2. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt ietzt 300.
3. Die Satzung ist geändert. Die nene —2 ist am 30. November 1921 erri
Labes, den 30. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Landshut. [112562] L Gesellschaftsregister. Anton Daschinger. Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, Sitz Landshut
Bayern. Geschäftsführer: Anton
Dörr, Wilhelm Lehnhäuser, beide Kauf⸗
leute in Landshut. Die Gesellschaft ist
eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung;
sie dauert bis zum 31. Dezember 1926.
Der Gesellschaftsvertrag ist errichtet am
2. Januar 1922. Gegenstand des Unter⸗
nehmens ist der An⸗ und Verkauf von
Eiern. Butter, Schmalz und anderen
Fenten. überhaupt von Lebensmitteln aller rt im großen und kleinen sowie ins⸗
besondere die Uebernahme und Fortführung
des bisber von Herrn Gustav Simon unter der Firma Anton Daschinger in Landshut
in Bayvern betriebenen S
Die Gesellschaft ist befugt, gleichartige
oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben
oder sich an solchen zu beteiligen oder deren Vertretung im In⸗ und Ausland zu übernehmen. Das Stammkapital beträgt
50 000 ℳ. Jeder der Geschäftsführer ist
allein berechtigt, die Gesellschaft zu ver⸗
treten und die Firma zu zeichnen. Die
Bekanntmachungen der Gesellzchaft erfolgen
ausschließlich im Deutschen Reichsanzeiger. Der Gesellschafter Gustav Simon,
Kaufmann in Frankfurt am Main, bringt
das von ihm bisher unter der Firma
Anton Daschinger in Landshut betriebene
e mit allen Aktiven und afsiven, jedoch ohne das Grundstück, mit
dem Rechte zur Fortführung der bisherigen
Firma nach dem Stande vom 31. De⸗
zember 1921 ein. Der Geldwert der
Einlage wird auf 40 000 ℳ festgesetzt. Landshut, den 16. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Lelpzig. [113127)] Auf Blatt 139 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Kleinhof⸗ Siedelung Großpösna eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Großpösna ist heute ein⸗ etragen worden: Wilhelm Balduin ehm. Ewald Fritz Arthur Schröder und Curt Scherer, sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands. Oswin Arthur Bufe, ranz Emil Robert Hüttel, beide in ipzig und Arthur Otto Ackermann in “ es Aeitglieseen dosgegds. mtegeri eipzig, Abteilung am 21. 42 1922.
Lengefeld, Erzgeb. [113128] Auf Blatt 10 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters ist heute die durch die Satzung vom 3. Januar 1922 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Spar⸗, Kredit, und Bezugsverein Lippers⸗ dorf und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lippersdorf“, sowie weiter eingetragen worden, daß Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, mittels gemein⸗ schaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft der Mitglieder dadurch zu fördern, daß ihnen I. zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirt⸗ schaftsbetriebe die nötigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen gewährt werden und daß durch Unterhaltung einer Spar⸗ kasse die nutzbare Anlage unverzinst liegender Gelder erleichtert wird, 2. die Bedarfsgegenstände zum Betriebe ihrer Wirtschaft welche die Genossenschaft im großen bezieht, unter Bürgschaft für den vollen Gehalt an deren wertbestimmenden Teilen im kleinen abgelassen werden, 3. ihre landwirtschaftlichen Erzeugnisse abgenommen und gemeinschaftlich verkauft werden. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch die „Genossenschaftlichen Mitteilun⸗ gen des Verbandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften im vormaligen König⸗ reich Sachsen“ in der Form, daß sie mit der Handelsbezeichnung und dem Namen weier Vorstandsmitglieder oder, sofern ie Bekanntmachung vom Aufsichtsrat ausgeht, mit dem Namen des Vorsitzen⸗ den des Aufsichtsrats unterzeichnet werden Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Hauptversammlung die „Säch⸗ sische Staatszeitung“ an dessen Stelle. Die Mitglieder des Vorstands sind:
SrEe, „ b P; Albin Rudolph, Gottfried Richter, Dswald ““
Seyfert und Ernst Wagner, sämtlich in Lippersdorf.
Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder der Handels⸗ bezeichnung der Genossenschaft ihre Namen hinzufügen. 8
Die Einsicht der Genossenliste ist in den Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗
stattet. u“ 1 Amtsgericht Lengefeld, den 19. Januar 1922.
Löningen. 1 [112567]
In das Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenossenschaft Liener⸗ Anen⸗Holthaus, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Holthaus eeingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Bau und die Unterhaltung eines Orts⸗ netzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Notoren und deren leih⸗ weise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Errichtung der An⸗ schlußanlagen nach einheitlichen Bedin⸗ gungen und gemeinsamer Bezug von
“
Motoren. Haftsumme 50 ℳ: höchste Pah⸗ der Geschäftsanteile 25. Vorstand: . Eigner Bernard Kollmer, Holthaus, Vorsitzender, 2. Zeller Heinr ch Schewe, Auen, 3. Zeller Wilhelm Thoben, Liener, 4. Eigner Heinrich Janzen, daselbst, 5. Zeller Bernard Janzen, Auen. Statut vom 19. September 1921. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern in der Münster⸗ ländischen Tageszeitung, ersatzweise in den Oldenburgischen Anzeigen. Geschäftsjahr 1. April bis 31. März. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Während der Dienst⸗ stunden des Gerichts ist die Einsicht der Liste der Genossen jedem gestattet.
Amtsgericht Löningen, den 5. Januar 1922.
Löningen. [112568] In das Genossenschaftsregister ist beute die Elektrizitätsgenossenschaft Hem⸗ melte, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hem⸗ melte eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Der Bau und die Unterhaltung eines Ortsnetzes auf gemein⸗ same Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, 4. die gemeinsame Er⸗ richtung der Anschlußanlagen nach einheit⸗ lichen Bedingungen und gemeinsamer Bezug von Motoren. Haftsumme 50 ℳ; höchste Zahl der Geschäftsanteile 25. Vorstand: 1. Landwirt Ang. Hackmann, Hemmelte, Vorsitzender, 2. Kirchenprovisor Gerh. Klümann das., 3. Eigner und Zimmermann Georg Bührmann das, 4. Mühlenbesitzer Angust Hoppe das., 5. Zeller Theodor Pahls das. Statut vom 13. September 1921. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern in der Münsterländischen Tageszeitung. ersatzweise in den Olden⸗ burgischen Anzeigen. Geschäftsjahr 1. April bis 31 März. Die Willenserklärung und Zeichnung muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Während der Dienststunden des Gerichts ist die Einsicht der Liste der Genossen jedem gestattet. Amtsgericht Löningen, 5. Januar 1922.
Ludwigslust. [113129]
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen, daß die Lieferungs⸗ genofsenschaft des Sattlergewerbes, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Fe⸗ bruar 1921 aufgelöst wurde.
Liguidatoren sind die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder.
Ludwigslust, den 16. Januar 1922
Das Amtsgericht.
Lyck. [112572]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 die Genossenschaft: „Ge⸗ meinnütziger Bauverein, Siedlung der Schußpolizei Lyck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Lyck einge⸗ tragen. Das Statut ist am 16. Dezember 1921 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Finanzierung und Er⸗ bauung von Häusern für die Beamten der Schutzpolizei. Haftsumme 500 ℳ; höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Vorstands⸗ mitglieder sind: 1 Polizeiinspektor Rudolf Willutzki 2. Polizeiobersekretär Kar! Czechanowski, 3. Poltzeileutnant Friedrich Koplien, 4. Polizeihauptmann Otto Schilling, alle in Lyck. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Lycker Zeitung. Die Willenserklä⸗ rungen des Vorstands erfolgen durch wenigstens zwei Mitglieder. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der
Liste der Genossen ist in den Dienststunden
des Gerichts jedem gestattet Lyck, den 14. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Magdeburg. 1113130] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Maschinenfa brik „Biene“, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräukter Haftpflicht hier: Erhard Schröpfer ist zum ordent⸗ lichen Vorstandsmitgliede bestellt. Magdeburg, den 19. Januar 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Mainz. 8 [112573]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 62 die Genossenschaft in Firma Draiser Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Drais bei Mainz eingetragen. Das Statut ist am 18. November 1921 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemein⸗ schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf⸗ nissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft⸗
liche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung
an die Mitglieder. Zu Vorstandsmitgliedern wurden bestellt: 1. Johann Hitter, Land⸗ wirt, Vereinsvorsteher, 2. Jakob Seng 2., Landwirt, Stellvertreter des Vereins⸗ vorstebers, 3. Jakob Schüler 5., Landwirt, 4. Heinrich Josef Schüler, Landwirt, und 5. Johann Mumm, Bauunternehmer, sämtlich in Drais. Die veFen ergehen im „Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt“ in Neuwied. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder. darunter dem Vorsteher oder seinem Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namenzunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Mainz, den 6. Dezember 1921. Hessisches Amtsgericht.
München. [112579] Genossenschaftsregister.
1. Münchner Zentralbaugenofsen⸗ schaft für Beamte und. Angestellte eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrankter Haftpflicht. Sitz München.
Die Generalversammlung vom 5. Ja⸗ nuar 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, besonders folgende: Die Bekanntmachungen erfolgen nun in der Zeitschrift für Wohnungswesen in Bavern. Anton Möst aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstands⸗ mitglied: Karl Singer, Berufsgenossen⸗ schaftsbeamter in München.
2. Bäcker Einkaufsgenosseuschaft für den Bezirk Tölz eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Bad Tölz. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 18. Dezember 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: der bisherige Vorstand.
3. Branntweinbrennerei Lands⸗ ham, eingetragene Genossenschaft mit beschrän ter Haftpflicht. Sitz Landsham. Franz Königer aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vor⸗ standsmitglied: Heinrich Gruber, Landwirt in Landsham.
4. Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Wiedenzhausen bei Dachau eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Wie⸗ denzhausen. Korbinian Scheck aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vor⸗ standsmitglied: Johann Sturm, Gürtler in Wiedenzhaufen.
München, den 21. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Nortorf. [112588] Heute wurde in das hier geführte Ge⸗ nossenschaftsregister das Statut der Dresch⸗
Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. 8 Nortorf, den 19. Jannar 1922. “ Das Amtsgericht. .“ osnabrück. 1113181] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsum⸗ und Sparverein für Osnabrück und Umgegend einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Osnabrück am 9. Januar 1922 eingetragen, daß: das Statut durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. Dezember 1921 ge⸗ ändert ist. 8 Amtsgericht Osnabrück.
Saalteld, 9stpr. 1113132] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Alt⸗Christburger Darlehnskassenverein unter Nr. 4 heute folgendes eingetragen worden:
Der Besitzer Friedrich Lange ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Bauunternehmer Hermann Borkowski in Alt Chriftburg gewählt. Saalfeld, Ostpr., den 2. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Stade. [113133] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 31 eingetragenen Genossenschaft „Viehverwertungs⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Estorf“ eingetragen worden: Der Vollhöfner Johann Peters in Estorf ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden. An seine Stelle ist der Anbauer Karsten Schult in Estorf getreten. Amtsgericht Stade, den 19. Januar 1922.
Wyk, Föhr. 1“ [113134]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 6 eingetragenen Konsumverein Föhr und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht in Wyk folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Dezember 921 ist die Haftsumme auf 200 ℳ erhöht.
Whk, den 17. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Cöpenick. 11138282
In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen unter Nr. 72 Kaufmann Her⸗ mann Theile, Cöpenick, offenes Muster für Broschen und Abzeichen, Geschäfts⸗ nummer 1,. plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 24. De⸗ zember 1921, Vormittags 8 bis 11 Uhr.
Cöpenick, den 9. Januar 1922.
genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Langwedel, vom 5. Januar 1922 eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinschaftliche Betrieb einer Dreschmaschine mit Zubehör. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ibhre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den „Genossen⸗ schaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗ Holstein (Kiel)“. Das Geschäftssabr läuft vom I. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden erworbenen Ge⸗ schäftsanteil beträgt 2000 ℳ, die Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf fünf festgesetzt. Der Vorstand besteht aus den Herren Johannes Rohwer, Hermann Schlüter. Heinrich Harder, sämtlich Land⸗ mann und wohnhaft in Langwedel. Die Einsicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Nortorf, den 19. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Nortorf. [112589] Heute wurde in das hier geführte Genossenschaftsregister unter Nr. 40 das Statut der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Brammer, vom 30. Dezember 1921 eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Gewährung von Dar⸗ lehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spar⸗ einlagen, 3. des gemeinschaftlichen Bezugs landwirtschaftlicher Bedarfsartikel, 4. des gemeinschaftlichen Verkaufs landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den „Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein (Kiel)“’. Das Ge⸗ schäftsiahr läuft vom 1. Juli bis 30 Juni. Der Vorstand besteht aus den Herren: Hinrich Reimer, Kätner und Müller, Marcus Lehmbeck, Kätner und Schmied, Johannes Rohwer. Hufner, sämtlich wohn⸗ haft in Brammer.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
11) Konkurfe.
Charlottenburg. [113822] Ueber das Vermögen des Kaufmanns F. P. Avdolf Kauffmaun in Berlin⸗ Wilmersdorf, Düsseldorfer Straße 76, ist heute, Vormittags 11 ¼ Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Konkurs⸗ verwalter Hans Borchardt in Charlotten⸗ burg, Kantstraße 19. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 27 Februar 1922. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 3. März 1922, Vormittags 11 Uhr, im Gerichts⸗ gebäude des Amtsgerichts Charlottenburg, Amtsgerichtsvlatz, II. Stock, Zimmer Nr. 2 Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 27. Februar 1922. — Akten⸗ zeichen: 40. N. 6/1922. Charlottenburg, den 23. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40.
Chemnitz. [113823]
Ueber das Vermögen des Klempner meisters Emil Max Weiß in Chem⸗ nitz⸗Altchemnitz, Annaberger Straße 116 wird heute, am 21. Januar 1922, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Schumann in Chemnitz. An⸗ meldefrist bis zum 10. Februar 1922. Wahltermin und Prüfungstermin am 20. Februar 1922, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 10. Februar 1922.
Amtsgericht Chemnitz, Abteilung E, den 23. Januar 1922.
“ [113824
Rehna, Mecklb. 3824
Ueber das Vermögen des Kanfmanns Hans Ramm in Rehna ist am 23. Ja⸗ nuar 1922, Nachmittags 6 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Der Refdr. a. D. Lamps in Rehna ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. Februar 1922 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am Dienstag, den 21. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr. Allge⸗
meiner Prüfungetermin am Dienstag,
den 7. März 1922, Vormitta 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerihe Offener Arrest mit Anzeigfrist bis zum 20. Februar 1922. Rehna, den 23. Januar 1922.
Das Amtsgericht. 8
svwesdeeveveerteIagg;., 8—
Augsburg.
Beschluß von heute das Konkursverfahren über das Vermögen des Bäckermeisterg Josef Flaucher in Augsburg, Schad. straße 55, bach 8,02 Abs. 2 der Konkurs⸗ ordnung eingeste
Aunfcbbns „ den 23. Januar 1922. Die GFerichiese reiberei des Amtsgerichtg.
Essen, Ruhr. Beschluß. [113826) Das Konkursverfahren über Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann Adolphs, früher zu Essen, jetzt zu Duisburg⸗Hochfeld, Inhaber der Firma Petzold u. Dohmen, Mülheim⸗Ruhr
gätigtem Zwangsvergleich aufgehoben. Efen, g 13. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Magdeburg. 8 1113827] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Handelsmanns Otto Greiffenhagen in Magdeburg, Anna⸗ straße 22, wird nach erfolgter Schluß⸗ verteilung hierdurch aufgehoben. Magdeburg, den 14. Januar 1922. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
113829) Staats⸗ und Privpvatbahn⸗ güterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 192 wird die Station Kerkerbach West der Kerkerbachbahn⸗Aktien⸗Gesellschaft in der obengenannten Verkehr aufgenommen. Näheres enthält die nächste Nummer des Tarif⸗ und Verkehrsanzeigers. Berlin, den 21. Januar 1922. Eisenbahndirektion.
[113832] Tsv. 2195 Binnentarif der Vorwohle⸗ Emmerthaler Eisenbahn für die Be⸗ förderung von Personen, Gepäck, Exbpreßgut und Leichen. S vorbezeichneten Tarif tritt an 1. Februar d. J. der Nachtrag 7 in Krast. Derselbe enthält die dem Vorgehen der deutschen Reichsbahn entsprechende Tarf⸗ erhöhung. Das alsbaldige Inkraft⸗ treten des Nachtrags gründet sich auf vorübergehende Aenderung des § 6 Fisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 19 Eschershausen, den 24. Januar 192 Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Direktion.
Tsv. 195. Binnentarif der Vormwohle⸗ Emmerthaler Eisenbahn für die ve⸗ förderung von lebenden Tiereu und Gütern. Entsprechend dem Vorgehen der Deusschen Reichsbahn werden im Verfehr mit Stationen der Vorwohle⸗Emmeithaler Eisenbahn am 1. Februar d. J. die Tarifsätze im Tier⸗ und Güterverkehr um durchschnittlich 30 vH erhöht. Das als⸗ baldige Inkrafttreten der Tariferhöbung gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des § 6 der Eisenbahnverkehrs⸗ ordnung. (RGBl. 1914 Seite 455) % Eschershausen, den 24. Januar 1922. Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Direktion. “ 9 114180 iüa. Lokalbahn⸗Schnuittarif. Die unterm 21. Januar 1922 ver⸗ öffentlichten Erhöhungen der Zusch der Lokalbahn⸗Aktiengesellschaftsstationen (Seite 25/26 des Schnittarifs) gelten⸗ 1. Februar 1922. 8 München, den 25. Januar 1922. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M, 3.⸗B.
[113831] 8
Am 15. Februar 1922 werden die Bahnhösfe Suckow, Crangen⸗Bussin und Groß Reetz der Bahnstrecke Pollnonte, Zollbrück, für die bisber nur der beschränkte Personen⸗ und Wagenladungeverkehr n. gelassen ist, auch für den öffentlichen Ih und Frachtstückgutverkehr er öffnet werden.
Die Abfertigung von Fahrzeugen, Sprengstoffen und Gegenständen zu 1 Ver⸗ und Entladung eine Kopframpe 4 eeen⸗ ist, ist bis auf weiteres au eschlossen. 1 8 nen die Höhe der Tariffätze geben Dienststellen Auskunft. 1922
die
Stettin, den 20. Januar Eisenbahndirektion.
Anhang, gültig vom 1. Dezember
Die neuen Tarife und der
ie e
bahnverkehrsordnung genehmigt. Näheres durch unser Tarifbürp. Stuttgart, den 20. Januar 1922.
in Kraft tretenden erhöhten deutschen Fahrpreise, Gepäck⸗ und E Die Sätze der schwetzerischen Verwaltungen haben sich nicht er nahme neuer Stationen tritt eine Erweiterung der Abfertigung ein. in den Tarif aufgenommenen Bestimmungen sind gemä
Eisenbahngeneraidirektion als geschäftsfüh
113830]) Deutsch⸗Schweizerischer Personen⸗ und Gepäckverkehr. 8 Am 1. Februar 1922 tritt für den vorbezeichneten Verkehr ein neuer Personen und Gepäcktarif sowie ein neuer Anhang hierzu in 1921 an, werden 1 Anhang enthalten die auf den gleichen
und der
geitvuart preßgutfrachtfäte. öht. Durch Auf⸗
8 8 2 der Cisen⸗
Kraft. Die Tarife hierdurch aufgehoben.
*
1
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8 8
118828) Das Amtsgericht Angsburg 8 8
und Essen, wird nach rechtskräftig be.
[(Veröffentlicht in der am 13. Januar ausgegebenen Nr. 4 des
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Einzelne Pummeta, bhe,heuftraße Nr. 92.
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Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
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Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gesp. Einhei
einer 3 gesp. Cngensgele 50 “
Anzeigenpreis
Vom 1. Febr. ab 9 Mh bezw.
Anzeigen nimmt an: die anzeigers, Berlin SW. 48,
Mh. Außerdem wird auf d ein Teuerungszuschlag von 80 vH 1F 16 Mh. einschl. Teu rungszuschl. Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staats⸗ Wilhelmstraße Nr. 32.
8
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. 1 nennungen ꝛc. ejsetz über die Abänderung des Börsengesetzes vom 22. Juni Ees in der Fassung der Bekanntmachung vom 277. Jeni kanntmachung, betreffend den Uebergang einer Kriegsgesell⸗ gast ai das Neich Uensg etter Kerie988 g kanntmachung, betreffend Verhängung bezw. Au
„Sperre über Kohlenfirmen. fhebung der “ Höchstpreise für Zement. Anzeige, betrefsend die Ausgabe der Nummer 28 8 . Gesetzblatts. “ Erste Beilage: 8 Entscheidungen der Filmprüfstellen in Berlin und München.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderunger 9 8 die Fersgeng von Zündmitteln. 8 ekanntmachung, betreffend die Erteilung einer Markscheider⸗ “ tr die g einer Marsscheider⸗ Handelsverbote. “ 8 b Erste Beilage: Bekanntmachung der in der Woche vom 15. bis 22. 8 M2 5 „2— ee 8 Januar zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen.
einschließlich des Portos
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abgegeben.
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zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
dienen: . Rauhoff, Eichelscheid, Erich Scheebs, Ober Waldenburg, Heinrich Wilmskötten, Dortmund. 8 9 8 ☛ . . 1424 — Die über Friedrich Baumeister, Erwitte, verhängte Sperre wurde aufgehoben. 1 Berlin, den 26. Januar 1922. Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung. J. A.: Dr. Kauffmann.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnun vom 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) wird bestimmt:
Die Gültigkeit der durch Bekanntmachung des Reichskommiss. 18 Bek ung des Reichskommissars für Hement vom 30. November 1921 (vergl. Deutscher Reichs⸗ 88 Preußischer Staatsanzeiger“ Nr. 280 vom 30. November 1921) fest⸗ gesetzten Preise für Zement wird bis einschließlich 31. Januar 1922 verlängert. 8 8 Sees Febren ab werden die bisberigen Preise durch phlenfrachterhöhung bis auf weiteres in nachstehend angegebe “ erhöht. “ Zement im Sinne dieser Bekanntmachung sind Portlandzeme 8 diese nachu: Po zement, Eisenportlandzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zement⸗ ähnliche Bindemittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasser⸗ lagerung nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/gem in diesen Pwisen mitenthalten.
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Deutsches Reich.
Der Kriegsgerichtsrat Buxmann ist zum Regi Kriegsgerich ZBuxmann Regierungsrat im Bereiche des Reichsarbeitsministeriums ernannt worden.
Den Regierungsmedizinalräten Dr. Marle von d 8. meglerungsmebizinalraten. Dr. 2 er Kaiser⸗Wilhelms⸗Akademie für Färztlich⸗soziales Versorgungs⸗ wesen und Dr. Bingel vom Versorgungsamt Halberstadt ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden.
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1 G e s e .“ Abänderung des Börsengesetzes vom
2. Juni 1896 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Mai 1908 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 215).
Vom 28. Dezember 1921.
RGBl. S. 25.)
Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit dustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird: Im § 7 Abs. 1 des Börsengesetzes vom 22. Juni 1896 1 1908 fallen die Worte: „l1. Personen
i der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Mai Reichs⸗Gesetzbl. S. 215) veiblichen Geschlechts“ fort. Berlin, den 28. Dezember 1921. 8 Der Reichspräsident. —
Ebert.
Der Reichswirtschaftsminister.
Schmidt. 8
eeAuf Grund des Cesetzes über die Abwicklung der Kriegs⸗ sesellshaften (RCBl. 78 vom 29. Juli 1921 Seite 942) er⸗ ich hierdurch, daß mit dem 28. Januar 1922 die Chemikalien A.⸗G. i. Liqu. Aktiven und Passiven auf das
8
nit ihren Neich dergeht. se Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellschaft wird eReichs⸗Kredit⸗ und Kontroll⸗Stelle G. m. b. H., Berlin W. 9, tornstr. 9, beauftragt. Berlin, den 25. Januar 1922. Der Reichsschatzminister. J. A.: Heimann.
* Infolge nachgewiesener Unzuverlässigkeit habe ich die snerre über die nachstehend aufgeführten mit dem wehenhandel befaßten Firmen verhängt. Nach § 3 ckanntmachung des Reichskohlenrats vom 31. März 1921 ssonzeiger Nr. 76) darf ein gesperrter Händler keinen
10) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes
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haben. Die Umsatzsteuer ist A) Für Lieferungen an private Zementabnehmer: a) Im Gebiete des Norddeutschen Se Höchstpreis vom 1. Dezember 1921 ab.. neuer Zuschlag für Kohlenfrachterhöhung.. 8 Höchstpreis vom 1. Februar 1922 ab .— 6235,— ℳ b) Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zementverbandes 8 Selcöl, der Verkaufsvereinigung Rheinischer Hochofenzement⸗ e: W 5 Höchstpreis vom 1. Dezember 1921 ab 5800, — ℳ neuer Zuschlag für Kohlenfrachterhöhung .. 95,— 85 Höchstpreis vom 1. Februar 1922 ab 5895,— ℳ c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes: Höchstpreis vom 1. Dezember 1921 ab 86 neuer Zuschlag für Kohlenfrachterhöhung .. 8 8 “ vom 1. Februar 1922 ab — 6383,— ℳ Die Zementverbände stellen für die vorgenannten Ahnehmer in den einzelnen Verkaufsstellen Stationsfrankopreise in Mtnebme ddie je nach Fage⸗ der Empfangsstation auf Grund der tatsächlichen oder der Durchschnittsfrachten bemessen und von der Reichsstelle für Zement auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Ueberschüsse oder Fehl⸗ beträge sind auf Anordnung der Reichsstelle für Zement bei der Be⸗ rechnung Jpäterer Stationsfrankopreise auszugleichen. Diese von den einzelnen Verbänden in Rechnung gestellten Stationsfrankopreise gelten für 10 000 kg Zement ohne Verpackung und sind somit die Zement⸗ etpxei m Sinne des Höchstpreisgesetzes vom 4. August 1914 ( 3 GBl. S. 339) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1 14, vom 22. März 1917 und der Verordnung vom 17. Januar 1920, R.cl. s 8. 816. ihi⸗ S. 253, 1920 S. 94). Für den durch den Handel e Klei wecees denmd del erfolgenden Kleinverkauf wird noch „Falls uͤber die in diesem Kleinhandelsverkehr zu bige Hechsbreten C1 Zescheig. zwischen Verbraucher⸗ 11 r een einzelnen Bezi Verei gen ni ha nn, Irsafng. zirken Vereinbarungen nicht zustande⸗ — 8 bis zu 50 Sack (je 50 kg Inhalt) nicht mehr 2. Bei Abgabe bis zu 100 Sach nicht mehr als 22 8 20 vH, — 8” Abgabe bis zu 199 Sack nicht mehr als 10 28 z Auch 8 sch durch diese Zuschläge ergebenden Preise gelten als Höchstpreise m Sinne der oben angeführten Gesetzesbestimmungen. B) Für direkte Lieferungen an die Staatsverwaltung für Staatsbauten gelten dementsprechend folgende Preise: 0) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes b 5970 + 195 b) Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Iment. perbandes. . .5730 + 95
195,— „
2.
6123,— ℳ 260,—
= 6165 ℳ 5825 „
6053 + 260 = 6313
Diese Preise sind gleichfalls H. Nerxeog . 8 geseben, 1 1 Höchstpreise im Sinne des Höchst⸗ „In Zufunst eintretende Koblenpreiserhöhun Erhcung der Fementpreise derart, daß jede ehenen zedhs ea ehe 0000 kg entsprechend ihrem prozenkualen Anteil, an der Zement⸗ erzeugung in Anrechnung zu bringen und den 1Lesh Ln. h Bichlscen 1. S⸗ sind die vom Reichskohlenverband für den Bezirk des Rheinisch⸗Westfälischen Kohlensyndikats festgesetzten Höchst. preise seinschließlich Kohlen⸗ und Umsatzsteuer) zugrundezulegen. 8 In Zukunft auf den deutschen Reichseisenbahnen eintretende Kohlenfrachterhöhungen sollen ebenfalls eine Erhöbung der Zemend preise bedingen, die auf ähnliche Weise bercchter wied. nt.
Berlin, den 28. Januar 1922.
Der Reichskommissar für Zement.
. 0„
222
prei
zenintoffhandel treiben und keine Verträge über Brennstoffe leln. Es ist verboten, ihm Brennstoffe zu liefern
Wessig, Ministerialrat.
sich seiner zur Vermitilung von Verträgen über Brennstoffe zu
Jahresarbeitsverdienstes
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Numm evon heute zur G gelangende Nummer 11
Reichsgesetzblatts enthält unter
Nr. 8480 eine Verordnung über die Festsetzung des
der See⸗Unfallversicherung, vom
. 19 4
18. Januar 1922, unter Nr. 8481 eine Verordmung vom 19. Januar 1922, und unter Nr ö 8⸗ - 5 8 Nr. 8482 eine Bekanntmachung, betreffend die Begründung, Erhaltung oder Wiederherstellung von gewerblichen Schutz⸗ rechten der Angehörigen Ungarns, vom 22. Januar 1922. Berlin W., den 28. Januar 1922. Postzeitungsamt. Krüer.
über künstliche Düngemittel,
Preußen. 1 Finanzministerium. ““ Die Nentmeisterstelle bei der Kreiskasse Regierungsbezirk Minden, ist sofort zu besetzen. gruppe 8 mit Aufstieg in Bewerbungen bis zum 20.
in Hörter, (Besoldungs 9 nach dem Besoldungsdienstalter.) Februar 1922. 2
Ministerium für Wissenschaft, und Volksbildung. SHe außerordentliche Professor in der rechts⸗ wissenschaftlichen Fakultät der Universität Kiel Dr. Mann i . ordentlichen Professor in der rechts⸗ und staatswissen b “ zu Königsberg, 8 er Observator beim Astrophyfikalischen Observatoriu “ Dr. Kohlschütter zum Hauptobservator ernannt en. 8 — Püas⸗ 8 Dr. Bymnasium nebst Realschule in Eschwege zum Studiendirekt 8. 8 ¹ 8 tor des Gymnasiums nebst Realgymnasiums in Hagen i. W. ist durch, das Preußische Staatsministerium bestätigt worden. 1 Namens des Preußischen Staatsministeriums sind die Wahlen des Studienrats Weber an dem Gymnasium Augustum in Görlitz zum Oberstudiendirektor des Gymnasiums und Real⸗ ö“ 88 Liegniß, 8 Leiters des Realprogymnasiums n Entw. in Langenbielau Dr. Lohmann zum Studiendirektor Rieser Anftalk zum Studiendirektor die Ernennungen des Studienrats Dr. gymnasium in Iserlohn zum Anstalt sowie ddie Wahlen der in M.⸗Gladbach und selbst
Kunst
und staat⸗
Hohmann am
üdienrats Dr. Hardt am Real⸗ Oberstudienrat bei der genannten
“ Dr. Wer 5 am Gymnasium und Dr. Ueding an der Oberrealschule da zu Oberstudienräten bestätigt worden. 88 8 Die Bestellung des Studiendirektors Dr. Koch an dem Lyzeum und Oberlyzeum in Lüneburg zum Oberstudiendirektor und des Studienrats Ricklefs zum Oberstudienrat an der selben Anstalt sowie die des Studiendirektors Dr. Praetorius an dem städtischen Lyzeum nebst Oberlyzeum in Kolberg zum Oberstudiendirektor dieser Anstalt ist namens des Preußis⸗ Staatsministerinms bestätigt worden. “
Evangelischer Oberkirche:
Der Evangelische Landeskirchenausschuß hat die W bl Pastors prim. Späth in Breslau zum stödtischen 8. büe⸗ inspektor daselbst bestätigt. “
über die Zulassung von Zündmitteln. Der Sicherheitszündschnuranzünder der Fi 5 ;b r rma z Eggert, Zündwaren⸗ und Wetterlampenfabrik in Pene, Jäans 1 öö 8-n Hesf ntergeichneten Oberbergamts He b en der Aufsi er Bergbehörden unter⸗ stehenden Betrieben zugelassen. 8 ecechet. . A. Nähere Merkmale des Zündmittels: 1. Herstellende Firma: Zündwaren⸗ den Fiend Chsehn 3 n⸗ und Wetterlam Sitz der Firma: Gelsenkirchen, I“ Dortmund, Bezeichnung des Zündmittels: er Sicherhei zünbschnumacbser. Is: Verbesserter Sicherheits⸗ Chemische Zusammensetzung: Zündhütchen mit Zündsatz
aus Knallquecksilber, chlo Kali, S b Tetryl und Schwezetestimon B. Verwendungsbedingungen: Verwendung bei 8 bezire n “ im gesamten Bergbau des Oberbergamts⸗
werden darf. soweit überhaupt mit Zündschnur geschossen Dortmund, den 23. Januar 1922.
Preußisches Oberbergamt. J. W: Oderthun. 8