1. Handlungsgehilfe Bernhard Bruhn, 2. Kaufmann Ferdinand Frank, 3. Tischler⸗ meister Georg Ladewig, sämtlich in Elmsborn. Imshorn, den 5. Januar 1922. Das Amtsgericht. Elsterwerda. Bei der Nr. 26 des Genofsenschafts⸗ zegisters eingetragenen Kleinsiedlungs⸗ genossenschaft Elsterwerda einge⸗ tragene Genossenschat mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Elsterwerda ist ein⸗ etragen worden: 8 Wangenmeister Wilhelm Lehmann, Loko⸗ motivführer Paul Schneider, hier, und Architekt Fritz Lutz, Leipzig, sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind nur die zwei Vorstandsmitglieder Lokomotivführer Richard Richter und Gütervorsteher Franz Gräfe von hier getreten. 1 § 36 Abs. 2 der Satzung ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. Ok⸗ tober 1921 geändert. Elsterwerda, den 2. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Frankiurt, Oder. 107706] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 73, Spar⸗ & Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Lichtenberg, eingetragen worden, daß an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Land⸗ wirts Friedrich Schlomka der Landwirt Gustav Gleichfeld in Lichtenberg in den Vorstand gewählt worden ist. Frankfurt a. O., den 3. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Fredeburg. „107707] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11, Westernbödefelder Spar⸗ und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Western⸗ bödefeld. folgendes eingetragen:
Der Schneidermeister Anton Hoppe senior zu Westernbödefeld und der Land⸗ wirt Josef Schmidt zu Osterwald sind
aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Schneidermeister Anton⸗ Hoppe junior zu Westernbödefeld und der Fabrikant Josef Engel zu Westernbödefeld in den Vorstand gewählt.
Fredeburg, den 5. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
—.z—g
Gerdauen. [107711] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Kreisstedelungsgenossenschaft E. G. m. b. H. in Gervdauen am 16. Dezember 1921 eingetragen worden, daß der Stadtsekretär Bruno Berdau aus Gerdauen aus dem Vorstand ausgeschieden ist und der Obervpostmeister Friedrich Müller aus Gerdauen und der Eisenbahn⸗ ingenieur Karl Weber aus Bahnhof Ger⸗ dauen neu in den Vorstand gewählt worden sind. 1 Amtsgericht Gerdanen.
Grabow, Mecklb. „ 1107712] In das Genossenschaftsregister ist heute zur Firma „Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Elbdena, e. G. m. b. H., zu Gldena“ folgendes ein⸗ getragen worden: Der Gastwirt Her⸗ mann Beckmann und der Kaufmann Heinrich Kayatz, beide in Eldena, sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Installateur Robert Erdmann und der Arzt Wilhelm Wange⸗ mann, beide in Eldena, getreten. Grabow, den 30. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Itzehoc. 1107332] In das Genossenschaftsregister Nr. 15 ist bei der Genossenschaft Beamten⸗ Wohnungs⸗Verein zu Itzehve e. G. m. b. H. eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. März 1920 ist das Statut wie folgt geändert: 2. Der Gegenstand des Unternehmens ist dahin erweitert, daß die Genossenschaft auch den Erwerb der Häuser auf ge⸗ nossenschaftlichem Wege zu erleichtern und somit zur Besserung der wirtschaftlichen Lage beizutragen hat. Es sollen haupt⸗ achlich Ein⸗ bezw. Zweifamilienhäuser er⸗ baut oder angekauft werden. Aufgehoben ist die Bestimmung, heß die Häuser Eigentum der Genossenschaft bleiben. Die BVeräußerung von Hausgrundstücken an Kaufanwärter erfolgt auf Grund eines Vertrags nach Maßgabe der im Nachtrag der Satzungen festgestellten Bedingungen. Itzehoe, den 22. Dezember 1921. Amtsgericht Itzehoe. Abteilung II.
Kiel. [107333]
Eingetragen in das Genossenschaftsregister om 24. Dezem ber 1921 bei der Nr. 78, Finkaufs⸗Genossenschaft Schleswig⸗ Holsteinischer Gastwirte, e. G. m. b. H., Kiel: Jaeger ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden.
Amtsgericht Kiel.
Krossen, Oder. [107334] In unser Genossenschaftsregister Nr. 9. betr. die Spax⸗ und Darlehuskasse, eingetragene Genvssenschaft mit unbe⸗ schrünkter Haftpflicht zu Merzwiese, ist heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. November 1921 § 37 Abs. 1 und 3 der Satzung geändert ist Krossen a. O., den 4. Januar 1922. “ Das Amtsgericht. NaSsow. [107336]) ununterm Genossenschaftsregister Nr. 1 ist heute bei dem Vorschuß⸗Verein e. G. m. u. H. in Massow eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. November 1921 aufgelöst worden. Aquidatoren sind der Altsitzer Karl Kam⸗
[107704]
rafb Aushau) und der Rendant Albert f
Kollakowsky.
Massow, den 5. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Neuburg, Donau. [107720]
Darlehenskassenverein Gerolsbach, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschrängter Haftpflicht in Gerols⸗ bach. Infolge Statutenabänderung lautet § 35 des Statuts nunmehr: Alle Be⸗ kanntmachungen, außer der in § 22 Ziff I Abs. 2 (Berufung der Generalversamm⸗ lung und die Bekanntgabe der Beratungs⸗ gegenstände), werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und im Schroben⸗ hausener Wochenblatt veröffentlicht.
Neuburg a. D., den 30. Dezember 1921.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Neuburg, Donau. [107721]
Landwirtschaftliche Bezirks⸗Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Schroben⸗ hausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schrobenhausen. In den Vorstand wurde gewählt: Hörger, Alois, Landwirt und Gastwirt in Schrobenhausen. Aus⸗ geschieden ist Niest, Anton.
Neuburg a. D., den 4. Januar 1922
Das Amtsgericht — Registergericht.
Neuburg, Donau. [107722]
Spar⸗ und Darlehenskassenverein Geroldshausen⸗Haushausen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Nieder Geroldshausen. In den Vorstand wurde gewählt: Huber, Andreas, Gütler in Obergeroldshausen. Ausgeschieden ist: Eisenmann, Josef.
Neuburg a. D., den 5. Januar 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Neustadt, HFolstein. 1107724] Heute wurde in das hier geführte Genossenschaftsregister das Statnt der Elektrizitätsgenossenschaft eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Groß Schlamin vom 24. November 1921 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom zu Licht⸗ und Kraftzwecken. Die Willens⸗ erklärung und “ für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts⸗ verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den „Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein Kiel)“. Das Ge⸗ schäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden er⸗ worbenen Geschäftsanteil beträgt 200 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf 20 festgesetzt. Der Vorstand besteht aus den Herren Heinrich Heldt, Landmann, Wilhelm Kurth, Landmann, Rudols Prehn, Landinste, alle wohnhaft in Groß Schlamin. Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Neustadt, den 16. Dezember 1921. Das Amtsgerich
Nürnberg. Genossenschaftsregistereinträge. Am 5. Januar 1922 wurde eingetragen: 1. Maribertbausteingenossenschaft
für Hoch⸗ u. Tiefbau, e. G. m. b. H.
in Nürnberg, Guntherstr. 63. Satzung
ist errichtet am 28. November 1921 und geändert am 27. Dezember 1921. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. im Haupt⸗ betrieb die Herstellung von Maribert⸗ sparbausteinen mittels gemeinschaftlichen
Ceschäftsbetriebs und deren Abgabe an
die Mitglieder, 2. im Nebenbetrieb die
Uebernahme und Vermittlung von Bau⸗
aufträgen jeder Art, speziell in Maribert⸗
bauweise. Die Haftsumme beträgt 5000 ℳ
für jeden Geschäftsanteil. Ein Genosse
kann nicht mehr als zwei Geschäftsanteile erwerben. Die Willenserklärungen des
Vorstands erfolgen durch zwei seiner Mit⸗
glieder. Sie zeichnen in der Weise, daß
sie der Firma der Genossenschaft ihre
Namensunterschrift beiflügen. Die Be⸗
kanntmachungen der Genossenschaft er⸗
folgen in der für die Firmenzeichnung vor⸗ geschriebenen Form im Fränkischen Kurier in Nürnberg. Vorstandsmitglieder sind:
Georg Hoffmann, Wilhelm Fuchs, Karl
Weißer, sämtlich in Nürnberg. Die
Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts jedem
gestattet.
2. Hersbrucker Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein e. G. m. u. H. in Hersbruck. Satzung ist errichtet am 9. Dezember 1921. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforder⸗ lichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur mielweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch drei seiner Mit⸗ glieder, darunter den Vorsteher oder dessen Stellvertreter, sie zeichnen in der Weise, daß sie der Firma der Genossen⸗ schaft oder der Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Die
Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗
[107725]
gen in der für die Firmenzeichnung vor⸗ geschriebenen Form im Raiffeisenboten des Revisionsverbandes in Nürnberg. Vor⸗ standsmitglieder sind: Plösel, Leonbard, Genossenschaftsvorsteher, Deierlein, Georg, Frelcfegtretee d . We;. riedrich, „Paul, estphal, er, sämtlich in Hersbruck. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Nürnberg, den 6. Januar 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
osterburg. [107726] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkereigenossenschaft Späningen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Nachschuß⸗ pflicht in Späningen, an Stelle des ausgeschiedenen Osterburg der Landwirt Wilhelm Weimann in Späningen als Vorstandsmitglied eingetragen worden. Osterburg, den 7. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Perleberg. 1 [107335] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse E. G. m. u. H., Bäck, heute eingetragen: Der Eigentümer Friedrich Lenz ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Eigentümersohn Martin Müller in Bäck in den Vorstand gewählt. Perleberg, den 21. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Stadtlengsfeld. [107337] n das Genossenschaftsregister Nr. 6, Wiesenthaler Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Wiesenthal, ist eingetragen: Christian August Schäfer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist Pfarrer Johannes Groebe in Wiesenthal in den Vorstand gewählt. Stadtlengsfeld, den 3 Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Stadtlengsfeld. [107338] In das Genossenschaftsregister Nr. 10, urnshäuser Dresch⸗Genossenschaft, e. G. mit beschr. Haftpflicht, in Urns⸗ hausen ist eingetragen: Nikolaus Specht und Friedrich Krautwurm sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind die Landwirte Kaspar Schlechtweg und Matthäus Heinrich Fischer in Urns⸗ hausen in den Vorstand gewählt. Stadtlengsfeld, den 6. Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Suhl. [107732 Bei dem unter Nr. 22 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Consum⸗ Verein Selbsthilfe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht zu Heinrichs, ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 20. November 1921 ist § 37 des Statuts dahin abgeändert: Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30 Juni. Amtsgericht Suhl, den 3. Januar 1922.
Werne, Bz. Münster. [107734] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. l eingetragenen Genossen⸗ schaft unter der Firma „Hövel⸗Bockumer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, zu Hövel“ folgendes eingetragen worden: ür den verstorbenen Oekonom Theodor Hannes in Bockum ist der Gutspächter Johannes Schulze Everding in den Vor⸗ stand gewählt. Als weiteres Vorstands⸗ mitglied ist der Rendant Josef Westhoff in Hövel gewählt. Werne, den 31. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Winsen, Luhe. 1107339] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. u. H., in Borstel folgendes eingetragen worden: Wilbelm Bremer ist aus dem Vorstand aus⸗ eschieden, an seine Stelle ist der Ab⸗ e Heinrich König in Borstel in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Winsen, L., 31. 12. 1921.
Wöllstein, Hessen. [107340] In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. hh in Fürfeld folgendes eingetragen: „Nikolaus Becker in Fürfeld ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an dessen Stelle wurde Johann Hoch, Dritter, Land⸗ wirt in Fürfeld, neu in den Vorstand ge⸗ wählt.“ Wöllstein, den 4. Januar 1922. Hessisches Amtsgericht.
Wöllstein, Hessen. [107341]
In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde heute bei der Genossenschaft Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Liquidation in Pfaffen⸗Schwabenheim folgendes ein⸗ getragen:
Der Liquidator eenn Wefe⸗ Zweiter, in Pfaffen⸗Schwabenheim ist gestorben; an dessen Stelle wurde Johann Köth, Sechster, in Pfaffen⸗Schwabenheim wohn⸗ haft, zum Liquidator bestellt.
Wöllstein, den 6. Januar 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Worbis. [107735] Im Genossenschaftsregister ist bei dem Holunger Spar⸗ und Darlehnkassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräuker Haftpflicht, in Holungen heute eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Landwirts Philivp Nolte der Landwirt Josef Lier in Holungen als Vereinsvorsteher in den Vorstand ge⸗ wählt ist. 8 Worbis, den 4. IFena 1922.
1“
9) Musterregister.
Hagen, Westf. 1 [108034] In unser Musterregister ist heute unter Nr. 519 eingetragen: Die Firma Hagener Schraubenwerke G. m. b. H. in Hagen hat am 19. Dezember 1921, Vorm. 11 ½ Uhr, ein Titelbild zu einem Katalog der Hagener Schraubenwerke mit einer Schutzfrist von drei Jahren zur Eintragung in das Musterschutzregister angemeldet. Hagen (Westf.), 22. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Villingen, Baden. [108035]
Unter lsd. Nr. 174 des hiesigen Muster⸗ registers wurde heute eingetragen: Otto Leiber, Maler in Buchenberg, ein offenes Muster Kinderspielzeug Klappfisch, Fabr.⸗ Nr. 11, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 9. Januar 1922, Vormittags 11 ¾ Uhr Schutzfrist drei Jahre.
Billingen, den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht. L.
11) Konkurfe.
Bitterfeld. [108020] Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen des Tischlers Walter Ebeling in Bitterfeld ist heute, Vormittags 11 ½ Uhr, vom Amts⸗ gericht in Bitterfeld das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Friedrich Ahrens in Bitterfeld. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 28. Januar 1922. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 30. Januar 1922. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 15. Februar 1922, Vormittags 10 ½ Uhr, Zimmer 18. Erste Gläubigerversammlung am 8. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 10 ½ Uhr, Zimmer 18.
Bitterfeld, den 9. Januar 1922. Eberlein, Justizobersekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Dresden. [108021] Ueber den Nachlaß des am 9. Juni 1921 verstorbenen, in Dresden, Jahn⸗ straße 5, wohnhaft gewesenen Wein⸗ und Zigarrenhändlers Ernst Paul John wird heute, am 10. Januar 1922, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechnungs⸗ kommissar Hermann Beyer in Dresden, Winckelmannstraße Nr. 47 I. Anmelde⸗ frist bis zum 1. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 10. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Fe⸗ bruar 1922. 1 Amtsgericht Dresden. Abteilung II.
Kirchberg, Sachsen. [108022]
Ueber das Vermögen des Steinbruch⸗ pächters Julius Richard Tröltzsch in Kirchberg wird heute, am 9. Januar 1922, Vormittags 9 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Justizrat Dr. Bretschneider, hier. Anmeldefrist bis zum 31. Januar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 8. Febrnar 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 31. Januar 1922. Kirch⸗ berg (Sachsen), den 9. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Leutkirch. [108023]
Konkurseröffnung über den Nachlaß des am 28. Oktober 1921 gestorbenen Anton Prestel, Gemüsehändlers in Leut⸗ kirch, am 9. Januar 1922, Nachmittags 4 Uhr. Konkursverwalter: Bezirkenotar Karg in Leutkirch. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 28. Januar 1922. An⸗ meldefrist bis 28. Januar 1922. Erste Gläubigerversammlung, Wahl⸗ und all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 7. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr.
Den 9. Januar 1922. Württembergisches Amtsgericht Leutkirch.
Gerichtsschreiber: Obersekretär Krayl.
Neustettin. [108024]
Ueber das Vermögen des Installateurs Karl Regeler, hier, ist heute, am 11. Januar 1922, Vormittags 9 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann Richard Brennicke, hier. Konkursforderungen sind bis zum 15. Februar 1922 dem unterzeichneten Amtsgericht anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung den 6. Februar 1922, Vorm. 8 ⅜ Utr. Allgemeiner Prüfungs⸗ teruun den 6. Mrz 1922, Vorm. 8 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anmelde⸗ frist bis 5. Februar 1922.
Neustettin, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Cammin, Pomm. 108026] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Pferdezuchtvereins Gülzow e. G. m. b. H. in Gülzow wird zur Erklärung über die Nachschuß⸗ berechnung, zur Abnahme der Schlus rechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis Termin an⸗ eraumt auf den 6. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 1. Cammin i. Pomm., den 29. Dezember
1921 Das Amtsgericht.
Charlottenburg. [108027]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Thulcke A Co. in Charlottenburg, Schulstraße 15, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Charlottenburg, den 9. Januar 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
2
Johannisburg, ostpr.
In dem Konkursverfahren Vermögen des Kaufmanns Gorlo in Johannisburg ist zur Prümu der nachträglich angemeldeten Forderun ng Termin auf den 3. Februar 1 8, “ 10 Uhr, vor dem Amtz⸗ gericht in Johannisburg anberaumt. Johannisburg, den 4. Januar 1922
Moczarski, Kanzleiangestellter, 8
als Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Kiel.
10 Das Konkursverfahren über 8- 9 mögen des Bootsbauers Christian Jäger aus Kiel!⸗Wellingdorf, Städtz⸗ scher Platz, ist eingestellt, da eine der Kosten des Verfahrens entsprechende Mas⸗ nicht vorhanden ist. Kiel, den 16. Dezember 1921.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Abteilung 18.
Lennep. 1108o3- In dem Konkursverfahren über dar Vermögen von Wilhelm Ruf, Elektro⸗ technische Fabrik und Grosthandlung, in Lennep wird an Stelle des ver⸗ binderten Rechtsanwalts Dr. Brodzin der Rechtsanwalt Leineweber in Lenney zum Konkursverwalter ernannt. Amtsgericht Lennep, den 10. Januar 1922.
Lenzen, Elbe. 8 T1oSoa- Das Konkursverfahren über den Nachlez des Kaufmanns Wilhelm Coors i Lenzen wird infolge der Schlußverteilum nach erfolgter Abhaltung des Schlut⸗ termins hierdurch aufgehoben. Lenzen, den 31. Dezember 1921. Das Ametsgericht.
Potsdam. 108089 In dem Konkursverfahren über das Ven mögen des Kaufmanns Erich Ahlerz alleinigen Inhabers der Firma H. Ahlerz in Potsdam, ist zur Prüfung der nahz⸗ träglich angemeldeten Forderungen Termi auf den 3. Februar 1922, Vormittage 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Potsdam Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 8, Hinterhaug Zimmer 84, anberaumt. Potsdam, den 9. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 8.
Schneidemühl. „10802) In dem Konkursverfahren über dal Vermögen des Kaufmanns Hellmuß Münchow in Schneidemühl findet die erste Gläubigerversammlung zugleich ni dem Prüfungstermin am 24. Janua 1922, Vormittags 10 Uhr, vor der Amtsgericht hier statt. Schneidemühl, den 6. Januar 198 Das Amtsgericht.
Sonneberg, S.-Mein. [108083 Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Walter San hammer, in Fa. Phillipp Ean⸗ hammer, in Sonneberg ist aufgeboben Sonneberg, den 4. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Thüringischen Amtsgerichts. Abteilg E.
12) Tarif⸗ und Fahia planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
(108038. Zum 1. Februar 1922 wird zum Kar für die Beförderung von Personen, Reife⸗ gepäck, Expreßgut und Leichen im Binnen verkehr der Nachtrag II herausgegeber Durch diesen Pacfen werden sämtlie Fahrpreise, gleich wie bei der Reichsbahn um 75 v. H. erhöht. Altona, den 7. Januar 1922. Eisenbahn⸗Gesellschaft Altona⸗Kaltenkirchen⸗Neumünster, Die Direktion.
[108037] Gemeinschaftliches Heft CIb (32 schlag⸗ und Anstoßfrachten usw.) Mit sofortiger Gültigkeit werden in der Bestimmung für Eger die Gebühren⸗ angaben ermäßigt. Näheres enthält die am 12. Januar 1922 erscheinende Numms⸗ des Tarifanzeigers. Auskunft geben . die beteiligten Güterabertigungen some das Auskunftsbüro, hier, Bahnheh Alexanderplatz. Berlin, den 9. Januar 1922. † Eisenbahndirektion. HH1ανένάμ μπσγνπ [108040] Vorbehaltlich der Genehmigung Aufsichtsbehörde werden ab 1. Februar n die Frachtsätze der Nauendorf⸗Gerlebontg Binnen⸗ und direkten Güte verkehr erhöht. Nähere Auskunft erteilt die Behr⸗ verwaltung in Löbejün. 1 h Nauendorf⸗Gerlebogker Eiseuba 1 Die Direktiovn.
[108039) Eisern— Siegener Eisenbahn. Binnentarif. 80 Zum Tarif für die Beförderung Personen und Gütern im Binnenvan vom 1. August 1918 wird mit Geaneehn gung der Aufsichtsbehörde am 1. Febdn 1922 der Nachtrag IX eingeführt, Peen Tariferhöhungen eintreten. Die Abehca der Veröffentlichungsfrist gründet sich w. die vorübergebende Aenderung des § . Eisenb⸗Verk.⸗Ord. (RGBl. 1914 S. Auskunft erteilt die unterzen Direktion. 8 Siegen, den 7. Januar 1922. Eisern —Siegener Eisenbahn⸗ 1 Gesellschaft. Die Direktion.
49
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mr. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Bostanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mr.
Reichsbankgirokontv. Verlin, Sonnabend, den 14. Ja
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Emheics-
2 Mk., einer . Einheitszeile 5,50 Mk. erdem wird auf
zu ag von 80 v.
ie Geschäftsstelle 8
Berlin SW 48, Wilrhelmstraße Nr. 32.
een Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ . erhoben. — Anzeigen nimmt 8. s Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Einzelnummern oder einzelne Bei
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. 1. Ernennungen ꝛc.
Abänderung der Anordnung, betreffend das Verbot der Aus⸗ fuhr, Veräußerung oder Verpfändung ausländischer Wert⸗ papiere, vom 19. September 1921.
Bekanntmachung, betreffend den Verlust der Gültigkeit von Ueberdruckmarken.
Bekanntmachungen, betreffend Genehmigung zur Herstellung von Mischfutterarten.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Vereinsbank in Nürnberg.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 4 des Reichs⸗ Gesetzblatts.
Erste Beilage:
1““ der Filmoberprüfstelle und der Filmprüfstelle in
erlin. 8 8 Preußen. 8
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über die Verleihung eines Enteignungsrechts an den Preußischen Staat (Verwaltung für Handel und Gewerbe).
Handelsverbote. Erste Beilage: Bekanntmachung der in der Woche vom 1. bis 7. Januar zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen.
8 5
Amtliches.
Es sind ernannt: “ zum Ministerialrat im Reichspostministerium: der Ober⸗ wostrat Homberg; . zu Oberposträten: die Posträte Sonntag und Dr. Bräß in Berlin, Boesebeck in Frankfurt (Main), Rudolf Schmidt beim Telegraphentechnischen Reichsamt in Berlin, Bährens in Trier, Neth in Berlin, Kruckow im Reichspostministerium; zu Oberpostdirektoren: der Postdirektor Gercken in Bremen, der Telegraphendirektor Löhr in Berlin, die Post⸗ direktoren Dr. Weithase in Stettin, Baak in Charlotten⸗ burg, Zech und J. Schmidt in Berlin, der Telegraphen⸗ direktor Matthaei, der Postdirektor Baller und der Tele⸗ graphendirektor Kipp in Hannover, der Postdirektor Rey in Harburg (Elbe), der Telegraphendirektor Hartung in Dresden, die Postdirektoren K. A. Schröder in Magdeburg, Heeger in Chemnitz, Michael in Leipzig, Hackethal in Hannover, die elegraphendirektoren Dr. Lange in Breslau, Grünert in Chemnitz, der Postdirektor A. L. Schroeder in Köln; zu Posträten: die Postdirektoren Wagner in Berlin, Schrauff in Köln, Kricheldorf in Köslin, Dümcke in Dortmund, der Gerichtsassessor a. D., Rechtsanwalt Dr. Berns; zum Regierungsrat bei der Reichsdruckerei: der Postrat Dr. Staedler. 111“
h1A4A“ der Anordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr, Veräußerung oder Verpfändung ausländischer Wert⸗ papiere, vom 19. September 1921 (NCBl. S. 1265).
Vom 4. Januar 1922.
(Teröffentlicht in der am 13. Januar ausgegebenen Nr. 4 des RGBl. S. 27.)
1. Auf Grund des Gesetzes zur Abänderung der Bekannt⸗ machung über ausländische Wertpapiere vom 22. März 1917 (RGBl. S. 260), vom 1. Dezember 1921 (RGBl. S. 1577) wird die Anordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr, Ver⸗ äußerung oder Verpfändung ausländischer Wertpapiere, vom 19. September 1921 (NGBl. S. 1265) wie folgt geändert:
In Ziffer 3 werden die Worte „fällige Zins⸗ und Gewinnanteilscheine, sowie“ gestrichen. “ Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung
Berlin, den 4. Januar 1922.
Der Reichsminister der Finanzen J. V.: Dr. Schroeder.
Cass “
Bekanntmachung. 8 Die Ueberdruckmarken zu 1,60 ℳ, 3 ℳ, 5 ℳ und
Mischfutterart genehmigt worden:
betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen
die satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende auf lautende, 100 ℳ eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:
60 Jahren im Wege der Verlosung, der Kündigung oder des freihändigen Rückkaufs tilgbare, jedoch vor dem Jahre 1932 nicht verlosbare und nicht kündbare Bodenkreditobligationen (Hypothekenpfandbriefe), Reihe 42;
der Bank mit dreimonatlicher Frist kündbare, vom Tage der Ausgabe an innerhalb längstens 60 Jahren im Wege der Ver⸗ losung, der Kündigung oder des freihändigen Rückkaufes tilg⸗ bare Kommunalschuldverschreibungen (Reihe II).
des Neich ,8186b8,Gh enthält unter
Entschädigung der Mitglieder des 1920, vem 30. Dezember 1921, unter
F. verlieren mit Wülanf des 20. Januar ihre Gültigkeit. n Händen des Publikums befindliche Stücke können bis
8
einschließlich des Portos abgegeben.
nuar, Abends.
Postscheckkonto:
gen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Ende Januar gegen andere Postwertzeichen umgetauscht werden.
Die Postverwaltung ist aus Sicherheitsgründen zu dieser Maß⸗
regel gezwungen. Berlin W. 66, den 12. Januar 1922.
Der Reichspostminister. J. A.: Ronge.
“
8
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 6. Januar 1922 — J.⸗Nr. V/3. M. 10 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung: Feldmochinger Melassemischfutter für Pferde. Nährstoffgehalt: 15,62 % Wasser H 8 10,31 % Stickstoffhaltige Stoffe, 2,53 % Fett,
59,32 % Stickstofffreie Extraktivstoffe (22,5 %
Zucker), 6,34 % Rohfafer, 2 ve 88 % Asche. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Rohmelasse, 1 Abfälle der Haferschälfabrikation, Roggenkleie. 1 Name des Herstellers: Vereinigte Nährmittel⸗, Melassefutter⸗Fabriken Feldmoching, Mnchen, G. m. b. München.
Berlin, den 13. Januar 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landvirtschaft. J. A.: Niklas.
Kraft⸗ und
H. & Co. in
8
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Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 13. Januar 1922 — J.⸗Nr. V/3. M. 23 — die Herstellung folgender
Bezeichnung: Mischfutter Kaiserschrot (ges. gesch. Name). Nährstoffgehalt: . Frotein, 36° 65,5 % Stickstofffreie Extraktstoffe, 11,1 % Feuchtigteit, 3,0 % Asche, “ 4,8 % Rohfaser. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Maisschrot, Gerstenschrot, Weizenfuttermehl. 8 Name des Herstellers: Firma Barthold Ferdinand Piening in Elmshorn bei Hamburg.
Berlin, den 13. Januar 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. 1ssas. ö
8
6 Ps
Bekanntmachung,
auf den Inhaber.
Der Vereinsbank Nürnberg in Nürnberg wurde Genehmigung erteilt, innerhalb der geseßlichen und
n en Inhaber in Stücke zu 5000, 2000, 1000, 500, 200 und
a) 20 Millionen Mark vierprozentige, innerhalb längstens b) 20 Millionen Mark vierprozentige verlosbare, seitens
München, den 11. Januar 1922. 8 Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. A.: Dr. Schmidt.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 4
460 das Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über die eichstags vom 10. Juli
Nr.
Nr. 8461 das Gesetz über die Abänderung des Börsen⸗
88 27. Mai 1908 (RGBl. S. 215), vom 28. Dezember 1921, unter
Nr. 8462 eine Bekanntmachung, betreffend den Inter⸗ nationalen Verband zum Schutze des gewerblichen Eigentums, vom 30. Dezember 1921, unter
Nr. 8463 eine Verordnung über künstliche Düngemittel, vom 3. Januar 1922, unter
Nr. 8464 eine Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Leipziger Mustermesse einschließlich Technischer Messe und Baumesse sowie Entwurfs⸗ und Modellmesse im Frühjahr 1922, vom 30. Dezember 1921, unter
Nr. 8465 eine Abänderung der Anordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr, Veräußerung oder Verpfändung aus⸗ ländischer Wertpapiere, vom 19. September 1921 (RSBl. S. 1265), vom 4. Januar 1922, unter
Nr. 8466 eine Betanntmachung zur Aenderung der Be⸗ kanntmachung über den Verkehr mit ausgebrauchter Gas⸗ reinigungsmasse vom 25. April 1920 (RGBl. S. 680), vom
8 vom Handel vom 23.
Neg vom heutigen Tage den bis au
Bärwalde Nm. geboren am 16. Ostprignitz, ist auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung zur
4. Januar 1922, unter Nr. 8467 eine Bekanntmachung, betreffend den Beitritt der Republik Polen und der Freien Stadt Danzig zu dem am
21. Dezember 1904 im Haag unterzeichneten Abkommen über
die Lazarettschiffe, vom 29. Dezember 1921 und unter Nr. 8468 eine Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung, vom 6. Januar 1922. Berlin W., den 13. Januar 1922. Postzeitungsamt. Krüer.
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Preußischen Staate Verwaltung für Handel und Gewerbe — wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen, das zur Durchführung der Eindeichung der Luneplate erforderliche, in dem anliegenden Auszug aus dem Flurbuch und dem Artikelverzeichnis bezeichnete Grundeigentum im Wege der Enteignung zu orwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staatliche Rechte an fremden Grund⸗ stücken findet dieses Recht keine Anwendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 der Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Fassung der Bekanntmachung, betreffend Neuveröffentlichung der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. 513) bestimmt, daß die Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung des vor⸗ stehend verliehenen Enteignungsrechts Anwendung zu finden hat.
Berlin, den 10. Januar 1922. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Krohne.
8
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Zu Oberstudienräten sind ernannt worden die Studienräte Hild am Kaiser⸗Karl⸗Gymnasium in Aachen, Dr. Groß Kruse am Gymnasium in Düren und Dr. Ribbeck am Gymnasium am Burgplatze in Essen. 8
Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Er⸗ nennung des Studienrats Dr. Stange an der Oberrealschule in Bielefeld zum Oberstudienrat bestätigt worden. 18
16 “
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger September 1915 (7GBl. S. 608) abe ich den Händler F. Laskowski in Talheim durch
1 Handel mit Kartoffeln weiteres untersagt. 8 Angerburg, den 10. Januar 1922.
Der Landrat. Streicher.
8 1.““ 6“ Bekanntmachung.
Dem Kaufmann Otto August Wilhelm Lübbe in ril 1896 in Ganz, Kreis
esetzes vom 22. Juni 1896 in der Fassung der Bekanntmachung
11“
8572 2 Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom tember 8
Handel vom 23. 8 191 l mit 8725
“
11“