sämilich aus Polnisch⸗Müllmen. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ lieder der Firma ihre Namensunterschrift beiscgen Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, höchste Zahl der Geschäftsanteile 500. Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäbhrend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. den 5. Dezember 1921. as Amtsgericht.
oberglogau. [113487] In unser Genossenschaftsregister ist ute unter Nr. 34 die Genossenschaft
unter der Firma Elektrizitätsgenossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Golschowitz ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am
29. August 1921 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: der Bau und die Unterhaltung von Hoch⸗ spannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung; der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe nur an Mitglieder welche die Be⸗ dinaungen der Kreiselektrizitätsgenossen⸗ schaft anerkennen; der gemeinsame Be⸗ zug von Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mit⸗ glieder sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandsmitglieder sind: Theodor
Arkadius Minnitz,
laczek, Gärtner, rtner, beide in Golschowitz, Franz Thomalla, Gärtner, Schartvwitz.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mit⸗ glieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Oberglogan, den 5. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
oberglogau. 1113488]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Deutsch Müllmen eingetragen worden. Das Statut ist am 2. September 1921 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist: Der Bau und die Unterhaltung von Hoch⸗ spannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe nur an Mitglieder, welche die Bedingungen der Krreiselektrizitätsge⸗ nossenschaft anerkennen, der gemeinsame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mit⸗ glieder sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandsmitglieder sind: Theodor
imnik, Gärtner, Johann Trinczek Bauer, haul Chrzaczez, Bauer, sämtlich in
eutsch Müllmen.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namensunterschrift beitügen. 8
Die Haftsumme beträgt: 1000 ℳ, höchste Zahl der Geschäftsanteile: 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den 5. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Oberglogau. „1113489] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 38 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Glöglichen eingetragen worden. Das Statut ist am 4. September 1921 festgestellt. 1 Gegenstand des Unternehmens ist: der Bau und die Unterhaltung von Hoch⸗ spannungsleitungen und Ortsnetzen auf emeinsame Rechnung; der gemeinsame ezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ abe nur an Mitglieder, welche die Be⸗ ingungen der Kreiselektrizitätsgenossen⸗ schaft anerkennen. Der gemeinsame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder, sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte. Vorstandsmitglieder sind: Josef Siekiera, Gärtner, Franz Pobl, Gärtner, Albert Jonientz, Bauergutsbesitzer, sämtlich in Glöglichen. — Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ lieder der Firma ihre Namensunterschrift eifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, höchfte Zahl der Geschäftsanteile 500. 3 Die Einsicht der Liste der Genossen ist as ee der enstße. des Gerichts jedem gestattet. Oberglogan, den 6. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Oberglogau. 1113490]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 die Genossenschaft unter der Firma, Elektrizitätsgenossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Dobersdorf eingetragen worden. Das Statut ist am 18. September 1921 fest⸗ gestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Unterhaltung von Hoch⸗ spannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe nur an Mitglieder, welche die Bedingungen der Kreiselektrizitätsgenossenschaft an⸗ erkennen, der gemeinsame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leih⸗ weise Ueberlassung an die Mitglieder sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausmstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandsmitglieder sind: Josef Schwar⸗ zer, Häusler, Albert Neumann, Haupt⸗ lehrer, Eusebius Kobsa, Schmiedemeister, sämtlich in Dobersdorf.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ; höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 500.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogan, den 9. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Oberglogau. [113484]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 26 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Klein Strehlitz einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 27. Juli 1921 festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Unterhaltung von Hoch⸗ spannungsleitungen und Ortsnetzen auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab⸗ gabe nur an Mitglieder, welche die Be⸗ dingungen der Kreiselektrizitätsgenossen⸗ schaft anerkennen; der gemeinsame Bezug von Maschinen und Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitglieder sowie die gemeinsame Einrichtung von elektrischen Hausinstallationen.
Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Landwirte.
Vorstandsmitglieder sind: Paul Marx,
farrer, Vorsitzender, Julius Spallek,
ckerbürger, Stellvertreter, Peter Czaja, Kaufmann, Paul Spallek, Bürgermeister, Martin Pietruschka, Bäckermeister, sämtlich in Klein Strehlitz.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ,
höchste Zahl der Geschäftsanteile 500. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Oberglogan, den 20. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Querfurt. 1113933]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Roßleben e. G. m. b. H. folgendes eingetragen:
Die Landwirte Richard Nennewitz und Wilhelm Lampe sind aus dem Vorstande. ausgeschieden und an ihrer Stelle die Land⸗ wirte Emil Seume bezw. Hermann Herbst in den Vorstand gewählt.
Qnerfurt, den 19. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Rastenburg, Ostpr. [113930]
Bei dem unter Nr. 6 unseres Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Wenden ist folgendes eingetragen:
Der Besitzer August Maeckelburg ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Rittergutsbesitzer Karl Herbrechter gewählt.
Rastenburg, den 14. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
Reutlingen. 1113931] In das Genossenschaftsregister wurde heute beim Darlehenskassenverein Ohmenhausen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Ohmenhausen, eingetragen: Die Bekanntmachungen des Vereins er⸗ folgen künftig im Amtsblatt des Ober⸗ amtsbezirks. Amtsgericht Reutlingen, den 24. 1. 1922 Obersekretär Schaal.
stendal. — [113932] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 66 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Rochau⸗Schwarzen⸗ hagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rochau“, eingetragen: Die Haf summe ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Januar 1922 auf 1000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht. Stendal, den 21. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Tarnowitz. 1113934]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Konsumverein der Königlichen Friedrichshütte, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Friedrichs⸗ hütte O. S., eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung
mehreren Punkten abgeändert und neu auf⸗ gestellt sind. Die Genossenschaft führt fortan die Firma Konsumverein der Friedrichshütte. 3 Amtsgericht Tarnowitz, den 19. Januar 1922.
Tettnang. 1 [113935] Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Flu⸗ nau, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hastpflicht in Flunau, eingetragen: In der Generalversammlung vom 30. Juni 1918 wurde an Stelle des aus⸗ eschiedenen Vorstandsmitglieds Max Broger, Gemeindepfleger in Unterlangen⸗ see, neu in den Vorstand gewählt Adelbert Altherr, Gutsbesitzer in Elmenau. Den 20. Januar 1922. Amtsgericht Tettnang. Noctar.⸗Prakt. Wagner.
Traben-Trarbach. [113936)
Die Bekanntmachung bezügl. der Ge nossenschaft „Enkircher Winzer⸗Ge⸗ nossenschaft“”“ vom 20. Dezember 1921 wird wie folgt berichtigt:
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im „Raiff⸗ eisenboten Coblenz“.
2. Bei den Worten: Zu Vorstands⸗ mitgliedern sind gewählt 1. Pfarrer Goswin Roetzel, 1. Vorsitzender und gleich⸗ zeitig Geschäftsführer, fallen die Worte „und gleichzeitig Geschäftsführer“ weg.
Traben⸗Trarbach, den 19. Januar
1922. Das Amtsgericht.
Warstein. [113937]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Sichtigvor⸗Mülheimer Konsumverein zu Sichtigvor, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Gen.⸗Reg. Nr. 9, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. November 1921 ist die Haftsumme auf 150 ℳ erhöht worden und an Stelle des aus dem Vorstande ausscheidenden Theodor Dicke der Franz Hüffer aus Sichtigvor zum Vorstands⸗ mitgliede gewählt worden.
Warstein, den 17. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wehen, Taunus. [113938] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar⸗ u. Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Wingsbach (Nr. 21 des Registers) heute folgendes eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Wehen i. T., den 24. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wittenberg, Bz. Halle. [113939])
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. H., in Seegrehna heute berichtigend eingetragen, daß die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil 1000 ℳ beträgt.
Wittenberg, den 4. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wrierzen. [113940]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 28, „Eichwerder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, folgendes eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 12. De⸗ zember 1921 ist die Auflösung der Ge⸗ nossenschaft beschlossen. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind zu Liquidatoren bestellt. Die Genossenschaft führt den Zusatz: in Liqu.
Wriezen, den 18. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Zarrentin. [113941]
Zu dem hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 eingetragen:
Ziegenweiden ⸗Genoossenschaft Zarrentin, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Zarrentin. Satzung vom 20. November 1921 in [2] d. A.
Der Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Einrichtung und der Betrieb einer Ziegenweide.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern.
Sie sind im Mecklenburgischen Ge⸗ nossenschaftsblatt aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Veröffent⸗ lichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.
Der Vorstand besteht aus fünf Mit⸗ gliedern, nämlich: 1. dem Maurerpolier Wilhelm Mahnke in Zarrentin, als Vor⸗ sitzenden (Direktor), 2. dem Postschaffner Paul Lübcke in Zarrentin, als stellver⸗ tretenden Vorsitzenden, 3. dem Klempner Heinrich Stofferan in Zarrentin, als Ge⸗ schäftsführer, 4. dem Gärtner Otto Amend in Zarrentin, als Beisitzer, 5. dem Maurer Karl Lemm in Zarrentin, als Beisitzer. 1
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeiten haben soll. .
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Der Geschäfts⸗
vom 6. Mai 1920 die Satzungen in
anteil wird auf 500 ℳ festgesetzt. Die ““ 8
Haftsumme beträgt 1500 ℳ für den er⸗ worbenen Geschäftsanteil. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Zarrentin, den 20. Januar 1922. Mecklenburg. Amtsgericht Wittenburg.
Zeitz. [113942 In unser Genossenschaftsregister Nr. 54 ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Bornitz⸗Draschwitz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Bornitz, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Dezember 1921 ist die Haftsumme auf 500 ℳ erhöht. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in Zukunft in den Zeitzer Neuesten Nachrichten. Der Lehrer Fritz Hündorf ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden, an seine Stelle ist der Kauf⸗ mann Emil Schumann in Bornitz gewählt. Zeitz, den 20. Januar 1922. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veroöffentlicht.)
Bonn. [114747] In das Musterregister ist eingetragen: Am 5. Januar 1922: Nr. 830. Villeroy
& Boch, Steingutfabrik in Bonn,
ein Briefumschlag mit zwei Modellen für
Waschgarnituren, und zwar Waschgarnitur
„Isolde“, Fabriknummer 3376, und Wasch⸗
garnitur „Cäcilie“, Größe I und II.
Fabriknummer 3377, versiegelt Muster für
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre,
angemeldet am Januar 1922, Vor⸗ mittags 11,20 Uhr.
Am 11. Januar 1922: Nr. 831. Lapi⸗ testa⸗Werk G. m. b. H. in Duisdorf b. Bonn, drei versiegelte Briefumschläge für Blumenkübel und Vasen, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 52, 53, 249, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Januar 1922, Vormittags 10 Uhr.
Amtsgericht Bonn.
Viersen. [114748]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 156. Firma Coenen & Lüpges, Viersen, Sammetgewebe, darstellend 1. im Sammetgewebe eingepreßt ein Dreieck mit der Inschrift C. L. O., darunter Schutzmarke, 2. im Sammetgewebe ein⸗ gepreßt ein Viereck mit der Inschrift Lüpges Sammt registrierte Schutzmarke, zwischen „Sammt und registriert“ ein Globus, offen, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22 Dezember 1921, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Viersen, den 23. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Chemnitz. [114736]
verwalter: Stadtkassenvorsteher a. D.
Schaeferhoff in Heiligenhafen. Anmelde⸗ frist bis 20. Februar 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 21. Februar 1922, Vormittags 11 ¼ Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 28. Februar 1922, Vormittags 11 ¾ Uhr. Offener Arref mit Anzeigepflicht bis 24. Februar 1922 Heiligenhafen, den 25. Januar 19 ¾
Das Amtsgericht. Leisnig. 1114700
Ueber das Vermögen des Schuhmacherz und Schuhwarenhändlers Arno Dähne in Leisnig, Schloßberg 6, wir heute, am 26. Januar 1922, Vormittagg 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet Konkursverwalter: Rechtsanwalt Schu⸗ mann in Leisnig. Anmeldefrist bis zun 15. März 1922. Wahltermin am 17. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 9 Uhr Prüfungstermin am 5. April 19 2½⁄, Vormittags 10 Uhr. Offener Arui mit Anzeigepflicht bis zum 13. Februar 192. Amtsgericht Leisnig, den 26. Januar 1922.
Paderborn. 11474]] Ueber das Vermögen des Elektro⸗ ingenieurs Franz Herold in Pader. born, Neuhäufer Straße 36, ist heute 12 Uhr Mittags, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechsanwalt Dr. Rose in Paderborn. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Män 1922. Anmeldefrist bis zum 15. Mäarz⸗ 1922. Erste Gläubigerversammlung an 22. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Rothoborn Nr. l1, Zimmer 15 Prüfungs. termin am 22. März 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, daselbst. Paderborn, den 25. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Chemnitz. [114742] Namensberichtigung in der Nachlaß konkurssache Hecht: Der Verstorben heißt mit vollem Namen: Otto Gustah Karl Hecht. . Amtsgericht Chemnitz, Abt. E, den 25. Januar 1922.
Grimma. [114748] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Werkzeugschlossers, Obst⸗, Grün⸗ und Fischwarenhändlers Kurt Arno Müller in Grimma wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierduich aufgehoben. Amtsgericht Grimma, den 26. Januar 1922.
Kempen, Rhein. [114744 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Mühlenbesitzers Withelm Hopermann zu Vorst, Inhabers der Firma August Schlünkes zu Vorst ist aufgehoben. Kempen Rhein, den 18. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Meldorf. JI114745)
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kulturtechnikers Heiveich Brodersen in Bunsoh bei Albersurf ist zur Prüfung der nachträglich ang⸗ meldeten Forderungen Termin auf den 17. Februar 1922, Nachmittags
Ueber den Nachlaß des am 27. No⸗ vember 1921 verstorbenen, in Chemnitz, Schillerstraße 23, wohnhaft gewesenen Kaufmanns Emil Max Weinhold wird heute, am 26. Januar 1922, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Zuzmann in Chemnitz. An⸗ meldefrist bis zum 17. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 27. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Februar 1922.
Amtsgericht Chemnitz, Abteilung E,
den z6. Januar 1922.
Düsseldorf. [114737]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Driesch in Düsseldorf, Berger⸗ ufer 6, wird heute, am 25. Januar 1922, Nachmittags 12 ½ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. van Els in Düsseldorf wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 1. März 1922. Erste Gläubigerversammlung am Mittwoch, den 22. Februar 1922, Vormittags 9 ¼ Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 15. März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 231 des Justizgebäudes an der Mühlen⸗ straße.
Amtsgericht in Düsseldorf. Abt. 14.
Frankiurt, Main. [114738]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Pernat, Inhaber des unter der gleichen Firma betriebenen Geschäfts in Metallwaren E in Frankfurt a- Main, Blücherstraße 8, ist heute, am 26. Januar 1922, Nach⸗ mittags 12 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Schaps in Frankfurt a. Main, Bieber⸗ gasse 8, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Frist zur Anmeldung der Pr. derungen bis zum 28. Februar 1922. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung am 17. Februar 1922, Vormittags 11 ½ Uhr, allge⸗ meiner Prüfungstermin am 10. März 1922, Vormittags 11 ½ Uhr, hier, Gerichtsstraße 2, Zimmer 132, I. Stock
Frankfurt a. Main, 26. Januar 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 17.
Meiligenhafen. [114739]
Ueber das Vermögen des Händlers Alfred Krüger in Heiligenhafen ist am 25. Januar 1922, Nachmittags 6 Uhr,
1“
12 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht hier, anbe⸗ raumt. Meldorf, den 19. Januar 1922.
9
Das Amtsgericht. “ Wilhelmshaven. Beschluß.114746]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Händlers Stindt, Wil⸗ helmshaven, ist die Vornahme der Schlußverteilung genehmigt. Schluß⸗ termin gemäß § 162 K.⸗O. ist auf den 28. Februar 1922, Vorm. 10 Uhr,
bestimmt. 88 Amtsgericht Wilhelmshaven.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
[114751] 88 Niederlausitzer Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Februar 1922 tritt zu dem Binnen⸗, Personen⸗ und Gütertarif ije ein Nachtrag in Kraft. Nähere Auskunft erteilt die Betriebs⸗ direktion in Lübben. Berlin, den 26. Januar 1922. Die Direktion.
[114750] G
Am 1. Februar 1922 wird der an der Neubaustrecke Uslar—Schönhagen gelegene Bahnhof IV. Klasse Uslar⸗Stadt, der seit dem 1. Oktober 1921 dem Güter⸗ und Tierverkehr in Wagenladungen dient, aüch für die Abfertigung von Eil⸗ und Fracht⸗ f he —2. Ausschluß von Spreng⸗ toffen eröffnet.
Ueber die Höhe der Frachtsätze geben die Dienststellen Auskunft.
Cassel, den 21. Januar 1922.
Eisenbahndirektion.
[114752] Kreis Altenaer Schmalspur⸗ Eisenbahnuen.
Die Bekanntmachung vom 6. d. M. betr. Einstellung des Betriebs auf der Bahnstrecke Oeckinghausen —Halver 1 Alt. E. zum 1. Februar d. J. wird hiermst aufgehoben. Mit Genehmigung der Eisen⸗ bahnaufsichtsbehörde wird nur der Persone⸗ verkehr für die Stationen S. Kr.Alt. G und Oeckinghausen zum I. Februar d. 2
vorläufig eingestellt. asche 26. Januar 1922.
das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ 8 .“ 5
Lüdenscheid, den Die Direktion.
r.
0
Der Bezugspreis dewägt viertelsährich 18 In Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; 822 Berlin eitungsvertriebven für Selbstabholer FA . h. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle
W. 48 Einzelne 8
Nummern hosten 1
Nr. 32.
Nr. 26.
Einzelnummern oder
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
Ernennungen ꝛc. Bekanntmachung,
betreffend Abänderung der zur Herstel
ing genehmigten Futterkalkmischung.
Erste Beilage: Betrieb der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat Dezember 1921 und in der Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 1921. Rübenverarbeitung und Inlandsverkehr mit Zucker im Monat Dezember 1921. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend das Inkrafttreten der zweiten Aus⸗ gabe der Deutschen Arzneitaxe 1922 für das preußische Staatsgebiet und Außerkrafttreten des Erlasses, betreffend Erhöhung der Preise für Spiritus und spiritushaltige Arzneimittel.
Amtliches. Deutsches Reich. Der preußische
Ministerialrat im worden.
Regierungsrat Dr. Schneider
Wierungsrat Dr. ist zum Reichsministerium des
Inunern ernannt 114““
4 5
Der Schiffsmakler Carl Wang ist zum Ko in Horsens (Dänemark) ernannt worder
56 aer 9 Die Regierungsassessoren: v n und Mundt von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Münster, Faust von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Breslau, Stolze von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Hannover, Dr. Gabriel von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Oppeln, Dr. Winterer von der Zollabteilung des Landes⸗ finanzamts Brandenburg in Berlin, Dr. Frenzel von der Zollabteilung des Landesfinanzamts Thüringen in Rudolstadt und Dr. Mitze von der Zollabteilung des Landessinanzamts Groß Berlin in lin sind zu Regierungsräten ernannt CE111““ 8 worden.
Bekanntmachung.
Der Firma Emil Meier, Fabrik für Nährmittel, chem.⸗pharm. und chem.⸗-techn. Präparate, Stuttgart, ist für die ihr durch Erlaß vom 11. Mai 1921 — V/6 M. 52821 /5. Juli 1921 V/3 M. 950²1 veröffentlicht im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 115 und Nr. 158 sowie durch Erlaß vom 11. Juli 1921 — v,/3 M. 909²¹1 —, veröffentlicht im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 63, zur Herstellung ge⸗ nehmigten Futterkalkmischungen der Zusatz „Nr. 1“ und „Nr. 2“ zu den Markenbezeichnungen bewilligt, so daß die Be⸗ zeichnungen der fraglichen Futterkalkmischungen jetzt folgender⸗ maßen lauten: b G
1 „Gewürzter koblensaurer Futterkalk, Marke Casanta Nr. 1“.
2. „Gewürzter phoephorsaurer Futterkalk, Marke Casanta Nr. 2“.
Berlin, den 27. Januar 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirischaft.
WNW 8
S
1 Preußen. G Ministerium des Innern. Das Preußische Staatsministerium hat den Landrat Grafen Adelmann von Adelmannsfelden in Koblenz zum Präsidenten der Regierung in Köln ernannt. Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des §. 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (Gesetzsamml. S. 195) den Regierungsrat Dr. Traut in Schleswig zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Schleswig, abgesehen vom Vorsitze, und i Regierungsrat von Born⸗Fallois zum Stellvertreter des zweiten Mitglieds des Bezirksausschusses daselbst auf die auer ihres Hauptamtes am Sitze des Bezirksausschusses ernannt.
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Reichsbantgirotonv. Berlin, Dienstag,
einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung
Bezeichnung einer
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Anzeigenpreis einer 3 gesp. E Anzeigenpreis ein Teuerungs Fee (Bom 1. Febr. ab 9 Mk bezw. 1 Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstell⸗ anzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
r* den Raum einer 5 gesp. Einheitszeile 3 Mh. 1. eitszeile 5,50 Mk. Außerdem wird auf den von 80 vH erhoben. einschl. Teu rungszuschl. des Reichs⸗ und Staats⸗
28
den 31. Januar,
—
Abends.
Postschecktonto:ꝛ Berlin 41821. 102 2
einschließlich des Portos abgegeben.
oder vorherige Einsendung
—
————
——
Ministerium für Volkswohlfahrt. Zekanntmachung.
Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Innern eine Neuausgade der Deutschen Arzneitare 1922 unter der Be⸗ zeichnung: Deutsche A rzneitaxe 1922, Zweite abge⸗ änderte Ausgabe, Amtliche Ausgabe, herausgegeben worden ist, bestimme ich, daß diese Neuausgabe mit Wirkung vom 1. Februar 1922 ab für das preußische Staats⸗ gebiet in Kraft und an demselben Tage mein Erlaß vom 11. Januar 1922 — I M II 91 — (Reichsanzeiger Nr. 11), betreffend die Erhöhung der Preise für Spiritus und spiritushaltige Arzneimittel, außer Kraft tritt. Die Neuausgabe der Deutschen Arzneitare 1922 erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin S. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort zum Preise von 11 ℳ bezogen werden.
Berlin, den 26. Januar 1922.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein.
Ministerium für Wissenschaft, und Volksbildung. .. Der bisherige Professor Dr. von Beckerath in Rostoch ist zum ardentlichen Professor in der rechts⸗ und staats⸗ wissenschaftlichen Fakultät der Universität in Kiel ernannt worden.
Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Wahl des Leiters des Realprogymnasiums in Entw. in Hoyers⸗ werda⸗ Dr. Schultz zum Studiendirektor dieser Anstalt be⸗ stätigt worden. 6 3 1
Der Gerichtsassessor Reichelt ist zum Konsistorialassessor ernannt und dem Konsistorium in Hannover überwiesen worden.
Kunst
9
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Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats Firschaf und für Steuer⸗ und Zollwesen sowie die Ausschüsse für Volkswirtschaft, für Steuer⸗ und für Durchführung des Friedensvertrags Sitzungen. 1
für Volks⸗ vereinigten und Zollwesen hielten heute
Das Reichskabinett hat sich gestern abend mit dem angedrohten Streik eines Teiles der Reichs⸗ bahnbeamten beschäftigt. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, war man sich darin einig, daß die unvermeidliche politische Wirkung dieses Streiks die Zerstörung der Vorrechte des deutschen Beamtentums sein müßte. Es ist die geschlossene Auffassung der Reichsregierung, daß der Streik mit den Be⸗ stimmungen und dem Wesen des Beamtentums völlig unver⸗ einbar ist. Die Reichsregierung richtet deshalb an alle in Betracht kommenden Kreise die dringende Warnung, sich nicht zu Handlungen verleiten zu lassen, die für die Gestaltung ihrer Zukunft verhängnisvoll sein würden.
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eingehend
Auf Grund der Bestimmung im § 11 Abs. 1 der See⸗ mannsverordnung vom 2. Juni 1902 (R7GBl. S. 175) hat der Reichsrat den Preis für das neue Seefahrts buch mit Wirkung vom 1. Februar 1922 auf 7,50 ℳ seinesetn
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1 1 8 6 Braunschweig. n * Die Landtagswahlen sind, wie die „Neuesten Nach⸗ richten“ melden, vom Senatspräsidenten Hampe insoweit an⸗ gefochten worden, als bei der Briefwahl mehrere hundert Stimmen wegen ungenügenden Verschlusses der Umschläge für ungültig erklärt worden sind. Die eingehende Begründung der Beschwerde hebt am Schluß hervor, daß die Frage auch ohne Rücksicht darauf, ob deren Entscheidung das Endrefultat der Wahlen ändere, von grundsätzlicher Bedeutung für die künftigen Wahlen sei. 1 . “ — In der Klagesache des früheren Herzogs gegen den Braunschweigischen Staat war vom Staatsmini terium bekanntlich der Kompetenzkonflikt erhoben worden. Der
kLeiner Politik Frankreichs sein könne, au
obiger Quelle zufolge, gestern entschieden, daß der Einspruch des Staatsministeriums unbegründet ist. Das Verfahren vor dem Landgericht wird nunmehr fortgesetzt werden.
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Großbritannien und Irland,
Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ erklärte jüngst Asquith in einer Rede, seiner Ansicht nach musse im gemeinsamen Interesse der von einander abhängigen Nationen der Welt eine sehr große Herabsetzung des Betrages der Forderungen er olgen, die an die früheren Feinde gestellt werden. Desgleichen sei eine völlige Streichung der Schulden zwischen den europäischen Alliierten und Wieder⸗ herstellung der offenen Märkte und freien Beziehungen zwischen allen Ländern der Welt notwendig. 8 Der Arbeiterführer Henderson hielt gestern in Manchester eine Rede, die als die offizielle Antwort der Arbeiterpartei auf die kürzlich von Lloyd George, Churchill, Asquith und Chamberlain gehaltenen Reden angesehen wird. Henderson sagte dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge: 8 Er sei trotz gegenteiliger B. ehauptungen von feiten der Regierung der Meinung, daß die Koalition schnell ihrem Ende entgegengehe. Die Arbeiterpartei trete genau so für die Konferenz von Genua ein, wie sie für die von Washington eingetreten sei. Wenn die Regierungen den Tatsachen ins Auge blickten und nicht mit äͤhn⸗ lichen Ideen nach Genua gingen, wie sie seinerzeit in Vörsailles trimphiert hätten, dann würde die Konferenz von Gzenua für die wirtschaftliche Wiederaufrichtung Europas sehr verheißungsvol sein. Zur Frage des englisch⸗französischen Pakte sagte Henderson, 5 mit Großhritannten einen
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gte. Frankreich wolle Bündnisvertrag⸗ schließen, der ihm militärische Unterstützung im Falle eines nicht provozierten deutschen Angriffs sichere. Die Arbeiter⸗ partei könne diesem Pakt nicht zustimmen, denn er könme möglicherweise andere Völker in einen Krie⸗ hineinziehen, der die Folge ei Politik Fr⸗ 8 In. Großbritannien keinen Einfluß auszuüben vermöge. Außerdem seien England und Frank⸗ reich Mitglieder des Völkerbundes, mit dessen Grundsäͤten militärische Bündnisse unvereinhar seien. Heute zeige sich die Neigung, zu den Argumenten der alien Polikik be⸗ züglich des europäischen Gleichgewichts zurückzukehren. Auf diesem Wege werde man nicht zum Frieden gelangen. Hierauf kritisierte der Redner die Koalitionsregierung, deren Ideen sich, wie er sagte, alle vaar Wochen änderten. Das Progromm der Arbeiter vartei für die auswärtige Politik sei: internationaler Friede. Stabilisierung der wirtschaftlichen und politischen Verhältniss von Europa, Wiederherstellung vertrauensvoller und freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen. Die Arbeiterpartei wolle einen Völkerbund, in dem alle Nationen vertreten seien. Sie wolle eine fortschreitende tatfächliche Herabsetzung der Rüstungen, ebenso sei sie für ein Verbot der Ausfuhr von Kriegs⸗ material durch private Firmen. Sie sei gegen Geheimverträge, lehne den wirtschaftlichen Boykott ab und verlange die Unab hangig⸗ keit für Aegypten sowie autonome Regierung für Indien. Nach Ansicht der Arbeiterpartei mache die Methode des Obersten Rats die Wiederherstellung des internationalen Vertrauens unmöglich. Die Schwierigkeiten, unter denen England lebe, seien eine Folge des Friedensvertrags. Die Arbeiterpartei wolle eine neue internationale Politik, die vollkommen auf Gerechtigkeit, Zusammen arbeit und gegenseitigem Wohlwollen begründet fei. Eine Arbeiter⸗ regierung würde niemals dulden, daß sozusagen Tausende von Menschen durch eine verhängnisvolle internationale Politik ausgehungert würden.
Hierauf ging der Redner auf das Programm der Arbeiter⸗ partei für die innere Politik ei.
Fraukreich. Der Ministerpräsident Poincarés hat gestern vormittag den Vorfitzenden der Regierungskommission für das Saargebiet Rault und am Nachmittag den deutschen, italienischen und spanischen Botschafter, sowie die Botschafter der Vereinigten Staaten in London und Paris empfangen. ie französische Regierung hat vorgestern dem englischen und italienischen Kabinett das Memorandum zu⸗ gehen lassen, in dem sie ihren Standpunkt in der Orient⸗ frage gegenüber dem englischen Stand zunkt, der in Rom und Paris mitgeteilt wurde, auseinander etzt. Lord Eurzon verlangt, daß die Zusammenkunft der drei Minister des Aeußern um einige Tage verschoben werde, da das frmngästsche Mentorandum geprüft werden müsse. Ebenso hat der Marquis della Torretta eine Vertagung für angebracht erklärt, damit die vorgesehene Ministerzusammentunft auf Grund voller Kenntnis der verschiedenen Auffassungen stattsinden könnte. Torretta hat in London seine Stellungnahme bezüglich des Memorandums bereits wissen lassen und auch die französische Regierung von dieser in Kenntnis gesetzt. — Die Reparationskommission nahm in gestrigen Sitzung die Note der deutschen Regierung zur Kenntnis, die gemäß der ihren Vertretern am 18. Januar in
ihrer
Gerichtshof zur Entscheidung von Kompetenzstreitigkeiten hat, 6 “ . 88
Cannes zur Kenntnis gebrachten Entscheidung einen Entwurf — d geeigneten Garantien für den Haushalt