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Warschau, an seiner Stelle vom Auf⸗ sichtsrat bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung bestellt Kaufmann Hans Friedo Rusch zu Schwerin. Schwerin, den 21. Oktober 1921. Das Amtsgericht.
Schwetzingen. [78314] Genossenschaftsregistereintrag zu O.⸗Z. 37, Gemeinnützige Bangenossenschaft Schwetzingen e. G. m. b. H. in Schwetzingen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. August 1921 aufgelöst. Die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder Eugen Ritter und Heinrich Vogt sind Liquidatoren. Schwetzingen, den 21. Oktober 1921. Das Amtsgericht. 2.
Senftenberg, Lausitz. [78317]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 37 folgendes eingetragen worden:
„Stromversorgungsgenossenschaft Rehnsdorf, e. G. m. b. H.“ in Rehns⸗ dorf, Krs. Kalan. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemein⸗ same Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Er⸗ richtung der Anschlußanlagen nach einheit⸗ lichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren.
Vorstand: Paul Handreg, Landwirt in Rehnsdorf, Emil Richter, Landwirt daselbst, Johannes Uller, Landwirt daselbst. 1 6. a) Statut vom 9. September
zitätsgenossenschaft Mühlgast, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Mühlgast. Gegenstand des Unternehmens ist Bau und Unterhaltung von Hochspannungs⸗ leitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung, gemeinsamer Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe nur an Mit⸗ glieder, die die Bedingungen der Kreis⸗ elektrizitätsgenossenschaft anerkennen, ge⸗ meinsamer Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leih⸗ weise Ueberlassung an die Mitglieder sowie gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen. Die Haftsumme be⸗ trägt 1000 ℳ,. Die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt 500. Die Mitglieder des Vorstands sind: Gustav Scholz, August Ecke und Gustav Ihm in Mühlgast. Statut vom 8. September 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in dem Genossenschaftsblatte des Bundes der Landwirte. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Steinau (Oder), „ den 22. September 1921.
Stranbhing. Genossenschaftsregister
a) „Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Zeholfing: e. G. m. u. H.“, Sitz Zeholfing. Stoller, Josef, und Windecker, Josef, aus dem Vorstand aus⸗ geschieden; neubestellte Vorstandsmitglieder: Schneider, Johann, und Bartlsperger, Faver, beide in Zeholfing.
b) Niederbayerische Wirtschaft⸗ genossenschaft Deutscher Kriegs⸗ beschädigter, Kriegshinterbliebener und Kriegsteilnehmer, e. G. m. b. H.“, Sitz Straubing: Die Genossen⸗ schaft wurde durch Beschluß der außer⸗ ordentlichen 1111““ vom 9. Oktober 1921 aufgelöst. Liquidatoren: die bisherigen Vorstandsmitglieder Dietl und Ruhstorfer. Dieselben zeichnen die Liquidationsfirma gemeinschaftlich.
hhäes⸗ den 20. Oktober 1921.
1 as Amtsgericht.
ranc en,nennee
vember 1921, Vorm. 9 Uhr. Allgem. Prüfungstermin am 4. Januar 1922,
Vorm. 9 Uhr, Zimmer 96. j t, den 22. Oktober 1921t. ustizoberinspektor des Amtsgerichts. Abteilung 9.
Das ausscheidende und wiedergewählte Vorstandsmitglied August Kreisser, Bäcker in Kirchenkirnberg, wurde zum Stellver⸗ treter des Vorstehers gewählt.“
Welzheim, den 21. Oktober 1921.
“ Amtsgericht Welzheim.
DObersekretär Stetter.
der in dem Vergleichstern 5 1921 angenommene 3 Föeversnan S rechtskräftigen hluß von den Tage bestätigt if, hierdurch aufaesüse Gubon,Ten 20. Oktober Das Amtsgericht. —————— Otterndorf. In dem Konkursverfahren übe mögen des Kaufmanns An in Otterndorf ist zur Abn Schlußrechnung des Verwalte hebung von Einwendungey gegen 9 Schlußverzeichnis der bei Fer Verteil da⸗ zu berücksichtigenden Fopeerungen und ung Beschlußfassung der läubiger über ie nicht verwertbaren ermögensstücke de⸗ Schlußtermin auf den 25. RNovember
rch
urt. [79048]
Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ gesellschaft Fritz Böhm u. Co. in Erfurt ist am 22. Oktober 1921, Vorm. 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Bücherrevisor Edmund Lange in Erfurt. Konkursforderungen sind bis 20. De⸗ zember 1921 anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 20. Dezember 1921. Erste Gläubigerversammlung am 22. No⸗ vember 1921, Vorm. 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 4. Ja⸗ 1921, Vormjckags 11 ⅛ Uhr, por nuar 1922, Vorm. 9 Uhr, Ziczmer 96. Amtsgericht hierselbst bestimmt. Die uer
Erfurt, den 22. Oktober 192 gütung des, Konkursverwalters 8
Der Justizobersekretar des Amtsg 000 ℳ’ die ihm zu erstattenden Ane⸗ —
Abteilung 9. lagen Find auf 118,60 ℳ festgesetzt. Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 42 Mrk.
Hagen WweSn1 erndorf, den 20. Oktober 1921. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Sagen, 8 . 8 8
Ueber das Vermögen Chefra den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
Das Amtsgericht. Karl Humfeld⸗ Margarele geb.Cosan, 1“ auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32. Lebensmittelhandlung zu Hagen. 2 onk Einzelne Nummern kosten 1 Mt.
Buscheystraße 76, ist am 22. Oktober 1921, Richters in Steinau ist z hessec S; g
Wichl, Kr. Gummersbach.
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ u. Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. in Oberwiehl eingetragen: Der Geschäftsanteil ist auf 400 ℳ und die Haftfumme auf 700 ℳ erhöht.
Wiehl, den 18. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Windecken. [78330] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 13, Dreschgenossen⸗ schaft, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ost⸗ eim, folgendes eingetragen worden: Die Veröffentlichungen erfolgen nicht mehr im „Hanauer Anzeiger“, son⸗ dern in der „Curhessischen Bauern⸗ zeitung“.
Windecken, den 7. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Windecken. [78331]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse zu Eichen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗ tragen worden:
Hauptlehrer Möller ist gestorben. An seine Stelle ist Landwirt Friedrich Stein in den Vorstand gewählt.
Windecken, den 7. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Zwingenberg, Hessen. [78333]
In dem Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts wurde heute bei der „Gemeinnützigen Baugenossen⸗ schaft für die vordere Bergstraße e. G. m. b. H. zu Jugenheim a. d. B.“ eingetragen:
et „ zur Er⸗
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile ꝓ†¶e. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Mt. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ zuschlag von 80 v. H. erhoben. — Anzetgen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. Berlin SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32. ꝑ
Posftscheckkonto: Berlin 41821. 1921
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— ——
[78322.
—— —
b) Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft werden unter der Firma er⸗ lassen und von zwei Vorstandsmitgliedern und zwar im „Landbund“,
ottbus.
c) Die Willenserklärungen müssen durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen; ge⸗ zeichnet wird in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschriften beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Senftenberg, Lausitz, den 10. Ok⸗ tober 1921. 8
Preußisches Amtsgericht.
Simmern. [78318]
In das Genossenschaftsregister Nr. 32 ist bei der Genossenschaft Sargenrother Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Sargenroth heute folgendes eingetragen worden.
Deutsches Reich.
B stätigung des Reichskabinetts. “ Ernennungen ꝛc. 9 8 Bekanntmachung, betreffend Ausführung der der Reichsbank zugehenden Aufträge über An⸗ und Verkauf von Wert⸗ apieren. 828 b ö“ Züanntmachung, betreffend eine Anleihe der Neckar⸗A.⸗G. in Zmttggn., andelsverbote. 8 b Preußen. 3 Ernemungen und sonstige Personalveränderungen. Viehseuchenpolizeiliche Anordnung.
—
Vermögen des Zimmermeists Vormittags 10 ¾ Uhr, das Konkursverfahren der Schlußrechnung des Ve 6 U 8 8 1 8 8 Nr . 253. Reichsbankgirokonto. Berlin 1 am 1. Dezember 1921. Die erste Gläubiger⸗ nicht verwertbaren ermöͤgensstücke de em unterzeichneten Gericht ;8⁷ . list auf 687 die ihm zu erstattend “ 2 . “ ö“ 4 Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässige Eingegangen sind Gesetzentwürfe über Notstands Beschluß. [79059] si S 900 38 8 2,271 Auguste Birkhahn, Inhaberin der Dresden, am 26. Oktober 1921 wurden den zuständigen Ausschüssen überwiesen. — Angenommen Dres 188 3 21.
eröffnet. Verwalter ist der Rechtsanwalt 8 “ rhebung von Einwendun . 2 Dr. Casvari zu Hagen. Offener Arrest ist Schlußverzerhnis der bei ber egehiee Freitag, den 28. Ntober, Abends. erlassen mit Anzeigefrist bis zum 15. No⸗ zu berücksichtigenden Fopkerungen und vember 1921. Die Anmeldefrist läuft ab Beschlußfassung der Fänbicer Uünd zut — — “ Gs. 8 . ger über die 2. 2 verammlung ist auf den 17. November Sohlustermin au, ben wse eneen Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrage dene Beemictnas 10 hr, der g. 1921, Miittags, 12 Uhr, vn der inschließlich des Portos abgegeben. gemeine Prüfungstermin auf den 15 Amtsgericht hierselbst bestimmt⸗ r dem einsch zember 1921, Vormittags 9 Die Vergüttng des Konkursvermalterg — ö8 6 10, Zimmer 21, anberaumt. Ausla 6 88” 8 WI1“ slagen si uf 412,79 ℳ festgesetzt. altun issiger 1 188 “ Amtsgericht Hagen (Westf.) „Ouerndorf, den 20. Oktober 1921⸗ Personen vom Handel vom 23. September 1915 ist dem Milch⸗maßnahmen zur. Unter t ü t 8 89 8 8 “ 8 bbenan. [79050 2 Das Amtsgericht. händler Johannes Hermann Kästner, Saida b. Kreischas von Renten aus der E“ Maähräpd 85 3 Ueber das Vermögen des Fräulein viersen. Beschinf. Nr. 5, jeder unmittelbare und mittelbare Handel mit Milch über die am 30. Novem 8 S 8— „ SDiese Borla⸗ 8. Das Konkursverfah über das Ver mit Wirkung für das Reichsgebiet untersagt worden. schlossenen Weltpostvereinsverträge. Diese Vorlag Firma F. R. Panl Hennig Nachfolger as vontneeran Ber. - tändig füs wiesen. 2. Ange . 81 Lübbenau. Hauptstraße 29, ist am mögen ech Lb wurde Fein G ef 6 6 en t w 1 WZ 1 17. Oktober 1921, Vormittags 9,55 Uhr, . . i geb. Kaiser, 1A“ § 5 Abs. 7 der Verordnung über die Abge tüng 8 1 7 8 in Viersen wird, nachdem der im Ver⸗ Reichardt. Ansprüchen an das Reich vom 4. Dezember 1919. das Konkursverfahren ero fnet. Ver⸗ leichstermin vom ,24 Septembe 1921 Dies Best 1 a der Verordnun ibt dem Reichsfiskus die walter: Kaufmann Schubert in Lübbenau. 8 enommene Zwancsver leich 8eg echts 8— His ai cei dmtung fferte 9 Penelerin 86 die Vertragsgegnern aus Durch Beschluß der Generalversamm⸗ Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum krachh 8 Besch - ve dem elb . 8. Möglichkeit, ungerech 8. “ ng⸗ 2 Doppelzahlungen durch lung vom 24. August und 3. September 1. Dezember 1921. Anmeldefrist bis bestäts t ist 12 rdurch auf 6 der Abgeltung zugute 989 söht; 8 1I IE“ wie 1921 wurde die Auflösung der Genossen⸗ 1. Dezember 1921. Erste Gläubigerver⸗ Vierse „(en 20. Okt 99 7 1951 ““ Klage beim Reichswirtz 799 Per S2 Sen schon wae⸗ henebta⸗ schaft beschlossen. Als Liquidatoren wurden sammlung den 7. November 1921, Te r Amtsgericht. 1“ e genügte b Frist für das . S t 8 jrs 8 wo: C 2 d G 8 ag ge 1 9 0 bestellt: 1. Karl Störmann von Jugen Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Klagerecht läuft nun am 30. Dezember dieses Jahres ab.
heim, 2. Eduard Hagemann von Bicken⸗ Prüfungstermin den 9. Jannar 1922, — die N. rüf d betreffenden Fölle noch bach, 3. Franz Anton Argenton von Vormittags 10 Uhr. Da aber die Nachprüfung der etreffenden Fölle noe ortdauert, Il die Geltungsfrist er Verordnung bis 2 12) Tarif⸗ und Fahr⸗ fortdauert so je e - d planbekanntmachungen
v“ Das Amtsgericht. zum 30. September 1922 verlängert werden. — Der Reichsrat er⸗ der Eisenbahnen.
Bekanntmachung. 1 Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ich dem Besitzer einer Käserei Heinrich Dönch, Triptis, Geraer Straße 2 wohnhaft, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel und die Herstellung von Produkten, die aus Milch hergestellt werden, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Neustadt an der Orla, den 26. Oktober 1921. Der Thüringische Bezirksdirektor. Ebeling.
Cchte. [78323]
In das Genossenschaftsregister Nr. 1, Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Warmsen, ist heute eingetragen, daß für den aus⸗ geschiedenen Paul Kohlmorgen Wilhelm Korte in Warmsen in den Vorstand ge⸗
E1A4“*“ . —— klärte sich damit einverstanden, daß eine Ermäßigung der
½ 2i † 8 durch drei Liquidatoren. nabrück-. b Ueber das Verm Fheih
Zwingenberg, den 4. Oktober 1 Kohlensteuer entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes statt⸗ Robert Müller in Osnabrück, Große
finden soll 1. für die Gruben des Kohlensyndikats für das rechts⸗ 1 e Bayern (Braunkohlengruben) und für die oberbayerische
Hessisches Amtsgericht. Pechkohle sowie für die rechtsrheinische baverische Steinkohle, 2. für die
Gegenstand des Unternehmens: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und
wählt ist. Amtsgericht Uchte, den 14. Oktober 1921.
Uerdingen. [78324] In unser Genossenschaftsregister ist, heute bei der unter Nr. 24 eingetragenen⸗ Genossenschaft unter der Firma Ein⸗ kaufsgenossenschaft des Maler⸗ gewerbes, eingetragene Genossen⸗
erlin. [79044] Ueber das Vermögen der Deutschen 1 Getreide⸗ und Futtermittel⸗Grofß⸗ handels⸗Gesellschaft m. b. H. in
Gildewart Nr. 19, Inhabers der Firma Robert und
0 Konkurfe. east an
walter: Auktionator Osnabrück.
17. November 1921, Vormittags 10 Uhr.
ö“ in Osna⸗ 20. Oktober 1921, Mittags 30 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ inrich Becker in Anmeldefrist bis 5. Dezember 921. Erste Gläubigerversammlung den
Allgemeiner Prüfungstermin
[79061] 8 Am 1. November 1921 wird die Güter⸗ ladestelle Schleswig Friedrichsberg unter gleichem Namen als selbständige Güter⸗ tarifstation für den Güter⸗ und Dier⸗ verkehr in Betrieb genommen. Von der Abfertigung von und nach Schleswig Friedrichsberg bleiben nur Sprengstoffe
Die Gütertarifstation
“ 5 8 „ r 2
Der Herr Reichspräsident hat nach dem Rücktritt der Reichsregierung dem bisherigen Reichskanzler Dr. Wirth unterm 25. Oktober d. J. das Amt als Reichskanzler erneut übertragen und ihn gleichzeitig mit der Wahrnehmung der Heschäfte des Reichsministers des Auswärtigen beauftragt. Ferner sind auf Vorschlag des Reichskanzlers folgende bisherige
Preußen. Finanzministerium.
Die Rentmeisterstelle bei der Kreiskasse Teltow I in Berlin, Regierungsbezirk Potsdam, ist zum 1. Januar 1922
Braunkohlengruben des Landes Hessen und des Westerwalds, 3. für die pfälzischen Gruben, 4. für die Braunkohlengruben der Frankfurter Gruppe des ostelbischen Syndikats einschließlich eines Werkes bei Guben, 5. für die Braunkohlenbezirke Forst und Görlitz. — Weiter⸗ hin erklärte sich der Reichsrat damit einverstanden, daß die Steuer für ausländische Bunkerkohlen wieder, wie früher, nach jogenannten „Mittelwerten“ berechnet wird, die ungefähr der Friedens⸗ berechnung entsprechen. Diese Berechnung soll erfolgen, um nicht etwa ausländische Dampfer von deutschen Häfen fernzu⸗
Berlin, Monbijouplatz 10, ist am 24. Ok⸗ ausgeschlossen. tober 1921, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. 83. N. 140. 21. Verwalter: Kaufmann Lehmberg, Berli Altmoabit 106. Frist zur Anmeldung de Konkursforderungen bis 30. November lg2 Erste Gläubigerbersammlung am 23. No⸗ vember 1921, Vormittags 11 ½ Uhr. Prüfungstermin am 18. Januar 1922, Vormittags 11 Uhr, Neue Friedri straße 13, 3. Stock, Zimmer 111.
I mit Anzeigepflicht bis 21. No
Der Gerichtsschreiber des Amtsger Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.
Dresden. [79045] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Hermann Fröhlich in Dresden, Böhnischplatz 4, der in Dresden, Schumannstraße 40, unter der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma „Matador⸗Sportgesellschaft“”“ ein Wettgeschäft betrieben hat, wird heute, am 24. Oktober 1921, Vormittags 10 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Dr. Siebenhüner in Dresden, Johannesstraße Nr. 1 I. An⸗ meldefrist bis zum 3. Dezember 1921. Wahltermin: 15. November 1921, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin: 29. Dezember 1921, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit
pflicht bis zum 4. November 1921. N Amtsgericht Dresden. Abteilung
Dresden. 79
Ueber das Vermögen des Kaufmann Paul Oswald Bachmann in Dres⸗ den⸗A., Kleine Plauensthe Gasse 26;/ Mitinhabers der nicht eingetragenen Firmen „sächs. Elektrizitätsgesell⸗ schaft „Elma“ und „Internationale Quarzlampenwerke Bühlau“ — Ge⸗ schäftslokale: Dresden⸗N., Dammweg 19, Erdgeschoß links, und Dresden⸗Bühlau, Bautzener Straße 43 — wird heute, am 24. Oktober 1921, Nachmittags 1 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Bernhard Jahn 1 in Dresden, Rosmaringasse 2. Anmelde⸗ 88. bis zum 14. November 1921. Wahl⸗ ermin
zu besetzen. Besoldungsgruppe 9. Meldungen bis zum 20. No⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht zu vember 1921.
Friemersheim folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. August 1921, aufgelöst. Die Anstreichermeister Willi Ricken und Wilhelm Berns, beide zu Friemersheim, sind zu Liquidatoren bestellt.
Uerdingen, den 14. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
Varel, OIldenb. G1828. In das Genossenschaftsregister hiesigen Amtsgerichts ist heute unter Nr. 57 zu der Firma „Müllereibezugsgenossen⸗ schaft für das Amt Varel, e. G. m. b. H. in Varel“ folgendes eingetragen worden: Der Bücherrevisor Friedrich Wilhelm Reuter in Varel und der Kaufmann Jo⸗ hann Strycker daselbst sind Liquidatoren. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. September 1921 und 10. Ok⸗ tober 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Varel i. Oldbg., den 17. Oktober 1921. Das Amtsgericht. Abteilung I.
Wald-Michelbach. [78326] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Ober⸗Absteinacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Ober Absteinach folgendes eingetragen:
Das Vorstandsmitglied Pfarrer Wunderle ist aus dem Vorstand ausgeschieden. 9Seehebetbam. den 19. Oktober
Hessisches Amtsgericht.
Weissenfels. [78328] Im Genossenschaftsregister Nr. 29 — Einkaufsverein Weißenfelser Ko⸗ loniglwarenhändler, e. G. m. b. H., in Weißenfels — ist am 12. Oktober 1921 eingetragen: Die Firma lautet nunmehr: „Edeka Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler zu Weißenfels und Umgegend e. G. m. b. H. in Weißen⸗ fels“. Der Geschästsführer Max Hart⸗ stein in Weißenfels ist in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Weißenfels.
den 15. Dezember 1921, V ittags
10 Uhr. Offener Arrest mit Anztigefrist m 5. Dezember 1921.
Amtsgericht Osnabrück.
der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Vorstand: Peter Weckmüller, Vereins⸗ vorsteher, Peter Klemm, stellvertr. Ver⸗ einsvorsteher, beide in Sargenroth, Peter Gumm in Wimmersbacherhof, Jakob Wilhelmy I. in Sargenroth, Jakob Kunz in Sargenroth.
Statut vom 7. Oktober 1921.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in dem in Neuwied erscheinenden „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“.
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen von mindestens drei Mitgliedern, darunter der Vorsteher oder der Stellvertreter.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsichtnahme der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet.
Simmern, den 14. Oktober 1921.
Das Amtsgericht.
ann,ann:
Spandau. [78319] In unser Genossenschaftsregister Nr. 10 ist bei der Genossenschaft Konsum⸗ Verein für Velten und Umgegend zu Velten i. M. e. G. m. b. H. folgendes eingetragen: Laut Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1921 ist § 39 Abs. 2 der Satzung dahin ge⸗ ändert: Die Bekanntmachungen sind im Volksblatt und in der Freiheit zu ver⸗ öffentlichen. Spandau, den 21. Oktober 1921. Das Amtsgericht. “ Steinach, S.-Mein. [78320] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. bei der Genossenschaft Verband der Thüringer Wachs⸗ perlenfabrikanten e. G. m. b. H. in
Reichsminister in ihren Aemtern neu bestätigt worden:
der Reichsschatzminister und Vertreter des Reichskanzlers Bater. 1* nestss ” “
der Reichswehrminister Dr. Geßler.,
der Reichswirtschaftsminister Robert Schmidt,
der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns,
der Reichspostminister Giesberts,
der Reichsverkehrsminister Gröner, “
der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Hermes, der gleichzeitig mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsministers der Finanzen beauftragt ist.
Neu ernannt sind: 8 6“
der Reichsminister a. D. Dr. Köster zum Reichsminister des Innern, “ 1
das Mitglied des Reichstags, Ordentlicher Professor der
RNechte an der Universität Kiel Dr. Radbruch zum Reichsminister der Justiz.
Schleswig Gbf. erhält vom 1. November 1924 ab die Bezeichnung Schleswig Alt⸗
Idt. Sendungen ohne Bahnhofsbezeich⸗ nung im Frachtbrief werden auf Schleswig Altstadt abgefertigt.
Nähere Auskunft erteilt das Verkehrs⸗ büro der E.⸗D. Altona. 1 Altona, den 24. Oktober 1921.
Eisenbahndirektion.
halten. — Schließlich wählte der Reichsrat noch fünf Beisitzer und fünf Stellvertreter für den Staatsgerichtshof. “
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für innere Verwaltung, für Haushalt und Rechnungswesen, für Volkswirt⸗ schaft, für Durchführung des Friedensvertrags und für Rechts⸗ pflege hielten heute eine Sitzung. 1 .
r Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Viehseuchenpolizeiliche Anordnung.
Auf Grund des § 17 des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 (ℳSBl. S. 519) wird hierdurch folgendes bestimmt. Der Wortlaut des § 1 Abs. 2 der Anordnung vom 12. April 1921 wird dahin berichtigt: .“ „Die hahe der staatlichen Prüfung einschließlich der dem Sachverständigen zu zahlenden Vergütung fallen den Erzeugungs⸗ anstalten zur Last.“
Berlin, den 22. Oktober 1921. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten J. A.: Hellich.
Ministerium fü
Ueber den Nachlaß des a . tember 1921 verstorbenen chanik Waldemar Kämmerer, zuletzt Qunerfurt wohnhaft gewesen, ist heu Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Kauf⸗ [mann Karl Petzold, hier. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 15. Dezember 1921,
ormittags 9 Uhr, an Gerichtsstelle,
immer 15. Konkursforderungen sind bis zum 29. November 1921 anzusgelden. Offener Arrest und Anzeigepflicht b 29. November 1921. Qnerfurt, den 22. Oktober 1921. Menzel, Justizinspektor.
Schwelm.
Ueber das Vermögen des HPä Wilhelm von Hagen in Herzkamp Nr. 104 ist heute, 1 Uhr Mittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Auktionator Emil Scheiing in Schwelm, Altmarkt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 24. November 1921. Anmeldefrist bis zum 24. November 1921. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 2. Dezember 1921, Vormittags 10 ¼ Uhr, im hiesigen “ Schulstraße Nr. 9, Zimmer
r.
Schwelm, den 24. Oktober 1921. Gerichtsschreiber des Amtsgeri
[79063]
Ausnahmstarif für die regelmäßige Beförderung von Milch (Nr. 2 a des
Tarifverzeichnisses).
Die unter dem 29. September 1921. unter dem Titel „Deutsche ECisenbahn Güter⸗ und Tiertarife, Teile I und II“ bekanntgemachte Erhöhung der Frachtsätze des Ausnametarifs für die regelmäßige förderung von Milch (Tsv. 2 a) um 0 vH tritt nicht ein. Die jetzigen Sätze des Milchausnahmetarifs behalten auch ab 1. November d. J. bis auf meiteres
Der deutsche Botschafter in Paris hat gestern, laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“, der Botschafter⸗ konferenz folgende Note übermittelt: ie deutsche Regierung hat mit tiefer Enttäuschung von der Note des Ehezitken Rats vom 20. Oktober Kenntnis genommen. Sie erblickt in dem territorialen und wirtschaftlichen Diktat, welches dadurch dem Deutschen Reich auferlegt wird, nicht allein eine Ungerechtigkeit gegen das deutsche Volk, der sie wehrlos gegenübersteht, sondern auch eine Verletzung des Versailler Vertrags, dem die in Genf getroffene und von den alliierten Haupt⸗ mächten angenommene Entscheidung widerspricht. Die deutsche Re⸗ gierung legt daher gegen den hierdurch geschaffenen Zustand als gegen eine Rechtsverletzung, ausdrücklich Verwahrung ein. Lediglich unter dem Druck der in der Note ausgesprochenen Drohungen, und um der deutschen Bevölkerung des obenschlefischen Industriegebiets die sonst bevorstehende Verelendung soweit wie möglich zu ersparen, 85 sich die deutsche Regierung gezwungen, dem Diktat der Mächte ent prechend die darin vorgesehen Delegierten zu ernennen. Die Namen der deutschen Delegierten werden unverzüglich mitgeteilt werden.
——
um Bevollmächtigten der deutschen Regierung für die in Artikel III Absatz 2 der Anlage der Note der Bot⸗ schafterkonferenz vom 20. Oktober vorgesehenen Wirts chafts 2 verhandlungen über Oberschlesien ist, wie „W
EE111“.“
Ministerium für Wissenschaft, Kunst
und Volksbildung.
Der Studiendirektor an der Hildaschule in Koblenz Dr. Müller ist zum Oberstudiendirektor ernannt worden. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums ist die Wahl des Studienrats Dr. Illing an der Realschule in Seehausen zum Studiendirektor derselben Anstalt bestätigt worden.
Der Herr Reichspräsident hat das ständige Mitglied des 6 . .“ fsic ür Pri rsich Oberregierungsrat b G wird eichsaufsichtsamts für Privatversicherung, Oberregiern “ Becker zum Ditetor im Neichsauffichsamt für Privatver⸗
„Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ sicherung ernannt. abfertigungen sowie das Auskunftsbüro “ 88 8 gi EE“ gierungsrat Drück bei der Wür e Besc 1 Sfsen. 5 Berlin als Mitglied für Württemberg zur Reichsrayon⸗ kommission.
Bekannihtaächung.. Nichtamtliches.
Hiermit machen wir bekannt, daß die Reichsbank bis auf g veirds eine Gewähr für die Ausführung der ihr Deutsches Reich. zugehenden Aufträge, betreffend den An⸗ Geestern vormittag trat das Kabinett zu seiner ersten kauf von Wertpapieren und insbesondere für die mieft Geschäftssitzung zusammen. Vor Eintritt in die Tages⸗ rung laufender Aufträge an dem nächsten 1.“ - ordnung sprach der Reichskanzler, wie „Wolffs Telegraphen⸗ übernehmen kann. Sie wird jedoch nach wie vor hemüh ec büro“ berichtet, den zur Sitzung geladenen ausscheidenden Mit⸗ die Erledigung zu beschleunigen, som 8 eh e gliedern der zurückgetretenen Regierung den Dank für ihre auf⸗ Börsenverhältnissen möglich ist. opferungsvolle und treue Mitarbeit aus. Der Reichskanzler stellte
Berlin, den 24. Oktober 1921 insbesondere fest, daß trotz der ungünstigen Entscheidung über Reichsbankdirektorium. Oberschlesien die Führung der auswärtigen Politik nicht erfolglos
von Glasenapp. Budczies. geblieben sei. Im Namen seiner Kollegen gedachte der Minister
1 egahczötls Dr. Schiffer der politisch fruchtbaren und menschlich er⸗
1“ 8 freulichen Zusammenarbeit des alten Kabinetts unter der Durch Entschließung des Württ. Ministeriums 92 vee üͤhrung des Neichskanzlers, in dem alle Mitglieder des vom heutigen Tag ist der Neckar⸗Aktiengesellschaft in Führang den leitenden Staatsmann erkannt und geachtet
[79062] Tfv. 200 Wechselverkehr dentscher Eisenbahnen untereinander. Heft C II (Ausnahmetarife). Mit Gültigkeit vom 1. November 1921 werden in dem Ausnahmetarif? für Cisen⸗ erze Stationsfrachtsätze von Konstanz ein⸗ geführt. G Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ äabfertigungen sowie das Auskunftsbüro,
hier, Bahnhof Alexanderplatz. Verlin, den 24. Oktober 1921. Eisenbahndirektion.
— — [79060] 8 „Meppen⸗Haselünner Eisenbahn. Ab 1. Dezember 1921 tritt eine Ci⸗ höhung der Personenfahrpreise und se⸗ päcksätze, ab I. November 1921 eine Cir⸗ Böhhan der Expreßgutsätze unseres Binnen⸗ tarifs in Kraft.
8
„Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, der Reichsminister a. D. Schiffer und zu seinem Stellvertreter der Staatssekretär Lewald er⸗ nannt, der damit aus seiner bisherigen Stellung im Reichs⸗ ministerium des Innern ausscheidet.
esden.
Das Konkursverfahren übe des am 29. Juni 1920 Dresden, Neue Gaffe wesenen Tischl Hugo Paul Schwarze wird nach haltung des Schlußtermins
— aufgehoben. sgericht Dresden, Abteilung
den 24. Oktober 1921.
Frankfurt, Main. Das Konkursverfahren üb
kachlaß krstorbenen, in 21, wohnhaft ge⸗
Unter dem Vorsitz des Reichsministers Gröner trat gestern der Sachverständigenbeirat des Reichsver⸗ kehrsministeriums zu einer Besprechung der Lage der Reichseisenbahnen zusammen. Auf der Tagesordnung stand die Frage, ob die Ueberführung der Reichs⸗ eisenbahnen in Privatbetrieb eine Gesundung der finan⸗ ziellen Lage der Reichseisenbahnen herbeizuführen geeignet
acg wäre. Dieselbe Frage war bereits vor drei Wochen in der
Lauscha heute eingetragen worden:
Den Vorstand der Genossenschaft bilden: a) Kaufmann Arno Böhm in Lauscha als 1. Vorsitzender, b) Kaufmann August Müller⸗Ph. Sohn daselbst als 2. Vor⸗ sitzender, c) Kaufmann Anton Steger in Igelshieb als 1. Beisitzer, d) Kaufmann Rudolf Müller in Neuhaus als 2. Bei⸗ sitzer, e) Kaufmann Karl Liebermann in Lauscha als 3. Beisitzer.
Steinach, S.⸗M., den 19. Oktober 1921. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung II.
Steinau, Oder. [78321]
Welzheim. [78327] Im Genossenschaftsregister Band 1 Blatt 58 wurde heute bei dem Dar⸗ lehenskassenverein Kirchenkirnberg, e. G. m. u. H., in Kirchenkirnberg eingetragen:
„In der Generalversammlung vom 28. August 1921 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Gott⸗ lieb Krayl, Schreiner in Kirchenkirnberg, Wund Georg Euerle, Anwalt in Ober⸗ neustetten, in den Vorstand gewählt: Gottfried Kronmüller, Bauer in Unter⸗
Fritz Böhm in Erfurt ist am tober 1921, Vorm. 9 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. 5 revisor Edmund Lange in Erfurt. Konkurs⸗ forderungen sind bis 20. Dezember 1921 anzumelden. pflicht bis 20.
Amtsgericht Dresden. Abteilung sp
ErFfurt. Feec.
Ueber das Vermögen des Kausmanns
Verwalter: Bücher⸗
Arrest mit Anzeige⸗ Erste
Offener Dezember 1921.
In unser Geno ö ist heute
neustetten, und Gottlieb Kingerter in unter Nr. 46 eingetragen Elektri⸗ “
Kirchenkirnberg.
Gläubigerversammlung
am 22. No⸗
und Prüfungstermin: 24. No⸗ mögen vember 1921, Vormittags 9 Ut 1 Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 14. November 1921.
Lehmler eine den Ko
Guben.
mögen der Firm vorm. A. 2 der Hutfabrikant Johannes Arnold
Kaufm
Franksfurt a. Main, „¹, wird eingestellt, da des Verfahrens ent⸗
rechende Safkursmasse nicht vorhanden ist.
Frapkfurt a. Main, den 21. Oktober
in Uken bachstraße
„Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 17.
[79056]
über das Ver⸗
Fütfahrik J. Arnold
tge in Guben, Inhaber
Das Konkursverfa
Station Bosheim (Kr. Malmedy) mir wieder in den Tarif einbezogen.
Meppen, den 25. Oktober 1921. Der Betriebsdirektor.
[79064] 98 Rheinisch⸗Bayerischer Güterverhehe.
Tarif vom 1. Februar 1912
zurückgefale
Die an Deutschland
Als Schnittentfernungen gelten die im
Nachtrag I für Hallschlag vorgesehenen, zuzüglich 5 km.
München, den 20. Oktober 1921. Tarifamt beim Reichsverkehrs⸗
n, Neustadt 27, wird, nachdem!
ministerium Zweigstelle Bayern in Münichen.
Stuttgart gemäß § 795 gung erteilt vheeee. über den Betra Ministeriums des Innern vom 15. anzeiger Nr. 195) genehmigten Ausgabe Mark hinaus no auf den Inhaber im Mark in Stücken zu 20 000, den Verkehr zu bringen. 8 Stuttgart, den 24. Oktober 1921. Miinisterium des Innern.
Gesamtnennbetrag von
11“
B. G.⸗B. die staatliche Genehmi⸗ der mit Erlaß des ugust d. J. (Reichs⸗ von 350 Millionen
ü tige Schuldverschreibungen weitere fünfprozentige Sch 1““
10 000, 5000, 1000 und 500 ℳ
hätten. Nach Verabschiedung der ausscheidenden Minister be⸗ rüßte der Reichskanzler das neue Kabinett und sprach die Hoffnung aus, daß es ihm und seinen bewährten Mitarbeitern, den Staatssekretären und den ihnen nachgeordneten Beamten, denen er für ihre aufopfernde Tätigkeit den Dank aussprach, gelingen werde, das begonnene Rettungswerk Deutschlands fortzusetzen. Darauf trat das Kabinett in die Tagesordnung ein.
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Der Reichsrat hielt am Donnerstagabend unter dem Vorsitz des Sichfaht, g⸗ Schröder eine öffentliche Sitzung
Präsidentenkonferenz in München erörtert worden. Wie auf dieser Konferenz gegen den Privatbetrieb allgemein eine ab⸗ lehnende Haltung angenommen war, so ist dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge auch in der gestrigen Sitzung des Sachverständigenbeitals von keiner Seite die Ueberführung der Reichseisenbahnen in Privathände in irgendeiner Form empfohlen worden. Die überwiegende Mehrheit war auch der Auffassung, daß eine Uebertragung der Verwaltung an eine privatrecht⸗ liche Gesellschaft, selbst unter Wahrung des Eigentums⸗ rechts des Reichs, nicht zweckmäßig sei. Dagegen wurde eine vielseitige Durchdringung des Staatsbetriebs mit kauf⸗
ab, über die das „Nachrichtenbüro des Vereins deutscher
J. V.: Haag.
Zeitungsverleger“, wie folgt, berichtet:
männischem Geist und möglichste Anwendung privatwirschaft⸗