1 zeren eengben “ Erste Beilage * waren, vom 9. Juli 1921 (RGBl. S. 919) wird folgendes des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter worden ist. Es wurden Vereinbarungen über Lohnzulagen etroffen, — 3 ut “ 4 1. 5 3 eceee iess irnc, nee we,versn e dbeitc Weeheeme..bmnumn Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen S 8 ““

8 8 g der Bekanntmachungen über den Verkehr mit Zünd⸗ Die von heute ab zur Seesn⸗ gelangende Nummer 88 Einigung im Landarbeiterausstand bünges igeführt . 1. bb .eSDeutschland, Polen und der Freien Stadt Danzig über den . ied vgaaangi chen und auch zu versuchen cℳ Die Zladbolzindwftre Gesenscaft m. b. H. in Berlin wird freien Durchgangsverkehr zwischen Ostpreußen und dem übrigen de. bec gekändigk wurde, ganderweitig untergeb racht Sechen⸗ ö“ 1 Berlin Montag den 8 August

beauftragt, für die gleichmäßige und ausreichende Versorgung des In⸗ Deutschland, vom 12. Juli 1921 eer Srr s dis ändis 8 8 ₰ . „ . . N einer von „W. T. B.“ übermittelten Meldung d lands mit inländischen und ausländischen Zündhölzern Sorge zu tragen. Berlin W., den 6. August 1921. h“ BrsKasthrvefgischen Landeszeitung“ sollte heue in sämtlichen Be⸗

Der Zündholzindustrie⸗Gesellschaft m. 5. H. wird ein Ver⸗ Postzeitungsamt. Krüer. iheben der Braunschweiger Mebemn die Arbetlerschaft de . 1 “ 3 eFessetten Hessasssgeseeiger .-.0.q6JVY dnneee g ehtn. Egelce erfgie de an eanecen Nichtamtliches. ., veerh etagcheunnehnefantoen neenssassh weherhanpeendhe , hh Ckane ser e nücher einem Vertreter der Verbraucher, Jdes Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Finigung abgelehnt hat. (vgl. Nr. 181 d. Bl.) Deutsches Reich. gleichmäßigkeit der geltenden Regelung Egns usf ftchen. Die laufende Memelgebiet.

einem Pertveter der ““ “ Nr. 8257 ein Gesetz, betreffend das am 6. Mai 1921. Vermögenssteuer soll von 0,05 bis 1 vH aufsteigen ung bei nicht Der Oberkommissar hat, wie das „Memeler Dampfboot“ 7 r

EE111“

einem Vertreter der Zündholzindustrie, r 2 8 1s 8 8 . 8. “ 1 1— 8 3 üäüüuͤnterzeichnete deutsch⸗russische Ergänzungsabkommen über die — Die Beratung des Reichskabinetts über die neuen Steuern physischen Personen 1 ½ vom Tausend betragen. Hierzu soll 1 2 4

en 8 E“ vrterseschnan der Hensche, . Kriegsgefangenen und Zivil⸗ .“ 11““ 6 ist nach Meldung des „W. T. B.“ zu einem gewissen Abschluß auf die Dauer von 15. Jahren ein Zuschlag treten, der für Hrgoba. 8aa ser. E“ einem Vertreter des Kleinhandels, .“ internierten, vom 20. Juli 1921, unter LISWLPeater und Musik. sthanngm⸗ Ueber die sültenerp hins 168s 8⸗ 11“* vg tftr nicht vügfischen “ 59 5 8 8 8 188 Fügt adaß diefe “ 32 tenggs; zwei Vertretern der Arbeitnehmer der Zündholzindustrie, Nr. 8258 ein Gesetz. betreffend Aenderung des Besoldungs⸗ Spielplanä nderung im Großen Schau 8 inanzministeriums kann folgender 6 848 ick gegeben werbenden Vermögens soll beseitigt und dadurch der Druck auf das Mehr ahl der Bewo ner des Memelgebiets nicht gewünschte 1* gesetzes vom 30. April 1920 in der Fassung des Gesetzes vom T eee 1 statt der öcebes⸗ 8 209 8 n werden. Es liegen folgende Gesetzentwürfe vor: Betriebs⸗ und Grundvermögen vermehrt v8 Die Belastung Entscheidung bringe. 8 1

[drei Vertretern der Arbeitnehmer des Import⸗, Groß⸗ und 17. Dezember 1920, vom 29. Juli 1921, unter 8 Geyer“ eführt. Die Vorstellung beginnt um 7 Uhr. 1. Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Zucker⸗ durch die Vermögenssteuer und den Zuschlag wird in vielen Fällen 13.] Kleinhandels. 8 8b 1. Aenheruig b8 e Pn 6 fühe en Ope r nha 8 e 1. e. der steuer 1 esetzes, Erhöhung der Zuckersteuer von 14 auf 100 Mark 81 Eingeiff “ vnne meshc . Der Ungarn. Die 6 zu Zi 3 bis 13 f V „ gesetzes für Angestellte, vom 23. Juli 1921, und unter Vorverkauf für die erste Woche der neuen, mit „Tannhäuser“ am ör 100 kg. 1 . Entwurf will aber jeden Zwang zu unwirtschaftlicher Abgabe von .4 2 “ Die Ernennung der zu Ziffer 1, 3 bis 13 bezeichneten Vertreter Nr. 8260 eine Bekanntmachung, betreffend Ausführungs⸗ kommenden Sonntag beginnenden Spielzeit eröffnet. In der ge⸗ 2. Entwurf eines Süßstoffgesetzes. Teilen der Substanz vermeiden, es vielmehr der eigenen wirtschöfe⸗ des Na der Ueti E

erfolgt durch den Reichswirtschaftsminister, die Ernennung des zu 2 8 1 b 1 b . 8 88 h — 1 Sub 8 . 1 scha

8 Rei iniß er Fi r — nannten Vorstellung singt rr Papsdorf den Tannhäuser, Frau 3. Entwurf eines Gesetzes über das Branntweinmonopol. lichen Entschließung überlassen, in welcher Weise der Steuerpflichtige 1 8 3

eeeeeg. durch den hüeichamigiftac,der Finanzen. bestimmungen über den Verkehr mit Zündwaren, vom Zimmermann die Elisabelh, Hernrh Gottlieb die Venus, den Bnd. Erhöhung der 11“ von 800 auf mindestens die regelmäßig nicht aus seinen Einkünften tragbare Steuerlast ah⸗ pellation, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet:

u 4. dem Arfsichtsrat der Zündholzindustrie⸗Gesellschaft m. b. H Berlin W., den 6. Au ust 1921. grafen Herr Lehmann, den Wolfram Herr vom Scheidt. 4000 Mark unter gleichzeitiger völliger Umarbeitung und Verein⸗ bürden will. Zur Grundlage der Wertermittlung soll grundsätzlich Die Räumung des Baranyaer Gebiets stehe in zut dem Verein deutscher Zündbolzfabrikanten b. H., Aug 2ö 8 1 fachung des Gesetzes. 8 3 der gemeine Wert, wie ihn die Reichsabgabenordnung umschrieben nächster Zukunft bevor. Der Oberkommissar der Entente reise 8 vemeinen Jänd oln⸗Export⸗Zentrals Postzeitungsamt. Krüer. Mannigfaltiges. 4. Entwurf eines Gesetzes, betreffend Erhöhung einzelner hat, Hemächt werden. Da aber in einer Zeit ständiger Bewegung Montag dorthin, um die Räumung vorzubereiten. Die von der 8s 7. dem Seüsctrulverbaud des ddeutschen Großhandels, e. V 1 8 Verbrauchssteuern; 1 6 der Mark mit den herkömmlichen Mitteln der Wertberechnung Entente eingesetzten Aufsichtsorgane hätten bei der Räumung Plünde⸗ in Berlin “ 5 1 .1.“ Der „Deutsche Industrie⸗ und Handelstag“ het, —2) Erhöhung der Leuchtmittelsteuersätze auf das nicht auszukommen ist, sollen für die Dauer des Zuschlags für rungen zu verhüten, wie solche beim Abzug der Rumänen vorge⸗ zu 8. der Hauptgemeinschaft des deutschen Einzelhandels in Berlin Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 85 „W. T. B.“ zufolge, an den Reichskanzler folgende Eingabe Vierfache. 3 alles Vermögen, das nicht wie das Kapitalvermögen der Ab⸗ kommen seien. Die von der serbischen Besatzung verursachten zu 9. und 10. der Reichsarbeitsgemeinschaft Chemie Bermn, des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter gerichtet: „In seiner Sitzung vom 28. Juni d. J. hat der Haupt⸗ b) Verdoppelung der Zündwarensteuer undder Mineral⸗ wärtsbewegung der Mark folgt, besondere der Geldwertbewegung Schäden würden bei der Ententekommission angemeldet. Vor Ueber⸗ zu 3., 11., 12. und 13. den vom Reichswirtschaftsminister be⸗ Nr. 8261 ein Gesetz, betreffend das deutsch⸗belgische Ab⸗ ausschuß des Deutschen Industrie⸗ und Handelstags es für notwendig wassersteuer. 1 angepaßte Bewertungsgrundsätze gelten. Diese Grundsätze sollen von nahme Baranvas durch Ungarn könnte von der westungarischen Frage

ftimmten Verbänden oder Vereinigungen. kommen zu Artikel 312 des Friedens 8 *20. Juli erklärt, daß das durch die Schuld der Feinde so schwer mißhandelte *) Erhöhung der Biersteuer auf das Vierfache unter gleich⸗ dem Reichsminister der Finanzen nach Anhörung des Reichsrats überhaupt nicht gesprochen werden.

Der Verwaltungsrat tritt unter Vorsitz eines Vertreters des walnen zu Artikel 312 des Friedensvertrags, vom 20. Juli] Oberschlesien, das einen unentbehrlichen Teil des deutschen zeitiger Erweiterung der Spannung zwischen dem höchsten sowie von berufenen Vertretern der verschiedenen Erwerbszweige Reichswirtschaftsministers in der Regel monatlich einmal zu einer 1 1, unter 28 8 8 Wirrtschaftskörpers bildet, ihm im vollen Umfange erhalten — 50 Mark — und dem niedrigsten Steuersatze — 41 Mark. sowie unter Beteiligung des Reichswirtschaftsrats mit bindender Großbritannien und Irland. Sitzung zusammen. Die Zündholzindustrie⸗Gesellschaft m. b. H. hat Nr. 8262 ein Gesetz, betreffend die Verlängerung der Frist bleibe; denn nur, wenn die wirtschaftlichen Kräfte sich zu entfalten 9. Beseitigung der Ermäßigung der Tabaksteuersätze KLaft erlassen werden. Sie sollen dem Wertstand der Mark Rechnung b 1 8 ihm über Erzeu ung, Werteilung und Versorgung unter Berück⸗ zur Anmeldung von Forderungen im Ausgleichsverfahren, vom vermöchten, könne das deutsche Volk genesen und könnten auch, soweit — § 86 des Tabaksteuergesetzes —, unter gleichzeitiger Um⸗ tragen und bei dem Betriebsvermögen, insbesondere auf Gewinn Die Premierminister des britischen Reiches haben sichtigung der Ein uhr Bericht zu erstatten. 18. Juli 1921, unter es überhaupt möglich sei, die Nagne- seiner Feinde von ihm 8 gestaltung der obersten Steuerklasse für fein geschnittenen und Umsatz des Unternehmers Rücksicht nehmen. Dabei soll an⸗ an den König eine Adresse gerichtet, in der sie, dem Zu den Sitzungen des Verwaltungsrats können bei Bedarf andere Nr. 8263 ein Gesetz, betreffend Wochenhilfe und Wochen⸗ befriedigt werden. Im Hinblick, auf die nahe bevorstehende Ent⸗ — auchtabak, Pfeifentabak, Kau⸗ und Schnupftabak. geordnet werden können, daß der E1“ feste Durchschnitts⸗ „Reuterschen Büro“ zufolge, ihre loyale Ergebenheit dem Personen als Sachverständige herangezogen werden; Stimmrecht steht fürsorge, vom 29. Juli 1921, unter scheidung über das Schicksal Oberschlesiens bringen wir diese Er⸗ 5. Entwurf eines Gesetzes über Erhöhung von Zöllen. sätze zugrunde gelegt werden. Das Ziel der Bewertungsvorschriften Throne gegenüber zum Ausdruck bringen und erklären, si

der8 äfts 8 Eti sen er Völker, das angeblich ein Leitstern für die neue Zeit werden sollte, würze, Kakao un 0 e, sowie für eine Rei i Waren, die Weise zur Abgabe heranzuziehen. Insoweit Zahlungen über der ½ ; 1 1 8

Der Verwaltungsrat gibt sich eine Geschäftsordnung, die der legungs⸗, Protest⸗ und Benachrichtigungsfristen, vom 2. August nach dem Kriege Osten und Westen des Vaterlandes aufs sanas. für den allgemeinen Verbrauch nicht wesentlich sind oder nur dem beschleunigt zu entrichtenden Teil des Rei snotopfers hin⸗ Sneet ö6 Bindeglied, das ihre so weit von

Genehmigung des Reichswirtschaftsministers unterliegt. 1921, und unter lichste verletzt worden ist, so darf sich dies jetzt nicht wiederholen. Luxus dienen.

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“ 88 8 aus geleistet worden sind, sollen sie unter entsprechender Verzinsung . 1 Völker zusammenschließe, die Krone sei b t f 5 6 Fhefgaben: 8 Nr. 8265 eine Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Die Volksabstimmung in Oberschlesien ist in unzweideutiger 6. Entwurf eines Gesetzes über die Abänderung des auf die Vermögenssteuer angerechnet oder auf Antrag in den gleichen und, so heißt es wörtlich weiter, „unser Vorsatz ist, keine Ver⸗ Der emaerat scet. gh sen 8 u 35 88 Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung Weise zugunsten des Verbleibs beim Deutschen Reiche ausgefallen. Kohlensteuergesetzes. Exböhuna der Kohlensteuer auf Zahlungsmitteln er tattet werden, in denen sie entrichtet worden sind. änderung in unserem völkischen Bestande oder in der Regierungs⸗ 88 eee 8 29 schaf 8 58. rür ie Zündbofnern „Spitzen und Pelzmoden“ in Berlin, vom 2. August 1921. Danach muß sich die Entscheidung richten, und es darf auch 30 vo des Wertes unter gleichzeitiger Frmächtigung des Reichs⸗ 14. Entwurf eines Vermögenszuwachssteuerges üt⸗ s. form die uns allen gemeinsame Treue dem Reiche und seinem e ö ischen und ausländischen Zündhölzern Berlin W., den 8. August 1921. lügeftanden. Prden, daß 1 Döbeeschlesben in herisene der Finanzen, die Steuer vorübergehend auf 25 vH zu 88 88 Stenl 88 geltegden san im Pe 88 Souverän gegenüber schwächen zu lassen.“ “ “ ; enen die polnische Bevölkerung überwiegt, vom Reich losgerissen ermäßigen. ie unter Ziffer 13 erwähnte Vermögenssteuer eine Vermögenszuwachs⸗ 1 ; ; . ; ; . 8 die 8. der einzuführenden Menge ausländischer Zündhölger Postzeitungsamt. Krüer. werden. Das Land muß als ünteilbar behandelt werden, 1 sle Figeh urf eines Rennwettgesetzes. Zulassung von steuer treien, bei der die Wertung des Vermögens nach den Uie cen in G each 618 dung hat zis Re in die V 8 8 d V 1 Bezirke untereinander und mit dem Reich wirtschaftlich aufs engste Buchmacherwetten. Grundsätzen wie bei der Vermögenssteuer erfolgen soll. Vermögen, in w 7 e an g. . 1 1 Ss 8 nister öffentlich ge eist eten . Anordnungen über die Verwaltung und Verwertung der us⸗ 8 verkettet sind. Die große Bedeutung Oberschlesiens liegt in seiner 8. Entwurf eines Kraftfahrzeugsteuergesetzes. die nicht mehr als 100 000 Mark betragen, und ein Zuwachs, der feier ichen erspre hens, daß die ritische Regierung in jeder gleichskasse zu treffen. 8 Industrie; ihre Entwicklung ist das Werk deutschen Geistes und Wesentliche Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer unter Einbeziehung der 25 000 Mark nicht übersteigt, sollen von der Steuer frei bleiben. begesch Weise die im Gange befindlichen Bestrebungen zur

Der Steuersatz soll mit 1 vH für die ersten 100 000 Mark beginnen Herbeiführung des Friedenszustandes in Irland fördern werde,

“ 1 8 4. 1 Preußen. deutscher Arbeit. Wenn sie in polnische Hände fiele, würde sie ver⸗ Lastkraftwagen. Die Zündholzindustrie⸗Gesellchaft m. b. H. berechnet die Umlage und es würde nr vnische Hünfhaht ein großer Verlust ü 9. Entwurf eines Versicherungssteuergesetzes. Die und bei Zuwachsbeträgen über 6 Millionen Mark den Höchstsatz von nunmehr beschlossen, unverzüglich und bedingungslos alle

und teilt sie dem Zahlungspflichtigen mit. Der Zahlungspflichtgen Ministerium für Wissenschaft, Kunst ugefügt werden. In letzter Stunde bitten wir, daß nichts versäumt egenwärtig im Reichsstempelgesetz vorgesehenen niedrigen Steuersätze 10 vH erreichen. itglieder des Sinnfeinerparlaments freizul

hat den 88 zur Zahlung aufgegebenen Betrag hinnen sechs Wochen und Volksbildung. 8 werde, um ein folches lcstenr abzuwehren. 7 en erhöht und die Steuerbefreiung eingeschränkt werden. Der 15. Entwurf eines Gesetzes über die Abgabe vom Ver⸗ 8 dctnz ö“ sind feSS in tzafreignlassgn hach (Eerhanglen Kül gesfuff chemnagz en zusishrn Sufmte Der bisherige außerordentliche Professor Dr. Bickel in Steuersatz soll für Feuewversicherungen auf unbewegliche (öegenstinde möegen g⸗ uwachs aus der Nachkriegszeit. Die Emt. befinden. Die einzige Ausnahme bildet Mac Keown, ein über⸗ 8 1 3 s „Wanderfahrt durch die Lüneburger Heide“ T Pfennig, auf bewegliche Gegenstände 40 Pfennig für 1000 Mark wertung der Mark seit dem Jahre 1919 hat auf der einen Seite führter Mörder. Es verlmütet, daß die irischen Führer auch

8 Rückständige Zahlungen werden auf Ersuchen des Reichswirt⸗ Göttingen sind zu ordentlichen Professoren in der philosophischen 3 Mi rungen, Lebensversicherun ämi Seite ri 8 AEEIö1öu b g 1 entli P d gen 4 vH der Prämie. lassen, auf der anderen Seite riesenhafte Gewinne de. den für üg. Einziehung von Gemeindeabgaben Fakultät der Universität in Königsberg i. Pr. ernannt worden. Pehigage, den 8 “ “ E 810. Füameverficsces Gesetzes, betreffend Abändexung des haft selbst unter Berücksichtigung des Umstandes, dag es sich nicht um — Wie die „Sunday Times“ meldet, hat eine Abord⸗ gelkenden hee gheeetei bin. ö. Der ordentliche Professor Hr. Fohnf en in Frankfurt halten wird. Mit dem großen Fernrohr werden bei klarem Wetter um so gstewer gefetzes. Verdovpelung der Umsatzsteuer, unter] wertvolle Goldmark, sondern um entwertete Mabiermark handelt. nung der russischen Handelsdelegation in London Lloyd George ständ 16 Jündb⸗ jindustrie⸗Gesellschaft m. b. H. darf über die Be⸗ a. M. ist in gleicher Eigenschaft in die philosophische Fakultät und Auftreten von Flecken von 2 bis 7 Uhr die Sonne, von 7 ½ bis gleichzeitiger Einschränkung der Befreiungsvorschriften bei der Einkuhr Diese, Gewinne müssen zur Besteuerung herangezogen werden, trotz einen Appell der Sowjetregierung überreicht, in dem b d * achtet. Führungen 1 das Astronomische Museum finden täͤglich Rechnung getragen werden e. reic öö“ oder Line sinnlose Verschwen 1 oduktive not bittet. Dem genannten Blatte zufolge hat die britische

8 - Aben Lurussteuer. Erhöhte Umsatzsteuer für Luxusgaststätten, mit Zu⸗ Wirtschaftsführung herbeigeführt werden kann. Es sollen in erster 6 8 ZEII111“ 9 den V 1 9 von 2 Uhr Nachmittags bis S Uhr Abende ftatt Fglasstech der 8 iaherige eteiligungssatz der 1“ großen Gewinne, die in direkter oder indirekter Regieang über eine neue endgültige Politik zur Unterstützung en Verkehr mit Zündwaren und Er änzung der Ausführungs⸗ .“ 8 1] X 1 Länder und Gemeinden an der Umsatzsteuer soll unverändert bleiben. Nachwirkung des Krieges gemacht worden sind, zur Steuer Re ßlands auf dem Gebiet des Handels Beschluß gefaßt und G en vom 30. September 1919 (RGBl. S. 1779), vom Bekanntmachung. Ostritz in Sachsen, 6. August. (W. T. B.) Gestern abend in 11. Entwurf eines Gesetzes wegen Aenderungdes Körper⸗ herangezogen werden. Dabei muß ebenso wie bei den Kriegs⸗ wird den Ueberseekreditplan “ Rußland ausdehnen. Sie 22. Dezember — (RGBl. S. 2151) und Ziffer 1 der Bekannt⸗ Die geänderte Satzung der Stadtschaft der 5 zehnten Stunde brach auf dem Rittergut Longnitz bei schaftssteuergesetzes. Die Körperschaftsstener soll bei den gewinnen von einer Begriffsbestimmung der Nachkriegs⸗ wird auch den des Obersten Rates mit Bezug auf machung vom 30. Oktober 1920 S. 1855) werden aufgehoben. Provinz Brandenburg vom 1. März 19204. April 1921 8 1 1 1 n ch 2 E1““ groher Sehne ligtet v Pg. b 6G 3 8. dens gesesrian Veüronunens bemiane⸗ acgesehen 6 die A11 die Organisation der Sendungen für Rußland zustimmen.

1 . . ; F2 121 1“ 2 1 G 1 8 etragen. Die bisherigen steuerlichen Begünstigungen der achtel⸗ mäßigen Zuwachses den in der Nachkriegszeit entstandenen VBer:- Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung vih 88 Sonderbeilage zur 1“ des Reichs⸗ und 8* 8 “ e, mit deiset Nebengebäude, sind ein gesellschaften bisberigen nScgn die Erhöhun gder Körperschaftssteuer mößenszuwachs erfassen. Vermögen bis zu 00,000 Mark sollen voV Frankreich. aa sanzeigers gemäß 8 s. 2 der Provinzialordnung 8 er F amme ib 8ren i ie ge samten Ernte⸗ durch eine Milderung der Besteuerung des Dividendeneinkommens in der Abgabe befreit bleiben, ebenso ein Zuwachs von nicht mehr als 8 “ 8 n 1 1 1 veröffentlicht. un CE1“ 1 verbrannt. Der Schaden ist außer⸗ der Hand der Besitzer teilweise ausgeglichen werden. 100 000 Mark. Die Steuersätze sollen sich zwischen 5 und 30 vH Der päpstliche Nuntius Ceretti überreichte vorgestern im Berlin, den 15. Juni 1921. G ordentlich groß. Das Vieh konnte gerettet werden, ebenso hlieb das 12. Entwurf eines Kapitalverkehrssteuergesetzes. bewegen und die Bewertung soll bei dem Kapitalvermögen und dem Schlosse Rambouillet dem Präsidenten Millerand sein Be⸗ 8 Der Landesdirektor d inz Brandenb 8 Schloß erhalten. 87. 1 Unter vollständiger Umgestaltung des Reichsstempelgesetzes, aus dem umlaufenden Betriebskapital nach dem gemeinen Wert, das Grund⸗ glaubigungsschreiben. In seiner Ansprache wies der Nuntius er Landesdirektor der Provinz Brandenburg. 1 die Besteuerung der Rennwetten, Versicherungen und Kraft⸗ vermögen und das stehende Betriebskapital dagegen nach Wahl des wie Polffs Telegraphenbüro“ mitteilt, auf die geschichtliche 8 3 “ 1 . er Kapitalbildung dienenden Vorgänge in dem Kapitalverkehrs⸗ kosten angesetz werden. 8 1 2 98 Not ; 8 99 bes 5 ““ JNI 42n. a ee vee strewesecg usamnen Aeentens weheyeen bbbbbe heee;üser 1ei⸗ ee 1“““ “ 8 — 8 3 1 5 8 ili a i erei or; ie übrigen C 2 1 2g8 2 fallen Begründung von Gesellschaften, bei denen die Beteiligung auf Reichstag bere 9 daß die Wiederaufnahme der Beziehungen für beide

über den Ablauf von Vorlegungs⸗, Protest⸗ und ichswi 1 SeeS-. Bekanntmachung. Nachts gelang es der Stockholmer Feuerwehr, die von den Truppen Kavpitalei ünkt ist. Hiervon ist insbesondere die Be⸗ bereits dem Reichsrat und Reichswirtschaftsrat vorgelegt 8 8 1 1 8 h 38 der Garnison unterstützt wurde, das Feuer zu begrenzen. he Ale säränth gsttte derher, 1 zu 1-. Das vder werden diesen Körperschaften in den nächsten Tagen Seiten große Vorteile mit sich bringen würde. Der

Bena chrichtigungsfristen.

8 Meine Anordnung vom 25. Februar 1921, wonach den Ehe⸗ 2 ,1 3 5 5 1 stäti G 8 VVom 2. August 1921. leuten Bergmann Josef Kajewski in Habinghorst 71 System der Börsensteuer soll unter Vornahme von beträchtlicher vorgelegt werden. Die vorstehend unter Nr. 8, 11, 12, 13, 14, 15 Präsident Millerand bestätigte in seiner Antwort die

Auf Grund des § 1 Satz 2 des Gesetzes vom 12. August der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere San Francisco, 7. August. (W. T. B.) Der Personen⸗ Vöereinfachung belassen werden, jedoch unter Erhöhung der Sätze für aufgeführten Entwürfe wollen die Belastung des Besitzes soweit als besondere Bedeutung dieses Tages unter den gegenwärtigen

1920 (NSBl. S. 1571) zur Ergänzung des Gesetzes über den mit Brot untersagt w orden ist, hebe ich wieder auf. dampfer „Alaska“ ist auf der Höhe von Eureka (Kalifornien) Dividendenpapiere, insbesondere Aktien. Die Steuer soll hierfür für irgend möglich weiter zieht I bg. 1 8 “ Umständen. Der Beschluß des französischen

Wiederbeginn und den Ablauf ö il 19. Dortmund, den 1. August 1921. s[gefunken. Zwei volle Boote mit Ueberlebenden wurden von Kundengeschäfte auf 6 vom Tausend erhöht, jedoch beweglich gestaltet daß der Besitz auch noch von den Ertragsf uerg der Käloftung durch Kirche und Staat zu trennen, durch den ein freiheitlicher Zu⸗ g isten vom 3. April 1920 - 8 Es ist noch werden, damit sie sich jeweils der wirtschaftlichen Lage anpassen kann. meinden erfaßt wird, so ergibt sich, daß die Gesamtbelastung urch sand herbeigeführt und es der Regierung ermöglicht worden

ll f . . . 2. . j Pri 3 3 2 8 ch 5 8 5 2 6 3 3 4 1 4 5 2 Gesellschaft m. b 9 einzuzahlen Kiel und der bisherige Privatdozent, Professor Dr. Ranke in autet das Thema eines mit 100 farbigen Lichtbildern ausgestatteten betragen unter entsprechender Berücksichtigung für Baunotversiche, manchen Vermögen nur einen Bruchteil ihrer früheren, Fruftraft ge. fuß seine Freilassung dringen.

Die Bekanntmachung, betre end Ausführungsbestimmungen über

in Kraft. Berlin, den 29. Juli 1921. 8 8 Der Reichswirtschaftsminister. Seirtsche 2 8

einem anderen, hilfeleistenden Dampfer laufgenommen.

(RGBl. S. 445) wird Gesesen gt. “ nicht bekannt, wie viele Menschenleben zu beklagen sind. Weiter ist die Möglichkeit der Besteuerung des Devisenhandels ge⸗ direkte Steuern gegenwärtig und künftig mit der Belastung durch

8 . 8 b i, mi lichen Behörde achtungs⸗ und vertrauensvolle § 1. r n . schaffen. Die letztere Maßnahme soll aber erst Platz greifen, wenn indirekte Steuern im Gleichgewicht steht und dadurch dem Grundsatz sei, mit der kirchlick vo Die im § 1 Abs. 2 des Gesetzes über den Wiederbeginn und een 9 “ “ e Fee h Portla 8 1 “ Zehn ianeisc s es die weSichaäschen Natnahemefe angezeigt erscheinen lassen. Die einer kiagclachenden fteerlichen Gerechtigkeit Rechnung trägt. Ob Beziehungen zu unterhalten, empfange durch diesen Abla in . enn 8e apr 1920 eeBl S. 1989 bnn dken .“ LHLAeleua le Ladefahigkeit von, 200 Personen über⸗ b Börsenumsatzsteuer soll auch die Gewährung von Bezugsrechten er⸗ und inwieweit es mö lich ist, noch auf anderem Wege als dem der rag seinen wahren Sinn. Dieses neue Regime ermögliche die Vorlequnge. Protest⸗ und Benachrichtigungsfristen werden weiter bis Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 47 stieg. Er ist gegen eine Klippe 40 Meilen südlich Eureka gestoßen. ggreisen. Endlich erhält das Gesetz eine Gewerbeanschaffungssteuer, Besteuerung den Besitz zu den Lasten des Reichs heranzutiehen, unter⸗ Fusammenerxbae mit dem Heiligen Stuhle überall da, wo die zum 10. November 1921 verlängert. der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter Das Schiff sank innerhalb einer Viertelstunde. In dieser Gegend sie gelegt wird auf Erwerbe von ganzen Geschäftsunternehmungen Uegt noch der eingehenden Prüfung des Kabinetts. (W. T. B.) nieressen Frankreichs und die der katholischen Kirche einander 2 Nr. 12 170 ein Gesetz, betreffend die vorläufige Regelung ist die Küste sehr reich an Klippen und bietet keine Gelegenheit für und Sondervermögen und eine Ergänzung der Umsatzsteuer bildet. berührten. Er freue sich, daß der Heilige Vater günstige Er⸗ 3 ergesetzes. Das gebnisse erwarte von den neuen Beziehungen zwischen der

Diese Verordnung tritt mit dem 10. August 1921 in Kraft. des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 1921, vom 30 die Landung kleiner Boote. Mehrere Dampfer mit Aerzten und „13. Entwurf eines Vermögenzsteu zis. 5 Berlin, den 2. August 1921. 1“ 1921, Fe “ Krankenpflegern sind 8 an den Ort des Unglücks abgefahren. Reichsnotopfer muß der fortschreitenden Entwertung der Mork und Die Interalliierte Rheinlandkommission hat dem „Wolff⸗ moralischen Weltmacht des apostolischen Stuhles und einem

8 8 8 8 8 8 9 1 8 5 G 5 i F̃üsens g 65 7 4 8 2 N . . „ . W iffer. Stadtkreises Witten, vom 29. Juli . . 1 er Lnie entbehrt das Festhalten an einem bestimmten Stichtag, der nicht 1 b 1 - 8

s. I11“ Berlin W., den 8. August 1921. (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) nur über die E. Heftheüig sondern auch über den Vermögens⸗ Aufhebung IEEEe“ ö“ — Am Quai d'Orsay ist gestern das französisch⸗ II1“ 8 Gesetzsammlungsamt. Krüer 8 stand und die Bewertung des Vermögens entscheidet, bei der gegen⸗ zurückgewiesen, aß die Einwände nicht stichhaltig seien. schweizerische Abkommen über die Zonenfrage unter⸗ 1 Bestimmungen I111““ V pirtigen wirtschaftlichen Gestaltung, die jeder Schwankung der 8 zeichnet worden.

3 zum Reichsschuldbuchgesetz. 8 Familiennachrichten. 3 31. Dezember 1919 eingetreten sind, grundsäßlich nicht, Wert⸗ justizrat Dr. von Staff hat einen längeren Urlaub angetreten. Curzon mit der gesamten britischen Delegation, der japanische

Auf Grund des Artikels 77 in Verbindung mit Artikel 179 Nichtamtli 8 8 68 6 1“ minderungen nur im engen Rahmen berücksichtigt. Neu gebildete ZBeotschafter in London Baron Hayashi und der italienische Absatz 2 der Reichsverfassung werden die Ausführungsbestim⸗ iches. 1 Geboren: Ein Sohn: Hrn. Felix Graf von Schwerin (Bohrau, Rermöügen 8 8 sbm ni ö b2lösung de⸗ ““ “ b b E “ Angelegeaheen g 1 la

d ung J v Reichsnotopfers, uf der 8 r jind gestern, r italienische inisterpräsid Feena en, Reiche uldbuchgesetz vom 27. Mai 1910 wie Parlamentarische Nachrichten. veg; h, gr ee von Schwerin Wildenhoff mit Fril. verze h ücbmn n dg. M “ ““ Bonomi heute füih zu der Konferenz des Bberstin Rates 89,95. 1 9; 3 1 “ Rei ichsmini tz ei iele Gräfin Maltzan (Militsch). rden. äßt mithin gerade diejenigen im weite . 8 zfti ich in seiner gestri in Paris eingetroffen. Die französische Delegation beim

Artikel VII Ziffer 2 erhält folgenden Wortlaut: Dem Reichstag ist vom Reichsminister der Justiz ein Weiß⸗ b 8 f 8 des Wortes Der Volkstag beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung 8 1 8 .“

Die an Stelle gelöschter Buchschulden ausgefertigten Schuldver⸗ 8 ch, enthaltend Abdrucke der vom Reichsgericht auf Grund 1 viür Beastt ader ger Feih (Caputh 8 9 11““ “ Fine Das Reichs⸗ mit dem Antrag der Mehrheitssozialisten auf Haftentlassun Obersten Rat setzt sich zusammen aus dem Ministerpräfidenten schresbungen werden an den in dem Antrage bezeichneten Empfänger ver Fesede puer Mer glasg eesperhte beg⸗. Narcd Chotzen (Breslau). — F „Marie vo . 1d. g66. notopfer stellt aber weiter deshalb eine unzulängliche Erfassung des der kommunistischen Abgeordneten Rahn un Briand, dem Minister Loucheur und dem General⸗ durch die Kontrolle der Staatspapiere gegen Quittung ausgeliefert. vergehen bisher erlassenen Urteile vorgelegt worden. Freiin Grore (Marin i Meerbs“ ag bo—, 29S 18 tragfäbigen Vermoögens dar, weil die gegebenen Bewertungsvorschriften Schmidt. Die bürgerlichen Parteien aben laut Bericht des sekretär Berthelot. Auf der Tagesordnung der Konferenz

„Für die in Berlin wohnhaften Empfänger werden die Wert⸗ von Osten, geb. von Kryger (Berlin). 8 unter dem Grundsatz einer besonderen Schonung der Sachwerte stehen. Wolffsch en Telegraphenbüros“ eine Erklärung ab, in der sie sich steht außer der Frage der Entsendung von Truppenver⸗ papiere am Schalter der genannten Dienststelle bereitgehalten, an 1 — 6 8g “ Eine Berücksichtigung der Sachwerte gegenüber dem reinen Kapital⸗ mit d hen des Senats einverstanden erklären. Die Polen stärkungen nach Iberschlesien und der Zuteilung des Ab⸗ Empfänger außerhalb Berlins und auf ausdrücklichen Antrag aauthh “ vermögen erscheint unter den gegenwärtigen Verhältnissen nicht mehr mit hem Vorgehen c 5 Senat den Vorwurf, daß er di stimmungsgebiets die Frage der Aufhebung der Zwangsmaß⸗ eee ha; 922 verhen de e henbecb nc die Pest ESttatistik und Volkswirtschaft. “ Fetrecta. 186d das cge üce fuen 1egvöbahhes 1 bis antaxore ghesbas heßnochen habe und erklärign, im Falle nahmen am Rhein, die Aburteilung der Kriegsdeschuddigten

osten ü ndt. ie Post⸗ 771 g 8 1 88 1 vs, i 1 Ke Mar qö e. 8 f fiüschzßf 3 Sr Ben gebühren werden bei Uebersendung der Wertpapiere durch Nachnahme 1 Arbeitsstre itigkeiten. Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. beemebsteage vPejrtsc ö1“ E“ im der Ablehnung des mehrheitssozialisten 898 sich an den die Frage der v b 8 den Ver⸗ eingezogen. 8 at Mzin haben, wie „W. T. B.“ erfährt, die Buch⸗ Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle 3 lichen von der Geldentwertung verschont. “ schlägt der weiteren Arbeiten des Parlaments nicht mehr beteiligen zu kehr in Deutschland, die Orientfrage, die Frage der Hilfe für

Beantragt der Berechtigte, daß die Wertpapiere durch eine druckergehilfen am Sonnabend beschlossen, sofort in den Aus⸗ 8 geringi 6 Entwurf ei achgemäßen Ausbau des Reichsnotopfergedankens wollen. Der Antrag auf Ha tentlassung wurde mit 52 gegen Rußland und auch die finanzielle Lage Oesterreichs. 888 echti piere 5 ‚ echnungsrat Mengering in Berlin f. einen sachgemäß ch ferg . 1] g H sung eg xe⸗ ¹ 888 Reichsbankanstalt ausgehändigt werden, so kann die Reichsschulden⸗ sta nF.hi treten. ,77 verlangen für Mainz außer der vom 1. August Verlag der Geschäftsstelle (Mengeringc) in Berlin vor. Und zwar in der Weise, daß zwar der nach Gesetz über die 41 Stimmen abgelehnt. ie Sezialdemokratische Partei Wie die Agence Havas mitteilt, haben die alliierten verwaltung diesem Z rechen. In diesem Falle werden die an erhöhten mona lichen Wirtschaftsbeihilfe, die in Verbindu . beschleunigte Erhebung des Reichsnotopfers bezeichnete Teil er⸗ brachte sodann einen weiteren Antrag ein auf Au ösung des Sachverständigen, die mit der Vorprüfung der ober⸗

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oftgebühren für die Uebersendung der Wertpapiere an die Reichs⸗ dem Reichsarbeitsministerium vom Tarifamt der Deutschen Hn „ Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, hoben, übri die Stelle des Restbetrags des Reichs⸗ 1 1 8 - 8 Reri Foftgeberr bei der Aushändigung von dem Empfänger . eeeneae h festo⸗qett Purde neuerhnnge b0- ’ un. ARerlin, Wilhelmstr. 32. E. — 8 lagh ihg Vermögenssfeuer mit i5-aa. zeitlich segenge een dnd. enthagen dum 80, heoh Mic Räesen. (Sleshen 8 sten 1. E1“ 818t Berlin, den 3. August 1921. . der Arbeitgcher wurde von den Gehikfen 1ageei E. “ EE1“ Drei Beilagen .ENE111 üche S“ — ö 88 Ferner wurde ein Antrag auf Einsezung eines Unhegnr. Arbeiten niedergelegt ist. Der Bericht enthält Punkte, über Der Reschanninister b2 Finanzen. Von der Pressestelle der Mecklenburg⸗Schweriner Ministerien l(einschließlich Börsenbeilage) ] gsssen, die Steuer in Zeitabschnitten von etwa 3 zu 3 Jahren oder ausschusses gegen d ter 18 hs dne Einigung erziekt wurde, und Punkte, die Meinungs⸗ A.: Brückner. N 777 5 Das Shen; 8 d nist 6 r s nein Schweri n. und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage. 5 “ Freitag, den 5. August, abermals eine Sitzung mit den owie eine Sonderbeilage, betr. S t b G Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer anberaumt, in der eine — der Provinz LEer. .ens der Stabtfche

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