung möchte ich zunächst auf die Rechtslage einen Rückblick werfen, wie sie sich bis zur Londoner Konferenz in der Angelegenheit der Entwaffnung und Auflösung von Vereinigungen gemäß Artikel 177 und 178 des Friedens⸗ vertrages gestaltet hat.

Artikel 177 bestimmt, daß es den Unterrichtsanstalten und Vereinigungen aller Art verboten ist, sich mit militärischen Dingen zu befassen und namentlich ihre Mitglieder im Kriegshandwerk und im Gebrauch von Militärwaffen auszubilden oder zu üben. Sic dürfen in keiner Weise mit militärischen Behörden in Verbindung stehen.

Nach Artikel 178 sind alle Mobilmachungsmaßnahmen und solche die auf eine Mobilmachung abzielen, untersagt. 3

Nun waren wir nach Artikel 211 des Friedensvertrages ver pflichtet, innerhalb dreier Monate nach dem Inkrafttreten des Friedensvertrages unsere Gesetzgebung mit den Bestimmungen des Teiles V des Friedensvertrages, desjenigen Teiles, der sich mit Landheer, Seemacht und Luftfahrt befaßt, in Einklang zu bringen Wir hatten zu diesem Zweck das Ausführungsgesetz vom 31. Augus. 1919 mit einer Bestimmung versehen, wonach Vereine und privat; Unterrichtsanstalten, die dem Artikel 177 des Friedensvertrage: zuwiderhandeln, der Auflösung unterliegen. Diese Bestimmung ist, wie Sie sofort bei Vergleichung des Wortlauts merken werden nicht vollständig ausreichend, um unsere Verpflichtungen aus den Friedensvertrag zu erfüllen, und hat infolgedessen nicht verhindern können, daß uns die Alliierten wiederholt vorgehalten haben, wir hätten uns nach der Richtung hin weiter betätigt. 8

Da ist zunächst die Note zu erwähnen, die uns die Alliierten am 22. Juni 1920 von Boulogne aus geschrieben haben. Sie habern da gefordert, daß wir die Selbstschutzorganisationen unverzüglic, auflösen sollen. Anders war die Lage, als wir nun in Verfolg der Note von Boulogne zur mündlichen Beratung der streitiger Fragen, auch der Frage der Entwaffnung, in Spa zusammen kamen. Das erste Spa⸗Abkommen über militärische Angelegen heiten vom 9. Juli 1920 hat hauptsächlichen Wert auf die Ent⸗ waffnung, nicht auf die Auflösung gelegt. Aber in der Parisen Note vom 29. Januar 1921 sind die Alliierten auf die Auflösungs forderung zurückgekommen und haben uns eine Frist gestellt, binnen welcher in Deutschland ein Gesetzentwurf die Auflösung aussprechen soll. Diese Frist läuft mit dem morgigen Tage ab.

Nun waren diese Pariser Beschlüsse bekanntlich zum Gegen stand einer Konferenz gemacht worden, zu der wir gleichfalls am 29. Januar eingeladen wurden. Uns war nicht klar und konnt⸗ nach dem Wortlaut der Einladung nicht klar sein, welche Gegen stände auf der Konferenz zur Besprechung kommen würden un⸗ in welcher Reihenfolge das geschehen solle. Es ist in London über haupt nicht zu einer Besprechung der Entwaffnungsbestimmunge: der Beschlüsse von Paris vom 29. Januar gekommen, weil der Vorsitzende der Konferenz, Lloyd George, uns am letzten Tage vor ihrem Beginn mitteilen ließ, daß die Reparationsfrage in erste: Linie zur Verhandlung kommen würde. Wohl aber haben die Alliierten unmittelbar in der Beantwortung der Erklärungen der deutschen Delegation über die Reparationsfrage Sanktionen, wie sie es nennen, also Zwangsmaßnahmen, gegen uns angedroht, di⸗ zugleich begründet wurden mit Verfehlungen in der Entwaffnungs frage. Die Londoner Konferenz ist in der Reparationsfrage ge⸗ scheitert, und infolgedessen ist die Entwaffnungsfrage überhaupt nicht mehr zur Verhandlung gekommen.

Was ist nun die Folge des Scheiterns der Konferenz? Ich habe Ihnen auseinandergesetzt, und es ist der Konferenz schriftlich und mündlich auseinandergesetzt worden, daß diese Einsetzung der Zwangsmaßnahmen unmittelbar wegen des Scheiterns der Repa⸗ rationsverhandlungen einen schweren Rechtsbruch darstellt. In⸗ folgedessen war zu erwägen, ob dieser Rechtsbruch auch in der Ent⸗ waffnungsfrage zu einer Vergeltung auf unserer Seite führen mußte, einer Erwiderung dahin, daß wir uns nunmehr von den Verpflichtungen in der Entwaffnungsfrage befreit erklären sollten eine insossang die ja im Lande vielfach vertreten ist, die ich aber vor zwei Tagen im Auftrage der Regierung als nicht ihren Politik entsprechend erklärt habe. (Zurufe von den Deutschnatio⸗ nalen: Nicht mehr entsprechend!) Die Gründe dafür sind eben⸗ falls wieder wesentlich außenpolitischer Natur.

Meine Damen und Herren! Ich bin der Meinung, daß die Rechtsstellung Deutschlands nach dem Rechtsbruch der Gegner eine sehr gute ist, aber nur so lange eine gute bleibt, als unsere Rechts⸗

stellung von der Welt anerkannt wird; (sehr richtig! bei de Sozial⸗

O00NnU C b0,—

öffken, Fritz, 8 undsdorfer, Michael,

Jacobi, Leonhard‧,

Kaufmann, Franz, Knoll, Armin.

Koch, Eugen,

Kraft, Erich,

Lang, Julius, Maret, Richard Maurer, Paver, Meßmer, Karl, 1

Ammanasborf Giballe, Siegfried, Mähopaner⸗Genlh ünchen. . 11X1“X“ ve Kallmeyer, Wilhelm Heinrich, Stadtremda. ünchen. Knochenhauer, Hermann Johs. Walter, Leipzig. Neuenkirchen. Künast, Karl Hans, Berlin. Rotenburg a. Fulda. Loewe, Paul Adolf, ee; abr. 5b Feiche 2 . a Robert, Genb 82 Snn) Tene, 9e 8 Saarbrücken. Richter, Karl Just, ackau N.). Tappe, Ludwig, r⸗. odenfelde a. Ramsberg. Schmidt, Andreas, Nordballig(Schlesw.⸗ Tiebe, Erich, 1rolnih orumh inr Rhür an 8 Herrieden. Ho 6

lst.). Wyneken, Theodeeo⁵, Fork Mutzbauer, Johann, Eichstätt. Wolf, Richard Robert Johannes, 1 a 2211 ean Offenberger, Geora. Moosburg. Verzeichnis der für befähigt erklärten Nahrungsmit Nünchen. IV. In Württemberg. 85 S Rauhut, Kasim F B 20 Schaetz, Ludwig, ET“ AJ Falkenstein (Bavern). I. In Preußen. 111“ Nünchen. reitental (Bayern). Schneider, Karl, Schweinfurt. Fhinas. Ludwigsburg.

. 8 Lünen Le egnt Pflfried, oirer. dae . 8 veen „W k. Wilhelm, Frrzs. rachenberg (S tteinberg, Hermann, Bremen. 8(S Strzoda, Josef, EeRKosenberg. Tanzen, Heinrich, Oldenburg.

gitung zahlreich eingefunden hatten, verläßt nach dieser Mit⸗ tilung wieder den Saal. .

Auf der Tagesordnung steht als erster Punkt die geiterberatung des Haushalts des Ministe⸗ riums für Wiederaufbau nebst Ergänzungen.

Abg. Dr. Wienbeck (D. Nat.): Das Ministerium für wiederaufbau hat anscheinend noch mit seinem eigenen Aufbau llerhand zu tun. Es ist notwendig, daß die Wünsche der nach deutschlend zurückgekehrten Auslandsdeutschen und auch die Fünsche der geschädigten Inlandsdeutschen mehr als hisher und sneler berücksichtigt werden. Von den vom Bund der Auslands⸗ rutschen eingereichten Vorentschädigungsanträgen sind noch 25 000 merledigt. Wenn das Ministerium für die Erfüllung dieser Forde⸗ vngen tärkere Mittel anfordert, so werden wir stets dafür zu saben sein. Die netgt Fefshab⸗ des Ministeriums aber ist die eigentliche Wiederau auarbeit. Es geht nicht an, Deutschland allein nit dem Wiederaufbau der zerstörten Gebiete zu belasten, alle Kulturvölker müssen dabei beteiligt werden. Wir halten es auch fir falsch, Deutschland bei der Lösung dieser Aufgabe etwa zu umgehen, denn ohne Deutschland kann der Wiederaufbau über⸗ saupt nicht dur geführt werden. Der Wiederaufbau ist eine der

Mohoru.

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Austen, Walter, Mühlhausen (Ft aäsin n. v Pr. Holland). von Pruchhehtsen Friedrich, Steinau. N ter, Editha, Bartenstein. lebahn. Ludwig, Bremen. Krallwitz, Ludwig, baeta a. 9

Bauer, Willi,

Haugg, Josef, opp, Walter, Schiler, Oskar, ischer, Theodor,

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Schwandner, Sigmundd‧, Feane Stein, Ffit rossen a. O. Wahl, Eduard, Ensheim. Wellmann, Hans, Zauner, Aloys,

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Nürnberg. Bierbach (Pfalz). St. Paul (Nordam.). Salzungen. d remerhaven. Villingen. Keller, Ludwig, Mainas 8 Mürnseer, Erich, Karlsruhe. Oediger, Hermann, 8 21 wn 8 laettner, Karl, rier. 888 Rechenmacher, Fritz, VPassau. 1 Reuther, Gustav, Riedlingen. Schönenberg, Adolf, Malmebn Vesenbeckh, Otto, Wittenweier. Wagner, Eugen, Perl. . Wiegand, Ernst, Merseburg.

Wolfhagen.

Hartkirchen. Meyer, Ferdinand, rankfurt a.

Müller, Arthur, 1 Halle a. S. Schulze, Georcg6,. Oesdorf⸗Pyrmont.

II. In Bayern. 8 Sugenheim. Göggingen. Pullenreuth. Nürnberg. Mlünchen. (Schönau. Mlünchen.

Böhe, Marie, Bubel, Oswald, Ernst, Hoffmann, Hermann, Hegens Klara,

öber, Wang.... Howitz, Karl, Kaiser, Hans,

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Wäurzburg. Ee““ leschen. Holtz, Bertran, 11“ lberfeld. Kurz, Erwin, 11“ Straubing. Moritz, Richard, Münnerstadt. Oberhäußer, Hermann, Würzburg. Rügemer, Erwin, Strögbac. Rundel, Julius, Ravensburg. Vierhaus, Ernst, Frohlinde.

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indres, Gustav,

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ehcn I Friedenberger, Georg, Landauer, War⸗ 6 Lorenz, Konrad, Stockert, Ludwig, Wasmund, Wilhelm, Wolf, Ludwig,

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Erlangen.

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Arps, Rudolf, Neuenkirchen. Bosseljoon, Johanne, vbe Breil, Klemens, 111u1u6“ Buhrow, Wilhelm, Borber. Eder, Andreas, Augsburg. . Feuerstein, Arthur, Hermesdorf. Flcgen Salcvh, 8.

ach, Franz, oswadze. Goppelt, Hans Bad Kiffingen. Gruner, Jofeph, Nowag. Hecker, Franz, Hubmann, Hans, Kiermayr, Georg, Grafing. Laxp, Wilhelm, .““ Nürnberg. Maier, Franz, 11“ Passau Mannhart, Otto, 88 8 Itschönau. Misse WFeodors ““ Farbgrube. Métbitbt. Urlebrich, orchheim. Neuwirth, Siegmund‧, 8 8 fenberg. Niedermayer, Faver, Schliersee. Nußbaum, Hermann, W1“ FehneFum. Reichard, Otto, ö“ eisensburg. Riedl, Fritz, z München. Savelsberg, Anton, . Mayen.

III. In Sachsen.

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Brünig, Werner, . ischer, 85 Heinrich Albert, aandschuh, Otto,

Wolf, Richard Robert Johannes,

IV. In Württemberg.

Gehrden. wont liegende Unterkün FPeenbh 8 1b

unzenhausen (Ba Mohorn.

11114“ VI. In Hessen. Eberhardt, Wilhelm,

Englert, Franz Josef,

Großmann, Adolf, Kiirrerg. Stürmer, Hans, Nürnberg.

VII. In Mecklenburg⸗Schwerin. Birkholz. Kurt, 8 Danzig.

Dyckerhoff, Julius, Hagen. 98 Prlenbine

Junge, Adolf, p ö afferbach, August, Stolberg. Lang, Heinrich Walter, Schwetz.

Nierhoff, Wilhelm, v1“ Sösen

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Gelnhausen.

Dillingen.

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Binder, Karl, Eble, Karl, Mezger, Robert,

tto, Raunecker, Erwin,

Harsewinkel. FeePer

Möhren. Laupheim. berdindungen in hohem Maße gefördert. Diese Aktivposten müssen nicht so rasch ausgebaut, wie wir gewünscht hätten; wir haben

1X“ Stuttgart. bom Wiederaufbauministerium zur Geltung gebracht werden. Wir die Arbeit lichst örd ändi Stu nufbe n zur . gefördert, haben aber auch hier vollständig 1ö“ ETübingen. eg der Ansicht, daß das Ministerium, nachdem unsere bisherigen Neuland vor 1889 Fege letzten Monaten ist die Arbeit recht Ulm. tthoden gescheitert sind, eine ganz andere Politik einschlagen ersprießlich weiter gegangen und die Beamten der Spruchkommis⸗ nuß. Wir müssen vor allem, wie die Gegenseite, eine umfassende sionen sind vermehrt worden. Maßgebend ist allein der Gesichts⸗ Bwpaganda betreiben; wir F immer wieder darauf hin⸗ punkt der Schädigung berechtigter Interessen für die Entschädi⸗ weisen, daß es nicht unsere Schuld ist, vielmehr unser Verdienst, gung. Aber die Finanzlage stellt uns auch hier ein ultra posse ns die zerstörten Gebiete nicht in Deutschland liegen. Lägen die nemo obligatur entgegen. Wenn in den Weimarer Verhandlun⸗ Fritz jerttörten Gebiete aber C.Sentschlans so würde sich keine 58 gen Herr Erzberger größere Süricennha gemacht hat, so war legfried 8 6 uns zu helfen. Wir müssen 1.522 der Wiederaufbaufrage damals eben die Finanzlage esser als jetzt, aber wir Huelnghorfte Rudol, 7 3 Eö““ grohügi vn dee. die Pntence 25 888 2 was wir Hea. im Interesse beß Siasf bsberhg en. omahn, Bernhard, mbarrwhee VII. ü 88 . natürlich niema rauf einlassen, da nsere Organisation wollen wir gern möglichst vereinfachen. Stannius, Albers Uhrbn es. · 1] Sceiber 9 den Thüringischen Staaten. Böhn insere deutschen Arbeiter dort als Sklaven arbeiten Fllem. üna vesere Segenal ist es auch unser 5 4 ganze Mini⸗ ber, Leipa (Böhmen) vir setgt die Milliarden, die die Entente von uns verlangt, bar 8 sterium so 68 wieder abzubrechen, wie es die Verhältnisse nur —u 8 Tisch hinlegen könnten, so könnte der Wiederaufbau dadurch gestatten. Daß das Ausgleichsamt verspätet gearündet worden 84 nicht geleistet werden; für ihn bedarf es auch der deutschen ist, liegt daran, daß erst schwierige und umfangreiche Gesetze aus⸗ 8e eat deutscher Ingenieure, deutscher Facharbeiter. Die Be⸗ gearbeitet werden mußten. Als das bezügliche Gesetz im April ülleurng der Gebiete hat die Beihilfe Deutschlands selbst vorigen Jahres verabschiedet war, wurde spfort an den Aufbau eordert; sie hat ihre eigene Regierung angegriffen, weil sie nicht des Amtes gegangen. Es dürfen die Schwierigkeiten nicht über⸗ imstande war, die bereits ewilligten Mittel fruchtbar für den Wieder⸗ sehen werden, die uns dabei im Wege standen. Die Kolonial⸗ Uüpau n machen. Inzwischen sind zünftige Geschäftspolitiker an der verwaltung wollen wir in gewissem Umfange aufrechter alten, rbeit; ein Rundschreiben ist von dieser Seite an deutsche Firmen um die kolonialen Fragen weiter zu pflegen. Wir haben die trictet worden. vengt es uns jetzt nicht, von Regierung zu Hoffnung noch nicht aufgegeben, wieder zu Kolonialbesitz zu nrfürung een; nüebegen Frgn 89 8 Peeeüshon nn kommen. (Beifall.) ellen, dann i die Geschäftsleute aller Länder selbständig Abg. Fries (Komm.): Die Hilferufe der geschädigten en Fenen. unter wüster Spekulation nns.ng;eshchen erSn. . Wensdill 88 gerade Lehigten mföaumini bet⸗ or sich gehen. Diese Gefahr muß unser Wieder⸗ und mittleren Angestellten immer wieder zurückgestellt werden, vird da C erkennen und abwehren. In dem Rundschreiben daß dagegen die Ansprüche der Besitzenden zuerst befriedigt nei Jahre hingewiesen, daß die Französt e Bürokratie sich zwar werden. Das schürt die Unzufriedenheit. Deutschland darf e 8 lang mit der Frage befaßt, aber sehr wenig geleistet allerdings bei dem Wiederausbau nicht übergangen werden, nus Frcsche stänatich müf eim Wiederaufbau der Bürokratis, aber dieser kann nur erfolgen mit Hilfe des internationalen schi nach Möglichkeit ausgeschaltet werden; angesehene, lei tungs⸗ Proletariats. (Zurufe rechts: Ihr baut ja doch nicht auf!) Der Firxmen müssen nch direkt vom Inland nach dem Ausland Wiederaufbau kann nicht so 88 wie Sie wollen. Das

2 2 d in Verbindung setzen können. Es muß verhindert werden, daß 81.. rofit⸗

1 n [7387000 ein . beweisen auch die Reden der Regierung. Konkurrenz und P. elne große Induftriekongerne den Löwenanteil der Aufträge er⸗ vemelsen aug ng. 1

n, an den fFsen Schichten der erwerbötätigen bie en sich Eöö1“ Lahre 222

bann r 8 evö) „Deutschlands, speziell auch das deutsche Hand⸗ [30156717 verk, beteiligt werden. getegres schon vor 1885.,9 und 798 50o0 78 vht . ealensn. ensge. 50 . 1 eutsche Qualitätsarbeit muß bei dem Wieder⸗ „105883,50 U. I. 6 au Nordfrankreichs zur Geltung kommen; es ist dort 130 612 912,19 ℳ. 69 Kulturwerk zu tun, wo wir die Gelegenheit nicht vor⸗ seegegen lassen dürfen, ohne zu beweisen, daß wir uns als die 9 ultivierte Bevölkerung vorkommen. Dazu ist aber auch er⸗ dperlich, daß unser Wiederaufbauministerium nicht länger als eilchen im erborgenen blüht. Wir sind dem Außenminister Dr. 1— ae dankbar dafür, daß er in dieser Richtun schon eine gewisse 1 rhslee Feäsest 8t. pin ho l daß au 4 G . b 1 rung sich dahinter stellen wi es si i gewalti gestiegen, sie belaufen sich ang zwischen 8 und Proba em sederaufbaumn mesterium vih um eine . Ein⸗ entsprechend hoch ist der Börsenkurs ihrer Aktien. Es handela tichtung handeln wird, sondern daß daraus wieder eine starke also um eine nackte Liebesgabe für die Reeder und um einen h; utche Geltung im Ausland und auf dem Weltmarkt hervor⸗ an der deutschen Bevölkerung, um eine weitere Verelendung vit sehen kann. An der Spitze dieses Minittkeriums müssen, mit den Kreise, die ohnehin schon tief im Elend stecken. Dafür 89 -hanl sötigen Vollmachten und deiese ausgerüstet, tatkräftige Männer die Verantwortun on den Regierungsparteien und den Soß 8 sehen um den großen Gedanken des Keberausbaue⸗ den Völkern demokraten überlassen. Die Vorlage ist uns ohne Begründengge ütder nahezubrenghn so daß wir schließlich diesen Gedanken ent⸗ macht wofhan., e ziehe Se den Süen. da e dübeng Uügferen und ihn als das S” können, was er wirklich ist 1 b-8 egründung zu geben, we 1— e größte weltwi ’1 1 rt. dicse Asiadungessigeme sehr scharf unier die Hise senpunane0 zanih , e (ets Beftligf, Fögcgee er Gegzmtnerte aues ist Q udlur reitet hat. ie man in 8 ig sei 1 ich di . den, r0eheg . 219 14 na.eg zn geben, penn am Eüange laneb eilung 88 aieüern porficnh ina efafftlich e F. 'es nnage i er f 2 ¹ ina emacht den. Vielleicht ist es untunlich, sie unter demselben deshalb dürfen nicht unproduktive Ausgaben für Schiffe g 8 nee bestehen en, aber dann soll man ihr andere Auf⸗

ECoddo

E11“ 1 Säckingen. g⸗Schwerin.

1] Blechschmidt, Alfred, 1 VI. In Mecklenbu Picker, August, denwerder. 85 wer Quellhorst, Rudolf, eeaercere 8 V Leß Striegau.

DSOo SohhcUode

Uebersicht 8 u

von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Februar 1921. ——-— —— Zink⸗

münzen

der Prägungen

Goldmünzen Nickelmünzen Aluminiummün zen

Eisenmünzen Kupfermünzen

1. Im Monat Februar 1921 sind geprägt worden in:

Hiervon auf Privat⸗ rechnung *)

Doppel⸗ kronen

Zehn⸗ pfennigstücke

Fünf⸗

n⸗ pfennigstücke 878

pfennigstücke M

Fünf⸗ pfennigstücke

271 199 83 468 75

30 000— 40 000—

Zehn-⸗ pfennigstücke

4—

1 655 122 10 406 373 20 260 000— 250 000—-

54 200,— 91 700—

Ein⸗ Fünfzig⸗ pfennigstücke pfennigstücke

8 068 212 2 151 788 700 000 1 400 000. 444 000 1 600 000

Kronen Einpfennigstüch

Zwei⸗ pfennigstücke

1

52 000 829 76818—717 39

52 708 599 25 67 119 478 50 9 243 462 80 15 948 082 80 8 ovTen 8oE TS9 10 567 514 9 1 474 804 1 556 90 8— 707 55 1 355 50 45 255 04 43 731 EE SEEEEENEEEEEEAEEERERENTNENREANeNV 1 5 155 840 110 ℳ. 100 310 619,55 ℳ. 75 288 318,35 ℳ. 25 102 558,91 *) Einschließlich von Kronen, zu deren Prägung die Reichsbank das Gold geliefert hat. **) Vergl. den „Reichsanzeiger“ vom 16. 1921 Nr. 39.

1 8 1 lar 1921 Nr. 39 Berrlin, den 14. März 1921. Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministeriums. Weiß. n 868 Nichtamtliches.

Fortsetzung aus dem Hauptblatk.)

Deulscher Reichstag. 83. Sitzung vom 14. März 1921, Nachmittags 1 Uhr. Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“*).)

Eingegangen ist ein Gesetzentwurf zur Ab⸗ s § 11 der Reichsabgaben⸗

Uittinb

IlIiIII;H

88 37 285 791 22 052 215 40 77S7 2e 5 2- 37

4 562 196 100 T52⁷ 196 1.

772 276 550 7778550

11¹ 250 5001% 67 382 040

75 067 147

Gesamtausprägung. 4. Hiervon sind wieder ein⸗ 8 11,J;,e“ 51Z

in den zerstörten Gebieten des Westens. Waren die 85ö der Kohlenbergwerke und das Abhauen der Obstbäume Vergeltungs⸗ maßnahmen? Der Militarismus hat zerstörend gewirkt, das inter⸗ nationale Proletariat wird aufbauen. (Zuruf rechts: Sehen Sie sich doch Fateshus 899 Lassen Sie Rußland Zeit, b zeigen, was es kann. Das deutsche Volk muß endlich die Wahrheit sehen, weil Sie sich auf den Boden der Gewalt gestellt haben, darum machen Ihre Klagelieder im Ausland keinen Eindruck. Es ist ein Wahnsinn der kapitalistischen Gesellschaftsordnung, wenn in einem Lande die Magazine voller Wäsche liegen, während im anderen die Schulkinder ohne Hemd zur Schule gehen. Die Mittel zu dem von Ihnen geplanten Aufbau sollen wieder die mitaeo e lassen bezahlen. 9

Weitere Kapitel werden angenommen. Bei einem Titel der außerordentlichen Ausgaben bemerkt:

Abg. Ernst (U. Soz.): Die 136 Millionen für den Neubau von Fischereifahrzeugen sollen dem Fischereikapital zufließen. Das Wiederaufbauministerium läßt sich hier von Grundsätzen leiten, die einseitig eingestellt sind auf das Interesse der Privat⸗ unternehmer. Der Neubau der Fischdampfer, Fischkutter und Fisch⸗ logger müßte der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden,

statt dessen werden sie zu Bedingungen vermietet, die auch vom geschättk chen Standpunkt ungerecht und unprachtisch sind. Nicht einmal die Verzinsung wird herausgeholt, und das soll ein Fach⸗ ministerium sein! Die sogenannten Serienfahrzeuge werden auf verschiedene Häfen verteilt, die Serien auseinandergerissen und so der Zweck des ganzen Serienbaues vereitelt. Wir können diesem Ministerium in keiner Weise unser Vertrauen aussprechen.

Staatssekretär Müller: Die Ausführungen des Vorredners werden wir zum Anlaß einer eingehenden Nachprüfung der An⸗ gelegenheit machen.

Der Rest des Haushalts wird angenommen mit Ausnahme des Titels über die Reederei⸗ ab ünb ung betreffend, dessen Erledigung ausgesetzt

„III

daß mit dieser Forfage erneut ein Volksbetrug verübt wird. Nach der Vorlage sollen den Reedern 5,7 Milliarden Abfindung ge⸗ währt werden. Dabei wird verschwiegen, daß ihnen bereits 6,3 Milliarden Hezahlt. worden sind. Man entnimmt also still⸗ schweigend dem Reichssäckel 12 Milliarden zugunsten der angeblich notleidenden Reedereien. Als die Entente die Auslieferung der Handelsflotte verlangte, ging zuerst ein chauvinistischer Taumel durch das Deutsche Reich, die Reeder weigerten sich, die Schiffe auszuliefern, die Offiziere verweigerten geschlossen den Transport und die Ablieferung der Schiffe. Bald aber leuchtete den Reedern ein, daß es mit der Ablieferung gar nicht ein so gefährliches Ding sei, daß sie ganz gewaltige Entschädigungen einheimsen würden, Frrn 5 95 e entsprach, und dieselben 1 1 eedereien, ich kurz zuvor vor Entrüstung ni . Zar dritten Lesung rr der zwischen dem wußten, lieferten nicht 8 die Schiffe, 8en 8 h. lacen Deutschen Reich und der Reederei⸗Treuhand⸗ bündigh Ausrüstung ab, um auf diese Weise noch weit höhere Ges e. lIschaft m. b. H. in Hamburg Sunter dem ntscheid cneehse reushuschlagen. Das ist der Patriotismus der 23. Februar 1921 abgeschlossene Reederei⸗ Reeder, er wird erall da bewiesen, wo der größte Profit liegt. Abfindungsvertrag. Jetzt versucht die Regierung, der Vorlage einen sozialen Ain fteseh Abg. Ba 2 (Komm.): Mein Parteigenosse Höllein hat in der zu geben; sie soll der Bevölkerung damit schmackhaft

müßten. Die Dividenden der Beat sgacgenhaashn n sin

werden, die für den Weltmarkt nicht nötig sind. Die Fr ütei * ie. dadurch doch nicht herabgedrückt, daß wir den bi sct gipracne 18p 8 8 Feeee Se Fe eh ge ah ,eeer an den Fer⸗ wersen. g . ütm g ausschlaggebendes Gewicht bei. Unser Volksvermögen be⸗ heschädigten n iter und der ittelstand hätten ein 8— 8 nas trug vor em Kriege ungefähr 320 Milliarden es ist durch den die tcrnse eeeeh s und auf Wiedergutmachung e bei Virß bis heute aut viekescht 00 Milliarden gesunken. Als unsere hat man kein Gelb, Pnhwer re en tie 2 Sechist noch 8 der Höhe stand, betrug der jährliche Zuwachs ““ 1““ 111ZX““ 1g 8

verantwortsich, diese B 1 rt rlage zu genehmig 8 ““

1 emacht zweiten Lesung hefti V 5 8 s; werden, daß sie der Verringerung der Arbeitslosigkeit und daß sie 8 9 ftige Angriffe erfahren nüssen, weil er ausführte, de Fäszuntben eenb lafenfär vrge 88 Fn 88

; IS 1“ ie nicht d rwerbslosen, sondern den Unternehmern. i 0 Mit Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im Lage der Reedereien ist nicht etwa trostlos, geschweige denn 8 Wortlaute wiedergegeben werden. sch lichen Mitteln unterstützt werden

wir

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8