1921 / 128 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 04 Jun 1921 18:00:01 GMT) scan diff

chwankungen der Silberwährung und durch vegieraoeleie schriften zur Zahlung in Gold sehr erschwert. Die Ausfuhr von Burma Reis lag ganz in den Händen der Regierung dieses Landes, die zwecks Amortisation der Kriegskosten Preisaufschläge fordervte, die zeitweise über 100 % des Einstands aus⸗ machten. Erst seit Mitte des Jahres verkaufte die englische Regierung aus Burma Reis nach dem Kontinent, jedoch nur über englische Häfen. Die Preise gingen von ca. 65/— p. Cwt. bis Ende des Jahres mit Herannahen der neuen Ernte auf ca. 20⁄— p. Ewt. zurück. Diese unnatürliche Marktlage und der mit Sicher⸗ heit vorauszuseheude Preisrückgang legte der Gesellschaft große Zurück⸗ haltung im Einkauf auf, zumal auch die deutsche Regierun und die Kommunen noch über sehr beträchtliche Reisvorräte verfügten. Die Beschäftigung der Reismühlen der Gesellschaft ließ daher viel zu wünschen übrig, auch ihre Stärkefabriken konnten nur mit längeren Unterbrechungen beschäftigt werden. Dagegen war je einer der Be⸗ triebe in Bremen und Hamburg mit der S von Hafernähr⸗ mitteln bis Mitte des Jahres gut in Anspruch genommen. Verteilt werden 6 % auf die Vorzugsaktien und 20 % auf die Stammaktien. In der gestrigen Aufsichtsratssitzung der 41b. gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb in Hörde wurde laut Meldung des „W. T. B.“ beschlossen, einer auf den 1. Juli einzuberufenden außerordentlichen Generalversammlung die Erhöhung des Grundkapitals von 136 Millionen Mark um 139 Millionen Mark auf 275 Millionen Mark unter Ausschluß des unmittelbaren gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre vorzuschlagen. Von den neuen Aktien, die vom 1. Juli 1921 an am Gewinn teilnehmen, sollen 136 Millionen den alten Aktionären zum Kurse von 110 Prozent derart zum Bezuge angeboten werden, daß auf eine alte Aktie eine neue in gleichem Nennwerte entfällt. Die ve 8 v88 junge Aktien sollen zur Verfügung der Gesellschaft gehalten werden. as. Obwohl der Anmeldeschluß für Aussteller der Deutschen Ost⸗ messe Königsberg erst auf den 15. Juni festgesetzt ist, sind laut Meldung des „W. T. B.“ bereits so viele Ausstelleranmeldungen eingelaufen, daß in der Abteilung für Webwaren und in der teilung für Leder und Schuhwaren keine Stände mehr verfügbar sind. Weitere Anmeldungen für diese Zweige sind deshalb aussichts⸗ los. Auch das freie Gelände für die landwirtschaftliche Maschinen⸗ ausstellung ist fast vollständig vermietet. Für die übrigen Branchen: Metallwaren, Kleineisen und Stahlwaren, Glas, Porzellan und Keramik, elektrotechnische Schwachstromartikel, Optik und Fein⸗ mechanik, Edelmetalle und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Musi⸗ kalien, Spielwaren, Sportartikel, 1114“ und Bürobedarf, Nahrungs⸗ und Genußmittel, chemische und pharma⸗ zeutische Artikel, Bauwesen und Technik können noch Anmeldungen entgegengenommen werden, doch ist auch hier damit zu rechnen, daß binnen kurzem der vorhandene Raum vergeben sein wird.

Bei den Abrechnungsstellen wurden im Monat

Mai 1921 abgerechnet: 66 453 837 800.

Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom 31. Mai 1921 betrugen (n Klammern + und im Vergleich mit der Vorwoche):

die Aktiva: 1920 1919

2.

1095 209 000 1 536 482 000

1921 A

1 Metallbestand*). 1 101 056 000

London, 2. Juni. ( B.) Ausweis der Bank von England. Gesamtrücklage 17 718 000 (Abn. gegen die Vorwoche 1 274 000) Pfd. Sterl., Notenumlauf 129 095 000 (Zun. 1 287 000) s Pfd. Sterl., Barvorrat 128 363 000 (Zun. 13 000) Pfd. Sterl., Wechselbestand 89 259 000 (Zun. 119 000) Pfd. Sterl., Guthaben der Privaten 113 170 000 (Zun. 21.110 000) Pfd. Sterl., Guthaben des Staates 16 596 000 (Zun. 177 000) Pfd. Sterl., Notenreserve 15 898 000 (Abn. 1 285 000) Pfd. Sterl., Regierungssicherheiten 56 122 000 (Zun. 18 016 000) Pfd. Sterl. Verhältnis der Rück⸗ lagen zu den Verpflichtungen 11,83 gegen 14,78 vH in der Vorwoche. W 738 Millionen, gegen die entsprechende Woche des Vorjahres 66 Millionen weniger.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 2. Juni 1921.

Ruhrrevier Oberschlesisches Revier 8 Anzahl der Wagen

Gestellt.. Nicht gestellt. Beladen zurück⸗ geliefert.

19 532

19 209

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolptkupfernotiz stellte sich laut Meldung des „W. T. B.“ am 3. d. M. auf 1979 (am 2. d. M. auf 1951 ℳ) für 100 kg. 8 v W 2 . 8 EZ111A1AAA4AXAX“X“ Fettwaren. Bericht von Gebr. Gause. Berlin, den 3. Inni 1921. Butter. Die erzielten sehr niedrigen Auktionspreise, ca. 18,40 per Pfund des Oldenburger Verbandes sowie die reich⸗ lichen Zufuhren nach Freigabe des Inlandshandels, riefen einen Preissturz hervor. Die Erzeuger werden sich mit wesentlich niedrigeren als den vorgesehenen Preisen begnügen müssen. Am 4. d. tagt erstmalig die Notierungskommission. Infolge der Hi e hatte die Qualität der zugeführten Ware z. T. sehr gelitten. Dänemark notierte 4,20 Kronen, ea 2,10 E. e weiterhin unlustig. Schmalz. Infolge von Verkäufen der Reichsstelle gingen die Verkaufspreise bei Beginn der Berichtswoche erheblich zurück. Die kleiuen Vorräte waren aber schnell geräumt, so daß sich die Preise wieder den Forde⸗ rungen der Packer wenigstens einigermaßen anpassen müssen. Die Preise gingen infolgedessen beträchtlich in die Höhe, wozu auch die Festigkeit des Devisenmarktes beitrug. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 9,50 ℳ, Pure Lard in Tierces und Firkins 9,75 ℳ, Berliner Bratenschmalz 10,00 vg 8

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Frankfurt a. M., 3. Juni. (W. T. B.) Der Abendverkehr zeigte bei lebhaftem Geschäft eine sehr feste Tendenz. Es waren be⸗ vorzugt Industrieaktien, in denen sich lebhaftere Umsätze entwickelten. Zellstoff Aschaffenburg, die mit 506 rationiert wurden, stiegen weitere 26 vH. Von den chemischen Aktien zogen Goldenberg mit 650.

Hapag 324,00 B.,

SeeH, .

4 ½ % 28 Paesse 144,00, Pennsylvania 44,50, Southern Pacific

162,70 G., 165,00 B., Hamburg⸗Südamerika —.— G. 3. Norddeutscher Aoyd 141,00 G., 144,00 B., Vereinigte Elbe⸗

chiffahrt —,— G., 292,00 B., Schantungbahn 540,00 G. 546,00 B.,

Brasilianische Bank 455,00 G., 465,00 B., Commerz⸗ und Privat⸗ Bank 211,50 bis 212,00 bez., Alsen⸗Portland⸗ 345,00 G., 350, Net- 313,90 b 348,50, berrgnne 467,50 bez., Norddeutsche Jutespinnerei 3 Wiener 495,00 bis 500,50 B., Caoko 145,00 bez., Sloman

Salpeter 1700,00 bez.,

Vereinsbank 182,00 G., 184,00 B., ement 420,00 G., 426,00 B., Anglo⸗Continental B., Asbest Calmon 302,00 G., 306,00 B., Dvnamit Gerbstoff Renner 460,00 bis —,— G., 362,00 B., Harburg⸗

Kolmannskop 240 bez., Neuguinea —,— G., 8 8 B., do. do.

Otavi⸗Minen⸗Aktien —,— G., —,— 86 B. Tendenz: Befestigt.

(W. T. B.) 2 ½ % Englische Konsols 46,00,

B.,

London, 3. Juni.

5 % Argentinier von 1886 93,00, 4 % Brasilianer von 1889 44,00, 4 % Japaner von 1899 60,00,

5 % Mexikanische Goldanleihe von 1899 61,00, 3 % Portugiesen 25,50, 5 % Russen von 1906 15,50, Russen von 1909 10,00, Baltimore and Ohio 51,50, Canadian 95,00, Union United States Steel Corporation 101,00, Rio Tinto 31,00, De Beers 10 ⅜, Goldfields ⅞, Randmines London, 3. Juni. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 46,67 ⅛, Wechsel auf Belgien 46,72 ½, Wechsel auf Schweiz 22,23, Wechsel auf Holland 11,30 ½, Wechsel auf New York 3895 , Wechsel auf Spanien B2te .“ Italien 74 ⅛, Wechsel auf Deutsch⸗ and 248,00. Privatdiskont —,—. 1 b Paris, 3. Juni. (W. T. B.) 5 % Französische Anleihe 82,70, 4 % Französische Anleihe 66,60, 3 % Französische Rente 57,30, 4 % Spanische äußere Anleihe —,—, 5 % Russen von 1906 3 % Russen von 1896 —,—, 4 % Türken unifiz. 3820,

Suezkanal 5825, Rio Tinto 485. Deutschland England 46,75,

Paris, 3. Juni. (W. T. B.) 18,75, Amerika 12,61, Belgien 99,75, Holland 413,00, Italien 62,75, Schweiz 210,00, Spanien 157,60.

Amsterdam, 3. Juni. (W. T. B.) Wechsel auf London 11,31 ¾, Wechsel auf Berlin 4,55, Wechsel auf Paris 24,20, Wechsel auf Schweiz 50,95, Wechsel auf Wien 0,64, Wechsel auf Kopenhagen 51,65, Wechsel auf Stockholm 66,80, Wechsel auf Christiania 44,50, Wechsel auf New York 291 ⅜, Wechsel auf Brüssel 24,17 ½, Wechsel auf Madrid 38,12 ½, Wechsel auf Italien 15,22 ½. 5 % Niederländ. Staatsanleihe von 1915 91,25, 3 % Niederländ. Staatsanleihe 619⁄136, Königlich Niederländ. Petroleum 512,00, Holland⸗Amerika⸗Linie 217,00, Atchison, Topeka u. Santa —,—, Rock Island —,—, Southern Pacific 86,50, Southern Railway —,—, Union Pacific —,—, Anaconda 92,50, United States Steel Corp. 93 . Fest. Kopenhagen, 3. Juni. (W. T. B.) Sichtwechsel auf London 21,88, do. auf New York 567,50, do. auf Hmeur. 8,67 do. auf Paris 46,75, do. auf Antwerpen 46,75, do. auf Zürich 98,5 do. auf Amsterdam Idas aur Stockholu 129,50, do. auf Christiania 86,00, do. auf Helsingfors 11,00. Stocholm, 3. Juni. (W. T. B.) Sichtwechsel auf London 16,94, do. auf Berlin 6,80, do. auf Paris 36,75, do. auf Brüssel 36,75, do. auf schweiz. Plätze 76,60, do. auf Amsterdam 150,00, do. auf Kopenhagen 77,40, do. auf Christiania 66,50, do. auf Washington 436,00, do. auf Helsingfors 8,40.

Christiania, 3. Juni. (W. T. B.) Sichtwechfel auf London 25,50, do. auf 10,25, do. auf Paris 54,75, do. auf New York 657,00, do. auf Amsterdam 226,00, do. auf Zürich 115,00, do. auf Helsingfors 12,50, do. auf Antwerpen 54,75, do. auf Stock⸗ holm 150,75, do. auf Kopenhagen 116,75.

Pacific 151,00,

Devisenkurse.

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzei

Berlin, Sonnabend, den 4. Funi

Amtliches. (Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Preußen.

In der Woche vom 22. bis 28. Mai 1921 auf G während des Krieges vom 15. Februar 1917 genehmigte öffentliche Sammlungen.

Ministerium für Volkswohlfahrt. nd der Bundesratsverordnung über Wohlfahrtspflege

1

Name und Wohnort des Unternehmers 8

Zu fördernder Wohlfahrtszweck

Stelle

elle, an die die Mittel abgeführt werden sollen

Zeit und Bezirk, in denen das Unternehmen ausgeführt wird

Ausschuß der deutschen Gruppen in den Ländereien Altrußlands, Berlin SW. 11, Königgrätzer Straße 471

Fürsorge für die Kolonisten im Geb

russischen Reiches

88 8

Berlin, den 31. Mai 1921.

Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Bra ch t.

Deeutscher Reichstag. 111. Sitzung vom 3. Juni 1921, Nachmittags 1 Uhr. Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger“*).)

Abg. Horn (U. Soz.) erkundigt sich in einer kurzen Anfrage ach dem Verkauf einer großen Menge Gewehre und Munition in Stettin, wobei dem Käufer zur Pflicht gemacht worden sei, diese

deutschstämmigen iete des früheren

Ausschuß

Es sind nach den

mund, Wesel,

und Magdeburg. Hie

Lage bin, den größten Teil der Ausnahmegerichte aufzuheben.

hebungsreif die außerordentlichen Gerichte in Arnsberg, Meiningen, Eine Aufhebung in nächster wird möglich sein bei den Hamburg, Bochum, E

Aberfeld, Hagen, Münster, Halberstadt, Erfurt . rnach bleiben überhaupt ordentlichen Gerichte in Berlin, Halle, Breslau, Torgau, Nordhausen und Naumburg übrig, wovon die

31. Dezember 1921. Sammlung von Geldspenden und Gegen⸗ ständen des täglichen Gebrauchs durch Aufrufe und Werbeschreiben in den Kreisen der vor dem Kriege nach Kanada, den Vereinigten Staaten von Nordamerika, Bra⸗ silien und Argentinien aus Rußland ausgewanderten deutschstämmigen

bisher hier vorliegenden Berichten auf⸗ Dort⸗ Altona, Flensburg und Stendal. Zeit, vielleicht schon in 8 bis 14 Tagen,

außerordentlichen Gerichten in Dresden, nur noch die außer⸗

letztgenannten drei auch in abseh⸗

Nun lese ich in Ihrer (zur äußersten Linken) Presse tagtäglich, daß die Unruhen, die im März dieses Jahres sich abgespielt haben, keineswegs als abgeschlossen gelten können, sondern daß es sich nur um ein Vorpostengefecht handelt, und daß Sie gewillt sind, diesem Vorpostengefecht, das Sie als eine zeitweilige Nieder⸗ lage betrachten, neue Kämpfe folgen zu lassen. Ist das aber der Fall, dann wird eine Amnestie nicht zur Beruhigung führen, dann wird sie nur diejenigen ermutigen, die nach dem verlorenen Gefecht zu einer neuen Schlacht antreten wollen. Die Wirkung der Strafen, die verhängt wurden und verhängt werden mußten, würde aufgehoben und vielleicht ins Gegenteil verkehrt werden, wenn wir zum Ausdruck brächten, daß diejenigen, die ver⸗ urteilt werden mußten, nunmehr die Folgen ihrer Taten nicht zu tragen brauchten, sondern durch die Amnestie von ihren Strafen befreit würden. Ich bin deshalb nicht in der Lage, eine allgemeine Amnestie in Aussicht stellen zu können, bitte aber, mir zu glauben, daß mir und meiner Verwaltung die Tatsache, daß Hunderte und Tausende zum Teil junger und kräftiger Menschen, herausgerissen aus ihren Berufen, jetzt im Gefängnis und im Zuchthaus viele Jahre zubringen müssen, das Herz schwer macht und von mir in ihrem vollen Ernst erkannt wird. (Unruhe und Zurufe von den V. K.) Die Verantwortung liegt bei denen, die diese Zustände not⸗ wendig gemacht haben (sehr wahr! bei den D. D. und im Zentrum), liegt einmal bei denen, die die Straftat begangen haben, die nach der Strenge des Gesetzes geahndet werden muß, und bei denen, die letzten Endes den Grund für diese Straftaten gelegt haben. (Große Unruhe und Zurufe von den V. K.) Meine Herren, ich kann ganz gut verstehen, daß Sie (zu den V. K.) ganz besonders Gewicht auf die Gewährung der Amnestie legen, daß Ihnen das Herz ganz besonders schwer ist; denn ich glaube, bei Ihnen spielt das Gefühl mit, daß es für Sie unerträglich ist, daß die Unglücklichen, die in die Straftaten hinein⸗ getrieben worden sind, im Gefängnis und im Zuchthaus sitzen, während Sie, die Treiber, in Sicherheit sind. (Lebhafte Zustimmung bei den D. D. und im Zentrum. Große Unruhe und Zurufe von den V. K.) Meine Herren, das ist eine menschlich verständliche Regung, und ich habe für sie Verständnis. (Andauernde Unruhe

(— 81 000) (s— 10 525 000) 1 091 723 000 1 516 111 000 (+ 32 000) (s— 10 370 000)

15906 889 000 8 068 767 000 (+ 300 624 000) (+ 335 906 000) 1 919 000 3 698 000 (— 700 000) (— 2 615 000) 42496 904 000 28 656 472 000 + 1463480000) (+ 2791804000)

(+ 321 000) 1 091 574 000 3 000)

14 361 888 000 (s— 2387635000) 2 000 000

728 000) 1 809 936 000

(s— 66 318 000)

62 953 604 000

„(’7557051000)

16 264 000

(— 93640 000) 258 664 000

1 344 000)

.6 431 459 000

(s— 356 463 000)

und erneute Zurufe von den V. K. Glocke des Präsidenten.)

b Meine Herren! Daß in der Tat diese Unterscheidung besteht, ist ja vor wenigen Tagen erst von Ihnen selbst ausgesprochen worden Ich habe hier den Bericht des Geschäftsordnungsausschusses des preußischen Landtags vor mir, und in diefem Bericht ist ausdrücklich festgestellt, daß ein Mitglied der Vereinigten Kommunistischen Partei bestätigt hat, man habe Abgeordnete zu Re⸗ dakteuren gemacht, um ihnen den Schutz der Immunität zu geben. (Hört, hört! bei den D. D. und im Zentrum.) Meine Herren, das ist doch klar und deutlich. Die Männer, die man wohl als geistige Urheber dieser Dinge betrachten muß, stellt man unter die Immunität, um sie zu retten. Die Opfer, die man ihnen zur Verantwortung zuschieben muß, die ihnen moralisch zur Last

5 /

fallen, sitzen im Gefängnis, sitzen im Zuchthaus. Deshalb begreife ich Sie, wenn Sie im Chor nach Amnestie rufen, um Ihr eigenes Gewissen zu entlasten. (Unruhe und lebhafte Zurufe von den V. K.: Und die Kapp⸗Brüder? Glocke des Präsidenten.)

Ich will aber bemerken, daß ich es als eine der vornehmsten Aufgaben der Justizverwaltung betrachte, bei der Prüfung der ein⸗ gehenden Gnadengesuche jeden einzelnen Fall individuell zu unter⸗ suchen und gerade diese Scheidung zwischen Verführern und Ver⸗ führten auch da zur Geltung zu bringen. Die Grenze, die für diese Prüfung gezogen ist, eine Prüfung, die ernst, gründlich und eindring⸗ lich vorgenommen wird und werden soll, ist und bleibt aber die Sicherheit des Staates und die Antorität des Rechts. Diese Grenze da ef nicht überschritten werden, und wir werden sie auch nicht Uber⸗ schreiten. (Lebhafter Beifall. Rufe bei den V. K.: Es lebe die Klassenjustiz!)

Abg. Dr. Stresemann (D. Vp.): Der sozialde Antrag will bei der Beurteilung der Süafs deeeäesr gehe sich bei der Bestrafung um bloße Mitläufer gehandelt hat die von den Sondergerichten abgeurteilt wurden. Die Ausführungen des Reichsjustizministers über die Frage der Amnestie im allge⸗ gS wir im wesentlichen unterschreiben, es scheint uns 8 ber, als wenn seine Ausführungen über die Erschütterung des ewußtseins, daß das Urteil auch wirklich erfüllt wird, auch gegen diesen Antrag sprechen. Es gilt doch auch, den Verführten vor Augen zu führen, daß man nicht so leicht wegkommt, wenn man si verführen läßt. In weiten Kreisen hat sich seit zwei ahren die Auffassung festgesetzt, daß in allen diesen Fällen die estgesetzten Strafzeiten doch über kurz oder lang durch eine I wieder unterbrochen würden. Auch diesen Antrag werden bir daher unter diesem Gesichtspunkt zu prüfen haben, daß bei 18 mnestie, auch wenn sie keine allgemeine ist, eine schwere auch auf dem Verführten liegt. Die vorgestrige ed des Reichskanzlers war ein Ausblick auf die Zeit, die vor . liegt, nachdem das Ultimatum angenommen worden ist. Ich arf wohl annehmen, daß der erste Teil seiner Rede nach außen war und zeigen sollte, wie rückhaltslos er und sein abinett die Konsequenzen aus der Annahme des Ultimatums zu .. entschlossen ist. Wenn dann der Kanzler davon sprach s etrachte es als seine Aufgabe, uns wieder zur Freiheit zu übren, so gab es an dieser Stelle im Hause eine Erregung r hat wohl darunter eine Freiheit unter noch größerem Ieenc. als gegenwärtig verstanden, denn nach den b riedensbedingun 8 von Versailles und den darüber noch ö Hediaagungen des Ultimatums können wir uns nicht einmal mehr als 8g souveränen Staat betrachten. (Sehr wahr!) Nach Pressemeldungen aben Truppenübungen der Reichswehr abbestellt werden und die Feuppbent in ihre Garnisonen zurückkehren müssen auf Befehl de ;⸗ (Hört! hört! rechts.) Es ist uns die Verpflichtung auf⸗ erlegt worden, die deutschen Polizeitruppen nicht mit Flugzeugen öö Fttnah. S der Entente war dabei mohl er, 1 ot zu vermeiden, daß der Begr zzei i dine, in. 89 ef Trupes ii olizei, die Recht und Sicherheit ü Schranken zu weisen, aber den Verb cerhe⸗ shese che Pr. it gegenüber der Staatsautorität e.

hegenstände nur an die Rechtsparteien weiterzugeben. it Hilfe es aktiven Leutnants Jürgens und des Hauptmanns Irmler von der helchas gesg sei viel Material aus der dortigen Grenadier⸗ aserne herausgeschafft worden; die Waffen seien nach Berlin d von dort nach München transportiert worden.

Major v. Streicher beantwortet die A in, d ke Tatsache seit einiger Zeit dem Fie eiswahrfrehsrahir, b innt secz sie bilde den Gegenstand der Unter uchung seitens der tcatsanmpaltschaft, das Ergebnis stehe noch nicht fest. Die affen gehörten zu den Lagern, die dem Entwaffnungskommissar dnungsmäßig unterstellt seien.

Abg. Horn (U. Soz.) fragt ergänzend, ob die betreffend

iziere noch im Dienst und ob die Waffen jetzt in 8 erhett bracht worden seien.

Diese Ergänzungsfrage wird nicht beantwortet.

Eine Interpellation des Abg. Dr. Stresemann, be⸗ effend die Beseitigung der S nen, wird in der geschäfts⸗ deiungsmäßigen Zeit von der Reichsregierung beantwortet erben.

Darauf wird die große politische Aussprache über e Regierungserkläxrung fortgesetzt.

Von den Deutschnationalen ist dazu der folgende

ntrag eingegangen: 2 „Der Reichstag wolle beschließen: Der Reichstag versagt 6 der Reichsregierung das Vertrauen, dessen sie nach Artikel 54 6 der Reichsverfassung bedarf.“ 11 Abg. Müller⸗Franken (Soz.) beantragt noch: „Der Reichsta 13 lle deschneen, 1en. Reääche. 178 zu chen,⸗ die aasch bes C11“ ndergerichte un esichtspu möglichster nadi

8 Sich 3 8. zu lassen und dem Reichspräsidenten b. Mephcbigung

fruhrbewegung weitem Umfang zur adigung zu

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) 8-

21 vH an und Spiegel und Spiegelglas zeigten mit 615 ein Plus von 14 vH. Höher gingen ferner Hanfwerke Füssen mit 410. Ba⸗ dische Anilin notierten 525, Th. Godlschmidt 675, Elberfelder Farben 459,50, Siemens Glas 865. Weiter notierten Lokomotiv⸗ fabrik Krauß 410, Preßhefe Bast 730, Schnellpresse Dresden 279,50, Mainkraft 165, Bergmann 311, Reiniger, Gebbert & Schall 317, Voigt & Häffner 415. In Reaktion auf die vorangegangene Steigerung gaben Deutsch⸗Ueberseezertifikate nach von 1163 auf 1150, waren aber später wieder 1152. Kali Aschersleben hatten größere Umsätze zu verzeichnen bei einem Kurse von 335. Ober⸗ bedarf waren 316, Caro 275, Rheinstahl 450, Gelsenkirchen 312. Phönix eröffneten schwächer mit 701, zogen im Verlaufe auf 706 an und wurden nachbörslich im freien Verkehr auf die beschlossene Kapitalserhöhung bis 720 umgesetzt. Mansfelder Kurxe stellten sich auf 4700, Deutsche Petroleum auf 790, 5 % Goldmexi⸗ kaner auf 720, 5 % Tehuantepec 449, 4 % unifizierte Türken auf 185. Die Abenddevisen waren schwächer. Holland 2180, London 247, Paris 528,50, Schweiz 1110, New York 63 , 8 Köln, 3. Juni. (W. T. B.) (Amtliche Notierungen.) Iunz

Holland 2177,80 G., 2182,20 B., Frankreich 527,95 G., 529,05 B, Suni 1921. Belgien 527,45 G., 528,55 B., Amerika 63,43 G., 63,57 B., England 247,00 G., 247,50 B., Schweiz 1113,85 G., 1116,15 B., Italien 334,65 G., 335,35 B., Dänemark 1128,85 G., 1131,15 B., Norwegen 969,00 G., 971,00 B., Schweden 1458,50 G., 1461,50 B., Spanien 834,15 G., 835,85 B., Prag 91,90 G., 92,10 B., Budapest 26,84 ½ G., 26,90 ½ B., Wien (alte) —,— G., —,— B., Wien (neue) 13,98 G., 14,02 B. Leipzig, 3. Juni. (W. T. B.) Sächsische Rente 57,60, Bank für Grundbesitz 135,00, Chemnitzer Bankverein 201,00, Ludwig Hrpfflh 324,00, Piano Zimmermann 360,00, Stöhr u. Co. 660,00, Sächs. Wollgf. vorm. Tittel u. Krüger 650,00, Chemnitzer Zimmer⸗ mann 201,50, Peniger Maschinenfabrik 173,00, Leipziger Werkzeug Pittler u. Co. 333,00, Hugo Schneider 329,00, Fritz Schulz jun.

367,00, Riebeck u. Co. 226,00. Hamburg, 3. Juni. (W. T. B.) Börsenschlußkurse⸗ Deussch⸗Auftralische Dampfschiff⸗Gesellschaft —X,— G., 391,00 B.,

barer Zeit aufgehoben werden können. Bei den anderen sind aller⸗ dings die Verhältnisse derartig und ist die Ueberlastung mit großen Sachen so stark, daß ein Zeitpunkt für die Aufhebung heute noch nicht in Aussicht genommen werden kann. (Zuruf auf der äußersten Linken: Warum werden diese Sachen nicht vor die ordentlichen Gerichte ge⸗ bracht 2) Aus denselben Gründen, aus denen die außerordentlichen Gerichte eingerichtet worden sind. (Sehr gut! und Heiterkeit rechts.) Was die Gewährung einer allgemeinen Amnestie betrifft, so liegen die Verhältnisse so, daß ein gewisser Zusammenhang zwischen dieser Forderung und der Einrichtung der außerordentlichen Gerichte zweifellos besteht. Einmal ist die ja jetzt mit besonderem Nachdruck erhobene Forderung nach dieser Amnestie zum Teil daraus zu erklären, daß sie in Verbindung mit der von den Antragstellern besonders bemängelten Rechtsprechung der außerordentlichen Gerichte steht; und dann dürfen wir nicht vergessen, daß auch eine Amnestie eine Ausnahmemaßregel ist, daß auch sie eine Abweichung vom Gange des ordentlichen Rechts und schon unter diesem Gesichtspunkt etwas ist, was sehr ernsthaft erwogen und überlegt werden muß. (Sehr richtig! bei den Regierungsparteien.) Denn jede Amnestie durch⸗ bricht den ruhigen Lauf, die Stetigkeit der Rechtspflege. (Zurufe auf der äußersten Linken.) Wenn also alle Ausnahmemaßregeln unter diesem Gesichtspunkt eine besonders ernste Prüfung bedürfen, dann müssen auch Sie verlangen, daß auch der Erlaß einer Amnestie besonders ernst geprüft wird, weil diese Amnestie geeignet ist, die Autorität des Rechtes und das Vertrauen in eine gleichmäßige und sichere Anwendung des Rechts in allen seinen Folgen zu erschüttern. (Sehr richtig! bei den Regierungs⸗ parteien. Lebhafte Zurufe auf der äußersten Linken.) Aus diesen Gründen kommt es vor allen Dingen darauf an, mit der Gewährung von Amnestie nicht zu oft vorzugehen und Maßnahmen die eine Amnestie in sich schließen, nicht so aufeinander folgen zu lassen, daß man überhaupt nicht mehr daran glaubt, daß das, was von Rechts wegen verhängt wird, auch wirklich zur Ausführung ge⸗ langt. (Zurufe auf der äußersten Linken: Von Rechts wegen ⁵)

Ich habe hier eine Zusammenstellung vor mir, die ergibt, daß seit dem 12. November 1918 bis heute nicht weniger als 15 Gesetze und Verordnungen ergangen sind, die in größerem oder geringerem Umfang Amnestien gewährt haben, wobei ich diejenigen Verordnungen und Gesetze, die sich auf Steuervergehen beziehen, nicht einmal mit⸗ einbegriffen habe. Das ist in der Tat ein Zustand, der an sich schon zu den ernstesten Bedenken Anlaß geben muß. Eine solche Häufung von Amnestien bringt letzten Endes den ruhigen Bürgern Beunruhigung und ermuntert die zu Unruhe geneigten. (Sehr richtig! bei den Regierungsparteien Zurufe auf der äußersten Linken.) Das ist unvereinbar mit dem Begriff der Rechtspflege im Rechtsstaat überhaupt; denn er verlangt, daß die Macht des Staats hinter dem Spruch des Gerichts steht, daß das, was das Gericht ausspricht, auch zur Vollstreckung gelangt.

Ich gehe nicht so weit, zu sagen, daß nunmehr jede Amnestie ausgeschlossen werden soll. Es ist ganz bekannt, daß ich im vorigen Jahre selbst die Stellung eingenommen habe, daß, wenn ein neues Strafrecht und eine neue Strafprozeßordnung eingeführt werden sollte, man ins Auge fassen möge, ob damit nicht eine allgemeine Amnestie verbunden sein soll. Ich habe das in den Tagen der Kapp⸗Unruhen zum Ausdruck gebracht. Das ist richtig. Aber damit ist die jetzige Lage doch wohl nicht zu vergleichen. Was inzwischen geschehen ist, das schärft die Bedenken gegen eine allgemeine Amnestie iu ganz außerordentlich hohem Maße. Gerade der Zusammenhang, in dem diese Forderung nach allgemeiner Amnestie mit den Märzunruhen steht, muß uns die Prüfung zur Pflicht machen, ob eine solche Amnestie die Wir⸗ kung, die sie haben soll, auch wicklich erzielen und nicht vielleicht geradezu die gegenteilige Wirkung hervorbringen würde.

darunter Gold

Reichs⸗ u. Darlehns⸗ kassenscheine

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

Liverpool, 2. Juni. (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 3000 Ballen, Einfuhr Ballen, davon amerikanische Baumwolle Ballen. Junilieferung 7,81, Julilieferung 8,10, Augustlieferung 8,24. Amerikanische und brasilianische 12 Punkte niedriger, aägyptische unverändert. Bradford, 2. Juni. (W. T. B.) Bei fester Grundstimmung blieben die Umsätz8e am Wollmarkt beschränkt. Nachfrage zeigte sich vorwiegend für Merinos.

Noten and. Banken Wechsel u. Schecks

diskontierte Reichs⸗ schatzanweisungen.

Lombardforderungen Effekten sonstige Aktiven.

8 769 000 (s— 11 650 000)

123 701 000 (+ 302 000) 2 181 129 000 (+ 102 231 000)

4 287 000 109 000)

372 641 000 (s— 19 245 000) 11160 088 000 (— 224 023 000)

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. Pilotballonaufstieg von 5 a 35 bis 6 a

9 Relative Wind

Feuchtig⸗ 8 keit Richtung Eleanben % Meter

die Passiva: 52. Grundkapital.

Reservefonds.

180 000 000 (unverändert) 99 496 000 (unverändert) 28 244 924 000 (+ 958 433 000)

180 000 000 (unverändert) 104 258 000 (unverändert) 50 016 732 000 (+ 889 255 000)

180 000 000 (unverändert) 121 413 000 (unverändert) 71 838 866 000 (+ 2114433000)

Temperatur C°³

Seehöhe Luftdruck

oben unten

m

122 1500 3000 5000 7000 9100

umlaufende Noten .

sonstige tägl. fällige NW 2

Verbindlichkeiten: S2

a) Reichs⸗ u. Staats⸗ 1 38 17023 659 000 9987 875 000

(+ 1519153000)

631 305 000

3 548 492 000 (+ 169 153 000) 10 545 201 000

b) Privatguthaben. (+ 2366754000) 1 700 899 000 3 713 788 000) 2 066 723 000 (+

sonstige Passiva. 904 000) ( 614 000) †727 867 000)

*) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 berechnet.

in

Neichsjustizminister Schiffer: Meine Damen und Herren: t der Besprechung der Erklärung der Reichsregierung (leb⸗

Th aliatheater. Sonntag, Abende te Rufe links: Lauter! Hier ist nichts zu verstehen! Tribüne! 7 ¼ Uhr: Mascottchen. Montag bis r ziehen sonst nach rechts!) sind mehrere Anträge auf Aufhebung Sonnabend: Mascottchen. außerordentlichen Gerichte und auf Erlaß einer Amnestie ver⸗ den. Es handelt sich bei ihnen zum Teil um mein ssort; das macht eine Erörterung auch von meiner Seite not⸗ ndig. Nachdem gestern mehrere Redner aus dem Hause damit befaßt haben, erscheint es mir angemessen, daß kauch der Standpunkt der Reichsregierung zu dieser Angelegen⸗ Schlieffen mit Frl. Erika Gräfin zum Ausdruck gebracht wird. In Betracht kommen hierbei zwei Bassewitz (Lühburg). ppen von Anträgen, einmal auf Aufhebung der außerordentlichen G 1 82. 3 9 Z“ ben tichte, sodann auf Gewährung einer allgemeinen Amnestie. Die 111“4“ Fernsvlrertor n. 8. bebung der außerordentlichen Gerichte ist bereits einmal in diesem Lurwig Gundlach (Berlin). r. se verlangt worden. Der Antrag, der damals gestellt wurde, ist S 8 11“ Julius - Erörterung abgelehnt worden. Ich kann auf das⸗ umacher (Jauernig). Hr. ord. ge was bei dieser Gelegenheit erschöpfend gesagt worden ist, um Fecsetor eh se enbetetunde Franz derholungen zu vermeiden, jetzt verweisen. Damit ist die Angelegen⸗ indessen auch für mich nicht erledigt. Ich erkenne ohne

veb. an und es ist dies auch der Standpunkt der Reichs⸗ rung —, daß außerordentliche Gerichte, wie alle Ausnahmemaß⸗ n an sich etwas unerwünschtes und unerfreuliches sind, und daß Zustand insbesondere auf dem Gebiete des Rechts ich ist und daher abgebaut werden muß, sobald die aussetzungen dafür nicht mehr vorhanden sind. Es Aufgabe der Justizverwaltung, sorgfältig

Deutsches Opernhaus. Sonntag (2 ½ Uhr): Hoffmanns Erzählungen. (Vereinsvorstellung.) Abends 6 ½ Ühr: Margarethe (Faust). Montag und Sonnabend: Tannhäuser und der Sängerkrieg auf Wartburg. Dienstag: Mignon. Mittwoch: Die Fledermaus. Donnerstag: Die Meistersinger von Nürnberg. Freitag: Margarethe (Faust).

Komische Oper. Sonntags, Abends 7 ½ Uhr: Alt⸗Heidelberg (Oper). Montag bis Sonnabend: Alt⸗Heidel⸗ berg (Oper).

Theater des Westens. Sonntag (3 ½ Uhr): Der lustige Kakadu. Abends 7 ¼ Uhr: Morgen wieder lustik. Montag bis Sonnabend: Morgen wieder lustik.

Kammerspiele. Sonntag, Abends 8 Uhr: Die Büchse der Pandora. Montag, Mittwoch und Sonnabend: Frühlings Erwachen. Dienstag: Die Büchse der Pan⸗ dora. Donnerstag und Freitag: Mes⸗ allianz.

Großes Schauspielhaus. Am Zirkus Karlstraße —Schiffbauerdamm. Sonntag (2 ½ Uhr): Ein Sommer⸗

6 Abends 11 ds Lelägesgkalitkce,

1 Sommernachtstraum. Montag bis 8 8 Fliege. Anfang 7 Uhr. Freitag: Ein Sommernachtst. Volksbühne. (Theater am Bülow⸗ Montag: 140. Dauerbezugsvorstellung. Sonnabend: Danton. 1 platz.) Sonntag (2 ½ Uhr): Wallen⸗ Stroh. Hierauf: Die Fliege. ssteins Tod. Abends 7 Uhr: Der

Anfang 7 Uhr. 1 Bauer als Millionär. Montag und 2* 9 4 - à 5. 4 . Opernhaus. Dienstag: Die Frau Verliner Theater. Sonntag, Abends Tetttre 8 böö ohne Schatten. Mittwoch: Madame 7 ½ Uhr: Das Milliarden⸗Souper. Dienstag und Freitag: 88 Wallenstei 8 Butterfly. Donnerstag: Palestrina. „Montag bis 22 8 9 1 Milliarden⸗Souper. 8

Deutsches Künftlertheater. Sonn⸗ tag (3 Uhr): Pygmalion. Abends 7 ½ Uhr: Rosenmontag. Montag bis Sonnabend: Rosenmontag.

Lessingtheater. Sonntag (3 Uhr): Frau Warrens Gewerbe. Abends ½ Uhr: Die Ballerina des Königs. Montag bis Sonnabend: Die Ballerina des Königs.

Theater. Opernhaus. (Unter den Linden.)

Sonntag: 139. Dauerbezugsvorstellung. Richard⸗Strauß⸗Zyklus. 5. Abend: Der Rosenkavalier. Anfang 6 Uhr.

Montag: 140. Dauerbezugsvorstellung. Bohéème. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmen⸗

markt.) Sonntag: 139. Dauerbezugs⸗ vorstellung. Stroh. Hierauf: Die

Familiennachrichten. Vermählt: Hr. Eberhard Graf von

I 8

EET“ Sonnabend: Das Tot. Donneratag: Der Bauer als Feeagae-., 8 8 Milli i 11“ end:

Sonnabend: Mignon. Sonntag: .es ““

. 4 82 Mütnags. 11 ½ ühr: Weber⸗Feier 1. Male: Die lange Jule. reziosa. Abends: Aida. . ec.: Schauspielhaus. Dienstag: 1 Kleines Schauspielhaus. Sonntag Sehecfe eauz. 2engic8: Pegmnas (3 Uhr): Der Weibsteufel. Abends

quis von Keith. Mittwoch: Stroh. 3 8 Die Fliege. Donnerstag: 683 7 ½ Uhr: Reigen. Montag bis Sonn⸗ abend: Reigen.

Gynt. Freitag: Stroh. Die Schillertheater. Charlottenburg.

Fliege. Sonnabend: Torquato

Tasso. Sonntag: Nachmittags: Tor⸗ Sonntag (3 Uhr): Der Meineidbaner. Abends 7 ½ Uhr: Alt⸗Heidelberg.

quato Tasso. Abends: Stroh. Die Fliege. Montag und Sonnabend: Die versilberte Deutsches Theater. Sonntag, Abends Braut. Dienstag, Mittwoch und 7 ½ Uhr: Potasch und Perlmutter. Freitag: „100 000 Taler“. Don⸗ [7 ¾ Uhr: Die spanische Fliegr. Montag bis Sonnabend: Potasch und nerstag: Zum letzten Male: Jettchen Montag bis Sonnabend: Die spauische 6

Perlmutter. 1 Gebert. Fliege.

Verantwortlicher Schriftleiter Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil:

Der Vorsteher der Geschaftstele b Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle Mengering)

in Berlin. 1 Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Fünf Beilagen

und Erste, Zweite und Dritte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

Theater in der Königgrätzer Straße. Sonntag, Abends 7 ½ Uhr: Mit dem Feuer spielen. Hierauf: Satans Maske. Montag bis Sonn⸗ abend: Mit dem Feuer spielen. Hierauf: Satans Maske.

Theater am Nollendorsplatz. Sonntag, Mittags 11 ½ Uhr: Schill. Nachmittags 3 ½ Uhr: Wenn Liebe er⸗ wacht Abends 7 ½ Uhr: Der Vetter aus Dingsda. Montag bis Sonnabend: Der Vetter aus Dingsda.

Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend (3 ¼ Uhr): Die berühmte Frau.

Luftspielhaus. Sonntag, Abends

deshalb die uf zu achten, ob die Voraussetzungen, die zur Schaffung der rordentlichen Gerichte geführt haben, und die als genügende auch jetzt noch von der Reichsregierung und, wie ich hat von der Mehrheit des Hauses betrachtet werden, noch fort⸗ tar Ich kann feststellen, daß diese Prüfung, die fortlaufend

worden ist, zu dem Ergebnis geführt hat, daß ich in der

Komödienhaus. Sonntag, Abends 7 ½ Uhr: Operetten⸗Gastspiel: Der blonde Engel. Montag bis Sonn⸗ abend: Der blonde Engel. v

zu geben, und das

8 888 Ausnahme der durch Sperrdruck

sn der hervorgehobenen Reden i Minister, die im Wortlaute bae ens hs in.