Treptow, Rega.
Horst⸗Seebad eingetragen. Gegense
om 9. September 1921 ist der 8. des Statuts geändert worden. Die ftsumme für einen Geschäftsanteil beträgt nun ℳ. Den 21. Januar 1922. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Obersekretär Höppel. heensÜönnünneneeennöeee
Suhl. 114888.
Bei dem unter Nr. 28 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Schwarzaer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Schwarza ist heute eingetragen worden: An Ste des 157 Fischer ist Andreas Meyenberg in warza als Vorstandsmitglied be⸗ Fn worden.
mtisgericht Suhl, den 22 Januar 1922.
[115516] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 50 die durch Satzung vom
4. November 1921 errichtete Genossenschaft
unter der Firma Ländliche Spar⸗ und Darlehnökasse Horst⸗Seebad, ein⸗
getragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht, mit dem 8½ in and
des Unternehmens ist die Gewährung von
8 8 8
der Firma der Genossenschaft im lenserklärungen des Vorstands
in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Darlehen an Ee für ihren Fe⸗ schäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, Erleich⸗ terung der Geldanlage und gemeinschaft⸗ liche Beschaffung landwirtschaftlicher Be⸗ triebsmittel.
Miitglieder des Vorstands sind: Rentner Hermann Wolff, Lehrer i. R. Karl Rede⸗ penning und Arzt Dr. Johannes Picken⸗ bach, sämtlich in Horst⸗Seebad.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter om⸗ il⸗
r erfolgen
durch mindestens zwei Mitglieder.
Die jeschieht in der Weise,
daß die Zeichnenden der Firma der Ge⸗
sesenschan ihm Namensunterschrift zu⸗ gen. Die Einsicht der Lifte der Genossen ist
merschen Genossenschaftsblatt. Die
Treptow a. Rega, den 18. November
1921. Das Amtsgericht.
Trier. [115518] In das hiesige Genossenschaftsregister, r. die Wagenbauer⸗ und Schmiede⸗
meistergenossenschaft für den Stadt⸗
bezirk Trier e. G. m. b. H. in Trier ist heute unter der Nr. 107 folgendes ein⸗
getragen worden:
zu Nr. 49. Viehverwertungsgenossen⸗ schaft Dinklage e. G. m. b. H.
echta.
Durch den Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 8. Dezember 1921 ist die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: Rudolf Alt, Schmiedemeister in Trier, Adolf Schoemann, Schmiede⸗ meister in Trier.
Trier, den 21. Januar 19222.
Das Amtsgericht. 2.
[114889) In das Genossenschaftsregister ist beute
in
DTDinklage, folgendes eingetragen: Die
Haftsumme ist auf 300 ℳ erhöbt. Bechta, den 21. Januar 1922. Das Amtsgericht.
8 veckerhagen. [114890] In das Genossenschaftsregister ist bei
der Genossenschaft „VBeckerhager Dar⸗
88
ehnskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Veckerhagen“, Nr. 5 des Re⸗ gisters, heute folgendes eingetragen worden: „ An Stelle des Rechnungsrats Pfleging ist der Hauptlehrer Orf in Veckerbagen um YVorstandsmitglied gewählt worden. Easn den 30. Dezember 1921.
as Amtsgericht. 91]
t. [1148 In das Genossenschaftsregister Bd. 1 O.⸗Z 99 wurde eingetragen: Bezugs⸗ nd Llbsatzgenvssenschaft des Bauern⸗ vereins Nheinheim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ flicht in Rheinheim. Statut vom Januar 1922. Gegenstand des Unter⸗ ebhmens ist gemeinschaftlicher Ankauf land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaft⸗ Er eugnisse. Vorstandsmitglieder Dominikus Bachmann, Bürger⸗ ins Flügel, Landwirt, Ernst K ndwirt, alle in Rheinheim. A 300 ℳ. Höchstzahl der Ge⸗ schäftvanteile 10. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandesmitgliedern, im Vereinsblatt des badischen Bauern⸗ ereins in Freiburg. Die Willenserklä⸗ ungen für die Genossenschaft erfolgen urch zwei Vorstandsmitglieder. ie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ chaft ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist jedem gestattet. Waldshut, den 23. Januar 1922 as Amtsgericht. I.
Waldanhut. 1 is In das Genossenschaftsregister Bd. „3. 98 wurde rühetn. Bezugs⸗
und Abfatzgenossenschaft des Bauern⸗
vereins Reckingen, eingetragene Ge⸗ ft mit beschränkter Haft⸗ Reckingen. Statut vom
Gemeinschaftlicher Ankauf andwirtschaftlicher Bedarfsartikel und der gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. Vorstandsmitglieder sind: August Schlegel, Landwirt, Albert Hottinger, Landwirt, beide in Reckingen. Haftfumme 300 ℳ. Höchstzahl der Ge⸗ chäftsanteile zehn. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗
Waldshu
5 schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ — im Vereinsblatt des badischen zernvereins in Freiburg. Die Willens⸗ erklärungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Eer geschieht in der Weise, daß die ichnenden 8 der Firma der Genossen⸗ chaft ihre Namensgunterschrift beifügen. e-.aNes der Genossenliste ist jedem gestatte Waldshut, den 23. Januar 1922. Amtsgericht. I.
Weida. 2.
Bei der unter Nr. 11 des Gzenossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Krieger⸗ heimstätten⸗ und Obstbausiedlung “ e. G. m. b. g- ge
eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaft is aufgelöst. 11 ü8n
Weida, den 21. Januar 1922.
Thüringisches Amtsgericht. Westerstede. [115523“ In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft Landwirtschaft⸗ licher Konsumverein Ohrwege e. G. m. b. H. in Ohrwege folgendes ein⸗
getragen worden: Geschäftsanteile. § 14
14421]
2000 ℳ — 8 Ziffer 6 (Haftsumme) und § 37 Absätze 1
sind durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 17. Dezember 1921 geändert. Amtsgericht Westerstede,
den 23. Januar 1922.
Westerstede. [115524
vr das Genossenschaftsregister ist heute zu der Genossenschaft Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. in Edewecht folgendes eingetragen worden: — Fritz Oltmanns, Landwirt in Nord⸗ edewecht 1. An Stelle des ausgeschiedenen Brennereibesitzers Gerhard Oltmanns ist der Landwirt Fritz Oltmanns in Nord⸗ edewecht I in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Westerstede,
den 23. Januar 1922.
wuster. f115525] * das biessge Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 die Firma „Elek⸗ trizitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Rachschußpflicht“ mit dem Sitz in Wewelsfleth eingetragen. Das Ge⸗ C.- venruen datiert vom 22. Januar
Der Gegenstand des Unternehmens ist der, mittels gemeinschaftlichen Geschäfts⸗ betriebes auf eigene Kosten das Ortsnetz für elektrische Kraft auszubauen und mit dem Verband Ueberlandzentrale einen Stromlieferungsvertrag 72— Die Bekanntmachungen der 2 schaft erfolgen unter deren Firma. gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Wilster'schen Zeitung. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch den Vor⸗ sitzenden oder seinen Stellvertreter und ein Vorstandsmitglied erfolgen. Die 855 nung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus sieben Mit⸗ gliedern: 1. Schiffer Ferdinand Suhr. 2. Hofbesitzer Heinrich Mohr, 3. Schiffs⸗ baumeister Gustav Junge, 4. Friseur Heinrich Westphalen, 5. Schlachtermeister Arthur Mahn, 6. Hofbesitzer Karl Sötie, 7. Landmann Hartwig Laackmann, sämt⸗ lich in Wewelsfletb. . Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wilster, den 27 Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wismar. [114893]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 die „Pölertor⸗ Weidegenossenschaft, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitze in Wismar auf Grund der Satzung vom 7. Januar 1922 eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Pachtung der der Stadt Wismar gehörigen, vor dem Pöler⸗ tor zu Wismar belegenen Weide und die gemeinsame Ausnutzung dieser Weide durch die Genossen. Die Haftpflicht der einzelnen Genossen ist auf Bekanntmachungen erfolgen durch das „Mecklenburger Tagesblatt“ zu Wismar. Dieselben sind von den Vorstandsmit⸗ gliedern zu unterzeichnen. Vorstands⸗ mitglieder sind: Karl Gössel, Heinrich Gehrde. Johans Oldach, sämtlich zu Wismar.
Wismar, den 24. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Wittenberg, Bez. Halle. [11489 1] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 53 die Elektrizitätsbezugs⸗ enossenschaft Globig, eingetragene enossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, zu Globig eingetragen worden
Gegenstand des Unternehmens ist die Aufbringung eines Zuschusses zum Ausbau des Ortsnetzes, der Fernleitung und Trans⸗ formatorenstation.
Die Haftsumme beträgt 3500 ℳ für jeden Geschäftsanteil die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100.
Zum Vorstand gehören: Gutsbesitzer Willy Propsthain, Gutsbesitzer Louis Heinrich, Arbeiter Friedrich Zachmann, sämtlich aus Globig.
Statut datiert vom 3. November
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die vom Aufsichtsrat aus⸗ Fbehen unter Benennung desselben, vom
orsitzenden unterzeichnet, in den Genossen⸗
und 5 (Höchstzahl der Geschäftsanteile) 1
J veröffentlicht.
1500 ℳ beschränkt. V.
landwirtschaftlicher Genossenfe n in ernge ossenschafte
Das Geschäftsjahe beginnt mit dem 1. Dezember eines Jahres und endigt mit dem 30. November des folgenden Jahres. Die Willenserklärungen erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitalieder, die E Namensunterschrift der Firma bei⸗ ügen.
Wittenberg, den 9. Januar 1922. Das Amtsgericht. .
Würznerzg. 1115526] Spar⸗ und Darlehenskassenverein Ochsenfurt, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Ochsenfurt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts um den Vereins⸗ mitgliedern 1. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 2. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 3. den Verkauf ihrer land⸗ wirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach ausschließlich für den land⸗ wirtschaftlichen Betrieb bestimmt sind, 4. Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benützung zu über⸗
gssen.
Pr. Bekanntmachungen, mit Ausnahme derjenigen, die sich auf die Berufung der Generalversammlung beziehen, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im „Genossenschafter“ in Regensburg
Rechtsverbindliche Zeichnung für den Verein geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Der Vorstand besteht aus folgenden ersonen: Georg Hofmann, Vorsteher, ikolaus Brönner, Vorsteherstellvertreter, Dietrich Wolf, Georg Rüttinger und Joseph Grünewald, diese Beisitzer, alle Fandmirte in Ochsenfurt. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts jedem gestattet. Würzdurg, den 11. Januar 1922. Res eramt Würzburg.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzug veroöffentlicht.)
Bernburg. 1116332] In unser Musterregister ist eingetragen unter Nr. 35: Friseur Joseph Grüner in Bernburg, Sportnetz Hella, offen, für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer A 1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Januar 1922, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. 1 Bernburg, den 24. Januar 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
Gmünd, Schwäbisch. 1116333] In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: 1 1 8 Firma Withelm Binder in Gmünd, 12 versiegelte Umschläge, enthaltend 600 Abbildungen von Mustern für Er⸗ zeugnisse der Silberwarenindustrie, Fabrik⸗ nummern 69525 — 574, 69575 — 624, 69625 — 674, 69675— 724, 69725 — 774, 69775 — 824, 69825 — 874, 69875 — 924, 69925 — 974, 69975 — 024, 70025 074, 5000, 7000, 8500, 105500, 106500, 107500, 108500, 109000, 110000, 111000, 112000. 113000, 114000, 115000, 116000, 19000, 11000, 12000, 13000, 14000, 15000. 16000, 70075, 70076 — 70100, 70101, für plastische Erzeugnisse, angen det am 24. Januar 1922, Vormittags 9 Uhr 15 Min., Schutzfrist fünf Jahre. Den 25. Januar 1922. “ Württ. Amtsgericht Gmünd. Obersekretär Herterich.
Heidelberg. [116334] Musterregistereintrag.
Bd. II Nr. 65 Martha Intzler⸗ Horn in Heidelberg, Muster einer Purzelpuppe (Fabriknummer 1), verschlossen, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Januar 1922 orm. 11 Uhr. Heidelberg, den 27. Januar 1922.
Das Amtsgericht. V.
8
1“
11) Konkurfe.
Berlin-Pankow. [116323
Ueber den Nachlaß des am 28. Dezember 1921 in Berlin⸗Niederschönhausen verstorbenen Kaufmanns Paul An⸗ dretzke wird heute, am 27 Januar 1922, Nachmittags 12 ½ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Kaufmann Otto Schmidt in Berlin NW., Melanchthon⸗ straße 15, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 29 März 1922 bei dem Gericht an⸗ zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände auf den 25. Februar 1922, Bormittags 10 ⅛ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 12. April 1922, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Kissingenstraße 5/6, immer Nr. 4, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Festh haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an
schaftlichen Nachrichten des Verbandes
leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besige der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 29. März 1922 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Berlin⸗Pankom.
Duer, Westf. [116324] Ueber das Vermögen der Frau Angust Kemmermann, Gertrud geb. Bollmann, zu Buer, Hagenfnobe 56, ist heute, Nachmittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Niewöhner zu Buer. Konkursforderungen sind bis zum 9. März 1922 anzumelden. Erste Gläubi rsammlung am 23. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 9. Allgemeiner Prütungs⸗ termin den 18. März 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr. — 1 N. 1/22. Buer i. W., den 28. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Dresden. 1116325] Ueber den Nachlaß des am 24. De⸗ zember 1921 verstorbenen, zuletzt in Dresden, Plauenscher Ring 35, wohnhaft gewesenen Agenten Martin Paul Kurt Gerber, wird heute, am 30. Januar 1922 Vormittags 11 ½ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Egon Richter in Dresden, Amalienstraße Nr. 19. Anmeldefrist bis zum 21. Februar 1922. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 3. März 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 21. Februar 1922. Amisgericht Dresden. Abteilung II.
AIIIitsch, Pz. Bresiam. I116326] Ueber das Vermögen des ühlen⸗ besitzers Bruno Stolper in Ressel⸗
Wippich, wird heute, am 28. Januar 1922, Nachmittags 4 ½ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet, da der Kreisausschuß des Kreises ö dem eine Forderung für Getreidelieferungen in Höhe von 892 737,63 gegen die Gemeinschuldner zusteht, den Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens gestellt und die Gemeinschuldner ihre Zahlungs⸗ unfähigkeit eingeräumt haben. r Kauf. mann Beyer in Militsch wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 18. März 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 1. April 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den S. für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis 28. Februar 1922 Anzeige zu machen. 8811 in Militsch, den 28. Januar 191
Barby. [116327] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ludwisg Loewen⸗ stein in Barby wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 18. November 1921 angenommene “ durch rechts⸗ fräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Barby a. G., den 27. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Malle, Saale. [116328]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der nicht eingetragenen offenen Handelßgesellschaft Otto Goerlach & Co. in Halle a. S. ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der hbei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des läubigerausschusses der Schlußtermin auf den 1. Mäürz 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗ hhnich. hierselbst, Poststraße 13, Zimmer
r. 45. bestimmt. 1b
Halle (Saale), den 30. Januar 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts, Abteilung 7.
Eiirschberg. Sechles. 9922 Der Tischler Adolf Noacksche Kon⸗
kurs ist durch Zwangsvergleich beendet.
, Schlef., den 27. Januar
Kolberg. [116330) In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bruno Horn in Bodenhagen ist neuer Termin zur Verhandlung über den Zwangs⸗ vergleich auf den 20. Februar 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Amtsgeri Zimmer 10, an⸗ beraumt. b Kolberg, den 20. Januar 1922.
witz und dessen Ehefran, Emma geb. p
8
Oranlenburg. 48331 In dem Konkursverfahren * den Nachlaß des Handelsmannd Albert Dinberner aus Oranieuburg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Eimnendungen
gegen das Schlußverzeichnis der bei der
eerteilung zu berücksichtigendes Forde⸗ rungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mit⸗ lieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 23. Februar 1922, Vormittags 10 ½ Uhr, dor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer 7, be⸗ stimmt. Oraunienburg, den 27. Januar 1922. Das Amtsgericht.
—
12) Tarif⸗ und Fahr planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
11631 7 T7 18 eeeesseech für Düngemittel.
fv. 2. 25 Aus Anlaß der Aenderung des deutschen Eisenbahngütertarifs, Teil I, Abteilung B.
berechnung) des Ausnahmetarifs für Dünge⸗ mittel entsprechend geändert. Ferner treien Aenderungen im Verkehr mit den Stationen der Lokalbahn⸗Aktiengesellschaft ein, da diese Bahnen zwischenzeitlich nicht mehr Anstoßfrachten, sondern Zuschlags⸗ frachten haben. Auskunft geben die be⸗ teiligten Güterabfertigungen sowie das 5 uftsbüro, hier, Bahnhof Alexander⸗ 0
herlin, den 31. Januar 1922. Eisenbahndirektion. “ 116318] 9 “ für Düngemittel. v. *
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 tritt die 1rh. dem Aus⸗ nahmetarif bei. nstoßbeträge diesge Bahn im Heft C Ib werden nicht gekürzt. Tsp. 200.
abfertlgungen sowie das Auskunftsbürg,
hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 30. Januar 1922. Eisenbahndirektion.
[116319] “ Gemeinschaftliches Heft CI b — Tfv. 200
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 ab werden die bei Gütern des Ausnahme⸗ tarifs für Düngemittel (Tfv. 2) m er⸗ bebenden Frachtzuschläge erhöht im Ver⸗ kehr mit den Bahnhöfen folgender Privat⸗ hahnen: Buttstädt —Rastenberg, Esper⸗ stedt — Oldisleben, Neubrandenburg—Fried⸗ land, Osterwieg— Wasserleben, Ruhlaer Ersenbahn, Weimar—Berka— Blanken⸗ hain und Wenigentaft—Oechsen. Ferner wird vom gleichen Tage ab die im Ab⸗ schnitt I1I ber Bonn Trajekt angegebem Ueberfuhrgebühr erhöht. he
Näheres enthält die am 2. Februat
anzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung des § 6 der Eisen⸗ ö (RGBl. 1914 Seite 455). Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunftsbürv, hier, Bahnhof Alexander⸗
latz. 1 ernn, den 30. Januar 1922. Eisenbahndirektion. — 8° Tar. 4.
116321] bceen LAnee. Tien verkehr. emeinsames Heft. Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 werden infolge der allgemeinen Fracht⸗ i ban um rund 33 ½ p. H. die Sätze für die Einstellung von Tieren in Buchten
treten der Erhöhungen gründet sich auf die orübergehende Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455). Näheres ist aus dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der ehemalig Preußisch⸗ Hessischen Staatseisenbahnen und aus unserem Verkehrsanzeiger zu ersehem, anch geben die Stationen Auskunft.
Dresden, am 31. Januar 1922.
Eisenbahngeneraldirektion als geschäftsführende Verwaltang,
116322] Deutsch⸗niederländischer Güter⸗ verkehr. Am 1. Februar 1922 tritt zum Ans⸗ nahmetarif für Steinköohlen ufw. ven deutschen Stationen nach den auf nieder⸗ ländischem Gebiete gelegenen Stationen der niederländischen und deutschen Eisen⸗ bahnen vom 1. November 1921 der Nach trag 2 in Kraft, enthaltend außer den zum 1. Januar 1922 eingetretenen bereits veröffentlichten Aenderungen im Ergänzungen Aenderungen der Anwen dungsbedingungen sowie neue erhöht achtsätze für die deutschen Strecken aas alsbaldige Inkrafttreten der Tatt erhöhungen gründet sich auf die vorül gehende Aenderung des § 6 der Eise bahnverkehrsordnung. Preis des Nach trags 1,20 ℳ. I Efen, den 24. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Eisenbahndirektion. 8. 8
Vom 1. Februar 1922 ab den Kirchheim b. Heidelberg in Rheinau in: Mannbeim⸗R Rheinau Hafen in:
Breslau, den 27. Januar
den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu
heinau,
es Rhehan Hafen. Eisenbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
1116320) Chdeutsch⸗Süvweftdeutscher Gülerverkehr. Tarishese 1.
lgende Stationsnamen geänderte beidelberg⸗Kirchhein, L111“
I1I 8
wird auch der Abschnitt III (Fracht⸗
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗
1922 erscheinende Nummer des Tarif⸗
wegen Abänderung der Verkaufpreise für Brannt⸗
und die Gebühren für eine größere Anzahl Stationen erhöht. Das sofortige Inkraft⸗
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung Berlin außer
den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle
Einzelne Nummern hosten
Fehrngenerüet,oan für Selbstab W. 48, rh⸗ h.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Reichsbankgirokontv.
—
Berli n, Freitag, den 3. Febru
“
Anzeigenpreis für den Raum einer 5
die
—
gespaltenen Einheitszeile
Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 8* 3 Anzeigen nimmt an:
Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
ar, Abends.
0
1922
“ Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe 8 einschließlich des Portos
Inhalt des amtlichen Teiles: 8 Dentsches Reich. Exequaturerteilung. 8 8
Bekanntmachung wegen Abänderung der Verkaufspreise für Branntwein im Betriebsjahr 1921/22.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 12 und 13 des Reichs⸗Gesetzblatts.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Beschluß über die Anstellung von Gewerbeärzten zur Mitarbeit und zum Ausbau der Hygiene in gewerblichen Betrieben.
Urkunden über die Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betreffend Ziehung der 3. Klasse der 19. Preußisch⸗Süddeutschen (245. Preußischen) Klassenlotterie. Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbot. Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Erlasse, nes. 5 dc nzeigen über die Ausgabe der Nummer 4 und des 2 verzeichnisses der Preußischen Gesetzsammlung.
B) Für direkte
abgegeben.
sendung des Betrages
Die Zementverbände stellen für die
je nach Lage der Empfan 1j der Durchsch pfangsstation auf
beträge sind auf Anordnun rechnung späterer Stations
für 10 000 kg Zement ohne höchstpreise im Sinne des
(RGBl. S. 339) in der 1914, vom 22. März
Für den durch den folgendes bestimmt:
verbänden kommen, beträgt der Zuschlag: . Bei Abgabe bis
als 30 vH,“
Bei Abgabe bis Höchstpreise im Sinne der
Amtlichee. Deutsches Reich.
Dem französischen Konsul in Düsseldorf Géno
nz er ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 9
Bekanntmachung
wein im Betriebsjahr 1921/22.
Auf Grund der der Monopolverwaltung dur Gemeinschaftsbeschluß von “ und R. gera iS. 28. Januar 1922 erteilten Ermächtigung wird in Abänderung der Bekanntmachungen vom 24. September 1921/19. Dezember 1921 der ermäßigte Verkaufpreis für den zu gewerblichen Fresen vergällt oder unvergällt und für den in Kleinhandels⸗ ehältnissen abzugebenden vollständig vergällten Branntwein vom 6. Februar 1922 an auf 1300 ℳ für ein Hektoliter Weingeist erhöht. —
Lieferungen nach dem 5. Februar 1922 werden bei Faß⸗ und Kesselwagenbezügen abweichend von den allgemeinen Lieferungsbedingungen der Monopolverwaltung zu den bis⸗ herigen Preisen berechnet werden, wenn Bestellung und Gegen⸗ wert spätestens am 31. Januar 1922 eingegangen waren.
Berrlin, den 2. Februar 1922.
Reichsmonopolamt für Branntwein. Steinkopff.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des 8 1 der Bundesratsverordnun 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) wird bestimmt: “
Die Gültigkeit der durch Bekanntmachung des Reichskommissars für Fünen vom 28. Januar 1922 (vergl. „Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger“ Nr. 24 vom 28. Januar 1922) fest⸗ gesetzten Preise für Zement reicht bis einschließlich 2. Februar 1922. Vom 3. Februar 1922 ab werden die bisberigen Preise intolge Kohlenpreiserhöhung bis auf weiteres in nachstehend angegebener erhöht. 6 8e z Zement im Sinne dieser Bekanntmachung sind Portlandzement, Eisenvortlandzement, Hochofenzement, beckaen. rnen und bement⸗ ähnliche Bindemittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasser⸗ lagerung nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/gem aben. Die Umsatzsteuer ist in diesen Preisen mitenthalten.
A) Für Lieferungen an private Zementabnehmer: a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes:
Höchstpreis vom 1. Februar 1922 ab . 6235,—
neuer Zuschlag für Kohlenpreiserhöhung 347,— „ Hhöchstpreis vom 3. Februar 1922 ab .. 6582,— b) Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zementverbandes,
einschl. der Verkaufsvereinigung Rheinischer Hochofenzement⸗
werke: Höchstpreis vom 1. Februar 1922 ab 5895,— ℳ neuer Zuschlag für Kohlenpreiserhöhung . 347,— „ Höchstpreis vom 3. Februar 1922 ab 6272. — ℳ c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes: Höchstpreis vom 1. Februar 1922 ab neuer Zuschlag für Kohlenpreiserhöhung
Höch, preis vom 3. Februar 1922 ab
6383,— ℳ 347,— „ „ „ 6730,— ℳ
zuschlagen ist. Hierbei preise (einschließlich Kohlen⸗ Kohlenfra
2. Preu
4. Steinkohlenber
5. Steinkohlenbergwerk in Mü
6. Steinkohlenber
b) Im Gebiete des Rheinisch⸗Westfäli verbandes.
Diese preisgesetzes. 82 Zukunft eintretende
10 000 kg entsprechend ihrem erzeugung in Anrechnung zu
In
Berlin, den 3. Februar 1922.
Der Reichskommissar für Wessig, Ministerial
1. Gesamtbergamt in Ober En edelohlen. Nußkohlen II. . Kolskohlen.. 2 Nachsetz⸗ und Schlammkohlen Magerförderkohlen.. Beckedorser Förderkohlen 666
Pritettt ..“ a. Berginspek Barsinghäuser Förderkohlen Bantorfer Förderkohlen.. Hohewarter Stollenkohlen.. Feggendorfer Stollenkohlen
i
90 2. tio
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2
2 n 9
2 0
Ibbenbürener Förderkohlen Stückkohlen.
üsselbürener Förderkohlen V Schlammkohlen 1 Briketts, 3 kg
weer Oste 8 Förderkohlen 8 8 8
Schmiedekohlen Förderkohlen
Förderkohlen Feinkohlen
T1113“;
Lieferungen an die Staatsverw 8 gelten dementsprechend folgende Preise: ) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes
werden nach
nkirchen:
vorgenannten
den einzelnen Verkaufsstellen Stationsfrankopreise in Rechnung, die Grund der tatsächlichen oder nittsfrachten bemessen und von der Reichsstelle für Zement auf jhre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Ueberschüsse oder Fehl⸗ der Reichsstelle für Zement bei der Be⸗ ech erer St rankopreise auszugleichen. Diese von den einzelnen Verbänden in Rechnung gestellten Stationsfrankopreise gelten Verpackung und sind somit die des Höchstpreisgesetzes vom 4. August 1914 sessung F etanntz cemmg vom 17. Dezember 917 und der Verordnung vom 17.
1920 (RGBl. 1914 S. 516, 1917 S. 253, 1920 82. 94). 1“ Handel erfolgenden Kleinverkauf wird noch
Falls über die in diesem Kleinhandelsverkehr zu den obigen Höchstpreisen zu erhebenden Zuschläge zwischen Verbraucher⸗ und Händser⸗ in den einzelnen Bezirken Vereinbarungen nicht zustande⸗ zu 50 Sack (je 50 kg Inhalt) nicht mehr
2. Bei Abgabe bis zu 100 Sack nicht mehr als
6165 + 347 schen Zement⸗ 5825 + 34
290) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverhandes
6313 + 347
Preife sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne des Höchst⸗
2 Kohlenpreiserhöhungen bedingen eine Erhöhung der Zementpreise derart, daß jede Koblercpreiesrhoang für prozentualen Anteil an der jan⸗ v ndh deng ind die vom Reichskohlenverband für d
Bezirk des Rheinisch⸗Westfälischen Kohlensyndikats senhsccegaen saf und Umsatzsteuer) zugrunde ufunft auf den deutschen Reichseisenbahnen terhöhungen sollen ebenfalls eine Erhöhung der Zement⸗
preise bedingen, die auf ähnliche Weise berechnet wird.
Zement. rat.
Bekanntmachung.
der uns durch die Beschlüsse des kohlenverbandes vom 29. De 1921 erteilten Ermächtigung
verkaufspreise je Tonne einschließlich steuer für den Verkauf im Landabsatz vom 1. ab bis auf weiteres festgesetzt: 8
zember 1920 und vom 28. Januar folgende Brennstoff⸗ und Umsatz⸗
Kohlen⸗
467,50 555,60 415,20 493,10 565,10 492,— 726,40 872,70
v
366,— 696,—
B
8
703,20 613,30 611,20 .592 30 485,40 493,— 338,40 . 694 70 d in Oste “
.
nchehagen: 637,10 ℳ
. . 553,30
gwerk Argestorf⸗Wennigs
“ AeIag
„„ . . „ ·300,— „
20 vH, 3. B. zu 199 Sack nicht mehr als 10 vH.
Auch die sich durch diese Zuschläge ergebenden Preise gelten als oben angeführten Gesetzesbestimmungen.
altung für Staatsbauten
zu legen.
637 10 ℳ
620,90,
rsinghausen: 58 ℳ 556 — „ 556,— „
1 536,— „
reu ßische Berginspektion in Ibbenbüren:
2— 0 2 90 0 2 0 557,50 ℳ
7 24
Abnehmer in
11
6172 6660
— —
isen zu⸗
eintretende
“
Reichs⸗
922 22 2᷑ a
9 9
8. 2
2
rwald:
en
7. Kohlenbergwerk Minden, G. m. b. H. Minden i.² “
örderkohlen V“ 11“ Feinkohlen.. . . 542,20 8
„Steinkohlenwerk Plötz, G. m. b. H., in Plötz bei
2 5 8 ej 28 b FFörderkohlen .. 561,30 ℳ stückreich 571,60 „
Stückkohlen.. .. 631,90 „
.„ 272 .„ „ 2
53 8˙18o1m“ 8 (Eiform) “ Private Steinkohlen riebe 1 ö y 8 “ Glücksburg Förderkohlen 522,—. Dickenberg Förderkohlen...... 501,— 8 1 Buchholz Förderkohlen “ 8 „Zeche Hammerstein bei W en (Kreis Melle): Lir8888866 v“ 11 11“ Bergwerks⸗Gesellschaft, G. m. b. H. . 503,— ℳ
bet in z
burg: Förderkoblen Hannover, den 31. Januar 1922. Niedersächsisches Kohlensyndikat, Gesellschaft mit beschraͤnkter Haftung. Schlösser. Meyer.
1616“*“
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1
des Neichs⸗Gefesb l unter 8 eine Verordnung des Reichspräsidenten, be⸗
treffend Verbot der Arbeitsniederlegung durch Beee de
Reichsbahn, vom 1. Februar 1922, und unter
Nr. 8484 eine Verordnung, betreffend Aenderung der
Verordnung über die Einstellung und Entlassung von Arbeitern
und Angestellten während der Zeit der wirtschaftlichen
Demobilmachung, vom 28. Januar 1922. .
Berlin W., den 1. Februar 1922.
86 Postzeitungsamt. Krüer.
“ 1““ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 13 des Fe enthält unter . Nr. 8485 das Gesetz, betreffend Abänderung des Gesetzes über die Regelung des Verkehrs mit Getreide vom 21. Juni 1921 (RGBl. 1921 S. 737), vom 16. Januar 1922, unter Nr. 8486 einen Erlaß, betreffend den Abgabentarif für den Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal, vom 30. Januar 1922, unter Nr. 8487 einen Erlaß wegen Erhebung eines Elblots⸗ geldes am Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal, vom 30. Januar 1922, unter Nr. 8488 eine Verordnung wegen Aufhebung des Nach⸗ trags zum Abgabentarif für den Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal, vom 7. Dezember 1921, vom 30. Januar 1922, unter Nr. 8489 eine Bekanntmachung über die Ratifikation des am 12. Juli 1921 in Kopenhagen abgeschlossenen deutsch⸗ ih h “ L die Ueberleitung der Rechts⸗ pflege im nordschleswigschen Abtrennungsgebiete, 24. Ja⸗ nuar unter 8 “ — Nr. 8490 eine Bekanntmachung, betreffend Erhöhung der 8 des Militärtarifs der Eisenbahnen, vom 24. Januar 1922, nter Nr. 8491 eine Verordnung über die Veröffentlichum de
Be anntmachungen des Reichskommissars für 85 teilung, vom B. Januar 1922, und unter 6 s Semhsesne. See. über die Bewirtschaftung
en Höchstpreis von Leichtöl, Rohbenzol 1 Toluol, vom 30. Januar 108899 8 1ha . Berlin W., den 3. Februar 1922.
Postzeitungsamt. Krüer.
Veröffentlicht in
beamten in gewerbehygienischen der Kenntnisse der durch die gewerbliche Berufsarbeit bedingten
Preußen. Beschluß
über die Anstellung von Gewerbeärzte een14, arbeit und zum Ausbau der EEEöI“
Hygiene lichen Senb e. Vom 9. September 1921. der am 2. Februar 1922 ausgegebenen
der Gesetzsamml. S. 28.) 9gebemen Nr. 4
1. Zur Unterstützung der technischen Gewerbeaufsichts⸗ Fragen sowie zur Vertiefung
n gewerb⸗
i
krankhaften Veränderungen und deren Vorber seitgung sowie zum Ausban h1a- Ig bwen e
und Be⸗
988”