Molkereibesitzer Karl Götze in stand gewählt.
Bei Nr. 28, Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Eigenrieden, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Eigenrieden, am 9. Januar 1922: Durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 24. April 1921 ist die Haftsumme auf 500 ℳ und der Geschäfteanteil auf 50 ℳ erhöht.
Amtsgericht Mühlhausen i. Th.
Mürlheim, Baden. [112006] Zu O.⸗Z. 16 des Genossenschafts⸗ registers — Ländlicher Kreditverein Bamlach, e. G. m. u. H. in Bamlach — wurde heute eingetragen: In der Generalversammlung vom 26. Dezember 1920 wurde an Stelle des
ausscheidenden Vorstandsmitglieds (stellv.
Direktor) Emil Billich in den Vorstand gewählt Leonhard Dosenbach, Kaufmann in Bamlach.
Müllheim, den 12. Januar 1922. Das Amtsgericht. Neuburg, Donan. [112007])
Baugenossenschaft Nördlingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Nördlingen. In den Vorstand wurde gewählt Henning Emil, Kaufmann in Nördlingen. Aus⸗ geschieden ist Müller, Alexander.
Neuburg a. D., den 9. Januar 1922.
Das Amsgericht (Registergericht). Neuburg, Donau. [112008] Darlehenskoxenverein Lehmingen, eingetragene Eenossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Lehmingen. In den Vorstand wurde gewählt: Wasther Friedrich, Bauer in Lochenbach. Aus⸗ geschieden ist: Weitner, Karl. Nenburg a. D., den 11. Januar 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
oOldenbaeg, Freistaat. [112009] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 37 zur Firma Landwirtschaft⸗ liche Bezugsgenossenschaet Bloh e. G. m. b. H. in Bloh eingetragen: Dusrch Beschluß der ordentlichen General⸗ versammlung vom 7. Mai 1921 ist ein neues Statut festgestellt. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Geno enschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern Sie sind in dem in Oldenburg er⸗ cheinenden „Oldenburgischen Landwirt⸗ chaftsblatt“ aufzunehmen. Beim Ein⸗ gehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in
zelcher ein anderes Veröffentlichungsblatt
zu bestimmen ist, der „Deutsche Reichs⸗ anzeiger“. Oldenburg, den 7. Januar 1922. Das Amtsgericht. V.
Freistaat. [112010 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 124 zur Firma Wir’schafts⸗ gemeinschaft des Bundes der Studierenden höherer techn. Lehr⸗ anstalten Deutschlands e. G. m. b. H. n Oldenburg eingetragen: An Stelle des Ernst Johann Theodor kattern und des F. Noack sind Alexander Fingerhut und Franz Melles in den Vor⸗ stand gewählt. Oldenburg, den 13. Januar 1922. Das Amtsgericht. V.
Olpe. [112011]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 37 die Genossenschaft in Firma Kreisimkergenossenschaft für Ein und Verkauf bienenwirschaft⸗ licher Artikel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Olpe eingetragen worden. Das Statut ist am 5. November 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ein⸗ und Verkauf von bienenwirtschaftlichen Bedarfsartikeln und Wirtschaftserzeugnissen. Die Haft⸗ summe beträgt 300 ℳ, die Zahl der Ge⸗ schäftsanteile fünf.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Lehrer a. D. Georg Feldmann in Olpe, 2. Rektorat⸗ lehrer Josef Dähmer in Olpe, 3. Haupt⸗ lehrer Heinrich Stahlschmidt in Drols⸗ haben.
Zekanntmachungen erfolgen unter der Firma im Vereinsorgan des Westfälischen Hauptvereins für Bienenzucht, e. V., falls dieses eingeht, in der Landwirtschaftlichen Zeitung für Westfalen und Lippe in Münster. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr lauft vom 1. Januar bis 31. Dezember. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Olpe, den 7. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
ortelsburg. [112012] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 29 auf Grund des Statuts vom 6. Dezember 1921 die Beamten⸗ Spar⸗ und Darlehnskasse Ortels⸗ burg, einge agene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, welche ihren Sitz in Ortelsburg hat, einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen ceschäfts zum Zwecke der Förderung der wertschaftlichen Verhältnisse der Mit⸗ glieder sowie der auf Selbsthilfe ge⸗ richteten Bestrebungen des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes. Die Haft⸗ summe beträgt 300 ℳ. Die höchste zu⸗ lässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt 30. Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen in der Zeitschrift des deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes. Geht sie
88*
ein oder wird sie unzugänglich, so tritt an ihre Stelle der Deutsche Reichs⸗ anzeiger, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt hat. Sie ge⸗ schehen unter der Firma der Genossen⸗ schaft. Die Willenserklärungen und Zeich⸗ nungen des Vorstands erfolgen, indem mindestens zwei seiner Mitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Paul Dietrich. Regierungsrentmeister. Karl Linke, Steuerinspektor, Max Kolleck, Post⸗ sekretär, Erich Doege, techn. Regierungs⸗ obersekretär, Heinrich Meierhoff techn. Eisenbahnobersekretär, Richard Perrau Verwaltungssekretär, sämtlich aus Ortels⸗ burg Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden jedem gestattet Ortelsburg, den 16. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Plauen, Vogtl. [112013]
Auf dem Blatte des Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗Vereins Reuth und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Reuth, Nr. 14 des Genossenschafts⸗ registers, ist heute eingetragen worden, daß Erich Manfred Rother und Wilhelm Emil Bauer nicht mehr Mitglieder des Vor⸗ stands und der Gutsbesitzer August Albert Schilbach in Rodersdorf und der Ritter⸗ gutsbesitzer Dr. Alfred Georg Kurt Klügel in Tobertitz Mitglieder des Vorstands sind Amtsgericht Plauen, den 20. Januar 1922. Polzin. [112014]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Redel heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. November ist das Statut vom 8./17. Dezember 1913 abgeändert und neu abgefaßt worden. Die Be⸗ stimmungen ücer Firma, Sitz, Haftsumme, Form der Bekanntmachungen, Zeitdauer, Geschäftsjahr und Form der Zeichnung sind unverändert geblieben.
Polzin, den 13. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Rendsburg. [112015]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 bei der Geno enschaft „Arbeier Bauverecin für . adorf und I gegend“ E. G. m. b. H. in Audorf eingetragen worden: Die Liquidation ist beendet.
Rendsburg, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Rügenwalde. [11201 6] heute bei der unter Nr. 25 eingetrage⸗ nen Fischverwertungsgenossenschaft Rügenwaldermünde e. G. m. b. H. zu Rügenwaldermünde folgendes ein⸗
getragen: Bernhard Mews ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seine Stelle ist Bernhard Haase getreten. Rügenwalde, den 17. Januar 1922. Das Amtsgericht. Salder. [11201 7] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein Barbecke ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Barbecke heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Liquidatoren sind: Christian Oelmann und Gustav Strube in Barbecke. Salder, den 25. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Schönlanke. [112018]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 38 eingetragenen Genossen⸗ schalt „Kreuzer Warengenossenschaft e. G. m. b. H. in Kreuz“ folgendes eingetragen worden:
Das Statut ist wie folgt abgeändert worden: Der Geschäftsanteil wird auf 200 ℳ erhöht. Das Geschäftsjahr be⸗ ginnt künftig am 1. Oktober und endigt am 30. September. Der Geschäftsführer
Otto Kumm aus Kreuz wird auf ein Jahr als weiteres Vorstandsmitglied in den Vorstand gewählt.* Schön anke, den 6. Januar 1922. Preußisches Amtsgericht.
Schwedt. [112019]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 15 bei dem Gemein⸗ nützigen Bauverein zur Errichtung von Kleinwohnungen zu Schwedt, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen worden:
Für den aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Buchdrucker Johannes Raddant ist der Zimmermann Hans Penn in den Vorstand gewählt.
Schwedt a. O., den 16. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Schwedt. [112020]
Im Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist bei dem unter Nr. 7 daselbst eingetragenen Bergholzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht — Sitz Berk⸗ holz — eingetragen worden:
Der Vorsteher August Köbke ist ver⸗ storben und an seiner Stelle der Bauer⸗ hofsbesitzer Adolf Hübner in den Vorstand gewählt.
Schwedt ga. O., den 16 Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Schweinfurt. [112021] In das Genossenschaftsregister wurde
heute eingetragen: Großeib⸗
Darlehenskassenverein stadt, eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz
JLandwirt in Grettstadt.
Fee ahie. Genw seeta eattt me der Eisenbahnsekretär Kleemann ⸗ ) 2 1
Großeibstadt. Vorstandsänderung: Aus⸗ geschieden Viktor Geßner, gewählt Florian März, Bauer und Manurer in Groß⸗ eibstadt.
Darlehenskassenverein Westheim, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschräntter Haftpflicht, Sitz West⸗ heim bei Hammelburg. Die Ver⸗ tretungsbefugnis von Andreas Felix Franz, Jakob Ebert und Josef Kröckel ist beendet. Die Vorstandsmitglieder Gregor Püülb, Ambros Greß und Johann Wahler üe in ihre Rechte wieder eingetreten. Aus dem Vorstande ist ausgeschieden: Kilian Wüscher; der Bäcker Karl Mauder in Westheim wurde in den Vorstand gewählt.
Dreschgenossensch ft Grettstadt, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Grett⸗ stadt. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Friedrich Schröder, gewählt Kaspar Behr,
Spar⸗ und Darlehenskassenverein Untereuerheim, eingerragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Obereuerheim. Vor⸗ standscnderung: Ausgeschieden Leo Herbert. Johann Heinrich Nikolaus Köhler. Ge⸗ wählt Vitus Köhler, Johann Reinhart, Christian Hartmann, Josef Weingirtner, Georg Karch, alle Landwirte in Unter⸗ euerheim.
Darlehens assenverein Holzhausen, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Holz⸗ hausen bei Schweinfurt. Vorstands⸗ änderung: Ausgeschieden Philipp Faul⸗ stich, gewählt Andreas Seufert, Landwirt in Holzhausen.
Obbacher Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Obbach. Vorstandsänderung: Aus⸗ geschieden Karl Falk, gewählt Friedrich Baum, Landwirt in Obbach.
Spar⸗ und Darlehenskassenverein Alitzheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Alitzheim. Vorstandsänderung: Ausgeschieden Heinrich Gehring, gewählt Wendelin Rößner, Landwirt in Alitzheim.
Schweinfurt, den 19. Januar 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Schwere, Ruhr. [112022] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Konsum⸗Verein für Eisenbahnbedienstete zu Geisecke (Ruhr) und Umgegend e. G. m. b. H. in Geisecke folgendes eingetragen worden: Der Eisenbahnassistent Gustav Mann, der Bahnmeister W. Brackemann und der Rottenführer Wilhelm Kraus sind aus den Vorstand ausgeschieden. An ihrer Stelle sind der Eisenbahnassistent Blomen⸗ röhr, Oberbahnholsvorsteher Wachholz und zu Vor standsmitgliedern bestellt.
Die Haftsumme ist auf 200 ℳ erhöht.
Schwerte, den 18. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Stadtlengsfeld. [112023]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 2 Oechsener Darlehnskassenverein,!
e. G. m. n. H. in Oechten ist ein⸗ getragen worden: Der Landwirt Wilhelm Kasvar Schlotzhauer ist aus dem Vor⸗ stanbe ausgeschieden; an seiner Stelle ist der Aufseher Friedrich Wilhelm Jacob in Oechsen in den Vorstand gewählt. Stadtlengsfeld, den 18. Januar 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 1—
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 100 Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Stolp und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Stolp — eingetragen worden: An Stelle der bisherigen Satzung ist die vom 28. No⸗ vember 192y1 getreten. Der Geschäfts⸗ anteil und die Haftsumme sind auf 200 ℳ erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen fortan auch noch in der Zeitung „Stolper Volkswille“ in Stolp. Stolp, den 16. Januar 19722. Das Amtsgericht.
Trier. [112025]
In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 12, betr. den Wasserliescher Spar und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. b. H. in Wasserliesch, eingetragen:
Philipp Schuh ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landbriefträger Peter Kohns in den Vor⸗ stand gewählt.
Trier, den 11. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Trier. [112026]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 64, betr den Nieder⸗ menniger Spar und Darlehns⸗ kassenverein in Niedermennig, ein⸗ getragen worden:
Nikolaus Schmitt III. ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Ackerer Peter Paskaly in den Vor⸗ stand gewählt.
Trier, den 13. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 12.
Vechelde. [112027]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 34 eingetragenen „Haus⸗ haltsverein Bortfeld, eingetragene Genossen ‚chaft mit beschräntter Haft⸗ pflicht!“ zu Borrseld unter Svalte „Rec sverhältnisse“ heute folgendes ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Dezember 192v1 ist an Stelle des Kotsassen Hermann Hustedt der Zimmermeister Wäilhelm Keuge in Bortfeld in den Vorstand gewäglt.
Vechelde, den 10. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
11) Konkursfe.
Torgan. [113136]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Fietsch zu Torgau ist am 21. Ja⸗ nuar 1922, Nachmittags 1 Uhr, das Kon⸗
[112024])]
Kaufmann Paul Stremvel in Ton Erste Gläubigerversammlung am 10 bruar 1922, Vormittags 10 uf Prüfungstermin am 10. März 1920” Vormittags 10 ¼ Uhr. Offener Ar⸗n und Anzeigepflicht sowie Anmeldun Forderungen bis 25 Februar 1922. Der Gerichtsschreiber ddes Amtsgerichts Torgau.
—
Berlin. [1131 Das Konkursverfahren über den Nache des am 27. Dezember 1918 verstorhene in Berlin, Claudiusstr. 3, wohnhag wesenen Kaufmanns Siegmund Eh lich, Inhabers der Firma Siegmu Ehrlich in Berlin, Alte Schönhauf Straße 32, ist infolge Schlußvert
nach Abhaltung des Schlußterming 72 8.
gehoben. — 154. N. 53. 18 Der Geriichtsschreiber
des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. den 14. Januar 1922.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung den Postanstalten und
Seeee . für auch die Geschäftsstelle
W. 48,
Charlottenburg. [113¹,31
Tel.: Schriftleitung Zentr. de
Der Bezugspreis beträgt viertessährnch 78 Me. — an; für Berlin außer “ Felbstabhose elmstraße Einzelne Nummern hosten 1 85 88
10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.]
Das Konkursverfahren über den M laß des am 8. Juni 1914 verstorben und zuletzt in Berlin⸗Wilmersdo wohnhaft gewesenen Kaufmanns Thome Wufff ist eingestellt, weil eine den Kost
Reichsbankgirokontv.
Be
[Anzeigenpreis 2. .
einer 3 gesp. E heitszeile 5,50 Mhk. Anzeigenpreis ein Fenerung⸗ uschlag Vom 1. Febr. ab 9 Mhk bezw. 1 Anzeigen nimmt an:
den Raum einer 5 gesp. Einheitszeile 3 . üßerdem wird auf den von 80 vH erhoben. Mk. einschl. Teu rungszuschl. die Geschäftsstelle des eichs⸗ und Staats⸗
*
des Verfahrens entsprechende Masse ün vorhanden ist. Charlottenburg, den 20. Januar lül Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Charlottenburg. [1131n Das Konkursverfahren über das N. mögen der „Proso“ Verlagsgese schaft mit beschränkter Haftung Charlottenburg, Waitzstr. 4 ist gestellt, da eine den Kosten des Verfalhn entiprechende Konkursmasse nicht ü handen ist. Charlottenburg, den 20. Januar 1ü Der Geucchtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Herbern, Dillkr. [113 In dem Konkursverfahren über Vermögen der Dampf⸗Ringofenziegel G. m. b. H. in Liquidation zu He born ist zur Abnahme der Schlußuasboh nung des Verwalters, zur Erhebung Einwendungen gegen das Schlußverzeicht der bei der Verteilung zu berücksichtigen Forderungen der Schlußtermin auf Fr tag, den 17. F bruar 1922, W. mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerich hierselbst, Zimmer 4, bestimmt. Herborn, den 20. Januar 1922. Das Ametsgericht.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Gesetz, betreffend Anlegung des Prämienreservefonds priva
Versicherungsunternehmungen.
Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle, vom .“ 1919 — Abänderung des Ausfuhrabgaben⸗ arifs.
Bekanntmachungen über das Verfahren zum Zweck des Um⸗
tausches der in deutschem Eigentum befindlichen, nicht sicher⸗ gestellten österreichischen bezw. ungarischen Vorkriegs⸗Staats⸗ schuldverschreibungen (nicht Kriegsanleihen) gemäß Artikel 203 des Friedensvertrags von St. Germain bezw. gemäß Artikel 186 des Friedensvertrags von Trianon.
Ausführungsanweisung zu diesen beiden Bekanntmachungen.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderun Handelsverbote.
ter
21
Köln.
Das Konkursverfahren über das mögen der Ehefrau Paul Furthmam Joha na gev. Franken, verwitwet Frau Heinrich Blameuser, Kau ftat in Köln⸗Rienl, wird mangels einer d Kosten des Verfahrens deckenden Mast eingestellt.
Köln, den 14. Januar 1922.
90 27 N.
.
kursverfahren eröffnet. Konkursverwalter:
Das Amtsgericht. Abteilung 6 at be “ am 10. Januar 1922 erneut zu Mitgliedern der Reichs⸗
12) Tarif⸗ u. Fahrplanbekanntmachungen der Cite nhahmm
[112482]
Bayerischer Lokalbahn⸗Schnittarif.
Es sind folgende Aenderungen vorzunehmen:
Seite 25/26 des Schnittarifs
(Seite 5/6 des Nachtrags J) ändern sich die Zu
disziplinarkammer 8 “ in Arnsberg den Oberpostrat Toberg in Münster i. W., in Darmstadt den Oberpostrat Böhme in Koblenz, in Düsseldorf den Abteilungsdirektor bei der Oberpostdirektion Dröse in Köln,
1““ in Erfurt den Oberpostrat Wichura in Leipzig,
—
Zuschläge in Pfennigen für 100 kg
Wagenladungsklassen einschl Ausnahmetarife
“
Stationen
Eil⸗ und Fracht⸗ stückgut
A. Für
Güter, ausge⸗ nommen Stein⸗ kohlen, Braun⸗ tohlen, Koks und Preßkohlen aller Art
und Haltestellen
alle B. Für Stein⸗ kohlen, Braun⸗ kohlen, Koks und Preßtohlen aller Art
in Frankfurt a. M. den Oberpostrat Stamm in Darmstadt,
in Frankfurt a. O. den Abteilungsdirektor bei der Ober⸗ postdirektion Erbe in Berlin,
in Hannover den Oberpostrat Raabs in Braunschweig,
in (Baden) den Oberpostrat Lehmann in Constanz, “
B. Für Sies, in Köln Hellner in Köln, “
voheene aas 20, in Königsberg i. Pr. den Oberpostrat Conradi in Gum⸗
und Preflohle binnen,
8 in Köslin den Oberpostrat Döring in Stettin,
Zuschläge in Pfennigen für 100 ks
Wagenladun sflassen einschl. Ausnabmetarife
A. Für alle Güter, ausge⸗ nommen Stein⸗ kohlen, Braun⸗
kohlen, .,0 *8 und Preb. Nen
aller Art
Eil⸗ und Fracht⸗ stückgut
250 130
65 50 60
bö“ Altstadten . . .. Au b. Aibling.. 150 “ 150 §Bad Aibling E. B. 0 Bad Heilbrunn München⸗Süd. 150 ö111“ 130 Bad Kohlgrub .. 250 Bad Wörishofen 150 Baierbrunn... 150 Balteratsried. 150 Berbling 130 Beuerberg.. 150 Bolzwang.. 150 Cadolzburg. 150 Degerndorf. 150 Demling⸗Stein bruch.. 150 Dettendorf. 150 Donaustauf . 150 Ebenhausen⸗ Schäftlarn.. 150 Egersdorf. b 150 Eurasburg. 88 150 Feilnbach. . 150 Fischen.. 8 150 Fletzen.. . 150 Fürth⸗Dambach . 18 t 130
. 1⸗
Fürth Lotalbf..
Fürth Westvorstad
Füssen 150
Grafenaschau. 250 130 150
§Großhesselohe Ilartalbf....
Hohenschäftlarn.. 8
Höllriegelskreuth⸗ Grünwald.. Hörmatzen. Jägerhaus. Icking. EEE11“”n Kohlgrub Ort Langenwang. Lengenwang.. Leuterschach.. Lippertskirchen. Maria Einsiedel⸗ Zentrallände.. §München Isartalbf. München⸗Thal⸗ Uüirchen §Murnau E. B... Oberammergau . Oberstdorf.. Ludwigshöhe Pullach. Saulgrub Scherenau.. “ Seeleiten⸗Berggeist Stadtamhof.. Stadtamhof⸗Rein⸗ “ Sulzbach (Donau) Thalhofen. . Unterammergau.. Weiherho.. Weizern⸗Hopferau. Wiesent. 8 Tö1“]“ Wolfratshausen. Wörth (Donau) iriet
8 . 28
§ Aenderungen von Stationsnamen sind zu berücksichtigen!
In den * Anmerkungen auf Seite 5 und 6 des
von 40 ₰ auf 50 ₰ für je 100 kg steuerfrei) abzuändern.
München, den 21. Januar 1922.
v““ “
2
Tarifamt beim R.⸗V.-M., Z.⸗B.
Nachtrags I ist die Umladegebühr für Lang⸗ und
in Leipzig den Abteilungsdirektor bei der Oberpostdirektion
Stenz in Leipzig, 1 1
in Liegnitz den Abteilungsdirektor bei der Oberpostdirektion
Siieblist in Dresden, 8
in Lübeck den Oberpostrat Möller in Schwerin (Mecklb.),
in Schtstütg den Oberpostrat von Berge in Bremen,
in 8 Veher “ den Oberpostrat Eymeß in Schwerin Mecklb.),
ein Stettin den Oberpostrat Padberg in Köslin 1
der von ihnen zurzeit bekleideten Reichsämter
M
betreffend die privater
Gesetz, Anlegung des Prämienreservefonds Versicherungsunternehmungen.
Vom 30. Dezember 1921. b Veröffentlicht in der am 14. Januar 1922 ausgegebenen Nr. 5 des RCBl. S. 42.) „Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung — Reichsrats hiermit verkündet wird 8 Artikel I. 8
89 1 Kypothefen, Grundschulden und Rentenschulden, welche zur An⸗ egung des Prämienreservesonds einer zum Geschäftsbetrieb in einem ster mehreren Ländern besugten Versicherungsunternehmung verwendet sg (§ 59 Abs 1 Nr. 1 und 2 des Gesetzes über die privaten Ver⸗
150 250 150 150 150 130 150 150 130
sicherungeunternehmungen vom 12. Mai 1901 — NBl. S. 139) ursen vorkebaltlich anderweitiger Anordnung der Aufsichtebehörde s ouf weiteres auch dann im Prämienreservefonds verbleiben, wenn Re belasteten Grundstücke infolge des Friedensverttags aus dem eichsgebiet ausscheiden. 2
9. Das gleiche gilt von den dem Prämienreserbefonds zugeführten Sudverschreibungen derjenigen kommunalen Körperschaften, Kredit⸗ 8 büten solcher Körperschaften und Schul⸗ und Kirchengemeinden sich Abs. 1 Nr. 1 und 4 des Gesetzes über die privaten Ver⸗
Kah anne pungen) welche nach dem Frie rtrage nicht inländisch anzusehen sind.
SSSSSsessess sgsss
Stammholz usw
8 Sanec;
Hvom 8. April 1920 (8.Ge1. & 200
Auf Vorschlag des Reichsrats hat der Herr Reichspräsiben!
über das Verfahren zum
anzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
02
rlin, Donnerstag, den 26. Jannar, Abends. Postschecktontm Werlin 41821.
Artikel II. § 59 Abs. 1 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunter⸗ nehmungen erhält folgenden Zusatz: 8 „5. für die Prämienreserve der in ausländischer Währung u erfüllenden Versicherungen gemäß den von der Aufsichts⸗ behörde zu erlassenden Vorschriften in Vermögenswerten, die auf die gleiche Währung lauten.“ 1 „Artikel III. Das Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 30. Dezember 1921.
6 Der Reichspräsident. der Reichawiesetastsminif
er Reichswirtschaftsminister. Schmidt. 1
Bekanntmachung, kreffend weitere Ausführungsbestimmungen zu r Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919.
b
d
K Ausführungsbestimmungen
die A handelskontroll 20 128 8 “ ber
e Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember Bl.
S. 2128) wird bestimmt: 8 18 Artikel 1.
„Die nachstehend aufgeführten Nummern des Aus ben⸗ tarifs werden wie folgt geändert.. eh g 8 Abgabe bom
Taris. Werte nummer (Hundertteile) 178f Sprit und Brennspiritus 09 9 0 9 9 o⸗ 0 7 179b Sprit und Brennspiritusgs . 6 7 “ G Kalisalze: . 280 Ehag 6, mindestens 9 und weniger als
280c Rohsalze mit 12 bis 17,9 v.
K0.. 280d Düngesalze mit 18 bis 42 p 16“ 280e Abraumsalze,
8 111“
90 9 ᷑¶ 0 0
Kz20 “ sogenannte Staßfurter, vorstehend 1 1414141244“ 757c Sonstiges optisches Glas, geschliffen und gefaßt, (Fernrohrobjektive), auch ungefaßte Linsen und Prismen (gefaßt oder ungefaßt) für optische Zwecke scoowie diese Waren aller Art (einschließlich solcher aus anderem optischen Rohstoff als Glas) .. Stereoskope und Mikroskope .. . 894f Heißluft, und Druckluftmotoren und andere vor⸗ stehend nicht genannte Kraft⸗(Antriebs⸗) Maschinen (mit Ausnahme der Elektromotoren 9072 /d, der zu Pflügen für Kraftbetrieb gehörigen und mit diesen in einer Sendung zusammen vorkommenden Kraftmaschinen 905a und der als Fahrzeuge mit Antriebsmaschinen sich darstellenden Kraftmaschinen lelektrische Lokomotiven, Benzin⸗, Benzol⸗, Spi⸗ ritus⸗ usw. Lokomotiven, sogenannte Raupen⸗ schleypper mit Motorenantrieb, Petroleum⸗ usw. Straßenwalzen und dergleichen] 913, 915 b); Wind⸗ motoren (Windräder), Göpelwerke: Eweaea1“ c c14*“ 55 Güter⸗(Last⸗⸗Motorwagen, auch dergleichen Wagen für besondere Zwecke, Lokomotiven (ausgenommen Dampflokomotiven), sogenannte Raupenschlepper, Straßenwalzen und dergleichen; Untergestelle mit eingebautem Motor für diese Fahrzeuge... Fluß⸗ und Binnenseeschiffe (andere als für Luxuszwecke): Personen⸗ und Güterschiffe ohne Verbindung mit Antriebsmaschinen: aus anderen Stoffen (als Eisen und Stahl):
nqaaeaeaeaeh 11124*“
gebranchte.
*
2. 2 2 82 9 90 2 0 0
923 —:
Artikel 2. Diese Bekanntmachung tritt mit dem Soweit ein Abgabesatz erhöht ist, bleiben für alle Geschäfte, die vor dem Inkrafttreten dieser Bekanntmachung abgeschlossen sind, und für die eine Ausfuhrbewilligung bis zum 28. Februar 1922 erteilt worden ist, die bieherigen Bestimmungen in Krast. Berlin, den 25. Januar 1922.
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Trendelenburg.
28. Januar 1922 in Kraft.
J. A.: Ritter. Bekanntmachung weck des Umtausches der n entr efindlichen, nicht sicher⸗ gestellten österreichischen Vorkriegs⸗Staatsschuld⸗ verschreibungen (nicht Kriegsanleihen) gemäß Artikel 203 des Friedensvertrags von St. Germain.
Vom 25. Januar 1922.
Cemäß Artikel 203 Anlage Absatz 9 von St. Germain (esterreichih
in deutschem Eigentum
des Staatsvertrags cher Friedensvertrag) wird das
Der Reichsminister der Finanzen.
Verfahren zum Zwecke des Umtauschs der in Henfsches Eigentum befindlichen nicht sichergestellten österreichischen Vor kriegs⸗Staatsschuldverschreibungen gegliederti) 1 8 1 1. Anmeldung, “ 9 . 3. Umtausch. 88 Zu diesem Zweck werden die vorgenannten Schuldver⸗ schreibungen nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen aufgerufen: § 1. Zur Anmeldung und Abstempelung gelangen: 1. 4,2 % einheitliche Rente in Noten vom 1. August 1868, Zinstermine Februar⸗August (4,2 % Fevruarrente), 4 % Konv. einheitliche Rente in Noten, Zinstermine Mal⸗ November und Februar⸗August, 4,2 % einheitliche Rente in Silber vom 1. Oktober 1868, Zinstermine April⸗Oktober (4,2 % Avprilrente), 4 % Konv. einheitliche Rente in Noten vom 1. Juli 1868, Zinstermine Januar⸗Juli (4 % Julirente), 6
4 % steuerfreie österreichische Goldrente vom 1. Oktober 1876,
Zinstermine April⸗Oktober (4 % österreichische Goldrente), 4 % steuerfreie österreichische Staatsrer te vom 1. März 1893, 8. August 1908, 30. Januar 1909, 9. März 1909, 8. Januar 1910, 8. März 1910, 5. Januar 1911, Zins⸗ termine März⸗September (4 % österreichische Kronenrente Märzrente —), 4 % steuerfreie österreichische Staatsrente vom 19. Januar 1912 Lit. B, Zinstermine Juni⸗Dezemder (4 % öster⸗ reichische Kronenrense vom Jahre 1912 — Junirente —),
—
3 ½⅞ % österreichische steuerfreie Invpestitions⸗Staatsrente vom
1. Februar 1897, Zinstermine Februar⸗August (3 ½ % öster⸗ reichische Iuvestitionsrente), “
4.36 % Anleihe von Versicherungsgesellschaften und von der I. Wiener b vom Jahre 1912, 3 4 ½ % Oesterreichische steuerfreie amort. Staatsschatz⸗ anweisungen vom Jahre 1914, Zinstermine Januar⸗Juli, 2 ½ % Konv.⸗Münz⸗Anlehen von den 1851 Serie A und 1852,
5 % Konv.⸗Münz⸗Anlehen vom Jahre 1816 bis 1847, 1851 Ser. A, 1852 und 1856, Konv ⸗Münz⸗Verlosungsschu 21. März 1918, . 1 4 % Konv⸗Münz⸗Anlehen vom 1. Dezember 1829, 1. August 1830, entstanden durch Konvertierun
3 % Konv.⸗Münz⸗Anlehen vom 1. Dezember 1835,
.4 ½ % Konv.⸗Münz⸗Anlehen von 1849, Hofkammer⸗Obligationen für die Landesschuld von Salzburg⸗ Hofkammer⸗Obligationen für das Zwangsdarlehen in Krain in den Jahren 1805 und 1809,
Landesschuld von Salzburg (Schuldurkunden der ver⸗ schiedenen Regierungen aus der Zeit vor der Konvention
vom 13. Dezember 1828), 1. Landesschuld von Tirol aus der Zeit vor dem Jahre 1814, Domesticalschuld des Villacher Kreises.
infolge Patentes vom
Domesticalschuld von Krain,
Jahren 1815, 1847, 1 % Konv.⸗Münz⸗Anlehen vom 1. Juni 1816, 8
der 5 und 6 % Schuld, 8
4 % und 5 % verloste, zur Umwandlang noch nicht ein⸗
gereichte Kriegsdarlehnsscheine und Amtsrekognitionen von Niederösterreich, “
„Anweisungen und Restscheine auf und von Obligationen der Landesschuld von Tirol,
5 % Konyvertierungsanleihen vom 1. Juli 1849 für kapi⸗ talisierte Zinsen und Staatslotto⸗Anlehens⸗Gewinste,
. 5 % Anlehen vom 30. September 1851, Serie B, — 5 % Anlehen vom 1. Juli 1852 in (Pfd.) St., auf⸗ genommen in England,
29. 5 % Nationalanlehen vom 26. Juni 1854, 5 % Anleben vom 1. Juli 1857, aufgenommen in Frank⸗
furt und Amsterdam, 3 Obligationen aus der mit Allerhöchster Entschließung vom 3. September 1858 genehmigten Konvertierung, Obligationen aus der Verlosung der älteren Staatsschuld infolge Patentes vom 21. März 1818, 33. 5 % Anlehen auf Grund des Gesetzes vom 25. August 1866, .5 % Anlehen vom 11. Mai 1864 in Gulden 5 5 % Anlehen vom 23. November 1865 in Gulden ö. W., 3 % Hofkammer⸗Obligationen für die gezwungene Kirchen⸗ 8 aetsdehet h e e 5 steh sies im Eigentum deutscher Reicksangehöriger stehen und sich am 16. Juli 1920 außerhalb der Staaten befunden haben, denen Gebiet der ehemaligen österreich⸗ungarischen Monarch e übertragen wurde oder die aus dem Zerfall dieser Monarchie hervorgegangen sind (alt⸗ausländischer Besitz). „Mit den im Pfandbesitz Reichsdeutscher im Altauslande ein⸗ schließlich Deutschland befindlichen Stücken, die von Ausländern als hite für Schulden hinterlegt sind, ist in gleicher Weise zu ver⸗
soweit
Die Anmeldung und Einlieferung der Stücke hat in der vom 1. his 28. Februar 1922 innerhalb Deutschlands bei den deutschen Banken und Bankiers (Anmeldestellen) zu erfolgen, bei den im sonstigen Alt⸗Ausland befindlichen Stücken bei den zuständigen deutschen Konsusaten. Bei der Anmeldung sind die bei den Anmelde⸗ stellen erhältlichen Anmel deformulare (s Anlage) in zwei L88 Ge Metpepiergaitung Fesonden — ausgefüllt ein⸗ 1 m 28. Februar e werden nicht mehr angenommen. X“
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