1922 / 19 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Jan 1922 18:00:01 GMT) scan diff

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II. ersnderanen 1. Klein⸗Wohnungs⸗Bangenossen⸗ schaft des Verkehrspersonals in München eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversamm⸗ lung vom 6. Dezember 1921 hat Aende⸗ rungen des Statuts nach näherer Maß⸗ abe des eingereichten beschlossen, e durch Erhöhung der Haftsumme auf 1000 ℳ. 2. Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗ genossenschaft der Metzgermeister München eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Die Generalversamm⸗ lung vom 5. Dezember 1921 hat Aende⸗ rungen des Statuts nach näherer Maß⸗ abe des eingereichten beschlossen, eesonders durch Erhöhung der Haftsumme auf 2000 ℳ. Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile: 50. Max Gillrtzer aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Neubestelltes Vor⸗ standsmitglied: Joseph Enzmann, ehem. Metzgermeister in München. 3. Gemeinnützige Arbeitsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 17. Dezember 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Fritz Nolde, Prokurig Max Haugenstein, Maurerpolier, und Hans Schmid, Ver⸗ mittlungsbeamter, alle in München. 4. Baugenossenschaft Allach, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht. Sitz Allach. Johann Rothmund aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstands⸗ mitglied: Franz Koch, Eisenbahninspektor in Allach. 5. Darlehenskassen⸗Verein Mvooren⸗ weis, eingetragene Genossenschaft nit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz Moorenweis. Franz Paul Albrecht aus dem Vorstand ausgeschieden. Neu⸗ bestelltes Vorstandsmitglied: Sylvester Albertshofer, Gütler in Eimerszell. 6. Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ erein Günzelhofen⸗Oberschwein⸗ ach, Post Günzelhofen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht. Sitz Günzelhofen. Joseph Giggenbach aus dem Vorstand ausge⸗ chieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: zosef Trinkl, Gütler in Günzelhofen. 7. Allgemeiner Konsumverein Unterpeißenberg und Umgegend, ingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht. Sitz Unter⸗ eißenberg. Die Generalversammlung om 11. Dezember 1921 hat Aenderungen es Statuts nach näherer Maßgabe des ingereichten Protokolls beschlossen, be⸗ onders durch Erhöhung der Haftsumme uf 300 ℳ. München, den 14. Januar 1922. Das Ametsgericht.

ünster, Westf. Fnoesc In unser Genossenschaftsregister i eute unter 142 die Genossenschaft Post⸗ Erholungsheim Nordkirchen, ein⸗ etragene Genossenschaft mit be⸗ ränkter Haftpflicht zu Münster W. eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nebꝛmens ist die Einrichtung und Ver⸗ waltung eines Erholungsheims in Schloß Nordkirchen in Nordkirchen für im Dienst und im Ruhestande befindliche Beamte der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung sowie deren Witwen unter Ausschluß jeder auf Gewinn gerichteten Tätigkeit. Die aftsumme beträgt 50 ℳ, die höchste Hon der Geschäftsanteile beträgt 1000. Vorstandsmitglieder sind Oberpostinspektor Leifeld, Postbetriebspraktikant Kubigsteltig⸗ Oberpostsekretär Treckler, Postinspektor Frießner, sämtlich in Münster. Das Statut datiert vom 3. Dezember 1921. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in dem Münsterischen Anzeiger und durch Mitteilung an 1. die Ober⸗ postdirektion in Münster, 2. an die an der Unterhaltung beteiligten Bezirkspost⸗ fachverbände. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Vorsitzenden und ein Mitglied bezw. durch je einen Vertreter der Genannten. Die Einsicht der Liste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts durch jedermann erfolgen. RMünster, den 3. Januar 1922. Das Amtsgericht.

W“ Hünster, Westf. [110681] In unser Genossenschaftsregister ist zu der unter 122 eingetragenen Elektrizitäts⸗ genossenschaft Werse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Münster, heute eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. November 1921 der § 36 Abs. 2 des Statuts abgeändert ist. Die Bekanntmachungen erfolgen in der West⸗ fälischen Genossenschaftszeitung bezw. beim Eingehen dieser Zeitung bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Münster i. W., den 9. Januar 1922. Das Amtsgericht.

Neuhaldensleben. [110682] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Consum⸗Verein Neuhaldensleben“ eingetragen: 1. Der Kaufmann Hermann Hübner ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Lagerhalter Alfred Prüfer etreten. geerWie Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Oktober 1921 auf 100 erhöht. Nenhaldensle ben, den 7. Januar 1922. Das Amtsgericht.

Neuhaus, Oste. [110683]

In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 8 „Obstabsatzgenossenschaft“ ein⸗ getragene Genssfenschaft mit be⸗

seränkter Haftpflicht zu Nenhaus

(Oste) eingetragen worden: Das Statut ist geändert. Geschäftsjahr 1921 endet am 31. Dezember 1921, von da ab ist das Kalenderjahr Geschäftsjahr. Ferner ist § 12 Abs. 2 u. 4 geändert. Der Vor⸗ stand besteht jetzt aus fünf Mitgliedern. Weitere Vorstandsmitglieder: Wilhelm Wisch in Bullenwinkel und Wilhelm Jabben, Buckhof. Neuhaus (Oste), 9. Januar 1922. Das Amtsgericht.

Neumarkt, Schles. [110684]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Stephansdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Ober Stephans⸗ dorf (Nr. 46 des Registers) folgendes eingetragen worden:

Aus dem Vorstand sind Hermann Arlt und Wilhelm Weiß ausgeschieden, und an ihrer Stelle sind der Bauunternehmer August Schädel in Nieder Stephansdorf und der Lehrer Karl Pöpelt in Ober Stephansdorf in den Vorstand gewählt. ö i. Schl., den 31. Dezember

Das Amtsgericht.

Ohlau. [110685]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 90 die durch das Statut vom 9. November 1921 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Edeka“ Einkaufs⸗ genossenschaft der Kolonialwaren⸗ händler Ohlau, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Ohlau, ein⸗ getragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betrieb an die Mitglieder. 2. die Errich⸗ tung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder. 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Deutschen Handels⸗ rundschau“ in Berlin durch den Vorstand.

Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern: Kaufmann August Unverricht, Kaufmann Otto Schubert und Kaufmann Richard Satzky, sämtlich in Ohlau.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die EE. müssen durch min⸗ destens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. 18

Ohlau, den 29. Dezember 19221.

Das Amtsgericht. Otterndorf. [110686]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. u. H. in Steinau heute eingetragen worden, daß der Schult⸗ heiß Peter von Thaden in Steinau aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Rendant Christian Karsten in Steinau getreten ist.

Amtsgericht Otterndorf, den 12. 1. 1922.

oOttweiler, Bz. Trier. [110687

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22, betreffend den Hirz⸗ weiler Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, zu Hirzweiler folgendes eingetragen worden:

An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Jakob Schmidt ist der Bergmann Peter Schneider zu Hirzweiler in den Vorstand gewählt worden.

Ottweiler, den 4. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Patschkau. [110688]

Im Genossenschaftsregister unter Nr. 25 ist heute die durch Satzung vom 23. De⸗ zember 1921 unter der Firma „Elektri⸗ zitäts⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Fuchs⸗ winkel, Landkreis Neisse, errichtete Genossenschaft eingetragen worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Erhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes. Die 1. beträgt 500 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile beträgt 100. Die Mitglieder des Vorstands sind: Alfred Hermann Sauer und August Fieber, sämtlich in Fuchswinkel. Die Bekanntmachungen sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unter⸗ schreiben und in der Monatsschrift des Schlesischen Bauernvereins aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General⸗ versammlung, in welcher ein anderes Bersfendichüngeitat zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Das Ge⸗ schäftsiahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Einsicht der Liste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Patschkau, den 11. Januar 1922.

Peine. 1110689]

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 20 zum „Konsum⸗Verein Aden⸗ stedt I, eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Adenstedt“ heute eingetragen: Willy Frühling ist aus dem Vorstand ausgeschieden und dafür Landwirt A. Nordmann in Adenstedt in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Peine, den 14. Januar 1922.

Rahden, Westf. [110690

In unser Genossenschaftsregister Nr. 6 ist heute bei der Zentralmolkerei Haldem e. G. m. b. H. in Haldem eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen stellvertretenden Vorstands⸗ mitglieds Heinrich Kruse, Nr. 4 Haldem, der Landwirt Friedrich Rosengarten, Nr. 39 Haldem, als Stellvertreter in den Vor⸗ stand gewählt worden ist.

Rahden, den 14. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Rybpnik. [110691]

In unser Genossenschaftsregister ist am 11. Januar 1922 bei Nr. 3, „Groß Dubenskoer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H.“ in Groß Dubensko, eingetragen worden: Hausbesitzer Anton Slupik aus Alt Dubensko ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist der Haus⸗ besitzer Franz Schindler aus Groß Dubensko zum Vorstandsmitglied gewählt. Amts⸗ gericht Rybnik.

Schmalkalden. [110692]

In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 23 bei der Genossenschaft Ein⸗ kaufsgenossenschaft des Gastwirte⸗ vereins des Kreises Herrschaft Schmalkalden und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schmalkalden eingetragen worden: Die Satzungen sind unterm 13. Januar 1922 geändert, un zwar in den §§ 2, 5, 27, 36 und 43. Der Geschäftsanteil beträgt 500 statt 300 ℳ. Jedes Mitglied kann bis zu zehn Geschäftsanteilen erwerben, nicht beliebig viel. Bei Auflösung der Ge⸗ nossenschaft wird das Reinvermögen unter die Genossen im Verhältnis zu ihren Geschäftsguthaben verteilt. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen im „Thüringer Haus⸗ freund“ in Schmalkalden statt in „Der Deutsche Gasftwirt“.

Schmalkalden, den 14. Januar 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Schwerin, Mecklb. [110693]

In das Genossenschaftsregister ist zur Firma Zittower Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit nnbeschränkter Haftpflicht zu Zittow, heute einge⸗ tragen: Aus dem Vorstand ausgeschieden F. Voß und Frese, statt ihrer bestellt Arbeiter Wilhelm Hilliger zu Kleefeld und Hofbesitzer Otto Giesenhagen zu Zittow.

Schwerin, den 11. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Stettin. [110694] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 128 („Gemeinnützige Bau⸗ genossenschaft „Reglitz, e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Stettin, den 10. Januar 1922.

Stettin. [110695] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 137 („Zentral⸗Arbeitsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Hans Collatz und Fritz Scholz sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Kurt Gämlich in Berlin⸗Wilmersdorf ist in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Stettin, den 10. Januar 1922.

Traunstein. [110696] Genossenschaftsregister. Elektrizitätsgenossenschaft Alz⸗ gruppe E. G. m. b. H. Sitz: Alten⸗ markt, Alz, A.⸗G. Trostberg. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile nun 150. Traunstein, den 10. Januar 1922. Das Registergericht.

Uelzen, Bz. Hann. [110697]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Genossenschaft Haushalts⸗ verein für Eisenbahnbeamte & Ar⸗ beiter, e. G. m. b. H. zu Uelzen, ein⸗ getragen:

Die Haftsumme ist auf 100 erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Dezember 1921.

Der Lokomotipführer Max Vogel ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Oberbahnassistent a. D. Bernhard Schmidt getreten. AmtsgerichtUelzen, den 31. Dezember 1921.

Varel, Oldenb. [110698]

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung des Vorschuß⸗ und Credit⸗Vereins Bockhorn, e. G. m. u. H. vom 8. Januar 1922 sind die Be⸗ stimmungen des Statuts über den Namen der Firma, über die Wahl des Vorstands und über Ausschluß von Genossen ge⸗ ändert. Die Firma lautet jetzt: „Bock⸗ horner Bank“ e. G. m. u. H. in Bock⸗

horn. Varel i. Oldbg., den 14. Januar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung I.

Werden, Ruhr. [110699]

In das Genossenschaftsregister Nr. 15 ist bei Einkaufsgenossenschaft der Bäckerinnung Kettwig, e. G. m. b. H., Kettwig, am 2. Januar 1922 ein⸗ getragen: 1

Haftsumme ist durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 24. Oktober 1921 auf 1000 erhöht. Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 1. August / 24. Oktober 1921 sind an Stelle von Lohoff, Laupen⸗ mühlen und Nettelbeck die Bäckermeister Wilhelm Oberloskamp, Ernst Schmitz und Gustav Hayn zu Mitgliedern des Vor⸗ stands bestellt.

Amtsgericht Werden, Ruhr.

J' Willenberg, Ostpr.

[110700]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Vorschußverein Willenberg, e. G. m. u. H., in Willenberg ein⸗ getragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Rentiers Carl Kallinich aus Willenberg, Otto Brzezinski aus Willenberg in den Vorstand gewählt ist.

Willenberg, Ostpr., den 23. De⸗ zember 1921.

Das Amtsgericht.

Wippra. [108652] Im Genossenschaftsregister 4, Ländl. Spar⸗ u. Darlehnskasse Rotha änderung vom 14. Oktober 1921 und anderweit Haftfumme 500 und als Bekanntmachungsblatt „Genossen⸗ schaftliche Nachrichten des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und angrenzenden Staaten zu Halle a. S., e. V.“, einge⸗ tragen. 3 Amtsgericht Wippra, den 4. Januar 1922.

Wissen, Sieg. [110701]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 4 zu der Genossenschaft Wissener Volksbank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Wissen, Sieg, eingetragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 20. Dezember 1921 im § 16 dahin abgeändert worden, daß er im

d ersten Absatz lautet: Der Aufsichtsrat be⸗

steht aus wenigstens sieben Mitgliedern usw. Wissen, den 16. Januar 1922. 8 Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Emmerich. [111489 In das Musterregister ist am 12. De⸗ zember 1921, Nachmittags 6 Uhr 12 Min., unter Nr. 91 bei der Firma Theodor Onstein in Emmerich eingetragen:

a) Karton für viereckige Teopackung grün⸗weiß⸗blau, b) Karton für runde Goldrollen lila⸗gelb⸗weiß, c) Etikett für viereckige Teopackung grün⸗weiß⸗blau, d) Etikett für viereckige Teopackung grün⸗ gold⸗weiß, e) Etikett für runde Teorollen lila⸗gold⸗weiß, f) Einschlagpapier farbig gestreift mit Aufdruck Teo⸗blau⸗weiß, rot⸗ weiß, gelb⸗weiß, g) Karton für viereckige Teopackung (Innendeckel Entwurf Lid⸗ mann), h) Etikett für Dr. Grefs Husten⸗ rollen, 1) Plakat für Dr. Grefs rollen, Fabriknummern 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.

Emmerich, den 13. Dezember 1921.

Das Amtsgericht.

11) Konkurfe.

Berlin. [111475]

Ueber das Vermögen des Fabrikanten Karl Obgartel in Berlin, Invaliden⸗ straße 111, Inhaber der Firma Karl Obgartel, Fabrikation elektrotech⸗ nischer Spezialapparate, Berlin Karlstr. 11, ist heute, Vormittags 11 ½ Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet (Aktenz. 154 N. 3. 22). Verwalter: Kaufmann Carl Lehm⸗ berg, Berlin NW. 21, Alt Moabit 106. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 4. März 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 14. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 12. April 1922, Vormittags 9 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 105. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 13. Februar 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts

Berlin⸗Mitte, Abteilung 154, den 18. Januar 1922.

Braunschweig. Ueber das Vermögen des Georg Hübner hier,

[111476] Ingenieurs Inhaber der Firma Georg Hübner vorm. Th. Krohne hier, ist heute, Vormittags 10 ¾ Ühr, das Konkursverfahren eröffnet und der Kaufmann B. Mielziner hier zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Februar 1922, Frist zur Anmeldung von Konkurs⸗ forderungen bis zum 15. April 1922. Erste Gläubigerversammlung am 13. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 10 ¼ Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 12. Juni 1922, Vormittags 10 Uhr.

Braunschweig, den 16. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 4.

Wilhelmshaven. [111477] Ueber das J des Gemüse⸗ häudlers Fritz Tschackert, Rüst⸗ ringen, Schulstraße 26, gewerbliche Niederlassung Wilhelmshaven, Roon⸗ straße 14, wird heute, am 17. Januar 1922, Vormittags 12,30 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Der Bücher⸗ revisor Schwietring wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 9. Februar 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände Eund zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 21. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin

usten⸗

anberaumt. Allen Pers⸗

eine zur Konkursmasse 81522 8 in Besitz haben oder zur Konkurke masse etwas schuldig sind, wird auf gegeben, nichts an den Gemeinschuldner ze verabfolgen oder zu leisten, auch die Ven pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für velcht sie aus der Sache abgesonderte Befriedi un in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalten 9. Februar 1922 Anzeige 88 machen. Amtsgericht Wilhelmshaven.

Augsburg. [11147p Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom Henrtigen das Konkursver⸗ fahren überden Nachlaß der Maria Schwe⸗ gerle, Gendarmeriesergeantenswitwe von Augsburg, nach Abhaltung des Schlußtermins und vollzogener Schluß⸗ verteilung als beendet aufgehoben. 8 Augsburg, den 16. Januar 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Augsburg.

Charlottenburg. [111479 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Michels in Charlottenburg, Kaiser⸗ damm 89. wird, nachdem der in Vergleichstermin vom 29. April 1921 angenommene Zwangsvergleich durch rechtz⸗ kräftigen Beschluß vom 29. April 1921 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Charlottenburg, den 17. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.

Dessau. [111480] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma „Dessauer Glas⸗ schleiferei und Glasschilderfabrik Robert Bohne, Inhaber Bohne’s Erben“ in Dessau ist auf Antrag des Konkursverwalters Gläubigerversammlung zur Beschlußfassung über die ev. Annahme eines vom Angestellten May in der Prozeß⸗ sache der Konkursmasse gegen ihn wegen Herausgabe von Betriebsinventar gemachten Vergleichsvorschlags auf den 6. Februar 1922, Vorm. 9 ¾ Uhr, vor dem Amts⸗ gerichte in Dessau anberaumt worden, zu welchem die Konkursgläubiger hierdutch geladen werden. G Dessau, den 17. Januar 1922. Anhaltisches Amtsgericht.

Duisburg. [111481] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen der Backstein⸗Verkaufsgesell⸗

schaft mit beschränkter Haftung in

Duisburg wird nach erfolgter Abhaltung

des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Duisburg, den 14. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Freiberg, Sachsen. [111483] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Georg Clemens Fritzsche in Freiberg vird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. 1“

Amtsgericht Freiberg,

den 16. Januar 1922.

Gumbinnen. [11¹4% Das Konkursverfahren über das W. mögen des Kaufmanns Hans MeVt

in Gumbinnen wird, nachdem der

dem Vergleichstermine vom 9. Dezemle

1921 angenommene Zwangsvergleich durch

rechtskräftigen Beschluß vom 9. Dezember

1921 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Gumbinnen, den 11. Januar 1922. Das Amtsgericht.

Mannheim. [11148

Nachdem der Schlußtermin abgehalten ist, wird das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Elektro⸗Metall⸗ werke G. m. b. H. in Mannheim⸗ Rheinau aufgehoben. Mannheim, den 16. Januar 1922. Badisches Amtsgericht Mannheim. B.⸗G. 5.

Sternberg, Mecklb. [111486] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen der Handelssirma F. Heyn

Nachfolger, Inhaber C. Jaenke in

Sternberg, wird nach Abhaltung des

Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Sternberg, den 15. Januar 1922.

Das Amtsgericht.

Stollberg, Erzgeb. [111487] Das Konkursverfahren über das Ver⸗

warenhändlers Alfred Kurt Stro⸗ halm in Oelsnitz i. E. wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Sächs. Amtsgericht Stollberg, dden 17. Januar 1922.

8 Wittenberg, Bz. Halle. Thü aii Das Konkursverfahren über den Nachla des am 12. September 1919 verstorbenen Kaufmanns Ernst Kelle, zuletzt wohn⸗ haft in Piesteritz, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Wittenberg, den 4. Januar 1922. Das Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen

[111559] 6 Am 15. 2. cr. tritt eine Erböbung nf Binnengütertarife ein. Nähere vve erteilt die Betriebsleitung in Möh Mühlberg, den 15. Januar 192

Kleinbahn Burxdorf⸗Mühlberg⸗

mögen des Schuhmachers und Schuh⸗

der Eisenbahnen.

Der Bezugspreis betrö rli Alle Postanstalten nehmen Bagehtente läher 1 den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle

W. 48 Einzelne

Nummern hosten 1 M. *

für Berlin eitungsvertrie en für Selb bae Seehense

Mh.

. 32.

.

19.

Reichsbankgirokontv.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

2

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gesp. seiner 3 ge p. Einheitszeile 5,50 Mh. 1,en.eö Anzeigenpreis ein Teuerungszu Vom 1. Febr. ab 9 Mh bezw. 1 6 Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstell anzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmsftra

Außerdem wird auf den

von 80 vH erhoben.

einschl. Teu rungszuschl.

des na⸗ und Staats⸗ e Nr. 32.

chla Mhk.

Verlin, Montag, den 23. Jannar, Abends.

Postscheckkonto: Berlin 41821.

Einzelnummern obder einzelne Beila

Ernennungen ꝛc. ““ Verordnung über Zuschläge zu den Eichgebühren. Handel

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend die nächste Forstreferendarprüfung.

Bekanntmachung, Arzneitare 1922.

Bek

e der Ilmebahn und der Rhene⸗Diemelthal⸗Eisen⸗

Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbote.

Der RNeichsfinanzrat Becker ist in Reichsfinanzhof ernannt worden.

G eʒe Dr. Siegert sind zu Oberregierungsräten ernannt

vom

des Reichsrats folgende Verordnung erlassen:

Der im §1 der Verordnung über Zuschläge zu den Eichgebühren

bom wird

gebühren vom 8. September 1920 (RBl.

Hund

1 § 2. Diese Verordnung tritt drei Wochen nach in Kraft. 8

lirch

Donner, erlaubnis mit Zigarren,

war

wurde ihm jeder ichen Bedarfs bezirksamtlich untersagt. Meßkirch, den 12. Januar 1922.

Mit recktskräftiger Entschließung der Bezirkshandelsstelle Meß⸗

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich

erbot Preußen.

betreffend Berichtigungen zur Deutschen

anntmachung, betreffend den kommunalabgabewflichtigen

Almtliches. Dentsches Reich. zum Senatspräsidenten

Der Regierungsrat Dr. Kuehn und der preußische Re⸗

84

. 1“

Veraoer dnungs. Zuschläge zu den Eichgebühren.

Vom 28. Dezember 1921.

8 (Veröffentlicht im NGBl. 1922 S. 4.)

Auf Grund des § 16 der Maß⸗ und Gewichtsordnung 30. Mai 1908 (RGBl. S. 349) wird mit Zustimmung

8

über

§ 1

19. Januar 1920 (RGBl.

S. 74) festgesetzte Gebühre I unter Aufhebung der ggjeß nzuschlag

Verordnung über Zuschläge zu den Eich⸗ 1 S. 1662) auf 900 vom ert erhöht. ¹

8

der Verkündung

9

gen werben nur gegen Barbezahlung obder vorherige Einsendung des

einschließlich des Portos abgegeben.

MvshsAexd8 .nde av ——

inns.

Betrages

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

O

ist infolge seiner Ernennung zum wehrministerinm aus dem preußischen Staatsdienst ausgeschieden.

8 Bekanntmachung. Die Herren Forstbeflissenen, die in diesem Frühjahr, zu

Ostern, die Forstrefe rendarprüfung abzulegen beabsichtigen, haben die vorschriftsmäßige Meldung spätestens bis zum 25. Februar d. J. einzureichen. Berlin, den 19. Januar 1922. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und

orsten. J. A.: von dem Bussche

1I“

Ministerium für Volkswohlfahrt.

=t Bardow vom Reichsamt für Arbeitsvermittlung zum Regierungsrat ernannt worden. Der Kreismedizinalrat Dr. Beintker aus Dramburg ist zum Gewerbemedizinalrat bei der Regierung in Arnsberg er⸗ nannt worden.

Bekanntmachung.

In der Deutschen Arzneitaxe 1922 befinden i falg eh ler: b ch Es muß heißen: Auf Seite 82 Zeile 5 von unten unte Reagentien⸗ Fehl ingsche Lösung, gebrauchsfertig 10 g“ statt 100, 9 Aut Seite d6 Zeile 4 von oben Salipyrin 10 g „9,40. stati 1,40, ℳ, Zeile 5 von oben Salit 1 „1,10 ℳ“ statt 9,10 ℳ. Auf Seite 52 sind bei den Arzneimitteln Folia Salviage, Folia Sennae, Formaldehyd solutus, Formalin die Vorzeichen ausgefallen. W“ sind der Gruppe 1 zugeteilt und erhalten als Vor⸗ 1“ Auf Seite 104 muß bei Unguentum Hydrargyri album das Vor⸗ zeichen fortfallen, da dieses Mittel der Gruppe II zugeteilt ist Berlin, den 18. Januar 1922. 8

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein. Nüfs

Ministerium für Wissenschaft, und Volksbildung. Dem Oberlandesgerichtsrat Schoch in Breslau ist die

Stelle des Universitätsrichters der Universität Breslau zu 8 m . Februar 1922 ich ü en 8

Kunst

Berlin, den 28. Dezember 1921.

Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.

vom 18. Juli 1921 wurde dem Kaufmann Willy früher in Stetten a. k. M., die Großbandels⸗ Zigaretten und Tabak⸗ en wegen persänlicher Unzuverlässigkeit entzogen. Ferner

Handel mit Gegenständen des täg⸗

Badisches Bezirksamt. Thoma.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Nammer Essen I dieses Gerichts ernannt. .

Dr.

eldorf,

2

Schmitz gleichzeitiger B

irtessis in demjenigen Teile der Stadt

Prenßen.

d

ei dem Berggewerhbegericht in Dortmund ist der Bergrat in Essen zum Stellvertreter des Vorsitzenden unter

Zetrauung mit dem stellvertretenden Vorsitz der

Justizministerium.

2GRat Ephraim in Elberfeld und 9N. und Not. von Hagen in Gelsenkircheu sind zu OLCRäten in

Hagse ist zum QC Nat in Kogen i. W.

8 ursh zu m. 6(9.,½ in KFeceken ur) EelS ses 6

CLat in Wala crnannt.

StA. Thissen ist zum StA Nat in Nachen errannt.

hu Notaren sind ernannt: NA. Arthur Lignitz, mit dem Berlin, der zum Be⸗

Paul

gehört, vmd 88 8

8 . .

Bekanntmachung. 8

Das Reineinkommen der Ilmebahn ist für das Rechnungsjahr 1920 auf 24 745 50 festgesetzt worden. Bei der Rhene⸗Diemelthal⸗Eisenbahn ist ein Ueber⸗ schuß für 1920 nicht zur Verteilung gekommen. Cassel, den 12. Januar 1922. Der Eifenbahnkommissar. J. V.: Dr. Grünberg.

1“ Bekanntmachung.

Der Ehefrau des Christian Pingel hier, Ostermann⸗ straße 4 und dem 111““ Meyer hier. Oster⸗ mannstraße 5, habe ich die Wiederausfnahme des Handels mit Lebens⸗ und Futtermitteln und Gegenständen des täglichen Bedarfs wieder gestattet.

Essen, den 14. Januar 1922.

Städtische Polizeiverwaltung. J. V.: Kunz.

8 Bekanntmachung.

Durch Bescheid vom 9. November 1921 Händlerin, Ehefrau des Theodor Völker, Essen, exzeugnissen, Backwaren, Bräödchen und Schokolade (in Tafeln und Riegeln), sowie die Vermittlertätigkeit hierkür untersagt. 1

habe ich der

Städt Pottzeivern attung. J. B

.

—.———

vI1n“ n n t m ““

8 cg Feendesen 1 vom 23. September 1915, etr. die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603), habe ich den Eheleuten, Geflügelhändler

Der Regierungs⸗ und Landesökonomierat Dr. Sehnert Oberregierungsrat im Reichs⸗

Beim Ministerium für Volkswohlfahrt ist der Regierungs⸗

2

ten Wißstraße 18 ½, desse

ten Brink und den Eheleuten .1n, S Fn säh Haag in Dortmund, 1 18 ½ wohnhaft, durch Ver⸗ fügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln aller Art Lowie mit sonstigen Gegenständen des t äglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen 11.“ untersagt. Die Unterfagung wirkt für das Reichs⸗

lel. 88

Moses ten Brink,

Dortmund, den 18. Januar 1922. von Cossel, Regierungsrat.

.

Bekanntmachung. 8 Auf Erund der Nundesratsverordnung vom 23. betrestend die Fernhaltung unzuverlässiger Person 9 (RGBl. S. 603), habe ich dem J 2 Le Sen zahlungsgeschaäfts Oskar Schanzer in Dortmund Burgwall 18, dessen Ehefrau Elisabeth geb. Müller und dem Sohn Karl, Schanzer, Dortm und, Hohen⸗ syburgstraße 30, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter⸗ sagt. Die Untersagung wirkt für das Reichsgebiet. Dortmund, den 19. Januar 1922. Wucherstelle der Polizeiverwaltung. von Cossel.

September 1915.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat gestern wie „Wolffs 0 27 . 2 „2LIr: 9 1 ol fs Telegraphenbüro mitteilt, anläßlich des Hinscheidens 89 Papstes an den Aposeolischen Nuntius Pacelli in München h Telegramm gerichtet: ief erschüttert durch das Hinscheiden Sei Heiligkei 8 Papstes, spreche ich Euerer Exzellenz im Namen des Sechoee Fs meine aufrichtigste Teilnahme aus. Das deutsche Volk gedenkt in Dankbarkeit der großen Liebestätiakeit des Papstes während des Welt⸗ der Folgebeit 1 unermüdlichen Bestrebungen de deraufbau der Welt im Sinne der Völkerversö christlichen Nächstenliebe. CA1“ Ebert, Reichspräsident.

I1“

Die vereinigten halt und Rechnungswe Ausschüsse 6 G Rechnungswesen, für Verkehrs⸗ wesen und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für Haushalt und Rechnungswesen, die ver⸗ einigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für See⸗ wesen, der Ausschuß für innere Verwaltung sowie die veremigten Ausschüsse für Verkehrswesen, für Volkswirtschaft, für Haus⸗ halt und Rechnungswesen und für Seewesen hielten heute Sitzungen. 1

Die Zeitungsnachrichten über die Freigabe der Ausfuhr von Kohlen seitens der Reparationskommisfion haben dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge vielfach zu falschen Auf⸗ fassungen Veranlassung gegeben insofern, als angenommen wurde, daß nunmehr Kohlen in unbeschränktem Umfange von Deutschland ausgeführt werden. Diese Annahme trifft nicht zu. Die Kohlenausfuhr ist nach wie vor verboten, und Ausnahmen von diesem Verbot werden nur in den seltensten Fällen ge macht. Im übrigen verbieten die außerordentlich schlechte Lage der Inlandsversorgung sowie die ständig wachsenden Anforde⸗ rungen der Reparationskommission schon von selbst die Aus fuhr von Brennstoffen. Die Bewilligung der Reparations⸗ kommission besagt also nur, daß diese Ausnahmen nicht noch ausdrücklich der Zustimmuug der Reparationskommission be⸗ dürfen. 1 Der Unterausschuß „Holzkohle“ der Außen⸗ handelsstelle Chemie setzte in seiner Sitzung vom 11. Ja⸗ nuar 1922 für Retorten und Meilerholzkohle Ausfuhrmindestpreise fest.

8 8 18 Bayern.

Aus Aplaß des Ablebens des Papstes Benedikt NXV. hat der Ministe oräsident Graf Lerchenfeld an den Kardzs al lnss 88 folgendes Telegramm gerichtet:

In klefster Trausr über das Hinscheiden Seiner Heiligkert des Papstes Benedikt XV. bitte ich Eure Eminenz namens der beverisches

Staatsregierung den Ausdruch des innigsten Schmerzes ent 8 zunehmen. Durch den Tod des Heiligen Vaters erleidet die we vm.