über Fachausschüsse für das Bäckerei- und Konditoreigewerbe. Ferner werden eingehend behandelt die Gesundheitsschädigungen, denen die Arbeiter bei der Herstellung keramischer Abzieh⸗ bilder ausgesetzt sind, sowie die Gesundheitsverhältnisse der in den Verbleiereien beschäftigten Arbeiter, Beob⸗ achtungen über das Taylorsystem, die Schaffung ausreichender Arbeiterwohnungen und die Unterbringung von Kriegsbeschädigten. Ein buchhändlerischer Vertrieb des Werkes findet nicht statt. Bestellungen auf das Werk sind an das Ministerium für Handel und Gewerbe Berlin W. 9, Leipziger Straße 2, zu. richten. Der Preis des 78 ¼ Druckbogen umfassenden Werkes beträgt für den broschierten Abdruck 103,75 ℳ und für den gebundenen Abdruck 112 ℳ. Seine Lieferung erfolgt gegen Nachnahme des Preises und der Portokosten. Bei der Be⸗ stellung ist anzugeben, ob broschierte oder gebundene Abdrucke des Werkes gewünscht werden.

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Memelgebiet. 22 E,—

8 rgestrigen Sitzung des Staatsrats des Memel⸗ gebiets wurde zum ersten Male der Etat beraten, der in Einnahmen und Ausgaben mit 102 704 464 Mark ohne Fehl⸗ betrag abschließt, wodurch der Beweis erbracht sei, daß das Memelgebiet finanziell selbständig wirtschaften könne. Der Vizepräsident des Staatsrats Kraus führte dem „Memeler Dampfboot“ zufolge u. a. aus: Wir wollen in freund⸗ schaftlichen Beziehungen mit allen Nachbarstaaten leben, aber auch ebenso bestimmt zum Ausdruck bringen, daß wir politisch unsere Selbständigkeit beanspruchen, damit unsere 700 ährige bodenständige Kultur zu ihrem vollen Recht kommt. Der Präsident des Memelgebietes Altenberg drückte den Wunsch aus, daß die Botschafterkonfereng bei der Entscheidung über die Zukunft des Memelgebietes sich von den Wünschen und Interessen der weit überwiegenden Mehrzal der Bewohner leiten lassen möge. Der Etat wurde gegen die Stimmen dreier großlitauischer Staatsräte angenommen. Diese erklärten, der Etat biete keine Gewähr für die Lebensfähigkeit des Memel⸗ gebietes. Er sei gewissermaßen ein Scheinetat.

Großbritanuien und Irland.

Der Minister Churchill hielt gestern in anchester eine Rede, in der er den⸗ Feanresche üro“ zuso ge im wesent⸗ ichen folgendes ausführte: W118“”

8 sesg gehen wir in Europa? Hat der große Krieg die Sicher⸗ heit eines dauernden Friedens gebracht? Es führt zu nichts, bloß über den Frieden zu reden, wenn wir nicht einen solchen Kurs steuern, baß der Friede von den kämpfenden und leidenden Völkern Welt tatsächlich vollendet, gesichert und aufrechterhalten wird. Wenn wir den Pforgten oder erregten Völkern der Welt ihren Anteil an der wiederkehrenden Sicherheit nicht geben, ist es nicht gut, sich auf das Papier des Völkerbundes zu perlassen. Wenn wir Europa wieder auf die Füße stellen wollen, gibt es meiner Meinung nach nur einen Weg: „Cs muß gufrichtiger Friede zwischen Großbritannien, Frankreich und Deutsch⸗ land bestehen! (Beifall.) Es muß ein wirkliches Zusammenarbeiten zwischen diesen mächtigen Nationen stattfinden, um auf den Trümmer⸗ stätten des Krieges wieder aufzubauen und die rühmliche Einigkeit Europas wieder berzustellen. Aber man muß sich Frankreich gegenüber fair zeigen. Es treten in England gewisse kritische Ansichten zutage, die eine vömige. Un⸗ kenntnis der Stellung Frankreichs mit seiner 40 Millionen⸗ Bevölkerung⸗ zuas dieser großen., und upzweitelhaft in ihrem .

rzen feindlichen Macht Deutschland mit ihren hinter der Grenze

70 Millionen Einwohnern erkennen lassen. Frankreich, das zum Schluß des Krieges in den Glauben versetzt worden war, daß es, wenn die Umstände, wie sie im August 1914 bestanden, sich je wiederholen sollten, die Hilfe Englands und der Vereinigten Staaten erhalten würde, hat diese Versicherung nicht erhalten, und nun ist natürlich jedes französische Herz in Sorge über das, was, wenn auch nicht in 10, so doch in 20 oder 30 Jahren geschehen mag. Es ist dies eine völlig verständliche Sorge, die die französische Politik in Schlesien und anderwärts in Bahnen führt, die zu einigen

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der

Meinun gsverschiedenheiten zwischen uns und dem ritterlichen heroischen

treuen Volk Frankreichs geführt haben. Wir müssen ihren — J. lernen, weil es tief im Herzen Deutsch⸗ lands — sicherlich in seinen Universitäten und in jenen mächtigen Kräften, die durch den Krieg entthront wurden — lapernde Ideen geben muß, die dem Früden Europas gefährlich sind. Wenn wir uns die vollen Früchte des Sieges, den England und rankreich gemeinsam errungen haben, sichern wollen, so müssen wir F treffen, die die Zusammenarbeit nicht nur Frankreichs und Englands allein, sondern Frankreichs, Englands und Deutschlands einsam zum Zwecke der Wiederaufbauarbeit sichern werden. Lassen

ie es die Aufgabe Großbritanniens sein, das sich nicht denselben Gefahren gegenübersieht wie Frankreich und nichts von dem Groll empfindet, der in Deutschlands Herzen lauern mag, treu gegenüber rankreich zu sein und nicht ungerecht gegenüber Deutschland. Lassen Ee es unsere Aufgabe sein, uns zu bemühen, die Erbitterung zwischen dem französischen und dem deutschen Volke zu mildern, Frankreich jenes Gefühl der Sicherheit zu geben, das ihm zur Ruhe verhilft, und Deutschland das Gefühl, mit fair play behandelt zu werden, wodurch es ihm ermöglicht werden wird, die ungestümen Ge⸗ walten zu beherrschen, die noch in seinem Innern lauern. Halten wir diese Richtung in den vor uns liegenden Jahren stetig, geduldig und freimütig ein, mit Mut, Ehrlichkeit und Ueberzeugung. wie Sie es Großbritanniens Aufgabe sein, die gefährlichen Leidenschaften zu besänftigen, die noch reichlich in Europa vorhanden sind, und so die Welt auf der Grundlage des Sieges zu festigen, den unsere

Jungens erfochten haben. Frankreich.

e Heereskommission des Senats hörte gestern den Diec des Kriegsministers Barthou, der die Erklä⸗ rungen bestätigte, die er kürzlich über die Entlassung des Jahrgangs 1919 gemacht hat. Die Enlassung wird, wenn nicht unvorhergesehene Ereignisse eintreten, Ende dieses Monats

vorgenommen werden. Schweiz.

f ließung der Union der Völkerbundsver⸗ eini H Aufnahme Deutschlands in den Völkkerbund hat nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgenden endgültigen Wortlaut: Se;

m Interesse des wahren Friedens und des Zusammenarbeiten

Kongreß den Wunsch aus, daß Deutschland

be en bprichts xeres Artikel 1 des Paktes in den Völkerbund möge.“

werden 1 b 2g der Union nahm in seiner gestrigen Sitzung einstimmig mehrere Entschließungen an, in denen dem Völker⸗ bundsrat und den in Frage kommenden Regierungen nthe 2 lich die Behrne ege des vhih nahegekn üch 17. 8 esch küce

r Vö inigungen über die Manda g vö Uinion ersucht den Völkerbundsrat, von dne betreffenden Ne h⸗ S 11 boße

Si langt, jie Mandatspro fache rn. fFanclicht wurden, bekanntgegeben werden, und daß die

R. . A& l☚ *

wurde

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der Völkerbandssnein'gungen, bei den Regierungen, die dem Völkerbund angehören, Schrte zu unternehmen, um eine schleunige Ratifizierung der Bestimmungen über den Igternationalen Gerichtshof herbeizuen hren, damit der Vötkerbund die Er⸗ nennung der Richter vornehmen könne. Die Union nahm ferner Entschlleßungen zugunsten der nationalen Minderheiten Wan und ernannte einen ständigen Ausschuß im General⸗ sekretariat, um so einen regelmäßigen Austausch von Dokumenten zwischen Union und Völkerbund zu ermöglischen. Der nächste Kongreß der Union der Völkerbundsver⸗ einigungen soll Ostern 1922 stattfinden. Der Kongreßort ist noch nicht bestimmt. 1 — Die erste Vollsitzung der 5. Kommission der Liga der Vereinigung für den Völkerbund wurde gestern unter Vorsitz Gustav Adors eröffnet. Die Versammlung wählte Ruyssen⸗Frankreich zum Sekretär. Auf Vorschlag der italienischen Delegation brachte die Kommission den Wunsch um Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund zum Ausdruck. Die Versammlung stimmte dem Wunsche einstimmig zu. Sie faßte fernerhin eine Entschließung, welche besagt, daß die nicht⸗ ständigen Mitglieder des Völkerbundsrats, die auf vier Jahre ewählt werden, nicht sofort wiedergewählt werden können, ondern erst nach Ablauf einer Frist von vier Jahren. Die Entschließung wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Südslawien. 8 2

Einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ z1 folge haben Pasitsch und Take Jonescu gestern ein Uebereinkommen unterzeichnet, durch das der durch die Friedensverträge von Trianon und Neuilly geschaffene Zustand garantiert wird.

zu⸗

Türkei. Nach einer Havasmeldung hat Mustapha Kemal Pascha dem Wunsch der anatolischen Griechen, ein griechisch⸗ osmanisches Patriarchat in Kleinasien zu errichten, statt⸗ gegeben.

— Die türkische nationalistische Regierung habe dern „Daily Expreß“ zufolge eine Mitteilung des Gouverneurs 1 Adalia erhalten, in der es heißt, der italienische Befehlshab habe den Gouverneur offiziell davon in Kenntnis gesetzt, daß er aus Rom Instruktionen erhalten habe, in denen die so⸗ fortige Zurückziehung aller italienischen Truppen aus der Türkei befohlen werde. — Der Interimsfinanzminister gab der Presse Er⸗ klärungen über die tügelüche Finanzlage ab. Während des Krieges, so sagte der Minister, dem „Wolffschen Telegraphen⸗ büro“ zufolge, haben wir bei unseren Verbündeten eine Anleihe von 390 Millionen türkischen Pfund aufgenommen. 828 e der anormalen Lage, die seit dem Waffenstillstand besteht, keine Entscheidung zur Regelung dieser Schuld Außerdem muß die ‚Regierung ihre Ver⸗ der allgemeinen Schuld einhalten. Seit dem Waffenstillstand hat die ge 20 Millionen türkische Pfund Vorschüsse aufgenommen. Wir hahen die Zinsen nicht bezahlen können. Gegenwärtig belaufen sich die Ein⸗ künfte des Staates auf 15 ½ Millionen Pfund jährlich, während die budgetären Ausgaben 53 Millionen Pfund er⸗ reichen. Angesichts dieser unlöslichen Lage wird die Regierung gezwungen sein, zu einer Verminderung des Beamtenkörpers u schreiten. Die entlassenen Beamten werden als beurlaubt etrachtet und ihre Gehälter bekommen, aber ohne Teuerungs⸗ zulagen. Dieses System wird bereits vom Kriegsministerium angewendet. Um sich flüssige Mittel zu beschaffen, hat die Regierung die Bevölterung aufgefordert, im voraus die Steuern für ein Jahr abzüglich 10 % zu bezahlen. In verschiedenen Sitzungen haben die Minister diese beklagenswerte Lage ge⸗ prüft, aber keine Abhilfe gesfunnden.

Amerika. Nach einem Kabeltesegramm der „Chicago Tribune“ teilt das amerikanische Staatsdepartement mit, daß die Vereinigten Staaten die Regierung Obregon in Mexiko anerkennen, sobald ein Vertrag abgeschlossen sein wird, der den Amerikanern Leben und Eigentum sichert.

— Der amerikanische Schatzsekretär kündigte eine neue Politik der Regierung für die Rückzahlung des größeren Teils der 7 ⅛½ Milliarden kurzfristiger Schuld an mit einem kombinierten Angebot von 500 Millionen 5 % pro⸗ entiger Schatzwechsel mit dreijähriger und 5 ½ prozentiger Vertistkate mit einjähriger Laufzeit. Die Schatzwechsel stellen eine völlig neue Form von Staatspapieren dar. Sie werden einem Rückkauf oder einer Herabsetzung des Zinsfußes vor ihrer Verfallzeit nicht unterliegen. Die Ankündigung wird als Ausdruck der Meinung der Regierung aufgefaßt, daß der geltende Zinsfuß wahrscheinlich noch einige Zeit bestehen bleiben wird.

— Der Kriegsminister Weeks erklärte bei der Beratung der Heeresvorlage im amerikanischen Nepräsentantenhause, es spreche nichts dafür, daß die amerikanischen Truppen, die sich augenblicklich in Deutschland befinden, in naher Zukunft in die Heimat zurückkehren würden. Ferner sagte der Kriegssekretär, obwohl er den Krieg verabscheue, sei er doch der Ansicht, daß es die größte Torheit sein würde, wenn Amerika als erstes Land abrüste. Aktive militärische Vorbereitungen würden von denen unternommen, mit denen die Vereinigten Staaten v zusammentreffen würden. Weeks fügte hinzu, er denke nicht einen Augenblick an die Möglichkeit eines Krieges mit Großbritannien, da ein solcher Konflikt das Ende der Zivilisation bedeuten würde.

getroffen. serde pflichtungen bezüglich

Vorläufiger Reichswirtschaftsrat. 8 17. Sitzung vom 8. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger)

Am Regierungstische der Reichskanzler Dr. Wirth, der Reichsminister Schmidt, der Reichstagspräsident Loebe u. a.

Der Vorsitzende Adolf Cohen eröffnet die Sitzung um 11 ⅛¼ Uhr mit geschäftlichen Mitteilungen.

Das Andenken der verstorbenen Mitglieder Oekonomierat Gebhard (Vertreter der Landwirtschaft) und Wirkl. Geh. Rat Dr. Mar Richter (Vorsitzender des eichskalirats) ehrt das Haus in der üblichen Weise. u“

Der Vorsitzende teilt mit, daß die Reichsverwaltung geplant habe, den Mitgliedern des Hauses die Freifahrtkarten auf der Eisen⸗ bahn zu nehmen, da öö;. 8 Pee c b⸗ siner iohstegurgen

1 . se e Heite 1 8 eer vdef. nh ge daß der Reichswirtschaftsrat in Zukunft

ur Tagesordnung wird der Bericht des wirtschaßts politischen Ausschusses zu dem Antrag Arnhold, betreffend zi⸗ Aufhebung der Verordnungen über die wirtschaftliche Demolil⸗ machung, an den sozialpolttischen Ausschuß überwiesen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt der Reichskanzler Dr. Wirth: Seit Ihrem⸗ letzten Zusammenf 1 sind Ereignisse von großer Tragweite in das Buch der Geschichte en getragen worden. Es ist nicht nötig. Ihnen heute wie im Reichsts⸗ in programmatischer Rede die Lage auseinanderzusetzen; sie i durch unser Jawort geklärt. Ungeklärt ist die Frage der Regelli der Einzelheiten, die aus dem Ultimatum erwachsen. Es ist nich allein die Frage, wie wir das Ultimatum erfüllen wollen, die einzige, die uns angeht, sondern auch e Frage Oberschlesien, des Landes unserer Brüder, das schwerer Not steht. Wir haben in unserer auswärtigen Politik, auch was die oberschlesische Frage angeht, dem Gedanten Rechnung getragen, der der Leitstern unserer Politik ist. Auch in 8 oberschlesischen Frage haben wir versucht, das Verhältnis 8 Deutschen zur Interalliierten Kommission und zu den Polen auf den Boden der Verständigung zu lösen, ohne daß die Waffen im Bürge⸗ krieg das letzte Wort zu sprechen haben und ohne daß ein allgemeine Wirrwarr in Europa entsteht. Das Recht, daß die oberschlesish⸗ Frage auf dem Boden des Rechts gelöst werden muß, im Friedensvertrag von Verfailles vorgezeichnet. Das eins der wenigen uns verbliebenen Rechte, denn mman sucht vergeblich nach vielen Rechten im Friedensverkan für das deutsche Volk. Aber von diesem Recht, daß die oberschlesisce Frage nicht durch Diktatur entschieden werden darf, dürfen wir niemztz ablassen. (Lebhafter Beifall.) Nun handelt es sich darum, daß wi in der oberschlesischen Frage nicht die Nerven verlieren. Es können da und dort Störungen eintreten und sind eingetreten. Gewiß he⸗ dauern wir es am meisten, wenn da und dort, wo die Leute mit den Waffen einander gegenüberstehen, irgend eine agressive Handlung erfolgt, aber darüber ist sich doch die Welt klar, daß das deutsche Volk in Oberschlesien und der Selbstschutz eine Engels⸗ geduld an den Tag gelegt haben, die die Welt selzs schwer verstehen kann. (Sehr richtig!) Diese Geduld machen wir ihnen auch fernerbin zur Pflicht, daß sie alt⸗ harren, bis durch einen Schiedsspruch der alliierten Mächte, die Frage gelöst ist. Sie kann nur gelöst werden unter gerechter Würdigung des oberschlesischen Plebiszits. Das ist der Ausdruck de demokratischen Lebens, und ich wüßte nicht, wie Mächte, die sich selbst zur Demokratie bekennen, an dem offenen Bekenntnis des oberschlesischen Volkes, das sich mit großer Mehrheit für Deutschland entschieden hat vorbeigehen können. (Sehr richtig!) Das wird der Prüfstein sein für die demokratische Entwicklung Europas, ob das Recht des oberschles⸗ schen Volkes Gehör findet., Es muß dieses Gehör finden. Ich bitt⸗ Sie, Ihrerseits in den Ihnen nahestehenden Kreisen dazu beitragen zu wollen, daß wir uns stützen auf das Recht und auf die großen Opfer, die unsere oberschlesischen Brüder gebracht haben. Damtt habe ich die erste Gelegenheit benutzt, wo Sie zusammengekomma sind, um mich in Ihrer Mitte vorzustelleu, um Sie zu bitten um Ihtr⸗ Mitarbeit an der großen Frage der Erfüllung des Ultimatums. De jetzige Regierung will erfüllen, was in Menschenkräften steht. Wir wissen, daß akademische Erörterungen, daß die Denkschriften, mögen sie noch so ausgezeichnet gearbeitet sein, die Welt nicht belehren können. Allein das Leistungsprinzip, allein die Verhandlungen, die wir zur Erfüllumg des Ultimatums nicht in letzter Stunde, mindestens in vorletzte Stunde, bereits getätigt haben und noch tätigen wollen, können die Welt von dem guten Willen des deutschen Polesf überzeugen, alles auf zubieten, was in Menschenkräften liegt. Dazu brauche ich Ihre Mi⸗ arbeit. In den nächsten Wochen und Monaten wird sich entscheiden, ob der Reichswirtschaftsrat im deutschen Volk eine große Bedeutung bekommt oder nicht. Ich werde jederzeit in den großen Fragen, die es zu lösen gilt, Gelegenheit nehmen, in den Ausschüssen — doct liegt ja der Schwerpunkt Ihrer Arbeit — mit Ihnen die nötigen Maßnahmen zu beraten. (Beifall.) Es handelt sich insbesonden um die Ausfuhrabgabe, um den Index, der darin zunächst verborgen liegt, um die Einführung eines neuen Index. Davon hat sich zir Welt wohl heute schon, überzeugt, daß die Form, in der die 26 00hge Ausfuhrabgabe getätigt werden soll, nicht Rücksicht nimmt auf die

Wirtschaft. Die Schwierigkeiten der deutschen Wirtschaft sind auch Behuscheftz en für die europäische und die gesamte Weltwirtschat und wenn man nicht weltwirtschaftlich denkt in Fragen der Reparation, wird die Welt niemals einer neuen Wohltat entgegengeführt werden können. Wenn Sie also mit uns in den Ausschüssen ernste Beratung führen über die Ausfuhrabgabe, über die Einführung eines neuen Inder, arbeiten Sie nicht nur für das deutsche Volk, sondetn für di ganze Welt und für das unglückliche Europa insbesondere. Dr Schwerpunkt liegt jetzt, in den Einzelaufgaben. Wir müssen innere Leistungen vollbringen zur Errfllung der Reparatime aufgaben. Das sst die gigantischste Aufgabe, die die ec je gesehen hat. Ich erinnere mich noch aus den Tagen der Natiora, versammlung, als damals die ersten Probleme der steuerlichen Geset⸗ gebung vorgelegt wurden, wie pessimistisch alles peurteilt worden ist⸗ Schauen Sie heute die Steuereingänge der letzten Monate 1 mag man auch über die Steuergesetzgebung denken, wie man 8 niemand hätte damals geglaubt, daß wir in einer so verhärane mäßig kurzen Zeit des Veranlagungsgeschäftes alles in 6S weit über 40 Milliarden Mark im Geschäftsjahre suin immerhin vereinnahmt haben. Wenn man dem Pessimismus Je Lauf lassen wollte, brauchte man überhaupt keine Polines machen. Politik ist der Weg des Optimismus, der We des Pani der die Dinge angreift. olitiker, die nicht diese 2 Ur machen, verschwinden vom Schauplatz, und andere werden 6 16 Stelle treten, aber auch diese nicht mit hängenden Köp⸗ düen hängenden Ohren, sondern auch mit dem Mut, die Dinge zu 8 8 Die Zucker- und die Süßstoffsteuer liegt beim Neichewit . Branntweinvorlage ist bereits in seinen Ausschüssen dur⸗ 6 S und wird dem Reichstag schon in der nächsten Woche vhageig Die Kapitalverkehrssteuern sind im Finanzministerium fer 6 8 dieses wird Ihnen die Vorlagen in den nächsten Tagen zurg. urteilung vorlegen. Die Getränkesteuer ist auch betaten. ag selbe ist der Fall bei der Umsatzsteuer, die auch in 1hmm Tagen in der Beratung so weit fortgeschritten ist, daß Inle Fn Ausschüssen Fühlung genommen werden kann. In dieser esn Fenß liegt ein außerordentlich großes Problem, daß sich mi Unseb berührt, inwieweit die gns hra F mit dem kinneren ne saa Verbindung gesetzt werden kann. Manche von Ihnen ne aänst Das genügt ja alles nicht! Mag sein; wenn ich mir aber ” 1 Ausgestaltung der in Vorbereitung befindlichen Gesetzen Einnahun stelle, werden wir dem Reich einen sebr großen Teil neuer Lun nutza zuführen können. Dann allerdings werden neue Froblesens wenött im Zusammenhang mit der Kohle, und wie weit das Be onma sein wird, über die Frage der Geldwerte zu dektieren. nich fe⸗ Sie nicht gleich rote Köpfe! Ich persönlich werde wühange halten von jedem Experiment, das von voraberemn, 8n ünser des Erperiments an der Stirne trägt. (Beifall.) A — gan he olitik von Erfolg sein soll — und sie war doch nic He nuig Pescig denn die internationale Entspannung der We ütr aafrecte ordentliche gewesen —, dann müssen wir diese Entspann dt entstbs erhalten, pfleglich behandeln, damit neuer Zündstoff nichton ala kann. (Sehr richtig!) Das Problem der Leistung vch wird 8 Seiten mehr in Angriff genommen werden. Ohne dnn ar stn nicht gehen. Alle Kreise des Volkes müssen sich darsche Volk nüt daß ohne Opfer ein Weg zur Freiheit für das 2 e. Sölder m 8 werden kann. Nicht der Gedanke de Hlebeg, son neuer Kämpfe weist der deutschen Regierung — 89 heit dem N n durch Arbeit, durch Produktion allein kann die Frei de ih,E lande wieder gewonnen werden. In diesem Gedanten an er Beffcl. um Ihre Unterstützung und tatkräftige Mitarbeit. (Leh ner Erötterug Direktor Kraemer (Arbeitgeber) bittet, von einer die Aur⸗

der Gesamtlage Abstand zu nehmen, und schlägt b onnerttan schüsse in einer Ferneisemen geschlossenen Sitzung gen⸗

Ziel

eigene Räume in der Bellevuestraße erhalten werde und daß der

1 gebiete die Selbstverwaltung und, wenn vaber hhegenelecsunsaafe erhalten. Weiter beschloß die Unton

“ 1 8

uhtige Umbau in den nächsten Tagen beginnen werde. (Beifall.)

2 ens jten eutge um 3 Uhr Mitteilungen der Regierung über die Einzelheiten ”

Schwem nehmen, und bemerkt: Der Reichswirtschaftsr hat den Sch

Hauptsache, auf die etz ankommt, auf die Belebung der deutschet

Aufsichtsrat mit den übrigen Mitgliedern des Aufsichtsrats dem

custeschlüss stellen ein Kompromiß dar; deshalb sind wir er⸗ dnt, daß die Arbeitgeber so. weitgehende Abänderungsanträge ein⸗

siewirtschaftsrat seine Lleten Zeit

eTüeitarbein verpflichtet. cst an manbängen sondern wollen uns neben den Reichskutscher (Heiter

anhangen,⸗ Jezei⸗ nicht um Leg zu weisen. en, nicht nur der b —. (Sehr richtig!) Der Vorschlag Kraemer wird angenommen. .

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt fernver Herr

die kungen. men werd er des 8 güüamnung des Ultimatums Einfluß zu nehmen.

Arbeitnehmern.) en dieses ein b der zervertreter erheben wir hiermit Einspruch, selbst wenn iigene, ierung, was wir voraussetzen, dadurch nicht hat beein⸗ die; sseen. Der Reichswirtschaftsrat beruht auf der Grundlage en lass zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, ve ttelt werden. Wir sprechen das Ersuchen aus, der Vorstand Fechswirtschaftsrats möge die Richtigkeit des von uns kritisierten e ssfeststellen und die geeigneten Maßnahmen vorschlagen oder teffen, die nötig sind, um etwaige Wiederholungen solcher feneweelcge die Grundlage der Existenz des Reichswirtschaftsrats üttern müssen, zu verhindern und die Rechte der Arbeitnehmer⸗ 8* in Zukunft unbedingt sicherzustellen. (Beifall bei den

eitnehmern.) 18 1“ Vorsitznder Cohen schlägt vor, daß sich die nächste Vorstands⸗ g mit der Frage beschäftigen soll. 1

Edler von Braun (Arbeitgebervertreter): Die Ausführungen Herrn Leivart sind bis zu einem gewissen Grade richtig. Mein rag auf Einberufung des Plenums war vom Vorstand des Reichs⸗ sschaftsrats abgelehnt worden. Ich habe deshalb wenigstens die tneber der Abteilung 1 zusammentreten lassen. In dieser Sitzung ze Frage besprochen worden, und es ist dann nicht ein Beschluß der eilung 1, sondern eine Stellungnahme der im Reichswirtschaftsrat nigten Arbeitgeber zustandegekommen. (Zurufe: Das ist elbe!) An kein Ministerium ist irgendeine Mitteilung dieses bluses ergangen. Solange wir noch eine Monarchie hatten, te sich jeder Untertan ohne Form an seinen König wenden. terkeit) In einem demokratischen Staat muß das noch mehr lich sein.

Es bleibt beim Vorschlage des Präsidenten. Damit sind die geschäftlichen Mitteilungen erledigt. 1

Es julgt als nächster Punkt der Tagesordnung die Aus⸗ che über das Gesetz, betreffend die Entsendung von triebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat.

Herr Aufhäuser (Arbeitnehmer) berichtet über die Ver⸗ dlungen des sozialpolitischen Ausschusses: Der Ausschuß war darüber einig, daß der grundlegende § 70 des Betriebsrätegesetzes Klarheit vermissen läßt. Die Arbeitgeber meinten, daß die en Aufsichtsrat entsandten Betriebsräte nur soziale Arbeit⸗ merinteresen zu vertreten hätten, während die Arbeitnehmer Ansicht waren, daß sie die gesamten volkswirtschaftlichen eressen wahrzunehmen haben. Schließlich ist im Ausschuß ein npromiß zustandegekommen, das keinen Teil voll befriedigt. e aus Arbeitgebern bestehende Minderheit ist der Ansicht, von einer völligen Gleichberechtigung der Betriebsräte im schtsrat keine Rede sein könne. Die Mehrheit hat sie jedoch tlich gleichgestellt, weil die Beschränkung der Rechte einzelner ichtsratsmitglieder praktisch undurchführbar sei. Außerdem htt auch § 70 B.⸗R.⸗G. den Betriebsräten das Recht zu, allen Sitzungen des Aufsichtsrats teilzunehmen. Der Ausschuß⸗ bluß paßt wenigstens die Rechte der Betriebsräte im allgemeinen heutigen gemeinwirtschaftlichen Tendenzen an. Der Ausschuß hat eine Sicherung gegen die Umgehung des Gesetzes beschlossen. it it manchen Betrieben versucht worden, das Gesetz dadurch zu gehen daß man dem Betriebsrat einen anderen Namen gab, wie firat“ oder dergleichen. Darum ist dem § 1 der Vorlage die kimmung angefügt worden, daß ohne Rücksicht auf die Be⸗ nung als Betriebsrat jedes zur Ueberwachung der Geschäfts⸗ ung gebildete Organ gelten soll. Nach § 3 finden auf die den Aufsichtsrat entsandten Betriebsratsmitglieder die gesetz⸗ en Bestimmungen Anwendung, die für die übrigen Aufsichtsrats⸗ glieder gelten. Diese Bestimmung ist heftig umstritten en, aber es ist an der Hand juristischer Kommentare festgestellt en, daß eine völlige Gleichberechtigung der Betriebsratsmitglieder

Arbeitgebervertreter in einer Arbeisglimatums Stellung genommen,

(Hört! Hört!

llen des Gesetzgebers entspricht. Der Ausschuß hat sich in diesem ne entschiden. Der Antrag, die Betriebsratsmitglieder im Auf⸗ brat, von der Haftpflicht zu befreien, ist im Ausschuß mit mengleichbeit abgelehnt worden. Nach einer Aenderung der sage im § 5 durch den Ausschußheschluß sollen die Genossen⸗ tens in bezug auf das Recht der Angestellten zur Ueberwachung Betriebes den privaten Betrieben vollständig gleichgestellt werden. Geheimrat Dr. Schwarz: Der vorliegende Gesetzentwurf ist t eine Ausführungsbestimmung zu § 70 des Betriebsrätegesetzes, kann also diesen Paragraphen weder ergänzen noch verändern, em nur die Lücken der Auslegung schließen, die sein Wortlaut Wir Arbeitgeber beantragen, den vom Ausschuß beschlossenen at zu § 1 zu streichen. Hinsichtlich der Zuständigkeit der Be⸗ zräfe hat die Nationalversammlung die Gleichberechtigung der giebsratsmitglieder mit den übrigen Aufsichtsratsmitgliedern aus⸗ clich gestrichen, „in gleicher Richtung geht der von uns gestellte ant. Auch im übrigen wollen wir an der ursprünglichen Fassung Herr Urban

(Vorsitzender des Angestelltenverbandes): Die

5 Wir hätten von der Loyalität der Arbeitgeber er⸗ * aß sie uns vorher unterrichtet hätten, damit wir noch einmal 4 sefk Angelegenheit hätten Stellung nehmen können. Wohl Verzas des Gesetzes durch diese Vorlage nicht abzuändern, aber gefnafung sagt, daß die Arbeitnehmer an der ganzen Wirtschaft zmen sollen, und auf Grund der Verfassung übt auch der eine Funktionen aus. Die Arbeitgeber haben in ntra augenscheinlich viel vergessen, wir empfehlen ihnen, Ein 8 zurückzuziehen; dann verzichten wir auch auf die unserigen. Gleichher treéter des Reichsarbeitsministers erklärt, sätaraperechtigung der Betriebsratsmitglieder mit den übrigen dnt Feregbliedern sei bei dem Betriebsrätegesetz von vornherein Vandel en. § 70 sei allerdings nicht einwandsfrei, hierin solle segler geschaffen werden. segundes) erat Dr. Thissen (Syndikus des Deutschen Gewerk⸗ nüͤber denn b ür vermissen die nötige Loyalität der Arbeitgeber ellt jett erhaßten Betriebsrätegesetz. Ihre Zentralorganisation gcesege. Wieder eine ganz enge Auslegung des Betriebs⸗ vertrulich hent liebsten möchten sie die ganze Bilanz schaften m ehandelt sehen. Geheimrat Schwarz meint, Ge⸗ Auff Gs H. könnten ihre Statuten ändern und darin hit fann ah aufheben. Die Ausübung eines solchen formalen Arfsichtsrate” ein soziales Unrecht sein. Ein Aufsichtsrat bleibt zahl. Aktie, 8 h wenn er einen anderen Namen erhält. Eine fen, die gerngesellschaften hat schon Versammlungen ein⸗ tsrats übertrae Geschäfte des Aufsichtsrats Ausschüssen des Auf⸗ achen. bahen sollen, um die verhaßten Betriebsräte unschädlich mpft die Antra⸗ Hört! bei den Arbeitnehmern.) Der Redner räge der Arbeitgeber, weil sie das ganze Kompromiß

sceen

beheim rat 8 Kempner (von der Regierung ernannt es ehe auf dem Standpunkt des Kompromisses. Aber

gelegt, weil er fachliche Arbeit leisten will. Wir — Wir wollen uns nicht an den Reichs⸗

ihm in die Zügel zu fallen, sondern um ihm Dabei muß uns aber auch die Regierung unter⸗ Reichskanzler, sondern auch die anderen Be⸗

geipart eine Erklärung der Arbeitnehmer ab: Kürzlich 8 Sondersitzung zu den ge n, falls es ange⸗ den sollte, und sind dann in ihrer Eigenschaft als Mit⸗ eichswirtschaftsrats bei der Regierung persönlich vor⸗ Dum auf diese bei ihrer Entscheidung über Annahme

Gegen dieses einseitige Vorgehen der

daran darf

interessen zu beschäftigen habe, nicht auch mit Arbeitnehmerangelegen⸗ heiten. Jeder Aufsichtsrat nimmt dieses Recht in Anspruch. Wenn die Arbeitnehmer mit dem Kompromiß zufrieden find, das die Streit⸗ fragen wieder genau so offen läßt wie § 70 des B.⸗R.⸗G., so müssen die Arbeitgeber gleichfalls zufrieden sein. 8

Damit ist die allgemeine Aussprache erledigt.

Das Haus vertagt sich. Nächste Sitzung: Donnerstag, 10 ½ Uhr pünktlich (Gesetz über Betriebsräte im Aufsichtsrat, Branntweinmonopol, ländliches Siedlungs⸗ und Wohnungs⸗ wesen). — Schluß nach 2 Uhr. 8

Statistik und Volkswirtschaft.

Baugenehmigungen in 12 deutschen Großstädten 1911 bis 1 920.

Der Umfang der Bautätigkeit für Wohn⸗ und Geschäftszwecke ist aus einer Zusammenstellung über erteilte Baugenehmigungen für Neu⸗ und Umbauten zu ersehen, die im Maiheft der Zeitschrift „Wirtschaft und Statistik“ vom Statistischen Reichsamt für 12 Groß⸗ städte und die Jahre 1911 bis 1920 gegeben wird. Die Mängel, die darin liegen, daß von manchen Bauerlaubnissen kein Gebrauch oder doch nicht gleich nach der Erteilung Gebrauch gemacht worden

Beurteilung wesentlicher ist, daß unter einem Neubau in den Jahren 1911 bis 1914 zumeist etwas anderes zu verstehen ist als in den Jahren 1918 bis 1920; in diesen Jahren handelt es sich meist um die früher kaum vorkommenden, selten mehr als ein Stockwerk enthaltenden Notstandsbauten.

Am stärksten ist in den letzten Jahren die Erteilung von Neubau⸗Genehmigungen in Köln gestiegen, nämlich von 184 im Jahre 1918 auf 1722 im Jahre 1920. Auch in Düsseldorf (1015 im Jahre 1920 gegen 200 im Jahre 1918) und Leipzig (611 gegen 114) hat eine beträchtliche Zunahme in der Erteilung von Neubau⸗ Genehmigungen stattgefunden. Hamburg zeigte 1919 eine starke Steigerung (von 47 im Vorjahre auf 689), 1920 eine fast gleich⸗ starke Abnahme (auf 188). In Breslau wurden 1918 105, 1919 488, 1920 468, in Hannover 1918 2, 1919 156, 1920 135, in Dresden 1918 56, 1919 273, 1920 115, in München 1918 208, 1919 410, 1920 311, in Nürnberg 1918 79, 1919 451, 1920 423 Neubau⸗Genehmigungen erteilt. Den geringsten Zugang weisen auf Frankfurt a. M. (1918 36, 1919 59, 1920 50), Berlin (17, 57, 69) und Charlottenburg (aus dem nur die Gesamtzahlen der Baugenehmigungen für Neu⸗ und Umbauten mit⸗ geteilt sind: 1918 58, 1919 146, 1920 127) Für Umbauten steht Berlin mit einer Steigerung von 589 Genehmigungen im Jahre 1918 auf 1445 im Jahre 1920 an erster Stelle. Die nächst höchste Zahl hat Hamburg aufzuweisen (1918 82, 1920 1221). Andere Großstädte zeigen im Jahre 1920 gegenüber dem Vorjahre zum Teil beträchtliche Rückgänge in der Erteilung von Umbau⸗Genehmigungen; dies trifft besonders für Breslau (1949 345, 1920 246), Frank⸗ furt a. M. (1919 731, 1920 531), Dresden (1919 358, 1920 262), Leipzig (1919 995, 1920 670) und München (1919 755, 1920 653) zu.

„Ein Vergleich mit den entsprechenden Zahlen der Vorkriegsjahre ergibt, daß besn die Baugenehmigungen für Neubauten zum Teil erheblich hinter ihnen zurückgeblieben sind. Der Grund liegt be⸗ kanntlich in dem ungeheuren Steigen der Kosten von Baumaterialien und der Löhne der Bauarbeiter.

8 Arbeitsstreitigkeiten. 8

„ Gestern fand, wie der Verein Berliner Buchdruckereibesitzer E. V. mitteilt, in sämtlichen Berliner Druckereibetrieben eine Urabstimmung der Gehilfen und der Buchdruckerei⸗ hilfsarbeiter darüber statt, ob die von den Organisations⸗ vorständen vereinbarte Lohnerhöhung anzunehmen oder abzulehnen und demnach in einen allgemeinen Ausstand, einzutreten sei. Die Ab⸗ stimmung hat ergeben, daß an der für den Ausstand er⸗ forderlichen Zweidrittelmehrheit etwa 1000 Stimmen fehlten, so daß der Ausstand damit ab⸗ gelehnt worden ist. Die drohende Stillegung der Tagespresse ist damit abgewendet worden. (Vergl. Nr. 129 d. Bl.)

In Glogau traten, wie „W. T. B.“ erfährt, die Buch⸗ binder, Hilfsarbeiter und Hilfsarbeiterinnen der dortigen graphischen Gewerbe wegen Lohnstreits am Dienstag⸗ morgen in den Ausstand. Da im Laufe des Nachmittags auch die in den Zeitungsbetrieben beschäftigten Setzer unb Drucker sich dem Ausstand anschlossen, können beide Glogauer Zeitungen nicht erscheinen.

Der Ausstand im Waldenburger Bergrevier, der von der Ausstandsleitung als beendet bezeichnet war, hat „W. T. B.“ zufolge dadurch eine Verschärfung erfahren, daß die radikalen Elemente ö haben, weiter im Ausstand zu verharren, und die Masse sich den kommunistischen Führern angeschlossen hat. Kundgebungszüge und Versammlungen wurden veranstaltet; zu Aus⸗ schreitungen ist es bisher nicht gekommen (vgl. Nr. 130 d. Bl.).

„Niach einer von „W. T. B.“ übermittelten Reutermeldung aus London erließen die Führer der Bergarbeiter folgende Erklärung: Die Bergwerkseigentümer haben beträchtliche Zugeständnisse gemacht, und ihre letzten Vorschläge stellen einen großen Fortschritt gegenüber allem dar, was bisher angebotdn worden ist. Die gesamte Lage hat dadurch ein vollkommen anderes Gesicht erhalten, da die Bergleute nun in der Lage sind, die Arbeit wieder aufzunehmen, ohne zu befürchten, daß die Löhne unter die zum Leben nötige Stufe gesenkt werden. Der Voll⸗ zugsausschuß hat daher Vorbereitungen getroffen, um seinen Einfluß in der Richtung einer Verständigung ein⸗ zusetzen. .

Zum allgemeinen Ausstand in Norwegen (vgl. Nr. 129 d. Bl.) berichtet „W. T. B.“: In der Vermittlungsver⸗ sammlung richtete der staatliche Schlichtungskommissar das Erjuchen an die Landesorganisationen, den großen Ausstand zu beendigen. Die Vertreter der Organisationen erklärten, daß sie das Ersuchen ihren Vertreterversammlungen vorlegen würden. In der Nachmittags abgehaltenen Versammlung der Verkreter der Landesorganisationen wurde beschlossen, die Mit⸗ glieder, die bei den in zweiter Linie in den Ausstand getretenen Betrieben arbeiten, aufzufordern, sich am 10. Juni wieder auf ihren früheren Arbeitsplätzen einzufinden. Der Seemanns⸗, Maschinisten⸗ und Transport⸗ arbeiterausstand wird hingegen Fx E t. — In der Presse wird bestimmt vorausgesetzt, daß der Ausstand ab⸗ gebrochen wird, da dies die Bedingung dafür sei, daß der neue Schieds⸗ richter sein Amt übernehmen kann. Es wird festgestellt, daß die Arbeiter den Ausstand verloren haben. Die Zeitung „Tidens Tegn“ schreibt: Der Ausstand hat im Auslande den Beweis dafür geliefert, daß das norwegische Staatsleben im großen und ganzen gesund und stark ist. Die wirtschaftliche Schwächung, die das Land durchgemacht hat, wird durch die moralische Stärke, welche eine Folge der Ereignisse der letzten Tage ist, mehr als aufgewogen.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

In Kopenhagen fand vom 20. bis 25. nationale Nordeuropäische Konferen Krankheiten statt. England, Finnland, Holland, Norwegen, S hfen und die Liga der

Mai die erste inter⸗ züber venerische Vertreten waren Dänemark, Deutschland,

Roten Kreuz⸗Gesellschaften, die in Genf Konferenz wurde eine Uebersicht über die Zustände auf dem Gebiete der Geschlechtskrankheiten in den verschiedenen, auf der Konferenz vertretenen Ländern durch Einzelberichte gegeben. Beraten wurden medizinische Maßnahmen gegen vpenerische Krankheiten, die Anwendung

ihren Sitz hat. Auf der

ist, sind nicht so groß, daß dadurch das Bild gestört würde. Für die

Bei diesen Verhandlungen wurden seitens Englands Maßnahmen für Seeleute im Falle einer Geschlechtskrankheit verlangt. Von deutscher Seite wurde darauf hingewiesen, daß in Deutschland für Seeleute bereits ausreichende „Behandlungsmöglichkeiten bestünden: 1. Alle Seeleute befinden sich in einer Seemannskrankenkasse, die für sie im Krankheitsfalle eintritt. 2. bestehen in deutschen Hafenstädten ausreichende Behandlungsmöglichkeiten, Beratungsstellen, Polikliniken und Krankenhausbehandlung. Es wurde vorgeschlagen, eine gleiche Regelung auf internationalem Wege, vorzunehmen und durch einen internationalen Verrechnungsmodus die Kosten anszugleichen. “

Kunst und Wissenschaft.

Veräußerung von Kunst⸗ und Sammelgegen⸗ ständen. Wie in Bayern, sind nun auch in Württemberg durch einen Erlaß des Ministeriums des Kirchen⸗ und Schulwesens vom 30. März d. J. Beratungsstellen eingerichtet, die auf Ansuchen jedem kostenlos Auskunft über den Wert von Kunst⸗ und Sammel⸗ gegenständen erteilen. Ueber Kunst⸗ und Altertumsgegenstände jeder Art wird das Landesamt für Denkmalpflege in Stuttgart, Neckar⸗ straße 8, über naturwissenschaftliche Gegenstände und Sammlungen die Direktion der Naturaliensammlung in Stuttgart,⸗ Archivsttaße 3, und über Bücher, Drucke und Handschriften die Direktion der Landes⸗ bibliothek in Stuttgart, Neckarstraße 8, und die Direktion der Uni⸗ versitätsbibliothek in Tübingen, Wilhelmsttaße, Sammler und Ver⸗ käufer beraten. Es ist zu hoffen, daß die anderen Länder bald diesem Beispiel folgen werden.

Verkehrswes en.

Vom 10. Juni sind zum Flugpostverkehr mit dem Meshehe der Freien Stadt Sanz19 auch Zeitungen

zugelassen.

Als Fluggebüh ren werden dieselben niedrigen Zuschläge wie im

Inlandsverkehr erh oben. Die Flugbeförderung kostet für Zeitungen,

die durch die Post vertrieben werden, für jedes wöchent⸗

liche Erscheinen einer Zeitung a) mit einem Durchschnittsgewicht der Einzelnummer bis 20 g monatlich 20 ₰, b) desgl. über 20 bis 50 g monatlich 40 ₰, c) mit einem höheren Durchschnittsgewicht für jede weiteren 50 g oder einen Teil davon 20 ₰ mehr.

Die Flugbeförderung kann auch auf eine, zwei oder drei Wochen

verlangt werden. Die Fluggebühr beträgt dann ¼, ½ oder %¾ der Monatsgebühr. Für Zeitungen, die von Verlegern unter bestimmter An⸗ schrift in Mindestmengen von 10 Stück an einen Empfänger ver⸗ sandt werden, wird ein Flugzuschlag nach dem Satze von 2 ℳ 40 ₰ für 1 kg erhoben. Diese Versendungsart ist besonders für Flug⸗ zeitungen geeignet, die in anderen Orten schnell im Einzelverkauf c gesetzt werden sollen, und wird deshalb mit Erfolg vielfach von be⸗ deutenden Zeitungsfirmen angewandt.

Der Postfrachtstückverkehr — Pakete im Gewicht von über 5 bis 20 kg — mit Spanien über Hamburg (See) wird demnächst wiederaufgenommen. Die Versendungsbedingungen für diese Pakete haben Aenderungen erfahren, deren Beachtung für die Ermöglichung und Aufrechterhaltung des genannten Verkehrs nach Spanien wegen der daselbst zu beobachtenden Zollförmlichkeiten un⸗ bedingt notwendig ist. Das Nähere hierüber sowie der Tag des Wiederbeginns der Postfrachtstückbeförderung nach Spanien sind bei den Postanstalten zu erfahren.

Theater und Mustk.

„Spielplanänderung im Opernhause. Infolge Erkrankung des Herrn Armster wird heute, an Stelle der ursprünglich angekündigten Aufführung von „Palestrina“ „Tiefland“ unter der musikalischen Leitung von Dr. Besl (Anfang 6 Uhr) gegeben. — Morgen geht Richard Strauß' „Rosenkavalier“ mit den Damen Arndt⸗Ober, von Catopol⸗Batteux, Mancke, von Scheele⸗Müller, Jacobs und den Herren Stock, Habich, Henken edor, Pusch, Prkipp. vhe Lücke, Krasa in den einzelnen Partien in Szene. Musikalischer 8 Leiter ist Dr. Fritz Stiedry. Anfang 6 ½ Uhr. 1üu6

Im Schaufpielhause werden morgen „Stroh“ und „Die Fliege“ in bekannter Besetzung aufgeführt. Aufang 7 Uhr.

In der am Sonnabend stattfindenden Erstaufführung von Karl Hauptmanns Schauspiel „Die lange Jule“ in der Volksbühn e, sind die wichtigsten Rollen mit den Damen Koch⸗Bauer (Titelrolle), Weißleder und Loose, den Herrn Klitsch, Sachs, Berber, Günther und Stahl⸗Nachbaur besetzt. Spielleiter ist Edgar Klitsch. Die Bühnenbilder und Gewänder hat Hans Strohbach entworfen.

In Bayreuth kamen, wie die Blätter melden, vor kurzem aus allen Gegenden Deutschlands die Freunde des Bayreuther Ge⸗ dankens zusammen und gründeten im Einvernehmen mit der Familie Wagner die Fusche Festspielstiftung Bayreuth, welche die Wiederaufnahme und Er⸗ 18 haltung der Bayreuther Festspiele ermöglichen und sichern soll. Es soll ein Stiftungsvermögen von mindestens 3 000 000. ℳ 8 aufgebracht werden durch Ausgabe von Patronatsscheinen, mit deren Erwerb bedingte Vorrechte verbunden sind. Der Verwaltungsrat der Stiftung besteht aus den Herren von Puttkamer⸗Stuttgart, Botschafter a. D. Friedrich von Schön⸗Berchtesgaden, Hofrat Freu⸗ Bayreuth, Richard von Chelius⸗Baden⸗Baden, Hofrat Linnemann⸗ Leipzig, Frau Geheimrat Lange⸗Hannover, Hans Schüler⸗Berlin. Mit den nächsten Maßnahmen ist die Zentralleitung des Richard Wagner⸗Vereins in Leipzig betraut worden. Den Festspielen gewährt die Stiftung eine neue aus⸗ Grundlage. Die iederaufna 1 me der Vor⸗ stellungen ist für das Jahr 1923 in Aussicht ge⸗ nommen. L““ “

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Mannigfaltiges. “

Einlösung beschädigter Reichsbanknoten. Zeitschrift des Deutschen E1312* „Sparkasse“ keilt in ihrer Nummer 1003 vom 8. Juni d. J. mit: Die Kreisspar⸗ kasse H. hatte der Reichsbankhauptkasse zwei beschädigte Reichsbank⸗ noten von je 1000 ℳ zur Einlösung eingesandt; hierbei hat die Reichsbank für Herstellungskosten 3 ℳ je Note berechnet und diesen Betrag von dem Einlösungsbetrag abgezogen. Da dieses Ver. fahren nicht der bisherigen Uebung entsprach, wonach in allen Fällen ohne jeden Abzug Ersatz geleistet wurde, so wandte sich 8 die Zentralstelle des Deutschen Sparkassenverbandes an das Reichsbankdirektorium mit dem Hinweise darauf, daß das neue Verfahren im Gegensatz zu dem Einlösungsversprechen auf der Bank- note stehe und daß der Abzug für Wieder herstellungskosten zur gong⸗

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haben würde, daß Nennwert und Einlösungswert der Banknote ni mehr identisch seien. Das Reichsbankdirektorium leitete in seiner Antwort die Berechtigung eines Abzuges aus § 4 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 her, der zwar einen Ersatz der beschädigten Noten, nicht aber einen Ersatz ohne Abzug vorsehe. Da der Reichsbank in letzter Zeit auffällig viel beschädigtes Papiergeld zugegangen sei, dessen Bearbeitung äußerst zeitraubend sei und dem⸗ entsprechend nicht unerhebliche Kosten verursache, zu dem auch noch die Herstellungskosten zu rechnen seien, so habe das Reichsbank⸗ direktorium einerseits aus Billigkeitsgründen (Ersatz seiner eigenen Kosten), andererseits um eine bessere Behandlung des Papier⸗ geldes zu erreichen und um dem Unfug des Hamsterns zu steuern, sich veranlaßt gesehen, bei Einreichung beschädigter Noten, soweit ihre Beschädigung vermutlich auf Thesaurierung zurückzuführen ist, die Bearbeitungs⸗ und in Anrechnung zu bringen. Inwieweit dies auch bei mutwillig und fahrlässig beschädigtem Papier⸗ geld zu erfolgen hat, bleibe der Entscheidung in jedem Einzelfalle vorbehalten. — Die genannte Zeitschrift des Sparkassenverbandes bemerkt dazu: Die Sparkassen werden gut tun, den Aufgebern von beschädigtem Pepteagec den Gegenwerk erst dann gutzuschreiben,

der vorbengenden und erzieherischen Mittel zu ihrer Brhütung und

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störar nach Regierungsvertreter darin widersprechen, daß der Auf⸗ ¹ Hynelsgesetzbuchs sich nur mit den Alklionär⸗

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wenn sie Klarheit darüber haben, ob de Feiat ung zum vollen Nenn⸗ inlõ ift

Kostenabzug bei der Einlöͤfung erfolgt