zwei Vorstandsmitgliedern, im Vereins⸗ blatt des Badischen Bauernvereins in Freiburg. Geschäftsjahr ist das Kalender⸗ jahr. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Säckingen, den 12. Januar 1922. Badisches Amtsgericht.
Schleswig. [109707]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Landwirtschaftlichen Kousum⸗ verein, e. G. m. u. H. in Tweedt, folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der 8öö vom 22. Oktober 1921 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind die Liquidatoren.
Schleswig, den 7. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
schotten. [109708] In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Liquidation zu Burkhards, einge⸗ tragen: „Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen. Schotten, am 2. Januar 1922. Hessisches Amtsgericht.
Schwaan. [109709]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen zur Viehverwer⸗ tungsgenossenschaft Schwaan und Umgegend, eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Hapftpflicht in Schwaan: An Stelle des ausge⸗ schiedenen Vorstandsmitglieds Hokbesitzer Paul Meyer in Vorbeck ist in der Ge⸗ neralversammlung vom 30. Dezember 1921 der Büdner Heinrich Schippmann in Wiedorf wiedergewählt.
In der Ge eralversammlung vom 30. De⸗ zember 1921 ist die Auflösung und Liqui⸗ dation der Genossenschaft beschlossen worden. Zu Liquidatoren sind gewählt: ete Karl Röpcke in Rukieten und Rechnungsführer Johannes Lucke in Hohen⸗ sprenz. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossen chaft erfolgt wäh⸗ rend der Liquidation in der Weise, daß die beiden Liquidatoren die Firma in Liquidation mit ihrer Namensunterschrift zeichnen.
Schwaan, den 13. Januar 1922.
Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
[109710] Schwarzenfels, Pz. Cassel.
In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft Mottgerser Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Weichersbach «m 20. Dezember 1921 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. Juni 1921 sind die Geschäfts⸗ anteile von 10 auf 100 ℳ erhöht.
Schwarzenfels, den 20 Dezember
1921. Das Amtsgericht.
[109711] Schwarzenfels, Bez. Cassel. In unser Genossenschaftsregister Konsum⸗ verein Mottgers e. G. m. b. H. in Mottgers ist am 6. Januar 1922 fol⸗ gendes eingetragen:
An Stelle der ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Heinrich Loßdörfer und Friedrich Höfner von Mottgers sind der Heinrich Loßdörfer von Mottgers wiedergewählt und der Johannes Zeiger von ebenda neu⸗ gewählt. — Gn. R. 14.
Schwarzenfels, den 6. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
[109712 rzenfels, Bez. Cassel. In unser Genossenschaftsregister Kon⸗ sumverein Weichersbach e. G. m. b. H. in Weichersbach ist am 6. Ja⸗ nuar 1922 folgendes eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgliedes Weißbinder Johann Georg Elm von Weichersbach ist der Schneider Adam Gärtner von ebenda in den Vorstand gewählt. Schwarzenfels, den 13. Januar 1922. Das Amtsgericht — Gen.⸗Reg. 7.
Schwerin, MNecklb. [109713] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Firma Zentral Waren⸗ genossenschaft „Raiffeisen“ für beide Mecklenburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Schwerin i. Meckl. Nach der Satzung vom 19. Oktober 1921 ist Gegenstand des Unternehmens der Betrieb eines Großunternehmens zum Zweck der Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗
chaft der Mitglieder, insbesondere durch
1. den gemeinschaftlichen Bezug von Ver⸗ Ftamte sosten und Gegenständen des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs für die Mit⸗ lieder, 2. den gemeinschaftlichen Vertrieb andwirtschaftlicher Erzeugnisse der Mit⸗ glieder. Die öffentlichen Bekannt⸗ nachungen erfolgen unter der Firma der Gienossenschaft, gezeichnet von mindestens wei Vorstandsmitgliedern, im Raiffeisen⸗ boten des Verbandes, die Bilanzen auch im Landwirtschartlichen Genossenschafts⸗ blatt zu Neuwied. Vorstandsmitglieder sind: 1. Verbandsdirektor Oekonomierat Curt Burmeister, Vorsteher, 2. Ober⸗ ngenieur Carl Böttcher, Stellvertreter der Vorstehers. 3. Kaufmann Christian Hardege, sämtlich zu Schwerin. Die illenserklärungen und Zeichnungen des Verstands sind mindestens von zwei Vor⸗ standsmitgliedern abzugeben, darunter dem
— geschieht in der Weise, daß die eichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Ge⸗ schäftsanteil 5000 ℳ, zulässige Höchst⸗ zahl 20, Haftfumme 10 000 ℳ für jeden erworbenen Geschäftsanteil. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schwerin, den 23. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Siuzig. [109714]
Im Genossenschaftsregister Nr. 26 ist bei der Genossenschaft Konsum⸗ und Sparverein Rheinahr. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Remagen, eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. September 1921 die Haftsumme und der Geschäftsanteil auf 150 ℳ erhöht worden ist.
Sinzig, den 28. Dezember 1921.
Das Ametsgericht.
Soltaun, Hann. [109715] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der „Landwirtschaftlichen An⸗ und Verkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. H. Wietzendorf“, ein⸗ Priahen⸗ Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. April 1920 und 3. Mai 1920 auf⸗ gelöst. Zwei der bisherigen Vorstands⸗ mitglieder, Landwirt August Kuhlmann und Landwirt Hermann Koch, sind Liqui⸗ datoren. “
Amtsgericht Soltau,
den 29. Dezember 1921.
[109716] Sommerfeld, Bz. Frankfurt O. Bei dem unter Nr. 17 unseres Ge⸗ nossenschaftsregisters eingetragenen Som⸗ merfelder Beamten⸗Wirtschafts⸗ verein, eingetr. Gen. m. beschr. Haftpflicht, in Sommerfeld, ist heute vermerkt worden, daß der Postsekretär Paul Glatter und der Oberpostsekretär arl Buschbeck aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an ihrer Stelle der Post⸗ anwärter Willy Redlich und der Lehrer Hermann Helle, beide in Sommerfeld, zu Vorstandsmitgliedern gewählt sind. Sommerfeld, den 10. Januar 1922. Das Amtsgericht. 1
Sonneberg, S.-Mein. [109717] „In das Genossenschaftsregister Nr. 23 ist bei dem Konsum⸗Rohstoff⸗ und Produktivverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Schichtshöhn heute ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Dezember 1921 ist das Statut abgeändert worden, und zwar §§ 48, 49, 50 und 65. Die Haftsumme beträgt jetzt 200 ℳ.
Sonneberg, den 19 Dezember 1921. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
Stadtoldendorf. [109718]
Vorsteher oder dessen Stellvertreter; die
“
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Consum⸗Verein, e. G. m. b. H. in Golmbach, eingetragen, daß die Haft⸗ summe von 15 ℳ auf 45 ℳ erhöht ist. Stadtoldendorf, den 28. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Stadtoldendorf. [109719]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Konsumverein für Stadt⸗ oldendorf u. Umgegend e. G. m. b. H. in Stadtoldendorf eingetragen, daß der Weber Karl Jacob in Stadt⸗ oldendorf an Stelle des ausgeschiedenen Robert Borchers in den Vorstand gewählt ist. Stadtoldendorf, den 30. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Steinach, S.-HMein. [109720] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 bei der Glasbläser⸗ genossenschaft des Meininger Ober⸗ landes e. G. m. b. H. in Lauscha, S.⸗M., folgendes eingetragen worden: Der Sitz der Genossenschaft ist nach Ernstthal a. R. verlegt worden. Steinach, S.⸗M., den 6. Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung II.
Stolp, Pomm. [10972:]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 67 — Geflügelzucht⸗ und Eierverwertungsgenossenschaft Sochow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Sochow — eingetragen worden: Adolf Leminsky I. ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. An seine Stelle ist der Renten⸗ gutsbauer Karl Gemkow in den Vorstand gewählt. Stolp, den 13. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Straubing. [109722 Genossenschaftsregister.
a) „Darlehenskassenverein Irlbach bei Straubing, e. G. m. u. H.“, Sitz Irlbach. Berger, Josef, aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden; neubestelltes Vor⸗ standsmitglied: Finkl, Georg, in Irlbach.
b) „Baugenossenschaft Ergolds⸗ bach, e. G. m. b. H.“, Sitz Ergolds⸗ bach. In der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 3. November 1921 wurde die Abänderung des Statuts nach Maßgabe des Protokolls beschlossen.
Straubing, den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Tecklenburg. 882
In unser Genossenschaftsregister is heute bei der unter Nr. 29 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft Katten⸗ venne eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Katten⸗ venne folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Franz von Harlessem ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Friedrich Finkener in Ringel Nr. 46 getreten.
1 burg, den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Tecklenburg. [109724]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 31 die Viehverwertungs⸗ enossenschaft Westercappeln, Lotte, Wersen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Westercappeln eingetragen worden.
Zweck des Unternehmens ist die Ver⸗ wertung und Verrechnung des von den Genossen angelieferten Viehs als Makler. Die Haftsumme beträgt 300 ℳ. Die Höchstzahl der zu erwerbenden Geschäfts⸗ anteile 1. Die Satzung datiert vom 15. November 1921. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in dem Tecklenburger Kreisblatt in Ibbenbüren und beim Ein⸗ gehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Tecklenburg, den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Tempelburg. 1109988] Infolge Verlegung des Sitzes von Eulen⸗ burg nach Pielburg ist die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse zu Eulen⸗ burg⸗Lanzen, eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Piel⸗ burg, im Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts Neustettin gelöscht und in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 41 übernommen worden. Amtsgericht Tempelburg, den 10. Januar 1922. 8 Vacha. [109725] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1, Völkershänser Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Völkershausen, eingetragen worden: Der Lehrer Richard Gorf in Völkers⸗ hausen ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. An seine Stelle ist der Forst⸗ aufseher Gustav Lückert in Völkershausen in den Vorstand gewählt. Vacha, den 11. Januar 1922. Thüringisches Amts⸗ gericht.
Waldsee, Württ. [109726]
Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Stromversorgungsge⸗ nossenschaft Awengen Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz: Awengen, Gemeinde Eberhardzell. Die Satzung ist am 5. Sep⸗ tember 1921/3. Januar 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Er⸗ richtung eines Wasserkraftwerks zur Ge⸗ winnung elektrischer Energie und die Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit Licht und Kratt. Der Vorstand besteht aus dem Vorsteher und zwei weiteren Mitgliedern, von denen eines zum Stellvertreter des Vorstehers zu wählen ist. Rechtsverbind⸗ liche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch den Vor⸗ steher oder seinen Stellvertreter und ein weiteres Mitglied des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Ein Mitglied kann bis zu 30 Geschäftsanteile erwerben. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtsbezirks Waldsee. Mitglieder des Vorstands sind: 1. Franz Josef Schmid, Bauer in Rehmoos, Ver⸗ einsvorsteher, 2. Mathäus Sauter, Bauer in Boflitz, Stellvertreter, 3. Hermann Mohr, Bauer in Awengen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Den 11. Januar 1922.
Amtsgericht Waldsee. Obersekretär Müller.
Waldsee, Württ. [109727] Im Genossenschaftsregister wurde heute zu der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ & Absatzgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Waldsee eingetragen: § 41 Abs. 1 der Satzung erhielt durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Dezember 1921 folgende Fassung: Das Geschäftsjahr beginnt jeweils mit dem 1. Juli und endigt mit dem 30. Juni. Den 13. Januar 1922. Amtsgericht Waldseer. Obersekretär Müller.
Wennigsen, Deister. 109728 Im hiesigen Genossenschaftsregister i heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Genossenschaft, Haushaltsverein Ege⸗ storf und Umgegend, e. G. m. b. H. in Egestorf, eingetragen: Aus dem Vor⸗ stande sind ausgeschieden Brandt und Bolze und an deren Stelle Friedrich Bachelle und Friedrich Dismer in Egestorf
in den Pes tag⸗ gewählt. Amtsgericht Wennigsen, 21. 12. 1921.
Werl, Bz. Arnsberg. [109729]
n unser Genossenschaftsregister ist am 7. Januar 1922 bei Nr. 9, „Konsum⸗ verein für Bremen & Umgegend e. G. m. b. H. zu Bremen“, einge⸗ tragen, daß an die Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Joseph Otterstedde und Caspar Deitelhoff gewählt sind Heinrich Schulte und Heinrich Truernitt, eide in Bremen.
Amtsgericht Werl.
spandau.
Wittmund. 4 [109730] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 37 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft Leerhafe e. G. m. u. H. in Leerhafe folgendes eingetragen worden: Der Rentner Gerd Janssen Gerdes aus Burmönken ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Ulrich Faß in Isums getreten.
Amtsgericht Wittmund, den 10. 1. 1922.
9) Musterregister.
unter Leipzig peröffentlicht.)
Spremberg, Lausitz. [110569] In unser Musterregister ist unter Nr. 195 heute eingetragen worden: 1
Lausitzer Glashüttenwerke Kleiner & Co. in Dubraucke, N. L., 22 Muster plastischer Erzeugnisse, und zwar von Vasen und Schalen „Märkischer Kunst⸗ gläser“, Fabriknummern 21001 bis 21022, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1922. Spremberg, L., den 12 Januar 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Chemnitz. [110554] Ueber den Nachlaß des am 20. Sep⸗ tember 1921 verstorbenen, in Chemnitz, Am Plan 5, wohnhaft gewesenen Seifen⸗ ändlers Gustav Karl Hecht wird eeute, am 14. Januar 1922, Vormittags 9 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr. Rechtsanwalt Dr. Lehmann in Chemnitz. Anmeldefrist bis zum 3. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 13. Februar 1922, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest bis zum 3. Februar 1922. Amtsgericht Chemnitz, Abteilung E, den 14. Januar 1922.
Dresden. [110555] Ueber das Vermögen des Haarhändlers Karl Max Walter Fleischer in Dresden⸗Bühlau, Bergstraße 7, wird heute, am 16. Januar 1922, Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter Willibald Felgner in Dresden, Lothringer Straße 2. Anmeldefrist bis zum 8. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 17. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 9 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum
8. Februar 1922. Amtsgericht Dresden. Abteilung II. [110556]
Medingen. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Behn in Bevensen wurde am 16. Januar 1922, Vormittags 9 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Mandatar Adolf Meyer in Bevensen. Anmeldefrist bis zum 4. Fe⸗ bruar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 14. Februar 1922, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 4. Februar 1922. Medingen, den 16. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Pirmasens. [110557]
Das Amtsgericht Pirmasens hat am 16. Januar 1922, Vormittags 10 ¾ Uhr, über das Vermögen des Schuhfabrikanten Karl Schnäbele in Pirmasens das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Adolf Speier, Rechtskonfulent in Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 4. März 1922. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses am 14. Februar 1922, allgemeiner am 14. März 1922, eide Termine je Nachmittags 3 Uhr im Zimmer Nr. I1 des Amtsgerichts dahier.
Amtsgerichtsschreiberei.
[110558] Ueber den Nachlaß des am 27. No⸗
vember 1921 verstorbenen Bierverlegers
Hermann Wolter aus Spandau, Hamburger Straße 86, ist heute, am 16. Ja⸗ nuar 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Alfred Geiseler, Spandau, Schön⸗ walder Straße 19, ist zum Konkursver⸗ walter ernannt. Konkursforderungen sind bis 8. Februar 1922 bei dem Gericht an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin sind auf den 15. Februar 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht,
Potsdamer Straße 18, Zimmer 10, an⸗ beraumt.
„Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 8. Februar 1922. Spandau, den 16 Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Wismar. [110559] Ueber das Vermögen der Firma Gorath & Maaß, Fabrik für Eisen⸗ konstruktionen und Blecharbeiten zu Wismar, alleiniger Inhaber Her⸗ mann Maaß, ist heute, am 14. Januar 1922, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Referendar Troitzsch hierselbst ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. Februar 1922 bei dem unterzeichneten Gericht anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 11. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr, und Prüfungs⸗ termin am 2. März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Zimmer Nr. 8. Offener Arrest und An⸗ zeigepflicht bis zum 20. Februar 1922. Wismar, den 14. Januar 1922.
Wissen, Sieg.
[110569) Ueber das Vermögen der „Nistra⸗ Spezialfabrik elektrischer Apparate Ges. m. b. L. zu Wissen ist heute Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist Rechtsanwalt Stockschlaeder in Wissen, Sieg. Anmelde⸗ frist bis 11. Februar 1922. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 3. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 25. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 3. Offener Arrest mit Anzeigefrist: 2. Februar 1927 Wissen, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht. (Die ausländischen Muster werden
n,ngö 3 Berlin. 8 [110561] Dos Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns MaxN Scheer in Berlin, Hoher Steinweg 67, ist in⸗ folge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. — 154. N. 104 21. Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte,
Abteilung 154, den 28. Dezember 1921.
Diepholz. Beschluß. [110562] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fahrradhändlers Willi Grune in Wagenfeld⸗Haßlingen Nr. 87 wird aufgehoben, da sich ergeben hat, daß keine den Kosten des Verfahrenz entsprechende Konkursmasse mehr vor⸗ handen ist. Die Vergütung des Ver⸗ walters wird, soweit Masse vorhanden ist auf 150 ℳ (einhundertfünfzig Mark) fest gesetzt. Amtsgericht Diepholz, 10. 1. 1922.
Leipzig. [110563 d9 Konkursverfahren über das 8 mögen des Schankwirts Paul Kahn in Leipzig⸗Lindenau, Flemming⸗ straße 2, Inhabers der Schankwirtschaft „Leutzscher Tor“ daselbst, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Leipzig. den 14. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung II. A! Luckau, Lausitz. J110569 In dem Konkursverfahren über der Nachlaß der am 1. Oktober 1918 in Golßen verstorbenen Frau Ww. Klarm Reiche, geborenen Nitsche, wird ein Termin zur Anhörung der Gläubigerder⸗ sammlung über Einstellung des Konkuns⸗ verfahrens wegen Mangel einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkurz⸗ masse auf den 3. Februar 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. II, be⸗
immt. Luckan, den 13. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Magdeburg. 8 [IlcCh6s. Das Konkursverfahren über den Nah⸗ laß des am 19. Januar 1921 verstondmen Kausmanns Hugo Schütze in ben⸗ stedt wird nach erfolgter Schlußvereilng hierdurch aufgehoben. Magdeburg, den 12 Januar 197. Das Amtsgericht A. Abteilung d.
Nenkölln. t Das Konkursverfahren über den Nachli
des am 25. Dezember 1918 verstorbene Pianofabrikanten Friedrich Wih helm Rekewitz in Neukölln wird uich erfolgter Abhaltung des Schlußtermimg hierdurch aufgehoben. Nenkölln, den 12. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 17.
Schmölln, S.-A. [110560
Das Konkursverfahren über den Nachlch des am 11. September 1920 verstorbenen Agenten Bernhard Helbig in Alo⸗ kirchen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach der Schluh⸗ verteilung aufgehoben.
Schmölln, den 13. Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
schweidnitz. [1105681 Das Konkursverfahren über das Ba⸗
mögen des Holzhändlers Max Kusche
in Schweidnitz ist nach erfolgter 65
haltung des Schlußtermins aufgehoben
worden. 922. Schweidnitz, den 11. Januar 1
Das Amtsgericht.
eik
12) Tarif⸗ und Faht⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
(110571] “ Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif, Teil II, Heft CI b. böbte Am 1. Februar 1922 treten Uhün Frachtsätze im Güterverkehr mit der, 2 nebenstelle Westerland (Sylt) in Kr. 8 Das alsbaldige Inkratttreten dieh g höhung gründet sich auf die vorüverg Webus⸗ Aenderung des § 6 der Eisenbahnver ordnnng (RGBl. 1914, S. 455). Ve⸗ Nähere Auskunft erteilt unser kehrsbüro. den 13. Januar 1922. Eisenbahndirektion 1 namens der Verbandeverwaltungen. ———-———]
Meppen⸗Haselünner Eisenbahre Mit Genehmigung der Aufsichtse dben tritt am 1. Februar 1922 eine Erhönig, der Personenfahrpreise sowie der ntnns und Expreßgutsätze unseres Binne 8 in detf egset ttfen wie bei der ahn in Kraft. 3 Meppen, den 16. Januar 1922.
[110570]
Der Gerichtsschreiber.
Der Betriebsdirektor.⸗
8
1. Rhenaniaphosphat
msfuhr von
THcS] En-
Der Bezugspreis vierteljährlich 48 Me. estellung an; Berlin
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben 1. Seübstachee
48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mti.
Ane Postanstalten nehmen auch die Geschäftsstelle SW
8
8
17.
—
Nr.
Reichsbankgirokonto.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. 8 Bekanntmachung über die Ein⸗ und Wiederausfuhr v für die Frühjahrsmustermesse, die Baume eee nische Messe in Leipzig. Ferhmngh über Fach. öecet Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Fassung d und 6 des Verzeichnisses der künstlichen Dercfrna der 1 gewerbsmäßige Herstellung genehmigt worden ist.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen Aufhebung eines Handelsverbots.
Amtliches.
Dentsches Reich. 8 Bekanntmachung über die Ein⸗ und Wiederausfuhr von Waren für die
Frühj ahrs mustermesse, die Baume technische Messe in 8een8g⸗ — 5g
Die SüMhelen werden ermächtigt, die Ein⸗ und Wieder⸗
in Waren, die zur Ausstellung in Leipzig auf der
vom 5. bis zum 11. März 1922 stattfinbenden allgemeinen
srühjahrsmustermesse, der zu gleicher Zeit stattfindenden
messe und der vom 5. bis zum 14. März 1922 stattfinden⸗
i. technischen Messe bestimmt und als solche in den Be⸗ Uwapieren bezeichnet sind, unter der edingung oh ih bezw. Ausfuhrbewilligung zuzulassen, daß sie unter Zo
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 ile 3 Mk., einer 3 gespaltenen Ein
Mutetdem wird auf
zuschlgg von 80 ie Geschäftsstell
Anzeige veen 888— bge. npreis e euerungs⸗ v. H. erhoben. — Te en nimmt . e Reichs⸗ und taatsanzeigers.
Nr. 32.
Berlin SW 48, Wilhelmstraße
Berlin, Freitag, den 20. Januar, Abends.
———— :J————
vn
einschließlich des Portos abgegeben.
während ihres Verbleibs in Deukschland im V unter Zollkontrolle bleiben 2 zwei Mangperf ne- Se 9 Messen wieder ansgeführt werden. Die Wieder⸗ uß dem Hauptzollamt I i ipzi ü icher⸗ 19eö8 ptz in Leipzig gegenüber sicher⸗
Berlin, den 19. Januar 1922.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Trendelenburg.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 19. Januar 1922.
Auf Grund der Verordnung über Kriegs 1 Sicherung der Volksernährung rsgsamnaßnahmen gr. r künstliche Düngemitte 3 (RBl. S. 999) wird verordnet; ittel vom 3. August 1918
Artikel I.
§ 5 Nr. 3 der Verordnung über die Bildung ei is telle für phosphorfäure altige Püngemitkel vone Nreiggas⸗ (RGBl. S. 450) in der Fassung der Verordnung vom aanuar 1922 (R7GBl. S. 26) erhält folgende Fassung: 3. für Ftefaqreha Eesamtphogphorsäure (PaOz) im aniapho i ür 1-Mnegene⸗ 89Sse säure (P.O)
6 zu
itronensäurelöslicke Phosphor⸗ h — Rhenaniaphosphat 8 Artikel II.
8 ff Verordnumg tritt mit Wirkung vom 20. Januar 1922 ab
¹ Berlin, den 19. Januar 1922.
0 2
utolle auf das Hauptzollamt I in Leipzig abgefertigt werden,
ean
Der Reichsminister für Ernährung und 8 Dr. Hermes.
Landwirtschaft.
11“ Bekannt
In dem Verzeichnis der künstlichen Dün
der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August vom 2. Dezember 1920, Deutscher;
Keichsanzeiger Nr. 121 und 284), er
—
halten Nr.
gemittel, deren gewerbamäö 1918 (RGBl. S. 999) de.
eichsanzeiger Nr. 275; Bekanntmachungen Mai 1 und 6 folgende ungen vom 25. Mai und 3. Dezember 1921, Deutscher
I16
e Herstellung auf Grund des § 8 migt worden ist (Bekanntmachung
machung.
Jassung:
rnwereeeneenö——
Genehmigte Bezeichnun des Düngemittels b
Eeneüd.
Firma
Preise, die beim Verkauf nicht über⸗ schritten werden Lorich 6
—
Besondere Bestimmungen
Rhenania, Verein chemischer Fabriken A.⸗G., Aachen
8
ab
Chemnische Fabrik Kalk G. m. b. H., Abt. Scheibler, Köln a. Rh.
6. Martinschlackenmehl lösliW
Oberschlesische Thomasphos⸗ phatwerke A.⸗G., Oppeln⸗ FerFehene ch
Düngerfabrik Neumühle, Kusel (Pfalz).
— Richard Knaus, Schlacken⸗
mahlwerke, Kattowitz O. S.]
Hes⸗ Bekanntmachung tritt mit dem 20. Jan
rlin, den 19. Januar 1922.
r. H
ℳ 10,65 se 1 kg % Gesamtphosphor⸗ äure,
ℳ 12,— für 1 kg % zitronensäurelös⸗
sir. Phvephorsure.
In diesen Preisen ist eine Umlage
von je 3 ℳ für
fäure enthalten. Henshehe station A
rachtausgangsstation Aachen. Be⸗
zahlung: Barzahlung ohne Abzug. 8
Jeweiliger Höchstpreis der zitronensäure⸗ / Phosphorsäure im Thomas⸗ hosphatmehl, jedoch ohne Umlage. efondere Lieferungsbedingungen: Frei Waggon, Station des Lieferwerks.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. ermes.
Lieferung nach Wahl des Werkes mindestens 14 % Gesaniphosphvesäme hiervon mindestens 75 % zitronensäure⸗ löslich, oder mit mindestens 12 % zitro⸗ nensäurelöslicher Phosphorsäure. Fein⸗ heitsgrad bei Gesamtphosphorsäure mindestens 90 % auf dem Sieb A. K. 100.
Bei Lieferung in Jutesäcken darf 1 92. lag von 88 8 100 kg und bei Lieferung in Papiersäcken ei Aufschlag von 8 ℳ 8 100 kg ü8
Münget Fese h ritrnenf indestgehalt: 4 % zitronensäurelösli Phosphorsäure. Für Mengen mit 1. Gehalt von unter 6 % zitronensäurelös⸗ licher Phosphorsäure darf die Eisenbahn nicht auf Entfernungen über 400 km in Anspruch genommen werden. —
Die Lieferung erfolgt nach Wahl der
Werke in haltbaren Papier⸗ oder
Gewebesäcken, für welche die jeweiligen
Sackaufschläge für Thomasphosphat⸗
mehl berechnet werden dürsfen.
82
1 kg % Phosphor⸗ Lieferungsbedingungen:
7
1
—
Preußen. Finanzministerium. tmeisterstelle bei der Kreiskasse in Rosen⸗ egierungsbezirk Oppeln, ist sofort 88 besetzen. Be⸗
ee 8 mit Aufstieg in 9 na m Besoldungs⸗ Pewenangen Öe ht emar oedr Beünen
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Bergassessor Bentz bei der Kohlenwi Hagen ist zum Bergrat enant worden. b küschg Fstal
zahlung oder vorherige
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während der le 5 1 ur aus diesem
dis ne 9 b Grunde Abstriche h erklärte, mancct rechterhaltung der Regieru
ir Der Etat de Euu6* f * 6 9. 8 str a628 wurde ohme Erörterung angenommen. nährung erstatter herb
ob es selbstän
bruar 1895 in
ga f 47, Geschäftslokal ebenfalls dort, wird
eegliche mittelbare und unmittelb 1 Feglich Handel wieder g . n
Frrrankfurt a. M., den 17. Januar 1922.
Vorsi öffentliche Südung eins deutscher Zeitungsverleger“, wie folgt, berichtet:
Vergleichs Ausscküssen n geworden insbesonder
Arbeiter und Beamten über Erhöhun Teuerun
gaben betragen etwas über eine halbe Milliarde Mark.
mit 161 Millionen Mark Einnahme und gaben ab.
infolge der gewachsenen Ausgaben des ’ 8 nzahl von Beamtenstell ü ezei . ninsthl von Zes 12 stellen als künftig wegfallend bezeichnet; es soll anderen Ministerium. angenommen. — Der Etat
Ge 98 3 4 8 88. 6 n für 1922 fordert insgesamt etwa eine Milliarde Mark
“ wanderungsamt, das Rei Polizeikosten wurde ein T angenommen, wonach öffentliche Ordnun sollen. Verwaltung des
daß die Zollverwaltung sich erboten habe, nehm
die Aufsicht über die mit Reichsmitteln
schaften sowie schließlich di Reichsbesitzes an LSenh .
Fortfall daß dieser Geschäftskreis ministerium als
Postscheckkonto: Berlin 41621. 1 92 2
Einsendung des Betrages
Der W
Fe⸗ Frankfurta. M., —— Fr. hierdurch der Handel chen Bedarfs fomwle teiligung an einem
Lemnitz, wohnhaft in Gegenständen des tägli
estattet.
Der Polizeipräsident. J. A.: von Treskow.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichsrat hielt am Donnerst srat h agab des Reichsministers des Innern heend. 5 288
ab, über die das „Nachrichtenbüro des Ver⸗
Eingegangen ist ein Gesetzentwurf
Landegstenergeseves, b“ 8 en deutsch⸗schweizerischen Schieds vertrag.
bänderung de,gs über eri 2 Die Vorlagen wurden den zustönend ergeben. Angenommen wurde ein vierter Na ch⸗ Ewreichshaushalt für 19241. Er ist notwendig durch die Abmachungen der Reicheregierung in Betracht kommenden Spitzenorganisationen der en der Löhne und erwachsenden Mehraus⸗
g. zuw
den
gszuschläge. Die dadur
Der Etat des Auswärtigen Amits für 1922 schließt
hen 1 529 Millionen Mark A
Reichsratsausschüsse haben sich davon überzeugt, dus⸗ Auswärtigen Amts wesentliche sind. ndessen wurde eine
Die
Etat nicht zu machen Staatssekretär vorhanden
ein, wie in j Der C 8 jedem
tat wurde nach den Ausschußbeschlü des Rei em n nh
aben. Auch hier machte der Reichsrat Abstriche bei einzeln tellen. Abgebaut werden sollen here en gr. das elgen Karchiv und die Landesaufnahme. Zu den Antrag Bayerns mit 36 gegen 29 Stimmen 1 bei der Position „Reichskommissar für die künftig eine große Reihe von Stellen fortfallen 8 1 „Anzahl neuer etatsmäßiger Stel Staatssekretär Freiherr v 98 Welser dcger Stenen — . en Wa über⸗ en. Ein kleinerer Teil der Beamten 1. ans swasserstraßenverwaltung übernommen werden. achdem der Etat des Reichsministeriums des wandte sich die Beratung dem E ms für 1922 zu. Der
Für den
sehen.
Innern bewilligt tat des Reichsschatz⸗ Berichterstatter, Ministerial⸗
2
isteriu
direktor Sachs, teilte mit, daß die Ausschüsse beschlossen hätten, die
gaben für diesen r zu bewilli „am 1. Okto
Etat nur noch auf ein halbes zen und ausdrücklich den Etat mit der Ueber⸗ er 1922 fortfallend“ zu versehen. Der
Aufgabenkreis des Schatzministeriums 1 grönte Teit seiner Aufgaben ef tebgeeneber ih ermindert der
resverwaltung abgegeben worden. ufgaben lagen dem Ministerium in der Hanpisache nur noch ob eichsvermögensverwaltung für die besetzten rheinischen Gebiete, — teln arbeitende Industrie und die Mit⸗ Verwertung der 1.. nicht militärischen Liegen⸗
Verwaltung des ganz geringfügigen und landwirtschaftlichen Betrieben. Abteilungen seien bereits drei in L“ der Meheng ni rechtfertige, das Schatz⸗ besondere BZentralbehörde weser bestehen zu und haben darum einstimmig den oben mitgeteilten Beschluß
an der
den bisherigen sieben
gekommen. Die
gefaßt. Die dem Ministerium verbliebenen Angelegenbeiten könnte 8 1 terium genheiten könnten einer dem Reichsfinanzministerium zu unter stellenden Behörde über⸗
werden. Namens der preußischen Regierung erklärte der
Staatssekretär Göhre: Der von der Reichsregt 1 Sen 1 : 2 gierung für das Scha im Haushalt für 1922 angeforderte Personalbestand 8 n diesem Umfange nur dadurch gerechtfertigt werden, daß die bis zu
ober 1922 durchzuführende Auflösun
ten Monate seines Bestehens ein
etriebs hinausgehendes Maß von Personalkräften erheisch verzichtet die preußische Regierung darauf zur Se. e des Normalbedarfs notwendigen eute zu beantragen. Ministerialdirektor von Schlieben nachdem das Plenum des Reichsrats sich den Beschlüssen d
e angeschlossen hatte, daß sich die Reichsregierung die Auf
rsministeriums, Abteilun
des Schatzministerium
ihrer Ansicht
erkeh des Reichs i 88 1ar2 9sc na sännde⸗ 3 au ier Ausschüsse gep überhaupt noch zu rechtfertigen sei, Mittel für ein söho 1 diges Ressort auszuwerfen. Ausschüsse haben schlebhch