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Stralsund. [43299]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 44, Norddeutsch⸗Schwe⸗ dische Saatzuchtanstalt Svalöf Stralsund e. G. m. b. H. eingetragen: Die Firma ist in „Deutsch⸗Schwedische Saatzuchtanstalt Svalöf e. G. m. b. H.“ geändert. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Herbeiführung des An⸗ baues von Elitesaat von Svalöf und der Alleinvertrieb des aus diesem Anbau ge⸗ wonnenen Originalsaatgutes.
Stralsund, den 5. Juli 1921.
Das Amtsgericht.
Stuttgart. [43677]
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Zur Firma: Buch⸗ druckerei Sozialdemokrat, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Stuttgart: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Juni 1921 ist das Statut abgeändert worden. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen künftig im „Kom⸗ munist'.
Den 11. Juli 1921.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Heller.
Syke. [43296]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 48 die durch Satzung vom 22. Juni 1921 errichtete Elektrizitäts⸗ geuossenschaft Leeste⸗Erichshof, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Leeste, ein⸗ etragen. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Beschaffung von elektrischem Strom. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in dem Allgemeinen An⸗ zeiger für die Gemeinden des vormaligen Amts Syke. Bei Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Generalversammlung an dessen Stelle der Deutsche Reichs⸗ anzeiger. Willeuserklärungen und Zeich⸗ nungen für die Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschrift der Firma bei⸗ fügen. Höhe der Haftsumme 1000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Der Vorstand besteht aus den Mitgliedern: Anbauet Heinrich Siemer in Hagen, Eisenbahn⸗ assistent August Böttcher in Leeste, Kauf⸗ manme Heinrich Budelmann in Leeste. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts gestattet. Amtsgericht Syke, 1. 7. 1921.
Traunstein. [43300] Genossenschaftsregister.
Eingetragen wurde: „Heimgarten⸗ Siedelungs⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H. Heufeld“, Sitz: Heufeld, A.⸗G. Aibling. Statut ist am 27. Februar 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und die Ausnützung von Staatswald⸗ oder anderen Staats⸗ gründen, die für die minderbemittelte Be⸗ völkerung nach dem Gesetz abgegeben werden, zu Heimgärtensiedelungen, Klein⸗ tierzucht und später Bau von Eigen⸗ heimen für die Genossen. Veröffent⸗ lichungsorgan: Aiblinger Wochenblatt. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft erichtlich und außergerichtlich und zeichnet ür sie. Zeichmugg ist gültig, wenn der Fürna der Genossenschaft die eigen⸗ zändige Unterschrift von zwei Vorstands⸗ mitgliedern beigefügt ist. Haftsumme für jeden Geschäftsanteil: zweihundert Mark, Höchstzahl der Geschäftsanteile: einhundert. Geschäftsjahr: 1. März bis 28. Februar eden Jahres. Vorstandsmitglieder: Völkl Josef, Bleilöter, Vorstand, Walch, Peter, Fförtner, Schriftführer, und Wanner, Johann, Schlosser, Beisitzer, sämtlich in Heufeld. Einsicht der Genossenliste während der Dienststunden des Gerichts gestattet.
Traunstein, den 8. Juli 1921.
Das Amtsgericht — Registergericht. Traunstein. [43301] Genossenschaftsregister.
Frasdorfer Darlehenskassenverein, Prien. Für Georg Kampfleitner wurde Heiß, Michael, Wagnermeister in Western⸗ dorf, in den Vorstand gewählt.
Traunstein, den 8. Juli 1921.
Das Registergericht.
Traunstein. [43302] Genossenschaftsregister. Volksbank Wasserburg, e. G. m. b. H. für Gewerbe Handel und Land⸗ wirtschaft. Sitz: Wasserburg. Für Georg Weber wurde Alois Trifellner, Schmiedemeister in Wasserburg, in den Vorstand gewählt. Traunstein, den 8. Juli 1921. Das Amtsgericht (Registergericht).
Treffurt. [43303] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Schnellmannshausen, e. G. m. b. H. zu Schnellmannshausen, Nr. 11 des Registers, eingetragen worden: Johannes Wesemann ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden, und an seine Stelle ist der Landwirt Konrad Steube zu Schnellmannshausen in den Vorstand
gewählt. Treffurt, den 14. Juni 1921.
Das Amtsgericht.
gacha. [43678] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 11 bei dem Sünnaer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Sünna ein⸗ getragen worden: Der Landwirt Johannes Meister in Sünna ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Gastwirt Kaspar Ziegler in
1 8 1
Sünna in den Vorstand gewählt worden. Vacha, den 8. Juli 1921. Thüringisches Amtsgericht.
Weiden. [43304] „In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Darlehenskassenverein Niedermurach, e. G. m. u. H.“, Sitz: Niedermurach. Die Generalver⸗ sammlung vom 29. Mai 1921 hat Aen⸗ derung des Statuts durch Einführung eines neuen Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, be⸗ sonders: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehensgeschäftes zu dem Zwecke, den Ver⸗ einsmitgliedern: 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer land⸗ wirtschaftlichen Erzeugnisse und den Be⸗ zug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb be⸗ stimmten Waren zu bewirken und 4. Ma⸗ schinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu be⸗ schaffen und zur Benützung zu überlassen. Der Vorstand vertritt und zeichnet für den Verein gerichtlich und außergerichtlich nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes. Die Zeichnung geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstands⸗ mitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Alle Be⸗ kanntmachungen, außer der in § 22 Z. I, Abs. 2 des Statuts werden unter der “ des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Bayerischen Genossenschaftsblatt (Ver⸗ bandskundgabe) in München veröffentlicht. Weiden i. O., den 9. Juli 1921. Das Amtsgericht.
Werder, Havel. [43679]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 3, Glindower Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. in Glindow, folgendes eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Gustav Palm ist der Obst⸗ züchter Karl Ebel in Glindow getreten.
Werder a. H., den 7. Juli 1921.
Das Amtsgericht.
Westerland. [43305]
In das hiesige Genossenschaftsregister unter Nr. 3 ist bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Morsum, heute eingetragen worden: Der Rendant Boy Fr. Kayser in Morsum ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Lehrer a. D. Erich Finck in Morsum in den Vorstand gewählt worden.
Westerland, den 28. Juni 1921.
Das Amtsgericht.
— .———
Wünschelburg. . In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5, Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Alben⸗ dorf, heute eingetragen worden: Der Tischlermeister Johann Zeipelt in Albendorfist aus dem Vorstandausgeschieden. Der Stellenbesitzer Wilhelm Scholz in Albendorf ist als Vorstandsmitglied bestellt. Wünschelburg, den 7. Juli 1921. Das Amtsgericht.
Zerbst. [43680] Betrifft den Spar⸗ und Bauverein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zerbst. Die Fabesamnm⸗ ist auf 500 ℳ erhöht, die öchste Zahl der Geschäftsanteile auf zehn herabgesetzt. Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen nur noch in der Zerbster Extrapost. Zerbst, den 6. Juli 1921. Anhaltisches Amtsgericht.
Zweibrüecken. [43307] Genossenschaftsregister.
Firma: „Landwirtschaftlicher Kon⸗
sumverein e. G. m. u. H.“ Sitz:
Winterbach. Vorstandsveränderung.
Ausgeschieden: Otto Höh. Neu bestellt:
Heinrich Vollmar, Landwirt in Winterbach. Zweibrücken, den 7. Juli 1921.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Villingen, Baden. [44444] Unter O.⸗Z. 169 des Musterregisters, hier, wurde heute eingetragen: Firma August Bischoff, Bildhauer u. Photo⸗ graph, hier, ein offenes Muster eines Uhrgehäuses in ovaler fascorm mit Hahnen, Fabr.⸗Nr. 24, pla tische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Juli 1921, Vorm. 9 ½ Uhr. Villingen, den 12. Juli 19221.
Amtsgericht I.
Zwickau, Sachsen. [44445] In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 232: Richard Spitznas, Handels⸗ schuldirektor a. D. in wickau, ein versiegelter Umschlag mit zwei Mustern und einer Beschreibung für das Geheim⸗ buchführungsverfahren „Zentral⸗System“, Geschäftsnummer 100, 101, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 233: Firma Landmann & Hell⸗ wig in Zwickau, ein versiegelter Um⸗ schlag mit vier Mustern für Valenciennes⸗ spitzen und ⸗einsätze und mit einem Muster für einen Gesichtsschleier, Geschäfts⸗
*
nummer 6560—8, 6570 — 7, 6661 — 6669,
6681 — 6689 und 291, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Februar 1921, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten. b
Nr. 234: Max Tautenhahn in Zwickau, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend acht Muster von gewirkten Damenkitteln, neun Muster von ge⸗ wirkten Spielhemden, elf Muster von Stoffspielhemden und ein Muster von einer Kinderhaube, Geschäftsnummer 9001 bis 9028 und 9101, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. März 1921, Nachmittags 1 Uhr.
Nr. 235: Firma Gebrüder Jacob in Zwickau, ein versiegelter Umschlag mit 17 Mustern von Metallbilderrahmen und Leisten, Geschäftsnummer R. 1 plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 4. März 1921, Nachmittags 12 ¼ Uhr. —
Nr. 236: Firma Gebrüder Jacob in Zwickau, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend fünf Muster von profilierten Metalleisten, Geschäftsnummer R. 1/18 bis 22, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 22. März 1921, Mittags 12 Uhr. .
Nr. 237: Firma Karl Steubler in Zwickau, ein Heft, enthaltend zehn Muster von Malereien auf Porzellanwaren, offen, Geschäftsnummern 763—772, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 11. April 1921, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 238: Firma Biele & Stieler in Zwickau, Muster zu einem Aufdruck auf Papierbeutel, offen, Geschäftsnummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 15. April 1921, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 239: Firma Landmann & Hell⸗ wig in Zwickan, ein versiegeltes Paket mit zwei Mustern zur Imitation von Handfilet und sieben Mustern zu seidenem Gesichtsschleiertüll, Geschäftsnummern 1778, 1779, 290, 300, 301, 305, 307, 308, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. April 1921, Nach⸗ mittags 3 Uhr.
Nr. 240: Firma Nobis und Har⸗ tung in Zwickau, sechs Muster für Papierbeutel mit rotem Siegel in ver⸗ schiedenfarbigem Kreuzband. Geschäfts⸗ nummer 1, Flächenerseugnifse Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 21. Mai 1921, Vormittags 9 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Zwickau, den 11. Juli 1921.
11) Konku
Aschaffenburg. 23] Das Amtsgericht Aschaffenburg hat über das Vermögen des Holzhändlers Emil Börtlein in Aschaffenburg am 13. Juli 1921, Vormittags 11 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Kommissionär Josef Gurk in Aschaffen⸗ burg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis Montag, 1. August 1921, ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis Donnerstag, den 4. August 1921, Zimmer Nr. 56. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am Samstag, den 6. August 1921, Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: Donnerstag, den 8. September Vormittags 9 Uhr, im Sitz Nr. 54 des Amtsgerichts. Die Gerichtsschreibere Berlin.
Ueber das Vermögen des Kaufmffß. Paul Raedel in Berlin, Sch straße 9a, ist heute, Fahenh .. Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Kleyboldt in Berlin W. 30, Barbarossaplatz 3. Frist zur Anmeldun der Konkursforderungen bis 28. August 1921. Erste Gläubigerversammlung am 12. August 1921, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 14. Sep⸗ tember 1921, Vormittags 11 ½ Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stock, Zimmer 106/108. Offener Arrest mit Anzgeigepflicht bis 10. August 1921. — 81. N. 51. 21.
Berlin, den 13. Juli 1921.
ichtsschreiber des Amtsg erlin⸗Mitte. Abteilun
n. dee 4 Ueber das Vermögen des Ingenieur
Max Moses, alleiniger Inhaber der Firma Maschinenfabrik Kempt & Co., Geschäftsräume Berlin, Schön⸗ hauser Allee 156, Fabrik Berlin⸗Weißen⸗ see, Charlottenburger Straße 34 — 35, ist heute, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Kaufmann Lehmberg in Berlin, Alt Moabit 106. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 26. August 1921. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 12. August 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 12. September 1921, Vormittags 11 ½ Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue
riedrichstraße 13/14, III. Stock, Zimmer 06/108. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 10. August 1921.— 84. N. 86.21.
Berlin, den 13. Juli 1921. †
reiber des Amtsgeri ttg Abteilung 84.
chlaß des am 18. 2
orbenen Kaufman L. Riehl, Mühlenstraße 1, wird heute, am 7. Juli 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Nachlaß überschuldet ist. Rechtsanwalt Wiebold, hier, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. August 1921 bei dem Gerichte anzu⸗
melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 15. August 1921, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 29. August 1921, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 15. August M. 2
Amtsgericht Celle, den 7. Ju
Celle.
Ueber das Vermögen des furã Diedrich Kothe in Winsen a /A (früher Dorfmark) wird heute,
12. Juli 1921, Vormittags 11 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtsanwalt Dr. Bienhold in Celle wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 15. August 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltuug oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die in
132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 22. August 1921, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 12. September 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte Termin anberaumt. Offener Arrest
icht bis 22. August 1921. jutsgericht in Celle.
[44428] lUeber das Vermögen der Firma Gebrüder Asmussen in Flensburg sowie des Inhabers Wilhelm Thomas Asmussen in Flensburg, Harrisleer⸗ straße 26, wird heute, am 9. Juli 1921, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Kaufmann Thordsen in Flensburg. Konkursforderungen sind bis zum 10. August 1921 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 3. August 1921, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. September 1921, Vormittags 11 Uhr. Pffener 16 mit Anzeigefrist bis zum 10. Pug
Flensburg, den 9. Juli 1921.
Das Amtsgericht. Abteil
Gnadenfeld O0. S. — 429*
Ueber das Vermögen des Kaufmann Leo Rudolf Gorzolla in Ostrosnitz wird heute, am 12. Juli 1921, Nach⸗ mittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da er seine Zahlungsunfähigkeit dargetan, seine Zahlungen eingestellt und die Eröffnung des Konkurses beantragt hat. Der Profeßagent Langer in Gnadenfeld wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 5. September 1921 bei dem Gericht anzumelden. Es wird sur Beschlußfassung über die Bei⸗
haltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in 8 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 13. August 1921, Vor⸗ mittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 5. Oktober 1921, Vormittags 9 Uhx, vaer dem unterzeichneten Gerichte FEexmin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmeng d Konkursverwalter bis zum 4. Augu
Anzeige zu peerchen. j t in Gnadenfeld,
Ueber das Vermögen des Kaufman Brämer, zu Köln, Habsburgerring Nr. 14, alleinigen Inhabers der Firma Müller & Brämer, Schuhfabrik zu Köln, Mittel⸗ straße Nr. 14, ist am 11. Juli 1921, Nach⸗ mittags 3 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Henseler zu Köln, Schilder⸗ gasse Nr. 41. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist his zum 20. August 1921. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 11. August 1921, Vormittags 11 Uhr, und all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 5. Sep⸗ tember 1921, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, im Iustizgebä Reichenspergerplatz, Zimmer 22
Köln, den 12. Juli 1921.
Das Amtsgericht. Abteilund
Spandau. 1 9444.
Ueber das Vermögen des Installateurs und Klempners Felix Mey in Spandau, Klosterstraße 5, ist am 9. Juli 1921, Vormittags 10 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Zum Konkurs⸗ verwalter ist der Kaufmann Alfred Geiseler, Berlin W. 57, Bülowstraße 29, ernannt. Erste Gläubigerversammlung ist am 11. August 1921, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 23. Sep⸗ tember 1921, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Potsdamer 5 48/, „Zimmer Nr. 13, anberaumt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Sep⸗ tember 1921 bei dem Gericht anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1. September 1921.
Spandau, den 9. Juli 1921.
Das Amtsgericht. Der Gexichtsschreiber: Lemm, Justizobersekretär.
Berlin-Schöneberg.
Das Konkursverfahren über doe mögen des Kaufmanns Rentzsch, Berlin, K ist mangels einer di deckenden Mga g
in⸗Schöneberg, den 12. Juli Amtsgericht Verlin⸗Schöneberg. Ag 2 Breslau.
Das Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns Paulg S in Breslau, Gartenstra nachdem der in dem Verg 30. November 1920 vergleich durch vom 30. Nov durch aufg
Breskau, den 12. Juli 1921.
Das Amtsgericht.
Dresden.
Das Konkursverfahren über mögen des Ofensetzers u fabrikanten Johann in Laubegast, Seidnjis hierdurch aufgeho nachdem der imn Vergleichstermim vom 1. Juni 1921 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechtz⸗ kräftigen Beschluß vom selben Tage be⸗ stätigt worden ist. 8
Amtsgericht Dresden, Abteilung II,
den 9. Juli 1921.
Dresden.
Das Konkursverfahren ü mögen des Holzhändler in Dresden,
er Straße 3, wird
[444³5 as Ver⸗ Fausener Straße 9. Atling des Schlußtermins gehoben. 2b, den 13. Juli 1921. Amtsgericht. Abteilung II.
Halle, Saale. [44436] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Gustav brand in Halle ist zur 2 Schlußrechnung des Verwa hebung von Einwendwoasen gegen das Schlußverzeichnis de bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung / der Gläubiger über die nicht verweytbaren Vermögensstücke der Schlußterwen auf den 29. Juli 1921, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Antz⸗ icht hierselbst, Poststraße 13, Zimmer r. 45, bestimmt. Halle a. S., den 6. Juli 1921. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 7.
—eewmreen
Sac
Köln.
Das Konkursverfahren über da mögen des Weingroßhänd Andrée in Köln, Richard⸗Wagner⸗ Straße 34, Privatwohnunsg: Stammheimer Straße 91, wird monsels einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse eingestelt.
Köln, den 17. Juli 1921.
Das Amtsgericht. Abteilung 64.
Köln. [44438] „Das Konkursverfahren mögen der Firma Buchurülcckerei Bern⸗ hard Hahn, G. M. b. H., zu Köln, Händelstraße Nr 19, wird nach erfolgter Abhaltung Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Köln, den 11. Juli 1921. Das Amtsgericht. Abteilu
arthe. (44439 i über das Ver⸗
[44437]
Landsberg, Das Konkursverfg
mögen der Firm aul Bruno Knebel
in Landsberxg a. W. wird nach er⸗ G tung des Schlußtermins hier⸗
durch aufgéhoben. Landsberg a. W., den 7. Juli 197.
Das Amtsgericht.
München. [44440] Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 12. Juli 1921 wurde das Jltern
4. September 1920 über das Vermägen
Simon Linner, ehens. Gastwirt in München, eröffnet onkursoerfahren als durch Zwangspergleich beendet auf⸗ gehoben. Vergötang und Auslagen des
Konkursverwalkers wurden in der aus dem
Terminsprbökokolle ersichtlichen Höhe fec⸗
gesest ünchen, den 13. Juli 1921. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts⸗
Pirmasens. 889
Das Amtsgericht Pirmasens dur Beschluß vom 12. Juli 1921 das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen des Lederhändlers A Lohmann in Pirmasens nach⸗Abhaltung des Schlu⸗ termins aufgehöben. 6 Pirmasens, den 13. Juli 1921. Amtsgerichtsschreiberei. 8
Reutlingen. 8 [44409] Das Konkursverfahren über. s mögen des Imanuel Stoll, Cige brikanten in Pfullingen, Firma Cigarettenfabrit in Pfullingen, wurde, dem Vergleichstermine vom angenommene sgsverglei estätigt jst, aufgehoben. Reutlingen, den 12. Juli 1921. Das Amtsgericht. 88 Weissenfels. (a41nh In der Konkurssache bank e. G. m. b. H. in a. S. ist Gläubigerversamml 15. August 1921 11 Uhr, vor Weißenfels a. S., Tagesordnung: Rechnungsle yerwalters⸗
mn erichterstattun g seitens des
1191. Weißenfels a. S., den 11. Juli Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
onkurk⸗
Abteilung 5.
1.
Toeschäftspapiere
Ueber
““
zum
cheint vierteljährlich, in der Regel am ersten Tage des Vierteljahrs, für das Kalenderjahr, sowie zum Preise von
Lugelassen gind auf Gefahr des Absenders eingeschriehene Brief- ¹ gen jeder Art nach Sowjet-Rußland, der Uhraine, der Republik mnchiüschan und der Republik des Fernen Ostens. Demnach sind venieder auf Gefahr des Absenders eingeschriebene Briefsendungen an rt nach den russischen Hafenorten des Schwarzen und des jiir schen Meeres zuldssig. Nach Georgien und dem Kauhasus d ꝑinschreibsendungen bis auf weiteres nicht zulâssig.
g Nach Griecheniand sind gewohnliche und eingeschriebene Brief-
Mongen, die Gegenstände mit Handelswert enthalten, zu gelassen. vn Der Verkaufspr. der Antwortscheine für d. Ausland betrâgt zurzeit & ℳ.
† i Gebuühr von 50 Pf. für das Verlangen der wiederholten Vorzeigun-
m Jachnabmesendungen des inneren deutschen Verhehrs wird auc 2 in Abholern erhoben, wenn gsie bei der ersten Vorzeigung die Nachnahme vn qinlüsen, aber auch die Annahme der Sendung nicht verweigern. ae inneren deutschen verkehr sind Postnachnahmen bei Brtaf⸗
mümgen (ausgenommen Pachchen) sowie Postaustrdge bis 5000 ℳ 1ganaee, gelassen sind Nachnahmen auf eingeschrlebenen Brief- indungen sowie auf Briafen u. kästchen mit Wertangabe nach und aus
urungal, serner auf Postpaketen u. Postfrachtstücken nach und aus Ungarn.
1114A“ für den Verkehr des Weltpostvereins aaetinsverkehr): 8 8 8 baingeie endnngen nach dem Ausland können in jeder beliebigen rache zeitst sein; nach der astatischen Türket (Anatolien) nur in türkischer oder franz sischer zache. Da indessen im Steuerinteresse und aus wirtschaftlichen Gründen die mzüherwachung für eingeschriebene Briefsendungen gegenüber dem Ausland weiter⸗ und nicht bei jeder Postüberwachungsstelle Prüfer für alle Sprachen vorhanden sengseen die Verfasser von Briefen in fremden Sprachen u. U. damit rechnen, daß ihre zur Prufung von der zunächst zuständigen Stelle an eine andere Post⸗ nachungsstelle, die üher einen der gewählten Sprache kundigen Dolmetscher t, weitergeleitet werden, wodurch eine gewisse Verzögerung der Sendungen t. Briefe nach dem Ausland dürfen jetzt verschlossen versandt werden. grieffendungen nach dem Ausland, in denen Waren enthalten sind (insbeson⸗ e also auch alle Warenproben), müssen auf der Aufschriftseite die genaue Angabe ies Inhalts und die Anschrift des Absenders tragen. Alle Waren, deren Ausfuhr in is, duͤrfen grundsätzlich auch durch die Briefpost (insbesondere auch als nprohen) nur mit besonderer Ausfuhrbewilligung nach dem Auslande versandt vcden. Ohne besondere Ausfuhrbewilligung sind zur Ausfuhr die handels⸗ ülhen Muster und Proben von Waren, auch soweit sie nicht nur zum Gebrauch üs solche verwendbar sind, zugelassen. Ausgenommen hiervon sind Edelmetalle ud Waren daraus, Lebensmittel, Chemikalien und Arzneimittel, soweit die Aus⸗ nhr dieser Waren verboten ist. 9 Verboten, mit der Post zu versenden: Gegenstände, die für die Postbeamten zefahren mit sich bringen, oder welche die Briefsendungen beschmutzen aaverderben können, lebende oder tote Tiere und Insekten.
Vorbemerkungen.
stbl
Deutschen Reichsanzeiger und Preußi
Nachrichten von allgemeinerer Bedeutung für den Verkehr mit der Post und Telegraphie nebst Gebührenübersichten.
Berlin, den 16. FZuli
Neuerungen sind in Schrägschrift gedruckt.)
6. Der Meistbetrag einer Postanweisung aus Deutschland nach Ongarmn ist auf 10 Kronen erhöht worden.
7. Wiederaufgenommen ist der Postanwelsungsverkehr: 2) mit Ecuador. Der Meistbetrag Sg. Postanweisung nach Eeuador beträgt 100 ℳ; 5b) aus Belgien nach Deutschland. Postauftraàge und Nach- nahmen auf eingeschriebenen Briefsendungen souwne auf Briefen und Kdâstchen mit Wertangabe nach und aus Belglen sind wieder zuldssig.
S. Wiederaufgenommen ist der Postschechkverhehr mit dem Gebiet der Freien Stadt Danzig. Nãhere Auskunft erteilen die Postanstalten.
9. Zulässig sind a) Postpabete nach Costa Rica und Nicaragua auch für den Weg über Hamburg mit niederländischen Schiffen; b) Post- pahete bis zum Gewicht von 10 kg nach den Vereinigten Staaten von Amerina. Näheres siehe Abteilung F; c) Wertpahete nach Argentinten auch über die Niederlande. Wertangabe zulässig bis 1000 Franken. 10. Eingestellt sind bis auf weiteres 2. der Postanweisungsverhkehr in der Eichtung aus Griechenland nach Deutschland. Postanzoeisungen nach Griechenland werden weiter angenommen; 5b) der Werthriaf- u. Wert- paketdienst nach Chile; c) der Postfrachtstückverkehr nach Brasilien.
11. Wiederaufgenommen ist der Postfrachtstuckverkehr nach einer
9 9 2. A. Briefsendungen. Ueber bedingte Zulassung von Warenproben mit Glassachen, Flüssigkeiten, Oelen, fetten Stoffen, trockenen, abfärbenden und nicht abfärbenden Pulvern und lebenden Bienen geben die Postanstalten Auskunft.
Ferner ist verboten, in gewöhnliche oder eingeschriebene Briefpostsendungen einzulegen: a. Muünzen (im Verkehr mit Oesterreich können Münzen in die Briefsendungen eingelegt werden); b. zollpflichtige Gegenstände; c. Gegen⸗ stände, deren Einfuhr oder Umlauf im Bestimmungslande verboten ist; d. Gold⸗ oder Silbersachen, Edelsteine, Schmucksachen und andere kostbare Gegenstände, wenn das Einlegen oder die Beförderung im Bestimmungsland gesetzlich verboten ist. Absender hat sich unter eigener Ver⸗ antwortlichkeit zu unterrichten, ob die zu versendenden Gegenstände mit der Briespost in das Bestimmungsland eingeführt werden dürfen.
3) Postkarten. Einfache Postkarten und Postkarten mit Antwort zulässig, Höchstmaß 14 : 9 cm, Mindestmaß 10: 7 cm. Die größeren Privatpostkarten des inneren deutschen Verkehrs (bis 15,7 % 10,7 cm) sind nach dem Auslande gegen die Postkartengebühr nicht zugelassen.
4) Drucksachen, Geschästspapieren und Warenproben darf weder ein Brief noch ein geschriebener Vermerk beigefügt werden, der die Eigenschaft einer eigentlichen und persönlichen Mitteilung hat. Verpackung muß so beschaffen sein, daß der Inhalt leicht geprüft werden kann. Warenproben dürfen keinen Handelswert haben. Auf ihrer Aufschriftseite müssen sie die genaue Angabe des Inhalts und die Anschrift des Absenders tragen. Sonst sind nur noch die fol⸗ genden handschriftlichen Vermerke zugelassen: Anschrift des Empfängers, Fabrik⸗ oder Handelszeichen, Nummern, Preise und Angaben über Gewicht, Maß, Aus⸗
und kann durch Vermittlung der 90 Pf. für die einzelne Nummer bezogen werden.
schen Staatsanzeiger.
8
Reichspostanstalten gegen Vorausbezahlung von 3 ℳ 00 E.
Eeihe von Ländern in Afrika zur Besörderung über Hamburg mit doutschen Schiffen. Nähere Auskunft erteilen dae Postanstalten.
2. Geündert sind a) die Pabetgebühren im Verkehr mit Luxemburg. — Einschreibpakete im Verkehr mit Luzemb. sind nicht mehr zulässig; 5] d* Gewicht- u. Verstcherungsgebuhren für Po stfrachtstigke nach Norwegen, c) die Versicherungsgebühr jur Postfrach totucke nach Pänemark, 4„ die Gebühren im Postfrachtstüchverkehr nach der Schtveiz u. im Durehgaang durch die Schweiz (¶TItalien). e) die Gebühren im Postfrachtstücksverhehr nach den Verein. Staaten von Amerita. Nün. Aus. erteilen die Postanst.
13. Wiederzugelassen sind Uberseetelegramme zu halber Gebühr. Nähere Auskunft erteilen die Telegraphenanstalten.
13a. Vom I. August an werden die in Abteilung F für Postpakete nach dem Ausland angegebenen Frankenbeträge nach dem Umrechnungskurs
1 Fr. = 12 ℳ in die deutsche Wahrung umgerechnet. 14. Sendungen im Verkehr mit den an Belgien abgetretenen Kreisen Eupen und Malmedy unterliegen den Weltpostvereinsbedingungen. 15. Bei Aufschriften vou Postsendungen nach Ländern, wo die deutsche Sprache wenig oder gar nicht gebräuchlich ist, empfiehlt es sich, zur B zeichnung des Empfängers die Sprache des Bestimmungslandes, mindestens
aber lateinische Schriftzüge anzuwenden.
dehnung, verfügbare Menge, Herkunft und Natur der Ware. Drucksachen und Geschäftspapiere, die an einer der Seiten eine Ausdehnung von mehr als 45 em haben, werden nicht befördert. Drucksachen in Rollenform, deren Durchmesser 10 cm und deren Länge 75 gm nicht üͤbersteigt, sind zulässig. Warenproben dürfen 30 cm Laänge, 20 cm Breite und 10 cm Höhe, in Rollenform 30 cm Länge und 15 com Durchmesser nicht überschreiten.
5) Einschreibsendungen. Briefsendungen aller Art (Briefe, Postkarten, Druck⸗ sachen, Geschäftspapiere, Warenproben) können unter Einschreibung abgesandt werden. Bei allen Einschreibsendungen kann der Absender eine Bescheinigung über die Zustellung der Sendung an den Empfänger — Rückschein — verlangen. Für Einschreibsendungen besteht Freimachungszwang. Solchen ein⸗ geschriebenen Briefsendungen nach dem Auslande, die Waren, 3. B. entwertete oder nicht entwertete Briefmarken, enthalten, sind statistische Ausfuhranmelde⸗ scheine (zur Warenverkehrsstatistik) heizufügen. Die Vorschrift gilt auch für Sendungen unter 250 g. Wenn derselbe Absender bei derselben Postannahme⸗ stelle gleichzeitig mehrere Einschreibsendungen mit Wareninhalt nach demselben Bestimmungsland aufliefert, braucht er nur einen statistischen Ausfuhranmelde⸗ schein (Sammel⸗Anmeldeschein) beizufügen. Die Absender haben die Ausfuhr⸗ anmeldescheine in allen Fällen offen mit den Sendungen am Postschalter abzu⸗ geben. Eingeschriebene schnitten oder Proben, die nur zum Gebrauch als solche geeignet sind, jedoch mit Ausschluß der Proben von Nahrungs⸗ und Genußmitteln, indessen einschl. der Proben und Muster von Kaffee, Kakao, Zucker, Rohtabak und getrockneten Früchten im Gewicht bis zu 350 x, sind von der Anmeldepflicht für die Statistik des Warenverkehrs befreit.
Gebühren für gewöhnliche und eingeschriebene Briefsendungen.*
Inland (einschl. Saargebiet)
Gewichtstufe
1 Danzig (Freie Stadt). Luxemburg, Memelgebiet, Oesterreich, Ungarn, Westpolen
; Gebühr
Uebriges Ausland“**)
Gewichtstufe Ghlhr
bis 20 g über 20 — 250 =vg bis 20 g 8 über 20 — 100 l lclhlhlg %
griefe im Oxtsverkehr
im Fernverkehr
bis 20 g für jede weiteren 20 g
bis 20 g über 20 — 100 g
120 60
Fistrarten in Ortsverkehr ..
im Fernverkehr...
einfache mit Antwort
einfache mit Antwort
„ 100. —250 g ohne Meistgewicht)
einfache 1“ mit Antwort
mit Antwort
Drucksachenkarten.
I Stadt Hanzig, Lux6mbmg, Memelgebiet, Oesterr., Ungarn sonst
bis 50 g L.“ über 50 — 100 g Drucksachen †) „ 100 — 250
. 250 — 500 g über 500 g bis 1 kg
15 30 60 80 100
bis 50 g über 50 — 100 „ 100 — 250 „ 250 — 500 über 500 g bis 1
. für je 50 g 80 (Meistgewicht 2 kg) 100
60 80 100
bis 250 g über 250 — 500 g über 500 g bis 1 kg
—
kg bis 250
über 250 — 500 über 500 g bis 1
60 80 100
30 mindestens
120
für je 50 g
8. (Meistgewicht 2 kg)
60 80
c bis 250 g Larenpr 1 proben.. über 250 — 500 g
—
bis 250 & über 250 — 500 g
60
ür je 50 3 80 1 g. 3
INe
A1114* Fersendungsvorschriften s. Anm. + †)
bis 1 kg (nach dem Saargebiet nicht zulässig)
150
bis 1 k 150
für. (Meistgewicht 350 g) mindest 60 (nach Luxemburg, Feherreich,
nicht zulässi⸗ Ungarn nicht zulässig) cht 3 ssig
*) Zar Beförderung sind gewöhnliche und eingeschriebene Briefsendungen jeder Art nach allen Ländern mit nachstehenden Beschränkungen zugelassen. Ein- schreibsenqdungen nach Sowjet-Rufland, der Ukraina, der Hepublik Aserbeidschan, der Republik des Vorneon Ostens, Zitauen, dem Kaukasus und nach der Türkei (ausgenommen Konstantinopel) werden nur auf Gefahr des Absenders zur Beförderung angenommen. Vach dem Kaukasus und Georgien sind Einschreibsendungen bis auf veiteres nich! gulãgseg. 1“
**) Nach Belgien, den Niederlanden und der Schweiz im Grenzbezirk (20 km) ermäßigte Gebühren für Briefe 60 Pf. bis 20 g, 40 Pf. für jede weiteren 20 g für einfache Postkarten 40 Pf., mit Antwort 80 Pf.
†) Für Blindenschriftsendungen des inneren deutschen Verkehrs und im Ver⸗ kehr zwischen Deutschland und Danzig (Freie Stadt), Luxemburg, dem Memelgebiet, Oesterreich, der Tschechoslowakischen Republik und Westpolen beträgt die ermäßigte Gebühr: für je 500 g 10 Pf., nach dem übrigen Auslande mit Ausnahme von Ungarn für je 500 g 20 Pf. Meistgewicht 3 kg.
†f Päckchen sind im inneren deutschen Verkehr und im Verkehr mit Danzig (Freie Stadt), Memelgebiet und Westpolen zugelassen. Briefliche Mitteilungen können eingelegt werden. Größe bis 25:15:10 cm oder in Rollenform 30 cm lang, und 15 cm hoch. Die Aufschrift muß anf dem Gegenstand selbst oder auf der Umhüllung stehen oder ganz auigeklebt oder sonst haltbar befestigt sein und in die Augen fallend den Vermerk „Päckchen“ enthalten. Name und Wohnung nebst Wohnung des Ab⸗ senders ist anzugeben. Besonders groß und deutlich muß der Name der Bestimmungs⸗ Postanstalt geschrieben oder gedruckt sein. Die Benutzung von Fahnen für die Aufschrift ist nicht gestattet. Einschreiben, Wertangabe, Nachnahme, das Verlangen eines Rückscheins und der Vermerk „Postlagernd“ sind unzulässig. Eilbestellung ist zugelassen, Gebühr wie für Briefsendungen. Päckchen, deren Beförderung mit Nachteil oder Gefahr verbunden ist, werden nicht befördert. Freimachungszwang. Die Gebühr ist durch Aufkleben von Freimarken auf die Sendung zu entrichten. Für verlorengegangene oder beschädigte Päckchen wird kein Ersatz geleistet.
„Zusammenpacken von Druchsachen, Drucksachenlarten, Geschäftspapieren und nenproben (Mischsendungen) zulässig, wenn kein Gegenstand für sich die für ihn Gewichtsgrenze oder Ausdehnung überschreitet: a) im inneren deutschen Verkehr ee und im Verlehr mit Danzig (Freie Stadt), Luxemburg, Memel⸗ Hesterreich, Ungarn, Westpolen bis 1 kg: Gebühr wie für Geschäftspapiere; A. Vertehr mit den übrigen Ländern bis 2 kg: Gebühr 30 Pf. für je 50 g, ucg mindestens 60 Pf., wenn die Sendung nur Drucksachen und Warenproben, v 8 Pf., wenn sie Geschäftspapiere enthält. müanr nichtfreigemachte Briefe und Postkarten des Inlands⸗ und Auslands⸗ vn ürd allgemein der doppelte Betrag der Freigebühr erhoben. Drucksachen in 5 es Karten, die den Bestimmungen für Drucksachen nicht entsprechen, unter⸗ 58 dee sPostkartengebühr, sofern sie den Bestimmungen für Postkarten genügen, öahr. Drucksachen, Geschäftspapiere und Warenproben des vnnl⸗ lehrs bis zum Gewicht von 250 g, die den Bestimmungen nicht entsprechen, egen der Zriesfgebühr; über 250 g schwere Sendungen oder solche Warenproben, 2* 9 2 47 1 Gebührenübersicht für eingeschriebene 8. gemeines. Der Betrag der Nachnahme ist auf der Aufschriftseite der 9 ing in der Währung des 1“ (s. Spalte Meistbetrag einer
ihme) in Buchstaben (lateinische Schri dänu u b 1 Schrift) und Zahlen anzugeben. Die Um⸗ 82 der Markbeträge in die fremde mth und erfolgt in derselben Weise wie
Meistbetrag
Briessendun en mit Na
Gebuͤhren
deren Beförderung mit Nachteil oder Gefahr verbunden ist, werden nicht abgesandt. Nichtfreigemachte Drucksachentarten, Drucksachen, Geschäftspapiere und Warenproben werden nicht befördert. Für unzureichend freigemachte Briefsendungen wird das Doppelte des Fehlbetrages, auf eine durch 10 teilbare Pfennigsumme nach oben abgerundet, nacherhoben. s Einschreibgebühr 1 ℳ. Rückscheingebühr im inneren deutschen Verkehr einschl. Saargebiet sowie im Verkehr mit Danzig (Freie Stadt), mit Luxemburg, dem Memelgebiet, mit Oesterreich, Ungarn und Westpolen 50 Pf., nach dem übrigen Aus⸗ lande 1 ℳ, falls nachträglich verlangt, 2 ℳ. Sürhegedgeipr 76 1. na rten in Deutschland einschl. Saargebiet, nach Danzi re 8 Memelgebiet und Westpolen 8 8 8 .“ a) bei Vorausbezahlung: nach Postorten 1 ℳ 50 Pf., nach Oxten ohne Postanstalt 3 ℳ, im Landbestellbezirk des Aufgabeorts jedoch die wirklichen Botenkosten, mindestens aber 1 ℳ 50 Pf. Im Rohrpostbestellbezirk Berlin werden eilige
riefsend nahme. bei Postaufträgen, siehe Abteilung F. Postaufträge zur Einziehung von Geld⸗ beträgen. Ferner müssen Name und Anschrift des Absenders in lateinischer Schrift auf der Vorder⸗ oder Rückseite deutlich niedergeschrieben sein. Im Vereinsverkehr wird der eingezogene Betrag nach Abzug der Postanweisungsgebühr und der Ein⸗
Bestimmungsland
—
einer
Beförderungs⸗ Nachnahme g
gebühr
EE“
Einschreib⸗ und Vorzeigegebühr ℳ 2₰
Bemerkungen Bestimmungsland
RkR
Brieffendungen mittels Rohrpost befördert. (Gebühr: Rohrposthrief 2 ℳ 25 Ff. Rohrpostkarte 2. ℳ. 1
b) wenn der Empfänger den Botenlohn zu zahlen hat, die wirklichen Botenkosten, mindestens jedoch 1 ℳ 50 Pf.
2. nach dem übrigen Auslande 2 ℳ 40 Pf, stets vorauszuzahlen, nach Orten ohne
„Postanstalt wird Ergänzungsgebühr vom Empfänger erhoben. Eilbestellung zu⸗
geläassen nach den meisten europäischen Staaten und nach einer Anzahl außer⸗
europäischer Länder. Nähere Auskunft erteilen die Postanstalten.
Antwortscheine. Im Verkehr mit einer Anzahl von fremden Ländern kann der Absender eines Briefes die Freigebühr für die Antwort durch Uebersendung eines Antwortscheines an den Empfänger im voraus bezahlen. Zu diesem Zwecke werden internatibnale Antwortscheine — gegenwärtig zum Preise von 4 ℳ f. d. Stück —
(Briefe, Postkarten, Drucksachen, Geschäftspapiere, Warenproben.)
bei bestimmten Postanstalten zum Verkaufe bereitgehalten. Bis auf weiteres werden an dieselbe Person gleichzeitig oder an einem Tage höchstens 10 Antwortscheine abgegeben.
ziehungsgebühr von 15 Centimen (Gold) oder deren Gegenwert in der Währung des einziehenden Landes dem Absender durch Postanweisung übermittelt.
Meistbetrag Gebühren einer Beförde Finschreib⸗ und rderungs⸗ LorsEwengebun Nachnahme gebůͤhr elsfsenekr
Zauschland (einschl. Saargebiet) . 5000 Mark
suczmahmen auch ewö 5 8; ungen zufäiftacuf gewöhnlichen Brief⸗ gien
China q 8 * 5* 2. 83 . .ℳ * 8. 0 vima (lapanische Postanstalten). bincmart mitFaröer (nicht auch Grönland) gaang (Geeie Ste)..
Fapan
Wie für gleichartige Sendungen
ohne Nachnahme.
1000 belq. Fr. 400 YVen 720 Kron.
720 Kron. 8 artige Sen⸗
dungen ohne
Nachnahme. wie im inneren deutschen Verkehr
mit Taiwan (Formosa), Kara⸗
s für gleich⸗ in) und Korea
400 Yen 1000 luxmb. Fr.
An- shmmgengemeines. Die Wertbriefe und Wertkästchen na Auslande negig werschlossen und versiegelt 2reenene 5 caa 1 asscland und rie fen dürfen nicht versandt werden: Geldstücke (ausgenommen in eeniände hürtan Verkehr mit Dänemark, Oesterreich und Ungarn), zollpflichtige tezentände, Ge 8 und Silbersachen, Ebelsteine, Schmucksachen und andere kostbare Wertkäft vPenstecnde, deren Einfuhr oder Umlauf im Bestimmungslande verboten adt mit . ürfen Schmucksachen und kostbare Gegenstände, sonstige Gegen⸗ 8es und ohücctgh. Gegenstände enthalten.
eweersendun von Zahlungsmitteln und Wertpapieren nach aecür. ze E Kapitalflucht vom 24. Dezember 1920
ert folgendes:
lnenaziere und auf in⸗ 888 ausländische Währung lautende Zahlungs⸗ ih düͤrfen ahln rch Vermittlung von Banken nach dem Ausland versandt werden. sänn ane Verm ingsmittel an ein und dieselbe im Ausland ansässtge Person oder st im Einzels tertea von Banken versandt werden, wenn der Gegenstand des Ge⸗ zbetrags in e ,3000,ℳ oder den nach dem Tageskurse zu berechnenden Wert 1e e ausher Hregcdaz Ped⸗h gen des Sinne des Gesetzes aue ee unverzinslichen Schatzan⸗
öö sder der Länder, Zins⸗ und Gewinnanteilscheine, 8
(stehe Bemer⸗ kungen)
wie im inneren deutschen Verkehr
wie im inneren deutschen Verkehr
B.
durch welche die Beteiligung an einem Unternehmen verbrieft ist, sowie Hypotheken⸗, Grundschulds und Rentenschuldbriefe. 2 3 geld, Banknoten und dergleichen auch Anweisungen, Schecks und Wechsel.
kassen sowie weiter alle Personen und Unternehmungen, die geschäftsmäßig Bank⸗
Bankiergeschäfte betreiben. 2 be; dg vühe ge⸗ schrift f⸗ 8 im Einvernehmen mit der Landeszentralbehörde.
Ausschabungen oder Aenderungen, selbst wenn anerkannt, nicht gestattet. Verlangt Absender Bescheinigung über Zustellung der Wertsendung an den Er ich gese hot er auf ng Sen „gegen Rückschein“ (avis de réception) zu schreiben. Gebühr dafür im innerdeutschen Verkehr (einschl. Saargebiet) und im Verkehr mit Danzig (Freie Stadt), Luxemburg, dem vüali⸗ ebiet, Oesterreich, Ungarn 50 Pf., im übrigen Auslandsverkehr 1 ℳ, falls nach⸗ Zwischenraum gelassen werden, auch dürfen die Freimarken die Kanten des Umsfchlags vöö“ — Wertsendungen, deren Aufschrift aus Anfangsbuchstaben besteht oder mit
Deutschland leinschl. Saargebiet] und im Verkehr
Zu Deutschland: Zugleich mit der Frei⸗ gebühr wird 50 Pf. Vor⸗ zeigegehühr und außerdem, wenn Einschreibung ver⸗ langt wird, die Einschreib⸗ gebühr erhoben. Der ein⸗ gezogene Betrag wird ge⸗ gen die gewöhnliche Post⸗ anweisungs⸗ oder Zahl⸗ kartengebühr übermittelt. Briefe und Post karten mit Nachnahme müssen frei⸗ gemacht werden. Gebühr für wiederholte Vorzeigung
Niederlande Niederl. Guyana.. (nur nach best. Orten) Niederl. Indien ... (nur nach best. Orten) Norwegen .
1 30 1 30 1ʃ 30
130 mnur nach bestimmten Orlen).
Schweden . . . 9- Schwans 2 Liechtenstein 8 echo⸗Slowakei. 9 Antragsteller Ungarn..
Briefe und Kästchen mit Wertan
130 1 30
gabe.
Zahlungsmittel sind außer Geldsorten, Papier⸗ c) Als Banken im Sinne des Gesetzes gelten auch Schuldbuchverwaltungen, Spar⸗
6 Welche Personen und Unternehmungen unter diese Vor⸗ een, entscheidet auf Anfrage der Beteiligten der Reichsminister der Finanzen
Wertangabe in der Aufschrift in Buchstaben und Zahlen in der Markwährung auszudrücken.
verlangt, 2 ℳ. — Bei Wertbriefen muß zwischen den einzelnen Freimartken ein
geschrieben ist, sind nicht zulässig. — Wertbriefe (ausgenommen in
vnreee, Danzig [Freie Stadt]l, Luxem⸗
. b
9
Portugal mat Azoren und Madeira
der Anmmeldepflicht für die Statistit des Warenverkehrs befreit.
30 30
30
480 Guld. 480 Guld.
480 Guld. 720 Kron.
8 800 Mark . 720 Kron. 2 500 Kron. „ 0 000 Kron.
Wie für gleichartige Sendungen ohne Nach⸗
nahme.
Zu Portugal: Umrechnang an Por
in die porlugies. Wahrung
nach dem Deerchschnatts-
rurse der dem Einhang der
Nachnahmesendung voran-
gegangenen Woch.
v1“
burg, Memelgebiet, Sesterreich und Ungarn)
keiner Gewicht 8 Werntkastchen ist das Meistgewicht schtabeschränkung;
Fert auf 1 kg festgesetzt. — Paketkarten find be⸗ Wertkästchen nicht erforderlich. Jedem Wertkäsichen Ficdern -2er Ries dee Waren, z. B. entwertete oder nicht entwertete Briefmarken, enthalten, sind statistische Ausfuhranmeldescheine (zur Warenverkehrsstatistik) beizugeben. Die Vorschrift gilt auch für Wertbriefe unter 250 g. Wenn derselbe Absender bei vderselben Postannahme⸗
stelle gleichzeitig mehrere Wertbriefe mit Wareninhalt nach demselben Bestimmungsland
aufliefert, braucht er nur einen statistischen Ausfuhranmeldeschein (Sammel⸗Anmelde⸗ schein) beizufügen. Die Absender haben die Ausfuhranmeldescheine in allen Fällen offen mit den Sendungen am Postschalter abzugeben. Wertbriese mit Musterkarten und Mustern in Abschnitten oder Proben, die nur zum Gebrauch als solche geelgnet sind, jedoch mit Ausschluß der Proben von Nahrungs⸗ und Genußmitteln, indessen einschl. der Proben und Muster von Kaffee, Kakao, Zucker, Rohtabak und getrocneten Früchten im Gewicht bis zu 350 g, sind von 1 2 1 5 Hierüber sowie über 8 schristen binsichtlich der Beschaffenheit: der Versiegelung ꝛc. 8 .esre gen und der Zahl der beiunfügenden Zollinhaltserkl 8. ungen erteilen die Postämter Auskunft. — Im Verkehr mit einer Anzahl von Ländern ist bvei Wertkästchen die Zahlung ver Zollheträge durch den Absender gestattet. Hierüber erteilen die Postanstalten Auskunft.
““ 1 WXX“
Briefsendungen mit Musterkarten und Mustern in Ab⸗-⸗