1“““
1529151 Bekanntmachung.
lung findet am 19. September cr.,
um 5 Uhr Nachmittags, in Allenstein,
Hotel International, statt, zu welcher die
itglieder hiermit eingeladen werden. Tagesordnung: 1 1. Vorlegung der Bilanz zur Genehmi⸗ ung und 12 “
2. Neuwahl des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3. Anträge der Müglbeder.
Ortelsburg, den 5. August 1921.
Bank Mazurski e. G. m. u. H. Jaroszyk.
[55447] 8 Von der Deutschen Bank und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 20 000 000 neue Aktien der Bergmann⸗Elektrizitäts⸗Werke, Seese-e egs zu Berlin, Nr. 80 001—–100 zu je ℳ 1000 für das Geschäftsjahr 1921 mit der halben Dividende derviansesechag
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. August 1921. 8 Zulassungsstelle
an der Börse zu Berlin.
8 der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, 8 ℳ 1 000 000 neue Aktien der
Huta Hoch⸗ und Tiefbau⸗Aktien⸗
gesellschaft in Breslau, Nr. 5001 bis 6000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 16. August 1921. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Dr. Gelpcke.
[55449 Bekanntmachung, betreffend Antrag auf Zulassung von Wertpapieren an der Börse
zu Köln.
Seitens der Filiale der ““ Bank, der Bank für Handel und Industrie und der Bankhäuser A. Lepy und Sal. Oppen⸗ heim jr. & Cie. — sämtlich in Köln — ist bei uns beantragt worden, 8
nom. 120 000 000 ℳ 5 % ige ab 1. November 1925 mit 102 % rückzahl⸗ bare Teilschuldverschreibungen des Rheinischen Elektricitäts⸗ werkes im Braunkohlenrevier Aktieugesellschaft, Köln a. Rhein (Stück 6000 über je ℳ 5000,— N. 1 — 6000, Stück 15 000 über je ℳ 2000,— Nr. 6001 — 21 000, Stück 60 000 über je ℳ 1000,— Nr. 21 001—81 000), zum Handel an der hiesigen Börse zu⸗ zulcessen.
Köln, den 15. August 1921.
Zulassungsstelle für Wertpapiere 8 an der Börse zu Köln. H. Leid
[554500/ Bekanntmachung, betreffend Antrag auf Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Köln. Seitens des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins A.⸗G., Köln, ist bei uns be⸗ antragt worden, nom. 4 000 000 ℳ nene Stamm⸗ aktien des Bonner Bergwerks⸗ und Hütten⸗Vereins zu Zement⸗ fabrik bei Obercassel bei Bonn (Stück 900 über je ℳ 1000 Aus⸗ gabe III Nr. 299 — 1198 und Stück 3100 über je ℳ 1000 Ausgabe IV Nr. 1199 — 4298)
zum Handel an der hiesigen Börse zuzu⸗
lassen.
Köln, den 15. August 1921. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln.
H. Leiden.
[55448] Von
en.
[50709]
Hermsdorfer Granitwerke, Leopold Goldmann & Co., G. m. b. H. in Dresden.
Nach Beendigung der Liquidation ist die Firma erloschen. Henee. Dresden Blatt 14 010. er Liquidator.
15832]G
Durch Beschluß der Gessellschafter⸗ befienh s. vom 9. August 1921 wurde unter notarieller Beurkundung das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft von ℳ 650 000 auf ℳ 500 000 herabgesetzt. Wir for⸗ dern die Gläubiger der Gesellschaft, unter e des § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit be⸗ e Haftung, auf, sich bei uns zu melden.
Schleswig⸗Holsteinische Trocknungs⸗ u. Mahlwerke G. m. b. H., Hamburg.
[52551] Deutsche Tabakhandels⸗Gesellscha von 1916 Abteilung Inland m. b. i. L. in Mannheim.
Zufolge des Gesetzes über die Ab⸗ wicklung der Kriegsgesellschaften und Frigscehaesachen dem 19,Jnnt 82 äuft die gesetzliche Spe r unsere Gesellschaft mit dem 12. November 1921 ab. 1
Forderungen inländ * Gläu⸗ biger gegen unsere Gesellschaft erlöschen, wenn sie nicht bis dahin, Forderungen ausländischer Gläubiger segen unsere Gesellschaft erlöschen, wenn sie nicht bis
zum 12. August 1922 gegen sie schriftlich oder agnstnia geltend gemacht worden sind.
Mannheim, den 12. August 1921.
Unsere ordentliche Generalversamm⸗ sPege Binzstraße 46 Grunderwerbs⸗
gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin⸗Pankow, Binzstraße 41, ist auf⸗ elöst und in Liquidation getreten. twaige Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen umgehend bei genannter Firma geltend zu machen.
[53877] Ostsee, Fischräucherei G. m. b. H. Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 12. März 1921 aufgelöst. Liquidator ist Bürovorsteher Paul Kaiser. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Paul Kaiser, Bürovorsteher, Berlin W. 9, Bellevpuestr. 5.
[49047]
Der Verlag Volksblatt G. m. b. H. in Halle ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 23. Februar 1921 aufgelöst. Liquidator ist der Geschäfts⸗ führer Wilh. Herzig, Halle, daß 42/44. Gläubiger der Gesellschaft wollen ihre Forderung bei demselben bis 1. Sept. d. J. geltend machen. ;
Der Liquidator: W. Herzig.
[543222 Bekanntmachung.
Ich gebe, als Liquidator der „Gesell⸗ schaft zur Entschädigung stillgelegter Gummiwaren⸗Fabriken, E. V.“, zu Harburg a. d. Elbe / Berlin, bekannt, daß der Verein aufgelöst ist. Ich fordere die Gläubiger des Vereins auf, ihre An⸗ sprüche umgehend beimir anzumelden.
Walter Lindemann, Liquidator der „Gesellschaft zur Entschädigung stillgelegter Gummi⸗ waren⸗Fabriken, E. V.“, Berlin W. 35,
Potsdamer Straße 111.
[554533 Bekanntmachung.
Die Archiv für Lebenskunst G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Als Liquidator der Gesellschaft fordere ich deren Gläubiger auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden. Bernhard Höpner,
Berlin W. 35, Lützowstr. 44.
[53147]
Durch Beschluß der Gesellsche uer⸗ versammlung vom 25. Juli 1921 ist die Gesellschaft m. b. H. Wiednitzer Quarzkieswerke in Straßgräbchen mit dem Sitze in Bernsdorf, O. L., aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ sche werden hiermit öffentlich auf⸗
efordert, sich mit ihren Forderungen ei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Etwa bereits anderswo vor⸗ genommene Meldungen sind zu wiederholen.
Dr. Fritze, Rechtsanwalt, Senftenberg, Bahnhofstraße 19.
[54324] Auf Grund der §§ 2, 3 und 4 des Gesetzes über die Abwicklung der Kriegs⸗ gesellschaften und Kriegsorganisationen vom 15. Juli 1921 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 942) weisen wir darauf hin, daß die gesetzliche Sperrfrist zur Anmeldung von Forde⸗ rungen gegen die Gesellschaft mit dem 11. November 1921 abläuft. Forde⸗ rungen inländischer Gläubiger gegen die Gesellschaft erlöschen, wenn sie nicht bis dahin, Forderungen ausländischer Gläubiger gegen sie erlöschen, wenn sie nicht bis zum 11. August 1922 einschließlich gegen die Gesellschaft schrift⸗ lich oder gerichtlich geltend gemacht sind. Berlin, den 12. August 1921. Reichsfischversorgung G. m. b. H. i. L. oppe. Jonas.
2555 e. 4. Eigenschaft als Liquidator der
irma „Geflügelhof Aachen G. m. 8 H.“ ersuche ich die Gläubiger, sich mit ihren Forderungen an mich zu
wenden. Peter Kessel, Aachen, Stephanstraße 58. [55456]
Mecklenburgische Bank,
Schwerin i. M., mit Filiale in eebeeeh BersgSeshehslißt Eade Fhal⸗ 1921. onbestand Veren 2 8 Kag⸗ — 6 88 . . 16 475 592,91
Schatzwechse nkguthaben (täglich und Bcehae 8 8 Glich 8 027 959,02 Lombards und zuldner in e11“ 5 . 39 813 562,18 ene Wertpapiere und Be⸗ iligungen . 10 441 071,08 Nicht eingeforderte 60 % des . i werin Bankgebäude in 100 00— 4 674 157,93
und Neubrandenburg.. Verschiedens . Schulden:
Aktienkapital.l . Rücklaagee Kapitaleinlagen ℳ und Spar⸗ 8— 1,. . 34 206 344,4 Scheckkontenu. Gläubiger in laufender 1““ Rechnung 37 050 158,
Verschiedens . . —
5 000 000,— 520 000,—
b71 256 503,20 5 755 889,92 25522
[55457]
A) Einnahmen.
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das
in Winterthur. Re heeah sabschluß.
esch fioahs vom 1. Unfall⸗ und Haft.
I. Ueberträge. 1 IIAI“ III. Policengebühren.. 1 er.
Schweizer Franken 28 377 614,12 21 713 194,91
72 260,35 sicherungen.
IV. Vergütungen der Rückversicher
*
Gesamteinnahmen.. A) Einnahmen. — —
1 601 566,56
Versicherungen III. 8ö Versicherungen
VI. Steuern und
IX. Ueberschuß.
51 764 635,94
2. Einbruchdiebstahl⸗ und Kautionsversicherung.
Schweizerische Unfallversicherungs⸗Aktiengesellschaft
1. Januar bis 31. Dezember 1920.
B) Ausgaben.
pflichtversicherung.
I. Zahlungen und Se-eJ für Versicherungs⸗ fälle der Vorjahre aus selb
II. Zahlungen und Frckielungen für Versj herungs⸗ fälle im Geschäftsjahr aus
für in Rückeckung übernommene
IV. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste, selbst abge⸗ schlossene Versicherungen..
V. Rückversicherungsprämien..
erwaltungskosten
VII. Prämienreserden
VIII. Prämienübertralgeeeü..
0 20 . 0 0 2 2 9 0 9
I Schweizer Franken
t ab Ver⸗ abgeschlossenen Ver 5592 97361
elbst abgeschlossenen
12 331 517,84 3 743 755,52
.. [2 415 483,77 1 7 645 609,58 . 3 040 579,— 1 15 326 936,—
1 665 790,72
Gesamtausgaben . 51 764 635,94 B) Ausgaben.
I. Ueberträge aus dem Vorjahr II. Prämieneinnahmtrwe. III. Policengebühren IV. Verlust
Gesamteinnahmen.. A) Einnahmen.
Schweizer Franken 887 213,—
2 379 220,39 2 947,75
140 949,74 abzüglich
3 410 330,88. 3. Feuerrückversicherung. —
I. Rückversicherungsprämien .. II. Schäden, abzüglich cversicherung, F4 III. Prämienüberträge auf das nächste Geschäftsjahr, Rückversicherung EE11“ IV. Verwaltungskosten, Fühclcc Rückversicherung. V. Steuern und öffentliche
8 Schweizer Franken
272 288,65 1 474 746,40
792 234,20 855 063,63 15 998,—
Gesamtausgaben ..3 410 330,88
1 ) Ausgaben.
bgaben
I. Ueberträge aus dem Vorjahr. II. Prämieneinnahtweme.
Gesamteinnahmen.. A) Einnahmen. 125,— —
Schweizer Franken
2 114 766,—
6 346 247,85
1“
II. Schäden.
8 461 013,85
4. Schlußaufstellung des Gesamtgeschäfts.
Ueber Fa aetes aus dem Vorjahr. Ue uß aus der Unfall⸗ und Haftpflicht⸗ vers. und Feuerrückversicherung
1 723 374,09 Verlust aus der Einbruch⸗ diebstahl⸗ und Kautions⸗ versicherug 140 949,74
Kapltalerttäge. .. ....
330 000,—
Schweizer Franken
Abschreibungen:
Kursverluste 6 Sonstige Ausgab
1 582 424,35 2 938 719,07
6 hilfskasse. Dividende an
schließlich Zinsen).
Gesamteinnahmen.. V A) Aktiva.
4 851 143,42
I. Rückversicherungsprämien ..
III. Prämienüberträge auf das nächste Geschäftsjahr IV. Verwaltungskossten . V. Ueberschucs ... 6.
Ordentliche Abschreibung .. “ Pauschalabschreibug. .
en: Einlage in die Beamtenhilfskasse (ein⸗
Gesamtüberschuß und dessen Verwendung: Weitere Einlage in die Beamten⸗ die Aktionäre (20 % des einbezahlten I 1 Statutarische Tantiemen an Aufsichtsrat und Verwaltung.. Reserve für Gewinnanteile an Ver⸗ sicherungsnehmwmrtvrvrvrer .. Vortrag auf neue Rechnuuug.
Gefamtausgaben.. II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1920.
Schweizer 306 531,85 3 530 784,62 2 395 891,— 2 170 223,01 57 583,37
Gesamtausgaben. 8 461 013,85 8 B) Ausgaben.
Schweizer Franken
1 638 962, 2 800 000,— 2 438 962,99
109 180,43 a e6
150 000,— 1 200 000,— 138 000,—
250 000,— 315 000,—
2 053 000,— 4 851 143,42 B) Passiva.
I. Wechsel der Aktionäre.. II. Grundbesitz . . . III. Hypotheeen . IV. Wertpapviere.. V. Darlehen auf Policen
rückgewähr.. VI. Guthaben
sicherten. IX. Barer Kassenbestand
Die Liquidatoren: Solz. Dr. Maper.
mit Praͤmien⸗ VII. Rückständige Zinsen u. Mieten Stüͤckzinsen) VIII. Ausstände bei Generalagenten und Ver⸗
9 9 90 0 ⁴ .
Sonstige Ar. Gesamtbetrag. [67 727 143,72
Winterthur, den 12. August 1921. Schweizerische
Schweizer Franken 4 000 000,—
1 500 000,—
21 258 740,—
28 828 081,25
34 333,20 7 924 987,68 534 164,85
3 004 124,01 87 362,83 555 349,90
III. Prämien IV. V. Reserve für VI. Sonstige Re
IX. Uebers
Der Generaldirektor: Dr. Fehlmann.
I. Aktienkapitua.. I. Eseen (§ 37 b“ ämienüberträae . .. chwebende Versicherungsfälle erven.. ’ö” VII. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗ veöö1“ VIII. Sebefüige Passiva „ „ „ „„ „
Schweizer Franken
J5 000 0005—
6 000 000,— 3 040 579,— 18 515 061,20 13 216 328,26 9 367 417,70
2 495 191,71 3 039 565,85 2 053 000,—
Pr⸗V.⸗G., 5 262
8
Gesamtbetrag. 67 727 143,72
Unfallversicherungs⸗Aktiengesellschaft. 6 1
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
[55635] Genossenschaft des Bad.
Karleruhe i. Br. —
Aktiva. ℳ
d31. Dehember 1920 8
Pelscgeckonts .. 3897356 ankkonto 23 600 —
427 295 23
Passiva.
31. Dezember 1920 Geschäftsanteile.. Kreditorenkonttöoöo Gewinn⸗ und Verlustkonto
260 000— 142 977 69 24 317 54 427 295 2 Gewinn⸗ und Verlustkonto
am 31. Dezember 1920.
Soll. ℳ 31. Dezember 1920 Spesenkonto 58 732 Bilanzkonto 24 317
83 049
Haben.
31. Dezember 1920 Kreditorenkonto. Zinsen⸗ u. Provisionskonto Warenkonto
43 18 899 64 106
83 049
Bei Gründung der Ge⸗ nossenschaft war der
Stand der Mitglieder. 81 Mitglieder
90 90 0 90
13 durch Abmeldung ausge⸗ 8 treten 0⁴ 90 9. .0 2. 2 2 2* 3 9 1 10 Mlglieder. Das Gescheftigwthesen der Genossen hat sich um 40 ℳ vermindert. Die Haftsumme hat sich um 160 000 ℳ ver⸗ mindert. Pertettige Haftsumme der Ge⸗ nossen beträgt ℳ 800 000. arlsruhe, den 15. August 1921. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. M. Zloczower. Ch. Schaefer.
[53205] Bilanz zum 31. Dezember 1920.
Aktiva. ₰ Barged 62 Sparkassenguthaben.. 02 Verlunsft 96
Hinzugekommen
Passiva. Guthaben der Genossen.. Reservefonds 37,60 5 % Zuw. —
2⁴ 9 7 22 7
1 227 Ausgaben 1454,98 ℳ Einnahmen 1325,02 „ Verlust 18529,
Zehn der Genossen 1919 32 ugang in 192200) 5
Iübgang „ . .. 35 Felktiumhe . 3500 ℳ as Guthaben d. Genossen 1185 „ Bezugsgen. der Centrale der Arb.⸗ Eink.⸗Ver. u. s. a. Standesvereine e. G. m. b. H., Sitz Düren. Der Vorstand. B. Richartz. H. Leeser
[53078]
Bilanz am 31. Dezember 1920 der
Einkaufsgenossenschast
der Metzger von Ohligs und Umgegend E. G. m. b. H. Lhligs.
Aktiva. I. Forderungen an Kunden II. Forderungen an Liefe⸗ ranten. III. Warenbestand. Verlust
ℳ 128 967
3 372
449 139 32 544
517023 58
assiva.
I. Schulden bei Liefe⸗ Ge g . III. Reservefonds.. IV. Bankschulden.. V. Schulden bei Kunden VI. Kassenschuldl . VII. Leihschulden..
27 930 175 000 7830 228 268 784
4 210 170 000
614 023 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
4 3₰
Verwaltungskosten.. Steuer und Zinsen .. Abschreibung auf Mobilien Warendividenen..
Gewinnvortrag aus 1919 Zinsen und “ 8 Rückvergütung au Trichinenschau.. Rabatt.. Gewinn an Waren. Verlust
Emil Tillmann. C
Heinrich Köst
Erste Zentral⸗Handelsregist
86
1
er⸗Beilage
un Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
—
Berlin, Donnerstag, den 18. August
1921
Nr. 192.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. echts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
rech der
—
2 Gebrauchsmuster, 4. aus dem dandels⸗ 5. Güter⸗ über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
ür hahe 32, bezogen werden.
—
„Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — De spreis beträgt 18 ℳ f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 P Ir. See 5 gespalt. Einheitszeile 2 ℳ. Außerdem wird auf den Anzeig
f. — Anzeigenpreis 1. d. Raum einer
enpreis ein Teuerungszuschlag v. S0 v. H. erhoben⸗
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich“ werden heute die Nrn. 192 A, 192, 192 C und 1920 ausgegeben.
2☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚
* S ern links bezeichnen die Klaffe Die Flerirern hinter dem Komma b Gruppe.)
a) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben 11“ an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ wfucht. Der Gegenstand der Anmeldung it einstweilen gegen unbefugte Benutzung
1a, 25. E. 23 994. Elektro⸗Osmose Akt⸗Gef. (Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin. Vorrichtung zur Erzaufbereitung nach dem Schaumschwimmverfahren. 209. 19. 61873. Friedrich Küͤhß, Camstatt, Teckstr. 5. Backofen zur Aus⸗ füührung des Backverfahrens nach Anm. § 61 264/2a, Zus. z. Anm. K. 61 264. 21. 2. 16. 1, 85 G. 48 372. Grimme, Natalis § Co., C.⸗G. g. A., Braunschweig. Vor⸗ ichtung zum Oeffnen gefüllter und zum Abschneiden und Bördeln geöffneter, ent leetr Dosen. 28. 5. 19. 7r, 30. Sch. 60 984. Otto Schultz, Berlin, Fnefhistenohg 68 bX rstellung von Rostgittern. 7. 3. 21. 9 55 1— 1 8 8— 9 E11“ Cooper, Sheffield, Engl.; Vertr.: H. Fpringmann, E. Herse, F. Sparkuhle, Fat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Ver⸗ schren zur Herstellung von Löffeln, Gabeln und ähnlichen Gegenständen aus Blech. 3. 1. 20. England 27. 10. 19. 7e, . B. 98 748. Emil Busch, Akt.⸗ Ges. Optische Industrie, Rathenow. Perfahren zur Herstellung von Thermo⸗ meterfedern. 12. 3. 21.
9, 10. P. 41 667 Paul Pfund, Spans⸗ berg bei Gröditz i. Sa. Auswechselbare tte. 15. 3 81 31 9, 17. B. 97 843. Max Berndt, Grün⸗ hain. Malerpinsel. 8. 1. 21. — 10a, 26. H 80 142. Ludwig Honig⸗ mann, Aachen, Monheimsallee 44. Reeg. T1 für stetigen Betrieb. 9
10c, 8. B. 97 319. Dr.⸗Ing. Carl Birk, Berlin⸗Friedenau, Freaeste. 74. An⸗ lage und Verfahren zur Herstellung von Korfstaub und Torfbriketten unter Zusa von Trockentorf zum Rohtorf. 13. 12. 20. IIe, 18. K. 74 271. Heinrich Kraus u. Carl Suchanek, Krefeld, Westwall 30. Sammelmappe mit bandartigen Leisten imn Rücken, über welche an dem Rücken der Aktenbündel befestigte Haken geschoben und sodann durch Verstellen von An⸗ schlägen gesichert werden. 4. 9. 20. 12a, 2. K. 64 006. G. A. Krause & Co. Akt.⸗Ges., München. Verfahren und herictung zum L““ Ein⸗ bicen von Flüssigkeiten. 12. 4. 17. Se 2. Füssig 545 E111 letallurgische Gesellschaft, ⸗Ges., Frankfurt a. M. Verfahren zur Behand⸗ dung flüssiger, pulver⸗ oder gasförmiger Stoffe durch Zerstäuben in einem Luft⸗ he Hasftrom; Zus. z. Anm. M. 69 327.
12i, 21. M. 59 051. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft Akt.⸗Ges., zankfurt a. M. Verfahren zur Her⸗ Fünn bon sFcefliger Säure. 18. 1. 16. 121, 21. M. 59 826. Metallbank und Netallurgische Gesellschaft, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Verfahren zur Her⸗ stellung von schwefliger Säure aus Kal⸗ sünfulsd, Zus. z. Anm. M. 59 051.
121, 21. M. 59 827. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Ver “ zur Her⸗ stellung von schwefliger Säure aus Kal⸗ lünjuüfid Zus. z. Anm. M. 59 051. 12i, 21. M. 60 509. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft, Akt.⸗Ges., Fankfurt a. M. Verfahren zur Ge⸗ Schwefeloxyden aus de.
alziumsulfid mã nm. 8 I bns 6 Anm. Hh. 5Blag. Sad. 21. M. 60 510. Metallbank und etalurgische Gesellschaft, Akt.⸗Ges., vnkfurt a. M. Verfahren zur Her⸗
von schwefliger Säure aus Kal⸗
9 Zus. z. Anm. M. 59 826.
12i, 37. L. 51 034. Lecinwerk Dr.
sendabe⸗ Hannover. Verfahren zur Her⸗
seling halibarer kolloidaler Kieselsäure⸗
„Kieselsäureamylodextrinlösungen; Zus.
cPet, 2 596, 22. 7 20,
Gel. 4. S. 54 075. Salzbergwerk Neu „Staßfurt. Lösevorrichtung für
[121, 13. D. 39 395. Camille Deguide, Enghien, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts,
Verfahren
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. oder
ur Herstellung von Natrium⸗ Kaliumhydroxyd. 26. 3. 21. 12“;, 14. E. 25 065. Les Etablissements Poulenc Freese. Paris: Vertr.: Otto E. Zoepke, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Benzoesäure. 1. 4. 20. Frankreich 23. 8. 18. 1329, 4. P. 39 675. Otto Philipp, Basel, Schweiz; Vertr.: Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Elektrisch und mit Feuer beheizter Dampf⸗ kessel. 23. 4. 20. 8 14c, 7. V. 16 230. Vereinigte Dampf⸗ turbinen⸗G. m. b. H., Berlin. Vorrich⸗ tung zur Vermeidung einer Drucküber⸗ hetehi im Dampfturbinengehäuse. 159g, 37. L. 49 291. Gustav Leidenroth, Kettwig a. d. Ruhr. Geradführung für den Farbbandträger. 14. 11. 19. 15g, 37. L. 49 493. Gustav Leidenroth, Kettwig a. d. Ruhr. Verstellbare Hub⸗ vorrichtung für den Farbbandträger. 16. 12. 19. 15i, 2. D. 30 518. Deutsche Maschinen⸗ bau⸗ u. Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. Dreiwalzenkopiermaschine für das Arbeiten mit laufender Papierbahn. 13. 3. 14. 17 e, 1. 3. 10 317. Zschocke⸗Werke Kaiserslautern Akt.⸗Ges., Kaiserslautern. Kaminkühler. 14. 2. 18. 20c, 15. P. 41 577. Fritz Prick, Lichter⸗ felde⸗Ost, Jägerstr. 18 b. Kasten⸗ oder Bodenkipper. 3. 3. 21. 20c, 48. N. 19 034. Otto Nessel u. Karl Nagelschmidt, Tarthun, Bez. Magdeburg. Feschel tnesvorre tung, insbesondere für isenbahnwagen. 9. 7. 2. 20i, 11. S. 54 185. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Elek⸗ trische Weichenstellvorrichtung. 9. 9. 20. 20i, 15. S. 56 165. Franz Xaver Seil⸗ nacht, Baden⸗Baden, Luisenstr. 1a. Vor⸗ richtung zum Verstellen der Weiche vom Wagen aus. 14. 4. 21. 20i, 31. K. 75 646. Erich Krause, Apolda i. Thür. Streckenstromschließer. 20.12.20. Za, 45. V. 15 436. Hans Vogt, Berlin⸗ Schöneberg, Königsweg 9, Joseph Massolle, Cunostr. 60, u. Dr. Joseph
tz Enal, Oberstr. 17, Berlin⸗Grunewald.
Verstärkereinrichtung, insbesondere für Fernsprechzwecke. 1. 4. 20, “ 21a, 58. G. 50 739. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H. (Tele⸗ funken), Berlin SW. 61. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit Nieder⸗ und Hochfrequenzverbindungen über ge⸗ meinsame Leitungen. “ 21a, 67. M. 70 803. Marconi’'s Wireleß Telegraph Company Limited, London; Vertr.: Abrahamsohn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. Verfahren, um bei Sendern für drahtlose Telegraphie das Potential konstant zu halten. 23. 9. 20. England 19. 8. 19.
21 b, 2. A. 32 989. Accumulatoren⸗ Fabrik, Akt.⸗Ges., Berlin. Verfahren zur Herstellung eines Scheidekörpers für Akkumulatoren. 14. 2. 20. 215, 7. B. 87 814. Fritz Böcker, Berlin, Prinzenstr. 42, u. Alfred Eichhoff, Berlin, Reichenberger Straße 158. Verfahren zur Herstellung von Zinkelektroden für gal⸗ vanische Elemente. 15. 11. 18.
21 b, 7. M. 69 691. Karl Pörscke, Bären⸗ stein, Bez. Dresden, u. Fritz Marx, Neu⸗ damm, Nm. Elektrode für galavanische Elemente. 11. 6. 20. 8 215, 7. M. 69 848. Karl Pörscke, Bären⸗ stein, Bez. Dresden, u. Fritz Marx, Neu⸗ damm, Nm. Elektrode für galdvanische Elemente. 23. 6. 20.
21 b, 9. D. 37 620. Dr. Carl Drucker, Leipzig, Haydnstr. 1. Galvanisches Primär⸗ element mit Zink in alkglischer Lösung und Kohle in saurer Chromatlösung. 19 5. 20. 1
21d, 27. A. 34 818. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Magnetisch leitender Keil mit unterteiltem Quer⸗ schnitt für Ankernuten. 1. 2. 21. 8 nas F 7g. B 8* drahtlose Telearaphie m. b. H., Berlin. Anordnung für elektrische Meßein⸗ richtungen mit Nulleinstellung. 25. 6. 19 21f, 58. H. 83 028. Hermann Hübener, Berlin⸗Treptow, Am Treptower Park 43. Anschlußstück für elektrische Beleuchtungs⸗ körper; Zus. z. Pat. 317 708. 4. 11. 20. 21f. 62. P. 39 582. Patent⸗Treuhand⸗ Ges. für elektrische Glühlampen m. b. H., Elektrische Mehrfadenglühlampe.
21f. 85 K. 68 416. Romuald Kühnel, Berlin, Riaaerstr. 86. Elektrische Gas⸗ ampe für Glimmentladung 22. 3. 19.
Durlach, Baden.
21g, 2. W. 48 810. Western Electric Company, Incorporated, New York, V. St. A.; Vertr.: E. O. Zwietusch, Charlottenburg, Salzufer 7. Verfahren
zur Herstellung von Magnetkernen; Zus. fr
8 Anm. W. 48 747. 29. 12. 16. V. St. Amerika 26. 5. 16. 21g, 8. L. 53 164. Loosli, Hannover, Am Kleinenfelde 19. Selbst⸗ tätiger Quecksilberunterbrecher zum Unter⸗ brechen von elektrischen Strömen ohne umlaufende oder hin⸗ und hergehende Teile. Zus. z. Anm. L. 48 572, 10. 5. 21. 23c, 1. T. 23 982. Plersene Forschungs⸗ institut G. m. b. H., Hamburg. Ver⸗ fahren zux Herstellung von hochviskosen Schmierölen, Lederfett, Kunstvaseline, lanolinartigen Stoffen o. dgl. aus mine⸗ ralischen, tierischen oder pflanzlichen Oelen. 21. 5. 20. 24e, 9. L. 47 965. Herm. Löhnert Bromberger Maschinenbau⸗Anstalt A. G., Bromberg; Vertr.: Dr. jur. C. Schmidt⸗ lein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Antrieb für Entleerungsvorrichtungen an Schacht⸗ öfen. 24. 3. 19. 24f, 15. D. 36 074. Deutsche Babcock & Wilcox Dampfkessel⸗Werke, Akt. Ges., Oberhausen. Pendelnde Schlackenstauvor⸗ richtung für Wanderroste, 30. 6. 19. 24f, 15. St. 31 933. 8. & C. Stein⸗ müller, Gummersbach, Rhld. Abschluß⸗ vorrichtung für das hintere Ende von Zus. z. Pat. 338 288. 25a, 9. Sch. 50 724. Schubert & Selher. E11686 A. G., Chemnitz. Verfahren und Rundwirkmaschine zur Herstellun⸗g Prgestgeisen 9,1l. 19, Hoff „ . . . . ugo 8 8 mann, Bochum, Kaiserring 8 Regel vorrichtung für Luftkompressoren auf gleichbleibenden Druck. 27. 8. 20. 28b, 8. G. 52 067. P. Geurten, G. m. b. H., Düren (Rhld.) Federnd gelagerter Werkzeugträger für Maschinen zum Aus⸗ stoßen und Ausrecken von Leder. 9. 10. 20. 29b, 2. K. 76 007. Dr. Alois Herzog u. Dr. Paul Krais, Dresden, Wiener Stroße, f. Röstverfahren für Bastfasern.
29b, 2. W. 56 811. Dr. P. Waentig, Dresden, Wiener Str. 6. Verfahren zur Behandlung von C mit gas⸗ förmigem Chlor 25. 11. 20.
29 5, 3. F. 45 126. Hans Fahrenheim, Siegburg. Vorrichtung zur Erzeugung von stark gekräuselten Zellulosespinn⸗ fasern. 2. 8. 19. 1 30h, 9. Z. 10 880. Erdöl⸗ und Kohle⸗ Verwertung⸗A. G., Berlin, u. Dr. Franz Zernik, Berlin⸗Wilmersdorf, Duisburger Straße 12. Verfahren üb Herstellung auf der F hin Fettglanz erzeugender
Salben. 4 19
31c, 17. W. 52 211. Wilhelm Wörner, Verfahren zur Aus⸗
abgebrochener Spiralbohrer.
19. 3. 19.
34b, 6. A. 31 250. Alexanderwerk A. v. d. Nahmer A.⸗G. Remscheid. Ver⸗ fahren zur Herstellung der aus der Scheibe herausgestanzten, herausgebogenen und ausgeschliffenen Messer für Schneid⸗ scheiben von Zerkleinerungsmaschinen. 11, 12. 18.
34f, 22. W. 55 356. Josef Wind, München, Dreimühlenstr. 10. Halter mit Zierknopf zum Aufhängen von Klei⸗ dungsstücken und anderen Gegenständen an Wänden, Türen u. dgl. 2. 6. 20. 34i, 1. B. 89 902. Lähner Möbel⸗ industrie G. m. b. H. (vorm. M. Wachs⸗ mann), Lähn, Lähn, i. Schles. Auszieh tisch mit zwischen die ausgezogenen Tisch⸗ lattenhälften einfügbarer Mittelplatte, ie, mehrteilig und zusammenklappbar, in den Raum zwischen den Tischzargen ver⸗ senkbar ist. 1. 7. 19.
34i, 15. S. 54 904. Carl Senker, Bielefeld, Herforder Str. 111. Verstell⸗ bare Stützleiste für Tragbretter an Re⸗ galen. Zus. z. Pat. 284 569. 2. 12. 20. 34 k, 2. St. 32 556. Max Stoll, Naumburg a. S. Seifensparer. 8. 11.19. 35 b, 7. H. 82 280. Erwin Hohenegger, Wien; Vertkr.: W. Zimmermann u. Dipl.⸗ Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Greifvorrichtung zum Heben schwerer, langgestreckter Gegenstände mittels nur eines Zugorganes. 31. 8. 20. Oesterreich 23. 1. 20.
3Sa, 9. K. 75 447. Arthur Kudoke, Halle a. S., Röpziger Str. 3. Vorrich⸗ tung zum Zuführen der Werkstücke auf Kreissägemaschinen. 4. 12. 20.
42c, 1. K. 73 518. Josef Weyand, Staaken (Osthavelland) u. Heinrich Krautschneider, Schlachtensee. Stockstativ
für photographische und andere Apparate. 22. 6. 20 b Ir
2m, 13. A. 33 410. Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer, Akt.⸗Ges., Frank⸗ urt a. M. Zählwerkkuppelung für Rechenmaschinen. 8. 5. 20. 45f, 9. M. 59 130. H. C. W. Mueller & Co., Berlin⸗Schöneberg. Lüftungs⸗ anlage für Treibhäuser. Jus. z. Pat. 310 883. 3. 1. 16.
45f, 20. P. 39 693. Theodor Proschka, Falkenau a. d. Eger, Böhmen; Vertr.: Walther Langhammer, Chemnitz, Langestr. 25. Anlage zum Bewässern von Gärten usw. 26. 4. 20 151, 3. F. 44 336. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Saatgutbeize. 1ů4. 3. 19. 46a, 23. W. 54 658. rmann Weber, Chalet Berger, Spiez, bweiz; Vertr.: Dr.⸗Ing. Rudolf Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. Erxplosionskraft⸗ maschine mit zwei in einem Ringraum umlaufenden Kolben. 25. 2. 20.
46a, 28. S. 53 117. Neufeldt &
Kuhnke, Kiel, Werk Ravensberg. Mittel⸗ K
druckverbrennungs⸗Kraftmaschine. 21.5.20. 46 b, 5. C. 29 264. Vaclay Choura, Strizovice b. Pilsen i. Böhmen; Vertr.: E Peitz u. W. Massohn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Steuerung für Ver⸗ bremnungskraftmaschinen. 26. 6. 20. Oesterreich 27. 2. 18.
46 b, 6. K. 72 572. Emil Kägi, Winterthur, Schaweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Umsteue⸗ rung Verbremungskraftmaschinen.
Merton,
einer Ware mit plattierten 3 4
46 5, 6. M. 68 983.
„Caversham, Reeding, E Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Seil, Pat.⸗Anwälte,
Berlin SW. 68. Vorrichtung zum Ein⸗ spritzen von Brennstoff für innere Ver⸗ brennungsmaschinen. 15. 4. 20. Groß⸗ britannien 2. 9. 19. 1 46 b, 14. N. 6909. Union Trust Com⸗ gny, Washington, V. St. A.; Vertr.: Marx Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vergaser für Ver⸗ hrennunaskraftmaschinen mit einer Rene⸗ lungsvorrichtung. 6. 2. 20. Groß⸗ britannien 3. 7. 17 u. 2. 1. 18. 46 b, 15. M. 65 605. Ernst Mu⸗ schinsky, Berlin, Antwerpener Str. 43. Vorrichtung zur Regelung des Hubes der Gemischeinlaßventile von mehrzylindrigen Verbrennungskraftmaschinen. 3. 5. 19. 46e, 6. W. 57 920. Hermann Weber, Spiez, Schweiz; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Dipl.⸗Ing. Vorwerk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Gesteuertes Schieberventil für die Zuführung von Zusatzluft zum An⸗ von Erxplosionskraftmaschinen. 46Ge, 14. B. 91 698. Robert Bosch Akt.⸗ Ges., Stuttgart. Magnetelektrische Zünd⸗ maschine mit Doppel⸗T⸗Anker. 14.11.19. 46c, 17. B. 92 652. Robert Bosch, Akt.⸗Ges., Stuttgart. Zündkerze für Explosionskraftmaschinen. 30. 1. 20. 4 Ta, 6. B. 96 382. Adolf Böhler, Emmendingen, Baden. Kropfschraube. 11. 10. 20. 4 Ta, 15. N. 19 704. Ernst Neumann, Sohland g. d. Spree, Amtsh. Bautzen. C gegen Diebstahl. 47 e, 19. D. 39 321. Jean Deckardt, Augsburg, H. 333 b. Schmierbüchse für starres Fett. 21. 3. 21. 47h, 21. T. 23 575. Det Tekniske Forsögsaktieselskab, Ordrup b. Char⸗ lottenlund, Dänemark; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung zur Umwandlung von drehende in hin⸗ und 8e1g Bewegung. 29. 1. 20. Dänemark 15. 1. 20.
49f, 6. M. 72 093. Anton Muck, Leipzig⸗ Sch
Lindenau, Lütznerstr. 71. Schmiedefeuer. 10. 1. 21.
49f, 11. M. 70 344. C. H. F. Müller, Röntgenröhrenfabrik, Hamburg. er⸗ fahren zum Löten von Körpern aus Wolfram, Molybdän oder ähnlichen Metallen. 10. 8. 20. 49g, 10. H. 83 989. Fa. J. Wilhelm Hofmann, Kötzschenbroda. Verfahren zur Herstellung von kugelförmigen Ver⸗ dickungen für kupferne Seile. 26. 1. 21. 5 a, 7. Z. 10 636. Fa. Carl Zeiß, Jena. Kamera mit Kreiseleinrichtung. 19. 10.18. 577a, 32. G. 52 884. Paul Gommel, Eßlingen a. N. Zeitauslösevorrichtung für photographische Drahtauslöser; Zus. z. Anm. G. 52 015. 18. 1. 21.
57a, 33. P. 41 751. Christian Poller,
Saarbrücken, Hohenzollernstr. 45. Kine⸗ matograph mit Malteserkreuz. 29. 3. 21. 5Ta, 37. A. 33 793. Aktiengesellschaft Hahn für Optik & Mechanik, Ihrings⸗ hausen b. Cassel. Gestell für Kino⸗ apparate. 12. 7. 20.
5 7a, 37. B. 97 483. Max Puhl, Berlin⸗ Schöneberg, Feurigstr. 64, Fritz Schuster, Berlin⸗Friedenau. Mommsenstr. 26, u Emil Beutien, Berlin, Saarbrücker 1 30. Elektromotorischer Antrieb für Aufnahme⸗Kinematographen. 23.12.20. 5 9e, 1. L. 51 572. Emil Ludwig, Ham⸗ burg. Grindelhof 56. Vorrichtung zur achsialen Druckentlastung der Laufräder von Globoidschneckenpumpen. 11. 8. 19. 63c, 6. R. 48 869. John Rii e, Akron, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann u. Dipl.⸗Ing. H. Klein⸗ vümnig “ 1 SW. 11. Antriebsvorrichtung für Motorschlepper. 24. 11. 19. 8 61 8 63e, 13. M. 70 116. Maybach⸗Motoren⸗ bau G. m. b. H., Friedrichshafen a. B. Elektrische Hilfsantriebseinrichtung für raftfahrzeuge. 15. 7. 20.
63c, 17. B. 93 628. Dr.⸗Ing. Georg Bergmann, Berlin⸗Charlottenburg, Kaiserdamm 89. Spannvorrichtung für die Antriebsketten der Gleiskettentreib⸗ räder eines Gleiskettenfahrzeuges, 13.4.20. 63 c, 17. B. 94 686. Dr.⸗Ing. Gg. Bergmann, Charlottenburg, Kaiser⸗ füörver g ““ träger mi m Fahrzeugrahmen durch E 33c, —22— 3 ichard Voge Schwäb. Gmünd. Luftschraubenantrieb Feernee 7 192 86⸗ Gill-
c, 18. G. 8 n Gillot, Brüssel: Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Amv., Uüe SW. 68. Zur Geschwindigkeitsänderung dienende Kupplungsvorrichtung, ins⸗ besondere für Kraftfahrzeuge. 30. 9. 18.
„ 9. S. 1. Carbonit Akt.⸗Ges. Hamburg. Mit Sprengladung versehener “ für Minenräumgeräte.
67a, 9. B. 81 362. Fred Eugene Bright Pbiladelphia, V. St. A. a. Bornhagen und G. Fude, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Maschine zum Schleifen von Innen⸗Zylinderflächen. 29. 3. 16. a, 26. 1 234. Otto Sender, Schaffhausen, Schweiz: Vertr.:- W. J. E. Koch, Dr. W. Pogge u. Dipl.⸗Ing. Camillo Resek, Pat.⸗Anwälte, Hamburg. Vorrichtung zum Abrichten von Schleif⸗ scheiben. 29. 5. 20. Schweiz 30. 6. 19. 6Sa, 4. K. 76 993. Fritz Kasten, So⸗ i E Einsteckschloß mit dauernd im Schlosse verbleibend Part 29. 3 271. 8 88a, 4. L. 50 609. Sofus Andrew Emil Larsen, Kopenhagen, Dänemark; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Emil Bierreth, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Wilmersdorf. Türschloß milt einem quer zum Riegelgehäuse an⸗ geordneten zylindrischen Gehäuse für das Riegelschaltorgan. 1. 6. 2. 68a, 32. K. 74 694. Heinrich Königstein, Köln Mülheim, Bleichstr. 13. Schalt⸗ Sön für Schlösser mit Zählwerk.
68a, 37. U. 7235. Arthur Uebel, Breslau⸗ Zobtenstr. 30. Sicherheitsschloß. 13.9. 20. 68a, 40. T. 24 262. Charles Theune, Berlin⸗ Zehlendorf⸗West, Grunewald⸗ Allee 17. Sicherheitsschloß. 27. 7. 20. 6Sa, 67. B. 99 529. Heinrich Blickmann, Coesfeld i. Weftf. Schlüssellochverschluß mit Alarmvorrichtung. 29. 4. 21. 8 6Sa, 68. H. 81 370. Alfred von Heyne, Berlin, Bülowstr. 3. Sperrsicherung gegen Drehung des im Schloß steckenden Schlüssels. 11. 6. 20. 68a, 85. M. 64 179. Conrad Meister, Wilhelm
Frohnhauser Str. 19/21, u.
chneider, Burgfeldstr. 54, Essen. Sicher⸗ heitstürschloß mit Schlüssel mit beweg⸗ lichem Bart und im Schlosse an gebrachten Dorn, der den Bart in seiner Gebrauchs⸗ stellung stützt. 18. 10. 18. 68d, 16. T. 24 926. Friedrich Wilhelm Timmer, Hamburg, Papenstr. 13. Vor⸗ richtung zur Verhütung des lauten Zu⸗ schlagens von Türen. 5. 2. 21. 7 0e, 9. N. 18 716. Naamlooze Vennoot⸗ schap Werktuigenfabrik „Rotator“, Amster⸗ dam; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Oppen⸗ heimer, Pat.⸗Amw., Berlin W. 15. Reiß⸗ Neif chiene. 15. 4. 20. Holland
70e, 9. M. 69 652. Friedrich Müller u. Sebastian Philipp, Nürnberg, Allers⸗ berger Str. 111. Spannvorrichtung zum Festhalten der Reißschiene. 15. 6. 20. 71c, 21. M. 65 381. Maschinenfabrik
Berlin