Erste Beilage tschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Verlin, Donnerstag, den 26. Januor

Noten) werden täglich notiert. Die Devisen⸗ und Notennotleru beginnt täglich um 12 Uhr, Sonnabends jedoch um 11 Uhr. Die Börsenräume werden tä lich um 11 ½ Uhr geöffnet, doch ist bis 12 Uhr jeder Handel untersagt. Im übrigen werden die in der Be⸗ kanntmachung vom 28. Dezember 1921 bezüglich der Zeitbestimmungen 3 1I111““ E“ 1 Zur erkehrslage im Ruhrbezirk meldet „W. T. B.“ aus Essen: Der Eisenbahnbetrieb bane im Ruhr⸗ ezirk in der vergangenen Woche erheblich vermehrten Andrang von rachten zu kewältigen. Das ist auf den starken Bedarf an Brenn- —,— toffen — auch für Revarationszwecken — neben einer verbältnis⸗ mäßig guten Wagengestellung und auf die für den I. Februgr evorstehende Tariferhöhung zurückzuführen. Da der Ablauf nicht ach allen Seiten glatt von statten ging, so insbesondere in er Richtung Hamburg und auf der rechten Rheinseite nach Süden, da außerdem erhebliche Personalschwierigkeiten durch sehr zahlreiche Grippeerkrankungen des Betriebspersonals ent⸗ standen, so füllte sich das Ruhrgebiet im Laufe der Woche derart ftark mit Wagen an, daß am Ende der Woche eine Annahme⸗ beschränkung der Güter im gesamten Ruhrgebiet angeordnet werden mußte um eine Ueberfüllung zu vermeiden und die für die Abwicklung des Betriebs erforderliche Bewegungsfreiheit zu behalten. Außerdem wurde für den vergangenen Sonntag angeordnet daß zur Abfuhr der Reste im gesamten Güterzugbetrieb wie an den Werktagen gearbeitet

stadt (Drewenz) Konitz (Braße) .. Brom berg (Brahe) Graudenz Berent (Ferse) „Marienburg (Nogat) 11. 3

Kleine Flüsse zwischen Weichsel und Oder.

Lauenburg i. P. (Leba) 7, Nen Hammerstein 6 Köglln⸗ Schivelbein (Rega) „Naugard (Rega))

Oder.

Schillersdorf „Ratibor 7, Beuthen 8, Opveln Habelschwerdt (Glatzer Neisse) 5, Grunwald (Glatzer Neisse)“ Reinerz (Bad) (Glatzer Neisse) 23. Friedland (Glatzer Neisse) ju Weigelsdorf (Glatzer Reisse) 7, Ottmachau Rosenberg (Stober)

Kr'etern 3, Breslau 12, Liegnitz (Katzbach) 1, Fraustadt (Landgraben

Schwarmitz (Faule Obra) 4, Schwiebus (Faule Obra) 3, Grün⸗ berg 3, Krummhübel (Bober) 18, Schneegrubenbaude (Bobers. Wang (Bober) 46, Arnsdorf (Bober) 9, Schreiberhau (Bober) 1 Seifersdorf N. L. (Bober) 3, Görlitz (Lausitzer Nisse) 1. Muskab (Lausitzer Neisse) 4, Lebus 2, Ostrowo (Warthe) .Posen (Warthe) Tremessen (Warthe) „„Wronke (Warthe) „ Gostyn (Warthe)“

Glinau (Warthe) „Neustettin (Warthe) 4, Deutsch Krone (Warthe

Landsberg (Warthe) 5, Angermünde (Welse) ., Stettin 6, Pammt (Ihna) „Pensin (Peene) 4.

Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe.

777,00 bez., Nordd. Llovd 315,00 bis 321,00 bez., Vereinigte Elbe⸗ schiffahrt 854,00 bis 863,00 bez., Schantungbahn 485,00 bez., Brasilianische Bank 860,00 bez. Commerz⸗ und Privat⸗Bant 298,50 bez., Vereinsbank 307,00 bez., Alsen⸗Portland⸗Zement 1250,00 bez.,, Anglo⸗Continental —,— G., —,— B., Asbest Calmon 634 00 bis 641,00 bez. Dynamit Nobel —,— G., —,— B., Gerbstof Nenner —,— G., —,— B. Nordreutsche Jutespinnere, 1850,00 bez., Merck Guano —,— G., —,— B., Harbura⸗Wiener Gummi 1298,00 bis 1302,00 bez., Caoko —,— G., Sloman Salpeter —,— G., —,— B., Neugutnea 8 „ —,— B., Otavi⸗Minen⸗Aktien —,— G., —,— B., do do. Genußsch. —,— G., —,— B. — Schwächer. . Frankfurt a. M., 25. Januar. (W. T. B.) Oesterr Kredit 76, Badische Anilin —, Chem. Griesheim —, Höchster Farbwerke 583, Lahmeyer 498. Westeregeln Alkali 2170, Adlerwerke Klever 630,. Pokorny u. Wittekind 670, Daimler Motoren 517, Maschinenfabrik Eßlingen 950, Aschaffenburg Zellstoff 865. Phil. Holzmann 770, Wayß u Freytag 860, Vereinigte Deutsche Oel⸗ tabriken 798, Zellstoff Waldhof 805, Fuchs Waggonfablik 780, Heidelberg Zement 780, Zuckerfabrik Waghäusel 785, Zuckerfabrik Frankenthal 776, Zuckerfabrik Offstein 950, Zuckerfabrik Stuttgart 800. Danzig. 25. Januar. (W. T. B.) Noten: Amerikanische 200,29 G., 200,71 B., Englische 851,60 G., 853 40 B Holländische —,— B., Polnische 6,11 G., 6 14 B. Aus⸗

—

—

B., Bild darüber, was der preußische Staat im einzelnen für die daß dieses Verdienst des Herrn Finanzministers Saemisch auch gesamte Kultusverwaltung aufwendet, vermögen wir in der Tat von diesem Hohen Hause voll anerkannt wird. (Bravo! rechts.) nur dann zu gewinnen, wenn in den Haushalt der Kultus⸗ Wenn Sie jetzt den Haupthaushaltsplan für das Rechnungsjahr verwaltung auf der einen Seite die Einnahmen, die dazu ge⸗ 8 1922 zur Hand nehmen, so finden Sie hier nebeneinander die hören, auf der andern Seite aber auch die gesamten Ausgaben einzelnen Verwaltungen zusammengestellt. Sie sehen daraus, wie eingestellt werden, die mit der Kultusverwaltung zusammen sich die Ergebnisse der Verwaltungen für das laufende Rechnungs⸗ hängen. Deshalb werden wir dahin kommen müssen, daß wir jahr stellen werden. Sie sehen aber ferner daraus, wie sie uns nicht nur bei den Betriebsverwaltungen, sondern auch bei früher gewesen sind, und haben also ohne weiteres die Möglich⸗ den Staatshoheitsverwaltungen bemühen, jede einzelne Ver keit des Vergleichs zwischen dem früheren und waltung im Staatshaushalt so klarzustellen, daß daraus ohne

Das ist jetzt zu meiner großen Freude anders, und ich hoffe,

Nichtamtliches.

(Fortsetung aus dem Hauptblakt.)

93. Sitzung vom 25. Januar 1922, Vormittag 10 Uh

Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).) Am Ministertisch: Ministerpräsident Braun, Finanz⸗ minister Dr. von Richter und Minister für Landwirischaft, Domänen und Forsten Dr. Wendorff.

Velgien 1583,40 G.

werden sollte. Verminderung der Zahl der beladenen Wagen in kurzer Zeit bewirkt, sodaß bereits am Montag, den 23. Januar, die oben angegebenen An⸗ nahmebeschränkungen aufgehoben werden konnten. Für Kohlen Koks und Briketts wurden in der vergangenen Woche arbeitstäglich einschließlich der nachträglich bestellten Wagen 22 854 Wagen (gerechnet zu je 10 t) angefordert. Gestellt wurden arbeitstäglich durchschnittlich 21 862 Wagen (Höchstgestellung am 19. Jannar 22 467). Im gleichen Zeitraum des Vorjahres betrug die Durchschnittsgestellung 19 901 Wagen. Mit dem Einsetzen trockener Witterung hat, wie zu erwarten war. die in letzter Zeit eingetretene günstigere Gestaltung der Rhein⸗ schiffahrtsverhältnisse wieder nachzulassen begonnen. Der Wasserstand des Rheins ist in der letzten Woche allemhalben, wenn auch langsam, zurückgegangen, Sund der Kauber Pegel zeigte am 23. Januar nur noch eine Höhe von 1,70 m. Die andauernden⸗ Witterungsumschläge, wie sie die letzten Wochen mit sich gebracht haben, sind für die Schiffahrr störend, und wenn der neuerdings ein⸗ getretene scharfe Frost weiter anhalten sollte, so werden bei der Schiffahrt erneute Stockungen nicht ausbleiben. Die Kipperleistungen in den Duisburg⸗Ruhrorter Häfen hielten sich mit 20 415 t arbeite⸗ täglich ungefähr auf der gleichen Höhe wie in der Vorwoche. Dabin⸗ gegen hat der Gesamtumschlag auf den Kanalhäfen der Zechen infolge der vorübergehenden Besserung der Schiffahrt eine bemerkenswerte Zunahme erfahren: er stieg von 21 310 auf 29 870 t. Leider ist zu befürchten, daß infolge drobenden Zufrierens der Kanäle diese flotten Verladungen nur von kurzer Dauer sind.

„— Die Generalversammlung der Radium⸗ und Strom⸗ bolit⸗Werke in Taucha bei Leipzig hat laut Meldung des „W. T. B.“ einstimmig beschlossen, das Aktienkapital um 600 000 ℳ auf 1.2 Millionen Mark zu erhöhen und die Firma zu ändern in Leipziger Emaille⸗ und Radiumwerke A⸗G. Der bis⸗ herige Aufsichtsrat wurde wiedergewählt. Die Dividende beträgt 5 vH. Die Gesellschaft hat die Herstellung von Plakaten nach ge⸗ schützten Verfahren aufgenommen und übernimmt außerdem das ihr nahestehende Leipziger Emaillewerk.

— Nach dem Geschäftsbericht der Aktienbierbrauerei Gambrinus in Dresden auf das Betriebsjahr vom 1 Oktober 1920 bis 30. September 1921 hat das abgelaufene Geschäftsjabr durch Pachteingang seitens der Deutschen Bierbrauerei Aktiengesell⸗ schaft und der Brauerei zum Feldschlößchen, Aktiengesellschaft, nach

Abzug der bezahlten Anleihezinken den Betrag von ℳ 103 420 er⸗

bracht der vertragsgemäß u. a. zur Zahlung einer Dividende von 6 % und zur Auslosung von ℳ 38 000 Aktien zu verwenden ist. Der aus der diesjährigen Aktienkapitaltilgung freigewordene Betrag wurde zur Abschreibung aur Grundstücke und Gebäude benutzt. Auf Grund des mit der Deutschen Bierbrauerei Aktiengesellschaft und der Brauerei zum Feldschlößchen, Aktiengesellschaft, abgeschlossenen Ver⸗ trags wurden am 28. September d. J. ℳ 38 000 Aktien Lit. A zu 150 % zur Auslosung gebracht.

Der Dresdner Börsenvorstand beschloß laut Meldung des „W. T. B.“, im Monat Februar, ausgenommen Sonn⸗ abends, täglich Börse abzuhalten.

Wien 25 Januar. (W. T. B) Die Oesterreichisch⸗ Ungarische Bank wird am 26. und 28. Januar 1922 mit der der neuen Banknoten zu 5000 und 50 000 Kronen eginnen.

Christiania, 25. Januar. Die Bank von Norwegen hat den Diskont von 6 ½ auf 6 vH herabgesetzt.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketis am 24. Januar 1922:

Ruhrrevier. Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen

21 059 7 508 1 694 1 307

20 029 7 318

Gestellt....

Nicht gestellt.

Beladen zurück⸗ geliefert

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolutkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ am 25. Januar auf 6523 ℳ (am 24. Januar auf 6670 ℳ) für 100 kg. s.

3

Speisefette. Bericht von Gebr. Gause. Berlin, den 25. Januar 1922. Butter. Die andauernd lebhafte Nachfrage sowie die Meldung wesentlich höherer Preise von den übrigen Plätzen Deutschlands hatsen auch am hiesigen Platze eine Heraufsetzung . 8 um 2 ℳ für das Pfund zur Folge. Die heutigen amtlichen

otierungen sind: Einstandepreise für das Pfund einschl. Faß frei Berlin: 1a Qualität 47 ℳ, II a Qualität 44 bis 45 ℳ, abfallende 35 bis 40 ℳ. Margarine. Infolge der Steigerung der Devisen und der damit verbundenen Teuerung der Rohstoffe wurden die Preise abermals um 1 ℳ für das Pfund erhöht. — Schmalz. An der Chicagoer Produktenbörse hat die Festig⸗ keit der Notierungen für Schmalz und andere Schweineprodukte angehalten, und die Preisforderungen der Packer wurden dement⸗ sprechend erböht. Dazu kommt noch die erhebliche Steigerung der Devisenkurse, so daß von Tag zu Tag ein Heraufgehen der Preise hier unvermeidlich war. Die Nachfrage war bisher lebhaft doch ist ein Nachlassen der Konsumnachfrage bei den erwähnten Preisen zu befürchten. Die beutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 28,25 ℳ, Pure Lard in Tierces 29,50 ℳ, do. kleinere Packungen 30, ℳ, Berliner Bratenschmalz 30 ℳ. — Speck. Geringe Nach⸗ frage. Amerifanischer gesalzener Rückenspeck notiert 23 bis 27 ℳ, je nach Stärke.

Berichte von “«uswärtigen Wertpapiermärkten

Köln 25 Januar (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Honaud 7427 35 G. 7442 45 B. Frankreich 1648,35 G. 1651,65 B. 1586,60 B., Amerika 202 71 G. 203 21 B. England 857,35 G. 859 15 B. Schweiz 3956,00 G., 3954,00 B. Italien 901,55 G. 903,45 B., Dänemarf 4,75,90 G. 4084,10 B. Norwegen 3196,80 G. 3203 20 B. Schweden 5084,90 G. 5095,10 B. Spanien 3071,90 G. 3078,10 B. Prag 384,60 G.

385,40 B., Budapest 27,63 G., 27,73 B., Wien (neue) 5,33 G.,

5,37 B. Hamburg, 25. Januar. (W. T. B.) Börsenschlußkurse. Dampfschiff⸗Gesellschaft 570,00 bez. Hamburger

Diese durchgreifenden Maßnahmen haben eine starke

. V.⸗ „ zahlungen: London —,— G., B., Hohand —,— G., —,— B., Warschau 6,26 G., B., Posen —,— G., —,— B., Pommerellen —,— G.,

Wien, 25. Januar. regelmäßiger Haltung. Auf dem Devisenmarkte haben die fremden Zahlungsmittel, mit Ausnahme der tschechischen Devise die mit Rück⸗ sicht auf den hohen Stand in Zürich ihre letzte Schlußnotierung be⸗ hauptete, durchweg eine Ermäßigung erfahren, was auf dem Effekten⸗ marste durch mehr oder minder große Kursrückgänge in valutarischen v zum Ausdruck kam. Bei allgemein ruhigem Geschäft begegneten Industriepavpiere lebhafter Nachfrage, insbesondere wurden Anglo⸗ und Länderbankaktien zu erhöhten Kursen rege umgesetzt. Im Schranken war die Kursbewegung nicht einheitlich, dob kam später eine feste Haltung zum Durchbruch. Im weiteren Verlaufe nahm das Geschäft in der Kulisse wegen der bevorstehenden Versorgung einen schleppenden Verlauf. Staatsbahnaktien wurden durch Arbitrageverkäufe gedrückt. Der Schranken schloß in fester Haltung. Am Anlagemarkte fanden nur geringe Umsätze statt. Oesterreichische Notenrenten blieben un⸗ verändert, dagegen stieg ungarische Kronenrente von 2700 auf 3100. Kriegsanleihen waren kaum verändert. 1

Wien, 25 Januar. (W. T. B.) Türkische Lose 110,00, Mai⸗ rente 112, Februarrente 116 Oesterreichische Kronenrente 112, Oesterreichische Goldrente 1700, Ungarische Goldrente —,— Ungarische Kronenrente 3100, Anglobank 23 600, Wiener Bankverein 7300. Oesterreichische Kreditanstalt 8750, Ungarische Kreditanstalt 23 600, Länderbank 29 000. Oesterreichisch⸗Ungarische Bank —,—, Wiener Unionbank 6475, Olvod Triestina —,—, Staatsbahn 62 800, Süd⸗ bahn 24 000, Südbahnprioritaten 26 700, Siemens u. Halske 13 700, Alpine Montan 65 000 Poldihütte 73 400, Prager Eisen 187 000, Rima Murany 29 000 Skoda⸗Werke 76 400, Brüxer Kohlen 100 000 S 38 282 Heimn er nhetoregh 5800, Veitscher Magxnesit —,—, affensfabrik 7850, alizia⸗Petroleum —,—, Kaiser⸗ Ferdinand⸗Nordbahn 389 000. Wien. 24. Januar (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗ zentrale: Amsterdam 357900 G., Berlin 4847 G., Kovenhagen 190975 G., London 41490 G., Paris 79980 G. Zürich 190975 G. Marknoten 4847 G. Lirenoten 42390 G. Jugoslawische Noten 12460 G., Tschecho⸗Slowakische Noten 18597 G., Polnische Noten

291,50 G., Dollar 9698 G. Prag, 24 Januar (W. T. B.) Notierungen der Devisen. Amsterdam 1900, Berlin 25,25. Zürich

—.—

6,29

“ 2 ondon 222,00, New York 52,50, Wien 0,52 ½, Marknoten 25,25, Polnische Noten 1,45, Ehristiania 820, Kopenhagen 1055, Stockholm 1310

London 25. Januar (W. T. B.) Belgien 53,92 ½ Schweiz 21,70, Holland 11,55 ½, New York 422,50. Spanien 28.17 ½ Italien 96,25 Deutschland 8,55. „ London. 25. Januar. (W. T. B.) Silber 35,00, Silber auf Lieferung 34,50. 1

Paris, 25 Januar (W. T. B.) Devisenkurse. 611 6, Amerika 1224,50, Belgien 95,87, England 51,71 ⅞, Holland 448,00. Italien 53,87, Schweiz 238,25, Spanien 183,50.

Zürich 25. Januar. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 2,46, Wien 0,14 ½, Prag 9,95, Holland 187,50, New York 514 00, London 21,72. Paris 41,90, Italien 22,50, Brüssel 40,15, Kopen⸗ hagen 103,75, Stockholm 128,50, Christiania 80,00 Madrid 77,10, Buenos Aires 172,50, Budapest 0,70, Bukarest —,—, Agram 170,00. „Amsterdam, 25. Januar. (W. T. B.) 5 % Nieder⸗ ländische Staatsanleihe von 1915 861⁄11, 3 % Niederländ. Staats⸗ anleihe 5711⁄16, 3 % Deutsche Reichsanleihe Januar⸗Juli⸗Coupon 401,50. Königlich Niederländ. Petroleum —,—, Holland⸗Amerika⸗ Linie 156 00, Atchison, Topeka & Santa Fé —,—, Rock Island —,—, Southern Pacific 90 50, Southern Railway —.,—, Union 18 du Anaconda 108,50, United States Steel Corp. 94 ⅛ — Stetig. ’ Kopenhagen, 25. Januar. (W. T. B.) Devisenkurse. London 21,07, New York 500,00, Hamburg 2,50, Paris 40,75, Antwerpen 39,10, Zürich 97,35, Amsterdam 182,65. Stockholm 125,15. Christiania 78,60, Helsingfors 9,45, Prag —,—. Stockholm, 25. Januar. (W. T. B.) Devisenkurse. London 16,87, Berlin 2,00, Paris 32,75, Brüssel 31,50, schweiz. Plätze 78,00, Amsterdam 146,50, Kopenhagen 80,50, Christiania 63,00, Washington 401,00, Helsingfors 7,55, Prag 7,75. — Christ anta, 25. Januar. (W. T. B.) Devisenkurse. London 26,87, Hamburg 3,25. Paris 51,60, New York 636 00 Amsterdam 232,50, Zürich 124,00, Helsingrors 12,00, Antwerpen 50,00, Stockholm 159,25, Kopenhagen 127,75, Prag 12,50.

Deutschland

Berichte von auswärtigen Warenmärkien.

London, 24. Januar. (W. T. B.) Auf der heutigen Woll⸗ auktion wurden 11 700 Ballen angeboten. Die war lebhaft. Für feine und mittlere Wollsorten wurden die vollen laufenden Preise bezahlt. Geringe Sorten gereinigter Wolle und fehlerhafte Sorten hatten langsamen Absatz. Die Preise waren un⸗

regel mäßig.

Liverpool, 24. Januar (W. T. B.) Baumwolle. Umsatz 5000 Ballen, Einfuhr 12 150 Ballen, davon amerikanische Baumwolle — Ballen. Januarlieferung 9,88, Februarlieferung 9,85, Märzlieferung 9,86. — Amerikanische und brasilianische Baumwolle je 33 Punkte, ägyptische 50 Punkte niedriger.

Manchester 24. Januar. (W. T. B.) Tuchmarkt. Die sinkende Tendenz am Rohmaterialienmarkt machte die Käufer vor⸗

sichtig. Für Ga vne war die Nachfrage rege.

Höhe der Schneedecke in Zentimetern Nam Montag, den 23. Januar 1922, um 7 Uhr Morgens. Mitgeteilt

vom Preußischen Meteorologischen Institut.

(Stationen nach Flußgebieten geordnet.)

8 Höhe der Schneedecke (cm). 8 DOestliche Küstenflüsse. G emel (Kurisches Haff) . Tilsit (Memel) 17, Gumbi (Pregel) „ Insterburg (Pregel) 15, Nordenburg (Pregel) -. Königsberg i. Pr. (Pregel) 10, Klenau (Frisches Haff)

Weichsel.

(W. T. B] Die Börse eröffnete in un⸗

Devifenkurse. Paris 51,67 ½. „

Greifswald 1, Putbus 3, Wustrow 9, Güstrow (Warnow) Rostock (Warnow) „ Kirchdorf auf Poel 9, Lübeck (Traves Marienleuchte 1, Eutin (Schwentine) 3, 1 8 Flensburg 6, Lügumtloster (Brede Au) „, Westerland auf Sylt. Wyk auf Föhr . Husum 3, Meldorf. 1b

Elbe.

Torgau ., Roßlau „ Dessau (Mulde) „„ Neuhaus a. (Saale) 22, Jena (Saale) 5, Eigenrieden (Saale) 11, Erfurt (Hah

(Saale) 7, Altenburg (Saale) 7, Halle (Holdefleiß) (Saale) 7, E leben (Saale) 8, Bernburg (Saale) 4, Glauzig (Saale) 2, Broch (Saale) 60, Quedlinburg (Saale) 5, Harzgerode (Saale) 1 Zerbst „ Magdeburg 5, Neustrelitz (Havel) . Zehdenick (Havel) Cottbus (Havel) 2, Dahme (Havel) ¼, Berlin N (Havel) 4, Blanka burg b. Berlin (Havel) „„ Spandau (Havel) . Dahlem (Havel) Großbeeren (Havel) . Zehlendorf (Havel) 8, Potsdam Met. Ch (Havel) „„Krüssau (Havel) 7, Kyritz (Havelz 4, Gardelem (Aland) 3, Waren (Elde) 5, Warnitz (Elde). Schwerin (Elde Dömitz (Elde) 3, Lüneburg (Ilmenau) 3, Neumünster (Stör! Bremervörde (Oste) 1. Weser.

Meiningen (Werra) 2, Brotterode (Werra) 25, Schnepfentz⸗ (Werra) 8, (Werra) 1, Fulda (Fulda) 4, Schwarz born (Fulda) 10, Cassel (Fulda) 2, Mengeringhausen (Diemel) Drieburg . Herford (Werre) 2, Nie burg ., Wasserleben (Aller Braunschweig (Aller) 4, Helmstedt (Aller) ., Munster (Aller Göttingen (Aller) 3, Clausthal (Aller) 30, Seesen (Aller) 7, Hilke heim äller) 5, Hannover (Aller) .„ Bremen 1, Olbdenbun (Hunte) „ Elsfleth.

Kleine Flüsse zwischen Weser und Ems. Jever „Norderney., Emden..

Ems. 1 Münster i. W. 2, Osnabrück⸗Düstrup (Hase .„ Schöninghsdorf.. .

Rhein. 8 Hechingen 4, Coburg (Main) „„Frankenheim (Main).,

hausen (Main) 2, Franksurt (Main) 2, Feldberg i. Taunus (Main) 2 Wiesbaden 1, Geisenheim 1, Birkenfeld (Nahe) 12, Schloßböcke heim (Nahe) 3, Neukich .„ Marburg (Lahn) 2, Weilburg ( 8 Schneifel⸗Forsthaus (Mosel) „Bitburg (Mosel) 14, von der Het Grube (Mosel). Trier (Mosel) 1, Kaisersesch (Mosel) .Koblenz. Neuwied ., Hachenburg (Wied) ., Müllenbach (Sieg) . Eel . (Fiec) 8 . 1 .“ Efrnrnsbeg (Ruhr) 28 1 Äsien berg (Ruhr) 20, Dortmund Essen , Kleve „„ Schmidthein (Maas) Aachen (Maas) .. GG 1 6 G

Der Höhe von l em Schneedecke entsprachen:

am Montag, den 23. Januar 1922, um 7 Uhr Morgenzs 1h Marggrabowa 16 1,7 mm Schmel zwast Neidenburg. icsse ²⁸ Altstadt. .. Weichse Bromberg.. Schivelbein. Habelschwerdt. Grunwald.. Reinerz .. Weigelsdorf

52*

Rosenberg O. Schl. 4“ Grünberg i. Schles. Ostrowo „ Wronke.. Nordhaufen Potsdam . Schnepfenthal’. 1“* chwarzenborn Clausthal.. Ie“ Schneifelforsthaus v. d. Heydt⸗Grube. . 8 “ Mit Ausnahme des äußersten Westen lag am 23. Januar geng Norddeutschland unter einer nach Osten zunehmenden Schneedecke, un Westfalen wurden etwa 2 cm gemessen, in Ostpreußen bis zu 18 em. Im Riesengebirge lagen stellenweise 46 cm, im Harz bis zu 60 cm

1““

Gütersloh Löningen (Hase)

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EForisetzung des Nichtamtlichen in der Ersten

8 und Zweiten Beilage.)

bezugsvorstellung. Der Ring des Nibelungen. 2. Tag: Si Anfang 6 Uhr. Sonnabend: Die Zauberflöte. Anfang 7 Uhr.

Schaufpielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag: 26.

bezugsvorstellung. Leonce und Lena. — Hierauf: Der zweier Herren. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonnabend: Lumpazi⸗Vagabundus. Anfang 7 ½ Uhr⸗

—

Dauet⸗ Dienel

yrol, Charlottenbum,

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. 8 haae Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschä 86 Rechnungsrat 8 engering in erlin. .“

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in “ Druck der Norddeutschen Buchdruckerei, und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr. 32.

Sechs Beilagen 8

Deutsch⸗Australische Packetfahrt 423,00 bis 436,00 bez., Hamburg⸗Südamerika 738,00 bis

(Narew) 10,

Pleß (Psvezinka) ., Marggrabowa (Narew) 18, Gorczotzen N urg (Narew) ., Osterode (Drewenz) 10, dhrr 1

einschlieflich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. Beiluus und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral⸗Handelsregister⸗Beneh

Schleswig (Schleis 7un

heim) (Saale) 8, Bibra (Saale) 10, Nordhausen (Saale) . Gel

Auf der Tagesordnung steht als einziger Punkt die Ein⸗ bringung des Haushaltsplans für das Rechnungs⸗ jahr 1922 durch den Finanzminister.

Vizepräsident Garnich eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 15 Min. und erteilt dem Finanzminister das Wort.

Finanzminister Dr. von Richter: Meine Damen und Herren! Wenn ich heute, am 25. Januar, nachdem das Hohe Haus erst im Dezember vorigen Jahres den Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1921 verabschiedet hat, in der Lage bin, den Haus⸗ lhaltsplan für das bevorstehende Rechnungsjahr 1922 vorzulegen, so empfinde ich — und Sie werden mir das nach⸗ fühlen — darüber eine gewisse Freude, weil ich mir fage, daß wir uns erstens dem Zustande nähern, den die Verfassung als den regelmäßigen ansieht, in welchem nämlich der Haushaltsplan vor Beginn des Rechnungsjahres, für den er gilt, fertiggestellt werden soll. Ich empfinde weiter eine Freude darüber, weil die rechtzeitige Einbringung und Erledigung des

Haushaltsplans die naturnotwendige Voraussetzung für

eine ordnungsmäßige Wirtschaft im Staate ist. Es ist in der Tat auf die Dauer ein ganz unleidlicher Zustand, daß, wie es bisher der Fall gewesen ist, unsere Kassen drei Vierteljahre lang auf Grund von Unterlagen arbeiten, die nicht feststehen, und die eine gesetzliche Anerkennung durch den Landtag noch nicht gefunden haben, und daß deshalb die anweisenden Behörden und Kassen erst fast zum Schluß des Rechnungsjahres in die Lage gesetzt werden, ihre Bücher ordnungsmäßig zu führen, ordnungsmäßig hre Zahlungen zu erteilen. (Sehr richtig!) Es ist selbswerständ⸗ lich, daß das für die Dauer auch auf die Ordnungsliebe und den Ordnungssinn der Beamten nicht gerade fördernd einwirken kann. So meine ich, daß es Aufgabe einer jeden Staatsregierung ist, nach Möglichkeit dazu beizutragen, daß rechtzeitig gemäß der Ver⸗ fassung der Haushaltsplan eingebracht und, soweit sie dazu in der däage ist, auch rechtzeitig verabschiedet wird.

Ich darf an dieser Stelle, da das nicht mein Verdienst ist, wochmals besonders das Verdienst hervorheben, das gerade mein (Herr Amtsvorgänger, der Herr Finanzminister Saemisch, sich auf dem Gebiete der rechtzeitigen Fertigstellung des Haushaltsplanes sür 1922 erworben hat. Herr Saemisch hat, als er Finanzminister wurde, von vornherein seine ganze Kraft für dieses Ziel eingesetzt, ein Ziel, das, wie Sie mir zugeben werden, damals nicht gerade leicht erreichbar schien, als wir ja erst bei Beginn des Rechnungs⸗ jahres 1921 mit dem Haushalt für 1921 befaßt wurden, den wir auch erst hier in diesem Hohen Hause im Dezember vorigen

Jahres verabschiedet haben. Aber Herr Saemisch hätte dieses

Ziel nicht in diesem schnellen Tempo in dieser Weise erreichen können, wenn er nicht — hier anzuerkennen — unterstützt worden wäre einmal von seinen

Arbeit, die ihnen die Beratung des Haushalts für 1921 in diesem

sind, wenn er hierbei ferner nicht auch ebenso unterstützt worden wäre von den sämtlichen übrigen Ressorts, die ebenfalls von der Ueberzeugung durchdrungen waren, welche Bedeutung die recht⸗ zeitige Einbringung des Haushalts nicht nur für die eigentliche Finanzverwaltung, sondern für jede Ressortverwaltung hat. 1 Meine Damen und Herren, wenn ich zunächst auf einzelne formelle Punkte des Haushalts eingehen darf, so möchte ich hervorheben, daß das Bestreben der Finanzverwaltung, entsprechend den Wünschen, die in diesem Hohen Hause ja wieder⸗ holt und auch schon früher geäußert sind, darauf gegangen ist, diesen neuen Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1922 auch dußerlich so zu gestalten, daß die Kenntnis und das Ver⸗ ständnis des Staatshaushalts nicht nur eine Geheim⸗ wissenschaft für einige Wenige ist, die sich dafür interessieren und damit beschäftigen, sondern daß nicht nur die sämtlichen Mitglieder dieses Hohen Hauses, sondern auch jeder andere, der sich überhaupt für Staatsfinanzwirtschaft und für den Haushaltsplan interessiert, in der Lage ist, aus dem Haushaltsplan ein klares Bild der Finanz⸗ wirtschaft des preußischen Staates zu gewinnen. Ich glaube, daß die Verbesserungen, die in dieser Beziehung erreicht worden sind, sih cußerordentlich vorteilhaft von dem Zustande abheben, in dem sich der Haushaltsplan früher befand. Es kann gar keinem Zweifel unterliegen — und ich habe das selbst als Abgeordneter am eigenen Leibe erlebt —, daß, wenn Sie früher den Haushaltsplan nahmen, meine Damen und Herren, Sie sich zwar auch aus dem früheren Haushaltsplan ein Gesamtbild des Etats für das laufende Jahr machen konnten; es fehlte Ihnen aber zweierlei: es fehlte Ihnen einmal unmittelbar der Vergleich mit dem früheren Ge⸗ famtzustande, und es fehlte Ihnen zweitens innerhalb der ein⸗ kelnen Verwaltungen die Möglichkeit, diesen Vergleich, sei es im Sinne der Besserung oder Verschlechterung, gegen die früheren Zustände anzustellen. Sie mußten, wenn Sie den Haushaltsplan derstehen wollten, eigentlich immer die einzelnen Pläne, die so⸗ genannten Anlagen, zur Hand nehmen und waren erst dann mit einem ziemlich mühsamen Studium in der Lage, sich ein voll⸗ sändiges und treffendes Bild der Finanzlage bei den einzelnen erwaltungen zu machen. 2 Mit Aus der durch Sperrdruck hervorgehobenen Re⸗ E benen Mürcheni, im erlane wiedergegeben sind.

UAsiase— 2842

88 auch das ist mir ein Bedürfnis,

Ich verweise in der Beziehung auf die Ausführungen Ziffer 5 des Vorberichts zum Haushaltsplan. Mitarbeitern im Finanzministerium, die neben der Zeit und Zif 5

dem jetzigen Zustand. Ich glaube, daß diese Neu⸗ einrichtung des Haupthaushaltsplans doch eine ganz außer⸗ ordentlich wesentliche Verbesserung gegenüber dem früheren Zu⸗ stande bedeutet.

Sie finden ferner als Anlage zum Vorbericht sehr ausführ⸗

liche und meiner Meinung nach klare Bemerkungen über die einzelnen Verwaltungszweige, aus denen Sie in Ergänzung der Gesamtmitteilungen des Haushaltsplans, von denen

ich eben sprach, sehen könmnen, wie sich die einzelnen dort angegebenen Zahlen zusammensetzen. Sie sind insbesondere in der Lage, ohne weiteres aus diesen Mitteilungen zu sehen, wie bei den einzelnen

Verwaltungen sich etwaige Mehr⸗ oder Minderüberschüsse, etwaige

Mehr⸗ oder Minderzuschüsse gegenüber dem vorigen Jahre ge⸗ stalten, und auf welche Positionen und welche Gründe diese inzelnen Mehrausgaben, Mehrüberschüsse und Minderüberschüsse zurückzuführen sind. Auch das ist, glaube ich, ein erheblicher Vorteil, der ohne weiteres bei den Beratungen des Haushalts im Staatsrat als solcher anerkannt worden ist.

Der Staatsrat hat sich zu dem Haushaltsplan geäußert und hat eine Reihe von wertvollen Anregungen dazu gegeben. Er hat dem Haushaltsplan im wesentlichen durchaus zugestimmt. Wir haben an die Aufstellung des Haushaltsplans für 1922 zu einer Zeit herantreten müssen, als die Beratungen über den Haushalt für 1921 im Landtag noch nicht beendigt waren. Die Folge ist selbstverständlich, daß in dem Haushaltsplan für 1922 diejenigen Aenderungen, Anregungen und Beschlüsse nicht be⸗ rücksichtigt werden konnten, die inzwischen im Landtag gefaßt worden sind. Die Regierung konnte sich auf einen anderen Stand⸗ punkt gar nicht stellen, wenn wir rechtzeitig den Haushaltsplan für 1922 dem Landtage vorlegen wollten. Wir werden also ab⸗ zuwarten haben, inwieweit Sie auf die zu dem Haushaltsplan für 1921 gefaßten Beschlüsse zurückkommen wollen und inwieweit etwa Aenderungen in den Anschauungen dieses Hauses für den Haushaltsplan 1922 eintreten werden.

Bezüglich der formellen Gestaltung des Haushaltsplans darf ich noch für diejenigen, die es interessiert, auf die besonderen Ausführungen hinweisen, die in dem Vorbericht Ziffer 3 und 4 zu diesem Punkt gegeben worden sind. Außerdem sind auch ge⸗ wisse Vereinfachungen im Haushaltsplan selbst eingetreten, die diesen, wie ich glaube, erheblich übersichtlicher und weniger umfangreich machen; es sind dies der Fortfall einer Reihe von Anlagen und Nochweisungen, die früher dem Haushaltsplan bei⸗ gefügt waren, die aber nach Auffassung der Regierung ganz gut entbehrt werden können, und auf die man würde zurückkommen können, wenn etwa im Hauptausschuß bei der Beratung des Haushaltsplans ein Wunsch nach dieser Richtung geäußert wird. unter Diese Ausfüh⸗ rungen zeigen, daß die Regierung bestrebt gewesen ist — denn das

b 8s 1 spielt unter den heutigen Teuerungsverhältnissen eine erhebliche Hohen Hause machte, doch mit geradezu vorbildlichem Fleiß und Rolle —, bei der Herstellung des Haushaltes mit möglichster

ciser an die Vovarbeiten des Haushalts für 1922 herangegangen Sparsamkeit vorzugehen und die Druck⸗ und Papierkosten auf

das möglichste Maß herabzudrücken, ohne das klare Bild des Haushaltes zu beeinträchtigen. Sie finden, wie gesagt, darüber nähere Ausführungen im Vorbericht, und ich kann mich hier damit begnügen, darauf hinzuweisen. 1 Aber nicht nur formell, sondern auch materiell gibt der Haushalt ein klareres Bild, als es bei den meisten Haushalten der früheren Jahre der Fall gewesen ist. Es ist schon im vorigen Jahre damit begonnen worden, die Haushaltspläne der einzelnen Verwaltungen zu zerlegen einmal in die Betriebsverwaltungen und zweitens in die sogenannten Staatshoheitsverwaltungen. Wir sind damals — und das hat ja die Billigung des Landtages gefunden — davon ausgegangen, daß die staatlichen Betriebs⸗ verwaltungen grundsätzlich anders zu behandeln seien als die so⸗ genannten staatlichen Hoheitsverwaltungen, daß es deshalb be⸗ rechtigt sei, die staatlichen Betriebsverwaltungen auch im Etat ge⸗ sondert von den staatlichen Hoheitsverwaltungen zu behandeln, und daß die Angaben über die Betriebsverwaltungen in den einzelnen Haushalten so eingerichtet sein müßten, daß sich aus dem Haushalt ohne weiteres ein klares Bild ergibt, was denn eigentlich die einzelne Betriebsverwaltung dem Staate kostet oder einbringt. (Sehr richtig!) Diesen Grundsatz möchte ich noch etwas erweitern; ich glaube, daß, wie es auch in dem Vorbericht hervorgehoben ist, wir nicht nur dahin kommen müssen, daß der Haushalt jeder einzelnen Betriebsverwaltung ein klares Bild davon gewährt, was diese Betriebsverwaltung dem Staate ein⸗ bringt, sondern wir müssen dahin kommen, daß auch der Haus⸗ halt jeder einzelnen Staatshoheitsverwal⸗ tung ein klares Bild davon gibt, was sie dem Staate kostet. (Sehr richtig!) Dazu ist erforderlich, daß in den Haushalt auch jeder einzelnen Staatshoheitsverwaltung alle diejenigen Einnahmen und Ausgaben eingestellt werden, die mit dem betreffenden Zweige der Staatshoheitsverwaltung zusammen⸗ hängen, daß insbesondere auch die persönlichen Kosten, Ruhe⸗ gehälter und Hinterbliebenenbezüge in den Haushalt jeder einzelnen Verwaltung aufgenommen werden, mit der sie zu⸗ sammenhängen, nicht aber in anderen Posten des Etats, ins⸗ besondere nicht bei den Posten der allgemeinen Finanzverwaltung. (Zustimmung.) Als Beispiel will ich einmal die Kultusverwaltung

1

anführen, die ja eine besonders große Rolle spielt. Ein klares

weiteres zu ersehen ist, welche Mittel der preußische Staat für die Zwecke jeder einzelnen Verwaltung aufwendet. Meine Damen und Herren, ich werde mir nachher noch erlauben, auf den Unterschied zwischen den Betriebsverwaltungen und den 8 Hoheitsverwaltungen einzugehen. Ueber diesen Unterschied haben wir ja hier und neulich anch im Staatsrat schon ziemlich ein⸗ gehend gesprochen.

Wenn ich dann zu einer materiellen Besprechung des Haus haltes für 1922 übergehen darf, so möchte ich zunächft ouf die Abschlußziffern hinweisen, die auch in dem Vorbericht an⸗ gegeben sind.

Der Haushalt für 1922 schließt in Einnahme und Ausgabe mit einem Betrage von über 29 131 289 882 Mark ab. Die Aus⸗ gaben verteilen sich mit beinahe 19 Milliarden auf das Ordi⸗ narium und mit rund 10 Milliarden auf das Extraordinarium. Wenn der Haushalt mit rund 29 Milliarden abschließt, so be⸗ deutet das, wie Sie auch aus dem Vorbericht sehen können, gegen⸗ über den Abschlußziffern des Haushaltsplans für 1921 nach Aus⸗ scheidung gewisser Summen eine Steigerung von 3519 Millionen Mark und gegenüber den Abschlußziffern des letzten Friedensjahres 1914, ebenfalls nach Ausscheidung gewisser Posten, besonders der Einnahmen der inzwischen auf das Reich übergegangenen Eisen⸗ bahnen, eine Steigerung von 12 402 Millionen Mark.

Zum Verständnis des Haushaltsplans für 1922 ist ein Rück⸗ blick auf die Rechnungsjahre 1920 und 1921 erforderlich.

Die Rechnung für 1920 ist vorläufig noch nicht abgeschlossen. Sie wird indessen, wie schon jetzt angenommen werden kann, ver⸗ mutlich eine Verschlechterung gegen den Haushaltsplan von 1164 Millionen ergeben, und diese setzt sich zusammen insbesondere aus 425 Millionen bei der Einkommensteuer und 336 Millionen bei den Staatshoheitsverwaltungen. Im Extraordinarium treten dazu noch 163 Millionen und bei der außerplanmäßigen Ver⸗ waltung 205 Millionen. Die Verschlechterung bei dem Ansatz der Einkommensteuern tritt dadurch ein, daß wir ausgegangen sind von dem tatsächlichen Aufkommen der Reichseinkommensteuer bis Ende Dezember 1921, soweit sie also bis 1921 tatsächlich zur preußischen Staatskasse geflossen ist. Diese Einnahme aus der Reichseinkommensteuer beträgt für das Jahr 1920 5704 Mil⸗ lionen. Davon bekommen bekanntlich die Gemeinden die Hälfte mit 2852 Millionen. Zu diesen 2852 Millionen tritt aber noch hinzu der zur Erfüllung der Garantiesumme erforderliche Betrag, den wir schätzungsweise auf 850 Millionen annehmen. Wir müssen also von der Hälfte, die dem Staat verbleibt, noch diese 850 Mil⸗ lionen in Abzug bringen. Es bleiben dann für den Staat nur noch aus dem Rechnungsjahre 1920 2002 Millionen Mark. Da nun der Staatshaushalt für 1920 eine Solleinnahme aus der Ein⸗ kommensteuer von 2554 Millionen Mark vorsah, so fehlen also aus der Reichseinkommensteuer in dem Staatshaushalt für 1920 452 Millionen Mark.

Nun ergeben sich gegenüber desen vorerwähnten Verschlechte⸗ rungen von insgesamt 1164 Millionen, darunter, wie gesagt, die 452 Millionen der Reichseinkommensteuer, gewisse Verbesserungen bei den Betriebsverwaltungen, die im ganzen mutmaßlich 384 Millionen betragen werden. Auf Einzelheiten will ich hier nicht eingehen; das können wir ja im Hauptausschuß besprechen. Nach Abzug dieser Verbesserungen bliebe noch immer im Jahre 1920 eine Verschlechterung gegenüber dem Haupthaushalt von 780 Mil⸗ lionen. Nun schloß aber der Haushalt für 1920 schon mit einem Fehlbetrag von 1993 Millionen Mark. Diese 1993 Millionen Mark sollten gedeckt werden aus Erstattungen des Reiches gemäß § 59 des Landessteuergesetzes. Rechnet man zu diesen an sich schon fehlenden 1993 Millionen Mark die nunmehr neu fehlenden 780 Millionen Mark hinzu, so kommt man auf einen Fehlbetrag im Jahre 1920 von rund 2,8 Milliarden Mark.

Die Deckung der 1993 Millionen, von denen ich vorhin sprach, sollte aus Erstattungen des Reiches erfolgen. Aber diese Deckung ist natürlich nur vorläufig, da dieser Betrag ja natürgemäß dem Staatsvermögen gehört und ihm deshalb auch wieder zu⸗ geführt werden muß. Außerdem ist es sehr zweifelhaft, ob über⸗ haupt diese Erstattungen des Reiches für das Rechnungsjahr 1920 noch vor dem Abschluß des Jahres 1920 eingehen werden. Fest steht schon jetzt, daß sie nicht in ganzer Höhe erfolgen werden, weil — ich will auf Einzelheiten hier nicht eingehen — eine Summe von 253 Millionen Mark davon akzurechnen ist, die schon in dem Kaufpreis für die Eisenbahnen mit erstattet ist.

Von dem Fehlbetrage von 2,8 Milliarden Mark wird nun zweifellos durch nachträgliche Steuereingänge aus 1920 ein Teil abgedeckt werden. Es ist ja sehr schwer zu schätzen, welcher Teil das sein wird. Wir haben ihn im Finanzministerium auf ungefähr 800 Millionen Mark geschätzt und sind dabei davon ausgegangen, daß voraussichtlich auch der Betrag, der bei der Reichseinkommensteuer und demgemäß bei dem preußischen Anteil an der Reichseinkommensteuer im Steuerjahre 1920 mit 12 Mil⸗ liarden Mark zu Grunde gelegt worden ist, nach den Er⸗ fahrungen, die inzwischen gemacht wornden sind, zu niedrig sein wird, und daß sich auch bei der Reichseinkommensteuer für 1920 ein erheblich höherer Betrag ergeben wird. Wir haben diesen Be⸗ trag in dem Verhältnis, wie später die Steigerungen erfolgt sind, statt mit 12 mit 16 Milliarden Mark angenommen, und wenn man den tatsächlich bisher vereinnahmten Betrag von 5,7 Mil⸗

liarden Mark für den Jahresabschluß 1920 annimmt und sich sagt,