1921 / 70 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 Mar 1921 18:00:01 GMT) scan diff

1u1X“

[134856]

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Fechtsamvalt aul Wirsel mit dem Wohnsitz in heute worden.

Bonn, den 21. März 1921.

Das Amtsgericht.

—.ꝛ—

onn eingetragen

1134855]

Der Rechtsanwalt Fritz Geyer ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Düsseldorf, den 18. März 192

Das Landgericht.

1134853 Der Rechtsanwalt Dr. Max Franböse aus Heide ist in die Liste der bei dem Amtsgericht in Heide zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. b Heide in Holstein, den 18. März 1921. Das Amtsgericht.

8

[134425] Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem

Landgerichte Würzburg zugelassene Assessor

Dr. Joseph Haubach wurde heute in die

Rechtsanwaltsliste des Landgerichts Würz⸗

burg eingetragen.

Würzburg, den 19. März 1921. Der Präsident des Landgerichts.

[134429ö) In der Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 259 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Leonhard Holz auf seinen Antrag heute gelöscht worden. Berlin, den 21. März 1921. b Der Präsident des Kammergerichts.

[134857]

Der hier zugelassene Rechtsanwalt Eduard Alfred Meichßsner hat seinen Wohnsitz von Schneeberg nach Zwickau verlegt. . Der Präsident des Landgerichts Zwickau,

am 21. März 1921.

8) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ c. Versicherung.

agerei⸗Verufsgenossenschaft, Sektion 1, Königsberg, Pr.

Die ordentliche Sektionsversammlung,

1134560]

Sektion hiermit eingeladen werden, findet

im Sektion

Heinr.

stattfindet.

Wahlberechtigt ist jedes zur Sektion gehörende, in das Betriebsverzeichnis eingetragene Mitglied der Berufsgenossenschaft. b anderes stimmberechtigtes Mitglied oder durch einen bevollmächtigten Leiter feines

Betriebes vertreten lassen.

In der Einladung des einzelnen Wählers dem einzelnen Wähler auf Grund der Wählerliste Das Einladungsschreiben gilt zugleich als

zu der Wahlhandlung mitzubringen.

Die Wählerliste liegt vom 23. März bis 24. Mai 1921 in den Stunden von zur Einsicht aus. hlerliste sind bei Vermeidung des Aus⸗ n

9 bis 2 Uhr im Sektionsbüro

Etwaige Einfprüche gegen die schlusses spätestens vier Wochen vor der mitteln bei dem Wahlvorstand zu Händen des Sektionsbüros einzulegen.

Es sind 10 Mitglieder und 10 Ersa

Der Sektionsvorstand schlägt folgen

Vorstandsmitglieder: 1. Conrad Schröter, i. Fa. v. Gizpcki C Schröter, Kaufmann, Königsberg Pr. 2. Eugen Blaß, i. Fa. H. Schlender Nachf., Kaufmann, Königsberg Pr. .Walter Silberftein, i. Fa. J. Silber⸗ stein jun., Kaufmann, Königsberg Pr. Paul Neumann, i. Fa. Paul Neumann & Co, Kaufmann, Königsberg Pr.

5. Egmont Sprengel, i. Fa. H. A. Sprengel, Kaufmann. Königsberg Pr.

6. Fritz Dröse, i. Fa. Henze, Mahlow & Co., Kaufmann, Königsberg Pr.

7. Otto Goebel, Stauermeister, Königs⸗ berg Pr.

8. Stadtrat Franz Lippold (Warenein⸗ kaufsverein G. m. b. H.), Tilsit.

9. Otto Augustin. i. Fa. J. F. Augustin,

Kaufmann, Allenstein.

10. Eduard Geiß, i. Fa. C. E. Geiß,

Mittwoch, den 25. Mai 1921, Vormittags 11 sbüro in Königsberg, Pr., Unterlaak Nr. 28, statt. Die Tagesordnung und die Stimmenanzahl wird den Sektionsmitgliedern rch besondere Einladung bekanntgegeben werden. 8 Der Sektionsvorstand. L Wolffram, Vorsitzender. Königsberg, Pr., den 22. März 1921. Bekanntmachung betreffend die Wahlen der Mitglieder des Sektionsvorstandes. Im Anschluß an obige Einladung geben wir bekannt, daß die Wahl des Sektionsvorstandes am oben angegebenen Ort und Tag um 11 Uhr Vormittags

kmänner zu wählen. de Personen vor:

Kaufmann, Stolpmünde.

Die Ersatzmänner sollen in der angegebenen Reihenfolge für die einzelnen

Vorstandsmitglieder eintreten.

Weitere Wahlvorschläge können bis spätestens vier .27. April 1921, bei dem icht werden. Hierbei sind insbesondere die §§ 7 und 22 der

tage, d. h. bis einschl. Sektionsadresse eingere Wahlordnung zu beachten.

Die eingereichten Wahlvorschläge können nach

von den Wählern eingesehen werden.

Die Wähler können nur einen solchen Stimmzettel abgeben, ge vollständig übereinstimmt. An Stelle en gen der Hinweis auf die Ordnungsnummer des Die Stimmzettel sollen von weißer Farbe und 10: en Bestimmungen abweichen, sind Abweichen die Absicht einer Kennzeichnung wahrscheinlich macht.

Die Wahl wird eine Stunde nach Beginn

der zugelassenen Wahlvorschlä der Namen genügt auch der Stimmzettel von dies

Wähler können

8

können noch von ihrem Wahlrecht Gebrauch Königsberg Pr., den 22. März 1921.

Der Wahlvorstand. Heinr. Wolffran, Vorsitzender.

zu welcher die Mitglieder

der uhr,

Jedes Mitglied kann sich durch ein

zu der Sektionsversammlung ist die zustehende Stimmenzahl angegeben. Ausweis zu der Wahl und ist daher

Wahltage unter Beifügung von Beweis⸗

Ersatzmänner: 11. Georg Thran, i. Fa. Holldack & Thran, Kaufmann, Königsberg 8 12. Siegfried Meier, i. Fa. .B. Ehlers, „Kaufmann, Königsberg Pr. 13. Georg Krohne, i. Fa. Th. Krohne, Kaufmann, Königsberg Pr. 14. Direktor Kritz Schliewen (Kohlen⸗ Rnascge ettten Ersenschält), Königs⸗ erg Pr. 15. Otto Jerosch, i. Fa. D. Jerosch & Sohn, Kaufmann, Königsberg Pr. 16. Adolf Wolffram, i. Fa. Henze. Mahlow & Co., Kaufmann, Königsherg Pr. 17. Erwin Sielmann, i. Fa. Gröninger & Sielmann, Kaufmann, Köni sberg Pr. 18. Ferdinand Heitz, i. Fa. J. 9 Bittrich & Söhne, Kaufmann, Königsberg Pr. 19 ijur. Kurt Adamsohn, i. Fa. D. Arnheim, Kaufmann, Königsberg Pr. 20. Konsul Gustav Janzen, i. Fa. Th. Förster, Kaufmann, Pillau.

Wochen vor dem Wahl⸗ Wahlvorstande unter der

ihrer Zulassung im Sektionsbüro

der mit einem der Aufzählung Wahlvorschlags. 15 cm groß sein. Soweit sie ungültig, wenn das

geschlossen; die alsdann anwesenden machen.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[134564]

Berliner Rennverein. Am Dienstag, den 12. April 1921, Mittags 12 Uhr, findet im „Hotel Kaiserhof“ zu Berlin, Wilhelmplatz, die ordentliche Generalversammlung der wirklichen Mitglieder des Berliner Renn⸗ vereins statt, zu welcher dieselben hiermit eingeladen werden.

Gegenstände der Tagesordnung:

1. Bericht über die Tätigkeit des Ver⸗

eins im Jahre 1920. 1 des Jahresabschlusses für

.Vorlage des Voranschlags für 1921. Neuwaht eines satzungsmäßig aus⸗ scheidenden Mitgliers in die Finanz⸗ ommission des Berliner Rennvereins § 16 der Satzungen) für 1921 und 1922 (Herr Geheimrat E. Mevyer). Neuwahl eines Mitglieds in die Finanzkommission des Berliner Renn⸗

[134567] zur ordentlichen Gewerkenversamm⸗ lung der auf Donnersta Nachmittags

Gewerkschaft, Rhabanusstraße 25, Fulda.

vereins für 1921 und 1922 an Stelle des ausgetretenen Herrn Geheimrat Steinthal.

6. Neuwahl für den nach dem Turnus aus der Aufnahmekommission aus⸗ scheidenden Herrn Grafen Henckel.

7. Verschiedenes.

Das Präsidium des Berliner

3. A: § II

J. A: Hans Heinrich Fürst von

Pleß, Präsident.

Einladung

Gewerkschaft Lettengraben „den 14. April 1921, Uhr, in das Büro der

Tagesordnung: 1. Entlastung des Grubenvorstands auf Grund der Verwaltun rechnung. 2. Genehmigung der Jahresbilang per 31. Dezember 1920. 3. Ersatzwahl für das ausscheidende Mit⸗ glied des Grubenvorstands. Fulda, den 21. März 1921. Der Grubenvorstand.

[131794] W. Ritmüller & Sohn G. m. b. H.

schafterversammlung vom 26. Februar 1920 die Gese die Gläubiger der Gesellschaft in Ge⸗ Vee teit des aufgefordert, sich bei ihr in Göttingen, Alleestraße 6, zu melden.

[134561] Bekanntmachung. Der von der Firma S. Merzbach, Offenbach a. M., bei uns eingebrachte An⸗ trag auf Zulassung von 5 000 000,— vollgezahlte und auf

Leander⸗Schuhfabrik Aktienge⸗ sellschaft vormals Carl Ochsen⸗ irt & Behrens in Offenbach a. M. Nummer 1 5000 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse ist auch von der Firma A. Merzbach G. m. b. H., Frankfurt a. M., eingereicht worden. 1 Frankfurt a. M., den 21. März 1921. Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[134562] JE“ Von der Deutschen Vereinsbank und der Deutschen Bank Filiale Frankfurt ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4000 000,— Stammaktien Nr. 24 001 bis 28 000 und 20 000 000,— 6 % Vorzugs⸗ aktien Lit. A Nr. 1—20 000 der Gebrüder Junghaus A.⸗G. in Schramberg (Schwarzwald) zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 21. März 1921. Die Kommission 1 für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[1345631 Bekanntmachung. B Die Commerz⸗ und Privatbank Aktien⸗ in Hamburg, hat den Antrag estellt, - 3 nom. 1 600 000 neue 1600 Fünftel⸗Aktien zu je 1000, Nr. 321 a—e bis Nr. 640 a—e, der Actien Bierbrauerei in Hamburg zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 19. März 1921. Die Zulassungsstelle an der Börse 8 zu Hamburg. E. C. Hamberg, Porsitzender.

[134566]

Polytechnische Gefellschaft

zu Berlin.

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet statt am Don⸗ nerstag, den 7. April 1921, Abends 8 Uhr, im „Grünen Saal“ des Meister⸗ saalgebäudes, Berlin W., Köthener Straße 38 I. Tagesordnung: Wahl der Mitglieder des Vorstands und des Ausschusses sowie der Revi⸗ soren zur Durchsicht der Kassen⸗ verwaltung und zur Entlastung. Be⸗ richt des Vorstands über die inneren Angelegenheiten der Gesellschaft. Fest⸗ fehüng des vom Vorstand und Aus⸗ schuß vorberatenen Etats. Aenderung der Satzungen. Festsetzung des Bei⸗ trags für das Vereinsjahr 1921/22. Dr. Jeserich, Erster Ordner.

[1326011 Einladung

zur Mitgliederversammlun des

Zentral⸗Vereins für Schuüler

Wanderungen in Berlin am Donners⸗

tag, den 7. April 1921, Abends

6t Uhr, in der Wohnung des Herrn

Dr. Simon, Berlin, Tiergartenstr. 15 a.

Tagesordnung:

1. Satzungsänderungen (§§ 9, 11, 13, 15).

2. Geschäftsbericht und Entlastung des Vorstands und des Ausschusses.

3. Wahlen.

4. Verschiedenes.

Sollte die Mitgliederversammlung nicht

beschlußfähig sein, so findet im Anschluß

um Uhr eine 2. Mitgliederver⸗

sammlung statt, die ohne Rücksicht auf

die Zahl der vertretenen Stimmen be⸗

schlußfähig ist.

Prof. Dr. Edmund Meyer, 1. Vors.

[134565]

Ordentliche Hauptversammlung am

Freitag, den 6. Mai 1921, Nach⸗

mittags 2 Uhr, im Humbser⸗Bräu,

Berlin, Tauentzienstraße 7 1I. Tagesordnung:

Wahlen zum Verwaltungsrat.

Jahresbericht des Vorstands und Ver⸗

waltungsrats.

Genehmigung der Jahresrechnung und

Erteilung der Entlastung.

Festsetzung des Zeitpunktes der dies⸗

jährigen folonialen Gedenkfeier.

Geschäftliches.

Berlin, den 22. März 1921.

Kolonialkriegerdank E. V.

Berlin W. 35, Potsdamer Straße 97, k Hupfeld,

stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrats

des Kolonialkriegerdank⸗E. V.

[131792]

Laut Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 19. Dezember 1920 ist die Gesellschaft aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen anzu⸗ melden. ;

Verkaufsverein für Ziegel⸗ und Kalksandsteine G. m. b. H. i. L.

8 3. 4. 5.

Göttingen. Nachdem durch Beschluß der Gesell⸗

llschaft aufgelöst worden, werden

§ 65 des Gesetzes hierdurch

den Inhaber lautende Aktien der

Kassenbestand ...

hsasag.

Vaterländ. Feuer⸗Versicherungs⸗

Societät zu Nostock auf Gegen⸗ fettigkeit.

Zuder am Sonnabend, den 23. April 1921, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale zu Rostock, Gr. Mönchen⸗ straße 15 I, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung beehren wir uns, unsere Mitglieder hierdurch einzuladen.

Die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung ist spätestens am Tage vor derselben durch Vorlegung des Versicherungsscheins im Societätsbüro nachzuweisen.

Tagesordnung: 1. Bericht der Revisionskommission. 2. Genehmigung der Jahresrechnung ein⸗ schließlich der Verwendung des Jahres⸗ überschusses.

Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats. 1 8

4. Wahl von zwei Mitgliedern des Auf⸗

sichtsrats. .

5. Wahl von zwei Revisoren und zwei

8 Eö“ brlichen B 8

Festsetzung der jährlichen Bezüge für

be Mitglieder des Aufsichtsrats

(Satzung § 10 Nr. 7).

Rostock, den 22. März 1921. Vaterländische Feuer⸗Versicherungs⸗ Societät zu Rostock auf Gegen⸗

seitigkeit. Der Aufsichtsrat. Der Direktor. W. S. Scheel. Voigt.

[134570] Das Mitglied unseres Aufsichtsrats Hugo Wincke, Rendant a. D. in Crefeld, ist gestorben. Der Aufsichtsrat besteht nunmehr noch aus folgenden Personen: 8 1. Wilhelm Hüskens, Oberstadtsekretär,

Rheydt, 8 Oberstadtsekretär,

2. Hermann Ebel, Viersen, 38 3. Heinrich Tapper, Oberstadtsekretär, Crefeld, 1 4. Adolf Ball, Postsekretär, Düsseldorf. Viersen, den 21. März 1921. Die Direktion der Sterbekasse des Bundes Deutscher Militäranwärter V. V. d. G. 8 Bredel.

[134573]

Deutsche Pantoskop Gesellschaft m. b. H., Berlin.

Laut Gesellschafterbeschluß ist die Ge⸗

schaft in Lignidation getreten.

Liquidator ist Herr Reinh. Schulz

Berlin NW., Bötzowstraße 23.

Eventuelle Forderungen sind dort

anzumelden.

11.“

[133259]

Die Firma Rheinische Spinnpapi⸗ 1 Schneide⸗& Färbe⸗Ges. m. b. 8 M.⸗Gladbach ist in Liquidation treten. Die Gläubiger werden 8 gefordert, sich zu melden. 1

M.⸗Gladbach, den 17. März 1921

Der Liquidator.

[130489] Bekanntmachung.

Die Bayerische Pferde⸗Einkauf Zentrale G. m. b. H. in Münch ist aufgelöst. Die Gläubiger der 1 sellschaft werden aufgefordert, sich bei m zu melden.

München, den 20. September -9l

Der Liquidator: Dr. Michael Siegel, Rechtsanwalt München, Weinstr. 11.

[1307880 Die Wirtschaftliche Vereinigum Cölner Ledergrosthändler G. 1 b. H. in Köln ist durch Beschluß; Generalversammlung vom 15. Dktob 1920 aufgelöst. Die Gläubiger d Gesellschaft werden hiermit aufgeforden sich bei derselben zu melden. 8 Wirtschaftliche Vereinigung Cöln Ledergroshändler G. m. b. H. i. Lig Der Liquidator: Dr. Kaufmann, Rechtsanwalt, Köln, Hohenzollernring 86 J.

[132290]

Die Firma „Eskimo“ Sagan Schuhstofffabrik Ernst Tietze 4 Ot Mehl G. m. b. H., Sagan, befindet in Liquidation. Etwaige Glänbig werden aufgefordert, sich innerhalb 4 Woch bei genannter Firma zu melden. 1

[133556]

Die Firma Rabatt Spar Vere vereinigter Geschäftsleute Nord W Gesellschaft mit beschränkter Haftun mit dem Sitz in Berlin hat sich au gelöst und ist in Liquidation getret Liquidatoren sind Heinrich Bornema Lübecker Straße 37, Rudolf Kurth, Frie richsberger Straße 1.

Die Gläubiger der Gesellschaft wen aufgefordert, ihre Forderungen anzumende

Berlin, den 21. März 1921. Rabatt Spar Verein ver. Geschäf

leute Nord West G. m. b. §. in Liquidation. [129631] .

Die Gesellschaft mit beschränkter Hafte Lange & Weber in Drentwede aufgelöst. Die Gläubiger der Gese schaft werden aufgefordert, sich bei ihr melden.

Drentwede, den 9. März 19ꝛ²1.

Der Liquidator: Robert Weber

[132293] Die Firma Oslkar Heinrich &

gelöst und in Liquidation getreten.

16. April d. J. zumelden.

Dresden⸗N., Fritz⸗Reuter⸗Straße 64,

Co., Holz⸗ u. Alteisenhandlung ist durch Beschluß der Gesellschafter au

Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bis zu bei dem unterzeichneten, gerichtlich

bestellten Verwalter 1

Johannes Laemmerhirt, Dresden, 8 Wittenberger Straße 81.

[134837]

1 Bekanntmachung Die Aktionäre der Société Assouan werden hierdurch zu den am mittags 4 Uhr, ordnung gemäß

Artikel 27 der Satzungen:

8 Verschiedenes.

die vorgeschlagene Abänderung der Gegenwärtiger Text:

Die Einberufungen erfolgen einen Monat vor der Versammlung durch Be⸗ kanntmachung in zwei Zeitungen Aegyptens und einer Zeitung in Berlin.

Die Nummern der durch das Los zur Zurückzahlung bestimmten Obligationen werden veröffentlicht in zwei Zeitungen Aegyptens und einer Zeitung in Berlin.

„Die Nummern der durch das Los zur Zurückzahlung bestimmten Aktien werden veröffentlicht in zwei Zeitungen Aegyptens und einer Zeitung in Berlin.

Alexandrien zu hinterlegen.

Der Delegierte des

Ernennung des Zensors, Ziehung der zurückzuzahlenden Aktien,

Société Anonyme du Chemin de fer Keneh-Assouan

an die Aktionäre.

Anonyme du Chemin de fer Kene

Dienstag, den 3. Mai 1921, Na

am Sitz der Gesellschaft in Kairo, Nr. 16, Rue Cheikl⸗lbo stattfindenden Generalversammlungen eingeladen. Jährliche ordentliche Generalversammlung

mit folgender Tage

* 4 g

2. Außerordentliche Generalversammlung zwecks Beschlußfassung i Artikel 24, 30 und 33 der

Artikel 24.

der Satzungen wie folgt: Neue Fassung:

Die Einberufungen erfolgen eine Monat vor der Versammlung dur Bekanntmachung in zwei Zeitunge Aegyptens.

Artikel 30.

Die Nummern der durch das Los i Zurückzahlung bestimmten Obligatiene werden veröffentlicht in zwei Zeitunge Aecgyptens.

Artikel 33. .

Die Nummern der durch das Laos; Zurückzahlung bestimmten Aktien verd veröffentlicht in zwei Zeitungen Aegyplen

1 Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind zehn Aktien mindestens fi Tage vor der Versammlung bei der National Bank of Egypt in Cairo oder

Verwaltungsrats.

[131785)

Wiesbadener

Aktiva.

Kriegskreditkasse G. m. b. 9

Schinsbilanz.

Passiva.

Ausstehende Wechselforde⸗ rungen (werden an die Armenverwaltung abge⸗ treten)..

62 500

64 000 Soll.

Schlußrechnung.

———

Gesellschaftskapital (gelangt zur Rückzahlung) . . Ausgleichsfondsrestbetrag (zur Abschreibung der noch nicht eingegangenen Wechselforderungen) .. bag. Haben.

62 500

1 500

Handlungsunkosten .. .. Verzinsung des Gesellschafts⸗

II

kapitals für 6 Jahre zu

8 11 250

15 601709 März 1921.

Wiesbaden, im

Göttingen, den 10. März 1921 Der Liquidator:

Richard Müller, Vorsitzender.

Max Reibstein.

Berger,

4 351 09 Gewinnvortrag Zinsen aus 1920

7

Entnahme aus dem Aus⸗ gleichsfonds . . ...

g. Die Liquidatoren: Schleucher, Mergenthal,

Falun, Schweden;

Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage en Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeige

Berlin, Donnerstag, den 24. März 1921

in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster. 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen euthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel vIX“

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Dos Zentral⸗Handelzregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Der Bezugspreis für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗ beträgt 12 f. d. Vierkeljchr Einzelne Nummern kosten 50 Pf. Anzeigenpreis f. d. Raum einer sraße 32, bezogen werden. 5gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 70 A, 70B und 70 C ausgegeben. 2☛ Befrift vor bdem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

8 2) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse

ereee

Der Inhalt dieser Beilage,

ete Anzeigen müffen drei Tage

für Abstandsmessung. 22. 11. 19. Nor⸗ wegen 28. 11. 18. 8 42e, 23. S. 52 810. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Leistungsanzeiger für Venturirohre mit elektrischer Summierung der das Venturi⸗ rohr durchfließenden Flüssigkeits⸗ oder Gasmenge; Zus. z. Pat. 311 378. 17.4.20. 42h, 4. S. 50 080. Société d'Optique et de Mécanique de Haute Précision, Paris; Vertr.: M. Wagner. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Anordnung zum Aus⸗ gleich von Temperatureinflüssen auf die wahre oder scheinbare Brennweite von optischen Elementen. 30. 4. 19. Frank⸗ reich 9. 10. 18. 1 422), 12. W. 53 851. Theodor Wulf jr., Werl i. Westf. Dauerkalender mit dreh⸗ baren Anzeigescheiben. 20. 11. 19. 420, 9. N. 18 911. N. V. Maatschappij „Fakir“, Scheveningen, Holl.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin⸗ Elektrisches Propellerlog. 7˙6. 20

420, 9. N. 18 933. N. V. Maatschappij „Fakir“, Scheveningen, Holl.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin⸗ Elektrisch⸗hydraulisches Log. 45c, 18. J. 20 600. Ludwig Jürdens, Lohstr. 1. Rübenerntemaschine. 45c, 19 G. 50 272. Alois Grieger, Breslau, Steinstr. 48/50. Maschine zum Köpfen von Rüben. 7. 2. 20.

45c, 21. Sch. 51 932. Severin Schneider, Opfenbach b. Lindau. Landwirtschaft⸗ liches Kraftfahrzeug. 19. 9. 17,

45g, 23. K. 71 157. Heinrich Krabbe Tecklenburg i. W. Butterknetmaschin 2 22. 10.

46 b, 4. E. 25 318. Hans Ermer München, Görrestr 4. Rohrschieber steuerung für Explosionsmotoren mit zwe halbrunden Schiebern. 9. 6. 20.

46 b, 6. W. 52 111. Jonas Alber Weyland, Djursholm, Schweden; Vertr. Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlir SW. 11. Steuerung 8 Verbrennungs 20. 2. 19. Schweden

46 b, 6. W. 54 303. Bror Algor de Waern, Lysekil, eden; Vertr.: Dr. Landenberger, 1— nw., Berlin SW. 61. Umsteuervorri tung für Verbrennungs⸗ kraftmaschinen; Zus. z. Pat. 302 339. 13. 1. 20.

46 b, 20. D. 34 486. Daimler⸗Motoren⸗ Gesellschaft, Stuttgart⸗Untertürkheim. Vorrichtung zur Regelung der Leistung von Verbrennungsmotoren. 11. 5. 18. 46ec, 4. L. 48 576. Fa. Heinrich Lanz⸗ Mannheim. mit vereinigtem Kurbel⸗ und Getriebe⸗ gehäuse. 17. 7. 19.

46c, 7. H. 76 537. Waggonfabrik Akt.⸗Ges., Linden. Aus federnden Lippenteilen be⸗ stehendes Einspritzorgan für Ver⸗ brennungsmotoren; Zus. z. Anm. H. 76 258.

17. 3. 19.

46c, 19. D. 37 045. Lson Dufour, Genf, Schweiz; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Kühlvor⸗ richtung für Verbrennungsmotoren. 24. 1. 20. Schweiz 25. 6. 19.

46e, 28. B. 89 695. Robert Bosch Akt.⸗ Ges., Stuttgart. Elektrische Anlaßvor⸗ u6“ für Verbrennungskraftmaschinen.

46d, 4. G. 49 728. Dr. Hans Grüne⸗ berg, Groß Mochbern Breslau, Acetylenwerk. Verdampfungskessel für mittels Ammoniak oder anderer ver⸗ üssigten Gase betriebene Kraftmaschinen.

47c, 12. . 10 991. ahnradfabrik G. m. b. H., Friedrichshafen a. B. Riegel⸗Kupplung mit Reibungskegel⸗Vor⸗ 9. 80 17.

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korny & Wittekind, Frankfurt a. M.⸗ kranz, Sachsen. Chrom⸗Mangan⸗Nickel- Bockenheim. Einrichtung zum selbst⸗ bronze. 18. 5. 20

tätigen Abstellen des Treibmittels bei 4Ta, 14. K. 74 810. Dipl.⸗Ing. Udo ortsbeweglichen Bohrmaschinen: Zus. 3. Knorr, München, Barerstr. 39. Apparat Anm. F. 39 422. 5. 5. 15. zur Konstruktion von allgemeinen Kurven: 49c, 9. F. 44 298. Fein⸗Maschinenbau⸗ Zus. z. Pat. 286 519. 22. 10. 20. Gesellschaft m. b. H., Berlin Gewinde⸗ 42c, 19. D. 36 723. Johan Dahl, schneidkopf, insbesondere für automatische Kristiania, Norw.; Vertr.: M. Wagner.

Revolverdrehbänke, i hea Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Fernrohr mit drehbare

26, 8. K. 68 927. Heinrich Koppers, Essen, Moltkestr. 29. Verfahren zur Vorbereitung von Leuchtgas für die Ver⸗ teilung. 14. 5. 19. 1 27 b, 8. L. 46 883. Anton Landgräber, Hamburg, Ernst⸗Merck⸗Str. 12/14. Ver⸗ fahren zur Entölung von Preßluft. 16.7.18. 27b, 8. L. 46 933. Anton Landgräber, Hamburg, Ernst⸗Merck⸗Str. 12/14. Ver⸗ ahren zur Abscheidung von Oel⸗ und 1 1 ) Lasserdämpfen aus Preßluft. 26. 7. 18. vSe und Reihenwicklung im Anker. 27e, 3. G. 52 722. G ö 3. 8. 19. Zürich; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. F. 21f, 40. Z. 9116. Dipl.⸗Ing. Alfred Seemann u. Dipl.⸗Ing. Vorwerk, Pat.⸗ Zöller, Charlottenburg, Schlüterstr. 49. Anwälte, Berlin Sw. 11. Anlage, welche Gasgefüllte elektrische Glühlampe mit einen Kreiselverdichter bzw. eine Kreisel⸗ Metallglühkörper und besonderem Kühl⸗ pumpe und mindestens einen zweiten Ver⸗ raum; Zus. z. Anm. Z. 8733. 25. 6. 14. dichter bzw. eine zweite Pumpe beliebiger 21f, 40. 3 9363. Dipl.⸗Ing. Alfred G

1 ol.Ing. Bauart aufweist, mit dem bzw. der jene Fensr, „Charlottenburg, Schlüterstr. 49. Kreiselmaschine auf eine gemeinsame Gasgefüllte elektrische Glühlampe mit Druckleitung arbeitet. 3. 1. 21. Metallglühkörper und besonderem Kühl⸗ 29a, 7. C. 24 120. Johannes Elster, raum; Zus. R Anm. 3. 8733. 7. 11. 13. Adorf i. V. Verfahren, Nutzstoffe (ins⸗ 21f, 60. R. 51 038. Bernhard Rogge, besondere Fasergut) durch Spritzung von Berlin, Oranienstr. 6. Elektrische 28e 9

. Beimengen zu befreien. 23. 6. 19. lampe; Zus. z. Pat. 331 151. 2. 9. Z9a, 7. C. 24 435. Johannes Elster, 21f, 82. B. 90 789. Paul Bachmann, 8 s

Adorf i. V. Verfahren zur Gewinnun Bühlau b. Dresden. Wechselstromqueck⸗ 1.b 3 8

1. Fechse t. von Fasern, insbesondere Spinnfasern. silberdampflampe für mit Fe6 -

27 10. eeteilter Leuchtröhre. 13. 9. 19. Trg, 2 25 70 264. Dr. Paul Meyer 2a, 7. E. 24 456. Johannes Elster,

82 . Adorf i. V. Verfahren und Vorrichtung 20 Wechselstrom·Elektro⸗ zur Gewinnung von Fasern, insbesondere 219, 20. L. 48000. Dr. Heinrich Löwy, Spinnfasern. 29. 9. 19.

Will. Veii. Dipk. Ing. Heineich Ler 8 29a, 7. E. 24 668. Johannes Elster, Pat.⸗Anw, Bexlin SW. 11. Verfahren Adorf i. V. Verfahren und Vorrichtung zur S Erforschung des Erdinnern.

zur Gewinnung des Bastes von Nutz⸗

97. 3.1 fasern enthaltenden Pflanzenstengeln. 21h, 3. A. 32 294. Aktiengesellschaft eiz;

13. 12. 19.

b 30 b, 17. H. 80 864. Paridom Hanno, Brown, Boveri &. Cie., Baden, Se Berlin⸗Friedenau, Stubenrauchstr. 35. Vertr.;: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Schleudergußvorrichtung, insbesondere für Einrichtung zur Verbesserung des Wasser⸗ die Zahntechnik. 20 umlaufs in elektrisch geheizten Dampf⸗ kesseln mit Elektroden. 20. 9. 19. 21h, 13. D. 37 737. ul Dietrich, Frankfurt a. M., Parkstr. 10. Elektrischer Lötkolben. 9. 6. 20. 22d, 2. N. 18 001. Norsk 8 trisk Kvaelstofaktieselskab, ristiania, Norw.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. E. 2 vüisner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung brauner Schwefelfarbstoffe. 4. 7. 19. Norwegen 12. 12. 17. 22g, 5. F. 46 182. Dr. Wilhelm Fahrion, Stuttgart⸗Feuerbach, Ludwigstr. 21. Ver⸗ fahren zur Herstellung eines Lederschmier⸗ mittels. 1 24b, 1. K. 68 471. Gebr. Körting Akt.⸗ Ges., Hannover⸗Linden. Verfahren zur von flüssigem Brennstoff.

2492 1. W. 50 563. Dr. Rud. Wagner, Hepache- Bismarckstr. 105. Regelbare Luftdüse für Oelfeuerungen. 19. 3. 18. 24b, 7. C. 29 236. Chemische Fabrik Bavaria, Schweinfurt a. M. Zerstäuber⸗ brenner für flüssige oder gasförmige Brennstoffe mit Regelung durch Längs⸗ verschiebung der Rohrteile; Zus. z. Anm. C. 28 130. 16. 6. 19. 24 b, 7. M. 66 696. Francis Randolph Maedonald, London; Vertr.: L. Schiff u. 9 Hillecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. renner für flüssige Brennstoffe. 3. 9. 19. 25 , 1. T, 23 499. Carl Tober, Berlin⸗ Karlshorst, Prinz⸗Adalbert⸗Str. 10. Faden⸗ ö für Rundflechtmaschinen. 9

26 b, 5. A. 33 568. Günther Augstein,

lle a. S., Dreyhauptstr. 5. Karbid⸗ ampe mit getrennt von dem Karbid⸗ vben angeordnetem Wasserbehälter.

26 b, 25. M. 70 224. Messer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. Azetylen⸗ entwickler mit einem bei jedesmaligem Niedergang der Gasbehälterglocke ein⸗ getauchten Karbidbehälter. 26. 7. 20. 26 b, 25. M. 71 018. Messer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. Azetylen⸗ entwickler mit vom Entwicklungswasser ge⸗ tragenem Schwimmer zur Steuerung des Karbidvorratsbehälters. 11. 10. 20. 26 , 38. B. 93 296. Paul Bartz, Berlin, Neanderstr. 11 a. Azetylenentwickler mit neben dem Gasraum liegenden Gegendruck⸗ raum. 20, 3. 20. .

26 b, 38. B. 95 602. Stefan Blaich, Karlsruhe i. B., Waldhornstr. 10. Aze⸗ tylenapparat mit vom Gasdruck gesteuertem Karbidzufuhrventil. 18. 8. 20.

26 b, 43. P. 40 445. Josef Prégardien, Köln⸗Braunsfeld. Azetylenentwickler für mit Gasabsteller versehene, tragbare Lampen; Zus. z. Pat. 318 108. 7. 8. 20 26b, 47. Sch. 58 710. Ernst Schmidt Wien; Vertr.: Dr. Döllner, Seiler, Mas⸗ mecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. Azetylenlampe. 30. 6. 20.

Z1Ic, 39. S. 54 446. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Schalttafel mit dahinter angeordneten Drehschaltern. 11. 10. 20.

2Ic, 46. B. 96 092. Walter Blut, Berlin, Hasenheide 18. Stromabnehmer für Regulierwiderstände. 25. 9. 20. 21d, 12. S. 50 813. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. . Siemensstadt b. Berlin. Schaltung zur Drehzahlreglung von mehr⸗ poligen Gleichstromnebenschlußmotoren mit 1

von N⸗substituierten 3⸗Dihalogenoxindolen; Zus. z. Anm. St. 19 915. 19. 3. 19. FSe 88 Senj 98 inn ma di ereszty u. Dr. Emi olf, Budapest; die Komma die H 82 Frip ö erlin 8 8 erfahren zur Dar⸗ a) Anmeldungen. stellung von Morphinallyläther. 28. 5. 19. Für die angegebenen Gegenstände haben Ungarn 24. 3. 19. jie Nachgenannten an dem bezeichneten 129, 20. B. 89 317. Bakelite Gesellschaft kage die Erteilung eines Patentes nach⸗ m. b. H., Berlin. Verfahren zur Dar⸗ gsucht. Der Gegenstand der Anmeldung stellung von benzol⸗ und bllöslichen harz⸗ st einstweilen gegen unbefugte Benutzung artigen Kondensationsprodukten aus Phe⸗ sschützt. nolen und Aldehyden. 3. 5. 19. h 7. K. 72 026. Ernst Krengel, Crefeld, 129, 20. B. 93 087. Bakelite⸗Gesellschaft sronprinzenstr. 62. Teigauswerfvorrich⸗ m. b. H. Berlin, u. Dr. Richard Hessen, umg an Spekulatiusmaschinen. 11. 2. 20. Erkner b. Berlin. Verfahren zur Her⸗ 3b, 17. S. 52 949. Friedrich Scior, stellung von löslichen, schmelzbaren Kon⸗ Nürmberg, Hintere 1“ 21. Hosen⸗ densationsprodukten aus Phenolen und nager, dessen Strippen an dem Träger⸗ Formaldehyd. 1. 3. 20. 889 unter Zwischenschaltung eines 13c, 6. St. 31 825. L. & C. Stein⸗ Epiralfedersteges aMgechig sind, der an müller, Gummersbach, Rhld. Wasser⸗ inem in der Bandschlaufe liegenden Trag⸗ standszeiger mit Schauplatte. 21. 3. 19. 15a, 17. K. 72 811. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Essen. Vorrichtung zum Abnehmen von Setzmaschinenmatrizen von einer Auf⸗ zugkette. 26. 4. 20. 15g, 32. G. 50 064. Maximilian Graff, Brandenburg g. H., Grabenstr. 16. Vor⸗ 1genfe h Einstellen der Randanschläge

15i, 2. D. 36 306. Deutsche 16 bau⸗ und Vertriebsgesellschaft m. b. H., Berlin. Längsschneider an Kopier⸗ maschinen. 22. 8. 19. 1 15 k, 1. W. 50 985. G Winkler, Fallert & Co., Akt.⸗Ges., ern; Vertr.: Alfred Kramer, StRetate Schloß⸗ straße 26. Verfahren zum Drucken von Schrift⸗ und sonstigen Buchdruckformen; Zus. z. Anm. W. 49 194. 14. 6. 18 17e, 2. L. 48 307. Anton Landgräber, Hamburg, Ernst⸗Merck⸗Str. 12/14. Quer⸗ stromrieselkühler. 26. 5. 19.

17, 11. D. 33 884. Anton Dukat, Berlin⸗Südende, Oehlertstr. 22. Wärme⸗

lügel befestigt ist. 29. 4. 20. 8 ze, 3. B. 90 098. Adolf Bachner, Berlin, bützowstr. 106. Knopflochschützer. 18. 7. 19. 85, 7. H. 81 121. Gertrud Hauser, Rorschach, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Hübers, Pat.⸗Anw., sgäanfur 8 FNI halter für lose Fadenstücke. 28. 5. 20. Schweiz 8. 5. 20. 1 43, 52. J. 19 804. Eugen Jahn, Berlin, F 22. Koch⸗ oder Helzbrenner. 16. 11. 19.

**, 8. S. 52 146. Oskar Sattler, Braun⸗ shweig, Raabestr. 9. Druckkörper, insbe⸗ 1 für Blechdosenverschließmaschinen.

7c, 24. L. 48 300. Anton Landgräber, hHamburg, Ernst⸗Merck⸗Str. 12/14. Ver⸗ fahhren und Vorrichtung zur Herstellung plindrischer Füllkörper. 22. 5. 19.

8a, 14. B. 90 282. Theodor Brandt, Berlin⸗Schöneberg, Heylstr. 29. Vor⸗ rchtung zum Aufnadeln von Geweben für ie Herstellung von Faltenlagen zur Durch⸗ firlung des Verfahrens zum Färben, ö 1

Aleichen u. dgl. von breitgefalteten Ge⸗ 17f, 11. D. 35 019. Anton Dukat, weben mit kreisender Flotte; Zus. z. Berlin⸗Südende, Oehlertstr. 22. Wärme⸗ Inm. B. 88 287, 5,. 8. 19. austauschvorrichtung. 3. 10. 18. 8a, 23. O. 11 070. Josef Olig, Monta⸗ 18a, 3. T. 23 844. Leonhard Treuheit, imt. Vorrichtung zum elastischen Elberfeld Varresbecker Str. 129. Ver⸗ Spannen der beweglichen Spannwalze von fahren zur Erzeugung von Eisen im (wähngarnmerzerisiermaschinen. 10. 7. 19. Schachtofen unter alleiniger Verarbeitung 94, 28. K. 72 219. Paul Knorr, Zerbst, eisenhaltiger Schlacken. 15. 4. 20.

Anh., Haide 23. Vorrichtung zum Auf⸗ 18a, 10. G. 49 720. William Lawton viceln imprägn ierter Dachpappe. 1. 3. 20. Goodwin, Kingston, Ontario, u. William „0a, 12. W. 56 806. Rudolf Wilhelm, Philip Firth, Toronto, Ontario, Canada; gseen⸗Altenessen, Pielstickerstr. 16. Tür⸗ Vertr.: Dr.⸗Ing. 2 Spielmann, Pat.⸗ fcbevorrichtung für liegende Kammeröfen, Anw., Leipzig. Ver ahren zur Gewinnung durch welche die Tür schräg aufwärts aus von Vanadin aus Eisenerzen oder Ge⸗ tem Sitz gehoben wird. 22. 11. 20. mischen solcher Erze mit anderen Erzen. 10a, 17. G. 49 495. Gewerkschaft 28. 11. 19.

Enscher⸗Lippe und H. Heyn, Datteln i. W. 18c, 1. S. 50 072. Dr. Fritz Spitzer, kinrichtung zum Kühlen glühender Berlin Wullenweberstr. 12. Härtemittel Destillationsrückstände, wie z. B. Koks, für Eifen und Stahl. 28. 4. 19.

nittels im Kreislauf S8. indiffe⸗ 20c, 34. F. 47 087. Frickenstein &. Co., mnter Gase unter gleichzeitiger Ausnutzung Essen⸗West. Sicherheitsverschluß; Zus. z. der Glühwärme der Rückstände in einer Pat. 327 293. 24. 6. 20. Wärmeaustauschvorrichtung. 3. 11. 19. 20h, 5. S. 53 262. Jaroslav Skorkovsky, 12u, 3. K. 67 858. Dr. Konrad Ku⸗ Prag; Vertr.: Dipl. Ing. St. Glowacki, lierschky, Rittergut Froschgrün, Peß Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Gleisbremse Nala, Ob. Franken. Apparat zur Zer⸗ für Eisenbahnwagen. 2. 6. 20. Oester⸗ lgung von Flüssigkeitsgemischen in zwei Fonponenten: Zus. z. Pat. 289 126.

129, 1. H. 82 229. Gustaf Haglund, Vertr.: Dr. Georg Winterfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Uflußanordnung für Diaphragmenzellen. 5. 8. 20. Norwegen 17. 9. 19. t

12m, 9. G. 47 679. Ge scgaf für Ver⸗ wertung chemischer Produkte m. b. H. Kom.⸗Ges., erlin. Verfahren zur Punnung von Cer einerseits und Didym, ien, und Yttererden andererseits.

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Hannoversche Hannover⸗

reich 6. 7. 14.

Z1Ia, 25. F. 44 028. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. Anordnung zum Betrieb von Hughes⸗Leitungen mit

Frhe 28. 12. 18. Ia, 25. S. 53 887. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Doppelsprechschaltung für Fernsprech⸗ leitungen mit Selbstinduktionsbelastung nach dem Pupinsystem. 3. 8. 20.

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