8

1“ 1 8 öX 8

1“

b 8 e. 9 d die für die einzeknen Geschäfte entrichteten Stempoa 8 8 “ 88 . Sese h“ “ “ 1 6 3 94f Heißluft⸗ und Druckluftmotoren und anderen vorstehend 917e Einzelteile (Ersatz⸗ und Reserveteile usw.) zu den unter Geschäfte und se Kakaowirtschaftsstelle kann werhegufsichtsamt Berlin⸗Hallel 5 +¾ 91 7a/d und e genannten Wagen, allein ausgehend getrennt enthält. h ee zun Abrechuunag. Hhenae unter 1- d zuisssen. 2“n Ausnahmen von den Be⸗ nach Sangerhausen, ee H n. 7e er ds sa en enaders n , Agemn. — 12 ee n;

nicht genannte Kraft⸗ (Antriebs.) Maschinen (mit — 1* 1 Swischer issi — 8 t ausdrückli ewiesen: 2. Der Zwischenkommissioné zschluß Fernebe 905 a gehörigen 3480 it 8 7—* i gebrauchte 10 sdie entsprechenden Betraͤge und . e Abgebe Vorstehende Bestimmungen treten am Tage der Bekanntmachung sund nach Berlin (GewerbeaufsichtZamt Berlin⸗Wedding), G iersteuersätze, so daß durch eine solche Erhöhung der Sendung zusammen borkommendam Leatkmaschinen)i. - 818 Last⸗’eWohn, Wagen. Lastschlitten (mit Ausnahme der ü die un . den Schlußnehws l. deutschen Reichsangeiger und Preußischen Staatsanzeiger“ in nthemann dene Heriord nach Neisse und Heidecker von Waüen . 8 27 55 8.,e Windmotoren (Windräder), Göpelwerke: 8 EEaen Saßbetricb, Handwagen, anfbewahren. Ist er selbst zum Abrechnungsverfahren zuge⸗ Fü. “ 111“ erzig nach Lüdenscheid in der bisherigen Amtseigenschaft: 2¼. Jun 1919 auch Bavern eine derartige Erböbunge 8s 88ZZZXX“ sschlitten, karren): lassen, so hat er die Bezugnahme in das Steuerbuch Berlin, den 28. April 1921. 1I“ (che 8 98 eassessoren Meißner von Erfurt nach Berlin führen müsse, sei die bayerische Regierung nicht im Zweifel ä11114“*“ -M öbbX““ dgs Abrechnunasschreiben Hei den Seee wapfan. Die Kakaowirtschaftsstele. 3 3 &2 Sn.n -dh en g von 576 88 een, Fürfgnsr die üir-. Folgen füͤr Feststehende, fahrbare oder schwi Kranen: 2173) Wasserfahrzeuac cinfeicsu ugehörigen bewahren. Im übrigen bleiben die Vorsc 8 5 Vors S . 8 . 811 g von Iserlohn na ie Brauindustrie und die Verbraucher nach sich ziehe und auch für 5 1 8 8 “ 8 „ * e=i ula 8 LePD wasserza cjenge, eigecnsanch dcnb 1achorigen der Ausführungsbestimmungen des Reichsstempelgesetzes unberührt. Der Vorsitzende adec Föbritationsausschusses: “ Lingen, Bageumler von Hagen nach Herford, Simroth das Gast⸗ und Schankgewerbe große eeaee in Gefolge habe. gebrauchtag . .. . 55 . . 8 3 und anderen Antriebsmaschinen; Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1921 in Kraft. M Hoffmann. — vn Permamhͤnac Pegcreczul aan Hreälag nach Halle a. S., Sane e ererdng, seine clesan 8 Steuer⸗ 894i Dampf⸗, Gasturbi rbindung wie 894h: ’ it Antriebsmaschinen: m “ “ 1— Gi hen nach Berlin (Gewerheaufsichtsamt Berlin⸗ bhung in an mfang mit allen verfassungsmäßigen nene’. 24h. e. wvw . . 1 18 Sg secfenne Behcdung EP168285 Berlin, den 19. April 1921. 6 b7. ““ Gesundbrunnen) und Thurmann von Feenafach nach Verna Mitteln entgegenzutreten. esenägio gebrauthte IE“ 3 er Reichsminister der Finanzen. 8 88 111“ furt a. O, unter Ernennung sa Gewerberäten; die Gewerbe: 8 gebrauchte 1 ᷓ.. 11—“ usen. 8 von Berlin nach Stralsund und Kreis 921b —: aus anderen Stoffen: 8 “ 8 “ r 11““ von Berlin na euwied zur 8 98 v4““ dneh Ug- H.. A1. 1 tsch ftsstell 8 a 98* 8 Eisenbah fihtbaͤmter in Stralsund 4* 1 *,eegesseher 1 Oesterreich. 8 “] gebrauche Besti gen der Kakaowirtschaftsstelle, eere II1“ 8 etrieb der Eisenbahn utmann von Osnabrück nach Cassel in der bisheri Amts⸗ Die Reichsparteileit lks⸗ 9 Fraft⸗ 1,8s.) IM. 1 1b 8eeee ““ S Anfr Bestimmung 8 5 . 8 he 9 ,281 1 n von; el in der bisherigen Amts⸗ i ichsparteileitung der Großdeutschen Volks⸗ 8941 Andere Kraft⸗ (Antriehs⸗) Maschinen (mit Ausnahme Sdo2lehf) Seeschiffe ohne Verbindung mit Antri betreffend Regelung der Herstellung von Er⸗ hcnen 9 Rüh CCI1u““ Hüügder 8. (Mark) und eigenschaft; die Gewerbepflegerinnen 1e:che2 von Bielefeld partei hat dem „Wolffschen reiegraphenbirg” 49n ein⸗ in urch die Ruppiner nach Berlin (Feneberecceha Berlin⸗Gesundbrunnen), stimmig Anträge, hetreffend die rascheste Verwirklichung des von

der Elektromotoren 907a /d) in Verbindung wie 894h: maschinen: ‚gelung 1b . 8 Rhei ITTETETEEETT111 Hle Segelschiffe: aus Eisen oder Stahl: zeugnissen der Kakdo⸗ und Schokoladenindustrit. Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft. Lramer von Berlin nach M⸗Gladbach und Müller von der Großdeutschen Volkavartei im Nationalrat gestellten Antrags

ghh 1111.* neue 776. 9 d der §8 1 und 4 der Bekanntmachung über 8 ; 8 ; . — 894n Feststebende und fahrbare Bagger, Rammen: brauchte Auf Grund der §e G 2 Die Ruppiner Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft in Harburg nach Bielefeld, G auf Durchführung einer Volkgabstimmung über den An⸗ vexE e EEE“ . 921d —; 8e die Errichtung einer Wütichafteene für 1e15. darauf angetragen, ihr die Ausdehnung 1 eeep ten , Zum 1. April d. J. sind die Gewerberäte Kramer in schluß an Deutschland in der ganzen Repuglik. e b“ ““ öA““ 15 Mai 1919 zur Verordnung den Nau und Betrieb der durch die Konzessionsurkunde reslau und Schumacher in Stettin zu Regierungs, und betreffend die etwaige Durchführung von länderweisen Abstim⸗

Schwimmende Bagger: 1114“ Ausführungsbestimmungen vom 15. N 8 8 GBk S nung en 10. November 1906 für den Betrieb mittels Dampfkraft Gewerberäten und die Gewerbeassessoren Röse in Stettin II, mungen über die Anschlußfrage, angenommen.

1 B6666666““ 921e Seeleichter (Schleppschiffe): aus Eisen oder Stahl: über Kolonialwaren vom 2. September 149 „S. 458) für die Beförderung von Personen und Gütern im, Zehe Burghard in Königshütte Limprich in Stottin 1 Schlich! 8 en 18 vn 3

. 4 acbranxen. e“ neuie S8 erhalten die Hestzmamgen der säammittschafte tee beireffend zen Verkehr konzessionierten zurzeit 8s öö bei dem Gewerbeaufsichtsamt Beeskow⸗Oberbarnim in Berlin gandie * brüchtets cie Fresit he⸗ 81 ö“ 8940 Einzelteile (Ersatz, und Reserveteise usw.) zu Ver⸗ 2 gebrauchte... Regelung der Herstellung von Erzeugnissen der Kakao⸗ und trrindow⸗Rheinsberger Eisenbahn⸗ Akti s in Grott in Potsdam, Holthöfer in Si H . d . brennungs⸗ und Ervlosionamotoren zum Antrieb von 921f —: aus anderen Stoffen: g9“ 26. November 1920 (Nr. 253 des sea⸗. G senbahn; Aktiengesellschaft in mann in Frankfurt a. M⸗Synhd 9 igmaringen, Haus⸗ dem Bundesregierung, Nationalrat und Bundesrat aufgefordert 5 — Ne affei 5 3 w “ Schokoladenindustrie vom 8. Ms er. 209 068 teinsberg (Mark) betriebenen vollspurigen Eisenbab mann in Frankfurt a. M.⸗Süd, Buys in Berlin und Bolle werden, das eingebrachte G D i . Fahntenaen (gir urt. Mgih eee andern. u“ Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatzanzeiger ) energ (Mark) über Herzberg (Mark) und Umnahn de. in Kiel zu Gewerberäten ernannt worden. abstimmung sber e cgfseh hun vroschrung, be. Seter⸗ — 8 11“ feinsberg (Mark) zu gestatten. Hierzu wird die staatliche in Dem Gewerberat Dr. Schürmann in Frankfurt a. O. reich an das Deutsche Re ich zur Verabschiedung zu bringen. emehmigung unter den nachstehenden Bedingungen und mit ist vom 1. April d. J. ab die Stelle eines gewerbetechnischen Anderenfalls würde die Volks abstimmung im Lande Ober⸗

ö“ 8 81ö1

*

8

8947 —— unß Exvlossons. fowie Hochofengas⸗ motoren in Verbindung wie 894h:

2 2 22

W.

002 0 ‿ 0ꝙ0

8

nenxc„ . Sea Hesasc anene Figch. und Fihrnenseechife 1 folgende Fassung: 2 1es Ks stch qebrauezte. . . M9235 Schlepp⸗, Tau⸗(Ketten⸗) Motorschiffe: “ 8 1114“ Fene n 1 — zlfa vahei 1 8 Die nachstehend unter Ziffer 1 bis 3 genannten Erzeugnisse ee Wirkung erteilt, daß die Konzessionsurkunde vom 10. No⸗ ilfsarbeiters bei der Regierung daselbst übertragen worden. österreich selbständig vorgenommen werden. Für diesen Fall 2 8 3 2

Einzefteile (Ersatz⸗ und Referveteile 1sw.) zn Ma. “ e—“ — 8 - 1 1 — schinen der Nrn. 894a /— und 894e/n. allein ausgehbend gehrauchte .. .. dürfen nur in geschlossenen Packungen oder Behält⸗ inber 1906 mit der Betriebsübernahme der Bahn durch die Zum 1. Axil d. J. sind den Gewerbepflegerinnen. wird die oberösterreichische Regierung ermächtigt, die erforder⸗

qnuund anderen Nummern nicht ausdrücklich zugewiesen: (923e/f) Personen⸗ und Güterschiffe: nissen bhergestellt und abgesetzt werden. arwiner Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft erlischt. Zualei 1 Reygers in Rheine und Alexander in Bres! lanmäßige ichen M “ 4 FF Be 3 dvpiner. . verrhangese. „ Zugleich mird S en für G 8-enn. 8 au planmäßige lichen Maßnahmen zu treffen. Der Antra Der Aufdruck auf der Packung oder dem Behältnis muß in einer teer Gesellschaft für den Bau und Betrieb der 1“ tellen für Gewerbepflegerinnen verliehen worden. 8 stürmischem Beifall nref g wurde unter

1 141“X“ 923c in Verbind it Antriebsmaschinen: aus Eisen oder

neue. 1 4 c in Verbindung mit Antriebsma her. 2

Ga 6 ;. für den Käufer leicht erkennbaren Weise in deutscher Sprache folgende echt zur Er 3 ¹ 8

895a Näbmaschinen für den Handhetrieb, ohne Gestell. Köͤvfe e““ Angaben enthalten: n des he Virgcatlehuns vab Heschränfung des Grund- 8 ; Im salzburgischen Landtag wurde gestern folgender (Oberteile) von Nöhmaschinen, auch Teile davon — gebvauchts . LTLC111“ 1 m 85 8 bie F a. 8 88 85 nhe e bge bnneei hoen Maßg gesetzlichen Bestimmungen hier⸗ Preußische Generallotte risdivzltinn. Antzag einstimmig beee. agr44

(ausgenommen Nadeln): 923d —: aus anderen Stoffen: werblichen Niederlassung desjenigen, der di ber⸗ h verkishen. 88“ Die Neulose und die Ersatz! 211. (8 Der Landtag legt Verwahrung gegen den vom französischen Ge

1 stellt; will ein anderer als der Hersteller die Ware unter I ; 8A atzlose zur Schlußklasse dten i Schritt ei 2a 1s See

stellt; will ein an d. 1a reußischeSüßdeuischen (243 Preutzischen) ehe zeeien uanigeranmenen Scheit an, der nich 1e. a2.

neue „ 2 2 2. 2. 2 2 9 . 2 . 2. 8 9 2. 2 98 2 neue 2 2. 24 .8 20 4 28 9 9 9 . 0 9 2 2 ⁴ * 2 .2 8 7 „ 6 82 6 . x-e5“. eser I1111616A1X“X“ 8 seinem Namen oder seiner Firma in den Verkehr bringen, Die Ruppiner Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft erw — F. er EF 1 896a Nähmaschinen in fester Nerbindung mit Gestellen oder 923e ohne ” mit Antriebsmaschinen: aus Eisen so ist vom Hersteller statt seines Namens oder seiner. ete Löwenberg (Mark) — Herzberg (Trareh. nahnbt git, Hahn. Flassenlotterie sind nach den §8 5, 6 und 13 des Lotterie⸗ Volksabstimmung im 2 16“*“ Firma der Name oder die Firma und der Niederlassungs⸗ ch fär. den Zetrag ven 3 88 0⁰0 8 (Anlagekapital), der im 1.Mab es Bonfgung ver Ports selass ö Sa Mrttens den 29. 9 vorzunehmen, falls nicht durch die Bundesregierun nee der Aktienbegebung beschafft werden soll. ; .2 AN 8 or, bei Verlust des Anspruchs ; ein früherer Termi Reich f setzt wird ie Volks⸗ 2 1eeee Kakaewirtschaftsstelle zugeteilte Kontrollnummer anzugeben, litt einen wesentlichen Bestandteil des ocsan unien Hobafegce entnehmen. Am folgenden Tag, Himmetfahrtaiag sins ne E” sa Narben Phis ve gflccg wird. utschnrlg 897 Gestelle von Mäß⸗ Furbelstick⸗, Strick⸗, auch von Netz⸗ 923f —: aus anderen Stoffen: b) die Zeit der Herstellung oder Füllung nach fawpviner Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft und ist einheitlich mit den Lotteriekontore nicht geöffnet. gefordert? bie sftrig. (Filet⸗) Maschinen sowie Teile von soschen cce“ — Monat und Jahr — zulässig ist auch die Angabe zweier emits bestehenden Bahnstrecken der Gesellschaft zu betreiben. Die Ziehung er Schlußklasse beginnt Dienstag, den Großbritannien und Irland Gestellen, einschfjeßlich der dazu gehörigen Tischa 6e6*“ Monate —, ö e für die Gesfellschaft geltenden gesellschaftsvertraglichen 10. Mai d. J., Morgens 8 Uhr im Ziehun ssaal des 1 “ plaͤtten oder Tische: 18* 924 Schwimmdocks und Pontons, auch mit Maschinen⸗ '„') den Inhalt nach handelsüblicher Bezeichnung sowie den es konzessionsmäßigen Bestimmungen finden, soweit sie nicht im Lotteriegebäudes Jägerstraße Nr 56. dung „ „Das Kabinett hat die deutschen Reparationsvor⸗ —6 SE hE 6c“ ausrüstungen: 1 Prozentsatz der Kakaobestandteile, iggeneen abgeändert oder ergänzt werden, auf die ůbernommene Berli vJöö“ schläge gestern vormittag beraten. gebrauddieo 11111A6A6A*“ c90) das Nettogewicht des Inhalts nach deutschem Ge. Aüerstrecke gleichmäßig Anwendung. Es kommen hierfür in Betracht erlin W. 56, den 26. April 1921. 6 tögsondere die Bestimmungen in der Konzessionsurkunde vom Prreußische Generallotteriedirektion. Frankreich.

899d Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung von Fehra te vr git'ntt'n ,ggs ““ fahrzeuge aller Art mit der Bestimmung zum G 3 — 8 eshn 888 1. Schokolade mit einem Mindestgehalt von 40 % Kakgo, Hleratsgebiet fallenden Strecken einer vollspurigen Nebeneisenbahn C 8 2 1 Durch eine Note von Ende vorigen Monats hatte die deut che

Baumwolle: nenbo „ „9 9 29%9 9 9 4825 25. 8 380 1 8 Zerschlagen: . . 1 8 erschlager 1 tei in Nettopackungen von 250, 200, 125, 100, 62 ½ n Kremmen über Neurupvin nach Wittstock, in der Ergänzungs⸗ 1 1 1 böstandtegen nurch vin ke 8 nze dazu vom 21. Dezember 1903, in der Konzessisnaukmebe Ministerium für Wiss enschaft, Kunst Regierung verlangt, daß die Meinungsverschiedenheiten, die

* neue „ „ „ „ „ „ „

899e Baumwollsvpinn⸗(Fein⸗spinn⸗) Maschinen: veic 4*— 50 und 25 g-Tafeln sowie in Automatenpackungen. 1 r Ko Lis 1 b

neue. . 8 LEEEC1““ “ aller Art, auch Luftgewehre, aus un⸗ Tafelschokoladen mit Mandeln, Nüssen, Creme, Krokant, Nougat, LS. 1931. Fetkefsen 87 Bau und Betrieb einer vollspurigen und Volksbildung. zwischen ihr und der interalliierten militärischen Kontroll⸗ EZEE111“”“ edlen Metallen oder aus Legierungen unedler Metalle, Trüffeln, Fruchtfaramel, Feigen und Makronen dürfen nicht weniger 19 esh 6 8 8 ittstock über Frepenstein nach Meyenburg⸗ Der bisherige Honorarprofessor in der juristischen Fakultät kommission hinsichtlich der Auslegung und Durchfüh rung 9015 Wirkmaschinen: 1n in getcdbns mit 122q Stoffene soweit s als 40 dee eseüchehens ij Far vefranfecn e ntta ae. zennh Werriet v. ge kehgs, Jenhae 7618. 1e den, r⸗ der Universität in Göttingen Dr. Höpfner ist zum vrdentlichen verschiedener militärischer Bestimmungen des Frie⸗ ee eaeee X“ und Schäfte zu Handfeuerwaffen mit eingefügten na sie aber in Packungen hergestellt und abgesetzt, so müssen se. N (Mark) und in der Ergänzungsurkunde dazu AMroffstor e des. lben Fakultät mlgnnt worden. 1 Obersten ng *, efsen 1.-vega 9nb .enus ha⸗

904c Maschinen zur Bearbeitung von Steinen: oder beigepackten Schlössern, Schloßkasten oder VWer. die unter a bis e aufgeführten Angaben auf der Packung enthalten. . “ Ir . Münster i. W Aloisia stgatlichen Lehrerinnenseminar in auf Vorschlag des interalltierten Milita bo ⸗ s 85 ü0 2s ra “—“ schlußstücken. — 0 Milch⸗ und Sahnenschofoladen (auch mit Zusatz von Mandeln “ “ 8 Mi er 1. W. 2. 2119. P ennings, zurzeit Hilfgarbeiterin im den Vorschlag der 2* tsch R. mumarromzitese ven Versailies und Nüssen) sowie Vollsi⸗Schokoladen dürfen, soweit die Nerwendung Das in der Urkunde vom 14. Julz 1914 auf 6 600 000 ℳ fest⸗ inisterium für Wissenschaft, Kunst und Volkshildung in 88 279. eutschen Regierung zurückgewiesen und die

Berlin ist zum Sberschulrgt ernannt und dem Proviggien von, er Militärkommission in Berlin getroffenen Entscheidungen

schulkollegium in Münster i. W. überwiesen worden. bestätigt.

* . zügel, Federn, Hähne und Läufe, auch Feils von 1G vend 5 8 9069 Brennereimaschinen und ⸗geräte: Bfglen sowie andere Teile von Handfeuerwaffen (aus⸗ von Milch zur Herstellung von Schokolade nach anderen Vorschriften. geczte Grund⸗(Aktien⸗) Kapital der Gesellschaft wird auf 8 070 000 ℳ genommen Schlösser und Verschlußstücke), aus un⸗ nicht verboten ist, mit mindestens 25 % Kakaobestandteilen hergestellt gäbt... 98 1 1 G 2 1 . Zu Ohberstudiendirektoren sind ernannt worden: die Studien⸗ — Nach einer Veröffentlichung der „Agence Havas“ weist

neite .* * * .2 * . * 2 2ℳ . 2 4 .2 2 22 0 2.272 gebrauchte EZE 3 8 Melacfn 9 JEEETb“ werden, reivürrver taig besrtzzes uid grökresiheh S 4 9069 Gebläfemafchinen, Erx! austoren, Nentilationsmaschinen, * 8 1 auch in Verbin ung mit anderen Sto en, soweit sie 2. Sch o kola enpulver au )fekthaͤltiges und grobkörnige Der ur die onzessionsurkunde vom 13. Januar 1913 bereits ire toren anske am Hufengymnasium in Käni sherg j 1 er Ministerpräsident Briand in seiner 8 he 8 Ventilatoren (andere als unter 832): E1.1“ dedurch unter andere Nummern fallen; roh. 8 n nh ces e 2 1a. Katashestand anth nur in Nettopackungen von Fnnrttier - dis Fentefsionsvrtunde vom 6. Mai 1911 er⸗ Dr. 6 rah zm Gomnafun anag Realschule in Ly Ern I Ir ganzosschen Botschafter in W Zö“ baß 88 1“ kc schlußstücke Teile von solchen, Kennzeichnung auf der Packung „Eb isenb vehen Mealchulse t binnen, Dr. Richter a der schen Bedingungen Sache des . Berbiodn st Flerr Mhas... 8 Sch . vegtußsehc auch Teile 8 s sche 68 3. 8 Ka dic,0p W1 r vern 8. V lber 8,89 888 der Lür.eaeese von Neustadt (Dosse) am König Wilhelms⸗Gymnasium in Breslau, Dr. Harendza Obersten Rats sei, der in seiner demnächstigen Sitzung sich Solche in fester Verbindung mit Elektromotor zu Handfeuerwafken 1 1 als „schwach entüölt“ oder „sta „und, 8 b- uppin nach Herzberg (Mark) muß auch auf der am Gymnasium in Kattowitz und Schustall Bymnast darüber aussprechen werd b Nve

anderer Verbindung 894 /h: Artikel 2. 1. mit mehr als 20 % Fett („schwach entölt,), 8 Eisenbabnstrecke von Löwenberg (Mark) nach Rheinsberg (Mark) in Königshütt alla am Gymnasium Faagrga he erde. Immerhin, so heißt es in d I161*““ 1 itt mit dem 28. April 1921 1 Kraft. „2. mit weniger als 20 % Fett ( stark entölt“)h„,. . die Ueberführung von Heesorsgelgen mit 110 Achsen mittels in D g 2.b 6. direkt 8, 10 16“ Borsc meln unß venr. könne heute schon gesagt werden, daß die dennehh . . t a ct es Kütet.. . .. Seee 8t hang snec sats bhahn blelbe für ane Geschäfie, die b) Mischungen von Kakaopulver mit Cichelmehl, fiiven⸗ Lokomotiven in zweistündiger Aufeinanderfolge nach G er Slut 18 ugs or an der Domschule in Kammin Dr. Sorschläge der eutschen Reichsregierung in den Augen der 906r Maschinen für die Leder⸗ und Schuhindustrie: 8 8 118 ga 812 1 it 5 n 8 schsoss f 86 24 8 Hafermehl, Bananenmehl usw. eiden Richtungen möglich sein. 8 3 jaster ist zum tudiendirektor an einer slaatlichen neunstufigen französischen Regierung in so weitgehendem Maße ungenügend NRRRR ““ vor dem In esvnes 1 PFen. 1nge ha e 21“rniütn 2 8G nur in Nettobackungen von 500, 250, 125 und 50 g. . Sollte die Strecke Herzberg—Rheinsberg demnächst ver⸗ höheren Lehranstalt ernannt und mit der Leitung des Fran⸗ seien, daß sie nicht geeignet erscheinen, als Grund⸗ für die eine Ausfuhrbewilligung bis zum 28. ai 1921 erteilt worden Als Eichelkakao, Haferkakao, Bananenkakao usw. dürfen nur lingert werden und einen zweiten Anschluß an das beltehende zösischen Gymnasiums in Berlin heauftragt worden. EbE neue Unterhandlungen zwischen den Verbands⸗ beßterungen und Deutschland zu dienen. Diese Auffassung

906 Maschinen für die Kafk⸗, Lehm⸗, Ton⸗, Zement⸗ und ist, die bisherigen Bestimmungen in Kraft. solche Mischungen mit Kakaopulver bezeichnet werden, die mindestens Eisenbahnnetz erbasten, so ist der Unternehmer auf Verlangen — Mischungen mit weniger als der obersten Aufsichtsbehörde gehalten, auch diefe Strecke auf “ iböböübͤbhringe die französische Regierung in ihrer Mitteilung sehr

verwandten Industrien: il 1921. “ 50 % Kakaobestandteile enthalten. 1 “ Berlin, den 27. April ¹9 1 ““ ere e bü8 ¼ % Kakaobestandteilen sind nicht als Kakaoerzeugnisse im Sinne seine Kosten so auszubauen, daß Personenzüge mit 110 Achsen — deutlich zum Ausdruck. Die Glieder 818 3 “ Der Reichswirtschaftsminister. Der Neichsminister der Finanzen. dieser Bestimmungen anzusehen. 8 mittels schwerer Lokomotiven in zweistündiger Aufeinanderfolge 1“ qqq66ö66ö“ sich schon seh b 9 penen deutschen

(913/4) Fahrzeuge, zum Fahren auf Schienengleisen Ee hnrmann. J. A.: Brückner. 4. Auslandskakaopulver in Kisten oder Fässern unter nach beiden Richtungen hin durchgeführt werden können.“ Bekanntmachung, verfehl 8 8 bi- 1ag, sht, berr tund dürfte wohl nicht

8 11“* Einhaltung der Bestimmungen zu 3. 1 1v Dem Baͤckermeister Fritz Piesch, Bäͤckerstraße 12, haben vere 8 Auch die „Amerifanische Regierung davon zu über⸗

913 in Nerbindung mit Antriebsmaschinen (ausgenommen G 1 Die Packung hat folgenden Aufdruck zu tragen: “ der im Arti küA. 8 „ wir die Wiederaufnahme des durch Verfügung vom 21. Januar eugen⸗ aß die deutschen Vorschläge ungenügend seien. Unter -Mseehers. . Bekanntmachung — schwach 1 A. 88 im Artikel V der Konzossionsurkunde vom 13. Januar 1913 1921 untersagten Handels mit Backwaren auf Grund des diesen Umständen dürfte wohl die Besetzung des Ruhrgebiets

881111“ über die Einfuhr pon Kartoffeln. 8 Auslandskakaopulper — stark entölt. .“ 1 fane Höch detrag des Spezia reservefonds wird von 130 000 ℳ § 2 Absatz 2 der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichs⸗ immer mehr in den Bereich der Wahrscheinlichkeit rücken: sie

gebrauchte. . .E ö¹ Vom 26. April 1921 FPerrpackt nach Vorschrift der Kakao⸗Wirtschgstsstelle für 5. fünng von 170 08 tt so EE1“ 8ieg kanzlers vom 23. September 1915 — RGBl. S. 603 — gestattet. könne natürlich erst acht Tage nach der entsprechenden, ge⸗ hese ic wehs 8. 81 P. ga, v. s. i. durch 1 9h. “ cen eines Bestandes und die nach dem Gefellschaftsbertrage 82 Brandenburg, den 15. April 1921. “ meinsam mit den Verbündeten getroffenen Entscheidung durch⸗ lenen, nicht abgehobenen Gewinnanteile und Zinsen fließen in die

16914ad ohne Verkindung mit 1 “ . ei 914a Güter⸗, Feldhahn⸗, Kies⸗ und sonstige nicht zur Per⸗ Auf Grund des § 4 Abs. 3 der Feäergpugg über die 1v — V 1921. Preis ” Die Polizeiverwaltung. Radusch. gefühms Zl . 1559. 8 % Nüssen benehrtasse; anderseits ist aber der Fonds stets auf dieser Höhe z„.Nach einer von der „Agence Havas“ verbreiteten Mit⸗

5. Neberzugsmasse, (mit einem Zusatz bis zu 5 % Süssen) abalten und erforderlichenfalls in der früheren Wn. mis Le Iexenibcxcbassevexmeweenvee Eeeeaeaa teilung erklären die zuständigen Kreise die neuen deut schen

sonenbeförderung dienende Wagen (mit Ausnahme R Januar 1917 (NGl. S. 4 4“ IEEöö“ d Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (NGBl. S. 41), „.I. Ner.. . der Dienstwagen), ungedeckt oden gedeckt: 1 22. März 1920 (REBl. S. 334) wird folgendes bestimmt: W 81, endeten Schoko⸗ sttr. 2 — vnes nn — iren 1111X““ mit mindestens 80 a, israßbf agdtelles 80n der varzenn 2½ Lg ülen Gegenvorschläge, wie sie durch ein Havastelegramm bekannt 5 — 1 2 9 Nü ger n * * 8 1 8 14 28 8 bas. 1 lade bei Zusatz von Rüssen) in Nettopackungen vo V. 1“ gemacht worden sind, für vollkommen unannehmbar⸗

denkipper, Kastenki bis 900 Spur⸗ 8 orde über die Rege! Fin⸗ Angabe des Kleinr sses (Te) nicht erforderlich. . word Muldenkipper, Kastenkippwagen mm Sp Ohne die nach § 1 der Verordnung über die Regelung der Ein Angabe des Kleinverkaufspreise e) nich 8, 5 und 2½ Fg. Sämtliche Strecken des Unternehmens der Ruppiner Eisenbahn⸗ 3 Nichtamtliches. 1 . n das Feußten sei amtlich von diesen Vor⸗ “ hlägen noch nicht in Ke

weite: r vom 16. Janugr 1917 (RGBl. S. 41)/22. März 1920 (NGBl. 6. Kakaomasse in Rettopackungen von 15, 12 giengesellschaft 5 CC1A1A“X“ 8 öw41)7 . 6. aon dG inverkaufspreifes wengesellschaft oder auch einzelne Teile davon können mit Ge⸗ “ 3 8s ; 1 W1“ 8 iitiee nict rforerns. er anderen Kraft betrieben wer den. bieten. Die von der Reichsregierung zu R ö. ö“ b 1“ Warenverzeichnisses ) für die Abgabe im Kleinverkauf unter Einhaltung der VI , Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ angegebenen Zahlen seien durchaus 1. enhe. 114““ Kaxtoffeln, frisch, mit Ausnahme der Frühkartoffeln „ aus 23 8 4 estnunzen zu I, mit Ausnahme der Vorschrii über Diese Urkunde ist nach dem Gzesetze vom 10. April 1872 (Ge⸗ dhngg, vöeter hi 85 s Ausschu fünr Perfasung vnd mnindestens 105 Willarden Uinter der Sangne⸗ ze Fearier . . gerauchth .. Fribbhkanmsseililn. . 14 2³ Angabe der Kakaobestandteile unter o, in Nettopackunge eäemt. S. 357) zu veröffentlichen und in einer Ausfertigung 1 virtschaft 8 7g. mhechte 9 vetäig en etVeschhf für Volks⸗ Abmachungen zurückblieben, die von den Verbandsregierungen Angebs des Katsotesandtele 8ergaseieesfeclsdeh 1.8 e 3 pfleg ge 8 als Mindestforderung betrachtet würden. Deutschland wolle sich 6 8K. EFe nohh verpflichten, innerhalb einer Frist von drei Monaten eine

914e Personenwagen mit eder. oder Polsterarbeit; Straßen⸗ § 2. — 8 ser Ein⸗ beönwenen für Personenbeförderung: 1 Diese Bekanntmachung tritt, soweit je die Einfuhr von Fnh. ) hnsn SJehe, h S,29., e Heind g, nssn, der Zerlin, den 7. März 1921. 1* 111AA4“*“ dns sen Ailtn E geet Iih Fbnigen VDorschrift über Angabe der Kakaobestandteile unter e und Das Preußische Staatsministerꝛuumm. 1 Die „Stelle des bisherigen Delegierten des Reichs⸗ vb chsggehahlung v 8n Feihard⸗ Goldmart zu zahlen, es 914d Wacen aller Art fuͤr einschienige Bahnen (Hänge“ und — voon o, in Nettopackungen von 15, 12 ½, 5 und 2 ½ kg. Fischbeck Svenisch am Zehnhoff ommissars für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung für die rgee, gLer do ständig, daß noch ein Restbetrag von ähnliche Bahnen): Berlin, den 26. April 1921. 8 Stegerwalb. G8 5 Lübs . 2gsshsgn rheinischen Gebiete ist laut Meldung des 12 Milliarden Goldmark ausstehe auf die am 1. Mai fällige gerwald. evering. Ubemann. Wolffschen deleßraphenbüros⸗ aus Köln nach Bad Ems erste Rate von 20 Milliarden Goldmark. Andererseits schlage untersteht der interalliierten Rhein⸗ Deutschland vor, sich an dem Wiederaufbau der zer⸗

11 8641U1U13 1116111AA4*“

1 neue 2 2. .0 20 20 0 0 9 .* . 8 9 . 2 gebrauchte. 8 gebtauchtt“ 1u61“*

8 isch ; —: 8 hl: 8 1 1 8 . für motorischen Betrieb oder Stahl 1 eZ““ 1 8

wicht und 1 1 e) den Kleinverkaufsppeis in deutscher MWährung⸗ Luni 1897, betreffend den Bau und Betrieb der in das preußische G Groß. Gramms. Der Botschafterrat trat gestern m s D ge orgen zusammen.

2 *

1 6

fu S. 334) vorgeschriebene Bewilligung w

„

nc‚õee„„D ³41 Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, Napolitaine, „ 1 8 ee, Schofolaheplötzchen,

914e Eir vecrgnchn. b-. b . Dr. Hermes. sotzenkungen, Mokkabohnen, Schokolsdere en; Min; 8 verlegt worden un — b seeneschlaas n. M. 8 914e Lipzerteile Erfatz⸗ un Reserve 44 usw. zu den unter “ und fonstige Schokoladephantasseformen, 18. nisterium für Handel und Gewerbe. landkommission. Die von ihr erteilten Aus⸗ und Einfuhr⸗ orten Gebiete zu beteiligen und unter gewissen Um⸗ 913 und 914 ⁄¾ genannten Fahrzengen, allein aus⸗ “ 8 8 (Schokoladefiguren und Baumbehang, Schoko f 8 Am 1. A 1 8 xHxö bewilligungen werden, wie bekannt wird, mit einem Stempel Huanden an Stelle der Verbandsregierungen die Schulden gebend und anderen Nummern nicht ausdrücklich zu⸗ Verordnung zigarren und ⸗zigaretten sowie Borkenschokola lheö Gewerb pril d. J. sind versetzt worden: der Regierungs⸗ der Interallilerten Kommission versehen sein. Derarti ge⸗ erselben den Vereinigten Staaten gegenüber zu be⸗ Fewpicgen: 1 zur Ergänzung des § 85 Abs. 1 der Ausführungs⸗ dürfen lose bezw. unverpackt hergestellt und abgesetzt She. febt. so heslen vase Geheime Regierungsrat Dr. Czimatis von fert le Bewilligungen sind selbstverständlich keine rechtsgüticen zahlen. Aber alle diese Anerbietungen seien von einer dergahi8U.. . .† † †9 . . .. ... beftimmw Reichsstempelgesetz, befreffend „Werden diese Artikel in Packungen her esfeltt und abheriezhen hcd gewerben Beplin unter Ernennung zum Oberregierungs⸗ deutschen Ein⸗ oder Ausfuhrbewilligungen und werden im un. Menge Vorbedingungen abhängig gemacht, die ihren Wert g17n Personennhesge (antt Nöhiahzns ber henes di. Fahhe das Abrechnungsperfahren bei Kommissions⸗ nuß die Packung den Vorschriften des Artikels 1 Absatz germgrat c der Regierungs⸗ und ewerberat, Cenline besetzten Reichsgebiet nicht anerkannt. “ gn bedeutend herabminderten. Deutschland gehe so weit, die äder Fußbetrieb. Handwagen, ⸗karren), auch im 8 III. erNEerat Dr. Borgmann von Schleswig nach Minden, ““ Aufhebung aller Zwangsmaßnahmen zu fordern, also nicht nur

1 geschäften. . L 15 a Verkehr mit Regierung Klein von Lüneb ch X 8 kürali 1 sond B . A 1 Nach §21 Abfatz 1 der Verordnung über den Verkehr „ asel-erüungs⸗ und-Gewerberat Klein von Lüneburg na Die „M - von zuständiger Selt her Fürhl g 2egn Mohhan vei. ) ; ¹ . 9 s er. 8 . 8 2 — 2 Assel: dieg 68 9 2 8 5 e 8 2 e o0 i I. Lun, eeegrise; Personenschlitten; Auf Grund des § 256 Abs. 1 der Ausführungsbestim⸗ Süßigkeiten vom 13. Dezember 1920 (RGBl. S. „a8) diner 1.9 die Gewerberäte Forstmann von Berlin nach Schleswig, erfährt 8 18 wife, Felegraphenbüxo⸗ be⸗ zuständiger Seite linken 1 185. 8, die 1 Reevezzeentzeeneschnes 1“ vW11“ 1 mungen zum Reichsstempelgesetz vom 3. Juli 1913/26. Juli 1918 Pralinen nur in Betrieben, die hierzu die Gelehtäigng der egahanert von Disseldorf nach Merseburg, Wenjel von ei t, 1a,en vaeesaen sfrte an. 1.s F 11 sehförücklich vorgesehen sei f; e as S de - g emein für de schläge beanspruche Deutschl lle ü G and, aller seiner übrigen N.

Iallee „ 6bPc3co 2. 2 8 — 2½ 8 1 8. b 2 5 . um Ausgleich für dies N 8 . . 1 Kakaowirtschaftsstelle erhalten haben, und nur unter echaden ch a. . — u gle iese Vor⸗ -10 (Zecangenne hang des Neieh lah ⸗v8eh Psn, 11. Kate⸗ kavwirtschaftsstel timmungen herzestelt tcier und B 09 Köm. Frih, von Fregtfurt a. 0. nach Reichsgebiet bis 15. Mai 1921 verlängert. pflichtungen für Reparationszwecke los und ledi d 1b .“ edig zu werden.

8 “¹“ 1 b 1 - 9175 —: vieträdrige, mit nicht mehr als 4 Sitzen: „Zentralblatt für das Deutsche Reich“ S. 583) bestimme ich: von der Kakaowirtschaftsstelle festgesetzten Bes⸗ eenung ⸗ ke von Arnsberg nach Lüneberg unter Er⸗ ag zu Regierungs⸗ und Gewerberäten; die Gewerberäte it der einen Hand biete es weniger, als es schuldig sei, um

neue.. EP11I11I111““ “ 1. Bei Kommissionsgeschäften eines zum Abrechnungsverfahren werden. d abgesetzt, egng zu 8 b — v1“X“ z a . z9z Werden Pralfnen in Nackungen hergestellt und abgent Ing. 210 b 6“ 1a--=hr 2298—41ꝑ—18“ . . 10 zugelassenen Kommissionärs für einen auswärtigen Kommittenten, der rden Pral F 9 rtikels 1, h gug. Hesse von Siegen nach Wiesbaden, Gravemann v“ X“ .ZZ .

9170 —: vierrädrige, mit mehr als 4 Sitzen: als Kommissibnär mehrerer Dritter handelt, genügt zur Herbeiführung nuß sh. ner, gnzelchnung den Molschnftan des A en Hellin nach Breslaue. Ech G Lüdenscheid nach Arns⸗ Batern. zukünftigen Fvhechcan⸗ Alaichzehnig 1718 zu nehmen, als seine 1““ ds1he2. des.2ektel hsigsah nelgzlehte he.,3 - 21 088 Sui S “ ö — endes, von Luckenwalde nach Arnsberg und Derdack. In Beantwortung einer Inkerpellation, betreffend die — Die Repgarattonskomm Kifien hat 8

2b 89595 0 15 2 M, g⸗Ge 5 „ 1912 0. 25 4 SS⸗Pesetzbl. * E. 9 ans⸗ 4 „ . rhri; o⸗ 8 54 e 2 11 * — v1 8 3 „ I. * ] N 8 .8* 2 b

1 G mößs 1 : Zuwiderkandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen l. it sewerbe den nach Düsseldorf unter Perleihung von Stellen geplante Erhöhung der Biersteuer, sagte der Finanz⸗ zufalge, auf Grund des Artikels 233 des Vor) biger Quelle

s der - dagen. deeiechnische Hilfsarbeiter bei den genannten Regie⸗ minister Dr. Krausnech in der gestrigen Landtagssitzung beschlossen, den Betrag der Schäden fresaüler Verreaße 8 „ ie eut ch⸗

9175 Srsonenwagen, zur Herstellung pen Motoriragen be⸗ gesprochenen Abgabenermäßigung oder Abzßabenbefreiung für die Vererd 9 Klgen, „ 8 8 4 w „ 8 2 S 1 4 2 die Gewerberäle Jahr von Neisse nach Berlin (Ge⸗] laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“: land nach den Bestimmungen des Artikels 23 88 3 “ “ “ “ ö“ 8 v“ G— 2 und des An⸗

stimmt, ohne Gestellrahmen (Chassis), Motor und Abwickelungsgeschaäfte mit dem Dritten die Erteilung nur eines gemäßt §8§ 7 bis 10 der Ausführungsbestanmungen zur Beir Ge

Räder: Abrechnungsschreibens (§ 85 Abs. 1 der Ausführungsbestimmungen uͤber Kolonialwaren vom 15. Mai 1919 (91,GBl. S. 158) nn a

EEeeqq114X* zum Reichsstempelgesetz) seitens des Kommissionärs an den Zwischen⸗ strafe bis zu 100 000 ℳ und mit Gefängnisstrafe bis zu e 1 gobrauchto „„ ⸗ ....... . 10 kommissionär, wenn dieses die Beträge und Preise der einzelnen ! oder mit einer dieser Strafen sowie mit Einziehung bedro

85

“ 8bö1 8 2 2 WEE111““ 166 p EIIIINEEEEEEE