von nenem in Budapest einzurücken; werden, aber er möchte es vermeide

haben würde. Die Kamm

*

mütig zu.

*

die Mauren den vorgeschobenen

Soldaten schwer verwundet. 8

Möglichkeit diplomatische Mittel anwenden und nur im äußersten Notfalle zu anderen Mitteln greifen. Er habe keineswegs den Wunsch, es könnte vielleicht notwendig m. Alle etwaigen Maßnahmen würden gemeinschaftlich mit den Nachfolgestaaten ein und in engem Einvernehmen mit Frankreich und England beraken.

Der Minister hatte seine Rede mit der Erklärung eingeleitet, daß Rumänien den Wunsch hege, in guter Nachbarschaft mit Ungarn zu leben trotz der andauernden Herausforderungen dieses Staates. In Budapest müsse man sich genau darüber Rechenschaft geben, daß der Friedensvertrag nicht nur endgültig, sondern auch gerecht sei, und daß seder Versuch, daran zu rühren, für Ungarn unberechenbare Folgen

v“

Aus Tetuan wird den Madrider Zeitungen gemeldet, osten von Beni

angegriffen haben. Der Kampf war erbittert und die Angreifer erlitten schwere Verluste.

Von der spanischen Fremdenlegion wurden zwei Hauptleute getötet

ertrag bestimmt u. a.:

straßen sowie die Seewasserstraßen der des Fahrwassers dienenden Anlagen der

Brücken und Fähren, die durch die Uebergang auf das Reich einbegriffen.

vom Reich zu entschädigen.

an den bezeichneten Gewässern.

Entschädigung in Anspruch zu nehmen.

vorschriften.

Reich und Land neu vereinbart wird.

teiligte Land je zwei Beisitzer.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf eines Gesetzes über den Staatsvertrag, etreffend den Uebergang der Wasserstraßen von den Ländern auf das Reich,

st nebst Begründung dem preußischen Landtag zur Be⸗ chlußfassung zugegangen. Der zwischen der Reichsregierung inerseits und den Regierungen der Länder Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Hamburg, Mecklenburg⸗ 1 Bremen, Lippe,

b in, unschweig, Oldenburg — rerseits unter Vorbehalt

übeck und Mecklenburg⸗Strelitz an der Zustimmung der gesetzgebenden Körperschaften abgeschlossene

Mit Wirkung vom 1. April 1921 ab gehen auf das Reich über: ) die in einer Anlage zum Vertrag aufgeführten 148 Binnenwasser⸗ änder, b) die zur Erhaltung Länder an den Seeküsten und auf den Meeresinseln, c) die Seezseichen der Länder und das Lotsen⸗ wesen mit Ausnahme des ee Der Uebergang erfolgt mit allen Bestandteilen und allem für die Vo. 1 lichen Zubehör, insbesondere an Grundstücken, Dienstgebäuden, Bau⸗ höfen, Werften, Schifffn, Baggeen, unh eö. ffimmer

it den an den künstlichen Wasserstraßen vorhandenen staatlichen Vrace Herstellung der Wasserstraße notwendig geworden sind. Schutz⸗ und Sicherheitsbäfen sind in den 5 Brücken und Fähren an den natürlichen Wasserstraßen sowie Jagdberechtigungen und das Fähr⸗ regal sind von dem Uebergang auf das Reich ausgeschlossen. Das Reich übernimmt gemäß Artikel 97 der Reichsverfassung die bezeich⸗ neten Gegenstände mit allen Rechten und Pfsichten in sein Eigentum und seine Verwaltung. Soweit auf das Reich übergebende Gegen⸗ stände im Eigentum Dritter steben, sind diese für die Entziehung des Eigentums nach den landesrechtlichen Enteignungsvorschriften

Verwaltung erforder⸗

Das dem Reiche zustehende Eigentum untersiegt folgenden Ein⸗ schränkungen: a) An den Haffen, Seen und seeartigen Erweiterungen von Wasserstraßen verbleiben den Ländern alle Nutzungen, soweit deren Ausübung nicht der Erfüllung der dem Reiche an den Wasser⸗ straßen obliegenden Aufgaben und der Fürsorge für einen guten Ufer⸗ schutz widerstreitet. Ohne diese Einschränkungen verbleibt den Ländern das Recht der Rohr⸗, Schilf⸗ und Weidennutzung Sinne dieser Vorschriet gehört auch das Recht der Land⸗ gewinnung und der Wasserentnahme. b) Die staatlichen Fischereien an den natürlichen Wasserstraßen verbleiben den Ländern; das gleiche gilt auch für die kanalisierten Strecken natürlicher Wasserstraßen. An den künstlichen Wasserstraßen gehen sie auf das Reich über. weit die auf Grund dieses Yertrags auf das Reich übergehenden Gegenstände im Eigentum Dritter stehen, behalten diese die ihnen zustehenden Nutzungen. Das Reich ist berechtigt, die Nutzungen gegen Umfang und Verfahren der Entschädigung richten sich nach den landesrechtlichen Enteignungs⸗

Die Wasserkräfte, die aus den an das Reich übergehenden Wasser⸗ straßen zu gewinnen sind, fallen ihm zu. . eibe den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine ing f die Ueberlassung der in diesen Werken ausgenutzten Wasserkräfte im Rahmen des bisherigen Wasserverbrauchs. Erworbene Rechte Dritter an Wasserkräften bleiben unberührt; die Wasserzinse und sonstigen Abgaben fließen dem Reiche zu. Fällt ein Kraftwerk nach Ablauf der behördlichen Erlaubnis an das Land, so hat es hierbei fein Be⸗ wenden. Das Land verfügt sodann über die Anlage und die daraus zu gewinnenden Einnahmen mit der Maßgabe, daß die für die wei⸗ tere Ueberlassung der Wasserkräfte zu zahlende Vergütung zwischen

Jedoch verbleiben die von

ergütung für

Als Abfindung für die Uebertragung der nach den Bestimmungen dieses Vertrags auf das Reich übergehenden Gegenstände gewährt das Reich den Ländern einen Betrag, der nach folgenden Grundsätzen berechnet wird: a) Das Reich zahlt 30 vH tals, die Gesamtheit der deutschen Länder für die auf das Reich über⸗ gehenden Binnenwasserftraßen bis 31. März 1921 seit 100 Jahren aufgewendet hat. b) Von dieser Summe erhalten die Hansestädte vorweg densenigen Teil des Anlagekapitals, der durch Anleihen aufgebracht und noch nicht getilgtist. c) Der Rest wird nach dem hiernach verbleibenden Anlagekapital, also mit Einrechnung getilgter Anleihebeträge, auf die Länder verhältnismäßig verteilt. — Das Anlagekapital wird nach dem Stande vom 1. April 1921 berechnet. Die Abfindung erfolgt, soweit nicht eine Schuldübernahme stattfindet, durch Zah prozentigen Rente vom l. April 1921 ab. Die Zaw Tilgungsraten bleibt der Vereinbarung zwischen dem Reich und den Ländern vorbehalten. Die für die endgültige Abfindung maßgebenden Beträge werden gemeinsam festgestellt werden, wenn die Rechnungs⸗ ergebnisse für die Zeit bis zum 1. April 1921 vorliegen. Vorläufig werden sie durch gemeinsame Schätzung ermittelt.

ie Vertragschließenden sind darüber einig, daß dieser Vertrag den öe 8 “ nur vorläufig und nicht vollständig regelt und der endgültigen Regelung nicht vorgreift. Die notwendigen Ergänzungen und Aenderungen werden im Wege weiterer Verein⸗ barungen getroffen werden. Soweit eine Einigung nicht erzielt wird, entscheidet der Staatsgerichtshof. Streitigkeiten, die sich aus der An⸗ wendung der Vertragsbestimmungen ergeben, werden, 1 diefem Vertrag etwas anderes bestimmt ist, durch ein Schiedsgericht von fünf Mitgliedern entschieden. Für jeden Streitfall ernennt der Reichsrat den Vorsitzenden und bestimmen das Reich

des Anlagekapitals, das

ahlung einer vier⸗ Zahlung von

soweit nicht in

und das be⸗

Die für alle Länder gleichmäßig in Betracht kommenden Be⸗ stimmungen sind in einem Hauptvertrage zusammengefaßt, der indessen nicht als Gesamtvertrag, sondern als mit jedem einzelnen Lande für dessen Gebiet besonders abgeschlossen zu gelten hat. Soweit daher etwa einzelne Länder dem Vertrage nicht beitreten sollten, würde er doch mit denjenigen zustande kommen, die ihre Zustimmung erklären. Dem Hauptvertrage schließen sich noch Zusatzverträge an, in denen mit Preußen. Hamburg, Bremen und Lübeck einbarte Sonderbestimmungen enthalten sind.

Bezüglich einiger Wasserstraßen, die nicht im Eigentum eines Landes stehen, sondern von anderen öffentlichen Körperschaften gebaut

““

Kraffohlkanal), mü Körperschaften abgeschlossen werden.

die Verwendung der Mittel durch den

Abfindung, erhält, den Wasser

dem zwangsläu dem Reiche schweben, bei Preußen und

großen Verkehrsanstalten, durch welche

die aktive Hafenpolitik, welche Preußen

—

trag Wissell, der in

mit größter Beschleunigung betriebene

und nötigen

wirtschaft zuwendet“. Die Bausto

solle an die Zentrale gegangen werden.

Wismar, Teltowkanal, an dem die Gemeinde Groß Berlin und der Restkreis Teltow beteiligt sind, sowie der der Stadt Elbing gehörige far besondere Verträge mit den betreffenden

Der vorliegende Gesetzentwurf enthält noch die Bestimmung, daß die nach dem Flaatezüane 8 enes eeraes i Fürsor ür die staatlichen Häfen zurü “ g Staatshaushaltsplan eeregelt wird. Hierzu wird in der beigegebenen Begründung

rkt: „Nach § 6 des Staatsvertrages verpflichtet Reich, dem Staate für die Uebertragung der na auf das Reich übergehenden Gegenstände eine Abfindung zu zahlen. Der Einnahme, welche dem Staate dadurch zufließt, stehen Aus⸗ gaben nicht gegenüber. Es wird deshalb vorgeschlagen, rs pnenßen für die Uebergabe

traßen nach Möglichkeit e und zwar in der Form, daß die Abfindung zur besonderen Für⸗ sorge für die staaklichen Häfen zurückgestellt wird, den Fesiwafen in untrennbarem Zusammenhange stehen, v⸗ sen Uebergang der sserstraßen auf das Reich

aber nicht erfaßt werden. Die staatlichen Häfen bleiben mit Aus⸗ nahme einiger Häfen, wegen welcher Uebernahmeverhandlungen mit sind auch weiterhin Die Häfen sind

ch dem Vertrage

der Wasserstraßen wieder zuzuführen,

von Preußen zu unterhalten und auszubauen. nach güe- 8an. der Eisenbahnen und Wasserstraßen die letzten

deutschen Verkehrsnetz beteiligt bleibt und auf erkehr politik des Reichs einwirken kann. Die Entwicklung der Häfen ist darum von besonderer wirtschaftlicher und politischer Bedeutung. Die Zurückstellung der Wasserstraßenabfindung für die Häfen soll den klaren Willen der Staatsregierung zum Ausdruck bringen, die Mittel und Kräfte, welche durch den Uebergang der Wasserstraßen auf das Reich frei werden, in der Verbesserung der Häfen zusammenzufassen und

3 bisher getrieben auch künftighin fortzusetzen. In welcher Weise die zurückgestellten Mittel zur Vexwendung gelangen sollen, muß der Best mmun

1 g des jährlichen Staatshaushaltsvoranschlages überlassen bleiben.“ G “

Der wirtschaftspolitische Ausschuß des

wirtschaftsrats 1S sich am 9. April mit einem A — nbetracht der schweren Bedrohung des

deutschen Wirtschaftslebens durch die „Sanktionen“ in Anlehnung an die Worte des Reichswirtschaftsministers im wirtschaftspolitischen Ausschusse über die beabsichtigten Gegenmaßnahmen b wendung der drohenden Arbeits ala lebung des Baumarktes verlangt. Als Mittel der Finan⸗ zierung ieht der Antrag vor eine dem dringendsten Baubedarf entsprechende Heraufsetzung der Höchstmieten, deren Kapitalisierung durch eine grundschuldmäßige Erfassung des hierdurch entstehenden Wertzuwachses und Ausgabe von Pfandbriefen auf dieser Grundlage zur Deckung des verlorenen Bauaufwandes für Neubauten. Der treter des Reichsarbeitsministeriums, Ministerialrat Dr. Krüger, erklärte, daß die Regierung dem Antrage zwar freundlich gegenüber⸗ stehe, weil er Mittel zur Belebung der Bautätigkeit und Be⸗ hebung der Erwerbslosennot schaffen wolle, daß aber die Durch⸗ führung äußerst schwierig sei und viel Zeit erfordern würde und die Möglichkeit und der Erfolg e vofgeschlagee Finanz⸗ operationen stark angezweifelt werden müsse. 8 Ansicht wurde besonders unterstützt durch Ausführungen des Stadtrats Humar (München), dessen Anhörung als Sachverständigen der Unterausschuß für Siedlungs⸗ und Wohnungswesen nach Verhandlungen über den gleichen Gegenstand am Vortage beantragt hatte. Herr Humar sagte, daß die Eintragun weder an erster noch an letzter Stelle möglich sei. 1— der Pfandbriefe auf dem Kapitalmarkt werde durch die lange Tilgungszeit (Lebensdauer der Häuser 50 Jahre) ert, Vertrauen zu ihnen werde auch durch eine Haftung des Reichs und der Gemeinden nicht erhöht werden, wobei die Frage noch vollkommen offen gelassen sei, ob die nötigen Summen (10 Milliarden für das Jahr) überhaupt untergebracht werden könnten. Der Ausschuß glaubte trotzdem den Antrag nicht ohne eingehendere Prüfung erledie sollen, schloß sich aber, da in Anbetracht der Sanktionen sofort etwas geschehen soll, dem Antrage des Unterausschusses für Wohnungs⸗ und Siedlungswesen einstimmig an, der lautet: „Die Reichsregierung wird ersucht, im Hinblick auf die Notwendigkeit zur Abwendung der drohenden Arbeitslosigkeit und zurx sofortigen Bekämpfung der Wohnungsnot einen Betrag von weiteren 3 Milliarden Mark aus Reichesmitteln zur Verfügung zu stellen, die nach den Be⸗ stimmungen über Reichsdarlehen zu verwenden sind. Die Verzinsung und Tilgung dieser Reichsmittel soll durch die hier bereits beschlossene dals zu erhöhende Wohnungs⸗ und Gebäudesteuer erreicht

Die Aufnahme behindert, das

8 8 1““ 1“]

Nachträglich wurden noch mitgeteilt für die Woche vom t 19. Rac. Accch enedenen nämlich in Wahren (Kreis 89 (Reg.⸗Bes. Breslau) 3, in Lendersdorf 2, in Wihnee Schöllerhof (Kreis Düren, Reg.⸗Bez. Aachen) je 1in S % 26. März 31 Exkrankungen, und zwar in Frieden 350 Kreis Beuthen Stadt), Hohenlinde, Schwien tochlan⸗ (Kes Beuthen Land) je 1, in Polnisch Neukirch Kosel) und Hindenburg (Kreis Hindenburg) je 2, in Biri tal, Mikischschacht, Simianowitz, Zalenzee⸗ Antonienhütte 5, in Myslowitz 7, in Rosdzin Kattowitz) 3, in Groschowitz (Kreis Oppeln), Kranen⸗ (Kreis Ratibor, Reg.⸗Bez. Oppeln) je 1, in Düren 2 Rölsdorf (Kreis Düren, Reg.⸗Bez. Aachen) 1.

Fleckfieber. ““ Deutsches Reich. In der Woche vom 27. Mir, 2. April wurde 1 Erkrankung in Osterode (Reg.⸗Bez. Aler

angezeigt. gezeig 1 Erkranky

Ungarn. Vom 28. Komitat Hajdu.

Theater und Musik. Volksbühne (Theater am Bülowplatz) Weihevolle Stunden bereitete am Sonnabend den zabls

Besuchern des Theaters am Bülomwplatz die Erstauffühnm Sophokleischen „Antigone“ in der ebenso formgewandte ausdrucksvollen Uebersetzung von Professor Walter Amelung, 8 sonders den Chören seine ganze Liebe zugewandt hat. Er vn nur mit Erfolg bestrebt, neben der Worttreue die charakters, Rhythmen der Ursprache wi ederzugeben, sondern hot nach den bild Schillers in der „Braut von Messina“ den Versen de reim hinzugefügt, der nach unserem Empfinden die Sinnfil der Sprechmelodie verstärkt. Der Spielleiter Jürgen ling hatte diese Chöre, die den wesentlichsten Bes der antiken Tragödie bilden, mit Recht auch in den Vordergunf schönen und wohlabgestimmten Aufführung gerückt. Nur ven besonders deutlich hervorzuhebende Sätze ließ er von den Cheo allein sprechen, aber auch bei dem gemeinsamen Vortrag water laut und Sinn gut zu verstehen, selbst da, wo Heinz Tiessens teristisch eingreifende Musik das gesprochene Wort melodne untermalte. Das alles ließ auf eine Sorgfalt der Einübung säh die nicht hoch genug anerkannt werden kann. Nicht mine loben waren die Einzelleistungen. Mary Dietrich, die Darste der Titelrolle, ist eine Antigone von edelstem Wuchs, wie körperlich. Dem Heroischen ihrer Erscheinung und ihres esellt sich ein zartes weibliches Empfinden, das tief Fhr Gegenspieler E. Stahl⸗Nachbaur war ein Kreon von Eindringlichkeit der Rede, leidenschaftlich im Ausdruck, ein A mensch, den das unerbittliche Schicksal nicht beugen sonden brechen kann. Auch Lucie Mannheims knospenhafte aa Günther Hadanks edler Haimon, Edgar Klitschs N. bei dem leise ein humoristischer Unterton mitklingt, Ferdinand Aspers Diener, der die Erzählung von dem Tode sehr anschaulich vortrug verdienen nachdrücklich hervorgehoben zu ne Etwas mehr Eindringlichkeit hätte man nur bei Eduard Rothause der Rolle des blinden Tairesias gewünscht. Alles in allen brachte diese Aufführung, die schon durch ihre schlichte Unges in allem Szenischen wohltuend berührte, den Zuschauen herrlichen Kunstgenuß.

Im Opernhause wird morgen, Dienstag, „Loheng mit den Damen Heckmann⸗Bettendorf, Branzell und den Mann, Rode als Gast, Helgers und Zador in den Hauptrolln geführt. Musikalischer Leiter ist Dr. Stiedry. Anfang 5ꝛ öln

Im Schauspielhause wird morgen das Dramtd,

Sterne“ mit Otto Sommerstorff als Galileo Galilei 8

Anfang 7 Uhr.

Aeronantisches Observatorinnu. Lindenberg, Kr. Beeskow. 9. April 1921. — Drachenaufstieg von 5 ¼ à bis 7 ¾ 8

werden.“ Ueber die Erledigung des Antrags Wissell wurde, einem Antrage Schweitzer gemäß, beschlossen: „Der wirtschaftspolitische Ausschuß des Reichswirtschaftsrats ersucht die Reichsregierung, den Antrag Wissell umgebend nach der wirtschaftlichen und finanziellen Seite hin zu prüfen und dem Reichswirtschaftsrat über das Ergebnis Bericht zu erstatten. Die in der Zwischenzeit mit aller Beschleunigung zu erledigenden Maßnahmen zur Behebung der Wohnungsnot sind so zu gestalten, daß ihre Ueberleitung in eine gesetzliche Regelung durch⸗ geführt werden kann, die, wie der Antrag Wissell es beabsichtigt, zu einer grundsätzlichen und dauernden Lösung der Bau⸗ und Wohnungs⸗ frage geeignet ist. — Ferner wurde ein Antrag Bernhard angenommen, der die Regierung ersucht, möglichst bald einen Gesetz⸗ entwurf über die Belebung der Bautätigkeit vorzulegen, der eine besondere Aufmerksamkeit auch emer Re 8642 ng der Baustoff⸗

e werden zurzeit im Reichs⸗ arbeitsministerium (Ziegel), Reichsernährungsministerium (Holz) und

Nelative Wind 0 Seehöhe Luftdruck Temperatur C Feuchti⸗ ü Ser oben unten 0% — 122 782,1 5,2 89 O 2 230 751 35 91 HSd 400 736 9,4 1“ 4500 644 2,4 860 SOO 3290 513 [— 11,6 63 65

— —

10. April 1921. — Drachenaufstieg von 5 ⅛ a bis 7½*

Reichswirtschaftsministerium (Zement, Kalk u. a. m.) bearbeitet.

In Anbetracht der gespannten Lage im besetzten Gebiet nahm der Ausschuß folgenden Antrag Schmitz⸗W — b Reichsregierung wolle sofort veranlassen, daß zu dem beim Reichs⸗ kommissar für die besetzten Gebiete bestehenden parlamentarischen Ausschu unverzüglich Mitglieder des Reichswirtschaftsrats hinzugewählt werden, die in diesen Gebieten ihren ständigen Wohnsitz haben.“

Zu einem öffentlichen Einspruch gab ein Erlaß des preußischen Wohlfahrtsministers vom 19. Februar 1921 Anlaß. 3 meister Dr. Belian führte in der Sitzung aus, daß dieser Erlaß das Erscheinen von Abordnungen der Städte im Ministerium bei Disziplinarstrafe verbiete, weil das die ungestörte Arbeit des Ministeriums gefährde. Gerade die Städte und Gemeinden seien aber in der Wohnungsfrage in den größten Nöten und müßten sie zu Gehör bringen können. Der Erlaß stelle einen Eingriff in das Selbstverwaltungsrecht dar. Der Vertreter des preußischen Wohl⸗ fahrtsministeriums gab als Begründung des Erlasses die starke Arbeitsüberlastung und den Wunsch der Dezentralisierung an. Erst wenn Verhandlungen mit den örtlichen Behörden gescheitert seien, f d laß dieser M eliar 1b demgegenüber fest, daß in dem Erlaß von dieser Möglichkeit, an die bötere Instanz zu appellieren, nichts enthalten, sondern einfach an die unteren Behörden verwiesen sei, wogegen er Einspruch erhebe.

ussow an:

(F

— — —

Oberbürger⸗

. Relative Wind

Seehöhe Luftdruck Temperatur Co Feuchti⸗ 82 5 8

m mm oben unten 5 Gen. 8 122 761,5 8,8 76 980 300 745 6,3 ½% 865 8 ets 6s e

ortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilege⸗

Theater.

Hvernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: & * bezugsvorstellung. Lohengrin. Anfang 5 ½ Uhr.

Mittwoch: Die Fledermaus. Anfang 6 ½ Uhr.

Schaufpielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Dienstag: 870 bezugsvorste

ung. Die Sterne. Anfang 7 Uhr. Miitwoch: Der Sturm. Anfang 7 Uuhr.

maßregeln.

Pocken.

und unterhalten wurden (Seewasserstraßen der Städte Rostock und

.

111“.“

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗

Gang der gemeinge fäbhrlichen Krankheiten. (Nach den „Veröffentlichungen des Reichsgesundheitsamts“, 8b Nr. 14 vom 6. April 1921.) g.

Deutsches Reich. In der Woche vom 2. April wurde 1 E. festgestellt. Z

kung in Grünberg (Reg.⸗ K en e; S. und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral⸗Handelsreg

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Chatlltt Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Gesch

chnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berli Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagzanstü eeerhrkrhn Wichelmste 2a2 Sechs Beilagen leinschließlich Börsenbeilage)

8 2

um Deutschen Reichs r. 83.

Nichtamtliches.

EFortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Preußischer Landtag. 5. Sitzung vom 9. April 1921, Vormittags 11 Uhr. richt des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).) Das Haus ist sehr stark besetzt. Präsident Leinert eröffnet die Sitzung um 11 14 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht an erster Ste ahl des Präsidenten und der drei enten des Landtags und an zweiter

Ministerpräsidenten.

Abg. Ad. Hoffmann (Komm.) beantra 52 n Tagesordnung dahin, da . Sr, .r. Deutschen Volkspartei au 5 lschen, D. Schuster, der die Sondergerichte und ihre Deutschnationalen über die Ein mittelbar hinter den Wahlgängen zur dden und daß zu den Anträgen, betreffend d die Arbeitslosigkeit, auch die von den Kom chten Amendements mitberaten werden. die Kommunisten zwar der Wahl des Prä echen, aber nicht in der Lage sind, fü inert als Präsidenten zu stimmen. Abg. Siering (Soz.) wünscht, da eratung, sondern auch die dritte ser Parteien auf Anna Staatsschuldenverwa e Gegenstände, betreffend die Sonderg igkeit beantragt er von der heuti ihre Beratung gar nicht tunlich e

n.

Abg. Weissermel (D. Nat. entwurf, betreffend die Staatss⸗ agskommission zu überweisen. Präsident Leinert stellt fest betreffend das 8 heute nur

eiger 192

Sanzeiger ind Preußischen Staatsanz

Berlin. Montag, den 11. April

Leider hat es im Rheinland a

Finer geschlosf n dem Notwendigsten gefehlt, näm⸗

(Großer Lärm und s zusammen!) (Lärm bei den z genau, daß s Unglück ge⸗

das tschecho⸗

slowaki 3 wurden nach dem vor alische Pressehüro in

een Ergebnis der men 6 663.131

am 31. Dezember ist um 1, Schlesien mit d und Hultschin wurden nach 9 994 369 Ein⸗ der Bevölkerung

enen nationalen Front. arbeiten wir niema mit der Entente k Sie wissen Verhalten in Ich beantrage, beide Wir behalten uns

Volksza Einwohner gezählt. 1910 ist die Zahl

stets aufs engste Kommunisten. R unzählige Leute in Aa bracht worden sind. träge an die Rechtskomn Zusatzanträge vor, in die nicht annehmbar.

Abg. Meyer⸗Solin rfolgt aus Gr enhang stehen, also m Standpunkt, da Abgeordneten geschützt we warum der Antrag

Seit der letzten Volkszählung Einwohner um 119 002 Böhmen, Mähren und schlossenen Teilen von Weitra dem vorläufigen Ergebnis Ilt. Seit dem Jah 6 Einwohner (0,76 %)

Hen durch Ihr roßer Lärm.) sion zu überweisen. er Fassung sind die Anträge für uns

Die Verhaftung des Abg. t der kommunistischen Be⸗ so aus politischen Gründen. in diesem Falle die Immu⸗ en muß, und wir vermögen erst die Rechtskommission be⸗

z.): Daß die Verhaftung rechens erolgt ist, sonder araus hervor,

chaft, sondern die Be Gerade die

bei der letzt re 1910 ist die Za

Plenge ist e wegung im

Lle di ülti e die endgültige Wir stehen auf de

Arbeitsstreitigkeiten.

personal des Altonaer Stadt⸗

gen Gehaltsforderungen in neister und Arb hre höheren Lohnforderungen

Das Schauspiel theaters ist „W. T. B.“ zufolge we — Die Werkr ißlichen Geschäftslage i

Stelle die Wahl nicht einzu den Ausstand getreten. haben wegen der m zurückgestellt.

Aus Sal

gt eine Umstellung Kommunisten der Antrag verfahrens

Abg. Lichtenstein (U. So lines gemeinen Verb chen Delikts,

Staatsanwalt

es Abg. Plenge, stellung des Stra rag der Sozialdemokraten Zuständigkeit und der Antra der Arbeitslosigkeit erhandlung gestellt

eines politist lizei und die eingeschritten sind. den Schutz der Immunität bei Die Rechte hat

daß nicht die hörden der Entente Rechtsparteien sind immer für politischen Vergehen eingetreten. die Autorität der Besatzungs⸗

Oberschlesien (Zentr.): Is im vorliegenden „Angelegenheit ei egenheit muß daher

Dr. Kalle (D. V)): ebiet sind auf Grund (Lärmender

zburg meldet „W. T. B 1 emokrati befristetes Ultimat darunter das V

“, daß eine Abordnu ng

aftler ein bis Freitag orderungen überreichte, rot, billigerem Fleisch sowie Mitwirkung der Arbeiterräte, mitteln und Entfernung des mann binnen dre Bei Nichterf sstand der Straßen⸗ ie die Sperre von

scher Gewerksch um mit 12 Verlangen nach besserem Preisregelung in den Hotels unter perre jeder Ausfuhr von Lebens Vizebürgermeisters Hild s Wohnungsamts.

dein allgemeine der Eisenbahner sow sser in Aussicht gestellt.

Nach einer von „W. T. B.“ London wurden am Sonnabend V George und Vertretern des A g über fortgesetzt. dreibundes wurde amtli

keinen Anlaß,

ristlich⸗sozialen der Leitung de orderungen wir ahner und Licht und Wa

Ohne genaue Prüfung Falle können wir in ne Entscheidung nicht erst eingehend im Aus⸗

Hunderte von Verhaftungen im be⸗ von Denunziationen von radikaler iderspruch bei den Kommunisten.) uns an die Rheinlandkommission t die Sachlage ganz gründ⸗ us auszusetzen. Nach den dunklen Andeutungen daß zwischen der

Entente Kon⸗

munisten einge⸗ lußerdem erklärt er, sidenten nicht wider⸗ r den Abgeordneten

des amtlichen Mat ei Tagen von chwerwiegenden

schuß beraten werd

nicht nur die erste und eratung eines Antrages ntwurfs zur Aenderun on heute erfolgen soll. serichte und die Arbeits⸗ en Tagesordnung zu entfernen, i, solange wir keine Regierung

übermittelten Reutermeldung aus erhandlungen zwischen Lloyd rdreibundes den ganzen er Sitzung des Arbeiter⸗ , daß am Montag (heute) Bergarbeitern und ferner, daß der Berg⸗ cht zum Sonntag an die in ihm zu⸗ eine Warnung ergehen lassen werde, in sich jeder Handlung zu gegen die zur Sicherheit der Maßnahmen wenden würde oder die An gierung nach sich ziehen müßte. rgarbeiterverbands hat die Lage Für heute wurde eine we

Seite hin erfol Wenn wir in derartigen wenden wollen

me eines Gesetze

ungsgesetzes se „müssen wir unb

rüfen, um uns nicht einem Re choenbeck (Komm.): dner der Rechten könnte m Kommunistischen Partei Deu spirationen bestehen. Die Re

Nicht wir haben 1

(Lachen rechts.) Eberlein wird gegen die Stimmen der drei teien dem Rechtsausschuß überwiesen. schen Volkspartei auf Strafverfahrens gegen den Abg. Sch

zeidig an den Geschäftsordnungsau end vorläufige Aenderungen von Ausführung des Friedensver⸗ eseritz und Karthaus Rest zu

Am Schluß ein ch bekanntgegeben Besprechung zwischen de den Bergwerksbe arbeiterverband Smmengeschlossenen Unterverbände er alle Mitglieder angewiesen we enthalten, ergwerke nötigen wendung von Gewalt se Diese unerwartete Ankündi beträchtlichentspa Entwicklung der Dinge erwartet. des Bergarbeiterverbandes am Sonnabend und dem Arbeiterdreib darüber noch

an n sitzern stattfinden wird; tschlands und der te scheint dabei von sich auf andere

nit der Entente konspiriert, sondern

) bittet den beantragten Ge⸗ chuldenverwaltung, der Rech⸗ zu schließen. Ihr Stinnes. Der Antrag sozialistischen Par Der Antrag der Deut Einstellung des geht auf Antrag Die Verordnungen, betr Gerichtsbezirken an trages (Tirschtiegel Rest zu M Bütow), werden genehmigt. Die Anträge der Deutschnationalen und der Volkspartei auf Annahme v regelung der Ver schen Landeskirche Preußens, werden in zweiter Beratung o unverändert angenommen.

Der von allen Parteien beantra entwurf zur Aenderung des Staat esetzes geht an den Rechnungsausschuß. Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Nächste Sitzung Donnerstag, den 14. April 1921 (Große Anfragen und Anträge, in Mitteldeutschland, betr. Fahne“ und den Fall des O Schluß gegen 1 ½ Uhr.

„nachdem der Abg. Siering 5 schuldenverwaltun Sgesetz, die erste Lesung dieser Vorlage

betreffend die Sonder⸗ ird gegen die Stimmen r Kommunisten Hoffmann auf Vorwegnahme der genommen und gleichzeitig der ffend die außerordentlichen satzungstruppen im besetzten

Abg. Herold zum Ersten P wählen. (Beifall.) Wenn sich kein Widerspruch erhebt, darf as Haus mich wieder zum Ersten P sch danke Ihnen für das Vertrauen, eim Antritt meiner vorlä mein eifrigstes

schäfte des Haust

een Antrag, ückgezogen hat, da zvunehmen sein wi Die Absetzung der Gegenstände, ichte und die Arbeitslosigkeit, w Unabhängigen Sozialdemokraten chlossen. Der Antrag Ad. munistischen Anträge wi munistische Zusatzantrag, itärischen Maßnahmen der Be iet, mit zur Beratung gestell Zur Wahl des Präsidiums beantragt ntr.) den jetzigen Präsidenten Leinert iten des Hauses durch Zuruf wiederzu Präsident Leinert: wohl feststellen, daß d

wird, wie ich ft erklärt habe, teilichkeit die Ge Auf Vorschla erigen drei

itens der Re gung des Be itere wichtige glaubt, daß die Warnung 8 loyd George zwischen der

Folge eines von L der Unterredung gemachten Angebots bekanntgegeben worden. — A anzen Tages ununterbrochen Frei⸗ für alle Notstandsdienste zur Verfügung stellten. Es war ein bhebung während des Krieges erinnerte. Sämt⸗ ichte zeigen auch weiterhin eine den Ausstand

äßlich der nichts Genaues

abend strömten während des

willige durch London, die si während des A Bild, das an die Aus liche eingehenden Ber der Eisenbahner, Besonders bemerkenswert ist, daß die Ei sehr unruhigen

usstands z1 Deutschen 8 on Gesetzentwürfen über die Neu⸗ fassungen der evangeli⸗ n der neueren

Abneigung r zu unterstützen. senbahner in dem für ge⸗ 3 den Ausstand be⸗ den Eisenbahnern hinsichtlich stark auseinander. let, daß Finanzkomitee der Grub er geneigt sei, den Bergarbeitern bessere dingungen zu gewähren.

Einer von

N r 4 he⸗ Erörreürng Südwales in Hull gehen unter des Ausstands die Meinungen sehr gte Gesetz⸗. Chronicle“ berichtet, daß das ufigen Präsident⸗ 1 hs Bestreben sein, in voller Un⸗ es zu führen. g des Abg. Siering (Soz.) werden die Vizepräsidenten Dr. v. Kriess (D. Nat.) und Garn sebenfalls wiedergewählt. Dank anzunehmen. Die Wahl des Minister nd der für die Wahl des Pr ungsvorschriften. Der Namensaufruf Um 12 Uhr 35 Ergebnis der Ab erhielten der Id (Zentr.) 33

verwaltu

sermel (D. .W. T. B.;

Montreal zufolge fordert d Arbeiterrat vorgelegte

nischen Arbeiterbund Bergarbeiter streiks in En Ausfuhr nach Schiffe zu fördern.

übermittelten Reutermeldung aus dort eine dem Gewerbe⸗ Entschließung dazu auf, die amerikanischen dringend zu bitten, während des Kohlen⸗ and sich zu weigern, ngland oder zum Gebrauch für britische

amerika⸗ Porsch (SZentr.) ich (D. v Srntrh

betr. die Kommunistenaufstände Alle drei erklären, die Wahl

die Beschlagnahme der „Roten bermaschinisten Sült.) präsidenten erfolgt auf geltenden Geschäfts⸗ wird vollzogen.

Minuten verkündet Präsident Leinert stimmung. Abgegeben sind 388 Stimmen. preußische Wohlfahrtsminister Ste 2 Stimmen, der

timmen, die Abgg. Jacobi olem und Apfelbaum je 1 St immen, 23 Zettel waren unbeschriebe egerwald zum n gewählt. Präsident Leinert filich mitteilen zu wo

Auf Antrag der Rechten wird sten der vorher

Kunst und Wissenschaft.

m 31. März abgehaltenen Gesamt Akademie 8 Platonische „Ackermann aus Böhm des Witwers für das Seelenheil seiner Frau w lobpreisend ergründen. Obglei nennt es (gegen kirchlichen B egefeuer und Sündenschuld, bekennt mit räexistenz der Seelen, wie vorher der Acke Platons Lehre gipfelt in einem auf Platons Bilde, das Gott als notwend Dinge hinstellt, die sich um und hängende) Bienenschwarm um seine Königin. ler legte vor: Beiträge zur Flora von Papuasien VII g 1921) und Beiträge zur Flora von Serie 2 (Leipzig 1921). — Das Herr Griffith excavations in Nubia (Sonderabdruck). — D Mitglied Herr Heymans sandte seine Schriften: die Metaphysik, 3. Aufl. (Leipzig 1921), und Ueber die d Energiebegriffes in der Psychologie (Leipzig 1921).

Statistik und Volkswirtschaft.

utätigkeit in deutschen Gr im Jahre 1920.

Nach einer im neuesten Heft der Zeitschrift vom Statistischen die Bautätigkeit in der Ges Reichs im vierten Wohngebäude ges wiederum in der Ergebnis erzielte. J Berlin⸗Schöneberg, Königsb mund, Duisburg, Düsseldorf, Köln, Cassel, Frankfurt a. M., M

sitzung de iffenschaflen” und freireligiöse Das Schlußgebet 1. ill Gottes Wesen ch in der Form der Allerheiligenlitanei, rauch) weder Heilige noch M Platon (unkirchlich) die rmann (ebenso unkirchlich) alles Irdischen, „Jon“ (Kap. 5— 7) zurückgehenden iges, magnetisches Band aller guten gen wie der (als Traube

In der a eußischen Herr Burdach

Die Ba oßstädten „Wirtschaft und eichsamt gegebenen Uebersicht hat amtheit der Großstädte des Vierteljahr 1920 ungefähr die gleiche An chaffen wie im dritten Vierteljahr, und zwar war es Hauptsache die gemeinnützige Bautätigkeit, die dieses von den deutschen Großstädten (Berlin, erg, Breslau, Altona. Hannover, Dort⸗ [berfeld, Barmen, Essen, Gelsenkirchen, „Leipzig, Dresden, amburg, Bremen,

g. Ludwi

U. Soz. Ad. Ho G 69)

fmann, imme. Ungültig sind n. Damit ist Minister preußischen Ministerpräsi⸗

erklärt, dem Gewählten seine Wahl

der ewigen Wiedergeburt

gegen den Widerspruch ßte Beschluß, den Ch außerordent⸗ ßnahmen in den besetzten Gebieten mit munisten auf Haftentlassung des Abg. Immunität der Abgeordneten im be⸗ nach kurzer Ge⸗

Kommunj ünchen, Nürnbe Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe, ck usw.) wurden in den einzelnen Vierteljahren des Jahres 1920

usern und Wohnungen hergestellt:

gemeinnützige Bau⸗ übrige Bautätigkeit u. Wohnungsherstellung Häuser Wohnungen

an ihn drän

Herr Eng von Lauterba Mikronesien II von L. Diels, korrespondierende

8. ½; Antrage der Kom Serie 7 (Lei ge und über die

u Gebiet gemein

zu beraten, tsordnungsdebatte 8

wieder aufgehoben.

choenbeck (Komm.) befürwortet : b wird g des . Plen Besatzungsbehörde —

N ort bei den algemein die Immunits

mfange gewahrt wird.“

respondierende Einführung in

Anwendbarkeit

. Wohnungen 1. Vierteljahr 19 ° 1 344

2. Vierteljahr 1920 3. Viertelja 4. Viertelja

nden Antrag heauftragt, die e zu erwirken, der von der in Solingen verhaftet Weiter wird das Staatsministerium behörden dahin geordneten im b Die Verhaftung des hne daß er irgendwelchen Anlaß dazu ter bei der Mehrheit.) D. Nat.): In dem vorliegenden Falle los innerhalb des Rahmens der ihr men und nach dem Friedensvertrage Würde es sich um ein allgemein eln, so würden wir der Entente nicht das n, über einen deutschen Reichsangehörigen zu Ge⸗ Wenn gegen die Immunität eines Abgeordneten ist das bedauerlich, es ist dies aber zum rch diejenigen Parteien, die sich den und Interes und großer Lärm ie auch nichts durch ti halten das Augenmerk der ölkerung gerichtet, der t ischen und deutschen 6

unige Entlaff un

und nach zusammen 4 256

Der Neuzugang an Wohnungen betrug im nur ein Drittel des Neuzugangs des Jahres b berücksichtigen, daß das Jahr 1913 ein besonders schlechtes Bauja war. 1912 wurden in den von der Wohnungsstatiftik erjaßten 35 Groß⸗ hr Wohnungen als im Jahre 1913 erstellt. inzugekommenen Wohnhäuser beträgt infolge leinhausbaues etwa 60 v Im Jahre 1920 entfallen au ekommenes Wohngebäude durchschnittlich 3, Wohnungen, kamen 6,⸗ ° Wohnungen auf — klärt sich die kleine Verhältniszahl daraus, daß 1920 die ge⸗ meinnützige Bautätigkeit einen ver aufweist als 1913. Es sind im

8 Verkehrswesen.

jetrußland, die Ukraine, russische Kepublik des nicht mehr über Norwegen,

lich Briefposten

Die Briefpost f die Republik Aserbeidschan un Ostens wird von jetzt an ondern über Lettland geleitet, und 2 mit gewöhnlichen freigemachten Briefsendungen abge

ahre 1920 insgesamt

0 zwar werden tä städten rund 50 vH

Die Zahl der ne des Ueberwiegens des

der im Jahre 1913 erbauten.

eente zweife Rheinlandabkom echte gehal hen handeln,

Auf amtliche Veranlassung wird das T. B.“ nochmals auf die Vorschr den polnischen Korridor ch genügt für deutsche Rei urchgehenden Schnellzüge auf d Dirschau — Marienbur ausweis mit Lichtbild ohne jeden Sichtvermer und bei Benutzung von Personenzügen auch a ist dagegen polnischer Sichtvermerk nötig.

as reisende Publikum durch das isten hingewiesen, die für die

Wohnhaus. nach Ost⸗

preußen bestehen. bei Benutzun Schneidemüh

ältnismäßig viel größeren Umfang Jahre 1920 durch die gemein⸗ ige Bautätigkeit 4256 oder rund 83 vH sämtlicher neuen gebäude mit 10 050 Wohnungen errichtet worden. treffen bei diesen Häusern auf ein Wohn

868 Wohngebäude mit 8741

der beiden durch 1b — Konitz — g ein einfacher Personal⸗ k. Auf anderen Strecken

der genannten Strecke

“

verschlossen der äußersten Linken.) Sie haben Entente auf den Teil rotz der Schwere ihrer Gedanken festgehalten hat. arm und Zurufe: Rechtssozialistische Zeitungen.)

der Reden de

gebäude im Durchschnitt Bautätigkeit Wohnungen oder 102 Wohnungen auf ein Wohngebäude. In dieser Zahl neuer Wohnungen sind allerdings die durch die Tätigkeit der Wohnungsämter (Rationierung usw.) ent⸗ standenen Wohnungen mitenthalten, so daß die angegebene Zahl der 1 auf ein nicht durch gemeinnützige Bautätigkeit entstandenes Gebäude M. entfallenden Wohnungen immer noch zu hoch erscheint.

serische Laute.

r Flugpost München — Konstanz. seeinischen Be⸗ wird von dem Bayerischen Luft⸗Lloyd,

München— Konstanz eingerichtet stanz 9,25; zurück Konstan

Linie soll später nach Prag und Zür

Vom 11. April an ünchen, eine Flugpost werktäglich

;30, an Kon

8 Mit Ausn