1921 / 156 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Jul 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Im Unterhause erklärte der Unterstaatssekretär Aus dem Bericht über das Budget für ausw bei eiten des We geschobe v 1 des Aeußern in Beantwortung einer Anfrage, die englische Angelegenheiten, 88½ der Marquis van ünae im vünnge 87 . 8 2 88* 42 Uahr ftomfniter n da. Cch 8 Se,e Abgg. Koch (D. Nat.) und Hirsch (Soz.), Dr. Weyl geschlagenen Bestimmungen sind folgende: Regierung 2 —8 der apanisch en Peüis Füsg benachei 2 8 Budgetcasscusses erstattet hat, ist obiger Quelle zufhlge Angelegenheiten de äfen, Fähren und vie in Groß Berlin rich mehr möglich ist. Dazu be⸗ 8 Rag. 88 * e.hn 4. d 1122 Fa easg ab⸗ 8 8 8 Uheesa ens 5 ber d. ne Inkraft⸗ orden, daß diese angesi‚ er unruhigen Verhältnisse . . 2 5 ügliederm ahicferevechen 6 Beece eezeraed nd eiheeen don i r g hg h ervorzuheben, daß der Marquis schon von einem neuen Kon⸗ Brücken an den Reichswasserstraßen auf den n s e Fate earhen den Weintterines, 3n hemeen, an söerbere Ausschuß von 21 Mitgliedern überwiesen werden Genebmigung der Reichoregierun neund. anter den von hr fe

Ostsibirien gezwungen sei, Garnisonen in Wladi⸗ flikt spricht und den W ü 3 ini ür ü Dominicus zu kommen, der sich zwar Demokrat nennt 92 4 ach Nei sgrich Wunsch cusdrückt, daß nach diesem Konflikt Ninistkrfürdandelnndeche ween 1uX . herrn ie Demokratig aber nur rüich vise Sie n. ollen. Fletzten edingungen verfügen. Dies gilt auch für den Fall einer

wostok, Sachalin und verschiedenen Orten der See⸗ Belgien nicht von den Friedensverhandlungen ausgeschlossen werden, wird in zweiter und dritter Beratung ohne i dem s Firniß ist. Sie me 24 provinz zu unterhalten, bis ein befriedigendes Abkommen werde, damit ihm nicht die Fesedease des Obersten Naresaeschlasen Debatte angenommen. Die Verordnung des Staatz.. zage des derrn Sreeees in. auch gezahlt, sicher ist Pchex; und Die Ahstimmung bleibt zweifelhaft, für den Antrag ineaon. die Dauer der Geltung des §1 wird der den Privat mit der gesetzmäßigen russischen Regierung erzielt sei. werden, ohne daß es Gelegenheit gehabt habe, an den Beratungen ministeriums über Erhöhung der Eisen⸗ vabalh wollen sie durch ihre Anträge vorbauen, um ihr Porte⸗ Faßbender stimmen alle bürgerlichen Parteien. Bei der Aus⸗ notenbanken nach Maßgabe der Anl 2 9 des Bank b güie der geschnisgse Näeacer wüft , dir rsei pünnelenen, der Ziceems pocht ach, dadan, deß bag haznsohrrhosen e, Dienstvellen der,Skaets. kengeae,se gen gie haben an emner Enhentsgemeinde unr Fählung bleiben die Mitglieder der drei sozialittschen Par⸗ 4. März Aei, zugemestne Veitag des 2 TPheren ülgh wnen Sachalin von Japan nicht annektierk worden. Auf eine andere land sich nicht bereitgefunden hat, dem belgis ircaß scnge beamten wird durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt. 1 samn Igterge, sgrenstzen estzümnen . dn 22 g* teien außerhalb des Sitzungssales. liegenden ungedeckten Rotenumlaufs, wie folgt, festgesetzt: für de Frage sagte der Unterstaatssekretär, der Oberbefehlshaber in Militärvertrag beizutreten. Er weist darauf valchis bei einem Die Vorlage, durch welche für die Erweiterung und Kriegsgewinnler, Schieber und sonstige gleichwertige Leute, sie An der Abstimmung haben sich nur 137 Mitglieder be⸗ Bavyerische Notenbank in München auf 110 Millionen Mark, für die Konstankinopel habe am 29. Juni 25 unerwünschte neuen Krieg hauptsächlich Luftangriffe zu erwarten seien, daß Einschleusung desFischereihafens zu Geeste⸗ wollen nicht unter den Lasten der anderen Vorortgemeinden teiligt. Das Haus ist daher nicht beschlußfähig, die Sitzung Sächsische Bank zu Dresden auf 60 Millionen Mark, für die Personen verhaften lassen, von denen 18 zur russischen Handels⸗ deshalb England ebenso bedroht sei wie Belgien, und daß ein münde weitere Staatsmittel im Betrage von „Wie sehr einzelne Gemeinden besonders durch die Kriegs⸗ muß abgebrochen werden. Whücsteangecgische, . Stpehraact und die Badische Bank b seben. 3 der Fraktionskollege des Abg. Vizepräsident Garnich beraumt die nächste Sitzung zu 88 eim auf je onen Mark.

delegation gehörten. Neun von diesen letztgenannten seien deutsches Antwerpen und ein deutsches Ostende Englands Macht 168 Millionen Mark flüssig gemacht werden sollen, geht un ä elitten haben Uege

nen Bastionen, wo die Verzehrenden wohnen, während Nach einer 1 Reihe persönlicher Bemerkungen der Vedougfaffang rngegedangh Die wichtigsten der vor⸗ esti

an demselben Tage wieder freigelassen, die übrigen bedrohten. Die englischen und die belgischen Interessen seien den Hauptausschuß. 8 neun ausgewiesen worden. Ihre Büros seien durchsucht manchmal ent egengesetzt, aber die vnslgt cenh eeese bies 8 . über die Verwendung des Zwischen⸗ icht dgrise ean ehaueh, ung oshasen Lasten, saie Schluß 4 Uhr 5 Minuten. dööeeltungsdauer des § 1, wie folgt, festgesetzt: für die Bayerische worden, über das Ergebnis der Durchsuchung seien Einzel⸗ kein anderes Zich haben, als sich gegenseitig zu stärken. kredits, der zur Errichtung von Rentengütern gewährt worden er dens naß gegenüberstegenden Gemeinden Grunewald und b . scoococtenbank und die Sächsische Bank 2 je 250 Millionen Mark heiten noch nicht bekannt. Die Maßnahme des britischen Das Gesetz über die Liquidierung der ist und der Antrag der Demokraten wegen Gewährung besoricendorf einander ge enüber und fährt fort: Daß diese Ver⸗ 8 4 für die Württembergische Notendank und die Badische Bank auf je Befehlshabers sei durch die Entdeckung einer Verschwörung sequestrierten deutschen Verm zgen ist von dng Justiz⸗ erhöhten Zwischen redits gehen ohne Debatte an einen Aus⸗ hältnisse nicht länger bestehen bleiben können, ist ohne Zweifel. 35. Sitzung vom 6. Juli 1921, Nachmittags 4 ¼ Uhr. 70 Millionen Mark, veranlaßt worden, die zum Fiie hatte, eine Revolution in kommission des Senats verabschiedet worden. Aus vent schuß. i Sie Hsasange ger vielen kleinen Gemeinden war ein Fortschrit: In der wiederholten Abstimmung wird die Verweisung der §, 4. Die Vorschriften der §§ 2 und 3 gelten nur in Ansehung Konstantinopel Hencgana dalnnaeen 5 nfang die Ermordung Bericht, den der liberale Senator Graf Geblet d'Alviell. Der Antrag des Zentrums, das 8 Lafg 8 shctt zun ngcabl senn amme vich 1 8—8 882 vernehr. Anträge Lüdicke und v. Krause an einen Ausschuß von 21 Mit⸗ C1“ Laetainen Sh. d⸗ 6,5hebaf. 8. 1. heecsern. sei 88 Teatsane erstattet, geht hervor, daß der Senatsausschuß einige ium zu ersuchen, zur Linderung der notionalen mit ihrem Antrage die Cinesta enokinde vernichten gliedern mit großer Mehrheit beschlossgn. da sich auf der Linken verkäufen des Jahres 1920, soweit sie einem freiwilligen Reservefonds vorliegender me 1 g Verschärfungen des Gesetzes vorschlägt. So sollen bei⸗ gungslosigkeit H wer wollen, die Deutsche Volkspartei will das Band nicht völlig zer⸗ nur wenige Mitglieder befinden. (Große Heiterkeit rechts.) zugefühet worden sind, sowie Gewinne aus Goldverkäufen des Jahres 18 1921 als Spezialreserve nach näherer Bestimmung des Reichswirt⸗

rechtfertigt. In London sei eine Note Krassins eingegangen, spielsweise von der Liquidation nur ausgeschlossen sein die zweigen öffentliche Ar 8 nißen, wohl aher lockern; das Fegeönie würde sein, daß die n der rseganch der Perahcg, 9 e. 888. ecana gng ceerP nach atdee henntes gs1 Recees r seloff von den bürger⸗ i ilanz für den 31. Dezember auszuweisen

in der um Aufklärung über diesen Zwischenfall ersucht werde. eigenen Vermögensstücke der Belgierinnen, di großem Umfange bereitzustellen, Steuerzahler viel schlimmer daran sein würden; den Einwohnern die Anträge v. Krause,

Die britische Regierung beratschlage gegenmwärtig über eine heiratet haben, wenn sie den Nachweis fün, diz Deutsche, se Ausschuß für Handel und Gewerbe überwiesen. würde das Fell über die Ohren gezogen werden. Nun sagt man, lichen Panteien angenommen, das bezügliche Material dem und während der Geltungsdauer des § 1 diesen Bestimmungan ent⸗ Antwort auf diese Note. ihrem Heimatlande freundschaftliche Gefühle bewahrt haben Vabane ersotgen hie acsekelemummgen dbes 8 88 88 ünm nürts arhan, s Kr. 11. nessn na,, nrela. Beamsenauoschuß iberwiesen hnec ah e. 18 Begründung wird dazu Fegefücrt Die in Einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ Ferner will der Senatsausschuß auch hinsichtlich der Liquidies der Domänenve rwaltung und die dazu gestellten baß sie mein und dein unterscheiden kz ichstger. Es folgt die Beratung des Antrages v. Kxies, betreffend 12 8 G 8 2 i können. D tsch⸗ 8 1 8 § 4 des Bankgesetzes vom 15. März 1875 festgelegte Noteneinlösungs⸗

n nt cher. daß⸗ 8 heen. Dis. Destsch. die Ausbesserung der Bezüge der aus den Abtretungsgebieten der Notenbanken hatie zur Selse, bes egts auf Grund Her

zufolge ist die gesamte Mittelmeerflotte mit allen bereiten rung der Aktien und Obligationen deutscher Gesellschaften eine Anträge. Vor der Abstimmung bemerkt der Referer tionalen sprechen immer von dem sozialistischen Regiment i ¹ 9 bnesr in nach utschland verzogenen Ruhegehaltsempfängern des §§ 17, 47 des Bankgesetzes von den vier noch bestehenden deutschen

Schiffen, mit Ausnahme von fünf leichten Kreuzern, unterwegs, straffere Feltöng vorschlagen, namentlich um zu verhindern Abg. Weissermel (D. Nat.), daß unter Landgewinnungs⸗ rlin. Wir bedauern, daß keine einheitliche proletarische Front . 8 arbeiten auch Eindeichungsarbeiten im Sinne der Ausschuß⸗ 288 Güen mittelbaren tsdienstes. rrivatnotenbanken zu haltende Hef⸗hnh (sog. Dritteldeckung) vor

um sich in Konstantinopel oder in der Nähe dieses Hafens zu daß die Belgier, die in den Besitz der Aktien gelangen, etwa b 2 4

Strohmänner sind, und später Anteile an Deutsche e Reärs gnträͤge zu verbe emba⸗ 1n Se.e.g. 8- 8 denn dann könnte die Regierung uns unsere Steuerbeschlüsse nicht Abg. Dr. v. Kries (D. Nat.): Es, gilt, hier eine Lücke dem Kriege sest ausschließlich in kursfähigem, geprägtem deutschen Frankreich werden können. 8 . 1e S ru voftüͤcken die Titelsumme von 4 auf 10 M. sabotieren und unsers Schaffensfreudigkeit nicht lähmen. 8 auszufü 1g. es handelt sich hier um die Aermsten der Armen, Gelde, zumeist in Goldmünzen, bestand. Nach Aufhebung der Gold⸗ Der japanische grenpein hat estern nachmittag dem Wie die „Nation Belge“ mitteilt, haben sich die ver⸗ dnenn erchöheng müse geltend gemacht werden, daß etats⸗ 6. . 8 . 1 aAg. „2 II 88 8. .s. F15 füce ne 89 1i getan ätanten kinlösangäcstch 0Fagit ltbes, gaes . Neichg agenschetn er 8 1 . 8 8 Be . 3 r he 3 ¹ egung, na eren 1 8 1 8 . ie Notenbanken Prädenien dA. Republik Mille Janns e baen Abs chiedobesu h schi zane Ege 8 85 Hüas für degIeg. Wiedergeburt bin⸗ Hlch. vegehe eF” Rlasig enschefte wird zunächst act cher nohe in 92 -Lalt 2 ver Aüscelung der Stah ver. die Binterbliebenen dieser Kategorie. zunã mschrhäbeger Prssgeehg Hess. . Farhbegage⸗

8 d 9 1 0 7 2 19 en. Segeten. 1 zu gründen, 1 ich da G“ der Ausgabeposten im Extraordinarium zur Vermehrung und en Wahlkampf. Setzen Sie 92 in 3 5 Celer.nc röhlc heiten Terrwesgr wird dem Ausschuß für Beamtenangelegen Hritteldeckun 1Geaec 6e dir Rümhaß. IsNek Lestgesebes gn Die Botschafterkonferenz, die sich seit einiger mentarischen Wahlen beteiligen will und die ihr Programm Verbesserung der Arbeiterwohnungen um drei Millionen Mark es schon können. Schli denen durch 8 2 Abs. 2 des Gesetzes über die Darlehnskassenscheine

Zeit mit der Inkraftsetzung des Friedensvertrags von J zffentli illi 1 öht; sodann werden im Extraordi⸗ Nuschke (Dem.): Wir eßlich wird über die große Anfrage der Sozi⸗ vom 4. August 1914 auch die Darlehnskassenscheine zugelassen sind. beschäftigt, hat gestern vormittag unter dem Vorsitz demnächst zu veröffentlichen gedenkt. auf 6 Millionen Mark erhöht; sodann F Tae Cpem⸗ sehen in den Anträgen nur d1bS. betreffend die allgemeine Kündigung von Ganz abgesehen jedoch von schwerwiegenden volkswirtf aft.

egeg. 1 nnarium die Ausgaben für Moorkultur, Landgewinnung und Auswüchse agitatorischer Parteitendenzen. (Unruhe rechts.) Das Heuer⸗ und Pachtverträgen in der Provinz Westfalen und im 8 4 ““ ee G e V 2 n lichen, insbesondere währungspoliti Gründen, die ei . Jules Cambons ihre Beratungen in dieser Angelegenheit fort Spanien. Eindeichung um 7 Millionen Mark nach der vom Uögirene besetz Groß Berlin besteht noch 72. 1” Jahr. Die neue Orga⸗ egierungsbezirk Osnabrück, verhandelt. 58 Wcetleitung brumg ö de e sinfe gewif 8 r

1G außerdem echungen über lauf 8 1 S-n ; 9 1 1 ation ist noch gar nicht ganz dur rt. Es 8 2 gesetzt. Es haben zußerdem Besprechungen über laufende Nach einer Havasmeldung ist die Ministerkrise so gut Abg. Weissermel beantragten Unterverteilung erhöht, und eb daß die ee Verlin muß sugestanden Die Begründung gi lag die Erhaltung der Goldbestände zunächst aus Gründen

Angelegenheiten stattgefunden, die im Zusammenhange mit der wie gelö ö 9 b⸗ ; 9. der Einnahme um zehn Millionen eben⸗ . 1 bt 1 1

gezc8 grj 8 gelöst. Das gesamte Ministerium, mit Ausnahme der hierauf die Erhöhung der Linnach 8038 inden auch ohne die Schaffung von Groß Berlin geko Abg. Bubert 2* Die Pachtschutzordnung stellt sich immer des geschäftlichen Kredits, insbesondere des Ansehens. ihrer

Ausführung der Friedensverträge von Versailles und St. Minister für Finanzen und Justiz, hiee,ics. Fsn h Finanz⸗ falls mit der Unterveripilung nach dem Antrage Weissermel 88 Wür. Se- em ve⸗ pakteil ben 6 ““ ieeög- 5. 8 vh 19. hns Flchut snbern be Be doe⸗ b Berde Hun gerst 1 Fntenst der Pepatgsabe sten. n d 6 f 1 nden

würde eine weitere große Verteuerung der Verwaltung die Folge Die Regierung hat es durchaus an Klarheit darüber feblichen Vorschriften und infolge der rasch fortschreitenden Bele⸗

Germain stehen. ini 1 1 v

gin stehen.... minister wird Mariano Or beschlossen.

Die alliierten Regierungen befassen nüc. dem „Wolffschen s danez, teh Nstutnih sae wird Die Anträge der Sozialdemokraten, im Ertra⸗ fein. Eine Ueberspannung des Fer ihterewscetee wünschen ehlen lassen, ob es sh mit dem Schutz der kleinen Pächter über⸗ 1 .

henbüro“ zufolge, seit einiger Zeit mit Maßnahmen, noch .,s. 8 ür Eindei im Gesamt⸗ wir nicht. Andererseit enn. v m rpächter entwertung die Goldpreise von 1919 an stark in die Höhe gingen, ordinarium neue erste Raten für Eindeichungen im Ges zuch wir nich ererseits hat der neue Etat schon einige feicet gehh . eeöe. Tndc CE sher hätte die Veräußerung der Goldbestände den Privatnotenbanken un⸗

die an die Stelle der im Artikel 238 des Vertrages von Amerika. Milli b i, wird abgelehnt. Ordnung in die bisherigen Verwaltungs⸗ und Finanzwirr b 2 betrage von 2,2 Millionen Mark einzusetzen, geleh Sehr bedenklich sind ja die dee67 n0. sostriche g. euerleuten und kleinen Pächtern gekündigt. Die letzteren sollen sbemne Gewinne zugeführt. Es verdient Anerkennung, daß die

Versailles vorgesehenen Restitutionen von solchen Tieren zsident GHardi 8 2,te. . b b B 3 ebracht. - s g hen T Der Präsident Harding und der Staatssekretär Hughes Ebenso der Antrag der Kommu nisten auf Einstellung von fenunges auch an den Leistungen für Kulturaufgaben, dagegen jetzt pro Morgen 15 Mark Pacht ahlen, und die Absicht 8 die ankleitungen sich ihrer sozialen Verantwortung bewußt waren m

Gegenständen aller Art und Werten treten sollen, die während hatten eine Besprechung über die durch die Annahme der 2 Millionen für Landgewinnungsarbeiten im Memelgebiel. 1 .““ 8 SZ; I⸗ G ung - 1b 9 B b D t⸗ und auch ohne gesetzlichen Zwang entweder die Goldreserven seque trifrt wurden. Voraus fbung 3 ür Ges 1 u chen Telegraphenbüro zufolge berichtet wird, arbeitet Hughes treffend die Erhöhung der Einnahme aus dem Erlös für ver⸗ Hetriebsräte voranstellen. In dieser Richtung sind gewisse Vorwürfe leinpächtern ein genügender Schutz zuteil wird. Ungesäumt muß Württembergische Notenbank), oder zum mindesten den bisher Die Identifizier 8 auf deuts Hem Gebiet o enf en an einem Vertrage, der die mannigfaltigen sich aus dem Kriege kaufte Domänengrundstücke. gegen die heutige sozialisti ve heser efichchn Wermwa tung nicht unbe⸗ die Regierung srretsen um die Fchecsebaen der Agrarier, aus im Jahre 1920 vorgenommenen Goldverkäufen her⸗ esekcr itaiate Heehere serdal de hent egerde rrügweeiee eegeeee eehennhen geerhennt veg enweveierr ieeeengeeweememeeehehhe Eern epbtene 2. 8 9 8 7 8 8 8 K 4 1 . 7 nötigen Nachforschunge g g bringt. Es wurde klargestellt, daß der Vertrag alle aus dem tragten Entschließungen, der Antrag Dr. Wendorff, das nicht aber ohne weiteres erfüllt werden, damit nicht das Ganze zu⸗- zuändern, zu vereiteln dharlac Ffalge des Moanes ü168 paßt; übernahmen (so die Badische Bang . Millionen Mark, die Säch⸗

ind sehr hohe Kosten verursacht, so daß man jetzt zum Waffenstillstand und dem Versailler Vertrage sich ergebenden ; 1 nsten dieser Teile Schaden leidet. Die Außenbezirke müssen und dem Verpächter die politische Staatsministerium zu ersuchen, die pachtfrei werdenden jeri zur die Großbauern, sische Bank 3 Millionen Mark). Wenn bislang eine volkswirtschaft⸗ 1 s zu ers 1 89s der Uebergangsschwiexigkeiten in die Einheitsgemeinde und nach diesem Schema verfahren nicht i ic schäbäüche Verwendung der Goldreserve vermieden ist; so nnc 8⸗

Abschluß von besonderen Abmachungen zwischen Deutschland ˖amerikanischen Rechte und Interessen zu schützen habe 8 innützi nd ili ij a at, i 8 Domänen unter gewissen Voraussetzungen den gemeinnützigen ineinwachsen. Die organische Entwicklung Gro 8 ondern auch die Kirchengemeinden. Ars besonders krassen ven heäeeen Fheste. Fese nage ehes haa. Oenen Prüsibens Serei n ö“ aus Mexiko hat der Siedlungs⸗Gesellschaften zur Innensiedlung Kngatceta 1 1 hb doch nur die dacsc gestört und E— 19 sande 11 an, da en üer besPes Hüctfe aana4 neh g duchit gesrbende eeäce vnp. nerege Klrencen N.g-ng e 1 1 8 2 e 1 . G 8 . b gᷓ8⸗ ; : 3₰ vr 7 1

gon gestern ein Dekret erlassen, wonach die der Antrag Stendel, den Einwohnern der Gemeinde Georg se Kommune selbst, namentlich in den neunziger Jahren, schwere ein Mädchen gesch nng6g h Heit re h) Hätte er das Mädchen sist bereits durch die Goldbestände wachgerufen, insbesondere sind die

v. gs ; 8n. 2 8 ³ 2 4 8 ¹ 4 83 6 s ). 1 4 8 ; eistung gitt. Wre 1“ Helgesellschaften, die ihre Tätigkeit in den Städten feld im Kreise Aurich eine Mäche von 80 Hektar des Abel bner ecah he. FHeer Keh hi, e Fec cichehs se ee Fle 8 gn⸗ Fic. nn.,, lasen, er wäre unbehelligt geblieben. Aktien der Bayerischen Notenbank im Laufe dieses Jahres Gegenstand

kommen über Ersatzleistungen von Belgien, Südslawien und b ¹ Ser 2 . . 1— 1b Tamaulivas und Veracruz ohne genügende Begründung ein⸗ moores käuflich zu überlassen. Die Abstimmung üher 8i saben Uücher eii fenge hehe nagger im aneded ant ü- 8ergcnch Aehnliche Leistungen im Funkte der Kündigung hat auch der im einer wüsten Agiotage geworden. Es muß daher im Wege

Pumänien mit Deutschland abgeschlossen und von der Repa⸗ . C 2 I Rumänie Deutsch ep estellt haben, an ihre arbeitslos gewordenen ÄAnge⸗ Antrag führt erst nach mehreren Anläufen zu dem Ergebnis, nicht an, wenn die Unabhängigen Sozialdemokraten, die die rela- Bauernle sehr erfarcene Fürst zu Bentheim ö Es bine no.sen geseben hinsichtlich 6 8-” 88 den 3 Seceel h. er notenbanken zusammenhängenden Fragen beschleunigt eine

rationskommission genehmigt worden. Das Programm dieser stellten drei Monate die Löhn 8 d r 8 1 3 n 1 e weiter zahlen müssen. In daß das Büro den Antrag für abgelehnt erklärt; mit den 3 ich vorgerhen werden, daß die Pachtpreise eine fünf⸗ Ersa teitranen hen. na EEö“ dem Gebiete von Tampico sind, wie gemeldet wird, über zehn⸗ Mitgliedern der drei sozialdemokratischen Parteien stimmen 3 Mehr B n Sadühne Pahen, Snas. ö nute Eig Uh voaßn nicht überschreiten dürfen. klare Rechtslage geschaffen werden. In diesem Sinne verbietet der es hereits den Restitutionen zuerkannt war tausend Arbeiter inden letzten Tagen von ausländischen Gesellschaften auch vereinzelte Mitglieder der demokratischen Partei. Lommune übertragen, die Frage 22 segfben und fonbliche Ein Mivisterialdirektor aus dem Landwirt⸗ Gesetzentwurf die Verfügung über die kureis noch vorhandenen Gold⸗ 8 Hegee n 8 1 8 1 entlassen worden. Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme Alle übrigen Anträge werden abgelehnt, so auch derjenige Eignung muß bei Besetzung der Verwaltungsstellen den Aus⸗ chaftsmini beantwortet die Interpellation: Im bestände der 8, exrnen. vorbehaltlich der Genehmigung der Die 11“ gegen die Erhöhung des Ausfuhrzolles auf Petroleum. Wie der Sozialdemokraten, der einen Gesetzentwurf zur Bereit⸗ 1 8 geben. Was die fälher demokratische Verwaltung geleistet Regierung bezir Bveseeeen dnee en h Künvigungen ö 4 1 Uuggreich be 191 denne dch R n desaten ã“ 8 C“ Sen 8. 8 chüss 8 2 Ss, fach. v beenag. 9 g— amerikanischen Interessen zu 1eai. s9 1 12. IET“ bezweifelt nachträglich die Been re en. vetne⸗ eventuell neuen Wahlkampf das Motto E“ 1s Zans he Fesde bi hs S auf 60 Micionen, Bared1 Meintecesg, ehceichhlaeas di eantsähen wärtige Angelegen heiten und Finanzen haben gestern ützen, falls es infolge der durch die Entlassung von Angestellten ichtigkei ü Ant Stende und be⸗ 1585b 1 v Bank von je 10 auf je 36 Millionen. Die Kontingentserhöhung ist g gestellte Richtigkeit der Abstimmung über den Antrag Stende u Abg. Frau Ludewig (Komm.): Das ese ist vom Abge⸗ worden wären, ist nicht zu unserer Kenntnis geranct detwas notwendig, damit die Banken überhaupt als Notenbanken wetter⸗

nachmittag in Anwesenheit des Ministerpräsidenten Briand verursachten Arbeitslosigkeit zu Unruhen kommen sollte. antragt Hammelsprung. (Schallendes Gelächter, da der Hammel⸗ 1 zahlreicher sind die Kündigungen im Regierungsbe Ministers für die befreiten Gebiete Loucheur getagt, . n - ist dern nur im ordneten Paul Hirsch mit Recht ein Kompromiß genannt worden. bestehen können. Das Notengeschäft in dem bis jetzt betriebenen und des Ministers f cheur getagt, sprung keine Fäbsangg Abstimmungsart ist, sondern Es ist ein ganz faules Kompromiß. Man hat daraufhin entg⸗gen mo dereten de Poäghsrzeetmn rescha Baas Umfang kann die gewaltig gestiegenen Unkosten seit langem nicht

und nach dem amtlichen Bericht über die Sachleistungen Asien. Zweifelsfalle dem Präsidium zur Feststellung eines Abstimmungs⸗ dem S 8 ur äftsi 1 Deutschlands für die befreiten Gebiete, über die An⸗ In Nordpersien ist ein Aufstand ausgebrochen, der ergebnisses dient.) nn gfnnerdestoche edes eö“ pe te waren kisher zum Teil sehr gering, und bei dem An⸗ 1” ee. wIem verßflasenen, deschä tshebrgst Tar. Fanen im gelegenheiten in der Levante, über die amerikanische sich weiter ausbreitet. Nach einer Meldung der „Daily Mail“ Es folgt sodann die nachträglich auf die Tagesordnung man hat unter Mitwirkung der Herren um Hirsch einen Sozialisten 81. sen. 49 r. Fr vherh chwnegna vance engh ö die Unkostensteigerung Reeh n, Eine .8 2 1. .ggg Anleihe und endlich über die Banque Industrielle deChine bemüht sich der Führer der Aufständischen in der Kaspischen gesetzte Forsetzung der vor einigen Wochen abgebrochenen Be⸗ und Arbeiterfeind wie Herrn Böß zum ungekrönten König von 188 8 8 ünsch Gestalt zu vzen Ob es nicht taktisch Steuererträgnisses ist nicht zu befürchten, da die Notensteuer beraten. Nach dem Bericht des Ministers Loucheur sind die Provinz Masendaran, die Turkmenen zum Anschluß an 89* ratung der Anträge der Deutschn ationalen und Berlin gemacht. rr Hi 4, der kommenden böcherlichen Ver⸗ 9 br gen 9 wäre, diese Um 9 tung ohne Kündigun deng keinen siskalischen Zweck hat, sondern eine währungspolitische Schranke in Wiesbaden begonnenen und in Paris fortgesetzten Verhand⸗ Rebellen zu bewegen, die Astrabad bedrohen. Die Truppen der Deutschen Volkspartei auf Bes eitigung seh eng mit ausgebreiteten Armen entgegengekommen. Die bürger⸗ aütgen, möchte ich dohilrgestele sein efer Die (echat neg, für die Notenausgabe bedeutet. Daher ist auch der im 3 lungen noch nicht in jeder Weise zum Abschlu gelangt. Es Kutschuk Chans, des Führers der persischen Bolschewisten des „unhaltbaren Zustandes in der Stadt⸗ 6r Kapitalisten beuten nach wie vor die Frbeiter und Ange⸗ öens gekündigt worden ist, haben unverzüglich ihrem Verband festgesetzte Höchstbetrag für die Neteneeebegingnie praktisch fast könne nicht die Rede davon sein, daß die Lieferungen jemals haben Massula, Nncessfch vom Sendschan, besetzt und sollen in gemeinde Berlin“. Die Deutschnatsonalen fordern von 9 8 dhen E1“”“ g 8 Fen. n 892 ist nit cgen in Osnabrück und das Ere gungtamt angerufen. An einem Tage belan los. Ebenso t 48 inflationistische Wirkung ausgeschlossen. bis zu fünf Achteln der Summen, die Deutschland an Frank⸗ Richtung auf Kaswin vorrücken. Die ganze Aufstandsbewegung der Regierung einen Gesetzentwurf, die Deutsche Volkspartei ahe v. gg. Frwegen e mit 2. er seinen liefen 166 Anträge ein. Also rechneten auch die Heuerlinge auf Die rhöhung des steuerfreien Notenkontingents ist gemäß § 4 an v b 8 . Mie gung b ; ; ezirken r von Amts wegen auszulege eine friedliche Vereinbarung, und das Resultat der Verhandlung die Bedingung geknüpft, daß die Banken freiwillig sich zu einer reich zu zahlen habe, betragen würden. Der Ministerpräsident in Nordpersien, schließt die Meldung, sei offenbar von dem stellt die Forderung, einzelne Verwaltungszweige den Bezi b Arbeitern nicht den Lohn gibt, der ist ein Bluthund“, steht schon Süe abzuwarten fein. Obwohl der Heuerlingsvertrag kein reiner Bindung der aus Metallverkäufen des Jahres 1920 herrührenden Briand sprach alsdann über die Regelung des Friedens mit den Vertreter der russischen Räteregierung Rothstein geleitet worden. als Selbstverwaltungsangelegenheiten zu übertragen, nament⸗ in der Bibel. Mit sozialistischer Nehrheit kommen wir in der Pachtvertrg ist, besteht doch die Möglichkeit, die Bestimmungen Reserven sowie 2 ““ ane Ee er d.aigenden abes e Vorschri r m wesfentlichen nur die

Türken und über die französische Politik in Syrien, die umgestaltet Alles deute daraufhin, daß die Bolschewiste lich Wohnungswesen, Fürsorgewesen und Jugendpflege. Kommune nicht weiter. 6 18. verpflichten. f ß schewisten versuchten, lich Wohn 8 28 8 Abg. Drewitz (W. Vg): Dee 6 eigentlichen Berliner Bezirks⸗ der Pachtschutordnung euf lön, an dNh un 8521 18 Peglich Bank, die, wie bereits . aus Goldverkäufen des

werden solle, um die dort verwendeten Truppen auf eine Mindest⸗ ersien zu einer Sowjetrepublik zu machen. Abg. Dr. Weyl z): Zur Begründung des Antrages z wissen S dpen echt⸗ Persien ver ie machen der Deutschnationalen hat Abg. Koch eine Rede gehalten, die weit versammlungen haben tatsächlich keinen Wert. Cladow und senenabe en e sgase 4 9e3,. den gäͤckgten Wochen ZJahres 1920 eine beträchtliche Reserve gebildet hat, und die Sächsische se Bank, die über eine verhältnismäßig geringe Reserve aus 1920

zahl zu bringen. Er erklärte ferner, daß für Cilicien ein Amtlich wird „Politiken“ zufol 8 . 1 b 290 ken“ zufolge aus Tokio gemeldet, daß über die Kreise seiner Partei Aufsehen erregt hat, Selbst bürger⸗ ühnliche Randorte sollten alsbald wieder aus dem Stadtgebiet ichsarbeitsministerium ü neues diplomatisches Statut ausgearbeitet werden solle. Briand die japanischen Truppen in Nikolajewsk in Ofblbirten von liche dhe Feien blüühms sie eine Harlekinade, eine Hanswursterei ge⸗ ausgeschleossen werden. Die heutigen Anträge sind aber nicht S. . b 5 8 Recharhe fandintsgertuns . und erhebliche Gewinne aus 14 Anfang 88. ahres vorgenommenen

gab alsdann Aufklärungen über die Angelegenheiten der Banque den Bolschewisten überfallen worden sind. Die bolschewisti hat 1 ak 1 9 1 1 , Thi ie di 2 8 1 . ewistischen nannt. Im übrign war sie darauf zugeschnitten, den Kredi zeptabel, sie würden nur neue Verwirrung schaffen. Il; vom Reiche sind ent b Goldverkäufen verfügt. Die Vorschrift des § 5 ist ohne weiteres Industrielle de Chine. Wie die „Agence Havas“ ergänzend Truppen haben auch die Stadt Ochotst besett. Groß Beilins zu untergraben. Die dabei gemachten Angaben be⸗ ha d chd id. Rahn Herr Muschte hot heuts dos alte dereda den nmhelnln dürndern qEEö feneanErct Dfe vergesclagene, gesigliht Reselung dat 5 vnch nur provisorischen Charakter. Sie 82 lediglich die nötigen 1

meldet, setzte Loucheur in bezug auf die Naturalliefe⸗ ruhten auf Unwahrheit. Dr. Karding hat diese Behauptungen des Märchen wieder v agen, daß die Eingemeindung in großem 1 rungen durch Deutschland das System auseinander, Abg. Koch, der im Stadtverordnetensaal das enkant terrible ist Stile durch er gonseaiven verhindert morden sen Die öPehro⸗ vesckeen. Vrmaf mas de Fhs sichkeßt 8 Geceateneh Jehatste nwa gserang veenmh 8 . glichkeit, ubstanzveräußerung weiterzuführen.

das er anzuwenden gedenke, und dessen Durchführung er ——— als unwahr gelennzeichnet. Koch sprach davon, die Schuldenlast kraten haben allen Anlaß, diese Frage auf sich beruhen zu lassen; bei den Verhandlungen in Wiesbaden und Paris versucht 8 Berlins sei von 2,56 auf 4,322 Milliarden angewachsen, am 1891 hat der Berli g. istrat die Ei indung von Char⸗ itzun verta 3 8 8. Die besondere Dringlichkeit des Entwurfs ergibt sich aus den bereits 0 PSreußischer Landtag. v111. April 1921 habe die Schuldenlast 5 Milliarden ühemscheitza. lottenburg ahge e 11g g ge Fnregügen des Ns dhes vgegfben Dr. v. Kries schlägt vor, die nächste angeführten Aktienkäufen einer rücksichtslosen, auf die Goldbestände

I 88s 25 8 sich Diesen Schulden stehe nur ein Vermögenswert von 3 M iarden rfurth dilatorisch behandelt und 1896 direkt gebeten, von d Sitzun nerstag 12 Uhr abzuhalten mit der Tages usgehenden Aktienspekulation sowie aus der Notlage der jetzt i ; 42 13 ; u ; nulz ; iesen Schulden 3 e si r ato elt u rekt gebeten, von der on ausg ie etzt in⸗ b deeeg, 2 82 1 8 Frieenägetags 34. Sitzung vom 6. Juli 1921, Mittags 12 Z“ gegenüber.é Groß Berlin sei also doppelt überschuldet. In Mir Rierver olgnnglch,, 8-Se. eF. we Ar ere abzusehen! Gesetzentwurf, betre die vorläufige Regelung des folge des unzureichenden Notenkontingents mit Versuft arbeitenden der Interessen der Alliierten, aber von Deutschland Reparation Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).) lichleit beträgt die Gelnatichn, nicht 5 nterden, is 1. Aeger Fr Nuschke hätte sich doch also erst gründlich informieren sollen. Staatshaushalts für 1921; kleine Vorlagen und Anträge; Notenbanken. in natura zu verlangen die es vollkommen bereit sei Präsident Leinert eröffnet die Sitzung mit der Mitteilung, d1e5 sondern mur 4,108 Milligrden te et alsc ze hört! „Weyl wittert in unserem Antrag die Anzeichen einer Konter⸗ Novelle zum Kommunalabgabengesetz; Besprechung der großen Ferner ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend „. 2 , daß nach ei b Ael g, Oktober 1920 nicht gestiegen, sondern gesunken. (Hört, h revolution und zieht mit dem Abg. Hirsch gegen unseren Kollegen t lingsverträge: A der die Verlängerung d ur A ld zu liefern und an deren Lieferung es direkt interessiert sei. 6 einem soeben vom Aeltestenrat gefaßten Beschlusse mit links.) Nicht 3 Milliarden Vermögenswert stehen ihr gegenüber, Koch zu szelde. Es jst doch ei ker gewesen, daß die Anfrage, betreffend die Heuerlingsverträge; große Anfrage der e Verlängerung der Fr z nmeldung von Loucheur fasse die Schaffung zweier Organisationen, einer Rücksicht darauf, daß die Beratungen des Landtages vor der sondern 5 Milliarden. Von einer Ueberschuldung ist also nicht Labbscnncenae . eind r. 88 8 8 mit einem in Sozialdemokraten, betr end die Vorbereitung für den höheren Fardeöthhaen Fh n he. b esefasr . 9-ee deutschen Und einer franzöftschen, ins Auge, um jede Faserih Sommerpause am 15. d. M. abgeschlossen werden sollen, die Be⸗ die Rede. Man sollte doch objektive Tatfachen berücksichtigen und d ver igle vFeterter Gemeinden vern 17 vegedtan das eine Verwaltungsdienst. gründung dem Reichstag zur Beschlußfassung zugegangen. b 1 no 1, KZSAe vagre; ratung des Haushalts des Ministeriums des Innern von der ¹ gij in Miß⸗ 78 ehrheit angenommenen Gesetz, für 1 kölln (K ill den Aus⸗ Darin wird die Zustimmung des Deutschen Ree u der. Vie enf Fan⸗ vessclehich C %%% hannan eonio in seimer Weise vorhindenn war. vha fezng sch ogch dtnsee mitteldeuts dena-nnng. vcs dah im 10. Juni 1921 in London vesoffeen Vereinbarung zwischen Deutsch⸗ gemacht werden könnte, ohne einen Jahreszuschuß an aus⸗ setzung der Beratung des Antrags Lüdicke, betreffend die Ver⸗ doppelt gezählt ü8 di ichti tellung miß⸗ dei eitssozialdemokraten waren von der Ma ser Zahl au lohn ri e land einerseits und dem britischen Reiche, Frankreich, Bel len ländischen Devisen und an Goldmark. waltung von Groß Berlin, sodann die Fortsetzung der Beratung des 2. . büe. urch disse unrichtige sges it, Lage der Wahl des Magistrats berauscht, für dessen Zuüsammen⸗ lenum zur Beratung gestellt wissen, damit dem Abg. Graef⸗ 1 Si derseits ausgesproch die im 8 Zahlen ist ein vollkommen falsches Bild unserer Lag⸗ setzun tragen wir keine Verantwortung. Es geht nicht an, die Anklam nachgewiesen werden könne, daß er gelogen habe. Griechenland und Siam anderseits a gesprochen, wonach die im § 5 8 Belgien fhanes. .G 1-eeSn nAnn. Ksbepanexhngageses. hervorgerufen worden. Wir haben Feni ein Recht, uns häs Entscheidung darüber, wie die Dezentralisation gestaltet werden Vi vpacscoimn 84 G 7 1 38 1 132 ear.ersht ihds gebirweszin an Feadüs Die Kammer hat gsstern mit der Beratung des aus den Abtretungsgebieten verzogenen Ruhegehaltsempfänger des Femicenverahg e Zer f⸗ Wugtionescne Frantfgäa r gemacht. 8 irsz ahes e Fain b. 6 if dg- Schulz⸗Fdeukolh wegen dieser Beleidigung zur Ordnung. amfr bis zum * September Se2r- verlngert wird (Artikel - Hie Militärbudgets begonnen. Der Kriegsminister ver⸗ E und schließlich 2n grohe Anfrage der Soffentlich schadet diese meine Feststellung Herrn Lüdicke nicht in bestehen. Wir iheten mrige besten hheen⸗ haben den Etat bewilligt. Das Verlangen der Rechten und des Zentrums, die Be⸗ deutsche Regierung wird ermächtigt, eine UFehlänten Vereinbarung breitete sich über die Organisierung der belgischen Armee und Sozialdemokraten, betreffend die allgemeine Kündigung von Heuer⸗ seinem Avancement. (Heiterkeit.) Beide Anträge verdichten sich Die Tribünenkrawalle im Rathause haben dem Kredit Berlins viel sprechung der Interpellation wegen der Heuerlingsverträge mit den übrigen alliierten und assoziierten Mächten zu treffen, die der reit ) 2 Org g. der belg und Pachtverträgen in der Provinz Westfalen und im Regierungs⸗ schließlich zu dem Rufe: „Los von Berlin!“ Wir sehen in ihnen mehr 8 6 ie Be⸗ als zweiten Gegenstand zu verhandeln, wird abge⸗ Regelung des Artikels 296 des Friedensvertrags von Versailles und erklärte dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge: bezirk Osnabrück vorgenommen werden sollen. ein weiteres Zeichen für das Erstarken der Konterrevolution neehn geschodet als Fnsere Frit HDin. Pirsch . 19. 82 lehns, es verbkeibt bei dem Vors vhl ge des Prästhenten, g sechcer Anlage nach Maßgabe der Bestimmungen des Artikels 2968 Belgien verlange in diesem Jahr für sein Heer einen Kredit von Das Haus ist damit einverstanden. (Lachen rechts), das auch darin zu sehen ist, wenn Herr v. Eynern von vn die eetnahmen den ncgen eee muß aufhören. 8 1 6 Uhr beigetreten sind (Artikel 5. 1 wird beschlossen, die gegen den Abg. Dr. Meyer⸗Ostpreußen 2 Hlüffe“ rivatkapitals; auch in der Lebensmittelversorgung soll die bis ten Mächte he, atd de Wene serencünhen e in d8

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Division schwerer Artillerie, 12 Regimentern Kavallerie und 6 Regi⸗ 1 vere - laf 1 3

mentern Genietruppen. Im riedenszustand werde die belgische berg schwogenhen Strafverfahren für die Dauer der Sitzungs⸗ Furcht vor der Sozialdemokratie. Der einigende Gesichtspunkt fentens Fl 2 1e ene. Uwheaben 18S- Parlamentarische Nachrichten. bereits abgelaufene sechsmonatige Fet ur Anmeldung von Aus⸗

Armee einen Bestand von 75 Mann haben. Im Falle der all⸗ periode aufzuheben. bei der Bewegung „Los von Berlin“ ist der der sestzmasschr ommen 8 Magistrat sich seiner Aufgabe nicht gewachsen Dem Reich a1a ist der Entwurf eines Gesetzes gleichofordenansgin zu verlängern. 8988 die deutschen Gläubiger 8 die ausgle

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emeinen Mobilisierung werde eine Armee von 18 bis 20 Divisionen „Der Gesetzentw urf, durch welchen die Zu⸗ Steuerdrückebergerei. Würde Aussicht auf eine bürgerliche Mehr⸗ aer 8 irksämter ichtigen For viel naß Ablauf der mit 390 000 Mühe ergzelt werden, dazu komme dann noch Landwehr ständigkeiten des M inisters der öffentlichen heit in Groß Verlin sein, so wären die Herren von rechts, m. b ¹ vnhae 2 Ebbb. betreffend die Metallreserven der Privatnotenbanken, meldefrist 8 ’. 5 be d che 5 am und Reserve. In diesem Jahre werde Belgien eine Flugabteilung ——— sie es in Preußen immer gewesen sind, für Zentralisation. (Seh deenöen ulin Femn. Oh auch Spandau wiede wie er kürzlich vom wirtchaftoafttichce nasschu des Reichs⸗ 10. 89 s süann Bel Nantk 8 der Ansschuh ui prüsen haben. e⸗ vechta mietschaftarat angenommen worden ist, nehst Begründung mir Selhae t

bilden mit 53 gen. Außerdem sei ein orps im Entstehen *) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervor ehobenen Reden wahr! links.) Jetzt sagt ihnen aber ihr feiner Instinkt, daß für 1b . begriffen. eej der Kerren Minister, die im Wartlaute vicbergegeben üind. in Hepfen und Mals verloren ist; mur mn einigen westlich bas⸗ M b ver Feetseth g