1921 / 150 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 30 Jun 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Artikel VII. Das Garantiekomitee wird mit der Obliegenheit beauftragt, die

Schiffer auf großer Fahrt. Elsfletitbz. 18. Juli. 3 September.

Le folgende Brennstoffverkaufspreise Hirtherg 18 Aumst F 1 Preußische

und. Umsatzsteuer: Altona 30. bh asrat Dr.

8 1 8 „2 2 b lbst

Für das Rheinisch⸗Westfälif Kohlensyndikat: 1 1 eten dase ernannt. Fettkohlen: Maalcheston ah RMevier. Anmerkung:

Bestmelierte. 254,90 Bestmelierte 50 % . 246,20 ne 8,85 8. Lenfgn, we e- Fonmmfcion ün die Seeschiffer. nn er Kreistierarzt, Veterinärrat Haake in Worbis saug⸗ Stüäce 1. 298. St 306,10 - Nuß I.

. ü der betreffenden Seefahrtsschul 1 ist in die Kreistierarztstelle in Sangerhausen I11 166“ Beüsekemancehefsnaen ö1“ 8 kn. , der Kreistierarzt Dr. Hartnack in Nüß I . 304,60 II6668 2 8 5 198 Nuß III.H. 11X14“ 321,90 0 88 8 h uberg,

8 Oberwesterwaldkreis (Reg.⸗Bez. Wiesbaden), in raNV1114*2“ ht 8 über die in der Seit vom 1. Juli bis 30. September

istelle in Worbis versetzt worden. Dem Tier⸗ Nuß V. ö.. 283,20 nNen aan 1 bix. vsnr. in Worbis ist die kommissarische Verwaltung 1921 voraussis tattfindenden Seedampfschisfs⸗ 8

naschenihensehungen sowie Vor⸗ und Faair.

vsgerarztstelle in Marienberg übertragen worden 8 prüfungen zum Schiffsingenieur.

Termine für die Prüfungen zum Seemaschinisten.

IV. und IUII. Klasse.

Rostock.. 19. Sept EBPI1öee

Hamburg **) 23.

Stettin 28.

II. und I. Klasse. 4. Juli. Rostock 19. September. Hamburg.. 18 Schiffsingenieur.

Vorprüfung. Hauptprüfung. mburg 18. Juli. Hamburg 14 unns

Bekanntmachung. Ferendanh der Artikel 241 und 248 des Vertrags von Versailles b 12gg des, Neichskohlenverhandes vom icherzustellen. 3 E2 pfor

Es soll darüber wachen, daß die Fonds, die als Sicherheit für * Tonne einschließlich Kohlen⸗ 8 ] 4 oeett ufende Zahlungen be⸗ I.

e ind, für den Dienst der im Artike vor en uld⸗ verschreibungen verwendet e. 8en ia

Die so bestellten Fonds sollen sein:

a) die Erträgnisse aller deutschen See⸗ und Landzölle und ins⸗ besondere aller Einfuhr⸗ und Ausfuhrabgaben;

b) die Erträagnisse einer Abgabe von 25 vom Hundert auf den Wert aller deutschen Ausfuhr, mit Ausnahme derjenigen Ausfuhr, auf welche eine Abgabe von mindestens 25 vom auf Grund der im Artikel IX inbezug genommenen Gesetzgebung erhoben wird;

c) die Erträgnisse derjenigen direkten oder indirekten Steuern oder irgendwelcher anderer Fonds, die auf Vorschlag der Deutschen Mierang von dem Garantiekomitee in Er⸗

Fänzung oder als Ersatz der oben unter a oder b genannten

inkünfte angenommen werden. „Die bestellten Fonds sollen in Gold oder in von dem Komitee gebilligter fremder Währung auf Konten eingezahlt werden, die auf den Namen des Komitees eröffnet und von ihm überwacht werden. Der Gegenwert der unter b genannten Abgabe von 25 vom Hundert soll in deutscher Währung von der Deutschen Regierung an den 1 habt wenden, al 5 Die Deutsche Regierung soll dem Garantiekomitee jede be⸗ absichtigte Maßnahme mitteilen, die dazu führen könnte, 88 Er⸗ rägnisse irgendeines der verschiedenen Fonds zu vermindern und soll, wenn das Komitee es fordert, irgendwelche andere gebilligte Fonds um Ersatze geben. Das Garantiekomttee soll weiter mit der Obliegenheit beauftragt werden, für die Kommission die im § 12 b des Anhangs II zu Teil VIII des Vertrags von Versailles vorgesehene Prüfung zu keiten nd für die genannte Kommission den von der Deutschen Regierung angegebenen Betrag des Wertes der deutschen Ausfuhr zwecks Be⸗ echnung der in jedem Jahre nach Arxtikel ITV Ziffer 2 zahlbaren Summen und die Beträge der unter diesem Artikel für den Dienst eerr Schuldverschreibungen bestimmten Fonds zu prüfen und nötigen⸗ ele Sis araften Il bexechtigt sei Maßnah 8 das Komitee soll bexechtigt sein, solche Maßnahmen zu ergreifen, die es zur zweckmäßigen örled ung seiner Aufgabe für ehgex er⸗ achtet. Das Garantiekomitee ist nicht ermächtigt, sich in die deutsche erwaltung einzumischen. 8 Artikel VIII.

Gemäß der abgeänderten Ziffer 2 des § 19 Anhang II soll Deutschland auf Verlangen, vorbehaltlich der vorherigen Zustimmung der Kommission, das Material beschaffen und die Arbeit leisten, die eine der alliierten Mächte zum Zwecke der Wiederherstellung der zer⸗ störten Gebiete dieser Macht oder zu dem Zwegke anfordert, eine der alliterten Mächte instand zu setzen, mit dem Wiederaufbau oder der vae wash ihres Uinbusttlellen oder wirtschaftlichen Lebens fort⸗ zufahren.

Der Wert solchen Materials und solcher Arbeit soll durch einen von Deutschland und einen von der beteiligten Macht ernannten Schätzer und, mangels einer Vereinbarung, durch einen von der Kommission ernannten Schiedsrichter bestimmt werden. Diese Be⸗ stimmung hinsichtlich der Abschätzung findet auf Lieferungen nach den Anlagen III, IV, V und VI zu Teil VIII des Vertrags keine An⸗

wendung. 8 Artikel IX.

Deutschland soll jede gesetzgeberische oder Verwaltungsmaßnahme ergreifen, die notentdig ist, um die Handhabung des im Vereinigten Königreich in Kraft befindlichen Gesetzes von 1921 über deutsche Reparationen (Wiederherstellung) oder einer gleichartig von irgend⸗ einer alliierten Macht in Kraft gesetzten Gesetzgebung zu erleichtern, so lange eine solche Gesetzgebung in Kraft bleibt,

Die auf Grund einer solchen Gesetzgebung bewirkten Zahlungen sollen Deutschland in Anrechnung auf die von ihm nach Artikel 1V Ziffer 2 zu bewirkenden Zahlungen gutgebracht werden.

Der Gegenwert in deutscher Währung foll von der Deutschen Regierung dem Exporteur bezahlt werden.

Artikel X.

Für alle geleisteten Dienste, für alle Sachlieferungen und für alle Einnahmen nach Artikel IX soll der Reparationskommission durch die alliierte Macht, welche dieselben erhalten hat, Zahlung in bar oder laufenden Zinsscheinen innerhalb eines Monats nach vesfang geleistet und Deutschland auf die von ihm nach Artikel IV zu leistenden Zahlungen gutgebracht werden.

1 Artikel XI. Die gemäß Artikel IV Ziffer 3 zahlbare Summe und die gemäß Artikel 1V Ziffer 1 und 2 jährlich eingehenden Summen, soweit diese den Zinsen⸗ und Tilgungsdienst der jeweils ausgegebenen Schuldver⸗ schreibungen übersteigen, werden angesammelt. Sie sollen, soweit sie gusreichen, zu den von der Kommisston für zweckmäßig erachteten eitpunkten dazu verwendet werden, auf die durch jeweils ausgegebene schuldverschreibungen noch nicht gedeckte Schuld einfache Zinsen zu zahlen, und zwar höchstens 2 ½ vH jährlich für die Zeit pom 1. Mai

ür Landwirischaft, Domänen öe“ und I

Staatsregierung hat den bisherigen Ober⸗ Wenke in Hannover zum Landeskultu .

des Reichseisenbahnrats aus den bisherigen Bezirkseisenbahn⸗ räten der Länder zweckmäßig sei.

Im Gegensatz zu dieser Stellungnahme hat der Haupt⸗ ausschuß pes deutschen Industrie⸗ und 1ög 6⸗ tages in Uebereinstimmung mit der Auffassung des Reichsverkehrsministeriums sich am 29. Juni mit ganz über⸗ wiegender Mehrheit für die unverzügliche Bildung der neuen Eisenbahnbeiräte ausgesprochen.

Ueber eine Herabsetzung des Preises für Zeitungs⸗ druckpapier 12 e ugce seschen Soceche Jöe mit⸗ geteilt, daß die Verhandlungen der auf Grund eines Reichs⸗ tagsbeschlusses eingesetzten Kommission zur Fücfung der Druckpapierpreise zu einem gewissen Ergebnis geführt haben. In der letzten Vollsitzung der Kommission, in der die esamten, fte die Preisbildung des Papiers maßgebenden Frundla en nochmals durchbesprochen wurden, wies der Staatssekretär Dr. Hirsch mit Nachdruck darauf hin, daß eine Einigung dringend notwendig sei, da bei der jetzigen Finanz⸗ lage eine weitere Gewährung großer Reichszuschüsse voraus⸗ sichtlich nicht mehr möglich sein würde. Die Zeitungsverleger betonten dagegen, daß bei Fortbestehen des bisher geltenden

Der Kammerausschuß für auswörtige Angelegen⸗ eiten, der am Freitag die Erklärungen des Mnisterpka ten Peäten entgegengenommen hatte, trat gestern mittag wiederum zu einer Sitzung zusammen, in der die laufenden ragen nochmals erörtert wurden. Der Ausschuß nahm chließlich fünf Resolutionen an, von denen die erste die Sanktionen betrifft. In ihr wird erklärt, man nehme Kenntnis von den Erklärungen der A und rechne

daß keine der militärischen oder wirtschaftlichen Sanktionen, die in den Monaten März und April gegenüber Deutschland ergriffen worden find, aufgehoben würden vor der lückenlosen Erfüllung der Ver⸗ pflichtungen, deretwegen sie erlassen worden seien. Die zweite Resolution beschäftigt sich mit Oberschlesien. Sie lenkt die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Notwendigkeit hin, in kürzester Frist die oberschlesische Frage gemäß den Bestimmungen des Friedensvertrages von Versailles zu lösen, die Teilung dieser Provinz nach dem Ergebnis der Volksabstimmung vorzu⸗ nehmen und auch Rücksicht 8 nehmen auf die geographische und wirtschaftliche Lage der Orte. Die dritte Resolution be⸗ she sich mit der Orsentfrage. In ihr wird erklärt, daß

27. Juni

Meldungen

Magerkohlen,

westl. Revier: Melierte 45 % 238,10 11A1X“A“ Anthr. Nuß II.. .899,80 Anthr. Nuß II. . . . 373,90 Anthr. Nuß III . 333,40 Anthr. Nuß IVI. 276,80

Briketts: Bestmelierte 50 % „254,90 I. Klasse 341,10 Stücce 298,60 II. Klasse .339,80 NußI. . 334,30, III. Klasse. . . 337,60„ Nuß II 2740 0 4 22 334,30 2 8

Gas⸗ und Gasflamm kohlen: Stme t . 8. „ℳ EEEEq11ö16ö““ gew. Nuß II. N.b0. gew. Nuß II. .„ 304,60 gew. Nuß IV 293,80 gew. Nuß V. . 288, 9

Eßkohlen:

Oberrechnungskammer. bisherige Ministerialkanzleisekreääxr Sperfeld bei bshens Ministerium für Volkswohlfahrt ist zum zkretär bei der Preußischen Oberrechnungskammer er⸗ worden. 1 ““

rankreich der griechischen Regierung unter keinen Umständen

inschra indirekte finanzielle oder militärische Hilfe leisten reises mit weiteren großen Einschränkungen zu rechnen wäre. 1“ sc gegen Emir Feissal und seinen

f Bruder Abdullah. Die fünfte verlangt die Veröffentlichung 8 en Verlegern einigte man sie /C e“

* 8. nbes. ienn r.b rt h hesseg 8. von 5,90 ℳ, der ab 1. Juli in Kraft triit. 8 6 tokolle der 1 heimsitzungen. he die bigherige Befreiung über den 31. März d. JU. 1G 1

bis einschließlich zum 30. Juni 1921 und ge⸗ für die Zeit vom 1. Juli 1921 bis zum Ablauf 1 Preußen.

März 1922 dem Landarmenverhande der aut Meldung des „Wolff en Telegraphenbüros“ hat

8 8scae Seseslsng 1en zet, Hefvfrichtung Fhn de ggicg 8eiet enzcher 28 9

Unstaltsunt erhringun elbstschutzes mitgeteilt, daß der Rückzug der

la. Keohe Jahrgänge, die bis zum 31. März 1922 Sehsces c aus der ersten im Fhucturge 0

Ninisterium für Volkswohlfahrt. Grund des dortigen Berichtes vom 30. Mai 1921

.I“ .29.2. C“ 18 1 Für die üͤbrigen, vorstehend nicht genannten Brennstoffsorten des Nbeinisch⸗Westfällschen Kohlenswnditats behalten die in Nr. 78 des Deutschen Reichsanzeigers vom 5. April 1021 bekanntgegebenen Verkaufspreise ihre Gültigkeit. II. Für die Braunkohlengrube „Gustav“ eG . 15. Beptember. Faclon UFhenber

(bei Dettingen) des Kohlensyndikats für das b inisten IV. Kla⸗ rechtsrheinische Bayern: 3 er pc⸗ ng Ie Meschinssten III. Fehe Sortierte Förderkohle 100,30 Anmerkung: 8

-ne“ 315,50 1 89 um einige Tage perschoben werden. Meldungen

ö“ 8 3

Der König hat gestern in Fortsetzung der Besprechungen

über die Kabinettsbildung den Vizepräsidenten des Senats

Torrigiani, den Vizepräsidenten der Kammer Mauri und die rüheren Ministerpräsidenten Salandra, Orlando, Luzzatti, ofelli, Sonnino und Nitti empfangen.

Südslawien.

M. 8 plane vorges 9 one beee is 868 8 icht überschreiten. Hiejent iel G at der General Höfer gemäß den getroffenen Verein⸗ gracI1ö1 1 J“ Faene. bärungen 1 ghes die Umgruppierung des deutschen Selbst⸗ h 28. Ver⸗ , sind weiter zu behandeln, auch wenn sie das vierzehnte schutzes eingeleitet. fefassung des Königreichs der Serben, Kroaten und Slowenen dir ne8 aaseee gb 3 dataeunden. Als der Prinzregent Alexander nach der Eides⸗ üln, don 2. Arn 198r. leistung von der Nationalversammlung nach seinem Palais Der Minister für Volkswohlfahrt. vfuhr und das im Bau befindliche neue Gebäude des Mini⸗ J. A.: Hoffmann. Oesterreich. besn 8 ü 1 ütaea EE Varf ie, is r Sitzung des Reichsparteitages der Groß⸗ „Neue Presse“ meldet, ein Individium vom dn Herrn E“ der Provinz Fachsen zu deusf h bene 1 am Icnn⸗ 48L. „‚Parlaments⸗ eine Ferese gegen den Sccsee in dem neben dem korrespondenz“ zufolge einstimmig eine Ent ließung an⸗ Prinzregenten der Ministerpräsident Pasitsch saß. Die Bombe enommen, in der erklärt wird, Oesterreich müsse versuchen, so, flog gegen eine Telegraphenstange und explodierte in der Luft. ange sein Leben zu fristen, bis der Augenblick komme, der es Sprengteile flogen gegen den Wagen, ohne jedoch den Prinz⸗ ihm ermöglicht, wenn g; 8. fw. als aufrechtes regenten n E 82 Laee K92 undesstaat einzutreten. namens Stejitsch, 1 men. 1 v“ - Verhör erklärte er, er habe seiner bolschewistischen Auffassung Großbritannien und Irland.

entsprechend handeln müssen, da er gegen die gelecn hafshche Der Ferärnentsr Lloyd George setzte vorgestern im

Ordnung des Königreichs kämpfen müsse. Er habe in Ruß⸗ Unterhause die bereits gemeldeten Bedingungen des Ueber⸗ land in kommunistischen Kreisen verkehrt und sei nach Belgrad einkommens zwischen den Zechenbesitzern und den gekommen, um den Thronfolger zu töten. Bergarbeitern, die zur Beendigung des Streikz führten, auseinander. Der Premierminister erklärte dem „Wolffschen Türkei. Telegraphenbüro“ zufolge; Nach türkischen Blättermeldungen hat der türkische Be⸗ ie Forderungen der Bexgarbeiter nach dem „Ppol seien end⸗ fehlshaber eine Note an den griechischen Befehls⸗ aufgegehen worden. DBas Uebereinkommen sichere auf einer haber von Ismid gerichtet, in der er ihn auffordert, zur riedigenden Grundlage den Frieden auf lange deit Man fabs Vermeidung von Blutvergießen die Stadt innerhalb einer Woche

sich auf einen Standardlohn geeinigt. Nach Zahlung dieses 1 de Pimxferge 1 8. cben dis Standardlohnes und nach Deckung der anderen Ausgaben zu räumen. Wie die „Agence Havas welde, h gerSen

ürden di ter 17 Pfund Sterling för je 100 Pfund griechischen Trunpen Ismid bereils am Z. I. . die g echenbescger 17 und ausgezahlt würden. Alle Seen die Kemalisten freie Bahn nach Konstantinopel haben. weiteren Erträge würden im Verhältnis 838: 17 zwischen den Berg.. Die Einschiffung von Flüchtlingen nach dese Inselera⸗ en, vor arbeitern und sen eves verteilt werden. Dadurch sei der allem nach Lemnos, fand unter der Aufsi t der g echischen Arbeiter mit dem Ünternehmer an den Erträgen der Industrie be. Marineinfanterie statt. Nach einer weiteren „Havas-⸗Meldung teiligt und erbalte auf diese Weise ein direktes Interesse an der aus Konstantinopel bestätigen die Nachrichten aus Klein⸗ Produktivität der Industrie und einen unmittelbaren persönlichen An⸗ asien, daß die Türken die Offensipe ergriffen haben. Auf der porn zur Anstrengung. Es sei wohl ¼ n Eöuae Front von Ismid und Brussa hätten sie Siege dapon⸗ Industrie, auf jeden Fall niemals in England, eine so g. getragen. Im Abschnitt von Uschak sei die dritte .

i ftli w der Gewinnbeteiligung durchgeführt 1 d vwissenschafmic g; erung, üfe von 10 Millionen Pfund pon egcstar geschlagen und von der türkischen Kavallerie verfolgt worden.

eiten der Regierung erklärte Lloyd George, er sei überzeugt, daß 8 (er eine Unterstützung von seiten der Regierung augenblicklich nur Einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zu⸗ 8 hat sich der Scheich der Senussi nach einer langen

Brikettspäune 555,20 Alle Termine Klarteichkohle. 172 80 1 einer Pns a s. an den Vorsitzenden der betveffenden Prüfunzs⸗ II. Preisregelung für das Gaskokssyndikat. ission zu richten.

Für den vom Gaskokssyndikat vertriebenen Gaskoks aller Sorten darf kein höherer Preis gefordert werden als der Preis für Zechenkoks der entsprechenden Sorten, bezogen auf den Verbrauchsort unter Ein⸗ rechnung der niedrigsten Bahnfracht zu diesem. Hierbei wird Gas⸗ grobkoks dem Brechkoks II gleichgestellt. Für die Preisbemessung soll dasjenige Zechenkoks erzeugende Revier maßgebend sein, von dem das mit der Lieferung beauftragte Gaswerk den Feßten Preanfsas seiner Kohlen bezieht.

Diese Bekanntmachung foll sich nicht auf den im Sge, absatz

Die vpon heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 65 des „Reichs⸗Gesetzblatts“ enthält unter Nr. 8173 das Gesetz über die Ausgabe von Schuld⸗ verschreibungen zur Ausführung des Zahlungsplans der Re arationakommisfion vom 5. Mai 1921 für die Sicher⸗ stellung und Erledigung der Reparationsverpflichtung Deutsch⸗ lands nach Artikel 231 bis 233 des Vertrags von Versailles vom 28. Juni 1919 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 687), vom 26. Juni 1921, unter 3 Nr. 8174 das Gesetz über die Verlängerung der Gültig⸗ keitsdauer des sohlꝛnsgenergesetes, vom 27. Juni 1921, unter Nr. 8175 das Gese sur Abänderung des Gesetzes, be⸗ teefsend die Ein⸗ 178 8’ ühr., 5 Kriegsgerät, vom 22. De⸗ mber 1920, vom 26, Juni 1921, unter c Nr. 8176 eine Verordnung auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der icegefasune. betreffend die zur Wiederherstellung der bffentgt en Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen, vom 21. Juni 1921, unter 1 Nr. 8177 eine Vexordnung zur Aenderung der Verordnung zux Heecfßrun des Artikels 238 des Friedensvertrags von aeae 1921 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 478), vom 20. Juni 18!l, Nr. 8178 eine Bekanntmachung, betreffend Aenderung der die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 41

1“ Anlage C zur Eisenbahn⸗Verkehrsordnung, vom 14. Juni 1921. reußischen Gesetzsammlung enthält unter 2” ( Seutschen öschsanheiger— Nr. 76 Berlin W., den 28. Juni 1921. r. 12 150 das Gesetz über das Diensteinkommen der

Merseburg. Durch den Herrn Oberpräsidenten zu Magdeburg.

inistertum für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

her Direktor der städtischen Kunstgewerbe⸗ und Hand⸗ chule zu Charlottenburg Professor Thiele ist zum por der Kunstakademie in Königsberg ernannt worden.

15 to⸗Wagen veräußerten Gaskoks beziehen. Für diesen Orts

ist es den einzelnen Gaswerken gestattet, angemessene, im Beschwerde⸗ falle der Genehmigung des Reichskohlenverbandes bedürfende Zu⸗ schläge zu nehmen. Die Festsetzung dieser Zuschläge steht bis auf weiteres den einzelnen Gaswerken zu.

Die in der Bekanntmachung vom 28. April 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten auch für diese Brennstoffverkaufspreise.

Berlin, den 28. Juni 1921. Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Brecht. Löffler.

Bekanntmachung.

hen Händler T-sef Frangen, hierselbst, Klementinen⸗

8 e. 8e 18 88 und Futter⸗ In und Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie zur gülti ittlertätigkeit hierfür wieder zugelassen. 3 sen, den 16. Juni 1921. a 811 1b Stäͤdtische Polizeiverwaltung. J. V. Richter.

Bekanntmachung Fea zux Aenderung der Bekanntmachung über Ent⸗

richtung von Beiträgen für den Bergarhbeiter⸗ wohnungsbau und die Verbilligung von Bergarbeiter⸗

lebensmitteln. Vom 31. März 1921.

ostzeitungsamt. Krüer. rbe⸗ und Handelslehrer und ⸗lehrerinnen an den gewerb⸗ Auf Grund der §88 47 und 49 der Ausführungs⸗ Vostseltung

1— kaufmännischen und vünswergschefecn Berufsschulen bestimmungen zum Gesetz über die Regelung der Kohlenwirtrt: 8

jelung der tfortbildungsschulen) [Gewerbe⸗ und Handelslehrerdienst⸗ schaft vom 21. August 1919 (RGBl. S. 1449) wird bestimmt: mensgesetz G. D. G. —]I, vom 10. Juni 1921 und unter Artikel I.

18 Nr. 12 151 einen Erlaß des Ministers des Innern, be⸗ Die Bekanntmachung über Fhetr twng. von Beiträgen für den Preußen.

d Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens Bergarbeiterwohnungsbau und die Verbilligung von Bergarbeiter⸗ Dem Landkreise Flensburg wird, nachdem das durh üce Erweiterung des Ostfriedhofs der Stadt Guben, vom lebensmitteln vom 31. März 1921 Ziffer 1 wird dahin geändert, daß Erlaß des Staatsministertums vom 16 Janu ar 1917 (Amt⸗ zuni 1921. die Beträge für Verbilligung von Fesaeeshitsrledep süitan ung ab blatt der Schlenwis Stüe 7. frten, h hgenags Berlin W., den 28. Juni 1921. für, Seteinkegn 1es Riederschlesischen Serzbeubegtks a recht am 31. Dezember 1920 abgelaufen ist, auf Grund des Gesetzsammlungsamt. Krüer. in Wegfall kommen Ge 48 vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) bis zum fär Steinkohlen des Berabaubezirks des rechtsrheinischen 31. Dezember 1923 das Recht verliehen, das Grund⸗ eigentum, das zu den für die Elektrizitätsversorgung des

1921 bis 1. Mai 1926 und von da ab höchstens 5 vH jährlich. Au Bayerns ab 1. Juni 1921, 1 . 1 diese Schuld werden sonst keine Zinsen gezahlt. I16“ für Pechkohlen desselben Bezirks und Kreises bestimmten Anlagen für die Leitung und Verteilung

8 6 3 : 9 2 Artikel XII, für Braunkohlenbriketts der Grube „Gustav“ bei Dettingen

G ab 1. Juli 1921 um 2,50 ℳ, Diefer Zahlungeplan ändert nichts an den Bestimmungen, welche für Rohbraunkohlen dieser Grube ab 1. Juli 1921 um 0,80 die Ausführung des Vertrags von Versailles sichern und auf die Be⸗

ermäßigt werden. stimmung dieses Planes anwendbar sind. Artikel II.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Veröffentlichun im „Deutschen Reichsanzeiger“ in Kraft. zff 8

8 eine teilweise Wiederaufnahme der Arbeit stattfinden würde. Er Besprechung mit Mustapha Kemal entschlossen, den kur⸗

hoffe, daß der neue große Plan neue Beziehungen sasschem . dischen Führern zur Einstellung ihrer separatistischen Be⸗ wegung zu raten.

inn allen Industrien, und daß das neue System die Nation für den hhsl- 1Früssrben Schaden reichlich entschädigen und eine Zeit des Zusammenwirkens im Lande einleiten werde.

Der Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt Harmsworth teilte darauf mit, daß die Lage auf der Ismid⸗Halbinsel unsicher sei. Die griechischen Streitkräfte hätten die Stadt Jsmid am 27. d. M. geräumt. Die Stadt stehe jetzt in Flammen. Im

anzen Bezirk herrsche große Panik. Es scheine beträchtliche Fe ahr zu bestehen, daß Metzeleien stattfinden, und es würden alle Schritte getan, um Ausschreitungen von seiten der einen oder anderen Partei zu verhindern. Die britischen Interessen befänden sich, wie Harmsworth erklärte, nicht in Fesage

1 Reee Cr. 8 ig vhätauf is linladung Devaleras zur Teilnahme an einer Be⸗ innere Verwaltung und für Reichswehrangelegenheiten, 8 Dublin sei unmögli rg.v es Ausschuß für Rechtspflege sowie die vereinigten Aus⸗ usammenkunft zu vereinbaren, nachdem er bereits die Einladung se für Volkswirtschaft und für Rechtspflege Sitzung. Busag Georges zu einer Besprechung in London angenommen habe. Devalera hat darauf, wie die 5 Havas“ meldet, an Sir

Der Minister des Innern. 8 ames Craig ein Telegramm gerichtet, in dem er seinem Bedauern 8 Der tschecho⸗slowakische Gesandte Tusar hat Berlin ver⸗ Ausdruck gibt daß Ergig chit an der Konferenz in Dublin

8 8 ten. n. Während seiner Abwesenheit führt der 1. Legationgrat teil üin Di it n

den. 1 eilnehmen könne. Die politischen Meinungsverschiedenheite

1 Des Meärcher Lagdwzir schest. Pomänen 88 8 6 paty die Geschäfte der Gesandtschaft. müßten beigelegt werden 8 könnten auch beigelegt werden, J. 1 ..“ und zwar auf nationalem Boden, das heißt in Irland selbst.

Es sei augenscheinlich, daß bei der Aufnahme der Verhand⸗

Amerika.

Der Präsident Harding hat an den republikanischen Führer 1 Repräsentantenhauses Mondell ein Schreiben gerschtet, in dem er dem „Reuterschen Büro“ zufelg⸗ erklärt, es sei sehr wünschenswert, vom Kongreß eine günstige Meinungs⸗ äußerung über die Weltabrüstung zu beseten Eine solche Meinungsäußerung sollte in den allgemeinsten Ausdrücken ge⸗ halten sein. Harding versicherte Mondell, daß die pollziehende Staatsgewalt bereit sei, einer solchen Meinungsäußerung jede Beachtung zu schenken.

Das Repräsentantenhaus hat mit 340 gegen 4 Stimmen den vom Senator Borah zum Marineetat ein⸗ gebrachten Antrag angenommen, der den Präsidenten ermächtigt, mit Großbritannien und Japan in Verhandlungen einzutreten, um eine Einschränkung der Flottenrüstungen herbei⸗ zuführen. 1

Die Mitglieder des von beiden Häusern des amerikani⸗ schen Kongresses eingesetzten Ausschusses sind der „Tribune“ zufolge zu einer vollständigen Einigung über die Friedens⸗ res gelangt. Sie stimmten den vom Senat ge⸗ machten Vorbehalten zu, nach denen in der Hand

des elektrischen Strames innerhalb des Landkreises Flensburg Nichtamtliches. erforderlich it⸗ - im W CE1“ 1 Deutsches Reich.

8 aue 1 b . eaehezung 8 blhaßhen Pef haatli e Grundstück und sütg de es 1 ch 8 at. ihi. 5 weeiahe Feolsigung Uusontae. 1 ne 22 88 an fremden Grundstücken findet dieses Recht ein sar ei h 3 Eöö1

——

Die im Rechnungslahr 1919 zingargsan verzins⸗ lichen Reichsschuldurkunden (Schuldverschreibungen und Berlin, den 28. Juni 1921. Fechaten wcangenh 28 „iculbnee- vhr disn en 58 Reichskohlenrgt. utzgebietsschuld sind heute nach Vorschrift der 8 zzsnhrev. und hüoen Reichsschuldenordnung und des Artikels 1 4 d Bennhold, Geschäftsführer. des Gesetzes vom 18. Mai 1908 (RGBl. S. 207) sowie des § 16 des Preußischen Gesetzes vom 24. Februar 1 1““ (G.⸗S. S. 57) von der Reichsschuldenkommission und uns unter Die in der Bekanntmachung des gemeinschaftlichen Verschluß senommen worden. 28. Juni 1921 mitgeteilten Herahsetzungen der im danhen S. . Bertanben, gen dnn nach Fchuh. 8 vöhlenpr eis enthaltenen Zuschläage fin Ver⸗ attungen, Buchstaben, Nummern un eträgen, liegen in bi 8 Z8g vom 11. Jult 1921 vis 10. August 1921, werkäglich billigung von Bergarbeiterlebensmitteln haben wegen

Berlin, den 18. Juni 1921. e für Volkswirtschaft, für Haushalt und Rechnungswesen,

Im Namen des Preußischen Staatsministeriums.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Krohne.

Bekanntmachung. Reichskohlenrats vom

161u“

——V—gg 1 16 88

von 9 bis 1 Uhr, bei der Preußischen Kontrolle der Staats⸗ der im Einvergehmen mit den heteiligten Reichsminister

am Schalter 1 zu jedermanns Einsicht aus.

angeordneten Verwendung der entsprechenden Beträge zu Lohnaufbesserungen keine Aenderun der für die

rium für Handel und Gewerbe. Der bisherige Seefahrtvorschullehrer Andresen in

Minist

mee Wolff Telecgerhenhärd afaher, is veingen ger⸗

dlungen mit dem Garantiekomitee festgestellt worden, außer der bis zum 31. August zu zahlenden 1 Milliarde is zum

lungen mit Großbritannien die irische Vertretung nicht in zwei Gruppen gespalten sein dürfe. Wie das „Journal“ erfährt, hat Devalera nach der Ablehnung Craigs, mit ihm zu einer

des Treuhänders befindliches Eigentum solange fest⸗

papiere, Berlin SW. 68, Oranienstraße 92/94, Erdgeschoß links, 1 Brennstoffe des Reederschlesischen Steinkohlenkvnbikats und des 8 s Kohlensyndikats für das rechtsrheinische Vageis mit Aus⸗ Mh nahme der Gruhe Gustap bei Dettingen ekanntgegebenen 1 Verkaufspreise zur Folge. 8,11,, ,n,n,8927 9, ,sx, ee Pnaene ähate degeteglewecan nd Notstandsaufträge aus der Demobil-† tiengesellschaft Reichskohlenverban . H nvnn. ags 1 Brecht. Löffler. Da die Notstandsaufträge auf Lokomotip⸗ und Eisenbahn⸗ 8 mrxern wageneinzelteile nunmehr fast vollständig sin Ahwicklung Fhang bei

mark in dem ersten Reparationssohr is ai 1922 an Devisen nur noch 300 Millionen dmark zu zahlen sind, während die übrigen nach dem ungsplan zu leistenden Summen durch Sachleistungen und hdie Erhebung der Ausfuhrabgabe in den Ententeländern

gehalten werden soll, bis die amerikanischen Ansprüche gegen Deutschland und Oesterreich geregelt sind, bis ferner in 88 beiden Ländern den amerikanischen Bürgern das Recht der meistbegünstigten Nation zugestanden ist, und bis diese Länder alle von den Vereinigten Staaten verhängten Geld⸗ und Haft⸗ strafen und Beschlagnahmen anerkannt haben. Falls das Programm ausgeführt wird, soll die Resolution vor dem 4. Juli in Kraft treten.

Geestemünde und der bisherige Seefahrtlehreramvirte⸗ Ahrenholz ebendaselbst sind zu Seefahrtlehrern an der See⸗

Berlin, den 27. Juni 1921. fahrtschule in Geestemünde ernannt worden.

Besprechung zusammenzukommen, es seinerseits abgslehnt, Reichsschuldenverwaltung. 8

nach London zu gehen und die Einladung Lloyd Georges anzunehmen. ͤ1

wischen der französischen und englischen Regierung u 1““ findes visch einer Mitteilung des „Petit Parisien“ Lerhande Das Urice skehrgn.n hatte die Ver⸗ lungen darüber statt, welche Haltung man angesichts der er der Länder zu einer Besprechung über den dem griechischen Antwort auf das Vermittlungsangebot ein⸗ zrat vorliegenden einer Perordnung über zunehmen gedenke. 8 Neubildung der Eisenbahnbeiräte zusammenberufen, Die deutschen und die französischen Sachverständigen eine Aussprache herbeizuführen über die Wünsche, die werden bei den jetzt beginnenden Beratungen glger Quelle zu⸗ den Regierungen und gewissen Interessentenkreisen der folge nur zwei Kaherhs behandeln; Die Zah vnaes gen

golten werden.

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ls⸗ uf Grund des § 2 des Gesetzes über die Hande . 88 24. Feösahe⸗ 1870, 19. August 1897 8enehn ich die Errichtung einer Handelskammer für den; 88 gierungs bezirk HMar hiweher und die Kreise Heiligen, eil, gen isch 218875 und Mohrungen mit lving Si8, n. Slbine, . velch. de Hegr gtamnee Ir unter Ulebergang ihrer echte un sichte 5 7 rem 88 vom 7. April 1921 au aaht⸗,

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Aften.

Der Verhand der Handelskammern Japans hat eine Entschließung angenommen, in der es dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ aae e heißt; jetzt, nachdem der Völkerbund eine vollendete Tatsache sei, müßten die Rüstungseinschrän⸗ kungen in allen Ländern ernstlich erörtert werden. Die Ent⸗ schließung besagt außerdem, daß 8.— mit den Mächten be⸗ züglich der Abrüstung ein Uebereinkommen schließen müßte,

Uebersicht sind, wird der Vorlage der noch ausstehenden Zu über die in der Zeit vom 1. Julz his 30, September anträge unter Beifügung der Selbstkostenberechnungen ei 1921 voraussichllich stattfindenden Prüfungen zum der unterzeichneten Dienststelle, Berlin W. 15, Kurfürsten⸗ Sessteuermann und zum S SI 2b rtes Jahen EEEEEE“ Zeitpunkt der Prüfung resece. bis zu diesem Zeitpunkt über die noch vorhandenen zum Mittel verfü werden muß, können später eingehande Anträge leine Peencesichtigung mehr finden.

Berlin, den 30. Juni 1921.

mmissar Eisen⸗ und Metallverar 8 Der Reichsko ser fgr .Z rbeitung.

er geltend gemacht waren. Diese Wünsche würden im und den Preis für die Sachliefexungen. Cine dritte süchn ohne Aenderung 1 Srd⸗ fc eer eeeggees. Frag Prras 8. er ern rihn m ev csichtigt werden können. e „Wolffs Telegraphenbüro“ ausschuß verhandelt: der Crsatz der 26 prozentigen Abgabe fung ein eilt, ist es och nicht gekommen. Die von der deutschen Ausfuhr durch einen anderen damit der internationals Friede gewährleistet und mehr Energie ses zu der Aussprache bch 2 Index. Wahrscheinlich würden die 1rh. getrennten Ver⸗ der industriellen Entwicklung zugewendet werde. 8 handlungen in der ktommenden Woche gemelnsam in Paris ge⸗ ¹ hrt werden.

Kammer gemä

Die Penchlg ammer führt die Bezeichnung 2 kammer für den Peiezmg ezirk Marienwerder das liche Ostpreußen, Sitz Elbing“. ¹ Die Zahl der Mitglieder beträgt 89.

Berlin, den 21. Juni 1921. 8 1

6 reter der Länder waren in ihrer lebch, ce der Auffassung, daß scgaufban der Bezirkseisenbahnräte bis nach der Bildnng der schaftabezirke zurückgestellt werden sollte und die Schaffung

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Geestemünde 1

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