. der Schleswig⸗Holsteinischen
Landschaft. 8
Hie 47. Eereerersammbhanf der Mit⸗ lieder der Schleswig⸗Holsteinischen Land⸗ schaft hat am 14. Januar d. J. folgenden
satz zu § 15 der Satzung der Schleswig⸗
olsteinischen Landschaft beschlossen⸗
„Die Generallandschaftsdirektion ist er⸗ mächti in geeigneten, dem Ausschusse zur alleinigen Beschlußfassung vorbehaltenen Fällen nach ihrem Ermessen von einer Einberufung des Ausschusses zur Beschluß⸗ fassung abzusehen und im Wege des Um⸗ laufs die Entscheidung herbeizuführen.
Bei Widerspruch des Landschafts⸗ kommissars oder eines Mitglieds ist zur
ültigen Beschlußfassung eine Ausschuß⸗ tzung einzuberufen.
Ein nach dem Vorstehenden gefaßter Beschluß ist dem Landschaftckommiffar zur Kenntnisnahme mitzuteilen.“
Diesem SSchlu der Generalversamm⸗ lung hat das Preußische Staatsministerium nach dem nachstehend abgedruckten Erlaß vom 17. Mai d. J. die Genehmigung erteilt:
Die von der 47. Generalversammlung der Mitglieder der Schleswig⸗Holsteinischen Landschaft unter dem 14. Januar 1921 beschlossene Aenderung der Satzung der Landschaft wird in der anliegenden Fassung genehmigt.
Berlin, den 17. Mai 1921.
Das Preußische Staatsministerium. (gez.) Stegerwald. (gez.) Warmbold. Kiel, den 22. Juni 1921. Der Oberpräsident der Provinz Schleswig⸗Holstein, Kürbis.
[42353]
Die G. m. b. H. Beamtenwohl, Verlagsanstalt, ist durch Beschluß der Ge⸗ sellschafterversammlung vom 10. 3. 21 auf⸗ gehoben und der Unterzeichnete zum Liqui⸗ dator bestellt worden. Etwaige Forde⸗ rungen bitte umgehend anzumelden.
Berlin⸗Steglitz, Düppelstr. 22 III, den 9. Juli 1921.
Beamtenwohl Verlagsanstalt
Ges. m. b. Hft. in Liquidation.
A. Wiegelmann.
[42357] — Die Gesellschaft Gentzke & Co. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubi⸗ ger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 8. Juli 1921. 8 Der Liquidator.
“ Hopenfeld.
[423588 Bekanntmachung.
Die Gesellschaft hat sich aufg elöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Para Gesellschaft m. b. H.
[42350] “ 5
Sterbekasse für den 2 anwälte V. V. a. G. in Düsseldorf,
Gartenstraße 46.
Wir laden unsere Mitglieder ein zu der ordentlichen Mitgliederversamm⸗ lung, welche am 17. September 1921, Mittags 12 Uhr, im Anwaltszimmer des Landgerichts Düsseldorf stattfindet mit folgender Tagesordnung:
1. Ergänzungswahl für die aus dem
Aufsichtsrat ausscheidenden Kollegen
Levison und Petermann. 3 8 Wahl des Prüfungsausschussee. . Antrag arf Aenderung der Satzung:
in § 37 wird die Zahl 1000 in drei⸗ tausend geändert.
.Jahresbericht und Entlastung der
Jahresabrechnungen für 1919/20.
. Verschiedenes. Der Vorstand. Friedriche.
— Aktiefelskabet Srdvaranger. Außerordentliche Generalversamm⸗ lung findet im Gebäude von Central⸗ banken for Norge in Kristiania statt am Dienstag, den 26. Juli 1921, 11 Uhr Vormittags. Tagesordnung:
1. Die von der Repräsentantschaft bei⸗ getretenen Vorschläge des Direktoriums wegen Ausgabe neuer Aktien und in Verbindung damit Herabschreibung der jetzigen gewöhnlichen und Vor⸗ zugsaktien, welche letztere gleichzeitig in gewöhnliche Aktien umgewandelt werden.
. Aenderung der Statuten, veranlaßt durch die unter Punkt 1 genannten Vorschläge.
Unmittelbar nach Abhaltung der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung für sämt⸗ liche Aktionäre werden besondere General⸗ versammlungen von den Inhabern der gewöhnlichen Aktien und von den Vorzugs⸗ aktionären abgehalten zwecks Genehmigung der Beschlüsse der gemeinsamen General⸗ versammlung in oben erwähnten Fragen.
Die Vorschläge des Direktoriums sind 8g auf dem Kontor der Gesellschaft in Kristiania.
Stimmrecht in den Generalversamm⸗ lungen kann nur auf die im § 5 der Statuten festgesetzte Weise legitimiert werden. [42362]
Kristiania, den 6. Juli 1921.
Einar W. Egeberg, Wortführer der Repräsentantschaft.
[39101]
Die Breslauer Armaturenfabrik und Metallgießerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Der unter⸗ zeichnete Liquidator fordert die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihm zu melden.
Breslan, den 1. Juli 1921.
in Liqu.
Willy Rappmundt.
[39102] gelöst.
Die VBaterland⸗Lichtspiele mit beschränkter Haftung sind auf⸗
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Zwickau i. Sa., den 21. Juni 1921.
Vaterland⸗Lichtspiele m. b. H. in Lig.
8
Otto Pietzsch, Liquidator.
[41372]
Wiener Lebens⸗ und Renten⸗Versicherungs⸗Anftalt.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
A. Einnahmen.
für das Jahr 1919.
B. Ausgaben.
—
1. Ueberträge dem Vorjahre 2. Prämien.. 3. Peüfetgeshe 4. Kapitalerträge. 5. Gewinn aus Kapitalanlagen. 6. Vergütungen der Rü icherer. 7. Sonstige Ein⸗ E“
aus . . 45 617 706 7 400 741
15 327 2 443 859
199 384 ¼
776 960
— S8S9NSNHR
11.
A. Aktiva.
1. Wechsel der Aktionäre oder Garanten... — 2. Grundbesitz 4 868 800 3. Hypotheken .7116 656 986 4. Darlehen Wert⸗ e““ Wertpapiere.... Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen Reichsbankmäßige Wechsel. . Guthaben. .Gestundete Prämien. Rückständige Zinsen.. .Ausstände bei General⸗ enten bezw. Agenten 3 Pah Kassenbestand .Invpentar Druck sachen „Kautionsdarlehen
versicherte Beamten 8 Bersichen Aktiva.
auf 24 511 498 2 790 397
3 427
1 742 839 526 926 924 447
1 940 234 77 949
1654 102 2S7 807
ahlungen für unerledigte Ver⸗ cherungsfälle der Vorjahre. .Zahlungen für Versicherungs⸗ sren stungen im Geschäfts⸗ jahre “ Vergütungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen.
4. Zahlungen für vorzeiti 1 041 323 Plüfts
Gewinnanteile an Versicherte Rückversicherungsprämien.. Steuern und Verwaltungskosten Abschreibungen
Verluste aus Prämienreserve am Sch des Geschäftsjahrs Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftsjahrs
12. Gewinnreserve der Versicherten 13. Sonstige Reserven und Rück⸗
1 014 194 91
5 009 439/72
1 032 086/27 auf⸗
selbst abgeschlossene
ersicherungen
en. usse
B. Passiva.
107 134 66 151 253/ 84
1 895 334 22 1 754 448 94 1 705/60 170 895/75
43 955 882/49
1 528 081 98 263 749 95
344 342 36 190 784/40 75 968 61
57 295 30370 Wiener Lebens⸗ und Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt. 1 Bilanz am 31. Dezember 1919.
1. Aktien⸗ oder Garantie⸗ Tapttal .22550 000 2. Reservefonds (§ 37 Pr V.⸗G., §262 H.⸗G.⸗B.) s850 000 3. Hem jenreserden .143 955 882 4. Prämienüberträge .1 528 081 5. Reserven für schwebende Versicherungsfälle 2 985 631 6. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Ver⸗ Eeee“ 7. Sonstige Reserven.. 8. Guthaben anderer Ver⸗ si ngsunter⸗ nehmungen. 15 Bärtgutiogene Sonstige Passiva 11. Gewinn
81339
263 749 364 841 775 796 2 347 655
[41378] Die
ger der melden.
[41380] 1
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich im Kontor der Gesellschaft, Hamburg, Semper⸗ haus, zu melden. Negociaciön Mercantil Alemana
G. m. b. H. i. Lig. Die Liquidatoren.
Vereinigten Fleischwaren⸗ & Konservenfabriken vorm. Lober und Micheler G. m. b. H. in Bobingen
sind aufgelöst. Als Liquidator fordere ich die Gläubi⸗
Der Liquidator: Kempter, 8 Direktor der Bayerischen Treuhand⸗ Aktiengesellschaft.
[41850]
[41851
W“
aufgefordert, sie Berlin, den 5. Juli 1921. Der Liquidator der „Möbelfabrik J. Oppenheim & R. Kunath, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“
1“
Arfforderung.
Die „Herkules⸗Film G. m. b. H.“ Cassel, ist aufgelöst. ic fordere ich hiermit etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Anfprüche binnen 4 Wochen bei mir geltend zu machen.
Cassel, den 5. Juli 1921. Carl Kellermann, Grüner Weg 22.
Bekanntmachung.
Die Firma „Möbelfabrik J. Oppen⸗ heim & R. Kunath, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ wird aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden
8 bei ihr zu melden.
in Liquidation: Richard Kunath.
Als Liquidator
100]
1hegone Stammkapital ist 5She SSen. um 8 ℳ erabgesetzt. Etwai auf biger eglen st⸗ i. waige Glän⸗
e e e Tondachstei 2 Wiesner & Co. Ges. vhreiafabm Falkenberg O/Schl.
[38225] Ich mache bekannt, daß die 8
Bremer Papierhandels Gef. m. b. H.
durch Beschluß der Gesellschaf
15. Juni 1921 aufgelöst
— 18 . der Gesellshan ermit auf, ihre Ansprü vvre;
anzumelden. ce bei nr Bremen, den 27. Juni 1921. Rudolf von Pustau, als Liquidator
[41375] Rechnungsabschluß des Trierischen Viehversicherungs⸗Verbandes a. G. zu Trier für das Rechnungsjahr 1920. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
6. Zuschu
*
Noch
Seo 9a Sgꝙ9
—
1. Noch
1. Versicherungsprämien 2. Erlös aus verwertetem 3. Zinsen aus Kapitalien 4. Eintrittsgelder 5. Beitrag zu den Kurkosten..
6 aus der Zentralkasse 7. Verschiedene Einnahmen . . . .. 8. Nachschüsse einzelner Ortspruppen.. 9. Verbindlichkeiten aus 1919191 ..
Rückversicherungsprämien. Bezahlte Schäden .. . Verwaltungskosten
8 ss Formulare
ür Tierärzte und Arzneien...
eiträge zur Schlachtviehversicherung Kosten für Verscharren der Kadaver ꝛc.. Verschiedene Ausgaben
(Schadenzahlungen, Anleihen ꝛc.) „ w4*¹“ Sewe.
8 8 II. Vermögensnachweis.
.Bankguthaben der Ortsvereine .Kassenbestand der Ortsvereine
zu (Schadenzahlungen, Anleihen 92 2. Seuchenreserve
Summe des Vermögens am 31. De⸗ zember 1920 1
Trier, den
A. Ortsgruppen. Zugang:
Vieh . . .
ℳ 3₰
331 521 22 46 932 76 8 32480 611 15
5 971 23 10 533 98 7 558 30
1 291 09
3 974 87 gruppe
—
416 719 40
Abgang:
regulierende Verbindlichkeiten
SS
50 6902,— 153 624 85 25 477 028 1. 2 713 64 97 404 91
1 710 42 8 435 23
272431 60 000 13 939,71
416 719740 I
a) Aktiva. Gesamtb trag.
8
8
Verbindlichkeiten
2 724,31 „ 175 000,—
assiva. 8 regulierende
— 80 31011
1.“
290 279 37
320 589,48
SS
177 724 ¾
Legendre.
142 865
Der Vorstand. Jacoby. Faust.
Rückversicherungsprämien. Beihilfe der Bez. Finsen von Kapitalien
innahmen für Formulare und Bücher von den Ortsvereinen Verschiedene Einnahmen. . 8 1 Außenstände aus Vorschüssen (lt. Aufstellung) Einnahmen aus Viehverwertung für Orts⸗
pen Durchlaufende Gelder. Verlust 1920. .
11“ Verwaltungskosten einschließl. Kosten für Revisionen ꝛc. bei Ortsgruppen 2. Zuschüsse an Ortsvereine . . . . . . . .. 3. Reisekosten der Vertreter der Ortsgruppen
zur Verbandsversammlung . .. 4. Außenstände aus Vorjahr 5. Wn Ortsgruppen aus Viehverwertung 6. Wrschiedene Ausgaben 7. Duchlaufende Gelddvdert ..
A. Vermögensnachweis.
Wertpapiere Kriegsanlei
Berkourbabeneer 8 he) Kassenbestand.. Inventurbestand.. Mobilienkonto Außenstände Guthaben b Beteiligung
ei Postschäkonto.
Seuchenreserbe ... Pensionsfonds
Gesamtsumme des Vermöges zember 192200b0 .
B. Zentralkasse. Zugang:
5 85 9 86 5 39 „
ö1“
„ 2292 2222929ꝰ 60ͦb92929 80 959 22
* Beschue
a) Aktiva.
66668655
b) Passit. . . . ℳ 11 500,— 3 000,—
am 31. De⸗
95 266 ° %
Trierischer Viehversicherungs⸗Verband a. G.
Schäfer.
[41374]
A. Einnahme.
Erfurter Viehversicherungs⸗Verein a. G. in Erfurt. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
WE-” das Geschäftsjahr vom 31. Mai 1920 bis 31. Mai 1921.
B. Ausgabe.
dem
b
b
.Vortrag aus dem Vorjahre .Nicht verbrauchte Dividende aus dem Geschäftsjahr 1918/1919. .noch nicht bezahlte Schäden aus Vorjahre u““ Beiträge: 8) Mitgliederversicherung ... Nichtmitgliederversicherung. .Nebenleistungen d. Versicherten: A. Mitgliederversicherung: a) Eintrittsgelder . . . . .. b) Versicherungsscheingebühren c) Abschätzungsgebühren d) Portoanteil B. Nichtmitgliederversicherung .Erlös aus verwertetem Vieh: a) Mitgliederversicherung . ... b) Nichtmitgliederversicherung. Zinserträge: 8 Bank⸗ und Stundungszinsen Effekten⸗ u. Hypothekenzinsen Gewinn aus Vermögensanlagen .Sonstige Einnahmen
A. Bestände. Vermögensaufstellun
ℳ ₰
3 085 635 50 587 899 56
61 321 65 942 12 304
1 874
305 786 21 467
110 768 36 928
ℳ ₰ 14 90771
25 068 41 69 080 40
3 673 535 06 c) noch
15 464 b
b 147 697
42 567
Gesamteinnahme.
1557 016 10
g für den Schluß des Geschäftsjahres 1920/21. B. Verpfl
MAennnehnenneeünAüABvEEEgNAenenAeeneeea 432 4
1. Rückversicherungsbeiträge: a) Mitgliederversicherung ... b) Nichtmitgliederversicherung. 2. Entschädigungen(ℳ2 248 208,50) abzüglich des Anteils des Rück⸗ versicherers: a) Schäden aus dem Vorjahre b) Schäden aus dem laufenden Ja
in der Nichtmitgliederversiche⸗ rung: 8) bezahlte Schäden noch nicht bezahlte Schäden 5 Artleräsiünngskosten “ 3 reibungen: 327 254 8) auf dste lülunen auf Forderungen
5. Verlust aus Vermögensanlagen: Kursverlust (buchmäßiger) .. 6. Verwaltungskosten abzügl. des Anteülg des Rückversi
a ätzungs⸗ achtungsgebü b) sonstige Verwaltungskosten.
7. Gebühren, Steuern ushw...
8. Rückzahlung für güst gebliebene Stuten..
9. Sonstige Ausgaben..
10. Gewinn..
1 542 1775
293 9 777
1 836 76767
66 800
987 074 62 093
1 115 968
177 134 61 430—
cherers: und Begut⸗ hren..
10775! — 4 457 016
„ 222292⸗à29 222—72⸗
Gesamtausgabe.
b
C
5. Sonstige
.Forderungen: a) Rückstände der Versicherten... Guthaben bei Banken und Postscheck c) Guthaben bei anderen Versicherungs⸗-⸗ unternehmungen d) im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen Kassenbestand Vermögensanlage: a) Grundstücksbeleihungen b) Wertpapiere (Nennwert 431 000 ℳ) Thüringer Bauernheim.. 1 d) Telegraphenamt .. 4. Einrichtungen (abgeschrieben)...
ℳ
27 022 2 327 095
2 363 796 V 3 360
1 008 975
vrderuntet Gesamtbetrag
Erfurter Vie
Ig oss 355 225
hversicherungs⸗Verein a.
Der Vorstand. Salzmann, Direktor.
2. Noch zu zahlende Schäden..
3. Für das Jahr 1921/1922 schon Sbite Heb**
4. Beamtenunterstützungsrücklage.... 10 000
5. Sicherheitsrücklage.....
6. Dividendenrücklage
7. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗ nehmungen ““
8. Sonstige Verpflichtungen.
9. Gewinn
2 1. Dividende aus dem Geschäftsjahr 1919/20
347 355 123 523
ge⸗ 653 8g 2. 6s3 3. 500 100 0”
447994
9 „ 22 7. 9 8 090 8 2
1 077 751
“
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135 35566
1
Gesamtbetrag ·
1
Erste Zentral⸗Handelsregister⸗Beir en Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Montag, den 11. Juli
e
“
8
age 885
1921
z Nr. 159.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmach u üib ts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S8 hungen über 1
rechts⸗,
der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint
Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güt 3 .Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ ahel-avwbs nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8G Fögtitss gett se Pe srhas aatthch
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Sarcheae o SW. 48, Wilhelm⸗
für Selbstabholer auch durch die
ttraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in beträgt 18 ℳ f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf.
*“ — Anzeigenpreis f. d. Raum einer
5 gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben.
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich’ werden heute die Nrn. 159 A, 159, 159 C, 1590 und 159E ausgegeben.
22☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
ffern links bezeichnen die Klasse,
ußziffern hinter dem Komma di Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. gscü W. 54 133. Rudolf Werringloer, Gelsenkirchen, Kaiserstr. 9. Back⸗ und Bratofen. 23. 12. 19. 2a, 7. W. 55 767. Josef Michael Wenz und Quirin Wenz, Nürnberg, Hafner⸗ platz 9. Backofen. 14. 7. 20. Za, 5. Sch. 61 663. Kurt Schöne, hüktanc, Reuß. Am Hemdärmel lös⸗ zdar zu befestigende Manschette. 9. 5. 21. Za, 8. Menands, New York, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Aus Rumpfteil und Glieder⸗ keilen bestehende Unterkleidung. 31. 3. 20. V. St. Amerika 8. 12. 17. Za, 11. P. 39 894. Josef Pabst, Zürich; Vertr.: Dr. A. Marck, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Stoffhalter, insbesondere für e 26. 5. 20. Schweiz 8. 10. 19. 38, 7. S. 55 238. Albert Sagert, Berlin,
Nürnberger Str. 33/34. Trennmesser mit F
Rasierklinge. 4. 1. 21.
4 b, 22. Sch. 60 514. Schwabe & Co., J “ für Bühnenregulatoren. 5a, 1. R. 52 896. Bernhard Rühl u. hüteic Spreckelsen, Palenberg. Tief⸗ ohrvorrichtung mit am Seil hängenden Bohrgestänge. 22. 4. 21.
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10c, 6, L. 50 134. Hugo Lentz, Mauer 8 ijen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Karl
alther, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Friedenau. erfahren 81 “ von Torf⸗
üetten 16. 3. 20. za, 2. W. 49 150. G. A. Krause &. Co. Akt. Ges., München. Verfahren und Borrichtun zum Abscheiden der festen estandteile ans den, Abzugsgasen von 12a, 2. W. 49 151., G. A. Krause & 8 Akt.⸗Ges., München. Verfahren festen Pesüchen dur hfzahesuns nch seencpern “ durch E,7. W. 49 153. G. A. Krause & e Akt.⸗Ges., München. Fer.s ⸗ Vorrichtung zur Gewinnung der
S. 52 645. Irwin Joseph Smith, 8
festen Bestandteile aus Flüssigkeiten durch Verdampfen. 31. 3. 17.
12a, 2. W. 49 171. G. A. Krause & Co., Akt.⸗Ges., München. Verfahren und Vorrichtung zum Gewinnen der festen Bestandteile aus Flüssigkeiten durch Verdampfen. 5. 4. 17.
12a, 2. W. 50 244. G. A. Krause & Co., Akt.⸗Ges., München. Vorrichtung — Rreminmung der zseften E au üssigkeiten dur eerdampfen; Zus. z. Anm. W. 49 151. 4. 1. 18.
12a, 2. W. 51 852. G. A. Krause & Co., Akt.⸗Ges., München. Verfahren und Vorrichtungen zur Gewinnung der festen Bestandteile aus Flüssigkeiten durch Pertgraxen; Zus. z. Anm. W. 49 151.
12a, 3. P. 37 361. Dr. Fritz Pollak, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. I See ge. 1811 esterreich
12 c, 2. M. 68 319. Franco Merz, Vercelli, Italien; Vertr.: W. Zimmer⸗ mann u. Dipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Kdristalli⸗ sationsbehälter mit Wandungen, welche einer Gestaltsveränderung unterworfen werden kkönnen; Zus. z. Anm. M. 66 268.
16 8. 809 12e, 2. M. 69 331. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft, Akt.⸗Ges., rankfurt a. M. Verwendung von zwei nicht sprühenden Elektvoden zur Ab⸗ scheidung von Schwebekörperchen aus Gasen. 14. 5. 20.
12e, 2. M. 70 166. Erwin Möller, Brackwede i. W. Verfahren und Vor⸗ richtung zur elektrischen Ausscheidung von Schwebekörpern aus elektrisch isolie⸗ renden, insbesondere gasförmigen Flüssig⸗ keiten; Zus. z. Pat. 277 091. 19. 7. 20. 12e, 2. 3. 11 946. eö Kaiserslautern, Akt.⸗Ges., sejserslantern. Verfahren zum Entfernen feinster Staub⸗ teilchen aus Gasen bei der elektrischen Gasreinigung. 9. 12. 20.
12i, 5. F. 46 770. 11““ vorm. Fried. Bayer & Co., Lever ufen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Herstellung von Salzsäure. 5. 5. 20,
12i, 13. B. 94 326. Dr. Emil Baur, Zürich, 11 Vertr.: Dr. Hermann vesecl Charlottenburg, Leistikowstr. 6. Verfahren und Vorrichtung zur technischen Heistellung von Wasserstoff und Sauer⸗ toff auf elektrolytischem Wege. 29. 5. 20. 12i, 29. K. 73 279. Dr. Karl Keghe, Tutzing, Oberbayern. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Nitriden. 5. 6. 20.
121, 6. N. 19 073. Dr. Otto Nydegger, Bern; Vertr.: J. Ingrisch, Pat.⸗Anw., Barmen. Verfahren zur Gewinnung von Natriumnitrit und Kaliumnitrat aus Ge⸗ mischen von Natriumnitrit und Natrium⸗ mtrat. 17. 7. 20. 12“/, 18. F. 44 647. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Metallverbindungen der Sul⸗ finide. 19. 5. 19. 12 /, 18. F. 44 805. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Metallverbindungen der Sul⸗ finide; Zus. z. Pat. Anm. F. 44 647. 28. 6. 19.
129, 1. G. 46 854. Dr. Johann Groß⸗ feld, Recklinghausen, Paulusstr. 45. Ver⸗ fahren zur ewinnung von Lecithin aus Organen kaltblütiger Tiere. 5. 7. 18. 129, 16. K. 64 100. Kalle & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Kondensations⸗ produkten aus in der Seitenkette haloge⸗ nierten Benzolderivaten und aromatischen Hydroxylverbindungen. 9. 5. 17. . 13g, 2. W. 51 582. Heinrich Wirth, München, Rauchstr. 2. Dampferzeuger mit Heizgaswärmespeicher. 10. 10. 18. 14c, 7. M. 66 236. Dr.⸗Ing. Herbert Melan, Prag; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Gherhtun zum Regeln von Dampfturbinen, denen Fe von “.“ durch Hilfsdüsen zufließt. 14c, 10. S. 54 559. Société Schneider & Cie., Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. 8 Frankfurt a. M., u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn u. Dipl.⸗Ing. E. Noll, Berlin SW. 11. Verschluß der Schaufelkränze von Tur⸗ binen. 25. 10. 20. Frankreich 8. 1. 20. 15d, 5 B. 97 235. Herbert Bonham, Glasgow, Schottl.; Vertr.: H. Neubart,
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Druckpresse mit einem dauernd umlaufenden, über das
Satzbett bewegten Druckzylinder. 6. 12. 20. Großbritannien 22. 12. 19.
15 , 11. M. 62 749. Rockstroh⸗Werke “ Dresden⸗Heidenau. Druckpresse.
15, 31. D. 37 208. Jean Dorel, Ville d'Avray, Frankr.; Vertr.: gSD8. Alexander⸗Katz u. Ferd. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Ein⸗ färbevorrichtung für Gelatineklischees. 24. 2. 20. Frankreich 26. 2. 19.
15d, 34. L. 51 307. Emil Lehmann, Berlin, Gräfestr. 81. Vervielfältigungs⸗ vorrichtung mit schwingbar gelagertem und während der Arbeit sich doppelseiti verriegelndem Papierauflagetisch. 26. 2. 20. 15d, 34. S. 50 373. Erwin Simon, Frankfurt a. M., Eschersheimerland⸗ straße 51. Maschine zur Erzielung einer der Schreibmaschinenschrift ähnlichen 1c dem Vervielfältigungswege.
15 d, 34. S. 51 345, Erwin Simon, Frankfurt a. M., Eschersheimerland⸗ straße 81. Maschine zur Erzielung einer der Schreibmaschinenschrift, ähnlichen Schrift auf dem Verwbielfältigungswege; Zus. 3. Anm. S. 50 373. 15. 10. 19. 15ij, 2. Sch. 53 452. Raphael Schwéers, Berlin, Turmstr. 33. Vor⸗ richtung zum Ablegen der abgeschnittenen Kopien Kopiermaschinen mit schwin⸗ gendem Messer. 17. 7. 18.
16, 5. F. 44 893. Chemisch⸗Technisches Irngenjeurbüre Hermann Frischer, Berlin⸗ ehlendorf. Verfahren zur Herstellung von weetterbeständigen Ammonnitrat⸗ bereitungen. 11. 7. 19.
18c, 3. A. 31 984. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Verfahren zur Oberflächenhärtung von Eisen und kohlenstoffarmem Stahl durch unmittel⸗ bares Eintauchen in ein Salzbad. 4. 7. 19. 19a, 14. A. 31 268. Aktiengesellschaft der Eisen⸗ & Stahlwerke vormals Georg Fischer, Schaffhausen, Schweiz; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. v zur des Wanderns der Eisenbahnschienen. 16.12.18. 20d, 31. Sch. 58 528. Industrie „⸗ Gesellschaft, euhausen, Schweiz; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. Vorrichtung zur Ver⸗ änderung der Spurweite von Eisenbahn⸗ fahrzeugen; Zus. z. Pat. 313 697. 15.6.20. 20e, 2. V. 15 396. Eliezer Vinograd u. Maximilian Nestorovich, New Pork City; Vertr.: W. Zimmerstädt, Pat.⸗ Anw., Berlin SW 47. Selbsttätige Kupp⸗ lung für Eisenbahnwagen. 22. 3. 20. 20e, 16. T. 24 980. Peter Thielmann, Silschede i. W. Förderwagen⸗Zugöse. 17.2. 21.
20e, 23. V. 15 704. Heinrich Vester, Frankfurt a. M., Elbestr. 39. Eisenbahn⸗ Zug⸗ und Stoßvorrichtung. 8. 7. 20. 20i, 5. M. 72 308. Léon Maghin, Bressoux, Belgien; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, Berlin W. 57. Weiche für Straßenbahn⸗ oder Eisenbahngleise. 21 20t, 35. H. 76 458. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. Anordnung elektrischer Sende- und Empfangsein⸗ richtungen auf Landfahrzeugen. 15. 3. 19. 20l, 5. A. 33 874. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Schaltung zum Anlassen und Regeln von öö zusammenarbeitenden Ein⸗ oder Mehr⸗ phasenkollektormotoren, insbesondere von Bahnmotoren. 31. 7. 20. 6 Z1a, 1. P. 41 106. Paul Pfitzner, Ziegenhals. Apparat zum Erlernen der Morseschrift. 9. 12. 20.
2la, 13. K. 71 792. Wenzel Knobloch, Berlin⸗Pankow, Görschstr. 14. Einrich⸗ tung zur Erreichung des vollständigen Gleichlaufes zweier Wellen, insbesondere Typenradwellen bei Ferndruckern unter Benutzung von synchronen Mehrphasen⸗ motoren. 26. 1. 20.
Verhinderung
Zla, 45. V. 14 877. Joseph Massolle 5. 5. 2
u. Dr. Joseph Enal, Berlin⸗Grunewald, Cunostr. 60, u. Hans Vogt, Berlin⸗ Schöneberg, Königsweg 9. Schaltung zur Verstärkung elektrischer Ströme und Spannungen. 8. 8. 19.
21e, 44. H. 80 092. Dr. Erich F. Huth. G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Bruno Rosen⸗ baum, Wilhelmstr. 130 — 132, Berlin. Schaltungsanordnung zum Laden und Entladen von Akkumulatoren. 18. 2. 20. 2Iec, 1. T. 23 518. Heinrich Tschelnitz, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von festen Leitern der Elek⸗ trizität mit einem Gehalt an radioaktiven Stoffen. 14. 1.20. Oesterreich 11. 12. 19. 21c, 29. A. 35 165. Karl Abstoß jr.
u. Hermann Abstoß, Berlin⸗Tempelhof, Ringbahnstr. 36. Zweiteiliger elektrischer Schalter. 30. 3. 21.
21ec, 29. L. 49 486. Lüdenscheider Me⸗ tall⸗Werke Akt.⸗Ges, vorm. Julius Fischer & Basse, Lüdenscheid. Dreh⸗ schalter mit Rastensperrung. 10. 12. 19. 21c, 30. S. 52 706. Carl. Gustaf Sundén, Göteborg: Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Druckknopfschalter. 6. 4. 20. Schweden 6. 3. 20.
21c, 33. V. 16 145. Heinrich Vaahsen, Eschweiler b. Aachen. Elektrischer Schal⸗ ter mit Quecksilberkontakt. 3. 1. 21. 21e, 35. S. 43 145. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Pneumatische Lichtbogenlösch⸗ vorrichtung für elektrische Oelschalter. 31 TO. 14.
21c, 39. A. 34 718. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum Bewegen von Steuerapparaten. 14. 1 21. Westerveich 17. 1. 20.
21ec, 53. S. 52 035. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Inbetriebsetzen elektrisch betriebener Zentrifugen. 20.1.20. 21c, 54. G. 49 356. Kurt Getreuer, Berlin, Neue Hochstr. 32. Elektrisches Kontaktinstrument. 18. 10. 19.
21f, 42. C. 26 388. Emanuel Cervenka, Paris: Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. Hans Caminer, Berlin W. 62, u. Dipl.⸗ Ing. Karl Wentzel, Frankfurt a. M. Einrichtung zur Verhinderung des Schwärzens der Glasbirne bei elektrischen Glühlampen mit Gasfüllung. 15. 5. 14. 21g, 10. D. 38 311. Deutsche Tele⸗
phonwerke, G. m. b. H., Berlin. Regel⸗ 8
barer Kondensator für Hochspannungs⸗ se 18. 9. 00. 21g, 11. J. 20 549. Jgranic Electric Company Limited, London: Vertr.: Dr.⸗ Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. Elektrische Entladungsröhre, insbesondere für Verstärker mit einem Gitter. 9. 7. 20. England 17. 10. 18. 21g, 11. P. 38 690. Julius Pintsch, Akt.⸗Ges., Berlin. Anordnung zur Ent⸗ gasung von großflächigen Kathoden in Vakuumröhren mit selbständiger Ent⸗ laduna. 5. 11. 19. 21g, 11. R. 49 634. Dr. David Reichinstein, Leipzig, Beethovenstr. 17. Anordnung zur Verstärkung schwacher Gleichströme. 25. 2. 20. 21g, 18. R. 49 182. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges., Erlangen. Ein⸗ richtung zum wahlweisen Betriebe von Röntgenröhren mit starken oder schwäche⸗ ren Strömen von einer Maschinenwechsel⸗ stromquelle aus unter Benutzung eines umlaufenden Hochspannungsgleichrichters. 11819. 21g, 18. T. 24 222. Dr. Erich Tiede, Berlin, Belle⸗Alliance⸗Str. 40. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Röntgen⸗ schirmen. 14. 7. 20. 8 21g, 19. R. 49 930. Radiumbad Ober⸗ schlema⸗Schneeberg G. m. b. H., Ober⸗ schlema, Erzgeb. Verfahren zur Ueber⸗ führung großer Mengen Emanation aus radioaktivem Wasser in kleinere Gefäße ohne Anwendung von Druck. 8. 4. 20. 21g, 20. H. 80 429. Hannoversche Glas⸗ instrumentenfabrik Dr. North & Loosli, K.⸗G., Hannover. Verfahren zur Er⸗ zeugung eines sehr hohen Vakuums mittels Strömung elektrisch geladener Teilchen. 24. 3. 20. 21h, 2. Sch. 57 481. Fa. C. Schnie⸗ windt, Neuenrade i. W. Elektrischer 8 „ und Widerstandskörper. 10. 2, 20. 1h, 3. W. 54 608. Gebrüder Wehr⸗ mann, Wülfrath. Kontakteinrichtung an elektrischen Bügeleisen. 20. 2. 20. 22h, 1. T. 23 933. Plauson's For⸗ ö G. m. b. H., Hamburg. erfahren zur Gewinnung von hoch⸗ wertigen Harzen aus Terpentin sowie LE Roh⸗ und Scharrharzen. 2292
22i, 2. K. 63 200. Chemische Fabrik Mahler und Dr. Supf, Kommandit⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. Verfahren zur Her⸗ stellung eines stärke. 25. 10. 16. 24 b, 7. J. 20 534. Andreas Junker, Stolberg, Rhld. Zerstäuberbrenner für flüssige Brennstoffe. 8. 7 20.
24c, 4. F. 43 261. Faconeisen⸗Walzwerk L. Mannstaedt & Cie., Akt Ges., u. Dipl.⸗Ing. Hugo Beansen, Troisdorf. Steinerner Wärmeaustauscher. 30. 5. 18. 24e, 9. A. 30 649. Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, u. Dr. Friedrich Anehehr. Berlin, Friedrich⸗ Karl⸗Ufer 2—4. Beschickungsvorrichtung mit schwenkbarem ür Gas⸗
öZZä
E aus Kartoffel⸗ b
25 b, 1. P. 41 303 Franz Porombka, Gleiwitz, O. S., u. Johann Katzmarczyk, Naklo, O. S. Rundflechtmaschine. 17.1.21. 27ec, 6. M. 73 740. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ Pee 59. Elektromotorisch angetriebenes, ransportables Kreiselgebläse 17. 5. 21. Schweiz 19. 4. 21. 2Sa, 3. G. 47 456. Gerb⸗ und Farb⸗ stoffwerke H. Renner & Co. Akt Ges., “ zur u heterogener oder homogener peptisierter e1“ 30 b, 4. B. 98 180. Fa. Alwin Berger, Berlin. Bohrinstrument für zahnärztliche Zwecke. 5. 2. 21. 30 b, 6. H. 83 336. Carl Hiltebrandt, Essen, Bertoldstr 8. Zahnkrone. 1. 12. 20. 30 b, 14. C. 29 432. Dr. Adolph Charmack, Berlin⸗Steglitz, Schloßstr. 88. Vorrichtung zum Entfernen der Stifte Stiftzähne. 19. 7. 20. 30d, 25. K. 74 565. ö“ Emil Krauß, Schwe h beg i. Sa. Schraub⸗ verschluß für Wärmflaschen. 1. 10. 20. 30f, 10. H. 76 457. Dr. Erich F. uth G. m. b. H., Berlin, u. Dr. Erich enschke, Fran ensbader Str. 5 b, Berlin⸗ “ klektrische Heißluftdusche.
30i, 5. D. 33 556. Gesellschaft für Verwertung chemischer Produkte m. b. H. Kommanditgesellschaft, Berlin. Patrone für abgeschlossene Atmungsapparate mit aus Superoxyden bestehenden Austausch⸗ 6. 68 — 31c, 26. . 56 651. Franz Werner, Harburg g. d. Elbe, Holzweg 42. Be⸗ 11“ für Spritzgußvorrichtungen.
34 b, 13. H. 79 445. Hermann Hödel Werdau, Sa. Hücbee ibemmn für Wirt⸗ schaftsmaschinen. 20. 12. 19. 1 34f, 26. L. 49 951. Gottlieb Landies, Berlin, Motzstr. 25. Bespannung für außen am Fenster angebrachte, nach Ge⸗ brauch anklappbare Bettlüfterrahmen; Zus. z. Pat. 324 679. 19. 2. 20.
Nag. 8. S. 56 012. Otto Seifert, Neuhausen b. Dresden. Zerlegbarer Stuhl mit Einlegesitz. 29. 3. 21 34, 10. A. 35 229. Otto Aurich, Kirchhofstr. 42, u. Martin Zähler, Johann⸗Huß⸗Str. 3, Neukölln. Fuß⸗ 341, 1. .55 667. Hugo Wagenbach, Stuttgart, Eberhardstr. 71, u. Wilhelm Enderle, Ulm a. D., Bessererstr. 24. u256 Flanschring für Kochtöpfe.
341, 2. F. 47 464. André Flur
St. Gallen, Schweiz; Vertr.: SSe 1lun⸗, 8 H. Schmiedt, Pat.⸗Anw., Stuttgart. Siedevorrichtung mit einem den Feue⸗ rungsraum umgebenden doppelwandigen .“ 81 Schweiz
30. 12.
378, 24. H. 79 154. Rudolf Heller, Meifteasegr. WMehn Hichtgneeberschluß 8 ür iebetüren un jebefenster. 24. 11. 19. 8. 37d, 28. St. 34 012. Jakob Stahl, Nürnberg, Geibelstr. 5. Ausstellvor⸗ richtung für Rolläden. 15. 1. 21. 37d, 36. T. 24 318. Ernst Tritschler, Freiburg i. Br., Thurnseestr. 33. Stachel⸗ 1“ 20. 8
38a, 4. M. 71 840. Heinrich Mager, Braunschweig, Seuß tr. 11. La für die obere Leitscheibe an Bandsäge⸗ maschinen. 17. 12. 20.
38a, 9. M. 69 606. Gustav Mewes, Hamburg, Billwärder Neuedeich 265. Zusammenklappbarer ö 10. 6. 20. 39a, 10. G. 52 295. Ewald Goltstein, Bonn, Argelander Str. 17. Verfahren zum Kondensieren von Gasen aus Gas⸗ Feaischeg H. 19, 29. G 39a, 20. H. 8 ebrüder Hoyer, Naumburg a. S. Vorrichtung 8 Heher spannen von abzuschleifenden Kämmen, Haarschmuck oder ähnlichen Gegenständen aus Zelluloid, Horn, Metall usw. 9. 3. 20. 41a, 1. M. 69 807. Maschinenfabrik & Eisengießerei Wilhelm Quade, G. m. 5. H., u. Krafft Göbel, Guben, N. L. ““ mit einer Pickerwalze.
41ec, 2. F. 46 393. Elisabetha Funke, Zürich; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Hut, insbesondere Damenhut, mit BV gegen Regen und Sonne. 2. 3. 20. Schweiz 26. 11.19. 4 2La, 12. H. 83 474. Iohann Hardt,
hgennen O. S. Kronprinzenstr. 74. llipsen Prgel. 8118 1 14. 12. 20.- 8 5 Loss G 412a, 20. B. 96 332. Albert Bahls, Eilenburg. Vorrichtung zur Anfertigung