1921 / 64 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Mar 1921 18:00:01 GMT) scan diff

131569 b e. 4 % Obligatronen von 1898 der

Siemens & Halske Aktiengesellschaft.

Wir sind beauftragt, die am 1.

1921 fälligen 4

leihe vom 15. d. M. ab einzulösen. Berlin, im März 1921.

Dentsche Bank.

für 1- 8 erliner Handels⸗Gesellscha rection der Discontvo⸗Gesellschaft.

Dresdner Bank.

Mitteldeutsche Creditbank.

S. Bleichröder.

Delbrück, Schickler & Co.

nenee obiger An⸗

April

137838 Aktiengesellschaft Portland Cementwerk Berka a/Flm.

Als weiteren Gegenstand der ordnung unserer 30. März 1921, Vorm. 11 nach Weimar in das Haus Kaiserin

einberufenen ordentlichen Generalver⸗ sammlung geben wir hiermit bekannt: Antrag des Aufsichtsrats auf Aende⸗

der Gesellschaftsverfassung in durch Richtigstellung der Ziffern Grundkapitals und der Aktien⸗ ziffern, in § 14 durch Streichung der Worte „zu gerichtlichem (oder notariellem) Protokoll“, in § 19 durch Erhöhung der Mindestzahl auf 4 und zu Ausschuß⸗ in § 21 Abs. 1 durch Ein⸗ keitung mit „Die so gewählten Mit⸗

rung § 6

des

durch Ermächtigung bildungen, xch Erhöhun

glieder“ und dur

Zahl auf 4, in § 22 durch Wahl der

Vorsitenden aus der Mitte d der Generalversammlung

und § 1. de bezügl. Mehrheitsverhältnisse

Streichung des Schlußsatzes in § 25, Lit g und h durch Aenderung der Bedingungen, daselbst Lit. n durch Zusatzbeftimmung, § 27 durch Wiedereinführung fester Mindest⸗ jahresvergütungen an den Aufsichtsrat nnd Festlegung einer Vergütungsgrenze für Leistungen besonderer Arbeitsauf⸗ paben Reichsstempelfreiheit, in § 33

r2

in § 26 Abs.

urch andere Zeitordnung und

mernverzeichniseinführung, Streichung § 43 E führung eines Mehrheitserfordernisses von 2⁄ der teilnehmenden Aktien an in § 44 Einführung der nehmenden Aktien und einer einfachen

von § 42, im bisherigen

Stelle von ⅛, einer Dreiviertelmehrheit

Mehrheit im zweiten Fall.

meine Erxmächtigung des Aufsichtsrats

zu Fassungsänderungen.

Der Verfassungsänderungsantrag wird an drittletzter Stelle zur Verhandlung

gestellt werden. Bad Berka, 17. März 1921. Der Aufsichtsrat. A. Mardersteig.

für 1

erwählten Mitglieder und durch Streichung der Worte „zu Protokoll des Gerichts oder eines Notars“, in § 24 Abs. 1 25 Aenderung der Zahlen

ages⸗

den Uhr, ugusta

der

er von

unter

Num⸗

in⸗

teil⸗

llge⸗

s131533] Portland⸗Cementwerk

Schwanebeck Aktiengesellschaft zu Schwanebeck bei Halberstabt.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu

der am Dienstag, den 12. 1921, Vormittags 11 ½ Uhr, Züro des Bankgeschäfts S.

Berlin NW. 7, Charlottenstraße Nr. 44/45,

stattfindeden Generalversam unserer Gesellschaft ein. 1 Taßevorbmanse

1. Berichterstattung des Vorstan

den Vermögensstand und di

hältnisse der Gesellschaft sow

die Ergebnisse des verflossenen Ge⸗ schäftsijahres nebst dem Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Geschäftsberichts und der Jahres⸗

rechnung.

1

der Bilanz und der

jahr 1920.

3. Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4. Beschlußfassung über die Gewinn⸗

verteilung. 5. Wahlen zum Aufsichtsrat. 6. Antrag der

höhung des Aktienkapital

1 000 000 auf 3 500 000 unter Bezugsrechts Aktionäre zu den näher festzusetzenden

Ausschluß des

Bedingungen.

7. Aenderung des § 4 der Satzung. Nach § 27 der Satzungen sind zur Teil⸗ nahme an der Generalversammlung die⸗ senigen Aktionäre berechtigt, welche spä⸗ erktage vor

der anberaumten Generalversamm⸗

testens am zweiten lung bis 6 Uhr Abends

bei der Gesellschaftskasse oder bei der Bank für Handel und In⸗

dustrie, Berlin W., platz 1/4, oder

mann, Halberstadt,

a) ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einreichen. b) ihre Aktien oder die darüber lau⸗ tenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank

hinterlegen. 3

Dem Erfordernis zu b kann auch durch Hinterlegung der Aktien bei einem deut⸗

schen Notar genügt werden. Berlin, den 15. März 1921.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Portland⸗Cementwerk getata üc P er hahenierh.

arx.

Beschlußfassung über Genehmigung Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗

Verwaltung auf Er⸗

April in das Marx,

mlung de über

e Ver⸗ ie über

8 um

der

Schinkel⸗ ei der Firma Mooshake & Linde⸗

„9 Bergbau⸗Actiengesellschaft. Die Ausgabe der neuen Dividenden⸗ cheinbogen zu unseren Stammaktien Nr. 8001 10 000 erfolgt vom 17. März 1921 ab gegen Einreichung der nach Nummern geordneten Erneuerungsscheine und eines Nummernverzeichnisses

in Grube Ilse:

bei der Kasse der Gesellschaft, in Berlin: ve bei der Mitteldeutschen Creditbank, bei der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft, in Frankfurt a. M.: bei der Mitteldeutschen Creditbank, vbei der Firma Gebr. Sulzbach, in Hamburg: bei der Vereinsbank in Hamburg, in Köln: 8 bei der A. Schaaffhansen'scher Bank⸗ verein A.⸗G. 1 sowie bei 82 a Nieder⸗ lassungen dieser Banken. Grube Ilse N. L., den 15. März 1921. „Ilse“ Bergbau⸗ Actiengesellschaft.

[131563] Oberbadische Versicherungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft Freiburg;/ Br.

In der am 26. Februar in reiburg

i. Br. abgehaltenen außerordentlichen

Hauptversammlung unserer Aktionäre wurde

der Aufsichtsrat durch einstimmige Zu⸗

wahl nachfolgender Herren ergänzt:

Dr. Hans Rud von Langen, Fabrikant in Körn,

Albert Bally, Fabrikant in Säckingen,

Otto Bally in Schopf⸗ heim,

Direktor Wilhelm Bauer, Offenburg,

Staatsrat Georg van Eyck, Oeflingen,

Kommerzienrat Em! Garnier, Lörrach.

Direktor Dr. Robert Haas, Badisch⸗ Rheinfelden, 1

Direktor G. Albert Koechlin. Steinen,

Fabrikant August Koehler, Oberkirch,

Handelskammerpräsid. Rudolf Schroers, Schopfheim,

Kommerzienrat Robert Stahmer, Karls⸗

ruhe, Fabrikant Max Waeldin, Lahr. Freiburg i. Br., den 1. März 1921. er Vorstand.

[131800] Panoptikum A.⸗G., Hamburg.

Gewinn⸗ und Verlustkonto pro 31. Dezember 1920.

Debet.

An Unkostenkonto... 16 279 Dividendenkonto... 9 100 Tantiemekontöo.. 324 Gewinnvportrag auf 1921 681

Kredit. Per Gewinnsaldo von 1919

Zinsenkonto... Bruttogewin ....

8

80 60 06

809

5 459 56

20 117 50

26 386,06 Bilanz pro 31. Dezember 1920.

5 5

[131823]

7) Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[131824. In die Liste der beim Amtsgericht Bonn zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Carl Ditges, mit dem Wohnsitze in Bonn, heute eingetragen. Bonn, den 14. März 1921.

Das Amtsgericht.

[131822]

In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ gericht in Celle zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen Rechtsanwalt Bruno Niewolinski in Celle. 8 Oberlandesgericht Celle, 11. März 1921.

[131541] 8 3

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem

unterzeichneten Landgericht mit dem

Wohnsitz in 8 zugelassene bis⸗

herige Assessor Dr. Wolfgang Friedrich

Sturm ist heute in die Rechtsanwalts⸗

liste eingetragen worden.

Chemnitz, am 14. März 1921. Das Landgericht. 1“

[1315452 Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht München und den Landgerichten München I und II zu⸗ elassenen Assessors Georg Rotthat in Mäͤnchen wurde heute in die bei den ge⸗ nannten Gerichten geführten Rechtsanwalts⸗ listen eingetragen. 1 München, den 11. März 1921.

1 Der Präsident

des Oberlandesgerichts München. Der Präsident des Landgerichts München I:

Mayer. Der Präsident des Landgerichts München II: Burkhardt.

[131544] 1 In die Liste der Rechtsanwälte beim Amtsgericht Neustadt an der Haardt wurde heute eingetragen: Adolf Helmling, Svndikus in Neustadt a. Haardt. Neustadt a. Haardt, den 12 März 1921. Der Vorstand des Amtsgerichts.

[131543] 3

Der Rechtsanwalt Friedrich Aurin

hier ist in die Liste der bei dem Amts⸗

gericht und dem Landgericht hier zuge⸗

lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Nordhausen, den 11. März 1921. Das Landgericht.

Rechtsanwalt Kulenkamp ist in der hiesigen Liste der Rechtsanwälte auf seinen Antrag gelöscht wegen Aufgabe der Zu⸗ lassung. 8 Harburg, den 9. März 1921. Das Amtsgericht. 1“

[131542]

Der Rechtsanwalt Oberjustizrat Dr.

Alexander Albert Anton Peter in Leipzig

ist infolge Ablebens in den hiesigen An⸗

waltslisten gelöscht worden.

Landgericht und Amtsgericht Leipzig, den 14. März 1921.

Aktiva.

Kassen⸗ und Bankguthaben 20 931]1] Guthaben bei Sparkasse 39 448 7 Inventarkonto... 1 Elektrische Lichtanlage. 1 Hypothekenkonto... 47 500 Wertpapierkonto 38 742 ¼

146, 624

Passiva. Aktienkapitalkonto. . Reservefondskonto... Erneuerungskonto... Dividendenkonto.. Tantiemekonto Gewinnvortrag auf 1921.

70 000 23 357 43 160 9 100 324 68160 146 624 20 Zum Aufsichtsrat wurde wiedergewählt Herr Arthur Stentzel.. Hamburg, den 5. März 1921. Panoptikum A.⸗G. Der Vorstand.

82 98

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

[131811]

Garantie⸗Genossenschaft Hamburg⸗Altonager Apotheken⸗ besitzer C. G. m. b. H., Hamburg.

Generalversammlung am Mitt⸗ woch, den 30. März 1921, Abends 7 ¼ Uhr, im Sitzungssaal des Apotheker⸗ Vereins, Hamburg, Königstraße 48.

Tagesordnung:

8 Fre zt.

assenbericht.

Bericht der Rechnungsprüfer.

.Revisionsbericht laut §§ 53 und 63

des Getossenschaftsgesetzes.

. Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats. Wahlen. Es scheiden aus vom Vor⸗ stand: Memelsdorff; vom Aufsichts⸗ rat: Abel, Reichel, Mattheides.

.Festsetzung der Gebühren für Ver⸗

mittlung und Garantie für 1921.

„Verschiedenes.

Der Vorstand.

8 unnelasfn.

Antrag gestellt worden,

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[131789] Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, 7 500 000 neue Alktien der uckerfabrik Glauzig in Glauzig, Nr. 10 001 16 250 zu je 1200, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse 8 6

erlin, den 14. März 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

1131791] 1b Von der Dresdner Bank, hier, ist der

4 500 000 nene Aktien der Vereinigte Nord⸗ und Süd⸗ deutsche Spritwerke und Preß⸗ hefe⸗Fabrik Bast, Aktiengesell⸗ schaft in Nürnberg, Nr. 2101 6600

u je 1000, zuim Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 15. März 19221.

2 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovetzkv.

.

(131790] 1 Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, 5000 000 nene Aktien der Maschinenfabrik Schieß Aktien⸗ gesellschaft zu Düsseldorf, Nr. 5001 bis 10 000 zu je 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 8 Berlin, Fn 1 5 Szis 11878 ulassungsstelle an der Börfe zu Berlin. Kopetzky.

Die Firma Schlichting &. Co. m. b. H. in Rodenkirchen bei Köln ist laut Gesellschafterbeschluß vom 22. Februar 1921 anfgelöst. .

Der Unterzeichnete ist zum Liquidator ernannt.

Alle Glänbiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, bis zum 1. April 1921 ihre Forderungen nebst Spezifikationen bei mir einzureichen.

Wilhelm Lilienstern,

[130763]

gesellschaft werkschaften abgeschlossenen Gemeinschafts⸗ und Aus⸗ führungsvertrags Herren Gewerken von Trier I—III zur diesjährigen ordentlichen

ein. Die Tagesordnung lautet:

schlu am

Nachmittags 3 ½ Uhr, im Sitzungssaale des A. Schaaffhausen'’schen vereins A.⸗G. in Köln statt.

berechtigt sind solche Gewerken, welche entweder im Gewerkenbuche einer der drei Gewerkschaften eingetragen sind oder welche ihre Kuxscheine nebst die Berechtigung des geht, spätestens am der Versammlung bei der Bergwerks⸗ gesellschaft Trier m. b. H. in Hamm (Westf.)

durch einen Bevollmächtigten ausgeübt werden. Für die Vollmacht ist die schrift⸗

sammlung vom 13. März 1920 gefaßten

vergwertsgeelncha Trier m. b. H. Gewerkschaften Trier I—III.

Auf Grund des zwischen der Bergwerks⸗ Trier m. b. H. und den Ge⸗ Trier I— III in Hamm (Westf.)

laden wir hiermit die

Vollversammlung der Gewerken Trier

1. Vorlage des Berichts des Aufsichts⸗ rats und der Direktion der Bergwerks⸗ gesellschaft Trier m. b. H. über das abgelaufene Geschäftsjahr der G. m.

b. H.

2. Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗

und Verlustrechnung über das ab⸗

elaufene Geschäftsjahr der G. m. b. H.

3. Wabl von Aufsichtsratsmitgliedern.

4. Beschlußfassung über die Ausschreibung

einer Zubu

Die Vollversammlung findet auf Be⸗ des Aufsichtsrats der G. m. b. H.

ittwoch, den 13. April 1921,

ank⸗ Stimm⸗

interlegers hervor⸗

Fenen aus welcher ritten Tage vor

hinterlegt haben. Das Stimmrecht kann

liche Form erforderlich und genügend. Zu Punkt 4 der obigen Tagesordnung finden besondere, gleichzeitig tagende Ver⸗ sammlungen der Gewerken der Ge⸗ werkschaften Trier I, Trier II und Trier III statt. Zu diesen Gewerken⸗ versammlungen wird durch den unter⸗ zeichneten epräsentanten, Bergwerks⸗ direktor Bergassessor Andre, ebenfalls ein⸗ geladen. Hamm (Westf.), den 21. März 1921. Die Direktion der Bergwerksgesellschaft Trier m. b. H. Andre. Hoeppe. Der Repräsentant der Gewerkschaften Trier 1—III:

Andre. 1“

Gemäß den in der Gesellschafterver⸗

Beschlüssen ist zum Mitgliede des Auf⸗ sichtsrats gewählt worden:

Für die z. Zt. unbesetzte Stelle des 2. ordentlichen Mitglieds Herr Landrat Geh. Rat von Arnim⸗Templin.

Als Stellvertreter an Stelle des Landrats von Tschirschkyv in Belzig der Landrat Freiherr von Erffa,

An Stelle des Landrats von Arnim⸗ Templin der komm. Landrat Luthmer in

An Stelle des Stadtrats Mier in Neukölln Assessor Dr. Krönke in Lichten⸗

berg.

Als Stellvertreter an Stelle des Assessors Krönke Herr Stadtrat Lange in Neukölln.

ür den früheren Oberbürgermeister Schleusner in Brandenburg Herr Stadtrat Pauli in Potsdam.

Als Stellvertreter für Herrn Stadtrat Krause in Potsdam Herr Stadtrat Prawitz in Brandenburg.

In der Gesellschafterversammlung vom 28. Juli 1920 wurde an Stelle des ordentlichen Mitglieds des Aufsichtsrats, Stadtverordneter Küter in Berlin⸗ Schöneberg, Herr Magistratsassessor . Berlin⸗Friedenau, Bismarckstr. 11, gewählt.

Berlin W. 190, den 5. März 1921.

Potsdamer Bezirkseinkaufsgesell⸗

schaft m. b. H. in Liquidation.

[126008] 8

Die Firma Benrather Speditions⸗ gesellschaft m. b. H., Benrath a. Rhein, ist in Liquidation getreten und zum Liquidator ist Herr Herm. Niermann, Benrath, ernannt worden. [129629] 1““

Die Firma Christian Schlesicky, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter 288e. in Wiesbaden, ist aufgelöst. Die Glänbiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei der Firma zu melden.

[12772283 Bekanntmachung. In der Gesellschafterversammlung vom 9. Dezember 1918 ist die Auflösung der Köstritzer Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Köstritz beschlossen worden. Zum Liquidator ist der unterzeichnete Rechtsanwalt und Notar Dr. jur. Albert Brehme in Gerg bestellt worden. Ich fordere alle Glänbiger auf, sich zu

melden. Gera, Reußt, adm 6. Mai 1919. Köstritzer Buchdruckerei und Verlags⸗ anstalt G. m. b. H. in Liqu.

Dr. Brehme.

8

Die Firma Modernes Theater & Weinklause G. m. b. H. in Hanau am Main ist laut Gesellschafterbeschluß 2Iensn,

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgerordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator zu melden.

Köln⸗Ehrenfeld, Venloer Straße 289.

nZes

Großhandlung in Tabakfabrianse Gesellschaft mit beschränkter H

[127729)

Die Firma Fritz Bergerh

kate

in Liauidation zu Düren simf elöst. Der Unterzeichnete auf iquidator bestellt. Alle

werden aufgefordert,

mir geltend zu machen.

Der Liquidator: Heinrich Degen

11 ie8l eichsantomat ie eichsautomat Gese m. b. H., Potsdam, ist dator ist Herm. Hammer. Die Glg⸗ biger der Gesellschaft mögen sich nenes Potsdam, den 7. März 1921 a Reichsautomat G. m. b. H. in Ligni Herm. Hammer., Liquidator n

[127730]

Die Königsberger Anzeiger G

b. H. ist aufgelöst. Alle Gläubine

werden gebeten, Forderungen 88

Gesellschaft baldigst anzumelden. b Der Liquidator:

Max Herrmann, Königstraße

[130784] Berliner Verlagsdruckerei G

b. H. in Berlin ist aufgelöst, a gleichen die Unterabteilung Verla der Arbeiterrat. Die Glänbige werden aufgefordert, sich zu melden Paul Eckert, Liquidator, Stolysch Straße 41.

[127062]2

Als Liquidator der aufgelösten Gesellsche

Deutsche Autom ten⸗Bau Gesel⸗ schaft G. m. b. H. in Pforzhein

fordere ich hiermit die Glänbiger zf

sich bei der Gesellschaft zu melden.

Pforzheim, den 8. März 1971.

Emil Wörtz.

[127727]1 Bekanntmachung. Die Margarinefabrik Dr. E. Keech Gesellschaft mit beschränkter Haftung i Berlin, Stralauer Straße 36/37, in aufgelöst. Die Gläubiger der Gesl schaft werden aufgefordert, sich bei ihr, melden. Berlin, den 5. März 1921. Die Liquidatoren der

Margarinefabrik Dr. E. Koellt

Ges. m. b. H. in Liauidation: Hanns, Willyund Ludwig ülsdorf

[127058] Verkaufs⸗Verein Württembergische Steinwerke G. m. b. H. in Liquidatio Unter Hehnets auf die in der orden lichen esellschafterversammlung vmn 21. Feüruse 1921 beschlossene Auflösun der Gesellschaft werden hiermit die Glä biger derselben gemäß § 297 H.⸗G⸗9 aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden Stuttgart, den 1. März 1921. Der Liquidator: Kirsch.

128683] Bekanntmachung. Die Firma „Automatenrestaurem Gesellschaft mit beschränkter Haß tung“ mit dem Sitz in Mülheim⸗Ruh ist durch Beschluß vom 23. Dejemee 1920 aufgelöst worden. Die Gläubige der Gesellschaft werden aufgefordert, bei derselben zu melden. Mülheim⸗Ruhr, den 26. Februar lch Automatenrestaurant G. m. b. 9. in Liquidation. Der Liquidator: Friedrich Ruschmeier. [128684] Laut Beschluß der Gesellschafterm sammlung vom 4. Februar 1921 itt Gesellschaft aufgelöst. Die Gläubite der Gesellschaft werden aufgefordert, ü Ansprüche geltend zu machen. Vereinigung Deutscher Baumwol Nähfadenfabriken G. m. b. H. in dig Der Liquidator.

[1317931 Die Liquidation der Ein⸗ und Verkaufsgesellcche des Elbinger Fleischergewerbes m. b. H. in Elbing ist beim Amtsgericht Elbing angemeite Wir fordern Personen, welche Forn rungen an genannte Gesellichaft hag auf, diese baldigst bei den unterzeichnen Liquidatoren anzumelden. Elbing, den 11. März 1921.

Ein⸗ und Verkaufs⸗ gesellschaft des Elbinger

Fleischergewerbes m. h. iin Liquidation.

Fgaekel.

[131787] Zweimonatsbilauz ver ultimo Oktober 1920.

Kassakonto . 199038 Wechfelkonto 12 8 Effektenkonto. 9 7911 Guthaben bei Banken und 2194 2. Bankiers 1. . ..1111““ Debitoren in laufender Rechnung gegen Sicher⸗ Eeüten. 6 Grundstücke Inventar AEI116“*

27 870 b8 zis

* 8*

Passiva. Stammkapital.. Reservefonds Spezialreservefonds.. Depositengelder Kreditoren in laufender

8 8 ““

9 Rechnundg... 59 4

Fib9

Communalftändische Ben

Sonstige Passiva

M. Mandowsky. L. Löwy.

Köln⸗Ehrenfeld, Venloer Straße 289.

Wilhelm Lilienstern.

für die Preuß. Oberlauftz Gen

Kvcelstofaktieselskab, Kristiania;

herstellung von Aetzalkalien; Zus. z. Anm.

EESErrste Zentral⸗Handelsregister⸗Beirage 1““ m Deutschen Reichsanzeiger un Preußischen Staatsanzeiger

Berlin

Der Inhalt dieser Beilage, in wel wes 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, cher die Bekan der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der

Zentral⸗

rechts⸗,

sraße 32, bezogen werden.

——

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 64 A, 643 und 640C ausgegeben.

„Donnerstag, den 17.

März

8

99

1921

Zeichen⸗, 9. Musterregister,

28.

ntmachungen ü-r —. Urheberre b Warenzeichenbeilage in

ich kann durch alle Postanstalten, i und Saacacens 8 88. m ellir

Eintragung ꝛc.

beträgt 12 f. d.

ntragsrolle sowie 11. Blatt unter dem Titel

Handelsregister für das Deut

fir Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des seihe

von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei üit Vierteljahr. Einzelne Fllce nteic, hegg i der Ne A täglich. Der Bezugspreis

nzeigenpreis f. d. Raum einer

5gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erboben.

eeniaeae He

Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. 22☚

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, se Schlußziffern hinter dem Komma di Gruppe.) 1

2 ““

a) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben bie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ ücht. Der Gegenstand der Anmeldung ss hülen gegen unbefugte Benutzung Nüs⸗ 40 611. Alfred Lutze, Maschinen⸗ sohrik, Halle a. S. Teigrollmaschine mit wei gegeneinander geneigten, endlos um⸗ saffen en Rolltüchern. 15. 10. 13. za, 13. L. 49 635. Marthe R. Lemercier⸗ Strockor, Washington V. St. A.; Vertr.: Or. B. ö“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Miederkorsett. 8. 1.20. Amerika

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b] 22e, 7.

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kegel. 21. 7. 20.

Zlec, 21. G. 47 462. Edmund Gefeler, Engelskirchen. Klemme zum Verbinden elektrischer Leitungen. 2. 12. 18.

21c, 23. A. 31 403. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Kasten für G- Apparate mit Anschlußstücken 21c, 25. H. 77 974. Adolf Heckt, Ham⸗ burg, Bürgerweide 34. Rohreinführungs⸗ tülle für auf Rosetten befestigte elektrische Apparate. 13. 8. 19.

21c, 28. A., 34 176. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Als Trennschalter benutzbare Starkstrom⸗ sicherung. 8. 10. 20.

21c, 29. C. 29 255. Clomo⸗Elektro⸗ Werke, Cloos, Molter & Co., Frank⸗ furt a. M. Isolierhülse für ein strom⸗ leitendes Schaltrad; Zus. z. Anm. C. 28 824. 25. 6. 20. 8

21e, 39. B. 89 292. Dr. Ernst Back. Frankfurt a. M., Wiesenau 2. Verfahren zum Ein⸗ und Ausschalten von elektrischen Strömen. 25. 4. 19. 21ec, 59. G. 51 545. Ludwig Grasch⸗ berger, Landshut, Niederbayern. Siche⸗ rungselement. 23. 7. 20. 218, 48. B. 86 938. Baierle u. Schuster, München. Kleintransformator mit Ge⸗ häuseunterteil und Gehäuseoberteil, ins⸗ hesondere für Hausklingelanlagen. 27. 7. 18. 21 f, 39. M. 68 701. Fa. C. H. F. Müller, Hamburg. Stromzuleitung für Glühlampen hoher Stromstärken. 25.3.20. 21f, 60. D. 36 906. Carl Deißner, Georgenkirchstr. 53, u. Otto Errath, Skalitzerstr. 54, Berlin. Zweiteiliges Febäafe für elektrische Taschenlampen.

12 19. 21f, 60. R. 51 150. Bernhard Rogge, Berlin, Oranienstr. 6. Elektrische Taschen⸗ lampe; Zus. z. Anm. R. 51 038. 22,. 9. 20. 21f, 61. W. 54 471. Wehrlin & Co., Dresden. Tragbare elektrische Glühlampe in Form einer Zigarrenspitze. 31. 1. 20. 21f, W. 9en 1 eceenü Cooper Hewitt Company Limited, King Croß, Engl.: Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geiß⸗ ler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Elek⸗ trische Metalldampflampe. 9. 6. 20. Schweiz 20. 6. 19. 21g, 13. S. 48 672. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m, b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Umwandlung von MWecheceren. in pulsierenden Gleich⸗ rom. 19. 7, 18. beeh 3. F. 46 335. Erich Foders, Kiel, Scharnhorststr. 25. Einrichtung an elek⸗ trischen Kochappvaraten zum luftdichten Abschluß des Heizwiderstandes. 26.2. 20. 21h, 12. M. 67 356. Richard Mack, erlin⸗Tempelhof, Dreibundstr. 45. Vor⸗ richtung zur Verbesserung der Strom⸗ übergangsflächen von stromleitenden Wellen und anderen bewealichen Teilen, insbesondere für elektrische Schweiß⸗ maschinen. 5. 11. 19. 211, 12. P. 35 664. Adolf Pfretschner G. m. b. H. Pasina. Elektrisches Schweiß⸗ verfahren 18. mhasbengi Phneghgsähen rhitzten hweißflächen. 111 mhebten Cn. S 0s. Kangs, Fo. gh. Ges., Biebrich a. eerfahren zur Sessaeai von Küpenfarbstoffen. 31.8.14. 23a, 1. Sch. 54 425. Philipp Schneider, Verfahren zur

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39a, 23. n. 6891. Union Gesellschaft für Metallindustrie G. m. b. H., Fröndenberg⸗Ruhr, u. List & Co., Barmen⸗Wichlingshausen. vorrichtung für Schuhösen, Agraffen und sonst kleine Werkstücke. 23. 1. 20. 42 b, 1. K. 70 085. Hermann Kuehn, Genf, Schweiz: Vertr.: EC. Peitz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Schuhcharnier für zusammenlegbare Maßstäbe. 1. 9. 19. Schweiz 14. 5. 19.

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45a, 1. G. 51 016. Wilhelm Grote, Eberswalde. Durch Keil wirkende Stiel⸗ befestigung für landwirtschaftliche Hand⸗ geräte. 25. 5. 20.

45e, 2. W. 52 151. R. Wolf Akt.⸗Ges., M beburg- Buckau. Vorrichtung an Dreschmaschinen zum selbsttätigen Sam⸗ meln und Zurückführen der mit dem Ka durch den Windstrom in den Kaffauslau mitgerissenen Körner. 27. 2. 19.

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451, 3. F. 44 817. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayver & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Pflanzenschutzmittel. 25. 6. 19. 451, 3. F. 45 652. Farbenfabriken vorm. Friedr. IxPerkusen b. Köln 9. . Mittel zur Bekämpfung von Pflanzenschädlingen. 14. 11. 19. 8 4Ga, 23. A. 32 856. Reinhard Alt, Berlin⸗Schöneberg, Goltzstr. 47. Ver⸗ brennungskraftmaschine mit zwei in einem Ringzylinder kreisenden Kolben. 19. 1. 20. 46c, 6. H. 75 315. Johannes Habenicht, Dresden⸗Blasewitz, Marschallallee 22. SFeecege Zus. z. Anm. H. 72 935.

46ec, 8. A. 32 640. Ansbacher Eisen⸗ ließerei, Maschinenfabrik u. Motorenbau, arl Bachmann, Ansbach, Bayern. Ver⸗ gaser für Explosionskraftmaschinen. 5.12.19. 46ec, 17. H. 79 159. Arthur Ernest öre. London: Vertr.: Ing. R. 88* ler, 6 Denin,. SW. 11. Zündkerze für Explosionskraftmaschinen. c, 19. Sch. 50 „Dipl.⸗Ing. Karl Schneider, Müsheim, Ruhr, Engelbertus⸗ straße 110. Gekühltes zutzfutter für die Ventildurchbrüche an Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. 5. 12. 19. 46, 10. K. 70 452. Konrad Kohler, Zürich, Schweiz; Vertr.⸗H. Nähler, Dipl.⸗ Ing. F. Seemann u. E. Vorwerk, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zum Betriebe von Verbrennungsturbinen mit mehreren Druckstufen. 3. 10. 19. 47 , 5. R. 48 295. Fernand Rouchaud, Limoges, Frankr.; Vertr.: K. Osius u. Dr. Zehden, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.

Lager. 30. 8. 19. 47 b, 12. H. 80 338. Theodore Hegel⸗ Vertr.: Caminer,

mann, Oak Park, V. St. A.; Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. H.

F. 88 Hipl. Jng. u64“ rankfurt a. M. Rollenlager. 12. 3. 20. 8 89 8

e, 33. D. 38 029. Daimler⸗Motoren⸗ Gesellschaft, Stuttgart⸗Untertürkheim. Vorrichtung zum Anzeigen des Oelumlaufs und des Oeldrucks in den Schmierleitungen von Maschinenanlagen. 20. 7. 20.

47 f, 3. L. 49 339. Fritz Lilienthal, Köln a. Rh., Trajanstr. 19. Einrichtung zur Verminderung des Strömungswiderstands in Krümmungen von Leitungen oder Ka⸗ nälen. 20. 11. 19.

472g, 31. A. 31 852. Allgemeine Ver⸗ gasungs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗ ilmersdorf. Druckregler mit einer zwischen zwei konzentrischen Zylindern ab⸗ ö Membran aus Kautschuk o, dgl. 49f, 6. D. 36 276. John Mac Donald & Son Ltd. u. William Walker, Glas⸗ gow, Schottl.; Vertr.: H. Springmann, E. Herse u. Fr. Sparkuhle, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 61. Tragbares Nietfeuer mit durch Druckluft betriebenem Injektor⸗ gebläse. 14. 8. 19. England 31. 7. 18. 49g, 5. R. 50 584. Emil Reinhold, Elberfeld, Hahnerberger Str. 235. Presse zur Herstellung von gedöppten Sechs⸗ oder Vierkantmuttern. 5. 7. 20. 49g, 6. G. 49 784. Karl Göritz, Welper. Verfahren und Presse zur Vorbereitung von Ringwerkstücken für Radreifen. 15 12.18.9 36 999. R.

. F. .Riicchard Proelß, Dresden, Hindenburgstr. 6. Berd, Hrr 19 Herstellung von doppeltrogförmigen Eisen⸗ bahnquerschwellen mit Entwässerungs⸗ öffnungen in den senkrechten Stirnwänden 29 ”8. 8e nnfadoden, e0. 1halch

9 utsche Maschinen⸗ fabrh A.⸗G., Duisburg. Be gahsch zur eerstellung der Riffelung auf der Stirn eite von Keillochmeißeln. 26. 1. 20. 49i, 9. L. 50 875. Laurence Sylvan Lachman, New York: Vertr.: 2 Neu⸗ at.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ fahren zum Verbinden der sich kreuzenden durchgehenden T⸗förmigen Stäbe von Fenster⸗ o. dal. Rahmen mittels die Kreu⸗ zungsstelle 6 Knopfes. 5. 7. 20.

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Murdoch, London, Engl.; Vertr.: Dr.⸗

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Umwandeln artige 3 531, 10. K. 71 533. Dipl.⸗Ing. Karl Krüger, Leutzsch. Entleerungsvorrichtung

einrichtung. 30. 8 5 7a, 37.

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Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.

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58b, vorrichtung an

Feheänger. 63c, 3. H. 78 039. Dipl.⸗Ing. Hollös, Wien; Vertr.: gZloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. An⸗ triebsvorrichtung 19. 8. 19. Oesterreich 4. 5. 1 63e, 25. Solothurn, Schweiz; Vertr.: W. Sieg⸗ mund, Elektrische Beleuchtungsanlage für Kraft⸗ fahrzeuge. 0 63c, 26. ee Belgien; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ nw.,

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63h, 2.

8 8 1 und ähnliche Verschlüsse. ee, . Wolff, Limited, Belfast Irland; Vertr.: n Müller, Pat⸗Anw., Berlin s. U. EEE“ für elektrisch be⸗

igte schläffe. 27. 2. 20. Ssemn 10. Schilling Teßmer, antriebsvorrichtung. Sa, 74.

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Legierung; Zus. z. Anm.

11. 20

fen, Kr. Bitterfeld. Verfahren zum von Leierkästen in harmonium⸗

nstrumente. 5. 7. 20

für Kollergänge. 2. 1. 20 57a,

Projecting Company, Chicago; Vertr.: Dipl.⸗Ing. . e

37. Al. 328 American Fels, Pat.⸗Anw., Berlin

61. ““ Projektions⸗

B. 77 074. Edouard Belin, 8; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗

ari ] Berlin W. 9. Kinematograpischer Apparat zur Aufnahme und Vorführung

doppelter C.

bildung. 28 8

5r. 5. .

868. Correxwerke f Filmindustrie Ladis⸗ Czakö, Budapest; Vertr: A. Elliot, Kinemato⸗ tvo 185. 3. 80. R. 51 594. Günther Rittau, Vorrichtung zur

14. N. 19 373. A. Neuhauß H., Osnabrück. Wellenschutz⸗ 15. II. 20.

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R. 49 237. George Edwin y, Manchester, Engl.; ee. Dipl.⸗ Arthur Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin 61. Vorrichtung zur Bremsung und

Feststellung der Gelenk

11. 6. 1890 er Gelenke von Fahrrädern. 65a, §. Wolff Limited, Belfast, Irland; Vertr.:

19. 80 136. Harland & Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.

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