1921 / 152 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 02 Jul 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Eigentümer

laut Schiffskataster des Fahrzeugs jahr

Hugo Stinnes 7 1886 10 1898 22 1905 Margaretha 1890 Gustel 1887 Friedrich Großherzog 1891 vv. Baden Mathias Stinnes 35 1896 42 1896

47 1890 468 199ʃ

51 1905 Wilhelm 1 1887 Wilhelmine“ Rheinschiff. 1897

m. b. H. Georg Winschermann 1885 Winschermann G. m. b. H. 1908

Toni 1909 Rheinbaben 11908. Klara 1909 Freya 1914 H. von Aubel 1911 Magdalena 1914 Charlotte 1912 Germania 1902 Standart 1908 Ludwig 1910 J. Momper 1 Neerlandia 1912 Mathias Nicolay Elise 8 1908 Niens & Dittig Anna Maria 1900 Nicolaus Reinert Anna Gertrud 1910 Stromeyer Lagerhaus Gesellschaft Stromeyer 9 1909 Franz Josef Wirtz Dove Themis 1909

3 Franziskus 1912 Heinrich Elskes G. m. b. H. E

Helene Wilhelmine

der junge Gerhard König Ludwig v. Bayern

Johann Albert

Ww. Peter Bärnkla Heinrich Buchloh

P. Hausen

Peter Lieser Wilhelm Marx Ww. Michael Mettlach

Elskes 1 1908 1I 1908

Düsseldorf 13 1892 4 14 1892 15 1895 16 1892 1- 1897 8 18 1896 Grün & Bilfinger 10 1902 11 1902 12 1899 14 1903 15 1903 1905

7

Morgenröte

Westdeutsche Kanäle.

Heinrich Blome Herbert Elise 1911

Franz Böttge Fansa 201 1900

Friedrich Löttge v1161“X“ 1909

Heinrich Buren Münster 2 1911 Continental Caoutschouc⸗& Gutta⸗

Percha Compagnie Cpontinentale I 1902

8 6 III 1910

IV 1913 Amicitia 1910

1910 1905 1910 1911

1910 1911 1911 1911 1909 1907 1884 1895

1898 1910

1908

Johann Geis IV

Hesellschaft f. Kanalschiffahr

2 Z. H. Gumpel

8

Hannoversche Gummiwerke Exelsior A.⸗G. 88

Epsilon Lehnkering 15 16

Münster 22

u 23 Hannover 7

1I Rauxel II 1905 S. G. D. E. 7 1901

Auguste 5 1903 Luise 8 1899 Hansa 84 11909 W. T. A. G. 32 889 8 89 1900 1“

Wilbelm Koopmann Lehnkering & Co.

Münster Schiffahrts⸗ & Lager⸗ haus⸗Aktien⸗Ges.

G. m. b. H.

Rüttgers⸗Werke A.⸗G.

Schleppschiff⸗Gesellschaft Dort⸗ mund Ems

Schulte & Bruns

Steinmann & Hintsch Transport⸗A.⸗G.

ser.

Bremen 67 1898 1899 1899 1899

C166 1917 Nordenham A 1910

1910

Nordenham C 1910 Minden 56 1907

8 58 1907 73 1894 8 1912 Anna Catharina 1910

Deutsche Schleppschiffahrts⸗Aktien⸗ Ges. Midgard

Deutsche Schleppschiffahrts⸗Aktien⸗ Ges. Midgard Mindener Schleppschiff A.⸗G.

1912

Gustav Steenbock Aussig 1438

Kranschiffe. Rhein. Haniel & Co. G. m. b. H. Ruhrort 8 kannheimer Lagerhaus⸗Ges.m.b. H. Badenia 38

Basalt Akt.⸗Ges. Basalt Akt.⸗Ges.

8 Dampfkran II Heinrich Rennings Homberg 4 1884 486 C. G. Mayer 1 (C. G. Mavyer 1 1912 572

2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu dem Fahrzeug Peecges Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere und auf die im Besitz des Schiffseigentümers besindlichen Zeichnungen, bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem auf die zu⸗ gehörigen Ersatzteile.

3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu⸗ stimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für den Biederaufbau der Handelsflotte in Berlin SW. 48, Verlängerte Hedemannstr. 3, die Vornahme von Veränderungen an den von der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist, und daß rechtsgeschäftliche zungen über sie verboten und nichtig sind. Den rechtsg Verfügungen stehen solche

1904] 808 188è5 573 1908 64

im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrest⸗

leich, die 1 glaich Die Beslagnahme endet mit dem frei⸗

vollziehung erfolgen. händigen Erwerbe durch das Rei mit der Freigabe.

4. Zum Zweck der Besichtigung der Fahr⸗ zeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung er⸗ halten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungsort zu verbringen.

Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr bleiben; auf die Erteilung einer Fahrterlaubnis nach dem Auslande kann aber in der Regel nicht gerechnet werden.

5. Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen⸗ tümer während der Dauer der Beschlagnahme pfleglich zu

behandeln. 6. Wer vorsätzlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt,

wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind. Fahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗ strafe bis zu 10 000 ℳ.

7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann für Vermögensnachteile, welche sie zur Folge hat, eine ange⸗ messene Entschädigung gewährt werden.

8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegenständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im Reichs⸗ anzeiger an hier anzumelden.

Berlin, den 1. Juli 1921.

Der Präsident des Reichsausschusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte. J. V.: von Baumer, Ministerialdirektor.

mit der Enteignung oder

Bekanntmgchung.

Das Reichsmonopolamt für Branntwein hat in schaft mit dem Beirat in der Sitzung vom 30. Juni 1921. beschlossen:

Die Reichsmonopolverwaltung für Branntwein wird er⸗ mächtigt, Branntwein zu Dreib⸗(motorischen) Zwecken auch unter dem Preise von 700,— je Hektoliter Weingeist abzugeben.

Berlin, den 30. Juni 1921.

Reichsmonopolamt für Branntwein. Steinkopff.

.“

8 Für den im Monat Futt 1921 abgefertigten Brannt⸗ wein aus neuer Melasse wird, sofern er innerhalb des für das Betriebsjahr 1920/21 allgemein festgesetzten Brenn⸗ rechis hergestellt ist, ein Zuschlag zum Branntweingrund⸗ preis von 45, für den übrigen Branntwein ein Abzug vom Branntweingrundpreis von 60 für 100 Liter Weingeist festgesetzt. Berlin, den 30. Juni 1921. 8 Reichsmonopolamt für Branntwein. Steinkopff.

Preußen. Ministerium des Innern.

Das Preußische Staatsministerium hat die Oberverwal⸗ tungsgerichtsräte Dombois und Seydel zu Senatspräsibenten des Oberverwaltungsgerichts ernannt.

Der Gemeinde Osterfeld im Landkreise Recklinghausen ist die Städteordnung verliehen worden.

Ministerium für Lanvdwirtsch und Forsten.

Die Versetzung des Regierungs⸗ und Baurats Winkler in Hannover nach Insterburg als Vorstand des Bauamts II für den Masurischen Kanal ist zurückgenommen worden.

Dem Tierarzt Dr. Haan in Berlin⸗Buchholz ist die kom⸗ missarische Verwaltung der Kreistierarztstelle in Jüterbog über⸗ tragen worden. 8

Ministerium für Volkswohlfahrt.

Bekanntmachung.

Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Innern ein Nachtrag zur 2. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 19 21 unter der Bezeichnung: „Preisänderungen in der 2. Aus⸗ gabe der Deutschen Arzneitaxe 1921, 1. Nachtrag zur zweiten Ausgabe, Amtliche Ausgabe“ herausgegeben worden ist, be⸗ stimme ich, daß dieser Nachtrag mit Wirkung vom 1. Juli 1921. ab für das Preußische Staatsgebiet in Kraft tritt. Der Nachtrag erscheint im Verlage der Weidmann’'schen Buch⸗ handlung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort durch die Besitzer der Arzneitaxe 1921 zum Preis von 1 bezogen werden.

Berlin, den 30. Juni 1921.

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. 8 J. A.: Gottstein.

111A1A1AXA“ Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger ersonen vom Handel vom 23. September 1915 AGAr. S. 603) abe ich dem Steinsetzer Franz Scheefeld in Berlin, Auguststraße 26 b, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs nsc Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter⸗ agt. 8 8 Berlin, den 28. Juni 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.:

8

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42 der Preußischen SII unter

Nr. 12 152 eine Verordnung über das Kostenwesen bei der Auflösung der Familiengüter und Hausvermögen (Gebühren⸗ ntec für Auflösung von Familiengütern), vom 18. Juni 1921, unter

Nr. 12 153 einen Erlaß der Minister für Handel und Gewerbe und des Innern, betreffend Anwendung des verein⸗ fachten Enteignungsverfahrens beim Bau einer neuen Werra⸗

S⸗- 1“ 8 brücke durch die Landgemeinde Großbußschla, vom 1921, unter W“ 1“

Nr. 12 154 einen Erlaß des Ministers für Handel und Gewerbe, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungs⸗ verfahrens bei der Erweiterung münde, vom 22. Juni 1921, und unter 8

Nr. 12 155 einen Erlaß des Ministers für Handel und Gewerbe, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungs verfahrens bei dem Bau der Anlagen zur und Verteilung des aus den staatlichen Kraftwerken im oberen Quellgebiete der Weser bezogenen elektrischen Stromes, vom

Berlin W., den 2. Juli 1921. 8 SSGSGesetzsammlungsamt. Krüer.

8

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

8

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für

Verkehrswesen und für Rechtspflege, die vereinigten Aus⸗ schüsse für Steuer⸗ und Zollwesen, für Volkswirtschaft und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und de ahe gegen für innere Verwaltung und für Rechtspflege, ferner die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungs⸗ wesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, für Ver⸗ kehrswesen, für Steuer⸗ und Zollwesen, für Rechtspflege, für Reichswehrangelegenheiten und für Seewesen, sowie die ver⸗ einigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungswesen und für

innere Verwaltung hielten heute Sitzung.

Gegenstände aller Art, insbesondere Tiere, Maschinen Maschinenteile, industrielle und landvirtschaftliche Geräte, ruhendes Eisenbahnmaterial, Flußschiffahrtsmaterial, Transport⸗ material, Rohstoffe, Möbel und sonstige Einrichtungsgegen⸗ stände, Teppiche (Gobelins), Kunstgegenstände, Silberzeug, Gemälde, Schmuck, Bücher, Dokumente, Korrespondenzen, Wertpapiere usw., die in den von den Truppen der

entralmächte besetzt gewesenen Gebieten

Frankreichs, Belgiens, Polens, Rumäniens, Serbiens und Italiens während der Besetzung den Berechtigten durch behörd⸗ lichen Zwang entzogen oder rechtswidrig fortgenommen oder gefunden worden und die nach Deutschland verbracht worden sind, und die auf Grund der Verordnung vom 6. April 1921 bis zum 1. Juli 1921 bei der Reichsrücklieferungskommission anzumelden waren, sind, soweit die Meldung bisher unterlassen worden ist, laut der Verordnung der Reichsregierung vom 20. Juni 1921 nunmehr bis spätestens 15. August 1921. zu melden. .“

Allen Personen, welche innerhalb dieser Frist (bis zum 15. August 1921) der ihnen obliegenden Anmeldepflicht nach⸗ kommen, wird Straffreiheit wegen Versäumung der bisher gesetzten, am 1. Juli 1921 abgelaufenen Frist gewährt. So⸗ weit Straffreiheit gewährt wird, werden die C Strafen nicht vollstreckt, die anhängigen Verfahren eingestellt und neue nicht eingeleitet.

Die Vordrucke liefert die Reichsrücklieferungskommission

(Meldestelle), Berlin W. 9, Potsdamer Straße 10/11, unent⸗

geltlich auf Anforderung. Auch sind solche durch Vermittelung

der Stadt⸗, Gemeinde⸗ und Kreisbehörden zu beziehen.

Der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (gez. P. Groß mann), der Deutsche Gewerkschaftsbund (gez. Baltrusch, Thiel, Gutsche), der Gewerkschaftsring deutscher Arbeiter⸗, Angestellten⸗ und Beamten Verbände (gez. Hartmann) und der Deutsche Beamtenbund (gez. Remmers) erlassen folgenden Aufruf für das Ssss.ee

Deutsche Arbeiter, Angestellte und Beamte! Die Not unserer oberschlesischen Schwestern und Brüder ist so groß geworden, daß die vom Deutschen Reich und den Einzelstaaten zur Verfügung gestellten oder zu stellenden Mittel zur Linderung der au enblicklichen Notlage der Oberschlesier nicht ausreichen können. Auf dier dringenden Hilfe⸗ rufe der oberschlesischen Gewerkschaften hin hat sich das Internationale Rote Kreuz bereit erklärt, alsbald Abhilfe zu schaffen, und hat die ““ dieses Hilfswerks dem Deutschen Roten Kreuz über⸗ ragen.

Um die dafür erforderlichen gewaltigen Geld⸗, Kleidungs⸗ und

Lebensmittel aufbringen zu können, hat sich das Deutsche Rote Kreuz unter seinem friedlichen Symbol mit den Vereinigten Verbänden heimattreuer Oberschlesier und dem Bund der Deutschen Grenzmarken⸗ schutzverbände im Einvernehmen mit den Reichs⸗ und Staatsbehörden zum „Oberschlesier⸗Hilfswerk“ zusammengeschlossen. . Da es sich bei den durch die Nesganße⸗ in Oberschlesien Be⸗ troffenen besonders audh um Arbeiter, Angestellte und Beamte handelt, richten die unterzeichnehen Verbände an alle ihre Mitglieder die dringende Bitte, das Oberschlesier⸗Hilfswerk nach besten Kräften zu fördern und zu unterstützen und insbesondere auch in allen Betrieben Sammlungen für das Oberschlesier⸗Hilfswerk vorzunehmen. Die dazu erforderlichen Flugblätter und Sammellisten stellt das „Ober⸗ schlesier⸗Hilfswerk, Hauptgeschäftsstelle Berlin NW. 7, Unter den Linden 78“, auf Anforderung gern zur Verfügung. Die eingehenden Gelder sind auf das Konto „Oberschlesier⸗Hilfswerk“ bei allen Banken und Postanstalten oder auf Postscheckkonto Berlin Nr. 112 300 ein⸗ zuzahlen. Mit dem geschäftsführenden Ausschuß des Oberschlesier⸗ Hilfswerks haben wir solche Abmachungen getroffen, die uns die Gewähr dafür bieten, daß die einlaufenden Gelder richtig verteilt und bei ihrer Verwendung unsere oberschlesischen Arbeitskameraden entsprechend ihrer Zahl und ihrem Notstande berücksichtigt werden.

euneneedeeg

Zur Gesetzgebung in der Wohnungsfrage wird dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge mitgeteilt: Der Reichstag hat das Reichsmietengesetz noch nicht verabschiedet, doch ist die Geltungsdauer des Wohnungsmangelgesetzes vom 11. Mai 1920 bis hemn 31. März 1922 verlängert worden. Auch wurden zur Beschränkung von Zwangsvollstreckungen geeignete Maßnahmen für gültig erklärt. Als solche kommen vor allem Anordnungen in Betracht, welche bei Räumungs⸗ urteilen die Zwangsvollstreckung nur dann zulassen, Mieteinigungsamt sie genehmigt. 1

In der Ersten Beilage des der heutigen Nummer des Reichs⸗ und S taatsqnzelgers beigefügten Zentral⸗Handelsregisters wird mit der Veröffentlichung von Entscheidungen des Reichsfinanzhofes begonnen.

8

des Fischereihafens in Geeste⸗

Preußen. Die Interalliierte Kommission veröffentlicht dem Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge nachstehenden Aufruf

. f 82 8 1 un die Bewohner Oberschlesiens:

Die Interalliierte Kommission gibt den Bewohnern Oberschlesiens

ekannt, daß, gehorsam den Anordnungen der Interalliierten Kom⸗

mission die Kräfte der polnischen Insurgenten und der irregulären deutschen Formationen sich aus ihren Stellungen zurückziehen und am Abend des 5. Juli vollständig aufgelöst sein werden. Die Verwaltung Oberschlesiens wird von da ab wieder poll⸗ ständig in den Händen der Interalliierten Kommission ruhen, und allen nicht rechtmäßig gebildeten Formationen wird weder Autorität noch Gewalt irgendwelcher Art zustehen. Von dieser Unter⸗ werfung befriedigt und eine Besänftigung des Grolles sowie eine Milderung der bestehenden Rassegegensätze wünschend, hat die Inter⸗ alliierte Kommission beschlossen, eine Amnestie für alle ungesetz⸗ lichen Handlungen zu gewähren, die mit einem Aufstand in Zusammen⸗ hang stehen, jedoch mit Ausnahme solcher Handlungen, die in gewinn⸗ süchtiger Absicht oder aus persönlicher Rachsucht oder auch aus Grausamkeit begangen wurden. Von dieser Amnestie werden jedoch alle Personen ausgeschlossen, die nach einem noch bekannt zu machenden Zeitvunkt in ö“ Besitze einer Schußwaffe oder von Explosiv⸗ stoffen befunden werden.

In der Erwartung, daß die Bevölkerung durch ihr Verhalten sich dieses Aktes der Milde würdig zeigen werde, sowie fest entschlossen, jeden Versuch der Störung der öffentlichen Sicherheit zu unterdrücken, fordert die Interalliierte Kommission die Bewohner Oberschlesiens auf, in Ruhe und in vollem Vertrauen auf die Gerechtigkeit und Un⸗ parteilichkeit der alliierten Mächte die Entscheidung abzuwarten, die gemäß dem Friedensvertrage von Versailles getroffen werden soll.

Der Vertreter Frankreichs: Der Vertreter Italiens:

Le Rond. De Marini Der Vertreter Großbritannien: Harold Stuart.

Der Abbau des Aufstandes im Kreis Hindenburg geht, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, weiter. Zaborze itt frei von Insurgenten. Die Straßenbahn nach Gleiwitz ver⸗ kehrt seit heute unbehindert, ohne Kontrolle durch die Insur⸗ genten. Nur in den äußeren Stadtvierteln stehen noch Auf⸗ ständische. In Schichowitz im Kreise Ratibor kam es in der vorletzten Nacht zu einem Zusammenstoß zwischen Italienern und polnischen Insurgenten. Die Italiener waren von den Polen angegriffen worden. Einzelheiten

fehlen noch.

Großbritannien und Irland.

Das Reutersche Büro meldet, daß augenblicklich der japa⸗ nischen Regierung ein Vorschlag vorliege, das Bündnis mit Großbritannien für einen Zeitraum von drei Monaten, bis Mitte Oktober, zu verlängern. Eine Antwort aus Tokio könne bald erwartet werden.

Im Unterhause erklärte der Premierminister Lloyd George, dem „Reuterschen Büro“ zufolge, die englische Re⸗ gierung habe bisher den vollen Wortlaut der griechischen Antwort an die Alliierten noch nicht erhalten. Natürlich würde auf keinen Fall eine Maßnahme getroffen werden, ohne daß England sich zuvor mit den übrigen Verbandsmächten ver⸗ ständigt habe. Der Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt Harmsworth teilte mit, daß Ismid am Vormittag des 28. Juni von den Türken besetzt worden sei. Die Regierung habe aus einer aus Konstantinopel stammenden Meldung er⸗ sehen, daß man Tschitscherin in Angora vermute, aber bisher keinerlei Bestätigung dieser Meldung erlangen können. Aus verschiedenen Quellen habe sie die Nachricht erhalten, daß die Regierung von Angora den Wunsch hege, engere Beziehungen mit Bulgarien aufzunehmen.

Darauf bewilligte das Unterhaus einstimmig die von der Regierung vorgeschlagene Subvention von höchstens zehn Millionen Pfund Sterling für die Bergarbeiter. Im Ver⸗ laufe der folgenden Erörterung über das Washingtoner Arbeitsabkommen erklärte sodann der Arbeitsminister Macnamara:

Die Regierung sei bereit, vier von den sechs Abkommen zu rati⸗ fizieren. Das Abkommen über Mutterschutz könne nicht ratifiziert werden, da es mit den in England in Kraft befindlichen Gesetzen nicht übereinstimme. Ebenso sei die Ratifizierung des Abkommens über die Arbeitszeit nicht möglich, da bezüglich der Arbeitszeit frei⸗ willige Abmachungen mit den Arbeitgeber⸗ und Arbeitnehmerverbänden bestünden, und da die in Washington vorgesehenen Einschränkungen auf die britischen Eisenbahnen nicht anwendbar seien. Es werde be⸗ absichtigt, den Völkerbund in Genf schriftlich zu ersuchen, eine Sonder⸗ konferenz einzuberufen, um dem Abkommen über die Arbeitszeit eine größere Elastizität zu verleihen.

Die Konferenz der Internationalen Handels⸗ kammern hat zur Wiederherstellung der verwüsteten Gebiete eine Entschließung angenommen, in der, obiger Quelle zufolge, die Bildung eines internationalen Finanz⸗ komitees gefordert wird, das die besten Mittel und Wege prüfen soll, wie man die deutschen Schuldverschreibungen 8 realisieren könnte, daß den verwüsteten Gebieten die Mittel zur Wiederherstellung geliefert und gleichzeitig Sicherheiten gegen irgendeinen ungünstigen Einfluß auf den Geldmarkt geschaffen

werden. 8 Frankreich.

Die gestrige Sitzung des Botschafterrats unter dem Vorsitz Jules Cambons haben der österreichische Delegierte in der Finanzabteilung des Völkerbundes und der italienische Gesandte in Wien beigewohnt. Die Konferenz hat über den Plan der wirtschaftlichen Wiede raufrichtung Oester⸗ reichs verhandelt und beschlossen, an die amerikanische Regie⸗ rung eine Anfrage zu richten, ob sie geneigt sei, auf ihre Forderung an Oesterreich vorläufig zu verzichten.

Der Ministerpräsident Briand hatte vorgestern eine

Unterredung mit den Delegierten der Regierung von Angora, Bekir Sami Bey und Reschad Bey. Nach dem „Matin“ wurde über die Abänderung gesprochen, die an dem in London festgesetzten Vertragsentwurf vorgenommen werden soll. Die Verhandlungen über die deutschen Sach⸗ lieferungen sind gestern fortgesetzt worden. Der „Temps“ eeilt mit, daß man in der Preisfrage sich der im Artikel 8. des Londoner Zahlungsstatuts schon angedeuteten Grundlage nähere. Die Preise würden durch eine gemischte Kommission werden, die sich zusammensetzen soll aus einem Franzosen, einem Deutschen und einem Schiedsrichter, der im Bedarfsfalle von der Reparationskommission ernannt werden soll. . bezug auf die Zahlungsfristen und die Zahlungsart sei ein Plan ins Auge gefaßt worden, durch den Frankreich die Möglichkeit . die Zahlungen auf eine möglichst lange Periode zu staffeln.

Das Nationale Aktionskomitee für vollständige Reparation der Kriegsschäden veröffentlicht einen Bericht,

dem u. g. gesagt wird: Das Aktionskomitee hat an die

ffentlichen Gewalten die dringende Aufforderung gerichtet,

8

8

1. die Abschätzung der Schäden und die endgüktige Entscheidung darüber zu beschleunigen, damit über den Entschädigungsbetrag end⸗ gültig Klarheit geschaffen wird;

812. von Deutschland Naturallieferungen (Materialien, Rohstoffe, Waren) anzunehmen, wenn durch diese Lieferungen der Wiederaufbau beschleunigt wird. Dabei sollen die Verfallstage der Jahreszahlungen in Metall⸗ oder Papiergeld nicht abgewartet werden;

3. wenn nötig, nach Verständigung mit den örtlichen Behörden als Reparation auch deutsche Arbeitskräfte anzunehmen, deren Leitung und Verteilung sich unter der Kontrolle der zuständigen Behörde voll⸗ ziehen soll. -

Die spanische Regierung hat am Quai d'Orsay eine Note überreicht, in der gegen die Konzession der Hafenarbeiten in Tanger protestiert wird. Wie „Ere Nouvelle“ meldet, hat der Sultan von Marokko am 2. Juni mit einer internationalen Gesellschaft einen Vertrag über den Bau des Hafens abgeschlossen. Die Gesellschaft hat vor dem Kriege bestanden, jedoch ist der Anteil der Deutschen und Oesterreicher an Frankreich übergegangen, das jetzt mit 53 vH die Mehrheit besitzt. Die spanische Regierung vertritt den Standpunkt, daß der Submissionsweg beschritten werden müsse. Frankreich aber pocht auf das besondere Regime von Tanger und auf die souveränen Rechte des Sultans.

Der Finanzausschuß der Kammer nahm gestern die Erklärungen des Ministerpräsidenten Briand über die Kredite für die Orientarmee entgegen. Der Minister⸗ präsident erklärte, daß er sofort nach dem Abschluß eines Ab⸗ kommens mit der Türkei, was nach seiner Ansicht nicht mehr lange dauern könne, sich energisch dafür einsetzen werde, die Kosten der militärischen Besetzung von Syrien und Cilicien auf das Notwendigste zu vermindern. Ueber Obers chlesien bemerkte Briand, daß sich die Lage seit einiger Zeit merklich gebessert habe.

Die Veröffentlichung des Ergebnisses der letzten Volks⸗ zählung vom 6. März hat zur Folge, daß die Zahl der Abgeordneten zur Kammer, wie das „Journal“ feststellt, von 626 auf 530 herabgesetzt wird. 1“

Der Senat hat eine Geheimsitzung abgehalten, um die Frage zu erörtern, ob am 23. Oktober allgemeine Parlaments⸗ wahlen stattfinden können. Die Ansicht ging dahin, daß dies nicht nötig sei, da die Verfassungsänderung noch nicht voll⸗ kommen beendet ist.

Der Hauptausschuß der Kammer hat es mit 4 gegen 3 Stimmen abgelehnt, den Frauen das Stimmrecht für die Wahlen zu den Provinzialräten zu gewähren.

Tschecho⸗Slowakei.

Im Ausschuß des Abgeordnetenhauses für wärtige Angelegenheiten erstattete der Minister des Aeußern Dr. Benes Bericht über die Verhandlungen in Paris, London und Marienbad. In Erwähnung eines Antrages auf Aenderung des Artikels 21 des Völkerbundsvertrages, der angenommen wurde, bemerkte der Minister laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“:

Im ganzen habe der Wunsch vorgeherrscht, daß das Statut des Völkerbundes unverändert bleiben müsse, solange die internationalen Verhältnisse ungeklärt seien, insbesondere solange Amerika, Deutschland und Rußland und andere Staaten nicht in die Liga eintreten. Der Minister betonte sodann die Bedeutung eines französisch⸗englischen Einvernehmens über die mittel⸗ europäischen Fragen sür die rasche Konsolidierung Zentraleuropas und bemerkte, daß einige Meinungsverschiedenheiten zwischen diesen Staaten, wie beobachtet werden könnte, sich ausgeglichen hätten, ins⸗ besondere in der griechisch⸗türkischen und der ober⸗ schlesischen Frna ce. Was die letztere betreffe, so habe er betont, daß es sich für die Tschecho⸗Slowakei darum handele, daß die Lösung rasch und endgültig auf der Grundlage des Friedensvertrags erfolge. Bezüglich des Verhältnisses zu .“ meinte der Minister, daß die Lage sich bessere. 18 beiden Seiten mache sich der Wunsch geltend, mehr in die Zukunft als in die Vergangenheit zu sehen. Aufgetauchte Mißverständnisse würden vollkommen beseitigt werden, ja sie seien schon beseitigt. In der oberschlesischen Frage habe man sich in Polen überzeugt, daß die Tschecho⸗Slowakei einen demokratischen und loyalen Standpunkt eingenommen habe und ihn auch voll aufrecht erhalte. Der Minister erörterte sodann aus⸗ führlich ie Marienbader Verhandlungen mit Ungare und erklärte, er zweifle nicht, daß ganz positive Ergebnisse zustandn kommen würden, welche die gleichen normalen Verhältnisse zu Ungarn ermöglichen würden, wie gegenüber Oesterreich. Die Tschecho⸗ Slowakei werde alles tun, um tatsächliche freundschaftliche Be⸗ ziehungen zu erreichen. Bezüglich der Vertagung der Konferenz von Porto Rose verwies der Minister auf die letzten Ereignisse in Oesterreich, insbesondere auf die Volksabstimmungen, die bei den Großmächten beträchtliche Unzufriedenheit hervorgerufen hätten, was großen Einfluß auf alle Maßnahmen, die Oesterreich betreffen habe. Man sehe darin ein illoyales Verhalten. 11“ .

Türkei.

Nach einer Havasmeldung ist der Oberbefehlshaber der kemalistischen Truppen, Muheddin Pascha, am Mittwoch in Ismid eingezogen und hat sofort eine Proklamation erlassen, in der er die Sicherheit der Bevölkerung ohne Unterschied der Religion gewährleistet. Die Kemalisten beabsichtigen, die Küste des .. von Ismid gegen jeden Angriff von der Seeseite zu befestigen. Die Truppen sind auf der Linie Derindje —Sintirli angelangt, die von den alliierten Mächten als Grundlinie der neutralen Zone festgesetzt wurde.

Der englische General Francks hat sich vorgestern nach Ismid begeben und dort versichert, daß die alliierten Mächte strikte Neutralität bewahren würden.

8 lmerika.

Der amerikanische Senat hat b resolution Porter⸗Knox, die den Kriegszustand zwischen den Vereinigten Staaten einerseits und Deutschland und Oesterreich andererseits beendet, mit 38 gegen 19 Stimmen angenommen. Damit hat der Kongreß die Kompromißresolution endgültig verabschiedet, die nunmehr dem Präsidenten Harding zur Unterzeich⸗ nung zugeht. Der Abstimmung über die Resolution Porter⸗ Kn im Senat ging dem Reuterschen Büro“ zufolge eine

die Kompromiß

lebhafte Debatte voraus. Der Senator Brandegee e⸗ publikaner) gab in Beantwortung einer Frage der Meinung Ausdruck, daß die Verabschiedung der Re⸗ olution die Zurück⸗ nahme der amerikanischen Truppen aus Deutschland zur Folge haben werde. Der Senator Me Kellar (Demokrat) bat um Auskunft darüber, ob es nicht die Absicht der Republikaner sei. auf die Resolution den Friedensvertrag mit Deutschland folgen zu lassen, worauf Brandegee erwiderte, daß diese Absicht nicht bestehe; der Handelsvertrag und die Annahme der Rösilhtion würden den Frieden mit sich bringen.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstag sind der Entwurf eines Gesetzes über die Versorgung der vor dem 1. August 1914 aus der resn ausgeschiedenen Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen (Altrentnergesetz), der Entwurf eines esees, betreffend die Gebühren der Rechtsanwälte und der Gerichtsvollzieher, und der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die patentamtlichen Gebühren, nebst Begründungen,

dem preußischen Landtag ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Bewilligung weiterer Staats⸗ mittel für die Erweiterung. und Einschleusung des Fischereihafens zu Geestemünde, nebst Begründung zu⸗ gegangen.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

17 d. das K. 8 1 4 ch e 2 9 Maul⸗ un auenseuche vom a ehhof in Le i m 30. Juni gemeldet worden. 16““

Theater und Mufik.

Volksbühne (Theater am Bülowplatz).

Die Volksbuͤhne, die ihre Sommerspielzeit gestern unter der Leitung von Heinrich Neft eröffnete, hat auf Hans Brennerts und Hans Ostwalds Cöö1 zurückgegriffen, die im

ahre 1905 im Berliner Theater ihre erfolgreiche Uraufführung er⸗ ebt hatte. Dieses gut beobachtete Bild aus dem Leben der „Kunden“ der Landstraße mit seinem gesunden Humor und seinen tragischen Untertönen verdiente, der Vergessenheit entrissen zu werden, und fesselte auch die Besucher der Volksbühne ungemein, besonders da es in einer Darstellung geboten wurde, die den Ver⸗ gleich mit früheren Berliner Aufführungen durchaus nicht zu scheuen brauchte. In ihrem Mittelpunkt tand Hans Felix, der Spielleiter des Abends, der die sympathische Gestalt des ehemaligen Tyroler Kaiserjägers und lustigen Wanderburschen Enzinger warm⸗ blütig und naturgetreu verkörperte; ihm ebenbürtig als Pagant spezifisch märkischer Art war Harry Berber als „Pomadenalex“, und auch die Vertreter der anderen episodisch auftretenden Stromertypen wurden vortrefflich gespielt. Else Bäck, welche die temperament⸗ volle Krugwirtin gab, die den Kaiserjäger wenigstens für einige Zeit seßhaft macht, lieferte mit dieser Rolle wiederum den Beweis für ihr vielseitiges schauspielerisches Können. Eine feine Charakterstudie war der polternde, im Grunde gutmütige Landrat des Herrn Sachs. Auch die Vertreter und Vertreterinnen der zahlreichen Nebenrollen ließen nichts zu wünschen. Ganz besondere Anerkennung ist auch den Szenenbildern zu zollen. Das Bild der Landstraße im ersten Akt und der Blick auf Werder zur Zeit der Obstblüte im dritten waren am besten ge⸗ lungen. Zweifellos wird „Der Kaiserjäger“, wie aus der Heiterkeit und dem Beifall geschlossen werden darf, die er gestern erweckte wieder eine ansehnliche Zahl von Wiederholungen erleben.

—-—

Im Deutschen Opernhaus wird Kammersänger C. Taucher vom Staatstheater in Dresden am Sonntag (3. Juli) der Aufführung der Oper „Die Meistersinger von Nürnberg“ Walter Stolzing singen.

Im Theater am Nollendorfplatz geht auch in der nächsten Woche die Operette Der Vetter aus Dingsda“ allabendlich um 7 ½ Uhr in Szene. Am Sonntag, den 3. Juli, und am Sonntag, den 10. Juli, Nachmittags 3 ½ Uhr: „Wenn Lieb erwacht.“ ““ .

Mannigfaltiges.

Im wissenschaftlichen Theater „Urania“ in der Taubenstraße wird in der nächsten Woche der Vortrag „Der am Sonntag Mittwoch und Freitag gehalten werden. Am Montag und Sonn

abend findet der Vortrag „In den Bergen Tirols“ und am Doniners⸗ tag der Vortrag „Die Insel Rügen“ statt. Am Dienstag wird Professor Goerke noch einmal seinen mit farbigen Bildern aus⸗ gestatteten Vortrag „Die schöne deutsche Stadt“ wiederholen. Außer⸗ dem findet am Sonntagnachmittag eine Wiederholung des Vortrags „Der Großglockner, Gastein und die Salzburger Alpen“ zu kleinen Preisen statt.

Genf, 2. Juli. (W. T. B.) An der Konferenz gegen den Mädchenhandel nimmt von deutscher Seite eine gröͤßere Anzahl von Herren teil, an deren Spitze der Staatssekretär im Reichsministerium des Innern Dr. Lewald steht.

London, 1. Juli. (W. T. B.) Lord Inchcape teilt mit, daß die vormals feindlichen Schiffe, deren Namen bereits öffentlich bekannt gegeben und die noch nicht verkauft worden sind, jetzt für britische Untertanen und für Untertanen aller anderen Nationen verkäuflich sind. „Times“ berichtet, daß der Dampfer „Tirpitz“, eines der größten und neuesten vormals deutschen Schiffe, jetzt von einer führenden britischen Gesellschaft an⸗

gekauft wurde. 1

London, 1. Juli. (W. T. B.) Nach einer Lloydsmeldung ist der amerikanische Dampfer „Mopang“, 3545 Tonnen, im Schwarzen Meere auf eine Mine Ccg und gesunken. Die Mannschaft wurde

Rom, 2. Juli. (W. T. B.) Wie „Tempo“ mitteilt, begaben sich infolge eines Zwischenfalles in Grosseto, wo die Kom⸗ munisten einen Fascisten aus Siena, einen ehemaligen Hauptmann der Arditi, getötet hatten, etwa 1000 Fascisten aus Rom, Siena und sogar aus Triest zu einer Straferpedition nach Grosseto. Trotz der auf sie abgegebenen Schüsse zerstörten die Fascisten die Arbeits⸗ kammer, die Druckerei einer kommunistischen Zeitung und mehrere den Kommunisten gehörende Häuser. Die Wächter der öffentlichen Ordnung konnten die Unruhen nicht verhindern. Eine Mitteilun des Fascisten von Siena besagt, daß bei dem musammenstoß

15 Kommunisten getötet und viele verwundet worden seien.

Barcelona, 1. Juli. (W. T. B.) Nach einer Havas⸗ meldung explodierten gestern abend im Zentrum von Barcelova vier Handgranaten, wodurch etwa zehn Personen verletzt wurden. Es wird vermutet, daß die Handgranaten aus einem Automobil geschleudert worden sind.

Handel und Gewerbe. Heute sindet kein Börsenverkehr statt

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Warenverkehrdes besetzten Rheinlandes.

Die Handelskammer in Düsseldorf gibt über die neuen Zollverhältnisse und über die Ein⸗ und Ausfuhrregelung des besetzten Rheinlandes fortlaufend Merkblätter heraus, die nach einzelnen Abschnitten: „Zollregelung“, „Ein⸗ und Ausfuhrverkehr“, „Verkehrs⸗ erleichterungen“ und „Zulaufsverfahren“ sind und die ein⸗ schlägigen Bestimmungen der Rheinlandkommission, ihres leitenden Zollausschusses und anderer in Frage kommenden Stellen in übersicht⸗ licher Zusammenfassung bringen. Die Merkblätter können zum Preise von je 2,50 von der Geschäftsstelle der mer, Düssel⸗ dorf, Graf Adolf⸗Straße 47, bezogen werden.