wTT“] 8

Wirtschaftsbeihilfen “ eingehende Aussprache über alle] geschützt ist. (Sehr richtig! rechts.) Die Eisenbahnbeamten sind in j selbst stark genug fühlen, so holen Sie doch die Technische Nofhilh. ministeriums heim alten bleibe .s 6“ 8 16“ “ 1 „ „ . * 1 1 2 B. . 4 2 . . 1 8 8 i 7 „ 2 * 8 übrigen Besoldungsfragen einzutreten und alle in Betracht ihrer überwiegenden Mehrzahl lebenslänglich ongestellt. Sie erhalten “ “ vn. g8 Heeresverwaltung erforderliche Personal des eie Sederffisse, der 89. vr 8 Eir. 1 g 82 E. b 4 r 5 7 Frr. 3 y— I1“ 1 kommenden Probleme der Beamtenbesoldung auch die Grundgehälter, ihr Gehalt periodisch im voraus ausgezahlt. (Zuruf links: Das nie⸗ lächter rechts) unwidersprochen hinausgehen lassen wollen. Dg sei in ve in denen es nach den YVorschriften der Maschinen fehlt. An der Wiederberstellung der Maschinen, pie Im Opernhause wird morgen Sonnabend, neu einstudiert, zu erörtern. Diese grundsätzliche Nachprüfung follte beschleunigt, mals ausreicht!) Ibre Pensionsansprüche und die Ansprüche ihrer Beam en können Sie eh ar absprechen, Sn Frffenel übed c (een et ger Anestätiegg ee Wegrmast, vat e e unterbliebenen Pflrga gbr. stark gelitten Cagen 18. Ses L“ durchgeführt werden. Obwohl diese Maßnahmen für die Beamten, Hinterbliebenen sind gesetzlich geregelt und gegen Eingriffe der Ver⸗ werden dann immer wieder dasselbe erleben wie jetzt. 8b 1 8 un er⸗ haben, hat man alle Mittel gewandt, damit mögli den nächsten ½ % — . 8 Abg Dr Stresemann, (D. Volksv): Daß die Rede de hitertnn dftr ene. Frgebestndeged sn unter dem Reszsscas. Ta en scon em Nermehraaseder Züge mihngls ürreen kägse” een Senn, 2 e eö“

Angestellten und Arbeiter in vollem Gange waren und einen durchaus] waltung gesichert. Alle diese Rechte der Beamten sind wohlerworbene G 8 — ministerium für jene Angelegenheiten tätige inzi 4 s 1 ; 3 I un; w and hinausgehen soll, dard b gen Provinzialbeamten Im Laufe des gestrigen Vormi t D. 6 f befriedigenden Verlauf zu nehmen versprachen, und obwohl die Rechte im Sinne der Verfassung, und sie sind als solche geschützt wie ka vedle e. The Z2e Ee⸗R 2 e 8 von 29 ea in 1. g (tlte Anzahl von weit über zweitausend Richtungen S terrig 4 üerer Z 7 hen sind mit Frau Marberr⸗ Wagner und den Herren Ziegler und Henke Oeffentlichkeit über diese Vorgänge ständig auf dem laufenden ge⸗] ein Teil der Verfassung selbst. Diese Rechte sind mit einem Streik⸗ gesvrochen worden, ehe der Reichskanler das Wort nabm Ich ver. 8 dem Res wsse geworden. An Provinzialbehörden unter⸗nover und Ostpreußen abgelassen worden. Innerhalb von besetzt. Im Anschluß hieran werden „Amr etten“ (mysika ische Leitung: tehe dem Rei vsschatzministerium in der Hauptsache nur die 24 Stunden waren auf den Berliner Bahnhöfen eingegangen: Dr. Frieder S. Weißmann) und „Cavalleria rusticana“ gegeben.

(Den Turiddu singt der Kammersänger Richard Tauber vom Lankes⸗

halten wurde, stellte die Reichsgewerkschaft deutscher Eisenbahner am recht der Beamten unvereinbar. (Zustimmung und Widerspruch.) sichere, daß wede. Herr Stinnes noch ich an dem Kontept der Rede Reichsvermögensverwaltung für die besetzten rhein, ; 1b — „ ich — einischen Ge⸗ 300 000 1 Milch, 81 Vi zt Zü — it di S. Pilch. 81 Wagen mit Vietz und acht Jüge mit Koblen, theater in Dresden als Gast. Ferner wirken mit die Damen

1 88. - . — . ili 1 Reichskanzlers ein 1

27. Januar ernent an den Reichstag, den Reichsverkehrsminister und BWollten wir den Eisenbahnern oder irgendeiner anderen Gruppe von beteiligt war. Wir sehen aber in der Rede des küionen Stennen biete. Die. Verwaltung der reichseigenen Waldungen und Zu dem Eisenbah 8 8 den Reichsminister der Finanzen die von den Verbänden am 3. De- Beamten das Recht geben, einseitig den Dienst niederzulegen, so n “ 82 “ 1egn Ziese eeczn ecun 1 9 kanp rischaftliche Reichsbetrieb sei unwesentlich und 388 bemertt da die im 1 21,8 ee. Tachebn⸗ Faenn Voigtsbeiger als Gast, Escher⸗Vesrvermann, von Scheele. Mäller und zember erhobenen Forderungen, dieselben Forderungen, die der Reichs⸗ müßte auch dem Reich das Recht der Kündigung und Entassung zustehen links.) Ich habe von dieser Rede a ch vorher nichts gewußt. Im FSe 5ℳ “ auPie Proxazsalbeamien der Mitteilung, wonach der Unfall im wesentlichen auf Verschulden 2 See. N. DZ““ 8 ba. minister der Finanzen wegen ihres untragbaren Milliardenaufwandes (Ruf links: Sie wollen Staatssklaven 0), daß heißt, die ganzen Aeltestenrat am Dienstag wollt n . 8 S um finanzministerums äbergeführt nud 1e8 i w22e4 n 2g E 1 1 n. soll, 114.1, bereits verkauften Eintrirfukanten [31. Dauerbezugsvorstellung] haben

abgelehnt, und die Spitzenverbände selbst nicht mehr aufrecht. Grundlagen der Anstellung müßten von Grund auf geändert werden: 82 I“ 4.8 nicht 8 den zu unterstellt worden. Verblieben seien dem Reichsschatzminister an Auf⸗ bahnwerkmeisteraspirant, die Gewalt Üͤiber be. ssen⸗ keine Gültigkeit und müssen zurückgegeben werren.) 8

erhalten hatten. Es würde nicht mehr Beamte, sondern auf Privatdienstvertrag ange⸗ Abg Müller⸗ Franken (Soz.): Unsere Fraktion ist bereit, zu aben vnr g. die Angelegenheiten des besetzten Febirne die Ange⸗ Der Präsident der Eisenbahndirektion Berlin Im Schauspielbause wird morgen „Lumpazi⸗Vaga⸗ Dieser Forderung gab die Reichsgewerkschaft ultimativen nommene, jederzeit kündbare Angestellte geben. Ein Streikrecht der diskutieren, da aber im Laufe der Sitzung erft mehrere große Parteien segenge n er mft N de stnetg, andettenden IH sowie dü 76 ung folgenden Wortlauts an alle Aemter, nae. enqEhchR . Z 223 Georg

. chlig sei 8 8 . 2 8 1 ge E 8 3 EEV1616“ N,t orstbüros, Bauabteilungen und Dienst Kaisers „Kanzlist Krehler“ in den Kammersvielen des

Charakter, indem sie für den Fall der Nichtbewilligung innerhalb Beamten ist aber auch unvereinbar mit einer geordneten Staatsver⸗ darum gebeten haben, nach der Rede des Reichskanzlers in den ch 8 de; 1 1 8 1 8 gelegenheiten. daneb tell ecichtet: 3

veiern, Eezans. vesse g. een⸗, da Felee achealer die ganz geringfügige Verwaltung der reichsdeutschen Waldun en “ Schwierigkeiten niegen hinter uns. Sie zu Deutschen Theaters von heute auf Dienstag, ien

8 14. d. M., verschoben werden. Heute, morgen und onntag

fünf Tagen mit der Anwendung des „letzten gewerkschaftlichen waltung. (Sehr richtig!) Darin sind sich alle Staatsregierungen raktionen hn. — Mittels“ drohte. aller Zeiten und Länder einig und auch Sowjetrußland bildet in diesem 1 ““ zu lassen, wär 7 ben deßen neenien gqsllcen Reichsbetriebe, die Betriebs, überwinden, den notwendigsten Betrieb und Verkehr in Gang zu halten 14 Schni Hoben ü lt regierung und die Preußische Regierung haben in den letzten Jahren der v —2 in 899 veela, 1.3 79 Cereeg Fumen Arbeitsgebiete. Dementsprechent Aumee C““ 8 Eaa ne ges Alah 9 eh, . en Zehnen g. b.. un3 8 nersbren des phantastischen Melodrams „Die wunderlichen Ge⸗ 1. Zurückziehung des Referentenentwurfes eines Arbeitszeitgesetzes, verschiedene Male klare Erklärungen hierüber abgegeben, auch Renche isn lect ün demfelben Page ge . des steben Abteilungen des Reichsschatzministeriums bereits jetzt drei in Witterung, Verkehrsbehinderung usw. — im unerschütterter Pflicht⸗ schichten des Kavellmeisters Kreisler“ nunmehr endgültig auf morgen, Ruf auf der äußersten Linken: Sehr gut!, Lachen rechts), als sie beide führend mit Mitgliedern der sozialdemokratischen Aba Adolph Hoffmann (komm. Arbeitegemeinschatt): ee 8.2. verbleibenden vier Abteilungen sollten bearbeiten die treue, auch unter Uebernahme außergewöhnlicher und ungewohnter Sonnabend festgesetzt worden. da er ein ungerechtfertigtes Ausnahmegesetz für die Eisenbahn⸗ Partei besetzt waren, und der sächsische Minister des Innern, Herr Im Seh..hnn; ist nicht gesagt worden, man wolle mit einer Be⸗ jegenschatsverwaltung, die Bauverwaltung, die Vermögensverwal⸗ Verrichtungen, den Dienst fortgesetzt und mit rastlosem, unermüd.,.,. MX be darstell Lipinski, der der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei angehört, ratung im Reichstag auf die Streikenden wirken, sondern man hat tung in den besetzten rbeinischen Gebieten und die Angelegenheiten lichem Eiser durchgeführt haben, allen diesen Beamten, Angestellten Mannigfaltiges. ew. e.e 1 —68 2 i aussräcklich erklärt, die Parteien wollten Stellung nehmen. Von den der Pit, Reichemifteln arbeitenren Industrije. Der Reichsrat ser zu und Arbeitern spreche ich meinen wärmsten Dank aus.“ „ „In der Nacht zum Donnerstag erfolgte, wie hiesige Blätter be⸗ 2. Aufbebuug aller Erlasse und sonstigen Anordnungen, durch die, hat den gleichen Standpunkt verkündet und begründet. (Lärm bei Deutschnationalen und der Deutschen Volksvartei wurde die Sitzun der Auffasung gelangt, daß dieser Geschäftskreis nicht mehr umfang⸗ Der Reichskohlenkommissar macht die Kohlen⸗ richten, im Gaswerk Neukölln die C2 k9stsn eines angeblich bereits jetzt Einschränkung der bisherigen Be⸗ den Komm. Zuruf: Ist das kein Muster für Sie, Herr Ledebour 2) verlangt, und heute sträuben dieselben Parteien sich dagegen, was si verbrgenng 8 191 die Bedeutung der dem Reichsschatzministersum verbraucher auf folgendes aufmerksam: Selbst bei sofortiger Kühlers, in dem sich in den Streiktagen Mischgas gebildet stimmungen über den Achtstundentag durchzuführen versucht Lassen Sie es mich mit aller Deutlichkeit sagen: Ich wäre nicht in immer wiederholt, wenn die Regierung in ihrem Sinne gesprochen vettafbehgibe 9 98 8 Fe e; eine besondere Reichs⸗ Wiederaufnahme des Güterverkehrs wird der hatte Die Explosion war so stark, daß der oberhalb des Gebäudes E“ der Lage, eine Regierung länger zu führen, wenn ein Streikrecht der hat. Beim Kapp⸗Putsch waren die Herten nicht da⸗ gegen die Be⸗ Reichsf Fatzmiͤister vas 6 858 g- 5 Ihcaberc b — ormale Kohlenversand kaum vor acht bis zehn freistehend angebrachte Kühler in Trümmer ging. In der Anstalt ; 8 *.; kannt Die Reichsregi ist entschlof d amten vorzugehen. Heute sind sie da, weil sie ein Interesse daran Reichsreagi 8* nte, daß selbstverständlich die agen wieder in Gang sein. Die Zufuhr bezw. Rück. selbst wurden Verwüstungen angerichtet, doch kann der Betrieb auf⸗ Hierzu ist folgendes zu bemerken: Eine Zurückziehung des Refe⸗ Beamten anerkannt würde. Die Reichsregierung ist entschlossen, das haben, den Beamten wieder einmal das Rückrat zu bechen. Das Rei de geee; das größte Bestreben habe, dort zu svaren, wo es nur leitung auch nur einigermaßen genügend leerer Wagen in die Kohlen, rechterhalten werden. Verletzt wurden zwei Arbeite r, davon ventenentwurfs kann mit irgendwelcher Berechtigung schon deshalb Berufsbeamtentum mit den negativen, aber auch mit den positiven wird ihnen nicht gelingen. e möglich sei. Der Sinn für eine svarsame Wirtschaft sei reviere wird nur langsam von statten gehen. Auch hat die an sich einer schwer. In den Straßen der Umgebung der Gasanstalt nicht beansprucht werden, weil die Verhandlungen über den Gegen⸗ Konsequenzen zu erhalten, die sich aus der besonderen Stellung Abg. Bartz 1,,92 Wir können es nicht über uns bringen, 189 Eö1“ EEE1 en Vere se7e. . HeeSr eee., g-te2vess “ 78 wurden mehrfach Scheiben durch den Luftdruck zertrümmert. 8 stand noch nicht abgeschlossen sind und überdies eine endgültige dieses Standes ergeben. Sie kann das Streikrecht des Berufs⸗ LbEE16 des E“ S Flanegäs, beurteilten das Arbeitsgebiet dieses Ministeriums rein theoretisch. Stellen steht also die dringende Kohlennst in 8182 des Verjagens des Am Sonntag, 12. Februar, 9 ½ Uhr, finden wissenschaft Entschließung des Reichsverkehrsministers überhaupt noch nicht beamtentums nicht anerkennen, aber sie anerkennt auf der liegt. Was der Herr Reichskanzler gefagt hat, war bereits allgemein 188 man das Reichsschatzministerium beseitige, so seien Verkehrs leider erst * bevor. Die Verbraucher werden daher gut liche Führungen durch Direktorialbeamte im Kaiser⸗ vorliegt. Ebensowenig läßt sich der Standpunkt begründen, anderen Seite die Pflicht des Staates, durch Fürsorge für die bekannt. Wir verlangen mit aller Entschiedenheit, daß die Tagung U 1a- noch nicht deswegen Aufgaben beseitigt. Und eine Um⸗ tun, ihre Verfägungen so zu treffen, daß sie vorerst nur mit ver⸗ Friedrich⸗Museum (SItalienische Bildwerke der Renaissance), win Sachlich chtfertiges Ausnahme: BBeamten in den Grenzen des Möͤglichen und soweit dies mit sortgesetzt und in die Besprechung eingetreien wird⸗ ormung in der Verwaltung, namentlich wenn sie in einer zögerten und spärlichen Brennstofflieferungen rechnen können. im Neuen Museum (Aegyptische Kunst) und im M daß es sich Sum ein sachlich ungerechtfertigte usnahme⸗ 8 1 der Gesamtbeit vereitter ist. h beizut Pecfidenn Lz be macht darauf aufmerksam, daß nach der Partei⸗ o kurzen Zeit vorgenommeu werden müsse, wie es der Reichsrat Wie die Eisenbahndirektion Frankfurt a. M. für Völkerkunde (Afrikanische Abteilung) statt. Zulaßkarten gesetz der Eisenbahnbeamten handelt. (Ruf links: Nal Na!) Die den Interessen der Gesamtheit verein r ist, dazu beizutragen, ierung die Linkeparteien doch erst an vierter und fünfter Stelr ordere, bedeute keine Ersparnis, sondem eine Schädigung des Arbeits. mitteilt, ist der Dienst an allen Stellen des Direktionsbezirks (1 ℳ) vor Beginn am Eingang der Museen. näheren Ausführungen hierüber wird der Herr Reichsverkehrsminister daß der Körper der Beamtenschaft sozial gesund bleibt und eeee brsee⸗ . ’ (Zuruf links: Wir haben Zeit!) ergebnisses, die dem Reiche wieder viel Geld kosten könne. Dazu planmäßig wieder aufgenommen worden. In der machen. Zu der zweiten Forderung stelle ich fest, daß keine Erlasse an seiner traditionsmäßigen Aufopferung für den Staat Abg. Dittmann (U. Soz.): Es laufen fortgesetzt Meldungen komme, daß die Mitglieder des Reichsrats, als sie den Beschluß der Personenbesörderung wird der Arbeiter⸗ und Angestelltenverkehr Märkische Vorträge. Das Sternberger Land, oder Anordnungen ergangen sind, durch die bestehende Bestimmungen nicht irre wird. (Lärm bei den Komm.) Die Regierung glaubt für ein daß Massenmaßregelungen von Beamten stattfinden Der Rience gens eeha e epageihsscatwiniteguns faften, nict Zamal freie “ F . ve fin “ 8 S 15 Fr 8 n. K . 1 * 85 . 8 b ner⸗ 5 b 5 and hätten, 1 — ) chsregierun r 1 ahndirektion Weir . izend aä iske, Gri über den Achtstundentag eingeschränkt werden sollen. Es handelt sich sich in Anspruch nehmen zu dürfen — und das hohe Haus wird kagecee 9 ““ r “ Se 8. eaesn 1,5 würdigen zu können. Vielmehr bälsen sie auf “ 88s 8 ü5 TETT“ SGe.e SeIn M825 1 de d. 85 A- 2 2 vielmehr nur um die richtige Durchführung und Anwendung bis⸗ darüber zu befinden haben, ob es diese Auffassung teilt, bei Ihnen ene,n Sie sich nicht zu wundern, wenn sein Ansehen auf der Insteüktionen gehandelt, die ihnen gegeben worden waren, noch ehe am Montag, den 13. Februar, wieder anfgenommen bildern in natürlichen Farben in einem mit heiteren Erinnerungen heriger Vorschriften (Widerspruch linke). Die Besprechungen über liegt es, das zu entscheiden —, daß sie der Beamtenschaft durch Nullpunkt sinkt. 4 8 knae.” Se.ee ‚der Reichsregierung geäußert werden werden b 8 5 1 Vortrage morgen, Sonnabend, Abends 8 ½ Uhr, im Hör⸗ den Gegenstand haben inzwischen auch dahin geführt, daß die die sachliche Erledigung der Beamteninteressen keinen Anlaß ge⸗ Abg. Adolf Hoffmann (Komm.); Der Reichskanzler het Keange. er 8 8 Aümnister habe später Gelegenheit Fecab⸗ “ FSess aal des Kunstgewerbemuseums (Prinz⸗Albrechi⸗Straße 7a) 1b ührt, t kund 8 5 t, daß der Verkehrsminister zur Frage der Maßregelunten den Ministervräsidenten einzelner Länder seine Gründe vorzutragen, “ 3 schildern. Eintrittskarten zu 4,50 und 3,50 ℳ sind an den Konzert⸗ Svitzenorganisationen, wie bisher schon die Eisenbahnorgani⸗ geben hat, dem Staat das Vertrauen zu ündigen und sich zu einer an⸗ eren da 6 5, 6 rees) wsser . und hierbei habe sich gezeigt, daß diese Gründe gewürdigt und aner⸗ „Zur Beendigung des Ausstands der Berliner kassen von Wertheim, Bote & Bock usw. und an der Abendkasse fationen sich bereit erklärt haben, in eine alsbaldige ein. Aufruhrbewegung hinreißen zu lassen, die den Staat sowohl als das Vehrer 1en Presse, daß der Rei hekanzl —e vnd Ler Verkehre RFirfse b 8 8S. und 67 85 die Instruktionen für die Mit⸗ t Si ggr hebe ferr NI 1 een;t ür 84 erhältlich. 1 8 8 5 jert. inks, 111 1 „as. er 9 5 glieder des Reichsrats wahrscheinli an dere wã 18 1 der gistrat sich in seiner gestrigen au ßerordentlichen gehende Beratung über den Referentenentwurf mit dem Reichs⸗ Berufsbeamtentum schlechthin negiert. (Große Unruhe links, Ruf über diese Frage ganz verschiedener Meinung sind; also müssen wir Der Reichsschatzminister wies darauf bg daß ne ds ber Haernehes Sitzung mit den Grundsätzen besaßte, die bei der Ein⸗ Friedland (dstpr.), 9. Februar. (W. T. B.) Zwischen der

8 1

könnten, und sie seien so umfangreich, beß sie ein anderes Ministerium

verkehrsministerium einzutreten. Hierbei kann auch die Frage er⸗ Scharfmacherei!) Die Bewegung, die unser Land eine Woche lang doch den Verkehrsminister heute noch hören. minister Kraetke in einer Denkschrift gelegentlich de d ; stellung der neuen Werkbelegschaften anzuwenden seien. b 1 örtert werden, ob statt eines besonderen Gesetzes für die Eisenbahn in Atem gehalten, Handel und Verkehr auf das Schwerste geschädigt Damit schließt die Geschäftsordnungsdebatte. Der Antrag Reichsbauverwaltung erklärt habe⸗ 24 gehe nicht 81 88 evag Reeics Es wurde beschlossen, Schwierigkeiten hierbei, wie sie bei dem Um⸗ 7 85 e ven S ein allgemeines Arbeitszeitgesetz erlassen werden soll. Es ist mir und der Regierung bei der Führung ihrer dringendsten politischen auf sofortige Besprechung der Mitteilungen des Reichskanzlers seine Angelegenheiten durch die Länder bearbeiten lasse⸗ Ein fang der Verwaltun und der großen Zahl der Betriebe entsteben efunden, an dem sie sich zu schaffen machten. Es erfolgte eine durchaus erwünscht, daß die Organisationen der Arbeiter anderer Aufgaben die Hand gelähmt hat, ist zu Ende. Wir sind ihrer, ge⸗ wird gegen Kommunisten, Unabhängige Sozialisten und einen e Verfahren würde nur zum Nachteil des Reichs⸗ I 8 . ks NsId,. m gt den Spitzenorgani⸗ Frproftsn Sieben Kinder wurden durch die umher⸗ weige die Arbeitszeit ihrer Kollegen bei der Eisenbah üfen, stützt auf die unzweideutigen Kundgebungen des Volks in allen seinen Teil der Deutschnationalen abgelehnt. ferus erfolgen. Wenn man immer wieder darauf bimveise, ete nn, zu kaim und anßerdem E eschwerdegusschüzse sliegenden Sprengftüde getötet, zwei noch lebende ins Kranken⸗ Zweige die Arbeitszeit ihrer Kolleg i der Eisenbahn nachprüfen „ 8 8 8 85 . 5 daß heute der Beam enstab des Reichs wesentlich größer sei bei den einzelnen Verwaltungen einzuseteen, um Streitfälle, die sich haus gebracht, wo sie inzwischen ebenfalls ihren Verletzunger aber um eines wird man nicht herumkommen können, nämlich um das, Schichten und Vertretungen, Herr geblieben. Ich will nicht ver⸗ Nächste Sitzung Freitag, 1 Uhr: Besprechung als vor dem Kriege, so müsse man doch bedenken, daß gerade die bei der Neubelegung ergeben, zu schlichten. Der Magistrat stellte erlegen sind. daß die Eisenbahnen wirtschaftlich gestaltet werden. Dies also säumen, denjenigen, auf die wir uns bei der Abwehr des uns auf⸗ rungserklärung. “ tiesize Katastrophe des Krieges und noch mehr die des Friedens⸗ schliestlich fest, daß mit der Afolgten Entlassung der im Ausstande waren die sachlichen Grundlagen des Streiks, von den ich Ihnen gezwungenen Kampfes stützen konnten, den Dank der Regierung und Schluß 5 Uhr. G“ algses 1. I 18 88 5. resultierenden Ver⸗ FiKan t ün- b 1 „Belgrad, 9. Februar. (W. T. B.) Infolge von Schnee ge eigt zu haben glaube, daß sie teils unberechtigt waren, des Staats auszusprechen. (Beifall.) 1 1 98S 8 dem rer Jest pvor den Frene. nich Ficaßen ““ Pie desbAiörung ein z6 einbeitlichen Versahrensstürmen sind alle Verbintungen mit anderen Stödien vnzerbrochen teiis geringfügig, teils Gegenstand bereits eingeleiteter und Ich gedenke dabei der füddeutschen Länder und ihrer Beamten⸗ h““ Arbeiten des Reichsschatzministeriums insbesondere hingen so miteinander nach Abbruch des Ausstandes „folgendes angeordnet: Moskau, 8. Februar. (W. T. B.) Die Berichte über den mit Aussicht auf Einigung geführter Verhandlungen waren. schaft Segxse ⸗ e. 88 h sge und Seeen Haltung viel per 8 zusammen, daß sie nicht ohne Nachteil voneinander getrennt werden .5 den ehe ad Ficht. hündigern 7 nheeshgsen. * “ ralst . P; —sr 9 Die Reichegewerkschaft setzte sich mit ihrem durch nichts gerecht. dazu beigetragen haben, daß die Bewegung über ihre Herde nicht Meemsenzarlfche Benehetchemau... 8 ie sei icht⸗ iltags 2 Uhr, nicht auf tten, gelten als en Soweit Fbuelitfernen Hhenen iuten sim allgemeinen sehr gnstig Die fertigten brüsken Vorgehen in Unrecht gegenüber der Reichs⸗ wesentlich hinauswachsen konnte. (Lebhafte Zwischenrufe auf der Der Hauptausschuß des Reichstags setzte gestern, wie se “] zuchcbm ehkaaa.zSie “ e sic vac giesich geilpunkt he. PF F. TT 1289 — 8 ’. * 8 8. regierung, die ihr Aeußerstes getan hatte und getan 1 äußersten Linken. — Präsident Löbe zu dem in der Nähe der Redner⸗ das „Nachrichtenbüro des Vereins deutscher geitungsverleger“ berichtet, Dr. e „lnoch melden, sind sie neu einzustellen, und zwar möglichst in 8 egierung, die ihr Aeußerstes g h g hat, um zu einer b — bg. Dr. Cremer (D. Vp.) wies darauf hin, daß der Gesichts⸗ Meldungen aus den ungergebieten. Im Don⸗ . . 8 1 1 ministeriums fort. Als Berichterstatter referierte Abg⸗ nicht was im Aufgabenbereiche eines Winisteriums erwuüͤnt äre, der Verheirateten, vorausgesetzt, daß ihre Stellen nicht bereits ander⸗ G t S f 1 2000 Im Kreise Ch Ivnsl setzte sich ins Unrecht gegenüber den übrigen Organisationen der Be⸗ Platz einzunehmen, man versteht sie auch da. — Heiterkeit.) Ich gedenke Stücklen (Soz.) über den Haushalt des Ministeriums und be⸗ 8 een westig besetzt sind und überhaupt noch ein Bedarf für N veeeeJe -I 4 t der Männer, die, von uns aufgerufen, sich als Technische Nothil n (Soz.) über den Haushalt de einisteriums un sondern, was erspart werden könne. Für jedes Ministerium ließe n. Fee arf für Neu⸗ (Gouvernement Saratow) auf 104 000 Erwachsene und 64 000 amten, Angestellten und Arbeiter, die bereit waren, den bei den Ja⸗ er 2 „ die, von un g en, sich als Techni othilfe zur stonte die Notwendigkeit, das Schatzministerium abzubauen. sich eine große Reihe wünschenswerter Aufgaben finden, aber wir einstellungen vorliegt. Die Einschränkung von Neyu⸗ Kinder; verpflegt werden in diesem Kreise nur 3500 Erwachsene und nuarverhandlungen eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen. Sie Verfügung gestellt haben. (Lebhafter Beifallrechtsund in der Mitte, stür⸗ BDer Redner erklärte sedoch den Weg, den der Reichsrat vorgeschlagen wären fetzt nicht in der Lage, alles das zu bewältigen. Es sei einstellungen guf den wi Iklich notwendigen 15 000 Kinder. Im Kreise Nowo⸗ Usensk sind 100 000 Hungernde Kache ne aaeg dis araetasaen Ihes Berenceshren vorremste eüee Mhernprnd vcf dernbersen ehten and Fafe Sneitrecder) sessz de gh Shsebegte ienam nar aac ens en zaler ahe e, agrabtct Röirecdiie, des vhößeege Benngeisesr, ng. Seehe gii e sehbinne he Eeeirtere en, Rechte sie durch die Anzettelung eines Beamtenstreiks — des ersten — Sie nennen sie Streikbrecher, wir nennen sie die Lebensretter steden in 1e Zöeö Bach. 8””- 4 Valis; “ dies 88 8* 8is ““ 11 Pehe. 89 Veg0 c se funen kehirhen ekefalict 8 Beamtenstreiks — aufs allerschwerste gefährdete. (Lärm links, des armen geplagten Volkes. (Großer Lärm auf der äußersten Linken.) die Frage der Vereinfachung der Reichsverwaltung eingehe, so müsse ienmal 888 notwendig - Leitmotiv müsse” rägsichteles mit dem Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme. Den Neueintreten den t Aero na ntisches Observatorinm. Rufe: Kavp⸗Putsch!) — Denn welchen schweren Stoß die Diese Männer haben sich zur Verfügung gestellt, um wenigstens das man vor allem den Grundsatz aufstellen, daß gleichartiges Materjal und radikal durchgeführt werden; es müsse gespart werden. sind die Rechte aus ihrem früheren Arbeitsvertra ge ““ Lindenberg, Kr. Beeskow. Idee des Berufsbeamtentums durch diesen ersten Beamtenstreik Notdürftigste an Verkehr aufrechtzuerhalten und die gröbsten Schä⸗ lücht la, inem. balben Duend Ministerien bearbeitet werde. De no, und wie man nur könne. Der Redner schlug vor, Sr vrr 828 8 EEe 828 * menuna . oat Au bEEbeEEEEEA“ erlitten hat, läßt sich ja heute noch garnicht übersehen. digungen an Leben und Gesundheit der Bevölkerung, namentlich der eneegh dec Rnersechateninigeriums sesen weifecloe n Ftha dxner h wen e eeha⸗ e. zu eha eh sreier auf 2 ren; 8es f. ten „Erchiebesgruche dee ea Feng. Relatv A nd (Erneute Unruhe links.) Die Reichsgewerkschaft setzte sich ins Großstädte, zu verhindern. Leider haben einige dieser freiwilligen vier Abteilungen noch eine beseitigt werden könne. Der Stnat⸗ iin eitlichung der Meichsverwaltung fäibren könnfe. Un nafan dBetz ministeriums. Die Dienststellen und Bezirksämter sind ersucht öhe Luftdruch Temveratur Co Feuchtig⸗ ¹ Unrecht gegenüber dem gesamten deutschen Volke (Zustimmung und Beamten des Staates durch Unfälle ihr Leben verloren, ein Umstand, sekretäur Walter vom Rei sschatzministerium legte den in Amerika habe sich nach dem Kriege ein Sparsamkeitskommissar, worden, dafür zu sorgen, daß sowohl die in Arbeit Ver⸗ keit Richtun 812722 lebhafter Widerspruch), dem sie Lasten aufzubürden versuchte, die den sich diejenigen in ihr Gewissen schreiben sollten, welche die Ver⸗ Standpunkt der Regierung dar, wonach das Reichsschat⸗ sehr gut bewährt. Bei uns sei die Sache daran gescheitert, daß diesers bliebenen als auch die Reueingestellten unter keinen 0 1 1 2 3 8 5 “ S ministerium auch über den 1. Sktober 1922 hinaus bestehen an sich sonst sehr tüchtige M ür 8 nic ie Umständen von irgend jemand belästigt oder geschädigt 2 es keinesfalls hätte tragen können, und den sie in den Tagen einer antwortung für das Geschehene tragen. n ’ in den enct ehr üchztige Mann aus der Bürokratie und nicht, wie in di Ri - hätte t . ꝛger Mi 1 . bleiben müsse. Wenn auch infolge des Londoner Ultimatuns 3, in den genannien Ländern, ans dem Parsament genommen worden sei. werden. Jeder Versuch in dieser Richtung soll die sofortige “ W äußerst schwierigen äußeren und inneren Lage neue Schwierigkeiten Mit der Beendigung des Streiks ist die Verordnung, die der vom Mai 1921 ein Teil der Geschäfte in der Provinzial⸗ und Vielleicht halte man sich an das Beispiel Englands und Amerikas Entlassung nach sich ziehen. NW; nach innen und außen brachte. Damit komme ich zu der Kernfrage Reichspräsident am 1. d. M. erlassen hat und in der das Verbot Ortsinstanz der Reichsschatzverwaltung durch Uebergang auf das und wähle aus dem Haushaltungsausschuß des Reichstags eine Das Nachrichtenamt der Stadt Berlin teilt zu den “ ““ . NWʒW der ganzen Angelegenheit, zu der Frage, wie sich die Reichsregierung der Arbeitsniederlegung durch Beamte der Reichsbahn aasdrücklich Rerehagehr. und viee rnenirisifeitn 1. 8ezangf 11 heghich ““ 51 nas vim ver wnit. “ Sparsamkeit ene haastan Aasasgen. P * een NWzW 8 1 . 1 icha⸗ — e Arbeit nur in beschei eer Reschsverwaltung mit asler Macht durchg iffe. — Hierauf ver⸗ ekanntgegebenen Gru 8 Magtstrats, nach denen die Neu⸗ an sich zu dem Vorgang prinzipiell stellt. Die Kernfrage, die durch ausgesprochen war, als solche gegenstandslos geworden. Der Reichs Maße herabgemindert, da die Hauptarbeitsgebiels — Verwaltung der be- tagte sich der Ausschuß auf Fteitag. 3 9 ” 8 einstellung der Werksbelegschaften erfolgen wird, muß den von un⸗ 8 “ rerantwortlicher Seite verbreiteten Meldungen über angeb⸗

den Streik aufgeworfen wurde, war nicht die wirtschaftliche Frage praͤsident hat die Verordnung mit Wirkung heute mittag 12 Uhr setzten rheinischen Länder, Beteiligung des Reichs an industrielle 8 und nicht die Arbeitszeitfrage, über die gesprochen werden kann und aufgehoben. Daß mit Aufhebung der Verordnung nun etwa das Unternehmungen, Bearbeitung der allgemeinen Fragen der Liegen⸗ „*) “ . die dauernd unter Zuziehung von Vertretern der Beamtenschaft und Streikrecht der Beamten wieder frei würde, diesen Schluß würde die esten en tebher nc des heeaeea h ee pewiche 8 9 4 8 18s 6 1 9 Faß. 6 3 8 age Sr 6 gas ööe 8 28 “ Labe. 8 ck Temperatur Oo

8 2 — ü 8 G eilungen — — at 0 A. 6 Asse, e . e der Arbeiterschaft erörtert worden sind, sondern die Frage des Streik. Regierung darüber haben meine Ausführungen hoffentlich keinen und hätten dauernden Charakter. Daneben bestehe im Mimisterium noch reußische n S 8 6 dn 77 76(8 eeb an d' ung), peren 88 Magistrat ist ernstlich bemüht, die Lage, die für die Ge⸗ F Richtung ex

agasg „ 5 P rechts der Beamten. (Sehr richtig! rechts.) Zweifel gelassen — niemals zugeben können. Der unzulässige und die Abteilung für Verwertung des beweglichen Heeresguts und flt schäftgaewinne auf 40 Millionen Mark veranschlagt worden sind, samtbert der entlassenen Arbeitnehmer nicht durch seine Schuld mm unten Meter 10 entstanden ist, für den einzelnen soweit zu mildern, als es die

In dieser Frage sind sich alle Regierun ach der Staats⸗ ungerechtfertigte Streik ist zu Ende, die Bahnen gehen wieder, die die Erledigung von Friedensfragen, deren Tätigkeit nicht vor Ablauf Millionen weniger als im Vorsahr. In der Aussprache wurden umwälzung 2 “ 85 R h.,4ss. 8n Phn des Wege zur Arbeit sind wieder frei. Wer es mit dem deutschen Volke des Ricm üelabfs 1892 beendet sein werde. Abg. Ersing (Zentr) Maßnahmen zur Hebung des Kursstandes der vreu pg en Rücksicht auf die Herstellung eines sicheren und wirfsamen Ganges 1 752,8 W 2 - 1 8 8 G 8 u 2

Lpeh “ b gut meint, kam ihm keinen anderen Rat geben, als den zuf b hielt edenfalls das 8,2,15 des Reichsrats, den vollständigen Abbau Stagtsanleihen verlangt. Es wurde darauf aufmerksam der sädtischen Betriebe zuläßt. Umso nachdrücklicher wird aber 721 WNW 12 Ergebnis kommen, für den öffentlich⸗rechtlich angestellten Beamten . — it Heben, . em ldes Reichsschatzministeriums innerhalb eines halben Jahres zu be⸗ gemacht, daß der niedrige Kursstand um so betremdlicher sei, als auch allen Versuchen entgegengetreten werden, die darauf ausgeben, diese 640 NW;W 8 gibt es kein Streikrecht. (Sürmischer Widerspruch b. d. Komm.) Wege zur Arbeit nicht leichtfertig Hindernisse für Staat und Gesell· werkstelligen, für nicht durchführbar. Der Reichsrat haͤtte auch sagen diese Staatspapiere nach der Uebernahme durch das Reich doppelt Bemühungen zu stören. Der Magistrat hat eine Vorlage an 547 8 b NS 13 Nicht etwa deswegen, weil die Beamten „Hörige“ sind, wie es in schaft aufzurichten. (Lebhafter Beifall bei der Mehrheit.) müssen, wie 8 die Aufgaben des Ministeriums perteilen wolle, Ter eüichert seien, da sie ja anch die Garantie Preußens hinter sich 8 Arde EAeeee mlung fertiggestellt, welche Z1“ gerade umgekehrt, weil sie ein Teil der Regierung sind, weil sie Organe Seürmif der Widersprun nnn eea Fen üee,. F *% ’ angängig, daß neben den Bauverwaltungen der ö und lichen Leihanstalt wurde die Verdovpelung des Zinssatzes für Vorlage bei der Lohnberechnung verfahren. Pie Phiinngs über die der Regierung sind. (Lachen b. d. Komm.) Regierungen und Organe sich erst herausstellen. (Heiterkeit.) ufe „Nein, nein!*) wird der Länder noch eine eigene Reichsbauverwaltung geschaffen werde, Peryfändung von Wertpapieren auf 12 % bemängelt. Abg Dr. Zarückversetzung in die unterste Lohnkjasse ist unwahr. Von Maß⸗ der Regierungen, die die ihnen obliegenden Arbeiten verweigern, Abg. Ledeb (u. Sop.): Wenn z Abg. Schultz⸗Bromberg (D. Nat.) hielt es 88 unabweislich Widig (D.⸗Vv.) wies darauf hin, daß es dem Charakter eines regelungen an sich kann überhaupt feine Rede sein, geschweige ““ solche werloren. Sehr eichemn h alt⸗ a- 85 * r ng. G; — jemals, so hat beute der eboten, jetzt einen Abbau des Reichsschatzministeriums vorzunehmen. Wohlfahrtsinstituts nicht entspreche, Ueberschüsse zu erzielen. Abg. denn davon, daß solche in 5000 Fällen schon vorliegen. Die Seehöh

ben . 81 . richtig! Er t (Cines Mannes Rede ist keines Mannes r könne es verstehen, daß sich die Beamten des Reichsschatzministertums Weissermel (D. Nat.) stimmte der beabsichtigten Erhohung des Leitung der Straßenbahn hat im übrigen mit den 5

Rede. D k t

Wie liegt die Sache rechtlich? Die Verfassung gibt jedem ede. 4 er . asranstes hat den Streik der Beamten als Revolte dagegen wehren, aber die otwendigkeit, überall dort zu sparen, Grundkavitals der Staatabank zu und trat für eine Erhöhung des Angestellten der Straßenbahn gestern abend eine Be⸗ Deutschen und damit auch den Beamten das Recht der Vereinigungs⸗ bezeichnet. 99 4 eicheregierung aber im März 1920 auf der wo es nur irgendwie möglich sei, zwinge uns zu einschränkenden Siedjungsfonds ein. — Ohne wesentliche Aussprache erledigte der syrechung gebabt, die eine ruhige Löfung vorhandener Schwierig⸗ 22

bei 6 Flucht nach Stuttgart mit fubelnder Begeisterung ben Streik der Maßnahmen. Das Reichsschaßzministerium sei 1919 geschaffen Ausschuß sodann die Haushalte des Gesetzessammlungs⸗ berer Apoffen 8 Mitznerftchpasse n 826 üea. 122

eben lassen und sind zum Te on oben. e eder⸗

8 gesamten Beamtenschaft begrüßte, hat ie den mten das St k⸗ 8 Ss 8 a. 650 Aber weder nach dem Wortlaut, noch nach dem Sinn recht zugestanden. Wenn S ie jetzt verta fen, Fehe Sie dem 85 E e 10 zur Verwaltung der Liegenscha ten det ts sowie des 8 R e i ch s⸗ un d S t a a t san zei g ers“. 8 a u f n b me der A r b e t i st b e i 89 1 le n W er 88 en in v o l 1 em 1

i i verwaltung. Diesen Teil seiner Ver⸗ 1t . und Geist der Verfassung kann daraus abgeleitet werden, daß seben der Regierung den schwersten Schlag. (Lachen rechts.) Die waltung habe das Reichs, tt, 2h ecen et 1 Gange. Der Magiftrat arbeitet im übrigen nach wie vor Heun die Beamten entgegen ihrem Diensteid und den von ihnen über⸗ ertagung bed 1 8 fichsschatzminisierium infolge des Londoner 1. Der Arbeitsansschuß des Vorläufigen Reichswirt⸗ in Hand mit den Svitzenorganisationen der geadr v.es dege 1080

eeutet, daß die Worte des Reichskanzlers die Krilik nicht matums vom 5. Mai an das Rei ini

. 8 Reichswehrministerium abgeben müssen, schafts itgesetzes hi Str

nommenen öffentlich⸗rechtlichen Beamtenpflichten nun auch das vertra FüNoeaen (Komm.): Der Reichskanzler hat eine Scha es habe den wesentlichsten Teil der ihm unterstellten Provinzial⸗ Sitzung. 11““ ö1“ befsgrecngg ee na s se aät- Pe Ceancen erschen Ber

Recht hätten, ihre Dienstgeschäfte gemeinsam niederzulegen. macherrede gehalten. Bisher hat die Reenenm. nicht enne 8 enaltangen Uhegs en 1nn ncdir an hüess Pseb 3 3 tgesbe fins ente m Gzeme behtgers and deß ge⸗ Fe-ne Bas Der Beamte üͤbernimmt vielmehr nach Gesetz und Diensteid Beamten 8* GFtreitrecht ahzusprechen; das muß heute nachgewiesen kleinen Nebenbetriebe in Först. und annascheesg kesteden 1eue. 111g8e s htt d ses, eht Peigel,n emaaach

bei Vermeidung disziplinarischer Verantwortung die Ver⸗ Reichar 89 ha 2 n ürlich 8* Interesse daran, die Rede des aus 4 Oberförstereien und 8 Remontedepots, rechtfertigten auch h J 11“ reben aüiame gans 9 * Fengah⸗

hge h excrnen n Sent eHenhest, wahezunehmen⸗ SIgS. “ vne cehs secadae dacehen 1. lasfele besges Büarseg s ehörde Nach alledem sei ein Weile⸗ 1 8 1 .een hne. h.. nn 1ee war, daß sie ebenfalls zur Auf⸗ emperatur C Feuchtig⸗

Zuruf links: Kap⸗Putsch!) Diese Verpflichtung schließt eine Der Kanzler hat falsche Angaben gemacht dee 1 Stimn me erbg hasministertumg nicht mehr gere 19 1 CE1“ . “ 8

Fmseiti — — 1 :macht, muß der Stimme Der Vertreter Preußens, Ministeriald , ker 8 S“ 8 Die Lohherhzhung im Steinkohlen⸗ und Erz⸗

. ichtun eamten enübe 2): keichsrat erhobenen Fo en⸗ „mit; b nd. — „W. T. B.“ euthen melde 1t 2 gegenüber on bedürfnis des Reichs serderung gwonach alle nicht durch 1 1 en fost 4,lig, um Biensteerschtenen, so 895 orden E r

liche Maßregelung von 5000 Arbeitern, Verlust der

Geschwind.

keit Richt hnde vöben unten 8 ung Sehe.

stehen aber keine besonderen Rechte, kraft deren er auch seiner⸗ Reeichsremae. 8 Reltestenrat gar nscht die Heit abwarten, bis der ingten Ausgaben unterbleiben müßten, be 2 . — prach und eine Aussprache stattfand. ute knei 1” rbeit wieder auf en worden ist. -ee] ehinaäunc daf Weänegeeher den hns 10h 9”n dme e Weüseh sesnt wüedee ⸗ngseageen ennee se

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