Gelsenkirchen. 1110102] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 131 die Genossenschaft „Freies Arbeiterheim zu Gelsenkirchen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze in Gelsenkirchen eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Erwerbung und Unterhaltung von Grundstücken, in welchen Auskunftsbüros, Unterhaltungs⸗ und Sitzungszimmer, Säle, Geschäfts⸗ zimmer für die Verwaltungsstelle und Mitglieder der Genossenschaft sowie reisende Mitglieder untergebracht und für Mitglieder Wohnungen hergestellt werden sollen. Die Haftsumme beträgt 10 ℳ für jeden Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Vorstandsmitglieder sind: Hans Wörsdörfer, Essen⸗Relling⸗ hausen, Meinhard Kober, Altenessen, Michael Bonk, Gelsenkirchen, Wilhelm Semelka, Gelsenkirchen, und Fritz Tarrach in Essen. Statut vom 6. Februar 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma nebst Unterschriften in der „Freien Arbeiter⸗Union“ zu Gelsenkirchen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet. Gelsenkirchen, den 1. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Glogau. [110104]
Bei der Elektrizitätsgenossenschaft zu Kuttlau, e. G. m. b. H., ist in das Genossenschaftsregister eingetragen, daß Franz Klawiter und Emil Schulz in Kuttlau neu in den Vorstand gewählt sind. Amtsgericht Glogau, 13. Januar 1922.
Glogau. [110105] Bei der Elektrizitätsgenossenschaft u Linden, e. G. m. b. H., ist in das
Genossenschaftsregister eingetragen worden, aß Willy Rzepka in Linden aus dem
Vorstand ausgeschieden und Wilhelm rodke in Linden neu in den Vorstand ewählt ist. mtsgericht Glogan, 13. Januar 1922.
Glogau. [110106]
Bei der Spar⸗ und Darlehnskasse zu Guhlan e. G. m. u. H. ist in das Genossenschaftsregister eingetragen, daß Paul Haase in Guhlau aus dem Vorstand ausgeschieden und Otto Hagemeister in Guhlau neu in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Glogau, 13. Januar 1922.
Gollnow. [110103] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Konsum und Spargenossen⸗ schaft für Gollnow und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Gollnow eingetragen, daß an Stelle des Polizei⸗ wachtmeisters Wahl der Geschäftsführer Heinrich Prillwitz in den Vorstand ge⸗ wählt ist. Amtsgericht Gollnow, den 3. Januar 1922.
Halberstadt. [110107] Bei der im Genossenschaftsregister Nr. 16 verzeichneten Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Stroebeck E. Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht ist heute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Söllig ist Wilhelm Lehmann in Stroebeck als Vor⸗ standsmitglied gewählt. Halberstadt, den 5. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 6.
Hamburg. Eintragung 110108]
in das Genossenschaftsregister. 12. Januar 1922.
Hansa⸗Bank in Hamburg. „Ein⸗
getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“. Generalversammlung vom 28. Dezember 1921 ist die Aenderung des § 1 des Statuts und die Auflösung der Ge⸗ nossenschaft beschlossen worden.
ö sann 8 e und Hans Hinri nke zu Hamburg. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Isenhagen. [110109]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 36, Imker⸗Genossenschaft Hankensbüttel, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Hankensbüttel, folgendes eingetragen worden:
Der Pastor Krabbo zu Hankensbüttel ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Altenteiler August Krüger zu Hankensbüttel getreten. Amtsgericht Isenhagen, 11. Januar 1922.
Labes. [110110]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 11 — Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Polchow, ein etragene “ tg B Haftpflicht in Polchow — eingetragen:
1 der Generalver⸗ sammlung vom 12. Dezember 1921 soll Gegenstand des Unternehmens ferner die gemeinschaftliche Beschaffung landwirt⸗ schaftlicher Betriebsmittel sein.
2. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt jetzt 200.
3. Die Satzung ist geändert. Die denn wezge ist am 12. Dezember 1921 errichtet.
Labes, den 2. Januar 1922.
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist am 31. Dezember 1921 unter Nr. 18 bei der Elektrizitätsgenossens chaft Geibs⸗ dorf, e. Gen. m. beschr. H. in Geibs⸗ dorf, folgendes eingetragen worden:
4 des Statuts ist dahin erweitert, daß hinter dem Worte: „Wohnsitz“ die Worte: „oder einen Besitz“ eingefügt
werden. Amtsgericht Lauban.
Magdeburg. [110113] „In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Spiel⸗ und Turnplatz⸗ Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, hier: Durch Beschluß der General⸗ versammslung vom 5. November 1921 ist die Haftsumme auf 200 ℳ erhöht. Magdeburg, den 12. Januar 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Magdeburg. [110114]
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei Genossenschaftsdarre Niederndodeleben, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft. pflicht in Riederndodeleben: An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Andreas Meyer ist Adolf Laaß in Niederndodeleben in den Vorstand gewählt.
Magdeburg, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Neisse. 1110115] In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wischke, ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unter⸗ haltung eines Ortsleitungsnetzes. Haft⸗ summe 1000 ℳ, höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 200. Mitglieder des Vor⸗ stands sind: Rieger, Reinhold, Bauer⸗ gutsbesitzer, Schmolke, Julius, Stellen⸗ besitzer, Trojan, Max, Lehrer, sämtlich in Wischke. Satzung vom 14. Dezember 1921. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, durch die Monatsschrift des Schlesischen Bauern⸗ vereins, bei deren Eingehen durch den Deutschen Reichsanzeiger so lange, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht Neisse, den 3. Januar 1922.
[Lauban.
Neustadt a. Rübenberge. [110116]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ etragene Genossenschaft mit nu⸗ eschränkter Haftpflicht in Bokeloh am 6. Dezember 1921 folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Großkötner Chr. Schrader in Bokeloh Nr. 16 ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich Freise Nr. 67 in Bokeloh getreten.
Amtsgericht Neustadt a. Nbge.
Nohfelden. [110117]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 die Genossenschaft unter der Firma „Gonnesweiler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Gonnes⸗ weiler“, mit dem Sitz in Gonnes⸗ weiler eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Dezember 1921 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von drei Vorstandsmitgliedern, im Raiffeisenboten des Verbandes länd⸗ licher Genossenschaften der Rheinlande e. V. in Koblenz.
Vorstandsmitglieder sind: Zenner, Jo⸗ hann Nikolaus, Hauptlehrer in Gonnes⸗ weiler, Vereinsvorsteher, Petry, Peter Josef, Ackerer daselbst, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Simon, Peter (Lorig), Bergmann, daselbst, Seibert, Josef, Berg⸗ mann daselbst, und Paulus, Peter, Jagd⸗ hüter daselbst, Beisitzer.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell⸗ vertreter; die Zeichnung geschieht, indem drei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Nohfelden, den 10. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Rotenburg, Fulda. [110118] Im Genossenschaftsregister ist zu Nr. 6, „Baumbeacher Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu Baumbach“ am 14. Januar 1922 folgendes eingetragen worden: 1 Der Landwirt Johs. Heinrich Heusner ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Landwirt Johs. Hermann zu Baumbach in den Vorstand
Das Amtsgericht.
gewählt. 1 Amtsgericht Rotenburg a. Fulda.
Abteilung IV.
stettiin17. [110111] In das chaftsregister ist heute bei Nr. 64 („Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Möhringen e. G. m. b. H.“ in Möhringen) ein⸗ getragen: Franz Will ist aus dem Vor⸗ tand ausgeschieden. Richard Kersten in Möhringen ist in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Stettin, 5. Januar 1922.
Stettin. [110119]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 136 („Stettiner gemeinnützige Baugenossenschaft Volksgesundheit e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Robert Schulz und Karl Brede sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Ernst Haney und Oskar Schmidt in Stettin sind in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Stettin, 7. Januar 1922.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Herford. [111040]
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 188 bei der Firma Friedemir Poggenpohl in Herford eingetragen: 1 Paket — fünfmal versiegelt — mit einem kompleten Katalog Nr. 1, sowie Preisliste Nr. 1 für 1922 für Schlaf⸗ zimmer⸗ und Küchenmöbel, Flächenmuster, Fabriknummern 200, 210, 220, 230, 240, 250, 260, 270, 280, 290, 300, 310, 11, 12. 18, 1 15, 16, 17, 10 8600, 610, 620, 630, 640, 650, 660, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Januar 1922, Nachmittags 3,45 Uhr. .
Herford, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
ofrenbach, Main. [111041]
In unser Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Nr. 4897. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, ein Stück Seife in Form eines Torpedos, Gesch⸗Nr. S. 14, angemeldet am 1. November 1921, Vormittags 11 ¾ Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4898. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, ein Stück Seife in Form eines Torpedos, Gesch.⸗Nr. S. 60, angemeldet am 1. November 1921, Vormittags 11 ¾ Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4899. Firma Offenbacher Cellu⸗ loid & Hartgummiwaren⸗Fabrik Reich Goldmann & Co. zu Ofsenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, 12 Modelle, Gesch.⸗Nr. 6250 A.; 6250 B.; 6252, 1— 4; 7023, 1— 4; 7024, 1— 2, an⸗ gemeldet am 18. November 1921, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4900. Firma Gustav Boehm zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, ein Stück Seife in Form eines Fußballs, Gesch.⸗Nr. S. 120, angemeldet am 19. November 1921, Mittags 12 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4901. Firma Jacob Mönch zu Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, ein Schnepperverschluß, Gesch.⸗ Nr. 23 228, angemeldet am 26. November 1921, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Offenbach a. M., den 2. Januar 1922.
Hessisches Amtsgericht.
11) Konkurse.
Augsburg. [111023] Das Amtsgericht Augsburg hat über den Nachlaß des am 11. Januar 1922 ver⸗ storbenen Oberregierungskommissärs Johann Flessa von Augsburg am 17. Januar 1922, Vormittags 10,20 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Hans Rollwagen, Augsburg. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bei obigem Gericht bis zum 7. Februar 1922; Termin zur Wahl eines anderen Konkursverwalters, zur Beschlußfassung über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und die in den §§ 132 und 137 der K⸗O. enthaltenen Fragen sowie allgemeiner Prüfungs⸗ termin ist bestimmt auf Freitag, den 17. Februar 1922, Nachmittags 3 ½ Uhr, Sitzungssaal 1, Erdgeschoß links des Justizgebäudes in Augsburg „am alten Einfaß“. — K. R. 2/1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Goldap. [111026]
Ueber das Vermöͤgen der Konsum⸗ und Spargenofsfenschaft für Goldap und Umgegend e. G. m. b. H. wird heute, am 16. Januar 1922, Vormittags 9 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Goebel in Goldap wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 1. März 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 6. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 27. März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für
b1111
welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗
friedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 6. Februar 1922 Anzeige zu machen. 1t Amtsgericht in Goldap.
Hamburg. [111027] Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma Gemeinnützige Gesellschaft des Reichsbundesder Kriegsbeschädigten, Kriegsteilnehmer und Kriegshinter⸗ bliebenen des Gaurs 6 Hamburg zur Verteilung von Waren mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation, Hamburg, Besenbinderhof 59, wird heute, Nachmittags 1 ¼ Uhr, Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter; beeidigter Bücherrevisor H. Hartung, Hamburg. Gr. Theaterstr. 37. Offener Arrest mit n zeigefrift bis zum 7. Februar d. J. einschließlich. Anmelde⸗ frist bis zum 16. März d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 8. Fe⸗ bruar d. J., Vorm. 11 ¾ Uhr. Al⸗ gemeiner Prüfungstermin den 5. April d. J., Vorm. 11 ½ Uhr. 8 Hamburg, den 16. Januar 1922. Das Ametsgericht, Abteilung für Konkurssachen.
Leipzig. [111028]
Ueber den Nachlaß des am 19. Mai 1920 verstorbenen Syndikus Dr. junr. Karl Wilhelm Traugott Vierling, zuletzt in Leipzig, Zeitzer 6 b, wohnhaft, wird heute, am 16. Januar 1922, Mittags 12 ½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Felix Asperger in Leipzig, Schloßgasse 20, Anmeldefrist bis zum 20. Februar 1922, Wahl⸗ und Prüfungstermin am 7. März 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener mit Anzeigefrist bis zum 6. Februar 1922.
Amtsgericht Leipzig, Abteilung II A,
den 16. Januar 1922.
Stuttgart-Cannstatt. [111024]
Ueber das Vermögen des Hermann Glor, Schlossers in Fellbach, Cann⸗ statter Straße 38, ist am 14. Januar 1922, Nachmittags 12 Uhr 15 Min., das Konkursverfahren eröffnet worden. Kon⸗ kursverwalter: Glück, Bezirksnotar in Fellbach. Termin zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 18. Februar 1922. Wahltermin am 6. Februar 1922, Nachmittags 5 Uhr, Prüfungs⸗ termin am Montag, den 27. Febrnar 1922, Nachmittags 4 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. Fe⸗ bruar 1922.
Cannstatt, den 16. Januar 1922.
Amtsgericht Stuttgart⸗Cannstatt.
Not.⸗Prakt. Hablizel.
Weinheim. [111029] Ueber das Vermögen der Firma Stahler & Cie., Zigarrenfabrik in Sulzbach, ist am 17. Januar 1922, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Pfisterer in Weinheim. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 6. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 22. Fe⸗
bruar 1922, Vormittags 9 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. Februar 1922. Weinheim, den 17. Januar 1922. Das Amtsgericht. II.
Breslan. [111030]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der,„Concordia“ Güter⸗Schiffer Genossenschaft, e. G. m. b. H. in Liquidation in Breslau wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Breslau,, den 31. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Düsseldorf. [111031] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schreinermeisters Josef Messinger zu Düsseldorf, Erasmus⸗ straße 15, wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Düsseldorf, den 14. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 14.
Düsseldorf. [111032]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Juweliers Heinr. Franz Hölzgens zu Düsseldorf, Alexander⸗ platz 3, jetzt unbekannten Aufenthalts, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Düsseldorf, den 14. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 14. [111033]
Hamburg.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft in Firma Chemische Fabrik „Adler“, G. m. b. H., wird gemäß § 204 K.⸗O. mangels Vorhandenseins einer den Kosten ent⸗ sprechenden Masse hierdurch eingestellt.
Hamburg, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. [111034] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ernst Fer⸗ dinand Alfred Hinsch, alleinigen In⸗ habers der Firma Alfred Hinsch, Tech⸗ nische Artikel und Hausstandssachen, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 14. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Holzminden. 2 1035] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Kommanditgesellschaft Jacobi & Co. in Neuhaus ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Hererungen Termin auf den 8. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Holzminden — Zimmer Nr. 2 — anberaumt. Holzminden, den 14. Januar 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
soest.
Königshftte, O0. S. Das Konkursverfahren über ven des am 4. September 1917 in Köni . hütte verstorbenen Buchhalters Au g 8 Sahe ö“ wird nach olgter Abhaltung des Schlußt, Aielctes aufgehoben. Fterminz Königshütte O. S., 11. Das Amtsgericht.
Lünen. I1non
In dem Konkursverfahren über da Vermögen des Schuhwarenhändlerg Ernst Wöstenhöfer in Lünen, Lange Straße 67, ist infolge eines vom Gemein⸗ schuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Termin auf den 28. Ja. unar 1922, Vormittags 10 U. Zimmer 22, anberaumt. Der Vergleiche⸗ vorschlag und die Erklärung des Gläubiger, ausschußfes sind auf der Gerichtsschreibere—, Zimmer 26, zur Einsicht niedergelegt. Lünen, den 17. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
[11103 Das Konkursverfahren über das 889 mögen des Kaufmanns Fritz Keruth zu Soest wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Soest, den 7. Januar 1922. Das Amtsgericht. 8 Nies. 1 Wadern, Bz. Trier. [111039] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Lonis Schaidt zu Niederlosheim wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 17. Dezember 1921 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 31. Dezember 1921 bestätigt ist, bierdurch aufgehoben. Wadern, den 15. Januar 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗
der Eisenbahnen.
[111046]
Wechselgütertarif Sachsen⸗Bayern (rechtsrh. Netz) Heft 7 B. Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 werden die im Tarif für Görlitz und Schlauroth vorgesehenen Entfernungen aufgehoben. Sie gehen vom gleichen Zeitpunkt ab in den neuen Ostdeutsch⸗Bayerischen Güter⸗ tarif vom 1. Februar 1922 über. Dresden, am 17. Januar 1922. Eisenbahn⸗ generaldirektion als geschäftsführende Verwaltung.
[111047]
Wechselgütertarif Sachsen⸗Bayern (rechtsrh. Netz) ges 7 B. Die Station Gnötzheim ist für den Gesamt⸗ verkehr eröffnet worden. Näheres über die Frachtberechnung ist aus unserm Ver⸗ kehrsanzeiger zu ersehen, auch ertellt unser Verkehrsbüro, Dresden, Wiener Straße 4, II, Auskunft. Dresden, an 18. Januar 1922. Eisenbahngeneral⸗ direktion als geschaͤftsführende Ven⸗ waltung.
[111048]
Wechselgüterverkehr Sachsen Baden und ⸗Württemberg. M. Gültigkeit vom 1. Februar 1922 werden die in den Tarifheften 9 B und 11 B fit Görlitz und Schlauroth vorgesehenen Enb fernungen aufgehoben. Sie gehen von diesem Tage 8 in den neuen Ostdeutsch⸗ Südwestdeutschen Gütertarif vom 1. Fe⸗ bruar 1922 über. Dresden, am 18. Ja⸗ nuar 1922. Eisenbahngeneraldirektion als geschäftsführende Verwaltung.
[111042] Freien Grunder Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Februar ** tritt vorbehaltlich der Genehmigung dur die Aufsichtsbehörde eine Erhöhung der Beförderungsgreise im Personen⸗, Gepäck⸗ Güter⸗ und Dierverkehr in Kraft. Zum Binnentarif erscheint zum oben genannten Zeitpunkt der Nachtrag VIII. Nähere Auskunft erteilt die unter⸗ zeichnete Direktion. 1 Frankfurt a. M., den 16. Januar 1922. Freien Grunder Eisenbahn.
111g 8 Am 1. Februar 1922 tritt zum Tarif für den deutsch⸗englischen Personen⸗ und Gepäckverkehr über Ostende, Calatz, Boulogne und Antwerpen der Nachtrag III in Kraft. Nähere Auskunft durch die be⸗ teiligten Dienststellen und das Verkehrs⸗
Köln, den 15. Januar 1922. Eisenbahndirektion namens der Deutschen Reichsbahn.
[111044] Personen⸗ n. Gepäcktarif, Teil II, für den Verkehr der Deutschen Reichsbahn mit den Kleinbahnen un Fähren im Bezirk der Eisenbahn⸗ direktion “ 23 Der Tarif wird zum 1. Februar 19 neu herausgegeben. Eisenbahndirektion Olbenburg⸗
111045] ersonen⸗ und Gepäcktarif, Teil n. für den Verkehr zwischen . Stationen der Eisenbahndirekt 4 Oldenburg, Heft 2 (C. Kilomete zeiger), gültig vom 1. Mai 191 ait u dem Kilometerzeiger, der 8 88 Wirkung vom 1. Februar 1922 ab ba Titel: „Kilometerzeiger für den 8 sonen⸗ und Güterverkehr wischen n⸗ Rüütones 15 8nS 8 urg“ erhält, erscheint zum 1I. üss des⸗ acttrog n. enthaltend Aende⸗ rungen und Ergänzungen.
ba uber ktion Olbenbunsd⸗
Januar 1927
planbekanntmachungen
8* 8 8 * Bereich des Reichsverkehrsministeriums, Zweigstelle Preu
büro der unterzeichneten Eisenbahndirektion.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mr. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 Mt.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ 5 3 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 5,50 Mt.
zußerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungs⸗ lag von 80 v. Geschäftsstelle des Reichs⸗
zusch ie
VBerlin SW 48, 8
H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: und Staatsanzeigers,
Wilhelmstraße Nr. 32.
Sonnabend, den 21. Jannar, Abends. Postschecktonto: Berlin 41821. 19
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vor
einschließlich des Portos abgege
Iuhalt des amtlichen Teile Dentsches Reich.
EE11.““
Ernennungen ꝛc. “
Bekanntmachungen, betreffend Beschlagnahme von Fahrzeugen für das Reich.
Bekanntmachung, betreffend die Zusammensetzung der Prüfungs⸗ kommission, des Ehrengerichts und des Ehrengerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1922.
Mitteilung über die Ausgabe einer zweiten gabe von der Deutschen Arzneitaxe 1922.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Handelsbank in München.
“ Erste Beilage: Entscheidungen der Filmprüfstellen in Berlin un
Preußen. Ernennengen und sonstige Personalveränderungann. Aenderung der Prüfungsordnung der Kreisärzte. Bekanntmachung der in der Woche vom 8. bis 14. Januar zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öfsentlichen Sammlungen.
“] 8 .„ 11“
abgeänderten Aus⸗
Deutsches Reich.
en⸗Hessen, sind versetzt: der Regierungsbaurat Nord⸗ mann, bisher in Cassel als Mitglied (auftrw.) zum Eisenbahn⸗ zentralamt nach Berlin und der Regierungsbaumeister des Eisenbahn⸗ und Straßenbaufachs Steinhagen, bisher in Stendal, zum Eisenbahnzentralamt nach Berlin.
Dem Regierungsrat Gerlach in Frankfurt (Main) ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienste erteilt.
Bekanntmachung.
1. Auf Grund des 8 5 des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertrages zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (RCBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Ja⸗ nuar 1921) werden folgende Fahrzeuge, die in Ausführung 8 Friedensvertrages abzugeben sind, für das Reich beschlag⸗ nahmt:
Eu““ ——
Name des Fahrzeugs 1
oreewenegved
Eigentümer laut Zentral⸗ binnenschiffsregister
Schleppdampfer Elbe⸗Dampfschiffahrts A.⸗G.] „Albatros“ Kähne „Magdeburg 2162“ „Hamburg 5250“ Nete 316“
1 1910]
“
1909 1905 1904 1907 1910 1901
Georg Büchlein
Cohrs & Cunns
Ernst Kunze
Adolf Lorenz
Robert Müller Sächs.⸗Thüring. Portland Zement⸗Fabrik Schlesische Dampfer⸗Comp.
„Meißen 380"“„9 „Rathenow 444 „Dessau 412“
„S. D. C. 204 Hamburg 2739*
„S. D. C. 228
8 5168“
Gustav Steenbock „Hanfurg 7636“
8 „Hamburg 7958“ Reinhold Schmikalke „Stetti 2496⸗ Ferdinand Weiß
„Breslau 2713˙ I Zimmermann
189 „Magdeburg 1899“ . Zimmermann & Steenbock „Hamburg 77166 —
2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu den Fahrzeugen gehörigen Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere und auf die im Besitz des Schiffseigentümers befindlichen Zeichnungen bei Schiffen mit eigener Triebkraft, außerdem auf ie zugehörigen Ersatzteile. 1
.3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne siimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für den Wieder⸗ aufbau der Handelsflotte in Berlin SW. 48, Verlängerte Hede⸗ mannstraße 3/4, die Vornahme von Veränderungen an den von
er Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und nichtig
1909 Hamburg
1909
Fahrzeuge wird
Zu⸗
Freigabe.
2.
ort zu verbringen.
handeln.
trafe bis zu 10 000 ℳ.
Präsident
.
Bekan
Friedensvertrags schlagnahmt:
abzugeben sind,
ben.
ntmachung.
1. Auf Grund des § 5 des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlaß des
Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (7EBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15 vom 19. Januar 1921) werden folgende Fahrzeuge, die in Ausführung des für das Reich be⸗
4
Erwerb durch das Reich, mit der Enteignung oder mit der
4. Zum Zwecke der Besichtigung der beschlagnahmten eder Eigentümer eine besondere Aus erhalten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungs⸗
orderung
Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr bleiben; auf die Erteilung eine Auslande kann aber in der Regel nicht gerechnet werden.
5. Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen⸗ tümer während der Dauer der Beschlagnahme pfleglich zu be⸗
r Fahrterlaubnis nach dem
6. Wer vorsätzlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 ℳ oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt fn. Fahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗
7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann für Vermögensnachteile, welche sie zur Folge hat, eine an⸗ gemessene Entschädigung gewährt werden. 8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegen⸗ ständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Beko anzeiger“ an hier anzumelden.
Berlin, den 18. Januar 1922. Dr. Kantz, .
Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat,
des Reichsausschusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte.
untmachung im „Reichs⸗
riedensvertrags zwischen
Eigentümer laut Zentral⸗ binnenschiffsregister
1
Name des Fahrzeugs
Bau⸗ jahr
PS
8 S Transport⸗Ges. „Damco“ 1 3
8
Fr. Haniel & Co.
Rheinschiffahrts⸗Ges. Janssen & Arnold
Harpener Bergbau A.⸗G.
Hansen, Neuerburg & Co
Wilh. Bovermann
Wilhelm Bütefür
Martin Reibel
Theodor Witzer
Fr. Haniel & Co.
Mathias Sünnes G. m. arpener Bergbau A.⸗G. Roßkath 1. inschermann G. m. b. H.
Lehnkering & Cie., A.⸗G.
Wilh. Hemsoth A.⸗GCz. Westfäl. Transport A.⸗G.
Schleppschiff. Gesellsch. Dortmund⸗Ems
Bremer Schleppschiffahrt⸗ Gesellschaft
Weser⸗Schiffahrtsges. Röhrs & Co.
11u““
Deutsche Schle „Midgard“
ind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, ege der Bwangsvalfregumg oder Arrestvollziehung efolgen. Die Beschlagnahme endet mit dem freihändigen
chleppdampfer
„Damco 19“* „Hermann“
Kähne
„R. S. G. 5“* „Harpen 63“ „Hohenhonnef“ „Katharina“ „Themis“ 8 „Wilhelm Tell“ „Gretha“ R. 8 „Niederwald“
„Math. Stinnes 72“* „Harpen 61“*
„Eos“
„Karl“ 8 „Lehnkering 566 „Lehnkering 772 „Orania“ 1 „W-. T. A. G. 70“ „Union VII“
„Bremen 107“ „Bremen 109“* „Bremen 111“* „Bremen 112* „Bremen 113“
„Anna Gesina“ „Gretchen“ „Dorothea“ „Sofia Anita“
„Nordenham EP“ „Nordenham F“ „Nordenham G“* „Nordenham I-.
1921 1909
J1905
1896 1897 1898 1887 1896 1889 1894 1902 1913
1898 1897 1905 1894 1908 1907 4911 1913 1912
1904 1910
1911
1911 1912 1912
1910 1910 1909 1909
1910 1910 1910
2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf die zu den Fahrzeugen gehörigen Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere und 8 die im Besitz des Schiffseigentümers befindlichen Zeichnungen, bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem auf die zugehörigen Ersatzteile.
3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu⸗ stimmung des Präsidenten des Reichsausschusses für den Wieder⸗ aufbau der Handelsflotte in Berlin SW.. 48, Verlängerte Hede⸗ mannstraße 3/4, die Vornahme von Veränderungen an den von der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und nichtig sind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvoll⸗ ziehung erfolgen.
4. Zum Zwecke der Besichtiaung der beschlagnahmten Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung erhalten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungs⸗ ort zu verbringen. Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahr⸗ zeuge im Verkehr bleiben; auf die Erteilung einer Fahrt⸗ erlaubnis nach dem Auslande kann aber in der Regel nicht gerechnet werden.
5. Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen⸗ tümer während der Dauer der Beschlagnahme pfleglich zu behandeln.
6. Wer vorsätzlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 ℳ oder mit einer dieser Srasen bestraft, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirtt fens Fahrlässige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗ trafe bis zu 10 000 ℳ.
7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann für Vermögensnachteile, welche sie zur Folge hat, eine angemessene Entschädigung gewährt werden.
8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegenständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichsanzeiger“ an hier anzumelden.
Berlin, den 20. Januar 1922.
EEETe1I1I1“ Wirklicher Geheimer Oberregieru Präsident des Reichsausschusses für den Wi der Handelsflotte.
Bekanntmachung,
betreffend die Zusammensetzung der rüfungs⸗ kommission, des Ehrengerichts und des Ehren⸗ gerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1922.
Auf Grund der §§ 4 Abs. 2, 14 des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sowie des § 1 der Prüfungsordnung für Patentanwälte vom 25. Juli 1900 sind die 8E1 das Ehrengericht und der Ehren⸗ gerichtshof für Patentanwälte für das Jahr 1922 in folgender Weise zusammengesetzt:
A. Prüfungskommission: a) Vorsitzender: Direktor Dr. Thiel. Stellvertreter: Direktor Dunkhase, Feldt, Direktor Dr. Riedel. b) Mitglieder: 1. vom Reichspatentamt: Oberregierungsrat von Kries
Direkto
Oberregierungsrat Fischer, Oberregierungsrat Vogt Ie Birkenfeld, Oberregierungsra Brandt. 8 Patentanwälte: Dipl.⸗Ing. Carl Fehlert in Berlin Karl Hallbauer in Berlin, Dr. Anton Levy in Berlin, Dr. Karl Michaelis in Berlin, Benno Tolksdorf in Berlin. 8 B. Ehrengericht: a) Vorsitzender: Direktor Feldt. “ Stellvertreter: Direktor Dr. Thiel, Dunkhase, Direktor Dr. Riedel. b) Beisitzer: 1. vom Reichspatentamt: Oberregierungsrat Groschupp. „Stellvertreter: Oberregierungsrat Kayser, Ober⸗ regierungsrat Geitel. 1 2. Patentanwälte: Hugo Dummer in Dresden, Dipl.⸗Ing Carl Fehlert in Berlin. Karl Hall bauer in Berlin Hans Heimann in Berlin, Dr. Felix Heinemann in Berlin. Emil Hoffmann in Berlin, Dipl.⸗Ing. Dr. Walter Karsten in Berlin, Max Kuhleman in Bochum. Friedrich Meffert in Berlin. Dr. Armand Mestern in Berlin. Maximilian Mintz in Berlin, L. Albert Nenninger in Berlin, Adolf Pieper in Essen⸗Ruhr, Otto Siedentopf in Berlin, Pau Thannhäuser in Berlin, Benno Tolksdorf Berlin, Dipl.⸗Ing. Berthold Wassermann in Berlin FPerl-ns. Lothar Werner in Berlin, Dr. Richard F lnb i Frankfurt a. M., Wily Zimmermanni Berlin.
Direktor