sind: 1. Imker Johann Bohlen in Warsings⸗ fehn, 2. Kaufmann Harm B. Feldmann in Heisfelde, 3. Lehrer Diedrich Specht⸗
machungen erfolgen unter der Firma der eenossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ andsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrat ausgehenden unter dessen Benennung, von dem Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter unterzeichnet, im „Bienenwirtschaftlichen Centralblatt’. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche eichsanzeiger. Geschäftsjahr vom 1. Ok⸗ tober bis 30. September. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ lgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossen chaft beifügen. Die Einsicht der iste der Genossen ist während der Dienst⸗ unden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Leer, den 28. Januar 1922.
Maulbronn. [11718 Im Genossenschaftsregister Band Blatt 26 Nr. 2 wurde heute bei der Baugenpssenschaft Illingen c. G. m.
. H. daselbst eingetragen:
Der § 1 Abs. 2 der Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom November 1921 wie folgt geändert:
Der Zweck der Genossenschaft ist, gefunde Kleinwohnungen für Minderbemittelte zu beschaffen und solche an dieselben unter Ausschluß von Gewinn weiter zu ver⸗ äußern. .
Den 30. Januar 1922.
Amtsgericht Maulbronn. Obersekretär Rath.
Memmingen. [117188] Molkereigenossenschaft Irsingen, einge ragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht mit dem Sitze in Irsingen. Das Statut wurde am 7. Januar 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb einer Molkereigenossenschaft. Vorstandsmitglieder sind: Josef Geiger, Mathias Schmid. Johann Müller, Hs. Nr.8, Landwirte in Irsingen. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind auf⸗ zunehmen im Bayer. Genossenschaftsblatt in München. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 3000 ℳ, die höchste Zahl der zu erwerbenden Ge⸗ schäftsanteile 10. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Memmingen, den 31. Januar 1922. Das Amtsgericht.
München. [117189] Genossenschaftsregister. I. Neueinträge. .
1. Verkaufsgenossenschaft Vereini⸗ gung Münchener Kunstgewerb⸗ lerinnen und Graphikerinnen ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Das Statut ist errichtet am 26. Oktober 1921. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung einer Verkaufsstelle für kunstgewerbliche Arbeiten sowie Aus⸗ führung und Verkauf solcher Erzeugnisse in Ausstellungen und gemeinsamer Ver⸗ trieb auf der Messe. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern bezw. vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder seinem Stellvertreter unterzeichneten Firma der Genossenschaft in den Rünchner Neuesten Nachrichten. Zwei Vorstands⸗ mitglieder können unter Beisetzung des Namens der Genossenschaft rechtsverbindlich für diese zeichnen. Haftsumme: 100 ℳ. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 5. Vor⸗ standsmitglieder: Else Plink in Eichenau⸗ R Hedwig Hirschfeld in Groß⸗
adern, diese Kunstgewerblerinnen. Anna Petersen, Goldschmiedin in München. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jerdem gestattet. Geschäftslokal: Barer⸗ straße 21.
2. GElektrizitäts ⸗Genossenschaft Ammerhöfe⸗Ayach eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz Ammerhöfe. Das Statut ist errichtet am 5. November 1921. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Bau einer etektrischen Hoch⸗ und Niederspannungs⸗ verteilungsanlage, Unterhaltung derselben und Verteilung von elektrischer Energie. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ im Bayerischen Genossenschafts⸗
latt in München. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ solgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die
Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schatt ihre Namensunterschrift beifügen. Haftfumme: 1000 ℳ. Höchstzahl der Geschäftsanteile: 10. Verstandsmitglieder: Bernhard Richter, Georg Schwaiger und Josef Staltmavr, Landwirte in Ammer⸗ höfe. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
II. Veränderungen.
1. Baugenossenschaft Lerchenfelb eingetragene Genossenschaft mit be⸗ — Sitz München. Die Geneꝛn ammlung vom 24. Oktober
1921 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßpabe des eingereichten Pro⸗ tokolls beschlossen, besonders folgende: Der Gegenstand des Unternehmens ist beschränkt auf Kleinwohnungen für Minder⸗ bemittelte. Heinrich Hoffmann und Georg Lang aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder: Hans Schmidt, Ingenieur, und Friedrich Spe⸗ mann, Mechaniker, beide in München.
2. Kleinhausban⸗Verein Trudering eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München. Josef Brän aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Neubestelltes Vorstandsmitglied: Josef Ried, pensf. Zugführer in München.
3. Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler des Bezirkes Ebers⸗ berg mit dem Sitze in Grafing, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Grafing. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Dezember 1920 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst. Liquidatoren: der bisherige Vorstand.
4. Milchabsatz⸗Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Hugl⸗ sing. Die Generalversammlung vom 20. August 1920 hat die Aenderung des Statuts nach näherer Maßgabe des ein⸗ gereichten Protokolls beschlossen, besonders durch Umwandlung der Genossenschaft in eine Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht und der Firma in Milchabsatz⸗ genossenschaft Huglfing, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, und folgende: Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung von Milch. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern im Bayerischen Genossenschaftsblatt in Mün⸗ chen. Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der “ ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Haftsumme: 200 ℳ. Höchstzahl der Geschärtsanteile: 100.
München, den 1. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Muskan. [117340] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 25 eingetragenen „Tscher⸗ nitzer Dreschgenossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Tschernitz am 31. Januar 1922 eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquida⸗ toren beendigt ist. Die Firma ist im Ge⸗ nossenschaftsregister gelöscht worden. Amtsgericht Muskan.
Nidda. 117341] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Credit⸗ und Bezugs⸗Genossenschaft, G. m. b. H. zu Ober Schmitten ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. August 1921 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Nidda, den 24. Januar 1922. Hessisches Amtsgericht.
Oberglogau. „117191]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 28 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Blaschewitz (Kreis Neustadt O. S.) eingetragen worden. Das Statut ist am 14. August 1921 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Ortsleitungsnetzes. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Monats⸗ schrift des Schlesischen Bauernvereins“, bei dessen Eingehen im. Deutschen Reichs⸗ anzeiger“ bis zur Bestimmung eines Ver⸗ öffentlichungsblattes durch die nächste Ge⸗ neralversammlun Vorstandsmitglieder sind: 1. Johann Koschek, Bauer, Vorsteher, 2. Alexander Wollmann, Gärtner, Stell⸗ vertreter des Vorstehers, 3. Wilhelm Wollek, Gasthausbesitzer, Geschäftsführer, sämtlich in Blaschewitz. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung ge⸗ schieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haft⸗ summe beträgt 500 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 150. Das Geschäfts⸗ jahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Kalenderjahreg. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogau, den 2 Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
oberglogan. [117190]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 50 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, zu Körnitz“ eingetragen worden. Das Statut ist am 13. Oktober 1921 festgestellt. Gegenstand des Untemehmens ist der gemeinsame Be⸗ zug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Ortsleitungsnetzes. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfol jen unter der Firma, gezeichnet von 5 orstandsmitgliedern, in der Monats⸗ chrift des Schlesischen Bauernvereins. Vorstandsmitglieder sind: Bauerguts⸗ besitzer Bernhard Hulin, Bauergutsbesitzer Karl Hupka, Postagent Johann Sobek, sämtli nd e hen 8 . -J es e rungen und die Zeichnung für die Genossen⸗ be erfolgen durch mindestens zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der
Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haftfumme beträgt 500 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 200. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Kalenderjabres. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Oberglogau, den 9. Dezember 1921. Das Amtsgericht.
Oberglogau. . [117192]
In unser Genossenschaftsregister as heute unter Nr. 46 die Bofeas unter der Firma Elektrizitätsgenossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Fröbel eingetragen worden. Das Statut ist am 18. Sep⸗ tember 1921 festgestellt. 1 Unternehmens ist der Bezug und die Ver⸗ teilung von elektrischer Arbeit sowie Errich⸗ tung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffung von Geräten. E“ glieder sind: Carl Kudlek, Bauerguts⸗ besitzer, Johann Malorny, Bauerguts⸗ besitzer, Paul Korgel, Gärtner, sämtlich in Fröbel. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die höchste Zabl der Geschäftsanteile 100. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Kalenderjahres. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, im Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatt in Neuwied. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Oberglogan, den 9. Dezember 1921.
Das Amtsgericht.
oberkirch, Baden. 117342] Genossenschaftsregistereintrag O.⸗Z. 3, betr. den Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein Oppenan e. G. m, u. H. in Oppenau. In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 12. Januar 1922 wurde Bauunternehmer Josef Fleig in Oppenau als Kontrolleur an Stelle des Bier⸗ brauereibesitzers Karl Möglich in Oppenau in den Vorstand gewählt. Oberkirch, den 20. Januar 1922. Badisches Amtsgericht. 8
Pulsnitz, Sachsen. [117193] Auf Blatt 1 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers, die Pulsnither Bank, e. G. m. b. H. in Pulsnitz betreffend, ist heute eingetragen worden: ““ ie Satzung ist abgeändert. Ein Mit⸗ glied darf nur höchstens fünfzig Stück sacbas. det.⸗ IFeeren, Anmtsgeri ulonit;, un . Fenen 1922.
Reinreld, Moigtein. 8
Holstein. 1117194]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 4 „Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H.“ in Kl. Wesfenberg eingetragen: .
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in den ossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein.
Reinfeld, den 27. Januar 1
Das Amtsgericht.
Reinfeld. HMolstein. [117195]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1 „Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H.“ in Havikhorst einge⸗
tragen: ie Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in den Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein. Reinfeld, den 27. Januar 1922. e.äEe.
Schotten. 1117196]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse e. G. m. n. H. zu Rainrod ein⸗ getragen:
In den Vorstand wurde an Stelle des seitherigen Rechners Otto Carle der Land⸗ wirt Wilhelm Straub der Dritte in Rainrod gewählt.
Schotten, am 31. Januar 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Schweidnitn. [117343] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 57 eingetragen: An Stelle des aus dem Amt ausgeschiedenen Liquidators Rössel ist der Geschäftsführer Karl Achtert in Schweidniß durch die General⸗ versammlung zum Liquidator gewählt. Zur rechtsverbindlichen Zeichnung genügen die Unterschriften von zwei Liquidatoren. Schweidnitz, den 31. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Tilsit. [117197]
In unser Genossenschaftsregister ist am 25. Januar 1922 bei Nr. 1 — Vor⸗ schußzverein zu Tilsit, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht — eingetragen worden: Das stell⸗ vertretende. Vorstandsmitglied Gustav Twitchett in Tilsit ist seines Amtes als stellvertretendes Vorstandsmitglied ent⸗ hoben worden.
Amtsgericht Tilfit.
UIrichstein. [117198] Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. itglieder erweiterten Vorstand wurden gewaͤhlt: Heinrich Schneider I. und Hein⸗ rich Finkernagel L, beide von Unter Seibertenrod.
Ulrichstein, den 26. Januar 1922. Hessisches Amtsgericht. Wittenberg, Bz. Halle. [117199)
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 32 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse
Gegenstand des T
in den um zwei 20
„Auf dem Fläming“ e. G. m. b. H.; zu Marzahna folgendes eingetragen: Die Haftsumme beträgt 500 ℳ für jeden Geschäftsanteil. Die §§ 14 Ab⸗ satz 6. 28 Abs. 5 und 37 Abs. 5 des Statuts sind durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. Januar 1922 ge⸗ ändert worden. An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Pastors Albert Ziülich ist der Landwirt Ernst Friedrich aus Marzahna in den Vorstand gewählt worden. Wittenberg, den 21. Januar 1922. Das Amtsger icht.
2.e-e gen senschestsreitel Uhen In das Genossenschaftsregister ist am 7. Januar 1922 bei Nr. 18 „Kartoffel⸗ rocknungsgenossenschaft Altwieck, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“, eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren mit der vollständigen Ver⸗ teilung des Genossenschaftsvermögens be⸗ endigt und die Firma erloschen ist. Amtsgericht Zanow.
9) Musterregister.
unter Leipzig veröffentlicht.)
Aschersleben. 1117682] In unser Müsterregister sind unter Nr. 492 die folgenden Muster der offenen Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben ege üs worden: Ein verschlossener Umschlag, enthaltend 29 Abzüge zur Verzierung von Falt⸗ schachteln, Prismenschachteln, Einschlägen, Nlafsten, Bodenbeuteln, Schiebeschachteln, Kartons, Besuchskarten, Adreßkarten und Beklebegarnituren, Fabriknummern 3478, 3584, 3585, 3613, 3637 bis 3645, 3647 bis 3657, 3660 und 3665 bis 3668, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Wiesge det am 14. Januar 1922, Mittags 2 Uhr. Aschersleben, den 2. Februar 1922. Preußisches Amtsgericht.
Bautzen. I117770]
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 1028. Firma Gebrüder Weigang in Bautzen, ein verschlossener Umschlag mit 26 Stück Mustern litho⸗ graphischer Erzeugnisse, Flächenerzeugntsse, Fabriknummern: 2988 —3010, 94 237 bis 94 239, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Januar 1922, Nachm. 12 Uhr 15 Minuten.
Amtsgericht Bautzen, 31. Januar 1922.
Breslau. „ 1117683]
In unser Musterregister ist im Monat Januar eingetragen worden: Nr. 1317. Robert Winkler, Eisenbahnrotten⸗ führer zu Breslau, 12 Modelle für Schachspielfiguren in militärischer Auf⸗ machung, ve sarrsffen Geschäftsnummern: 1. 2, 1 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. Januar 1922, Vormittags 11 ¾ Uhr.
Breslau, den 2. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Burgstädt. 1117684]
In das Musterregister ist im Monat Januar 1922 eingetragen worden:
Nr. 486. Firma Kurt Steinert in Burgstädt, ein Muster Nr. 2110, schräg⸗ gestreifte Strickbinder „Marke Steinburg Schräg“ in allen möglichen Schrägstreif⸗ ausführungen, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Januar 1922, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr.
Burgstädt, den 31. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Dresden. 1 „ 1117685] . In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 7874. Firma Martin Bäcker, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, 1“ enthaltend ein Muster von Chromolitho⸗ graphie, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1825, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1922, Vor⸗ mittags 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 7875. Kaufmann Felix Robert Möche in Dresden, ein Umschlag, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend einen Vereins⸗ abreißkalender, enthaltend Vergnügungs⸗ anzeigen, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummer 78, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Januar 1922, Vormittags 9 Uhr 48 Minuten.
Nr. 7876. Kunstgewerblerin Else ver⸗ ehel. Bieleck, geb. Falk in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich ent⸗ haltend nüler zmn “ und Ora⸗ papieren, Muster für Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 1.—7, 13— 27, 29 — 35, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1922, Mittags 12 Uhr.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend zwei Muster von Chromplithographien, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 1826, 1827, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. Januar 1922, Nachmittags 1 Uhr Minuten.
Nr. 7878. Firma Waldes & Co. in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, an⸗ geblich enthaltend a) 6 Muster von Druck⸗ knopfkarten, b) 1 Modell eines Hosen⸗ knopfes, Muster zu a für Flächenerzeug⸗ nisse, zu b für plastische Eeerbage. Fabriknummern 1458, 1461, 1463, 1465, 1473, 1475, 101, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 25. Januar 1922, Vormittags
Nr. stein in Dresden, siegelt, angeblich
von handtüchern, Bettwandschonern und Ona⸗
draten, Fabriknummern
(Die ausländischen Muster werden
Aufenthalts,
Nr. 7877. Firma Martin Bäcker, W.
7879. brikant 8. ein 1.— der⸗ enthaltend 50 Muster Kissen, Schlummerrollen, Küchen⸗ uster für Flächenerzeugni — 12538, 12577, vng 12582, 12570, 12n2 12553, 12562, 12568, 12569, 12514, 12515, 12583, 12566, 12580 12522, 12549, 15588, 12527, 12518, 12539, 2562, 32705, 32703, 32574, 32702, 32704, 12356, 12494, 12492, 12482, 12334 12574, 2410, 12568, Schutzfrist drei Jahre, an. gemeldet am 26. Januar 1922, Vormittag⸗ 11 Uhr. Nr. 7880. Firma Krey und Som. merlad in Niedersedlitz, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend eine Originalabbildung von einem Christbaum mit Watte belegt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummer 4000, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 26. Ja⸗ nuar 1922 Vormittags 11 Uhr 15 Minu en. Amtsgericht Dresden, Abteilung III am 1. Februar 1922.
12581, 12561, 12555, 12558, 12588, 12566, 12585,
2567, 12576, 12559, 12587, 12502, 12503, 32701,
11) Konkurfe.
Dresden. [117650] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Oscar Alfred Lahl, alleinigen Inhabers der Firme Alfred Lahl in Dresden, Rampische Straße 2, wird gemäß § 204 K.⸗O. en, gestellt, da eine den Kosten des Verfahren Konkursmasse nicht vor⸗ handen ist. 1 Amtsgericht Dresden, Abteilung II, am 13. Januar 1922.
Finsterwalde, N. L. [117655] Das Konkursverfahren über das Ve mögen des Kaufmanns Ludwig Ascher aus Finsterwalde, zurzeit unbekannten wird nach erfolgter A. haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Finsterwalde, den 1. Februar 19 Das Amtsgericht.
Hötensleben. [117680 In dem Konkursverfahren über des Vermögen des verstorbenen Kaufmann Friedrich Sobbe in Ausleben ist üe Abnahme der Schlußrechnung des Ver walters, zur Erhebung von Einwendunga egen das Schlußverzeichnis der bei de erteilung zu berücksichtigenden Ford⸗ rungen sowie zur Anhörung der Gläubige über die Erstattung der Auslagen un die Gewährung einer Vergütung an de Mitglieder des Gläubigerausschusses da Schlußtermin auf den 2. März 1922 Vormittags 10 Uhr, vor dem Amt gerichte hierselbst bestimmt. Hötensleben, den 24. Januar 1922 Das Amtsgericht.
Olbernhau. 11176 - Das Konkursverfahren über den Nachla des in Olbernhau wohnhaft gewese am 16. Februar 1916 verstorbenen Kan manns Georg Friedrich Wilheln Völz, alleinigen Inhabers der Firm⸗ Konfektionshaus Fortuna Georg Vö daselbst, wird nach Abhaltung des Schluß termins aufgehoben. 1 Amtsgericht Olbernhaun, am 28. Januar 19222.
[11768 Weferlingen, Prov. Sachsen. In dem Konkursverfahren über de Vermögen des am 16. Juni 1915 g fallenen Konditorgehilfen Richatt Bohnsack aus Weferlingen ist zur P. nahme der Beees echann. des Ve walters, zur Erhebung von Einwendungef gegen das Schlußverzeichnis der bei der Va teilung zu berücksichtigenden Forderunger der Schlußtermin auf den 24. är 1922, Vormittags 9 Uhr, vor R Amtsgerichte hierselbst, Zimmer 2, b. stimmt. Weferlingen, den 19. Januar 1
Busse, 1 Justizobersekretär des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahl planbekanntmachunge der Eisenbahnen.
117688 — elinschaftliches Heft C I5 (Zuschlag⸗ 9 Anshaßfrachten us
. ). Mit Gültigkeit vom 9. Februar 197 ab wird die Gebühr für die Ueberführ von Warenladungen zwischen dem Bahy hof Münfter (Westfalen) und dem stö schen Hafen erhöht, zwar für d
agen
a) Steinkohlen, Braunkohlen, Kolz Preßkohlen aller Art von 25,00 ℳ: 40,00 ℳ,
b) aller übrigen Güter von 26,80 % auf 42,80 ℳ.
Näheres enthält die am 9. Zebm⸗ 1922 erscheinende Nummer des Aal⸗ anzeigers. Das alsbaldige Inkrafttre der Erhöhungen gründet 28 auf die! übergehende Aen — des H. 6 Eisenbahnverkehrsordnung (R.⸗G.“ 1914, Seite 455). — Auskunft geben⸗ die beteiligten Güterabfertigungen se das Auskunftsbüro, hier, Bahr Alexanderplatz.
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gang Kirsch.
Der Bezugspreis heträgt viertelj
den Postanftalten und Zeitu⸗ b euch die Geichäns teln deh. Aa, aatnenlen
EI Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle
oftanstalten nehmen Bestellung “ außer
Wilhel Einzelne Nummern 1 Le
S
Zentr. 1573.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Verordnung zur Aenderung der Fernsprechordnung Bekanntmachung über die Neuausgabe des H 1 ür geuhce⸗ ha sr 88b 4 g Handbuchs für das Bekanntmachung, betreffend Genehmigun venen Richäraterne hmigung zur Herstellung einer erichtigung zum Verzeichnis der öffentlichen Blätter, die fü die Bekanntmachnngen aus dem Bernfe pherfür
register bestimmt sind. Bekanntmachung über die vom 6. Februar 1922 ab geltenden
Sätze des ermäßigten Branntweinmonopolausgleichhe.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
8 Urkunde über die Verleihung des Enteignungsrechts.
Auliches.
Dentsches Reich.
Der Generaldirektor Lob in München ist zum Reichs⸗ kommissar zur Ausführung von Aufbauarbeiten in den g. üene Gebieten und zum Präsidenten der Reichsrücklieferungs⸗ ommission ernannt worden. S 8.
Verordnung zur Aenderung
der Fernsprechordnung vom 25. August 1921 Auf Grund des § 12 des Fernsprechgebührengese
11. Juli 1921 (RGBl. S. ie 849 1g. 8seeügegaen Sü
Reichsrats folgendes bestimmt: 3
e. ¹ III der Fernsprechordnung erhält am
SIRN
8 8s
3 1
. 2
Schluß den Dringende Pressegespräche sind unter den von der Tele⸗ 68 Feplendenralimmg festgesetzten Bedingungen gegen die Gebuüͤhr ffr nichtdringende Gespräche zulässig (§ 17, IV).“
2. § 17, 1V Abs. 4 der Fernsprechordnung erhält folgende
anderweite Fassung: Pressegespräche dürfen zwischen Anschlüssen von
„ Dringende Presse Zeitungen, Zeitschriften und Nachrichtenbüros, ferner von
öͤffentlichen Sprechstellen mit Anschlüssen von Zeitungen, Zeitt..
schriften und Nachrichtenbüros gegen Vorzeigung eines im Benehmen mit der Telegraphenverwaltung ausgefertigten Ausweises während der Diensistunden der Vermittlungs⸗ stellen, an den Werktagen jedoch mit Ausnahme der Zeiten von 8 bis 9 ½ Uhr Vormittags und von 4 bis 5 ½ Uhr Nach⸗ mittags geführt werden. Die Telegraphenverwaltung kann in gsdls. widerruflicher Weise für bestimmte, von ihr festzu⸗ etzende Verkehrsbeziehungen dringende Pressegespräche in weiterem Umfang als vorstehend angegeben zulassen, solange die Rücksicht auf den übrigen Verkehr es gestattet. Anschlüsse, von denen aus dringende Pressegespräche geführt werden sollen, der Vermittlungsstelle schriftlich zu bezeichnen; die Vermittlungsstelle prüst die Anträge nach näherer Weisung der Telegraphenverwaltung im Benehmen mit der uständigen Pressevertretung auf ihre Zulässigkeit und nimmt e, wenn keine Anstände zu erheben sind, in ein fuͤr den Betrieh bestimmtes Verzeichnis auf. Die dringenden Presse⸗ Füprache dürfen, wie die Pressetelegramme, nur zur Ver⸗ ffennlichung in den Zeitungen und Zeitschriften bestimmte politische, Perdels oder andere Nachrichten von all⸗ gemeiner Bedeutung enthalten; zu den zur Veröffent⸗ lichung vorliegenden Nachrichten können Erläuterungen für die Schriftleitung hinzugefügt werden. Als dringende Pressegespräche sind auch Nachrichten über sportliche Ver⸗
Berlin, Do
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Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
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1“
einschließlich des Portos abgegeben.
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Bekanntmachung über die Neuausgabe des Handbuchs ““ Deutsche Reich für 1922.
Vom 7. Februar 1922.
Das Handbuch für das Deutsche Reich für 1922 wird i vollkommen neuer Gestalt im Laufe des 82 Hehrna⸗ 8 et 8 nach 88 Stande vom Januar
2 eitet und erscheint in Carl He 8 Berlin W. 8, Mauerstraße 44. “
Das neue Handbuch wird ein Führer durch das amtliche Deutschland sein. Es stellt sich die Aburch. ee⸗ 38 “ Fmee ge-, 1-eee e-—h Kreisen, der
„ dem Handel und der Landwirtschaft ei kti brauchbares Nachschlagebuch zu sein. 11““
Die staatsrechtliche Grundlage der Reichsorgane wird ein⸗ 88 dargestellt, 96 Zuständigkeit der einzelnen Reichs⸗ sörden genau umschrieben. Auch die Aufgaben der den Reichsbehörden beigegebenen Sachverständiger ausschüsse und Beiräte werden unter namentlicher Aufführung der Mitglieder dargelegt. An aben üiber Fernsprechanschlässe Postscheckkonten, Telegrammanschriften werden dazu beitragen, den Verkehr mit den amtlichen Stellen des Reichs zu erleichtern.
. Die Neuausgabe des Reichshandbuchs wird poraussichtlich einen Umfang von etwa 20 Bogen haben. Der 1 ist mit etwa 60 ℳ in Angsicht genommen. Jedoch wird das⸗ Buch allen Reichs⸗ und Landesbehörden, Kommunalbehörden Korporationen, Instituten und Beamten, sofern die Bestellung noch vor Erscheinen des Werles bei, der Verlagsbuchhandlung
nnerstag, den 9. Februar, Abends.
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Poftschecktonto: Berlin 41521. 19 2
gen Barbezahlung oder vorherige Ein endung des
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eingeht, zu einem ermäßigten Vorzugspreise von e v geliefert. Erhebliche Lohnerhöhurngen La. 2n würden eine entsprechende Anpassung des Bezugspreises be⸗ dingen. In jedem 8 wird jedoch auf die Voraus⸗ bestellungen ein Nachla Zvon wenigstens 20 vH gewährt.
„Die Bestellungen sind unmittelbar an Carl Heym Verlag, Berlin W. 8, Mauerstraße 44, zu richtenrn.
Berlin, den 7. Februar 1922. Innern.
Der Reichsminister des 9 J. A.: Dr. Brecht.
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Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung üb i futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist dn a g Mch. 1922 — J.⸗Nr. V/3. M. 310 die Herstellung fol gender Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung: breen Peevhorseuver Futterkalk „Marke
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ogerol B“*. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: 8 “ v1““ enchel, ochsalz. Name des Herstellers: Firma
Präparate, Mineralwassersabrik, i b 8 e- 88 asserfabrik, gs . i. Württ., Bahnbof⸗
Berlin, den 6. Februar 1922
Gebrüder Benz, Fabri chem.⸗pharm.
Der Reichsminister für Ernährung und L Wö 88eEI111““ 5 Landwirischaft.
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Genossenschaftsregister bestimmt berichtigen: 89 E11 3
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Das Verzeichnis der öffentlichen Blaͤtter, die für die Bekan “ 1G der ffent „die 1 untmachungen a 1 2 sind (Besondere Beilage zu Nr. 12 vom 19 INena⸗ usg ehm Hanbe hnun⸗
Blätter, die neben dem Reichsanzeiger bestimmt sind für die Bekanntmachungen
Amtsgericht es
aus dem Genossenschaftsregister
“ aus dem Handelsregister. .
(Oberlandesgericht) 1—
bei kleineren Genossenschaften.
bei anderen Genossenschaften.
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Es fällt fort „Bremer Nachrichten“
Es fällt fort „Schlesische Zeitung An
2n“CPrfe cne. Glaßer ge— n Stelle der „Glatzer Zeitung“ tritt der „Gebirgsbote“ 8 iag.—
Bestehen bleiben nur Anzeiger“ zu Rüdesheim, „Rhein⸗ Bürgerfreund“ zu Oestrich.
Rüdesheim (Frankfurt a. M.)
„Rheingauer
An Stelle der „Danziger Zeitung“ tritt
Stuhm 1 die „Weichselzeitung.
(Marienwerder)
II1““
zu Bremen.
Stelle der „Glatzer tritt der ⸗„Gebirgsbote“ in Glatz.
An Stelle Anzeiger“ bezw. „Rheingauer Bürgerfreund; Genossenschafts⸗
att“. 8
„Stuhnter Kreisblatt. 8
Es fällt fort „Bremer Nachrichten“ zu Bremen.
Es tritt hinzu „Schl. itung“
8 d. Prhenen 8 chlesische Zeitung“ in Stelle der „Glatzer Zeitung“ tritt der „Gebirgsbote“ 8 Skeiteng 8
An Stelle des „Rheingauer Anzeiger” bezw. Rheingauer Bü ¹tri — engaeeSe rgerfreund“ trit
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des „Rheingauer
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An Stelle 2 „Danziger Zeitung“ tritt die „Weichselzeitkung”. Ze 8 ““
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Bekanntmachung über die vom 6. Februar 1922 ab geltenden Sätze des ermäßigten Branntweinmonopolausgleichs. Vom 6. Februar 1922.
anstaltungen und Einrichtungen zugelassen, soweit sie der Jugend⸗ und Volkzspflege dienen. Nachrichten über gewerbs⸗ mäßige und mit Totalisator⸗ oder Wettbetrieb verbundene Sportveranstaltungen sind von der Vergünstigung ausge⸗ cijossen. Für dringende Pressegespräche werden die gleichen Gebühren wie für nichtdringende Gespräche von gleicher Dauer erhoben. Die an den Werktagen während der Stunden von 8 bis 9 ½ Uhr Vormittags und von 4 bis 5½ Uhr Nachmittags zwischen Anschsüssen von Zeitungen, Zeitschriften und Nachrichtenbüros usw. geführten Gespräche genießen weder diese Gebührenvergünstigung noch den Vor⸗ rang nach Abs. 1 Ziffer 2, soweit nicht für bestimmte Ver⸗ kehrsbeziehungen Ausnahmen zugelassen sind. Bei Mißbrauch kann dem Anschlußinhaber oder dem Inhaber des Ausweises * Benutzung öffentlicher Sprechstellen die Befugnis zur ührung dringender Pressegespräche entzogen werden. ie übrigen Bestimmungen erläßt die Telegraphenverwaltung.
3. Diese Verordnung tritt mit dem 1. März 1922 in Kraft.
Berlin, den 7. Februar 1922. “ 1 3 Deer Reichspostminister. “ GSiiesberts. 7
weinmonopol vom 12. Mai 1920 (RNGBl. S. 975) wird mit Ziffer II der Bekanntmachung vom
blatt für das Deutsche Reich S. 840, Reichszollblatt S. 163) der ermäßigte Monopolausgleich wie folgt festgesetzt: —
Auf Grund des § 2 der Bekanntmachung zur Ausführun der Verordnung über Erhehung eines ö“ gleichs und über Ergänzung des Gesetzes über das Brannt⸗ Wirksamkeit vom 6. Februar 1 an in Abänderung der b 1 23. September 1921 [Reichsanzeiger Nr. 225 vom 26. September 1921, Zentral⸗
a) wenn er von der Weingeistmenge zu b en i 4 Abs. 1 der Veroronunag auf Ee. eeene h
8 lar eeec I a6t te kschebsifr — wenn er von dem Gewichte zu 2 “ zu berechnen ist (§ 4 Abs. 2
¹ . 1. bei weingeisthalti 3 . 3. be Fegeeten e öö6 3. bei ätherhaltigen Erzeugnissen auf. 210 1 für den Doppelzentner. 8 Berlin, den 6. Februar 1922. Reichsmonopolvexwaltung Steinkopf
Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 ( das Recht 8 Juni 1874 (Gesetzsamml. S.
zwei Dienstwohnungen an eien eehs. .—“ erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauern 8 schränkung zu belasten. 8 8 Fxib.
„Robert
8non. egn Instituts Professor Dr. Zetineg ist zum Ehren⸗
Ministerium des Innern. Der Stadt Gronau in Westfalen wird
hen, das zur Errichtung eines Zollamts 88 der Straße Gronau— Oberdinkel
im Wege der Enteignung zu
Berlin, den 4. Februar 1922. Das Preußische Staatsministerium Der Minister des Innern. J. A.: Mulert. Ministerium für Volkswohlf Der Hilfsarbeiter beim Institut für⸗ och“ in Berlin und Leiter der p
fekt 8 8 t 8 nfektionskrankheiten otographischen Ab⸗
Instituts ernannt worde